DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 16. November 2012
zur Annahme einer sechsten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der alpinen biogeografischen Region
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 8120)
(2013/22/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die in Artikel 1 Buchstabe c Ziffer iii der Richtlinie 92/43/EWG genannte alpine biogeografische Region umfasst gemäß der biogeografischen Karte, die der nach Artikel 20 der Richtlinie eingesetzte Ausschuss (nachstehend „Habitatausschuss“) am 20. April 2005 gebilligt hat, die Alpen im Gebiet der Europäischen Union (Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich und Slowenien), die Pyrenäen (Spanien und Frankreich), die Apenninen (Italien), das nördliche fennoskandische Gebirge (Finnland und Schweden), die Karpaten (Polen, Rumänien und Slowakei), den Balkan, das Rila- und das Pirin-Gebirge, die Rhodopen und das Saschtinska Sredna Gora-Gebirge (Bulgarien).
(2)
Im Rahmen des 1995 eingeleiteten Prozesses sind weitere Fortschritte bei der konkreten Errichtung des Netzes Natura 2000 erforderlich, das für den Schutz der biologischen Vielfalt in der Europäischen Union von großer Bedeutung ist.
(3)
Mit den Entscheidungen 2004/69/EG (2), 2008/218/EG (3) und 2009/91/EG (4), den Beschlüssen 2010/42/EU (5) und 2011/62/EU (6) sowie dem Durchführungsbeschluss 2012/12/EU (7) der Kommission wurden für die alpine biogeografische Region eine erste Liste bzw. die ersten fünf aktualisierten Listen von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung im Sinne der Richtlinie 92/42/EWG verabschiedet. Gemäß Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG weist der betreffende Mitgliedstaat die Gebiete, die in der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der alpinen biogeografischen Region aufgeführt sind, so bald wie möglich, spätestens aber binnen sechs Jahren, als besondere Schutzgebiete aus und legt die Erhaltungsprioritäten sowie die erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen fest.
(4)
Im Rahmen einer dynamischen Anpassung des Natura-2000-Netzes werden die Listen von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung überarbeitet. Daher ist eine Aktualisierung der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der alpinen biogeografischen Region erforderlich.
(5)
Zum einen ist die Aktualisierung der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der alpinen biogeografischen Region erforderlich, um weitere Gebiete aufzunehmen, die die Mitgliedstaaten seit 2010 für die alpine biogeografische Region als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung im Sinne von Artikel 1 der Richtlinie 92/43/EWG vorgeschlagen haben. Für diese zusätzlichen Gebiete sollte den Verpflichtungen aufgrund von Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG so schnell wie möglich, spätestens aber binnen sechs Jahren nach Verabschiedung dieses Beschlusses, nachgekommen werden.
(6)
Zum anderen muss die Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der alpinen biogeografischen Region aktualisiert werden, um Änderungen gebietsbezogener Informationen zu berücksichtigen, die die Mitgliedstaaten nach Verabschiedung der ursprünglichen und der ersten fünf aktualisierten EU-Listen übermittelt haben. In diesem Sinne ist diese aktualisierte Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der alpinen biogeografischen Region eine konsolidierte Fassung der Liste dieser Gebiete. Es sei darauf hingewiesen, dass den Verpflichtungen aufgrund von Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG für jedes in diesem Beschluss genannte Gebiet so schnell wie möglich, spätestens aber binnen sechs Jahren nach Verabschiedung der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung, in die sie als solche zuerst aufgenommen wurden, nachgekommen werden sollte.
(7)
Die betreffenden Mitgliedstaaten haben der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG zwischen März 2002 und Oktober 2011 für die alpine biogeografische Region Listen von Gebieten übermittelt, die als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung im Sinne von Artikel 1 der Richtlinie vorgeschlagen wurden.
(8)
Den Listen der vorgeschlagenen Gebiete waren Informationen zu jedem Gebiet beigefügt, die in dem Format vorgelegt wurden, das mit der Entscheidung 97/266/EG der Kommission vom 18. Dezember 1996 über das Formular für die Übermittlung von Informationen zu den im Rahmen von Natura 2000 vorgeschlagenen Gebieten (8) festgelegt wurde.
(9)
Diese Informationen umfassen die vom betreffenden Mitgliedstaat übermittelte kartografische Darstellung des Gebiets, seine Bezeichnung, seine geografische Lage, seine Größe sowie die Daten, die sich aus der Anwendung der in Anhang III der Richtlinie 92/43/EWG genannten Kriterien ergeben.
(10)
Auf der Grundlage des Entwurfs der Liste, der von der Kommission im Einvernehmen mit den einzelnen Mitgliedstaaten erstellt wurde und in dem die Gebiete mit prioritären natürlichen Lebensraumtypen oder prioritären Arten ausgewiesen sind, sollte eine aktualisierte Liste der Gebiete angenommen werden, die für die alpine biogeografische Region als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung ausgewählt wurden.
(11)
Die Kenntnisse über Existenz und Verteilung natürlicher Lebensraumtypen und natürlicher Arten entwickeln sich aufgrund der Überwachung gemäß Artikel 11 der Richtlinie 92/43/EWG ständig weiter. Deshalb erfolgten Bewertung und Auswahl von Gebieten auf EU-Ebene auf der Grundlage der besten derzeit verfügbaren Informationen.
(12)
Einige Mitgliedstaaten haben jedoch nicht genug Gebiete vorgeschlagen, um die Anforderungen der Richtlinie 92/43/EWG im Hinblick auf bestimmte Lebensraumtypen und Arten zu erfüllen. Daher kann für diese Arten und Lebensraumtypen nicht davon ausgegangen werden, dass das Natura-2000-Netz vollständig ist. Unter Berücksichtigung der Verzögerungen beim Eingang der Informationen und bei der Erzielung einer Einigung mit den Mitgliedstaaten muss eine aktualisierte Liste von Gebieten verabschiedet werden, die gemäß den Bestimmungen von Artikel 4 der Richtlinie 92/43/EWG zu überarbeiten sein wird.
(13)
Da die Kenntnisse über Existenz und Verteilung einiger in Anhang I der Richtlinie 92/43/EWG genannter natürlicher Lebensraumtypen sowie einiger in Anhang II der Richtlinie genannter Arten unvollständig sind, sollte keine Feststellung darüber getroffen werden, ob das Natura-2000-Netz für diese Lebensraumtypen und Arten vollständig ist oder nicht. Die Liste ist erforderlichenfalls gemäß Artikel 4 der Richtlinie 92/43/EWG zu überarbeiten.
(14)
Im Interesse der Klarheit und Transparenz ist der Durchführungsbeschluss 2012/12/EU aufzuheben.
(15)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Habitatausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die sechste aktualisierte Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der alpinen biogeografischen Region gemäß Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Richtlinie 92/43/EWG ist im Anhang dieses Beschlusses festgelegt.
Artikel 2
Der Durchführungsbeschluss 2012/12/EU wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 16. November 2012
DECISIONE DI ESECUZIONE DELLA COMMISSIONE
del 16 novembre 2012
che adotta un sesto elenco aggiornato dei siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica alpina
[notificata con il numero C(2012) 8120]
(2013/22/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 92/43/CEE del Consiglio, del 21 maggio 1992, relativa alla conservazione degli habitat naturali e seminaturali e della flora e della fauna selvatiche (1), in particolare l’articolo 4, paragrafo 2, terzo comma,
considerando quanto segue:
(1)
La regione biogeografica alpina, di cui all’articolo 1, lettera c), punto iii), della direttiva 92/43/CEE, comprende i territori dell’Unione delle Alpi (Germania, Francia, Italia, Austria e Slovenia), dei Pirenei (Francia e Spagna), degli Appennini (Italia), le montagne della Fennoscandia settentrionale (Svezia e Finlandia), i Carpazi (Polonia, Romania e Slovacchia) e i monti Balcani, Rila, Pirin, Rodopi e Saštinska Sredna Gora (Bulgaria), come specificato nella mappa biogeografica approvata il 20 aprile 2005 dal comitato istituito in virtù dell’articolo 20 di detta direttiva (di seguito «comitato Habitat»).
(2)
Nell’ambito di un processo avviato nel 1995 occorre proseguire nell’effettiva istituzione della rete Natura 2000, che riveste un ruolo fondamentale per la tutela della biodiversità nell’Unione.
(3)
Con le decisioni 2004/69/CE (2), 2008/218/CE (3), 2009/91/CE (4), 2010/43/UE (5) e 2011/62/UE (6) della Commissione e con la decisione di esecuzione 2012/12/UE (7) della Commissione sono stati adottati un elenco provvisorio e i primi cinque elenchi aggiornati dei siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica alpina, ai sensi della direttiva 92/42/CEE. Sulla base dell’articolo 4, paragrafo 4, e dell’articolo 6, paragrafo 1, della direttiva 92/43/CEE, lo Stato membro interessato deve designare i siti compresi nell’elenco di siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica alpina come zone speciali di conservazione il più rapidamente possibile ed entro un termine massimo di sei anni, stabilendo le priorità in materia di conservazione e le misure di conservazione necessarie.
(4)
Gli elenchi dei siti di importanza comunitaria sono riveduti nell’ambito di un adattamento dinamico della rete Natura 2000. È quindi necessario aggiornare l’elenco dei siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica alpina.
(5)
Da un lato, l’aggiornamento dell’elenco dei siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica alpina è necessario per inserire gli ulteriori siti proposti a decorrere dal 2010 dagli Stati membri come siti di importanza comunitaria per detta regione ai sensi dell’articolo 1 della direttiva 92/43/CEE. Per questi ulteriori siti gli obblighi derivanti dall’articolo 4, paragrafo 4, e dall’articolo 6, paragrafo 1, della direttiva 92/43/CEE devono essere soddisfatti il più rapidamente possibile ed entro un termine massimo di sei anni dall’adozione della presente decisione.
(6)
D’altro lato, l’aggiornamento dell’elenco di siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica alpina è necessario per tener conto di eventuali modifiche nelle informazioni relative ai siti, presentate dagli Stati membri in seguito all’adozione dell’elenco dell’Unione provvisorio e dei primi cinque elenchi aggiornati. A tale riguardo l’elenco aggiornato dei siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica alpina costituisce una versione consolidata dell’elenco dei siti di importanza comunitaria per detta regione. Va tuttavia sottolineato che, per i siti inclusi nella presente decisione, gli obblighi derivanti dall’articolo 4, paragrafo 4, e dall’articolo 6, paragrafo 1, della direttiva 92/43/CEE devono essere soddisfatti il più rapidamente possibile ed entro un termine massimo di sei anni dall’adozione dell’elenco dei siti di importanza comunitaria in cui il sito è stato inserito per la prima volta.
(7)
Per la regione biogeografica alpina, tra marzo 2002 e ottobre 2011 gli Stati membri interessati hanno trasmesso alla Commissione, in conformità dell’articolo 4, paragrafo 1, della direttiva 92/43/CEE, gli elenchi dei siti proposti quali siti di importanza comunitaria ai sensi dell’articolo 1 della succitata direttiva.
(8)
Gli elenchi dei siti proposti sono stati corredati di informazioni su ciascun sito, fornite nel formato fissato dalla decisione 97/266/CE della Commissione, del 18 dicembre 1996, concernente un formulario informativo sui siti proposti per l’inserimento nella rete Natura 2000 (8).
(9)
Dette informazioni comprendono la mappa del sito trasmessa dallo Stato membro interessato, la denominazione, l’ubicazione e l’estensione del sito, nonché i dati derivanti dall’applicazione dei criteri di cui all’allegato III della direttiva 92/43/CEE.
(10)
Sulla base dell’elenco proposto, redatto dalla Commissione con l’accordo di ciascuno degli Stati membri interessati, in cui sono identificati anche i siti che ospitano tipi di habitat naturali prioritari o specie prioritarie, deve essere adottato un elenco aggiornato di siti selezionati quali siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica alpina.
(11)
Grazie alla sorveglianza attuata a norma dell’articolo 11 della direttiva 92/43/CEE, le conoscenze sulla presenza e sulla distribuzione dei tipi di habitat naturali e delle specie sono in continua evoluzione. La valutazione e la selezione dei siti a livello dell’Unione sono state quindi effettuate utilizzando i migliori dati attualmente disponibili.
(12)
Alcuni Stati membri non hanno proposto siti sufficienti per soddisfare i requisiti della direttiva 92/43/CEE relativamente a taluni tipi di habitat e a talune specie. La rete Natura 2000 non può pertanto essere considerata completa riguardo a tali tipi di habitat e specie. Tenuto conto del periodo di tempo necessario per ricevere le informazioni e per raggiungere un accordo con gli Stati membri, è necessario adottare un elenco aggiornato di siti, che dovrà essere riveduto conformemente all’articolo 4 della direttiva 92/43/CEE.
(13)
Poiché le conoscenze sulla presenza e sulla distribuzione di alcuni tipi di habitat naturali di cui all’allegato I e di alcune specie di cui all’allegato II della direttiva 92/43/CEE continuano a essere incomplete, non si può stabilire se la rete Natura 2000 sia completa o incompleta relativamente a tali habitat e specie. Se necessario, occorre rivedere l’elenco in conformità all’articolo 4 della direttiva 92/43/CEE.
(14)
Per motivi di chiarezza e trasparenza è opportuno abrogare la decisione di esecuzione 2012/12/UE.
(15)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato Habitat,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Il sesto elenco aggiornato di siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica alpina ai sensi dell’articolo 4, paragrafo 2, terzo comma, della direttiva 92/43/CEE figura nell’allegato della presente decisione.
Articolo 2
La decisione di esecuzione 2012/12/UE è abrogata.
Articolo 3
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 16 novembre 2012