VERORDNUNG (EU) Nr. 510/2013 DER KOMMISSION
vom 3. Juni 2013
zur Änderung der Anhänge I, II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Eisenoxiden und -hydroxiden (E 172), Hydroxypropylmethylcellulose (E 464) und Polysorbaten (E 432-436) für die Kennzeichnung bestimmter Früchte
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2, Artikel 10 Absatz 3 und Artikel 30 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 definiert Funktionsklassen für Lebensmittelzusatzstoffe in Lebensmitteln und für Lebensmittelzusatzstoffe in Lebensmittelzusatzstoffen und -enzymen.
(2)
Soweit erforderlich können infolge des wissenschaftlichen Fortschritts oder der technologischen Entwicklung weitere Funktionsklassen in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden.
(3)
Forschung und Entwicklung haben gezeigt, dass Eisenoxide und -hydroxide (E 172), die auf die Oberfläche von Obst oder Gemüse aufgebracht werden, das an bestimmten Stellen (z. B. durch Laserbehandlung) depigmentiert worden war, den Kontrast dieser Stellen gegenüber der verbleibenden Fläche verstärken, indem sie auf bestimmte, aus der Epidermis freigesetzte Komponenten reagieren. Dieser Effekt kann zur Kennzeichnung von Obst und Gemüse verwendet werden. Daher ist es angezeigt, eine neue Funktionsklasse „Kontrastverstärker“ in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufzunehmen.
(4)
Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält eine EU-Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung.
(5)
Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält eine EU-Liste der für die Verwendung in Lebensmittelzusatzstoffen, Lebensmittelenzymen, Aromastoffen und Nährstoffen zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe sowie die Bedingungen für ihre Verwendung.
(6)
Diese Listen können unter Anwendung des Verfahrens gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen geändert werden (2).
(7)
Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 kann die EU-Liste der Lebensmittelzusatzstoffe auf Initiative der Kommission oder auf Antrag aktualisiert werden.
(8)
Ein Antrag auf Zulassung der Verwendung von Eisenoxiden und -hydroxiden (E 172) als Kontrastverstärker, von Hydroxypropylmethylcellulose (E 464) als Überzugmittel für dauerhafte Kennzeichnung bestimmter Früchte und von Polysorbaten (E 432-436) als Emulgatoren in Kontrastverstärkungszubereitungen war am 8. April 2011 eingereicht worden und wurde den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt.
(9)
Entwickelt wurden neue Druckverfahren, bei denen unter Einsatz eines CO2-Lasers Informationen auf die Oberfläche von frischem Obst geätzt werden. Infolge der direkten Depigmentierung durch einen Laserstrahl bilden manche Nahrungsmittel an ihrer Oberfläche erkennbare Zeichen aus, andere wiederum nicht. Es ist daher technologisch notwendig, Eisenoxide und -hydroxide (E 172) als Kontrastverstärker, Hydroxypropylmethylcellulose (E 464) als Überzugsmittel und Polysorbaten (E 432-436) als Emulgatoren in der Kontrastverstärkerzubereitung zu verwenden, damit der Kontrast verbessert wird und bestimmte Früchte dauerhaft gekennzeichnet werden können. Eisenoxide und -hydroxide (E 172) bewirken, dass sich die gekennzeichneten Bereiche ausreichend von der übrigen Oberfläche der Früchte abheben, während Hydroxypropylmethylcellulose (E 464) diese Bereiche mit einer dünnen Schutzschicht überzieht und Polysorbate (E 432-436) dafür sorgen, dass die Zubereitung des Lebensmittelzusatzstoffs einheitlich auf den gekennzeichneten Stellen der Lebensmittel aufgetragen wird.
(10)
Die Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen sollte für die Verbraucher vorteilhaft und von Nutzen sein. Die neue Kennzeichnungstechnologie kann eingesetzt werden, um alle oder einige der gemäß den Rechtsvorschriften der EU oder der einzelnen Mitgliedstaaten geforderten verbindlichen Kennzeichnungsangaben zu reproduzieren. Darüber hinaus kann der Einsatz der neuen Kennzeichnungstechnologie den Verbrauchern zugute kommen, wenn Markenname und Produktionsverfahren auf freiwilliger Basis angegeben werden.
(11)
Außerdem bietet die neue Technologie der dauerhaften Kennzeichnung eine Alternative zu den derzeit verwendeten abziehbaren Aufklebern, denn dadurch wird die Gefahr begrenzt, dass Lebensmittel verloren gehen oder verwechselt oder vertauscht werden, was wiederum zu einer Erleichterung beim Transport und der Lagerung der betreffenden Früchte führt. Ebenfalls nützlich sein können hierbei die Angabe des PLU-Codes (einer Kennnummer, die Lebensmittelunternehmer verwenden, um die Preiserfassung an der Kasse und die Bestandskontrolle der Produkte zu erleichtern), des QR-Codes (des Matrix-Strichcodes, mit dem die kodierten Informationen mit hoher Geschwindigkeit eingescannt werden können) und eines Strichcodes. Es ist daher angezeigt, diese Informationen auf bestimmten Früchten zuzulassen.
(12)
Eisenoxide und -hydroxide (E 172), Hydroxypropylmethylcellulose (E 464) und Polysorbate (E 432-436) sind in kleinen Mengen und nur auf der Oberfläche von Obst zu verwenden; von einem signifikanten Eindringen in das Innere wird nicht ausgegangen. Aus diesem Grund dürfte eine Behandlung von Früchten, deren Schale in der Regel nicht mitverzehrt wird, keine Auswirkungen auf die Gesundheit des Menschen haben. Daher ist es angemessen, die Verwendung von Eisenoxiden und -hydroxiden (E 172) und Hydroxypropylmethylcellulose (E 464) nur für die Kennzeichnung von Zitrusfrüchten, Melonen und Granatäpfeln und Polysorbate (E 432-436) für die Verwendung in der Kontrastverstärkerzubereitung zuzulassen.
(13)
Eisenoxide und -hydroxide (E 172) wurden zuletzt im Jahr 1975 vom Wissenschaftlichen Ausschuss „Lebensmittel“ bewertet (3). Die Untersuchung ergab, dass bei lediglich 1 % der Eisenoxide und Eisenoxidhydraten die Wahrscheinlichkeit bestand, dass sie im Magen-Darm-Trakt des Menschen aufgeschlossen werden können, weshalb der Ausschuss eine zulässige Tagesdosis festlegte, ohne jedoch eine Obergrenze zu benennen. Hydroxypropylmethylcellulose (E 464) wurde zuletzt im Jahr 1992 vom Wissenschaftlichen Ausschuss „Lebensmittel“ bewertet (4). Eine auf die einzelnen Gruppen bezogene, „nicht spezifizierte“ zulässige Tagesdosis wurde für fünf der modifizierten Cellulosen festgelegt. Im Jahr 1983 legte der Ausschuss die zulässige Tagesdosis für die Gruppe der Polysorbate (E 432-436) bei 10 mg/kg Körpergewicht/Tag fest (5). Die Kommission kam in ihrem Bericht über die Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen in der Europäischen Union (6) zu dem Schluss, dass möglicherweise eine realistischere Bewertung der Aufnahme von Polysorbaten (E 432-436) vorgenommen werden muss, die sich auf die tatsächliche Verwendungsmenge der Lebensmittelzusatzstoffe stützt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit soll diese Bewertung der Aufnahme gemäß der Verordnung (EU) Nr. 257/2010 der Kommission (7) im Rahmen der Neubewertung der Polysorbate (E 432-436) bis Ende 2016 durchführen. Bis dahin sollte nur in Fällen, in denen nur unwesentlich zur Gesamtaufnahme der genannten Stoffe beigetragen wird, auf eine mögliche Ausweitung der Verwendung geprüft werden.
(14)
Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 muss die Kommission die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit um ein Gutachten ersuchen, um die EU-Listen der Lebensmittelzusatzstoffe in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aktualisieren zu können, es sei denn, die Aktualisierung hat keine Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit. Da die Genehmigung der Verwendung von Eisenoxiden und -hydroxiden (E 172) und Hydroxypropylmethylcellulose (E 464) für die Kennzeichnung von Zitrusfrüchten, Melonen und Granatäpfeln und von Polysorbaten (E 432-436) zur Verwendung in der Kontrastverstärkerzubereitung eine Aktualisierung dieser Listen bedeutet, die keine Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit hat, ist es nicht notwendig, ein Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit einzuholen.
(15)
Gemäß den Übergangsbestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1129/2011 der Kommission vom 11 November 2011 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf eine Liste der Lebensmittelzusatzstoffe der Europäischen Union (8) gilt Anhang II zur Festlegung der EU-Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Zusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung ab dem 1. Juni 2013. Im Hinblick auf die Verwendung von Eisenoxiden und -hydroxiden (E 172) und Hydroxypropylmethylcellulose (E 464) für die Kennzeichnung bestimmter Früchte vor diesem Zeitpunkt muss ein früherer Zeitpunkt als Geltungsbeginn in Bezug auf diese Lebensmittelzusatzstoffe festgelegt werden.
(16)
Die Anhänge I, II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sollten daher entsprechend geändert werden.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I, II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. Juni 2013
REGOLAMENTO (UE) N. 510/2013 DELLA COMMISSIONE
del 3 giugno 2013
che modifica gli allegati I, II e III del regolamento (CE) n. 1333/2008 del Parlamento europeo e del Consiglio, per quanto riguarda l’utilizzo degli ossidi e idrossidi di ferro (E 172), dell’idrossi-propil-metilcellulosa (E 464) e dei polisorbati (E 432 - 436) per la marcatura di alcuni tipi di frutta
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1333/2008 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 16 dicembre 2008, relativo agli additivi alimentari (1), in particolare l’articolo 9, paragrafo 2, l’articolo 10, paragrafo 3, e l’articolo 30, paragrafo 5,
considerando quanto segue:
(1)
L’allegato I del regolamento (CE) n. 1333/2008 fissa le categorie funzionali di additivi alimentari negli alimenti, negli additivi alimentari e negli enzimi alimentari.
(2)
Se il progresso scientifico e tecnologico lo rende necessario, possono essere aggiunte ulteriori categorie funzionali nell’allegato I del regolamento (CE) n. 1333/2008.
(3)
La ricerca e lo sviluppo hanno dimostrato che gli ossidi e gli idrossidi di ferro (E 172), se applicati sulla superficie degli ortofrutticoli, in seguito alla depigmentazione di alcune parti (per esempio mediante trattamento laser), aumentano il contrasto di queste parti con il resto della superficie interagendo con alcune componenti rilasciate dell’epidermide. Tale effetto può essere utilizzato per marcare gli ortofrutticoli. È quindi opportuno aggiungere la nuova categoria funzionale «intensificatori del contrasto» nell’allegato I del regolamento (CE) n. 1333/2008.
(4)
L’allegato II del regolamento (CE) n. 1333/2008 contiene un elenco dell’Unione degli additivi alimentari autorizzati negli alimenti e specifica le condizioni del loro uso.
(5)
L’allegato III del regolamento (CE) n. 1333/2008 contiene un elenco dell’Unione degli additivi alimentari autorizzati in additivi alimentari, enzimi alimentari, aromi e nutrienti e specifica le condizioni del loro uso.
(6)
Tali elenchi possono essere modificati conformemente alla procedura di cui al regolamento (CE) n. 1331/2008 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 16 dicembre 2008, che istituisce una procedura uniforme di autorizzazione per gli additivi, gli enzimi e gli aromi alimentari (2).
(7)
A norma dell’articolo 3, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 1331/2008, l’elenco dell’Unione di additivi alimentari può essere aggiornato o su iniziativa della Commissione o a seguito di una domanda.
(8)
L’8 aprile 2011 è stata presentata e messa a disposizione degli Stati membri una domanda di autorizzazione per l’utilizzo degli ossidi e idrossidi di ferro (E 172) come intensificatori del contrasto, dell’idrossi-propil-metilcellulosa (E 464) come agente di rivestimento per la marcatura indelebile di alcuni tipi di frutta e dei polisorbati (E 432 - 436) come emulsionanti nella preparazione di intensificatori del contrasto.
(9)
Per incidere indicazioni sulla superficie della frutta fresca è stata sviluppata una nuova tecnica di marcatura che utilizza un laser all’anidride carbonica. L’azione di depigmentazione diretta del raggio laser produce un segno distinguibile sulla superficie di alcuni prodotti alimentari, ma non su tutti. Esiste quindi una necessità tecnologica di utilizzare gli ossidi e idrossidi di ferro (E 172) come intensificatori del contrasto, l’idrossi-propil-metilcellulosa (E 464) come agente di rivestimento e i polisorbati (E 432 - 436) come emulsionanti nella preparazione di intensificatori del contrasto, allo scopo di aumentare il contrasto e consentire la marcatura indelebile di alcuni tipi di frutta. Gli ossidi e idrossidi di ferro (E 172) producono un contrasto sufficiente delle aree marcate con il resto della superficie della frutta, l’idrossi-propil-metilcellulosa (E 464) forma una sottile membrana protettiva sulle aree marcate e i polisorbati (E 432 - 436) assicurano una dispersione omogenea della preparazione di additivi alimentari sulle aree marcate degli alimenti.
(10)
L’utilizzo degli additivi alimentari deve offrire vantaggi e benefici per i consumatori. La nuova tecnica di marcatura può essere utilizzata per ripetere tutte o alcune delle indicazioni obbligatorie prescritte dalla normativa dell’Unione o dalla legislazione degli Stati membri. I consumatori possono anche beneficiare dell’utilizzo della nuova tecnica di marcatura quando il marchio e il metodo di produzione sono forniti su base volontaria.
(11)
La nuova tecnica di marcatura indelebile rappresenta inoltre un’alternativa agli adesivi di carta rimovibili utilizzati attualmente e limita il rischio di perdere, mescolare o invertire i prodotti alimentari, facilitandone il trasporto e il magazzinaggio. A tal fine può essere utile anche l’indicazione di un codice PLU (price look-up code, un numero di identificazione utilizzato dagli operatori del settore alimentare per facilitare il controllo in uscita e il controllo dell’inventario dei prodotti), un codice QR (quick response code, un codice a barre a matrice che consente la rapida scansione delle informazioni codificate) e un codice a barre. È pertanto opportuno autorizzare tali indicazioni su alcuni tipi di frutta.
(12)
Gli ossidi e idrossidi di ferro (E 172), l’idrossi-propil-metilcellulosa (E 464) e i polisorbati (E 432 - 436) sono da utilizzare in piccole quantità e solo sulla parte esterna della frutta e si presume che non penetrino in modo significativo nella parte interna. Per questo motivo il trattamento della frutta di cui in genere non si consuma la buccia non ha potenziali effetti sulla salute umana. È pertanto opportuno autorizzare l’uso degli ossidi e idrossidi di ferro (E 172) e dell’idrossi-propil-metilcellulosa (E 464) unicamente per la marcatura di agrumi, meloni e melegrane e l’uso dei polisorbati (E 432 - 436) per la preparazione di intensificatori del contrasto.
(13)
Gli ossidi e idrossidi di ferro (E 172) sono stati valutati l’ultima volta nel 1975 dal comitato scientifico dell’alimentazione umana (3). È stato dimostrato che solo l’1 % degli ossidi di ferro e degli ossidi idrati di ferro può diventare solubile nel tratto gastrointestinale umano e quindi il comitato ha stabilito una dose giornaliera ammissibile senza specificare un limite massimo. L’idrossi-propil-metilcellulosa (E 464) è stata valutata l’ultima volta nel 1992 dal comitato scientifico dell’alimentazione umana (4). Un gruppo sulla dose giornaliera ammissibile «non specificata» è stato istituito per 5 tipi di cellulosa modificati. Nel 1983 il comitato ha attribuito al gruppo dei polisorbati (E 432-436) una dose giornaliera ammissibile di 10 mg/kg di peso corporeo/giorno (5). La relazione della Commissione sui livelli di assunzione degli additivi alimentari nell’Unione europea (6) ha concluso che per i polisorbati (E 432-436) può essere necessaria una valutazione più realistica della dose, basata sui livelli di utilizzo effettivo degli additivi alimentari. L’Autorità europea per la sicurezza alimentare dovrà effettuare tale valutazione della dose nel corso della nuova valutazione dei polisorbati (E 432-436) entro la fine del 2016, come previsto dal regolamento (UE) n. 257/2010 della Commissione (7). Entro tale data va valutata una possibile estensione dell’uso dei soli fattori che contribuiscono in misura modesta alla dose complessiva di tali sostanze.
(14)
A norma dell’articolo 3, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 1331/2008, per aggiornare gli elenchi dell’Unione di additivi alimentari figuranti negli allegati II e III del regolamento (CE) n. 1333/2008, la Commissione è tenuta a chiedere il parere dell’Autorità europea per la sicurezza alimentare, tranne quando gli aggiornamenti in questione non possono avere un effetto sulla salute umana. Dato che l’autorizzazione dell’uso degli ossidi e idrossidi di ferro (E 172) e dell’idrossi-propil-metilcellulosa (E 464) per la marcatura di agrumi, meloni e melegrane e dell’uso dei polisorbati (E 432 - 436) per la preparazione di intensificatori del contrasto, costituisce un aggiornamento di questi elenchi che non può avere un effetto sulla salute umana, non è necessario chiedere il parere dell’Autorità europea per la sicurezza alimentare.
(15)
In conformità alle disposizioni transitorie del regolamento (UE) n. 1129/2011 della Commissione, dell'11 novembre 2011, che modifica l’allegato II del regolamento (CE) n. 1333/2008 del Parlamento europeo e del Consiglio istituendo un elenco dell’Unione di additivi alimentari (8), l’allegato II che istituisce l’elenco dell’Unione degli additivi alimentari autorizzati negli alimenti e le condizioni del loro utilizzo si applica a decorrere dal 1o giugno 2013. Al fine di permettere l’uso degli ossidi e idrossidi di ferro (E 172) e dell’idrossi-propil-metilcellulosa (E 464) per la marcatura di alcuni tipi di frutta prima di tale data, è necessario specificare una data di applicazione precedente per quanto riguarda tali additivi alimentari.
(16)
Occorre pertanto modificare di conseguenza gli allegati I, II e III del regolamento (CE) n. 1333/2008.
(17)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali e a esse non si sono opposti né il Parlamento europeo né il Consiglio,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati I, II e III del regolamento (CE) n. 1333/2008 sono modificati conformemente all’allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 3 giugno 2013