VERORDNUNG (EU) Nr. 668/2013 DER KOMMISSION
vom 12. Juli 2013
zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2,4-DB, Dimethomorph, Indoxacarb und Pyraclostrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 49 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für 2,4-DB, Indoxacarb und Pyraclostrobin sind in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Dimethomorph sind in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt.
(2)
Bestimmte technische Anpassungen sollten vorgenommen werden, insbesondere sollte die Bezeichnung des Wirkstoffs „2,4 DB“ durch „2,4-DB“ ersetzt werden. Daher sollten Anhang II und Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 entsprechend geändert werden.
(3)
Für 2,4-DB hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, nachstehend „die Behörde“, eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (2). Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Gersten-, Hafer-, Roggen- und Weizenkörner, für Schweinefleisch, -fett, -leber und -nieren, für Rinder, Schafe und Ziegen sowie für Kuh-, Schafs- und Ziegenmilch einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden anhand der verfügbaren Informationen innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung überprüft.
(4)
Für Dimethomorph hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (3). Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl eine Senkung der Rückstandshöchstgehalte für Ananas, Kartoffeln, Frühlingszwiebeln, Salatgurken, Einlegegurken, Zucchini, Melonen, Kohlrabi, Endivien, Chicorée, Bohnen (frisch, ohne Hülsen), Mohn- und Rapssamen, für Schweinefleisch, -fett, -leber und -nieren, für Rinder, Schafe und Ziegen sowie für Geflügelfleisch, -fett und -leber, für Kuh-, Schafs- und Ziegenmilch sowie für Vogeleier. Für andere Erzeugnisse empfahl sie eine Anhebung oder Beibehaltung der derzeitigen Rückstandshöchstgehalte. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Brombeeren, Himbeeren und Spinat einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden anhand der verfügbaren Informationen innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung überprüft. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten auf der Grundlage zusätzlicher, von Deutschland vorgelegter Informationen über die gute landwirtschaftliche Praxis für „Zwiebelgemüse - Sonstige“ andere als die von der Behörde ermittelten Rückstandshöchstgehalte festgesetzt werden. Für Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Broccoli, Kopfkohl, Blattkohl, Kopfsalat, Endivien, Spinat, Mangold und Sellerie hat die Behörde nach Vorlage der im ersten Satz genannten Stellungnahme weitere Stellungnahmen zu den Rückstandshöchstgehalten unterbreitet (4) (5). Diese Stellungnahmen sollten berücksichtigt werden.
(5)
Für Indoxacarb hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 (6) vorgelegt. Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Die Behörde empfahl eine Senkung der Rückstandshöchstgehalte für Heidelbeeren, Johannisbeeren, Stachelbeeren, Hagebutten, Maulbeeren, Azarole, Holunderbeeren, Rosenkohl, Kopfkohl, Endivien, Erdnüsse, Raps- und Maissamen. Für andere Erzeugnisse empfahl sie eine Anhebung oder Beibehaltung der derzeitigen Rückstandshöchstgehalte. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Äpfel, Brokkoli, Blumenkohl, Feldsalat, Salatrauke, Rucola, Blätter und Keime der Brassica, Geflügelfleisch, -fett und -leber sowie Vogeleier einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden anhand der verfügbaren Informationen innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung überprüft. Für Erdbeeren, Himbeeren, Chinakohl, Feldsalat, Bohnen (frisch, mit Hülsen), Kardonen, Fenchel und Rhabarber hat die Behörde nach Vorlage der im ersten Satz genannten Stellungnahme eine weitere Stellungnahme zu den Rückstandshöchstgehalten unterbreitet (7). Diese Stellungnahme sollte berücksichtigt werden.
(6)
Für Pyraclostrobin hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (8). Die Behörde empfahl eine Senkung der Rückstandshöchstgehalte für Endivien und Lupinen (getrocknet). Für andere Erzeugnisse empfahl sie eine Anhebung oder Beibehaltung der derzeitigen Rückstandshöchstgehalte. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Tafeltrauben, Sellerie, Baumwollsamen und Kaffeebohnen einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden anhand der verfügbaren Informationen innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung überprüft. Für Orangen, Blattkohl, Leinsamen, Erdnüsse, Mohn-, Sesam- und Rapssamen, Senfkörner, Baumwollsamen, Saflor, Borretsch, Leindotter und Rizinusbohnen hat die Behörde nach Vorlage der im ersten Satz genannten Stellungnahme weitere Stellungnahmen zu den Rückstandshöchstgehalten unterbreitet (9) (10). Diese Stellungnahmen sollten berücksichtigt werden. Für Kirschen, Pfirsiche, Pflaumen, Erdbeeren, Brombeeren, Himbeeren, Heidelbeeren, Papaya, Zwiebeln, Kürbisgewächse mit genießbarer Schale, Gerste, Hafer, Roggen, Sorghum und Weizen hat die Codex-Alimentarius-Kommission (11) nach Vorlage der im ersten Satz genannten Stellungnahme durch die Behörde Codex-Rückstandshöchstgehalte für Pyraclostrobin verabschiedet. Diese Codex-Rückstandshöchstgehalte sollten berücksichtigt werden, mit Ausnahme derjenigen Werte, die für eine europäische Verbrauchergruppe nicht sicher sind und für die die Europäische Union bei der Codex-Alimentarius-Kommission einen Vorbehalt geltend gemacht hat (12).
(7)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(8)
Die Handelspartner der Europäischen Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen Rückstandshöchstgehalten konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.
(9)
Vor dem Geltungsbeginn der geänderten Rückstandshöchstgehalte sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten und die betroffenen Parteien auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.
(10)
Anhang II und Anhang III Teile A und B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollten daher entsprechend geändert werden.
(11)
Die Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der Rückstandshöchstgehalte vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den vorliegenden Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.
(12)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 2. Februar 2014 vorschriftsmäßig hergestellt wurden:
1.
für die Wirkstoffe 2,4-DB und Dimethomorph in und auf allen Erzeugnissen;
2.
für den Wirkstoff Indoxacarb in und auf allen Erzeugnissen außer Kopfkohl und Breitblättrigen Endivien;
3.
für den Wirkstoff Pyraclostrobin in und auf allen Erzeugnissen außer Breitblättrigen Endivien.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 2. Februar 2014.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. Juli 2013
REGOLAMENTO (UE) N. 668/2013 DELLA COMMISSIONE
del 12 luglio 2013
che modifica gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda i livelli massimi di residui di 2,4-DB, dimetomorf, indoxacarb e pyraclostrobin in o su determinati prodotti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 23 febbraio 2005, concernente i livelli massimi di residui di antiparassitari nei o sui prodotti alimentari e mangimi di origine vegetale e animale e che modifica la direttiva 91/414/CEE del Consiglio (1), in particolare l’articolo 14, paragrafo 1, lettera a) e l’articolo 49, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
Per le sostanze 2,4-DB, indoxacarb e piraclostrobina i livelli massimi di residui (LMR) sono fissati nell’allegato II e nell’allegato III, parte B, del regolamento (CE) n. 396/2005. I livelli massimi di residui (LMR) per il dimetomorf sono fissati nell’allegato III, parte A, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(2)
È opportuno operare alcuni adeguamenti tecnici, in particolare il nome della sostanza attiva «2,4 DB» deve essere sostituito con «2,4-DB». È necessario dunque modificare di conseguenza l’allegato II nonché l’allegato III, parte B, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(3)
Per il 2,4-DB, l’Autorità europea per la sicurezza alimentare (di seguito «l’Autorità») ha presentato un parere motivato sugli LMR esistenti, conformemente all’articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l’articolo 12, paragrafo 1 (2). L’Autorità propone di modificare la definizione del residuo. L’Autorità ha concluso che per quanto riguarda gli LMR per orzo in chicchi, avena in chicchi, segale in chicchi e frumento in chicchi, per carne, grasso, fegato e reni di suini, bovini, ovini e caprini, come pure per il latte vaccino, di capra e di pecora mancavano alcune informazioni e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione del rischio. Poiché non vi è alcun rischio per i consumatori, gli LMR per tali prodotti dovrebbero essere fissati nell’allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o a quello determinato dall’Autorità. Questi LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(4)
Per il dimetomorf, l’Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR esistenti, conformemente all’articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l’articolo 12, paragrafo 1 (3). L’Autorità propone di modificare la definizione del residuo. L’Autorità ha raccomandato di abbassare gli LMR per ananas, patate, cipolline, cetrioli, cetriolini, zucchine, meloni, cavoli ricci, scarola, cicoria witloof, fagioli (freschi, senza baccello), semi di papavero e semi di colza, per carne, grasso, fegato e reni di suini, bovini, ovini e caprini, come pure per carni di pollame, grasso di pollame, fegato, latte vaccino, latte di pecora e capra e uova di volatili. Per gli altri prodotti si raccomanda di aumentare o mantenere gli attuali LMR. L’Autorità ha concluso che per quanto riguarda gli LMR per lamponi, more e spinaci mancavano alcune informazioni e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione del rischio. Poiché non vi è alcun rischio per i consumatori, gli LMR per tali prodotti dovrebbero essere fissati nell’allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o a quello determinato dall’Autorità. Questi LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento. Per quanto riguarda ortaggi a bulbo - altri, è opportuno fissare gli LMR a un livello diverso da quello determinato dall’Autorità, dato che non vi è alcun rischio per i consumatori e sulla base di informazioni aggiuntive sulle buone pratiche agricole fornite dalla Germania. Per quanto riguarda aglio, cipolle, scalogni, broccoli, cavoli cappucci, cavoli a foglia, lattuga, scarola, spinaci, bietole da foglia e sedano, dopo aver presentato il parere di cui alla prima frase, l’Autorità ha presentato ulteriori pareri riguardanti gli LMR (4) (5). È opportuno tener conto di tali pareri.
(5)
Per l’indoxacarb, l’Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR esistenti, conformemente all’articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l’articolo 12, paragrafo 1 (6). L’Autorità propone di modificare la definizione del residuo. L’autorità raccomanda di abbassare gli LMR per mirtilli, ribes a grappoli, uva spina, cinorrodonti, more di gelso selvatico, bacche di sambuco, cavoletti di Bruxelles, cavoli cappucci, scarola, arachidi, semi di colza e mais. Per gli altri prodotti si raccomanda di aumentare o mantenere gli attuali LMR. L’Autorità ha concluso che per quanto riguarda gli LMR per mele, cavoli broccoli, cavolfiori, soncino, rucola, rucola selvatica, foglie e germogli di Brassica, carni di pollame, grasso, fegati e uova di volatili mancavano alcune informazioni e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione del rischio. Poiché non vi è alcun rischio per i consumatori, gli LMR per tali prodotti dovrebbero essere fissati nell’allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o a quello determinato dall’Autorità. Questi LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento. Per quanto riguarda fragole, lamponi, cavoli cinesi, soncino, fagioli (freschi, con baccello), cardi, finocchio e rabarbaro, dopo aver presentato il parere di cui alla prima frase, l’Autorità ha presentato un ulteriore parere sugli LMR (7). È opportuno tener conto di tale parere.
(6)
Per il pyraclostrobin, l’Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR esistenti, conformemente all’articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l’articolo 12, paragrafo 1 (8). L’Autorità raccomanda di abbassare gli LMR per scarola e lupini (secchi). Per gli altri prodotti si raccomanda di aumentare o mantenere gli attuali LMR. L’Autorità ha concluso che per quanto riguarda gli LMR per uve da tavola, sedano, semi di cotone e chicchi di caffè non erano disponibili alcune informazioni e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione del rischio. Poiché non vi è alcun rischio per i consumatori, gli LMR per tali prodotti dovrebbero essere fissati nell’allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o a quello determinato dall’Autorità. Questi LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento. Per quanto riguarda arance, cavoli a foglia, arachidi, semi di lino, semi di papavero, semi di sesamo, semi di colza, semi di senape, semi di cotone, cartamo, borragine, semi di camelina e semi di ricino, dopo aver presentato il parere di cui alla prima frase, l’Autorità ha presentato ulteriori pareri riguardanti gli LMR (9) (10). È opportuno tener conto di tali pareri. Per quanto riguarda ciliege, pesche, prugne, fragole, lamponi, more, mirtilli, papaya, cipolle, cucurbitacee a buccia commestibile, orzo, avena, segala, sorgo e frumento, dopo che l’Autorità ha presentato il parere di cui al primo comma, la Commissione del Codex Alimentarius (CAC) (11) ha adottato gli LMR del Codex (CXL) per il pyraclostrobin. È opportuno tener conto di tali CXL, ad eccezione di quelli non sicuri per un gruppo di consumatori europei e per i quali l’Unione ha formulato una riserva alla CAC (12).
(7)
Sulla base dei pareri motivati emessi dall’Autorità e tenendo conto dei fattori pertinenti alla materia in esame, le opportune modifiche degli LMR sono conformi a quanto prescritto dall’articolo 14, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(8)
I partner commerciali dell’Unione sono stati consultati in merito ai nuovi LMR tramite l’Organizzazione mondiale del commercio e le loro osservazioni sono state prese in considerazione.
(9)
Prima di applicare gli LMR modificati è opportuno prevedere un periodo di tempo sufficiente per consentire agli Stati membri e alle parti interessate di prepararsi a ottemperare alle nuove prescrizioni derivanti dalla modifica degli LMR.
(10)
L’allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 e l’allegato III, parti A e B dello stesso regolamento vanno pertanto modificati di conseguenza.
(11)
Per consentire condizioni normali di commercializzazione, trasformazione e consumo dei prodotti, il presente regolamento dovrà stabilire disposizioni transitorie per i prodotti che sono stati ottenuti in conformità delle norme prima della modifica degli LMR e per i quali le informazioni confermano un livello elevato di protezione dei consumatori.
(12)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali e ad esse non si sono opposti né il Parlamento europeo né il Consiglio,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 sono modificati come indicato nell’allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il regolamento (CE) n. 396/2005 nella sua forma precedente alle modifiche introdotte dal presente regolamento continuerà ad applicarsi ai prodotti ottenuti in conformità alla normativa precedentemente vigente prima del 2 febbraio 2014:
1)
per quanto riguarda le sostanze attive 2,4-DB e dimetomorf in e su tutti i prodotti;
2)
per quanto riguarda la sostanza attiva indoxacarb in e su tutti i prodotti tranne cavoli cappucci e scarola (indivia a foglie larghe);
3)
per quanto riguarda la sostanza attiva pyraclostrobin in e su tutti i prodotti tranne scarola (indivia a foglie larghe).
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Esso si applica a partire dal 2 febbraio 2014.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 12 luglio 2013