DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 771/2014 DER KOMMISSION
vom 14. Juli 2014
zur Festlegung von Vorschriften gemäß der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds im Hinblick auf das Muster für operationelle Programme, auf den Aufbau der Ausgleichspläne für Mehrkosten, die Marktteilnehmern bei Fischfang, Fischzucht, Verarbeitung und Vermarktung bestimmter Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse aus Gebieten in äußerster Randlage entstehen, auf das Muster für die Übermittlung von Finanzdaten, auf den Inhalt der Ex-ante-Bewertungsberichte und auf die Mindestanforderungen für den im Rahmen des Europäischen Meeres- und Fischereifonds vorzulegenden Bewertungsplan
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 508/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2328/2003, (EG) Nr. 861/2006, (EG) Nr. 1198/2006 und (EG) Nr. 791/2007 des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 1255/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 3, Artikel 72 Absatz 3, Artikel 98 Absatz 2 und Artikel 115 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Um einheitliche Bedingungen für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 zu gewährleisten, müssen Bestimmungen zu nachstehenden Elementen erlassen werden:
-
Muster für die Vorlage operationeller Programme für Maßnahmen, die durch den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) kofinanziert werden sollen;
-
Aufbau von Ausgleichsplänen für Mehrkosten, die Marktteilnehmern bei Fischfang, Fischzucht, Verarbeitung und Vermarktung bestimmter Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse aus Gebieten in äußerster Randlage gemäß Artikel 349 AEUV (Ausgleichspläne) entstehen;
-
Muster, mit dem die Mitgliedstaaten Finanzdaten in Bezug auf die Vorausschätzung des Betrags übermitteln, für den sie voraussichtlich Zahlungsanträge einreichen;
-
Elemente, die in den Ex-ante-Bewertungsberichten operationeller Programme enthalten sein müssen, und
-
Mindestanforderungen für Pläne zur Bewertung operationeller Programme während des Programmplanungszeitraums.
(2)
Diese Bestimmungen sind eng miteinander verknüpft, da sie verschiedene inhaltliche und formale Aspekte der operationellen Programme und Ausgleichspläne betreffen, die die Mitgliedstaaten im Rahmen des EMFF vorlegen müssen. Um zwischen diesen Bestimmungen, die gleichzeitig in Kraft treten sollten, die erforderliche Kohärenz zu gewährleisten und ihre Anwendung durch die Verwaltungsbehörde zu erleichtern, sollten diese Bestimmungen in vorliegende Verordnung aufgenommen werden.
(3)
Durch das Muster für operationelle Programme sollte die Darstellung der Angaben in jedem Abschnitt des operationellen Programms harmonisiert werden. Dies ist notwendig, um sicherzustellen, dass die Angaben kohärent und vergleichbar sind und gegebenenfalls aggregiert werden können.
(4)
Das Muster für operationelle Programme bildet die Grundlage bei der Entwicklung des elektronischen Datenaustauschsystems gemäß Artikel 74 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) im Hinblick auf operationelle Programme. In diesem Muster sollte daher definiert werden, in welcher Form Daten über operationelle Programme in das elektronische Datenaustauschsystem einzugeben sind. Dies sollte jedoch nicht die endgültige Darstellung operationeller Programme, einschließlich Text- und Tabellenlayout, beeinträchtigen, da das elektronische Datenaustauschsystem eine andere Strukturierung und Darstellung der Daten ermöglichen soll, die in dieses System eingegeben wurden.
(5)
Das Muster für die Vorlage operationeller Programme sollte den Inhalt operationeller Programme gemäß Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 und Artikel 27 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 widerspiegeln. Zur Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Datenerfassung sollten in dem Muster die technischen Spezifikationen jedes Feldes des elektronischen Datenaustauschsystems definiert werden. Neben den strukturierten Daten sollte in dem Muster die Möglichkeit vorgesehen sein, unstrukturierte Angaben in Form von vorgeschriebenen oder freiwilligen Anlagen einzureichen. Für derartige Anlagen müssen keine technischen Spezifikationen festgelegt werden.
(6)
Gemäß Artikel 72 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 legen die betreffenden Mitgliedstaaten der Kommission einen Ausgleichsplan für die Mehrkosten vor, die Marktteilnehmern bei Fischfang, Fischzucht, Verarbeitung und Vermarktung bestimmter Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse aus Gebieten in äußerster Randlage gemäß Artikel 349 AEUV entstehen.
(7)
Gemäß Artikel 73 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 sollten diese Pläne auch Angaben zu staatlichen Beihilfen enthalten, die die Mitgliedstaaten in Form von zusätzlichen Finanzmitteln für die Umsetzung der Ausgleichspläne gewähren.
(8)
Durch den Aufbau der Ausgleichspläne sollte für Kohärenz und Qualität der Informationen, ein Mindestmaß an Detailgenauigkeit und ein standardisiertes Format gesorgt werden. Darüber hinaus sollte die Vergleichbarkeit zwischen den betreffenden Gebieten sowie zwischen den einzelnen Jahren gewährleistet werden.
(9)
Im Ausgleichsplan sollte auch das Verzeichnis der förderfähigen Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse sowie der Art der Marktteilnehmer gemäß Artikel 70 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014, jeweils aufgeschlüsselt nach Gebiet in äußerster Randlage, enthalten sein.
(10)
Der Ausgleichsplan sollte zudem die Höhe des gemäß Artikel 71 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 berechneten Ausgleichs ausweisen.
(11)
Gemäß Artikel 98 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission eine Vorausschätzung des Betrags, für den sie von der Einreichung von Zahlungsanträgen im laufenden und im darauffolgenden Haushaltsjahr ausgehen.
(12)
Durch das von den Mitgliedstaaten hierfür zu verwendende Muster sollte sichergestellt werden, dass der Kommission rechtzeitig einheitliche Informationen zur Verfügung stehen, damit die finanziellen Interessen der EU gewahrt, die Mittel für eine wirksame Programmdurchführung bereitgestellt und die Finanzverwaltung erleichtert werden können.
(13)
Gemäß Artikel 55 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 müssen die Mitgliedstaaten Ex-ante-Bewertungen vornehmen, um die Qualität der Gestaltung jedes Programms zu verbessern. Artikel 55 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 schreibt vor, dass der Kommission diese Ex-ante-Bewertungen gleichzeitig mit dem Programm und gemeinsam mit einer Zusammenfassung vorgelegt werden. Durch die Elemente, die gemäß Artikel 115 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 in den Ex-ante-Bewertungsberichten enthalten sein müssen, sollte die erforderliche Harmonisierung der Daten ermöglicht werden, damit die Kommission die gemäß Artikel 118 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 geforderte Zusammenfassung der Ex-ante-Berichte erstellen kann.
(14)
Gemäß Artikel 56 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 erstellt die Verwaltungsbehörde einen Plan zur Bewertung des operationellen Programms während des Programmplanungszeitraums. Gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe j der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 muss der Bewertungsplan Bestandteil der operationellen Programme sein. Durch die Mindestanforderungen für den Bewertungsplan sollte die Kommission überprüfen können, dass die in dem Plan vorgesehenen Bewertungsaktivitäten und -mittel realistisch sind und dass die Mitgliedstaaten dadurch die Bewertungsanforderungen gemäß Artikel 54 Absätze 1 und 2 sowie Artikel 56 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 erfüllen können.
(15)
Damit die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen zügig angewendet werden können, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.
(16)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Europäischen Meeres- und Fischereifonds -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Darstellung des Inhalts operationeller Programme
Der Inhalt des operationellen Programms gemäß Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 wird entsprechend dem Muster in Anhang I der vorliegenden Verordnung dargestellt.
Artikel 2
Aufbau des Ausgleichsplans für Gebiete in äußerster Randlage
Der Aufbau des Ausgleichsplans für Gebiete in äußerster Randlage im Sinne des Artikels 72 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 ist in Anhang II der vorliegenden Verordnung festgelegt.
Artikel 3
Muster für die Übermittlung von Finanzdaten
Zur Übermittlung der Finanzdaten an die Kommission gemäß Artikel 98 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 verwenden die Mitgliedstaaten das Muster in Anhang III der vorliegenden Verordnung.
Artikel 4
Inhalt der Ex-ante-Bewertung
Die Ex-ante-Bewertung gemäß Artikel 55 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 wird dem operationellen Programm in Form eines Berichts beigefügt, der folgende Elemente enthält:
a)
eine Zusammenfassung in englischer Sprache;
b)
eine Zusammenfassung in der/den Sprache(n) des betreffenden Mitgliedstaats;
c)
die spezifischen Elemente gemäß Anhang IV der vorliegenden Verordnung.
Artikel 5
Mindestanforderungen an den Bewertungsplan
Die Mindestanforderungen an den Bewertungsplan gemäß Artikel 56 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 sind unter Nummer 10 des Anhangs I der vorliegenden Verordnung festgelegt.
Artikel 6
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. Juli 2014
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 771/2014 DELLA COMMISSIONE
del 14 luglio 2014
recante disposizioni a norma del regolamento (UE) n. 508/2014 del Parlamento europeo e del Consiglio relativo al Fondo europeo per gli affari marittimi e la pesca per quanto riguarda il modello per i programmi operativi, la struttura dei piani intesi a compensare i costi supplementari che ricadono sugli operatori nelle attività di pesca, allevamento, trasformazione e commercializzazione di determinati prodotti della pesca e dell'acquacoltura originari delle regioni ultraperiferiche, il modello per la trasmissione dei dati finanziari, il contenuto delle relazioni di valutazione ex ante e i requisiti minimi per il piano di valutazione da presentare nell'ambito del Fondo europeo per gli affari marittimi e la pesca
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (UE) n. 508/2014 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 15 maggio 2014, relativo al Fondo europeo per gli affari marittimi e la pesca e che abroga i regolamenti (CE) n. 2328/2003, (CE) n. 861/2006, (CE) n. 1198/2006 e (CE) n. 791/2007 del Consiglio e il regolamento (UE) n. 1255/2011 del Parlamento europeo e del Consiglio (1), in particolare l'articolo 18, paragrafo 3, l'articolo 72, paragrafo 3, l'articolo 98, paragrafo 2, e l'articolo 115, paragrafo 1,
considerando quanto segue:
(1)
Al fine di garantire condizioni uniformi per l'attuazione del regolamento (UE) n. 508/2014 è necessario adottare disposizioni volte a definire:
-
il modello per la presentazione di programmi operativi riguardanti misure che devono essere cofinanziate dal Fondo europeo per gli affari marittimi e la pesca («FEAMP»),
-
la struttura dei piani destinati a compensare i costi supplementari che ricadono sugli operatori nelle attività di pesca, allevamento, trasformazione e commercializzazione di determinati prodotti della pesca e dell'acquacoltura originari delle regioni ultraperiferiche di cui all'articolo 349 TFUE («piani di compensazione»),
-
il modello per la trasmissione, da parte degli Stati membri, dei dati finanziari relativi alla previsione dell'importo per il quale prevedono di presentare domande di pagamento,
-
gli elementi che devono figurare nelle relazioni di valutazione ex ante dei programmi operativi, nonché
-
i requisiti minimi applicabili ai piani di valutazione dei programmi operativi durante il periodo di programmazione.
(2)
Tali disposizioni sono strettamente collegate, in quanto vertono su vari aspetti del contenuto e della presentazione dei programmi operativi e dei piani di compensazione che gli Stati membri devono presentare nell'ambito del FEAMP. Al fine di garantire la necessaria coerenza tra tali disposizioni, che dovrebbero entrare in vigore contemporaneamente, e agevolarne l'applicazione da parte dell'autorità di gestione, è opportuno includerle nel presente regolamento.
(3)
Il modello per i programmi operativi dovrebbe consentire di armonizzare la presentazione dei dati in ogni sezione del programma operativo. Ciò è necessario per garantire che i dati siano coerenti, comparabili e, se necessario, aggregabili.
(4)
Il modello per i programmi operativi costituirà la base per lo sviluppo del sistema di scambio elettronico di dati di cui all'articolo 74, paragrafo 4, del regolamento (UE) n. 1303/2013 del Parlamento europeo e del Consiglio (2) per quanto riguarda i programmi operativi. Il modello dovrebbe quindi definire le modalità in base alle quali i dati relativi ai programmi operativi saranno inseriti nel sistema elettronico di scambio dei dati. Tuttavia esso non dovrebbe influire sulla presentazione finale dei programmi operativi, compresa la disposizione del testo e delle tabelle, in quanto il sistema elettronico di scambio dei dati dovrà essere predisposto per gestire diverse forme di strutturazione e presentazione dei dati immessi nel sistema.
(5)
Il modello per la presentazione dei programmi operativi dovrebbe rispecchiare il contenuto del programma operativo di cui all'articolo 18 del regolamento (UE) n. 508/2014 e all'articolo 27 del regolamento (UE) n. 1303/2013. Al fine di assicurare la coerenza delle condizioni relative all'immissione dei dati, è opportuno che il modello stabilisca le specifiche tecniche di ogni campo del sistema di scambio elettronico dei dati. Il modello dovrebbe offrire la possibilità di presentare, oltre ai dati strutturati, informazioni non strutturate sotto forma di allegati obbligatori o non obbligatori, per i quali non è necessario stabilire specifiche tecniche.
(6)
L'articolo 72 del regolamento (UE) n. 508/2014 dispone che gli Stati membri interessati trasmettano alla Commissione un piano di compensazione dei costi supplementari che ricadono sugli operatori nelle attività di pesca, allevamento, trasformazione e commercializzazione di determinati prodotti della pesca e dell'acquacoltura originari delle regioni ultraperiferiche contemplate nell'articolo 349 TFUE.
(7)
A norma dell'articolo 73 del regolamento (UE) n. 508/2014, detti piani di compensazione dovrebbero includere anche informazioni sugli aiuti di Stato concessi dagli Stati membri a titolo di finanziamento integrativo per l'attuazione dei piani stessi.
(8)
La struttura del piano di compensazione dovrebbe garantire la coerenza e la qualità delle informazioni, un minimo livello di dettaglio e un formato standardizzato. Essa dovrebbe inoltre consentire la comparabilità tra le regioni interessate nonché tra i vari anni di attuazione.
(9)
La struttura del piano di compensazione dovrebbe includere l'elenco dei prodotti della pesca e dell'acquacoltura che possono beneficiare della compensazione e le categorie di operatori ammissibili di cui all'articolo 70 del regolamento (UE) n. 508/2014, ripartiti per regione ultraperiferica.
(10)
La struttura del piano di compensazione dovrebbe inoltre includere il livello di compensazione calcolato in conformità dell'articolo 71 del regolamento (UE) n. 508/2014.
(11)
L'articolo 98 del regolamento (UE) n. 508/2014 dispone che gli Stati membri trasmettano alla Commissione una previsione dell'importo per il quale prevedono di presentare domande di pagamento per l'esercizio finanziario in corso e quello successivo.
(12)
Il modello che gli Stati membri devono utilizzare per presentare tale previsione dovrebbe garantire alla Commissione di disporre di informazioni uniformi in tempo utile, al fine di salvaguardare gli interessi finanziari dell'Unione, creare le condizioni per un'attuazione efficace del programma e agevolare la gestione finanziaria.
(13)
A norma dell'articolo 55 del regolamento (UE) n. 1303/2013, gli Stati membri sono tenuti a effettuare valutazioni ex ante per migliorare la qualità della progettazione di ciascun programma. L'articolo 55, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 1303/2013 dispone che tali valutazioni ex ante siano presentate alla Commissione contemporaneamente al programma, unitamente a una sintesi. Gli elementi che devono figurare nelle relazioni di valutazione ex ante a norma dell'articolo 115, paragrafo 1, del regolamento (UE) n. 508/2014 dovrebbero garantire la necessaria armonizzazione dei dati, per consentire alla Commissione di effettuare la sintesi delle relazioni ex ante a livello dell'Unione prevista all'articolo 118 del regolamento (UE) n. 508/2014.
(14)
A norma dell'articolo 56 del regolamento (UE) n. 1303/2013, durante il periodo di programmazione l'autorità di gestione redige un piano di valutazione del programma operativo. L'articolo 18, paragrafo 1, lettera j), del regolamento (UE) n. 508/2014 dispone che il piano di valutazione sia incluso nei programmi operativi. I requisiti minimi applicabili al piano di valutazione dovrebbero consentire alla Commissione di verificare che le attività di valutazione e le risorse previste dal piano siano realistiche e che consentiranno agli Stati membri di rispettare i requisiti in materia di valutazione di cui all'articolo 54, paragrafi 1 e 2, e all'articolo 56, paragrafi 2 e 3, del regolamento (UE) n. 1303/2013.
(15)
Al fine di consentire la tempestiva applicazione delle misure di cui al presente regolamento, è opportuno che il presente regolamento entri vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
(16)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato del Fondo europeo per gli affari marittimi e la pesca,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Presentazione del contenuto dei programmi operativi
Il contenuto del programma operativo di cui all'articolo 18 del regolamento (UE) n. 508/2014 è presentato secondo il modello riportato nell'allegato I del presente regolamento.
Articolo 2
Struttura del piano di compensazione per le regioni ultraperiferiche
La struttura del piano di compensazione per le regioni ultraperiferiche di cui all'articolo 72 del regolamento (UE) n. 508/2014 è definita nell'allegato II del presente regolamento.
Articolo 3
Modello per la trasmissione dei dati finanziari
Per la comunicazione alla Commissione dei dati finanziari in conformità dell'articolo 98 del regolamento (UE) n. 508/2014 gli Stati membri si avvalgono del modello che figura nell'allegato III del presente regolamento.
Articolo 4
Contenuto della valutazione ex ante
La valutazione ex ante di cui all'articolo 55 del regolamento (UE) n. 1303/2013 è allegata al programma operativo nella forma di una relazione contenente i seguenti elementi:
a)
una sintesi redatta in lingua inglese;
b)
una sintesi redatta nella o nelle lingue dello Stato membro interessato;
c)
gli elementi specifici di cui all'allegato IV del presente regolamento.
Articolo 5
Requisiti minimi per il piano di valutazione
I requisiti minimi applicabili al piano di valutazione di cui all'articolo 56 del regolamento (UE) n. 1303/2013 figurano nell'allegato I, punto 10, del presente regolamento.
Articolo 6
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 14 luglio 2014