DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 3. April 2014
zur Festlegung der jährlichen Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ und des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“, der jährlichen Aufteilung der Mittel aus der besonderen Mittelzuweisung zugunsten der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen nach Mitgliedstaat, zusammen mit dem Verzeichnis der förderungsberechtigten Regionen sowie der von den Kohäsionsfonds- und den Strukturfondszuweisungen der Mitgliedstaaten auf die Fazilität „Connecting Europe“ und die Hilfe für die am stärksten benachteiligten Personen zu übertragenden Beträge im Zeitraum 2014-2020
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 2082)
(2014/190/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 91 Absatz 2 und Artikel 92 Absätze 6 und 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Im Hinblick auf die Festlegung eines angemessenen Finanzrahmens für die Fonds gemäß Artikel 91 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 muss die jährliche Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ und des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ sowie die jährliche Aufteilung der Mittel aus der besonderen Mittelzuweisung nach Mitgliedstaat zugunsten der in Artikel 16 der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) genannten Beschäftigungsinitiative für junge Menschen festgelegt werden.
(2)
Gemäß Artikel 91 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 müssen in dem entsprechenden Beschluss die im Rahmen der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen förderungsberechtigten Regionen aufgelistet werden.
(3)
Festzulegen ist die jährliche Aufteilung der besonderen Mittel, die den verschiedenen Regionenkategorien im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ zugewiesen wurden, nach Mitgliedstaat, einschließlich der zusätzlichen Mittelzuweisung für Zypern für die Jahre 2014 und 2015 gemäß Artikel 92 Absatz 2 der vorstehend genannten Verordnung.
(4)
Festzulegen ist die jährliche Aufteilung der besonderen Mittel nach Mitgliedstaat für den Kohäsionsfonds, abzüglich der Beträge, die von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 92 Absatz 6 der vorstehend genannten Verordnung auf die Fazilität „Connecting Europe“ zu übertragen sind.
(5)
Festzulegen ist die jährliche Aufteilung der besonderen Mittel zugunsten der Regionen in äußerster Randlage in Frankreich, Spanien und Portugal sowie der Regionen in Finnland und Schweden, die die Kriterien des Artikels 2 des Protokolls Nr. 6 zur Beitrittsakte von 1994 erfüllen.
(6)
Festzulegen ist die jährliche Aufteilung der besonderen Mittelzuweisung zugunsten der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen.
(7)
Festzulegen ist der Betrag, der von den jedem Mitgliedstaat zugewiesenen Kohäsionsfondsmitteln auf die durch die Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) eingerichtete Fazilität „Connecting Europe“ zu übertragen ist.
(8)
Festzulegen ist der Betrag, der aus den Zahlungen im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ auf die Hilfe für die am stärksten benachteiligten Personen zu übertragen ist. Diese Übertragung ist abhängig von der Zuweisung zum Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (4).
(9)
Festzulegen ist die jährliche Aufteilung der besonderen Mittel für innovative Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung im Rahmen der direkten oder indirekten Verwaltung durch die Kommission.
(10)
Festzulegen ist die jährliche Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ und der besonderen Mittel für die drei Bestandteile dieses Ziels gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (5).
(11)
Aus Gründen der Transparenz sollte die allgemeine Aufteilung zu Preisen von 2011 angegeben werden.
(12)
Im Hinblick auf die Programmplanung durch die Mitgliedstaaten sollte die jeweilige jährliche Aufteilung in jeweiligen Preisen angegeben werden, um die Indexierung mit 2 % pro Jahr gemäß Artikel 91 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 zu berücksichtigen und die Mittel festzulegen, die nach Abzug der Unterstützung für die Fazilität „Connecting Europe“, der Hilfe für die am stärksten benachteiligten Personen, der technischen Hilfe auf Initiative der Kommission und der Zuweisung für innovative Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung im Rahmen der direkten oder indirekten Verwaltung durch die Kommission tatsächlich zur Verfügung stehen -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die jährliche Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ ist in Anhang I festgelegt.
Artikel 2
Die jährliche Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ ist in Anhang II festgelegt.
Artikel 3
Die jährliche Aufteilung der Mittel nach Mitgliedstaat aus der besonderen Mittelzuweisung zugunsten der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen ist in Anhang III festgelegt.
Artikel 4
Die im Rahmen der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen förderungsberechtigten Regionen sind in Anhang IV aufgelistet.
Artikel 5
Die jährliche Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat für die weniger entwickelten Regionen im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“, die für die Programmplanung zur Verfügung stehen, ist in Anhang V festgelegt.
Artikel 6
Die jährliche Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat für die Übergangsregionen im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“, die für die Programmplanung zur Verfügung stehen, ist in Anhang VI festgelegt.
Artikel 7
Die jährliche Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat für die stärker entwickelten Regionen im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“, die für die Programmplanung zur Verfügung stehen, ist in Anhang VII festgelegt.
Artikel 8
Die jährliche Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat, die dem Kohäsionsfonds im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ zugewiesen wurden und für die Programmplanung zur Verfügung stehen, ist in Anhang VIII festgelegt.
Artikel 9
Die jährliche Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat, die als zusätzliche Finanzmittel den Regionen in äußerster Randlage und den Regionen der NUTS-Ebene 2, die die Kriterien des Artikels 2 des Protokolls Nr. 6 zur Beitrittsakte von 1994 erfüllen, im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ zugewiesen sind und für die Programmplanung zur Verfügung stehen, ist in Anhang IX festgelegt.
Artikel 10
Die jährliche Aufteilung der Mittel nach Mitgliedstaat aus der besonderen Mittelzuweisung zugunsten der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, die für die Programmplanung zur Verfügung stehen, ist in Anhang X festgelegt.
Artikel 11
Die jährliche Aufteilung der Beträge, die von den jedem Mitgliedstaat zugewiesenen Kohäsionsfondsmitteln auf die Fazilität „Connecting Europe“ zu übertragen sind, ist in Anhang XI festgelegt.
Artikel 12
Die jährliche Aufteilung der Beträge, die aus der Gesamtmittelzuweisung der Mitgliedstaaten im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ auf die Hilfe für die am stärksten benachteiligten Personen zu übertragen sind, ist in Anhang XII festgelegt.
Artikel 13
Die jährliche Aufteilung der Mittel für innovative Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung im Rahmen der direkten oder indirekten Verwaltung durch die Kommission ist in Anhang XIII festgelegt.
Artikel 14
Die jährliche Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat, die im Rahmen des Bestandteils der grenzübergreifenden Zusammenarbeit des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ zugewiesen wurden und für die Programmplanung zur Verfügung stehen, ist in Anhang XIV festgelegt.
Artikel 15
Die jährliche Aufteilung der Gesamtmittel nach Mitgliedstaat, die im Rahmen des Bestandteils der transnationalen Zusammenarbeit des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ zugewiesen wurden und für die Programmplanung zur Verfügung stehen, ist in Anhang XV festgelegt.
Artikel 16
Die jährliche Aufteilung der Gesamtmittel, die im Rahmen des Bestandteils der interregionalen Zusammenarbeit des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ zugewiesen wurden und für die Programmplanung zur Verfügung stehen, ist in Anhang XVI festgelegt.
Artikel 17
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 3. April 2014
DECISIONE DI ESECUZIONE DELLA COMMISSIONE
del 3 aprile 2014
che fissa la ripartizione annuale per Stato membro delle risorse globali per il Fondo europeo di sviluppo regionale, il Fondo sociale europeo e il Fondo di coesione a titolo dell'obiettivo Investimenti in favore della crescita e dell'occupazione e dell'obiettivo Cooperazione territoriale europea, la ripartizione annuale per Stato membro delle risorse della dotazione specifica per l'iniziativa a favore dell'occupazione giovanile e l'elenco delle regioni ammissibili nonché gli importi da trasferire dalle dotazioni del Fondo di coesione e dei fondi strutturali di ciascuno Stato membro al meccanismo per collegare l'Europa e agli aiuti agli indigenti per il periodo 2014-2020
[notificata con il numero C(2014) 2082]
(2014/190/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (UE) n. 1303/2013 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 17 dicembre 2013, recante disposizioni comuni sul Fondo europeo di sviluppo regionale, sul Fondo sociale europeo, sul Fondo di coesione, sul Fondo europeo agricolo per lo sviluppo rurale e sul Fondo europeo per gli affari marittimi e la pesca e disposizioni generali sul Fondo europeo di sviluppo regionale, sul Fondo sociale europeo, sul Fondo di coesione e sul Fondo europeo per gli affari marittimi e la pesca, e che abroga il regolamento (CE) n. 1083/2006 del Consiglio (1), in particolare l'articolo 91, paragrafo 2, e l'articolo 92, paragrafi 6 e 7,
considerando quanto segue:
(1)
Al fine di definire un quadro finanziario adeguato per i fondi, a norma dell'articolo 91, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 1303/2013, è necessario fissare la ripartizione annuale delle risorse globali per Stato membro a titolo dell'obiettivo Investimenti in favore della crescita e dell'occupazione e dell'obiettivo Cooperazione territoriale europea nonché la ripartizione annuale per Stato membro delle risorse della dotazione specifica per l'iniziativa a favore dell'occupazione giovanile di cui all'articolo 16 del regolamento (UE) n. 1304/2013 del Parlamento europeo e del Consiglio (2).
(2)
A norma dell'articolo 91, paragrafo 2, del regolamento (UE) n. 1303/2013, la presente decisione dovrebbe stabilire l'elenco delle regioni ammissibili per l'iniziativa a favore dell'occupazione giovanile.
(3)
È necessario fissare la ripartizione annuale per Stato membro delle risorse specifiche assegnate in base alle diverse categorie di regioni come precisato nell'obiettivo Investimenti in favore della crescita e dell'occupazione, compresa la dotazione supplementare a favore di Cipro per gli anni 2014 e 2015, conformemente all'articolo 92, paragrafo 2, del regolamento di cui sopra.
(4)
È necessario fissare la ripartizione annuale per Stato membro delle risorse specifiche per il Fondo di coesione, ridotta degli importi che gli Stati membri trasferiscono al meccanismo per collegare l'Europa conformemente all'articolo 92, paragrafo 6, del regolamento di cui sopra.
(5)
È necessario fissare la ripartizione annuale delle risorse specifiche a favore delle regioni ultraperiferiche della Francia, della Spagna e del Portogallo e delle regioni della Finlandia e della Svezia che soddisfano i criteri di cui all'articolo 2 del protocollo n. 6 dell'atto di adesione del 1994.
(6)
È necessario fissare la ripartizione annuale delle risorse specifiche assegnate a titolo dell'iniziativa a favore dell'occupazione giovanile.
(7)
È necessario stabilire l'importo da trasferire dalla dotazione del Fondo di coesione di ciascuno Stato membro al meccanismo per collegare l'Europa istituito dal regolamento (UE) n. 1316/2013 del Parlamento europeo e del Consiglio (3).
(8)
È necessario stabilire l'importo da trasferire dai pagamenti effettuati a titolo dell'obiettivo Investimenti in favore della crescita e dell'occupazione agli aiuti agli indigenti. Questi trasferimenti si basano sulla dotazione per il Fondo di aiuti europei agli indigenti (4).
(9)
È necessario fissare la ripartizione annuale delle risorse specifiche destinate ad azioni innovative sotto la gestione diretta o indiretta della Commissione nel settore dello sviluppo urbano sostenibile.
(10)
È necessario fissare la ripartizione annuale per Stato membro delle risorse globali per l'obiettivo Cooperazione territoriale europea e delle risorse specifiche per le tre componenti di tale obiettivo conformemente all'articolo 4, paragrafo 1, del regolamento (UE) n. 1299/2013 del Parlamento europeo e del Consiglio (5).
(11)
Per motivi di trasparenza, le ripartizioni globali dovrebbero essere indicate in prezzi del 2011.
(12)
Per motivi di programmazione a livello di Stati membri, le ripartizioni annuali specifiche dovrebbero essere indicate in prezzi correnti per riflettere l'indicizzazione del 2 % l'anno in conformità all'articolo 91, paragrafo 1, del regolamento (UE) n. 1303/2013 e per stabilire le risorse effettivamente disponibili previa deduzione del sostegno al meccanismo per collegare l'Europa, degli aiuti agli indigenti, dell'assistenza tecnica su iniziativa della Commissione e della dotazione per le azioni innovative sotto la gestione diretta o indiretta della Commissione nel settore dello sviluppo urbano sostenibile,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
La ripartizione annuale delle risorse globali per Stato membro a titolo dell'obiettivo Investimenti in favore della crescita e dell'occupazione è fissata nell'allegato I.
Articolo 2
La ripartizione annuale delle risorse globali per Stato membro a titolo dell'obiettivo Cooperazione territoriale europea è fissata nell'allegato II.
Articolo 3
La ripartizione annuale per Stato membro delle risorse della dotazione specifica per l'iniziativa a favore dell'occupazione giovanile è fissata nell'allegato III.
Articolo 4
Le regioni ammesse a beneficiare dei finanziamenti nell'ambito dell'iniziativa a favore dell'occupazione giovanile sono elencate nell'allegato IV.
Articolo 5
La ripartizione annuale per Stato membro delle risorse globali assegnate alle regioni meno sviluppate a titolo dell'obiettivo Investimenti in favore della crescita e dell'occupazione e disponibili per la programmazione è fissata nell'allegato V.
Articolo 6
La ripartizione annuale per Stato membro delle risorse globali assegnate alle regioni in transizione a titolo dell'obiettivo Investimenti in favore della crescita e dell'occupazione e disponibili per la programmazione è fissata nell'allegato VI.
Articolo 7
La ripartizione annuale per Stato membro delle risorse globali assegnate alle regioni più sviluppate a titolo dell'obiettivo Investimenti in favore della crescita e dell'occupazione e disponibili per la programmazione è fissata nell'allegato VII.
Articolo 8
La ripartizione annuale per Stato membro delle risorse globali assegnate al Fondo di coesione a titolo dell'obiettivo Investimenti in favore della crescita e dell'occupazione e disponibili per la programmazione è fissata nell'allegato VIII.
Articolo 9
La ripartizione annuale per Stato membro delle risorse globali assegnate ai finanziamenti supplementari per le regioni ultraperiferiche e le regioni NUTS 2 che soddisfano i criteri di cui all'articolo 2 del protocollo n. 6 dell'atto di adesione del 1994 a titolo dell'obiettivo Investimenti in favore della crescita e dell'occupazione e disponibili per la programmazione è fissata nell'allegato IX.
Articolo 10
La ripartizione annuale per Stato membro delle risorse della dotazione specifica per l'iniziativa a favore dell'occupazione giovanile e disponibili per la programmazione è fissata nell'allegato X.
Articolo 11
La ripartizione annuale degli importi da trasferire dalla dotazione del Fondo di coesione di ciascuno Stato membro al meccanismo per collegare l'Europa è fissata nell'allegato XI.
Articolo 12
La ripartizione annuale degli importi da trasferire dalla dotazione globale di ciascuno Stato membro a titolo dell'obiettivo Investimenti in favore della crescita e dell'occupazione agli aiuti agli indigenti è fissata nell'allegato XII.
Articolo 13
La ripartizione annuale delle risorse destinate ad azioni innovative sotto la gestione diretta o indiretta della Commissione nel settore dello sviluppo urbano sostenibile è fissata nell'allegato XIII.
Articolo 14
La ripartizione annuale per Stato membro delle risorse globali assegnate nell'ambito della componente «cooperazione transfrontaliera» dell'obiettivo Cooperazione territoriale europea e disponibili per la programmazione è fissata nell'allegato XIV.
Articolo 15
La ripartizione annuale per Stato membro delle risorse globali assegnate nell'ambito della componente «cooperazione transnazionale» dell'obiettivo Cooperazione territoriale europea e disponibili per la programmazione è fissata nell'allegato XV.
Articolo 16
La ripartizione annuale delle risorse globali assegnate nell'ambito della componente «cooperazione interregionale» dell'obiettivo Cooperazione territoriale europea e disponibili per la programmazione è fissata nell'allegato XVI.
Articolo 17
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 3 aprile 2014