DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 368/2014 DER KOMMISSION
vom 10. April 2014
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2 (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission (3) wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 haben einige Mitgliedstaaten und die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) der Kommission Angaben übermittelt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste von Belang sind. Einschlägige Informationen wurden auch von Drittstaaten mitgeteilt. Auf der Grundlage dieser Informationen sollte die gemeinschaftliche Liste aktualisiert werden.
(3)
Die Kommission hat alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar oder über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, diesen Unternehmen den Flugbetrieb in der Union zu untersagen oder die Bedingungen einer Betriebsuntersagung eines Luftfahrtunternehmens zu ändern, das in der gemeinschaftlichen Liste erfasst ist.
(4)
Die Kommission hat den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt der Kommission sowie dem Ausschuss, der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/1991 des Rates (4) eingesetzt wurde („der Flugsicherheitsausschuss“), mündlich vorzutragen.
(5)
Der Flugsicherheitsausschuss hat von der Kommission aktuelle Informationen über die laufenden gemeinsamen Konsultationen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und ihrer Durchführungsverordnung (EG) Nr. 473/2006 der Kommission (5) mit den zuständigen Behörden und den Luftfahrtunternehmen folgender Staaten erhalten: Georgien, Republik Guinea, Indien, Indonesien, Kasachstan, Libanon, Madagaskar, Islamische Republik Mauretanien, Mosambik, Nepal, Philippinen, Sudan, Königreich Swasiland, Jemen und Sambia. Der Flugsicherheitsausschuss erhielt von der Kommission ferner Informationen über Afghanistan, Iran und Kirgisistan. Außerdem erhielt der Flugsicherheitsausschuss von der Kommission Aktualisierungen zu technischen Konsultationen mit der Russischen Föderation sowie zur Überwachung von Libyen.
(6)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Ergebnissen gehört, die auf der Analyse der Berichte der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) über die Audits im Rahmen ihres Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) basieren. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, Luftfahrtunternehmen aus den Staaten, bezüglich deren die ICAO schwere Sicherheitsbedenken (SSC) geltend gemacht oder die EASA erhebliche Mängel hinsichtlich der Sicherheitsaufsicht festgestellt hat, vorrangigen Vorfeldinspektionen zu unterziehen. Zusätzlich zu den von der Kommission gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 durchgeführten Konsultationen werden die vorrangigen Vorfeldinspektionen es ermöglichen, weitere Informationen über das Sicherheitsniveau der in diesen Staaten zugelassenen Luftfahrtunternehmen zu sammeln.
(7)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Ergebnissen der Analysen von Vorfeldinspektionen gehört, die im Rahmen des Programms zur Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrzeugen aus Drittländern (SAFA) in Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 (6) der Kommission durchgeführt wurden.
(8)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Vorhaben für technische Unterstützung gehört, die in den von Maßnahmen oder der Überwachung im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 betroffenen Staaten durchgeführt wurden. Er wurde unterrichtet über die Pläne der EASA und die Ersuchen um weitere technische Unterstützung und Zusammenarbeit im Hinblick auf eine Verbesserung der administrativen und technischen Kapazitäten der Zivilluftfahrtbehörden, damit Mängel bei der Einhaltung der geltenden internationalen Normen abgestellt werden können. Die Mitgliedstaaten wurden ferner aufgefordert, diesen Ersuchen auf bilateraler Ebene in Abstimmung mit der Kommission und der EASA zu entsprechen. Die Kommission betonte diesbezüglich, wie wichtig die Bereitstellung von Informationen für die internationale Luftfahrtgemeinschaft, vor allem über die SCAN-Datenbank der ICAO, über die Gewährung technischer Unterstützung durch die Union und ihre Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Verbesserung der Flugsicherheit weltweit sind.
(9)
Der Flugsicherheitsausschuss hat ferner die ICAO zu ihren laufenden Arbeiten im Zusammenhang mit der Überwachung der Sicherheitsleistung ihrer Mitgliedstaaten, auch im Rahmen des ICAO-Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP), gehört, wobei auch auf die in diesem Rahmen entwickelten Instrumente der Informationstechnologie verwiesen wurde. Unter Bezugnahme auf die Entschließung A38-5 der ICAO-Versammlung („Regional cooperation and assistance to resolve safety deficiencies, establishing priorities and setting measurable targets“) forderte die ICAO den Flugsicherheitsausschuss auf, Doppelarbeit in Bezug auf die Tätigkeiten im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und des USOAP der ICAO nach Möglichkeit zu vermeiden, und plädierte für eine fortgesetzter Zusammenarbeit, was im Endeffekt zur Überprüfung des Mandats des Flugsicherheitsausschusses führen könnte.
(10)
Der Flugsicherheitsausschuss hat ferner Eurocontrol zum neuesten Stand der SAFA-Warnfunktion gehört. Neben den Statistiken zu Warnmeldungen betreffend Luftfahrtunternehmen, gegen die eine Betriebsuntersagung ergangen ist, konzentrierte sich Eurocontrol auf die Bedeutung eines ordnungsgemäß aufgegebenen Flugplans im Zusammenhang mit der SAFA-Warnfunktion. Erste Maßnahmen wurden ergriffen, um die Qualität der Flugplanaufgabe zu erhöhen. Mit dem Ziel, die Melde- und Warnfunktion kontinuierlich zu verbessern, werden in enger Zusammenarbeit mit der Kommission weitere Schritte vorbereitet.
Luftfahrtunternehmen aus der Union
(11)
Aufgrund der von der EASA geprüften Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an Luftfahrzeugen von Luftfahrtunternehmen der Union im Rahmen des SAFA-Programms durchgeführt wurden, oder von Normungsinspektionen der EASA sowie von bereichsspezifischen Inspektionen und Audits der jeweiligen nationalen Luftfahrtbehörden haben mehrere Mitgliedstaaten bestimmte Durchsetzungsmaßnahmen unternommen und die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über diese Maßnahmen unterrichtet. In Bezug auf das Luftfahrtunternehmen Bingo Airways teilte Polen mit, dass die tatsächliche Umsetzung des Plans zur Mängelbehebung durch das Luftfahrtunternehmen überprüft und die Zahl der Inspektionen erhöht wurde. In Bezug auf das Luftfahrtunternehmen Sonnig teilte die Schweiz mit, dass ein Widerrufsverfahren gegen Sonnig eingeleitet wurde, woraufhin das Luftfahrtunternehmen auf sein Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) und seine Betriebsgenehmigung verzichtet hat.
(12)
Für den Fall, dass andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelhaften Einhaltung der anwendbaren Sicherheitsnormen durch Luftfahrtunternehmen aus der Union Sicherheitsrisiken drohen, haben die Mitgliedstaaten ihre Handlungsbereitschaft bekräftigt.
Luftfahrtunternehmen aus Georgien
(13)
Aufgrund von Feststellungen im Rahmen ihrer umfassenden Systemprüfung (Comprehensive System Audit, CSA) in Georgien im Oktober 2013 notifizierte die ICAO allen Vertragsstaaten des Übereinkommens von Chicago ein schweres Sicherheitsbedenken (SSC) bezüglich des Flugbetriebs.
(14)
Angesichts dieser Notifizierung nahm die Kommission formale Konsultationen mit den zuständigen Behörden Georgiens (GCAA) auf, um Näheres über die Maßnahmen zu erfahren, die die GCAA zur Behebung der beim ICAO-Audit festgestellten Sicherheitsmängel ergriffen hat.
(15)
Zu diesem Zweck fand am 17. März 2014 eine Sitzung von GCAA, Kommission und EASA statt. Die GCAA erläuterte die Grundursache des SSC sowie die Einzelheiten des Plans zur Mängelbehebung (CAP), der der ICAO vorgelegt wurde. Die im Verlauf der Sitzung präsentierten Informationen zeigten die deutliche Bereitschaft der GCAA zur Umsetzung und Durchsetzung der einschlägigen Sicherheitsnormen gemäß den Anforderungen des Übereinkommens von Chicago. Die GCAA erklärte in der Sitzung, sämtliche Maßnahmen, die Teil des der ICAO vorgelegten Plans zur Mängelbehebung waren, seien abgeschlossen worden und man erwarte nun einen Kontrollbesuch der ICAO im Laufe des Jahres.
(16)
Auf der Grundlage der Angaben der GCAA erachtete es die Kommission nicht als notwendig, die GCAA zur Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss zu bitten. Die Kommission berichtete dem Flugsicherheitsausschuss über die Umsetzung des von der GCAA entwickelten Plans zur Mängelbehebung.
(17)
Gemäß den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien und angesichts der von der GCAA getroffenen Maßnahmen wird festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Georgien zu ändern. Falls sich jedoch die Ergebnisse der genauen Überwachung der Umsetzung des Plans zur Mängelbehebung durch die GCAA, über die die Kommission auf der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses Bericht erstatten wird, als unbefriedigend erweisen, wäre die Kommission gezwungen, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 weitere Maßnahmen zu ergreifen.
Luftfahrtunternehmen aus der Republik Guinea
(18)
Wie bei der Sitzung vom Januar 2013 in Brüssel vereinbart, haben die zuständigen Behörden der Republik Guinea (DNAC) regelmäßig Informationen zur laufenden Umsetzung des im Dezember 2012 von der ICAO genehmigten Plans zur Mängelbehebung (CAP) und der damit verbundenen Tätigkeiten bereitgestellt.
(19)
Im neuesten Fortschrittsbericht, der am 27. Februar 2014 einging, werden die jüngsten Tätigkeiten und Entwicklungen bei der Umsetzung des CAP dargelegt. Das geänderte Zivilluftfahrtgesetz wurde vom Parlament am 5. November 2013 verabschiedet und trat am 28. November 2013 in Kraft. Eine Reihe von Entwürfen für Rechtsakte wurde zur Annahme an die Regierung übermittelt. Gegenstand einer gemeinsamen Mission von ICAO und Weltbank (2. bis 6. Dezember 2013) war die Bewertung der Umsetzung des CAP und die Ermittlung des noch verbleibenden Handlungsbedarfs in Bezug auf Sicherheit und Gefahrenabwehr. Die derzeit noch laufende Übersetzung der Verfahrenshandbücher für OPS, AIR und AGA ins Französische dürfte zur Erhöhung des Sicherheitsniveaus beitragen. Eine Reihe spezifischer Schulungsmaßnahmen für Inspektoren auf dem Gebiet der Behebung von Sicherheitsmängeln, der Genehmigung von Betriebsspezifikationen für Luftverkehrsbetreiberzeugnisse und der Flugsicherung wurden durchgeführt.
(20)
Der Plan zur Mängelbehebung wurde aktualisiert, um den jüngsten Entwicklungen Rechnung zu tragen, und der ICAO mithilfe des CMA-Online-Instruments unterbreitet. Die Validierung dieser Maßnahmen durch die ICAO steht noch aus.
(21)
Da alle früheren Luftverkehrsbetreiberzeugnisse Ende März 2013 ausgesetzt wurden, läuft derzeit noch die vollständig ICAO-konforme (fünfstufige) Zertifizierung eines nationalen Luftfahrtunternehmens (PROBIZ Guinée, das ein Luftfahrzeug des Musters BE90 betreibt) mit Unterstützung einer spezifischen CAFAC/BAGASOO-Mission; gleichzeitig werden die Inspektoren der DNAC während des gesamten Verfahrens in der Praxis geschult (on-the-job-training). Für den Abschluss des Zertifizierungsverfahrens ist noch die Genehmigung des Instandhaltungsprogramms durch die FAA (die Behörde des Staates, in dem das betreffende Luftfahrzeug eingetragen ist) erforderlich. PROBIZ Guinée fliegt nicht in die Union.
(22)
Die DNAC hatte um eine koordinierte Validierungsmission (ICVM) zur Validierung der Fortschritte bei der Umsetzung des CAP ersucht und die ICAO plante diese für Mai 2014. Aufgrund kürzlicher Änderungen auf der Führungsebene des Verkehrsministeriums haben sich Verzögerungen ergeben und die ICVM ist nun vorläufig für die zweite Septemberhälfte 2014 geplant.
(23)
Daher wird in Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus der Republik Guinea zu ändern. Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
Luftfahrtunternehmen aus Indien
(24)
Die Kommission unterbreitete dem Flugsicherheitsausschuss Einzelheiten über die jüngsten Entwicklungen in Bezug auf die Aufsicht über in Indien von den zuständigen Behörden zugelassene Luftfahrtunternehmen. Von unmittelbarer Relevanz ist die Tatsache, dass die US-Bundesluftfahrtbehörde (Federal Aviation Administration, FAA) im Anschluss an ihre Bewertung der internationalen Luftverkehrssicherheit (International Aviation Safety Assessment, IASA) vom September 2013 am 31. Januar 2014 mitteilte, dass Indien aufgrund der im IASA-Audit festgestellten Mängel von Niveau 1 auf Niveau 2 herabgestuft wird.
(25)
Zuvor hatte die Kommission im November 2013 dem Flugsicherheitsausschuss Einzelheiten betreffend die Fähigkeit der zuständigen Behörden Indiens übermittelt, ihre Aufsichtspflichten im Einklang mit den internationalen Normen einschließlich des Übereinkommens von Chicago wahrzunehmen. Sie verwies insbesondere auf die koordinierte Validierungsmission der ICAO (ICVM) vom Dezember 2012 und die Folge-ICVM vom August 2013. Darüber hinaus verwies die Kommission auf ihren Schriftwechsel mit den indischen Behörden, in dem sie bereits auf die Sicherheitsbedenken hingewiesen hatte. Im Anschluss an die ICVM vom August 2013 hob die ICAO die beiden schweren Sicherheitsbedenken, über die dem Flugsicherheitsausschuss im November 2013 Bericht erstattet worden war, förmlich auf. Der veröffentlichte Schlussbericht der ICVM enthält Einzelheiten zu den Abhilfemaßnahmen, die die indische Generaldirektion für Zivilluftfahrt (DGCA) zur Behebung der noch ausstehenden Probleme ergriffen hat.
(26)
Nachdem die FAA bekanntgegeben hatte, dass Indien bezüglich der Einhaltung der IASA-Standards herabgestuft wurde, trafen Kommissionsvertreter am 12. Februar 2014 mit dem Generaldirektor für Zivilluftfahrt zusammen und brachten ihre diesbezüglichen Bedenken zum Ausdruck. Die Kommission ersuchte die indischen Behörden, ihre in Zusammenhang mit der IASA-Herabstufung durch die FAA getroffenen Abhilfemaßnahmen genau zu erläutern. Darüber hinaus wurde auf der Sitzung erneut darauf hingewiesen, welche Maßnahmen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 möglicherweise getroffen werden müssen.
(27)
Als Folgemaßnahme zu der Sitzung vom 12. Februar 2014 teilte der Generaldirektor für Zivilluftfahrt in einem Schreiben an die Kommission vom 17. Februar 2014 Einzelheiten zu den Maßnahmen mit, die die DGCA in Bezug auf die Herabstufung ergriffen hat. So wurden Maßnahmen betreffend die meisten Feststellungen ergriffen und ein Plan zur Mängelbehebung für die noch ausstehenden Bereiche ausgearbeitet.
(28)
Mit Schreiben vom 6. März 2014 teilte die Kommission der indischen DGCA mit, dass sie gemäß den Bestimmungen des Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 der Kommission offizielle Konsultationen mit den Behörden einleiten werde, die für die Regulierungsaufsicht über die in Indien zugelassenen Luftfahrtunternehmen zuständig sind. In dem Schreiben wurde - neben dem Verweis auf die Notwendigkeit, die Gespräche fortzusetzen - um eine technische Sitzung ersucht, damit die Kommission und die Mitgliedstaaten die Situation weiter bewerten können. Am 18. März 2014 stimmte die DGCA einer solchen Sitzung zu.
(29)
Angesichts der Bereitschaft der DGCA zur Zusammenarbeit mit der Kommission und der Bewertung der bisher eingegangenen Informationen wurde in Einklang mit den gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass derzeit keine Luftfahrtunternehmen aus Indien in die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen aufgenommen werden sollten. Die Lage wird jedoch weiterhin aufmerksam beobachtet, und sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
(30)
Die Mitgliedstaaten werden weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei indischen Luftfahrtunternehmen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 überprüfen.
Luftfahrtunternehmen aus Indonesien
(31)
Die Konsultationen mit den zuständigen indonesischen Behörden (DGCA) werden mit dem Ziel fortgesetzt, deren Fortschritte bei der Gewährleistung der Sicherheitsaufsicht über alle in Indonesien zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen zu überwachen.
(32)
Die Kommission hat die DGCA in einem Schreiben vom 14. Januar 2014 um aktualisierte Informationen in Bezug auf ihrer Aufsicht unterstehende Luftfahrtunternehmen ersucht. Die DGCA teilte der Kommission mit Schreiben vom 10. Februar 2014 mit, dass seit der letzten Aktualisierung drei neue Luftfahrtunternehmen zugelassen wurden: am 25. Oktober 2013 wurde Sky Aviation das Luftverkehrsbetreiberzeugnis Nr. 121-028 erteilt, am 1. November 2013Aviastar Mandiri das Luftverkehrsbetreiberzeugnis Nr. 121-043 und am 29. November 2013NAM Air das Luftverkehrsbetreiberzeugnis Nr. 121-058. Da die DGCA jedoch den Nachweis schuldig blieb, dass die Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, sollten in Einklang mit den gemeinsamen Kriterien diese Unternehmen in Anhang A aufgenommen werden.
(33)
2012 leitete die DGCA einen Schriftwechsel mit der Kommission ein mit dem Ziel, PT. Citilink Indonesia aus Anhang A zu streichen, wie es auch bei der Muttergesellschaft Garuda Indonesia der Fall war. Als Reaktion auf die Antwort der Kommission wurden zu dem Antrag Schreiben von Garuda Indonesia und im Jahr 2013 von PT. Citilink Indonesia nachgereicht. Nachdem PT. Citilink Indonesia der Kommission wesentliche Unterlagen betreffend die Zulassung des Luftfahrtunternehmens vorgelegt hatte, fand am 5. November 2013 eine technische Sitzung in Brüssel statt. An dieser Sitzung nahmen Vertreter der Kommission, der EASA und der Mitgliedstaaten teil. Am Ende dieser Sitzung wurde PT. Citilink Indonesia aufgefordert, weitere Belege für die Aufsichtstätigkeit der DGCA in Bezug auf PT. Citilink Indonesia vorzulegen. Diese Angaben wurden von PT. Citilink Indonesia am 20. Februar 2014 übermittelt.
(34)
Mit Schreiben vom 10. Februar 2014 übermittelte die DGCA der Kommission Angaben in Zusammenhang mit ihrem Antrag auf Aufhebung der gegen PT. Citilink Indonesia ergangenen Betriebsuntersagung. Die DGCA legte Daten zu den Ressourcen und Kapazitäten von PT. Citilink Indonesia, Sicherheitsunterlagen sowie Belege für die Aufsichtstätigkeit der DGCA in Bezug auf das Luftfahrtunternehmen vor. Aufgrund dieser Unterlagen erklärte die DGCA, dass ihrer Ansicht nach PT. Citilink Indonesia einen sicheren und den internationalen Sicherheitsnormen entsprechenden Betrieb gewährleistet.
(35)
Am 25. März 2014 hörte der Ausschuss die DGCA, die aktuelle Informationen zu Rechtsvorschriften und Aufsicht allgemein sowie zur Aufsicht über PT.Citilink Indonesia vorlegte. Nach dem Vortrag der DGCA gab PT.Citilink Indonesia Auskunft über die Flottenexpansionspläne und Themen wie die Einstellung von Piloten und das Sicherheitsmanagement.
(36)
Der Flugsicherheitsausschuss befragte sowohl die DGCA als auch PT.Citilink Indonesia zum Sicherheitsmanagement, einschließlich der durch das Luftfahrtunternehmen ermittelten Risiken und Gefahren. Auf der Grundlage der Antworten äußerte der Flugsicherheitsausschuss Bedenken hinsichtlich der Art und Weise, in der die Behörden, PT. Citilink Indonesia und die übrigen zugelassenen Luftfahrtunternehmen mit den Risiken aufgrund der hohen Expansionsrate dieser Unternehmen umgehen. Der Flugsicherheitsausschuss äußerte ebenfalls Bedenken in Bezug auf die Fähigkeit von PT. Citilink Indonesia, Schlussfolgerungen aus den von ihrem Sicherheitsmanagementsystem erhobenen Daten zu ziehen und entsprechend zu handeln.
(37)
In Anbetracht der übermittelten Informationen und der Bedenken hinsichtlich der Fähigkeiten der DGCA und von PT.Citilink Indonesia zur Beherrschung der mit dem Wachstum des Luftfahrtunternehmens verbundenen Risiken sowie der Bedenken hinsichtlich der Fähigkeit des Luftfahrtunternehmens in Bezug auf das Sicherheitsmanagement, fand der Flugsicherheitsausschuss gemäß den gemeinsamen Kriterien nicht genügend Anhaltspunkte dafür, dass PT.Citilink Indonesia die internationalen Sicherheitsstandards in vollem Umfang erfüllt und gelangte daher zu dem Schluss, dass dieses Unternehmen derzeit nicht aus Anhang A gestrichen werden kann.
(38)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss erkennen die Anstrengungen an, die die DGCA im Hinblick auf die Schaffung eines völlig mit den ICAO-Standards konformen Luftfahrtsystems unternimmt. Die erforderliche Transparenz seitens der DGCA sowie die Bereitschaft zur Weitergabe von Informationen wurden zur Kenntnis genommen.
(39)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss fordern die DGCA auf, den verbleibenden Herausforderungen im Bereich der Weiterentwicklung von Sicherheitsmanagementsystemen sowie einer geeigneten Strategie zur Minderung der Risiken aufgrund der raschen Expansion des Luftverkehrssektors in Indonesien besondere Aufmerksamkeit zu widmen.
Luftfahrtunternehmen aus Kasachstan
(40)
Auf der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses vom November 2013 wurde vereinbart, dass die Kommissionsdienststellen zwecks Vorlage bei der nächsten Ausschusssitzung eine Überprüfung der derzeitigen Betriebsbeschränkungen von Air Astana vornehmen werden.
(41)
Die Kommission traf, unterstützt von der EASA und den Mitgliedstaaten, am 20. Januar 2014 mit Beamten aus Kasachstan und Vertretern des Luftfahrtunternehmens Air Astana zusammen.
(42)
Als Ergebnis dieser Sitzung wurde ein Sicherheitsinspektor der Luftfahrtbehörde von Kasachstan (der Kommission für die zivile Luftfahrt Kasachstans, CAC) eigens Air Astana zugewiesen. Sein Name und Lebenslauf wurden der Kommission notifiziert. Dieser Inspektor wird die Aufsicht der Behörde über den Betreiber leiten und häufigen Kontakt mit der Verwaltung des Betreibers sowie dessen operativem und technischem Personal pflegen, um die Arbeitsweise des Unternehmens und die Leistung der Beschäftigten in Bezug auf Betrieb, Instandhaltung und Schulung bewerten zu können. Vom Inspektor festgestellte Mängel werden dem Betreiber unverzüglich mitgeteilt. Der Inspektor hat der Kommission mindestens zweimal jährlich (zwei Monate vor jeder Sitzung des Flugsicherheitsausschusses sowie zusätzlich nach Aufforderung durch die Kommission) über seine Beobachtungen Bericht zu erstatten (entweder direkt oder über eine Kontaktstelle). Als Ergebnis dieser Sitzung wurde ferner innerhalb der CAC eine Kontaktstelle eingerichtet, um die Kommunikation in Sicherheitsfragen zwischen dieser Behörde und der Kommission zu erleichtern. Außerdem erklärte sich die Geschäftsleitung von Air Astana bei dieser Sitzung bereit, die Kommission auch weiterhin über alle sicherheitsrelevanten Entwicklungen innerhalb des Unternehmens zu unterrichten, darunter (jedoch nicht beschränkt auf) die Erneuerung der Flotte und neue Strecken in die EU.
(43)
Am 7. Februar 2014 trafen Vertreter von Kommission und EASA im Rahmen einer zweiten Sitzung mit Vertretern der CAC (insbesondere dem Sicherheitsinspektor und der Kontaktstelle) sowie mit Vertretern von Air Astana zusammen, um technische Fragen auf der Grundlage der Antworten der kasachischen Seite auf die Fragebögen der Kommission weiter zu erörtern. Bei dieser Gelegenheit wurde vereinbart, dass die CAC ihren Inspektionsplan für 2014, die internen Inspektionsverfahren und einen aktualisierten Sachstandsbericht über die in Kasachstan erteilten Luftverkehrsbetreiberzeugnisse vorlegen wird. Die CAC verpflichtete sich ferner, die Betriebsspezifikationen von Air Astana an die ICAO-Standards anzugleichen, insbesondere die Mindestwerte bei geringer Sichtweite. Air Astana wurde aufgefordert, eine umfassende Analyse der SAFA-Leistung des Betreibers vorzulegen. Alle angeforderten Unterlagen wurden der Kommission kurz nach der Sitzung übermittelt.
(44)
Am 25. März 2014 hörte der Flugsicherheitsausschuss die CAC und Air Astana. Die CAC machte bei der Anhörung detaillierte Angaben zu den in Bezug auf Rechtsvorschriften für den Luftverkehr, Infrastruktur, Organisation der CAC und Schulung der Sicherheitsinspektoren erzielten Fortschritten. Air Astana unterrichtete den Flugsicherheitsausschuss über ihre Unternehmensstruktur, die Zusammensetzung der Flotte sowie kurzfristige Pläne zur Marktentwicklung und das Sicherheitsmanagement.
(45)
Der Flugsicherheitsausschuss stellte fest, dass die derzeitige Sicherheitsleistung von Air Astana keine Bedenken hinsichtlich der Luftfahrzeugmuster, die in die Union fliegen dürfen, aufwirft. Das Luftfahrtunternehmen ist in der Lage, sich Veränderungen anzupassen und es gibt ein System, das sichere Flüge ermöglicht. Der Flugsicherheitsausschuss stellte allerdings fest, dass die kasachischen Luftfahrtbehörden bei der Umsetzung des staatlichen Sicherheitsaufsichtssystems, u. a. wegen des Mangels an qualifizierten Inspektoren, weiterhin vor großen Herausforderungen stehen und derzeit keine fortlaufende Aufsicht in den Bereichen Flugbetrieb und Lufttüchtigkeit gewährleisten können. Die kasachischen Behörden werden nachdrücklich aufgefordert, ihren Luftverkehrssektor weiter zu reformieren und die Einhaltung der internationalen Sicherheitsnormen anzustreben.
(46)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die Air Astana im Jahr 2009 auferlegten Betriebsbeschränkungen aufgehoben werden können, während die sonstigen Beschränkungen gemäß Anhang B unverändert bleiben. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird festgestellt, dass alle übrigen in Kasachstan zugelassenen Luftfahrtunternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden.
(47)
Die Kommission und die EASA werden die Sicherheitslage bei allen in Kasachstan zugelassenen Luftfahrtunternehmen, einschließlich Air Astana, weiterhin aufmerksam beobachten. Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten werden die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen von Air Astana gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 überprüfen.
Luftfahrtunternehmen aus dem Libanon
(48)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden des Libanon (LCAA) wurden mit dem Ziel fortgesetzt, zu bestätigen, dass der Libanon an der Behebung der von der ICAO bei ihrer ICVM in Libanon vom 5. bis 11. Dezember 2012 festgestellten Mängel arbeitet. Die LCAA hat einen Plan zur Mängelbehebung ausgearbeitet und führt die entsprechenden Maßnahmen derzeit durch, insbesondere in Bezug auf das schwere Sicherheitsbedenken (SSC).
(49)
Im November 2013 gingen bei der Kommission und der EASA erste Unterlagen der LCAA ein. Sie umfassten den Schriftwechsel zwischen LCAA und ICAO im Zusammenhang mit dem betreffenden SSC, die Liste der 2013 im Zusammenhang mit dem SSC durchgeführten Audits und Inspektionen, den Bewertungsplan der LCAA für die Aufsicht über die Luftfahrtunternehmen für 2014 und den LCAA-Fahrplan im Rahmen des staatlichen Sicherheitsprogramms des Libanon (SSP). Kommission und EASA haben die eingegangenen Unterlagen analysiert und die LCAA um zusätzliche Informationen ersucht, um den Schriftwechsel zwischen LCAA und ICAO im Zusammenhang mit dem SSC, die Kapazität der LCAA zur Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflichten und weitere Einzelheiten des LCAA-Fahrplans im Rahmen des SSP eingehender prüfen zu können.
(50)
In Bezug auf die Korrespondenz zwischen der LCAA und der ICAO über die Ausräumung des SSC stellten Kommission und EASA fest, dass die ICAO und die EASA die LCAA nachdrücklich aufgefordert haben, unverzüglich Maßnahmen betreffend das SSC zu ergreifen und dass die Validierung des von der LCAA vorgeschlagenen Plans zur Mängelbehebung durch die ICAO nicht zügig voranging.
(51)
Was die zusätzlichen Unterlagen betrifft, die angefordert wurden, um die Fähigkeit der LCAA zur Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflichten bewerten zu können, so wurden die eingegangenen Unterlagen zu den Luftfahrtunternehmen TMA, Open Sky, Wings of Lebanon, Executive Aircraft Services, MED Airways, Corporate Jet und IBEX Air Charter analysiert. Die Feststellungen der LCAA in Bezug auf diese Luftfahrtunternehmen beziehen sich im Wesentlichen auf Probleme mit den Unterlagen und der Dokumentationspflicht. Andere spezifische technische Bereiche, beispielsweise die Pilotenausbildung, scheinen jedoch von der LCAA nicht vollständig bewertet worden zu sein.
(52)
Was den LCAA-Fahrplan für das SSP anbelangt, so hat die LCAA im Rahmen des Projekts „Sicherheit in der Luftfahrt für die Mittelmeerländer“ (MASC - Mediterranean Aviation Safety Cell) einen Plan zur Annahme eines Regulierungsfahrplans in den kommenden sechs Monaten vorgelegt, der auch die Einführung eines staatlichen Sicherheitsprogramms umfasst. Kommission und EASA unterstrichen ihre Bereitschaft, die Annahme und Umsetzung des Fahrplans aufmerksam zu überwachen und den Flugsicherheitsausschuss entsprechend zu unterrichten.
(53)
Weitere Konsultationen zwischen der Kommission, den Mitgliedstaaten, der EASA und der LCAA fanden statt, unter anderem eine technische Sitzung am 27. Februar 2014 in Brüssel, bei der die LCAA zusätzliche Informationen vorlegte. Die LCAA konnte Verbesserungen bei der Aufsicht über ihre Luftfahrtunternehmen vorweisen und entwickelt sich nach und nach zu einer unabhängigeren und nachhaltigeren Organisation. Die ersten Schritte zur Umsetzung des SSP wurden eingeleitet. Die LCAA hat offenbar die technische Unterstützung, die sie von der Union wie auch von den Mitgliedstaaten erhalten hat, gut genutzt und sucht nach Wegen, die bislang getroffenen Abhilfemaßnahmen zu überprüfen.
(54)
Basierend auf der in den Erwägungsgründen 48 bis 53 beschriebenen Lage werden die Konsultationen mit den libanesischen Behörden gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 fortgesetzt.
(55)
Daher wird festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus dem Libanon zu ändern. Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, weitere Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
Luftfahrtunternehmen aus Libyen
(56)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden Libyens (LYCAA) werden fortgesetzt, um zu bestätigen, dass Libyen bei der Reform seines Zivilluftfahrtbereichs Fortschritte macht und insbesondere gewährleistet, dass die Sicherheitsaufsicht über alle in Libyen zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den internationalen Sicherheitsnormen erfolgt.
(57)
Im Rahmen des EUROMED-Programms besuchte ein Beraterteam Libyen vom 2. bis 7. Februar 2014 mit dem Ziel, der Kommission über die Sachlage innerhalb der LYCAA sowie die Luftfahrtunternehmen Afriqiyah Airways und Libyan Airlines Bericht zu erstatten. Die wichtigsten Anmerkungen lauteten: die LYCAA verfügt offenbar über ausreichend Mitarbeiter und angemessene Räumlichkeiten, die Arbeitsverfahren sind jedoch ineffizient; sowohl das Primär- als auch das Sekundärrecht zur Luftverkehrssicherheit war unzureichend und es gab keine Sicherheitsvorschriften; das Sicherheitsmanagement wurde auf der Ebene der zuständigen Behörde nicht umgesetzt; die LYCAA ist für die Verbesserung ihrer Fähigkeit, kurzfristig annehmbare Ergebnisse zu erzielen, offenbar von der Unterstützung externer Berater abhängig, wobei es angesichts begrenzter Auswirkungen auf den Kapazitätsaufbau keinen Hinweis auf eine nachhaltige Entwicklung gibt; unklar war, ob alle Luftfahrtunternehmen der Zertifizierung und Aufsicht unterliegen; Libyan Airlines wurde im Dezember 2013 neu zertifiziert; nach Einschätzung der Berater liegen Belege für ein angemessenes Sicherheitsmanagement durch die Organisation vor.
(58)
Am 4. März 2014 fand eine Sitzung von Vertretern der Kommission, der EASA, der Mitgliedstaaten, einem Vertreter der LYCAA und einem Team des Luftfahrtunternehmens Afriqiyah Airways statt, bei der Afriqiyah Airways weitere Fortschritte in Bezug auf die Sicherheitsempfehlungen vermeldete, die im Unfallbericht zu dem tödlichen Unfall vom 12. Mai 2010 ausgesprochen worden waren. Mehrere Initiativen wurden ergriffen, von denen sich einige jedoch noch in der Anfangsphase befinden. Das Luftfahrtunternehmen erklärte, es habe einen Vertrag mit einem irischen Inhaber eines Luftverkehrsbetreiberzeugnisses geschlossen, um zwei seiner Flugzeuge des Musters Airbus A320 im Wege einer Vereinbarung zur Vermietung ohne Besatzung (dry lease) im irischen Register eintragen zu lassen und sie dann über eine Vereinbarung zur Anmietung mit Besatzung (wet lease) unter teilweisem Einsatz der Besatzung von Afriqiyah Airways zurückzumieten, die wiederum dafür Sorge tragen werde, die Validierung der Genehmigungen zu erlangen, die für Flüge im Geltungsbereich des EU-Rechts erforderlich sind.
(59)
Am 13. März 2014 fand eine Sitzung von Vertretern der Kommission, der EASA, der Mitgliedstaaten, der LYCAA und von Libyan Airlines statt. Auf dieser Sitzung legte die LYCAA aktualisierte Angaben betreffend ihre Fähigkeit zur Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflichten sowie zu ihren Tätigkeiten im Rahmen der Neuzertifizierung von Luftfahrtunternehmen vor. Darüber hinaus erläuterte die LYCAA ihre Fortschritte in Bezug auf das Sicherheitsmanagement. Auf dieser Grundlage plädierte die LYCAA am Ende der Sitzung erneut für eine Aufhebung der Beschränkungen, da ihrer Ansicht nach alle vereinbarten Voraussetzungen nunmehr erfüllt sind. Libyan Airlines gab keine Darstellung ab, wurde aber zum Sicherheitsmanagement befragt. Die Antworten deuten nach Ansicht der Kommission darauf hin, dass dieser Bereich weiterentwickelt werden muss.
(60)
In einem Schreiben an die Kommission vom 20. März 2014 fasste die LYCAA erneut die Maßnahmen zusammen, die sie zum Aufbau einer den internationalen Sicherheitsnormen entsprechenden Behörde sowie im Hinblick darauf ergriffen hat, die Aufhebung der Beschränkungen zu ermöglichen, die sie in Abstimmung mit der Kommission und dem Flugsicherheitsausschuss libyschen Luftfahrtunternehmen derzeit auferlegt.
(61)
In demselben Schreiben vom 20. März 2014 bestätigte die LYCAA jedoch, dass sie in Bezug auf die derzeitigen Betriebsbeschränkungen nicht selbst tätig werden wird und dass „sämtliche Maßnahmen mit dem Flugsicherheitsausschuss abgestimmt werden“.
(62)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss nehmen die von der LYCAA erzielten Fortschritte mit Befriedigung zur Kenntnis und erklärten, die weitere Entwicklung müsse auf dem von der derzeitigen Leitung der LYCAA gelegten Fundament aufbauen.
(63)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss stellten fest, dass die LYCAA die derzeit geltenden Beschränkungen, die sie auf Ersuchen der Kommission und des Flugsicherheitsausschusses allen libyschen Luftfahrtunternehmen auferlegt, die in die Union fliegen, weiter aufrechterhält.
(64)
Daher wird festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Libyen zu ändern. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss erklärten, bevor die LYCAA in Betracht ziehe, ihren Luftfahrtunternehmen die Genehmigung für Flüge in die Union zu erteilen, müsse zur Zufriedenheit der Kommission und des Flugsicherheitsausschusses nachgewiesen werden, dass das Neuzertifizierungsverfahren effektiv abgeschlossen wurde und eine tragfähige fortlaufende Aufsicht gemäß ICAO-Standards stattfindet. Um diesen Nachweis zu erlangen und unter der Voraussetzung, dass angemessene Sicherheitsvorkehrungen bestehen, hat der Flugsicherheitssauschuss die Kommission aufgefordert, so bald wie möglich, vorzugsweise vor der nächsten Ausschusssitzung, eine Sicherheitsbewertung vor Ort in Libyen mit einem Team von Sachverständigen der EASA und der EU-Mitgliedstaaten durchzuführen.
(65)
Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, weitere Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
Luftfahrtunternehmen aus Madagaskar
(66)
Das Luftfahrtunternehmen Air Madagascar unterliegt Betriebsbeschränkungen und wird aufgrund der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2011 der Kommission (7) in Anhang B geführt. Seither haben Konsultationen mit den zuständigen Behörden von Madagascar (ACM) und mit Air Madagascar stattgefunden, um aktuelle Informationen über die Fortschritte bei der Durchführung von Abhilfemaßnahmen zu erhalten.
(67)
Nach wiederholten Anträgen der ACM und des Luftfahrtunternehmens Air Madagascar auf Neubewertung der gemäß der Verordnung (EU) Nr. 390/2011 verhängten Betriebsbeschränkungen hat die Kommission mit Unterstützung der EASA und von Sachverständigen aus den Mitgliedstaaten vom 10. bis 13. Februar 2014 eine Sicherheitsbewertung in Madagaskar durchgeführt. Dabei wurde überprüft, ob die Maßnahmen von ACM und Air Madagascar zur Behebung der in der vorstehend genannten Verordnung dargelegten Sicherheitsbedenken zufrieden stellend umgesetzt wurden.
(68)
Im Rahmen der Sicherheitsbewertung konnte die ACM gegenüber dem Prüfungsteam die Wirksamkeit des Plans zur Mängelbehebung und Vorbeugung, den sie entwickelt und umgesetzt hat, um der mangelnden Ausübung einer angemessenen Sicherheitsüberwachung des Betriebs von Air Madagascar abzuhelfen, nicht nachweisen. Das Team stellte fest, dass im Rahmen des Programms zur Überwachung der Tätigkeit von Air Madagascar für das Jahr 2013 in den Bereichen „Betrieb und Lizenzerteilung“ insgesamt nur 60 % und im Bereich „Lufttüchtigkeit“ weniger als 25 % der planmäßigen Inspektionen durchgeführt worden waren. Die Analyse der von ACM durchgeführten Inspektionen ergab ferner, dass Mängelfeststellungen einzig auf der Grundlage der Existenz von Plänen zur Mängelbehebung und nicht auf der Grundlage einer Überprüfung der durchgeführten Maßnahmen als behoben betrachtet wurden.
(69)
Der Mangel an geeigneten Ressourcen wurde von der ACM als wichtigste Grundursache für die nicht ordnungsgemäße Umsetzung eines angemessenen Aufsichtsprogramms genannt. Dieser Punkt war bereits auf der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses vom November 2012 erörtert worden. Zum damaligen Zeitpunkt unterrichtete die ACM, wie in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1146/2012 der Kommission (8) dargelegt, den Flugsicherheitsausschuss über den Abschluss eines Zweijahresvertrags über technische Unterstützung zur Verbesserung ihrer Sicherheitsaufsicht. Das Team stellte im Rahmen der Sicherheitsbewertung fest, dass dieser Vertrag sechs Monate nach seinem Inkrafttreten ausgesetzt wurde.
(70)
Bei seinem Besuch des Luftfahrtunternehmens bewertete das Team auch die Umsetzung des Plans zur Mängelbehebung und Vorbeugung, den Air Madagascar als Reaktion auf die durch die Verordnung (EU) Nr. 390/2011 verhängten Betriebsbeschränkungen entwickelt hat. Das Luftfahrtunternehmen legte dem Team Nachweise für seine Verbesserungen der Managementsysteme in den Bereichen Lufttüchtigkeit, Dokumentation und Qualitätskontrolle vor. Wie das Luftfahrtunternehmen aufgrund einer Ursachenanalyse der Ergebnisse des SAFA-Programms festgestellt hatte, waren diese Managementsysteme am stärksten mit Mängeln behaftet.
(71)
Die Bewertung durch das Team ergab keine wesentlichen Feststellungen in Bezug auf die Bereiche „Betrieb und Lizenzerteilung“, der Bereich „Lufttüchtigkeit“ gab dagegen zu einigen Bedenken Anlass, so dass die durch das Luftfahrtunternehmen eingeführten Verfahren noch weiter verbessert werden müssen. Außerdem machten die Zahl und die Art der Empfehlungen, die das Team gegenüber Air Madagascar abgeben musste, deutlich, wie stark das Luftfahrtunternehmen für die kontinuierliche Verbesserung der Sicherheitssysteme von den Ergebnissen der Aufsichtstätigkeiten Dritter abhängig ist.
(72)
Zur Behebung der im Rahmen der EU-Sicherheitsbewertung getroffenen Feststellungen haben die ACM und Air Madagascar zwei verschiedene Pläne zur Mängelbehebung und Vorbeugung entwickelt.
(73)
Nach dem Antrag von ACM und Air Madagascar auf Neubewertung der durch die Verordnung (EU) Nr. 390/2011 verhängten Betriebsbeschränkungen wurden ACM und Air Madagascar am 26. März 2014 vom Flugsicherheitsausschuss gehört. Bei dieser Gelegenheit legten die ACM und Air Madagascar die Einzelheiten des Plans zur Mängelbehebung vor, der angesichts der Feststellungen bei der Sicherheitsbewertung vor Ort erarbeitet worden war. Die ACM erklärte außerdem, der Flugbetrieb aller in Madagaskar zugelassenen Luftfahrtunternehmen - mit Ausnahme von Air Madagascar - sei auf Inlandsflüge beschränkt. Darüber hinaus gilt die einzige Ausnahme von dieser Regel für Evakuierungsflüge aus medizinischen Gründen. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss betonten, dass die Kommission über jede diesbezügliche Änderung unterrichtet werden sollte.
(74)
Wenngleich der Flugsicherheitsausschuss die von ACM und Air Madagascar bei der Umsetzung internationaler Sicherheitsnormen erzielten Verbesserungen anerkannte, musste er auf der Grundlage des Berichts über die EU-Sicherheitsbewertung und der von der ACM und Air Madagascar während der Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss vorgelegten Informationen zu dem Schluss gelangen, dass weitere Verbesserungen erforderlich sind, insbesondere hinsichtlich der Aufsichtstätigkeiten der ACM. Daher wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 festgestellt, dass Air Madagascar weiterhin in Anhang B geführt werden sollte.
(75)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen des Luftfahrtunternehmens Air Madagascar überprüfen.
Luftfahrtunternehmen aus der Islamischen Republik Mauretanien
(76)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 haben die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen von Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen mit mauretanischer Zulassung überprüft. Die jüngste SAFA-Analyse der EASA zeigt, dass elf Inspektionen von drei Luftfahrzeugen des Luftfahrtunternehmens Mauritania Airlines International (MAI) durchgeführt wurden. Obwohl die Analyse der bei den SAFA-Inspektionen festgestellten Lücken auf eine leichte Verbesserung hindeutet, empfahl die EASA den teilnehmenden Mitgliedstaaten, diesen Betreiber weiterhin schwerpunktmäßig zu inspizieren. Die jüngsten Inspektionen verdeutlichen eine unregelmäßige Entwicklung in Bezug auf eine Reihe von Feststellungen, auch solchen der Kategorie 3 (SAFA-Feststellung, die von großer Sicherheitsrelevanz sein kann).
(77)
Die Kommission und die EASA hatten in Bezug auf die Folgemaßnahmen angesichts von Sicherheitsmängeln die nationalen Behörden Mauretaniens (ANAC) und MAI um zusätzliche Informationen, insbesondere regelmäßige Sicherheitsberichte, ersucht. MAI hat schließlich vorläufige Informationen über die Durchführung und Anwendung des Sicherheitsmanagementsystems übermittelt.
(78)
Der Flugsicherheitsausschuss stellte fest, dass ANAC und MAI die Lage weiter verbessern müssen, vor allem in Bezug auf die Übermittlung sicherheitsrelevanter Informationen an die Kommission. Die Kommission erklärte ferner, dass sie Mauretanien daran erinnern werde, wie wichtig die Verpflichtungen, die das Land im Rahmen seines Plans zur Mängelbehebung im Hinblick auf die Notwendigkeit einer Ursachenanalyse eingegangen ist, und die Übermittlung der von ANAC und MAI vorzulegenden regelmäßigen Berichte sind.
(79)
In Einklang mit den gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus der Islamischen Republik Mauretanien zu ändern. Sollten die Ergebnisse künftiger SAFA-Vorfeldinspektionen oder andere relevante Sicherheitsinformationen auf eine Verschlechterung der Sicherheitsstandards bis unter ein akzeptables Niveau hindeuten, so wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 in Betracht zu ziehen.
Luftfahrtunternehmen aus Mosambik
(80)
Die zuständigen Behörden Mosambiks (IACM) haben Bericht über die laufende Umsetzung des vorgelegten und von der ICAO genehmigten Plans zur Mängelbehebung erstattet. Aus dem jüngsten Fortschrittsbericht, den Kommission und EASA bei einer Telekonferenz am 26. Februar 2014 erhielten und zu dem am 13. März 2014 eine Reihe weiterer Unterlagen nachgereicht wurde, geht hervor, dass die IACM den Rechtsrahmen weiter aktualisiert hat, wobei die Anforderungen in Bezug auf die verbindliche und die freiwillige Meldung von Ereignissen sowie die Untersuchung von Unfällen und Störungen, das Abfangen von Luftfahrzeugen und die Schaffung eines staatlichen Sicherheitsprogramms verschärft wurden. Die Trennung der Regulierungsbehörde von den Dienstleistern ist im Gange, derzeit werden die Tätigkeiten zur Bereitstellung von Luftfahrtinformationen von der IACM auf den bestehenden Flugsicherungsdienst (ANSP) Aeroportos de Moçambique übertragen. Die Einstellung und Schulung von Personal wird im Hinblick auf den weiteren Ausbau der Aufsichtskapazitäten, vor allem in den Bereichen „Betrieb und Lizenzerteilung“, Flugsicherung und Flugplätze, Lufttüchtigkeit, Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung, Luftverkehrsabkommen, Flugverkehrsmanagement sowie Kommunikations-, Flugsicherungs- und Überwachungssysteme fortgesetzt. Die Verlängerung der Lizenzen des gesamten Flugsicherungspersonals ist noch im Gange und soll bis Juni 2014 abgeschlossen werden. Das Zulassungsverfahren für den Flughafen Maputo wird 2014 beginnen, es folgen die Zulassungsverfahren für drei weitere Flughäfen mit internationalem Verkehr. Die Zertifizierung von ANSP wird im September 2014 eingeleitet und auf der Grundlage von aktualisierten Vorschriften erfolgen, die bis Ende März 2014 vorliegen sollen.
(81)
Die IACM hat sich weiterhin mit den offenen USOAP-Feststellungen in Bezug auf die betreffenden Fragen nach USOAP-Protokoll befasst und die meisten der zur Stützung der Antworten geforderten Vorschriften und Verfahren wurden erstellt und mit Hilfe des CMA-Online-Instruments der ICAO hochgeladen. Die Validierung dieser Maßnahmen durch die ICAO steht noch aus.
(82)
Das Budget der IACM für 2014 wurde um fast 20 % erhöht, was die anhaltende politische Unterstützung und das Engagement für die Stärkung ihrer Kapazitäten und Effektivität zeigt.
(83)
Ein Luftfahrzeug des Luftfahrtunternehmens Linhas Aéreas de Moçambique (LAM) stürzte am 29. November 2013 ab. Eine Embraer ERJ-190 des Betreibers stürzte auf dem Flug von Maputo nach Luanda in Namibia ab, wobei alle Personen an Bord (28 Fluggäste - darunter 6 EU-Bürger - und 6 Besatzungsmitglieder) ums Leben kamen. Die Unfalluntersuchungskommission von Namibia veröffentlichte am 9. Januar 2014 den vorläufigen Unfalluntersuchungsbericht und ihre vorläufigen Schlussfolgerungen deuten darauf hin, dass der Kapitän den Absturz vorsätzlich herbeigeführt hat. Der endgültige Untersuchungsbericht wird voraussichtlich Ende 2014 vorliegen.
(84)
Wie die IACM ferner mitteilte, hat das Luftfahrtunternehmen LAM die Umsetzung der fortgeschrittenen Stufen, insbesondere Stufe III seines Sicherheitsmanagementsystems (SMS), vorangetrieben. Als erste Reaktion auf den Absturz hat LAM die Betriebsverfahren verstärkt, um sicherzustellen, dass sich jederzeit und in allen Flugphasen zwei Flugbesatzungsmitglieder im Cockpit befinden.
(85)
Die IACM hat um eine koordinierte Validierungsmission (ICVM) der ICAO zur Validierung der Fortschritte bei der Umsetzung des CAP ersucht, die derzeit für Herbst 2014 geplant ist.
(86)
Die IACM teilte ferner mit, dass sie auch die Neuzertifizierung von Luftfahrtunternehmen im Einklang mit den ICAO-Standards und -Empfehlungen (SARP) fortgesetzt hat und bislang 13 Luftfahrtunternehmen (LAM-Linhas Aéreas de Moçambique S.A., MEX-Moçambique Expresso SARL, ETA-Empresa de Transportes Aéreos Lda, CPY-Cropsprayers, CFM-Trabalhos e Transportes Aéreos Lda, KAY-Kaya Airlines Lda, SAM-Solenta Aviation Mozambique SA, HCP-Helicópteros Capital Lda, SAF-Safari Air Lda, CRA-CR Aviation Lda, COA-Coastal Aviation, TTA-Trabalhos e Transportes Aéreos Lda und OHI-Omni Helicópteros International Lda) gemäß der von der IACM vorgelegten Liste neu zertifiziert wurden. Da die IACM jedoch den Nachweis schuldig blieb, dass die Sicherheitsaufsicht über diese 13 Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass sie alle in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(87)
Wegen unzureichender Fortschritte bei ihrer Neuzertifizierung hat die IACM die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse von drei Luftfahrtunternehmen (Emilio Air Charter Lda, Aero-Serviços SARL und Unique Air Charter Lda) ausgesetzt und ihre jeweiligen Flotten stillgelegt. Da eine Aussetzung jedoch nicht endgültig ist und die IACM den Nachweis schuldig blieb, dass die Sicherheitsaufsicht über diese drei Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass sie alle in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(88)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss begrüßten die von der IACM dargelegten wesentlichen Fortschritte bei der Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel und ermutigte sie, ihre Anstrengungen zur Schaffung eines mit den internationalen Normen vollständig in Einklang stehenden Luftverkehrssystems fortzusetzen. Ferner anerkannten und begrüßten die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss die von LAM mitgeteilten nachhaltigen Verbesserungen im Zuge ihrer fortgesetzten Anstrengungen im Hinblick auf die Annahme und Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen. In Anerkennung der bereits erzielten wesentlichen Fortschritte und der zu erwartenden weiteren Fortschritte wird davon ausgegangen, dass eine EU-Sicherheitsbewertung im vierten Quartal 2014 stattfinden könnte.
Luftfahrtunternehmen aus Nepal
(89)
Nach der Annahme der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1264/2013 der Kommission (9) wurden alle in Nepal zertifizierten Luftfahrtunternehmen in Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission aufgenommen.
(90)
Die Kommission führte mit Unterstützung durch Sachverständige der EASA und der Mitgliedstaaten vom 3. bis 8. Februar 2014 eine Sicherheitsbewertung in Nepal durch, um die Fähigkeiten der zuständigen Behörden Nepals (CAAN) und einer Reihe nepalesischer Luftfahrtunternehmen zu bewerten und so zu ermitteln, ob Lockerungen der Betriebsuntersagung möglich wären. Die Bewertungen betrafen die Luftfahrtunternehmen Nepal Airlines Corporation, Buddha Air, Shree Airlines, Tara Air, Yeti Airlines und Sita Air.
(91)
Die Kommission legte den Bericht der Sicherheitsbewertung dem Flugsicherheitsausschuss vor. Die wichtigsten Schlussfolgerungen in Bezug auf die Bewertung der Luftfahrtunternehmen lauteten, dass Buddha Air, Shree Airlines, Tara Air und Yeti Airlines ein gutes Verständnis der einzelnen Aspekte des Sicherheitsmanagements zeigten und Belege für die Einhaltung der nationalen Sicherheitsvorschriften vorweisen konnten, während Sita Air die Fähigkeit zur Durchführung eines sicheren Betriebs oder zur vollständige Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit des Luftfahrzeugs nicht nachweisen konnte. Darüber hinaus hatte der Betreiber nicht alle Sicherheitsempfehlungen, die nach einem tödlichen Unfall im Jahr 2012 abgegeben wurden, in vollem Umfang umgesetzt, da er im Rahmen seiner Ausbildung keinen Simulator einsetzt.
(92)
Bezüglich Nepal Airlines Corporation stellte der Flugsicherheitsausschuss fest, dass zwar der grundlegende Rahmen für das Sicherheitsmanagement geschaffen wurde, der Betreiber jedoch noch wirksamere Methoden zur Förderung der Sicherheit einführen, die Berichterstattung verbessern, bessere Analysen durchführen und sich selbst ehrgeizige sicherheitsbezogene Leistungsziele stecken muss, um das in Rahmen seiner Sicherheitspolitik zugesagte „akzeptable Sicherheitsniveau“ zu erreichen und zu quantifizieren. Der Flugsicherheitssauschuss nahm ferner die ambitionierten Expansionspläne der Nepal Airlines Corporation zur Kenntnis, zu denen auch die Aufnahme von drei neuen Luftfahrzeugmustern in die Flotte binnen eines Jahres zählt, und erklärte, solche Pläne müssten ordnungsgemäß verwaltet werden, um die Sicherheitsrisiken einzudämmen.
(93)
Darüber hinaus ereignete sich 16. Februar 2014 ein Unfall eines Flugzeugs der Nepal Airlines Corporation, bei dem alle 18 Personen an Bord, darunter ein Unionsbürger, ums Leben kamen. Die Kommission bat die CAAN in einem Schreiben vom 3. März 2014 um Informationen über den Unfall sowie über die Maßnahmen, die die CAAN zur Vermeidung ähnlicher Unfälle in der Zukunft ergriffen hat. Die CAAN antwortete mit Schreiben vom 18. März 2014 und legte dar, welche Maßnahmen sie ergriffen hat. Die Angaben wurden jedoch nicht als ausreichend angesehen, da sie die Kommission nicht in die Lage versetzen, zu beurteilen, ob die von der CAAN getroffenen Maßnahmen im Verhältnis zur Schwere des Unfalls angemessen waren.
(94)
In Bezug auf die CAAN ergab die Prüfung schwerwiegende Mängel, vor allem in den Bereichen Lizenzierung und Schulung des Personals, Zertifizierung von Luftfahrtunternehmen und Aufsicht im Bereich des Flugbetriebs.
(95)
Im Bereich der Erteilung von Pilotenlizenzen und der Ausbildung wurde festgestellt, dass die zuständigen Behörden die ICAO-Anforderungen nach Anhang 1 nicht einhielten, insbesondere in Bezug auf die Zulassung von Ausbildungseinrichtungen, theoretische Kenntnisse, die Validierung ausländischer Lizenzen und Flugsimulationsübungsgeräte. Es konnte daher nicht sichergestellt werden, dass die Piloten für ihre Aufgaben gemäß den geltenden ICAO-Standards ausreichend qualifiziert sind.
(96)
Aufgrund dieser Mängel konnte nicht sichergestellt werden, dass die bewerteten Luftfahrtunternehmen, die sich auf die Zertifizierung und Lizenzierung durch die CAAN stützen, die einschlägigen ICAO-Standards erfüllen.
(97)
Die ICAO führte im Juli 2013 eine ICVM durch, aus der sich ein SSC in Zusammenhang mit dem Luftfahrzeugbetrieb ergab. Die Maßnahmen im ursprünglichen Plan zur Mängelbehebung, den die CAAN der ICAO zur Behebung der in Bezug auf das SSC genannten Mängel unterbreitet hatte, wurden nicht fristgerecht abgeschlossen, so dass das SSC aufrechterhalten wurde. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss stellten ferner fest, dass der ICAO zufolge nach wie vor erhebliche Defizite bei der Umsetzung bestehen, was sich auf die Kapazitäten Nepals in den Bereichen des Primärrechts für den Luftfahrtbereich und die Vorschriften für die Zivilluftfahrt, die Organisation der Zivilluftfahrt sowie die Erteilung von Lizenzen für Luftfahrtpersonal und die Ausbildung auswirkt.
(98)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss erkannten allerdings an, dass die CAAN seit dem ICAO-Audit von 2009 und der ICVM der ICAO im Jahr 2013 einige Fortschritte erzielt hat, indem das Luftfahrtgesetz geändert und neue, überarbeitete Anforderungen, Handbücher und Verfahren eingeführt wurden. Viele dieser Änderungen waren jedoch noch unvollständig und müssen noch auf nachhaltige Weise durchgeführt werden.
(99)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss erkennen die Schwierigkeiten der CAAN bei ihren Bemühungen um nachhaltige Fortschritte an und rufen die Union und die Mitgliedstaaten auf, technische Hilfe bereitzustellen. Die Kommission erklärte sich erneut bereit, die Möglichkeiten für eine Ausweitung des bereits bestehenden Programms für technische Zusammenarbeit von CAAN und EASA auszuloten.
(100)
In Anbetracht des Berichts über die EU-Sicherheitsbewertung vor Ort, des fortbestehenden schweren Sicherheitsbedenkens der ICAO und der Tatsache, dass sich seit der letzten Aktualisierung ein weiterer tödlicher Unfall ereignet hat, sind die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss zu dem Schluss gelangt, dass die zuständigen Behörden Nepals nicht in ausreichendem Maße in der Lage sind, die einschlägigen internationalen Sicherheitsnormen auf einem Niveau um- und durchzusetzen, das die Lockerung der Betriebsuntersagung für ein oder mehrere Luftfahrtunternehmen gestatten würde.
(101)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Nepal zu ändern.
Luftfahrtunternehmen aus den Philippinen
(102)
Die Kommission lud Vertreter der Zivilluftfahrtbehörde der Philippinen (CAAP) und des Luftfahrtunternehmens Cebu Pacific Air zu einer technischen Sitzung am 28. Januar 2014 ein, bei der die Sicherheitsmaßnahmen und andere relevante Faktoren in Bezug auf den Unfall, bei dem am 2. Juni 2013 am Davao International Airport ein Luftfahrzeug von der Start-/Landebahn abkam, eingehender erörtert wurden.
(103)
An dieser Sitzung nahmen Vertreter der Kommission, Sachverständige von EASA und den Mitgliedstaaten sowie hochrangige Vertreter der CAAP und von Cebu Pacific Air teil.
(104)
Die CAAP legte Einzelheiten zur Regulierungsaufsicht von Cebu Pacific Air dar. Dazu zählte die Tatsache, dass das Aufsichts- und Regulierungsgremium (Oversight and Regulatory Board) der CAAP dem Hauptgeschäftsführer von Cebu Pacific Air mit Schreiben vom 20. Juni 2013 Einzelheiten zu den nach dem Unfall von der CAAP geforderten Abhilfemaßnahmen mitteilte. Zu den Maßnahmen zählte, dass die verantwortlichen Geschäftsführer und Station Manager von Cebu Pacific Air eine Neubewertung mit Schwerpunkt auf Betrieb, Sicherheitsmanagementsystem und Unternehmenskultur durchzuführen hatten. Die CAAP teilte ferner mit, dass sie eine Stichprobenkontrolle der Kapazitäten der Flugbesatzung bei ungewöhnlichen Situationen im Flugsimulator durchführen werde. Unter organisatorischen Gesichtspunkten wurde das Luftfahrtunternehmen dazu angeregt, die Abfertigungszeit ihrer Luftfahrzeuge von 30 auf 45 Minuten zu erhöhen.
(105)
Cebu Pacific Air beantwortete das Schreiben vom 20. Juni 2013 am 4. Oktober 2013 und legte eine Zusammenfassung der bereits ergriffenen Maßnahmen vor. Zu diesen Maßnahmen gehörten auch eine neue Organisationsstruktur des Luftfahrtunternehmens, die Schulung des gesamten Personals zum Sicherheitsmanagementsystem, die Einrichtung von Aktionsgruppen für die Sicherheit (Safety Action Groups, SAG) in Bezug auf die Betriebsführung in allen Dienststellen und die Durchführung einer Stichprobenbewertung des Simulators im Ausbildungszentrum des Luftfahrtunternehmen vom 3. bis 19. Juli 2013. Diese lieferte spezifische Angaben zu den Veränderungen der Ausbildung einschließlich der am Streckeneinsatz orientierten Flugausbildung (Line Orientated Flight Training, LOFT) sowie zu der Tatsache, dass die Besatzungen eine verstärkte Simulatorausbildung durchlaufen, wobei zwischen LOFT und Befähigungsüberprüfungen abgewechselt wird. Das Luftfahrtunternehmen ging ferner auf die organisatorische Empfehlung zur Abfertigungszeit der Luftfahrzeuge ein und teilte mit, diese werde ab dem Winterflugplan 2013 auf 45 Minuten verlängert.
(106)
Darüber hinaus wandte sich die CAAP am 2. August 2013 bezüglich der Sicherheitsuntersuchung von Luftfahrzeugen der Muster Airbus A319/A320 schriftlich an alle Luftfahrtunternehmen und verwies auf die Notwendigkeit proaktiver Maßnahmen, wozu auch Einzelheiten der von den Luftfahrtunternehmen durchzuführenden Ausbildung für den Nichtpräzisionsanflug und das Durchstarten zählen. Cebu Pacific Air teilte in ihrer Antwort vom 4. Oktober 2013 die diesbezüglichen Änderungen mit.
(107)
Zudem leitete das Amt für Ermittlungen bei Luftfahrzeugunfällen (Aircraft Accident Investigation and Inquiry Board, AAIIB) der Philippinen eine Untersuchung des Unfalls vom 2. Juni 2013 ein, bei dem ein Luftfahrzeug von Cebu Pacific Air in Davao von der Landebahn abkam. Am 13. Dezember 2013 unterrichtete der Leiter der Untersuchung den Sicherheitsdirektor von Cebu Pacific Air über die laufende Untersuchung und fügte die Teile des „Entwurfs des Abschlussberichts“ sowie Einzelheiten der an die CAAP und Cebu Pacific Air gerichteten Schlussfolgerungen und Empfehlungen bei.
(108)
Die CAAP hat ein verstärktes Überwachungsprogramm für Cebu Pacific Air eingeführt. Das vorgeschriebene jährliche Mindestinspektionsprogramm wurde von 34 planmäßigen Aufsichtsinspektionen im Jahr 2013 auf insgesamt 62 Inspektionen erhöht.
(109)
In Bezug auf den Unfall vom 2. Juni 2013 legte Cebu Pacific Air eine Zusammenfassung der ergriffenen Maßnahmen vor. Diese Maßnahmen umfassten auch Reaktionen im Laufe der Untersuchung durch die CAAP sowie Einzelheiten der Betriebskontrolle und -überwachung. Weitere Maßnahmen betrafen Einzelheiten der Flugdatenanalyse (FDA) und das Programm des Luftfahrtunternehmens zur Minderung des Risikos eines Abkommens von der Start- bzw. Landebahn. Das Programm besteht aus kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen, wobei die Einzelheiten des Airbus-Unterstützungsprogramms einen wesentlichen Bestandteil bilden. Bezüglich dieses Unterstützungsprogramms wurde eine erweiterte Betriebsbewertung durchgeführt, die eine Flugdatenanalyse sowie Flug- und Simulatorbeobachtungen umfasste.
(110)
Cebu Pacific Air und die CAAP teilten ferner Einzelheiten zu einem laufenden Programm zur Verbesserung des Flächennavigationskonzepts (RNAV) und den bereits vorgenommenen Änderungen in Bezug auf Infrastrukturen und Technik mit. Es wird davon ausgegangen, dass der mittelfristige Plan als eine Komponente des Gesamtpakets zur Risikominderung einen Großteil der bestehenden bodengestützten Nichtpräzisionsanflughilfen ersetzen soll.
(111)
Die CAAP nannte einige Einzelheiten zur Indienststellung des Airbus A330 bei Cebu Pacific Air und erklärte, dass das Luftfahrtunternehmen im Rahmen der damit verbundenen Änderung des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses die Auflage erhielt, 100 Stunden Streckenerprobungsflüge in Asien in der nicht gewerbsmäßigen Beförderung durchzuführen, bevor es den gewerblichen Betrieb aufnehmen darf. Die CAAP erteilte Cebu Pacific Air keine Genehmigung für den Langstreckenbetrieb mit zweimotorigen Flugzeugen (ETOPS), bevor nicht eine weitere Bewertung erfolgt ist und Betriebserfahrung gesammelt wurde.
(112)
Auf der technischen Sitzung vom 28. Januar 2014 wurden im Rahmen einer eingehenden Befragung Informationen zu den jüngsten Cebu Pacific Air betreffenden Störungen erteilt. Bei zwei erörterten Störungen handelte es sich um ein Abkommen von der Landebahn, und zwar eines ATR-Luftfahrzeugs am 2. Juni 2013 in Davao und eines Airbus A319 am 13. Juni 2013 in Manila. In beiden Fällen gelangte das Luftfahrzeug nach dem Abkommen von der Landebahn wieder auf diese zurück. Die CAAP legte ferner eine Zusammenfassung von Unfällen und Störungen in Zusammenhang mit allen auf den Philippinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen im Zeitraum 2010-2013 vor.
(113)
Cebu Pacific Air legte ferner seine aktuellen Angaben zur Flotte sowie die Pläne zur Flotten- und Streckenexpansion vor.
(114)
Bei der Sitzung vom 28. Januar 2014 aktualisierten sowohl die CAAP als auch Cebu Pacific Air ihre Antworten zu den Feststellungen anlässlich des EU-Kontrollbesuchs vor Ort vom 3. bis 7. Juni 2013.
(115)
Am 26. März 2014 wurden die CAAP und Cebu Pacific Air vom Flugsicherheitsausschuss gehört. Die CAAP erläuterte Einzelheiten der Aufsichts- und Sensibilisierungsschulung zum Sicherheitsmanagementsystem (SMS), die ihre Inspektoren erhalten. Darüber hinaus berichtete die CAAP dem Ausschuss, dass Informationstechnologie (IT) für ihre Aufsichts- und Überwachungssysteme beschafft worden sei. Die CAAP gab ferner einen Überblick über den aktuellen Stand des staatlichen philippinischen Sicherheitsprogramms (State Safety Programm, SSP). Hinsichtlich ihrer Aufsicht über Cebu Pacific Air betonte die CAAP dass als Follow-up zur technischen Sitzung vom 28. Januar 2014 ein verstärktes Überwachungsprogramm eingeführt wurde.
(116)
Bei der Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss vom 26. März 2014 teilte Cebu Pacific Air Einzelheiten über die derzeitige Unternehmensstruktur mit und berichtete, dass das Unternehmen seit Januar 2014 50 Luftfahrzeuge, darunter drei Airbus A330, betreibt. Das Luftfahrunternehmen legte einen Auszug aus seinem Aufzeichnungen zur Gefahrenerkennung und Risikoabschätzung sowie Einzelheiten zu den getroffenen Maßnahmen zur Risikominderung und den Sicherheitszielen für 2014 vor. Wie Cebu Pacific Air dem Flugsicherheitsausschuss mitteilte, lag die FDA-Ausleserate des Luftfahrunternehmens bei 94 %. Das Luftfahrtunternehmen gab ferner einen Überblick über sein Sicherheitsbewertungs- und Managementsystem sowie seine detaillierte Analyse der Daten betreffend Durchstarten und instabile Anflüge. Das Luftfahrtunternehmen machte auch Angaben zum Informationsfluss bei Cebu Pacific Air, einschließlich der Tatsache, dass ein vertrauliches Berichtssystem existiert. Darüber hinaus legte Cebu Pacific Air Angaben zu seinem derzeitigen Besatzungsmanagementprogramm (Crew Resource Management, CRM) vor. Cebu Pacific Air erläuterte gegenüber dem Flugsicherheitsausschuss Einzelheiten der Anforderungen des Luftfahrtunternehmens in Bezug auf die Berufserfahrung des verantwortlichen Piloten sowohl für Lang- als auch für Kurzstreckenflüge der Airbus-Flotten.
(117)
Der Flugsicherheitsausschuss nahm zur Kenntnis, dass Philippine Airlines den Flugbetrieb in die Union am 4. November 2013 wieder aufgenommen hat, nachdem das Luftfahrtunternehmen im Juli 2013 aus Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 gestrichen worden war. Seit der Wiederaufnahme der Flüge in die Union lassen die Berichte über Vorfeldinspektionen im Rahmen des Programms zur Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrzeugen aus Drittländern (SAFA) keine negativen Tendenzen erkennen, die Anlass zu Bedenken gäben.
(118)
Nach Würdigung der Nachweise in Bezug auf die von der CAAP über Cebu Pacific Air ausgeübte Aufsicht und die Fähigkeit von Cebu Pacific Air zur Einhaltung der einschlägigen Flugsicherheitsvorschriften sowie der Erklärungen der Behörde und des Luftfahrtunternehmens bei der Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss wurde gemäß den gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass Cebu Pacific Air von der für alle auf den Philippinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen geltenden Betriebsuntersagung ausgenommen und aus Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission gestrichen werden sollte.
(119)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 haben die Mitgliedstaaten zugestimmt, die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsstandards durch Philippine Airlines und Cebu Pacific Air im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen zu überprüfen. Sollten die Ergebnisse dieser Prüfungen oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
Luftfahrtunternehmen aus der Russischen Föderation
(120)
Die Kommission, die EASA und die Mitgliedstaaten haben die Sicherheitsleistung der in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen, die in die Union fliegen, weiterhin genau überwacht, unter anderem im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen russischer Luftfahrtunternehmen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012.
(121)
Um zu bestätigen, dass im Hinblick auf die Ergebnisse der SAFA-Inspektionen angemessene Maßnahmen ergriffen werden, traf die Kommission mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten am 10. März 2014 mit Vertretern der russischen Föderalen Luftverkehrsagentur (Federal Air Transport Agency, FATA) zusammen. Auch Vertreter des Luftfahrtunternehmens Kogalymavia nahmen an der Sitzung teil, um über die Abhilfemaßnahmen Bericht zu erstatten, die dieses Luftfahrtunternehmen seit den Konsultationen vom November 2013 getroffen hat, um die Flugsicherheit zu verbessern.
(122)
Bei der Sitzung wies die FATA darauf hin, dass die jüngsten Ergebnisse von SAFA-Vorfeldinspektionen russischer Luftfahrtunternehmen, die in die Union fliegen, keinen Anlass zu Bedenken gaben; im Falle schwerwiegender oder wiederholter Feststellungen interveniere sie durch außerplanmäßige Inspektionen und kontrolliere streng die Behebung festgestellter Mängel. Die FATA teilte ferner mit, dass im Anschluss an eine umfassende Prüfung des Regionalamts von Tatarstan und sämtlicher seiner Aufsicht unterstehender Luftfahrtunternehmen die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse von Tulpar Airlines und Tatarstan Airlines wegen schwerwiegender Mängel ihres Sicherheitsmanagements widerrufen wurden. Mit Bezug auf Kogalymavia teilte die FATA mit, dass das Luftfahrtunternehmen aufgrund seiner hohen SAFA-Quote im Jahr 2013 in den vergangenen vier Monaten mehreren außerplanmäßigen Inspektionen unterzogen wurde. Der FATA zufolge hat das Luftfahrtunternehmen bislang alle früher festgestellten Mängel behoben und ist in der Lage, Inlands- und internationale Flüge gemäß seinem Luftverkehrsbetreiberzeugnis durchzuführen.
(123)
Auf der Sitzung gab Kogalymavia einen Überblick über die laufenden Abhilfemaßnahmen. Wie das Luftfahrtunternehmen mitteilte, hat sich seine SAFA-Leistung verbessert (die Quote sank auf 3,49) und wichtige strukturelle und technische Änderungen wurden vorgenommen, beispielsweise wurde ein großangelegter Plan zur Erneuerung der Kabinenausstattung lanciert; die Unteraufträge für alle Tätigkeiten im Rahmen der Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit wurden an eine von der EASA genehmigte Organisation vergeben; seine Ersatzteillieferkette wurde umorganisiert; ein Instandhaltungsüberwachungszentrum (Maintenance Control Centre, MCC) wurde eingerichtet und der Großteil des Personals der Instandhaltungsabteilung wurde ausgetauscht und ein neuer Leitender Ingenieur eingesetzt, der über angemessene Erfahrung verfügt.
(124)
Auf der Grundlage der im Rahmen dieser Konsultationen eingegangenen Informationen wurde der Schluss gezogen, dass eine Anhörung der russischen Luftfahrtbehörden oder der in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen vor dem Flugsicherheitsausschuss nicht notwendig sei. Die FATA wurde gebeten, mehrere Luftfahrtunternehmen mit einer hohen SAFA-Quote verstärkt zu überwachen und die Kommission hiervon in Kenntnis zu setzen. Mit Bezug auf Kogalymavia erklärte die Kommission, dass trotz der zur Kenntnis genommenen Verbesserungen die Nachhaltigkeit der von dem Betreiber getroffenen Maßnahmen ebenso wie die Effizienz seines Sicherheitsmanagements weiterhin zu validieren sind.
(125)
In Einklang mit den gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus der Russischen Föderation zu ändern. Sollten jedoch relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
(126)
Die Sicherheitsleistung der in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen, die in die Union fliegen, wird weiterhin genau überwacht. Sollten die Ergebnisse von Vorfeldinspektionen oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
Luftfahrtunternehmen aus Sudan
(127)
Die Kommission unterrichtete den Flugsicherheitsausschuss über ihre Teilnahme an der Luftfahrtveranstaltung der sudanesischen Zivilluftfahrtbehörde (SCAA) am 5. und 6. Dezember 2013 in Khartum. Die Kommission konnte sich bei dieser Gelegenheit davon überzeugen, dass die SCAA umstrukturiert wurde und politische Unterstützung für weitere Investitionen in die Sicherheit genießt. Diese Unterstützung wurde öffentlich durch den zuständigen sudanesischen Minister für Zivilluftfahrt vor örtlichen Luftfahrtvertretern und Vertretern der ICAO erklärt.
(128)
Die sudanesischen Behörden haben deutliche Fortschritte auf dem Weg zu wirklicher Glaubwürdigkeit erzielt, insbesondere dank gestiegener Haushaltsmittel, die es der SCAA ermöglichten, Fachkräfte einzustellen und ihre Mitarbeiter angemessen zu schulen.
(129)
Diese Verbesserungen müssen nun in den Luftfahrtunternehmen greifen, die ein sudanesisches Luftverkehrsbetreiberzeugnis besitzen. Zwei dieser Unternehmen, Sudan Airways und Nova Airways, haben ihre Standards verbessert und ließen ihre Verfahren überprüfen.
(130)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss begrüßten diese laufenden Anstrengungen. Eine Sicherheitsbewertung der Union vor Ort könnte in Betracht gezogen werden, sobald die SCAA der Meinung ist, dass ihre Luftfahrtunternehmen solide Verfahren entwickelt haben, die den internationalen Normen genügen.
(131)
Daher wird festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Sudan zu ändern.
Luftfahrtunternehmen aus dem Königreich Swasiland
(132)
Nach dem USOAP-Audit von 2007 haben die Zivilluftfahrtbehörden von Swasiland (SWACAA) bei der ICAO einen neuen Ländercode und beantragt und alle bestehenden Eintragungen aus ihrem Register gestrichen. Die SWACAA widerrief alle zuvor erteilten Luftverkehrsbetreiberzeugnisse und in der Folge gibt es derzeit keine gültigen Luftverkehrsbetreiberzeugnisse in Swasiland.
(133)
Seit dem Amtsantritt des neuen Generaldirektors im Dezember 2009 hat die SWACAA ihre Bereitschaft deutlich gemacht, die beim ICAO-USOAP 2007 festgestellten Mängel zu beheben. Die SWACAA hat einen neuen ICAO-Ländercode (3DC) für die Eintragung von Luftfahrzeugen erhalten.
(134)
Eine umfassende Reform der gesamten Aufsicht wurde eingeleitet und wesentliche Entwicklungen sind bereits zu verzeichnen: die Neufassung des Rechtsrahmens ist abgeschlossen, die Trennung von Regulierungsbehörde und Flughafendienstleister ist im Gange und verschiedene Partnerschaften mit den Nachbarländern sind unterzeichnet und in Kraft.
(135)
Am 21. Januar 2014 lud die Kommission die SWACAA zu einer technischen Sitzung am 27. Januar 2014 in Brüssel ein. Die SWACAA nahm die Einladung zunächst an, sagte jedoch später wieder ab, da sie mehr Vorbereitungszeit benötigte.
(136)
Die EASA führte vom 10. bis 14. März 2014 einen technischen Hilfseinsatz durch. Der Einsatz konzentrierte sich darauf, die SWACAA bei ihrem laufenden Kapazitätsaufbau zu unterstützen und zusätzliche Orientierungshilfe im Hinblick auf die bestmögliche Durchführung der noch ausstehenden Maßnahmen im Anschluss an das USOAP-Audit der ICAO bereitzustellen. Bei dem technischen Hilfseinsatz der EASA handelt es sich zwar nicht um ein Audit, doch wurde bei dieser Gelegenheit eine beträchtliche Zahl wichtiger Verbesserungen festgestellt.
(137)
Die SWACAA wurde am 26. März 2014 vor dem Flugsicherheitsausschuss gehört. Die SWACAA machte deutlich, dass sie derzeit den im Mai 2013 mit der ICAO vereinbarten überarbeiteten Plan zur Mängelbehebung umsetzt. Im Rahmen dieses Plans zur Mängelbehebung und dank starker politischer Unterstützungsbereitschaft sowie einer verstärkten Finanzierung wurden beträchtliche Anstrengungen im Hinblick auf die Einstellung und Schulung von geeignetem Personal unternommen. Die SWACAA profitierte auch von der Unterstützung im Rahmen eines Projekts des Büros für technische Zusammenarbeit der ICAO (TCB), das Ausbildung, rechtliche und organisatorische Unterstützung bietet und die Stärkung der Aufsichtsfunktion fördert. Die an diesem Projekt beteiligten Sachverständigen der ICAO schätzen derzeit die mangelnde effektive Umsetzung (Lack of Effective Implementation, LEI) auf 40 %, wobei bis zum Ende des Projekts (Ende Juni 2014) ein Ziel von 35 % angestrebt wird. Um zudem die Nachhaltigkeit über die Laufzeit des Projekts hinaus zu gewährleisten, wird Swasiland ab Juli 2014 die Organisation für Sicherheit in der Luftfahrt (SASO) der SADC (Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika) beherbergen. Die SWACAA gab ferner an, dass sie kein Flugzeug mit dem alten ICAO-Ländercode (3D) für die Luftfahrzeugregistrierung als ihrer Aufsicht unterstehend anerkennt.
(138)
Die SWACAA hat die meisten offenen Fragen nach USOAP-Protokoll (PQ) beantwortet und Nachweise mittels des CMA-Online-Instruments der ICAO vorgelegt. Die Validierung dieser Maßnahmen durch die ICAO steht noch aus, so dass die offizielle Leistung noch immer die gleiche ist wie im Jahr 2007, obwohl seither erhebliche Verbesserungen erzielt wurden.
(139)
Die SWACAA hat für November 2014 eine ICVM beantragt, um eine Validierung der zahlreichen bereits durchgeführten Abhilfemaßnahmen durch die ICAO zu erlangen.
(140)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss begrüßten das Engagement der SWACAA in Bezug auf die Umsetzung des überarbeiteten Plans zur Mängelbehebung und die bereits eingeleiteten wichtigen Schritte und ermutigte sie, ihre Anstrengungen im Hinblick auf den Aufbau eines voll und ganz mit den ICAO-Standards in Einklang stehenden Luftverkehrssystems fortzusetzen.
(141)
In Anbetracht der bereits erreichten wesentlichen Stärkung der Aufsichtsfunktion in Verbindung mit den fehlenden Luftverkehrsbetreiberzeugnissen und der nur langsam steigenden Nachfrage nach neuen Luftverkehrsbetreiberzeugnissen wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass das Königreich Swasiland aus der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, gestrichen werden sollte.
(142)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss werden die Fähigkeit der SWACAA zur vollständigen Wahrnehmung ihrer Aufsichtsfunktion weiterhin genau beobachten. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss fordern die SWACAA auf, der Kommission jedes neu erteilte oder geänderte Luftverkehrsbetreiberzeugnis zu melden. Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsstandards Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
Luftfahrtunternehmen aus Jemen
(143)
Der amtliche Untersuchungsbericht zum Unfall des Luftfahrtunternehmens Yemen Airways (Yemenia), der sich am 29. Juni 2009 in Moroni auf den Komoren ereignete, wurde am 25. Juni 2013 veröffentlicht. Der Bericht enthielt drei wichtige Empfehlungen: erstens sollen die komorischen Behörden dauerhafte geeignete Notfallmaßnahmen für Suche und Rettung nach einem Flugunfall auf See in der Nähe der komorischen Flugplätze einführen, zweitens sollen die jemenitischen Behörden sicherstellen, dass alle Besatzungen auf Flügen nach Moroni ordnungsgemäß für die Durchführung des Sichtlandeanflugs mit vorgeschriebenen Flugwegverfahren (MVI) geschult werden und drittens sollen die jemenitischen Behörden die Ausbildung der Piloten von Yemenia überarbeiten, vor allem im Hinblick auf ihre Reaktionsfähigkeit in Notfällen.
(144)
Am 7. November 2013 richtete die Behörde für Zivilluftfahrt- und Meteorologiebehörde (CAMA) des Jemen ein Schreiben an die Kommission, in dem sie einige Einzelheiten zu den Sicherheitsmaßnahmen darlegte, die sie aufgrund des Unfalls getroffen hat. Der Flugsicherheitsausschuss wurde über diese Maßnahmen und die damit verbundenen Entwicklungen bei seiner Sitzung im November 2013 unterrichtet.
(145)
Die Kommission hielt am 9. Januar 2014 in Brüssel eine technische Sitzung ab. An dieser Sitzung nahmen Vertreter der Kommission, Sachverständige von EASA und den Mitgliedstaaten sowie Vertreter der CAMA und von Yemenia teil.
(146)
Am 17. Dezember 2013 hatte die Kommission der CAMA im Vorfeld der technischen Sitzung spezifische Fragen übermittelt, die nicht nur den Unfallbericht, sondern auch die umfassenderen Zuständigkeiten der CAMA im Bereich der Sicherheitsaufsicht über die im Jemen zugelassenen Luftfahrtunternehmen betrafen. Außerdem sandte die Kommission der CAMA eine Reihe von Fragen, die an Yemenia weitergeleitet wurden. Beide Fragenkomplexe sollten der Kommission dabei helfen, die Qualität der Reaktionen sowohl von der CAMA als auch von Yemenia auf die Empfehlungen im Unfallbericht zu bewerten.
(147)
Zu den einzelnen an die jemenitischen Behörden gerichteten Empfehlungen erklärte die CAMA, ihre Maßnahmen umfassten die Intensivierung der Sicherheitsaufsicht über Yemenia (u. a. mehr Kabinen- und Cockpitinspektionen) und sie habe Yemenia aufgefordert, Kontrollen der Qualifikationen sämtlicher Besatzungsmitglieder durchzuführen, die Flughäfen der Kategorie „C“ anfliegen. Zu den zusätzlichen Maßnahmen zählt, dass die CAMA Yemenia angewiesen hat, die Schulung zum Abfangen bei Überziehen und Luftwirbeln häufiger durchzuführen.
(148)
Zu den spezifischen Empfehlungen an Yemenia erklärte das Luftfahrtunternehmen, es habe in der Verwaltung und in Bezug auf die Inhaber von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen Änderungen vorgenommen sowie die Strategien und Verfahren überprüft und entsprechend geändert. Auch auf Verbesserungen in Bezug auf Audits, Schulung und Umsetzung wurde verwiesen. Darüber hinaus bekräftigte Yemenia, dass ihre Besatzungen im Rahmen wiederholter Simulatorübungen gemäß dem Airbus-Lehrplan in den Notfallverfahren geschult werden.
(149)
Dem Flugsicherheitsausschuss wurden weitere Einzelheiten zu den technischen Gesprächen, die während der Sitzung geführt wurden, sowie eine Zusammenfassung der Unterlagen, die von der CAMA und Yemenia übermittelt worden waren, vorgelegt.
(150)
Gemäß den gemeinsamen Kriterien wird festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus dem Jemen zu ändern. Die Sicherheitsleistung aller im Jemen zugelassenen Luftfahrtunternehmen, einschließlich Yemenia wird weiterhin aufmerksam überwacht. Sollte es Hinweise darauf geben, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
(151)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch im Jemen zugelassene Luftfahrtunternehmen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen überprüfen.
Luftfahrtunternehmen aus Sambia
(152)
Die Kommission unterrichtete den Flugsicherheitsausschuss über den jüngsten Schriftwechsel mit den Behörden Sambias, darunter ein Schreiben des Verkehrsministeriums vom 10. Dezember 2013. Darin wurde der Eingang eines früheren Schreibens der Kommission vom 1. Oktober 2013 bestätigt, das Orientierungshilfen in Bezug auf Bereiche enthielt, auf die sich die Behörden im Hinblick auf weitere Fortschritte und Verbesserungen konzentrieren sollten.
(153)
In dem Schreiben der sambischen Behörden vom 10. Dezember 2013 wurde mitgeteilt, dass der Verwaltungsrat der Zivilluftfahrtbehörde ernannt worden sei und bis spätestens 31. Januar 2014 ein Generaldirektor für Zivilluftfahrt eingestellt werden solle.
(154)
In ihrer Antwort vom 21. Januar 2014 bestätigte die Kommission, dass sie weiterhin konstruktiv mit den Behörden Sambias zusammenarbeiten möchte. In dieser Antwort hat die Kommission auch vorgeschlagen, nach der Ernennung des neuen Generaldirektors für Zivilluftfahrt eine technische Sitzung anzuberaumen, um Informationen über die bisherigen Fortschritte zu erlangen, damit der Flugsicherheitsausschuss in vollem Umfang unterrichtet werden kann.
(155)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss nahmen die stetigen Fortschritte der Zivilluftfahrtbehörde Sambias zur Kenntnis und riefen die sambischen Behörden dazu auf, ihre Arbeit fortzusetzen, damit zum geeigneten Zeitpunkt und nach der erforderlichen Überprüfung die derzeitigen Betriebsbeschränkungen erneut überdacht werden können.
(156)
In Einklang mit den gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Sambia zu ändern.
(157)
In Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 wird angesichts der Sicherheitsauswirkungen die Notwendigkeit einer schnellen Beschlussfassung anerkannt. Zum Schutz sensibler Informationen und um die kommerziellen Auswirkungen so gering wie möglich zu halten, ist es daher unabdingbar, dass die Beschlüsse im Rahmen der Aktualisierung der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung oder -einschränkung ergangen ist, sofort nach ihrer Annahme veröffentlicht werden und in Kraft treten.
(158)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 ist daher entsprechend zu ändern.
(159)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch den Wortlaut des Anhangs A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch den Wortlaut des Anhangs B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. April 2014
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 368/2014 DELLA COMMISSIONE
del 10 aprile 2014
recante modifica del regolamento (CE) n. 474/2006 che istituisce un elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno della Comunità
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 2111/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 14 dicembre 2005, relativo all'istituzione di un elenco comunitario di vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno della Comunità e alle informazioni da fornire ai passeggeri del trasporto aereo sull'identità del vettore aereo effettivo e che abroga l'articolo 9 della direttiva 2004/36/CE (1), in particolare l'articolo 4, paragrafo 2 (2),
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (CE) n. 474/2006 (3) della Commissione, istituisce l'elenco dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno della Comunità ai sensi del capo II del regolamento (CE) n. 2111/2005.
(2)
A norma dell'articolo 4, paragrafo 3, del regolamento (CE) n. 2111/2005, alcuni Stati membri e l'Agenzia europea per la sicurezza aerea (EASA) hanno comunicato alla Commissione informazioni utili ai fini dell'aggiornamento dell'elenco comunitario. Informazioni utili sono state comunicate anche da paesi terzi. Sulla base di tali informazioni è opportuno aggiornare l'elenco comunitario.
(3)
La Commissione ha informato tutti i vettori aerei in questione, direttamente o per il tramite delle autorità responsabili della sorveglianza regolamentare nei loro confronti, indicando i fatti e le considerazioni salienti che costituiscono la base per una decisione volta a imporre loro un divieto operativo all'interno dell'Unione o a modificare le condizioni di un divieto operativo imposto a un vettore aereo incluso nell'elenco comunitario.
(4)
La Commissione ha offerto ai vettori aerei interessati la possibilità di consultare la documentazione fornita dagli Stati membri, di trasmettere osservazioni scritte e di essere ascoltati dalla Commissione nonché dal comitato istituito dal regolamento (CEE) n. 3922/1991 del Consiglio (il Comitato per la sicurezza aerea) (4).
(5)
Il Comitato per la sicurezza aerea è stato aggiornato dalla Commissione in merito alle consultazioni congiunte in corso, avviate nel quadro del regolamento (CE) n. 2111/2005 e del suo regolamento di esecuzione della Commissione (CE) n. 473/2006 (5), con le autorità competenti e i vettori aerei dei seguenti Stati: Georgia, Repubblica di Guinea, India, Indonesia, Kazakhstan, Libano, Madagascar, Repubblica islamica di Mauritania, Mozambico, Nepal, Filippine, Sudan, Regno dello Swaziland, Yemen e Zambia. Il comitato per la sicurezza aerea ha inoltre ricevuto informazioni dalla Commissione in merito ad Afghanistan, Iran e Kirghizistan. Il comitato per la sicurezza aerea ha inoltre ricevuto aggiornamenti della Commissione in merito a consultazioni tecniche con la Federazione russa e concernenti il monitoraggio della Libia.
(6)
Il comitato per la sicurezza aerea ha sentito le presentazioni dell'AESA in merito ai risultati dell'analisi delle relazioni degli audit effettuati dall'Organizzazione internazionale dell'aviazione civile (ICAO) nell'ambito dell'Universal Safety Oversight Audit Programme (USOAP) dell'ICAO. Gli Stati membri sono stati invitati a dare priorità alle ispezioni a terra dei vettori aerei titolari di una licenza rilasciata presso Stati per i quali l'ICAO ha rilevato «criticità significative in materia di sicurezza» Significant Safety Concerns (SSC) o per i quali l'AESA ha concluso che sussistono gravi carenze nel sistema di sorveglianza in materia di sicurezza. Oltre alle consultazioni avviate dalla Commissione ai sensi del regolamento (CE) n. 2111/2005, la fissazione di priorità nelle ispezioni a terra consentirà di acquisire ulteriori informazioni in merito alle prestazioni in materia di sicurezza relative ai vettori aerei titolari di una licenza rilasciata nei suddetti Stati.
(7)
Il comitato per la sicurezza aerea ha sentito le presentazioni dell'AESA riguardanti i risultati dell'analisi delle ispezioni a terra eseguite nell'ambito del programma di valutazione della sicurezza degli aeromobili stranieri (SAFA) in conformità al regolamento (UE) n. 965/2012 della Commissione (6).
(8)
Il comitato per la sicurezza aerea ha sentito le presentazioni dell'AESA relative ai progetti di assistenza tecnica realizzati negli Stati interessati da misure o monitoraggio di cui al regolamento (CE) n. 2111/2005. Esso è stato informato in merito ai programmi dell'AESA e alle richieste di ulteriore assistenza tecnica e cooperazione per migliorare la capacità amministrativa e tecnica delle autorità dell'aviazione civile al fine di contribuire a correggere situazioni di non conformità alle norme internazionali in vigore. Gli Stati membri sono stati inoltre invitati a rispondere a queste richieste su base bilaterale in coordinamento con la Commissione e l'AESA. A questo riguardo la Commissione ha sottolineato l'utilità di fornire informazioni alla comunità internazionale dell'aviazione, in particolare attraverso la banca dati SCAN dell'ICAO, in merito all'assistenza tecnica fornita dall'Unione e dai suoi Stati membri per migliorare la sicurezza aerea a livello mondiale.
(9)
Il comitato per la sicurezza aerea ha inoltre ascoltato una presentazione dell'ICAO sul lavoro attualmente in corso in relazione al controllo delle prestazioni di sicurezza dei suoi Stati membri, anche attraverso il programma USOAP dell'ICAO, facendo inoltre una dimostrazione degli strumenti informatici che sono stati sviluppati in questo ambito. Facendo riferimento alla risoluzione A38-5 dell'assemblea (Regional cooperation and assistance to resolve safety deficiencies, establishing priorities and setting measurable targets), l'ICAO ha invitato il comitato per la sicurezza aerea ad evitare, ove possibile, la duplicazione delle attività a norma del regolamento (CE) n. 2111/2005 e del programma USOAP dell'ICAO ed ha auspicato una collaborazione ininterrotta che potrebbe infine portare ad una revisione del mandato del comitato per la sicurezza aerea.
(10)
Il Comitato per la sicurezza aerea ha inoltre assistito ad una presentazione di Eurocontrol che ha fornito un aggiornamento sullo status della funzione di allarme di SAFA. Oltre alle statistiche sui messaggi di allerta per i vettori sottoposti a divieto operativo, Eurocontrol si è concentrata sull'importanza di un piano di volo presentato correttamente in relazione all'allerta SAFA. Sono state intraprese azioni iniziali per migliorare la qualità della presentazione dei piani di volo. Al fine di arrivare ad un miglioramento continuo della notifica e della funzione di allarme, sono in preparazione ulteriori iniziative in collaborazione con la Commissione.
Vettori aerei dell'Unione
(11)
In seguito all'analisi svolta dall'AESA delle informazioni emerse dai controlli a terra SAFA effettuati su aeromobili di vettori aerei dell'Unione o da ispezioni in materia di standardizzazione effettuate dall'AESA nonché da ispezioni e audit specifici effettuati dalle rispettive autorità aeronautiche nazionali, alcuni Stati membri hanno adottato determinate misure di applicazione delle norme e ne hanno informato la Commissione e il comitato per la sicurezza aerea. Per quanto riguarda il vettore Bingo Airways, la Polonia ha comunicato che sta attualmente verificando l'effettiva attuazione da parte del vettore del proprio piano di azioni correttive e che ha incrementato il numero delle ispezioni. Per quanto riguarda il vettore aereo Sonnig, la Svizzera ha comunicato che nei confronti di quest'ultimo è stata avviata una procedura di revoca, in seguito alla quale il vettore ha rinunciato al proprio certificato di operatore aereo (AOC) e alla propria licenza di esercizio.
(12)
Qualora pertinenti informazioni in materia di sicurezza dovessero indicare che sussistono rischi imminenti causati da non conformità di vettori aerei dell'Unione alle appropriate norme di sicurezza, gli Stati membri hanno ribadito la loro volontà di intervenire secondo le necessità.
Vettori aerei della Georgia
(13)
A seguito delle risultanze emerse nel corso dell'audit di sistema completo (CSA) dell'ICAO della Georgia nell'ottobre 2013, l'ICAO ha notificato a tutti gli Stati contraenti della convenzione di Chicago una SSC relativa alle operazioni degli aeromobili.
(14)
In conseguenza della suddetta notifica la Commissione ha avviato consultazioni formali con le autorità competenti della Georgia (GCAA) chiedendo i dettagli di eventuali azioni intraprese per correggere le carenze in materia di sicurezza individuate dall'audit dell'ICAO.
(15)
A questo fine, il 17 marzo 2014 si è svolta una riunione tra GCAA, la Commissione e l'AESA. GCAA ha spiegato la causa di fondo della SSC nonché i particolari del piano di azioni correttive (CAP) presentato all'ICAO. Le informazioni fornite nel corso della riunione hanno dimostrato il forte impegno di GCAA ad attuare ed applicare le pertinenti norme di sicurezza in conformità ai requisiti della Convenzione di Chicago. GCAA ha dichiarato nel corso della riunione che tutte le azioni previste dal piano di azioni correttive presentato all'ICAO erano state completate e che adesso era attesa una missione di verifica dell'ICAO prevista per i prossimi mesi.
(16)
Sulla base delle informazioni fornite da GCAA, la Commissione non ha ritenuto necessario chiedere a GCAA di partecipare ad un'audizione presso il comitato per la sicurezza aerea. La Commissione ha informato il Comitato per la sicurezza aerea in merito all'attuazione del PAC elaborato da GCAA.
(17)
Si ritiene pertanto, in conformità ai criteri comuni di cui all'allegato al regolamento (CE) n. 2111/2005 e alla luce delle azioni intraprese da GCAA, che per il momento non vi siano motivi per modificare l'elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno dell'Unione includendovi i vettori aerei della Georgia. Tuttavia, qualora i risultati dello stretto monitoraggio dell'attuazione da parte di GCAA del piano di azioni correttive, in merito al quale la Commissione riferirà alla prossima riunione del comitato per la sicurezza aerea, dovessero essere giudicati non soddisfacenti, la Commissione sarà costretta ad adottare ulteriori misure in conformità al regolamento (CE) n. 2111/2005.
Vettori aerei della Repubblica di Guinea
(18)
Come convenuto nel corso della riunione svoltasi a Bruxelles nel gennaio 2013, le autorità competenti della Repubblica di Guinea (DNAC) hanno trasmesso periodicamente informazioni in merito all'attuazione in corso del piano di azioni correttive (CAP), approvato dall'ICAO nel dicembre 2012, nonché relative a tutte le attività ad esso collegate.
(19)
L'ultima relazione, ricevuta il 27 febbraio 2014, specifica le attività e gli sviluppi più recenti per quanto riguarda l'attuazione del PAC. La legge sull'aviazione civile riveduta è stata adottata dal Parlamento il 5 novembre 2013 ed è entrata in vigore il 28 novembre 2013. È stato trasmesso al governo per adozione un certo numero di progetti di atti di esecuzione. Dal 2 al 6 dicembre 2013 si è svolta una riunione congiunta ICAO/Banca mondiale allo scopo di valutare l'attuazione del PAC e individuare le residue necessità in termini di sicurezza (safety and security). È in corso la traduzione in francese dei manuali di procedura per OPS, AIR e AGA che dovrebbe contribuire inoltre a migliorare i livelli di sicurezza. Si è svolta una serie di azioni di formazione specifiche per ispettori nelle aree di risoluzione di criticità in materia di sicurezza, approvazione delle specifiche operative del COA e servizi di navigazione aerea.
(20)
Il PAC è stato aggiornato al fine di tener conto dei più recenti sviluppi ed è stato trasmesso all'ICAO, utilizzando lo strumento online CMA. È attualmente pendente la convalida di queste azioni da parte dell'ICAO.
(21)
A fine marzo 2013 sono stati sospesi tutti i certificati di operatore aereo precedentemente in vigore, mentre è in corso la certificazione di piena conformità all'ICAO (5 fasi) di un vettore aereo nazionale (PROBIZ Guinée, che opera con un aeromobile del tipo BE90), con l'assistenza di una missione specifica CAFAC/BAGASOO e contemporaneo addestramento «on-the-job» di ispettori della DNAC nell'intera procedura. La procedura di certificazione è attualmente in attesa dell'approvazione del programma di manutenzione da parte della FAA che è l'autorità dello Stato di registrazione dell'aeromobile. PROBIZ Guinée non opera nell'Unione.
(22)
DNAC ha chiesto una ICVM al fine di convalidare i progressi compiuti nell'attuazione del PAC mentre l'ICAO ne sta programmando lo svolgimento nel maggio 2014. Recenti avvicendamenti agli alti livelli delMinistero dei trasporti hanno causato un ritardo e l'ICVM è prevista per il momento per la seconda metà di settembre 2014.
(23)
Si ritiene pertanto, in conformità ai criteri comuni di cui all'allegato al regolamento (CE) n. 2111/2005, che per il momento non vi siano motivi per modificare l'elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno dell'Unione includendovi i vettori aerei della Repubblica di Guinea. Qualora eventuali informazioni rilevanti in materia di sicurezza dovessero segnalare rischi imminenti in conseguenza della mancanza di conformità alle norme di sicurezza internazionali, la Commissione sarà costretta ad intervenire a norma del regolamento (CE) n. 2111/2005.
Vettori aerei dell'India
(24)
La Commissione ha fornito al Comitato per la sicurezza aerea i dettagli dei recenti sviluppi per quanto riguarda la sorveglianza dei vettori aerei certificati in India dalle sue autorità competenti. Di rilevanza diretta è il fatto che, a seguito della visita di valutazione della sicurezza aerea internazionale (IASA) dell'amministrazione dell'aviazione federale degli Stati Uniti (FAA) svoltasi nel settembre 2013, la FAA il 31 gennaio 2014, ha annunciato un declassamento di categoria di conformità dell'India dal livello 1 al livello 2 a seguito di carenze constatate nel corso dell'audit IASA.
(25)
In precedenza, nel novembre 2013, la Commissione aveva trasmesso al comitato per la sicurezza aerea informazioni dettagliate relative alla capacità delle autorità competenti dell'India di ottemperare ai loro obblighi di sorveglianza in conformità agli standard internazionali tra cui quelli previsti dalla Convenzione di Chicago. È stato fatto un riferimento specifico alla missione coordinata di convalida (ICVM) dell'ICAO del dicembre 2012 e l'ICVM di follow up dell'agosto 2013. Inoltre, si è fatto riferimento alla corrispondenza inviata in precedenza dalla Commissione alle autorità indiane con riferimento ai problemi in materia di sicurezza. In seguito all'ICVM dell'agosto 2013, l'ICAO ha chiuso formalmente le due criticità significative in materia di sicurezza (SSC), come è stato riferito al comitato per la sicurezza aerea del novembre 2013. La relazione finale pubblicata dell'ICVM fornisce informazioni dettagliate sulle azioni correttive adottate dalla Direzione generale dell'aviazione civile indiana (DGCA) dirette a risolvere le questioni in sospeso.
(26)
In seguito all'annuncio della FAA di declassare la categoria di conformità IASA dell'India, il 12 febbraio 2014 la Commissione ha incontrato il direttore generale dell'aviazione civile al quale ha espresso la propria preoccupazione in merito a tale declassamento. La Commissione ha chiesto alle autorità indiane di spiegare chiaramente le azioni correttive da esse adottate in relazione al declassamento IASA della FAA. Inoltre, ci si è avvalsi dell'occasione per ribadire le misure che potrebbe essere necessario adottare sotto gli auspici del regolamento (CE) n. 2111/2005.
(27)
Facendo seguito alla precedente riunione del 12 febbraio 2014, il direttore generale dell'aviazione civile ha scritto alla Commissione il 17 febbraio 2014. Nella lettera venivano fornite informazioni dettagliate sulle azioni che la DGCA aveva intrapreso in seguito al declassamento. Veniva precisato che erano state prese iniziative in merito alla maggior parte delle criticità constatate e che esisteva un piano di azioni correttive per le aree di criticità ancora in sospeso.
(28)
Il 6 marzo 2014 la Commissione ha scritto informando la DGCA indiana che stava promuovendo consultazioni ufficiali con le autorità responsabili della sorveglianza normativa sui vettori aerei certificati in India, ai sensi del disposto dell'articolo 3, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 473/2006 della Commissione. La lettera ribadiva la necessità di un impegno ininterrotto e chiedeva una riunione tecnica per consentire alla Commissione e agli Stati membri di valutare più a fondo la situazione. Il 18 marzo 2014 la DGCA ha risposto segnalando il proprio accordo sulla suddetta riunione.
(29)
In ragione della disponibilità della DGCA ad assumere impegni con la Commissione e alla luce delle informazioni ricevute finora, si è ritenuto, in conformità ai criteri comuni, che in questa fase non sia necessario modificare l'elenco comunitario dei vettori aerei per includervi i vettori aerei dell'India. La situazione verrà monitorata da vicino e qualora, da qualsiasi informazione pertinente, dovesse emergere una non conformità alle norme di sicurezza internazionali la Commissione si vedrà costretta ad intervenire a norma del regolamento (CE) n. 2111/2005.
(30)
Gli Stati membri continueranno a verificare l'effettiva conformità alle norme di sicurezza pertinenti attraverso ispezioni di rampa prioritarie da effettuarsi sugli aeromobili dei vettori aerei indiani ai sensi del regolamento (UE) n. 965/2012.
Vettori aerei dell'Indonesia
(31)
Proseguono le consultazioni con le autorità competenti dell'Indonesia (DGCA) al fine di monitorare i progressi compiuti da queste ultime nell'assicurare la sorveglianza in materia di sicurezza di tutti i vettori aerei certificati in Indonesia, nel rispetto delle norme internazionali.
(32)
La Commissione ha scritto alla DGCA, il 14 gennaio 2014, al fine di ottenere informazioni aggiornate relative ai vettori aerei soggetti alla sua sorveglianza. Con lettera del 10 febbraio 2014, la DGCA ha informato la Commissione che, dopo l'ultimo aggiornamento, sono stati certificati tre nuovi vettori aerei: il 25 ottobre 2013 era stato rilasciato il COA n. 121-028 a Sky Aviation, il 1o novembre 2013 il COA n. 121-043 a Aviastar Mandiri e il 29 novembre 2013 il COA n. 121-058 a NAM Air. Tuttavia, dato che la DGCA non è stata in grado di dimostrare che la sorveglianza in materia di sicurezza dei suddetti vettori viene assicurata in conformità alle norme internazionali in materia di sicurezza, sulla base dei criteri comuni, si ritiene che i vettori aerei in questione debbano essere inseriti nell'elenco di cui all'allegato A.
(33)
Nel 2012, la DGCA ha avviato una corrispondenza con la Commissione con l'obiettivo di far rimuovere PT. Citilink Indonesia dall'elenco di cui all'allegato A, come è avvenuto con la sua compagnia madre Garuda Indonesia. Facendo seguito alla risposta della Commissione, tale richiesta è stata seguita da una comunicazione prima di Garuda Indonesia e nel 2013 di PT. Citilink Indonesia. A seguito della presentazione alla Commissione, da parte di Citilink Indonesia, di un'importante documentazione relativa alla certificazione del vettore aereo, il 5 novembre 2013 si è tenuta a Bruxelles una riunione tecnica. Alla riunione hanno preso parte la Commissione, l'AESA e gli Stati membri. Alla fine della riunione è stato chiesto a PT. Citilink Indonesia di presentare ulteriori prove delle attività di sorveglianza effettuate dalla DGCA su di esso. Tali informazioni sono state trasmesse da PT. Citilink Indonesia il 20 febbraio 2014.
(34)
Nella lettera del 10 febbraio 2014, la DGCA ha fornito alla Commissione informazioni relative alla richiesta di revocare il divieto operativo imposto a PT. Citilink Indonesia. Nella suddetta lettera la DGCA ha trasmesso dati concernenti le risorse e le capacità di PT. Citilink Indonesia,le sue prestazioni sotto il profilo della sicurezza nonché le prove delle attività di sorveglianza in materia di sicurezza effettuate dalla DGCA su di esso. Sulla base della suddetta documentazione, la DGCA ha dichiarato che, a suo avviso, PT. Citilink Indonesia opera in modo sicuro e conforme agli standard internazionali di sicurezza.
(35)
Il 25 marzo 2014, il Comitato per la sicurezza aerea ha sentito una presentazione della DGCA consistente in un aggiornamento relativo alla normativa e alla attività di sorveglianza e nella trasmissione di informazioni sulla sorveglianza di PT. Citilink Indonesia. La presentazione della DGCA è stata seguita da una presentazione di PT. Citilink Indonesia che comprendeva programmi di ampliamento della flotta e questioni relative all'assunzione di piloti nonché punti relativi alla gestione della sicurezza.
(36)
Il comitato per la sicurezza aerea ha rivolto domande sia alla DGCA che PT. Citilink Indonesia in merito alla gestione della sicurezza, inclusi i rischi e i pericoli individuati dal vettore. Sulla base delle risposte fornite, il comitato per la sicurezza aerea ha espresso le proprie preoccupazioni per il modo in cui le autorità, PT. Citilink Indonesia e gli altri vettori aerei in Indonesia controllano i rischi connessi all'elevato ritmo di sviluppo di queste compagnie aeree. Il comitato per la sicurezza aerea ha inoltre manifestato preoccupazione per quanto riguarda la capacità di PT. Citilink Indonesia di trarre conclusioni dalle informazioni raccolte dal suo sistema di gestione della sicurezza e di agire di conseguenza.
(37)
Alla luce delle informazioni fornite e delle preoccupazioni espresse in merito alla capacità della DGCA e di PT. Citilink Indonesia di controllare i rischi connessi alla crescita del vettore, nonché delle preoccupazioni relative alla capacità del vettore di gestire la sicurezza, in conformità ai criteri comuni, il comitato per la sicurezza aerea non ha riscontrato elementi sufficienti che dimostrino che PT. Citilink Indonesia ottempera pienamente agli standard di sicurezza internazionali e ha pertanto concluso che, per il momento, tale vettore non può essere rimosso dall'elenco di cui all'allegato A.
(38)
La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea riconoscono gli sforzi della DGCA per arrivare ad un sistema di trasporto aereo pienamente conforme alle norme dell'ICAO. È stato preso atto con favore della necessaria trasparenza dimostrata dalla DGCA nonché della volontà di condividere le informazioni.
(39)
La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea invitano la DGCA a rivolgere particolare attenzione alle rimanenti sfide che si presentano nell'ulteriore sviluppo di sistemi di gestione della sicurezza e della strategia appropriata per mitigare i rischi della rapida espansione del settore del trasporto aereo in Indonesia.
Vettori aerei del Kazakhstan
(40)
In occasione della riunione del comitato per la sicurezza aerea del novembre 2013, è stato deciso che la Commissione avrebbe preparato una revisione delle attuali restrizioni imposte alle operazioni di Air Astana per la prossima riunione del comitato.
(41)
Il 20 gennaio 2014 la Commissione, assistita dall'AESA e dagli Stati membri, ha incontrato dei funzionari del governo del Kazakhstan e dei rappresentanti del vettore aereo Air Astana.
(42)
A seguito di tale riunione, era stato specificamente assegnato ad Air Astana un ispettore di sicurezza dell'autorità aeronautica del Kazakhstan, la commissione per l'aviazione civile (CAC). Il suo nome e il relativo CV sono stati notificati alla Commissione. L'ispettore deve gestire la sorveglianza effettuata dall'autorità sull'operatore e mantenere frequenti contatti con il management e il personale operativo e tecnico di quest'ultimo al fine di valutare il funzionamento della sua organizzazione e le prestazioni del suo personale durante le operazioni di volo, la manutenzione e l'addestramento. Le eventuali carenze constatate dall'ispettore devono essere immediatamente portate all'attenzione dell'operatore. L'ispettore deve inviare alla Commissione (direttamente o tramite un punto di contatto) le relazioni delle proprie osservazioni almeno due volte all'anno, due mesi prima di ogni riunione del comitato per la sicurezza aerea, o a integrazione se richiesto dalla Commissione. A seguito di tale riunione, è stato nominato anche un punto di contatto all'interno della CAC per facilitare la comunicazione in materia di sicurezza tra tale autorità e la Commissione. Inoltre, nella stessa riunione, il management di Air Astana ha accettato di continuare a informare la Commissione, secondo la prassi corrente, su tutti gli sviluppi in materia di sicurezza all'interno della compagnia, tra cui (ma non limitandosi a) il rinnovo della flotta e nuove rotte verso l'UE.
(43)
Il 7 febbraio 2014, la Commissione e l'AESA hanno avuto un secondo incontro con i rappresentanti della CAC (in particolare l'ispettore di sicurezza e il punto di contatto) e con rappresentanti di Air Astana per discutere ulteriori questioni tecniche sulla base delle risposte preliminari fornite da parte kazaka ai questionari della Commissione. In tale occasione era stato deciso che CAC avrebbe presentato il suo programma di ispezioni per il 2014, le procedure dell'ispettore interno e uno status aggiornato di certificati di operatore aereo rilasciati nel paese. CAC si è anche impegnata ad allineare le operazioni specifiche agli standard dell'ICAO, in particolare i minimi di bassa visibilità. È stato chiesto ad Air Astana di fornire un'analisi approfondita della prestazione SAFA dell'operatore. Tutta la documentazione richiesta è stata trasmessa alla Commissione subito dopo la riunione.
(44)
Il 25 marzo 2014 il Comitato per la sicurezza aerea ha sentito CAC e Air Astana. Nel corso dell'audizione CAC ha fornito informazioni dettagliate in merito alla normativa sul trasporto aereo, l'infrastruttura, l'organizzazione di CAC e l'addestramento degli ispettori di sicurezza. Air Astana ha aggiornato il comitato per la sicurezza aerea sulla sua struttura di impresa, la composizione della flotta, i programmi di medio termine per lo sviluppo del mercato e il sistema di gestione della sicurezza.
(45)
Il Comitato per la sicurezza aerea ha osservato che le attuali prestazioni sotto il profilo della sicurezza di Air Astana non sono fonte di preoccupazione per quanto riguarda i tipi di aeromobile che esso è autorizzato a operare nell'Unione. Il vettore è in grado di adattarsi ai cambiamenti e può avvalersi di un sistema che permette voli sicuri. Il comitato per la sicurezza, tuttavia, ha osservato che le autorità aeronautiche kazake continuano a dover affrontare gravi problemi nell'attuazione del sistema di sorveglianza di sicurezza dello Stato, anche a causa della scarsità di ispettori qualificati e non sono in grado, per il momento, di assicurare una sorveglianza continua nell'area delle operazioni di volo e dell'aeronavigabilità. Si incoraggiano vivamente le autorità kazake a continuare nell'operazione di riforma del loro settore aeronautico e a perseguire la conformità agli standard di sicurezza internazionali.
(46)
In conformità ai criteri comuni, si ritiene pertanto che possa essere revocato il limite sul numero di operazioni imposto ad Air Astana nel 2009, mentre le altre restrizioni previste nell'allegato B rimangono immutate. Sulla base dei criteri comuni, si ritiene che tutti gli altri vettori aerei certificati in Kazakhstan debbano rimanere nell'elenco di cui all'allegato A.
(47)
La Commissione e l'AESA continueranno a monitorare da vicino la situazione sotto il profilo della sicurezza di tutti i vettori aerei certificati in Kazakhstan, tra i quali Air Astana. Le autorità competenti degli Stati membri verificheranno l'effettiva rispondenza alle pertinenti norme di sicurezza attraverso ispezioni di rampa prioritarie da effettuarsi sugli aeromobili di Air Astana ai sensi del regolamento (UE) n. 965/2012.
Vettori aerei del Libano
(48)
Sono proseguite le consultazioni con le autorità competenti libanesi (LCAA) al fine di ottenere conferma che il Libano sta correggendo le carenze constatate dall'ICAO nel corso dell'ICVM effettuata in Libano dal 5 all'11 dicembre 2012. La LCAA ha elaborato un piano di azioni correttive che sta attuando, in particolare per quanto concerne le SSC.
(49)
Nel novembre 2013 la Commissione e l'AESA hanno ricevuto un primo fascicolo di documentazione da parte di LCAA contenente la corrispondenza tra LCAA e l'ICAO relativa alla SSC in questione, l'elenco degli audit e delle ispezioni effettuati nel 2013 nell'ambito della suddetta SSC, il piano di audit di sorveglianza di LCAA sui vettori aerei per il 2014 e la tabella di marcia di LCAA relativa al programma di sicurezza statale del Libano (SSP). La Commissione e l'AESA hanno analizzato la documentazione ricevuta e hanno chiesto informazioni supplementari a LCAA al fine di analizzare in modo più approfondito la corrispondenza tra LCAA e l'ICAO in merito alla SSC, la capacità di sorveglianza di LCAA e ulteriori dettagli concernenti la tabella di marcia di LCAA relativa al SSP.
(50)
Con riferimento alla corrispondenza tra LCAA e l'ICAO sulla risoluzione della SSC, la Commissione e l'AESA hanno preso atto che l'ICAO ha esortato LCAA ad adottare misure immediate in merito alla SSC e che la convalida da parte dell'ICAO del PAC proposto da LCAA non sta procedendo rapidamente.
(51)
Per quanto riguarda l'ulteriore documentazione richiesta al fine di valutare la capacità di sorveglianza di LCAA, la documentazione è pervenuta ed è stata analizzata per quanto riguarda i vettori aerei TMA, Open Sky, Wings of Lebanon, Executive Aircraft Services, MED Airways, Corporate Jet e IBEX Air Charter. Le criticità evidenziate da LCAA per quanto riguarda i suddetti vettori aerei si riferiscono principalmente a problemi attinenti alla documentazione e alla conservazione dei documenti. Tuttavia, altre aree tecniche specifiche, come l'addestramento dei piloti, non sembrano essere state pienamente esaminate da LCAA.
(52)
Per quanto riguarda la tabella di marcia per il SSP, LCAA ha presentato, nel quadro del progetto «Mediterranean Aviation Safety Cell» (MASC), un piano per adottare una tabella di marcia normativa nei prossimi sei mesi, che include l'introduzione di un SSP. La Commissione e l'AESA hanno manifestato il loro impegno a monitorare da vicino l'adozione e l'attuazione della tabella di marcia e informare di conseguenza il comitato per la sicurezza aerea.
(53)
Ulteriori consultazioni si sono svolte tra la Commissione, gli Stati membri, l'AESA e LCAA, anche attraverso una riunione tecnica convocata a Bruxelles il 27 febbraio 2014, durante la quale LCAA ha fornito ulteriori informazioni. LCAA ha mostrato dei miglioramenti nella sorveglianza dei propri vettori aerei e sta lavorando per arrivare gradualmente ad una organizzazione più indipendente e sostenibile. Sono stati fatti i primi passi nell'attuazione del SSP. LCAA è sembrata fare un buon uso dell'assistenza tecnica che ha ricevuto dall'Unione e dagli Stati membri e sta studiando le modalità per verificare le azioni correttive che sono state intraprese finora.
(54)
Sulla base della situazione descritta nei considerandi da 48 a 53, è necessario che proseguano le consultazioni con le autorità libanesi a norma dell'articolo 3, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 473/2006.
(55)
Si ritiene pertanto che per il momento non vi siano motivi per modificare l'elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno dell'Unione inserendovi i vettori aerei del Libano. Qualora eventuali informazioni rilevanti in materia di sicurezza dovessero segnalare rischi imminenti in conseguenza della mancanza di conformità alle norme di sicurezza internazionali, la Commissione si vedrà costretta ad intervenire a norma del regolamento (CE) n. 2111/2005.
Vettori aerei della Libia
(56)
Continuano le consultazioni con le autorità competenti libiche (LYCAA) dirette a ottenere conferma che la Libia sta progredendo nel suo lavoro di riforma del proprio sistema di sicurezza dell'aviazione civile, in particolare nell'assicurare che la sorveglianza in materia di sicurezza di tutti i vettori aerei certificati in Libia sia conforme alle norme di sicurezza internazionali.
(57)
Nel quadro del programma EUROMED, una squadra di consulenti ha effettuato una visita in Libia dal 2 al 7 febbraio 2014, con l'obiettivo di riferire alla Commissione le proprie osservazioni sulla situazione effettiva all'interno di LYCAA nonché per quanto riguarda i vettori aerei Afrigiyah Airways e Libyan Airlines. Le principali osservazioni sono state: LYCAA sembrava dotata di risorse adeguate sotto il profilo del personale e degli uffici, ma le procedure di lavoro apparivano inefficienti; sia la normativa primaria che quella derivata, in materia di sicurezza aeronautica, appariva inadeguata e non erano stati pubblicati i regolamenti in materia di sicurezza; la gestione della sicurezza non è stata attuata a livello dell'autorità competente; LYCAA sembrava dipendere dall'assistenza di consulenti esterni per migliorare la propria capacità di fornire risultati accettabili nel breve termine senza alcuna prova di sostenibilità dovuta agli effetti limitati sullo sviluppo di capacità; non era chiaro se tutti i vettori aerei fossero soggetti a certificazione e sorveglianza; Libyan Airlines era stata ricertificata nel dicembre 2013; e, per concludere, i consulenti hanno ritenuto che vi fossero le prove di un'adeguata gestione della sicurezza da parte dell'organizzazione.
(58)
Il 4 marzo 2014 si è tenuta una riunione fra la Commissione, l'AESA, gli Stati membri, un rappresentante di LYCAA e una rappresentanza del vettore aereo Afriqiyah Airways. Nel corso di questa riunione, Afriqiyah Airways ha illustrato gli ulteriori progressi compiuti per quanto riguarda le raccomandazioni di sicurezza derivanti dalla relazione d'incidente redatta dopo l'incidente mortale del 12 maggio 2010. Sono state intraprese diverse iniziative ma alcune sono ancora nelle primissime fasi. Il vettore ha spiegato di aver stipulato un contratto con un titolare di un COA irlandese per registrare due aeromobili Airbus A 320 in Irlanda con un accordo di «dry lease» e successivamente far rientrare gli aeromobili tramite «wet lease» utilizzando in parte membri dell'equipaggio provenienti da Afriqiyah Airways il che consentirebbe di ottenere le convalide della licenza prescritta per volare a norma del diritto dell'Unione.
(59)
Il 13 marzo 2014 si è svolta una riunione tra la Commissione, l'AESA, gli Stati membri, rappresentanti di LYCAA e Libyan Airlines. In questa riunione, LYCAA ha presentato un aggiornamento in merito alle sue capacità di sorveglianza, alle sue attività di sorveglianza nonché alle sue attività relative alla ricertificazione di vettori aerei. Inoltre, LYCAA ha illustrato i progressi compiuti per quanto riguarda la gestione della sicurezza. Su questa base, alla fine della riunione, LYCAA ancora una volta ha chiesto che venissero revocate le restrizioni in quanto, a suo parere, tutte le condizioni convenute erano state soddisfatte. Libyan Airlines non ha fatto una presentazione, ma le sono state rivolte delle domande relative alla gestione della sicurezza. Dalle risposte ottenute, a parere della Commissione, si deduce che quest'area deve essere ulteriormente sviluppata.
(60)
In una lettera inviata alla Commissione il 20 marzo 2014, LYCAA ha sintetizzato ancora una volta le azioni da essa intraprese per istituire un'autorità conforme alle norme di sicurezza internazionali nonché le iniziative prese per consentire la revoca delle restrizioni che essa impone attualmente ai vettori aerei libici d'accordo con la Commissione e il comitato per la sicurezza aerea.
(61)
Tuttavia, nella stesa lettera del 20 marzo 2014, LYCAA conferma che non intende agire autonomamente per quanto riguarda le attuali restrizioni operative e che ogni iniziativa sarà coordinata con il Comitato per la sicurezza aerea.
(62)
La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea sono rimasti soddisfatti dei progressi compiuti da LYCAA e hanno dichiarato che gli ulteriori sviluppi dovranno essere costruiti sulle basi stabilite dall'attuale leadership.
(63)
La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea hanno preso atto che LYCAA continua a mantenere le attuali restrizioni imposte su richiesta della Commissione e del comitato per la sicurezza aerea a tutti i vettori aerei libici nelle operazioni di volo all'interno dell'Unione.
(64)
Si ritiene pertanto che in questa fase non vi siano motivi per modificare l'elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno dell'Unione per quanto riguarda i vettori aerei libici. Tuttavia, la Commissione e il comitato per la sicurezza aerea hanno dichiarato che LYCAA, prima di prendere in considerazione il rilascio di un'autorizzazione a suoi vettori per volare nell'Unione deve dimostrare, in modo soddisfacente per la Commissione e il comitato per la sicurezza aerea, che la procedura di ricertificazione è stata effettivamente completata e che è in atto una sorveglianza continua e sostenibile in conformità alle norme ICAO. Per ottenere tale i dimostrazione, e a condizione che vengano previste adeguate disposizioni in materia di sicurezza, il comitato per la sicurezza aerea ha chiesto alla Commissione di avviare una visita di valutazione in loco in Libia con un gruppo di esperti dell'AESA e degli Stati membri dell'UE non appena possibile, di preferenza prima della prossima riunione del comitato.
(65)
Qualora eventuali informazioni rilevanti in materia di sicurezza dovessero segnalare rischi imminenti dovuti alla mancanza di conformità alle norme di sicurezza internazionali, la Commissione si vedrebbe costretta ad intervenire a norma del regolamento (CE) n. 2111/2005.
Vettori aerei del Madagascar
(66)
Il vettore aereo Air Madagascar è soggetto a restrizioni operative e figura nell'elenco di cui all'allegato B ai sensi del regolamento di esecuzione della Commissione (UE) n. 390/2011 (7). Sono proseguite nel frattempo le consultazioni con le competenti autorità del Madagascar (ACM) e con Air Madagascar per poter essere aggiornati in merito ai progressi compiuti nell'attuazione di azioni correttive.
(67)
Accogliendo le ripetute richieste di ACM e del vettore Air Madagascar di riesaminare le restrizioni operative imposte dal regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2011, la Commissione, assistita dall'AESA e da esperti degli Stati membri, ha effettuato una visita di valutazione della sicurezza in Madagascar tra il 10 e il 13 febbraio 2014. Obiettivo della visita era verificare l'adeguatezza delle misure adottate da ACM e Air Madagascar per correggere le criticità descritte nel suddetto regolamento.
(68)
Nel corso della visita, ACM non è stata in grado di fornire alla squadra di ispettori le prove dell'efficacia del piano di azioni correttive e preventive, come è stato elaborato e attuato, per correggere la mancanza di un'adeguata sorveglianza di sicurezza delle operazioni di Air Madagascar. La squadra ha osservato che per il programma di sorveglianza delle attività di Air Madagascar adottato per il 2013, solo il 60 % delle ispezioni programmate è stato effettuato nelle aree combinate operazioni e rilascio di licenze, e meno del 25 % nell'area dell'aeronavigabilità. Dall'analisi delle ispezioni effettuate da ACM è emerso inoltre che le criticità sono state chiuse sulla base dei piani di azioni correttive e non sulla base di una verifica che l'azione sia stata effettivamente attuata.
(69)
ACM ha addotto la mancanza di adeguate risorse qualificate come la causa fondamentale dell'incapacità di attuare correttamente un programma di sorveglianza appropriato. Questo aspetto era già stato discusso nel corso del comitato per la sicurezza aerea del novembre 2012. In quell'occasione, come indicato nel regolamento (UE) n. 1146/2012 (8) di esecuzione della Commissione, ACM aveva informato il comitato per la sicurezza aerea di aver stipulato un contratto biennale per ottenere un'assistenza tecnica esterna al fine di poter ottemperare ai propri obblighi di sorveglianza di sicurezza. La squadra ha constatato, nel corso della visita, che il contratto in questione era stato sospeso 6 mesi dopo la sua entrata in vigore.
(70)
L'attuazione del piano di azioni correttive e preventive elaborato da Air Madagascar in risposta alle restrizioni operative imposte dal regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2011, è stata valutata dalla squadra durante la visita al vettore aereo. La squadra ha ottenuto prove dei miglioramenti apportati dal gestore nei sistemi di gestione dell'aeronavigabilità degli aeromobili, della documentazione e del controllo di qualità. Il vettore ha indicato i suddetti sistemi di gestione come i più carenti come è emerso dall'analisi delle cause condotta sui risultati del programma SAFA.
(71)
La valutazione effettuata dalla squadra non ha rivelato criticità importanti nelle aree delle operazioni e del rilascio delle licenze, mentre sono state sollevate preoccupazioni nel settore dell'aeronavigabilità, segnalando che sono ancora necessari dei miglioramenti nelle procedure adottate dal vettore. Inoltre, il numero e la natura delle raccomandazioni che la squadra ha dovuto fare ad Air Madagascar ha evidenziato la dipendenza del vettore dai risultati delle attività di sorveglianza di terzi per quanto riguarda il miglioramento continuo dei suoi sistemi di sicurezza.
(72)
Al fine di correggere le criticità evidenziate nel corso della visita di valutazione dell'UE, ACM ed Air Madagascar hanno elaborato due diversi piani di azioni correttive e preventive.
(73)
In seguito alla richiesta presentata da ACM e da Air Madagascar relativa al riesame delle restrizioni operative imposte dal regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2011, ACM e Air Madagascar sono stati sentiti dal comitato per la sicurezza aerea il 26 marzo 2014. In tale occasione, ACM e Air Madagascar hanno fornito i dettagli del piano di azioni correttive adottato per affrontare le osservazioni fatte durante la visita in loco. ACM ha dichiarato anche che le operazioni di volo di tutti i vettori aerei certificati in Madagascar - con l'eccezione di Air Madagascar - sono limitate ai voli interni. Inoltre, la sola deroga a questa norma è per i voli di evacuazione medica. La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea hanno sottolineato che la Commissione dovrebbe essere tenuta informata di eventuali modifiche a tale politica.
(74)
Mentre il comitato per la sicurezza aerea ha riconosciuto i miglioramenti ottenuti da ACM e Air Madagascar nell'attuazione di norme di sicurezza internazionali, ha dovuto concludere, sulla base della relazione della visita di valutazione di sicurezza UE e delle informazioni trasmesse da ACM ed Air Madagascar durante l'audizione presso il comitato per la sicurezza aerea, che sono ancora necessari ulteriori miglioramenti, specialmente da parte di ACM per quanto riguarda le sue attività di sorveglianza. Pertanto, in conformità ai criteri comuni di cui all'allegato al regolamento (CE) n. 2111/2005, si ritiene che Air Madagascar debba restare nell'elenco di cui all'allegato B.
(75)
Gli Stati membri verificheranno l'effettivo rispetto delle norme di sicurezza pertinenti attraverso ispezioni di rampa prioritarie da effettuarsi sugli aeromobili del vettore Air Madagascar ai sensi del regolamento (UE) n. 965/2012.
Vettori aerei della Repubblica islamica di Mauritania
(76)
Ai sensi del regolamento (UE) n. 965/2012, gli Stati membri hanno verificato l'effettiva conformità alle norme di sicurezza pertinenti attraverso ispezioni di rampa effettuate su aeromobili di vettori aerei titolari di licenze rilasciate in Mauritania. La più recente analisi SAFA dell'AESA indica che sono state effettuate undici ispezioni su tre aeromobili del vettore aereo Mauritania Airlines International (MAI). Anche se l'analisi delle lacune individuate nel corso di tali ispezioni SAFA indica un lieve miglioramento, l'AESA ha raccomandato agli Stati partecipanti di continuare a concentrare le ispezioni su tale operatore. Le ispezioni più recenti sottolineano una tendenza irregolare per quanto riguarda una serie di criticità, tra cui nella categoria 3 (livello SAFA di criticità che può avere una influenza importante sulla sicurezza).
(77)
La Commissione e l'AESA avevano chiesto ulteriori informazioni, in particolare relazioni periodiche in materia di sicurezza, alle autorità nazionali della Mauritania (ANAC) e a MAI per quanto riguarda il monitoraggio in materia di sicurezza. MAI ha infine inviato informazioni preliminari sull'attuazione e il funzionamento del proprio sistema di gestione della sicurezza.
(78)
La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea hanno preso atto che ANAC e MAI devono continuare a migliorare la situazione, in particolare per quanto riguarda la trasmissione di informazioni concernenti la sicurezza alla Commissione. La Commissione ha indicato che ribadirà alla Mauritania l'importanza degli impegni assunti in relazione al suo piano di azioni correttive, la necessità di effettuare un'analisi approfondita delle cause e di continuare a chiedere relazioni periodiche che ANAC nonché MAI dovranno fornire.
(79)
In conformità ai criteri comuni, si ritiene pertanto che per il momento non vi siano motivi per modificare l'elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno dell'Unione per quanto riguarda i vettori aerei della Repubblica islamica di Mauritania. Qualora i risultati delle future ispezioni di rampa SAFA o qualsiasi altra informazione pertinente sotto il profilo della sicurezza dovessero indicare un degrado delle norme di sicurezza sotto un livello accettabile, la Commissione si vedrebbe costretta a prendere iniziative a norma del regolamento (CE) n. 2111/2005.
Vettori aerei del Mozambico
(80)
Le autorità competenti del Mozambico (IACM) hanno riferito in merito all'attuazione in corso del PAC già presentato e approvato dall'ICAO. L'ultima relazione sui progressi compiuti, ricevuta dalla Commissione e dall'AESA nel corso di una teleconferenza il 26 febbraio 2014, e corroborata dalla trasmissione di una serie di documenti di appoggio il 13 marzo 2014, precisa che IACM ha continuato a lavorare sull'aggiornamento del quadro giuridico rafforzando i requisiti relativi alla comunicazione di eventi obbligatoria e volontaria, alle indagini su incidenti e inconvenienti, all'intercettazione di aeromobili e all'istituzione di un programma statale relativo alla sicurezza. È in corso la separazione tra regolatore e fornitori di servizi contemporaneamente al trasferimento di attività di informazione aeronautica da IACM all'attuale fornitore di servizi di navigazione aerea («ANSP») Aeroportos de Moçambique. Continua l'assunzione e l'addestramento di personale, allo scopo di rafforzare ulteriormente la capacità di sorveglianza, principalmente nelle seguenti aree: operazioni e rilascio delle licenze, navigazione e aerodromi, aeronavigabilità, normativa e applicazione delle norme, accordi sul trasporto aereo, gestione del traffico aereo e comunicazioni, navigazione e sorveglianza. È in corso la riconvalida delle licenze di tutto il personale dei servizi di traffico aereo che sarà conclusa entro giugno 2014. La procedura di certificazione dell'aerodromo dell'aeroporto di Maputo inizierà nel 2014 e sarà seguita da quella di altri tre aeroporti che servono traffico internazionale. La certificazione dell'ANSP inizierà nel settembre 2014 e si baserà sui regolamenti aggiornati da adottare a fine marzo 2014.
(81)
IACM ha continuato ad affrontare le criticità USOAP in sospeso sotto il profilo delle connesse questioni protocollari e la maggior parte dei regolamenti e delle procedure necessari per sostenere le risposte sono stati prodotti e caricati, tramite l'uso dello strumento online CMA dell'ICAO. È attualmente pendente la convalida di queste azioni da parte dell'ICAO.
(82)
Il bilancio di IACM per il 2014 è stato aumentato di quasi il 20 %, riflettendo il continuo sostegno politico e l'impegno a rafforzare la propria capacità ed efficienza.
(83)
L'operatore aereo Linhas Aéreas de Moçambique (LAM) ha subito un grave incidente il venerdì 29 novembre 2013. Uno degli Embraer ERJ-190 dell'operatore, mentre stava effettuando un volo da Maputo a Luanda, si è schiantato in Namibia, uccidendo tutte le persone che si trovavano a bordo (28 passeggeri, tra i quali 6 cittadini dell'UE e i 6 membri dell'equipaggio). La commissione di inchiesta sull'incidente della Namibia ha pubblicato la relazione preliminare di inchiesta sull'incidente il 9 gennaio 2014 e le sue conclusioni preliminari propendono per un'azione intenzionale da parte del capitano. La relazione di indagine finale sull'incidente è attesa per la fine del 2014.
(84)
IACM ha inoltre riferito che il vettore aereo LAM ha proseguito nell'attuazione delle fasi avanzate, soprattutto la fase III, del proprio sistema di gestione della sicurezza («SMS»). Come prima reazione all'incidente LAM ha rafforzato le procedure operative al fine di assicurare che vi siano sempre due membri dell'equipaggio nella cabina di pilotaggio e durante tutte le fasi di volo.
(85)
IACM, allo scopo di convalidare i progressi compiuti nell'attuazione del proprio PAC, ha chiesto all'ICAO una ICVM che è attualmente prevista per l'autunno del 2014.
(86)
IACM ha anche riferito di aver continuato la procedura di ricertificazione dei vettori aerei in piena conformità ad ICAO SARPS e, finora, 13 vettori aerei (LAM-Linhas Aéreas de Moçambique S.A., MEX-Moçambique Expresso SARL, ETA-Empresa de Transportes Aéreos Lda, CPY-Cropsprayers, CFM-Trabalhos e Transportes Aéreos Lda, KAY-Kaya Airlines Lda, SAM-Solenta Aviation Mozambique SA, HCP-Helicópteros Capital Lda, SAF-Safari Air Lda, CRA-CR Aviation Lda, COA-Coastal Aviation, TTA-Trabalhos e Transportes Aéreos Lda e OHI-Omni Helicópteros International Lda) sono stati ricertificati in conformità all'elenco fornito da IACM. Tuttavia, poiché IACM non è stata in grado di provare che la sorveglianza in materia di sicurezza dei suddetti 13 vettori aerei è assicurata nel rispetto delle norme internazionali in materia di sicurezza, in conformità ai criteri comuni, si ritiene che tali vettori debbano essere tutti inseriti nell'elenco di cui all'allegato A.
(87)
A causa dei progressi insufficienti nella procedura di ricertificazione, IACM ha sospeso i COA di tre vettori aerei (Emilio Air Charter Lda, Aero-Serviços SARL e Unique Air Charter Lda) e ha imposto il fermo operativo alle rispettive flotte. Dato che una sospensione non è definitiva e poiché IACM non è stata in grado di provare che la sorveglianza in materia di sicurezza dei suddetti 3 vettori aerei è assicurata nel rispetto delle norme internazionali in materia di sicurezza, in conformità ai criteri comuni, si ritiene che debbano essere tutti inseriti nell'elenco di cui all'allegato A.
(88)
La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea hanno apprezzato i notevoli progressi riferiti da IACM nella correzione delle carenze individuate dall'ICAO e ne ha incoraggiato gli sforzi rivolti a completare il lavoro di realizzazione di un sistema di trasporto aereo pienamente conforme alle norme internazionali. La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea hanno inoltre riconosciuto e apprezzato i duraturi miglioramenti riferiti da LAM nel proprio costante sforzo diretto ad aderire e adottare norme di sicurezza internazionali. Riconoscendo i notevoli progressi già compiuti e gli ulteriori progressi previsti, si ritiene che una missione UE di valutazione della sicurezza possa aver luogo nel quarto trimestre del 2014.
Vettori aerei del Nepal
(89)
In seguito all'adozione del regolamento di esecuzione (UE) n. 1264/2013 (9) della Commissione, tutti i vettori aerei certificati in Nepal sono stati inseriti nell'allegato A del regolamento (CE) n. 474/2006 della Commissione.
(90)
La Commissione, assistita da esperti dell'AESA e degli Stati membri, ha effettuato una visita di valutazione in Nepal tra il 3 e l'8 febbraio 2014 per esaminare ulteriormente le capacità delle autorità competenti del Nepal (CANN) e di un certo numero di vettori aerei nepalesi, al fine di verificare se sia possibile alleggerire in una certa misura il divieto operativo. Le valutazioni hanno riguardato i seguenti vettori Nepal Airlines Corporation, Buddha Air, Shree Airlines, Tara Air, Yeti Airlines e Sita Air.
(91)
La Commissione ha presentato la relazione della visita di valutazione presso il comitato per la sicurezza aerea. Le principali conclusioni riguardo alla valutazione dei vettori aerei è stata che Buddha Air, Shree Airlines, Tara Air e Yeti Airlines possono dimostrare una buona comprensione degli aspetti attinenti alla gestione della sicurezza e hanno fornito prove che indicano il rispetto delle normative nazionali in materia di sicurezza, mentre Sita Air non è stata in grado di dimostrare la propria capacità di condurre operazioni in sicurezza o di dimostrare il completo mantenimento dell'aeronavigabilità degli aeromobili operati. Inoltre, tale operatore aveva omesso di attuare pienamente tutte le raccomandazioni di sicurezza conseguenti ad un grave incidente verificatosi nel 2012 in quanto non utilizzava un simulatore per nessuna parte del suo addestramento.
(92)
Con riguardo a Nepal Airlines Corporation, il comitato per la sicurezza aerea ha osservato che, sebbene fosse stata istituita la struttura di base per la gestione della sicurezza, l'operatore doveva adottare metodi più efficaci per promuovere la sicurezza, migliorare le informative, migliorare le analisi e imporsi obiettivi prestazionali in materia di sicurezza da raggiungere e quantificare il «livello accettabile di sicurezza» annunciato nella sua politica di sicurezza. Il comitato per la sicurezza aerea ha inoltre preso atto degli ambiziosi piani di espansione di Nepal Airlines Corporationche prevedeva di aggiungere alla propria flotta tre nuovi tipi di aeromobile entro un anno e ha dichiarato che piani di questo tipo devono essere gestiti in modo adeguato per contenere i rischi sotto il profilo della sicurezza.
(93)
Inoltre, il 16 febbraio 2014, si è verificato un grave incidente che ha visto coinvolto un aeromobile di Nepal Airlines Corporation, nel quale sono rimaste uccise tutte le 18 persone a bordo tra cui un cittadino dell'Unione. La Commissione ha scritto a CAAN il 3 marzo 2014 e ha chiesto informazioni sull'incidente nonché informazioni sulle azioni adottate da CAAN per evitare che si ripetano incidenti simili in futuro. CAAN ha risposto con una lettera in data 18 marzo 2014, illustrando le azioni intraprese. Tuttavia, le informazioni fornite non sono state giudicate adeguate in quanto non hanno consentito alla Commissione di valutare se le azioni adottate da CAAN fossero appropriate in relazione alla gravità dell'incidente.
(94)
Per quanto riguarda CAAN, la valutazione ha rivelato gravi carenze in particolare nelle aree del rilascio delle licenze e dell'addestramento del personale, della certificazione di vettori aerei nonché della sorveglianza nell'area delle operazioni aeree.
(95)
Nell'area del rilascio delle licenze e dell'addestramento dei piloti, è stato accertato che le autorità competenti non hanno seguito i requisiti di cui all'allegato 1 dell'ICAO, in particolare per quanto riguarda l'approvazione delle organizzazioni di addestramento, le conoscenze teoriche, la convalida di licenze straniere e i dispositivi di addestramento al volo simulato. Pertanto non vi erano garanzie che i piloti fossero sufficientemente qualificati per i loro compiti in conformità alle norme vigenti dell'ICAO.
(96)
A causa di tali carenze, non è stato possibile assicurare che i vettori aerei esaminati che si basavano sulla certificazione e il rilascio di licenze da parte di CAAN fossero conformi alle norme pertinenti dell'ICAO.
(97)
Nel luglio 2013 l'ICAO ha effettuato un'ICVM che ha individuato una SSC in relazione all'esercizio di aeromobili. Le iniziative indicate nel piano di azioni correttive presentato da CAAN all'ICAO per correggere le carenze osservate nella SSC non sono state completate entro i tempi concordati e quindi sussiste sempre la SSC in questione. La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea hanno osservato inoltre che, secondo l'ICAO, si registra ancora una notevole mancanza di attuazione delle norme che incide sulla capacità del paese nelle aree della legislazione primaria in materia di trasporto aereo e dei regolamenti dell'aviazione civile, dell'organizzazione dell'aviazione civile e del rilascio di licenze e dell'addestramento del personale.
(98)
La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea hanno riconosciuto che sono stati compiuti dei progressi da parte di CAAN dall'audit dell'ICAO nel 2009 e dall'ICVM dell'ICAO nel 2013, con l'introduzione di emendamenti alla legge sul trasporto aereo nonché di requisiti, manuali e procedure nuovi e riveduti. Tuttavia, molte di queste modifiche erano incomplete e inoltre dovevano ancora essere attuate in maniera sostenibile.
(99)
La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea hanno riconosciuto le difficoltà incontrate da CAAN nel compiere progressi sostenibili e hanno incoraggiato la prestazione di assistenza tecnica da parte dell'Unione e degli Stati membri. La Commissione ha ribadito il proprio impegno a valutare le possibilità di sviluppare ulteriormente il programma di cooperazione tecnica già esistente tra CAAN e l'AESA.
(100)
Alla luce della relazione sulla visita in loco dell'UE, della SSC dell'ICAO non ancora risolta e della circostanza che dopo l'ultimo aggiornamento si sia verificato un altro incidente grave, la Commissione e il comitato per la sicurezza aerea hanno concluso che le autorità competenti del Nepal non sono in grado di attuare e far applicare in misura sufficiente le pertinenti norme di sicurezza internazionali ad un livello tale da giustificare il sostegno ad un allentamento del divieto operativo per uno o più vettori aerei.
(101)
Sulla base dei criteri comuni si ritiene che per il momento non vi siano motivi per modificare l'elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno dell'Unione per quanto riguarda i vettori aerei del Nepal.
Vettori aerei delle Filippine
(102)
La Commissione ha invitato i rappresentanti dell'autorità per l'aviazione civile delle Filippine (CAAP) e il vettore aereo Cebu Pacific Air ad una riunione tecnica che si è svolta il 28 gennaio 2014 per discutere più in dettaglio le azioni in materia di sicurezza e altri elementi rilevanti in merito all'incidente consistente in un'uscita di pista che si è verificato nell'aeroporto internazionale di Davao il 2 giugno 2013.
(103)
A questa riunione hanno partecipato la Commissione, esperti dell'AESA e degli Stati membri, insieme ad alti rappresentanti di CAAP e di Cebu Pacific Air.
(104)
CAAP ha fornito dettagli della attività di sorveglianza normativa effettuata nei confronti di Cebu Pacific Air. Ciò ha incluso il fatto che il 20 giugno 2013 il Consiglio di sorveglianza e regolamentazione di CAAP ha scritto al Cfo (chief executive officer) di Cebu Pacific Air spiegando i dettagli delle azioni correttive previste da CAAP in conseguenza del suddetto incidente. Tra tali azioni era previsto che i responsabili finanziari e i gestori delle infrastrutture di Cebu Pacific Air dovessero procedere ad un riesame concentrato in particolare sull'esercizio, il sistema di gestione della sicurezza e la cultura d'impresa. CAAP ha inoltre riferito che intendeva effettuare un campionamento a caso delle capacità dell'equipaggio di condotta in situazioni anomale nel simulatore di volo. Dal punto di vista organizzativo, il vettore è stato incoraggiato a modificare la propria politica concernente la sosta degli aeromobili tra l'atterraggio e il decollo portandola da 30 a 45 minuti.
(105)
Cebu Pacific Air ha risposto il 4 ottobre 2013 alla lettera del 20 giugno 2013 fornendo una sintesi delle azioni già intraprese. Tali iniziative comprendevano la modifica della struttura organizzativa del vettore, una formazione SMS di tutto il personale, la creazione di gruppi di azione di sicurezza (SAG) in tutti i reparti per quanto riguarda la gestione delle operazioni e l'effettuazione di una valutazione per campione del simulatore presso il centro di addestramento del vettore tra il 3 e il 19 luglio 2013. Sono stati forniti dettagli specifici sulle modifiche dell'addestramento, incluso il programma Line Orientated Flight Training (LOFT), e sul fatto che gli equipaggi verranno sottoposti ad un addestramento al simulatore rafforzato alternando il programma LOFT a controlli di professionalità. Il vettore ha inoltre risposto alla raccomandazione organizzativa concernente il tempo di sosta degli aeromobili, precisando che esso diventerà di 45 minuti con l'orario dell'inverno 2013.
(106)
Inoltre, CAAP ha scritto a tutti i vettori aerei delle Filippine il 2 agosto 2013 per quanto riguarda l'inchiesta di sicurezza che viene effettuata sugli aeromobili Airbus 319/320, citando la necessità di un'azione proattiva, compresi i dettagli dell'addestramento di avvicinamento non di precisione e di riattaccata che i vettori aerei devono completare. Cebu Pacific Air ha risposto il 4 ottobre 2013, esponendo le modifiche da esso introdotte a tale riguardo.
(107)
Inoltre, l'Ufficio del consiglio di indagine sugli incidenti aerei(AAIIB) delle Filippine ha promosso un'indagine sull'incidente occorso a Cebu Pacific Air il 2 giugno 2013 a Davao e consistente in un'uscita di pista. Il 13 dicembre 2013 il funzionario responsabile dell'indagine ha informato il direttore della sicurezza di Cebu Pacific Air che l'inchiesta era in corso, allegando inoltre le parti di informazioni inerenti del progetto di relazione finale (DFR) nonché i particolari delle conclusioni e delle raccomandazioni rivolte sia a CAAP che a Cebu Pacific Air.
(108)
CAAP ha attuato un programma di sorveglianza più severo di Cebu Pacific Air. Il programma annuale minimo di ispezioni richiesto (MRAI) è stato portato da 34 ispezioni di sorveglianza programmate per il 2013 ad un totale di 62.
(109)
Per quanto riguarda l'incidente verificatosi il 2 giugno 2013, Cebu Pacific Air ha fornito una sintesi delle azioni intraprese. Tra esse figurano le risposte fornite a CAAP nel corso della sua indagine e i particolari per quanto riguarda il controllo e la supervisione dell'operazione. Ulteriori azioni citate includono i particolari dell'analisi dei dati di volo (FDA) e il programma di mitigazione relativo all'uscita di pista del vettore aereo. Il programma è stato diviso in azioni immediate, a medio termine e a lungo termine, mentre una componente essenziale consiste nei dettagli forniti di un programma di assistenza di Airbus. Per quanto riguarda tale programma di assistenza, è stata effettuata una visita operativa approfondita, che ha incluso una FDA, nonché osservazioni di volo e con simulatore.
(110)
Cebu Pacific Air e CAAP hanno inoltre fornito particolari di un programma in corso di aggiornamento delle procedure di avvicinamento con navigazione a copertura d'area («Area Navigation» (RNAV)) e delle modifiche tecniche e di infrastruttura che sono già state introdotte. È chiaro che il piano a medio termine deve sostituire gran parte degli attuali aiuti all'avvicinamento non di precisione basati a terra, come parte del pacchetto globale di mitigazione.
(111)
CAAP ha inoltre fornito alcuni dettagli sulla messa in servizio presso Cebu Pacific Air degli Airbus A 330, indicando che il vettore aereo, in quanto parte della relativa modifica del COA, è stato incaricato di effettuare 100 ore di prova in Asia a titolo di trasporto aereo non commerciale, prima di essere autorizzato ad effettuare operazioni commerciali. A Cebu Pacific CAAP non ha rilasciato un'approvazione ETOPS (operazioni di lungo raggio con velivoli bimotori) in attesa di ulteriori valutazioni e dell'acquisizione di esperienza operativa.
(112)
In occasione della riunione tecnica del 28 gennaio 2014, sulla base di domande dettagliate, sono state fornite informazioni su specifici incidenti recentemente occorsi a Cebu Pacific Air. Due degli incidenti discussi includevano un'uscita di pista di un aeromobile ATR avvenuta a Davao il 2 giugno 2013 e di un Airbus 319 avvenuta a Manila il 13 giugno 2013. In entrambi i casi l'aeromobile è tornato in pista dopo la deviazione. Nella sua presentazione, CAAP ha inoltre fornito una sintesi di incidenti e inconvenienti per quanto riguarda vettori aerei certificati nelle Filippine per il periodo 2010-2013.
(113)
Cebu Pacific Air ha anche fornito informazioni dettagliate concernenti la flotta nonché i piani di espansione della flotta e delle rotte.
(114)
Nel corso della riunione del 28 gennaio 2014 sia CAAP che Cebu Pacific Air hanno inoltre fornito un aggiornamento delle rispettive risposte per quanto riguarda le osservazioni sollevate nel corso della visita di verifica dell'UE che si è svolta tra il 3 e il 7 giugno 2013.
(115)
Il 26 marzo 2014 CAAP e Cebu Pacific Air sono state sentite dal comitato per la sicurezza aerea. CAAP ha fornito i particolari dell'addestramento in materia di consapevolezza di sorveglianza del sistema di gestione della sicurezza (SMS) impartito ai propri ispettori. Inoltre, CAAP ha riferito al comitato sulle forniture di tecnologia informatica (IT) per quanto riguarda i suoi sistemi di sorveglianza e controllo. CAAP ha fornito un quadro generale relativo alla situazione del programma statale di sicurezza delle Filippine (SSP). Per quanto riguarda la sorveglianza di Cebu Pacific Air, in seguito alla riunione tecnica del 28 gennaio 2014, CAAP ha sottolineato che è in atto un programma di sorveglianza rafforzato.
(116)
All'audizione del 26 marzo 2014 del comitato per la sicurezza aerea, Cebu Pacific Air ha fornito i particolari della sua attuale struttura organizzativa e ha comunicato che dal gennaio 2014 operava 50 aeromobili tra cui 3 Airbus A330. Il vettore aereo ha fornito un estratto del suo registro di rischi e di identificazione dei pericoli tra cui i particolari delle misure di mitigazione prese, comunicando inoltre i propri obiettivi e traguardi per il 2014. Cebu Pacific Air ha riferito al comitato per la sicurezza aerea che il proprio tasso di recupero FDA era del 94 %. Il vettore ha fornito un quadro del proprio sistema di gestione e valutazione della sicurezza, nonché dell'analisi dettagliata che ha condotto dei suoi dati relativi all'interruzione di avvicinamento e di avvicinamento non stabilizzato. Il vettore ha inoltre fornito dettagli per quanto riguarda la cultura della comunicazione prevalente presso Cebu Pacific Air, tra cui la circostanza che esiste un sistema di comunicazione riservato. Inoltre, Cebu Pacific Air ha fornito particolari del suo programma di gestione della risorsa equipaggio (Crew Resource Management (CRM)). Cebu Pacific Air ha fornito al comitato per la sicurezza aerea particolari sui requisiti del livello di esperienza del pilota in comando richiesti dal vettore per entrambe le flotte di Airbus a lungo e corto raggio.
(117)
Gli Stati membri hanno preso atto che, il 4 novembre 2013, Philippine Airlines ha ripreso i voli verso l'Unione, dopo essere stata rimossa, nel luglio 2013, dall'elenco di cui all'allegato A del regolamento (CE) n. 474/2006 della Commissione. Dalla ripresa dei voli verso l'Unione, le relazioni delle ispezioni di rampa «Safety Assessment of Foreign Aircraft» (SAFA) non segnalano tendenze negative che potrebbero essere fonte di preoccupazione.
(118)
Alla luce delle prove fornite per quanto riguarda la sorveglianza di CAAP nei confronti di Cebu Pacific Air e la capacità di Cebu Pacific Air ai pertinenti regolamenti di sicurezza aerea, nonché delle dichiarazioni rilasciate dall'autorità e dal vettore aereo all'audizione presso il comitato per la sicurezza aerea, in conformità ai criteri comuni, si ritiene che Cebu Pacific Air debba essere esentato dal divieto operativo imposto a tutti i vettori aerei registrati nelle Filippine e debba essere rimosso dall'elenco di cui all'allegato A del regolamento (CE) n. 474/2006 della Commissione.
(119)
Gli Stati membri hanno deciso di verificare l'effettiva conformità di Philippine Airlines e Cebu Pacific Air alle norme di sicurezza pertinenti attraverso ispezioni di rampa prioritarie ai sensi del regolamento (UE) n. 965/2012. Qualora dai risultati di tali controlli, o da qualsiasi altra informazione pertinente, dovesse emergere che le norme di sicurezza internazionali non sono rispettate, la Commissione sarà costretta ad intervenire a norma del regolamento (CE) n. 2111/2005.
Vettori aerei della Federazione russa
(120)
La Commissione, l'AESA e gli Stati membri hanno continuato a monitorare da vicino le prestazioni in materia di sicurezza dei vettori aerei certificati nella Federazione russa e che operano nell'Unione, anche mediante ispezioni di rampa prioritarie da effettuarsi sui vettori aerei russi in conformità al regolamento (UE) n. 965/2012.
(121)
Per avere conferma che le criticità emerse dalle ispezioni SAFA vengono affrontate in modo adeguato, la Commissione, con l'assistenza dell'AESA e degli Stati membri, ha tenuto una riunione il 10 marzo 2014 con l'Agenzia federale russa del trasporto aereo (FATA). Alla riunione sono stati invitati anche rappresentanti del vettore aereo Kogalymavia per spiegare quali misure correttive questo vettore ha adottato per migliorare la sicurezza del volo dopo le precedenti consultazioni avvenute nel novembre 2013.
(122)
Durante la riunione, FATA ha sottolineato che le ispezioni di rampa SAFA più recenti effettuate sui vettori aerei russi che operano nell'Unione non hanno dato motivo di preoccupazione, ma ha indicato che, nei casi di criticità importanti o ripetute, essa è intervenuta con ispezioni senza preavviso verificando accuratamente la eliminazione di tali criticità. FATA ha inoltre informato che, in seguito ad un audit approfondito dell'ufficio regionale del Tatarstan e di tutti i vettori che si trovano sotto la sorveglianza di questo ufficio, a causa di gravi carenze nella gestione della sicurezza, sono stati revocati i certificati di operatore aereo di Tulpar Airlines e Tatarstan Airlines. Per quanto riguarda Kogalymavia, FATA ha indicato che tale vettore è stato sottoposto a diverse ispezioni senza preavviso negli ultimi quattro mesi, provocate dal suo alto coefficiente SAFA nel 2013. Secondo FATA, attualmente il vettore ha risolto tutte le criticità precedenti ed è ora in grado di operare voli domestici e internazionali alle condizioni del suo COA.
(123)
Nel corso della riunione, Kogalymavia ha fatto una presentazione sulle azioni correttive in corso. Il vettore ha comunicato che la sua prestazione SAFA è migliorata in quanto il coefficiente è sceso a 3,49 e che sono state introdotte importanti modifiche tecniche e strutturali: il lancio di un importante programma di rinnovamento dell'interno della cabina; il subappalto di tutte le attività di organizzazione della gestione del mantenimento della aeronavigabilità ad un'organizzazione approvata dall'AESA; la riorganizzazione della sua catena di fornitura di pezzi di ricambio; l'istituzione di un centro di controllo della manutenzione (MCC); la sostituzione della maggioranza del personale del reparto di manutenzione e la nomina di un nuovo ingegnere capo con un'esperienza adeguata.
(124)
Sulla base delle informazioni ricevute durante le consultazioni, è stata raggiunta la conclusione che non fosse necessaria un'audizione presso il comitato per la sicurezza aerea delle autorità dell'aviazione russa o dei vettori aerei certificati nella Federazione russa. È stato chiesto a FATA di porre diversi vettori aerei con un elevato coefficiente SAFA sotto più stretta sorveglianza e informare di conseguenza la Commissione. Per quanto riguarda Kogalymavia, la Commissione ha indicato che, nonostante i miglioramenti osservati, resta da convalidare la sostenibilità delle misure prese dall'operatore, come anche l'efficienza della sua gestione della sicurezza.
(125)
Pertanto, sulla base dei criteri comuni, si ritiene che per il momento non vi siano motivi per modificare l'elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno dell'Unione inserendovi i vettori aerei della Federazione russa. Tuttavia, qualora eventuali informazioni rilevanti in materia di sicurezza dovessero segnalare rischi imminenti dovuti alla mancanza di conformità alle norme di sicurezza internazionali, la Commissione si vedrà costretta ad intervenire a norma del regolamento (CE) n. 2111/2005.
(126)
Le prestazioni in materia di sicurezza dei vettori aerei certificati nella Federazione russa che operano verso l'Unione continueranno a essere oggetto di un controllo rigoroso. Qualora dalle ispezioni di rampa, o da qualsiasi altra informazione pertinente, dovesse risultare una non conformità alle norme di sicurezza internazionali la Commissione si vedrà costretta ad intervenire a norma del regolamento (CE) n. 2111/2005.
Vettori aerei del Sudan
(127)
La Commissione ha informato il comitato per la sicurezza aerea sulla sua partecipazione all'evento aeronautico organizzato dall'autorità dell'aviazione civile sudanese (SCAA) il 5 e 6 dicembre 2013 a Khartoum. Tale partecipazione ha permesso alla Commissione di constatare che la SCAA è stata ristrutturata e che gode del sostegno politico per poter investire ulteriormente nella sicurezza. Tale sostegno è stato dichiarato pubblicamente dal ministro sudanese competente per l'aviazione civile di fronte alla comunità aeronautica locale e ai rappresentanti dell'ICAO.
(128)
Le autorità sudanesi hanno compiuto evidenti progressi per divenire un'autorità credibile, in particolare grazie a un aumento del bilancio disponibile, che ha consentito a SCAA di assumere personale specializzato e addestrare adeguatamente il proprio personale.
(129)
Questi miglioramenti devono mettere radici nei vettori aerei che sono titolari di un certificato sudanese di operatore aereo. Due di loro, Sudan Airways e Nova Airways, hanno migliorato i loro standard e le loro procedure sono state sottoposte ad un audit.
(130)
La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea hanno apprezzato gli sforzi in atto. Potrebbe essere prevista una missione di verifica in loco dell'Unione quando la SCAA ritenga che i suoi vettori aerei abbiano sviluppato procedure solide in linea con le norme internazionali.
(131)
Si ritiene pertanto che per il momento non vi siano motivi per modificare l'elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno dell'Unione per quanto riguarda i vettori aerei del Sudan.
Vettori aerei del Regno dello Swaziland
(132)
A seguito dell'audit USOAP del 2007, le autorità dell'aviazione civile dello Swaziland (SWACAA) hanno chiesto all'ICAO un nuovo codice paese e hanno cancellato dal proprio registro tutte le immatricolazioni esistenti in precedenza. SWACAA ha revocato inoltre tutti i COA precedentemente rilasciati e, di conseguenza, attualmente nel paese non esistono COA validi.
(133)
Da quando il nuovo direttore generale ha assunto l'incarico nel dicembre 2009, SWACAA ha dimostrato un chiaro impegno nell'affrontare le criticità dell'USOAP dell'ICAO del 2007. SWACAA ha ottenuto un nuovo codice paese ICAO (3DC) per la registrazione degli aeromobili.
(134)
È stata avviata un'ampia riforma dell'intera funzione di sorveglianza e si sono già raggiunti notevoli risultati, con il completamento della riformulazione del quadro giuridico, la separazione tra regolatore e fornitore di servizi aeroportuali attualmente in corso e la firma di vari partenariati con paesi vicini e già in vigore.
(135)
Il 21 gennaio 2014 la Commissione ha invitato SWACAA ad una riunione di consultazione tecnica a Bruxelles il 27 gennaio 2014. Dopo aver in un primo tempo accettato l'invito, SWACAA lo ha successivamente declinato, chiedendo più tempo per perfezionare ulteriormente la propria preparazione.
(136)
L'AESA ha effettuato una missione di assistenza tecnica tra il 10 e il 14 marzo 2014. La missione si è concentrata sulla fornitura di assistenza a SWACAA per rafforzare lo sforzo in corso di sviluppo di capacità e la fornitura di ulteriore assistenza su come meglio affrontare le azioni ancora in sospeso dell'audit USOAP dell'ICAO. Pur non trattandosi di un audit, la missione di assistenza tecnica dell'AESA ha individuato un numero significativo di importanti miglioramenti.
(137)
Il 26 marzo 2014, SWACAA ha incontrato il comitato per la sicurezza aerea. SWACAA ha precisato di essere attualmente impegnata nell'attuazione del PAC riveduto concordato con l'ICAO nel maggio 2013. Nell'ambito di tale PAC, favorito anche da un forte sostegno e impegno a livello politico nonché da un rafforzamento finanziario, è stato destinato uno sforzo importante all'assunzione e all'addestramento di personale adeguato. SWACAA ha inoltre beneficiato dell'assistenza di un progetto di ufficio di cooperazione tecnica dell'ICAO [ICAO Technical Cooperation Bureau (TCB)] diretto a fornire addestramento, assistenza legale e organizzativa nonché a migliorare la funzione di sorveglianza. Gli esperti dell'ICAO che lavorano su questo progetto attualmente stimano la mancanza di effettiva attuazione [Lack of Effective Implementation (LEI)] al 40 %, con un obiettivo del 35 % alla fine del progetto (fine giugno 2014). In un ulteriore sforzo per assicurare la sostenibilità oltre la fine del progetto, lo Swaziland ospiterà a partire dal luglio 2014 l'Organizzazione per la sicurezza dell'aviazione (SASO) della SADC (Southern African Development Community). È stato inoltre indicato che SWACAA non riconosce come destinato alla sua sorveglianza alcun aeromobile registrato con il vecchio codice paese dell'ICAO (3D).
(138)
SWACAA ha affrontato e risposto alla maggior parte delle PQ (Protocol Questions) in sospeso e ha fornito prove a sostegno, tramite l'utilizzo dello strumento online CMA dell'ICAO. La convalida di queste azioni da parte dell'ICAO è ancora pendente e, di conseguenza, la prestazione ufficiale è ancora la stessa del 2007, nonostante i significativi miglioramenti introdotti nel frattempo.
(139)
SWACAA ha chiesto una ICVM per novembre 2014 per poter avere una convalida dell'ICAO delle molte azioni correttive già attuate.
(140)
La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea hanno apprezzato l'impegno di SWACAA per l'attuazione del PAC riveduto, i passi importanti già compiuti e hanno incoraggiato gli sforzi messi in atto da SWACAA per l'istituzione di un sistema di trasporto aereo pienamente conforme alle norme dell'ICAO.
(141)
Alla luce del significativo rafforzamento della funzione di sorveglianza già raggiunto, combinato con l'assenza di COA e lo sviluppo piuttosto lento della domanda di nuovi COA, in conformità ai criteri comuni, si ritiene che il Regno dello Sweaziland debba essere rimosso dall'elenco comunitario dei vettori aerei soggetti ad un divieto operativo all'interno dell'Unione.
(142)
La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea continueranno a monitorare da vicino la capacità di SWACAA di esercitare pienamente i suoi compiti di sorveglianza. La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea chiedono a SWACAA di notificare alla Commissione ogni COA di nuova emissione o modificato. Qualora eventuali informazioni rilevanti in materia di sicurezza dovessero segnalare rischi imminenti in conseguenza della mancanza di conformità alle norme di sicurezza internazionali, la Commissione si vedrebbe costretta ad intervenire a norma del regolamento (CE) n. 2111/2005.
Vettori aerei dello Yemen
(143)
La relazione ufficiale di indagine concernente l'incidente avvenuto il 29 giugno 2009 a Moroni, nelle Isole Comore, che ha coinvolto il vettore Yemen Airways (Yemenia) è stata pubblicata il 25 giugno 2013. La relazione contiene tre raccomandazioni principali: in primo luogo, che le autorità delle Comore adottino misure permanenti di emergenza adattate alla ricerca e successivo salvataggio in caso di incidente aereo che si verifichi in mare in prossimità di propri aerodromi; in secondo luogo, che le autorità yemenite assicurino che tutti gli equipaggi che effettuano voli verso Moroni siano correttamente addestrati per l'espletamento di procedure di manovra a vista con corridoio prescritto (MVI); e, in terzo luogo, che le autorità yemenite rivedano l'addestramento dei piloti di Yemenia in particolare per quanto riguarda la loro capacità di reagire a situazioni di emergenza.
(144)
Il 7 novembre 2013 l'autorità meteorologica e dell'aviazione civile yemenita (CAMA) ha scritto alla Commissione. La lettera in questione includeva alcuni dettagli delle misure di sicurezza adottate per quanto riguarda l'incidente. Il comitato per la sicurezza aerea è stato informato di tali misure e dei relativi sviluppi nella riunione del novembre 2013.
(145)
La Commissione ha organizzato una riunione tecnica che si è svolta il 9 gennaio 2014 a Bruxelles. A questa riunione hanno partecipato la Commissione, esperti dell'AESA e degli Stati membri, nonché alti rappresentanti di CAMA e di Yemenia.
(146)
Prima della riunione tecnica, il 17 dicembre 2013, la Commissione aveva inviato a CAMA domande specifiche concernenti non solo la relazione sull'incidente, ma anche le più ampie responsabilità di CAMA per quanto riguarda la sorveglianza in materia di sicurezza dei vettori aerei certificati nello Yemen. Inoltre la Commissione ha inviato a CAMA una serie di domande specifiche destinate a Yemenia. Entrambe le serie di domande sono state formulate in modo da aiutare la Commissione a valutare la qualità delle risposte sia di CAMA che di Yemenia alle raccomandazioni contenute nella relazione sull'incidente.
(147)
In risposta alle raccomandazioni specifiche rivolte alle autorità yemenite, CAMA ha spiegato che le azioni intraprese includevano un intensificarsi della sorveglianza in materia di sicurezza di Yemenia, tra cui l'incremento del numero di ispezioni di cabina e di cabina di pilotaggio, e di aver ordinato a Yemenia di effettuare controlli sulle qualifiche di aeroporto e di linea per tutti gli equipaggi che operano verso aeroporti classificati di livello C. Inoltre, tra le iniziative supplementari adottate, la CAMA aveva dato istruzioni a Yemenia di effettuare addestramenti di «Stall and Upset recover»con maggiore frequenza.
(148)
Rispondendo alle raccomandazioni specifiche formulate nei confronti di Yemenia, il vettore ha spiegato di aver attuato delle modifiche per quanto riguarda i titolari in relazione al certificato di operatore aereo e alla gestione, nonché di aver proceduto ad un riesame con relative modifiche per quanto riguarda la politica e le procedure. Sono stati menzionati anche dei miglioramenti sotto il profilo dell'audit, dell'addestramento e dell'attuazione. Inoltre, Yemenia ha nuovamente evidenziato le proprie procedure di emergenza dell'equipaggio durante un addestramento ricorrente con simulatore, che è stato condotto in conformità al manuale di addestramento di Airbus.
(149)
Al comitato per la sicurezza aerea sono stati forniti ulteriori dettagli concernenti le discussioni tecniche che si sono succedute nel corso della riunione nonché una sintesi della documentazione trasmessa da CAMA e da Yemenia.
(150)
Sulla base dei criteri comuni si ritiene che per il momento non vi siano motivi per modificare l'elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno dell'Unione inserendovi i vettori aerei dello Yemen. Tuttavia, le prestazioni in materia di sicurezza di tutti i vettori aerei certificati nello Yemen, tra cui Yemenia, continueranno ad essere strettamente monitorate. Qualora dovessero esservi indicazioni che le norme di sicurezza internazionali non sono soddisfatte, la Commissione si vedrà costretta ad intervenire a norma del regolamento (CE) n. 2111/2005.
(151)
Gli Stati membri continueranno a verificare l'effettiva conformità alle norme di sicurezza pertinenti dei vettori aerei certificati nello Yemen attraverso ispezioni di rampa prioritarie ai sensi del regolamento (UE) n. 965/2012.
Vettori aerei dello Zambia
(152)
La Commissione ha informato il comitato per la sicurezza aerea in merito alla recente corrispondenza che essa ha ricevuto dalle autorità dello Zambia, fra cui una lettera del 10 dicembre 2013 del Ministero dei trasporti. La lettera accusava ricevuta di precedente corrispondenza della Commissione, del 1o ottobre 2013, nella quale venivano fornite indicazioni in merito alle aree sulle quali le autorità dovrebbero concentrarsi al fine di ottenere ulteriori progressi e miglioramenti.
(153)
La lettera del 10 dicembre 2013 delle autorità dello Zambia informava che era stato nominato un consiglio di amministrazione della propria autorità per l'aviazione civile e che vi era l'intenzione di assumere un direttore generale dell'aviazione civile entro il 31 gennaio 2014.
(154)
La Commissione ha risposto il 21 gennaio 2014 ribadendo il desiderio di mantenere un dialogo costruttivo con le autorità dello Zambia. Nella sua risposta la Commissione inoltre proponeva di organizzare una riunione tecnica, una volta nominato il nuovo direttore generale dell'aviazione civile, al fine di ottenere informazioni in merito ai progressi compiuti e consentire al comitato per la sicurezza aerea di essere pienamente informato.
(155)
La Commissione e il comitato per la sicurezza aerea hanno preso atto dei continui progressi compiuti dal Dipartimento dell'aviazione civile dello Zambia e hanno esortato le autorità di tale paese a proseguire in questa direzione, al fine di ottenere, al momento opportuno e dopo le necessarie verifiche, un riesame delle attuali restrizioni operative.
(156)
In conformità ai criteri comuni si ritiene che per il momento non vi siano motivi per modificare l'elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno dell'Unione per quanto riguarda i vettori aerei dello Zambia.
(157)
L'articolo 8, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 2111/2005 riconosce la necessità che le decisioni vengano prese rapidamente e, se del caso, con urgenza, date le implicazioni in termini di sicurezza. È pertanto essenziale, per la tutela delle informazioni sensibili e per ridurre al minimo l'impatto commerciale, che le decisioni prese nel contesto dell'aggiornamento dell'elenco dei vettori aerei soggetti a divieto operativo o a restrizioni all'interno dell'Unione, siano pubblicate ed entrino in vigore immediatamente dopo la loro adozione.
(158)
Il regolamento (CE) n. 474/2006 deve quindi essere modificato di conseguenza.
(159)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del Comitato per la sicurezza aerea,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il regolamento (CE) n. 474/2006 è così modificato:
(1)
l'allegato A è sostituito dal testo che figura nell'allegato A del presente regolamento;
(2)
l'allegato B è sostituito dal testo che figura nell'allegato B del presente regolamento.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 10 aprile 2014