DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 12. November 2013
betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1, die bei Ausbruch dieser Seuche in der Schweiz durchzuführen sind, und zur Aufhebung der Entscheidung 2009/494/EG
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 7505)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2013/657/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absätze 1 und 7,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absätze 1 und 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach positiven Befunden der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 bei Wildvögeln in Kroatien und der Schweiz wurden die Entscheidung 2006/265/EG der Kommission (3) und die Entscheidung 2006/533/EG der Kommission (4) angenommen. Die genannten Entscheidungen sahen vor, dass die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebendem Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild, Wildgeflügel und anderen lebenden Vögeln, einschließlich Heimvögeln und Bruteiern der genannten Arten, sowie von bestimmten Vogelerzeugnissen aus bestimmten Teilen Kroatiens und der Schweiz aussetzen müssen.
(2)
In der Entscheidung 2006/415/EG der Kommission (5) sind bestimmte Biosicherheitsmaßnahmen und Einschränkungen festgelegt, die anzuwenden sind, um die Ausbreitung der genannten Seuche zu verhindern; dazu gehört die Abgrenzung der Gebiete A und B nach einem vermuteten oder bestätigten Seuchenausbruch bei Geflügel.
(3)
In der Entscheidung 2006/563/EG der Kommission (6) sind bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Ausbreitung dieser Seuche von Wildvögeln auf Hausgeflügel festgelegt, einschließlich der Festlegung von Kontroll- und Überwachungsgebieten auf der Basis einer Risikoabschätzung und unter Berücksichtigung der epidemiologischen, geografischen und ökologischen Faktoren nach einem Verdachtsfall oder einem bestätigten positiven Befund dieser Seuche bei Wildvögeln.
(4)
Die in den Entscheidungen 2006/265/EG und 2006/533/EG festgelegten Schutzmaßnahmen sind am 30. Juni 2007 ausgelaufen. Angesichts der Seuchenlage bezüglich der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 in der Union und in Drittländern wurden die in den genannten Entscheidungen festgelegten Schutzmaßnahmen jedoch in die Entscheidung 2008/555/EG der Kommission (7) aufgenommen. Die Entscheidung 2008/555/EG wurde durch die Entscheidung 2009/494/EG der Kommission (8) ersetzt, die bis zum 31. Dezember 2013 gilt.
(5)
Da Kroatien am 1. Juli 2013 der Union beigetreten ist, gelten die in der Entscheidung 2009/494/EG festgelegten Maßnahmen dort nicht mehr. Angesichts der Seuchenlage bezüglich der von dem Virus der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 ausgehenden Risiken sollten die Schutzmaßnahmen für die Schweiz jedoch bis zum 31. Dezember 2015 aufrechterhalten werden.
(6)
Die Schweiz hat der Kommission mitgeteilt, dass die zuständigen Behörden dieses Drittlandes Schutzmaßnahmen anwenden, die denjenigen entsprechen, die die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten gemäß den Entscheidungen 2006/415/EG und 2006/563/EG anwenden, wenn bei Hausgeflügel oder Wildvögeln Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 besteht oder sich dieser Verdacht bestätigt, und dass die Schweiz der Kommission unverzüglich alle künftigen Änderungen ihres Tiergesundheitsstatus mitteilen wird, insbesondere einschließlich aller Ausbrüche oder positiver Befunde dieser Seuche bei Hausgeflügel oder Wildvögeln. Berücksichtigt werden sollte dabei auch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (9).
(7)
Die Kommission wird die Mitgliedstaaten unverzüglich informieren und alle diesbezüglichen Informationen, die sie von der zuständigen Schweizer Behörde erhält, an sie weiterleiten.
(8)
In Anbetracht der von der Schweiz erhaltenen Garantien sollten im Falle eines positiven Befunds der Aviären Influenza des Subtyps H5N1 bei einem Wildvogel oder eines Ausbruchs dieser Seuche bei Hausgeflügel auf Schweizer Hoheitsgebiet Schutzmaßnahmen für dieses Land nur auf diejenigen Teile der Schweiz angewendet werden, für die die zuständige Behörde dieses Landes Schutzmaßnahmen anwendet, die den in den Entscheidungen 2006/415/EG und 2006/563/EG festgelegten Schutzmaßnahmen entsprechen.
(9)
In der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission (10) ist die Liste der Drittländer festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen genehmigen dürfen; ferner ist dort festgelegt, welchen als zur Erregerabtötung wirksam erachteten Behandlungen diese zu unterziehen sind. Um das Risiko einer Seuchenübertragung durch solche Erzeugnisse zu vermeiden, ist, je nach dem Gesundheitsstatus des Ursprungslandes und der Tierart, von denen die Erzeugnisse gewonnen wurden, eine entsprechende Behandlung durchzuführen. Es sollte daher eine Ausnahmeregelung von der Vorschrift, Einfuhren von Fleischerzeugnissen aus Federwild aus der Schweiz auszusetzen, gewährt werden, sofern die gesamten Erzeugnisse bestimmten spezifischen Behandlungen gemäß Anhang II Teil 4 der Entscheidung 2007/777/EG unterzogen worden sind.
(10)
In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission (11) sind Anforderungen an die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Geflügel und bestimmten Geflügelerzeugnissen in die Union sowie für deren Durchfuhr durch die Union festgelegt. Im Interesse der Klarheit und Kohärenz der Unionsvorschriften sollten die Definitionen von Geflügel und Bruteiern aus der genannten Verordnung auch für die Zwecke des vorliegenden Beschlusses verwendet werden.
(11)
In der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 139/2013 der Kommission (12) sind die Veterinärbedingungen für die Einfuhr bestimmter Vogelarten aus Drittländern und Drittlandgebieten in die Union festgelegt. Im Interesse der Klarheit und Kohärenz der Unionsvorschriften sollte die Definition von Vögeln aus der genannten Verordnung auch für die Zwecke des vorliegenden Beschlusses verwendet werden.
(12)
Im Interesse der Klarheit und Vereinfachung der Unionsvorschriften sollte die Entscheidung 2009/494/EG aufgehoben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt werden.
(13)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die Einfuhr folgender Waren aus allen Gebieten des Schweizer Hoheitsgebiets aus, auf welche die zuständigen Schweizer Behörden formell Schutzmaßnahmen anwenden, die denjenigen entsprechen, welche in den Entscheidungen 2006/415/EG und 2006/563/EG festgelegt sind:
a)
Geflügel im Sinne von Artikel 2 Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008;
b)
Bruteier im Sinne von Artikel 2 Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008;
c)
Vögel im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 139/2013 und ihre Bruteier;
d)
Fleisch, Hackfleisch/Faschiertes, Fleischzubereitungen und Separatorenfleisch von Federwild;
e)
Fleischerzeugnisse, die aus Fleisch von Federwild bestehen oder dieses enthalten;
f)
rohes Heimtierfutter und unverarbeitetes Futtermittelmaterial, das Teile von Federwild enthält;
g)
unbehandelte Jagdtrophäen jeder Art von Vögeln.
(2) Abweichend von Absatz 1 Buchstabe e genehmigen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Union, die aus Fleisch von Federwild bestehen oder dieses enthalten, sofern das Fleisch dieser Arten mindestens einer der spezifischen Behandlungen gemäß Anhang II Teil 4 Buchstaben B, C oder D der Entscheidung 2007/777/EG unterzogen worden ist.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ergreifen unmittelbar nach Eingang der von der Kommission übermittelten Informationen über eine Änderung des Tiergesundheitsstatus der Schweiz bezüglich der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 die erforderlichen Maßnahmen, um den Bestimmungen von Artikel 1 dieses Beschlusses nachzukommen, und veröffentlichen diese Maßnahmen.
Artikel 3
Die Entscheidung 2009/494/EG wird aufgehoben.
Artikel 4
Der vorliegende Beschluss gilt bis zum 31. Dezember 2015.
Artikel 5
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 12. November 2013
DECISIONE DI ESECUZIONE DELLA COMMISSIONE
del 12 novembre 2013
recante alcune misure di protezione relative all’influenza aviaria ad alta patogenicità del sottotipo H5N1 da applicare in caso di comparsa di un focolaio di tale malattia in Svizzera e che abroga la decisione 2009/494/CE
[notificata con il numero C(2013) 7505]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2013/657/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 91/496/CEE del Consiglio, del 15 luglio 1991, che fissa i principi relativi all’organizzazione dei controlli veterinari per gli animali che provengono dai paesi terzi e che sono introdotti nella Comunità e che modifica le direttive 89/662/CEE, 90/425/CEE e 90/675/CEE (1), in particolare l’articolo 18, paragrafi 1 e 7,
vista la direttiva 97/78/CE del Consiglio, del 18 dicembre 1997, che fissa i principi relativi all’organizzazione dei controlli veterinari per i prodotti che provengono dai paesi terzi e che sono introdotti nella Comunità (2), in particolare l’articolo 22, paragrafi 1 e 6,
considerando quanto segue:
(1)
La decisione 2006/265/CE della Commissione (3) e la decisione 2006/533/CE della Commissione (4) erano state adottate dopo che era stata accertata la presenza di influenza aviaria ad alta patogenicità del sottotipo H5N1 negli uccelli selvatici in Croazia e in Svizzera. Tali decisioni prevedevano l’obbligo per gli Stati membri di sospendere le importazioni da alcune zone della Croazia e della Svizzera di pollame vivo, di ratiti, di selvaggina da penna selvatica e d’allevamento e di alcuni altri volatili vivi, compresi i volatili da compagnia, le uova da cova di tali specie e alcuni prodotti derivati dai volatili.
(2)
La decisione 2006/415/CE della Commissione (5) stabilisce alcune restrizioni e misure di biosicurezza per evitare la propagazione della malattia, compresa l’istituzione delle aree A e B in seguito alla presenza sospettata o confermata di un focolaio di influenza aviaria nel pollame.
(3)
La decisione 2006/563/CE della Commissione (6) definisce alcune misure di protezione per impedire il diffondersi della malattia dagli uccelli selvatici al pollame e prevede, in base a valutazioni del rischio, l’istituzione di zone di controllo e di monitoraggio che tengano conto di fattori epidemiologici, geografici ed ecologici in seguito alla presenza sospetta o confermata di tale malattia negli uccelli selvatici.
(4)
Le misure stabilite dalle decisioni 2006/265/CE e 2006/533/CE sono scadute in data 30 giugno 2007. Tuttavia, alla luce della situazione epidemiologica relativa all’influenza aviaria ad alta patogenicità del sottotipo H5N1, nell’Unione e nei paesi terzi, le misure di protezione stabilite da queste decisioni sono state inserite nella decisione 2008/555/CE della Commissione (7). La decisione 2008/555/CE è stata sostituita dalla decisione 2009/494/CE della Commissione (8), che si applica fino alla data del 31 dicembre 2013.
(5)
In previsione dell’adesione della Croazia all’Unione, avvenuta in data 1 o luglio 2013, le misure di cui alla decisione 2009/494/CE cessano di essere applicate a tale Stato membro. Tuttavia, data la situazione epidemiologica per i rischi causati dal virus altamente patogeno dell’influenza aviaria del sottotipo H5N1, è opportuno mantenere le misure di protezione nei confronti della Svizzera fino al 31 dicembre 2015.
(6)
La Svizzera, in quanto paese terzo, ha comunicato alla Commissione che, appena sia sospettata o confermata la presenza di influenza aviaria ad alta patogenicità del sottotipo H5N1 nel pollame o negli uccelli selvatici, le proprie autorità competenti applicheranno misure di protezione equivalenti a quelle applicate dalle autorità competenti degli Stati membri, come stabilito dalle decisioni 2006/415/CE e 2006/563/CE. Essa informerà immediatamente la Commissione di ogni futuro mutamento della situazione zoosanitaria e soprattutto dei focolai e dei risultati positivi attestanti la presenza della malattia nel pollame o negli uccelli selvatici. Occorre anche tener conto dell’Accordo tra la Comunità europea e la Confederazione svizzera sul commercio di prodotti agricoli (9).
(7)
La Commissione informerà immediatamente gli Stati membri e invierà loro tutte le informazioni ricevute dalle autorità competenti della Svizzera.
(8)
Alla luce delle garanzie ricevute dalla Svizzera è opportuno che, se sul territorio della Svizzera si rileva influenza aviaria del sottotipo H5N1 in un uccello selvatico o un focolaio di tale malattia nel pollame, le misure di protezione riguardanti tale paese siano applicate solo alle aree della Svizzera per le quali le sue autorità competenti applicano misure di protezione equivalenti a quelle di cui alle decisioni 2006/415/CE e 2006/563/CE.
(9)
La decisione 2007/777/CE della Commissione (10) contiene l’elenco dei paesi terzi dai quali gli Stati membri possono importare prodotti a base di carne e stomaci, vesciche e intestini trattati e stabilisce trattamenti specifici considerati efficaci nel rendere inattivi i rispettivi agenti patogeni. Per prevenire il rischio di trasmissione della malattia attraverso tali prodotti, occorre applicare un trattamento idoneo a seconda della situazione sanitaria del paese di origine e della specie da cui i prodotti sono ottenuti. È perciò opportuno concedere una deroga dalla disposizione che sospende le importazioni di prodotti a base di carni di selvaggina da penna selvatica originari della Svizzera, purché i prodotti siano stati trattati con determinati trattamenti specifici di cui all’allegato II, parte 4, della decisione 2007/777/CE.
(10)
Il regolamento (CE) n. 798/2008 della Commissione (11) definisce le condizioni di certificazione veterinaria per le importazioni e il transito nell’Unione di pollame e di determinati prodotti a base di pollame. In un intento di chiarezza e di coerenza della normativa UE è opportuno utilizzare, ai fini della presente decisione, le definizioni di pollame e uova da cova contenute in tale regolamento.
(11)
Il regolamento di esecuzione (UE) n. 139/2013 della Commissione (12) stabilisce le condizioni di polizia sanitaria per le importazioni nell’Unione di determinati volatili provenienti da paesi terzi e loro territori. In un intento di chiarezza e di coerenza della normativa UE è opportuno utilizzare, ai fini della presente decisione, le definizioni di volatili contenute in tale regolamento.
(12)
Per motivi di chiarezza e coerenza della normativa UE, è opportuno abrogare la decisione 2009/494/CE e sostituirla con la presente decisione.
(13)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
1. Gli Stati membri devono sospendere le importazioni nell’Unione da tutte le zone del territorio della Svizzera per le quali le competenti autorità di tale paese applicano ufficialmente misure di protezione equivalenti a quelle di cui alle decisioni 2006/415/CE e 2006/563/CE dei seguenti prodotti:
a)
pollame, quale definito all’articolo 2, punto 1, del regolamento (CE) n. 798/2008;
b)
uova da cova, quali definite all’articolo 2, punto 2, del regolamento (CE) n. 798/2008;
c)
volatili, quali definiti all’articolo 3, secondo comma, lettera a), del regolamento di esecuzione (UE) n. 139/2013, e le loro uova da cova;
d)
carne, carne macinata, preparati a base di carne, carne separata meccanicamente di selvaggina da penna selvatica;
e)
prodotti a base di carne, costituiti da carne di selvaggina da penna selvatica o che la contengono;
f)
alimenti greggi per animali da compagnia e materie prime non trasformate per mangimi contenenti parti di selvaggina da penna selvatica;
g)
trofei di caccia, non trattati, di uccelli di qualunque tipo.
2. In deroga al paragrafo 1, lettera e), gli Stati membri possono autorizzare l’importazione nell’Unione di prodotti a base di carne costituiti da carne di selvaggina da penna selvatica o che la contengono purché la carne di tali specie sia stata sottoposta ad almeno uno dei trattamenti specifici di cui ai punti B, C o D dell’allegato II, parte 4, della decisione 2007/777/CE.
Articolo 2
Gli Stati membri devono adottare, e pubblicare, le misure necessarie per conformarsi all’articolo 1 della presente decisione non appena ricevono l’informazione della Commissione sul cambiamento della situazione zoosanitaria della Svizzera in relazione all’influenza aviaria ad alta patogenicità del sottotipo H5N1.
Articolo 3
La decisione 2009/494/CE è abrogata.
Articolo 4
La presente decisione si applica fino alla data del 31 dicembre 2015.
Articolo 5
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 12 novembre 2013