DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1371/2013 DES RATES
vom 16. Dezember 2013
zur Ausweitung des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 791/2011 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China auf aus Indien und Indonesien versandte Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern, ob als Ursprungserzeugnisse Indiens oder Indonesiens angemeldet oder nicht
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 13,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1. VERFAHREN
1.1 Geltende Maßnahmen
(1)
Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 791/2011 (2) (im Folgenden „ursprüngliche Verordnung“) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll in Höhe von 62,9 % auf die Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) für alle Unternehmen ein, die nicht in Artikel 1 Absatz 2 oder in Anhang 1 der genannten Verordnung aufgeführt sind. Diese Maßnahmen sind die „geltenden Maßnahmen“, und die Untersuchung, die zu den Maßnahmen führte, ist die „Ausgangsuntersuchung“.
(2)
Die geltenden Maßnahmen wurden zuvor mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 672/2012 des Rates (3) auf Malaysia und mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 21/2013 des Rates (4) auf Taiwan und Thailand ausgedehnt.
1.2 Antrag
(3)
Die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) erhielt am 25. Februar 2013 einen nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung gestellten Antrag auf Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China und auf zollamtliche Erfassung von aus Indien und Indonesien versandten Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern, ob als Ursprungserzeugnisse Indiens oder Indonesiens angemeldet oder nicht.
(4)
Der Antrag wurde von Saint-Gobain Adfors CZ s.r.o., Tolnatext Fonalfeldolgozo es Muszakiszovet-gyarto Bt., Valmieras „Stikla Skiedra“ AS und Vitrulan Technical Textiles GmbH, vier Herstellern von bestimmten offenmaschigen Geweben aus Glasfasern in der Union, eingereicht.
(5)
Der Antrag enthielt ausreichende Anscheinsbeweise dafür, dass sich das Handelsgefüge für die Ausfuhren aus der VR China, Indien und Indonesien in die Union nach der Einführung der geltenden Maßnahmen erheblich verändert hat und dass es dafür außer der Einführung der geltenden Maßnahmen keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Die Veränderung des Handelsgefüges sei angeblich auf den Versand bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China über Indien und Indonesien und/oder auf die falsche Angabe des Ursprungs der chinesischen Waren zurückzuführen.
(6)
Die Beweise deuteten außerdem darauf hin, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl in Bezug auf die Menge als auch in Bezug auf den Preis untergraben wurde. Sie zeigten ferner, dass die Preise der steigenden Einfuhren aus Indien und Indonesien unter dem in der Ausgangsuntersuchung ermittelten nicht schädigenden Preis lagen.
(7)
Des Weiteren lagen Beweise dafür vor, dass die Preise bestimmter aus Indien und Indonesien versandter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern im Vergleich zum Normalwert, der in der Ausgangsuntersuchung für die gleichartige Ware ermittelt wurde, gedumpt waren.
1.3 Einleitung
(8)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Anscheinsbeweise für die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung vorlagen, und leitete mit der Verordnung (EU) Nr. 322/2013 der Kommission (5) (im Folgenden „Einleitungsverordnung“) die Untersuchung ein. Nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung wies die Kommission die Zollbehörden mit der Einleitungsverordnung gleichzeitig an, die aus Indien und Indonesien versandten Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern zollamtlich zu erfassen.
1.4 Untersuchung
(9)
Die Kommission unterrichtete die Behörden der VR China, Indiens und Indonesiens, die Hersteller/Ausführer in diesen Ländern, die bekanntermaßen betroffenen Einführer in der Union und den Wirtschaftszweig der Union offiziell über die Einleitung der Untersuchung. An die Hersteller/Ausführer in der VR China, Indien und Indonesien, die der Kommission bekannt waren oder sich innerhalb der in Erwägungsgrund 15 der Einleitungsverordnung gesetzten Fristen gemeldet hatten, wurden Fragebogen versandt. Fragebogen gingen auch an Einführer in der Union. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsverordnung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. Allen Parteien wurde mitgeteilt, dass bei mangelnder Bereitschaft zur Mitarbeit Artikel 18 der Grundverordnung zur Anwendung kommen könnte und die Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden könnten.
(10)
Zwei ausführende Hersteller in Indien und ein unabhängiger Einführer in der Union meldeten sich und übermittelten ausgefüllte Fragebogen. Später teilte der Einführer in der Union der Kommission mit, dass er andere Waren einführe und in der Vergangenheit keine untersuchte Ware eingeführt habe. Kein ausführender Hersteller in Indonesien übermittelte eine Antwort. Die folgenden ausführenden Hersteller in Indien sandten ein Formular zur Beantragung einer Befreiung beantwortet zurück:
-
Montex Glass Fibre Industries Pvt.Ltd. (im Folgenden „Montex“) und
-
Urja Products Pvt.Ltd.
(11)
Anschließend setzte Urja Products Pvt.Ltd. die Kommission davon in Kenntnis, dass es die untersuchte Ware nicht herstelle und dass seine Waren andere technische Eigenschaften und andere Verwendungen hätten (und unter anderen KN-Codes eingereiht seien). Daher wurde nur bei Montex ein Kontrollbesuch durchgeführt.
1.5 Untersuchungszeitraum
(12)
Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. April 2009 bis zum 31. März 2013 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Es wurden Daten zum UZ erhoben, um unter anderem die angebliche Veränderung des Handelsgefüges zu untersuchen. Für die Untersuchung einer möglichen Untergrabung der Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowie des Dumpingtatbestands wurden ausführlichere Informationen mit Bezug auf den Berichtszeitraum vom 1. April 2012 bis zum 31. März 2013 (im Folgenden „Berichtszeitraum“ oder „BZ“) eingeholt.
2. UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE
2.1 Allgemeine Erwägungen
(13)
Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurde geprüft, ob ein Umgehungstatbestand vorliegt, indem nacheinander untersucht wurde, ob sich das Handelsgefüge zwischen der VR China, Indien, Indonesien und der Union geändert hat, ob sich diese Veränderung aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergab, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gab, ob Beweise für eine Schädigung vorlagen oder dafür, dass die Abhilfewirkung des Zolls im Hinblick auf die Preise und/oder Mengen der untersuchten Ware unterlaufen wurde, und ob erforderlichenfalls im Einklang mit Artikel 2 der Grundverordnung ermittelte Beweise für Dumping vorlagen, und zwar in Bezug auf die Normalwerte, die vorher für die betroffene Ware festgestellt worden waren.
2.2 Betroffene Ware und untersuchte Ware
(14)
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe wie in der Ausgangsuntersuchung, nämlich um offenmaschige Gewebe aus Glasfasern mit einer Zelllänge und -breite von mehr als 1,8 mm und einem Quadratmetergewicht von mehr als 35 g, ausgenommen Glasfaserscheiben, mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes ex 7019 51 00 und ex 7019 59 00 eingereiht werden.
(15)
Bei der untersuchten Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie im vorstehenden Erwägungsgrund, allerdings mit Versand aus Indien oder Indonesien, ob als Ursprungserzeugnis Indiens oder Indonesien angemeldet oder nicht.
(16)
Die Untersuchung ergab, dass die aus der VR China in die Union ausgeführten und die aus Indien und Indonesien in die Union versandten offenmaschigen Gewebe aus Glasfasern, die der obigen Definition entsprechen, dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben Verwendungen haben; daher werden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.
2.3 Mitarbeit
2.3.1 Indien
(17)
Wie in Erwägungsgrund 10 erwähnt, sandten nur zwei indische Unternehmen die Formulare zur Beantragung einer Befreiung beantwortet zurück. Da sich herausstellte, dass eines dieser Unternehmen - Urja Products Pvt.Ltd. - die untersuchte Ware nicht herstellte, arbeitete nur ein Unternehmen mit, nämlich Montex. Auf das Unternehmen entfiel im BZ lediglich 1 % der Gesamtausfuhren aus Indien in die Union. Daher kam Artikel 18 der Grundverordnung zur Anwendung, und die Feststellungen in Bezug auf Indien wurden auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen.
2.3.2 Indonesien
(18)
Wie in Erwägungsgrund 10 erwähnt, antwortete kein indonesisches Unternehmen auf den Fragebogen. Kein indonesisches Unternehmen arbeitete an der Untersuchung mit. Daher kam Artikel 18 der Grundverordnung zur Anwendung, und die Feststellungen in Bezug auf Indonesien wurden auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen.
2.3.3 Die VR China
(19)
Keiner der chinesischen ausführenden Hersteller arbeitete an der Untersuchung mit. Daher kam Artikel 18 der Grundverordnung zur Anwendung, und die Feststellungen in Bezug auf die VR China wurden auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen.
2.4. Veränderung des Handelsgefüges
(20)
Die Einfuhren der untersuchten Ware aus Indien und Indonesien in die Union sowie die Ausfuhren der untersuchten Ware aus der VR China nach Indien und Indonesien wurden geprüft, um festzustellen, ob sich das Handelsgefüge verändert hat. Diese Einfuhren wurden nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen ermittelt, da indische, indonesische und chinesische Unternehmen kaum oder gar nicht zur Mitarbeit bereit waren (siehe Abschnitt 2.3).
(21)
Zu diesem Zweck wurden COMEXT-Statistiken (6), Handelsstatistiken aus Indien und Indonesien, die von den nationalen Behörden übermittelt wurden, sowie Statistiken von Global Trade Information Services (7) für die Analyse herangezogen. Es wurden Geschäftsjahre zugrunde gelegt, die am 1. April beginnen und am 31. März enden, damit jeweils Zeiträume von 12 Monaten zustande kommen.
(22)
Die in den COMEXT-Statistiken ausgewiesenen Einfuhrmengen beziehen sich auf eine größere Warengruppe, die nicht nur die betroffene Ware und die untersuchte Ware umfasst. Auf der Grundlage von Schätzungen des Wirtschaftszweigs der Union konnte jedoch festgestellt werden, dass ein erheblicher Teil dieser Einfuhrmengen auf die betroffene und die untersuchte Ware entfiel. Folglich ließ sich aus diesen Daten eine Veränderung des Handelsgefüges ableiten.
2.4.1 Einfuhren in die Union
(23)
Aus den COMEXT-Statistiken ergibt sich eine erhebliche Veränderung des Handelsgefüges im Laufe des UZ (siehe Tabelle 1).
Tabelle 1
Einfuhrmengen (in Mio. m2) (8)
April 2009/März 2010
April 2010/März 2011
April 2011/März 2012
April 2012/März 2013
VR China
288,40
385,85
110,30
85,93
Indien
0,35
0,28
0,89
13,13
Indonesien
0,004
0,16
3,22
33,31
Quelle: COMEXT-Statistiken
Einfuhren aus der VR China
(24)
Den COMEXT-Statistiken zufolge waren die Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen im Februar 2011 (9) und der endgültigen Maßnahmen im August 2011 (10) dramatisch zurückgegangen. Aus Tabelle 1 geht hervor, dass die Einfuhren aus der VR China in die Union von 2010/2011 auf 2011/2012 von 385,85 Mio. m2 auf 110,30 Mio. m2 (und damit um etwa 70 %) zurückgegangen und von 2010/2010 auf 2012/2013 noch weiter (um insgesamt etwa 80 %) auf 85,9 Mio. m2 gesunken sind.
Einfuhren aus Indien
(25)
Gemäß COMEXT-Statistiken beliefen sich die aus Indien in die Union eingeführten Mengen im Geschäftsjahr 2009/2010 auf 0,35 Mio. m2 und im Geschäftsjahr 2010/2011 auf 0,28 Mio. m2, zwischen 2011/2012 und 2012/2013 stiegen sie dann stark an und beliefen sich auf 13,13 Mio. m2 im Geschäftsjahr 2012/2013.
(26)
Wie in Erwägungsgrund 17 erläutert, führte das Unternehmen Montex im UZ eine sehr kleine Menge der untersuchten Ware in die Union aus und kommt damit im Geschäftsjahr 2012/2013 auf einen Anteil von 1 % an den Gesamtausfuhren aus Indien in die Union. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass Montex die Ausfuhren der untersuchten Ware unter dem falschen KN-Code 7019 52 einreiht. Daher mussten die COMEXT-Statistiken um die Ausfuhren des Unternehmens ergänzt werden, wie in Tabelle 1 ersichtlich ist.
Einfuhren aus Indonesien
(27)
Gemäß COMEXT-Statistiken beliefen sich die aus Indonesien in die Union eingeführten Mengen im Geschäftsjahr 2009/2010 auf 0,004 Mio. m2, im Geschäftsjahr 2010/2011 auf 0,16 Mio. m2 und stiegen dann zwischen 2011/2012 und 2012/2013 stark an, nämlich von 3,22 Mio. m2 auf 33,31 Mio. m2.
2.4.2 Ausfuhren aus der VR China nach Indien und Indonesien
(28)
Im selben Zeitraum ist außerdem eine dramatische Zunahme der Ausfuhren aus der VR China nach Indien und Indonesien zu beobachten.
Tabelle 2
Einfuhrmengen (in Mio. m2)
April 2009/März 2010
April 2010/März 2011
April 2011/März 2012
April 2012/März 2013
Indien
4,80
16,35
18,38
29,28
Indonesien
5,78
4,01
8,94
11,54
Quelle: Zollstatistiken der VR China
Ausfuhren aus der VR China nach Indien
(29)
Den chinesischen Zollstatistiken zufolge haben die Einfuhren der untersuchten Ware aus der VR China nach Indien von 4,8 Mio. m2 im Geschäftsjahr 2009/2010 auf 29,3 Mio. m2 im Geschäftsjahr 2012/2013 zugenommen.
Ausfuhren aus der VR China nach Indonesien
(30)
Den chinesischen Zollstatistiken zufolge haben die Einfuhren der untersuchten Ware aus der VR China nach Indonesien von 5,78 Mio. m2 im Geschäftsjahr 2009/2010 auf 11,54 Mio. m2 im Geschäftsjahr 2012/2013 zugenommen.
2.4.3 Schlussfolgerung zur Veränderung des Handelsgefüges
(31)
Der allgemeine Rückgang der Ausfuhren aus der VR China in die Union und der parallele Anstieg der Ausfuhren sowohl aus Indien als auch aus Indonesien in die Union sowie der Ausfuhren aus der VR China nach Indien und Indonesien nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen im Februar 2011 und der endgültigen Maßnahmen im August 2011 stellt eine Veränderung des Handelsgefüges zwischen den obengenannten Ländern sowie in Bezug auf die Ausfuhren dieser Länder in die Union dar.
2.5 Art der Umgehung
(32)
In Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung ist festgelegt, dass sich eine Veränderung im Handelsgefüge aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben muss, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Darunter fällt unter anderem nach Artikel 13 Absatz 2 der Grundverordnung auch der Versand der mit Maßnahmen belegten Ware über Drittländer.
(33)
Bei der Untersuchung wurden Beweise für Versandpraktiken über Indonesien und Indien und/oder für falsche Ursprungszeugnisse gefunden. Beispielsweise wurden einige der Einfuhren der betroffenen Ware in die Union über Dubai oder Singapur mit Ursprungszeugnissen, die einen Ursprung der Waren in Indonesien/Indien bescheinigen, versandt, und ein Teil der Einfuhren in die Union wurde über ein indisches Unternehmen versandt, das nicht an der Untersuchung mitarbeitete. Dass abgesehen von Montex kein Hersteller der untersuchten Ware mitarbeitete, deutet ebenfalls darauf hin, dass es in Indonesien und Indien keine echte Produktion gibt, die die Ausfuhrmengen aus Indonesien und Indien in die Union rechtfertigen könnte. Es kann davon ausgegangen werden, dass echte Produzenten versuchen würden, sich von den Umgehungspraktiken abgrenzen, indem sie von vornherein an der Untersuchung mitarbeiten. Zudem erbrachte die Untersuchung keinen Nachweis darüber, dass es außer der Produktion von Montex eine echte Produktion in den beiden betroffenen Ländern gibt. Ferner deutet der massive Anstieg der Einfuhren aus diesen beiden Ländern darauf hin, dass die chinesischen Waren über Indien und Indonesien und/oder mit falschen Ursprungszeugnissen versandt werden.
(34)
Es hat sich also bestätigt, dass Waren chinesischen Ursprungs über Indien und Indonesien versandt werden.
2.6 Keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung außer der Einführung des Antidumpingzolls
(35)
Die Untersuchung erbrachte für einen derartigen Versand keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung als die Vermeidung der geltenden Maßnahmen gegenüber der betroffenen Ware. Es wurden außer dem Zoll keine Faktoren festgestellt, die als Ausgleich für die Kosten des Versands, insbesondere bezüglich Transport und Umladung, bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China aus der VR China über Indien und Indonesien angesehen werden könnten.
2.7 Untergrabung der Abhilfewirkung des Antidumpingzolls
(36)
Anschließend wurde geprüft, ob durch die Mengen und Preise der Einfuhren der untersuchten Ware in die Union die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen untergraben wurde. Dafür wurden COMEXT-Daten herangezogen, da für die Mengen und Preise der Ausfuhren der nicht mitarbeitenden Unternehmen in Indien und Indonesien keine besseren Daten vorlagen. Die auf diese Weise ermittelten Preise wurden mit der Schadensbeseitigungsschwelle verglichen, die in Erwägungsgrund 74 der ursprünglichen Verordnung für den Wirtschaftszweig der Union festgestellt worden war.
(37)
Der Anstieg der Einfuhren aus Indien in die Union von 0,35 Mio. m2 im Geschäftsjahr 2009/2010 auf 13,10 Mio. m2 im BZ war mengenmäßig erheblich, wenn man einen Vergleich mit den (sehr geringen) Mengen, die vor der Einführung der vorläufigen Maßnahmen 2009/2010 aus Indien eingeführt wurden, anstellt. Auch der im Geschäftsjahr 2009/2010 verzeichnete Anstieg der Einfuhren aus Indonesien in die Union von 0,04 Mio. m2 auf 33,31 Mio. m2 im BZ wurde gegenüber den (sehr geringen) Mengen, die vor der Einführung der vorläufigen Maßnahmen 2009/2010 aus Indonesien eingeführt wurden, mengenmäßig als beträchtlich angesehen.
(38)
Die Preise der Einfuhren aus Indonesien und Indien wurden mit der in der ursprünglichen Verordnung festgestellten Schadensbeseitigungsschwelle verglichen, um zu prüfen, ob die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen in Bezug auf die Preise untergraben wurde. Die in der ursprünglichen Verordnung festgestellte Schadensbeseitigungsschwelle wurde inflationsbereinigt. Der gewogene Durchschnittspreis der Einfuhren aus Indien und Indonesien wurde um nach der Einfuhr anfallende Kosten und unter Berücksichtigung von in der Ausgangsuntersuchung für Einfuhren aus der VR China festgelegten, aufgrund der Qualität vorgenommenen Berichtigungen bereinigt. Der Vergleich ergab deutlich geringere Einfuhrpreise für Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Union. Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl durch die Mengen als auch durch die Preise ebenfalls untergraben wurde.
2.8. Beweise für das Vorliegen von Dumping
(39)
Abschließend wurde nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung geprüft, ob Beweise für Dumping vorlagen.
(40)
In der ursprünglichen Verordnung basierte der Normalwert auf den Preisen in Kanada; bei diesem Land handelte es sich den Ergebnissen der damaligen Untersuchung zufolge um ein geeignetes Vergleichsland mit Marktwirtschaft für die VR China. Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurde der zuvor in der Ausgangsuntersuchung ermittelte Normalwert herangezogen.
(41)
Die Preise der Ausfuhren aus Indien und Indonesien wurden nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen ermittelt. Der Ausfuhrpreis entspricht den in der COMEXT-Datenbank erfassten Durchschnittspreisen von im BZ aus den beiden betroffenen Ländern ausgeführten bestimmten offenmaschigen Geweben aus Glasfasern. Die Ausfuhren des indischen Unternehmens Montex sind in der Statistik nicht enthalten, da es seine Waren falsch eingereiht hatte (siehe Erwägungsgrund 25), und wurden nicht für die Berechnung der Dumpingspanne herangezogen.
(42)
Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussen, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Dementsprechend wurden Berichtigungen für Unterschiede bei den Transport-, Versicherungs- und Verpackungskosten vorgenommen. Da die vorzunehmenden Berichtigungen nicht anhand der verfügbaren Daten festgelegt werden konnten, mussten sie auf der Grundlage der verfügbaren Informationen ermittelt werden. Infolgedessen basierten die Berichtigungen auf einem Prozentsatz, der als Anteil der gesamten Transport-, Versicherungs- und Verpackungskosten am von den mitarbeitenden chinesischen ausführenden Herstellern in der Ausgangsuntersuchung angegebenen Wert der in die Union getätigten Verkaufsgeschäfte mit CIF-Lieferbedingungen berechnet wurde.
(43)
Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne durch einen Vergleich zwischen dem im Rahmen der ursprünglichen Verordnung ermittelten gewogenen durchschnittlichen Normalwert und den entsprechenden gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreisen der beiden betroffenen Länder im BZ dieser Untersuchung berechnet und als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, ausgedrückt.
(44)
Der Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping.
3. MASSNAHMEN
(45)
Aufgrund dieses Sachverhalts wird der Schluss gezogen, dass der gegenüber den Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China eingeführte endgültige Antidumpingzoll durch den Versand über Indien und Indonesien im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung umgangen wurde.
(46)
Nach Artikel 13 Absatz 1 Satz 1 der Grundverordnung sollten die gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware geltenden Maßnahmen auf die Einfuhren derselben, aber aus Indien oder Indonesien versandten Ware, ob als Ursprungserzeugnisse Indiens oder Indonesiens angemeldet oder nicht, ausgeweitet werden.
(47)
Bei den auszuweitenden Maßnahmen sollte es sich um die in Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 791/2011 festgelegten Maßnahmen für „alle übrigen Unternehmen“ handeln, nämlich einen Antidumpingzollsatz in Höhe von 62,9 % des Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt.
(48)
Im Einklang mit Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, wonach eine etwaige Ausweitung der Maßnahmen auf Einfuhren in die Union angewendet werden sollte, die nach der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasst wurden, sollten Zölle auf diese aus Indien und Indonesien versandten zollamtlich erfassten Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern erhoben werden.
4. ANTRÄGE AUF BEFREIUNG
4.1 Indien
(49)
Wie in Erwägungsgrund 10 ausgeführt, übermittelten die zwei ausführenden Hersteller Montex und Urja Products im Anschluss an die Einleitung Fragebogenantworten und beantragten eine Befreiung nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung.
(50)
Wie in Erwägungsgrund 11 erläutert, wurde festgestellt, dass eines der beiden Unternehmen, Urja Products, die untersuchte Ware nicht herstellt. Für dieses Unternehmen ist die Befreiung nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung nicht anwendbar.
(51)
Es wurde festgestellt, dass Montex nicht an den Umgehungspraktiken beteiligt war, die Gegenstand der Untersuchung sind. Das Unternehmen konnte nachweisen, ein echter Hersteller mit einer Produktionskapazität zu sein, die über der Menge der Ausfuhren der untersuchten Ware in die Union liegt. Das Unternehmen übermittelte einen vollständigen Datensatz und wurde vor Ort überprüft. Die überprüften Daten über die Gründung des Unternehmens, den Erwerb von Maschinen und Anlagen, das Produktionsverfahren, die Kapazität, die Lagerbestände, den Einkauf von Rohstoffen und die Produktionskosten stützen diese Schlussfolgerung. Darüber hinaus konnte dieser Hersteller belegen, dass er nicht mit den chinesischen Herstellern/Ausführern, die den bestehenden Maßnahmen unterliegen, oder anderen an den Umgehungspraktiken beteiligten Unternehmen verbunden ist. Deshalb kann diesem Unternehmen eine Befreiung von den ausgeweiteten Zöllen gewährt werden.
4.2 Indonesien
(52)
Wie in Erwägungsgrund 10 erwähnt, beantragte kein ausführender Hersteller in Indonesien eine Befreiung nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung. Bei der Untersuchung konnte kein echter Hersteller der untersuchten Ware in Indonesien ermittelt werden.
4.3 Neue Ausführer/Hersteller
(53)
Hersteller in Indien und Indonesien, die nicht an der Untersuchung mitarbeiteten und/oder die untersuchte Ware im BZ nicht in die Union ausführten, können nach Artikel 11 Absatz 3, Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung eine Befreiung von dem ausgeweiteten Antidumpingzoll beantragen. Sie werden ersucht, einen Fragebogen zu beantworten, damit die Kommission feststellen kann, ob eine Befreiung zu gewähren ist. Eine solche Befreiung kann gewährt werden, nachdem die Marktsituation für die betroffene Ware, die Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, die Beschaffung und die Verkäufe, die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens von Praktiken, für die es keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt, sowie die Beweise für das Vorliegen von Dumping geprüft worden sind. Die Kommission führt in der Regel auch einen Kontrollbesuch vor Ort durch. Der Antrag ist unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission zu richten; beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion und Verkauf.
(54)
Ist eine Befreiung gerechtfertigt, so schlägt die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses eine entsprechende Änderung der geltenden ausgeweiteten Maßnahmen vor. Die Einhaltung der an die Befreiung geknüpften Bedingungen wird kontrolliert.
5. UNTERRICHTUNG
(55)
Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, die zu den vorstehenden Schlussfolgerungen geführt haben, und wurden gebeten, dazu Stellung zu nehmen. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der Parteien wurden geprüft. Keines der vorgebrachten Argumente gab Anlass zu einer Änderung der endgültigen Feststellungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der mit Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 791/2011 auf die Einfuhren von offenmaschigen Geweben aus Glasfasern mit einer Zelllänge und -breite von mehr als 1,8 mm und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 35 g, ausgenommen Glasfaserscheiben, mit Ursprung in der Volksrepublik China für „alle übrigen Unternehmen“ eingeführte endgültige Antidumpingzoll wird ausgeweitet auf aus Indien und Indonesien versandte Einfuhren von offenmaschigen Geweben aus Glasfasern mit einer Zelllänge und -breite von mehr als 1,8 mm und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 35 g, ausgenommen Glasfaserscheiben, ob als Ursprungserzeugnisse Indiens oder Indonesiens angemeldet oder nicht, die derzeit unter den KN-Codes ex 7019 51 00 und ex 7019 59 00 (TARIC-Codes 7019510014, 7019510015, 7019590014 und 7019590015) eingereiht werden; ausgenommen sind Einfuhren der Waren, die von Montex Glass Fibre Industries Pvt. Ltd (TARIC-Zusatzcode B942) hergestellt wurden.
(2) Die Anwendung der Montex Glass Fibre Industries Pvt. Ltd. gewährten Befreiung setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben im Anhang entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, gilt der mit Absatz 1 dieses Artikels eingeführte Antidumpingzoll.
(3) Der mit Absatz 1 dieses Artikels ausgeweitete Zoll wird auf aus Indien und Indonesien versandte Einfuhren erhoben, ob als Ursprungserzeugnisse Indiens oder Indonesiens angemeldet oder nicht, die nach Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 322/2013 sowie nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 zollamtlich erfasst wurden.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
(1) Anträge auf Befreiung von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll sind schriftlich in einer Amtssprache der Europäischen Union zu stellen und von einer bevollmächtigten Person des antragstellenden Unternehmens zu unterzeichnen. Der Antrag ist an die folgende Dienststelle zu richten:
Europäische Kommission
Generaldirektion Handel
Direktion H
Büro: N-105 8/20
1049 Brüssel
Belgien
Fax: +32 229-56505
(2) Einfuhren von Unternehmen, die die mit der Verordnung (EU) Nr. 791/2011 eingeführten Antidumpingmaßnahmen nicht umgehen, können von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll befreit werden.
Artikel 3
Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 322/2013 einzustellen.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 16. Dezember 2013.
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 1371/2013 DEL CONSIGLIO
del 16 dicembre 2013
che estende il dazio antidumping definitivo istituito dal regolamento di esecuzione (UE) n. 791/2011 sulle importazioni di alcuni tessuti in fibra di vetro a maglia aperta originari della Repubblica popolare cinese, alle importazioni di alcuni tessuti in fibra di vetro a maglia aperta spediti dall'India e dall'Indonesia, indipendentemente dal fatto che siano dichiarati o meno originari di tali paesi
IL CONSIGLIO DELL'UNIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1225/2009 del Consiglio, del 30 novembre 2009, relativo alla difesa contro le importazioni oggetto di dumping da parte di paesi non membri della Comunità europea (1) («il regolamento di base»), in particolare l'articolo 13,
vista la proposta della Commissione europea,
considerando quanto segue:
1. PROCEDIMENTO
1.1 Misure in vigore
(1)
Con il regolamento di esecuzione (UE) n. 791/2011 (2) («regolamento iniziale») il Consiglio ha istituito un dazio antidumping definitivo del 62,9% sulle importazioni di alcuni tessuti in fibra di vetro a maglia aperta originari della Repubblica popolare cinese («RPC») per tutte le società non menzionate dall'articolo 1, paragrafo 2, e dall'allegato 1 di detto regolamento. Tali misure sono le misure in vigore e l'inchiesta che ha portato all'adozione delle misure è l'inchiesta iniziale.
(2)
Le misure in vigore sono state estese in precedenza alla Malaysia, con il regolamento di esecuzione (UE) n. 672/2012 del Consiglio (3), nonché a Taiwan e alla Thailandia, con il regolamento di esecuzione (UE) n. 21/2013 del Consiglio (4).
1.2 Domanda
(3)
Il 25 febbraio 2013 la Commissione europea («la Commissione») ha ricevuto una domanda, a norma dell'articolo 13, paragrafo 3, e dell'articolo 14, paragrafo 5, del regolamento di base, che l'invitava ad aprire un'inchiesta sulla possibile elusione delle misure antidumping istituite sulle importazioni di alcuni tessuti in fibra di vetro a maglia aperta originari della RPC, nonché a sottoporre a registrazione le importazioni di alcuni tessuti in fibra di vetro a maglia aperta spediti dall'India e dall'Indonesia, dichiarati o meno originari di tali paesi.
(4)
La domanda era stata presentata da quattro produttori dell'Unione di determinati tessuti in fibra di vetro a maglia aperta, vale a dire Saint-Gobain Adfors CZ s.r.o., Tolnatext Fonalfeldolgozo es Muszakiszovet-gyarto Bt., Valmieras «Stikla Skiedra» AS e Vitrulan Technical Textiles GmbH.
(5)
Tale domanda conteneva elementi di prova sufficienti a dimostrare che, a seguito dell'istituzione delle misure in vigore, è stata operata una modifica significativa nella configurazione degli scambi (esportazioni dalla RPC, dall'India e dall'Indonesia verso l'Unione), per la quale non esistevano motivazioni o giustificazioni economiche sufficienti diverse dall'istituzione delle misure in vigore. Questa modifica della configurazione degli scambi sembrava dovuta al trasbordo in India e in Indonesia di alcuni tessuti in fibra di vetro a maglia aperta originari della RPC e/o a false dichiarazioni d'origine dei prodotti cinesi.
(6)
Gli elementi di prova dimostravano inoltre che gli effetti riparatori delle misure in vigore risultavano compromessi in termini sia di quantità che di prezzo. Da questi stessi elementi risultava che l'incremento delle importazioni dall'India e dall'Indonesia avveniva a prezzi inferiori al prezzo non pregiudizievole stabilito nell'inchiesta iniziale.
(7)
Infine, è stato dimostrato che i prezzi di determinati tessuti in fibra di vetro a maglia aperta spediti dall'India e dall'Indonesia erano oggetto di dumping rispetto al valore normale stabilito per il prodotto simile durante l'inchiesta iniziale.
1.3 Apertura
(8)
Sentito il comitato consultivo e avendo stabilito che esistevano elementi di prova sufficienti per giustificare l'apertura di un'inchiesta ai sensi dell'articolo 13, paragrafo 3, e dell'articolo 14, paragrafo 5, del regolamento di base, la Commissione ha aperto un'inchiesta con il regolamento (UE) n. 322/2013 (5) («regolamento di apertura»). A norma dell'articolo 13, paragrafo 3 e dell'articolo 14, paragrafo 5, del regolamento di base, la Commissione, mediante il regolamento di apertura, ha inoltre invitato le autorità doganali a registrare le importazioni di alcuni tessuti in fibra di vetro a maglia aperta spediti dall'India e dall'Indonesia.
1.4 Inchiesta
(9)
La Commissione ha notificato l'apertura dell'inchiesta alle autorità della RPC, dell'India e dell'Indonesia, ai produttori esportatori di tali paesi, agli importatori dell'Unione notoriamente interessati e all'industria dell'Unione. Sono stati inviati questionari ai produttori esportatori della RPC, dell'India e dell'Indonesia noti alla Commissione oppure che si erano manifestati entro i termini stabiliti al considerando 15 del regolamento di apertura. Sono stati inoltre inviati questionari a importatori dell'Unione. Le parti interessate hanno avuto la possibilità di comunicare le loro osservazioni per iscritto e di chiedere un'audizione entro il termine fissato nel regolamento di apertura. Tutte le parti sono state informate del fatto che la mancata collaborazione poteva comportare l'applicazione dell'articolo 18 del regolamento di base e l'elaborazione di risultati sulla base dei dati disponibili.
(10)
Si sono manifestati e hanno risposto al questionario due produttori esportatori dell'India e un importatore indipendente dell'Unione. Successivamente l'importatore dell'Unione ha comunicato alla Commissione di importare altri prodotti e di non aver importato, in passato, nessuno dei prodotti oggetto dell'inchiesta. Nessun produttore esportatore dell'Indonesia ha risposto al questionario. I seguenti produttori esportatori dell'India hanno risposto presentando un modulo di richiesta di esenzione:
-
Montex Glass Fibre Industries Pvt.Ltd. («Montex»), e
-
Urja Products Pvt.Ltd.
(11)
Successivamente, Urja Products Pvt.Ltd. ha comunicato alla Commissione di non fabbricare il prodotto oggetto dell'inchiesta, precisando che i suoi prodotti hanno caratteristiche tecniche differenti e sono destinati ad un uso diverso (rientrano in altre voci NC). Pertanto, la visita di verifica è stata effettuata soltanto presso la sede di Montex.
1.5 Periodo dell'inchiesta
(12)
L'inchiesta ha riguardato il periodo compreso tra il 1o aprile 2009 e il 31 marzo 2013 («il periodo dell'inchiesta» o «PI»). Sono stati rilevati dati per il PI al fine di esaminare, tra l'altro, la presunta modifica della configurazione degli scambi. Per il periodo di riferimento compreso fra il 1oaprile 2012 e il 31 marzo 2013 («PR») sono stati rilevati dati più dettagliati al fine di esaminare l'eventuale indebolimento degli effetti riparatori delle misure in vigore, nonché l'esistenza di pratiche di dumping.
2. RISULTATI DELL’INCHIESTA
2.1 Osservazioni generali
(13)
A norma dell'articolo 13, paragrafo 1, del regolamento di base, per valutare se esistessero pratiche di elusione si è proceduto ad esaminare se fosse occorsa una modifica della configurazione degli scambi tra RPC, India e Indonesia e l'Unione, se tale modifica derivasse da pratiche, processi o lavorazioni per i quali non vi fosse una sufficiente motivazione o giustificazione economica oltre all'istituzione del dazio, se vi fossero prove del pregiudizio o dell'indebolimento degli effetti riparatori del dazio in termini di prezzo e/o quantitativi del prodotto oggetto dell'inchiesta e se vi fossero prove del dumping rispetto ai valori normali determinati in precedenza per il prodotto in esame, se necessario applicando l'articolo 2 del regolamento di base
2.2 Prodotto in esame e prodotto oggetto dell'inchiesta
(14)
Il prodotto in esame è quello definito nell'inchiesta iniziale: tessuti in fibra di vetro a maglia aperta, con maglie di larghezza e lunghezza superiori a 1,8 mm e di peso superiore a 35 g/m2, ad eccezione dei dischi in fibra di vetro, originari della RPC, attualmente classificati ai codici NC ex 7019 51 00 ed ex 7019 59 00.
(15)
Il prodotto oggetto dell'inchiesta è lo stesso definito nel considerando precedente, ma spedito dall'India e dall'Indonesia, dichiarato o meno originario di tali paesi.
(16)
Dall'inchiesta è risultato che i tessuti in fibra di vetro a maglia aperta definiti sopra, esportati dalla RPC nell'Unione, e quelli spediti dall'India e dall'Indonesia nell'Unione presentano le stesse caratteristiche fisiche e tecniche di base e sono destinati agli stessi impieghi; essi sono pertanto considerati prodotti simili ai sensi dell'articolo 1, paragrafo 4, del regolamento di base.
2.3 Livello di collaborazione
2.3.1 India
(17)
Come indicato al considerando 10, solo due società indiane hanno risposto presentando il modulo di esenzione. Una delle due, Urja Products Pvt.Ltd., è risultata non essere un produttore del prodotto oggetto dell'inchiesta, quindi l'unica società che ha collaborato è Montex. La società rappresentava soltanto l'1 % delle esportazioni dall'India verso l'Unione durante il PR, rispetto al totale delle esportazioni dall'India. I risultati riguardanti quest'impresa si basano quindi sui dati disponibili, in conformità all'articolo 18 del regolamento di base.
2.3.2 Indonesia
(18)
Come indicato nel considerando 10, nessuna società dall'Indonesia ha risposto al questionario. Non vi è stata collaborazione da parte delle società indonesiane. I risultati riguardanti l'Indonesia si basano quindi sui dati disponibili, in conformità all'articolo 18 del regolamento di base.
2.3.3 La RPC
(19)
I produttori esportatori cinesi non hanno collaborato. I risultati riguardanti la RPC si basano quindi sui dati disponibili, in conformità all'articolo 18 del regolamento di base.
2.4 Modifica della configurazione degli scambi
(20)
Per determinare se si fosse verificato un cambiamento della configurazione degli scambi, sono state esaminate le importazioni nell'Unione del prodotto oggetto dell'inchiesta provenienti dall'India e dall'Indonesia e le esportazioni del prodotto oggetto dell'inchiesta dalla RPC verso l'India e l'Indonesia. Tali importazioni sono state determinate sulla base dei dati disponibili a norma dell'articolo 18, paragrafo 1, del regolamento di base, vista la cooperazione relativamente debole o nulla da parte delle società indiane, indonesiane e cinesi (cfr. la precedente sezione 2.3).
(21)
A tal fine, per l'analisi sono state utilizzate le statistiche COMEXT (6), le statistiche commerciali dell'India e dell'Indonesia trasmesse dalle rispettive autorità nazionali e le statistiche di Global Trade Information Services (7). Sono stati utilizzati esercizi contabili che iniziano il 1o aprile e si concludono il 31 marzo, al fine di disporre di periodi di 12 mesi.
(22)
Il volume delle importazioni registrate dalle statistiche COMEXT riguardava un gruppo di prodotti più ampio rispetto al prodotto in esame o al prodotto oggetto dell'inchiesta. Tuttavia, basandosi su stime fornite dall'industria dell'Unione è stato possibile accertare che una parte notevole del suddetto volume di importazioni riguardava il prodotto in esame e il prodotto oggetto dell'inchiesta. Di conseguenza, si sono potuti utilizzare tali dati per accertare un cambiamento della configurazione degli scambi.
2.4.1 Importazioni verso l'Unione
(23)
Dalle statistiche COMEXT risulta un cambiamento significativo della configurazione degli scambi durante il PI (cfr. tabella 1 seguente).
Tabella 1
Volume delle importazioni (milioni di m2) (8)
aprile 2009/marzo 2010
aprile 2010/marzo 2011
aprile 2011/marzo 2012
aprile 2012/marzo 2013
RPC
288,40
385,85
110,30
85,93
India
0,35
0,28
0,89
13,13
Indonesia
0,004
0,16
3,22
33,31
Fonte: statistiche COMEXT
Importazioni dalla RPC
(24)
Secondo le statistiche COMEXT, le importazioni del prodotto in esame dalla RPC verso l'Unione sono crollate in seguito all'istituzione delle misure provvisorie nel febbraio 2011 (9) e delle misure definitive nell'agosto 2011 (10). La precedente tabella 1 illustra la situazione del 2010/2011 e 2011/2012, in cui le importazioni nell'Unione dalla RPC sono diminuite da 385,85 milioni di m2 a 110,30 milioni di m2 (circa del 70 %) e la situazione tra il 2010/2011 e il 2012/2013, caratterizzata da un ulteriore diminuzione (dell'80 % circa) a 85,9 milioni di m2.
Importazioni dall'India
(25)
Secondo le statistiche COMEXT, nell'esercizio finanziario 2009/2010 i quantitativi importati dall'India verso l'Unione raggiungevano 0,35 milioni di m2, nell'anno finanziario 2010/2011 0,28 milioni di m2, per aumentare poi vertiginosamente tra il 2011/2012 e il 2012/2013, raggiungendo 13,13 milioni di m2 nell'esercizio finanziario 2012/2013.
(26)
Come affermato al precedente considerando 17, la società Montex ha esportato nell'Unione una quantità molto ridotta del prodotto oggetto dell'inchiesta nel PI, pari all'1 % delle esportazioni dall'India verso l'Unione nel periodo 2012/2013. Inoltre è stato constatato che Montex esporta il prodotto oggetto dell'inchiesta con un codice NC inesatto, 7019 52. Le sue esportazioni hanno quindi dovuto essere aggiunte alle statistiche COMEXT come indicato nella tabella 1 di cui sopra.
Importazioni dall'Indonesia
(27)
Secondo le statistiche COMEXT, nell'esercizio finanziario 2009/2010 i quantitativi importati dall'Indonesia verso l'Unione raggiungevano 0,004 milioni di m2, nel 2010/2011 0,16 milioni di m2, per aumentare poi nettamente tra il 2011/2012 e il 2012/2013, passando da 3,22 milioni di m2 a 33,31 milioni di m2.
2.4.2 Esportazioni dalla RPC verso l'India e l'Indonesia
(28)
Durante lo stesso periodo si può osservare anche un deciso aumento delle esportazioni dalla RPC verso l'India e l'Indonesia.
Tabella 2
Volume delle importazioni (milioni di m2)
aprile 2009/marzo 2010
aprile 2010/marzo 2011
aprile 2011/marzo 2012
aprile 2012/marzo 2013
India
4,80
16,35
18,38
29,28
Indonesia
5,78
4,01
8,94
11,54
Fonte: Statistiche doganali cinesi
Esportazioni dalla RPC verso l'India
(29)
Secondo le statistiche doganali cinesi, le importazioni dalla RPC verso l'India del prodotto oggetto dell'inchiesta sono aumentate da 4,8 milioni di m2 nell'esercizio finanziario 2009/2010 a 29,3 milioni di m2 nel corso dell'esercizio 2012/2013.
Esportazioni dalla RPC verso l'Indonesia
(30)
Secondo le statistiche doganali cinesi, le importazioni dalla RPC verso l'Indonesia del prodotto oggetto dell'inchiesta sono aumentate da 5,78 milioni di m2 nell'esercizio finanziario 2009/2010 a 11,54 milioni di m2 nel corso dell'esercizio 2012/2013.
2.4.3 Conclusioni sul cambiamento della configurazione degli scambi
(31)
Il calo generale delle esportazioni dalla RPC verso l'Unione e l'aumento in parallelo delle esportazioni sia dall'India che dall'Indonesia verso l'Unione e delle esportazioni dalla RPC verso l'India e l'Indonesia, dopo l'istituzione delle misure provvisorie nel febbraio 2011 e delle misure definitive nell'agosto 2011, hanno costituito un cambiamento della configurazione degli scambi tra tali paesi, da un lato, e delle esportazioni da tali paesi verso l'Unione, dall'altro.
2.5 Natura delle pratiche elusive
(32)
L'articolo 13, paragrafo 1, del regolamento di base stabilisce che la modifica della configurazione degli scambi deve derivare da pratiche, processi o lavorazioni per i quali non vi sia una sufficiente motivazione o giustificazione economica oltre all'istituzione del dazio. Le pratiche, i processi o le lavorazioni comprendono, tra l'altro, la spedizione del prodotto oggetto delle misure in vigore attraverso paesi terzi in conformità dell'articolo 13, paragrafo 2, del regolamento di base.
(33)
Nel corso dell'inchiesta sono emersi elementi di prova di pratiche di trasbordo attraverso l'Indonesia e l'India e/o scorrettezze in relazione ai certificati di origine. Ad esempio, alcune delle importazioni nell'Unione del prodotto in esame erano state trasbordate attraverso Dubai o Singapore con certificati di origine dell'Indonesia/India e una parte delle importazioni verso l'Unione era stata trasbordata attraverso una società indiana che non ha collaborato all'inchiesta. La mancanza di collaborazione da parte dei produttori del prodotto oggetto dell'inchiesta, tranne Montex, è un'ulteriore indicazione del fatto che non esiste una vera produzione in Indonesia e in India, che potrebbe giustificare il livello delle esportazioni da tali paesi verso l'Unione. È ragionevole attendersi che se fossero esistiti effettivi produttori, essi avrebbero tentato di distinguersi meglio dalle pratiche di elusione partecipando fin da subito alla presente inchiesta. Inoltre, l'inchiesta non ha evidenziato prove di una vera produzione nei due paesi in questione, eccetto per la società Montex. Inoltre, l'aumento delle importazioni provenienti da questi due paesi indica che i prodotti cinesi sono trasbordati verso l'Unione attraverso l'India e l'Indonesia e/o con certificati di origine inesatti.
(34)
È dunque confermata l'esistenza di operazioni di trasbordo attraverso l'India e l'Indonesia di prodotti originari della Cina.
2.6 Insufficiente motivazione o giustificazione economica oltre all'istituzione del dazio antidumping
(35)
Dall'inchiesta non sono emerse altre motivazioni o giustificazioni economiche per il trasbordo se non l'elusione delle misure in vigore riguardanti il prodotto in esame. Non sono stati individuati altri elementi, se non il dazio, che si possano considerare come una compensazione dei costi di trasbordo, in particolare per quanto riguarda il trasporto e il nuovo carico di alcuni tessuti in fibra di vetro a maglia aperta originari della RPC attraverso l'India e l'Indonesia.
2.7 Indebolimento dell'effetto riparatore del dazio antidumping
(36)
Successivamente, è stato valutato se le importazioni del prodotto in esame verso l'Unione avessero indebolito gli effetti riparatori delle misure in vigore in termini di quantitativi e di prezzi. Sono stati impiegati i dati COMEXT quali migliori dati disponibili sulle quantità e sui prezzi delle esportazioni per le società che non hanno collaborato in India e in Indonesia. I prezzi determinati in questo modo sono stati poi confrontati con il livello di eliminazione del pregiudizio stabilito per i produttori dell'Unione nel considerando 74 del regolamento iniziale.
(37)
L'aumento delle importazioni dall'India nell'Unione da 0,35 milioni di m2 nel 2009/2010 a 13,10 milioni di m2 nel PR è stato significativo in termini quantitativi, rispetto ai volumi molto modesti di importazioni dall'India registrati prima dell'istituzione delle misure provvisorie nel 2009/2010. L'aumento delle importazioni dall'Indonesia nell'Unione da 0,04 milioni di m2 nel 2009/2010 a 33,31 milioni di m2 nel PR è stato ritenuto consistente in termini quantitativi, rispetto ai volumi molto modesti di importazioni dall'Indonesia registrati prima dell'istituzione delle misure provvisorie nel 2009/2010.
(38)
Per valutare se gli effetti riparatori delle misure in vigore siano compromessi in termini di prezzi, i prezzi delle importazioni dall'Indonesia e dall'India sono stati confrontati con il livello di eliminazione del pregiudizio fissato nel regolamento iniziale. Il livello di eliminazione del pregiudizio fissato nel regolamento iniziale è stato adeguato per tenere conto dell'inflazione. La media ponderata dei prezzi delle esportazioni dall'India e dall'Indonesia è stata adeguata per tenere conto dei costi successivi all'importazione e degli adeguamenti della qualità, come stabilito nell'inchiesta iniziale per le importazioni dalla RPC. Dal confronto è risultato che i prezzi delle esportazioni dai paesi interessati verso l'Unione sono notevolmente più bassi. Si è quindi concluso che gli effetti riparatori delle misure in vigore sono compromessi in termini sia di quantità che di prezzo.
2.8 Elementi di prova del dumping
(39)
Infine, conformemente all'articolo 13, paragrafo 1, del regolamento di base, è stato esaminato se esistessero elementi di prova dell'esistenza di pratiche di dumping.
(40)
Nel regolamento iniziale il valore normale è stato determinato in base ai prezzi praticati in Canada, che nell'ambito dell'inchiesta è stato scelto come paese di riferimento a economia di mercato adeguato per la RPC. Conformemente all'articolo 13, paragrafo 1, del regolamento di base, si è ritenuto opportuno utilizzare il valore normale stabilito nell'inchiesta iniziale.
(41)
I prezzi all'esportazione dall'India e dall'Indonesia sono stati basati sulle informazioni disponibili a norma dell'articolo 18 del regolamento di base. Il prezzo all'esportazione è il prezzo medio all'esportazione di determinati tessuti in fibra di vetro a maglia aperta provenienti da ciascuno dei due paesi in questione durante il PR, come indicato in COMEXT. Le esportazioni della società indiana Montex non risultano nelle statistiche a causa dell'errata classificazione dei suoi prodotti (cfr. il considerando 25), e quindi non sono state utilizzate per il calcolo del margine di dumping.
(42)
Ai fini di un confronto equo tra il valore normale e il prezzo all'esportazione si è tenuto debitamente conto, in forma di adeguamenti, delle differenze che influiscono sui prezzi e sulla loro comparabilità, conformemente all'articolo 2, paragrafo 10, del regolamento di base. Di conseguenza, sono stati operati adeguamenti per le differenze dei costi di trasporto, assicurazione e imballaggio. Visto che i dati disponibili non hanno permesso di stabilire il livello degli adeguamenti da apportare, è stato necessario determinarli sulla base dei dati più attendibili a disposizione. L'adeguamento per tenere conto dei suddetti costi è stato quindi operato in base ad una percentuale calcolata come proporzione dei costi complessivi di trasporto, assicurazione e imballaggio sul valore delle vendite CIF all'Unione forniti dai produttori esportatori cinesi che avevano collaborato nell'inchiesta iniziale.
(43)
Conformemente all'articolo 2, paragrafi 11 e 12, del regolamento di base, il dumping è stato calcolato mettendo a confronto la media ponderata del valore normale determinato nel regolamento iniziale e la media ponderata dei prezzi all'esportazione dei due paesi interessati nel corso del PR della presente inchiesta, espressa in percentuale del prezzo CIF frontiera dell'Unione, dazio non corrisposto.
(44)
Il confronto tra la media ponderata del valore normale e la media ponderata dei prezzi all'esportazione ha dimostrato l'esistenza del dumping.
3. MISURE
(45)
Alla luce di quanto precede, la Commissione ha concluso che il dazio antidumping definitivo istituito sulle importazioni di determinati tessuti in fibra di vetro a maglia aperta originari della RPC è stato eluso tramite operazioni di trasbordo in India e Indonesia ai sensi dell'articolo 13, paragrafo 1, del regolamento di base.
(46)
A norma dell'articolo 13, paragrafo 1, prima frase, del regolamento di base, le misure in vigore applicabili alle importazioni del prodotto in esame dovrebbero essere estese alle importazioni dello stesso prodotto, spedito dall'India e dall'Indonesia, indipendentemente dal fatto che sia dichiarato o meno originario dell'India e dell'Indonesia.
(47)
Le misure da estendere sono quelle definite all'articolo 1, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 791/2011, che corrispondono a un dazio antidumping definitivo pari al 62,9% applicabile al prezzo netto, franco frontiera dell'Unione, dazio non corrisposto.
(48)
Conformemente all'articolo 13, paragrafo 3, e all'articolo 14, paragrafo 5, del regolamento di base, che dispongono che le misure estese si applichino alle importazioni registrate al loro ingresso nell'Unione in virtù del regolamento di apertura, devono essere prelevati dazi sulle importazioni registrate di alcuni tessuti in fibra di vetro a maglia aperta provenienti dall'India e dall'Indonesia.
4. RICHIESTE DI ESENZIONE
4.1 India
(49)
Come affermato al considerando 10, due produttori esportatori, Montex e Urja Products, si sono manifestati dopo l'apertura, hanno trasmesso le risposte al questionario e hanno chiesto l'esenzione a norma dell'articolo 13, paragrafo 4, del regolamento di base.
(50)
Come indicato nel considerando 11, è risultato che una delle due società, Urja Products, non produce il prodotto oggetto dell'inchiesta. L'esenzione a norma dell'articolo 13, paragrafo 4, del regolamento di base non è applicabile a tale società.
(51)
La società Montex non è risultata coinvolta nelle pratiche di elusione oggetto della presente inchiesta. La società ha dimostrato di essere effettivamente un produttore la cui capacità di produzione supera il volume delle esportazioni del prodotto oggetto dell'inchiesta verso l'Unione. La società ha presentato una serie completa di dati ed è stata oggetto di una verifica in loco. I dati verificati relativi alla costituzione della società, all'acquisto di macchinari, al processo di produzione, alla capacità, alle scorte, agli acquisti di materie prime e al costo di produzione sostengono la conclusione. Inoltre, questo produttore è stato in grado di dimostrare di non essere collegato a nessuno dei produttori/esportatori cinesi soggetti alle misure esistenti o a società coinvolte nelle pratiche di elusione. È pertanto possibile concedere a questa società l'esenzione dall'estensione delle misure.
4.2 Indonesia
(52)
Come indicato al considerando 10, nessun produttore esportatore dell'Indonesia ha presentato una richiesta di esenzione a norma dell'articolo 13, paragrafo 4 del regolamento di base. Dall'inchiesta non è risultato nessun autentico produttore del prodotto oggetto dell'inchiesta in Indonesia.
4.3 Nuove società
(53)
I produttori dell'India e dell'Indonesia che non hanno partecipato all'inchiesta e/o che non hanno esportato il prodotto oggetto dell'inchiesta verso l'Unione nel PR possono presentare domanda di esenzione dall'estensione del dazio antidumping a norma dell'articolo 11, paragrafi 3 e 4, e dell'articolo 13, paragrafo 4, del regolamento di base. Essi saranno invitati a compilare un questionario che consentirà alla Commissione di decidere se l'esenzione sia giustificata o meno. Tale esenzione può essere concessa dopo una valutazione della situazione di mercato del prodotto in esame, della capacità produttiva e del tasso di utilizzo degli impianti, dell'approvvigionamento e delle vendite, della probabilità che persista il ricorso a pratiche per le quali non esiste una motivazione sufficiente o una giustificazione economica, nonché degli elementi di prova del dumping. Di norma la Commissione procede anche ad una visita di verifica in loco. La richiesta va inviata alla Commissione e deve contenere tutte le informazioni utili, in particolare su eventuali modifiche delle attività della società connesse alla produzione e alla vendita.
(54)
Se concede un'esenzione la Commissione, dopo aver sentito il comitato consultivo, propone l'opportuna modifica delle misure estese in vigore. Successivamente le esenzioni concesse sono sottoposte ad un controllo per garantire il rispetto delle condizioni stabilite.
5. COMUNICAZIONE DELLE CONCLUSIONI
(55)
Tutte le parti interessate sono state informate dei fatti e delle considerazioni essenziali che hanno determinato le conclusioni di cui sopra e sono state invitate a presentare le loro osservazioni. Le osservazioni comunicate oralmente e per iscritto dalle parti sono state esaminate. Nessuna delle argomentazioni presentate ha indotto modifiche delle conclusioni definitive,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
1. Il dazio antidumping definitivo applicabile a «tutte le altre società», istituito dall'articolo 1, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 791/2011 sulle importazioni di tessuti in fibra di vetro a maglia aperta, con maglie di larghezza e lunghezza superiori a 1,8 mm e di peso superiore a 35 g/m2, ad eccezione dei dischi in fibra di vetro, originari della Repubblica popolare cinese, è esteso alle importazioni di tessuti in fibra di vetro a maglia aperta, con maglie di larghezza e lunghezza superiori a 1,8 mm e di peso superiore a 35 g/m2, ad eccezione dei dischi in fibra di vetro, spediti dall'India e dall'Indonesia, indipendentemente dal fatto che siano dichiarati o meno originari di tali paesi, classificati attualmente ai codici NC ex 7019 51 00 ed ex 7019 59 00 (codici TARIC 7019510014, 7019510015, 7019590014 e 7019590015), ad eccezione di quelli prodotti dalla società Montex Glass Fibre Industries Pvt.Ltd. (codice addizionale TARIC B942).
2. L'applicazione dell'esenzione concessa alla società Montex Glass Fibres Industries Pvt.Ltd è subordinata alla presentazione alle autorità doganali degli Stati membri di una fattura commerciale valida, conforme ai requisiti elencati nell'allegato del presente regolamento. Qualora non sia presentata tale fattura, sarà applicato il dazio antidumping di cui al paragrafo 1 del presente articolo.
3. Il dazio esteso a norma del paragrafo 1 del presente articolo è riscosso sulle importazioni di tessuti in fibra di vetro a maglia aperta spediti dall'India e dall'Indonesia, indipendentemente dal fatto che siano dichiarati o meno originari di tali paesi, registrati in conformità dell'articolo 2 del regolamento (UE) n. 322/2013, nonché dell'articolo 13, paragrafo 3, e dell'articolo 14, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 1225/2009.
4. Salvo diverse disposizioni, si applicano le norme vigenti in materia di dazi doganali.
Articolo 2
1. Le richieste di esenzione dal dazio esteso a norma dell'articolo 1 sono presentate per iscritto in una delle lingue ufficiali dell'Unione europea e devono essere firmate da una persona autorizzata a rappresentare il richiedente. La richiesta deve essere inviata al seguente indirizzo:
Commissione europea
Direzione generale del Commercio
Direzione H
Ufficio: N-105 8/20
1049 Bruxelles/Brussel
Belgique/België
Fax (32 2) 295 65 05
2. Le importazioni da parte di società che non eludono le misure antidumping istituite dal regolamento (UE) n. 79/2011 possono essere esentate dal dazio esteso a norma dell'articolo 1, ai sensi delle pertinenti disposizione del regolamento base.
Articolo 3
Le autorità doganali sono invitate a cessare la registrazione delle importazioni prevista conformemente all'articolo 2 del regolamento (UE) n. 322/2013.
Articolo 4
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 16 dicembre 2013