DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/11 DER KOMMISSION
vom 6. Januar 2015
zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Kranjska klobasa (g. g. A.))
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 2 und Artikel 52 Absatz 3 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 ist am 3. Januar 2013 in Kraft getreten. Hierdurch ist die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates (2) aufgehoben und ersetzt worden.
(2)
Der Antrag Sloweniens auf Eintragung der Bezeichnung „Kranjska klobasa“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (3).
(3)
Deutschland hat am 3. Juli 2012, Kroatien am 16. August 2012 und Österreich am 17. August 2012 gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 (4) Einspruch gegen die beabsichtigte Eintragung eingelegt. Die Einsprüche wurden als zulässig erachtet.
(4)
Mit Schreiben vom 24. Oktober 2012 forderte die Kommission die Beteiligten auf, untereinander geeignete Konsultationen aufzunehmen, um innerhalb von sechs Monaten nach ihren internen Verfahren eine einvernehmliche Regelung zu erzielen.
(5)
Slowenien und Deutschland sowie Slowenien und Österreich haben jeweils eine Einigung miteinander erzielt. Zwischen Slowenien und Kroatien hingegen konnte keine Einigung erzielt werden.
(6)
Da innerhalb der vorgesehenen Frist keine Einigung zwischen Slowenien und Kroatien erzielt werden konnte, muss die Kommission gemäß dem Verfahren von Artikel 52 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eine Entscheidung treffen.
(7)
Hinsichtlich des behaupteten Verstoßes gegen Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 510/2006, ersetzt durch Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 in Bezug auf die Abgrenzung des geografischen Gebiets, d. h. der Behauptung, das Erzeugnis stamme nicht aus einem bestimmten Ort, einer bestimmten Gegend oder einem bestimmten Land oder der Verbraucher werde irregeführt, wurde kein offensichtlicher Fehler festgestellt. Was den behaupteten Verstoß in Bezug auf die Verwendung des Namens eines Landes, die in Ausnahmefällen zugelassen wurde, anbelangt, so ist „Kranjska“ nicht der Name eines Landes, sondern eines (ehemaligen) Gebiets. Außerdem sieht die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 nicht vor, dass der Name eines Landes nur in Ausnahmefällen für geschützte geografische Angaben verwendet werden darf. Was die Behauptung anbelangt, das geografische Gebiet verfüge nicht über natürliche Merkmale, die es von den benachbarten Gebieten unterscheide, so braucht dieser Vorwurf inhaltlich nicht geprüft zu werden, da dies in der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 nicht verlangt wird.
(8)
Es wurde festgestellt, dass die Namen „Krainer“, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“ und „Bauernkrainer“ einerseits und die Namen „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ andererseits im Deutschen bzw. im Kroatischen vergleichbare Würste bezeichnen und einen gemeinsamem historischen Ursprung haben, da sie auf das ehemalige Land „Kranjska“ (Krain) verweisen, das heute als Verwaltungseinheit nicht mehr besteht. Da Namen gleichen Ursprungs sind, und angesichts der optischen Ähnlichkeiten der Erzeugnisse könnte die Anwendung des in Artikel 13 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 und besonders dessen Absatz 1 Buchstabe b vorgesehenen Schutzes bewirken, dass es bei Eintragung des Namens „Kranjska klobasa“ Erzeugern, die den Produktspezifikationen von „Kranjska klobasa“ nicht genügen, verboten wäre, die Namen „Krainer“, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“, „Bauernkrainer“, „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ zu verwenden.
(9)
Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass mit der Verwendung der Namen „Krainer“, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“, „Bauernkrainer“, „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ für Erzeugnisse, die einen gemeinsamen Ursprung mit „Kranjska klobasa“ haben, nicht beabsichtigt wurde, das Ansehen der letztgenannten Bezeichnung auszunutzen, und dass der Verbraucher in Bezug auf den tatsächlichen Ursprung der Erzeugnisse nicht irregeführt wurde und dies auch nicht möglich war. Außerdem wurde nachgewiesen, dass diese Bezeichnungen seit mindestens 25 Jahren ständig vor Einreichung des Antrags auf Eintragung des Namens „Kranjska klobasa“ bei der Kommission rechtmäßig und auf der Grundlage der redlichen und ständigen Gebräuche verwendet wurden.
(10)
Es sei jedoch darauf verwiesen, dass im Deutschen der geografische Zusammenhang des Namens „Krainer“ und seiner Zusammensetzungen mit dem Gebiet „Kranjska“ (Krain) im Verlauf von 200 Jahren endgültig verloren gegangen ist. Dies wird durch die Tatsache bestätigt, dass Slowenien in der mit Deutschland bzw. Österreich erzielten Einigung anerkannte, dass die Verwendung der Namen „Krainer“, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“ und „Bauernkrainer“ nicht als missbräuchliche Verwendung des Namens „Kranjska klobasa“ verstanden werden sollte.
(11)
Aus diesen Gründen sowie im Interesse der Fairness und der traditionellen Verwendung sollten - unabhängig davon, ob „Krainer“, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“, „Bauernkrainer“, „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ als Gattungsbezeichnung gemäß Artikel 41 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 zu betrachten sind - auch weiterhin die Namen Krainer, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“ und „Bauernkrainer“ uneingeschränkt und unbefristet und die Namen „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ während des maximalen Übergangszeitraums gemäß Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 verwendet werden dürfen, sofern die im Rahmen der Rechtsordnung der Union geltenden Grundsätze und Vorschriften eingehalten werden.
(12)
Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 darf ein Name, der zu einer Gattungsbezeichnung wurde, nicht eingetragen werden. In den Einsprüchen wurde geltend gemacht, dass die Verbraucher in Österreich, Kroatien und Deutschland, die auf ihren Märkten verwendeten Namen wie „Krainer“, „Krainer Wurst“, „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ nicht mit einem bestimmten Ursprung in Verbindung bringen. Während die zur Eintragung vorgeschlagene Bezeichnung „Kranjska klobasa“ lautet, bezogen sich die in den Einspruchserklärungen angebrachten Belege auf die allgemeine Verwendung der Namen „Krainer“, „Krainer Wurst“, „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ in Österreich, Kroatien und Deutschland, nicht jedoch auf die von „Kranjska klobasa“. Die Einsprüche tragen den Gegebenheiten in Slowenien nicht Rechnung. Es wurde in den Einsprüchen nicht nachgewiesen, dass die zur Eintragung vorgeschlagene Bezeichnung oder ein Teil davon allgemein verwendet wird. Deshalb kann auf der Grundlage der erteilten Auskünfte die Bezeichnung „Kranjska klobasa“ nicht als Gattungsbezeichnung angesehen werden, sodass kein Verstoß gegen Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 vorliegt.
(13)
Während die Bezeichnung „Kranjska klobasa“ als Ganze geschützt wird, darf die nichtgeografische Komponente der Bezeichnung als solche oder in übersetzter Form in der gesamten Union verwendet werden, sofern die im Rahmen der Rechtsordnung der Union geltenden Grundsätze und Vorschriften eingehalten werden.
(14)
Aus den vorgenannten Gründen ist die Bezeichnung „Kranjska klobasa“ in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben einzutragen.
(15)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Qualitätspolitik für Agrarerzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Bezeichnung „Kranjska klobasa“ (g. g. A.) wird eingetragen.
Mit der in Absatz 1 genannten Bezeichnung wird ein Erzeugnis der Klasse 1.2 „Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (5) ausgewiesen.
Artikel 2
Die Bezeichnungen „Krainer“, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“ und „Bauernkrainer“ dürfen im Gebiet der Union weiter verwendet werden, sofern die im Rahmen der Rechtsordnung der Union geltenden Grundsätze und Vorschriften eingehalten werden.
Die Bezeichnungen „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ dürfen für einen Zeitraum von 15 Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin für Würste verwendet werden, die der Spezifikation für „Kranjska klobasa“ nicht entsprechen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Januar 2015
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) 2015/11 DELLA COMMISSIONE
del 6 gennaio 2015
recante iscrizione di una denominazione nel registro delle denominazioni di origine protette e delle indicazioni geografiche protette [Kranjska klobasa (IGP)]
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (UE) n. 1151/2012 del Parlamento europeo del Consiglio, del 21 novembre 2012, sui regimi di qualità dei prodotti agricoli e alimentari (1), in particolare l'articolo 15, paragrafo 2, e l'articolo 52, paragrafo 3, lettera b),
Considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (UE) n. 1151/2012 è entrato in vigore il 3 gennaio 2013. Esso ha abrogato e sostituito il regolamento (CE) n. 510/2006 del Consiglio (2).
(2)
A norma dell'articolo 6, paragrafo 2, primo comma, la domanda della Slovenia intesa a registrare la denominazione «Kranjska klobasa» è stata pubblicata nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea (3).
(3)
Il 3 luglio 2012 la Germania, il 16 agosto 2012 la Croazia e il 17 agosto 2012 l'Austria si sono opposte alla registrazione ai sensi dell'articolo 7, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 510/2006 (4). Le opposizioni sono state ritenute ammissibili.
(4)
Con lettere datate 24 ottobre 2012 la Commissione ha invitato le parti interessate ad avviare opportune consultazioni al fine di addivenire a un accordo fra di loro entro sei mesi, conformemente alle rispettive procedure interne.
(5)
La Slovenia e la Germania da una parte, e la Slovenia e l'Austria dall'altra, hanno raggiunto un accordo. Non è stato invece raggiunto un accordo fra la Slovenia e la Croazia.
(6)
Considerato che non è stato raggiunto un accordo fra la Slovenia e la Croazia, la Commissione dovrebbe adottare una decisione a norma della procedura di cui all'articolo 52, paragrafo 3, lettera b), del regolamento (UE) n. 1151/2012.
(7)
In merito alla presunta mancanza di conformità all'articolo 2, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 510/2006, sostituito dall'articolo 5, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 1151/2012, per quanto attiene alla delimitazione della zona geografica, ossia che il prodotto non è originario di un luogo, di una regione o di un paese specifico o che il consumatore è indotto in errore, non è stato rilevato alcun errore palese. Per quanto attiene alla presunta mancanza di conformità relativamente all'uso della denominazione di un paese che era consentito in casi eccezionali, «Kranjska» non è il nome di un paese ma di una regione (storica). Il regolamento (UE) n. 1151/2012 non contempla inoltre per le indicazioni geografiche protette l'uso del nome di un paese soltanto in casi eccezionali. Per quanto riguarda l'asserzione secondo la quale la regione geografica non ha caratteristiche naturali che la distinguano dalle zone limitrofe, non è necessario valutare il merito di tale affermazione in quanto non è richiesto dal regolamento (UE) n. 1151/2012.
(8)
I termini «Krainer», «Käsekrainer», «Schweinskrainer», «Osterkrainer» e «Bauernkrainer» da una parte, e i termini «Kranjska» e «Kranjska kobasica» dall'altra sono risultati essere denominazioni di prodotti analoghi rispettivamente nelle lingue tedesca e croata e hanno origini storiche comuni riferibili alla regione storica della «Kranjska» che oggi non esiste più sotto il profilo amministrativo. Considerato che le denominazioni hanno origine comune e date le analogie visive fra i prodotti, la domanda di protezione prevista dall'articolo 13 del regolamento (UE) n. 1151/2012, in particolare dal paragrafo 1, lettera b), se la denominazione «Kranjska klobasa» fosse registrata, la conseguenza potrebbe essere che i produttori che non si attengono al disciplinare in questione non potrebbero usare i termini «Krainer», «Käsekrainer», «Schweinskrainer», «Osterkrainer» e «Bauernkrainer», «Kranjska» e «Kranjska kobasica».
(9)
Le prove dimostrano che l'uso dei termini «Krainer», «Käsekrainer», «Schweinskrainer», «Osterkrainer», «Bauernkrainer», «Kranjska» e «Kranjska kobasica» in riferimento a prodotti aventi un'origine comune con la «Kranjska klobasa» non era inteso a sfruttare la reputazione di quest'ultima e che il consumatore non è indotto in errore in merito alla reale origine dei prodotti. Si è inoltre dimostrato che tali denominazioni sono state usate legittimamente in modo coerente ed equo per almeno 25 anni prima che la domanda di registrazione della denominazione «Kranjska klobasa» fosse presentata alla Commissione.
(10)
Va tuttavia osservato che in tedesco, in due secoli, il termine «Krainer» e i suoi composti hanno definitivamente perso il legame geografico con la regione della Carniola. Questo elemento è confermato dal fatto che nei rispettivi accordi con la Germania e con l'Austria la Slovenia ha riconosciuto che l'uso dei termini «Krainer», «Käsekrainer», «Schweinskrainer», «Osterkrainer» e «Bauernkrainer» non va inteso come abuso della denominazione «Kranjska klobasa».
(11)
Per tutti i motivi suesposti, nell'interesse dell'equità e dell'uso tradizionale, indipendentemente dal fatto che le espressioni «Krainer», «Käsekrainer», «Schweinskrainer», «Osterkrainer», «Bauernkrainer», «Kranjska» e «Kranjska kobasica» possano essere considerate generiche ai sensi dell'articolo 41 del regolamento (UE) n. 1151/2012 e a condizione che i principi e le regole applicabili nell'ordinamento giuridico unionale siano rispettati, è opportuno mantenere il libero uso delle espressioni «Krainer», «Käsekrainer», «Schweinskrainer», «Osterkrainer» e «Bauernkrainer», mentre è opportuno consentire l'uso delle espressioni «Kranjska» e «Kranjska kobasica» per il periodo transitorio massimo di cui all'articolo 15, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 1151/2012.
(12)
L'articolo 6, paragrafo 1, del regolamento (UE) n. 1151/2012 vieta la registrazione di denominazioni divenute generiche. Le opposizioni sostenevano che i consumatori in Austria, Croazia e Germania non associano le denominazioni usate sui loro mercati, come «Krainer», «Krainer Wurst», «Kranjska» e «Kranjska kobasica» con un'origine specifica. Laddove la denominazione proposta per la registrazione è «Kranjska klobasa», le prove addotte nelle dichiarazioni di opposizione facevano riferimento al presunto uso generico delle espressioni «Krainer», «Krainer Wurst», «Kranjska» e «Kranjska kobasica» in Austria, Croazia e Germania e non all'espressione «Kranjska klobasa». Le opposizioni non tengono conto della situazione in Slovenia. Nelle dichiarazioni di opposizione non è stata fornita alcuna prova della dimostrazione di un uso generico comprensivo o inclusivo della denominazione proposta per la registrazione. Pertanto, sulla base delle informazioni comunicate, la denominazione «Kranjska klobasa» non può essere considerata generica e non vi è quindi mancanza di conformità all'articolo 6, paragrafo 1, del regolamento (UE) n. 1151/2012.
(13)
Laddove si concede la protezione per l'espressione «Kranjska klobasa» nella sua integrità, la componente non geografica di detta espressione può essere usata, anche nelle traduzioni in tutta l'Unione, a condizione che i principi e le regole applicabili nell'ordinamento giuridico unionale siano rispettati.
(14)
Alla luce di quanto esposto in precedenza, è opportuno che la denominazione «Kranjska klobasa» sia iscritta nel registro delle denominazioni di origine protette e delle indicazioni geografiche protette.
(15)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato per la politica di qualità dei prodotti agricoli,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
La denominazione «Kranjska klobasa» (IGP) è registrata.
La denominazione nella prima frase identifica un prodotto appartenente alla classe 1.2. - Prodotti a base di carne (cotti, salati, affumicati ecc.) - dell'allegato XI del regolamento di esecuzione (UE) n. 668/2014 della Commissione (5).
Articolo 2
Le denominazioni «Krainer», «Käsekrainer», «Schweinskrainer», «Osterkrainer» e «Bauernkrainer» possono continuare a essere usate sul territorio dell'Unione, a condizione che i principi e le regole applicabili nel suo ordinamento giuridico siano rispettati.
Le denominazioni «Kranjska» e «Kranjska kobasica» possono essere usate per indicare salsicce non conformi al disciplinare della «Kranjska klobasa» per un periodo di quindici anni dall'entrata in vigore del presente regolamento.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 6 gennaio 2015