VERORDNUNG (EU) 2015/523 DES RATES
vom 25. März 2015
zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 43/2014 und (EU) 2015/104 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 3,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EU) 2015/104 des Rates (1) sind keine Beschränkungen der Fangmöglichkeiten für den Wolfsbarschbestand (Dicentrarchus labrax) im Nordostatlantik enthalten.
(2)
Im Juni 2014 veröffentlichte der Internationale Rat für Meeresforschung (ICES) ein wissenschaftliches Gutachten zum Wolfsbarschbestand im Nordostatlantik und bestätigte, dass dessen Population seit 2012 rasch zurückgeht. Außerdem hat der Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschusses für die Fischerei (STECF) den Schutz von Wolfsbarsch durch geltende nationale Maßnahmen bewertet und diese im Allgemeinen für unwirksam befunden. Wolfsbarsch ist eine Art, die spät geschlechtsreif wird und langsam wächst. Die fischereiliche Sterblichkeit von Wolfsbarsch im Nordostatlantik liegt derzeit beim Vierfachen des MSY-Niveaus (Maximum Sustainable Yield - höchstmöglicher Dauerertrag).
(3)
Die Kommission hat die Durchführungsverordnung (EU) 2015/111 (2) auf der Grundlage von Artikel 12 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) erlassen, um eine ernsthafte Bedrohung der Erhaltung des Wolfsbarschbestands (Dicentrarchus labrax) in der Keltischen See, im Ärmelkanal, in der Irischen See und in der südlichen Nordsee zu mindern.
Auch die Freizeitfischerei trägt erheblich zur fischereilichen Sterblichkeit bei diesem Bestand bei. Daher sollten Fangmöglichkeiten in Form einer Tagesobergrenze für die Anzahl der Fische, die ein Freizeitfischer behalten darf, festgelegt werden. Zu den verschiedenen Formen der Freizeitfischerei zählen die Fischerei von einem Schiff der Freizeitfischerei oder von der Küste aus.
(4)
Um Auslegungsschwierigkeiten zu vermeiden, sollten die Absätze 1 und 2 des Artikels 7 der Verordnung (EU) 2015/104 so formuliert werden, dass sie dem Wortlaut in Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 entsprechen.
(5)
In Anhang IA der Verordnung (EU) 2015/104 wurden die Fangbeschränkungen für Sandaal in den EU-Gewässern der ICES-Gebiete IIa, IIIa und IV aufgrund des noch ausstehenden Gutachtens des ICES auf null festgelegt. Das ICES-Gutachten für den Bestand liegt seit dem 23. Februar 2015 vor, so dass es nun möglich ist, eine zulässige Gesamtfangmenge (TAC) für Sandaal in diesem Gebiet festzulegen, das in sieben Bewirtschaftungsgebiete unterteilt ist, um eine lokale Bestandserschöpfung zu vermeiden.
(6)
Es ist sachdienlich, zwischen den Gebieten eine gewisse Flexibilität bei Langschnauzen-Eisfisch einzuräumen, der denselben biologischen Bestand für alle Mitgliedstaaten mit einer Quote in den entsprechenden Gebieten bildet.
(7)
Die Verordnung (EU) 2015/104 enthält einen Fehler hinsichtlich der TAC und Quote für Tiefseegarnelen in der Nordsee, für die eine Beibehaltung der TAC für 2014 hätte angenommen werden sollen. Anhang IA der Verordnung (EU) 2015/104 sollte daher entsprechend geändert werden.
(8)
Für einige Bestände werden die Fangmöglichkeiten und die Bedingungen für den Zugang zu den Fischbeständen für Schiffe in den Gewässern der Küstenstaaten jedes Jahr unter Berücksichtigung der Fischereikonsultationen zwischen den betreffenden Küstenstaaten festgelegt. Da über die Regelungen zur Quotenteilung für 2015 in Bezug auf skandinavischen Atlantikhering keine Einigung erzielt wurde, empfiehlt es sich, eine autonome Quote auf der Grundlage des Unionsanteils an diesem Bestand in den vergangenen Jahren festzusetzen. Anhang IB der Verordnung (EU) 2015/104 des Rates sollte daher entsprechend geändert werden.
(9)
Auf ihrer dritten Jahrestagung 2015 hat die Regionale Fischereiorganisation für den Südpazifik (SPFO) Fangmöglichkeiten bestehend aus einer zulässigen Gesamtfangmenge (TAC) für Bastardmakrele festgelegt. Diese Maßnahme sollte in Unionsrecht umgesetzt werden.
(10)
Eine Fußnote in Anhang III der Verordnung (EU) 2015/104 verwies fälschlicherweise auf ein überholtes Abkommen und sollte daher berichtigt werden.
(11)
Um die gegenwärtige Aufteilung der Fanggeräte auf die französische und die spanische Flotte für die Fischerei auf Roten Thun 2015 korrekt wiederzugeben, muss Anhang IV der Verordnung (EU) 2015/104, in dem die Beschränkungen des Fangs, der Mast und der Aufzucht von Rotem Thun festgelegt sind, geändert werden.
(12)
In der Tabelle betreffend die TAC für Makrele (Scomber scombrus) in den Gebieten VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe, den Unionsgewässern und den internationalen Gewässern von Vb sowie den internationalen Gewässern von IIa, XII und XIV (MAC/2CX14-) ist ein Fehler zu berichtigen.
(13)
Gemäß einem am 2. März 2015 erhaltenen wissenschaftlichen Gutachten des STECF sollte vorsorglich eine geringe Beifangquote für Perlrochen (Raia undulata) in den ICES-Gebieten VIa, VIb, VIIa-c, VIId, VIIe-k, VIII und IX vorgesehen werden. Anhang IA der Verordnung (EU) 2015/104 sollte daher entsprechend geändert werden.
(14)
Die Union hat nach dem Verfahren, das in dem Fischereiabkommen über die Fischereibeziehungen mit den Färöern vorgesehen ist, mit diesem Vertragspartner zusätzliche Konsultationen über die gegenseitigen Regelungen in Bezug auf die Fangmöglichkeiten für skandinavischen Atlantikhering und Blauen Wittling für 2015 geführt; daher müssen Fangmöglichkeiten für diese Bestände festgelegt werden.
(15)
Die Verordnung (EU) 2015/104 sollte daher entsprechend geändert werden.
(16)
Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates (4) kann ein Mitgliedstaat, der über eine Quote für den Bestand verfügt, eine Anhebung der TAC beantragen, wenn eine vorsorgliche TAC vor dem 31. Oktober des Jahres, für das sie gilt, zu mehr als 75 % ausgeschöpft ist. Bei der Kommission ist ein Antrag eingegangen, die TAC von 2014 für Rochen in der Nordsee um 10 % anzuheben. Die biologischen Informationen, die dem Antrag zur Begründung beigefügt waren, wurden von Experten in der Gemeinsamen Forschungsstelle der Kommission überprüft und bestätigt.
(17)
Die Verordnung (EU) Nr. 43/2014 des Rates (5) sollte daher entsprechend geändert werden.
(18)
Die in der Verordnung (EU) 2015/104 vorgesehenen Fangbeschränkungen gelten ab dem 1. Januar 2015. Die Bestimmungen der vorliegenden Verordnung über Fangbeschränkungen sollten daher auch ab diesem Datum gelten. Eine solche rückwirkende Anwendung berührt nicht den Grundsatz der Rechtssicherheit und den Grundsatz legitimer Erwartungen, da die betreffenden Fangmöglichkeiten noch nicht ausgeschöpft wurden. Die neuen Fangbeschränkungen für Wolfsbarsch sollten jedoch ab dem Tag des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung gelten. Da die Änderung der Fangbeschränkungen Auswirkungen auf die Wirtschaftstätigkeit und die Planung der Fangsaison von Fischereifahrzeugen der Union hat, sollte diese Verordnung unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten. Aus den in Erwägungsgrund 16 dargelegten Gründen sollten die Vorschriften über höhere Fangmöglichkeiten für Rochen in der Nordsee ab dem 1. Januar 2014 gelten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) 2015/104 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 2 erhält folgende Fassung:
„Artikel 2
Geltungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für
a)
Unionsschiffe;
b)
Drittlandschiffe in Unionsgewässern.
(2) Für die Zwecke des Artikels 11a gilt diese Verordnung auch für die Freizeitfischerei.“
2.
Dem Artikel 3 wird folgender Buchstabe angefügt:
„m)
‚Freizeitfischerei‘ nichtgewerbliche Fischerei, bei der lebende aquatische Meeresressourcen beispielsweise im Rahmen der Freizeitgestaltung, des Fremdenverkehrs oder des Sports gefangen werden.“
3.
Artikel 7 erhält folgende Fassung:
„Artikel 7
Bedingungen für die Anlandung von Fängen und Beifängen
(1) Fänge von Arten, für die Fangbeschränkungen gelten und die aus Fischereien gemäß Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 stammen, unterliegen der in Artikel 15 jener Verordnung festgelegten Pflicht zur Anlandung (im Folgenden ‚Pflicht zur Anlandung‘).
(2) Fisch, für den Fangbeschränkungen gelten und der in Fischereien gefangen wird, die nicht der Pflicht zur Anlandung unterliegen, darf nur dann an Bord behalten oder angelandet werden, wenn
a)
die Fänge von Schiffen unter der Flagge eines Mitgliedstaats getätigt worden sind, der über eine Quote verfügt, und diese Quote noch nicht ausgeschöpft ist, oder
b)
die Fänge Anteil einer Unionsquote sind, die nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt wurde, und diese Unionsquote noch nicht ausgeschöpft ist.
(3) Die Bestände von Nichtzielarten innerhalb sicherer biologischer Grenzen gemäß Artikel 15 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 sind für die Zwecke der Ausnahme von der Pflicht, Fänge auf die im genannten Artikel vorgesehenen einschlägigen Quoten anzurechnen, in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführt.“
4.
Folgender Artikel wird eingefügt:
„Artikel 11a
Freizeitfischerei auf Wolfsbarsch im Nordostatlantik
In der Freizeitfischerei in den ICES-Divisionen IVb, IVc, VIIa, VIId, VIIe, VIIf, VIIg, VIIh, VIIj und VIIk dürfen nicht mehr als drei Exemplare Wolfsbarsch pro Person und Tag behalten werden.“
5.
Anhang I der Verordnung (EU) 2015/104 wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
6.
Anhang IA der Verordnung (EU) 2015/104 wird gemäß Anhang III der vorliegenden Verordnung geändert.
7.
Anhang IB der Verordnung (EU) 2015/104 wird gemäß Anhang IV der vorliegenden Verordnung geändert.
8.
Anhang IJ der Verordnung (EU) 2015/104 wird durch Anhang V der vorliegenden Verordnung ersetzt.
9.
Anhang III der Verordnung (EU) 2015/104 wird durch Anhang VI der vorliegenden Verordnung ersetzt.
10.
Anhang IV der Verordnung (EU) 2015/104 wird durch Anhang VII der vorliegenden Verordnung ersetzt.
11.
Anhang VIII der Verordnung (EU) 2015/104 wird gemäß Anhang VIII der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Anhang IA der Verordnung (EU) Nr. 43/2014 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 1 Nummern 3, 6, 7, 8, 9, 10, und 11 gilt ab dem 1. Januar 2015.
Artikel 2 gilt ab dem 1. Januar 2014.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 25. März 2015.
REGOLAMENTO (UE) 2015/523 DEL CONSIGLIO
del 25 marzo 2015
che modifica i regolamenti (UE) n. 43/2014 e (UE) 2015/104 per quanto riguarda determinate possibilità di pesca
IL CONSIGLIO DELL'UNIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea, in particolare l'articolo 43, paragrafo 3,
vista la proposta della Commissione europea,
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (UE) 2015/104 del Consiglio (1) non comprende limiti alle possibilità di pesca per lo stock di spigola (Dicentrarchus labrax) nell'Atlantico nord-orientale.
(2)
Nel giugno 2014 il Consiglio internazionale per l'esplorazione del mare (CIEM) ha pubblicato un parere scientifico sullo stock di spigola nell'Atlantico nord-orientale e ha confermato che tale stock è in rapido declino dal 2012. Inoltre, il comitato scientifico, tecnico ed economico per la pesca (CSTEP) ha valutato la protezione offerta alla spigola dalle misure nazionali vigenti e, in generale, le ha ritenute inefficaci. La spigola è una specie a crescita lenta e a maturazione tardiva. La mortalità per pesca della spigola nell'Atlantico nord-orientale è attualmente quattro volte superiore al livello che consentirebbe di garantire il rendimento massimo sostenibile (MSY).
(3)
La Commissione ha adottato il regolamento (UE) 2015/111 (2), basato sull'articolo 12 del regolamento (UE) n. 1380/2013 del Parlamento europeo e del Consiglio (3), al fine di fronteggiare un grave rischio per la conservazione dello stock di spigola (Dicentrarchus labrax) nel Mar Celtico, nella Manica, nel Mare d'Irlanda e nel Mare del Nord meridionale.
Anche la pesca ricreativa contribuisce in maniera significativa alla mortalità per pesca di tale stock. È pertanto opportuno fissare possibilità di pesca nella forma di un limite giornaliero applicabile al numero di esemplari che ciascun pescatore può prelevare nell'ambito della pesca ricreativa. Esistono vari tipi di pesca ricreativa, quali la pesca da un'imbarcazione da diporto o la pesca da riva.
(4)
Per evitare problemi di interpretazione, l'articolo 7, paragrafi 1 e 2, del regolamento (UE) 2015/104 dovrebbe essere formulato in modo da corrispondere al testo dell'articolo 15 del regolamento (UE) n. 1380/2013.
(5)
I limiti di cattura relativi al cicerello nelle acque dell'Unione delle zone CIEM IIa, IIIa e IV sono stati fissati a zero nell'allegato IA del regolamento (UE) 2015/104, in attesa di un parere del CIEM. Il parere del CIEM sullo stock è disponibile dal 23 febbraio 2015 ed è quindi possibile fissare un totale ammissibile di catture (TAC) per il cicerello in questa zona, distribuito in sette zone di gestione onde evitare il depauperamento locale.
(6)
È opportuno prevedere una certa flessibilità all'interno della zona per i Lepidorombi che costituiscono lo stesso stock biologico per tutti gli Stati membri con un contingente nelle zone pertinenti.
(7)
Il regolamento (UE) 2015/104 contiene un errore nel TAC e nel contingente applicabili al gamberello boreale nel Mare del Nord, laddove sarebbe stato necessario adottare un rollover del TAC 2014. È opportuno pertanto modificare di conseguenza l'allegato IA del regolamento (UE) 2015/104.
(8)
Per alcuni stock, le possibilità di pesca e le condizioni di accesso alle risorse della pesca per le navi nelle acque di Stati costieri sono stabilite ogni anno alla luce delle consultazioni in materia di pesca tra i pertinenti Stati costieri. In mancanza di un accordo sulle modalità di ripartizione dei contingenti per il 2015 riguardanti l'aringa atlantico-scandinava, è opportuno fissare un contingente autonomo sulla base della quota dell'Unione di questo stock negli ultimi anni. È opportuno pertanto modificare di conseguenza l'allegato IB del regolamento (UE) 2015/104.
(9)
Nella terza riunione annuale del 2015 l'Organizzazione regionale di gestione della pesca per il Pacifico meridionale (SPRFMO) ha fissato possibilità di pesca che comprendono un TAC per il sugarello cileno. È opportuno attuare tale misura nel diritto dell'Unione.
(10)
Una nota in calce nell'allegato III del regolamento (UE) 2015/104 fa erroneamente riferimento a un accordo obsoleto e dovrebbe pertanto essere corretta.
(11)
Al fine di rispecchiare con precisione l'attuale ripartizione per attrezzi della flotta peschereccia francese e spagnola che pratica la pesca del tonno rosso per il 2015, è necessario modificare l'allegato IV del regolamento (UE) 2015/104, che stabilisce le limitazioni della capacità di pesca, di allevamento e di ingrasso del tonno rosso.
(12)
È necessario correggere un errore nella tabella del TAC per lo sgombro (Scomber scombrus) nelle zone VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId e VIIIe, nelle acque dell'Unione e acque internazionali della zona Vb e nelle acque internazionali delle zone IIa, XII e XIV (MAC/2CX14-).
(13)
Il parere scientifico ricevuto dal CSTEP il 2 marzo 2015 indica come precauzionale la concessione di un piccolo contingente di catture accessorie per la razza ondulata (Raia undulata) nelle zone CIEM VIa, VIb, VIIa-c, VIId, VIIe-k, VIII e IX. È opportuno pertanto modificare di conseguenza l'allegato IA del regolamento (UE) 2015/104.
(14)
Secondo la procedura prevista nell'accordo sulle relazioni in materia di pesca con le Isole Færøer, l'Unione ha tenuto consultazioni supplementari sugli accordi reciproci con le Isole Færøer per quanto riguarda le possibilità di pesca per l'aringa atlantico-scandinava e il melù per il 2015; è opportuno pertanto fissare le possibilità di pesca per tali stock.
(15)
È opportuno pertanto modificare di conseguenza il regolamento (UE) 2015/104.
(16)
Ai sensi dell'articolo 3, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 847/96 del Consiglio (4), ogniqualvolta sia stato utilizzato anteriormente al 31 ottobre dell'anno di applicazione oltre il 75 % di un TAC precauzionale, uno Stato membro cui sia stato assegnato un contingente dello stock può chiedere un aumento del TAC. Alla Commissione è pervenuta una richiesta di aumento del 10 % del TAC 2014 applicabile alle razze nel Mare del Nord. I pertinenti dati biologici giustificativi trasmessi a corredo della richiesta sono stati verificati e convalidati da esperti presso il Centro comune di ricerca della Commissione.
(17)
È opportuno pertanto modificare di conseguenza il regolamento (UE) n. 43/2014 del Consiglio (5).
(18)
I limiti di cattura di cui al regolamento (UE) 2015/104 si applicano a decorrere dal 1o gennaio 2015. Anche le disposizioni del presente regolamento relative ai limiti di cattura dovrebbero quindi applicarsi a decorrere da tale data. Tale applicazione retroattiva lascia impregiudicati i principi della certezza del diritto e del legittimo affidamento in quanto le possibilità di pesca in questione non sono ancora state esaurite. Tuttavia, il nuovo limite di cattura per la spigola dovrebbe applicarsi a decorrere dalla data di entrata in vigore del presente regolamento. Poiché la modifica dei limiti di cattura incide sulle attività economiche e sulla pianificazione della campagna di pesca delle navi dell'Unione, è opportuno che il presente regolamento entri in vigore immediatamente dopo la pubblicazione. Per le ragioni di cui al considerando (16), le disposizioni in materia di possibilità di pesca più elevate per le razze nel Mare del Nord dovrebbero applicarsi a decorrere dal 1o gennaio 2014,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il regolamento (UE) 2015/104 è così modificato:
1)
l'articolo 2 è sostituito dal seguente:
«Articolo 2
Ambito di applicazione
1. Il presente regolamento si applica alle navi seguenti:
a)
navi dell'Unione;
b)
navi di paesi terzi operanti nelle acque dell'Unione.
2. Ai fini dell'articolo 11 bis, il presente regolamento si applica anche alle attività di pesca ricreativa.»
;
2)
all'articolo 3 è aggiunta la lettera seguente:
«m) “pesca ricreativa”: attività di pesca non commerciale che sfruttano le risorse acquatiche marine vive per fini ricreativi, turistici o sportivi.»
;
3)
l'articolo 7 è sostituito dal seguente:
«Articolo 7
Condizioni per lo sbarco delle catture e delle catture accessorie
1. Le catture di specie soggette a limiti di cattura ed effettuate nel corso delle attività di pesca di cui all'articolo 15, paragrafo 1, lettera a), del regolamento (UE) n. 1380/2013 sono soggette all'obbligo di sbarco stabilito all'articolo 15 di tale regolamento (“obbligo di sbarco”).
2. La conservazione a bordo o lo sbarco di pesci soggetti a limiti di cattura e catturati nel corso delle attività di pesca non soggette all'obbligo di sbarco sono consentiti unicamente se:
a)
le catture sono state effettuate da navi battenti bandiera di uno Stato membro che dispone di un contingente non ancora esaurito; o
b)
le catture rientrano in un contingente a disposizione dell'Unione che non è stato ripartito tra gli Stati membri tramite contingenti e detto contingente dell'Unione non è ancora esaurito.
3. Gli stock delle specie non bersaglio che si mantengono entro i limiti biologici di sicurezza di cui all'articolo 15, paragrafo 8, del regolamento (UE) n. 1380/2013 sono indicati nell'allegato I del presente regolamento ai fini della deroga dall'obbligo di imputare le catture ai contingenti di cui allo stesso articolo.»
;
4)
è inserito l'articolo seguente:
«Articolo 11 bis
Pesca ricreativa della spigola nell'Atlantico nord-orientale
Nell'ambito delle attività di pesca ricreativa praticate nelle divisioni CIEM IVb, IVc, VIIa, VIId, VIIe, VIIf, VIIg, VIIh, VIIj e VIIk non possono essere prelevati più di tre esemplari di spigola per persona al giorno.»
;
5)
l'allegato I del regolamento (UE) 2015/104 è modificato conformemente all'allegato I del presente regolamento;
6)
l'allegato IA del regolamento (UE) 2015/104 è modificato conformemente all'allegato III del presente regolamento;
7)
l'allegato IB del regolamento (UE) 2015/104 è modificato conformemente all'allegato IV del presente regolamento;
8)
l'allegato IJ del regolamento (UE) 2015/104 è sostituito dall'allegato V del presente regolamento;
9)
l'allegato III del regolamento (UE) 2015/104 è sostituito dall'allegato VI del presente regolamento;
10)
l'allegato IV del regolamento (UE) 2015/104 è sostituito dall'allegato VII del presente regolamento;
11)
l'allegato VIII del regolamento (UE) 2015/104 è modificato conformemente all'allegato VIII del presente regolamento.
Articolo 2
L'allegato IA del regolamento (UE) n. 43/2014 è modificato conformemente all'allegato II del presente regolamento.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
I punti 3), 6), 7), 8), 9), 10) e 11) dell'articolo 1 si applicano a decorrere dal 1o gennaio 2015.
L'articolo 2 si applica a decorrere dal 1o gennaio 2014.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 25 marzo 2015