VERORDNUNG (EU) Nr. 251/2013 DER KOMMISSION
vom 22. März 2013
zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Aminopyralid, Bifenazat, Captan, Fluazinam, Fluopicolid, Folpet, Kresoxim-methyl, Penthiopyrad, Proquinazid, Pyridat und Tembotrion in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Bifenazat, Captan, Dimethoat, Folpet, Iprodion, Kresoxim-methyl, Pymetrozin und Pyridat wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Aminopyralid, Fluazinam, Fluopicolid, Proquinazid und Tembotrion wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Penthiopyrad wurden weder RHG in den Anhängen II oder III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt, noch wurde der Stoff in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, so dass für ihn der Standardwert von 0,01 mg/kg gilt.
(2)
Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Aminopyralid für die Anwendung bei Rapssamen wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden RHG gestellt.
(3)
Bezüglich Bifenazat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Zitrusfrüchten, Kernobst, Steinobst, Tafel- und Keltertrauben, Hopfen, Erdbeeren, Tomaten, Paprika, Auberginen und Kürbisgewächse (ungenießbare Schale) gestellt. Bezüglich Captan wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tomaten gestellt. Bezüglich Dimethoat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tafeloliven und Oliven für die Gewinnung von Öl gestellt. Bezüglich Fluazinam wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Äpfeln gestellt. Bezüglich Fluopicolid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kopfsalat und anderen Salatarten, Spinat und verwandten Arten (Blätter) sowie frischen Kräutern gestellt. Bezüglich Folpet wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Brombeeren, Himbeeren, Johannisbeeren und Stachelbeeren gestellt. Bezüglich Iprodion wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Knollensellerie gestellt. Bezüglich Kresoxim-methyl wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Gerste, Roggen und Weizen gestellt. Bezüglich Proquinazid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tomaten, Auberginen und Kürbisgewächsen (genießbare Schale) gestellt. Bezüglich Pymetrozin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Feldsalat und Bohnen (mit Hülsen) gestellt. Bezüglich Pyridat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Dillblättern gestellt. Bezüglich Tembotrion wurde ein solcher Antrag für Niere und Leber von Rind und Schwein gestellt, und zwar in Anbetracht der Rückstandsgehalte in Futtermitteln aufgrund der Anwendung von Tembotrion bei Mais.
(4)
Ein Antrag gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde für die Anwendung von Fluopicolid bei Karotten, Rettich und Zuckerrüben gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässige Anwendung von Fluopicolid in den Vereinigten Staaten von Amerika bei solchen Kulturen zu Rückständen führt, die die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden.
(5)
Bezüglich Penthiopyrad wurde gemäß Artikel 6 Absätze 1 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag gestellt im Hinblick auf die Festlegung von RHG für Nüsse (außer Kokosnüsse und Pinienkerne), Kernobst, Kirschen, Pfirsiche, Pflaumen, Erdbeeren, Wurzel- und Knollengemüse, Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Frühlingszwiebeln, Tomaten, Paprika, Auberginen, Kürbisgewächse, Zuckermais, Blumenkohl, Kopfkohl, Chinakohl, Kopfsalat und andere Salatarten einschließlich Brassicaceen, Spinat und verwandte Arten (Blätter), Kerbel, Petersilie, Bohnen (mit und ohne Hülsen), Erbsen (mit und ohne Hülsen), Kardonen, Stangensellerie, Fenchel, Rhabarber, Porree, Hülsenfrüchte (getrocknet), Erdnüsse, Sonnenblumenkerne, Rapssamen, Sojabohnen, Baumwollsamen, Gerste, Mais, Hafer, Roggen, Sorghum, Weizen, Zuckerrüben und tierische Erzeugnisse unter Berücksichtigung der Rückstandsgehalte in Futtermitteln. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässige Anwendung dieses Stoffes in den Vereinigten Staaten von Amerika und in Kanada bei solchen Erzeugnissen zu Rückständen führt, die die in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG übersteigen, und dass die beantragten RHG erforderlich sind, um den in der Europäischen Union geplanten und in den Vereinigten Staaten und Kanada zugelassenen Anwendungen Rechnung zu tragen. Zur Vermeidung von Handelshemmnissen bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse sind höhere RHG notwendig.
(6)
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.
(7)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG ab (2). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(8)
Die Behörde zog in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen den Schluss, dass die Risikobewertung im Rahmen der mit Gründen versehenen Stellungnahme hinsichtlich der Verwendung von Dimethoat bei Tafeloliven und Oliven für die Gewinnung von Öl als vorläufig angesehen werden sollte und das tatsächliche Risiko für die Verbraucher möglicherweise unterschätzt, da die endgültige Bewertung noch aussteht. Hinsichtlich der Anwendung von Iprodion bei Knollensellerie wies die Behörde auf Mängel im Zusammenhang mit den Studien zum Pflanzenmetabolismus hin. Hinsichtlich der Anwendung von Penthiopyrad bei Chinakohl und Breitblättriger Endivie empfiehlt die Behörde, den vorgeschlagenen RHG nicht festzulegen, da ein Risiko für die Verbraucher nicht ausgeschlossen werden kann. Ferner wurden Rückstandsversuche bei Mais, Rapssamen, Baumwolle, Sonnenblumen und Soja mit einer genetisch veränderten Kultur durchgeführt. Der Antragsteller muss bestätigen, dass der Metabolismus von Penthiopyrad in genetisch veränderten Kulturen in derselben Weise abläuft wie in den entsprechenden herkömmlichen Kulturen. Hinsichtlich der Anwendung von Pymetrozin bei Feldsalat und Bohnen (mit Hülsen) schloss die Behörde, dass die vorgelegten Daten zur Festlegung eines neuen RHG nicht ausreichen. Daher sollten die geltenden RHG nicht geändert werden.
(9)
Hinsichtlich aller anderen Anträge kam die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich der Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen und Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme (Acceptable Daily Intake - ADI) oder der akuten Referenzdosis (Acute Reference Dose - ARfD) besteht.
(10)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(11)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(12)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. März 2013
REGOLAMENTO (UE) N. 251/2013 DELLA COMMISSIONE
del 22 marzo 2013
che modifica gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda i livelli massimi di residui di aminopiralid, bifenazato, captano, fluazinam, fluopicolide, folpet, kresoxim-metile, penthiopyrad, proquinazid, piridato e tembotrione in o su determinati prodotti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 23 febbraio 2005, concernente i livelli massimi di residui di antiparassitari nei o sui prodotti alimentari e mangimi di origine vegetale e animale e che modifica la direttiva 91/414/CEE del Consiglio (1), in particolare l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a),
considerando quanto segue:
(1)
Per le sostanze bifenazato, captano, dimetoato, folpet, iprodione, kresoxim-metile, pimetrozina e piridato sono stati fissati livelli massimi di residui (LMR) nell'allegato II e nell'allegato III, parte B, del regolamento (CE) n. 396/2005. Per le sostanze aminopiralid, fluazinam, fluopicolide, proquinazid e tembotrione sono stati fissati LMR nell'allegato III, parte A, del regolamento (CE) n. 396/2005. Negli allegati II e III di tale regolamento non è stato fissato alcun LMR specifico per la sostanza penthiopyrad, che non è inclusa neanche nell'allegato IV e quindi si applica il valore di base di 0,01 mg/kg.
(2)
Nel quadro di una procedura di autorizzazione dell'impiego di un prodotto fitosanitario contenente la sostanza attiva aminopiralid sui semi di colza è stata presentata una domanda di modifica degli attuali LMR, in conformità all'articolo 6, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(3)
Per quanto riguarda il bifenazato, una domanda analoga è stata presentata per gli agrumi, le pomacee, le drupacee, le uve da tavola e da vino, il luppolo, le fragole, i pomodori, i peperoni, le melanzane e le cucurbitacee (con buccia non commestibile). Riguardo al captano, è stata presentata una domanda per i pomodori. Riguardo al dimetoato, è stata presentata una domanda per le olive da tavola e le olive da olio. Riguardo al fluazinam, è stata presentata una domanda per le mele. Riguardo al fluopicolide, è stata presentata una domanda per le lattughe e altre insalate, gli spinaci e simili (foglie) e le erbe fresche. Riguardo al folpet, è stata presentata una domanda per le more di rovo, i lamponi, il ribes a grappoli e l'uva spina. Riguardo all'iprodione, è stata presentata una domanda per i sedani-rapa. Riguardo al kresoxim-metile, è stata presentata una domanda per l'orzo, la segale e il frumento. Riguardo al proquinazid, è stata presentata una domanda per i pomodori, le melanzane e le cucurbitacee (con buccia commestibile). Riguardo alla pimetrozina, è stata presentata una domanda per la dolcetta e i fagioli (con baccello). Riguardo al piridato, è stata presentata una domanda per le foglie di aneto. Riguardo al tembotrione, è stata presentata una domanda per i reni e il fegato di bovini e suini, in considerazione dei livelli di residui nei mangimi dovuti all'impiego del tembotrione sul granturco.
(4)
In conformità all'articolo 6, paragrafi 2 e 4, del regolamento (CE) n. 396/2005, è stata presentata una domanda per l'impiego di fluopicolide su carote, ravanelli e barbabietole da zucchero. Il richiedente sostiene che l'impiego autorizzato del fluopicolide su questi prodotti negli Stati Uniti determina residui che superano l'LMR autorizzato dal regolamento (CE) n. 396/2005 e che quindi sono necessari LMR più elevati per evitare di creare ostacoli commerciali all'importazione di tali prodotti.
(5)
Per quanto riguarda il penthiopyrad, è stata presentata una domanda a norma dell'articolo 6, paragrafi 1 e 4, del regolamento (CE) n. 396/2005 in vista della fissazione di LMR per le frutta a guscio (eccetto le noci di cocco e i pinoli), le pomacee, ciliege, pesche, prugne, fragole, ortaggi a radice e tubero, agli, cipolle, scalogni, cipolline, pomodori, peperoni, melanzane, cucurbitacee, mais dolce, cavoli a infiorescenza, cavoli cappucci, cavoli cinesi, lattughe e altre insalate, comprese le brassicacee, spinaci e simili (foglie), cerfoglio, foglie di prezzemolo, fagioli (con e senza baccello), piselli (con e senza baccello), cardi, sedani, finocchi, rabarbaro, porri, legumi da granella, semi di arachide, semi di girasole, semi di colza, semi di soia, semi di cotone, orzo, mais, avena, segale, sorgo, frumento, barbabietole da zucchero e prodotti di origine animale, in considerazione dei livelli di residui nei mangimi. Il richiedente sostiene che l'impiego autorizzato di questa sostanza sui prodotti sopramenzionati negli Stati Uniti e in Canada comporta residui che superano gli LMR fissati nel regolamento (CE) n. 396/2005 e che gli LMR richiesti consentiranno di conciliare gli impieghi previsti nell'Unione europea e quelli autorizzati negli Stati Uniti e in Canada. Per evitare di creare ostacoli commerciali all'importazione di tali prodotti è necessario fissare LMR più elevati.
(6)
A norma dell'articolo 8 del regolamento (CE) n. 396/2005, queste domande sono state valutate dagli Stati membri interessati e le relazioni di valutazione sono state trasmesse alla Commissione.
(7)
L'Autorità europea per la sicurezza alimentare, di seguito denominata "l'Autorità", ha esaminato le domande e le relazioni di valutazione, in particolare i rischi per i consumatori e, se del caso, per gli animali ed ha emesso pareri motivati sugli LMR proposti (2). Essa ha trasmesso tali pareri alla Commissione e agli Stati membri e li ha resi disponibili al pubblico.
(8)
L'Autorità ha concluso nei suoi pareri motivati che per quanto riguarda l'impiego del dimetoato sulle olive da tavola e sulle olive per olio, la valutazione dei rischi effettuata per poter formulare il parere motivato va considerata provvisoria e può sottovalutare il rischio effettivo per i consumatori, dato che la valutazione finale dei rischi non è ancora stata presentata. Riguardo all'impiego dell'iprodione sui sedani-rapa, l'Autorità ha evidenziato le lacune degli studi sul metabolismo delle piante. Riguardo all'impiego della sostanza penthiopyrad sui cavoli cinesi e sulla scarola, l'Autorità non raccomanda di fissare gli LMR proposti, poiché non possono essere esclusi rischi per i consumatori. Inoltre, sono state effettuate prove su colture geneticamente modificate per determinare i livelli di residui su mais, semi di colza, cotone, girasole e soia. Il richiedente deve confermare che il metabolismo del penthiopyrad nelle colture geneticamente modificate avvenga in modo uguale a quello nelle colture convenzionali corrispondenti. Per quanto riguarda l'impiego della pimetrozina sulla dolcetta e sui fagioli (con baccello), l'Autorità ha concluso che i dati presentati non erano sufficienti per fissare un nuovo LMR. È quindi opportuno che gli LMR vigenti rimangano invariati.
(9)
Per quanto riguarda tutte le altre domande, l'Autorità ha concluso che tutte le prescrizioni relative ai dati erano soddisfatte e che, sulla base di una valutazione dell'esposizione dei consumatori effettuata per 27 gruppi specifici di consumatori europei, le modifiche degli LMR richieste erano accettabili dal punto di vista della sicurezza dei consumatori. L'Autorità ha tenuto conto delle informazioni più recenti sulle proprietà tossicologiche delle sostanze. Né l'esposizione nell'arco della vita a queste sostanze attraverso il consumo di tutti i prodotti alimentari che possono contenerle, né l'esposizione a breve termine dovuta a un consumo eccessivo dei prodotti in questione indicano un rischio di superamento della dose giornaliera ammissibile (DGA) o della dose acuta di riferimento (DAR).
(10)
Sulla base dei pareri motivati dell'Autorità e tenendo conto dei fattori rivelanti nella materia in esame, le opportune modifiche degli LMR sono conformi alle disposizioni dell'articolo 14, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(11)
Occorre pertanto modificare di conseguenza il regolamento (CE) n. 396/2005.
(12)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali e ad esse non si sono opposti né il Parlamento europeo né il Consiglio,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 sono modificati conformemente all'allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 22 marzo 2013