DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 12. Dezember 2014
über die Gleichwertigkeit der aufsichtlichen und rechtlichen Anforderungen bestimmter Drittländer und Gebiete für die Zwecke der Behandlung von Risikopositionen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Paralments und des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2014/908/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1), insbesondere auf Artikel 107 Absatz 4, Artikel 114 Absatz 7, Artikel 115 Absatz 4, Artikel 116 Absatz 5 und Artikel 142 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Institute müssen Eigenmittelanforderungen erfüllen, die die von diesen Instituten eingegangenen Risiken, darunter auch das Kreditrisiko, unter Berücksichtigung ihrer unterschiedlichen geografischen Tätigkeitsbereiche angemessen widerspiegeln. Das von den Instituten eingegangene Kreditrisiko, das mit Risikopositionen gegenüber Unternehmen mit Sitz außerhalb der Union verbunden ist, bestimmt sich bei sonst gleichen Faktoren durch die Qualität des einschlägigen Rechtsrahmens und der in dem betreffenden Drittland durchgeführten Aufsicht.
(2)
Nach Artikel 107 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 dürfen Institute Risikopositionen gegenüber Drittland-Wertpapierfirmen, -Kreditinstituten und -Börsen nur dann wie Risikopositionen gegenüber einem Institut behandeln, wenn die aufsichtlichen und rechtlichen Anforderungen des Drittlandes an das betreffende Unternehmen denen der Union zumindest gleichwertig sind.
(3)
In Artikel 114 Absatz 7, Artikel 115 Absatz 4 und Artikel 116 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sind spezifische Risikogewichte für Risikopositionen gegenüber Zentralstaaten, Zentralbanken, regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften und öffentlichen Stellen mit Sitz in Drittländern festgelegt, die aufsichtliche und rechtliche Vorschriften anwenden, die denen der Union mindestens gleichwertig sind.
(4)
In Artikel 153 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ist die Formel für die Berechnung der risikogewichteten Positionsbeträge für Risikopositionen gegenüber Unternehmen, Instituten, Zentralstaaten und Zentralbanken nach dem IRB-Ansatz festgelegt und sind die zur Berechnung heranzuziehenden Parameter einschließlich des Korrelationskoeffizienten im Einzelnen aufgeführt. In Artikel 153 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 wird der Korrelationskoeffizient für große Unternehmen der Finanzbranche festgelegt. Um unter die Definition „großes Unternehmen der Finanzbranche“ zu fallen, muss ein Unternehmen der Finanzbranche oder eines seiner Tochterunternehmen gemäß Artikel 142 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe b der genannten Verordnung dem Recht eines Drittlandes unterliegen, das aufsichtliche und rechtliche Anforderungen anwendet, die denen der Union zumindest gleichwertig sind.
(5)
Im Hinblick auf die Bestimmung der angemessenen risikogewichteten Risikopositionen zur Berechnung der Eigenmittelanforderungen für das Kreditrisiko, das mit Risikopositionen gegenüber bestimmten Kategorien von Unternehmen mit Sitz in Drittländern verbunden ist, hat die Kommission die Gleichwertigkeit der aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften von Drittländern mit den entsprechenden aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften in der Europäischen Union bewertet.
(6)
Die Gleichwertigkeit wurde anhand einer ergebnisorientierten Analyse der aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften des Drittlandes ermittelt, bei der getestet wird, ob mit diesen Vorschriften dieselben übergeordneten Ziele erreicht werden wie mit den aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften der Union. Die Ziele beziehen sich insbesondere auf die Stabilität und Integrität des inländischen als auch des globalen Finanzsystems in seiner Gesamtheit, die Wirksamkeit und Angemessenheit des Schutzes der Einleger und anderer Nutzer von Finanzdienstleistungen, die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren des Finanzsystems einschließlich der Regulierungs- und Aufsichtsbehörden, die Unabhängigkeit und Wirksamkeit der Aufsicht sowie die wirksame Anwendung und Durchsetzung der einschlägigen international anerkannten Standards. Damit die aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften des betreffenden Drittlands dieselben allgemeinen Ziele erreichen wie die aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften der Union, sollten diese Vorschriften eine Reihe operationeller, organisatorischer und aufsichtsrechtlicher Standards erfüllen, die die wesentlichen Elemente der aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften der Union für die relevanten Kategorien von Finanzinstituten widerspiegeln. Unter Berücksichtigung unabhängiger Bewertungen internationaler Organisationen, wie etwa jener des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht, des Internationalen Währungsfonds und der Internationalen Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden, hat die Kommission die aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften bestimmter Drittländer für Kreditinstitute, Wertpapierfirmen und Börsen beurteilt. Aufgrund dieser Analyse konnte die Kommission die Gleichwertigkeit von Vorschriften in Drittländern für die Festlegung der Behandlung der einschlägigen in den Artikeln 107, 114, 115, 116 und 142 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannten Kategorien von Risikopositionen bewerten.
(7)
Für die Zwecke der Artikel 114, 115 und 116 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sollte die Gleichwertigkeit anhand der aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften für Kreditinstitute ermittelt werden, da in diesen Vorschriften in der Regel die Risikogewichte für die Berechnung der Eigenmittelanforderungen für das Kreditrisiko festgelegt sind.
(8)
Für die Zwecke des Artikels 142 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 beschränkt sich die Beurteilung der Gleichwertigkeit auf die aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften für Drittlandunternehmen, deren Haupttätigkeit der eines Kreditinstituts oder einer Wertpapierfirma im Sinne der Begriffsbestimmung in Artikel 4 Absatz 1 Nummer 27 der genannten Verordnung vergleichbar ist.
(9)
Nach der Bewertung hat es den Anschein, dass in Australien, Brasilien, Kanada, China, Guernsey, Hongkong, Indien, der Insel Man, Japan, Jersey, Mexiko, Monaco, Saudi-Arabien, Singapur, Südafrika, der Schweiz und den Vereinigten Staaten aufsichtliche und rechtliche Vorschriften in Kraft sind, die eine Reihe operationeller, organisatorischer und aufsichtsrechtlicher Standards erfüllen, die die wesentlichen Elemente der aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften der Union für Kreditinstitute widerspiegeln. Daher ist es angemessen, die aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften für Kreditinstitute mit Sitz in diesen Drittländern oder Gebieten für die Zwecke von Artikel 107 Absatz 4 und Artikel 142 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 als den in der Union geltenden Vorschriften mindestens gleichwertig zu betrachten.
(10)
Nach der Bewertung hat es den Anschein, dass in Australien, Brasilien, Kanada, China, Mexiko, Saudi-Arabien, Singapur, Südafrika und den Vereinigten Staaten aufsichtliche und rechtliche Vorschriften in Kraft sind, die eine Reihe operationeller, organisatorischer und aufsichtsrechtlicher Standards erfüllen, die die wesentlichen Elemente der aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften der Union für Wertpapierfirmen widerspiegeln. Daher ist es angemessen, die aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften für Wertpapierfirmen mit Sitz in diesen Drittländern für die Zwecke von Artikel 107 Absatz 4 und Artikel 142 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 als den in der Union geltenden Vorschriften mindestens gleichwertig zu betrachten.
(11)
Nach der Bewertung hat es den Anschein, dass in Brasilien, Kanada, China, Indien, Japan, Mexiko, Saudi-Arabien, Singapur, Südafrika und den Vereinigten Staaten aufsichtliche und rechtliche Vorschriften in Kraft sind, die eine Reihe operationeller Standards erfüllen, die die wesentlichen Elemente der aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften der Union für Börsen widerspiegeln. Daher ist es angemessen, die aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften dieser Drittländer für Börsen in Bezug auf Risikopositionen gegenüber Börsen mit Sitz in diesen Drittländern als den in der Europäischen Union für die Zwecke des Artikels 107 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 geltenden Vorschriften mindestens gleichwertig zu betrachten.
(12)
Der einzige Zweck dieses Beschlusses besteht in der Feststellung der Gleichwertigkeit für die Zwecke der Zuteilung von Risikogewichten nach den Artikeln 107, 114, 115, 116 und 142 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013.
(13)
Die Liste der Drittländer und Gebiete, für die von Gleichwertigkeit für die Zwecke dieses Beschlusses auszugehen ist, ist nicht endgültig. Die Kommission wird mit Unterstützung der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde die Entwicklung der aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften der Drittländer und Gebiete weiter regelmäßig beobachten mit dem Ziel, gegebenenfalls und mindestens alle fünf Jahre die Listen der Drittländer und Gebiete gemäß diesem Beschluss zu aktualisieren, insbesondere in Anbetracht der ständigen Weiterentwicklung der aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften in der Union und weltweit sowie unter Berücksichtigung neu verfügbarer Quellen einschlägiger Informationen.
(14)
Die regelmäßige Überprüfung der aufsichtlichen und rechtlichen Anforderungen, die in den in den Anhängen aufgeführten Drittländern und Gebieten gelten, sollte die Kommission nicht daran hindern, eine spezifische Überprüfung in Bezug auf ein Drittland oder Gebiet zu jedem beliebigen Zeitpunkt außerhalb der allgemeinen Überprüfung durchzuführen, wenn einschlägige Entwicklungen erfordern, dass die Kommission die mit diesem Beschluss erteilte Anerkennung neu bewertet. Eine solche Neubewertung könnte zur Rücknahme der Anerkennung der Gleichwertigkeit führen.
(15)
Die Bestimmungen in diesem Beschluss sind eng verknüpft, da sie die Gleichwertigkeit der aufsichtlichen und rechtlichen Anforderungen bestimmter Drittländer und Gebiete für die Zwecke der Behandlung von Risikopositionen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 regeln. Um zwischen diesen Bestimmungen, die gleichzeitig in Kraft treten sollten, Kohärenz zu gewährleisten und den Instituten, die den entsprechenden Verpflichtungen unterliegen, einen umfassenden Überblick über diese Bestimmungen und einen kompakten Zugang dazu zu erleichtern, ist es wünschenswert, dass bestimmte nach der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 zu erlassende Durchführungsrechtsakte in einem einzigen Beschluss zusammengefasst werden.
(16)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Europäischen Bankenausschusses,
(17)
Um einen plötzlichen Anstieg der Eigenmittelanforderungen für Kreditinstitute und Wertpapierfirmen in der Union zu vermeiden, sollte der vorliegende Beschluss am 1. Januar 2015 in Kraft treten -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Gleichwertigkeit von Anforderungen an Kreditinstitute für die Zwecke des Artikels 107 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013
Für die Zwecke des Artikels 107 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 werden die in Anhang I dieses Beschlusses genannten Drittländer und Gebiete als Drittländer und Gebiete betrachtet, die für Kreditinstitute aufsichtliche und rechtliche Vorschriften anwenden, die den in der Union geltenden Vorschriften gleichwertig sind.
Artikel 2
Gleichwertigkeit von Anforderungen an Wertpapierfirmen für die Zwecke des Artikels 107 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013
Für die Zwecke des Artikels 107 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 werden die in Anhang II dieses Beschlusses genannten Drittländer als Drittländer betrachtet, die für Wertpapierfirmen aufsichtliche und rechtliche Vorschriften anwenden, die den in der Union geltenden Vorschriften gleichwertig sind.
Artikel 3
Gleichwertigkeit von Anforderungen an Börsen für die Zwecke des Artikels 107 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013
Für die Zwecke des Artikels 107 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 werden die in Anhang III dieses Beschlusses genannten Drittländer als Drittländer betrachtet, die für Börsen aufsichtliche und rechtliche Vorschriften anwenden, die den in der Union geltenden Vorschriften gleichwertig sind.
Artikel 4
Gleichwertigkeit von Anforderungen für Risikopositionen gegenüber Zentralstaaten, Zentralbanken, regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften und öffentlichen Stellen für die Zwecke der Artikel 114, 115 und 116 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013
Für die Zwecke der Artikel 114 Absatz 7, Artikel 115 Absatz 4 und Artikel 116 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 werden die in Anhang IV dieses Beschlusses genannten Drittländer und Gebiete als Drittländer und Gebiete betrachtet, die aufsichtliche und rechtliche Vorschriften anwenden, die den in der Union für Kreditinstitute geltenden Vorschriften gleichwertig sind.
Artikel 5
Gleichwertigkeit von Anforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen für die Zwecke des Artikels 142 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013
Für die Zwecke des Artikels 142 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 werden die in Anhang V dieses Beschlusses genannten Drittländer und Gebiete als Drittländer und Gebiete betrachtet, die aufsichtliche und rechtliche Vorschriften anwenden, die den in der Union geltenden Vorschriften gleichwertig sind.
Artikel 6
Inkrafttreten
Dieser Beschluss tritt am 1. Januar 2015 in Kraft.
Brüssel, den 12. Dezember 2014
DECISIONE DI ESECUZIONE DELLA COMMISSIONE
del 12 dicembre 2014
relativa all'equivalenza dei requisiti di vigilanza e di regolamentazione di taluni paesi terzi e territori ai fini del trattamento delle esposizioni ai sensi del regolamento (UE) n. 575/2013 del Parlamento europeo e del Consiglio
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2014/908/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (UE) n. 575/2013 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 26 giugno 2013, relativo ai requisiti prudenziali per gli enti creditizi e le imprese di investimento e che modifica il regolamento (UE) n. 648/2012 (1), in particolare l'articolo 107, paragrafo 4, l'articolo 114, paragrafo 7, l'articolo 115, paragrafo 4, l'articolo 116, paragrafo 5, e l'articolo 142, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
Gli enti sono tenuti a soddisfare requisiti patrimoniali che rispecchino adeguatamente i rischi assunti, rischio di credito compreso, tenuto conto del diverso contesto geografico in cui opera ciascun ente. Il rischio di credito assunto dagli enti in relazione alle esposizioni verso soggetti ubicati al di fuori dell'Unione è determinato, a parità di tutti gli altri fattori, dalla qualità dell'applicabile quadro normativo e della vigilanza vigenti nel paese terzo d'interesse.
(2)
L'articolo 107, paragrafo 3, del regolamento (UE) n. 575/2013 permette agli enti di trattare le esposizioni verso le imprese di investimento, gli enti creditizi e le borse valori dei paesi terzi come esposizioni verso un ente solo se il paese terzo applica al soggetto requisiti prudenziali e di vigilanza almeno equivalenti a quelli applicati nell'Unione.
(3)
L'articolo 114, paragrafo 7, l'articolo 115, paragrafo 4, e l'articolo 116, paragrafo 5, del regolamento (UE) n. 575/2013 fissano i fattori specifici di ponderazione del rischio applicabili alle esposizioni verso le amministrazioni centrali, banche centrali, amministrazioni regionali, autorità locali e organismi del settore pubblico dei paesi terzi che applicano disposizioni prudenziali e regolamentari almeno equivalenti a quelle vigenti nell'Unione.
(4)
L'articolo 153 del regolamento (UE) n. 575/2013 stabilisce la formula con cui calcolare, secondo il metodo basato sui rating interni («metodo IRB»), gli importi ponderati per il rischio delle esposizioni verso imprese, enti, amministrazioni centrali e banche centrali, e specifica i parametri da utilizzare nel calcolo, coefficiente di correlazione compreso. L'articolo 153, paragrafo 2, di detto regolamento fissa il coefficiente di correlazione applicabile ai soggetti di grandi dimensioni del settore finanziario. A norma dell'articolo 142, paragrafo 1, punto 4, lettera b), del medesimo regolamento, per rientrare nella definizione di «soggetto di grandi dimensioni del settore finanziario» il soggetto del settore finanziario, o una delle sue filiazioni, dev'essere sottoposto alla normativa di un paese terzo nel quale si applica un sistema di vigilanza almeno equivalente a quello vigente nell'Unione.
(5)
Per determinare adeguatamente le esposizioni ponderate per il rischio ai fini del calcolo dei requisiti patrimoniali per il rischio di credito insito nelle esposizioni verso talune categorie di soggetti ubicati in paesi terzi, la Commissione ha valutato l'equivalenza delle disposizioni prudenziali e regolamentari dei paesi terzi alle corrispondenti disposizioni vigenti nell'Unione.
(6)
L'equivalenza è stata accertata analizzando, in base ai risultati, le disposizioni prudenziali e regolamentari vigenti nel paese terzo per sondarne la capacità di conseguire gli stessi obiettivi generali delle disposizioni prudenziali e regolamentari dell'Unione. Si annoverano in particolare tra gli obiettivi: la stabilità e l'integrità del sistema finanziario interno e mondiale nel suo complesso; l'effettiva e adeguata tutela dei depositanti e degli altri utenti dei servizi finanziari; la cooperazione tra i diversi soggetti del sistema finanziario, comprese le autorità di regolamentazione e di vigilanza; l'indipendenza e l'efficacia della vigilanza; l'effettiva attuazione e il rispetto delle pertinenti norme convenute a livello internazionale. Per conseguire gli stessi obiettivi generali delle corrispondenti disposizioni unionali, le disposizioni prudenziali e regolamentari del paese terzo dovrebbero rispettare una serie di norme operative, organizzative e di vigilanza in cui trovino riscontro gli elementi essenziali dei requisiti di vigilanza e di regolamentazione applicabili nell'Unione alle pertinenti categorie di enti finanziari. Tenuto conto delle valutazioni indipendenti condotte dalle organizzazioni internazionali (Comitato di Basilea per la vigilanza bancaria, Fondo monetario internazionale e Organizzazione internazionale delle commissioni per i valori mobiliari), la Commissione ha valutato le disposizioni prudenziali e regolamentari di determinati paesi terzi applicabili agli enti creditizi, alle imprese di investimento e alle borse valori. Tramite questa analisi la Commissione ha potuto valutare l'equivalenza delle disposizioni dei paesi terzi al fine di stabilire il trattamento da riservare alle categorie di esposizioni citate agli articoli 107, 114, 115, 116 e 142 del regolamento (UE) n. 575/2013.
(7)
Ai fini degli articoli 114, 115 e 116 del regolamento (UE) n. 575/2013, l'equivalenza dovrebbe essere accertata in riferimento alle disposizioni prudenziali e regolamentari applicabili agli enti creditizi, in quanto queste fissano, di norma, i fattori di ponderazione del rischio ai fini del calcolo dei requisiti patrimoniali per il rischio di credito.
(8)
Ai fini dell'articolo 142, paragrafo 1, punto 4, lettera b), del regolamento (UE) n. 575/2013, la valutazione dell'equivalenza è circoscritta alle disposizioni prudenziali e regolamentari applicabili alle imprese di paesi terzi la cui attività principale è equiparabile a quella di un ente creditizio o di un'impresa di investimento, secondo la definizione di cui all'articolo 4, paragrafo 1, punto 27), dello stesso regolamento.
(9)
Risulta dalla valutazione che in Arabia Saudita, Australia, Brasile, Canada, Cina, Giappone, Guernsey, Hong Kong, India, Isola di Man, Jersey, Messico, Monaco, Singapore, Stati Uniti d'America, Sud Africa e Svizzera vigono disposizioni prudenziali e regolamentari che rispettano una serie di norme operative, organizzative e di vigilanza in cui trovano riscontro gli elementi essenziali delle corrispondenti disposizioni applicabili nell'Unione agli enti creditizi. È pertanto opportuno considerare i requisiti di vigilanza e di regolamentazione vigenti per gli enti creditizi ubicati in tali paesi terzi e territori almeno equivalenti a quelli applicati nell'Unione ai fini dell'articolo 107, paragrafo 4, e dell'articolo 142, paragrafo 1, punto 4, lettera b), del regolamento (UE) n. 575/2013.
(10)
Risulta dalla valutazione che in Arabia Saudita, Australia, Brasile, Canada, Cina, Messico, Singapore, Stati Uniti d'America e Sud Africa vigono disposizioni prudenziali e regolamentari che rispettano una serie di norme operative, organizzative e di vigilanza in cui trovano riscontro gli elementi essenziali delle corrispondenti disposizioni applicabili nell'Unione alle imprese di investimento. È pertanto opportuno considerare i requisiti di vigilanza e di regolamentazione vigenti per le imprese di investimento ubicate in tali paesi terzi almeno equivalenti a quelli applicati nell'Unione ai fini dell'articolo 107, paragrafo 4, e dell'articolo 142, paragrafo 1, punto 4, lettera b), del regolamento (UE) n. 575/2013.
(11)
Risulta dalla valutazione che in Arabia Saudita, Brasile, Canada, Cina, Giappone, India, Messico, Singapore, Stati Uniti d'America e Sud Africa vigono disposizioni prudenziali e regolamentari che rispettano una serie di norme operative, organizzative e di vigilanza in cui trovano riscontro gli elementi essenziali delle corrispondenti disposizioni applicabili nell'Unione alle borse valori. È pertanto opportuno considerare i requisiti di vigilanza e di regolamentazione vigenti per le borse valori di tali paesi terzi almeno equivalenti a quelli applicati nell'Unione ai fini dell'articolo 107, paragrafo 4, del regolamento (UE) n. 575/2013 limitatamente alle esposizioni verso borse valori ubicate in tali paesi terzi.
(12)
La presente decisione mira esclusivamente a stabilire l'equivalenza ai fini dell'assegnazione dei fattori di ponderazione del rischio ai sensi degli articoli 107, 114, 115, 116 e 142 del regolamento (UE) n. 575/2013.
(13)
L'elenco dei paesi terzi e territori considerati equivalenti ai fini della presente decisione non è definitivo. La Commissione, coadiuvata dall'Autorità bancaria europea, continuerà a seguire regolarmente l'evoluzione delle disposizioni prudenziali e regolamentari dei paesi terzi e territori per aggiornare secondo necessità, a cadenza almeno quinquennale, gli elenchi dei paesi terzi e territori riportati nella presente decisione, alla luce, in particolare, del continuo sviluppo delle disposizioni prudenziali e regolamentari nell'Unione e sul piano mondiale e tenuto conto della disponibilità di nuove fonti d'informazione in materia.
(14)
Il riesame periodico dei requisiti prudenziali e di vigilanza applicabili nei paesi terzi e territori elencati negli allegati dovrebbe lasciare impregiudicata la facoltà della Commissione di effettuare in un qualsiasi momento, al di fuori del quadro del riesame generale, un riesame specifico di un dato paese terzo o territorio laddove l'evolversi della situazione le imponga di rivedere la valutazione del riconoscimento accordato dalla presente decisione. Questa nuova valutazione potrebbe determinare la revoca del riconoscimento dell'equivalenza.
(15)
Le disposizioni della presente decisione sono strettamente interconnesse, in quanto riguardano l'equivalenza dei requisiti di vigilanza e di regolamentazione di taluni paesi terzi e territori ai fini del trattamento delle esposizioni ai sensi del regolamento (UE) n. 575/2013. Per garantire la coerenza tra tali disposizioni, che dovrebbero entrare in vigore contemporaneamente, e per consentire agli enti soggetti a tali obblighi di fruire di una visione completa e di un accesso semplice alle disposizioni stesse, è opportuno riunire in un'unica decisione determinati atti di esecuzione previsti dal regolamento (UE) n. 575/2013.
(16)
Le misure previste dalla presente decisione sono conformi al parere del comitato bancario europeo.
(17)
Per evitare un brusco innalzamento dei requisiti patrimoniali applicabili agli enti creditizi e alle imprese di investimento nell'Unione, la presente decisione dovrebbe entrare in vigore il 1o gennaio 2015,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Equivalenza dei requisiti applicati agli enti creditizi ai fini dell'articolo 107, paragrafo 4, del regolamento (UE) n. 575/2013
Ai fini dell'articolo 107, paragrafo 4, del regolamento (UE) n. 575/2013, è considerato che i paesi terzi e i territori elencati nell'allegato I della presente decisione applichino agli enti creditizi disposizioni prudenziali e regolamentari equivalenti a quelle vigenti nell'Unione.
Articolo 2
Equivalenza dei requisiti applicati alle imprese di investimento ai fini dell'articolo 107, paragrafo 4, del regolamento (UE) n. 575/2013
Ai fini dell'articolo 107, paragrafo 4, del regolamento (UE) n. 575/2013, è considerato che i paesi terzi elencati nell'allegato II della presente decisione applichino alle imprese di investimento disposizioni prudenziali e regolamentari equivalenti a quelle vigenti nell'Unione.
Articolo 3
Equivalenza dei requisiti applicati alle borse valori ai fini dell'articolo 107, paragrafo 4, del regolamento (UE) n. 575/2013
Ai fini dell'articolo 107, paragrafo 4, del regolamento (UE) n. 575/2013, è considerato che i paesi terzi elencati nell'allegato III della presente decisione applichino alle borse valori disposizioni prudenziali e regolamentari equivalenti a quelle vigenti nell'Unione.
Articolo 4
Equivalenza dei requisiti applicati alle esposizioni verso amministrazioni centrali, banche centrali, amministrazioni regionali, autorità locali e organismi del settore pubblico ai fini degli articoli 114, 115 e 116 del regolamento (UE) n. 575/2013
Ai fini dell'articolo 114, paragrafo 7, dell'articolo 115, paragrafo 4, e dell'articolo 116, paragrafo 5, del regolamento (UE) n. 575/2013, è considerato che i paesi terzi e i territori elencati nell'allegato IV della presente decisione applichino disposizioni prudenziali e regolamentari equivalenti a quelle vigenti per gli enti creditizi nell'Unione.
Articolo 5
Equivalenza dei requisiti applicati agli enti creditizi e alle imprese di investimento ai fini dell'articolo 142 del regolamento (UE) n. 575/2013
Ai fini dell'articolo 142, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 575/2013, è considerato che i paesi terzi e i territori elencati nell'allegato V della presente decisione applichino disposizioni prudenziali e regolamentari equivalenti a quelle vigenti nell'Unione.
Articolo 6
Entrata in vigore
La presente decisione entra in vigore il 1o gennaio 2015.
Fatto a Bruxelles, il 12 dicembre 2014