VERORDNUNG (EU) Nr. 1126/2014 DER KOMMISSION
vom 17. Oktober 2014
zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Asulam, Cyanamid, Dicloran, Flumioxazin, Flupyrsulfuron-methyl, Picolinafen und Propisochlor in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 49 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Asulam, Cyanamid, Dicloran und Propisochlor wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (nachstehend „RHG“) festgesetzt. Für Flumioxazin, Flupyrsulfuron-methyl und Picolinafen wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der genannten Verordnung RHG festgesetzt.
(2)
Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1045/2011 der Kommission (2) wurde die Nichtaufnahme von Asulam in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG festgelegt. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Asulam wurden widerrufen. Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a sollten daher die in Anhang III aufgeführten RHG für diesen Wirkstoff gestrichen werden.
(3)
Mit der Entscheidung 2008/745/EG der Kommission (3) wurde die Nichtaufnahme von Cyanamid in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG festgelegt. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Cyanamid wurden widerrufen. Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a sollten daher die in Anhang III aufgeführten RHG für diesen Wirkstoff gestrichen werden.
(4)
Mit dem Durchführungsbeschluss 2011/329/EU der Kommission (4) wurde die Nichtaufnahme von Dicloran in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG festgelegt. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Dicloran wurden widerrufen. Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a sollten daher die in Anhang III aufgeführten RHG für diesen Wirkstoff gestrichen werden. Dies sollte nicht für diejenigen RHG gelten, die Codex-RHG für Verwendungen in Drittländern entsprechen, sofern diese im Hinblick auf die Sicherheit der Verbraucher annehmbar sind. Auch sollte dies nicht in Fällen gelten, in denen die RHG speziell als Einfuhrtoleranzen festgesetzt wurden.
(5)
Für Dicloran legte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „Behörde“) gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (5). Bezüglich der Codex-RHG für Pfirsiche, Tafeltrauben, Weintrauben und Karotten stellte sie ein Risiko für die Verbraucher fest. Daher sollten diese RHG entsprechend der spezifischen Bestimmungsgrenze oder dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der Codex-RHG für Zwiebeln einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollte der RHG für dieses Erzeugnis in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Dieser RHG wird überprüft; bei der Überprüfung werden die Angaben berücksichtigt, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(6)
Für Flumioxazin legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (6). Sie empfahl eine Senkung der RHG für Äpfel, Birnen, Steinobst, Kartoffeln, Karotten, Pastinaken, Erbsen (ohne Hülsen), Sonnenblumenkerne, Sojabohnen, Mais, Hafer, Sorghum und Weizen. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Beibehaltung der geltenden RHG. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich des RHG für Zwiebeln einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollte der RHG für dieses Erzeugnis in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Dieser RHG wird überprüft; bei der Überprüfung werden die Angaben berücksichtigt, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(7)
Für Flupyrsulfuron-methyl legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (7). Sie kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich des RHG für Leinsamen, Gerste, Weizen, Hafer und Roggen einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Da Frankreich mitgeteilt hat, dass die fehlenden Informationen verfügbar sind, wird keine Fußnote hinzugefügt, in der die Vorlage dieser Informationen verlangt wird.
(8)
Für Picolinafen legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (8). Sie kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der RHG für Gerste, Hafer, Roggen, Weizen, Rind (Fleisch, Fett, Leber und Nieren), Schaf (Fleisch, Fett, Leber, Nieren und Milch), Ziege (Fleisch, Fett, Leber, Nieren und Milch) sowie Kuhmilch einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden überprüft; bei der Überprüfung werden die Angaben berücksichtigt, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(9)
Mit dem Durchführungsbeschluss 2011/262/EU der Kommission (9) wurde die Nichtaufnahme von Propisochlor in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG festgelegt. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Propisochlor wurden widerrufen. Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a sollten daher die in Anhang III aufgeführten RHG für diesen Wirkstoff gestrichen werden.
(10)
Bezüglich der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die keine einschlägigen Zulassungen oder Einfuhrtoleranzen auf Ebene der Union gemeldet sind und keine Codex-RHG vorlagen, zog die Behörde den Schluss, dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Unter Berücksichtigung des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollten für diese Erzeugnisse RHG entsprechend der spezifischen Bestimmungsgrenze oder dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden.
(11)
Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien für Pestizidrückstände zu der Frage konsultiert, ob bestimmte Bestimmungsgrenzen angepasst werden müssen. Die Laboratorien kamen hinsichtlich mehrerer Stoffe zu dem Schluss, dass aufgrund technischer Entwicklungen bei bestimmten Waren spezifische Bestimmungsgrenzen festgesetzt werden müssen.
(12)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen an den RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(13)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(14)
Die vorliegende Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt worden sind und für die den vorliegenden Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.
(15)
Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG ist eine angemessene Frist einzuräumen, damit sich Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.
(16)
Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 13. Mai 2015 vorschriftsmäßig hergestellt worden sind.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 13. Mai 2015.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Oktober 2014
REGOLAMENTO (UE) N. 1126/2014 DELLA COMMISSIONE
del 17 ottobre 2014
che modifica gli allegati II, III e V del regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda i livelli massimi di residui di asulam, cianamide, dicloran, flumiossazina, flupirsulfuron metile, picolinafen e propisochlor in o su determinati prodotti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 23 febbraio 2005, concernente i livelli massimi di residui di antiparassitari nei o sui prodotti alimentari e mangimi di origine vegetale e animale e che modifica la direttiva 91/414/CEE del Consiglio (1), in particolare l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a), l'articolo 18, paragrafo 1, lettera b) e l'articolo 49, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
Per le sostanze asulam, cianamide, dicloran e propisochlor sono stati fissati livelli massimi di residui (LMR) nell'allegato III, parte A, del regolamento (CE) n. 396/2005. Per le sostanze flumiossazina, flupirsulfuron metile e picolinafen sono stati fissati LMR nell'allegato II e nell'allegato III, parte B, di detto regolamento.
(2)
La non iscrizione dell'asulam nell'allegato I della direttiva 91/414/CEE è prevista dal regolamento di esecuzione (UE) n. 1045/2011 della Commissione (2). Tutte le autorizzazioni esistenti per prodotti fitosanitari contenenti la sostanza attiva asulam sono state revocate. A norma dell'articolo 17, in combinato disposto con l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a), del regolamento (CE) n. 396/2005, è quindi opportuno sopprimere gli LMR fissati per tale sostanza attiva nell'allegato III.
(3)
La non iscrizione del cianamide nell'allegato I della direttiva 91/414/CEE è prevista dalla decisione 2008/745/CE della Commissione (3). Tutte le autorizzazioni esistenti per prodotti fitosanitari contenenti la sostanza attiva cianamide sono state revocate. A norma dell'articolo 17, in combinato disposto con l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a), del regolamento (CE) n. 396/2005, è quindi opportuno sopprimere gli LMR fissati per tale sostanza attiva nell'allegato III.
(4)
La non iscrizione del dicloran nell'allegato I della direttiva 91/414/CEE è prevista dalla decisione 2011/329/CE della Commissione (4). Tutte le autorizzazioni esistenti per prodotti fitosanitari contenenti la sostanza attiva dicloran sono state revocate. A norma dell'articolo 17, in combinato disposto con l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a), del regolamento (CE) n. 396/2005, è quindi opportuno sopprimere gli LMR fissati per tale sostanza attiva nell'allegato III. Tale disposizione non si applica agli LMR corrispondenti ai limiti del Codex (CXL) basati sugli impieghi nei paesi terzi, purché essi siano accettabili dal punto di vista della sicurezza dei consumatori, né nei casi in cui gli LMR sono stati fissati espressamente come tolleranze all'importazione.
(5)
Riguardo al dicloran, l'Autorità europea per la sicurezza alimentare, di seguito «l'Autorità», ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità all'articolo 12, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005 (5). Essa ha constatato un rischio per i consumatori per quanto concerne i CXL per pesche, uve da tavola, uve da vino e carote. È quindi opportuno fissare tali LMR allo specifico limite di determinazione o all'LMR di base, come previsto all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005. Per quanto concerne il CXL per le cipolle, l'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Dato che non esiste alcun rischio per i consumatori, l'LMR per questo prodotto dovrebbe essere fissato nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello vigente o a quello stabilito dall'Autorità. Tale LMR sarà riveduto tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(6)
Riguardo alla flumiossazina, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005 (6). Essa ha raccomandato di ridurre gli LMR per mele, pere, frutta a nocciolo, patate, carote, pastinaca, piselli (senza baccello), semi di girasole, semi di soia, mais in chicchi, avena in chicchi, sorgo in chicchi e frumento in chicchi e di mantenere gli LMR vigenti per gli altri prodotti. Per quanto concerne l'LMR per le cipolle, l'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Dato che non esiste alcun rischio per i consumatori, l'LMR per questo prodotto dovrebbe essere fissato nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello vigente o a quello stabilito dall'Autorità. Tale LMR sarà riveduto tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(7)
Riguardo al flupirsulfuron metile, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005 (7). Essa ha concluso che per quanto concerne gli LMR per semi di lino, orzo in chicchi, frumento in chicchi, avena in chicchi e segale in chicchi mancavano alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Dato che non esiste alcun rischio per i consumatori, gli LMR per questi prodotti dovrebbero essere fissati nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello vigente o a quello stabilito dall'Autorità. Poiché la Francia ha comunicato la disponibilità delle informazioni mancanti, non sarà inserita alcuna nota per richiedere la presentazione di tali informazioni.
(8)
Riguardo al picolinafen, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005 (8). Essa ha concluso che per quanto concerne gli LMR per orzo in chicchi, avena in chicchi, segale in chicchi, frumento in chicchi, carni bovine, grasso, fegato e reni, carni ovine, grasso, fegato, reni e latte, carni caprine, grasso, fegato, reni, latte e latte vaccino, mancavano alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Dato che non esiste alcun rischio per i consumatori, gli LMR per questi prodotti dovrebbero essere fissati nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello vigente o a quello stabilito dall'Autorità. Tali LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(9)
La non iscrizione del propisochlor nell'allegato I della direttiva 91/414/CEE è prevista dalla decisione di esecuzione 2011/262/CE della Commissione (9). Tutte le autorizzazioni esistenti per prodotti fitosanitari contenenti la sostanza attiva propisochlor sono state revocate. A norma dell'articolo 17, in combinato disposto con l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a), del regolamento (CE) n. 396/2005, è quindi opportuno sopprimere gli LMR fissati per tale sostanza attiva nell'allegato III.
(10)
Per quanto riguarda i prodotti di origine vegetale e animale per i quali non sono state comunicate autorizzazioni o tolleranze all'importazione a livello dell'Unione e non erano disponibili CXL, l'Autorità ha concluso che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Tenendo conto delle attuali conoscenze scientifiche e tecniche, è opportuno fissare gli LMR per tali prodotti allo specifico limite di determinazione o all'LMR di base, conformemente all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(11)
La Commissione ha consultato i laboratori di riferimento dell'Unione europea per i residui di antiparassitari in merito alla necessità di adeguare certi limiti di determinazione. Per quanto riguarda alcune sostanze, i laboratori sono giunti alla conclusione che per determinati prodotti lo sviluppo della tecnica richiede la fissazione di limiti specifici di determinazione.
(12)
Sulla base dei pareri motivati dell'Autorità e tenendo conto dei fattori pertinenti alla materia in esame, le opportune modifiche degli LMR sono conformi alle prescrizioni dell'articolo 14, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(13)
Il regolamento (CE) n. 396/2005 dovrebbe quindi essere modificato di conseguenza.
(14)
Per consentire condizioni normali di commercializzazione, trasformazione e consumo dei prodotti, il presente regolamento dovrebbe stabilire disposizioni transitorie per i prodotti ottenuti in conformità della normativa vigente prima della modifica degli LMR e per i quali le informazioni dimostrano il conseguimento di un livello elevato di protezione dei consumatori.
(15)
È opportuno prevedere, prima dell'applicazione degli LMR modificati, un periodo ragionevole per consentire agli Stati membri, ai paesi terzi e agli operatori dell'industria alimentare di prepararsi ad ottemperare alle nuove prescrizioni risultanti dalla modifica degli LMR.
(16)
I partner commerciali dell'Unione sono stati consultati in merito ai nuovi LMR attraverso l'Organizzazione mondiale del commercio e le loro osservazioni sono state prese in considerazione.
(17)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati II, III e V del regolamento (CE) n. 396/2005 sono modificati conformemente all'allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il regolamento (CE) n. 396/2005, nella versione precedente alle modifiche introdotte dal presente regolamento, continua ad applicarsi ai prodotti ottenuti in conformità della normativa vigente prima del 13 maggio 2015.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 13 maggio 2015.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 17 ottobre 2014