DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 13. Juni 2014
über die Übereinstimmung europäischer Normen der Serie EN 957 (Teile 2 und 4-10) und EN ISO 20957 (Teil 1) für stationäre Trainingsgeräte sowie zehn europäischer Normen für Turngeräte mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Veröffentlichung der Verweise auf diese Normen im Amtsblatt der Europäischen Union
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2014/357/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie 2001/95/EG dürfen die Hersteller nur sichere Produkte in Verkehr bringen.
(2)
Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2001/95/EG gilt ein Produkt als sicher - soweit es um Risiken und Risikokategorien geht, die durch die betreffenden nationalen Normen geregelt werden -, wenn es nicht bindenden nationalen Normen entspricht, die eine europäische Norm umsetzen, auf die die Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie im Amtsblatt der Europäischen Union verwiesen hat.
(3)
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2001/95/EG sind die europäischen Normen von den europäischen Normungsgremien auf der Grundlage von Normungsaufträgen der Kommission zu erarbeiten.
(4)
Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie 2001/95/EG veröffentlicht die Kommission die Verweise auf derartige Normen.
(5)
Am 27. Juli 2011 nahm die Kommission den Beschluss 2011/476/EU über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für stationäre Trainingsgeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen (2), an.
(6)
Am 5. September 2012 erteilte die Kommission den europäischen Normungsgremien den Normungsauftrag M/506 zur Entwicklung europäischer Normen für stationäre Trainingsgeräte zur Eindämmung der Hauptrisiken im Zusammenhang mit diesen Geräten nach dem Grundsatz, dass bei normaler und vorhersehbarer Verwendung die Verletzungsgefahr und das Risiko einer Beeinträchtigung von Gesundheit und Sicherheit durch ihre Konstruktion oder durch Schutzvorkehrungen minimiert sein müssen. Laut Auftrag ist Folgendes zu berücksichtigen: die Standsicherheit von freistehenden Geräten, scharfe Kanten und Grate, Rohrenden, Quetsch- und Scherstellen sowie rotierende und bewegliche Teile im zugänglichen Bereich, Gewichte, das Besteigen und Verlassen des Trainingsgerätes, Einstell- und Arretierungsmechanismen, Seile, Bänder und Ketten, Drahtseile und Seilrollen, Seil- und Bandführungen, Auflaufstellen, Anordnung von Haltegriffen, integrierte und angebrachte Haltegriffe sowie Drehgriffe, elektrische Sicherheit und die Außerbetriebsetzung durch Stromabschaltung.
(7)
Das Europäische Komitee für Normung (CEN) nahm daraufhin eine Serie europäischer Normen (EN 957 Teile 2 und 4-10) und die europäische Norm EN ISO 20957 (Teil 1) für stationäre Trainingsgeräte an, die unter den Auftrag der Kommission fallen.
(8)
Die europäischen Normen der Serie EN 957 (Teile 2 und 4-10) und die europäische Norm EN ISO 20957 (Teil 1) für stationäre Trainingsgeräte werden dem Auftrag M/506 gerecht und stehen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/EG im Einklang. Daher sollten die Verweise auf diese Normen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.
(9)
Am 27. Juli 2011 nahm die Kommission den Beschluss 2011/479/EU über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für stationäre Trainingsgeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen (3), an.
(10)
Am 5. September 2012 erteilte die Kommission den europäischen Normungsgremien den Normungsauftrag M/507 zur Entwicklung europäischer Normen für Turngeräte zur Eindämmung der Hauptrisiken im Zusammenhang mit diesen Geräten, nämlich Risiken aufgrund unzureichender Belastbarkeit des Geräts, fehlender Standsicherheit oder Stabilität des Geräts, der Verwendung von elektrischer Energie und Betriebsstromkreisen, aufgebrachter mechanischer oder Wasserenergie, der Nutzung des Geräts selbst u. a. durch Fallen, Schnittverletzungen, Fangstellen, Ersticken, Aufpralle und Überlastung, der Erreichbarkeit des Geräts, wozu auch die Erreichbarkeit bei Defekten und in Notsituationen gehört, möglicher Wechselwirkungen zwischen dem Gerät und zeitweilig Anwesenden (z. B. Zuschauern), unzulänglicher Wartung, des Aufbaus, des Abbaus und der Handhabung des Geräts sowie der Exposition gegenüber chemischen Stoffen.
(11)
Das Europäische Komitee für Normung (CEN) nahm daraufhin zehn europäische Normen für Turngeräte an, die unter den Auftrag der Kommission fallen.
(12)
Diese zehn europäischen Normen für Turngeräte werden dem Auftrag M/507 gerecht und stehen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/EG im Einklang. Daher sollten die Verweise auf diese Normen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.
(13)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit der Richtlinie 2001/95/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die folgenden europäischen Normen erfüllen die allgemeine Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG hinsichtlich der Risiken, die sie abdecken.
a)
EN ISO 20957-1:2013 „Stationäre Trainingsgeräte - Teil 1: Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren (ISO 20957-1:2013)“,
b)
EN 957-2:2003 „Stationäre Trainingsgeräte - Teil 2: Kraft-Trainingsgeräte, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren“,
c)
EN 957-4:2006 + A1:2010 „Stationäre Trainingsgeräte - Teil 4: Kraft-Trainingsbänke, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren“,
d)
EN 957-5:2009 „Stationäre Trainingsgeräte - Teil 5: Stationäre Trainingsfahrräder und Kurbel-Trainingsgeräte für den Oberkörper, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren“,
e)
EN 957-6:2010 „Stationäre Trainingsgeräte - Teil 6: Laufbänder, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren“,
f)
EN 957-7:1998 „Stationäre Trainingsgeräte - Teil 7: Rudergeräte, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren“,
g)
EN 957-8:1998 „Stationäre Trainingsgeräte - Teil 8: Stepper, Treppensteiggeräte und Climber - Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren“,
h)
EN 957-9:2003 „Stationäre Trainingsgeräte - Teil 9: Ellipsen-Trainer, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren“,
i)
EN 957-10:2005 „Stationäre Trainingsgeräte - Teil 10: Trainingsfahrräder mit starrem Antrieb oder ohne Freilauf, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren“,
j)
EN 913:2008 „Turngeräte - Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren“,
k)
EN 914:2008 „Turngeräte - Barren und kombinierte Stufenbarren/Barren - Anforderungen und Prüfverfahren einschließlich Sicherheit“,
l)
EN 915:2008„Turngeräte - Stufenbarren - Anforderungen und Prüfverfahren einschließlich Sicherheit“,
m)
EN 916:2003 „Turngeräte - Sprungkästen - Anforderungen und Prüfverfahren einschließlich Sicherheit“,
n)
EN 12196:2003 „Turngeräte - Pferde und Böcke - Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren“,
o)
EN 12197:1997 „Turngeräte - Reck - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren“,
p)
EN 12346:1998 „Turngeräte - Sprossenwände, Gitterleitern und Kletterrahmen - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren“,
q)
EN 12432:1998 „Turngeräte - Schwebebalken - Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren“,
r)
EN 12655:1998 „Turngeräte - Ringeeinrichtungen - Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren“,
s)
EN 13219:2008 „Turngeräte - Trampoline - Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren“.
Artikel 2
Die Fundstellen der Normen EN ISO 20957-1:2013, EN 957-2:2003, EN 957-4:2006+A1:2010, EN 957-5:2009, EN 957-6:2010, EN 957-7:1998, EN 957-8:1998, EN 957-9:2003, EN 957-10:2005, EN 913:2008, EN 914:2008, EN 915:2008, EN 916:2003, EN 12196:2003, EN 12197:1997, EN 12346:1998, EN 12432:1998, EN 12655:1998 und EN 13219:2008 werden in der Reihe C des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 13. Juni 2014
DECISIONE DI ESECUZIONE DELLA COMMISSIONE
del 13 giugno 2014
concernente la conformità delle norme europee della serie EN 957 (parti 2 e da 4 a 10) e della norma EN ISO 20957 (parte 1) relative all'attrezzatura fissa di allenamento e di dieci norme europee relative all'attrezzatura da ginnastica all'obbligo generale di sicurezza di cui alla direttiva 2001/95/CE del Parlamento europeo e del Consiglio e la pubblicazione dei riferimenti di tali norme nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2014/357/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
vista la direttiva 2001/95/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 3 dicembre 2001, relativa alla sicurezza generale dei prodotti (1), in particolare l'articolo 4,
considerando quanto segue:
(1)
A norma dell'articolo 3, paragrafo 1, della direttiva 2001/95/CE i produttori sono tenuti ad immettere sul mercato soltanto prodotti sicuri.
(2)
A norma dell'articolo 3, paragrafo 2, secondo comma, della direttiva 2001/95/CE si presume che un prodotto sia sicuro, per quanto concerne i rischi e le categorie di rischi disciplinati dalla pertinente normativa nazionale, quando è conforme alle norme nazionali non cogenti che recepiscono le norme europee, i cui riferimenti sono stati pubblicati dalla Commissione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea a norma dell'articolo 4, paragrafo 2, di detta direttiva.
(3)
Conformemente all'articolo 4, paragrafo 1, della direttiva 2001/95/CE le norme europee sono elaborate dagli organismi europei di normalizzazione in base a mandati della Commissione.
(4)
L'articolo 4, paragrafo 2, della direttiva 2001/95/CE stabilisce che la Commissione pubblichi i riferimenti di tali norme.
(5)
La Commissione ha adottato una decisione relativa ai requisiti di sicurezza cui devono soddisfare le norme europee per le attrezzature fisse di allenamento, in conformità alla direttiva 2001/95/CE del Parlamento europeo e del Consiglio (2).
(6)
Il 5 settembre 2012 la Commissione ha conferito agli organismi europei di normalizzazione il mandato M/506 per l'elaborazione di norme europee relative alle attrezzature fisse di allenamento al fine di affrontare i principali rischi associati a tali attrezzature in base al principio secondo cui, in condizioni di utilizzo normali, ragionevoli e prevedibili, i rischi di lesione o danno per la salute e la sicurezza sono ridotti al minimo grazie alla progettazione delle attrezzature o a dispositivi di salvaguardia. Il mandato chiedeva inoltre di tenere conto dei seguenti aspetti: stabilità delle attrezzature a posizionamento libero, bordi taglienti e bave, estremità delle strutture tubolari, punti di compressione, taglio, rotazione e moto alternativo nell'area accessibile, pesi, accesso e uscita dall'attrezzatura, meccanismi di regolazione e chiusura, corde, cinture e catene, funi metalliche e pulegge, guide di cinture e corde, punti di trazione, posizioni di presa, maniglie integrate, applicate e girevoli, sicurezza elettrica e meccanismo di immobilizzazione con interruzione della corrente.
(7)
Il Comitato europeo di normalizzazione (CEN) ha adottato una serie di norme europee (EN 957, parti 2 e da 4 a 10) e una norma europea [EN ISO 20957 (parte 1)] relative all'attrezzatura fissa di allenamento, che rientrano nell'ambito del mandato della Commissione.
(8)
La serie di norme europee EN 957, parti 2 e da 4 a 10, e la norma europea EN ISO 20957 (parte 1) relative all'attrezzatura fissa di allenamento soddisfano il mandato M/506 e rispettano l'obbligo generale di sicurezza di cui alla direttiva 2001/95/CE. I loro riferimenti dovrebbero essere pubblicati di conseguenza nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
(9)
La Commissione ha adottato una decisione relativa ai requisiti di sicurezza per l'attrezzatura da ginnastica cui le norme europee devono conformarsi, secondo il disposto della direttiva 2001/95/CE del Parlamento europeo e del Consiglio (3).
(10)
Il 5 settembre 2012 la Commissione ha conferito agli organismi europei di normalizzazione il mandato M/507 per l'elaborazione di norme europee relative all'attrezzatura da ginnastica al fine di affrontare i principali rischi associati a tale attrezzatura, vale a dire i rischi derivanti dalla capacità insufficiente dell'attrezzatura di sostenere carichi, dalla perdita di stabilità dell'attrezzatura, dall'utilizzo di energia elettrica e dall'azionamento di circuiti elettrici, dall'applicazione di energia meccanica o idraulica, dall'utilizzo dell'attrezzatura stessa, compresi cadute, tagli, intrappolamenti, soffocamenti, collisioni e sovraccarichi del corpo, dall'accessibilità dell'attrezzatura, anche in caso di difetti e in situazioni di emergenza, da eventuali interazioni fra l'attrezzatura e astanti occasionali (ad esempio il pubblico), da manutenzione insufficiente, dall'assemblaggio, dallo smontaggio e dalla movimentazione dell'attrezzatura, e dall'esposizione a sostanze chimiche.
(11)
Il Comitato europeo di normalizzazione (CEN) ha adottato dieci norme europee relative all'attrezzatura da ginnastica, che rientrano nell'ambito del mandato della Commissione.
(12)
Queste dieci norme europee relative all'attrezzatura da ginnastica soddisfano il mandato M/507 e rispettano l'obbligo generale di sicurezza di cui alla direttiva 2001/95/CE. I loro riferimenti dovrebbero essere pubblicati di conseguenza nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
(13)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato istituito a norma della direttiva 2001/95/CE,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Le seguenti norme europee rispettano l'obbligo generale di sicurezza di cui alla direttiva 2001/95/CE per i rischi che coprono:
a)
EN ISO 20957-1:2013 «Attrezzatura fissa di allenamento - parte 1: Requisiti di sicurezza generali e metodi di prova (ISO 20957-1:2013)»;
b)
EN 957-2:2003 «Attrezzatura fissa di allenamento - parte 2: Attrezzatura di allenamento alla resistenza, requisiti addizionali specifici di sicurezza e metodi di prova»;
c)
EN 957-4:2006+A1:2010 «Attrezzatura fissa di allenamento - parte 4: Panche di allenamento alla resistenza, requisiti addizionali specifici di sicurezza e metodi di prova»;
d)
EN 957-5:2009 «Attrezzatura fissa di allenamento - parte 5: Biciclette fisse per l'esercizio e attrezzature di allenamento per la parte superiore del corpo, requisiti addizionali specifici di sicurezza e metodi di prova»;
e)
EN 957-6:2010 «Attrezzatura fissa di allenamento - parte 6: Simulatori di corsa, requisiti addizionali specifici di sicurezza e metodi di prova»;
f)
EN 957-7:1998 «Attrezzatura fissa di allenamento - parte 7: Vogatori, requisiti addizionali specifici di sicurezza e metodi di prova»;
g)
EN 957-8:1998 «Attrezzatura fissa di allenamento - parte 8: Stepper, scalatori e simulatori di scalata - Requisiti addizionali specifici di sicurezza e metodi di prova»;
h)
EN 957-9:2003 «Attrezzatura fissa di allenamento - parte 9: Attrezzi ellittici di allenamento, requisiti addizionali specifici di sicurezza e metodi di prova»;
i)
EN 957-10:2005 «Attrezzatura fissa di allenamento - parte 10: Biciclette per l'esercizio con una ruota fissa o senza ruota libera, requisiti addizionali specifici di sicurezza e metodi di prova»;
j)
EN 913:2008 «Attrezzatura da ginnastica - Requisiti generali di sicurezza e metodi di prova»;
k)
EN 914:2008 «Attrezzatura da ginnastica - Barre parallele e combinazioni barre parallele/asimmetriche - Requisiti e metodi di prova, inclusa la sicurezza»;
l)
EN 915:2008 «Attrezzatura da ginnastica - Barre asimmetriche - Requisiti e metodi di prova inclusa la sicurezza»;
m)
EN 916:2003 «Attrezzatura da ginnastica - Plinti per volteggio - Requisiti e metodi di prova inclusa la sicurezza»;
n)
EN 12196:2003 «Attrezzatura da ginnastica - Cavalli e cavalline - Requisiti di funzionalità e di sicurezza, metodi di prova»;
o)
EN 12197:1997 «Attrezzatura da ginnastica - Barre orizzontali - Requisiti di sicurezza e metodi di prova»;
p)
EN 12346:1998 «Attrezzatura da ginnastica - Spalliere, scale in lattice e strutture per scalate - Requisiti di sicurezza e metodi di prova»;
q)
EN 12432:1998 «Attrezzatura per ginnastica - Assi di equilibrio - Requisiti di funzionalità e di sicurezza, metodi di prova»;
r)
EN 12655:1998 «Attrezzatura per ginnastica - Anelli - Requisiti di funzionalità e di sicurezza, metodi di prova»;
s)
EN 13219:2008 «Attrezzatura da ginnastica - Trampolini - Requisiti di funzionalità e di sicurezza, metodi di prova».
Articolo 2
I riferimenti delle norme EN ISO 20957-1:2013, EN 957-2:2003, EN 957-4:2006+A1:2010, EN 957-5:2009, EN 957-6:2010, EN 957-7:1998, EN 957-8:1998, EN 957-9:2003, EN 957-10:2005, EN 913:2008, EN 914:2008, EN 915:2008, EN 916:2003, EN 12196:2003, EN 12197:1997, EN 12346:1998, EN 12432:1998, EN 12655:1998 e EN 13219:2008 sono pubblicati nella serie C della Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Articolo 3
La presente decisione entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Fatto a Bruxelles, il 13 giugno 2014