DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/348 DER KOMMISSION
vom 2. März 2015
betreffend die Kohärenz bestimmter in den nationalen Plänen oder den Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 1293)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 müssen die Mitgliedstaaten nationale Pläne oder Pläne für funktionale Luftraumblöcke (FAB) annehmen, die auch verbindliche nationale Ziele oder Ziele funktionaler Luftraumblöcke enthalten, die Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen gewährleisten. Diese Verordnung besagt ferner, dass die Kommission die Kohärenz dieser Ziele anhand der in Artikel 11 Absatz 6 Buchstabe d genannten Bewertungskriterien zu bewerten hat und dass die Kommission Empfehlungen abgeben kann, wenn sie feststellt, dass diese Kriterien nicht erfüllt wurden. Diesbezügliche Durchführungsbestimmungen wurden in der Verordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission (2) niedergelegt.
(2)
Unionsweit geltende Leistungsziele in den wesentlichen Leistungsbereichen Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz für den zweiten Bezugszeitraum (2015-2019) wurden mit dem Durchführungsbeschluss 2014/132/EU der Kommission (3) angenommen.
(3)
Die Mitgliedstaaten haben der Kommission die Leistungspläne, sämtlich auf der Ebene der funktionalen Luftraumblöcke (FAB), bis zum 1. Juli 2014 vorgelegt. In einigen Fällen wurde ursprünglich nur ein Entwurf unterbreitet. Darüber hinaus wurden mehrere Pläne nachträglich durch Nachträge oder Berichtigungen geändert, letztmals am 9. Januar 2015. Bei ihrer Bewertung hat sich die Kommission auf die jüngsten Angaben gestützt.
(4)
Das Leistungsüberprüfungsgremium, das die Kommission nach Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bei der Umsetzung des Leistungssystems unterstützt, legte der Kommission am 7. Oktober 2014 einen ersten Bewertungsbericht und am 15. Dezember 2014 eine aktualisierte Fassung des Berichts vor. Ferner übermittelte das Leistungsüberprüfungsgremium der Kommission Berichte, die auf der Grundlage von Angaben der nationalen Aufsichtsbehörden zur Überwachung der Leistungspläne und Ziele nach Artikel 18 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 erstellt wurden.
(5)
In Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Sicherheit wurde die Kohärenz der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele hinsichtlich der Effektivität des Sicherheitsmanagements und der Anwendung der Schweregradeinstufung aufgrund der Methodik des Risikoanalysewerkzeugs (RAT) bewertet, im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013. Diese Bewertung hat ergeben, dass die von allen Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele für FABCE, UK-IR FAB, FABEC, Baltic FAB, Blue Med FAB, Danube FAB, DK-SE FAB, NEFAB und SW FAB mit dem einschlägigen unionsweit geltenden Leistungsziel übereinstimmen.
(6)
Betreffend den wesentlichen Leistungsbereich Umwelt wurde die Kohärenz der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet; hierzu wurden die vom Netzmanager berechneten und im Netzbetriebsplan (2014-2018/2019) in der jüngsten Fassung von Juni 2014 („Netzbetriebsplan“) aufgeführten jeweiligen FAB-Referenzwerte für die horizontale Streckenflugeffizienz des tatsächlichen Flugwegs herangezogen, die - sofern sie angewendet werden - auf Unionsebene sicherstellen, dass das unionsweit geltende Leistungsziel erfüllt wird. Diese Bewertung hat ergeben, dass die von allen Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele für FABCE, UK-IR FAB, FABEC, Baltic FAB, Blue Med FAB, Danube FAB, DK-SE FAB, NEFAB und SW FAB mit dem einschlägigen unionsweit geltenden Leistungsziel übereinstimmen.
(7)
Betreffend den wesentlichen Leistungsbereich Kapazität wurde die Kohärenz der Ziele, die die Mitgliedstaaten für die ATFM-Verspätung im Streckenflug vorgelegt hatten, im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet; hierzu wurden die vom Netzmanager berechneten und im Netzbetriebsplan aufgeführten jeweiligen FAB-Referenzwerte für die Kapazität herangezogen, die - sofern sie angewendet werden - auf Unionsebene sicherstellen, dass das unionsweit geltende Leistungsziel erfüllt wird. Diese Bewertung hat ergeben, dass die vom Vereinigten Königreich und von Irland für UK-IR FAB, die von Polen und Litauen für Baltic FAB, die von Dänemark und Schweden für DK-SE FAB und die von Estland, Finnland und Lettland für NEFAB vorgelegten Ziele mit den einschlägigen unionsweit geltenden Leistungszielen übereinstimmen.
(8)
In Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz wurden die von den Mitgliedstaaten vorgelegten, in festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit ausgedrückten Ziele, im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet, wobei der Trend der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum und im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum, 2012-2019), die Zahl der Leistungseinheiten (Verkehrsprognose) und die Höhe der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im Vergleich zu Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen und wirtschaftlichen Umfeld berücksichtigt wurden. Diese Bewertung hat ergeben, dass die vom Vereinigten Königreich und von Irland für UK-IR FAB, die von Polen und Litauen für BALTIC FAB, die von Zypern, Griechenland und Malta für Blue Med FAB, die von Bulgarien und Rumänien für Danube FAB, die von Kroatien, der Tschechischen Republik, Slowenien und Ungarn für FABCE, die von Portugal und Spanien in Bezug auf die Gebührenzonen Spanien (Kanarische Inseln) und Spanien (Festland) für FAB SW, die von Dänemark und Schweden für DK-SE FAB und die von Estland, Finnland und Lettland für NEFAB vorgelegten Ziele mit dem einschlägigen unionsweit geltenden Leistungsziel übereinstimmen.
(9)
Daher ist die Kommission der Auffassung, dass die Ziele, die in den vom Vereinigten Königreich und von Irland für UK-IR FAB, von Dänemark und Schweden für DK-SE FAB, von Polen und Litauen für BALTIC FAB und von Estland, Finnland und Lettland für NEFAB erstellten Leistungsplänen enthalten sind, mit den unionsweiten Leistungszielen in allen vier wesentlichen Leistungsbereichen kohärent sind. Nach Ansicht der Kommission sind ferner die von Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden für FABEC, von Österreich, Kroatien, der Tschechischen Republik, Ungarn, der Slowakei und Slowenien für FABCE, von Zypern, Griechenland, Italien und Malta für Blue Med FAB, von Bulgarien und Rumänien für Danube FAB und von Portugal und Spanien für SW FAB vorgelegten Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen in den wesentlichen Leistungsbereichen Sicherheit und Umwelt kohärent. Die Kommission ist ferner der Ansicht, dass die von Zypern, Griechenland und Malta für Blue Med FAB, die von Bulgarien und Rumänien für Danube FAB, die von Kroatien, der Tschechischen Republik, Slowenien und Ungarn für FABCE und die von Portugal und Spanien für SW FAB vorgelegten Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen im wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz kohärent sind. Daher sind bezüglich dieser Ziele keine Empfehlungen für die Vorlage überarbeiteter Ziele durch die betreffenden nationalen Aufsichtsbehörden erforderlich. In Bezug auf die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele, die nicht mit den einschlägigen unionsweit geltenden Leistungszielen kohärent sind, hat die Kommission die im Durchführungsbeschluss der Kommission C(2015) 1263 betreffend die Inkohärenz der Ziele genannten Empfehlungen abgegeben.
(10)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen europäischen Luftraum -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die in den gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplänen enthaltenen Ziele, die im Anhang aufgeführt sind, sind mit den im Durchführungsbeschluss 2014/132/EU festgelegten unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum vereinbar.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 2. März 2015
DECISIONE DI ESECUZIONE (UE) 2015/348 DELLA COMMISSIONE
del 2 marzo 2015
relativa alla coerenza di taluni obiettivi inclusi nei piani nazionali o piani per i blocchi funzionali di spazio aereo presentati a norma del regolamento (CE) n. 549/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio con gli obiettivi prestazionali a livello dell'Unione per il secondo periodo di riferimento
[notificata con il numero C(2015) 1293]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 549/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio del 10 marzo 2004 che stabilisce i principi generali per l'istituzione del cielo unico europeo («regolamento quadro») (1), in particolare l'articolo 11, paragrafo 3, lettera c),
considerando quanto segue:
(1)
A norma del regolamento (CE) n. 549/2004, gli Stati membri adottano i piani nazionali o piani per i blocchi funzionali di spazio aereo («FAB»), comprendenti obiettivi nazionali o obiettivi a livello di FAB a carattere vincolante, garantendo la coerenza con gli obiettivi prestazionali a livello dell'Unione. Tale regolamento prevede inoltre che la Commissione valuti la coerenza di questi obiettivi sulla base dei criteri di valutazione di cui all'articolo 11, paragrafo 6, lettera d) e che la Commissione possa decidere di formulare raccomandazioni qualora rilevi il mancato rispetto dei suddetti criteri. Norme dettagliate al riguardo sono indicate nel regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013 (2).
(2)
Con la decisione di esecuzione della Commissione n. 2014/132/UE (3) sono stati adottati obiettivi prestazionali a livello dell'Unione nei settori essenziali di prestazione, ovvero la sicurezza (safety), l'ambiente, la capacità e l'efficienza economica per il secondo periodo di riferimento (2015-2019).
(3)
Gli Stati membri hanno presentato alla Commissione i piani di prestazione, tutti a livello di FAB, entro il 1o luglio 2014. In diversi casi, tali piani sono stati inizialmente presentati solo sotto forma di progetto. Diversi piani inoltre sono stati successivamente modificati da supplementi e rettifiche, da ultimo il 9 gennaio 2015. Per la valutazione, la Commissione si è basata sulle ultime informazioni presentate.
(4)
L'organo di valutazione delle prestazioni, che è incaricato di assistere la Commissione nell'attuazione del sistema di prestazioni a norma dell'articolo 3 del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013, ha presentato alla Commissione una relazione di valutazione iniziale il 7 ottobre 2014 e una versione aggiornata di tale relazione il 15 dicembre 2014. L'organo di valutazione delle prestazioni ha inoltre presentato alla Commissione delle relazioni basate su informazioni provenienti dalle autorità nazionali di vigilanza in merito al monitoraggio dei piani e degli obiettivi prestazionali presentati a norma dell'articolo 18, paragrafo 4, del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013.
(5)
Per quanto riguarda il settore essenziale di prestazione concernente la sicurezza (safety), è stata valutata la coerenza degli obiettivi presentati dagli Stati membri in relazione all'efficienza della gestione della sicurezza e all'applicazione della classificazione del livello di gravità basato sulla metodologia dello strumento di analisi dei rischi (RAT), in conformità al principio di cui al punto 2 dell'allegato IV del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013. Tale valutazione ha dimostrato che gli obiettivi presentati da tutti gli Stati membri per quanto riguarda il FABCE, il FAB UK-IR, il FABEC, il FAB Baltic, il FAB Blue Med, il FAB Danube, il FAB DK-SE, il NEFAB e il FAB SW sono coerenti con gli obiettivi prestazionali pertinenti a livello dell'Unione.
(6)
Per quanto riguarda il settore essenziale di prestazione concernente l'ambiente, è stata valutata la coerenza degli obiettivi presentati dagli Stati membri in conformità ai principi di cui al punto 3 dell'allegato IV del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013, utilizzando i rispettivi valori di riferimento FAB per l'efficienza di volo orizzontale di rotta della traiettoria effettiva che, se applicati, garantiscono il conseguimento a livello dell'Unione dell'obiettivo prestazionale in questione, calcolato dal gestore della rete e definito dal piano operativo della rete (2014-2018/2019) nella sua versione più recente del giugno 2014 («piano operativo della rete»). Tale valutazione ha dimostrato che gli obiettivi presentati da tutti gli Stati membri per quanto riguarda il FABCE, il FAB UK-IR, il FABEC, il FAB Baltic, il FAB Blue Med, il FAB Danube, il FAB DK-SE, il NEFAB e il FAB SW sono coerenti con gli obiettivi prestazionali pertinenti a livello dell'Unione.
(7)
Per quanto riguarda il settore essenziale di prestazione concernente la capacità, è stata valutata la coerenza degli obiettivi presentati dagli Stati membri in relazione al ritardo ATFM di rotta, in conformità ai principi di cui al punto 4 dell'allegato IV del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013, utilizzando i rispettivi valori di riferimento FAB per la capacità che, se applicati, garantiscono che l'obiettivo prestazionale dell'Unione, calcolato dal gestore della rete e definito nel piano operativo della rete. La valutazione ha dimostrato che gli obiettivi presentati da Regno Unito e Irlanda per quanto riguarda il FAB UK-IR, da Polonia e Lituania per quanto riguarda il FAB Baltic, da Danimarca e Svezia per quanto riguarda il FAB DK-SE e da Estonia, Finlandia e Lettonia per quanto riguarda il NEFAB sono coerenti con gli obiettivi prestazionali pertinenti a livello dell'Unione.
(8)
Per quanto riguarda il settore essenziale di prestazione concernente l'efficienza economica, sono stati valutati gli obiettivi espressi in termini di costi unitari determinati di rotta presentati dagli Stati membri, in conformità ai principi di cui al punto 5, in combinato disposto con il punto 1, dell'allegato IV del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013, tenendo conto della tendenza dei costi unitari determinati di rotta nel corso del secondo periodo di riferimento e il periodo combinato del primo e del secondo periodo di riferimento (2012-2019), il numero di unità di servizio (previsioni di traffico) e il livello dei costi unitari determinati di rotta rispetto ad altri Stati membri con un ambiente economico e operativo simile. Tale valutazione ha dimostrato che gli obiettivi presentati da Regno Unito e Irlanda per quanto riguarda il FAB UK-IR, da Polonia e Lituania per quanto riguarda il FAB Baltic, da Cipro, Grecia e Malta per quanto riguarda il FAB Blue Med, da Bulgaria e Romania per quanto riguarda il FAB Danube, da Croazia, Repubblica ceca, Slovenia e Ungheria per quanto riguarda il FABCE, da Portogallo e Spagna per le zone tariffarie di Spagna continentale e Spagna Canarie per quanto riguarda il FAB SW, da Danimarca e Svezia per quanto riguarda il FAB DK-SE e da Estonia, Finlandia e Lettonia per quanto riguarda il NEFAB sono coerenti con gli obiettivi prestazionali pertinenti a livello dell'Unione.
(9)
La Commissione ritiene pertanto che gli obiettivi inclusi nei piani di prestazione elaborati da Regno Unito e Irlanda per quanto riguarda il FAB UK-IR, da Danimarca e Svezia per quanto riguarda il FAB DK-SE, da Polonia e Lituania per quanto riguarda il FAB Baltic, da Estonia, Finlandia e Lettonia per quanto riguarda il NEFAB siano coerenti con gli obiettivi prestazionali a livello dell'Unione in tutti e quattro i settori essenziali di prestazione. La Commissione ritiene inoltre che gli obiettivi presentati da Belgio, Lussemburgo, Francia, Germania e Paesi Bassi per quanto riguarda il FABEC, da Austria, Croazia, Repubblica ceca, Ungheria, Slovacchia e Slovenia per quanto riguarda il FABCE, da Cipro, Grecia, Italia e Malta per quanto riguarda il FAB Blue Med, da Bulgaria e Romania per quanto riguarda il FAB Danube e da Portogallo e Spagna per quanto riguarda il FAB SW siano coerenti con gli obiettivi prestazionali pertinenti a livello dell'Unione nei settori essenziali di prestazione concernenti la sicurezza (safety) e l'ambiente. La Commissione ritiene altresì che gli obiettivi presentati da Cipro, Grecia e Malta per quanto riguarda il FAB Blue Med, Bulgaria e Romania per quanto riguarda il FAB Danube, Croazia, Repubblica ceca e Ungheria per quanto riguarda il FABCE e Portogallo e Spagna per quanto riguarda il FAB SW siano coerenti con gli obiettivi prestazionali a livello dell'Unione nei settori essenziali di prestazione concernenti l'efficienza economica. Per quanto riguarda tutti questi obiettivi non è necessario quindi formulare raccomandazioni indirizzate alle autorità nazionali di vigilanza interessate perché propongano obiettivi rivisti. Per quanto riguarda gli obiettivi presentati dagli Stati membri che non sono coerenti con gli obiettivi prestazionali a livello dell'Unione, la Commissione ha formulato raccomandazioni, di cui alla Decisione di esecuzione C(2015) 1263 della Commissione concernente l'incoerenza degli obiettivi.
(10)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato per il cielo unico,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Gli obiettivi inclusi nei piani di prestazione presentati ai sensi del Regolamento (CE) n. 549/2004, elencati nell'allegato, sono coerenti con gli obiettivi prestazionali a livello dell'Unione per il secondo periodo di riferimento stabiliti nella decisione di esecuzione 2014/132/UE.
Articolo 2
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 2 marzo 2015