VERORDNUNG (EU) Nr. 1127/2014 DER KOMMISSION
vom 20. Oktober 2014
zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Amitrol, Dinocap, Fipronil, Flufenacet, Pendimethalin, Propyzamid und Pyridat in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 4 und Artikel 49 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Amitrol, Flufenacet, Pendimethalin, Propyzamid und Pyridat wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (nachstehend „RHG“) festgesetzt. Die RHG für Dinocap und Fipronil wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung festgesetzt.
(2)
Für Amitrol legte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „Behörde“) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (2). Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der RHG für Zitrusfrüchte, Mandeln, Haselnüsse, Walnüsse, Kernobst, Steinobst, Tafel- und Keltertrauben, Johannisbeeren, Stachelbeeren, Tafeloliven und Oliven für die Gewinnung von Öl einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden überprüft; bei der Überprüfung werden die Angaben berücksichtigt, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(3)
Für Dinocap legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (3). Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Dinocap wurden widerrufen. Die RHG sollten daher auf der spezifischen Bestimmungsgrenze oder entsprechend dem Wert der Codex-RHG festgesetzt werden, die für die Verbraucher in der Union sicher sind. Außerdem sollte die Rückstandsdefinition geändert werden.
(4)
Die Behörde wies darauf hin, dass die geltenden RHG für Dinocap in Keltertrauben und Melonen Bedenken im Hinblick auf den Verbraucherschutz aufwerfen könnten. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten auf der spezifischen Bestimmungsgrenze oder entsprechend dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden.
(5)
Für Fipronil legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (4). Sie empfahl, die RHG für Blumen- und Kopfkohle, Fett und Leber von Schwein, Rind, Schaf und Ziege, Schweinenieren, Leber und Eier von Geflügel zu senken. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG.
(6)
Gemäß Artikel 53 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) informierte Deutschland die Kommission am 10. Februar 2012 über die befristete Zulassung von Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Fipronil wegen des Auftretens von Elateridae, einer Gefahr, für deren wirksame Eindämmung kein anderes geeignetes Mittel zur Verfügung stand. Folgerichtig übermittelte Deutschland den übrigen Mitgliedstaaten, der Kommission und der Behörde gemäß Artikel 18 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auch einen Antrag, den RHG für Geflügelfett anzuheben, da Kartoffeln mit Fipronilrückständen, die dem geltenden RHG für Kartoffeln entsprechen, an Hühner verfüttert werden könnten, wodurch der Rückstandsgehalt den geltenden RHG für Geflügelfett überschreiten würde.
(7)
Deutschland hat der Kommission eine angemessene Bewertung des Risikos für die Verbraucher vorgelegt und auf dieser Grundlage vorläufige RHG vorgeschlagen.
(8)
Gemäß Artikel 18 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 (6) hat die Behörde die vorgelegten Daten geprüft und eine mit Gründen versehene Stellungnahme zur Sicherheit der vorgeschlagenen vorläufigen RHG abgegeben. Sie kam zu dem Schluss, dass ein langfristiges Risiko für die Gesundheit der Verbraucher nicht ausgeschlossen werden kann.
(9)
Da die Exposition gegenüber Rückständen aus verschiedenen Erzeugnissen zum potenziellen langfristigen Risiko für die Gesundheit der Verbraucher beitrug, wurden die Zulassungen für die Verwendung auf Kopf- und auf Grünkohl auf Antrag des Zulassungsinhabers widerrufen.
(10)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 212/2013 der Kommission (7), die am 1. April 2013 in Kraft trat, wurde Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 geändert.
(11)
Die Europäische Kommission ersuchte die Behörde, die erwarteten Gehalte an Fipronilrückständen in Erzeugnissen tierischen Ursprungs und die daraus resultierende Exposition der Verbraucher neu zu berechnen und hierbei den Widerruf der Zulassungen für die Verwendung auf Kopf- und auf Grünkohl sowie die Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 zu berücksichtigen. Gemäß Artikel 43 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 legte die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zur Änderung der RHG nach dem Widerruf der Zulassungen für die Verwendung auf Kopf- und auf Grünkohl vor (8). Sie kam zu dem Schluss, dass die vorgeschlagenen RHG ausreichend durch Daten belegt sind und dass kein Risiko für die Verbraucher festgestellt worden ist.
(12)
Für Flufenacet legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (9). Sie empfahl, die RHG für Schweine-, Rinder, Schafs-, Ziegen- und Geflügelleber zu senken. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der RHG für Erdbeeren, Heidelbeeren, Cranbeeren, Johannisbeeren und Stachelbeeren einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden überprüft; bei der Überprüfung werden die Angaben berücksichtigt, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(13)
Für Pendimethalin legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (10). Sie empfahl, die RHG für Karotten, Hülsengemüse (frisch), Hülsenfrüchte (getrocknet), Erdnüsse, Sonnenblumenkerne, Sojabohne, Baumwollsamen, Fleisch und Fett von Schwein, Rind, Schaf, Ziege und Geflügel, Milch und Vogeleier zu senken. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollte unter Berücksichtigung der zusätzlichen, von Deutschland und den Niederlanden vorgelegten Informationen über die gute landwirtschaftliche Praxis der RHG für Karotten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert festgesetzt werden. Dieser RHG wird überprüft; bei der Überprüfung werden die Angaben berücksichtigt, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG.
(14)
Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der Höchstgehalte an Pendimethalinrückständen in Erdbeeren, Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Tomaten, Paprika, Auberginen, Kürbisgewächsen (genießbare und ungenießbare Schale), Artischocken, Porree, Leber und Nieren von Schwein, Rind, Schaf und Ziege sowie Geflügelleber einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden überprüft; bei der Überprüfung werden die Angaben berücksichtigt, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(15)
Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der Höchstgehalte an Pendimethalinrückständen in Chicorée, Rapssamen, Kräutertees (getrocknet, Blüten) und Gewürzen (Früchte und Beeren) keine Angaben vorliegen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten auf der spezifischen Bestimmungsgrenze oder entsprechend dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden.
(16)
Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der Höchstgehalte an Pendimethalinrückständen in Meerrettich, Pastinaken und Petersilienwurzel keine Angaben vorliegen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten unter Berücksichtigung der zusätzlichen, von Deutschland, Lettland und den Niederlanden vorgelegten Informationen über die gute landwirtschaftliche Praxis die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden überprüft; bei der Überprüfung werden die Angaben berücksichtigt, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(17)
Die Behörde legte eine Stellungnahme zu den Höchstgehalten an Pendimethalinrückständen in Schwarzwurzeln, Kräutertees (getrocknet, Wurzeln), Gewürzen (Samen) und Kümmel vor (11).
(18)
Für Propyzamid legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (12). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl eine Senkung der RHG für Tafel- und Keltertrauben, Erdbeeren, Strauchbeerenobst, Heidelbeeren, Cranbeeren, Johannisbeeren, Stachelbeeren, Holunderbeeren, Schwarzwurzeln, Chicorée, Rhabarber, Sonnenblumenkerne, Rapssamen, Sojabohnen, Zuckerrüben (Wurzel) und die Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Beibehaltung der geltenden RHG.
(19)
Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der Höchstgehalte an Propyzamidrückständen in Feldsalat, Grünem Salat, Kraussalat, Kresse, Salatrauke - Rucola, Blättern und Keimen der Brassica, Kräutern, Bohnen (getrocknet), Linsen, Erbsen (getrocknet), Fleisch, Fett, Leber und Nieren von Schwein, Rind, Schaf und Ziege sowie Milch von Wiederkäuern einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden überprüft; bei der Überprüfung werden die Angaben berücksichtigt, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(20)
Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der Höchstgehalte an Propyzamidrückständen in Porree und Hopfen keine Angaben vorliegen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten auf der spezifischen Bestimmungsgrenze oder entsprechend dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden.
(21)
Die Behörde legte eine Stellungnahme zu den Höchstgehalten an Propyzamidrückständen in Kräutertees (getrocknet) vor (13).
(22)
Für Pyridat legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (14). Sie kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der RHG für Schwarzwurzeln, Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Frühlingszwiebeln, Zuckermais, Blumenkohl, Rosenkohl - Kohlsprossen, Kopfkohl, Grünkohl, Kohlrabi, Schnittlauch, Spargel, Porree, Süßlupinen, Mohnsamen, Rapssamen, Mais, Kräutertees (getrocknet, Blüten), Kräutertees (getrocknet, Blätter), Kräutertees (getrocknet, Wurzeln), Gewürze (Samen), Gewürze (Früchte und Beeren), Fleisch, Fett, Leber und Nieren von Schwein, Rind, Schaf und Ziege, Geflügelfleisch, -fett und -leber, Milch von Wiederkäuern und Vogeleier einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden überprüft; bei der Überprüfung werden die Angaben berücksichtigt, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(23)
Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der Höchstgehalte an Pyridatrückständen in Artischocken, Gerste, Reis und Weizen keine Angaben vorliegen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten auf der spezifischen Bestimmungsgrenze oder entsprechend dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden.
(24)
Die Behörde legte eine Stellungnahme zu den Höchstgehalten an Pyridatrückständen in Sellerieblättern (Dillblättern) vor (15).
(25)
Hinsichtlich der Erzeugnisse, für die keine einschlägigen Zulassungen oder Einfuhrtoleranzen auf Ebene der Union gemeldet sind und keine Codex-RHG vorliegen, kam die Behörde zu dem Schluss, dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Unter Berücksichtigung des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollten für diese Erzeugnisse RHG auf der spezifischen Bestimmungsgrenze oder entsprechend dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden.
(26)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 und Artikel 18 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(27)
Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.
(28)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(29)
Die vorliegende Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt worden sind und für die den vorliegenden Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese Erzeugnisse normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.
(30)
Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG ist eine angemessene Frist einzuräumen, damit sich Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.
(31)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
In Bezug auf Wirkstoffe in und auf Erzeugnissen, die in der nachstehenden Liste aufgeführt sind, gilt die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 für Erzeugnisse, die vor dem 13. Mai 2015 rechtmäßig hergestellt worden sind, weiterhin in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung:
1.
Amitrol: alle Erzeugnisse;
2.
Dinocap: alle Erzeugnisse außer Keltertrauben und Melonen;
3.
Fipronil, Flufenacet, Pendimethalin, Propyzamid und Pyridat: alle Erzeugnisse.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 13. Mai 2015.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. Oktober 2014
REGOLAMENTO (UE) N. 1127/2014 DELLA COMMISSIONE
del 20 ottobre 2014
che modifica gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio concernente i livelli massimi di residui di amitrolo, dinocap, fipronil, flufenacet, pendimetalin, propizamide e piridato in o su determinati prodotti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 23 febbraio 2005, concernente i livelli massimi di residui di antiparassitari nei o sui prodotti alimentari e mangimi di origine vegetale e animale e che modifica la direttiva 91/414/CEE del Consiglio (1), in particolare l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a), l'articolo 18, paragrafo 4, e l'articolo 49, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
Riguardo alle sostanze amitrolo, flufenacet, pendimetalin, propizamide e piridato i livelli massimi di residui (LMR) sono stati stabiliti nell'allegato II e nell'allegato III, parte B, del regolamento (CE) n. 396/2005. Per le sostanze dinocap e fipronil gli LMR sono stati stabiliti nell'allegato III di, parte A, di detto regolamento.
(2)
Riguardo all'amitrolo, l'Autorità europea per la sicurezza alimentare (nel seguito «l'Autorità») ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità dell'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 (2). L'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni riguardo agli LMR per agrumi, mandorle, nocciole, noci comuni, pomacee, drupacee, uve da tavola e da vino, ribes a grappoli, uva spina, olive da tavola e olive da olio, e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Data l'assenza di rischi per i consumatori, è opportuno fissare gli LMR per questi prodotti, nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005, al livello attuale o a quello determinato dall'Autorità. Tali LMR saranno riesaminati, tenendo conto delle informazioni disponibili, entro un termine di due anni dalla pubblicazione del presente regolamento.
(3)
Riguardo al dinocap, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità dell'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 (3). Tutte le autorizzazioni esistenti dei prodotti fitosanitari contenenti la sostanza attiva dinocap sono state revocate. È pertanto opportuno fissare gli LMR allo specifico limite di determinazione o agli LMR del Codex che siano sicuri per i consumatori dell'Unione. È inoltre opportuno modificare la definizione del residuo.
(4)
L'Autorità ha segnalato che i vigenti LMR di dinocap per uve da vino e meloni possono destare preoccupazioni per quanto riguarda la protezione dei consumatori. Per tali prodotti gli LMR dovrebbero essere fissati allo specifico limite di determinazione o all'LMR di base, conformemente all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(5)
Riguardo al fipronil, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità dell'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 (4). L'Autorità ha raccomandato di diminuire gli LMR per cavoli a infiorescenza e a testa, grasso e fegato di suini, bovini, ovini e caprini, reni di suini, fegato e uova di volatili (galli e galline, anatre, oche, tacchini e faraone, struzzi, piccioni). Per altri prodotti ha raccomandato di aumentare o mantenere gli LMR vigenti.
(6)
Il 10 febbraio 2012, in conformità all'articolo 53 del regolamento (CE) n. 1107/2009 del Parlamento europeo e del Consiglio (5), la Germania ha informato la Commissione riguardo all'autorizzazione temporanea di prodotti fitosanitari contenenti la sostanza attiva fipronil, motivata dallo scoppio di un'epidemia di specie di Elateridae, un pericolo che non si poteva limitare efficacemente con alcun altro mezzo ragionevole. In conformità dell'articolo 18, paragrafo 4, del regolamento (CE) n. 396/2005, la Germania ha quindi informato anche gli altri Stati membri, la Commissione e l'Autorità in merito alla propria richiesta di aumentare l'LMR nel grasso di volatili, dato che le patate contenenti residui di fipronil conformi all'LMR vigente per le patate potrebbero essere somministrate ai polli, portando i residui nel grasso di volatili a una quantità maggiore dell'LMR attualmente vigente.
(7)
La Germania ha presentato alla Commissione un'adeguata valutazione dei rischi per i consumatori in base alla quale ha proposto LMR temporanei.
(8)
L'Autorità ha valutato i dati forniti e ha presentato un parere motivato, in conformità dell'articolo 18, paragrafo 4, del regolamento (CE) n. 396/2005 (6), riguardo alla sicurezza degli LMR temporanei proposti. Essa ha concluso che non si possono escludere potenziali rischi a lungo termine per la salute dei consumatori.
(9)
Poiché l'esposizione a residui provenienti da diversi prodotti ha contribuito al crearsi di potenziali rischi a lungo termine per la salute dei consumatori, le autorizzazioni per l'impiego in cavoli cappucci e ricci sono state ritirate su richiesta del titolare dell'autorizzazione.
(10)
Il regolamento (UE) n. 212/2013 della Commissione (7) è entrato in vigore il 1o aprile 2013, modificando in tal modo l'allegato I del regolamento (CE) n. 396/2005.
(11)
La Commissione europea ha chiesto all'Autorità di ricalcolare i livelli di residui previsti di fipronil in prodotti di origine animale e l'esposizione del consumatore risultante da tali livelli di residui, tenendo in considerazione il ritiro delle autorizzazioni per l'impiego in cavoli cappucci e ricci nonché la modifica dell'allegato I del regolamento (CE) n. 396/2005. In conformità dell'articolo 43 del regolamento (CE) n. 396/2005 (8) l'Autorità ha presentato un parere motivato riguardo alla modifica degli LMR in seguito al ritiro delle autorizzazioni per l'impiego in cavoli cappucci e ricci. Essa ha concluso che i dati forniti giustificano adeguatamente gli LMR proposti e che non è stato individuato alcun rischio per i consumatori.
(12)
Riguardo al flufenacet, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità dell'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 (9). L'Autorità ha raccomandato di diminuire gli LMR per il fegato di suini, bovini, ovini, caprini e volatili. Per altri prodotti ha raccomandato di aumentare o mantenere gli LMR vigenti. Essa ha concluso che mancavano alcune informazioni riguardo agli LMR per fragole, mirtilli, mirtilli giganti americani, ribes a grappoli e uva spina, e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Data l'assenza di rischi per i consumatori, è opportuno fissare gli LMR per questi prodotti, nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005, al livello attuale o a quello determinato dall'Autorità. Tali LMR saranno riesaminati, tenendo conto delle informazioni disponibili, entro un termine di due anni dalla pubblicazione del presente regolamento.
(13)
Riguardo al pendimetalin, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità dell'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 (10). L'Autorità ha raccomandato di diminuire gli LMR per carote, legumi (freschi), legumi da granella, semi di arachidi, semi di girasole, semi di soia, semi di cotone, muscolo e grasso di suini, bovini, ovini, caprini e volatili, latte e uova di volatili. Tenendo conto delle informazioni supplementari sulle buone pratiche agricole fornite da Germania e Paesi Bassi, e data l'assenza di rischi per i consumatori, è opportuno fissare gli LMR per le carote, nell'allegato II del regolamento (CE) N. 396/2005, al livello attuale. Tale LMR sarà riesaminato, tenendo conto delle informazioni disponibili, entro un termine di due anni dalla pubblicazione del presente regolamento. Per gli altri prodotti l'Autorità ha raccomandato di aumentare o mantenere gli attuali LMR.
(14)
L'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni riguardo agli LMR di pendimetalin per fragole, aglio, cipolle, scalogni, pomodori, peperoni, melanzane, cucurbitacee con buccia commestibile e non, carciofi, porri, fegato e reni di suini, bovini, ovini e caprini, nonché fegato di volatili, e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Data l'assenza di rischi per i consumatori, è opportuno fissare gli LMR per questi prodotti, nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005, al livello attuale o a quello determinato dall'Autorità. Tali LMR saranno riesaminati, tenendo conto delle informazioni disponibili, entro un termine di due anni dalla pubblicazione del presente regolamento.
(15)
L'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni riguardo agli LMR di pendimetalin per cicoria Witloof, semi di colza, infusioni di erbe (essiccate, fiori) e spezie (frutta e bacche) e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Per tali prodotti gli LMR dovrebbero essere fissati allo specifico limite di determinazione o all'LMR di base, conformemente all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(16)
L'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni riguardo agli LMR di pendimetalin per barbaforte o cren, pastinaca e prezzemolo a grossa radice, e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Tenendo conto delle informazioni supplementari sulle buone pratiche agricole fornite da Germania, Lettonia e Paesi Bassi, e data l'assenza di rischi per i consumatori, è opportuno fissare gli LMR per tali prodotti, nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005, al livello attuale. Tali LMR saranno riesaminati, tenendo conto delle informazioni disponibili, entro un termine di due anni dalla pubblicazione del presente regolamento.
(17)
Quanto al pendimetalin nella salsefrica, nelle infusioni di erbe (essiccate, radici), nelle spezie (semi) e nel carvi, l'autorità ha presentato un parere sugli LMR riguardo a tali prodotti (11).
(18)
Riguardo al propizamide, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità dell'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 (12), e ha proposto di modificare la definizione del residuo. Essa ha raccomandato di diminuire gli LMR per uve da tavola e da vino, fragole, frutti di piante arbustive, mirtilli, mirtilli giganti americani, ribes a grappoli, uva spina, bacche di sambuco, salsefrica, cicoria Witloof, rabarbaro, semi di girasole, semi di colza, semi di soia, barbabietola da zucchero e radici di cicoria. Per gli altri prodotti ha raccomandato di mantenere gli LMR vigenti.
(19)
L'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni riguardo agli LMR di propizamide per dolcetta, lattughe, scarola, crescione, rucola, foglie e germogli di Brassica spp., erbe fresche, fagioli (secchi), lenticchie, piselli (secchi), muscolo, grasso, fegato e reni di suini, bovini, ovini e caprini nonché latte di ruminanti, e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Data l'assenza di rischi per i consumatori, è opportuno fissare gli LMR per questi prodotti, nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005, al livello attuale o a quello determinato dall'Autorità. Tali LMR saranno riesaminati, tenendo conto delle informazioni disponibili, entro un termine di due anni dalla pubblicazione del presente regolamento.
(20)
L'Autorità ha altresì concluso che mancavano alcune informazioni riguardo agli LMR di propizamide per porri e luppolo, e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Per tali prodotti gli LMR dovrebbero essere fissati allo specifico limite di determinazione o all'LMR di base, conformemente all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(21)
Quanto al propizamide nelle infusioni di erbe (essiccate), l'Autorità ha presentato un parere sugli LMR per tali prodotti (13).
(22)
Riguardo al piridato, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità dell'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 (14). L'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni riguardo agli LMR per salsefrica, aglio, cipolle, scalogni, cipolline, mais dolce, cavoli a infiorescenza, cavoletti di Bruxelles, cavoli cappucci, cavoli ricci, cavoli di rapa, erba cipollina, asparagi, porri, lupini, semi di papavero, semi di colza, mais, infusioni di erbe (essiccate, fiori), infusioni di erbe (essiccate, radici), spezie (semi), spezie (frutta e bacche), muscolo, grasso, fegato e reni di suini, bovini, ovini e caprini, per muscolo, grasso e fegato di volatili, latte di ruminanti nonché uova di volatili, e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Data l'assenza di rischi per i consumatori, è opportuno fissare gli LMR per questi prodotti, nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005, al livello attuale o a quello determinato dall'Autorità. Tali LMR saranno riesaminati, tenendo conto delle informazioni disponibili, entro un termine di due anni dalla pubblicazione del presente regolamento.
(23)
L'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni riguardo agli LMR di piridato in carciofi, orzo, riso e frumento, e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Per tali prodotti gli LMR dovrebbero essere fissati allo specifico limite di determinazione o all'LMR di base, conformemente all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(24)
Quanto al piridato nelle foglie di sedano (foglie di aneto), l'Autorità ha presentato un parere sull'LMR per tale prodotto (15).
(25)
Riguardo ai prodotti per i quali non sono state comunicate autorizzazioni o tolleranze all'importazione a livello di Unione e non sono disponibili LMR del Codex, l'Autorità ha concluso che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Tenendo conto delle attuali conoscenze scientifiche e tecniche, gli LMR per tali prodotti dovrebbero essere fissati al limite specifico di determinazione o all'LMR di base, conformemente all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(26)
In base ai pareri motivati dell'Autorità e tenendo conto dei fattori pertinenti alla materia in esame, le opportune modifiche degli LMR sono conformi alle prescrizioni dell'articolo 14, paragrafo 2, e dell'articolo 18, paragrafo 4, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(27)
I partner commerciali dell'Unione sono stati consultati in merito ai nuovi LMR attraverso l'Organizzazione mondiale del commercio e le loro osservazioni sono state prese in considerazione.
(28)
È pertanto opportuno modificare di conseguenza il regolamento (CE) n. 396/2005.
(29)
Per consentire condizioni normali di commercializzazione, trasformazione e consumo dei prodotti, il presente regolamento dovrebbe stabilire disposizioni transitorie per i prodotti ottenuti in conformità della normativa vigente prima della modifica degli LMR e per i quali le informazioni confermano un livello elevato di protezione dei consumatori.
(30)
È opportuno prevedere, prima che siano applicati gli LMR modificati, un periodo di tempo sufficiente per consentire agli Stati membri, ai paesi terzi e agli operatori dell'industria alimentare di adattarsi alle nuove prescrizioni risultanti dalla modifica degli LMR.
(31)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 sono modificati conformemente all'allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Per quanto riguarda le sostanze attive nei e sui prodotti figuranti nel seguente elenco, il regolamento (CE) n. 396/2005, nella versione anteriore alle modifiche stabilite dal presente regolamento, rimane applicabile ai prodotti ottenuti in conformità delle norme prima del13 maggio 2015:
(1)
amitrole: tutti i prodotti
(2)
dinocap: tutti i prodotti eccetto uve da vino e meloni,
(3)
fipronil, flufenacet, pendimetalin, propizamide e piridato: tutti i prodotti.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Esso si applica tuttavia a decorrere dal 13 maggio 2015.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 20 ottobre 2014