BESCHLUSS (EU) 2015/163 DER KOMMISSION
vom 21. November 2014
über die Vereinbarkeit der von Polen gemäß Artikel 14 der Richtlinie 2010/13/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste) getroffenen Maßnahmen mit dem Unionsrecht
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2010/13/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2010 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste) (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2,
nach Stellungnahme des gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2010/13/EU eingesetzten Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit Schreiben vom 19. August 2014 teilte Polen der Kommission die beabsichtigten Maßnahmen gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2010/13/EU mit.
(2)
Innerhalb der Frist von drei Monaten nach dieser Notifizierung prüfte die Kommission die Vereinbarkeit dieser Maßnahmen mit dem Unionsrecht, und zwar insbesondere im Hinblick auf ihre Verhältnismäßigkeit und die Transparenz des nationalen Anhörungsverfahrens.
(3)
Bei der Prüfung der Maßnahmen berücksichtigte die Kommission die verfügbaren Daten zum polnischen Markt für audiovisuelle Medien, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen auf den Fernsehmarkt.
(4)
Die Liste der Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung wurde von Polen im Anschluss an eine umfassende Konsultation in klarer und transparenter Weise aufgestellt.
(5)
Die Dienststellen der Kommission vergewisserten sich anhand von detaillierten Nachweisen und Zuschauerzahlen, dass die Veranstaltungen in der im Einklang mit Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2010/13/EU aufgestellten Liste mindestens zwei der folgenden Kriterien erfüllen, die als verlässliche Indikatoren für Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung gelten: i) Das Ereignis findet im betreffenden Mitgliedstaat in der breiten Öffentlichkeit besondere Resonanz und ist nicht nur für diejenigen von Bedeutung, die die entsprechenden Sport- oder sonstigen Veranstaltungen ohnehin verfolgen; ii) das Ereignis hat eine allgemein anerkannte spezifische kulturelle Bedeutung für die Bevölkerung des betreffenden Mitgliedstaats, insbesondere aufgrund seines identitätsstiftenden Charakters; iii) die Nationalmannschaft nimmt an dem Ereignis im Rahmen eines Wettkampfs oder Turniers von internationaler Bedeutung teil; iv) das Ereignis wurde bisher in einer frei zugänglichen Fernsehsendung übertragen und erreichte eine große Zahl von Fernsehzuschauern.
(6)
Die notifizierte Liste der Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung enthält sowohl die Ereignisse, die sich bereits auf der Liste nach Artikel 20b des polnischen Rundfunkgesetzes vom 29. Dezember 1992 in der Fassung des Gesetzes vom 31. März 2000 befinden, sowie weitere Ereignisse, die auf der Liste der Ereignisse von erheblicher Bedeutung des Entwurfs der Verordnung des polnischen Rundfunkrates stehen. Mehrere der vorgesehenen Ereignisse gelten allgemein als Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung, wie die Olympischen Sommer- und Winterspiele und das Endspiel und die Halbfinalspiele der Fußballweltmeisterschaft und der Fußballeuropameisterschaft. Die Liste umfasst auch andere Fußballspiele im Rahmen dieser Veranstaltungen, an denen die polnische Nationalmannschaft beteiligt ist, u. a. Qualifikationsspiele. Wie von den polnischen Behörden belegt, erreichten diese Ereignisse, die bisher im frei empfangbaren Fernsehen übertragen wurden, eine große Zahl von Fernsehzuschauern. Zudem finden sie in Polen in der breiten Öffentlichkeit besondere Resonanz, da sie sehr populär sind, und zwar nicht nur bei den ohnehin Sportinteressierten. Außerdem finden im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft und der Fußballeuropameisterschaft bestimmte Spiele, u. a. Qualifikationsspiele, unter Beteiligung der polnischen Nationalmannschaft statt.
(7)
Diese anderen Fußballspiele in offiziellen Turnieren, der Champions League und im UEFA-Pokal, an denen die polnische Nationalmannschaft oder ein polnischer Verein teilnimmt, erreichen eine große Zahl von Fernsehzuschauern, wurden bisher im frei empfangbaren Fernsehen übertragen und finden in der breiten Öffentlichkeit in Polen besondere Resonanz.
(8)
Die Spiele der Volleyballweltmeisterschaften der Damen bzw. der Herren, an denen die polnische Nationalmannschaft teilnimmt, einschließlich der Qualifikationsturniere und der Volleyball-Weltliga (Herren), erreichen eine große Zahl von Fernsehzuschauern und wurden bisher im frei zugänglichen Fernsehen übertragen. Darüber hinaus stoßen sie auf ein besonders breites Interesse in Polen, und zwar selbst bei einem Publikum, das Veranstaltungen dieser Sportart sonst nicht verfolgt. Es handelt sich um internationale Turniere von erheblicher Bedeutung, an denen eine Nationalmannschaft beteiligt ist. Hinzu kommt, dass die polnischen Teilnehmer bei diesen Turnieren sehr erfolgreich sind.
(9)
Die Halbfinal- und Endspiele der Handballwelt- und -europameisterschaften der Herren erreichen eine große Zahl von Fernsehzuschauern, wurden bisher im frei zugänglichen Fernsehen übertragen und stoßen darüber hinaus auf ein besonders breites Interesse in Polen, und zwar selbst bei einem Publikum, das Veranstaltungen dieser Sportart sonst nicht verfolgt. Andere Sportwettbewerbe während der Halbfinal- und Endspiele der Handballwelt- und -europameisterschaften der Herren, an denen die polnische Nationalmannschaft teilnahm, erreichten ebenfalls eine große Zahl von Fernsehzuschauern und wurden bisher im frei zugänglichen Fernsehen übertragen. Darüber hinaus stoßen sie auf ein besonders breites Interesse in Polen, und zwar selbst bei einem Publikum, das Veranstaltungen dieser Sportart sonst nicht verfolgt. Es handelt sich ebenfalls um internationale Turniere von erheblicher Bedeutung, an dem eine Nationalmannschaft beteiligt ist und bei dem polnische Teilnehmer sehr erfolgreich sind.
(10)
Die Nordischen Skiweltmeisterschaften, der Skisprung-Weltcup und der Skilanglauf-Weltcup der Damen erreichen eine große Zahl von Fernsehzuschauern, wurden bisher im frei zugänglichen Fernsehen übertragen und stoßen darüber hinaus auf ein besonders breites Interesse in Polen, und zwar selbst bei einem Publikum, das Veranstaltungen dieser Sportart sonst nicht verfolgt. Es handelt sich ebenfalls um ein Turnier von erheblicher Bedeutung, an dem die polnische Nationalmannschaft teilnimmt und bei dem polnische Teilnehmer sehr erfolgreich sind.
(11)
Die Leichtathletikweltmeisterschaft erreicht ein breites Fernsehpublikum und wurde bisher im frei zugänglichen Fernsehen übertragen. Sie stößt außerdem auf eine besonders breite Resonanz in Polen, und zwar selbst bei einem Publikum, das Veranstaltungen dieser Sportart sonst nicht verfolgt. Polnische Teilnehmer haben beträchtliche Erfolge im Stabhochsprung, Kugelstoßen und Diskuswerfen erzielt.
(12)
Unter Berücksichtigung der Modalitäten, nach denen diese Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung gesendet werden sollen, der Definition des „qualifizierten Fernsehveranstalters“, der Rolle des Rundfunkrates bei der Beilegung etwaiger Streitigkeiten während der Durchführung dieser Maßnahmen und des Zeitpunkts des Inkrafttretens der endgültigen polnischen Maßnahmen (zwölf Monate nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) wird festgestellt, dass die vorgesehenen Maßnahmen nicht über das Maß hinausgehen, das für die Erreichung des verfolgten Ziels, nämlich des Schutzes des Rechts auf Information und des breiten Zugangs der Öffentlichkeit zur Fernsehberichterstattung über nationale oder nichtnationale Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung, erforderlich ist. Daher kann der Schluss gezogen werden, dass die Auswirkungen auf das Eigentumsrecht im Sinne des Artikels 17 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union nicht über die Auswirkungen hinausgehen, die unmittelbar mit der Aufnahme der Ereignisse in die Liste nach Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2010/13/EU einhergehen.
(13)
Aus denselben Gründen erscheinen die polnischen Maßnahmen verhältnismäßig und rechtfertigen aus dem zwingenden Grund des Allgemeininteresses an der Gewährleistung eines breiten öffentlichen Zugangs zu Fernsehübertragungen von Ereignissen mit erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung eine Ausnahme vom Grundsatz des durch Artikel 56 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union garantierten freien Dienstleistungsverkehrs. Darüber hinaus werden Rundfunkveranstalter, Rechteinhaber oder andere Marktteilnehmer in anderen Mitgliedstaaten durch die polnischen Maßnahmen nicht diskriminiert oder vom Markt abgeschottet.
(14)
Die genannten polnischen Maßnahmen sind auch insofern mit dem Wettbewerbsrecht der Union vereinbar, als die Festlegung, welche Fernsehveranstalter für die Übertragung der vorgesehenen Veranstaltungen qualifiziert sind, auf objektiven Kriterien beruht, die einen tatsächlichen und potenziellen Wettbewerb um den Erwerb der Senderechte für diese Veranstaltungen zulassen. Außerdem ist die Zahl der vorgesehenen Veranstaltungen nicht in einem Maße unverhältnismäßig, das Wettbewerbsverzerrungen auf den nachgelagerten Märkten des frei zugänglichen und des Bezahlfernsehens verursachen würde. Deshalb kann davon ausgegangen werden, dass die Auswirkungen auf die Wettbewerbsfreiheit nicht über die Auswirkungen hinausgehen, die sich unmittelbar aus der Aufnahme der Ereignisse in die Liste nach Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2010/13/EU ergeben.
(15)
Die Kommission hat den übrigen Mitgliedstaaten die von Polen getroffenen Maßnahmen mitgeteilt und die Ergebnisse ihrer Prüfung dem gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2010/13/EU eingesetzten Ausschuss vorgelegt. Der Ausschuss gab eine befürwortende Stellungnahme ab -
BESCHLIESST:
Einziger Artikel
(1) Die von Polen nach Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2010/13/EU getroffenen und der Kommission gemäß Artikel 14 Absatz 2 dieser Richtlinie notifizierten Maßnahmen sind mit dem Unionsrecht vereinbar.
(2) Die von Polen getroffenen Maßnahmen werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 21. November 2014.
DECISIONE (UE) 2015/163 DELLA COMMISSIONE
del 21 novembre 2014
sulla compatibilità con il diritto dell'Unione delle misure che la Polonia intende adottare a norma dell'articolo 14 della direttiva 2010/13/UE relativa al coordinamento di determinate disposizioni legislative, regolamentari e amministrative degli Stati membri concernenti la fornitura di servizi di media audiovisivi (direttiva sui servizi di media audiovisivi)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
vista la direttiva 2010/13/UE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 10 marzo 2010, relativa al coordinamento di determinate disposizioni legislative, regolamentari e amministrative degli Stati membri concernenti la fornitura di servizi di media audiovisivi (direttiva sui servizi di media audiovisivi), (1) in particolare l'articolo 14, paragrafo 2,
visto il parere del comitato istituito a norma dell'articol 29 della direttiva 2010/13/UE,
considerando quanto segue:
(1)
Con lettera del 19 agosto 2014, la Polonia ha notificato alla Commissione le misure che intendeva adottare a norma dell'articolo 14, paragrafo 1, della direttiva 2010/13/UE.
(2)
La Commissione ha verificato, entro un termine di tre mesi dalla notifica, la compatibilità di tali misure con il diritto dell'Unione, in particolare per quanto riguarda la loro proporzionalità e la trasparenza della procedura nazionale di consultazione.
(3)
Nell'esame delle misure la Commissione ha tenuto conto dei dati disponibili sul mercato audiovisivo polacco, in particolare per quanto riguarda l'impatto del mercato sulla televisione.
(4)
La Polonia ha redatto l'elenco degli eventi di particolare rilevanza per la società in modo chiaro e trasparente, a seguito di un'ampia consultazione.
(5)
Sulla base di prove dettagliate e del gran numero di dati forniti dalle autorità polacche, i servizi della Commissione hanno verificato che l'elenco degli eventi segnalati, redatto a norma dell'articolo 14, paragrafo 1, della direttiva 2010/13/UE, soddisfacesse almeno due dei criteri che seguono, ritenuti indicatori affidabili dell'importanza che gli eventi hanno per la società: i) il fatto che l'evento abbia una particolare rilevanza nello Stato membro interessato e non semplicemente un significato per coloro che seguono abitualmente lo sport o l'attività in questione; ii) una specifica importanza culturale, in particolare in quanto elemento catalizzatore dell'identità culturale del paese, ampiamente riconosciuta dalla popolazione dello Stato membro; iii) la partecipazione della squadra nazionale all'evento nell'ambito di una gara o di un torneo di portata internazionale; iv) il fatto che l'evento sia tradizionalmente trasmesso dalla televisione gratuita e attiri un grande numero di telespettatori.
(6)
L'elenco degli eventi di particolare rilevanza per la società comprende gli eventi già inseriti nell'elenco obbligatorio previsto dall'articolo 20 ter della legge sulle trasmissioni radiotelevisive del 29 dicembre 1992, modificata dalla legge del 31 marzo 2000 ma anche altri eventi che rientrano nel progetto di regolamento del Consiglio radiotelevisivo relativo all'elenco degli eventi di particolare rilevanza. Sono generalmente considerati eventi di particolare rilevanza per la società una serie di eventi come le Olimpiadi estive e invernali, le finali e semifinali della Coppa del mondo di calcio e il Campionato europeo di calcio. L'elenco include anche altre partite di calcio disputate nell'ambito di tali manifestazioni cui partecipa la squadra nazionale polacca, compresi i tornei di qualificazione. Come hanno dimostrato le autorità polacche, tali eventi hanno attirato un grande numero di telespettatori e tradizionalmente sono stati trasmessi dalla televisione gratuita. Inoltre sono molto popolari in Polonia in quanto hanno una risonanza particolare presso il grande pubblico e non solo presso il pubblico che segue abitualmente gli eventi sportivi. Va anche considerato che la squadra nazionale polacca partecipa ad alcune partite della Coppa del mondo di calcio e del Campionato europeo di calcio e ai loro tornei di qualificazione.
(7)
Tali altre partite nei tornei ufficiali e nella Champions League e coppa UEFA cui partecipano la squadra nazionale polacca o squadre polacche attirano un gran numero di telespettatori. Tradizionalmente, sono trasmesse dalla televisione gratuita e sono molto popolari in Polonia.
(8)
Le partite dei campionati mondiali ed europei di pallavolo maschile e femminile cui partecipa la squadra nazionale polacca e i tornei di qualificazione e la World League di pallavolo hanno attirato un gran numero di telespettatori e tradizionalmente sono stati trasmessi dalla televisione gratuita. Inoltre, suscitano un interesse particolare e ampiamente diffuso in Polonia, anche presso categorie di pubblico che di solito non seguono questa disciplina. Anch'esse coinvolgono la squadra nazionale polacca in un torneo internazionale di grande rilevanza. Tale interesse è rafforzato dal fatto che i partecipanti polacchi hanno conseguito risultati notevoli in tali tornei.
(9)
Le semifinali e le finali dei campionati mondiali ed europei di pallamano maschile, oltre ad attirare un grande numero di telespettatori e a essere tradizionalmente trasmesse dalla televisione gratuita, suscitano un interesse particolare e ampiamente diffuso in Polonia, anche presso categorie di pubblico che di solito non seguono questa disciplina. Anche altre partite nel corso di semifinali e finali dei campionati mondiali ed europei di pallamano maschile cui partecipa la squadra nazionale polacca attirano un grande numero di telespettatori e tradizionalmente sono trasmesse dalla televisione gratuita. Inoltre, suscitano un interesse particolare e ampiamente diffuso in Polonia, anche presso categorie di pubblico che di solito non seguono questa disciplina. Anch'esse coinvolgono la squadra nazionale polacca in un torneo internazionale di grande rilevanza in cui i partecipanti polacchi hanno conseguito risultati notevoli.
(10)
I campionati mondiali di sci nordico, le gare della Coppa del mondo di salto con gli sci e quelle femminili della Coppa del mondo di sci di fondo, oltre ad attirare un grande numero di telespettatori e a essere tradizionalmente trasmesse dalla televisione gratuita, suscitano un interesse particolare e ampiamente diffuso in Polonia, anche presso categorie di pubblico che di solito non seguono questa disciplina. Anch'essi coinvolgono la squadra nazionale polacca in una competizione internazionale di grande rilevanza in cui i partecipanti polacchi hanno conseguito risultati notevoli.
(11)
I campionati del mondo di atletica leggera hanno attirato un grande numero di telespettatori e tradizionalmente sono stati trasmessi dalla televisione gratuita. Inoltre, sono molto popolari in Polonia, anche presso categorie di pubblico che di solito non seguono questa disciplina. I concorrenti polacchi hanno conseguito risultati notevoli nel salto con l'asta, lancio del peso e lancio del disco.
(12)
Tenuto conto delle modalità con le quali tali eventi di grande rilevanza per la società saranno trasmessi, della definizione delle emittenti qualificate per la trasmissione degli eventi, del ruolo del Consiglio radiotelevisivo nel meccanismo per la risoluzione delle controversie fra emittenti per quanto riguarda l'attuazione delle misure e della data prevista per l'entrata in vigore delle misure polacche definitive (12 mesi dopo la loro pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea), le misure indicate non vanno al di là di quanto necessario per raggiungere l'obiettivo prefissato, vale a dire la tutela del diritto all'informazione e un ampio accesso da parte del pubblico alla copertura televisiva di eventi, nazionali e non, di particolare rilevanza per la società. Pertanto, si può concludere che gli effetti sul diritto di proprietà, come stabilito dall'articolo 17 della Carta europea dei diritti fondamentali, non vanno al di là di quelli intrinsecamente connessi all'inserimento degli eventi nell'elenco di cui all'articolo 14, paragrafo 1, della Direttiva 2010/13/UE.
(13)
Per gli stessi motivi le misure della Polonia appaiono proporzionate per giustificare, in nome di un motivo imperativo di pubblico interesse, quello di assicurare un vasto accesso degli spettatori alle trasmissioni televisive di avvenimenti di particolare rilevanza per la società, una deroga al principio fondamentale della libera prestazione di servizi di cui all'articolo 56 del trattato sul funzionamento dell'Unione europea (TFUE). Inoltre, le misure della Polonia non danno adito a discriminazioni e non generano effetti di preclusione del mercato a danno di altre emittenti televisive, dei titolari di diritti o di altri operatori economici degli Stati membri.
(14)
Le misure notificate dalla Polonia sono inoltre compatibili con le regole dell'Unione europea in materia di concorrenza nella misura in cui la definizione delle emittenti qualificate per la trasmessone degli eventi citati sia basata su criteri oggettivi che permettano una concorrenza effettiva e potenziale per l'acquisizione dei diritti di trasmissione di tali eventi. Inoltre, il numero degli eventi segnalati non è talmente elevato da creare distorsioni della concorrenza sui mercati a valle della televisione gratuita e della televisione a pagamento. Si può pertanto ritenere che gli effetti sulla libertà di concorrenza non vanno al di là di quelli intrinsecamente connessi all'inserimento degli eventi nell'elenco di cui all'articolo 14, paragrafo 1, della Direttiva 2010/13/UE.
(15)
La Commissione ha comunicato agli altri Stati membri le misure che la Polonia intende adottare e ha presentato i risultati della sua verifica al comitato istituito a norma dell'articolo 29 della direttiva 2010/13/UE. Il comitato ha adottato un parere favorevole,
DECIDE:
Articolo unico
1. Le misure che la Polonia intende adottare a norma dell'articolo 14, paragrafo 1, della direttiva 2010/13/UE, notificate alla Commissione a norma dell'articolo 14, paragrafo 2, della medesima direttiva, sono compatibili con il diritto dell'Unione.
2. Le misure che la Polonia adotta sono pubblicate nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Fatto a Bruxelles, il 21 novembre 2014