VERORDNUNG (EU) Nr. 1078/2012 DER KOMMISSION
vom 16. November 2012
über eine gemeinsame Sicherheitsmethode für die Kontrolle, die von Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreibern, denen eine Sicherheitsbescheinigung beziehungsweise Sicherheitsgenehmigung erteilt wurde, sowie von den für die Instandhaltung zuständigen Stellen anzuwenden ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung (Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit) (1), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommission sollte auf der Grundlage einer Empfehlung der Europäischen Eisenbahnagentur (die „Agentur“) die zweite Reihe gemeinsamer Sicherheitsmethoden (CSM) verabschieden, die zumindest die in Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 2004/49/EG vorgesehenen Methoden umfasst.
(2)
Am 5. Oktober 2009 erteilte die Kommission der Agentur entsprechend der Richtlinie 2004/49/EG ein Mandat zur Ausarbeitung eines Entwurfs einer CSM-Verordnung für die Überprüfung der Konformität des Betriebs und der Instandhaltung struktureller Teilsysteme mit den einschlägigen grundlegenden Anforderungen. In dieser CSM sollten sowohl die Methoden zur Überprüfung, ob die strukturellen Teilsysteme (einschließlich Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung) gemäß den einschlägigen grundlegenden sicherheitsrelevanten Anforderungen betrieben und instand gehalten werden, als auch Methoden zur Überprüfung, ob der Betrieb und die Instandhaltung der Teilsysteme und ihre Integration in das Gesamtsystem weiterhin mit den Sicherheitsanforderungen im Einklang stehen, festgelegt werden. Die Agentur legte der Kommission ihre Empfehlung hinsichtlich der CSM zusammen mit einem Folgenabschätzungsbericht zum Auftrag der Kommission vor. Die vorliegende Verordnung stützt sich auf die Empfehlung der Agentur.
(3)
Damit bei der Integration struktureller Teilsysteme in das Eisenbahnsystem, ihrem Betrieb und ihrer Instandhaltung die Sicherheit gewährleistet und die Einhaltung grundlegender Anforderungen beim Betrieb sichergestellt wird, sollten die Sicherheitsmanagementsysteme der Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber sowie die Instandhaltungssysteme der für die Instandhaltung zuständigen Stellen alle erforderlichen Vorkehrungen umfassen, einschließlich Prozesse, Verfahren sowie technische, betriebliche und organisatorische Maßnahmen zur Risikokontrolle. Daher sollten in die Kontrolle der korrekten Anwendung und Effektivität der Sicherheitsmanagementsysteme der Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber sowie der Instandhaltungssysteme der für die Instandhaltung zuständigen Stellen auch die Anforderungen für den Betrieb struktureller Teilsysteme einbezogen werden.
(4)
Durch diese Verordnung sollten die Voraussetzungen für ein effektives Sicherheitsmanagement bei Betrieb und Instandhaltung des Eisenbahnsystems und, sofern erforderlich und praktikabel, für eine Verbesserung des Managementsystems geschaffen werden.
(5)
Weiter sollte es durch diese Verordnung ermöglicht werden, die Nichteinhaltung von Vorschriften bei der Anwendung eines Managementsystems, die zu Unfällen, Störungen, Beinaheunfällen und sonstigen gefährlichen Ereignissen führen kann, so früh wie möglich zu ermitteln. Um diese Arten der Nichteinhaltung von Vorschriften bei Betrieb und Instandhaltung zu beherrschen, sollte ein einheitliches Verfahren für Kontrollaktivitäten angewendet werden. Dieses einheitliche Verfahren sollte insbesondere für die Überprüfung Anwendung finden, inwieweit die Sicherheitsmanagementsysteme der Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber sowie die Instandhaltungssysteme der für die Instandhaltung zuständigen Stellen die erwarteten Ergebnisse erzielt haben.
(6)
Die Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber sollten die korrekte Anwendung und die Ergebnisse der Vorkehrungen überprüfen, die sie im Rahmen ihres Sicherheitsmanagementsystems im Hinblick auf einen sicheren Betrieb - auch für bestimmte Netze - getroffen haben.
(7)
Diese Verordnung sollte den Zugang zum Markt für Eisenbahnverkehrsdienste erleichtern, weil das Kontrollverfahren vereinheitlicht wird, mit dem das Sicherheitsniveau des Eisenbahnsystems laufend gewährleistet werden soll. Darüber hinaus sollte diese Verordnung zum Aufbau gegenseitigen Vertrauens zwischen den Mitgliedstaaten und von Transparenz beitragen, indem der Austausch sicherheitsrelevanter Informationen zwischen verschiedenen Akteuren des Eisenbahnsektors, die der Aufrechterhaltung der Sicherheit übergreifend über die verschiedenen Schnittstellen dieses Sektors dienen, und die Nachweise für die Anwendung des Kontrollverfahrens vereinheitlicht werden.
(8)
Die Agentur sollte, um der Kommission einen Bericht über die Effektivität und die Anwendung dieser Verordnung vorlegen und gegebenenfalls Empfehlungen zu ihrer Verbesserung formulieren zu können, relevante Informationen bei den verschiedenen beteiligten Akteuren einholen können, unter anderem bei den nationalen Sicherheitsbehörden, den für die Zertifizierung von für die Instandhaltung von Güterwagen zuständigen Stellen und anderen für die Instandhaltung zuständigen Stellen, die nicht in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 445/2011 der Kommission vom 10. Mai 2011 über ein System zur Zertifizierung von für die Instandhaltung von Güterwagen zuständigen Stellen (2) fallen.
(9)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 27 Absatz 1 der Richtlinie 2004/49/EG genannten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
(1) In dieser Verordnung wird eine gemeinsame Sicherheitsmethode (CSM) für die Kontrolle festgelegt; mit dieser Methode werden die Voraussetzungen für ein effektives Sicherheitsmanagement bei Betrieb und Instandhaltung des Eisenbahnsystems und gegebenenfalls für eine Verbesserung des Managementsystems geschaffen.
(2) Diese Verordnung findet Anwendung für die
a)
Überprüfung der korrekten Anwendung und der Effektivität aller Prozesse und Verfahren im Managementsystem, einschließlich der technischen, betrieblichen und organisatorischen Maßnahmen zur Risikokontrolle. Für Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber umfasst die Kontrolle die technischen, betrieblichen und organisatorischen Elemente, die Voraussetzung für die Erteilung der Bescheinigung beziehungsweise Genehmigung nach Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe a sind, sowie die Bestimmungen für die Erteilung der Bescheinigung beziehungsweise Genehmigung nach Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2004/49/EG;
b)
Überprüfung der korrekten Anwendung des Managementsystems insgesamt und der Erreichung der erwarteten Ergebnisse, und
c)
Ermittlung und Umsetzung geeigneter Präventiv- und/oder Korrekturmaßnahmen, wenn relevante Fälle von Nichteinhaltung der unter a und b genannten Bestimmungen festgestellt werden.
(3) Diese Verordnung gilt für Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber, denen eine Sicherheitsbescheinigung oder Sicherheitsgenehmigung erteilt wurde, und die für die Instandhaltung zuständigen Stellen.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die Begriffbestimmungen des Artikels 3 der Richtlinie 2004/49/EG.
Darüber hinaus bezeichnet der Ausdruck
a)
„Managementsystem“ entweder die Sicherheitsmanagementsysteme der Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber gemäß Artikel 3 Buchstabe i der Richtlinie 2004/49/EG, die den Anforderungen des Artikels 9 und des Anhangs III der genannten Richtlinie entsprechen, oder das Instandhaltungssystem von für die Instandhaltung zuständigen Stellen, das den Anforderungen des Artikels 14a Absatz 3 der genannten Richtlinie entspricht;
b)
„Kontrolle“ die von den Eisenbahnunternehmen, Fahrwegbetreibern oder für die Instandhaltung zuständigen Stellen getroffenen Vorkehrungen für die Überprüfung der korrekten Anwendung und Effektivität ihres Managementsystems;
c)
„Schnittstellen“ die Schnittstellen entsprechend der Begriffsbestimmung in Artikel 3 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 352/2009 der Kommission (3).
Artikel 3
Kontrollverfahren
(1) Jedes Eisenbahnunternehmen, jeder Fahrwegbetreiber und jede für die Instandhaltung zuständige Stelle
a)
ist für die Durchführung des im Anhang festgelegten Kontrollverfahrens verantwortlich;
b)
gewährleistet, dass auch die von seinen/ihren Auftragnehmern ergriffenen Maßnahmen zur Risikokontrolle entsprechend dieser Verordnung kontrolliert werden. Zu diesem Zweck ist das im Anhang festgelegte Kontrollverfahren anzuwenden, oder die Auftragnehmer sind durch vertragliche Vereinbarungen zur Anwendung dieses Verfahrens zu verpflichten.
(2) Das Kontrollverfahren umfasst folgende Maßnahmen:
a)
Festlegung der Strategie, der Prioritäten und des Plans/der Pläne für die Kontrolle;
b)
Sammlung und Analyse von Informationen;
c)
Erstellung eines Aktionsplans für Fälle inakzeptabler Nichteinhaltung der im Managementsystem festgelegten Anforderungen;
d)
Umsetzung des Aktionsplans, falls ein solcher erstellt wird;
e)
Bewertung der Effektivität der Maßnahmen des Aktionsplans, falls ein solcher erstellt wurde.
Artikel 4
Informationsaustausch zwischen beteiligten Akteuren
(1) Eisenbahnunternehmen, Fahrwegbetreiber und die für die Instandhaltung zuständigen Stellen einschließlich ihrer Auftragnehmer stellen durch vertragliche Vereinbarungen sicher, dass alle wichtigen sicherheitsrelevanten Informationen, die im Zuge des im Anhang festgelegten Kontrollverfahrens gewonnen werden, untereinander ausgetauscht werden, damit die jeweils andere Partei in die Lage versetzt wird, alle erforderlichen Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung des Sicherheitsniveaus des Eisenbahnsystems jederzeit gewährleisten zu können.
(2) Stellen Eisenbahnunternehmen, Fahrwegbetreiber oder die für die Instandhaltung zuständigen Stellen im Zuge des Kontrollverfahrens relevante Sicherheitsrisiken durch Mängel und nichtkonforme Bauweise oder Fehlfunktionen technischer Ausrüstung fest, auch bei strukturellen Teilsystemen, melden sie diese Risiken den Beteiligten, damit diese die erforderlichen Korrekturmaßnahmen ergreifen können, um die Sicherheit des Eisenbahnsystems jederzeit gewährleisten zu können.
Artikel 5
Berichte
(1) Die Fahrwegbetreiber und Eisenbahnunternehmen unterrichten die nationale Sicherheitsbehörde durch ihre jährlichen Sicherheitsberichte nach Artikel 9 Absatz 4 der Richtlinie 2004/49/EG über die Anwendung dieser Verordnung.
(2) Die nationale Sicherheitsbehörde legt gemäß Artikel 18 der Richtlinie 2004/49/EG Berichte über die Anwendung dieser Verordnung durch die Eisenbahnunternehmen, Fahrwegbetreiber und, sofern sie darüber unterrichtet ist, durch die für die Instandhaltung zuständigen Stellen vor.
(3) Im jährlichen Instandhaltungsbericht der für die Instandhaltung von Güterwagen zuständigen Stellen nach Nummer I.7.4 Buchstabe k des Anhangs III der Verordnung (EU) Nr. 445/2011 sind Angaben zu den Erfahrungen der für die Instandhaltung zuständigen Stellen mit der Anwendung dieser Verordnung zu machen. Die Agentur sammelt diese Informationen in Zusammenarbeit mit den entsprechenden für die Zertifizierung zuständigen Stellen.
(4) Auch die übrigen für die Instandhaltung zuständigen Stellen, die nicht in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 445/2011 fallen, teilen der Agentur ihre Erfahrungen mit der Anwendung dieser Verordnung mit. Die Agentur koordiniert den Erfahrungsaustausch mit diesen für die Instandhaltung zuständigen Stellen.
(5) Die Agentur sammelt alle Informationen über die Erfahrungen mit der Anwendung dieser Verordnung und legt erforderlichenfalls der Kommission Empfehlungen zur Verbesserung dieser Verordnung vor.
(6) Die nationalen Sicherheitsbehörden unterstützen die Agentur bei der Sammlung dieser Informationen bei Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreibern.
(7) Die Agentur legt der Kommission spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung einen Bericht mit einer Analyse der Effektivität der Methode und der Erfahrungen der Eisenbahnunternehmen, Fahrwegbetreiber und für die Instandhaltung zuständigen Stellen mit der Anwendung dieser Verordnung vor.
Artikel 6
Inkrafttreten und Geltung
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung gilt ab dem 7. Juni 2013.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. November 2012
REGOLAMENTO (UE) N. 1078/2012 DELLA COMMISSIONE
del 16 novembre 2012
relativo a un metodo di sicurezza comune per il monitoraggio che devono applicare le imprese ferroviarie, i gestori dell’infrastruttura che hanno ottenuto un certificato di sicurezza o un’autorizzazione di sicurezza e i soggetti responsabili della manutenzione
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2004/49/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 29 aprile 2004, relativa alla sicurezza delle ferrovie comunitarie e recante modifica della direttiva 95/18/CE del Consiglio relativa alle licenze delle imprese ferroviarie e della direttiva 2001/14/CE relativa alla ripartizione della capacità di infrastruttura ferroviaria, all’imposizione dei diritti per l’utilizzo dell’infrastruttura ferroviaria e alla certificazione di sicurezza (direttiva sulla sicurezza delle ferrovie) (1), in particolare l’articolo 6,
considerando quanto segue:
(1)
È necessario che la Commissione adotti la seconda serie di metodi di sicurezza comuni (CSM) a copertura almeno dei metodi previsti all’articolo 6, paragrafo 3, lettera c), della direttiva 2004/49/CE, sulla base della raccomandazione dell’Agenzia per la sicurezza ferroviaria (l’«Agenzia»).
(2)
Il 5 ottobre 2009 la Commissione ha conferito all’Agenzia il mandato, in conformità alla direttiva 2004/49/CE, di elaborare un progetto di metodo di sicurezza comune (CSM) per verificare la conformità di esercizio e manutenzione dei sottosistemi strutturali ai pertinenti requisiti essenziali. È necessario che il suddetto CSM specifichi i metodi da utilizzare sia per verificare che i sottosistemi strutturali (tra cui l’esercizio e la gestione del traffico) siano gestiti e mantenuti in conformità a tutti i requisiti essenziali relativi alla sicurezza, che per controllare che i sottosistemi e la loro integrazione nei sistemi continuino a soddisfare i rispettivi requisiti di sicurezza in fase di esercizio e manutenzione. L’Agenzia ha presentato la propria raccomandazione sul CSM alla Commissione, supportata da una relazione di valutazione di impatto per ottemperare al mandato della Commissione. Il presente regolamento si basa sulla raccomandazione dell’Agenzia.
(3)
Per permettere l’integrazione, l’esercizio e la manutenzione sicuri dei sottosistemi strutturali all’interno del sistema ferroviario e per assicurare il rispetto dei requisiti essenziali in fase di esercizio, è necessario che i sistemi di gestione della sicurezza delle imprese ferroviarie e dei gestori dell’infrastruttura, nonché i sistemi di manutenzione dei soggetti responsabili della manutenzione, includano tutte le disposizioni necessarie, tra cui processi, procedure e misure tecniche, operative e organizzative di controllo del rischio. Di conseguenza, è necessario che il monitoraggio della corretta applicazione e dell’efficacia dei sistemi di gestione della sicurezza delle imprese ferroviarie e dei gestori dell’infrastruttura, nonché dei sistemi di manutenzione dei soggetti responsabili della manutenzione, includa i requisiti relativi ai sottosistemi strutturali all’interno del loro contesto operativo.
(4)
È opportuno che il presente regolamento consenta un’efficace gestione della sicurezza del sistema ferroviario durante le attività di esercizio e manutenzione e, ove necessario e ragionevolmente applicabile, migliori il sistema di gestione.
(5)
È opportuno che il presente regolamento consenta inoltre di individuare il più rapidamente possibile i casi di non conformità nell’applicazione di un sistema di gestione che potrebbero comportare incidenti, inconvenienti, quasi-incidenti o altri eventi pericolosi. Per gestire questi casi di non conformità durante le attività di esercizio e manutenzione è necessario utilizzare un processo armonizzato per le attività di monitoraggio. In particolare tale processo armonizzato dovrebbe essere utilizzato per verificare il raggiungimento dei risultati attesi dei sistemi di gestione della sicurezza delle imprese ferroviarie e dei gestori dell’infrastruttura nonché del sistema di manutenzione dei soggetti responsabili della manutenzione.
(6)
È necessario che le imprese ferroviarie e i gestori dell’infrastruttura monitorino la corretta applicazione e i risultati delle disposizioni da essi sviluppate mediante il loro sistema di gestione della sicurezza in modo da operare in sicurezza, anche su reti specifiche.
(7)
Il presente regolamento dovrebbe facilitare l’accesso al mercato dei servizi di trasporto ferroviario, attraverso l’armonizzazione del processo di monitoraggio, per assicurare il continuo raggiungimento delle prestazioni di sicurezza del sistema ferroviario. Inoltre, il presente regolamento dovrebbe contribuire a costruire un clima di trasparenza e fiducia reciproca tra Stati membri, attraverso l’armonizzazione degli scambi di informazioni concernenti la sicurezza tra i diversi attori che operano nel settore ferroviario, al fine di gestire la sicurezza attraverso i diversi punti di interazione di questo settore, nonché attraverso l’armonizzazione degli elementi che provano l’applicazione del processo di monitoraggio.
(8)
Per poter riferire alla Commissione in merito all’efficacia e all’applicazione del presente regolamento e, ove possibile, sottoporre raccomandazioni per migliorarlo, l’Agenzia dovrebbe essere in grado di raccogliere informazioni pertinenti dai vari attori interessati, tra i quali le autorità nazionali preposte alla sicurezza, gli organismi di certificazione dei soggetti responsabili della manutenzione dei carri merci e gli altri soggetti responsabili della manutenzione che non rientrano nel campo di applicazione del regolamento (UE) n. 445/2011 della Commissione, del 10 maggio 2011, relativo a un sistema di certificazione dei soggetti responsabili della manutenzione di carri merci (2).
(9)
Le misure stabilite nel presente regolamento sono conformi al parere del comitato istituito in conformità all’articolo 27, paragrafo 1, della direttiva 2004/49/CE,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Oggetto e campo di applicazione
1. Il presente regolamento stabilisce un metodo di sicurezza comune (CSM) relativo al monitoraggio, per permettere una gestione efficace della sicurezza nel sistema ferroviario durante le attività di esercizio e manutenzione e, dove opportuno, migliorare il sistema di gestione.
2. Il presente regolamento si applica al fine di:
a)
verificare la corretta applicazione e l’efficacia di tutti i processi e le procedure previsti nel sistema di gestione, incluse le misure tecniche, operative e organizzative di controllo del rischio. Nel caso di imprese ferroviarie e di gestori dell’infrastruttura la verifica include gli aspetti tecnici, operativi e organizzativi che sono necessari per il rilascio della certificazione/autorizzazione specificata all’articolo 10, paragrafo 2, lettera a) e all’articolo 11, paragrafo 1, lettera a) e delle disposizioni adottate per ottenere la certificazione/autorizzazione specificata all’articolo 10, paragrafo 2, lettera b) e all’articolo 11, paragrafo 1, lettera b) della direttiva 2004/49/CE;
b)
verificare la corretta applicazione del sistema di gestione nel suo complesso, e se tale sistema ottiene i risultati attesi, e;
c)
individuare e attuare appropriate misure preventive, correttive o di entrambi i tipi qualora vengano individuati casi rilevanti di non conformità alle lettere a) e b).
3. Il presente regolamento si applica alle imprese ferroviarie, ai gestori dell’infrastruttura dopo l’ottenimento di un certificato o un’autorizzazione di sicurezza e ai soggetti responsabili della manutenzione.
Articolo 2
Definizioni
Ai fini del presente regolamento si applicano le definizioni di cui all’articolo 3 della direttiva 2004/49/CE.
Si applicano inoltre le seguenti definizioni:
a) «sistema di gestione»: i sistemi di gestione della sicurezza di imprese ferroviarie e gestori dell’infrastruttura, definiti all’articolo 3, lettera i) della direttiva 2004/49/CE e conformi ai requisiti stabiliti all’articolo 9 e all’allegato III della stessa direttiva oppure il sistema di manutenzione di soggetti responsabili della manutenzione conformi ai requisiti stabiliti all’articolo 14 bis, paragrafo 3, della stessa direttiva;
b) «monitoraggio»: disposizioni poste in essere da imprese ferroviarie, gestori dell’infrastruttura o soggetti responsabili della manutenzione per verificare l’efficacia e la corretta applicazione del sistema di gestione;
c) «punti di interazione»: secondo la definizione di cui all’articolo 3, paragrafo 7, del regolamento (CE) n. 352/2009 della Commissione (3).
Articolo 3
Processo di monitoraggio
1. Ogni impresa ferroviaria, gestore dell’infrastruttura e soggetto responsabile della manutenzione:
a)
è responsabile della conduzione del processo di monitoraggio illustrato nell’allegato;
b)
assicura che anche le misure di controllo del rischio attuate dai rispettivi appaltatori siano monitorate in conformità al presente regolamento. A questo fine, essi applicano il processo di monitoraggio illustrato nell’allegato o impongono ai rispettivi appaltatori di applicare tale processo attraverso clausole contrattuali.
2. Il processo di monitoraggio prevede le seguenti attività:
a)
la definizione di una strategia, di priorità e piani di monitoraggio;
b)
la raccolta e l’analisi delle informazioni;
c)
l’elaborazione di un piano d’azione per casi di non conformità inaccettabili rispetto ai requisiti stabiliti nel sistema di gestione;
d)
l’attuazione del piano di azione, quando quest’ultimo sia stato elaborato;
e)
la valutazione dell’efficacia delle misure del piano d’azione, quando quest’ultimo sia stato elaborato.
Articolo 4
Scambio di informazioni tra gli attori coinvolti
1. Le imprese ferroviarie, i gestori dell’infrastruttura e i soggetti responsabili della manutenzione, inclusi i relativi appaltatori, assicurano tramite clausole contrattuali lo scambio reciproco di tutte le informazioni pertinenti in materia di sicurezza derivanti dall’applicazione del processo di monitoraggio stabilito nell’allegato, per consentire alla controparte di adottare tutte le necessarie azioni correttive dirette a garantire con continuità il raggiungimento delle prestazioni di sicurezza del sistema ferroviario.
2. Se, attraverso l’applicazione del processo di monitoraggio, le imprese ferroviarie, i gestori dell’infrastruttura e i soggetti responsabili della manutenzione individuano un rischio rilevante per la sicurezza per quanto riguarda difetti e non conformità di costruzione o malfunzionamenti delle apparecchiature tecniche, incluso quello dei sottosistemi strutturali, comunicano tali rischi alle altre parti interessate per consentire loro di adottare tutte le azioni correttive necessarie a garantire con continuità il raggiungimento delle prestazioni di sicurezza del sistema ferroviario.
Articolo 5
Comunicazioni
1. I gestori dell’infrastruttura e le imprese ferroviarie riferiscono all’autorità nazionale preposta alla sicurezza, in merito all’applicazione del presente regolamento, attraverso le relazioni annuali sulla sicurezza ai sensi dell’articolo 9, paragrafo 4, della direttiva 2004/49/CE.
2. L’autorità nazionale preposta alla sicurezza riferisce in merito all’applicazione del presente regolamento da parte delle imprese ferroviarie, dei gestori dell’infrastruttura e, nella misura in cui ne è informata, dei soggetti responsabili della manutenzione ai sensi dell’articolo 18 della direttiva 2004/49/CE.
3. La relazione annuale sulla manutenzione dei soggetti responsabili della manutenzione dei carri merci di cui al punto I.7.4(k) dell’allegato III del regolamento (UE) n. 445/2011, comprende le informazioni sull’esperienza dei soggetti responsabili della manutenzione per quanto riguarda l’applicazione del presente regolamento. L’Agenzia raccoglie tali informazioni coordinandosi con i rispettivi organismi di certificazione.
4. Gli altri soggetti responsabili della manutenzione che non rientrano nel campo di applicazione del regolamento (UE) n. 445/2011 comunicano le proprie esperienze all’Agenzia in merito all’applicazione del presente regolamento. L’Agenzia coordina la condivisione delle esperienze con i soggetti responsabili della manutenzione.
5. L’Agenzia raccoglie tutte le informazioni sulle esperienze nell’applicazione del presente regolamento e, quando necessario, presenta raccomandazioni alla Commissione allo scopo di migliorare il presente regolamento.
6. Le autorità nazionali preposte alla sicurezza assistono l’Agenzia nella raccolta di suddette informazioni provenienti dalle imprese ferroviarie e dai gestori dell’infrastruttura.
7. L’Agenzia presenta alla Commissione, entro tre anni dall’entrata in vigore del presente regolamento, una relazione che analizza l’efficacia del metodo e dell’esperienza delle imprese ferroviarie, dei gestori dell’infrastruttura e dei soggetti responsabili della manutenzione nell’applicazione del presente regolamento.
Articolo 6
Entrata in vigore e applicazione
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento si applica dal 7 giugno 2013.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 16 novembre 2012