BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 20. September 2013
zur Festlegung der Werte für die Einstufungen des Überwachungssystems des jeweiligen Mitgliedstaats als Ergebnis der Interkalibrierung gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/915/EG
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 5915)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2013/480/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (1), insbesondere auf Anhang V Nummer 1.4.1 Ziffer ix,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii der Richtlinie 2000/60/EG sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, alle Oberflächenwasserkörper zu schützen, zu verbessern und zu sanieren, mit dem Ziel, spätestens 15 Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie gemäß den Bestimmungen des Anhangs V, vorbehaltlich bestimmter Ausnahmen einen guten Zustand der Oberflächengewässer zu erreichen. Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iii der Richtlinie 2000/60/EG verpflichtet die Mitgliedstaaten, alle künstlichen und erheblich veränderten Wasserkörper zu schützen und zu verbessern, mit dem Ziel, spätestens 15 Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie gemäß den Bestimmungen des Anhangs V, vorbehaltlich bestimmter Ausnahmen, ein gutes ökologisches Potenzial und einen guten chemischen Zustand der Oberflächengewässer zu erreichen. In Übereinstimmung mit Anhang V Nummer 1.4.1 Ziffer i der Richtlinie 2000/60/EG sind - was erheblich veränderte und künstliche Wasserkörper betrifft - Bezugnahmen auf den ökologischen Zustand als Bezugnahmen auf das ökologische Potenzial zu interpretieren.
(2)
Die Interkalibrierung sieht ein einheitliches Vorgehen zur Definition eines der wichtigsten umweltpolitischen Ziele der Richtlinie 2000/60/EG, des guten ökologischen Zustands, vor.
(3)
In Anhang V Nummer 1.4.1 der Richtlinie 2000/60/EG ist ein Verfahren vorgesehen, das die Vergleichbarkeit der Ergebnisse der biologischen Überwachung als grundlegendes Element der Einstufung des ökologischen Zustands zwischen den Mitgliedstaaten gewährleisten soll. Dazu müssen die Ergebnisse der biologischen Überwachung und die Einstufungen der Überwachungssysteme der einzelnen Mitgliedstaaten mithilfe eines Interkalibrierungsnetzes verglichen werden, das sich aus Überwachungsstellen in den einzelnen Mitgliedstaaten und Ökoregionen der Union zusammensetzt. Aufgrund der Richtlinie sind die Mitgliedstaaten gehalten, die nötigen Informationen, soweit zweckdienlich, für die zum Interkalibrierungsnetz gehörenden Überwachungsstellen zu erheben, damit beurteilt werden kann, ob die jeweilige einzelstaatliche Einstufung der Überwachungssysteme mit den normativen Begriffsbestimmungen in Anhang V Nummer 1.2 der Richtlinie 2000/60/EG übereinstimmt, und die Vergleichbarkeit zwischen den Einstufungen der einzelnen Mitgliedstaaten gegeben ist.
(4)
Zur Durchführung der Interkalibrierung sind die Mitgliedstaaten in geografische Interkalibrierungsgruppen unterteilt, die sich aus Mitgliedstaaten zusammensetzen, denen nach Abschnitt 2 des Anhangs der Entscheidung 2005/646/EG der Kommission vom 17. August 2005 über die Erstellung eines Verzeichnisses von Orten, die das Interkalibrierungsnetz gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates bilden sollen (2), bestimmte Oberflächenwasserkörpertypen gemeinsam sind.
(5)
Anhang V Nummer 1.4.1 der Richtlinie 2000/60/EG sieht vor, dass die Interkalibrierung auf Biokomponenten-Ebene durchgeführt wird, indem die Einstufungsergebnisse der nationalen Überwachungssysteme für jede biologische Komponente und jeden gemeinsamen Oberflächenwasserkörpertyp unter den Mitgliedstaaten in derselben geografischen Interkalibrierungsgruppe verglichen und die Übereinstimmung der Ergebnisse mit den normativen Begriffsbestimmungen in Anhang V Nummer 1.2 der Richtlinie 2000/60/EG bewertet wird.
(6)
Die Kommission hat durch das Institut für Umwelt und Nachhaltigkeit der Gemeinsamen Forschungsstelle zwei Stufen der Interkalibrierung erleichtert.
(7)
Nach der gemeinsamen Durchführungsstrategie für die Wasserrahmenrichtlinie wurden zur Erleichterung der Interkalibrierung drei Leitfäden (Nr. 6 (3) und 14 (zwei Versionen) (4)) erarbeitet, die einen Überblick über die wichtigsten Grundsätze der Interkalibrierung und die Möglichkeiten für ihre Durchführung einschließlich Zeitplänen und Meldepflichten gaben.
(8)
Bis 2007 hatte die Kommission Interkalibrierungsergebnisse für eine Reihe von biologischen Qualitätskomponenten erhalten. Sie wurden in der Entscheidung 2008/915/EG der Kommission vom 30. Oktober 2008 zur Festlegung der Werte für die Einstufungen des Überwachungssystems des jeweiligen Mitgliedstaats als Ergebnis der Interkalibrierung gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5), in der die von den Mitgliedstaaten für ihre Einstufung der Überwachungssysteme zu verwendenden Werte der Grenzbereiche aufgeführt sind, berücksichtigt. Die Ergebnisse der ersten Stufe der Interkalibrierung waren insoweit unvollständig, als nicht alle biologischen Qualitätskomponenten abgedeckt wurden. Die verfügbaren Ergebnisse der Interkalibrierung mussten jedoch übernommen werden, damit sie bei der Erstellung der ersten Bewirtschaftungspläne für die Einzugsgebiete und Maßnahmenprogramme gemäß den Artikeln 11 und 13 der Richtlinie 2000/60/EG berücksichtigt werden konnten.
(9)
Die Ergebnisse dieser ersten Stufe der Interkalibrierung wurden in der Entscheidung 2008/915/EG übernommen. Diese Ergebnisse wurden daher vorläufig und unter der Voraussetzung einbezogen, dass weitere Ergebnisse nach Bereitstellung der einschlägigen Informationen gemäß Anhang V Nummer 1.4.1 der Richtlinie 2000/60/EG durch die Mitgliedstaaten Gegenstand eines künftigen Beschlusses sein sollten.
(10)
Um die Lücken zu schließen und die Vergleichbarkeit der Interkalibrierungsergebnisse rechtzeitig für die im Jahr 2015 zu übermittelnden zweiten Bewirtschaftungspläne für die Einzugsgebiete zu verbessern, leitete die Kommission eine zweite Stufe der Interkalibrierung ein.
(11)
Anhang I dieses Beschlusses enthält diejenigen Interkalibrierungsergebnisse, für die im Rahmen der gegenwärtigen technischen Möglichkeiten die Interkalibrierung erfolgreich abgeschlossen wurde.
(12)
Anhang II dieses Beschlusses enthält diejenigen Interkalibrierungsergebnisse, für die die Interkalibrierung teilweise durchgeführt wurde. Für die Übernahme der Ergebnisse in einen neuen Beschluss sollten alle erforderlichen Schritte der Interkalibrierung abgeschlossen sein. Dementsprechend sind diese Ergebnisse vorläufig.
(13)
Die Mitgliedstaaten sollten die Interkalibrierung bis zum 22. Dezember 2016 abschließen, damit die Kommission die in den Anhängen I und II dieses Beschlusses enthaltenen Ergebnisse in einen einzigen Anhang eines neuen Beschlusses übernehmen kann, und diese Ergebnisse in den dritten Bewirtschaftungsplänen für die Einzugsgebiete verwendet werden können.
(14)
Auch für die geografischen Interkalibrierungsgruppen und die biologischen Qualitätskomponenten, für die bislang keine Interkalibrierungsergebnisse zur Übernahme in diesen Beschluss vorliegen, sollten alle erforderlichen Schritte der Interkalibrierung bis zum 22. Dezember 2016 abgeschlossen sein, damit auch diese Ergebnisse in einen neuen Beschluss übernommen und in den dritten Bewirtschaftungsplänen für die Einzugsgebiete verwendet werden können.
(15)
Wenngleich die Richtlinie 2000/60/EG vorsieht, dass die Interkalibrierung auf Ebene der biologischen Qualitätskomponenten durchgeführt wird, sind in manchen Fällen auch einzelne Parameter (z. B. die Chlorophyll-a-Konzentration oder die Tiefengrenzwerte für Makroalgen und Angiospermen) für eine vollständige biologische Qualitätskomponente repräsentativ. In diesen Fällen sind die Ergebnisse der Interkalibrierung in Anhang I aufgeführt.
(16)
In einigen Fällen haben Mitgliedstaaten unabhängige Methoden entwickelt, die nur einen Teil einer biologischen Qualitätskomponente abdecken (etwa eine unabhängige Methode für Makrophyten und Phytobenthos für die Qualitätskomponente „Makrophyten und Phytobenthos“). Wurde die Interkalibrierung für solche biologischen Teilkomponenten erfolgreich abgeschlossen, sind die Ergebnisse in den Anhängen aufgeführt und als biologische Teilkomponenten gekennzeichnet.
(17)
Die Ergebnisse der Interkalibrierung sollten sich auf den ökologischen Zustand von Wasserkörpern beziehen. Wenn Wasserkörper in Übereinstimmung mit den interkalibrierten Typen gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 2000/60/EG als erheblich veränderte Wasserkörper ausgewiesen sind, können die in den Anhängen I und II dieses Beschlusses dargestellten Ergebnisse zur Ableitung ihres guten ökologischen Potenzials unter Berücksichtigung ihrer physikalischen Veränderungen und der ihnen zugeordneten Wassernutzung in Übereinstimmung mit den in Anhang V Nummer 1.2.5 der Richtlinie 2000/60/EG aufgeführten normativen Begriffsbestimmungen verwendet werden.
(18)
Die Mitgliedstaaten sollten die Ergebnisse der Interkalibrierung in ihre nationalen Einstufungssysteme umsetzen, um die Grenzwerte zwischen den Stufen „sehr guter Zustand“ und „guter Zustand“ sowie „guter Zustand“ und „mäßiger Zustand“ für ihre gesamten nationalen Typen festzulegen.
(19)
Die nach Artikel 8 der Richtlinie 2000/60/EG durch die Einführung der Überwachungsprogramme bereitgestellten Informationen sowie die in Artikel 5 der Richtlinie 2000/60/EG vorgesehene Überprüfung und Aktualisierung der Merkmale der Flussgebietseinheiten können neue Anhaltspunkte liefern, die zu einer Anpassung der Überwachungs- und Einstufungssysteme der einzelnen Mitgliedstaaten an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt und gegebenenfalls zu einer Überprüfung der Ergebnisse der Interkalibrierung zur Verbesserung ihrer Qualität führen können.
(20)
Die Entscheidung 2008/915/EG sollte daher aufgehoben und ersetzt werden.
(21)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Richtlinie 2000/60/EG -
BESCHLIESST:
Artikel 1
(1) Im Sinne von Anhang V Nummer 1.4.1 Ziffer iii der Richtlinie 2000/60/EG verwenden die Mitgliedstaaten für ihre Einstufung der Überwachungssysteme die Werte der in den Anhängen I und II dieses Beschlusses aufgeführten Grenzbereiche.
(2) Die Mitgliedstaaten schließen für die in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführten Ergebnisse sämtliche erforderlichen Schritte der Interkalibrierung bis zum 22. Dezember 2016 ab.
Artikel 2
Die Entscheidung 2008/915/EG wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. September 2013
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 20 settembre 2013
che istituisce, a norma della direttiva 2000/60/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, i valori delle classificazioni dei sistemi di monitoraggio degli Stati membri risultanti dall’esercizio di intercalibrazione e che abroga la decisione 2008/915/CE
[notificata con il numero C(2013) 5915]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2013/480/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2000/60/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 23 ottobre 2000, che istituisce un quadro per l’azione comunitaria in materia di acque (1), in particolare l’allegato V, punto 1.4.1, ix),
considerando quanto segue:
(1)
A norma dell’articolo 4, paragrafo 1, lettera a), punto ii), della direttiva 2000/60/CE gli Stati membri sono tenuti a proteggere, migliorare e ripristinare tutti i corpi idrici superficiali al fine di raggiungere un buono stato delle acque superficiali in base alle disposizioni dell’allegato V della direttiva, entro 15 anni dall’entrata in vigore della medesima, salve alcune deroghe. A norma dell’articolo 4, paragrafo 1, lettera a), punto iii), della direttiva 2000/60/CE, gli Stati membri sono tenuti a proteggere e migliorare tutti i corpi idrici artificiali e quelli fortemente modificati, al fine di raggiungere un buon potenziale ecologico e un buono stato chimico delle acque superficiali entro 15 anni dall’entrata in vigore della direttiva, salve alcune deroghe, in base alle disposizioni dell’allegato V della medesima. Conformemente al punto 1.4.1, i), dell’allegato V della direttiva 2000/60/CE, i riferimenti allo stato ecologico vanno intesi come riferimenti al potenziale ecologico per quanto riguarda i corpi idrici artificiali e fortemente modificati.
(2)
L’esercizio di intercalibrazione prevede un approccio armonizzato per definire uno dei principali obiettivi ambientali della direttiva 2000/60/CE, ossia un buono stato ecologico.
(3)
Il punto 1.4.1 dell’allegato V della direttiva 2000/60/CE istituisce una procedura per garantire la comparabilità dei risultati del monitoraggio biologico tra i vari Stati membri, in quanto elemento determinante per la classificazione dello stato ecologico. A tal fine è opportuno che i risultati del monitoraggio biologico ottenuti negli Stati membri e le loro rispettive classificazioni dei sistemi di monitoraggio siano comparati mediante una rete di intercalibrazione costituita da siti di monitoraggio situati in ciascuno Stato membro e in ciascuna ecoregione dell’Unione. A norma della direttiva 2000/60/CE, gli Stati membri sono tenuti a raccogliere, come opportuno, le informazioni necessarie relative ai siti da inserire nella rete di intercalibrazione per consentire di valutare la coerenza delle classificazioni dei sistemi nazionali di monitoraggio con le definizioni normative contenute nell’allegato V, punto 1.2, della direttiva 2000/60/CE e per garantire la comparabilità dei risultati ottenuti nell’ambito delle classificazioni dei sistemi di monitoraggio degli Stati membri.
(4)
Al fine di effettuare l’esercizio di intercalibrazione gli Stati membri sono organizzati in gruppi di intercalibrazione geografici, ognuno dei quali comprende gli Stati membri che condividono tipi particolari di corpi idrici superficiali, come indicato nella parte 2 dell’allegato alla decisione 2005/646/CE della Commissione, del 17 agosto 2005, relativa all’istituzione di un registro di siti destinati a formare la rete di intercalibrazione conformemente alla direttiva 2000/60/CE del Parlamento europeo e del Consiglio (2).
(5)
L’allegato V, punto 1.4.1, della direttiva 2000/60/CE prevede che l’esercizio di intercalibrazione sia realizzato a livello degli elementi biologici, confrontando i risultati di classificazione dei sistemi nazionali di monitoraggio per ciascun elemento biologico e per ciascun tipo di corpo idrico superficiale comune tra gli Stati membri nello stesso gruppo di intercalibrazione geografico, e valutando la coerenza dei risultati con le definizioni normative di cui all’allegato V, punto 1.2, della direttiva 2000/60/CE.
(6)
La Commissione ha agevolato due fasi dell’esercizio di intercalibrazione tramite l’Istituto dell’ambiente e della sostenibilità del Centro comune di ricerca.
(7)
Nell’ambito della strategia di attuazione comune della direttiva quadro sulle acque sono stati elaborati tre documenti di orientamento [n. 6 (3) e n. 14 (due versioni) (4)] al fine di facilitare il processo di intercalibrazione. Essi forniscono un riepilogo dei principi fondamentali del processo di intercalibrazione e delle opzioni per lo svolgimento dell’esercizio comprese le esigenze in merito alle scadenze e alle relazioni.
(8)
Nel 2007 la Commissione ha ricevuto i risultati dell’intercalibrazione per una serie di elementi di qualità biologica. Essi sono stati inseriti nella decisione 2008/915/CE della Commissione, del 30 ottobre 2008, che istituisce, a norma della direttiva 2000/60/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, i valori delle classificazioni dei sistemi di monitoraggio degli Stati membri risultanti dall’esercizio di intercalibrazione (5), che fissa le delimitazioni tra le classi che gli Stati membri devono utilizzare per le loro classificazioni nazionali dei sistemi di monitoraggio. I risultati della prima fase dell’esercizio di intercalibrazione erano incompleti in quanto non includevano tutti gli elementi di qualità biologica. Si è rivelato tuttavia necessario adottare i risultati disponibili dell’esercizio di intercalibrazione per l’elaborazione dei primi piani di gestione dei bacini idrografici e dei programmi di misure previsti dagli articoli 11 e 13 della direttiva 2000/60/CE.
(9)
I risultati di questa prima fase dell’esercizio di intercalibrazione sono stati adottati nella decisione 2008/915/CE. Tali risultati sono stati inseriti a titolo provvisorio con l’intesa che ulteriori risultati sarebbero stati oggetto di una nuova decisione quando gli Stati membri avessero fornito le pertinenti informazioni a norma dell’allegato V, punto 1.4.1, della direttiva 2000/60/CE.
(10)
Al fine di colmare le lacune esistenti e di migliorare la comparabilità dei risultati di intercalibrazione in tempo utile per il secondo piano di gestione dei bacini idrografici previsto per il 2015, la Commissione ha avviato una seconda fase dell’esercizio di intercalibrazione.
(11)
L’allegato I della presente decisione contiene i risultati dell’esercizio di intercalibrazione per i quali essa è stata completata nei limiti delle possibilità tecniche attuali.
(12)
L’allegato II della presente decisione contiene i risultati dell’esercizio di intercalibrazione per i quali essa è stata solo parzialmente completata. È opportuno che il completamento di tutte le fasi necessarie per l’esercizio di intercalibrazione sia effettuato al fine di includerne i risultati in una nuova decisione. Di conseguenza, tali risultati sono provvisori.
(13)
Occorre che gli Stati membri portino a compimento l’esercizio di intercalibrazione entro il 22 dicembre 2016 per consentire alla Commissione di trasferire i risultati contenuti negli allegati I e II della presente decisione in un unico allegato di una nuova decisione. Ciò consentirà di utilizzare tali risultati per il terzo ciclo di pianificazione dei bacini idrografici.
(14)
È opportuno che anche il completamento di tutte le fasi necessarie per l’esercizio di intercalibrazione sia effettuato entro il 22 dicembre 2016 per i gruppi di intercalibrazione geografici e gli elementi di qualità biologica per i quali non vi sono ancora risultati di intercalibrazione da inserire nella presente decisione. Ciò consentirà inoltre di includere tali risultati in una nuova decisione e di utilizzarli per il terzo ciclo di pianificazione dei bacini idrografici.
(15)
Mentre la direttiva 2000/60/CE impone che l’intercalibrazione sia realizzata a livello degli elementi di qualità biologica, i singoli parametri (ad esempio, la concentrazione di clorofilla-a, o i limiti di profondità di macroalghe e angiosperme) sono in alcuni casi considerati rappresentativi della totalità di un elemento di qualità biologica. In tali casi, i risultati dell’esercizio di intercalibrazione sono indicati nell’allegato I.
(16)
Vi sono casi in cui gli Stati membri hanno sviluppato metodi indipendenti che riguardano unicamente una parte di un elemento di qualità biologica (ad esempio, un metodo indipendente per macrofite e fitobentos per l’elemento di qualità «macrofite e fitobentos»). Nei casi in cui l’intercalibrazione per tali sub-elementi di qualità biologica sia stata portata a termine con successo i risultati dell’esercizio di intercalibrazione sono inclusi negli allegati e sono identificati come sub-elementi di qualità biologica.
(17)
È opportuno che i risultati dell’esercizio di intercalibrazione si riferiscano allo stato ecologico dei corpi idrici. Se i corpi idrici corrispondenti ai tipi intercalibrati sono designati come corpi idrici fortemente modificati a norma dell’articolo 4, paragrafo 3, della direttiva 2000/60/CE, è possibile utilizzare i risultati presentati negli allegati I e II alla presente decisione per ricavare il loro «buon potenziale ecologico», tenuto conto delle modifiche fisiche che hanno subito e dell’utilizzo delle acque associate, secondo quanto previsto dalle definizioni normative di cui all’allegato V, punto 1.2.5, della direttiva 2000/60/CE.
(18)
È necessario che gli Stati membri adottino i risultati dell’esercizio di intercalibrazione nei rispettivi sistemi di classificazione nazionali per fissare la delimitazione tra stato «elevato» e «buono» e tra stato «buono» e «sufficiente» per tutti i rispettivi tipi di corpi idrici nazionali.
(19)
Le informazioni che saranno rese disponibili nell’ambito dell’istituzione dei programmi di monitoraggio di cui all’articolo 8 della direttiva 2000/60/CE nonché del riesame e dell’aggiornamento delle caratteristiche dei distretti idrografici di cui all’articolo 5 della direttiva 2000/60/CE potranno portare nuovi elementi che, a loro volta, potranno condurre all’adeguamento dei sistemi nazionali di monitoraggio e classificazione al progresso scientifico e tecnico e anche a un riesame dei risultati dell’esercizio di intercalibrazione al fine di migliorarne la qualità.
(20)
È necessario pertanto abrogare e sostituire di conseguenza la decisione 2008/915/CEE.
(21)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato istituito dall’articolo 21, paragrafo 1, della direttiva 2000/60/CE,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
1. Ai fini dell’allegato V, punto 1.4.1, iii), della direttiva 2000/60/CE, nell’ambito dei propri sistemi di monitoraggio e classificazione gli Stati membri utilizzano i valori che definiscono le delimitazioni tra le classi indicati negli allegati I e II della presente decisione
2. Gli Stati membri portano a compimento tutte le fasi necessarie dell’esercizio di intercalibrazione per i risultati che figurano nell’allegato II della presente decisione, entro il 22 dicembre 2016.
Articolo 2
La decisione 2008/915/CE è abrogata.
Articolo 3
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 20 settembre 2013