DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 191/2013 DER KOMMISSION
vom 5. März 2013
zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 798/2008, (EG) Nr. 119/2009, (EU) Nr. 206/2010 und der Entscheidung 2000/572/EG in Bezug auf die Tierschutzbescheinigung in den Muster-Veterinärbescheinigungen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission (2) wurde eine Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten erstellt, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Union und ihre Durchfuhr durch die Union zugelassen ist; ferner wurden die diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen festgelegt.
(2)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 der Kommission (3) wurde eine Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern erstellt, aus denen die Einfuhr von Fleisch von wildlebenden Hasenartigen, bestimmten wildlebenden Landsäugetieren und Nutzkaninchen in die Union und die Durchfuhr derartigen Fleisches durch die Union zugelassen ist; ferner wurden die diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen festgelegt.
(3)
In der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission (4) sind die Veterinärbescheinigungen für das Verbringen bestimmter Sendungen mit lebenden Tieren oder frischem Fleisch in die Europäische Union festgelegt. Ferner wurden mit der Verordnung die Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon erstellt, die bestimmte Kriterien erfüllen und aus denen daher das Verbringen von Sendungen in die Union zulässig ist, und die Veterinärbescheinigungen festgelegt, die zu verwenden sind für das Verbringen bestimmter Sendungen von frischem Fleisch von Huftieren (gemäß der Definition in der Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (5)).
(4)
In der Entscheidung 2000/572/EG der Kommission (6) sind die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Fleischzubereitungen aus Drittländern festgelegt.
(5)
Die Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 des Rates (7) regelt den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung; sie gilt seit dem 1. Januar 2013.
(6)
In Artikel 12 der genannten Verordnung ist festgelegt, dass neben der Gesundheitsbescheinigung für die Einfuhr von Fleisch aus einem Drittland als Begleitpapier eine Bescheinigung erforderlich ist, die belegt, dass Vorschriften eingehalten worden sind, die denen der Kapitel II und III jener Verordnung zumindest gleichwertig sind.
(7)
Aus Gründen der Klarheit sollten die Tierschutzbescheinigungen in den folgenden Muster-Veterinärbescheinigungen aktualisiert werden: „POU“ und „RAT“ (festgelegt in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008), „RM“ (festgelegt in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 119/2009), „BOV“, „OVI“, „POR“, „EQU“ und „SUF“ (festgelegt in Anhang II Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010) sowie „MP-PREP“ (festgelegt in Anhang II der Entscheidung 2000/572/EG).
(8)
Außerdem sollte eine solche Tierschutzbescheinigung in die Muster-Veterinärbescheinigung „RUF“ aufgenommen werden, die in Teil 2 des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 festgelegt wurde, damit für den Fall, dass Zuchtwild in einem Schlachthof geschlachtet oder getötet wird, die notwendige Bescheinigung ausgestellt werden kann.
(9)
Es sollte eine Übergangsfrist festgelegt werden, damit die Drittländer die notwendigen Anpassungen zur Verwendung der geänderten Muster-Veterinärbescheinigungen vornehmen können.
(10)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 798/2008
In Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erhält Feld II.3 der Muster-Veterinärbescheinigungen „POU“ und „RAT“ folgende Fassung:
„II.3. Tierschutzbescheinigung
Der unterzeichnete amtliche Tierarzt/Die unterzeichnete amtliche Tierärztin bescheinigt, dass das in Teil I dieser Bescheinigung bezeichnete frische Fleisch von Tieren stammt, die im Schlachthof vor und während der Schlachtung oder Tötung gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Unionsrechts behandelt wurden, und dass dabei Vorschriften eingehalten wurden, die denen der Kapitel II und III der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 des Rates (8) zumindest gleichwertig sind.
Artikel 2
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 119/2009
In Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 erhält das Feld V der Muster-Veterinärbescheinigung „RM“ folgende Fassung:
„V. TIERSCHUTZBESCHEINIGUNG
Der unterzeichnete amtliche Tierarzt/Die unterzeichnete amtliche Tierärztin bescheinigt, dass das in Teil I dieser Bescheinigung bezeichnete frische Fleisch von Tieren stammt, die im Schlachthof vor und während der Schlachtung oder Tötung gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Unionsrechts behandelt wurden, und dass dabei Vorschriften eingehalten wurden, die denen der Kapitel II und III der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 des Rates (9) zumindest gleichwertig sind.
Artikel 3
Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 wird wie folgt geändert:
1.
In Anhang II Teil 2 erhält das Feld II.3 der Muster-Veterinärbescheinigungen „BOV“, „OVI“, „POR“, „EQU“ und „SUF“ folgende Fassung:
„II.3. Tierschutzbescheinigung
Der unterzeichnete amtliche Tierarzt/Die unterzeichnete amtliche Tierärztin bescheinigt, dass das in Teil I dieser Bescheinigung bezeichnete frische Fleisch von Tieren stammt, die im Schlachthof vor und während der Schlachtung oder Tötung gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Unionsrechts behandelt wurden, und dass dabei Vorschriften eingehalten wurden, die denen der Kapitel II und III der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 des Rates (10) zumindest gleichwertig sind.
2.
In Anhang II Teil 2 wird in der Muster-Veterinärbescheinigung „RUF“ nach dem Feld II.2.7 das folgende Feld II.3 eingefügt:
„(1) II.3. Tierschutzbescheinigung
Falls das in Teil I dieser Bescheinigung bezeichnete frische Fleisch von Tieren stammt, die in einem Schlachthof geschlachtet oder getötet wurden, bescheinigt der unterzeichnete amtliche Tierarzt/die unterzeichnete amtliche Tierärztin, dass diese Tiere im Schlachthof vor und während der Schlachtung oder Tötung gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Unionsrechts behandelt wurden und dass dabei Vorschriften eingehalten wurden, die denen der Kapitel II und III der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 des Rates (11) zumindest gleichwertig sind.
Artikel 4
Änderung der Entscheidung 2000/572/EG
In Anhang II der Entscheidung 2000/572/EG erhält das Feld II.3 der Muster-Veterinärbescheinigung „MP-PREP“ folgende Fassung:
„II.3. Tierschutzbescheinigung
Der unterzeichnete amtliche Tierarzt/Die unterzeichnete amtliche Tierärztin bescheinigt, dass das Fleisch der in Teil I dieser Bescheinigung bezeichneten Fleischzubereitungen (1) von Tieren stammt, die im Schlachthof vor und während der Schlachtung oder Tötung gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Unionsrechts behandelt wurden, und dass dabei Vorschriften eingehalten wurden, die denen der Kapitel II und III der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 des Rates (12) zumindest gleichwertig sind.
Artikel 5
Übergangsbestimmungen
Während eines Übergangszeitraums bis einschließlich 31. Januar 2014 können weiter Sendungen mit Lebensmitteln tierischen Ursprungs in die Union verbracht werden, denen Veterinärbescheinigungen beigefügt sind, die dem jeweiligen vor dem Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung geltenden Modell entsprechen, sofern diese Bescheinigungen bis spätestens 30. November 2013 ausgestellt wurden.
Artikel 6
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. März 2013
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 191/2013 DELLA COMMISSIONE
del 5 marzo 2013
che modifica i regolamenti (CE) n. 798/2008, (CE) n. 119/2009, (UE) n. 206/2010 e la decisione 2000/572/CE per quanto riguarda l’attestato di benessere animale nei modelli di certificati veterinari
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2002/99/CE del Consiglio, del 16 dicembre 2002, che stabilisce norme di polizia sanitaria per la produzione, la trasformazione, la distribuzione e l’introduzione di prodotti di origine animale destinati al consumo umano (1), in particolare l’articolo 9, paragrafo 4, lettera b),
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (CE) n. 798/2008 della Commissione (2) istituisce un elenco di paesi terzi, loro territori, zone o compartimenti da cui sono consentiti le importazioni e il transito nell’Unione di pollame e prodotti a base di pollame e definisce le condizioni di certificazione veterinaria.
(2)
Il regolamento (CE) n. 119/2009 della Commissione (3) stabilisce un elenco di paesi terzi, o di parti di essi, nonché i requisiti di certificazione veterinaria ai fini dell’importazione nella Comunità, o del transito sul suo territorio, della carne dei leporidi selvatici, di alcuni mammiferi terrestri selvatici e dei conigli d’allevamento.
(3)
Il regolamento (UE) n. 206/2010della Commissione (4) definisce le condizioni di certificazione veterinaria per l’introduzione nell’Unione di determinate partite di animali vivi o carni fresche. Esso stabilisce inoltre gli elenchi di paesi terzi, di territori o loro parti che soddisfano determinati criteri e quindi sono autorizzati a introdurre nell’Unione tali partite e definisce le condizioni di certificazione veterinaria per l’introduzione nell’Unione di determinate partite di carni fresche derivanti da ungulati quali definiti nella direttiva 2004/68/CE del Consiglio, del 26 aprile 2004, che stabilisce norme di polizia sanitaria per le importazioni e il transito nella Comunità di determinati ungulati vivi, che modifica le direttive 90/426/CEE e 92/65/CEE e che abroga la direttiva 72/462/CEE (5).
(4)
La decisione 2000/572/CE della Commissione (6) stabilisce le condizioni sanitarie e di polizia sanitaria e la certificazione veterinaria per l’importazione da paesi terzi di preparazioni di carni.
(5)
Il regolamento (CE) n. 1099/2009del Consiglio (7) stabilisce le norme per la protezione degli animali durante l’abbattimento e si applica dal 1o gennaio 2013.
(6)
L’articolo 12 di tale regolamento stabilisce che il certificato sanitario che accompagna le carni importate da paesi terzi è corredato di un attestato che comprovi l’osservanza di prescrizioni almeno equivalenti a quelle di cui ai capi II e III del medesimo regolamento.
(7)
Per motivi di chiarezza è opportuno aggiornare le dichiarazioni in materia di benessere degli animali nei modelli di certificati veterinari «POU» e «RAT» di cui all’allegato I, parte 2, del regolamento (CE) n. 798/2008, nel modello di certificato veterinario «RM» di cui all’allegato II del regolamento (CE) n. 119/2009, nei modelli di certificati veterinari «BOV», «OVI», «POR», «EQU» e «SUF» di cui all’allegato II, parte 2, del regolamento (UE) n. 206/2010 e nel modello di certificato veterinario «MP-PREP» di cui all’allegato II della decisione 2000/572/CE.
(8)
È opportuno inoltre aggiungere tale dichiarazione al modello di certificato veterinario «RUF» di cui all’allegato II, parte 2, del regolamento (UE) n. 206/2010 affinché sia prevista la necessaria certificazione solo nel caso in cui selvaggina d’allevamento sia macellata o abbattuta in un macello.
(9)
È opportuno prevedere un periodo transitorio al fine di consentire ai paesi terzi di adeguarsi ai modelli di certificati veterinari modificati.
(10)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Modifiche del regolamento (CE) n. 798/2008
Nel modello dei certificati veterinari «POU» e «RAT» di cui all’allegato I, parte 2, del regolamento (CE) n. 798/2008, il punto II.3 è sostituito dal seguente:
«II.3. Attestato di benessere animale
Il sottoscritto, veterinario ufficiale, certifica che le carni fresche descritte nella parte I del presente certificato derivano da animali che nel macello, prima e durante la macellazione o l’abbattimento, sono stati trattati conformemente alle disposizioni pertinenti della normativa dell’Unione e che sono state osservate prescrizioni almeno equivalenti a quelle di cui ai capi II e III del regolamento (CE) n. 1099/2009 del Consiglio (8).
Articolo 2
Modifica del regolamento (CE) n. 119/2009
Nel modello di certificato veterinario «RM» di cui all’allegato II del regolamento (CE) n. 119/2009, il punto V è sostituito dal seguente:
«V. ATTESTATO DI BENESSERE ANIMALE
Il sottoscritto, veterinario ufficiale, certifica che le carni fresche descritte nella parte I del presente certificato derivano da animali che nel macello, prima e durante la macellazione o l’abbattimento, sono stati trattati conformemente alle disposizioni pertinenti della normativa dell’Unione e che sono state osservate prescrizioni almeno equivalenti a quelle di cui ai capi II e III del regolamento (CE) n. 1099/2009 del Consiglio (9).
Articolo 3
Modifiche del regolamento (UE) n. 206/2010
Il regolamento (UE) n. 206/2010 è così modificato:
1)
nei modelli di certificati veterinari «BOV», «OVI», «POR», «EQU» e «SUF» di cui all’allegato II, parte 2, il punto II.3 è sostituito dal seguente:
«II.3 Attestato di benessere animale
Il sottoscritto, veterinario ufficiale, certifica che le carni fresche descritte nella parte I del presente certificato derivano da animali che nel macello, prima e durante la macellazione o l’abbattimento, sono stati trattati conformemente alle disposizioni pertinenti della normativa dell’Unione e che sono state osservate prescrizioni almeno equivalenti a quelle di cui ai capi II e III del regolamento (CE) n. 1099/2009 del Consiglio (10).
2)
nel modello di certificato veterinario «RUF» di cui all’allegato II, parte 2, dopo il punto II.2.7 è inserito il seguente punto II.3:
«(1) II.3. Attestato di benessere animale
Nel caso in cui le carni fresche descritte nella parte I del presente certificato derivino da animali macellati o abbattuti in macello, il sottoscritto, veterinario ufficiale, certifica che, prima e durante la macellazione o l’abbattimento, gli animali sono stati trattati conformemente alle disposizioni pertinenti della normativa dell’Unione e che sono state osservate prescrizioni almeno equivalenti a quelle di cui ai capi II e III del regolamento (CE) n. 1099/2009 (11).
Articolo 4
Modifica della decisione 2000/572/CE
Nel modello di certificato veterinario «MP-PREP» di cui all’allegato II della decisione 2000/572/CE, il punto II.3 è sostituito dal seguente:
«II.3. Attestato di benessere animale
Il sottoscritto, veterinario ufficiale, certifica che le preparazioni di carni (1) descritte nella parte I del presente certificato derivano da carni di animali che nel macello, prima e durante la macellazione o l’abbattimento, sono stati trattati conformemente alle disposizioni pertinenti della normativa dell’Unione e che sono state osservate prescrizioni almeno equivalenti a quelle di cui ai capi II e III del regolamento (CE) n. 1099/2009 del Consiglio (12).
Articolo 5
Disposizioni transitorie
Per un periodo transitorio che termina il 31 gennaio 2014, le partite di prodotti di origine animale, accompagnate dai pertinenti certificati veterinari rilasciati entro il 30 novembre 2013 rispettando i modelli di certificati veterinari utilizzati prima dell’entrata in vigore del presente regolamento, possono continuare a essere introdotte nell’Unione.
Articolo 6
Entrata in vigore
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 5 marzo 2013