DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1218/2014 DER KOMMISSION
vom 13. November 2014
zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 hinsichtlich der Tiergesundheitsanforderungen in Bezug auf Trichinen in der Muster-Veterinärbescheinigung für Einfuhren von Hausschweinen für Zuchtzwecke, Nutzzwecke oder zur Schlachtung sowie frischen Fleisches von Hausschweinen in die Union
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe e,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (3), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission (4) sind unter anderem die Veterinärbescheinigungen festgelegt, die für das Verbringen bestimmter Sendungen mit lebenden Tieren oder frischem Fleisch in die Europäische Union erforderlich sind. Sie sieht vor, dass Sendungen mit Huftieren nur dann in die Union verbracht werden dürfen, wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllen und wenn ihnen die zutreffende Veterinärbescheinigung beiliegt, die nach dem einschlägigen Muster jener Verordnung erstellt wurde.
(2)
Die Muster-Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Hausschweinen für Zucht- und/oder Nutzzwecke oder zur sofortigen Schlachtung in die Union sind in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 unter der Bezeichnung „POR-X“ bzw. „POR-Y“ zu finden. Diese Muster enthalten keine Garantien in Bezug auf Trichinen.
(3)
Die Muster-Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr frischen Fleisches von Hausschweinen in die Union ist in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 unter der Bezeichnung „POR“ zu finden. Dieses Muster enthält Garantien in Bezug auf Trichinen.
(4)
In der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 der Kommission (5) sind Bestimmungen über die Beprobung von Schlachtkörpern von für Trichinen empfänglichen Tierarten und zur Bestimmung des Status von Betrieben festgelegt, in denen Hausschweine gehalten werden.
(5)
Die Verordnung (EU) Nr. 216/2014 der Kommission (6) zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 sieht für Betriebe, die amtlich anerkannt kontrollierte Haltungsbedingungen anwenden, Ausnahmen von den Vorschriften über Untersuchungen bei der Schlachtung vor. Außerdem ist in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1114/2014 (7) der Kommission festgelegt, dass ein Betrieb, in dem Hausschweine gehalten werden, nur dann als Betrieb mit kontrollierten Haltungsbedingungen anerkannt werden kann, wenn unter anderem der Lebensmittelunternehmer neue Hausschweine nur in den Betrieb aufnimmt, wenn die Betriebe, aus denen sie kommen, ebenfalls amtlich als Betriebe mit kontrollierten Haltungsbedingungen anerkannt sind.
(6)
Die Muster-Veterinärbescheinigungen „POR-X“ und „POR-Y“ in Anhang I und die Muster-Veterinärbescheinigung „POR“ in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollten dahingehend geändert werden, dass die Anforderungen in Bezug auf die Einfuhr von Hausschweinen und frischem Fleisch von Hausschweinen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 in der durch die Verordnung (EU) Nr. 216/2014 geänderten Fassung berücksichtigt werden. Insbesondere sollten in den Musterbescheinigungen jeweils Angaben zur amtlichen Anerkennung des Betriebs, aus dem die Hausschweine stammen, gemacht bzw. hinzugefügt werden, damit die Mitgliedstaaten in der Lage sind, bei der Schlachtung die angemessenen Trichinenuntersuchungen durchzuführen, der Status der Bestimmungsbetriebe der Hausschweine für Zucht- und/oder Nutzzwecke nicht gefährdet wird und die Sicherheit von Frischfleisch gewährleistet ist.
(7)
Der amtliche Tierarzt sollte zusätzliche Garantien und besondere Bedingungen im Zusammenhang mit kontrollierten Haltungsbedingungen in Bezug auf Trichinen in den Muster-Veterinärbescheinigungen „POR-X“ und „POR-Y“ angeben.
(8)
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.
(9)
Um Störungen bei der Einfuhr von Sendungen mit Hausschweinen und frischem Fleisch von Hausschweinen in die Union zu vermeiden, sollte die Verwendung von Bescheinigungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 in der Fassung vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung während einer Übergangszeit unter bestimmten Bedingungen zugelassen sein.
(10)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 wird wie folgt geändert:
1.
Den besonderen Bedingungen in Anhang I Teil 1 wird folgender Eintrag hinzugefügt:
„‚XI‘
:
Betriebe oder Kompartimente, die gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 amtlich anerkannt kontrollierte Haltungsbedingungen anwenden.“
2.
Die Muster-Veterinärbescheinigung „POR-X“ in Anhang I Teil 2 wird wie folgt geändert:
a)
Nach Nummer II.1.2. wird folgende Nummer II.1.3. eingefügt:
„(2) (10) [II.1.3.
die Hausschweine stammen entweder aus einem amtlich als Haltungsbetrieb mit kontrollierten Haltungsbedingungen anerkannten Betrieb gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 oder sie sind nicht entwöhnt und weniger als 5 Wochen alt.]“
.
b)
Nach Fußnote 9 wird folgende Fußnote eingefügt:
„(10)
Gilt nur für Drittländer mit Eintrag ‚XI‘ in Spalte 6 (‚Besondere Bedingungen‘) der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 206/2010.“
3.
Die Muster-Veterinärbescheinigung „POR-Y“ in Anhang I Teil 2 wird wie folgt geändert:
a)
Nach Nummer II.1.2. wird folgende Nummer II.1.3. eingefügt:
„(2) (5) [II.1.3.
Die Hausschweine stammen entweder aus einem amtlich als Haltungsbetrieb mit kontrollierten Haltungsbedingungen anerkannten Betrieb gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 oder sie sind nicht entwöhnt und weniger als 5 Wochen alt.]“
.
b)
Nach Fußnote 4 wird folgende Fußnote eingefügt:
„(5)
Gilt nur für Drittländer mit Eintrag ‚XI‘ in Spalte 6 (‚Besondere Bedingungen‘) der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 206/2010.“
4.
Den zusätzlichen Garantien (ZG) in Anhang II Teil 2 wird folgender Eintrag „K“ hinzugefügt:
„‚K‘
:
Betriebe oder Kompartimente, die gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 amtlich anerkannt kontrollierte Haltungsbedingungen anwenden.“
5.
Die Muster-Veterinärbescheinigung „POR“ in Anhang II Teil 2 wird wie folgt geändert:
a)
Nummer II.1.3. erhält folgende Fassung:
„II.1.3.
das Fleisch entspricht der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 mit spezifischen Vorschriften für die amtlichen Fleischuntersuchungen auf Trichinen und erfüllt insbesondere folgende Anforderungen:
(1) entweder
[es wurde nach einer Verdauungsmethode untersucht, wobei das Ergebnis negativ war;]
(1) oder
[es wurde einer Gefrierbehandlung gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 unterzogen;]
(1) (7) oder
[es wurde von Hausschweine gewonnen, die entweder aus einem amtlich als Haltungsbetrieb mit kontrollierten Haltungsbedingungen anerkannten Betrieb gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 stammen oder die nicht entwöhnt und weniger als 5 Wochen alt sind.]“
.
b)
Nach Fußnote 6 wird folgende Fußnote eingefügt:
„(7)
Gilt nur für Drittländer mit Eintrag ‚K‘ in Spalte ‚ZG‘ der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 206/2010.“
Artikel 2
Für eine Übergangszeit bis zum 31. März 2015 dürfen Sendungen mit lebenden Tieren und frischem Fleisch, denen eine zutreffende, bis einschließlich 1. März 2015 ausgestellte Bescheinigung gemäß den Muster-Veterinärbescheinigungen „POR-X“ oder „POR-Y“ in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 oder gemäß der Muster-Veterinärbescheinigung „POR“ in Anhang II derselben Verordnung (jeweils in der Fassung vor Inkrafttreten diese Verordnung) beiliegt, weiterhin in die Union eingeführt werden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. November 2014
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 1218/2014 DELLA COMMISSIONE
del 13 novembre 2014
che modifica gli allegati I e II del regolamento (UE) n. 206/2010 per quanto riguarda le condizioni di polizia sanitaria relative alla presenza di Trichine nel modello di certificato veterinario per le importazioni nell'Unione di suini domestici destinati all'allevamento, alla produzione o alla macellazione, e delle loro carni fresche
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
vista la direttiva 2004/68/CE del Consiglio, del 26 aprile 2004, che stabilisce norme di polizia sanitaria per le importazioni e il transito nella Comunità di determinati ungulati vivi, che modifica le direttive 90/426/CEE e 92/65/CEE e che abroga la direttiva 72/462/CEE (1), in particolare l'articolo 13, paragrafo 1, lettera e),
vista la direttiva 2002/99/CE del Consiglio, del 16 dicembre 2002, che stabilisce norme di polizia sanitaria per la produzione, la trasformazione, la distribuzione e l'introduzione di prodotti di origine animale destinati al consumo umano (2), in particolare l'articolo 9, paragrafo 2, lettera b), e l'articolo 9, paragrafo 4,
visto il regolamento (CE) n. 853/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 29 aprile 2004, che stabilisce norme specifiche in materia di igiene per gli alimenti di origine animale (3), in particolare l'articolo 7, paragrafo 2, lettera a),
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (UE) n. 206/2010 della Commissione (4) stabilisce, tra l'altro, le condizioni di certificazione veterinaria per l'introduzione nell'Unione di determinate partite di animali vivi o di carni fresche. Esso dispone che le partite di ungulati possano essere introdotte nell'Unione solo se rispettano determinati requisiti e sono corredate dell'idoneo certificato veterinario redatto secondo il pertinente modello definito in tale regolamento.
(2)
I modelli di certificati veterinari per le importazioni nell'Unione di suini domestici destinati all'allevamento e/o alla produzione e alla macellazione immediata sono definiti nell'allegato I del regolamento (UE) n. 206/2010, rispettivamente come modelli «POR-X» e «POR-Y». Tali modelli non includono garanzie relative alla presenza di Trichine.
(3)
Il modello di certificato veterinario per le importazioni nell'Unione di carni fresche di suini domestici è definito nell'allegato II del regolamento (UE) n. 206/2010 (modello «POR»). Tale modello include garanzie relative alla presenza di Trichine.
(4)
Il regolamento (CE) n. 2075/2005 della Commissione (5) prevede norme per il campionamento delle carcasse di specie a rischio di contaminazione da Trichine e per la determinazione della qualifica sanitaria delle aziende che allevano suini domestici.
(5)
Il regolamento (UE) n. 216/2014 della Commissione (6), che modifica il regolamento (CE) n. 2075/2005, concede alcune deroghe alle disposizioni in materia di controlli durante la macellazione alle aziende ufficialmente riconosciute per l'applicazione di condizioni di stabulazione controllata. Inoltre, a norma del regolamento di esecuzione (UE) n. 1114/2014 della Commissione (7), un'azienda in cui sono allevati suini domestici non può essere riconosciuta per l'applicazione di condizioni di stabulazione controllata a meno che, tra l'altro, i nuovi suini domestici che l'operatore del settore alimentare introduce nell'azienda provengano e siano originari di aziende anch'esse ufficialmente riconosciute per l'applicazione di condizioni di stabulazione controllata.
(6)
È opportuno modificare i modelli di certificati veterinari «POR-X» e «POR-Y» di cui all'allegato I e il modello di certificato «POR» di cui all'allegato II del regolamento (UE) n. 206/2010 per rispecchiare le condizioni relative alle importazioni di suini domestici e delle loro carni fresche di cui al regolamento (CE) n. 2075/2005, come modificato dal regolamento (UE) n. 216/2014. In particolare, è opportuno, rispettivamente, includere o modificare nei modelli di certificato le informazioni sul riconoscimento ufficiale dell'azienda di provenienza dei suini domestici per consentire agli Stati membri di applicare l'opportuno regime di test per accertare la presenza di Trichine durante la macellazione, per non compromettere la qualifica sanitaria dell'azienda di destinazione dei suini domestici da riproduzione e/o produzione e per garantire la sicurezza delle carni fresche.
(7)
Un veterinario ufficiale dovrebbe includere garanzie supplementari e condizioni specifiche in materia di condizioni di stabulazione controllata per quanto riguarda la presenza di Trichine nei modelli di certificati veterinari «POR-X», «POR-Y» e «POR».
(8)
È pertanto opportuno modificare di conseguenza il regolamento (UE) n. 206/2010.
(9)
Al fine di evitare perturbazioni nelle importazioni nell'Unione di partite di suini domestici e delle loro carni fresche, è opportuno autorizzare, per un periodo transitorio e a determinate condizioni, l'uso dei certificati rilasciati in conformità del regolamento (UE) n. 206/2010 nella loro versione precedente alle modifiche introdotte dal presente regolamento.
(10)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per le piante, gli animali, gli alimenti e i mangimi,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il regolamento (UE) n. 206/2010 è così modificato:
1)
Nell'allegato I, parte 1, alla condizioni specifiche è aggiunta la seguente voce:
«“XI”
:
aziende o comparti riconosciuti per l'applicazione di condizioni di stabulazione controllata conformemente all'articolo 8 del regolamento (CE) n. 2075/2005.»
2)
Nell'allegato I, parte 2, il modello di certificato veterinario «POR-X» è modificato come segue:
a)
dopo il punto II.1.2, è inserito il seguente punto II.1.3.:
«(2) (10) [II.1.3.
sono suini domestici provenienti da un'azienda ufficialmente riconosciuta per l'applicazione di condizioni di stabulazione controllata conformemente all'articolo 8 del regolamento (CE) n. 2075/2005, oppure sono non svezzati e di età inferiore a 5 settimane.]»
b)
dopo la nota a piè di pagina (9), è aggiunta la seguente nota a piè di pagina:
«(10)
Unicamente per i paesi terzi contrassegnati con “XI” nella colonna 6 “Condizioni specifiche” dell'allegato I, parte 1, del regolamento (UE) n. 206/2010.»
3)
Nell'allegato I, parte 2, il modello di certificato veterinario «POR-Y» è modificato come segue:
a)
dopo il punto II.1.2, è inserito il seguente punto II.1.3.:
«(2) (5) [II.1.3.
sono suini domestici provenienti da un'azienda ufficialmente riconosciuta per l'applicazione di condizioni di stabulazione controllata conformemente all'articolo 8 del regolamento (CE) n. 2075/2005, oppure sono non svezzati e di età inferiore a 5 settimane.]»
b)
dopo la nota a piè di pagina (4), è aggiunta la seguente nota a piè di pagina:
«(5)
Unicamente per i paesi terzi contrassegnati con “XI” nella colonna 6 “Condizioni specifiche” dell'allegato I, parte 1, del regolamento (UE) n. 206/2010.»
4)
Nell'allegato II, parte 2, alle GS (garanzie supplementari) è aggiunta la seguente voce «K»:
«“K”
:
aziende o comparti riconosciuti per l'applicazione di condizioni di stabulazione controllata conformemente all'articolo 8 del regolamento (CE) n. 2075/2005.»
5)
Nell'allegato II, parte 2, il modello di certificato veterinario «POR» è modificato come segue:
a)
il punto II.1.3. è sostituito dal seguente:
«II.1.3.
le carni soddisfano le condizioni del regolamento (CE) n. 2075/2005, che definisce norme specifiche applicabili ai controlli ufficiali relativi alla presenza di Trichine nelle carni, in particolare:
(1)
[sono state sottoposte, con esito negativo, a un esame per la ricerca delle trichine con un metodo di digestione;]
(1) o
[sono state sottoposte a trattamento mediante congelazione conformemente all'allegato II del regolamento (CE) n. 2075/2005;]
(1) (7) o
[sono ottenute da suini domestici provenienti da un'azienda ufficialmente riconosciuta per l'applicazione di condizioni di stabulazione controllata conformemente all'articolo 8 del regolamento (CE) n. 2075/2005, oppure non svezzati e di età inferiore a 5 settimane.]»
b)
dopo la nota a piè di pagina (6), è aggiunta la seguente nota a piè di pagina:
«(7)
Unicamente per i paesi terzi contrassegnati con “K” nella colonna “GS” dell'allegato II, parte 1, del regolamento (UE) n. 206/2010.»
Articolo 2
Per un periodo transitorio fino al 31 marzo 2015 possono continuare a essere introdotte nell'Unione partite di animali vivi e di carni fresche corredate dagli idonei certificati veterinari rilasciati entro il 1o marzo 2015 secondo i modelli di certificati veterinari «POR-X» e «POR-Y» di cui all'allegato I del regolamento (UE) n. 206/2010 e secondo il modello di certificato veterinario «POR» di cui all'allegato II del suddetto regolamento, nella loro versione precedente all'entrata in vigore del presente regolamento.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 13 novembre 2014