VERORDNUNG (EU) Nr. 1317/2013 DER KOMMISSION
vom 16. Dezember 2013
zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2,4-D, Beflubutamid, Cyclanilid, Diniconazol, Florasulam, Metolachlor und S-Metolachlor sowie Milbemectin in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 49 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für 2,4-D, Cyclanilid, Florasulam, Metolachlor und S-Metolachlor sowie Milbemectin sind in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Beflubutamid und Diniconazol sind in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt.
(2)
Bestimmte technische Anpassungen sollten vorgenommen werden, insbesondere sollte die Bezeichnung des Wirkstoffs „Metholachlor und Metholachlor-S“ durch „Metolachlor und S-Metolachlor“ ersetzt werden.
(3)
Für 2,4-D hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „Behörde“) eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (2) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl, die geltenden RHG für bestimmte Erzeugnisse zu erhöhen oder beizubehalten. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Mandeln, Paranüsse, Kaschunüsse, Kokosnüsse, Haselnüsse, Macadamia-Nüsse, Pekannüsse, Pinienkerne, Pistazien, Walnüsse, Sojabohnen und Buchweizen einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(4)
Für Beflubutamid hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (3) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Sie empfahl, den RHG für Weizenkörner zu senken. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Beibehaltung der geltenden RHG.
(5)
Für Cyclanilid hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (4) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Sie empfahl, den geltenden RHG für Baumwollsamen zu erhöhen. Da die Zulassung des Wirkstoffs Cyclanilid am 31. Oktober 2011 auslief (5) und alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Cyclanilid widerrufen wurden, sollten die RHG jedoch auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgelegt werden.
(6)
Für Diniconazol hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (6) gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 vorgelegt. Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Diniconazol-M wurden widerrufen. Die RHG sollten daher auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgelegt werden.
(7)
Für Florasulam hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (7) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Sie empfahl die Beibehaltung der geltenden RHG für bestimmte Erzeugnisse. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Fleisch, Fett, Leber und Nieren von Rindern, Schafen und Ziegen sowie für Kuh-, Schafs- und Ziegenmilch einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(8)
Für Metolachlor und S-Metolachlor hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (8) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Sie empfahl, die RHG für Leinsamen, Sonnenblumenkerne, Rapssamen, Sojabohnen, Baumwollsamen und Kürbiskerne zu senken. Bezüglich anderer Erzeugnisse empfahl sie, die geltenden RHG beizubehalten oder die RHG auf den von der Behörde ermittelten Wert festzulegen. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Erdbeeren und Ananas einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(9)
Für Milbemectin hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (9) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl, die RHG für Kernobst und Erdbeeren zu senken. Bezüglich Hopfen empfahl sie, die RHG zu erhöhen.
(10)
Bezüglich der Erzeugnisse, für die keine einschlägigen Zulassungen oder Einfuhrtoleranzen auf Ebene der Europäischen Union gemeldet sind und kein Codex-RHG vorliegt, kam die Behörde zu dem Schluss, dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Unter Berücksichtigung des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollten für diese Erzeugnisse RHG auf der spezifischen Bestimmungsgrenze oder entsprechend dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden.
(11)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der für den zu prüfenden Sachverhalt relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(12)
Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.
(13)
Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten und die betroffenen Parteien auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.
(14)
Anhang II, Anhang III Teile A und B sowie Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollten daher entsprechend geändert werden.
(15)
Die Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den vorliegenden Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.
(16)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 6. Juli 2014 vorschriftsmäßig hergestellt wurden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 6. Juli 2014.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Dezember 2013
REGOLAMENTO (UE) N. 1317/2013 DELLA COMMISSIONE
del 16 dicembre 2013
che modifica gli allegati II, III e V del regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda i livelli massimi di residui di 2,4-D, beflubutamid, ciclanilide, diniconazolo, florasulam, milbemectin, metolachlor e S-metolachlor in o su determinati prodotti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 23 febbraio 2005, concernente i livelli massimi di residui di antiparassitari nei o sui prodotti alimentari e mangimi di origine vegetale e animale e che modifica la direttiva 91/414/CEE del Consiglio (1), in particolare l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a), l'articolo 18, paragrafo 1, lettera b) e l'articolo 49, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
Per le sostanze attive 2,4-D,ciclanilide, florasulam, milbemectin, metolachlor e S-metolachlor i livelli massimi di residui (LMR) sono fissati nell'allegato II e nell'allegato III, parte B, del regolamento (CE) n. 396/2005. Per le sostanze attive beflubutamid e diniconazolo gli LMR sono stati fissati nell'allegato III, parte A, di detto regolamento.
(2)
È opportuno effettuare alcuni adeguamenti tecnici, in particolare occorre sostituire la denominazione della sostanza attiva "metolachlor e metolachlor-S" con "metolachlor e S-metolachlor".
(3)
Riguardo alla sostanza attiva 2,4-D, l'Autorità europea per la sicurezza alimentare, di seguito denominata "l'Autorità", ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1, di tale regolamento (2). L'Autorità ha proposto di modificare la definizione del residuo, raccomandando di aumentare o mantenere invariati gli LMR vigenti per alcuni prodotti. Essa ha concluso che per quanto concerne gli LMR per mandorle, noci del Brasile, noci di acagiù, noci di cocco, nocciole, noci macadamia, noci di pecan, pinoli, pistacchi, noci comuni, semi di soia e grano saraceno non erano disponibili alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Dato che non esistono rischi per i consumatori, è opportuno fissare gli LMR per tali prodotti nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o al livello stabilito dall'Autorità. Questi LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni dalla pubblicazione del presente regolamento.
(4)
Riguardo al beflubutamid, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1, di tale regolamento (3). Essa ha raccomandato di ridurre l'LMR per i germi di frumento e di mantenere gli LMR vigenti per gli altri prodotti.
(5)
Riguardo alla ciclanilide, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1, di tale regolamento (4). Essa ha raccomandato di aumentare l'LMR vigente per i semi di cotone. Tuttavia, dato che l'approvazione della sostanza attiva ciclanilide è scaduta il 31 ottobre 2011 (5) e le autorizzazioni dei prodotti fitosanitari contenenti ciclanilide sono state tutte revocate, è necessario fissare gli LMR allo specifico limite di determinazione.
(6)
Riguardo al diniconazolo, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità all'articolo 12, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005 (6). Essa ha proposto di modificare la definizione del residuo. Tutte le autorizzazioni dei prodotti fitosanitari contenenti diniconazolo-M sono state revocate ed è quindi necessario fissare gli LMR allo specifico limite di determinazione.
(7)
Riguardo al florasulam, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 del medesimo (7). Essa ha raccomandato di mantenere invariati gli LMR vigenti per alcuni prodotti ed ha concluso che per quanto concerne gli LMR per carni, grassi, fegato e reni di bovini, ovini e caprini e per il latte di mucca, capra e pecora non erano disponibili alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Dato che non esistono rischi per i consumatori, è opportuno fissare gli LMR per tali prodotti nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello stabilito dall'Autorità. Questi LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni dalla pubblicazione del presente regolamento.
(8)
Riguardo a metolachlor e S-metolachlor, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1, di tale regolamento (8). Essa ha raccomandato di ridurre gli LMR per i semi di lino, di girasole, colza, soia, cotone e zucca. Per altri prodotti essa ha raccomandato di mantenere gli LMR vigenti o di fissare gli LMR al livello da essa stabilito. Essa ha concluso che per quanto concerne gli LMR per fragole e ananas non erano disponibili alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Non essendovi alcun rischio per i consumatori, occorre fissare gli LMR per tali prodotti nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o al livello stabilito dall'Autorità. Questi LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni dalla pubblicazione del presente regolamento.
(9)
Riguardo al milbemectin, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1, di tale regolamento (9). Essa ha proposto di modificare la definizione del residuo, raccomandando di ridurre gli LMR per le pomacee e le fragole e di aumentare gli LMR per il luppolo.
(10)
Riguardo ai prodotti per i quali non sono state comunicate autorizzazioni o tolleranze all'importazione a livello dell'Unione europea e non era disponibile un LMR del Codex, l'Autorità ha concluso che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Tenendo conto delle attuali conoscenze scientifiche e tecniche, occorre fissare gli LMR per tali prodotti allo specifico limite di determinazione o all'LMR di base, conformemente all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(11)
In base ai pareri motivati formulati dall'Autorità e tenuto conto dei fattori pertinenti alla materia in esame, le opportune modifiche degli LMR sono conformi alle prescrizioni dell'articolo 14, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(12)
I partner commerciali dell'Unione sono stati consultati attraverso l'Organizzazione mondiale del commercio in merito ai nuovi LMR e le loro osservazioni sono state prese in considerazione.
(13)
Prima dell'applicazione degli LMR modificati è opportuno prevedere un ragionevole periodo di tempo per consentire agli Stati membri e alle parti interessate di prepararsi a ottemperare alle nuove prescrizioni derivanti dalla modifica degli LMR.
(14)
Occorre pertanto modificare di conseguenza l'allegato II, l'allegato III, parti A e B, e l'allegato V del regolamento (CE) n. 396/2005.
(15)
Al fine di consentire la commercializzazione, la trasformazione e il consumo normali dei prodotti, il presente regolamento dovrà stabilire disposizioni transitorie per i prodotti che sono stati ottenuti in conformità alla normativa vigente prima della modifica degli LMR e per i quali le informazioni confermano il mantenimento di un elevato livello di protezione dei consumatori.
(16)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali e ad esse non si sono opposti né il Parlamento europeo né il Consiglio,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati II, III e V del regolamento (CE) n. 396/2005 sono modificati conformemente all'allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il regolamento (CE) n. 396/2005 nella versione precedente alle modifiche apportate dal presente regolamento continua ad applicarsi ai prodotti ottenuti in conformità alla normativa vigente prima del 6 luglio 2014.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 6 luglio 2014.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 16 dicembre 2013