DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/293 DER KOMMISSION
vom 24. Februar 2015
zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Liliputas (g.g.A.))
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 2 und Artikel 52 Absatz 3 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Antrag Litauens auf Eintragung des Namens „Liliputas“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2).
(2)
Mit Einspruch vom 13. September 2013 und Einspruchsbegründung vom 8. November 2013 hat sich Polen gemäß Artikel 51 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 gegen die Eintragung ausgesprochen. Der Einspruch wurde als zulässig erachtet.
(3)
Mit Schreiben vom 8. Januar 2014 forderte die Kommission die Beteiligten auf, geeignete Konsultationen aufzunehmen, um nach ihren internen Verfahren eine einvernehmliche Regelung zu erzielen.
(4)
Es konnte keine Einigung zwischen Litauen und Polen erzielt werden.
(5)
Da keine Einigung erzielt werden konnte, sollte die Kommission gemäß dem Verfahren nach Artikel 52 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 einen Beschluss erlassen.
(6)
Gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 legte der Einspruchsführer dar, dass sich die Eintragung von „Liliputas“ als geschützte geografische Angabe nachteilig auf das Bestehen eines teilweise gleichlautenden Namens oder einer Marke oder auf das Bestehen von Erzeugnissen auswirken würde, die sich zum Zeitpunkt des am 15. Juni 2013 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Antrags auf Eintragung des Namens „Liliputas“ als geschützte geografische Angabe bereits seit weit mehr als fünf Jahren rechtmäßig auf dem polnischen Markt befanden; dem Einspruchsführer zufolge würde die Eintragung das Bestehen des Erzeugnisses mit dem Namen „Liliput“ bedrohen, bei dem es sich um einen polnischen Käse handelt, der ähnliche Eigenschaften wie der Käse „Liliputas“ aufweist und dessen Name ähnlich klingt wie „Liliputas“.
(7)
Der Einspruchsführer macht geltend, dass der Name „Liliput“ in Polen für Erzeugnisse allgemein gebräuchlich ist, die sich durch ihre geringe Größe auszeichnen, und dass sie auch für Käse verwendet wird. Käse mit dem Namen „Liliput“ wird in Polen seit 1971 rechtmäßig hergestellt und in Verkehr gebracht. In Unternehmensstandards, technischen Vorschriften und Normen für die Verwendung von Rohstoffen wird „Liliput“-Käse neben anderen Käsesorten wie Gouda, Edamer und Emmentaler aufgeführt. Diese Bezeichnung für den polnischen Käse ist bei den polnischen Verbrauchern sehr gebräuchlich und hat keinerlei Bezug zu dem litauischen Käse. Daher ist diese Bezeichnung als Oberbegriff für bestimmte Käse in Polen zu betrachten. Der polnische „Liliput“-Käse ist hinsichtlich Eigenschaften, Aussehen und Größe dem litauischen „Liliputas“-Käse ähnlich. Schließlich führt der Einspruchsführer an, dass es sich bei „Liliput“ und „Liliputas“ um ähnliche Erzeugnisse handelt, die eine Gattungsbezeichnung tragen. Daher könnten die polnischen Erzeuger nach Eintragung des Namens „Liliputas“ als geschützte geografische Angabe ihren „Liliput“-Käse nicht mehr in Verkehr bringen oder dürften zumindest den Namen „Liliput“ für Käse nicht mehr verwenden.
(8)
Der Einspruchsführer macht ferner geltend, dass das Erzeugnis und der einzutragende Name nicht mit den Anforderungen von Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Einklang stehen. Wie in dem veröffentlichten Einzigen Dokument angegeben, erhielt der Käse den Namen „Liliputas“ aufgrund seiner Größe. Somit gibt der Name „Liliputas“ nicht an, dass der Ursprung des Erzeugnisses an einem bestimmten Ort liegt, sondern bezieht sich - wie beim polnischen „Liliput“-Käse - lediglich auf die geringe Größe des Käses. Darüber hinaus sind die Eigenschaften des Erzeugnisses nicht auf seinen geografischen Ursprung zurückzuführen, sondern ergeben sich lediglich daraus, dass der Käse in kleinen Formen reift. Ob und inwiefern sich der lokal vorkommende Schimmelpilz Penicillium pallidum Smith auf die organoleptischen Eigenschaften des „Liliputas“ auswirkt, ist nicht erwiesen. Darüber hinaus zeigt die Produktion im Rahmen der staatlichen Normen in der UdSSR (Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken), dass das Erzeugnis überall in der UdSSR hergestellt werden konnte und es keinen besonderen Zusammenhang mit dem abgegrenzten geografischen Gebiet gab. Schließlich sollte „Liliputas“ als generisches Erzeugnis betrachtet werden.
(9)
Mehreren polnischen Käseerzeugern wurde der Schutz von Marken gewährt, die das Wort „Liliput“ enthalten, wie z. B. die eingetragenen Wort- und Bildmarken „Cheesland Liliput“ und „Ser liliput“ sowie die beantragte Wortmarke „Serenada Liliput“. Der polnische „Liliput“ wird in erheblicher Menge erzeugt: 2013 wurden 2 762 Tonnen im industriellen Maßstab hergestellt und in ganz Polen in 2 250 Verkaufsstellen vermarktet, und 4,8 % der Erzeugungsmenge wurden auf den EU-Markt ausgeführt. 90 % der Erzeugung von „Liliput“ sind durch eine Marke geschützt. Nach Ansicht des Einspruchsführers würde die Eintragung des Namens „Liliputas“ als geschützte geografische Angabe das Bestehen solcher Marken gefährden.
(10)
Trotz der vom Einspruchsführer hier angeführten Argumente ist es aus nachstehend genannten Gründen angebracht, den Namen „Liliputas“ als geschützte geografische Angabe einzutragen.
(11)
Auch wenn die Verwendung des Namens „Liliputas“ sicherlich auf die geringe Größe des Käses zurückzuführen ist, liegt es auf der Hand, dass der Name in Litauen im Verlauf eines halben Jahrhunderts diesen Bezug zur Größe verloren hat und parallel dazu ein enger Zusammenhang mit dem Erzeugungsgebiet entstanden ist. Heute bezeichnet der Name „Liliputas“ in Litauen unbestreitbar den handwerklich gefertigten, halbharten, fermentierten Käse hoher Qualität, der im Dorf Belvederis hergestellt wird. Die litauischen Verbraucher stellen keinen Zusammenhang zwischen diesem Namen und einem polnischen Käse oder einer standardisierten industriellen Käseerzeugung her. Auch wenn der Name keinen Verweis auf ein geografisches Gebiet enthält, entspricht der Name „Liliputas“ somit der Definition in Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012, wonach eine geschützte geografische Angabe ein Name zur Bezeichnung eines Erzeugnisses ist, dessen Ursprung in einem bestimmten Ort, in einer bestimmten Gegend oder in einem bestimmten Land liegt.
(12)
Daraus ergibt sich, dass „Liliputas“ nicht als Gattungsbezeichnung betrachtet werden kann. Gattungsbezeichnungen sind Namen, die zwar einen historischen Zusammenhang mit dem Ort aufweisen, an dem das betreffende Erzeugnis ursprünglich hergestellt oder vermarktet wurde, die aber inzwischen nicht mehr mit diesem ursprünglichen geografischen Ursprung in Verbindung gebracht werden. Für „Liliputas“ trifft genau das Gegenteil zu. Das Erzeugnis wurde ursprünglich nicht mit seinem geografischen Ursprung in Verbindung gebracht, hat nun aber einen engen Zusammenhang mit seinem Erzeugungsgebiet.
(13)
Das Erzeugnis weist ein Ansehen und Eigenschaften auf, die auf seinen geografischen Ursprung zurückzuführen sind. Obwohl in dem veröffentlichten Einzigen Dokument angegeben ist, dass der Käse den Namen „Liliputas“ wegen seiner Größe erhielt, wird doch klargestellt, dass er seinen besonderen Geschmack und sein besonderes Aroma infolge der Reifung in kleinen runden Formen durch im Käse vorhandene Mikroflora und den Schimmelpilz Penicillium pallidum Smith erhält, der in den Kellern im geografischen Gebiet vorkommt. Dieser typischerweise in den Kellern im Dorf Belvederis vorkommende Pilz sorgt für die Milchsäure, den frischen Geschmack und das Aroma, die charakteristisch für den „Liliputas“-Käse sind. Das Gebiet bietet besondere Umgebungsbedingungen, unter denen der Pilz überleben kann. Dadurch, dass der Käse handwerklich und nicht mechanisch gefertigt wird, wird zudem die Erhaltung und Entwicklung des Schimmelpilzes gefördert. Darüber hinaus hat der „Liliputas“ einen gut dokumentierten und soliden Ruf als Aushängeschild der in Litauen hergestellten Milcherzeugnisse, was in dem veröffentlichten Einzigen Dokument präzise beschrieben wird.
(14)
Somit liegen die Unterschiede zwischen „Liliputas“ und „Liliput“ auf der Hand. „Liliputas“ kann nicht als ein generisches Erzeugnis betrachtet werden.
(15)
Was die Aussage betrifft, wonach das Erzeugnis unter die UdSSR-Normen fiel und „Liliputas“ überall in der UdSSR hergestellt werden konnte, ist darauf hinzuweisen, dass die Aufnahme von Erzeugnissen in derartige Normen zu jener Zeit obligatorisch war. Darüber hinaus bedeutet dieser Umstand nicht, dass das Erzeugnis, wie in dem auf Initiative Litauens aufgenommenen Standard beschrieben, anderswo hergestellt wurde. In der Zeit zwischen 1969 und 1979 erhielt das Erzeugnis zahlreiche Preise, Diplome, Qualitätsauszeichnungen und Medaillen, wobei es stets deutlich als ein im Dorf Belvederis hergestellter litauischer Käse zu erkennen war.
(16)
Die Bezeichnung „Liliput“ klingt ähnlich wie die Bezeichnung „Liliputas“, für die ein Eintragungsantrag gestellt wurde. Beide Bezeichnungen sind von der geringen Größe des Käses abgeleitet. Auch wenn der „Liliputas“-Käse ein Erzeugnis mit ganz charakteristischen Eigenschaften und besonderem Ansehen ist, weist auch der „Liliput“-Käse Merkmale auf, durch die er dem „Liliputas“-Käse ähnlich ist. Da die Namen ähnlich sind und zwischen den Erzeugnissen optische Ähnlichkeiten bestehen, könnte die Eintragung des Namens „Liliputas“ gemäß Artikel 13 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 dazu führen, dass polnische Käseerzeuger die Bezeichnung „Liliput“ nicht mehr verwenden dürfen.
(17)
Belege zeigen, dass durch die Verwendung des Namens „Liliput“ das Ansehen des Namens „Liliputas“ nicht ausgenutzt werden sollte. Die Verbraucher wurden hinsichtlich des tatsächlichen Ursprungs der Erzeugnisse nicht irregeführt und konnten auch gar nicht irregeführt werden, da die beiden Erzeugnisse auf zwei unterschiedlichen Märkten vertrieben werden, auf denen sie bekannt sind und richtig eingeordnet werden. Aus diesen Gründen und da die Untersuchung ergab, dass „Liliput“ seit mindestens 25 Jahren vor Einreichung des Antrags auf Eintragung von „Liliputas“ bei der Kommission rechtmäßig und auf der Grundlage der redlichen und ständigen Gebräuche verwendet wurde, sollte im Interesse der Fairness und der traditionellen Verwendung der maximale Übergangszeitraum gemäß Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 gewährt werden.
(18)
Dies führt nicht zwangsläufig dazu, dass die Verwendung der Bezeichnung „Liliput“ rechtswidrig wird. Wenn gemäß Artikel 41 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren, insbesondere der in den Verbrauchsgebieten bestehenden Situation und der einschlägigen Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten bzw. der Union festgestellt wird, dass „Liliput“ eine Gattungsbezeichnung geworden ist, wirkt sich die Eintragung des Namens „Liliputas“ nicht auf die Verwendung dieser Gattungsbezeichnung aus.
(19)
Was Marken betrifft, die die Bezeichnung „Liliput“ enthalten und die vor dem Antrag auf Eintragung von „Liliputas“ als geschützte geografische Angabe in gutem Glauben im Gebiet der Europäischen Union angemeldet, eingetragen oder durch fortwährende Verwendung erworben wurden, können diese Marken gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 für das betreffende Erzeugnis weiterhin verwendet und erneuert werden, sofern die allgemeinen Anforderungen im Rahmen des Markenrechts erfüllt sind.
(20)
Aus den genannten Gründen sollte der Name „Liliputas“ in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragen werden.
(21)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Qualitätspolitik für Agrarerzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Name „Liliputas“ (g.g.A.) wird eingetragen.
Der Name in Unterabsatz 1 bezeichnet ein Erzeugnis der Klasse 1.3. Käse gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3).
Artikel 2
Der Name „Liliput“ darf für einen Zeitraum von 15 Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin für Käse verwendet werden, der nicht der Spezifikation für „Liliputas“ entspricht.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Februar 2015
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) 2015/293 DELLA COMMISSIONE
del 24 febbraio 2015
recante iscrizione di una denominazione nel registro delle denominazioni di origine protette e delle indicazioni geografiche protette [Liliputas (IGP)]
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (UE) n. 1151/2012 del Parlamento europeo del Consiglio, del 21 novembre 2012, sui regimi di qualità dei prodotti agricoli e alimentari (1), in particolare l'articolo 15, paragrafo 2, e l'articolo 52, paragrafo 3, lettera b),
considerando quanto segue:
(1)
A norma dell'articolo 50, paragrafo 2, lettera a), del regolamento (UE) n. 1151/2012, la domanda di registrazione della denominazione «Liliputas» presentata dalla Lituania è stata pubblicata nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea (2).
(2)
Con la notifica di opposizione del 13 settembre 2013 e la dichiarazione di opposizione motivata dell'8 novembre 2013, la Polonia si è opposta alla registrazione in virtù dell'articolo 51, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 1151/2012. L'opposizione è stata considerata ricevibile.
(3)
Con lettere datate 8 gennaio 2014 la Commissione ha invitato le parti interessate ad avviare idonee consultazioni al fine di addivenire a un accordo fra di loro conformemente alle rispettive procedure interne.
(4)
Non è stato però raggiunto un accordo fra la Lituania e la Polonia.
(5)
Considerato che non è stato raggiunto un accordo, è opportuno che la Commissione adotti una decisione secondo la procedura di cui all'articolo 52, paragrafo 3, lettera b), del regolamento (UE) n. 1151/2012.
(6)
A norma dell'articolo 10, paragrafo 1, lettera c), del regolamento (UE) n. 1151/2012, l'opponente sostiene che la registrazione del nome «Liliputas» come denominazione geografica protetta danneggerebbe l'esistenza di un nome parzialmente omonimo, nonché di marchi e di prodotti che si trovano legalmente sul mercato da molto più di cinque anni prima della data in cui la domanda di registrazione del nome «Liliputas» come indicazione geografica protetta è stata pubblicata nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea (15 giugno 2013); secondo l'opponente, tale registrazione metterebbe a rischio l'esistenza del prodotto denominato «Liliput», un formaggio polacco le cui caratteristiche sono simili a quelle del formaggio «Liliputas» e il cui nome è foneticamente simile a «Liliputas».
(7)
L'opponente dichiara che il termine «Liliput» è generalmente usato in Polonia per indicare prodotti caratterizzati dalle loro piccole dimensioni ed è utilizzato anche per il formaggio. Il formaggio denominato «Liliput» è legalmente prodotto e commercializzato in Polonia dal 1971. Nelle regole aziendali, nelle istruzioni tecniche e nelle norme per l'uso delle materie prime, il formaggio «Liliput» è elencato tra altri tipi di formaggio come Gouda, Edam ed Emmental. Il termine, riferito al formaggio polacco, è ben noto ai consumatori polacchi e non è in alcun modo collegato al formaggio lituano. Va quindi considerato un termine generico per un formaggio generico in Polonia. Per quanto riguarda il prodotto, il formaggio «Liliput» polacco ha caratteristiche, aspetto e dimensioni simili al formaggio lituano «Liliputas». L'opponente conclude che «Liliput» e «Liliputas» sono prodotti simili che portano nomi generici. Di conseguenza, la registrazione del nome «Liliputas» come indicazione geografica protetta impedirebbe ai produttori polacchi di commercializzare il loro formaggio «Liliput» o, in ogni caso, di utilizzare il nome «Liliput» per un formaggio.
(8)
Secondo l'opponente, inoltre, il prodotto e il nome da registrare non sono conformi ai requisiti di cui all'articolo 5, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 1151/2012. Come si dichiara nel documento unico pubblicato, al formaggio è stato assegnato il nome «Liliputas» per le sue dimensioni. Tale nome, quindi, non indica che il prodotto proviene da un luogo particolare ma, come quello del formaggio polacco «Liliput», si riferisce soltanto alle piccole dimensioni del formaggio. Inoltre, le qualità del prodotto non sono attribuibili alla sua origine geografica, ma derivano semplicemente dal fatto di maturare in piccole forme rotonde. L'effetto della muffa microscopica locale Penicillium pallidum Smith sulle caratteristiche organolettiche del «Liliputas» non è dimostrato. Per di più, il fatto che il formaggio fosse fabbricato secondo norme statali nell'URSS (Unione delle Repubbliche Socialiste Sovietiche) confermerebbe che poteva essere prodotto in qualunque luogo dell'URSS e che non esisteva alcun legame specifico con una zona geografica delimitata. Il «Liliputas», insomma, andrebbe considerato un prodotto generico.
(9)
Vari produttori di formaggi polacchi hanno ottenuto la protezione per marchi contenenti la parola «Liliput», quali il marchio nominativo e figurativo registrato «Cheesland Liliput» e «Ser liliput», e il marchio nominativo «Serenada Liliput», di cui è stata depositata la domanda di registrazione. La produzione del «Liliput» polacco è sostanziosa: nel 2013 sono state prodotte 2 762 tonnellate su scala industriale che sono state commercializzate in tutta la Polonia in 2 250 negozi e corrispondono al 4,8 % della produzione esportata nel mercato dell'UE. Il 90 % della produzione del formaggio «Liliput» è coperta da marchio. Secondo l'opponente, la registrazione del nome «Liliputas» come indicazione geografica protetta comprometterebbe l'esistenza di tali marchi.
(10)
Nonostante quanto sostenuto dall'opponente, è opportuno registrare il nome «Liliputas» come indicazione geografica protetta per le ragioni esposte qui di seguito.
(11)
Malgrado il nome «Liliputas» tragga probabilmente la sua origine dalle piccole dimensioni del formaggio a cui si riferisce, è chiaro che in Lituania, nel corso di mezzo secolo, esso ha perduto il riferimento alle dimensioni e parallelamente ha sviluppato un forte legame con la zona di produzione. Attualmente in Lituania il nome «Liliputas» è indubbiamente associato al formaggio fermentato a pasta semidura, fabbricato a mano e di elevata qualità, prodotto nel paese di Belvederis. I consumatori lituani non collegano detto nome a un formaggio polacco o a un formaggio di produzione standard industrializzata. Di conseguenza, anche se non rimanda a una specifica zona geografica, il nome «Liliputas» è conforme alla definizione di cui all'articolo 5, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 1151/2012, secondo il quale l'indicazione geografica protetta è un nome che identifica un prodotto originario di un determinato luogo, regione o paese.
(12)
Alla luce di quanto precede, «Liliputas» non può essere considerato un nome generico. I nomi generici sono nomi che, pur avendo un legame storico con il luogo in cui il prodotto cui si riferiscono era in origine fabbricato o commercializzato, non hanno più alcuna connessione con l'origine geografica iniziale. Per «Liliputas» vale esattamente il contrario: il nome non era da principio collegato alla sua origine geografica, ma attualmente ha un forte legame con la zona di produzione.
(13)
Le qualità e la reputazione del prodotto sono attribuibili alla sua origine geografica. Pur affermando che il formaggio deve il nome «Liliputas» alle sue dimensioni, il documento unico chiarisce che esso ottiene il suo odore e il suo aroma specifico grazie alla maturazione in piccole forme rotonde mediante la microflora interna e la muffa microscopica Penicillium pallidum Smith, che cresce nelle cantine di quella zona geografica. Tale muffa, che è specifica delle cantine del paese di Belvederis, è responsabile dell'acido lattico, dell'odore e dell'aroma fresco che distinguono il formaggio «Liliputas». La zona offre a questa muffa condizioni idonee alla sua sopravvivenza. Inoltre, il fatto che il formaggio sia fabbricato a mano e prodotto in modo non meccanico contribuisce al mantenimento e allo sviluppo della muffa. Per di più, «Liliputas» gode di una reputazione solida e ben documentata in quanto rappresentante della produzione lattiero-casearia lituana, che è descritta con precisione nel documento unico pubblicato.
(14)
Le differenze tra «Liliputas» e «Liliput» sono quindi evidenti. «Liliputas» non può essere considerato un prodotto generico.
(15)
Per quanto riguarda l'affermazione secondo cui, essendo disciplinato da norme dell'URSS, il «Liliputas» poteva essere prodotto in qualunque luogo dell'URSS, va osservato che all'epoca era obbligatorio assoggettare i prodotti a tali norme. Inoltre, questa circostanza non implica che il formaggio, quale descritto nelle norme indicate su iniziativa della Lituania, fosse prodotto altrove. In ogni caso, dal 1969 al 1979 esso ha ricevuto molti riconoscimenti, diplomi, marchi di qualità e medaglie essendo ben identificato come formaggio lituano prodotto nel paese di Belvederis.
(16)
Il termine «Liliput» è foneticamente simile al termine «Liliputas», del quale è stata chiesta la registrazione. Entrambi i nomi traggono la loro origine dalle piccole dimensioni del formaggio. Anche se il formaggio «Liliputas» è prodotto con caratteristiche, qualità e reputazione ben distinte, il formaggio «Liliput» è simile al «Liliputas» per certi aspetti. Considerato che i nomi sono simili e date le analogie visive tra i prodotti, la domanda di protezione di cui all'articolo 13 del regolamento (UE) n. 1151/2012, se la denominazione «Liliputas» fosse registrata, potrebbe impedire ai produttori di formaggio polacchi di usare il termine «Liliput».
(17)
Le prove dimostrano che l'uso del termine «Liliput» non era inteso a sfruttare la reputazione della denominazione «Liliputas». I consumatori non sono stati né avrebbero potuto essere indotti in errore in merito alla reale origine dei prodotti. I due prodotti, infatti, hanno due mercati distinti nei quali sono ben conosciuti e correttamente identificati. Per tali motivi, ed essendo dimostrato che il nome «Liliput» è stato usato legittimamente in modo coerente ed equo per almeno 25 anni prima che la domanda di registrazione della denominazione «Liliputas» fosse presentata alla Commissione, nell'interesse dell'equità e dell'uso tradizionale è opportuno concedere il periodo transitorio massimo di cui all'articolo 15, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 1151/2012.
(18)
Tale conclusione non comporta necessariamente che l'uso del termine «Liliput» diventi illegittimo. A norma dell'articolo 41, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 1151/2012, qualora si possa accertare che, tenuto conto di tutti i fattori pertinenti e in particolare della situazione esistente nelle zone di consumo e dei pertinenti atti giuridici nazionali e dell'Unione, «Liliput» è divenuto un termine generico, l'uso di tale nome non sarebbe pregiudicato dalla registrazione della denominazione «Liliputas».
(19)
Quanto ai marchi contenenti il termine «Liliput» di cui sia stata depositata la domanda di registrazione, che siano stati registrati o acquisiti con l'uso in buona fede sul territorio dell'Unione anteriormente alla data di presentazione della domanda di registrazione di «Liliputas» come indicazione geografica protetta, a norma dell'articolo 14, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 1151/2012 detti marchi possono continuare a essere utilizzati e rinnovati per il prodotto di cui trattasi, a condizione che siano altrimenti soddisfatte le prescrizioni generali previste dalla normativa in materia di marchi.
(20)
Alla luce di questi elementi, è quindi opportuno iscrivere la denominazione «Liliputas» nel registro delle denominazioni di origine protette e delle indicazioni geografiche protette.
(21)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato per la politica di qualità dei prodotti agricoli,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
La denominazione «Liliputas» (IGP) è registrata.
La denominazione di cui alla prima frase del presente articolo identifica un prodotto appartenente alla classe 1.3. Formaggi dell'allegato XI del regolamento di esecuzione (UE) n. 668/2014 della Commissione (3).
Articolo 2
Il termine «Liliput» può essere usato per designare formaggi non conformi al disciplinare del «Liliputas» per un periodo di 15 anni dall'entrata in vigore del presente regolamento.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 24 febbraio 2015