DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/450 DER KOMMISSION
vom 16. März 2015
zur Festlegung der Prüfanforderungen für Mitgliedstaaten, die in das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) einbezogen werden oder ihre damit unmittelbar zusammenhängenden nationalen Systeme substanziell ändern
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 1612)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4, Artikel 9 Absatz 1, Artikel 20 Absatz 3, Artikel 22 Buchstabe a, Artikel 36 Absatz 4 und Artikel 37 Absatz 7,
gestützt auf den Beschluss 2007/533/JI des Rates vom 12. Juni 2007 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4, Artikel 9 Absatz 1, Artikel 20 Absatz 4, Artikel 22 Buchstabe a, Artikel 51 Absatz 4 und Artikel 52 Absatz 7,
nach Konsultation des Europäischen Datenschutzbeauftragten,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Das Schengener Informationssystem wurde gemäß den Bestimmungen von Titel IV des Übereinkommens vom 19. Juni 1990 zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (3) errichtet. Dieses System stellte ein wichtiges Instrument für die Anwendung der Bestimmungen des in den Rahmen der Union einbezogenen Schengen-Besitzstands dar.
(2)
Mit Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und des Beschlusses 2007/533/JI wurde das Schengener Informationssystem am 9. April 2013 durch das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) ersetzt. Wie das Vorgängersystem bietet das SIS II ein bedeutendes Gegengewicht zur Abschaffung der Kontrollen an den Binnengrenzen und trägt entscheidend zur Wahrung eines hohen Maßes an Sicherheit im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts bei.
(3)
Die technische Architektur des SIS II besteht aus einem zentralen System (dem zentralen SIS II), nationalen Anwendungen und einer Infrastruktur für die Kommunikation zwischen dem zentralen SIS II und den nationalen Anwendungen.
(4)
Es mussten und müssen Prüfungen durchgeführt werden, um zu ermitteln, ob das SIS II im Betrieb den technischen und den funktionsbezogenen Anforderungen entspricht, die in der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und im Beschluss 2007/533/JI festgelegt sind.
(5)
Die Prüfanforderungen für die wichtigsten Prüfungsphasen im Rahmen der technischen Entwicklung des SIS II wurden in der Verordnung (EG) Nr. 189/2008 des Rates (4) und im Beschluss 2008/173/JI des Rates (5) sowie in der Verordnung (EG) Nr. 1104/2008 des Rates (6) und im Beschluss 2008/839/JI des Rates (7) festgeschrieben. In diesen Rechtsakten wurden die grundlegenden Anforderungen und der Aufbau der Prüfungen für das zentrale SIS-II-System, die nationalen SIS-II-Systeme und das Zusammenwirken zwischen ihnen sowie die Prüfungen in Bezug auf die Kommunikationsinfrastruktur festgelegt. Da sich diese Rechtsakte auf die technische Entwicklung des SIS II bezogen, verloren sie ihre Rechtswirkung mit Inbetriebnahme des SIS II am 9. April 2013. Die Verordnung (EG) Nr. 1104/2008 und der Beschluss 2008/839/JI liefen am 8. Mai 2013 aus und wurden zudem durch die Verordnungen (EU) Nr. 1273/2012 (8) beziehungsweise (EU) Nr. 1272/2012 des Rates (9) aufgehoben. 2014 wurden die Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 189/2008 und des Beschlusses 2008/173/JI vorgeschlagen (10).
(6)
Die Verordnung (EG) Nr. 189/2008, der Beschluss 2008/173/JI, die Verordnung (EG) Nr. 1104/2008 und der Beschluss 2008/839/JI machten die Prüfungen der Kommunikationsinfrastruktur, die einzelstaatlichen Konformitätsprüfungen, die umfassenden Tests sowie den Test bezüglich des Austauschs von Zusatzinformationen für die Mitgliedstaaten verbindlich, die vom SIS 1+ zum SIS II migrierten. Der erfolgreiche Verlauf der Prüfungen in Bezug auf das zentrale SIS II, der einzelstaatlichen Konformitätsprüfungen und der Prüfungen in Bezug auf die Kommunikationsinfrastruktur war eine Voraussetzung für den Beginn des umfassenden Tests. Die Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und der Beschluss 2007/533/JI finden erst Anwendung, nachdem die Kommission erklärt hat, dass der umfassende Test erfolgreich abgeschlossen wurde.
(7)
Angesichts der Erweiterung der Union und insbesondere des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts müssen die Prüfungen festgelegt werden, die belegen, dass ein Mitgliedstaat technisch bereit ist, in das SIS II einbezogen zu werden. Im Hinblick auf eine bessere Rechtssicherheit müssen die Prüfanforderungen festgelegt werden. Anhand dieser Prüfungen sollte nachgewiesen werden, dass ein Mitgliedstaat in der Lage ist, Zusatzinformationen auszutauschen, dass sein nationales System vollständig mit dem zentralen SIS II vereinbar ist und dass er in der Lage ist, Daten einzugeben, zu aktualisieren, zu löschen und abzufragen, Lichtbilder und Fingerabdrücke in der vorgeschriebenen Qualität hochzuladen und Daten zu missbräuchlich verwendeten Identitäten zu verarbeiten.
(8)
In Bezug auf die Mitgliedstaaten, die eine substanzielle Änderung ihres nationalen SIS-II-Systems (N.SIS II) oder ihrer SIRENE-Anwendung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und dem Beschluss 2007/533/JI beabsichtigen, sollten die von der Verwaltungsbehörde festgelegten Prüfungen ebenfalls durchgeführt werden, um eine vollständige Vereinbarkeit mit dem zentralen SIS II und die Fähigkeit zum Austausch von Zusatzinformationen nachzuweisen. Der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und den Beschluss 2007/533/JI in Verbindung mit der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (11) die Befugnisse der Verwaltungsbehörde übertragen.
(9)
Nach dem Grundsatz, dass für alle Mitgliedstaaten dieselben technischen Anforderungen gelten sollten, sollten für die Mitgliedstaaten, die in das SIS II einbezogen werden wollen, dieselben Prüfungsphasen Anwendung finden wie für die Mitgliedstaaten, die vom SIS 1+ zum SIS II migrierten.
(10)
Außerdem sollten die während der Entwicklung des SIS II gesammelten Erfahrungen genutzt und Prüfungen hinzugefügt werden, die zwar in keinem Rechtsakt vorgesehen waren, aber von den in den Vorbereitungsgremien des Rates tätigen Mitgliedstaaten hinzugefügt wurden, insbesondere der Test bezüglich des Austauschs von SIRENE-Formularen.
(11)
Die Prüfungen sollten von der Verwaltungsbehörde mit Unterstützung der Mitgliedstaaten organisiert, festgelegt und durchgeführt werden.
(12)
Da die Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 den Schengen-Besitzstand weiterentwickelt, hat Dänemark gemäß Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über die Position Dänemarks mit Schreiben vom 15. Juni 2007 mitgeteilt, dass es diesen Besitzstand in innerstaatliches Recht umgesetzt hat. Dänemark beteiligt sich am Beschluss 2007/533/JI. Es ist daher zur Umsetzung des vorliegenden Beschlusses verpflichtet.
(13)
Das Vereinigte Königreich beteiligt sich an dem vorliegenden Beschluss - soweit der vorliegende Beschluss nicht den Austausch von Zusatzinformationen in Bezug auf die Artikel 24 und 25 der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 betrifft - im Einklang mit Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls über den in den Rahmen der Europäischen Union einbezogenen Schengen-Besitzstand sowie Artikel 8 Absatz 2 des Beschlusses 2000/365/EG des Rates (12).
(14)
Irland beteiligt sich an dem vorliegenden Beschluss - soweit der vorliegende Beschluss nicht den Austausch von Zusatzinformationen in Bezug auf die Artikel 24 und 25 der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 betrifft - im Einklang mit Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls über den in den Rahmen der Europäischen Union einbezogenen Schengen-Besitzstand sowie Artikel 6 Absatz 2 des Beschlusses 2002/192/EG des Rates (13).
(15)
Für Zypern stellt dieser Beschluss einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2003 dar.
(16)
Für Kroatien stellt dieser Beschluss einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Beitrittsakte von 2012 dar.
(17)
Für Island und Norwegen stellt dieser Beschluss eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Übereinkommens zwischen dem Rat der Europäischen Union sowie der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Assoziierung dieser beiden Staaten bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (14) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe G des Beschlusses 1999/437/EG des Rates (15) genannten Bereich gehören.
(18)
Für die Schweiz stellt dieser Beschluss eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (16) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe G des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 4 Absatz 1 des Beschlusses 2004/860/EG des Rates (17) genannten Bereich gehören.
(19)
Für Liechtenstein stellt dieser Beschluss eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Beitritt des Fürstentums Liechtenstein zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (18) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe G des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2011/350/EU des Rates (19) genannten Bereich gehören.
(20)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 51 der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und Artikel 67 des Beschlusses 2007/533/JI eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Vor Einbeziehung in das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) führen die Mitgliedstaaten die Prüfungen und das Prüfverfahren gemäß dem Anhang zu diesem Beschluss durch und werden diesen unterzogen.
(2) Die Mitgliedstaaten, die eine substanzielle Änderung ihres N.SIS II oder ihrer SIRENE-Anwendung beabsichtigen, ersuchen die Verwaltungsbehörde festzulegen, welche der im Anhang zu diesem Beschluss angegebenen Prüfungen durchgeführt werden müssen, und unterziehen sich dem im Anhang zu diesem Beschluss angegebenen Prüfverfahren. Die betreffenden Mitgliedstaaten nehmen die beabsichtigten Änderungen erst vor, wenn die Prüfungen erfolgreich durchgeführt wurden.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 16. März 2015
DECISIONE DI ESECUZIONE (UE) 2015/450 DELLA COMMISSIONE
del 16 marzo 2015
che stabilisce le prescrizioni relative alle prove per gli Stati membri che integrano il proprio sistema nel sistema d'informazione Schengen di seconda generazione (SIS II) o modificano in modo sostanziale i loro sistemi nazionali direttamente collegati al SIS II
[notificata con il numero C(2015) 1612]
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1987/2006 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 20 dicembre 2006, sull'istituzione, l'esercizio e l'uso del sistema d'informazione Schengen di seconda generazione (SIS II) (1), in particolare l'articolo 8, paragrafo 4, l'articolo 9, paragrafo 1, l'articolo 20, paragrafo 3, l'articolo 22, lettera a), l'articolo 36, paragrafo 4, e l'articolo 37, paragrafo 7,
vista la decisione 2007/533/GAI del Consiglio, del 12 giugno 2007, sull'istituzione, l'esercizio e l'uso del sistema d'informazione Schengen di seconda generazione (SIS II) (2), in particolare l'articolo 8, paragrafo 4, l'articolo 9, paragrafo 1, l'articolo 20, paragrafo 4, l'articolo 22, lettera a), l'articolo 51, paragrafo 4, e l'articolo 52, paragrafo 7,
sentito il garante europeo della protezione dei dati,
considerando quanto segue:
(1)
Il sistema d'informazione Schengen è stato istituito a norma delle disposizioni del titolo IV della convenzione di applicazione dell'accordo di Schengen del 14 giugno 1985 tra i governi degli Stati dell'Unione economica Benelux, della Repubblica federale di Germania e della Repubblica francese relativo all'eliminazione graduale dei controlli alle frontiere comuni (3), firmata il 19 giugno 1990. Tale sistema rappresentava uno strumento fondamentale per l'applicazione delle disposizioni dell'acquis di Schengen integrato nell'ambito dell'Unione.
(2)
Il sistema d'informazione Schengen è stato sostituito il 9 aprile 2013 dal sistema d'informazione Schengen di seconda generazione (SIS II) nel momento in cui il regolamento (CE) n. 1987/2006 e la decisione 2007/533/GAI sono diventati applicabili. Al pari del sistema precedente, il SIS II costituisce un'importante misura compensativa a seguito dell'abolizione dei controlli alle frontiere interne e fornisce un contributo fondamentale al mantenimento di un elevato livello di sicurezza nello spazio di libertà, sicurezza e giustizia.
(3)
L'architettura tecnica del SIS II è costituita da un sistema centrale (SIS II centrale), da applicazioni nazionali e da un'infrastruttura di comunicazione tra il SIS II centrale e le applicazioni nazionali.
(4)
Continua ad essere necessario effettuare prove per accertare che il SIS II sia in grado di operare secondo i requisiti tecnici e funzionali definiti nel regolamento (CE) n. 1987/2006 e nella decisione 2007/533/GAI.
(5)
Le prescrizioni relative alle prove applicabili alle principali fasi di prova dello sviluppo tecnico del SIS II sono definite nel regolamento (CE) n. 189/2008 del Consiglio (4) e nella decisione 2008/173/GAI del Consiglio (5), nonché nel regolamento (CE) n. 1104/2008 (6) del Consiglio e nella decisione 2008/839/GAI del Consiglio (7). Questi strumenti definiscono le prescrizioni di base e l'organizzazione delle prove del sistema SIS II centrale, dei sistemi nazionali SIS II e dell'interazione tra tali sistemi, nonché delle prove relative all'infrastruttura di comunicazione. Poiché erano legati allo sviluppo tecnico del SIS II, i suddetti strumenti hanno cessato di avere un effetto giuridico dopo che il SIS II è diventato operativo, il 9 aprile 2013. Il regolamento (CE) n. 1104/2008 e la decisione 2008/839/GAI hanno cessato di applicarsi l'8 maggio 2013 e sono stati abrogati rispettivamente dal regolamento (UE) n. 1273/2012 del Consiglio (8) e dal regolamento (UE) n. 1272/2012 del Consiglio (9). L'abrogazione del regolamento (CE) n. 189/2008 e della decisione 2008/173/GAI è stata proposta nel 2014 (10).
(6)
Il regolamento (CE) n. 189/2008, la decisione 2008/173/GAI, il regolamento (CE) n. 1104/2008 e la decisione 2008/839/GAI rendevano obbligatorio per gli Stati membri che avevano effettuato la migrazione dal SIS 1+ al SIS II effettuare le prove dell'infrastruttura di comunicazione, le prove di conformità dei sistemi nazionali, i test globali e la prova relativa allo scambio di informazioni supplementari. Il test globale sarebbe stato avviato solo qualora la prova del SIS II centrale, le prove di conformità dei sistemi nazionali e le prove relative all'infrastruttura di comunicazione avessero ottenuto un livello di riuscita ritenuto soddisfacente. La Commissione doveva dichiarare che il test globale era stato ultimato con esito positivo perché il regolamento (CE) n. 1987/2006 e la decisione 2007/533/GAI potessero applicarsi.
(7)
Alla luce dell'allargamento dell'Unione e in particolare dell'allargamento dello spazio di libertà, sicurezza e giustizia, è necessario definire le prove che permetteranno di dimostrare il grado di preparazione tecnica di uno Stato membro ai fini dell'integrazione nel SIS II. Al fine di rafforzare la certezza del diritto è necessario definire le prescrizioni relative alle prove. Queste prove dovrebbero dimostrare che uno Stato membro è in grado di scambiare informazioni supplementari, che il suo sistema nazionale è pienamente conforme al SIS II centrale, che è in grado di inserire, aggiornare, eliminare e cercare dati, che può caricare foto e impronte digitali che presentino il livello di qualità richiesto e che è in grado di elaborare dati sulle identità usurpate.
(8)
Anche gli Stati membri che intendono apportare una modifica sostanziale al proprio sistema nazionale SIS II (N.SIS II) o all'applicazione SIRENE di cui al regolamento (CE) n. 1987/2006 e alla decisione 2007/533/GAI devono effettuare prove, quali definite dall'autorità di gestione, intese a dimostrare la piena conformità con il sistema SIS II centrale o la capacità di scambiare informazioni supplementari. All'agenzia europea per la gestione operativa dei sistemi IT su larga scala nello spazio di libertà, sicurezza e giustizia è stato conferito il ruolo di organo di gestione in virtù del regolamento (CE) n. 1987/2006 e della decisione 2007/533/GAI in combinazione con il regolamento (UE) n. 1077/2011 del Parlamento europeo e del Consiglio (11).
(9)
Tenendo conto del principio in base al quale a tutti gli Stati membri dovrebbero applicarsi gli stessi requisiti tecnici, è opportuno applicare agli Stati membri che intendono integrare il proprio sistema nel SIS II le stesse fasi di prova che gli Stati membri hanno dovuto effettuare per la migrazione dal SIS 1+ al SIS II.
(10)
È altresì opportuno avvalersi dell'esperienza acquisita durante lo sviluppo del SIS II e aggiungere le prove non previste da alcuno strumento giuridico ma aggiunte dagli Stati membri operanti in seno agli organi preparatori del Consiglio, in particolare la prova riguardante lo scambio di formulari SIRENE.
(11)
Le prove dovrebbero essere organizzate, definite ed eseguite dall'autorità di gestione, coadiuvata dagli Stati membri.
(12)
Dato che il regolamento (CE) n. 1987/2006 si basa sull'acquis di Schengen, la Danimarca, a norma dell'articolo 5 del protocollo sulla posizione della Danimarca allegato al trattato sull'Unione europea e al trattato che istituisce la Comunità europea, ha notificato con lettera del 15 giugno 2007 il recepimento di tale acquis nel proprio diritto interno. La Danimarca partecipa alla decisione 2007/533/GAI. pertanto, è tenuta ad attuare la presente decisione.
(13)
Il Regno Unito partecipa alla presente decisione, salvo per quanto riguarda lo scambio di informazioni supplementari in relazione agli articoli 24 e 25 del regolamento (CE) n. 1987/2006, ai sensi dell'articolo 5 del protocollo sull'acquis di Schengen integrato nell'ambito dell'Unione europea, allegato al trattato sull'Unione europea e al trattato sul funzionamento dell'Unione europea, e dell'articolo 8, paragrafo 2, della decisione 2000/365/CE del Consiglio (12).
(14)
L'Irlanda partecipa alla presente decisione, salvo per quanto riguarda lo scambio di informazioni supplementari in relazione agli articoli 24 e 25 del regolamento (CE) n. 1987/2006, ai sensi dell'articolo 5 del protocollo sull'acquis di Schengen integrato nell'ambito dell'Unione europea, allegato al trattato sull'Unione europea e al trattato sul funzionamento dell'Unione europea, e dell'articolo 6, paragrafo 2, della decisione 2002/192/CE del Consiglio (13).
(15)
Per quanto concerne Cipro, la presente decisione costituisce un atto basato sull'acquis di Schengen o ad esso altrimenti connesso ai sensi dell'articolo 3, paragrafo 2, dell'atto di adesione del 2003.
(16)
Per quanto concerne la Croazia, la presente decisione costituisce un atto basato sull'acquis di Schengen o ad esso altrimenti connesso ai sensi dell'articolo 4, paragrafo 1, dell'atto di adesione del 2012.
(17)
Per quanto riguarda l'Islanda e la Norvegia, la presente decisione costituisce uno sviluppo delle disposizioni dell'acquis di Schengen ai sensi dell'accordo concluso dal Consiglio dell'Unione europea con la Repubblica d'Islanda e il Regno di Norvegia sulla loro associazione all'attuazione, all'applicazione e allo sviluppo dell'acquis di Schengen (14), che rientrano nel settore di cui all'articolo 1, punto G, della decisione 1999/437/CE del Consiglio (15).
(18)
Per quanto riguarda la Svizzera, la presente decisione costituisce uno sviluppo delle disposizioni dell'acquis di Schengen ai sensi dell'accordo siglato tra l'Unione europea, la Comunità europea e la Confederazione svizzera riguardante l'associazione di quest'ultima all'attuazione, all'applicazione e allo sviluppo dell'acquis di Schengen (16) che rientrano nel settore di cui all'articolo 1, lettera G, della decisione 1999/437/CE, in combinato disposto con l'articolo 4, paragrafo 1, della decisione 2004/860/CE del Consiglio (17).
(19)
Per quanto riguarda il Liechtenstein, la presente decisione costituisce uno sviluppo delle disposizioni dell'acquis di Schengen ai sensi del protocollo sottoscritto tra l'Unione europea, la Comunità europea, la Confederazione svizzera e il Principato del Liechtenstein sull'adesione del Principato del Liechtenstein all'accordo tra l'Unione europea, la Comunità europea e la Confederazione svizzera riguardante l'associazione della Confederazione svizzera all'attuazione, all'applicazione e allo sviluppo dell'acquis di Schengen (18), che rientrano nel settore di cui all'articolo 1, lettera G, della decisione 1999/437/CE, in combinato disposto con l'articolo 3 della decisione 2011/350/UE del Consiglio (19).
(20)
Le misure previste dalla presente decisione sono conformi al parere del comitato istituito ai sensi dell'articolo 51 del regolamento (CE) n. 1987/2006 e dell'articolo 67 della decisione 2007/533/GAI,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
(1) Prima di integrare il proprio sistema nel sistema d'informazione Schengen di seconda generazione (SIS II), gli Stati membri effettuano le prove e si sottopongono alla procedura di prova di cui all'allegato della presente decisione.
(2) Gli Stati membri che intendono apportare una modifica sostanziale al proprio N.SIS II o all'applicazione SIRENE richiedono all'organo di gestione di stabilire quali prove, tra quelle figuranti nell'allegato della presente decisione, sono tenuti ad eseguire e si sottopongono alla procedura di prova di cui al suddetto allegato. Gli Stati membri interessati apportano tali modifiche solo dopo aver completato con successo le prove.
Articolo 2
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 16 marzo 2015