DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 4. Dezember 2013
zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich des Eintrags für Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Europäische Union zugelassen ist, zur Änderung des Anhangs II.D der Entscheidung 92/260/EWG hinsichtlich der Bedingungen für die Untersuchung auf Rotz sowie zur Änderung der Entscheidungen 92/260/EWG, 93/196/EWG und 93/197/EWG hinsichtlich bestimmter geografischer Bezeichnungen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 8553)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2013/718/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a,
gestützt auf die Richtlinie 2009/156/EG des Rates vom 30. November 2009 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 12 Absätze 1 und 4, Artikel 15 Buchstabe a, Artikel 16 Absatz 2 und Artikel 19 Buchstaben a und b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 92/65/EWG enthält Bestimmungen für Einfuhren in die Union, unter anderem von Samen, Eizellen und Embryonen von Equiden. Diese Bestimmungen müssen denen, die für den Handel zwischen Mitgliedstaaten gelten, mindestens gleichwertig sein.
(2)
In der Richtlinie 2009/156/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr lebender Equiden in die Europäische Union niedergelegt. Nach dieser Richtlinie ist die Einfuhr von Equiden in die Gemeinschaft nur aus Drittländern bzw., falls eine Regionalisierung festgelegt ist, Teilen von Drittländern zugelassen, die seit mindestens sechs Monaten frei von Rotz sind.
(3)
Die Entscheidung 2004/211/EG der Kommission (3) enthält die Liste der Drittländer bzw., falls eine Regionalisierung festgelegt ist, der Teile von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen gestatten sollen, sowie weitere Einfuhrbedingungen. Brasilien wird derzeit in dieser Liste in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG geführt.
(4)
Mit der Entscheidung 92/260/EWG (4) der Kommission wurden die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und Bestimmungen über die Veterinärbescheinigungen für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde festgelegt.
(5)
Mit der Entscheidung 93/195/EWG (5) wurden die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und Bestimmungen über die Veterinärbescheinigungen für die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmten Pferden nach vorübergehender Ausfuhr festgelegt.
(6)
Mit der Entscheidung 93/196/EWG (6) der Kommission wurden die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und Bestimmungen über die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Schlachtequiden festgelegt.
(7)
Mit der Entscheidung 93/197/EWG der Kommission (7) wurden die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und Bestimmungen über die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden festgelegt.
(8)
Rotz tritt in Teilen des Hoheitsgebiets von Brasilien auf; daher ist die Einfuhr von Equiden und von Equidensperma, -eizellen und -embryonen lediglich aus der Region BR-1 des Hoheitsgebiets dieses Drittlands, wie in Spalte 4 des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG beschrieben, zugelassen. Derzeit zählen die Bundesstaaten Rio Grande do Sul, Santa Catarina, Paraná, São Paulo, Mato Grosso do Sul, Goiás, Espírito Santo, Rondônia und Mato Grosso sowie der Distrito Federal zur Region BR-1.
(9)
Am 18. April, am 16. Mai und am 25. Juni 2013 meldete Brasilien der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) bestätigte Fälle von Rotz bei Pferden in den Bundesstaaten São Paulo, Minas Gerais, Espirito Santo und Rondônia. Brasilien hat in der Folge für die gesamte Gruppe der Bundesstaaten der Region BR-1 keine Tiergesundheitsbescheinigungen gemäß der Richtlinie 2009/156/EG mehr ausgestellt.
(10)
Am 9. Juli 2013 informierte Brasilien die Kommission über seine Maßnahmen zur Verhinderung der Einschleppung von Rotz in die Gebiete dieses Drittlands, die in der Entscheidung 2004/211/EG aufgeführt sind und in denen die Seuche nicht aufgetreten ist. Zu diesen Maßnahmen zählt mindestens die Untersuchung auf Rotz ohne Befund vor der Verbringung von Equiden aus Bundesstaaten mit gemeldeten Fällen von Rotz in andere Equidenbestände in diesen Staaten und in andere brasilianische Bundesstaaten. Brasilien bestätigte, dass der Bundesstaat Rio de Janeiro seit dem letzten, am 16. Juli 2012 gemeldeten Fall von Rotz frei von dieser Seuche ist.
(11)
Mit Schreiben vom 30. Oktober 2013 informierte Brasilien über einen Fall von Rotz im Bundesstaat Paraná.
(12)
Da die Bundesstaaten São Paulo, Espirito Santo, Rondônia und Paraná nicht mehr frei von Rotz sind und die zuständigen Behörden Brasiliens Garantien gegeben haben, dass die Seuche in den übrigen, der Region BR-1 zugeteilten Bundesstaaten und im Bundesstaat Rio de Janeiro nicht vorhanden ist, sollten im Eintrag für diese Region in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG São Paulo, Espirito Santo, Rondônia und Paraná gestrichen und der Bundesstaat Rio de Janeiro hinzugefügt werden.
(13)
Weil das Risiko, an Rotz zu erkranken, für registrierte Pferde geringer ist als für andere Kategorien von Equiden, sollten zur Einfuhr von Equiden aus Brasilien in die Union nur registrierte Pferde gemäß den Entscheidungen 92/260/EWG, 93/195/EWG und 93/197/EWG zugelassen werden.
(14)
Am 25. Februar 2013 veröffentlichte die Kommission den Bericht (8) über ein im Oktober 2012 in Brasilien durchgeführtes Audit der Ausfuhr von Equiden und ihrem Zuchtmaterial in die Union. Nach diesem Bericht sollte die Einfuhr von Equidensamen, -eizellen und -embryonen aus Brasilien ausgesetzt werden, bis die empfohlenen Korrekturmaßnahmen abgeschlossen und überprüft worden sind.
(15)
Brasilien gehört zur Statusgruppe D in Anhang I der Entscheidung 92/260/EWG; registrierte Pferde, die zeitweilig für die Einfuhr in die Union zugelassen werden sollen, müssen den Anforderungen gemäß dem Muster der Gesundheitsbescheinigung D in Anhang II dieser Entscheidung genügen. Um sicher zu gehen, dass zeitweilig für die Einfuhr in die Union zugelassene registrierte Pferde nicht an Rotz erkrankt sind, sollte in den Teil III „Angaben zum Gesundheitszustand“ dieser Musterbescheinigung eine Erklärung aufgenommen werden, wonach das registrierte Pferd mittels Komplementbindungsreaktion mit negativem Ergebnis bei einer Serumverdünnung von 1 in 10 auf Rotz untersucht wurde, und zwar anhand einer innerhalb von 10 Tagen vor dem Versand in die Union entnommenen Blutprobe.
(16)
Aus Gründen der Klarheit und Kohärenz der Rechtsvorschriften der Union sollten die Länderlisten, die jeweils nach dem dritten Gedankenstrich unter Teil III Buchstabe d der Bescheinigungen A bis E in Anhang II der Entscheidung 92/260/EWG aufgeführt sind, entsprechend den in Anhang I dieser Entscheidung bereits aktualisierten geografischen Bezeichnungen geändert werden.
(17)
Fußnote 3 in Anhang II der Entscheidung 93/196/EWG sollte angepasst werden, um deutlich zu machen, dass die Einfuhr von Schlachtequiden aus Brasilien in die Union verboten ist.
(18)
Aus den im Erwägungsgrund 13 genannten Gründen sollte in Anhang I der Entscheidung 93/197/EWG deutlich gemacht werden, dass die Tiergesundheitsanforderungen in der Bescheinigung D in deren Anhang II im Falle Brasiliens nur für die Einfuhr registrierter Pferde gelten.
(19)
Die Entscheidungen 92/260/EWG, 93/196/EWG, 93/197/EWG und 2004/211/EG sollten deshalb entsprechend geändert werden.
(20)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Entscheidung 92/260/EWG wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Anhang II der Entscheidung 93/196/EWG wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 3
Anhang I der Entscheidung 93/197/EWG wird gemäß Anhang III des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 4
Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG wird gemäß Anhang IV des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 5
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 4. Dezember 2013
DECISIONE DI ESECUZIONE DELLA COMMISSIONE
del 4 dicembre 2013
che modifica l’allegato I della decisione 2004/211/CE per quanto riguarda la voce relativa al Brasile figurante nell’elenco dei paesi terzi e delle loro parti da cui sono autorizzate le importazioni nell’Unione di equidi vivi nonché di sperma, ovuli ed embrioni della specie equina, l’allegato II.D della decisione 92/260/CEE per quanto riguarda le prescrizioni relative ai test della morva e le decisioni 92/260/CEE, 93/196/CEE e 93/197/CEE per quanto riguarda alcune denominazioni geografiche
[notificata con il numero C(2013) 8553]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2013/718/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 92/65/CEE del Consiglio, del 13 luglio 1992, che stabilisce norme sanitarie per gli scambi e le importazioni nella Comunità di animali, sperma, ovuli e embrioni non soggetti, per quanto riguarda le condizioni di polizia sanitaria, alle normative comunitarie specifiche di cui all’allegato A, sezione I, della direttiva 90/425/CEE (1), in particolare l’articolo 17, paragrafo 3, lettera a),
vista la direttiva 2009/156/CE del Consiglio, del 30 novembre 2009, relativa alle condizioni di polizia sanitaria che disciplinano i movimenti di equidi e le importazioni di equidi (2) in provenienza dai paesi terzi, in particolare l’articolo 12, paragrafi 1 e 4, l’articolo 15, lettera a), l’articolo 16, paragrafo 2, e l’articolo 19, lettere a) e b),
considerando quanto segue:
(1)
La direttiva 92/65/CEE stabilisce le condizioni applicabili alle importazioni nell’Unione, tra l’altro, di sperma, ovuli ed embrioni della specie equina. Tali condizioni devono essere perlomeno equivalenti alle condizioni applicabili agli scambi tra Stati membri.
(2)
La direttiva 2009/156/CE stabilisce le condizioni di polizia sanitaria per le importazioni di equidi vivi nell’Unione. Essa dispone che le importazioni di equidi nell’Unione siano autorizzate soltanto in provenienza da paesi terzi, o da parti di territorio di paesi terzi ove si applichi la regionalizzazione, che da sei mesi siano indenni da morva.
(3)
La decisione 2004/211/CE della Commissione (3) stabilisce l’elenco dei paesi terzi, o delle loro parti ove si applichi la regionalizzazione, da cui gli Stati membri autorizzano l’importazione di equidi e di sperma, ovuli ed embrioni della specie equina, nonché le altre condizioni applicabili a tali importazioni. Il Brasile è attualmente incluso in tale elenco, che figura nell’allegato I della decisione 2004/211/CE.
(4)
La decisione 92/260/CEE della Commissione (4) stabilisce le condizioni di polizia sanitaria e la certificazione veterinaria cui è subordinata l’ammissione temporanea di cavalli registrati.
(5)
La decisione 93/195/CEE della Commissione (5) stabilisce le condizioni di polizia sanitaria e le norme relative alla certificazione veterinaria cui è subordinata la reintroduzione di cavalli registrati per corse, competizioni e manifestazioni culturali dopo un’esportazione temporanea.
(6)
La decisione 93/196/CEE della Commissione (6) stabilisce le condizioni di polizia sanitaria e le norme relative alla certificazione veterinaria cui sono subordinate le importazioni di equidi da macello.
(7)
La decisione 93/197/CEE della Commissione (7) stabilisce le condizioni di polizia sanitaria e le norme relative alla certificazione veterinaria cui sono subordinate le importazioni di equidi registrati e di equidi da riproduzione e produzione.
(8)
La morva è presente in alcune parti del territorio del Brasile e di conseguenza le importazioni di equidi e di sperma, ovuli ed embrioni della specie equina sono autorizzate soltanto in provenienza dalla regione BR-1 del territorio di tale paese terzo figurante nella colonna 4 dell’allegato I della decisione 2004/211/CE. Gli Stati di Rio Grande do Sul, Santa Catarina, Paraná e São Paulo, Mato Grosso do Sul, Goiás, Distrito Federal, Espíritu Santo, Rondônia e Mato Grosso sono attualmente inclusi nella regione BR-1 del Brasile.
(9)
In data 18 aprile, 16 maggio e 25 giugno 2013 il Brasile ha notificato all’Organizzazione mondiale per la salute animale (OIE) la conferma di casi di morva nei cavalli negli Stati di São Paulo, Minas Gerais, Espíritu Santo e Rondônia. Il Brasile di conseguenza non ha più rilasciato certificati sanitari in conformità alla direttiva 2009/156/CE per l’intero gruppo di Stati federali inclusi nella regione BR-1.
(10)
Il 9 luglio 2013, il Brasile ha informato la Commissione delle misure adottate per evitare l’introduzione della morva nelle zone di tale paese terzo che figurano nella decisione 2004/211/CE e nelle quali la malattia non è presente. Tali misure comprendono almeno un test della morva, effettuato con esito negativo prima di spostare gli equidi dagli Stati in cui è stata registrata la presenza morva verso qualsiasi raggruppamento di equidi all’interno di tali Stati e verso altri Stati del Brasile. Il Brasile ha confermato che lo Stato di Rio de Janeiro è rimasto indenne da morva, poiché l’ultimo caso è stato segnalato il 16 luglio 2012.
(11)
Con lettera del 30 ottobre 2013 il Brasile ha segnalato un caso di morva nello Stato di Paraná.
(12)
Dato che gli Stati di São Paulo, Espíritu Santo, Rondônia e Paraná non sono più indenni da morva e che le autorità competenti del Brasile hanno fornito garanzie per quanto riguarda l’assenza della malattia negli altri Stati federali attualmente inclusi nella regione BR-1 e nello Stato di Rio de Janeiro, la voce relativa a tale regione nell’allegato I della decisione 2004/211/CE deve essere modificata per eliminare dall’attuale elenco São Paulo, Espíritu Santo, Rondônia e Paraná ed aggiungervi lo Stato di Rio de Janeiro.
(13)
Poiché il rischio di contrarre la morva è inferiore per i cavalli registrati rispetto ad altre categorie di equidi, occorre che l’importazione nell’Unione di equidi provenienti dal Brasile sia autorizzata solo per i cavalli registrati conformemente alle decisioni 92/260/CEE, 93/195/CEE e 93/197/CEE.
(14)
Il 25 febbraio 2013 la Commissione ha pubblicato la relazione (8) relativa a un audit sulle esportazioni nell’Unione di equidi e del loro materiale riproduttivo, effettuato in Brasile nell’ottobre 2012. Secondo tale relazione, è necessario sospendere le importazioni di sperma, ovuli ed embrioni di animali della specie equina dal Brasile, finché le azioni correttive raccomandate non saranno realizzate e verificate.
(15)
Il Brasile figura nel gruppo sanitario D nell’allegato I della decisione 92/260/CEE e i cavalli registrati destinati all’ammissione temporanea nell’Unione devono rispettare le norme di polizia sanitaria e di certificazione veterinaria stabilite nel modello di certificato sanitario D di cui all’allegato II di tale decisione. Per assicurare che i cavalli registrati temporaneamente ammessi nell’Unione siano indenni da morva, è opportuno includere nella parte III «Informazioni sanitarie» del modello di certificato la conferma che il cavallo registrato è stato sottoposto a un test di fissazione del complemento per la morva effettuato, con esito negativo, a una diluizione serica di 1:10 su un campione di sangue prelevato nei 10 giorni precedenti la spedizione nell’Unione.
(16)
Per ragioni di chiarezza e coerenza della normativa dell’Unione, gli elenchi dei paesi di cui al terzo trattino della parte III, lettera d), di ciascuno dei modelli di certificati da A ad E nell’allegato II della decisione 92/260/CEE, devono essere modificati per tener conto delle attuali denominazioni geografiche, già figuranti nell’allegato I di tale decisione.
(17)
È necessario adeguare la nota in calce 3 dell’allegato II della decisione 93/196/CEE, al fine di precisare che sono vietate le importazioni nell’Unione di equidi da macello provenienti dal Brasile.
(18)
Per le ragioni illustrate al considerando 13, occorre specificare nell’allegato I della decisione 93/197/CEE che le condizioni di polizia sanitaria e di certificazione veterinaria cui all’allegato II.D, di tale regolamento nel caso del Brasile si applicano solo alle importazioni di cavalli registrati.
(19)
Le decisioni 92/260/CEE, 93/196/CEE, 93/197/CEE e 2004/211/CE devono pertanto essere modificate di conseguenza.
(20)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
L’allegato II della decisione 92/260/CEE è modificato conformemente all’allegato I della presente decisione.
Articolo 2
L’allegato II della decisione 93/196/CEE è modificato conformemente all’allegato II della presente decisione.
Articolo 3
L’allegato I della decisione 93/197/CEE è modificato conformemente all’allegato III della presente decisione.
Articolo 4
L’allegato I della decisione 2004/211/CE è modificato conformemente all’allegato IV della presente decisione.
Articolo 5
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 4 dicembre 2013