VERORDNUNG (EU) 2015/399 DER KOMMISSION
vom 25. Februar 2015
zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 1,4-Dimethylnaphthalin, Benfuracarb, Carbofuran, Carbosulfan, Ethephon, Fenamidon, Fenvalerat, Fenhexamid, Furathiocarb, Imazapyr, Malathion, Picoxystrobin, Spirotetramat, Tepraloxydim und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 49 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Ethephon, Fenvalerat, Picoxystrobin und Tepraloxydim wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Carbofuran, Carbosulfan, Fenamidon, Fenhexamid und Trifloxystrobin wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt. Für Malathion und Spirotetramat wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt. Für Benfuracarb und Furathiocarb wurden in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt. Für 1,4-Dimethylnaphthalin und Imazapyr wurden in diesen Anhängen keine spezifischen RHG festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, so dass der Standardwert von 0,01 mg/kg gilt.
(2)
Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff 1,4-Dimethylnaphthalin zur Verwendung bei Kartoffeln wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden RHG gestellt.
(3)
In Bezug auf Esfenvalerat wurde ein solcher Antrag für Paprika, Broccoli und Grünen Salat gestellt. In Bezug auf Ethephon wurde ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG für Tafeloliven gestellt. In Bezug auf Fenhexamid wurde ein solcher Antrag für Heidelbeeren, Cranbeeren, Stachelbeeren und Azarolen gestellt. In Bezug auf Malathion wurde ein solcher Antrag für Zitrusfrüchte, Erdbeeren und Grünen Salat gestellt. In Bezug auf Picoxystrobin wurde ein solcher Antrag für Zuckerrüben gestellt. In Bezug auf Spirotetramat wurde ein solcher Antrag für Oliven für die Gewinnung von Öl gestellt. In Bezug auf Tepraloxydim wurde ein solcher Antrag für Erdartischocken und Rettich gestellt. In Bezug auf Trifloxystrobin wurde ein solcher Antrag für Strauchbeerenobst gestellt.
(4)
Gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde in Bezug auf Fenamidon ein Antrag für Wurzel- und Knollengemüse mit der Code-Nummer 0213000, Zwiebelgemüse, Tomaten, Paprika, Chilis, Auberginen, Broccoli, Chinakohl, Kopfsalat und andere Salatarten, Spinat und verwandte Arten (Blätter), frische Kräuter, Kardonen, Stangensellerie, Fenchel und Rhabarber gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässigen Verwendungen dieses Stoffs bei solchen Kulturen in den Vereinigten Staaten zu Rückständen führen, die die RHG gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden.
(5)
In Bezug auf Imazapyr wurde ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG für genetisch veränderte Sojabohnen, Linsen, Sonnenblumenkerne, Rapssamen und Senfkörner gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässigen Verwendungen dieses Stoffs bei solchen Kulturen in Argentinien, Brasilien und Kanada zu Rückständen führen, die die RHG gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden. In Bezug auf Malathion wurde ein solcher Antrag für Äpfel, Birnen und Pflaumen gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässigen Verwendungen dieses Stoffs bei solchen Kulturen in Argentinien, Chile und Südafrika zu Rückständen führen, die die RHG gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden.
(6)
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.
(7)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG ab (2). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(8)
Die Behörde zog in ihrer mit Gründen versehenen Stellungnahme den Schluss, dass die eingereichten Daten nicht ausreichen, um neue RHG für die Verwendung von Malathion bei Äpfeln, Birnen, Pflaumen und Erdbeeren festzulegen. Die geltenden RHG sollten daher beibehalten werden.
(9)
Die Kommission wurde von der European Spice Association (Europäischer Verband der Gewürzindustrie) darüber informiert, dass eine erhebliche Zahl an Partien mit aus China eingeführten getrockneten weißen Champignons Carbofuranrückstände von über 0,1 mg/kg aufweist. Gemäß Artikel 43 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ersuchte die Kommission die Behörde um eine Bewertung dieser Informationen, um eine Einfuhrtoleranz für Zuchtchampignons festlegen zu können. Zugleich ersuchte die Kommission die Behörde um eine Überprüfung aller geltenden RHG für die N-Methylcarbamat enthaltenden Insektizide Carbofuran, Carbosulfan, Benfuracarb und Furathiocarb, einschließlich der von der Codex-Alimentarius-Kommission festgelegten RHG (CXL), die mit der genannten Verordnung eingeführt wurden.
(10)
In ihrer mit Gründen versehenen Stellungnahme vom 3. Februar 2014 (3) empfahl die Behörde die Beibehaltung des RHG für Carbofuran in frischen Zuchtchampignons an der derzeitigen Bestimmungsgrenze (Limit of Determination, LOD) von 0,01 mg/kg, da höhere Werte zu einem akuten Risiko bei der Aufnahme durch die Verbraucher führen können. Des Weiteren empfahl die Behörde die Aufhebung der - den CXL entsprechenden - RHG für Carbofuran und Carbosulfan bei Mandarinen, Orangen, Sonnenblumen, Rapssamen und Gewürzen. In Bezug auf Carbofuran empfahl die Behörde angesichts seiner niedrigen toxikologischen Referenzwerte die Festlegung von RHG unterhalb der derzeitigen Bestimmungsgrenze für Erzeugnisse, die zu den Hauptnahrungsmitteln der Verbraucher zählen.
(11)
Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien konsultiert, und diese erbrachten den Nachweis, dass Carbosulfan, Benfuracarb und Furathiocarb während des Analyseverfahrens teilweise in Carbofuran umgewandelt werden. Daher sollte für die N-Methylcarbamatverbindungen eine gemeinsame Rückstandsdefinition festgelegt werden. Zudem haben die EU-Referenzlaboratorien bestätigt, dass aufgrund der technischen Entwicklung für bestimmte Erzeugnisse niedrigere Bestimmungsgrenzen festgelegt werden können.
(12)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(13)
Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.
(14)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(15)
Die vorliegende Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den verfügbaren Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.
(16)
Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten und die betroffenen Parteien auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 3. Oktober 2015 vorschriftsmäßig hergestellt wurden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Hinsichtlich der RHG für Benfuracarb, Carbofuran, Carbosulfan und Furathiocarb gilt sie ab dem 3. Oktober 2015.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. Februar 2015
REGOLAMENTO (UE) 2015/399 DELLA COMMISSIONE
del 25 febbraio 2015
che modifica gli allegati II, III e V del regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda i livelli massimi di residui di 1,4-dimetilnaftalene, benfuracarb, carbofurano, carbosulfan, etefon, fenamidone, fenvalerate, fenexamid, furatiocarb, imazapir, malation, picoxystrobin, spirotetrammato, tepralossidim e triflossistrobina in o su determinati prodotti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 23 febbraio 2005, concernente i livelli massimi di residui di antiparassitari nei o sui prodotti alimentari e mangimi di origine vegetale e animale e che modifica la direttiva 91/414/CEE del Consiglio (1), in particolare l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a), e l'articolo 49, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
Riguardo a etefon, fenvalerate, picoxystrobin e tepralossidim i livelli massimi di residui (LMR) sono stati fissati nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005. Riguardo a carbofurano, carbosulfan, fenamidone, fenexamid e triflossistrobina gli LMR sono stati fissati nell'allegato II e nell'allegato III, parte B, del regolamento (CE) n. 396/2005. Riguardo a malation e spirotetrammato gli LMR sono stati fissati nell'allegato III, parte A, del regolamento (CE) n. 396/2005. Riguardo a benfuracarb e furatiocarb gli LMR sono stati fissati nell'allegato V del regolamento (CE) n. 396/2005. Riguardo a 1,4-dimetilnaftalene e imazapir non sono stati fissati LMR specifici in tali allegati e le sostanze non sono state inserite nell'allegato IV di tale regolamento; si applica pertanto il valore di base di 0,01 mg/kg.
(2)
Nel contesto di una procedura di autorizzazione per l'utilizzo di un prodotto fitosanitario contenente la sostanza attiva 1,4-dimetilnaftalene sulle patate è stata presentata, in conformità all'articolo 6, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005, una domanda di modifica dell'LMR vigente.
(3)
Riguardo all'esfenvalerate, una domanda analoga è stata presentata per peperoni, cavoli broccoli e lattuga. Riguardo all'etefon, una domanda di modifica degli LMR vigenti è stata presentata per le olive da tavola. Riguardo al fenexamid, una domanda analoga è stata presentata per mirtilli, mirtilli rossi, uva spina e azzeruolo. Riguardo al malation, una domanda analoga è stata presentata per agrumi, fragole e lattuga. Riguardo al picoxystrobin, una domanda analoga è stata presentata per la barbabietola da zucchero. Riguardo allo spirotetrammato, una domanda analoga è stata presentata per le olive da olio. Riguardo al tepralossidim, una domanda analoga è stata presentata per topinambur e ravanelli. Riguardo alla triflossistrobina, una domanda analoga è stata presentata per i frutti di piante arbustive.
(4)
A norma dell'articolo 6, paragrafi 2 e 4, del regolamento (CE) n. 396/2005 una domanda è stata presentata per il fenamidone utilizzato su ortaggi a radice e tubero di cui al numero di codice 0213000, ortaggi a bulbo, pomodori, peperoni, peperoni piccanti, melanzane, cavoli broccoli, cavoli cinesi, lattuga e altre insalate, spinaci e simili (foglie), erbe aromatiche, cardi, sedano, finocchio e rabarbaro. Il richiedente sostiene che gli impieghi autorizzati di tale sostanza su questi prodotti negli Stati Uniti determinino residui che superano gli LMR fissati nel regolamento (CE) n. 396/2005 e che siano necessari LMR più elevati per evitare ostacoli commerciali all'importazione di tali prodotti.
(5)
Riguardo all'imazapir, una domanda di modifica degli LMR vigenti è stata presentata relativamente a semi di soia geneticamente modificati, lenticchie, semi di girasole, semi di colza, semi di senape. Il richiedente sostiene che gli impieghi autorizzati di tale sostanza su questi prodotti in Argentina, Brasile e Canada determinino residui che superano gli LMR fissati nel regolamento (CE) n. 396/2005 e che siano necessari LMR più elevati per evitare ostacoli commerciali all'importazione di tali prodotti. Riguardo al malation, una domanda analoga è stata presentata relativamente a mele, pere e prugne. Il richiedente sostiene che gli impieghi autorizzati di tale sostanza su questi prodotti in Argentina, Cile e Sud Africa determinino residui che superano gli LMR fissati nel regolamento (CE) n. 396/2005 e che siano necessari LMR più elevati per evitare ostacoli commerciali all'importazione di tali prodotti.
(6)
A norma dell'articolo 8 del regolamento (CE) n. 396/2005 tali domande sono state valutate dagli Stati membri interessati e le relazioni di valutazione sono state trasmesse alla Commissione.
(7)
L'Autorità europea per la sicurezza alimentare, in appresso «l'Autorità», ha esaminato le domande e le relazioni di valutazione, in particolare i rischi per i consumatori e, se del caso, per gli animali, e ha formulato pareri motivati sugli LMR proposti (2). L'Autorità ha trasmesso tali pareri alla Commissione e agli Stati membri e li ha resi accessibili al pubblico.
(8)
Nel suo parere motivato l'Autorità ha concluso che i dati presentati non erano sufficienti per fissare nuovi LMR per l'utilizzo del malation su mele, pere, prugne e fragole. È pertanto opportuno che gli LMR vigenti restino invariati.
(9)
La Commissione è stata informata dall'Associazione europea delle spezie che un considerevole numero di partite di funghi prataioli secchi importate dalla Cina contengono residui di carbofurano in una quantità superiore allo 0,1 mg/kg. A norma dell'articolo 43 del regolamento (CE) n. 396/2005 la Commissione ha chiesto all'Autorità di valutare tali informazioni al fine di stabilire una tolleranza all'importazione per i funghi coltivati. In parallelo, la Commissione ha chiesto all'Autorità di riesaminare tutti gli LMR vigenti per gli insetticidi carbofurano, carbosulfan, benfuracarb e furatiocarb, contenenti N-metilcarbammato, compresi gli LMR fissati dalla Commissione del Codex Alimentarius (CXL) che sono stati attuati da detto regolamento.
(10)
Nel suo parere motivato del 3 febbraio 2014 (3) l'Autorità ha raccomandato di mantenere l'LMR per il carbofurano nei funghi freschi coltivati all'attuale limite di determinazione (LOD) di 0,01 mg/kg, in quanto valori superiori possono costituire motivo di preoccupazione legato all'assunzione acuta da parte dei consumatori. L'Autorità ha inoltre raccomandato di sopprimere gli LMR fissati per le sostanze carbofurano e carbosulfan, corrispondenti ai CXL, su mandarini, arance, semi di girasole, semi di colza e spezie. Riguardo al carbofurano, tenuto conto dei suoi ridotti valori di riferimento tossicologici, l'Autorità ha raccomandato di fissare gli LMR al di sotto del LOD attuale per i prodotti che contribuiscono in modo rilevante ai regimi alimentari.
(11)
La Commissione ha consultato i laboratori di riferimento dell'Unione europea, che hanno fornito elementi di prova da cui è emerso che, durante il processo analitico, le sostanze carbosulfan, benfuracarb e furatiocarb sono parzialmente trasformate in carbofurano. È quindi opportuno stabilire una definizione comune di residuo per i composti dell'N-metil carbammato. I laboratori di riferimento dell'Unione europea hanno inoltre confermato che per alcuni prodotti lo sviluppo tecnico permette di fissare LOD inferiori.
(12)
In base ai pareri motivati dell'Autorità e tenendo conto dei fattori pertinenti alla materia in esame, le opportune modifiche degli LMR sono conformi alle prescrizioni dell'articolo 14, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(13)
I partner commerciali dell'Unione sono stati consultati in merito ai nuovi LMR tramite l'Organizzazione mondiale del commercio e le loro osservazioni sono state prese in considerazione.
(14)
Il regolamento (CE) n. 396/2005 dovrebbe pertanto essere modificato di conseguenza.
(15)
Per consentire condizioni normali di commercializzazione, trasformazione e consumo dei prodotti, il presente regolamento dovrebbe stabilire disposizioni transitorie per i prodotti ottenuti in conformità alla normativa vigente prima della modifica degli LMR e per i quali le informazioni confermano un livello elevato di protezione dei consumatori.
(16)
Prima di applicare gli LMR modificati dovrebbe essere concesso un periodo di tempo ragionevole per consentire agli Stati membri e alle parti interessate di prepararsi a ottemperare alle nuove prescrizioni derivanti dalla modifica degli LMR.
(17)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per le piante, gli animali, gli alimenti e i mangimi,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati II, III e V del regolamento (CE) n. 396/2005 sono modificati conformemente all'allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il regolamento (CE) n. 396/2005, nella versione antecedente le modifiche introdotte dal presente regolamento, continua ad applicarsi ai prodotti ottenuti in conformità alla normativa vigente prima del 3 ottobre 2015.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 3 ottobre 2015 riguardo agli LMR per benfuracarb, carbofurano, carbosulfan e furatiocarb.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 25 febbraio 2015