VERORDNUNG (EU) Nr. 176/2014 DER KOMMISSION
vom 25. Februar 2014
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1031/2010 insbesondere zur Festlegung der im Zeitraum 2013-2020 zu versteigernden Mengen Treibhausgasemissionszertifikate
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 3d Absatz 3 und Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 2003/87/EG sieht vor, dass der zeitliche und administrative Ablauf sowie sonstige Aspekte der Versteigerung geregelt werden, um ein offenes, transparentes, harmonisiertes und nicht diskriminierendes Verfahren sicherzustellen. Sie sieht außerdem vor, dass die Kommission das Funktionieren des europäischen CO2-Marktes überwacht.
(2)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 1031/2010 der Kommission (2) wurden die Mengen der pro Jahr zu versteigernden Zertifikate nach Abzug der kostenlosen Zuteilung aus der EU-weiten Menge der im selben Jahr vergebenen Zertifikate festgelegt. In der Verordnung (EU) Nr. 1210/2011 der Kommission (3) wurde eine Abweichung von diesem Zeitplan vorgesehen, um die Menge der frühzeitig, nämlich vor 2013 zu versteigernden Zertifikate festzulegen und die entsprechenden Mengen von den 2013 und 2014 zu versteigernden Mengen abzuziehen, um in erster Linie den reibungslosen Übergang vom zweiten zum dritten Handelszeitraum sicherzustellen und damit der Notwendigkeit, in den ersten Jahren des dritten Handelszeitraums die Erfüllung der Vorschriften abzusichern, hinreichend Rechnung zu tragen. Diese jährlichen Mengen wurden zu einem Zeitpunkt, zu dem eine laufende wirtschaftliche Erholung beobachtet und angenommen wurde, auf der Grundlage der bestimmenden Faktoren des Angebots an und der Nachfrage nach Zertifikaten festgelegt.
(3)
Den außergewöhnlichen Änderungen bei den treibenden Kräften, die das Gleichgewicht zwischen der Nachfrage nach und dem Angebot an Zertifikaten bestimmen, sollte Rechnung getragen werden, darunter namentlich der erneut schwachen Konjunktur sowie vorübergehenden Faktoren, die direkt mit dem Übergang zur Phase 3 zusammenhängen, einschließlich des Anstiegs der für die zweite Handelsperiode gültigen Zertifikate, die in der genannten Periode nicht zur Erfüllung der Vorschriften genutzt werden, der ansteigenden Mengen zertifizierter Emissionsreduktionen (CER) und Emissionsreduktionseinheiten (ERU) aus Projekten zur Emissionsminderung im Rahmen des Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (CDM) oder der Bestimmungen über die gemeinsame Umsetzung (JI), die den unter das EU-Emissionshandelssystem fallenden Betreibern zur Abgabe zur Verfügung stehen, der Monetisierung von Zertifikaten aus der Reserve für neue Marktteilnehmer für die dritte Handelsperiode zur Förderung von Demonstrationsprojekten für CO2-Abscheidung und -Speicherung und für innovative Technologien für erneuerbare Energien (NER300) gemäß dem Beschluss 2010/670/EU der Kommission (4) und der Freigabe von Zertifikaten aus der Reserve für neue Marktteilnehmer, die für die zweite Handelsperiode nicht benötigt werden. Auch wenn diese Faktoren allesamt, wenn auch in unterschiedlichem Maße, mit Unsicherheit behaftet sind, ist es wichtig, die angemessenen Berichtigungen der Mengen, die 2014-2020 jährlich versteigert werden sollen, rechtzeitig festzulegen.
(4)
Das Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen (carbon leakage, d. h. des Anstiegs der Treibhausgasemissionen in Drittländern, in denen die Industrie keinen vergleichbaren CO2-Auflagen unterliegt,) zu senken und zu vermeiden, dass bestimmte, dem internationalen Wettbewerb ausgesetzte energieintensive Sektoren und Teilsektoren in der EU wirtschaftlich benachteiligt werden, sind wichtige Belange der EU-Klimapolitik. Die Kommission prüfte daher anhand von Hypothesen, die bis Januar 2014 gelten, wie sich die Änderung des Versteigerungszeitplans (5) voraussichtlich auf die Wettbewerbssituation von energieintensiven Industriezweigen auswirken wird. Bei der Folgenabschätzung wurde darauf hingewiesen, dass mit der Richtlinie 2003/87/EG Maßnahmen eingeführt wurden, wie die weiterhin kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten und die Aufstellung einer Liste von Industriesektoren, für die ein Risiko der Verlagerung der CO2-Emissionen angenommen wird, um dem Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen in energieintensiven Industriezweigen zu begegnen. Die Änderung der Versteigerungstermine wirkt sich nicht auf den Umfang der jedes Jahr vergebenen kostenlos zugeteilten Zertifikate oder auf die Gesamtzertifikatmenge (Obergrenze) für den 2013 beginnenden Zeitraum aus. Die potenziellen Auswirkungen auf die CO2-Kosten können im Laufe der Zeit unterschiedlich ausfallen, werden jedoch laut Folgenabschätzung voraussichtlich innerhalb des CO2-Preisdurchschnitts bleiben, der in der Folgenabschätzung der Kommission zu dem Paket von Durchführungsmaßnahmen für die Ziele der EU auf den Gebieten Klimawandel und erneuerbare Energien bis 2020 (6) und der späteren Analyse (7) prognostiziert wurde.
(5)
Angesichts der Kürzung der in jedem Jahr des Zeitraums 2014-2016 zu versteigernden Menge sollten auch die Schwellenwerte für die Versteigerungsmenge jeder Einzelversteigerung, die auf einer von einem nicht an der gemeinsamen Maßnahme beteiligten Mitgliedstaat bestellten Auktionsplattform durchgeführt wird, entsprechend verringert werden.
(6)
Die Verordnung (EU) Nr. 1031/2010 ist daher entsprechend zu ändern.
(7)
Damit diese Verordnung für die Versteigerungen ab 2014 anwendbar ist und um das ordnungsgemäße Funktionieren des CO2-Marktes und voraussehbare Versteigerungen sicherzustellen, sollte diese Verordnung unverzüglich in Kraft treten.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Klimaänderung -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 1031/2010 wird wie folgt geändert:
1.
Nach Artikel 10 Absatz 2 Unterabsatz 2 werden folgende Unterabsätze eingefügt:
„Die gemäß Unterabsatz 1 oder 2 bestimmte Menge der im Zeitraum 2014-2016 in einem gegebenen Jahr zu versteigernden Zertifikate wird um die in der zweiten Spalte der Tabelle in Anhang IV für das betreffende Jahr aufgeführte Zertifikatmenge verringert.
Kann im Jahr 2014 die Kürzungsmenge gemäß Anhang IV nicht über einen Zeitraum von mehr als neun Monaten verteilt werden, wird sie um 100 Mio. Zertifikate und danach für jedes Quartal des Jahres um dieselbe Menge verringert. In diesem Fall werden die Kürzungsmengen für die Jahre 2015 und 2016 entsprechend in gleichen Tranchen angepasst.
Die gemäß Unterabsatz 1 oder 2 bestimmte Menge der 2019-2020 in einem gegebenen Jahr zu versteigernden Zertifikate wird um die in der dritten Spalte der Tabelle in Anhang IV für das betreffende Jahr aufgeführte Zertifikatmenge erhöht.
Unbeschadet Artikel 10c Absatz 2 erster Satz der Richtlinie darf bei Mitgliedstaaten, die Artikel 10c der Richtlinie anwenden, die Gesamtmenge der in einem gegebenen Jahr zu versteigernden Zertifikate nach der Anpassung gemäß der zweiten Spalte der Tabelle in Anhang IV dieser Verordnung nicht niedriger sein als die Menge der Zertifikate, die Anlagen für die Stromerzeugung im selben Jahr übergangsweise kostenlos zuzuteilen sind.
Erforderlichenfalls wird die Gesamtmenge der in einem gegebenen Jahr im Zeitraum 2014-2016 von einem Mitgliedstaat, der Artikel 10c der Richtlinie anwendet, zu versteigernden Zertifikate entsprechend erhöht. Soweit die Gesamtmenge der zu versteigernden Zertifikate gemäß dem vorangehenden Satz erhöht wird, wird sie anschließend gekürzt, um zu gewährleisten, dass die Verteilung gemäß Unterabsatz 1 eingehalten wird. Die in der zweiten und dritten Spalte der Tabelle in Anhang IV genannten Mengen zu versteigernder Zertifikate werden angepasst, um eine solche Erhöhung und Kürzung widerzuspiegeln.“
2.
Der letzte Satz in Artikel 32 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„Im Zeitraum 2014 bis 2016 allerdings beträgt die Menge der Zertifikate gemäß Kapitel III der Richtlinie 2003/87/EG, die bei einer Einzelversteigerung dieser Auktionsplattformen versteigert werden, mindestens 2 Mio. Zertifikate.“
3.
Nach Anhang III wird folgender Anhang angefügt:
„ANHANG IV
Anpassungen der Mengen der im Zeitraum 2013-2020 zu versteigernden Zertifikate gemäß Artikel 10 Absatz 2 (in Millionen Zertifikate)
Jahr
Kürzungsmenge
Erhöhungsmenge
2013
2014
400
2015
300
2016
200
2017
2018
2019
300
2020
600“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. Februar 2014
REGOLAMENTO (UE) N. 176/2014 DELLA COMMISSIONE
del 25 febbraio 2014
recante modifica del regolamento (UE) n. 1031/2010 al fine di determinare, in particolare, i volumi delle quote di emissioni dei gas a effetto serra da mettere all’asta nel periodo 2013-2020
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2003/87/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 13 ottobre 2003, che istituisce un sistema per lo scambio di quote di emissioni dei gas a effetto serra nella Comunità e che modifica la direttiva 96/61/CE del Consiglio (1), in particolare l’articolo 3 quinquies, paragrafo 3, e l’articolo 10, paragrafo 4,
considerando quanto segue:
(1)
La direttiva 2003/87/CE prevede che siano determinati i tempi, la gestione e altri aspetti riguardanti la vendita all’asta delle quote per garantire che le aste si svolgano in maniera aperta, trasparente, armonizzata e non discriminatoria. Prevede altresì che la Commissione verifichi il funzionamento del mercato europeo del carbonio.
(2)
Il regolamento (UE) n. 1031/2010 della Commissione (2) prevede i volumi di quote da mettere all’asta ogni anno, previa detrazione dell’assegnazione a titolo gratuito dalla quantità unionale di quote rilasciate nell’anno in questione. Si è deciso di discostarsi da tale profilo temporale nel regolamento (UE) n. 1210/2011 della Commissione (3) per determinare il volume delle quote da mettere all’asta prima, anteriormente al 2013, con riduzioni corrispondenti dei volumi destinati all’asta nel 2013 e 2014, principalmente al fine di assicurare una transizione armoniosa dal secondo al terzo periodo di scambio tenendo nel debito conto le esigenze di copertura a fini di conformità nei primi anni del terzo periodo di scambio. I volumi annui in questione furono stabiliti in base ai fattori che determinavano la domanda e l’offerta di quote di emissioni al momento della valutazione e supponendo una ripresa economica continuata.
(3)
È opportuno tener conto dei mutamenti eccezionali intervenuti negli elementi determinanti per l’equilibrio tra domanda e offerta di quote, in particolare il nuovo rallentamento dell’economia, così come degli elementi temporanei connessi direttamente alla transizione alla fase 3, fra cui: l’aumento del volume inutilizzato di quote valide per il secondo periodo di scambio ai fini della conformità nel corso dello stesso; l’aumento dei volumi di riduzioni delle emissioni certificate e di unità di riduzione delle emissioni, derivante da progetti di riduzione delle emissioni nell’ambito del meccanismo di sviluppo pulito o di disposizioni di attuazione congiunta, disponibili per la cessione da parte di operatori rientranti nel sistema; la monetizzazione delle quote provenienti dalla riserva destinata ai nuovi entranti per il terzo periodo di scambio a sostegno di progetti dimostrativi della cattura e del sequestro del carbonio e di tecnologie innovative per le energie rinnovabili (NER300) a norma della decisione 2010/670/UE della Commissione (4); la liberazione delle quote che non sono necessarie nelle riserve destinate ai nuovi entranti per il secondo periodo di scambio. Sebbene su tutti questi fattori pesi, in gradi diversi, l’incertezza, è importante stabilire tempestivamente rettifiche adeguate dei volumi annui da mettere all’asta nel periodo 2014-2020.
(4)
Costituiscono elementi importanti da prendere in considerazione nella politica climatica dell’UE sia la riduzione del rischio di rilocalizzazione delle emissioni di carbonio (ossia l’aumento delle emissioni di gas a effetto serra nei paesi terzi in cui il settore industriale non è sottoposto a vincoli paragonabili riguardo al carbonio) sia la necessità di non mettere in posizione di svantaggio economico determinati settori e sottosettori ad alta intensità energetica dell’UE esposti alla concorrenza internazionale. La Commissione ha quindi analizzato le ripercussioni che si prevede derivino dalla revisione del profilo temporale delle aste in termini di posizione competitiva delle industrie ad alta intensità energetica (5), muovendo da ipotesi che restano valide a gennaio 2014. La valutazione d’impatto ha rilevato che, per affrontare il problema del rischio di rilocalizzazione delle emissioni di carbonio che pesa sulle industrie ad alta intensità energetica, la direttiva 2003/87/CE ha introdotto varie misure, tra cui la continua assegnazione a titolo gratuito di quote di emissioni e l’adozione di un elenco di settori ritenuti esposti a tale rischio. La revisione dei tempi delle aste non incide sul livello di assegnazione a titolo gratuito rilasciata ogni anno né sulla quantità totale delle quote (il tetto massimo) per il periodo dal 2013 in avanti. Benché sia possibile una distribuzione eterogenea nel tempo degli effetti sui costi del carbonio, la valutazione d’impatto ha indicato che questi costi dovrebbero rimanere nella media dei livelli prospettati dalla Commissione nella valutazione d’impatto elaborata a corredo del pacchetto di misure di attuazione degli obiettivi dell’Unione europea sui cambiamenti climatici e le energie rinnovabili per il 2020 (6) e nella successiva analisi (7).
(5)
In considerazione della riduzione del volume da mettere all’asta ogni anno nel periodo 2014-2016, è opportuno ridurre di conseguenza le soglie del volume di emissioni interessato da ogni singola asta su una piattaforma designata da uno Stato membro che non partecipa all’azione comune.
(6)
È pertanto opportuno modificare di conseguenza il regolamento (UE) n. 1031/2010.
(7)
Per potersi applicare alle aste indette dal 2014 in avanti e ai fini del buon funzionamento del mercato del carbonio e della prevedibilità delle aste, il presente regolamento dovrebbe entrare in vigore immediatamente.
(8)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del Comitato sui cambiamenti climatici,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il regolamento (UE) n. 1031/2010 è così modificato:
1)
all’articolo 10, paragrafo 2, dopo il secondo comma sono inseriti i commi seguenti:
«Nel periodo 2014-2016 il volume di quote da mettere all’asta in un dato anno, calcolato in base al primo o al secondo comma, è ridotto della quantità di quote indicata per l’anno in questione nella seconda colonna della tabella riportata nell’allegato IV.
Laddove nel 2014 non sia possibile distribuirlo su un periodo di oltre 9 mesi, il volume della riduzione previsto nell’allegato IV è diminuito di 100 milioni di quote e, successivamente, della stessa quantità per ciascun trimestre dell’anno. In tal caso i volumi della riduzione per il 2015 e per il 2016 sono adattati di conseguenza in porzioni uguali.
Nel periodo 2019-2020 il volume di quote da mettere all’asta in un dato anno, calcolato in base al primo o al secondo comma, è maggiorato della quantità di quote indicata per l’anno in questione nella terza colonna della tabella riportata nell’allegato IV.
Per lo Stato membro che applica l’articolo 10 quater della direttiva 2003/87/CE e fatto salvo detto articolo, paragrafo 2, prima frase, la quantità totale di quote da mettere all’asta in un dato anno, una volta applicato l’adeguamento indicato nella seconda colonna della tabella riportata nell’allegato IV, non è inferiore alla quantità di quote da assegnare a titolo gratuito per un periodo transitorio agli impianti di produzione di energia elettrica nel medesimo anno.
Ove necessario, la quantità totale di quote che lo Stato membro che applica l’articolo 10 quater della direttiva 2003/87/CE è tenuto a mettere all’asta in un dato anno del periodo 2014-2016 è maggiorata di conseguenza. Purché maggiorata secondo quanto previsto nella frase precedente, la quantità totale di quote da mettere all’asta è successivamente ridotta per assicurare la conformità della distribuzione ai criteri stabiliti nel primo comma. I volumi delle quote da mettere all’asta indicati nella seconda e nella terza colonna della tabella riportata nell’allegato IV sono adattati in funzione di dette maggiorazioni e riduzioni.»;
2)
all’articolo 32, paragrafo 1, l’ultima frase è sostituita dalla seguente:
«Tuttavia, nel periodo dal 2014 al 2016 il volume di quote di cui al capo III della direttiva 2003/87/CE vendute in una singola asta condotta da tali piattaforme non è inferiore a 2 milioni di quote.»;
3)
dopo l’allegato III è aggiunto il seguente allegato:
«ALLEGATO IV
Adeguamenti dei volumi di quote (in milioni) da mettere all’asta nel periodo 2013-2020, di cui all’articolo 10, paragrafo 2
Anno
Volume della riduzione
Volume della maggiorazione
2013
2014
400
2015
300
2016
200
2017
2018
2019
300
2020
600»
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 25 febbraio 2014