DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 26. November 2012
zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Zusammenführung und den Ausgleich von Stellenangeboten und Arbeitsgesuchen sowie die Neugestaltung von EURES
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 8548)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2012/733/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 492/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2011 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union (1), insbesondere auf Artikel 38,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Seit der Einführung von EURES durch die Entscheidung 93/569/EWG der Kommission vom 22. Oktober 1993 zur Durchführung der Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 des Rates über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft, insbesondere hinsichtlich eines Netzwerks unter der Bezeichnung EURES (European Employment Services) (2), mit der die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 des Rates (3) durchgeführt wurden, sind bedeutende Fortschritte erzielt worden. Mit der Entscheidung 2003/8/EG der Kommission (4) wurde das Netz umgestaltet und auf eine neue Grundlage gestellt, um es zu konsolidieren und zu stärken.
(2)
Der Europäische Rat vom 17. Juni 2010 billigte die Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Er sprach sich für eine umfassende Mobilisierung der einschlägigen EU-Instrumente und Politikbereiche aus, um die Erreichung der gemeinsamen Ziele zu unterstützen, und lud die Mitgliedstaaten ein, ihr Handeln noch stärker zu koordinieren.
(3)
Der Europäische Rat vom 28./29. Juni 2012 beschloss einen „Pakt für Wachstum und Beschäftigung“ und forderte, dass das EURES-Portal zu einem echten europäischen Arbeitsvermittlungsinstrument ausgebaut werden sollte; hierbei stützte er sich auf die Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen „Einen arbeitsplatzintensiven Aufschwung gestalten“ vom 18. April 2012.
(4)
Mit Blick auf besser funktionierende Arbeitsmärkte und die Erfüllung wirtschaftlicher Bedürfnisse sollte EURES die transnationale und grenzüberschreitende geografische Mobilität der Arbeitskräfte erhöhen und gleichzeitig die Mobilität unter fairen Bedingungen und unter Berücksichtigung der geltenden Arbeitsnormen gewährleisten. EURES sollte für höhere Transparenz am Arbeitsmarkt sorgen, indem es den Austausch und die Bearbeitung von Stellenangeboten und Arbeitsgesuchen sicherstellt („Zusammenführung und Ausgleich von Stellenangeboten und Arbeitsgesuchen“ im Sinne der Verordnung) und Maßnahmen in den Bereichen Rekrutierung, Beratung und Orientierung auf nationaler und grenzüberschreitender Ebene fördert und somit zur Erreichung der Ziele der Strategie Europa 2020 beiträgt.
(5)
Angesichts der Erfahrungen seit der Einführung von EURES im Jahr 1993 und der Reform im Jahr 2003 und unter Berücksichtigung der Notwendigkeit, das Netz weiter zu stärken und auszubauen, damit es die Ziele der Strategie Europa 2020 uneingeschränkt unterstützen kann, sollten die Zusammensetzung des Netzes, die Aufteilung der Zuständigkeiten, die Entscheidungsverfahren und der Dienstleistungskatalog nunmehr neu festgelegt werden.
(6)
Zu diesem Zweck sollte EURES ein stärker ziel- und ergebnisorientiertes Management im Hinblick auf Abstimmung von Angebot und Nachfrage, Arbeitsvermittlung und Rekrutierung erhalten. In diesem Kontext ist unter Arbeitsvermittlung die Erbringung von Leistungen durch eine Zwischenstelle zwischen Angebots- und Nachfrageseite auf dem Arbeitsmarkt mit dem Ziel der Rekrutierung im Sinne der Besetzung einer offenen Stelle zu verstehen.
(7)
Neben anderen Entwicklungen hat der Wegfall von Monopolstellungen dazu geführt, dass eine breite Palette von Arbeitsvermittlungsstellen auf dem Arbeitsmarkt tätig ist. Damit EURES sein Potenzial voll entfalten kann, sollten sich diese Akteure an EURES beteiligen können, dies unter strenger Einhaltung der geltenden Arbeitsnormen und rechtlichen Bestimmungen sowie sonstiger EURES-Qualitätsstandards.
(8)
Die EURES-Leistungen sollten eindeutig definiert werden, um sicherzustellen, dass die Verpflichtungen, die den Mitgliedstaaten aus der Verordnung erwachsen, vor allem die Zusammenführung und der Ausgleich von Stellenangeboten und Arbeitsgesuchen sowie der Austausch und die Bereitstellung von Informationen über den Arbeitsmarkt, in effizienter und effektiver Weise erfüllt werden. Dies wäre -sofern angebracht - mit der Einbindung verschiedener Akteure, u. a. der Sozialpartner, verbunden.
(9)
Im „Pakt für Wachstum und Beschäftigung“ forderte der Europäische Rat, dass geprüft wird, ob EURES auf Ausbildungsverhältnisse und Praktika erweitert werden könne. Damit Synergien erzielt werden und EURES in die Lage versetzt wird, die Ziele der Strategie Europa 2020 voll zu unterstützen, insbesondere das Ziel, bis 2020 die Beschäftigungsquote auf 75 % zu erhöhen, und unter Berücksichtigung des Geltungsbereichs der Verordnung, sollten Ausbildungsplätze und Praktikumsstellen von EURES abgedeckt werden, sofern es sich bei den Betreffenden um Arbeitnehmer im Sinne der Verordnung handelt und sie mindestens 18 Jahre alt sind, und vorausgesetzt, der Abgleich der entsprechenden Informationen im Einklang mit bestimmten Standards wird für machbar erachtet.
(10)
Für eine möglichst effiziente Erbringung der Leistungen sollte EURES in das allgemeine Leistungsangebot der beteiligten Einrichtungen, denen für nationale und grenzüberschreitende Maßnahmen Finanzmittel aus dem Europäischen Sozialfonds gewährt werden können, übernommen und integriert werden.
(11)
Um einen wirksamen Beitrag zu besser funktionierenden Arbeitsmärkten und somit zur Weiterentwicklung des europäischen Arbeitsmarkts zu leisten, sollte EURES außerdem eine zentralere Rolle bei der Besetzung offener Stellen für Engpassberufe spielen und bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern unterstützen. EURES sollte daher erweitert werden, um gezielte Mobilitätsmaßnahmen auf EU-Ebene und vor allem den Austausch junger Arbeitskräfte zu fördern.
(12)
Auch die Möglichkeiten, die sich aus den neuen Instrumenten im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie ergeben, sollten zur Optimierung und Rationalisierung des EURES-Leistungsangebots genutzt werden.
(13)
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen dieses Beschlusses sollte in Einklang mit den EU- und einzelstaatlichen Rechtsvorschriften über den Schutz personenbezogener Daten erfolgen.
(14)
Im Interesse der Klarheit empfiehlt es sich, das EURES-Netz wieder auf eine neue Grundlage zu stellen und dabei seine Zusammensetzung, seine Satzung und seine Aufgaben genauer zu definieren.
(15)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das EURES-Netz
Um die Verpflichtungen aus Kapitel II der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 zu erfüllen, schafft und betreibt die Kommission gemeinsam mit den Mitgliedstaaten ein Europäisches Netz der Arbeitsvermittlungsstellen mit der Bezeichnung „EURES“.
Artikel 2
Ziele
Im Interesse von Arbeitsuchenden, Arbeitnehmern und Arbeitgebern fördert EURES - sofern angebracht in Zusammenarbeit mit anderen europäischen Diensten oder Netzen -
a)
die Weiterentwicklung des europäischen Arbeitsmarkts, der allen offen steht und für alle zugänglich ist, unter voller Achtung der geltenden Arbeitsnormen und rechtlichen Anforderungen;
b)
die Zusammenführung und den Ausgleich von Stellenangeboten und Arbeitsgesuchen sowie die Arbeitsvermittlung auf transnationaler, interregionaler und grenzüberschreitender Ebene durch den Austausch von Stellenangeboten und Arbeitsgesuchen sowie die Beteiligung an gezielten Mobilitätsmaßnahmen auf EU-Ebene;
c)
die Transparenz und den Austausch von Informationen über die europäischen Arbeitsmärkte, unter anderem über die Lebens- und Arbeitsbedingungen und über Qualifizierungsmöglichkeiten;
d)
die Entwicklung von Maßnahmen, mit denen die Mobilität junger Arbeitskräfte gefördert und erleichtert wird;
e)
den Austausch von Informationen über Praktikumsstellen und Ausbildungsplätze im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 und - sofern angebracht - die Vermittlung von Praktikanten und Auszubildenden;
f)
die Entwicklung geeigneter Methoden und Indikatoren.
Artikel 3
Zusammensetzung
Dem EURES-Netz gehören an:
a)
das europäische Koordinierungsbüro für die Zusammenführung und den Ausgleich von Stellenangeboten und Arbeitsgesuchen gemäß den Artikeln 18, 19 und 20 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011;
b)
die EURES-Mitglieder, d. h. die von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 bestimmten besonderen Dienststellen („Nationale Koordinierungsbüros“) entsprechend Artikel 5;
c)
die EURES-Partner gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011. Die EURES-Partner werden von dem jeweiligen EURES-Mitglied benannt; als EURES-Partner kommen auch öffentliche oder private Dienstleister in Frage, die im jeweiligen Bereich der Vermittlung und Beschäftigung tätig sind, sowie Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände. Potenzielle EURES-Partner müssen sich verpflichten, die Aufgaben und Zuständigkeiten gemäß Artikel 7 wahrzunehmen;
d)
die assoziierten EURES-Partner, die gemäß Artikel 6 unter der Aufsicht und Verantwortung eines EURES-Partners oder des europäischen Koordinierungsbüros Leistungen in begrenztem Umfang erbringen.
Artikel 4
Aufgaben und Zuständigkeiten des europäischen Koordinierungsbüros
(1) Die Leitung des europäischen Koordinierungsbüros obliegt der Kommission.
(2) Das europäische Koordinierungsbüro überwacht die Einhaltung der Bestimmungen des Kapitels II der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 und unterstützt das Netz bei der Durchführung seiner Aktivitäten.
(3) Es nimmt insbesondere folgende Aufgaben wahr:
a)
Festlegung eines kohärenten Gesamtkonzepts und bereichsübergreifende Unterstützung im Interesse des EURES-Netzes und seiner Nutzer, u. a. durch Erbringung folgender Leistungen:
1.
Betreiben und Weiterentwickeln eines europäischen Webportals zur beruflichen Mobilität („EURES-Portal“) sowie damit zusammenhängende IT-Dienste, u. a. Systeme und Verfahren für den Austausch von Stellenangeboten, Arbeitsgesuchen in Form von Bewerbungsschreiben, Lebensläufen, Qualifikationspässen u. Ä. sowie sonstiger Informationen - in Zusammenarbeit mit anderen relevanten europäischen Diensten oder Netzen;
2.
Informations- und Kommunikationsaktivitäten betreffend EURES;
3.
Schulung von EURES-Mitarbeitern;
4.
Förderung der Vernetzung, des Austauschs bewährter Verfahren und des wechselseitigen Lernens zwischen EURES-Mitgliedern und EURES-Partnern;
5.
Mitwirkung von EURES an gezielten Mobilitätsaktivitäten auf EU-Ebene.
b)
Analyse der geografischen und beruflichen Mobilität im Licht des Ausgleichs von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt sowie Entwicklung eines allgemeinen Mobilitätskonzepts im Einklang mit der europäischen Beschäftigungsstrategie;
c)
allgemeine Überwachung und Evaluierung der EURES-Tätigkeit, Festlegung von Leistungs-, Vermittlungs- und sonstigen Ergebnisindikatoren, sowie Maßnahmen, mit denen geprüft wird, ob die Durchführung in Übereinstimmung mit der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 und diesem Beschluss erfolgt.
(4) In Zusammenarbeit mit der EURES-Koordinierungsgruppe und nach Anhörung des EURES-Verwaltungsrats nimmt das europäische Koordinierungsbüro seine Arbeitsprogramme und die Ziele für das EURES-Netz an.
Artikel 5
Aufgaben und Zuständigkeiten der nationalen Koordinierungsbüros
(1) Gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 benennt jeder Mitgliedstaat eine besondere Dienststelle, die beauftragt ist, die Arbeiten des EURES-Netzes in dem jeweiligen Mitgliedstaat zu organisieren.
(2) Das nationale Koordinierungsbüro sorgt dafür, dass alle Verpflichtungen des Mitgliedstaats nach der Verordnung (EU) Nr. 492/2011, vor allem diejenigen in Bezug auf den Informationsaustausch gemäß den Artikeln 12, 13 und 14, erfüllt werden, indem es
a)
die gesamte technische und funktionsrelevante Infrastruktur und alle Systeme einrichtet und pflegt, die die EURES-Partner und die assoziierten EURES-Partner brauchen, um sich am Austauschsystem zu beteiligen;
b)
die erforderlichen Informationen selbst oder - unter seiner Verantwortung - durch die EURES-Partner bereitstellt.
(3) In enger Zusammenarbeit mit dem europäischen Koordinierungsbüro und den anderen nationalen Koordinierungsbüros nimmt es insbesondere folgende Aufgaben wahr:
a)
die Benennung eines oder mehrerer EURES-Partner auf der Grundlage des in Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer vii vorgesehenen Auswahl- und Zulassungssystems sowie die Überwachung ihrer Aktivitäten;
b)
die Planung der Aktivitäten des nationalen EURES-Netzes und die regelmäßige Berichterstattung über die Aktivitäten und Ergebnisse an das europäische Koordinierungsbüro;
c)
die Koordinierung der Mitwirkung von EURES an gezielten Mobilitätsaktivitäten auf EU-Ebene.
(4) Bei der Benennung der EURES-Partner bemüht sich das nationale Koordinierungsbüro um einen möglichst breiten geografischen Erfassungsbereich, die bestmögliche Abdeckung des Arbeitsmarkts sowie ein optimales Leistungsangebot für Arbeitsuchende, Arbeitnehmer und Arbeitgeber, indem es eine angemessene Einbindung der relevanten Arbeitsvermittlungsstellen und auf dem Arbeitsmarkt tätigen Akteure gewährleistet.
(5) Ausgehend von gemeinsam vereinbarten operativen Zielen erstellt das nationale Koordinierungsbüro die Arbeitsprogramme für das nationale Netz und unterbreitet sie dem europäischen Koordinierungsbüro. Im Arbeitsprogramm sind insbesondere Angaben zu folgenden Punkten zu machen:
a)
Hauptaktivitäten, die das nationale Koordinierungsbüro und - unter seiner Verantwortung - die EURES-Partner und die assoziierten EURES-Partner im Rahmen des EURES-Netzes durchführen sollen, einschließlich transnationaler, grenzüberschreitender und sektoraler Aktivitäten gemäß Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011;
b)
für die Durchführung des Kapitels II der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 bereitgestellte personelle und finanzielle Mittel;
c)
Mechanismen zur Überwachung und Evaluierung der geplanten Aktivitäten.
Die Arbeitsprogramme enthalten außerdem eine Bewertung der Aktivitäten und Ergebnisse des vorangegangenen Zeitraums.
Die Sozialpartner und sonstigen relevanten EURES-Interessenträger werden zu den Arbeitsprogrammen auf angemessener Ebene konsultiert.
(6) Das nationale Koordinierungsbüro kann beschließen, EURES-Leistungen für Arbeitsuchende und Arbeitgeber direkt selbst anzubieten; es unterliegt hierbei den Vorschriften, die für EURES-Partner gelten, die dieselben Leistungen erbringen. Das nationale Koordinierungsbüro beantragt in diesem Fall beim europäischen Koordinierungsbüro die Zulassung als EURES-Partner.
(7) Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass das nationale Koordinierungsbüro über die zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlichen personellen und sonstigen Ressourcen verfügt.
(8) Das nationale Koordinierungsbüro wird vom nationalen EURES-Koordinator nach Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iii geleitet.
Artikel 6
Aufgaben und Zuständigkeiten der EURES-Partner
(1) Eine Einrichtung, die EURES-Partner werden möchte, stellt einen Antrag beim nationalen Koordinierungsbüro, das sie gemäß Artikel 3 Buchstabe b benennen kann, vorausgesetzt sie verpflichtet sich, unter Aufsicht des nationalen Koordinierungsbüros im EURES-Netz auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene mitzuarbeiten und zumindest alle universellen Dienstleistungen gemäß Artikel 7 zu erbringen.
(2) Jeder EURES-Partner bestimmt allein oder gemeinsam mit anderen EURES-Partnern eine oder mehrere Kontaktstellen, wie etwa Stellen für die Arbeitsvermittlung und Personalsuche, Callcenter, Selbstbedienungsinstrumente u. Ä., über die Arbeitsuchende, Arbeitnehmer und Arbeitgeber Zugang zu seinen Dienstleistungen erhalten.
(3) Jeder EURES-Partner gibt klar an, welche Leistungen des EURES-Dienstleistungskatalogs er anbietet. Umfang und Inhalt der Leistungen können je nach Kontaktstelle unterschiedlich sein, sofern das gesamte Leistungspaket eines EURES-Partners alle vorgeschriebenen universellen Leistungen umfasst.
(4) Alle EURES-Partner verpflichten sich, in vollem Umfang am Austausch von Stellenangeboten und Arbeitsgesuchen von Personen, die in einem anderen Mitgliedstaat arbeiten möchten, gemäß Artikel 13 Buchstaben a und b der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 und Artikel 4 Buchstabe a Ziffer i dieses Beschlusses mitzuwirken. Sie sorgen dafür, dass alle an der Erbringung von EURES-Leistungen beteiligten Mitarbeiter uneingeschränkten Zugang zu den IT- und sonstigen Kommunikationstools haben, die dem Netz zur Verfügung gestellt werden.
(5) EURES-Partner, die eine bestimmte ergänzende Leistung des EURES-Dienstleistungskatalogs nicht erbringen, sorgen dafür, dass Anfragen betreffend diese Leistung an andere EURES-Partner weitergeleitet werden, die diese Leistung anbieten.
(6) Die EURES-Partner können eine andere Einrichtung mit der Erbringung von Dienstleistungen beauftragen, die ihre eigenen Leistungen aufwerten. Diese Einrichtung gilt dann als assoziierter EURES-Partner und ist unter voller Verantwortung des betreffenden EURES-Partners tätig.
(7) Um ihrer Aufgabe nachzukommen, können EURES-Partner Partnerschaften mit einem oder mehreren EURES-Partnern in anderen Mitgliedstaaten gründen.
(8) EURES-Partner oder assoziierte EURES-Partner können aufgefordert werden, zu der technischen und funktionsrelevanten Infrastruktur und den Systemen gemäß Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe a beizutragen.
(9) Um ihre Zulassung als EURES-Partner beizubehalten, kommen die EURES-Partner ihren Verpflichtungen dauerhaft nach, erbringen die vereinbarten Dienstleistungen und unterziehen sich regelmäßig Überprüfungen im Rahmen des Systems für die Auswahl und Zulassung gemäß Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer vii.
Artikel 7
EURES-Dienstleistungen
(1) Zum Spektrum der EURES-Dienstleistungen gehören die Rekrutierung, die Abstimmung von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt sowie die Stellenvermittlung, wobei alle Vermittlungsphasen - von der Vorbereitung vor der Rekrutierung bis zur Unterstützung nach der Vermittlung - abgedeckt werden, sowie damit zusammenhängende Informations- und Beratungsmaßnahmen.
(2) Die EURES-Dienstleistungen werden im EURES-Dienstleistungskatalog, der Bestandteil der EURES-Satzung gemäß Artikel 10 ist, näher beschrieben und umfassen zum einen die universellen Dienstleistungen, die von allen EURES-Partnern angeboten werden, und zum anderen ergänzende Dienstleistungen.
(3) Die universellen Dienstleistungen sind diejenigen, die in Kapitel II der Verordnung (EU) Nr. 492/2011, insbesondere in Artikel 12 Absatz 3 und Artikel 13, vorgesehen sind. Die ergänzenden Dienstleistungen sind zwar im Sinne des Kapitels II der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 nicht zwingend vorgeschrieben, kommen jedoch wichtigen Bedürfnissen des Arbeitsmarkts nach.
(4) Alle Leistungen zugunsten von Arbeitsuchenden und Arbeitnehmern sind kostenlos. Falls EURES-Partner für Leistungen zugunsten anderer Nutzer Gebühren berechnen, darf es keinen Unterschied zwischen den Gebühren für EURES-Dienstleistungen und denjenigen für vergleichbare von diesem EURES-Partner erbrachte Dienstleistungen geben. Zur Vermeidung von Doppelfinanzierungen werden bei der Festlegung der Gebühren alle Finanzmittel berücksichtigt, die von der Europäischen Union zur Unterstützung der EURES-Dienstleistungen gewährt werden.
Artikel 8
EURES-Verwaltungsrat
(1) Der EURES-Verwaltungsrat unterstützt die Kommission, das europäische Koordinierungsbüro und die nationalen Koordinierungsbüros bei der Förderung und Überwachung der EURES-Entwicklung.
(2) Der Verwaltungsrat setzt sich aus einem Vertreter je Mitgliedstaat zusammen.
(3) Falls EURES-Aktivitäten in einem Mitgliedstaat durch ein EU-Finanzierungsinstrument wie den Europäischen Sozialfonds gefördert werden, kann die nationale Behörde, über die diese Mittel bereitgestellt werden, gegebenenfalls eingebunden werden.
(4) Zu den Sitzungen des Verwaltungsrats werden Vertreter der europäischen Sozialpartnerorganisationen als Beobachter eingeladen.
(5) Der Verwaltungsrat legt seine Arbeitsverfahren fest und gibt sich eine Geschäftsordnung. In der Regel wird der Verwaltungsrat zweimal jährlich vom Vorsitzenden einberufen. Er verabschiedet seine Stellungnahmen mit einfacher Mehrheit.
(6) Den Vorsitz des EURES-Verwaltungsrats übernimmt ein Vertreter des europäischen Koordinierungsbüros, das die Sekretariatsgeschäfte wahrnimmt.
(7) Die Kommission konsultiert den EURES-Verwaltungsrat in Fragen der strategischen Planung, der Entwicklung, Durchführung, Überwachung und Evaluierung der in diesem Beschluss genannten Dienstleistungen und Aktivitäten, insbesondere
a)
zur EURES-Satzung gemäß Artikel 10,
b)
zu den Strategien, operativen Zielen und Arbeitsprogrammen des EURES-Netzes,
c)
zu den Berichten, die sie gemäß Artikel 17 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 vorlegen muss.
Artikel 9
EURES-Koordinierungsgruppe
(1) Das europäische Koordinierungsbüro setzt eine Koordinierungsgruppe nationaler EURES-Koordinatoren ein, die jeweils eine EURES-Mitgliedseinrichtung vertreten. Diese Gruppe unterstützt das europäische Koordinierungsbüro bei der Weiterentwicklung, Durchführung und Überwachung der EURES-Aktivitäten. Das europäische Koordinierungsbüro kann Vertreter der europäischen Sozialpartner und gegebenenfalls Vertreter anderer EURES-Partner sowie Experten zu den Sitzungen der Koordinierungsgruppe einladen.
(2) Die Koordinierungsgruppe beteiligt sich aktiv an der Ausarbeitung der Arbeitsprogramme und der Koordinierung ihrer Durchführung.
(3) Die Koordinierungsgruppe kann ständige oder Ad-hoc-Arbeitsgruppen einsetzen, insbesondere für die Planung und Durchführung bereichsübergreifender Unterstützungsaktivitäten.
(4) Das europäische Koordinierungsbüro organisiert die Arbeit der Koordinierungsgruppe.
Artikel 10
EURES-Satzung
(1) Die Kommission beschließt die EURES-Satzung gemäß den in Artikel 12 Absatz 2, Artikel 13 Absatz 2, Artikel 19 Absatz 1 und Artikel 20 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 festgelegten Verfahren nach Anhörung des nach Artikel 8 dieses Beschlusses eingesetzten EURES-Verwaltungsrats.
(2) Ausgehend von dem Grundsatz, dass sämtliche Stellenangebote und Arbeitsgesuche, die von einem EURES-Mitglied veröffentlicht werden, in der gesamten Europäischen Union zugänglich sein müssen, wird in der EURES-Satzung insbesondere Folgendes festgelegt:
a)
der EURES-Dienstleistungskatalog, in dem die universellen und ergänzenden Dienstleistungen der EURES-Mitglieder und der EURES-Partner beschrieben sind, z. B. die Abstimmung von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt, einschließlich individueller Beratung und Orientierung der Kunden, also der Arbeitsuchenden, Arbeitnehmer und Arbeitgeber;
b)
der Ausbau der innovativen transnationalen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Arbeitsvermittlungsstellen, etwa gemeinsamen Arbeitsagenturen, mit Blick auf besser funktionierende Arbeitsmärkte, deren Integration und eine höhere Mobilität. In diese Zusammenarbeit können Sozialdienste, die Sozialpartner und andere betroffene Einrichtungen einbezogen werden;
c)
die Förderung eines koordinierten Vorgehens bei der Überwachung und Bewertung von Qualifikationsüberhängen und -defiziten;
d)
die operativen Ziele des EURES-Netzes, die anzulegenden Qualitätsstandards sowie die Verpflichtungen der EURES-Mitglieder und der EURES-Partner - unter Berücksichtigung folgender Aspekte:
i)
Interoperabilität der einschlägigen Datenbanken für Stellenangebote und Arbeitsgesuche in das EURES-System zum Austausch von Stellenangeboten sowie entsprechender Leistungsumfang;
ii)
Art der Informationen, die in Zusammenarbeit mit anderen relevanten europäischen Diensten oder Netzen für die Kunden und die anderen Netzteilnehmer bereitzustellen sind, z. B. Informationen über Arbeitsmärkte sowie Lebens- und Arbeitsbedingungen, über Stellenangebote und Arbeitsgesuche, über Praktikumsstellen und Ausbildungsplätze, über Maßnahmen zur Förderung der Jugendmobilität, über den Erwerb von Kompetenzen sowie über Mobilitätshindernisse;
iii)
Aufgabenbeschreibungen und Kriterien für die Benennung von nationalen Koordinatoren, EURES-Beratern und anderen wichtigen Mitarbeitern auf nationaler Ebene;
iv)
Schulungs- und Qualifikationsbedarf des EURES-Personals sowie Bedingungen und Verfahren für die Organisation von Besuchen und dienstlichen Aufenthalten von Mitarbeitern und Fachpersonal;
v)
Erstellung von Arbeitsplänen, die dem europäischen Koordinierungsbüro vorzulegen sind, und Durchführung der Arbeitsprogramme;
vi)
Bestimmungen für die Verwendung des EURES-Logos durch die EURES-Mitglieder und EURES-Partner;
vii)
System für die Auswahl und Zulassung von EURES-Partnern;
viii)
Grundsätze für die Überwachung und Evaluierung der EURES-Aktivitäten;
e)
Verfahren zur Implementierung eines einheitlichen Systems und gemeinsamer Modelle für den Austausch arbeitsmarkt- und mobilitätsrelevanter Informationen innerhalb des EURES-Netzes gemäß den Artikeln 12, 13 und 14 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011, einschließlich Informationen über Arbeitsplätze und Schulungsmöglichkeiten in der Europäischen Union, die in das EURES-Portal zu stellen sind.
Artikel 11
Öffentlichkeitsarbeit für EURES
(1) Die EURES-Mitglieder und die EURES-Partner setzen sich aktiv für EURES ein.
(2) Sie beteiligen sich an einer umfassenden Kommunikationsstrategie, mit der das einheitliche Auftreten des Netzes gegenüber seinen Benutzern gewährleistet wird, und nehmen an der gemeinsamen Informationstätigkeit und Öffentlichkeitsarbeit teil.
(3) Das Akronym „EURES“ wird ausschließlich im Zusammenhang mit EURES-bezogenen Aktivitäten verwendet. Es wird durch ein vom europäischen Koordinierungsbüro angenommenes Logo dargestellt, dessen grafische Gestaltung genau festgelegt ist.
(4) Das beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) als Gemeinschaftsmarke eingetragene Logo wird von den EURES-Mitgliedern und EURES-Partnern bei sämtlichen EURES-bezogenen Aktivitäten verwendet, um ihnen eine gemeinsame visuelle Identität zu verleihen.
Artikel 12
Zusammenarbeit mit anderen Diensten und Netzen
Um Synergien zu erzielen und Überschneidungen zu vermeiden, arbeiten die EURES-Mitglieder und die EURES-Partner aktiv auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene mit anderen europäischen Diensten und Netzen zusammen, die im Bereich Information und Beratung tätig sind.
Artikel 13
Aufhebung
Die Entscheidung 2003/8/EG wird aufgehoben. Sie findet jedoch weiterhin Anwendung auf Maßnahmen, für die vor Inkrafttreten dieses Beschlusses ein Antrag gestellt wurde.
Artikel 14
Geltungsbeginn
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Januar 2014.
Artikel 15
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. November 2012
DECISIONE DI ESECUZIONE DELLA COMMISSIONE
del 26 novembre 2012
che attua il regolamento (UE) n. 492/2011 del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda la compensazione delle domande e delle offerte di lavoro e la ricostituzione della rete EURES
[notificata con il numero C(2012) 8548]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2012/733/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (UE) n. 492/2011 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 5 aprile 2011, relativo alla libera circolazione dei lavoratori all’interno dell’Unione (1), in particolare l’articolo 38,
considerando quanto segue:
(1)
Dal lancio iniziale della rete EURES, istituita dalla decisione 93/569/CEE della Commissione, del 22 ottobre 1993, relativa all’applicazione del regolamento (CEE) n. 1612/68 del Consiglio, relativo alla libera circolazione dei lavoratori all’interno della Comunità riguardo segnatamente a una rete denominata EURES (EURopean Employment Services) (2), sono stati compiuti molti progressi nell’attuazione del regolamento (CEE) n. 1612/68 del Consiglio (3). La rete è stata riorganizzata e ricostituita dalla decisione 2003/8/CE della Commissione (4), che l’ha consolidata e rafforzata.
(2)
Il Consiglio europeo del 17 giugno 2010 ha approvato la strategia Europa 2020 per una crescita intelligente, sostenibile e inclusiva e si è pronunciato per una piena mobilitazione degli strumenti e delle politiche dell’UE in grado di favorire il raggiungimento degli obiettivi comuni e ha invitato gli Stati membri a intensificare l’azione coordinata.
(3)
Il Consiglio europeo del 28 e 29 giugno 2012 ha adottato un «Patto per la crescita e l’occupazione» e, sulla base della comunicazione della Commissione al Parlamento europeo, al Consiglio, al Comitato economico e sociale europeo e al Comitato delle regioni «Verso una ripresa fonte di occupazione», del 18 aprile 2012, ha indicato la necessità di fare del portale EURES un autentico strumento europeo di collocamento e di assunzione.
(4)
EURES ha il compito di contribuire a migliorare il funzionamento dei mercati del lavoro e di soddisfare le esigenze economiche, facilitando la mobilità transnazionale e transfrontaliera dei lavoratori e garantendo la mobilità a condizioni eque e nel rispetto delle norme in materia di lavoro. Deve inoltre contribuire a una maggiore trasparenza sui mercati del lavoro, assicurando lo scambio e il trattamento delle offerte e delle domande di lavoro (la «compensazione», secondo il regolamento), e sostenere attività nel campo dell’assunzione, della consulenza e dell’orientamento a livello nazionale e transfrontaliero, contribuendo in tal modo a realizzare gli obiettivi della strategia Europa 2020.
(5)
Alla luce dell’esperienza acquisita dall’avvio della rete nel 1993 e dalla sua riorganizzazione nel 2003, e tenendo conto della necessità di potenziarla e di ampliarla in modo da consentirle di sostenere pienamente gli obiettivi della strategia Europa 2020, è necessario rivedere la composizione attuale della rete, la ripartizione delle responsabilità e le procedure decisionali, nonché il catalogo dei servizi prestati.
(6)
A tal fine occorre che EURES sia dotata di una gestione incentrata maggiormente sugli obiettivi e sui risultati sul piano della compensazione di domanda e offerta, del collocamento e dell’assunzione. In questo contesto, per «collocamento» si intende la prestazione di servizi da parte di un intermediario tra l’offerta e la domanda sul mercato del lavoro in vista di un’assunzione e per «assunzione» la copertura di un posto vacante.
(7)
L’abolizione dei monopoli e altri sviluppi hanno portato all’emergere sul mercato del lavoro di un’ampia gamma di prestatori di servizi per l’impiego. Per realizzare il suo intero potenziale, EURES deve aprirsi alla partecipazione di operatori che si impegnano a rispettare pienamente le norme della legislazione del lavoro e le norme di qualità EURES.
(8)
I servizi EURES devono essere chiaramente definiti, affinché gli obblighi imposti agli Stati membri dal regolamento, vale a dire la compensazione delle offerte e delle domande di lavoro, nonché lo scambio e la diffusione di informazioni sul mercato del lavoro, siano rispettati in modo efficiente ed efficace. Ciò comporterà, se del caso, il coinvolgimento di diversi attori, tra cui le parti sociali.
(9)
Nel «Patto per la crescita e l’occupazione» il Consiglio europeo ha chiesto che fosse esaminata la possibilità di allargare la rete EURES agli apprendistati e ai tirocini. Per realizzare sinergie e far sì che la rete EURES contribuisca appieno alla realizzazione degli obiettivi della strategia Europa 2020, vale a dire innalzare al 75 % il tasso di occupazione entro il 2020, nel rispetto dell’ambito di applicazione del regolamento, la rete deve poter coprire gli apprendistati e i tirocini a condizione che gli interessati siano di età superiore a 18 anni e siano considerati lavoratori ai sensi del regolamento, e sia ritenuta possibile la divulgazione di tali informazioni secondo norme appropriate.
(10)
Affinché i servizi siano prestati nel modo più efficace possibile, è opportuno integrare EURES nell’offerta generale di servizi degli organismi partecipanti, che potranno fruire di finanziamenti del Fondo sociale europeo per attività nazionali e transfrontaliere.
(11)
Al fine di contribuire efficacemente a un migliore funzionamento dei mercati del lavoro in vista dello sviluppo di un mercato del lavoro europeo, EURES deve anche svolgere un ruolo di maggior rilievo quando vi sono difficoltà a coprire posti di lavoro vacanti e nell’aiutare gruppi specifici di lavoratori e di datori di lavoro allargando EURES al sostegno ad attività di mobilità specifiche a livello dell’UE, in particolare per incentivare lo scambio di giovani lavoratori.
(12)
Occorre tener pienamente conto delle opportunità offerte dai nuovi strumenti delle tecnologie dell’informazione e della comunicazione per migliorare e razionalizzare ulteriormente i servizi prestati.
(13)
Il trattamento dei dati personali nel quadro della presente decisione deve rispettare le legislazioni nazionali e dell’UE in materia di protezione dei dati personali.
(14)
Per motivi di chiarezza, è auspicabile ricostituire la rete EURES definendone in modo più preciso composizione, costituzione e funzioni.
(15)
Le misure previste nella presente decisione sono conformi al parere del comitato consultivo per la libera circolazione dei lavoratori,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Rete EURES
Al fine di adempiere agli obblighi previsti al capo II del regolamento (UE) n. 492/2011, la Commissione, di concerto con gli Stati membri, istituisce e gestisce una rete europea di servizi per l’impiego, denominata EURES.
Articolo 2
Obiettivi
Nell’interesse delle persone in cerca di occupazione, dei lavoratori e dei datori di lavoro, EURES promuove, in cooperazione, se del caso, con altri servizi o reti europee:
a)
lo sviluppo di un mercato del lavoro europeo aperto e accessibile a tutti, nel pieno rispetto delle norme della legislazione del lavoro;
b)
la compensazione e il collocamento a livello transnazionale, interregionale e transfrontaliero, attraverso lo scambio delle offerte e delle domande di lavoro, e la partecipazione ad attività di mobilità specifiche a livello dell’Unione europea;
c)
la trasparenza e lo scambio di informazioni sui mercati del lavoro europei, comprese informazioni sulle condizioni di vita e di lavoro nonché sulle opportunità di acquisizione di competenze;
d)
l’adozione di misure volte a incoraggiare e a facilitare la mobilità dei giovani lavoratori;
e)
lo scambio di informazioni su tirocini e apprendistati ai sensi del regolamento (UE) n. 492/2011 e, se del caso, sul collocamento di tirocinanti e apprendisti;
f)
l’elaborazione di metodologie e di indicatori a tal fine.
Articolo 3
Composizione
EURES comprende:
a)
l’Ufficio europeo di coordinamento incaricato di coordinare la compensazione delle offerte e delle domande di lavoro, a norma degli articoli 18, 19 e 20, del regolamento (UE) n. 492/2011;
b)
i membri della rete EURES, vale a dire i servizi specializzati designati dagli Stati membri conformemente all’articolo 11, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 492/2011 («uffici di coordinamento nazionali») come previsto all’articolo 5;
c)
i partner di EURES, conformemente all’articolo 15, paragrafo 1, del regolamento (UE) n. 492/2011. I partner di EURES sono designati dai rispettivi membri della rete EURES e possono comprendere prestatori di servizi pubblici o privati operanti a livello di collocamento e di occupazione e organizzazioni sindacali dei lavoratori e dei datori di lavoro. Per essere riconosciuti come partner di EURES i candidati si impegnano ad assolvere le funzioni e le responsabilità di cui all’articolo 7;
d)
i partner associati di EURES, che, conformemente all’articolo 6, prestano servizi limitati sotto la supervisione e la responsabilità di un partner di EURES o dell’Ufficio europeo di coordinamento.
Articolo 4
Funzioni e responsabilità dell’ufficio europeo di coordinamento
1. La Commissione è responsabile della gestione dell’ufficio europeo di coordinamento.
2. L’ufficio europeo di coordinamento sovrintende all’osservanza delle disposizioni di cui al capo II del regolamento (UE) n. 492/2011 e assiste la rete nello svolgimento delle sue attività.
3. In particolare, esso provvede:
a)
a definire un approccio globale coerente e a fornire un appoggio orizzontale alla rete EURES e ai suoi utilizzatori tramite:
1)
la gestione e lo sviluppo di un portale europeo della mobilità professionale («portale EURES») e dei relativi servizi informatici, compresi i sistemi e le procedure per lo scambio di offerte di lavoro, le domande di lavoro sotto forma di lettere di candidatura, i CV, i passaporti delle competenze ecc., nonché altre informazioni, in collaborazione con altri servizi o reti europee pertinenti;
2)
attività di informazione e comunicazione riguardanti EURES;
3)
la formazione del personale coinvolto in EURES;
4)
la facilitazione della messa in rete, lo scambio delle migliori pratiche e l’apprendimento reciproco tra i membri e i partner di EURES;
5)
la partecipazione di EURES ad attività di mobilità specifiche a livello dell’UE;
b)
all’analisi della mobilità geografica e professionale in vista del raggiungimento di un equilibrio tra domanda e offerta, e allo sviluppo di un approccio generale della mobilità nell’ottica della strategia europea per l’occupazione;
c)
al monitoraggio generale e alla valutazione delle attività di EURES, alla definizione di indicatori di efficienza, di collocamento e altri indicatori di efficienza, nonché di misure volte a verificare se tali attività sono svolte in conformità al regolamento (UE) n. 492/2011 e alla presente decisione.
4. L’ufficio europeo di coordinamento adotta i suoi programmi di lavoro e fissa gli obiettivi della rete EURES, in cooperazione con il gruppo di coordinamento EURES e previa consultazione del consiglio di amministrazione di EURES.
Articolo 5
Funzioni e responsabilità degli uffici di coordinamento nazionali
1. Ogni Stato membro designa un servizio specializzato come previsto all’articolo 11, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 492/2011, incaricato di organizzare i lavori della rete EURES in tale Stato membro.
2. L’ufficio di coordinamento nazionale provvede a che siano rispettati tutti gli obblighi che incombono agli Stati membri in virtù del regolamento (UE) n. 492/2011, in particolare quelli riguardanti lo scambio di informazioni conformemente agli articoli 12, 13 e 14, mediante:
a)
la creazione e la manutenzione delle infrastrutture e dei sistemi tecnici e funzionali necessari per permettere ai partner di EURES e ai partner associati di EURES di partecipare al sistema di scambio;
b)
la fornitura delle informazioni richieste effettuata direttamente o, sotto la sua responsabilità, dai partner di EURES.
3. L’ufficio di coordinamento nazionale, in stretta collaborazione con l’ufficio di coordinamento EURES e gli altri uffici di coordinamento nazionali, procede in particolare:
a)
alla designazione di uno o più partner di EURES, sulla base del sistema di selezione e di accreditamento di cui all’articolo 10, paragrafo 2, lettera b), punto vii), e al monitoraggio delle loro attività;
b)
alla pianificazione e all’elaborazione di relazioni periodiche sulle attività e sui risultati della rete EURES nazionale per l’ufficio di coordinamento EURES;
c)
al coordinamento della partecipazione di EURES ad attività di mobilità a livello dell’UE.
4. Nel designare i partner di EURES l’ufficio di coordinamento nazionale si sforza di ottenere la massima estensione geografica e la migliore copertura del mercato del lavoro possibili e di prestare un servizio ottimale alle persone in cerca di lavoro, ai lavoratori e ai datori di lavoro assicurando un’adeguata partecipazione dei servizi per l’impiego e degli attori del mercato del lavoro interessati.
5. Sulla base degli obiettivi operativi convenuti, l’ufficio di coordinamento nazionale elabora i programmi di lavoro per la sua rete nazionale da sottoporre all’ufficio europeo di coordinamento. Il programma di lavoro indica in particolare:
a)
le principali attività che l’ufficio di coordinamento nazionale, i partner di EURES e i partner associati di EURES svolgeranno sotto la sua responsabilità nell’ambito della rete, comprese le attività transnazionali, transfrontaliere e settoriali previste all’articolo 15 del regolamento (UE) n. 492/2011;
b)
le risorse umane e finanziarie destinate all’applicazione delle disposizioni del capo II del regolamento (UE) n. 492/2011;
c)
le misure di monitoraggio e di valutazione delle attività previste.
I programmi di lavoro includono anche una valutazione delle attività realizzate e dei risultati conseguiti nel periodo precedente.
Le parti sociali e altri soggetti interessati EURES sono consultati in merito ai programmi di lavoro al livello appropriato.
6. L’ufficio di coordinamento nazionale può decidere di prestare esso stesso i servizi EURES direttamente alle persone in cerca di un impiego e ai datori di lavoro; al riguardo, è soggetto alle norme applicabili ai partner di EURES che prestano gli stessi servizi. In questo caso l’ufficio di coordinamento nazionale richiede all’ufficio europeo di coordinamento il suo accreditamento come partner di EURES.
7. Gli Stati membri provvedono affinché l’ufficio di coordinamento nazionale disponga del personale e delle altre risorse necessarie per l’espletamento delle sue funzioni.
8. L’ufficio di coordinamento nazionale è presieduto dal coordinatore nazionale EURES, come previsto all’articolo 10, paragrafo 2, lettera b), punto iii).
Articolo 6
Funzioni e responsabilità dei partner di EURES
1. Gli organismi che desiderano diventare partner di EURES trasmettono la loro candidatura al rispettivo ufficio di coordinamento nazionale, che può designarli in conformità dell’articolo 3, lettera b), purché si impegnino, sotto la supervisione dell’ufficio di coordinamento nazionale, a collaborare a livello regionale, nazionale ed europeo nell’ambito della rete EURES e a prestare quantomeno tutti i servizi universali di cui all’articolo 7.
2. Un partner di EURES designa, da solo o in collaborazione con altri partner di EURES, uno o più punti di contatto, quali uffici di collocamento e di assunzione, call center, strumenti self-service e affini, attraverso i quali le persone in cerca di lavoro, i lavoratori e i datori di lavoro possono accedere ai suoi servizi.
3. I partner di EURES indicano chiaramente quali servizi del catalogo dei servizi EURES essi offrono. Il livello e il contenuto dei servizi possono variare da un punto di contatto all’altro a condizione che il pacchetto di servizi offerti da un partner di EURES includa tutti i servizi universali necessari.
4. Tutti i partner di EURES si impegnano a partecipare pienamente allo scambio di offerte e domande di lavoro di persone interessate a lavorare in un altro Stato membro, ai sensi dell’articolo 13, lettere a) e b), del regolamento (UE) n. 492/2011 e dell’articolo 4, lettera a), punto i), della presente decisione. Essi provvedono a che tutto il personale che partecipa alla prestazione dei servizi EURES abbia libero accesso agli strumenti informatici e agli altri strumenti di comunicazione messi a disposizione dalla rete.
5. I partner di EURES che non prestano un particolare servizio complementare incluso nel catalogo dei servizi EURES indirizzano le richieste relative a tale servizio verso altri partner di EURES che prestano tale servizio.
6. I partner di EURES possono affidare ad altri organismi la prestazione di servizi che apportano un valore aggiunto ai propri servizi. Tali organismi sono quindi considerati partner associati di EURES che operano sotto la piena responsabilità dei partner di EURES cui sono associati.
7. Per assolvere le sue funzioni, un partner di EURES può stabilire partnership con uno o più partner di EURES in altri Stati membri.
8. I partner di EURES o i partner associati di EURES possono essere chiamati a contribuire alle infrastrutture e ai sistemi tecnici e funzionali di cui all’articolo 5, paragrafo 2, lettera a).
9. Per mantenere l’accreditamento, un partner di EURES continua ad adempiere ai suoi obblighi, a prestare i servizi convenuti e a essere sottoposto a esami periodici come previsto dal sistema di selezione e d’accreditamento di cui all’articolo 10, paragrafo 2, lettera b), punto vii).
Articolo 7
Servizi EURES
1. La gamma completa dei servizi EURES comprende l’assunzione, la compensazione tra domanda e offerta e il collocamento e copre tutte le fasi del collocamento, dalla preparazione precedente l’assunzione all’assistenza successiva al collocamento, nonché l’informazione e l’orientamento.
2. Tali servizi figurano in dettaglio nel catalogo dei servizi EURES che fa parte della Carta EURES conformemente all’articolo 10 e sono costituiti dai servizi universali prestati da tutti i partner di EURES e da servizi complementari.
3. I servizi universali sono quelli previsti dal capo II del regolamento (UE) n. 492/2011, in particolare dall’articolo 12, paragrafo 3, e dall’articolo 13. I servizi complementari non sono obbligatori ai sensi del capo II del regolamento (UE) n. 492/2011, ma rispondono a bisogni importanti del mercato del lavoro.
4. Tutti i servizi destinati alle persone in cerca di un impiego e ai lavoratori sono gratuiti. Se i partner di EURES impongono oneri per i servizi prestati ad altri utilizzatori, i diritti percepiti per i servizi EURES corrispondono a quelli applicabili a servizi comparabili prestati da tali partner. Nel fissare gli oneri va tenuto conto di eventuali stanziamenti dell’Unione europea a sostegno della prestazione dei servizi EURES al fine di evitare doppi finanziamenti.
Articolo 8
Consiglio di amministrazione di EURES
1. Il consiglio di amministrazione di EURES assiste la Commissione, l’ufficio europeo di coordinamento e gli uffici di coordinamento nazionali nella promozione e nella supervisione dello sviluppo di EURES.
2. Il consiglio di amministrazione è composto da un rappresentante di ciascuno Stato membro.
3. Se le attività di EURES in uno Stato membro sono sovvenzionate da uno strumento finanziario dell’UE come il Fondo sociale europeo, l’organismo nazionale che eroga il finanziamento può, se necessario, essere associato.
4. I rappresentanti delle organizzazioni europee delle parti sociali sono invitati a partecipare alle riunioni del consiglio di amministrazione in veste di osservatori.
5. Il consiglio di amministrazione stabilisce i suoi metodi di lavoro e adotta il suo regolamento interno. Il presidente lo convoca generalmente due volte all’anno. Il consiglio formula i suoi pareri a maggioranza semplice.
6. Il consiglio di amministrazione è presieduto da un rappresentante dell’ufficio europeo di coordinamento che provvede ai compiti di segreteria.
7. La Commissione consulta il consiglio di amministrazione di EURES su questioni concernenti la pianificazione strategica, lo sviluppo, l’attuazione, il monitoraggio e la valutazione dei servizi e delle attività di cui alla presente decisione, compresi:
a)
la Carta EURES, in conformità all’articolo 10;
b)
le strategie, gli obiettivi operativi e i programmi di lavoro della rete EURES;
c)
le relazioni della Commissione previste dall’articolo 17 del regolamento (UE) n. 492/2011.
Articolo 9
Gruppo di coordinamento EURES
1. Per assisterlo nello sviluppo, nell’esecuzione e nel monitoraggio delle attività EURES, l’ufficio europeo di coordinamento costituisce un gruppo di coordinamento composto dai coordinatori nazionali di EURES, ciascuno dei quali rappresenta un membro della rete. L’ufficio europeo di coordinamento può invitare rappresentanti delle parti sociali europee e, se del caso, rappresentanti di altri partner di EURES ed esperti a partecipare alle riunioni del gruppo di coordinamento.
2. Il gruppo di coordinamento partecipa attivamente all’elaborazione dei programmi di lavoro e al coordinamento della loro attuazione.
3. Il gruppo di coordinamento può costituire gruppi di lavoro permanenti o gruppi ad hoc, in particolare per la pianificazione e la realizzazione di attività di sostegno orizzontali.
4. L’ufficio europeo di coordinamento organizza i lavori del gruppo di coordinamento.
Articolo 10
Carta EURES
1. La Commissione adotta la Carta EURES in conformità alle procedure di cui all’articolo 12, paragrafo 2, all’articolo 13, paragrafo 2, all’articolo 19, paragrafo 1, e all’articolo 20 del regolamento (UE) n. 492/2011, previa consultazione del consiglio di amministrazione della rete istituito dall’articolo 8 della presente decisione.
2. Sulla base del principio secondo cui tutte le offerte e le domande di lavoro pubblicate dai membri di EURES devono essere accessibili in tutta l’Unione europea, la Carta EURES stabilisce in particolare:
a)
il catalogo dei servizi della rete EURES, che descrive i servizi universali e i servizi complementari prestati dai membri e dai partner di EURES, comprendenti i servizi di messa in relazione delle offerte e delle domande di lavoro, quale la consulenza personalizzata ai clienti, che si tratti di persone in cerca di lavoro, di lavoratori o di datori di lavoro;
b)
lo sviluppo di una cooperazione transnazionale e transfrontaliera innovativa tra i servizi per l’impiego, come le agenzie di collocamento comuni, al fine di migliorare il funzionamento dei mercati del lavoro, la loro integrazione e la mobilità. La cooperazione può includere i servizi sociali, le parti sociali e altre istituzioni interessate;
c)
la promozione di un monitoraggio e di una valutazione coordinati delle eccedenze e delle carenze di competenze;
d)
gli obiettivi operativi della rete EURES, le norme di qualità da applicare e gli obblighi che incombono ai membri e ai partner EURES, tra cui:
i)
l’interoperabilità delle pertinenti banche dati sulle offerte e domande di lavoro con il meccanismo EURES di scambio delle offerte di lavoro e i livelli di servizio da applicare;
ii)
il tipo di informazioni (ad esempio, sul mercato del lavoro, sulle condizioni di vita e di lavoro, sulle offerte e domande di lavoro, sulle opportunità di tirocinio e di apprendistato, sugli incentivi alla mobilità dei giovani, sull’acquisizione di competenze e sugli ostacoli alla mobilità) che devono fornire ai loro clienti e al resto della rete, in collaborazione con altri servizi o altre reti europee pertinenti;
iii)
la descrizione dei compiti e i criteri di designazione dei coordinatori nazionali, dei consulenti EURES e di altre posizioni chiave a livello nazionale;
iv)
la formazione e le qualifiche richieste al personale EURES, nonché le condizioni e le procedure per l’organizzazione di visite e missioni dei responsabili e del personale specializzato;
v)
l’elaborazione, la presentazione all’ufficio europeo di coordinamento e l’esecuzione dei programmi di lavoro;
vi)
le condizioni di utilizzo del logo EURES da parte dei membri e dei partner di EURES;
vii)
il sistema di selezione e di accreditamento dei partner di EURES;
viii)
i principi che regolano il monitoraggio e la valutazione delle attività EURES;
e)
le procedure per istituire un sistema uniforme e modelli comuni per lo scambio di informazioni sul mercato del lavoro e sulla mobilità all’interno della rete EURES, come previsto dagli articoli 12, 13 e 14 del regolamento (UE) n. 492/2011, incluse informazioni sui posti di lavoro e sulle opportunità di apprendimento nell’Unione europea da inserire nel portale EURES.
Articolo 11
Promozione di EURES
1. I membri e i partner di EURES promuovono attivamente la rete EURES.
2. Essi attuano una strategia di comunicazione globale intesa a garantire la coerenza e la coesione della rete nei confronti dei suoi utilizzatori e partecipano ad attività comuni di informazione e di promozione.
3. L’acronimo «EURES» è riservato alle attività svolte nell’ambito di EURES. È illustrato da un logo unificato, definito da un progetto grafico, adottato dall’ufficio di coordinamento EURES.
4. Il logo, registrato come marchio comunitario presso l’Ufficio per l’armonizzazione nel mercato interno (UAMI), è utilizzato dai membri e dai partner di EURES per tutte le loro attività legate a EURES per garantire un’identità visiva comune.
Articolo 12
Cooperazione con altri servizi e altre reti
I membri e i partner della rete EURES collaborano attivamente con altri servizi e altre reti di informazione e consulenza a livello europeo, nazionale e regionale per creare sinergie ed evitare sovrapposizioni.
Articolo 13
Abrogazione
La decisione 2003/8/CE è abrogata. Tuttavia, essa continua ad applicarsi alle operazioni per le quali è stata presentata una domanda prima dell’entrata in vigore della presente decisione.
Articolo 14
Data della domanda
La presente decisione si applica a decorrere dal 1o gennaio 2014.
Articolo 15
Destinatari
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 26 novembre 2012