DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1195/2014 DER KOMMISSION
vom 29. Oktober 2014
zur Einführung eines vorläufigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter Lachsforellen mit Ursprung in der Türkei
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates vom 11. Juni 2009 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 12,
nach Anhörung der Mitgliedstaaten,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Einleitung
(1)
Am 15. Februar 2014 veröffentlichte die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) im Amtsblatt der Europäischen Union (2) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) betreffend die Einfuhren bestimmter Lachsforellen mit Ursprung in der Türkei (im Folgenden „betroffenes Land“) in die Union auf der Grundlage von Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009. Am 4. September 2014 wurde im Amtsblatt eine Berichtigung der Einleitungsbekanntmachung veröffentlicht (3).
(2)
Die Kommission leitete die Untersuchung auf einen Antrag hin ein, der am 3. Januar 2014 von der Danish Aquaculture Association (im Folgenden „Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht wurde, auf die mehr als 25 % der gesamten Unionsproduktion bestimmter Lachsforellen entfallen. Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen einer Subventionierung bei bestimmten Lachsforellen und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; diese Beweise wurden von der Kommission als ausreichend für die Einleitung einer Untersuchung angesehen.
(3)
Nach Artikel 10 Absatz 7 der Grundverordnung unterrichtete die Kommission die Regierung der Türkei (im Folgenden „türkische Regierung“) vor der Einleitung des Verfahrens über den Eingang eines ordnungsgemäß belegten Antrags, dem zufolge subventionierte Einfuhren bestimmter Lachsforellen mit Ursprung in der Türkei den Wirtschaftszweig der Union bedeutend schädigten. Die Kommission bot der türkischen Regierung Konsultationen an, um die im Antrag beschriebene Sachlage zu klären und zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen.
(4)
Die türkische Regierung nahm die Konsultationen an, die daraufhin auch stattfanden. Bei den Konsultationen konnte keine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Nach den Konsultationen ging bei der Kommission ein Beitrag der türkischen Regierung ein. Die Kommission nahm die Bemerkungen gebührend zur Kenntnis.
2. Paralleles Antidumpingverfahren
(5)
Am 15. Februar 2014 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union ferner eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren derselben Ware mit Ursprung in der Türkei in die Union (4).
(6)
Die Schadensanalysen, die im Zuge der vorliegenden Antisubventionsuntersuchung und der parallel laufenden Antidumpinguntersuchung durchgeführt wurden, beruhen auf derselben Definition des Wirtschaftszweigs der Union, denselben repräsentativen Unionsherstellern und demselben Untersuchungszeitraum und führten, soweit nicht anders angegeben, zu den gleichen Schlussfolgerungen. Deshalb schien es angebracht, die Schadensanalyse zu straffen und zu miteinander in Einklang stehenden Feststellungen zu gelangen. Aus diesem Grund wurden bei einem dieser Verfahren abgegebene Stellungnahmen zu Aspekten der Schädigung jeweils bei beiden Untersuchungen berücksichtigt.
3. Interessierte Parteien
(7)
In der Einleitungsbekanntmachung wurden interessierte Parteien aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen, damit sie an der Untersuchung mitarbeiten können. Ferner unterrichtete die Kommission eigens die Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, Verwender und Einführer, ausführende Hersteller in der Türkei und die türkischen Behörden sowie bekanntermaßen betroffene Verbände über die Einleitung der Untersuchung und lud sie zur Mitarbeit ein.
(8)
Alle interessierten Parteien hatten die Möglichkeit, zur Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen. Es gingen keine Stellungnahmen ein.
4. Stichprobenverfahren
(9)
In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission mit, dass sie, gestützt auf Artikel 27 der Grundverordnung, möglicherweise Stichproben der interessierten Parteien, insbesondere der Unionshersteller, der unabhängigen Einführer und der ausführenden Hersteller in der Türkei, bilden werde.
4.1. Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller
(10)
In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission an, dass sie bereits eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Nach Artikel 27 Absatz 1 der Grundverordnung und angesichts der Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Union mit über 700 Herstellern, bei denen es sich um kleine und mittlere Unternehmen (KMU) handelt, stark fragmentiert ist, bildete die Kommission die Stichprobe auf der Grundlage der größten repräsentativen Produktionsmenge, die in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte; dabei wurden auch die geografische Verteilung und in hinreichendem Maße die verschiedenen Produktionsschritte und -arten (Herstellung von lebenden, frischen, gefrorenen Fischen, Fischfilets und geräucherten Forellen) berücksichtigt. Diese Stichprobe umfasste neun Unionshersteller. Nach Daten aus dem Antrag entfielen auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller mehr als 12 % der gesamten Unionsproduktion. Die Kommission forderte alle interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen. Da innerhalb der Frist keine Stellungnahmen eingingen, wurde die vorläufige Stichprobe bestätigt. Die Stichprobe ist für den Wirtschaftszweig der Union repräsentativ.
4.2. Bildung einer Stichprobe der Einführer
(11)
Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, bat sie unabhängige Einführer um Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen.
(12)
Drei unabhängige Einführer stellten die benötigten Informationen zur Verfügung und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Angesichts der geringen Zahl befand die Kommission, dass die Bildung einer Stichprobe sich erübrigte.
4.3. Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller
(13)
Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, bat sie alle ausführenden Hersteller in der Türkei um Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen. Ferner ersuchte sie die Mission der Republik Türkei bei der Europäischen Union, gegebenenfalls andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit an der Untersuchung interessiert sein könnten.
(14)
Achtzehn Gruppen von ausführenden Herstellern in der Türkei übermittelten die verlangten Informationen und stimmten ihrer Aufnahme in die Stichprobe zu. Das von diesen Unternehmen angegebene Gesamtvolumen der Ausfuhren bestimmter Lachsforellen in die Union im Jahr 2013 stellt die Gesamtheit der Ausfuhren aus der Türkei in die Union dar.
(15)
Nach Artikel 27 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission eine Stichprobe aus vier Gruppen von ausführenden Herstellern, und zwar auf der Grundlage des größten repräsentativen Ausfuhrvolumens in die Union, das in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte, sowie unter Berücksichtigung der geografischen Verteilung. Auf die in die Stichprobe aufgenommenen Gruppen von Unternehmen entfallen nahezu 64 % der angegebenen Ausfuhrverkäufe in die Union; die Unternehmen sind in zwei unterschiedlichen Regionen angesiedelt.
(16)
Alle der Kommission bekannten betroffenen ausführenden Hersteller und die türkischen Behörden wurden nach Artikel 27 Absatz 2 der Grundverordnung zur Bildung der Stichprobe konsultiert. Ein Unternehmen beanstandete die Auswahl der Unternehmen für die Stichprobe und machte geltend, dass es in die Stichprobe aufgenommen werden sollte. Es führte an, dass es ausschließlich Forellen züchte, verarbeite und verkaufe (also keine andere Geschäftstätigkeit ausübe), und zwar seit 1971, sodass es der erste Hersteller der betroffenen Ware in der Türkei sei. Das Unternehmen tätige ferner in erheblichem Umfang Verkäufe auf dem Inlandsmarkt und sei der größte Hersteller in der Region Marmara.
(17)
Die Kommission erinnert daran, dass die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen nach dem Kriterium der größten Volumina gemäß Artikel 27 Absatz 1 der Grundverordnung ausgewählt wurden, wobei berücksichtigt wurde, wie viele Hersteller in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden konnten. Da die vorgeschlagene Stichprobe 64 % der Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union repräsentiert, ist diese Stichprobe für die Lage des Wirtschaftszweigs der Türkei repräsentativ. Zudem sind die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen in zwei unterschiedlichen Regionen (von drei repräsentierten) angesiedelt, was für die Untersuchung als ausreichend betrachtet wird. Die Kommission hält daher an der Auffassung fest, dass die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen den größten repräsentativen Einfuhrvolumina entsprechen, die in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden konnten.
5. Individuelle Ermittlung
(18)
Elf Unternehmen oder Gruppen von Unternehmen beantragten eine individuelle Ermittlung nach Artikel 27 Absatz 3 der Grundverordnung. In der gegenwärtigen Phase der Untersuchung hat die Kommission bezüglich der Anträge auf individuelle Ermittlung noch keine Entscheidung getroffen. Sie wird in der endgültigen Phase der Untersuchung entscheiden, ob sie eine individuelle Ermittlung durchführt oder nicht.
6. Beantwortung des Fragebogens
(19)
Die Kommission sandte Fragebogen an die türkische Regierung, an alle in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen in der Union, drei Einführer und die in die Stichprobe einbezogenen Gruppen von ausführenden Herstellern in der Türkei.
(20)
Drei Unternehmen einer Gruppe von türkischen ausführenden Herstellern beantragten, von der Pflicht zur Beantwortung des Fragebogens befreit zu werden. Eines dieser Unternehmen brachte vor, es produziere hauptsächlich Wolfsbarsch und Panga-Meerbrasse und nur eine geringe Menge der betroffenen Ware. Ein Unternehmen betreibt einen kleinen Supermarkt und seine Geschäftstätigkeit erstreckt sich nur marginal auf die betroffene Ware; ein anderes Unternehmen war ein verbundener Einführer, der im Untersuchungszeitraum keine bedeutenden Mengen der betroffenen Ware verkaufte. Die Kommission beschloss, das Unternehmen mit dem kleinen Supermarkt von der Pflicht zur Beantwortung des Fragebogens zu befreien. Sie blieb jedoch dabei, dass das Unternehmen, das hauptsächlich Wolfsbarsch und Panga-Meerbrasse herstellt, den Fragebogen ebenso wie der verbundene Einführer ausfüllen muss, da die hergestellte Menge (im Falle des ausführenden Herstellers) bzw. die gehandelte Menge (im Falle des verbundenen Einführers) doch erheblich sind.
(21)
Antworten auf den Fragebogen gingen von der türkischen Regierung, von allen anderen in die Stichprobe einbezogenen Gruppen von ausführenden Herstellern in der Türkei und von den Unternehmen ein, die eine individuelle Ermittlung beantragt hatten.
7. Kontrollbesuche
(22)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung der Subventionierung, der daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. Bei folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche nach Artikel 26 der Grundverordnung durchgeführt:
a)
Unionshersteller:
-
Aqualande SAS, Roquefort, Frankreich
-
Danaqua, Grindsted, Dänemark
-
Danforel A/S, Grindsted, Dänemark
-
Kongeåens Dambrug, ApS, Brørup, Dänemark
-
LaFo Forellen GmbH, Oberndorf, Deutschland
-
Hofer Forellen GmbH, Oberndorf, Deutschland
-
Zakład Hodowli Pstrąga w Zaporze - Mylof, Rytel, Polen
-
Piszolla, S.L., Guadalajara, Spanien
-
Az.Agr. Trot. Erede Rossi Silvio Di Rossi Niccola, Sefro, Italien
-
Grupo Tres Mares, S.A., La Coruña, Spanien
b)
Ausführende Hersteller in der Türkei
-
Gruppe verbundener Unternehmen „GMS“, Bodrum, Türkei:
-
Akyol Su Ürn.Ürt.Taș.Kom.İth.İhr.Paz.San. ve Tic. Ltd. Ști
-
Asya Söğüt Su Ürünleri Üretim Dahili Paz.ve İhr. Ltd.Ști
-
GMS Su Ürünleri Üretim İth. Paz. San. ve Tic. Ltd. Ști
-
Gűműsdoga Su Űrűnleri Űretim Ihracat Ithalat AȘ
-
Gümüș-Yel Su Ürünleri üretim İhracat ve İthalat Ltd. Ști
-
Hakan Komandit Șirketi
-
İskele Su Ürünleri Hayv.Gida Tur.Inș.Paz.Ihr.Ltd.Ști
-
Karaköy Su Ürünleri Üretim Paz.Tic.İhr. ve İth.Ltd.Ști
-
Özgü Su Ürün. Üret. Taș. Komis. İth. İhr. Paz. San. Ve Tic. Ltd. Ști
-
Gruppe verbundener Unternehmen „Kilic“, Bodrum, Türkei:
-
Bafa Su Ürünleri Yavru Űretim Merkezi San Tic A.S
-
Kilic Deniz Űrűnleri Űretimi Ihracat Ithalat ve Ticaret AȘ
-
KLC Gida Ürünleri Ith.Ihr.Ve Tic.A.Ș
-
Kilic Erșen Su Űrűnleri Ithalat Ihr. San ve Tic, Ltd. Ști
-
Gruppe verbundener Unternehmen „Özpekler“, Denizli, Türkei:
-
Özpekler Ins.Taah.Day. Tük. Mall.Su Ürün.San.ve Tic.
-
Özpekler Ithalat Ihracat Su Ürünleri San.Ve Tic. Ltd. Sti
-
Ternaeben Gida ve Su Ürünleri Ith. Ihr. San. ve Tic. Ltd. Ști (im Folgenden „Ternaeben“), Kayseri, Türkei
c)
Regierung der Türkei:
-
Wirtschaftsministerium, Ankara, Türkei
-
Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Tierhaltung, Ankara, Türkei
d)
Einführer in der Union, die mit Ausführern in der Türkei verbunden sind:
-
Spador S.R.L. (im Folgenden „Spador“)
-
Ternäben Service GmbH (im Folgenden „TSG“)
-
Ternäben Vertrieb GmbH (im Folgenden „TVG“)
e)
Unionshersteller (Verarbeiter), der mit dem ausführender Hersteller in der Türkei (Ternäben) verbunden ist:
-
Ternäben Spółka z. o.o., Polen (im Folgenden „TPL“)
8. Untersuchungszeitraum und Bezugszeitraum
(23)
Die Subventions- und Schadensuntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2013 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“). Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“).
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(24)
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Lachsforellen (Regenbogenforellen - Oncorhynchus mykiss):
-
lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
-
frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert:
-
als ganze Fische (mit Kopf), auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
-
ohne Kopf, auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger, oder
-
als Fischfilets, mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger,
mit Ursprung in der Türkei, die derzeit unter den KN-Codes ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 eingereiht werden (im Folgenden „betroffene Ware“).
(25)
Wie in Erwägungsgrund 1 bereits erwähnt, wurde die Definition der betroffenen Ware berichtigt. Die Berichtigung war rein redaktioneller Art und hatte keinen Einfluss auf den Inhalt der Warendefinition.
2. Gleichartige Ware
(26)
Die Untersuchung ergab, dass die auf dem türkischen Inlandsmarkt hergestellte und verkaufte und/oder in die Union ausgeführte Ware und die in der Union vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und verkaufte Ware dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen.
(27)
Die Kommission entschied daher in dieser Phase, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 2 Buchstabe c der Grundverordnung handelt.
3. Vorbringen zur Warendefinition
(28)
Einige interessierte Parteien brachten vor, dass geräucherte Forellen aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollten. Es gebe im Vergleich zu nicht geräucherten Forellen Unterschiede beim Herstellungsverfahren und bei den materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften. Die türkischen Behörden machten zudem geltend, dass sich die Kostenstruktur von Herstellern von geräucherten Filets deutlich von der Kostenstruktur anderer Hersteller unterscheide, was darauf hindeute, dass es sich bei geräucherten und nicht geräucherten Waren nicht um eine einzige Ware handele. Des Weiteren verwiesen diese Parteien auf zwei frühere Antidumpinguntersuchungen betreffend ähnliche Waren (Lachsforellen und Lachs), die 2004 (5) bzw. 2005 (6) abgeschlossen wurden und bei denen geräucherte Waren nicht in der Warendefinition enthalten waren. Die Parteien bezogen sich insbesondere auf Erwägungsgrund 9 der Verordnung (EG) Nr. 437/2004 des Rates (7), in dem eingeräumt werde, dass beim Räuchern die grundlegenden Eigenschaften der betroffenen Ware verändert würden. Nach Auffassung der Parteien sollten geräucherte Forellen daher bei dieser Untersuchung aus der Warendefinition ausgeschlossen werden.
(29)
Die Untersuchung ergab, dass die verschiedenen Aufmachungen - „lebend“, „gekühlt“, „gefroren“ oder „geräuchert“ -, die unter die Definition der betroffenen Ware fallen, dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften aufweisen. Insbesondere wiesen alle Forellen dieselben inhärenten Merkmale auf (chemisch, ernährungsphysiologisch oder anderweitig), die durch die Verarbeitung des Fisches nicht beseitigt wurden; die Verarbeitung führte lediglich zu unterschiedlichen Aufmachungen, bei denen es sich nur um unterschiedliche Arten handelte, den Fisch vor seiner weiteren Verarbeitung, Vorbereitung, Zubereitung oder seinem Verzehr zu konservieren. Daraus wurde der Schluss gezogen, dass die grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften der Ware bei der Konservierung durch Räuchern nicht wesentlich verändert werden.
(30)
Bezüglich der verschiedenen Produktionsverfahren und Kostenstrukturen erläuterten die Parteien nicht, wie sich diese Faktoren auf den Schluss auswirken konnten, dass geräucherte und nicht geräucherte Waren eine einzige Ware sind. Jedweder Unterschied beim Produktionsverfahren hat an sich keinen Einfluss auf die Warendefinition. Zudem unterscheiden sich in diesem besonderen Fall das Produktionsverfahren und die Kostenstruktur bei geräucherten Filets nicht wesentlich von dem Produktionsverfahren und der Kostenstruktur bei anderen Forellenaufmachungen. Hauptkostenelement bei jeder Aufmachung waren die Zuchtkosten, die sich im Wesentlichen aus den Kosten für Futter (Fischmehl und Fischöl), Energie, Eier oder Jungtiere ergeben. Die diesbezüglichen Vorbringen sollten daher zurückgewiesen werden.
(31)
Bei den von den interessierten Parteien erwähnten früheren Untersuchungen wurden geräucherte Waren anders als bei dieser Untersuchung nicht in dem Antrag genannt, der zur Einleitung jener Verfahren führte. Sie fielen daher nicht unter die Warendefinition und wurden nicht untersucht. In Erwägungsgrund 9 der Verordnung (EG) Nr. 437/2004 wird auf ein Vorbringen einer interessierten Partei eingegangen, wonach gefrorene ganze Fische und Filets von dem Verfahren ausgeschlossen werden sollten. Die Untersuchung ergab jedoch nicht oder führte nicht speziell zu dem Schluss, dass geräucherte Waren aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollten. Da bei der jetzigen Untersuchung festgestellt wurde, dass alle Aufmachungen von Forellen dieselben materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften aufweisen, sollte dieses Argument zurückgewiesen werden.
(32)
Aus den genannten Gründen wurde das Vorbringen, dass geräucherte Waren aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollten, in dieser Phase zurückgewiesen.
C. SUBVENTIONIERUNG
1. Vorbemerkung
(33)
Dem Antragsteller zufolge subventioniert die türkische Regierung die Aquakultur. Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise dafür, dass sowohl Rechtsvorschriften als auch eine Reihe von Politikpapieren, die die Grundlage für die staatliche Unterstützung in diesem Wirtschaftszweig bilden, mehrere Subventionspraktiken beinhalten.
(34)
Die Kommission prüfte und analysierte die dem Antrag beigefügten Papiere sowie weitere von der türkischen Regierung und von in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern im Verlauf der Untersuchung eingereichte Unterlagen; sie stellte fest, dass aus allen diesen Papieren und Unterlagen hervorgeht, dass die Aquakultur in der Republik Türkei in vielen Bereichen bevorzugt behandelt wird.
(35)
Die Entscheidung der türkischen Behörden, speziell die Aquakultur zu subventionieren, geht auf das Jahr 2003 zurück; sie hat dazu geführt, dass in den vergangenen zehn Jahren große Summen öffentlicher Gelder an türkische Hersteller und Ausführer überwiesen wurden.
(36)
Bei den in den Erwägungsgründen 3 und 4 genannten Konsultationen zwischen der türkischen Regierung und der Kommission, die vor der Einleitung des Verfahrens stattfanden, leugnete die türkische Regierung nicht, dass die untersuchten Regelungen existierten.
2. Untersuchte Regelungen
(37)
Die Kommission sandte Fragebogen an die türkische Regierung und die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, in denen sie um Informationen zu den folgenden Regelungen bat, in deren Rahmen der Aquakultur mutmaßlich Subventionen gewährt wurden:
-
Staatliche Unterstützung für Investitionen in die Aquakultur
-
Befreiung von Zöllen
-
Befreiung von der Umsatzsteuer
-
Steuerermäßigung
-
Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitgeberanteil)
-
Zinsstützung
-
Zuteilung von Land
-
Einkommensteuerliche Förderung
-
Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitnehmeranteil)
-
Direkte staatliche Subventionen für Züchter von Lachsforellen
-
Direkte Subventionen für Forellenzüchter
-
Direkte Subventionen für die Produktion von Forellen nach ökologischen Verfahren
-
Spezielle Unterstützung für Jungtiere
-
Subventionierte Darlehen und Versicherungen für Forellenzüchter
-
Zinsverbilligte Investitionskredite und Betriebskredite der Ziraat Bank
-
Zinsverbilligte Investitionskredite und Betriebskredite von Agrarkreditgenossenschaften
-
Agrarversicherungspool und unterstützte Prämiensätze
-
Subventionen für Beratung
-
Subventionen für Fischereifahrzeuge
-
Bezug von Kraftstoff für Fischerboote (Ermäßigung der Verbrauchsteuer auf Fahrzeugkraftstoff)
-
Entsorgung von Fischereifahrzeugen
-
Sonstige Subventionen und sonstige Subventionsprogramme
3. Staatliche Unterstützung für Investitionen in die Aquakultur
3.1. Vorbemerkung
(38)
Die türkische Regierung hat ein Förderprogramm für Unternehmen verabschiedet, die in bestimmte Regionen und in bestimmte Branchen wie die Aquakultur investieren. Ziele des Programms:
-
Steigerung von Produktion und Beschäftigung,
-
Förderung von Großinvestitionen, die zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit beitragen,
-
Förderung ausländischer Direktinvestitionen,
-
Unterstützung von Investitionen in Umweltschutz und FuE gemäß den Zielen der verschiedenen Entwicklungsprogramme und Jahresprogramme der Türkei, die nachstehend aufgeführt sind.
3.2. Rechtsgrundlage
(39)
Nach folgenden Rechtsvorschriften ist staatliche Unterstützung für Investitionen in die Aquakultur vorgesehen: Türkischer Erlass Nr. 2012/3305 über staatliche Investitionsförderung, veröffentlicht am 19. Juni 2012 im Amtsblatt Nr. 28328, und Mitteilung Nr. 2012/1 über die Durchführung des Erlasses über staatliche Investitionsförderung, veröffentlicht am 20. Juni 2012 im Amtsblatt Nr. 28329.
3.3. Feststellungen der Untersuchung
(40)
Zwar ist der Türkische Erlass Nr. 2012/3305 das für den Untersuchungszeitraum maßgebliche Förderprogramm, doch existierten seit 2006 und davor bereits ähnliche Bestimmungen. Dies ist insofern relevant, als mit dem Erwerb von Anlagevermögen verbundene Subventionen wie Investitionshilfen auch dann dem Untersuchungszeitraum zugerechnet werden können, wenn sie vor dem Untersuchungszeitraum gewährt wurden.
(41)
Durch die Untersuchung wurde das Bestehen der verschiedenen staatlichen Förderprogramme bestätigt. Die Herstellung von Aquakulturprodukten ist in Anhang 2/A des Erlasses Nr. 2012/3305 ausdrücklich als eine der Branchen aufgeführt, die in den Genuss von Anreizen kommen können wie die Befreiung von der Umsatzsteuer, die Befreiung von Zöllen, Steuerermäßigungen, Investitionshilfen, die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitgeberanteil), die Zuteilung von Land, Zinsstützungen, die einkommensteuerliche Förderung und die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitnehmeranteil). Die Höhe der Unterstützung kann je nach dem wirtschaftlichen Entwicklungsstand der sechs im Erlass Nr. 2012/3305 festgelegten Regionen variieren.
(42)
Wenngleich das Bestehen regionaler Investitionsprogramme durch die Untersuchung bestätigt wurde, kam keines der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen in den Genuss aller Regelungen. Einige kamen in den Genuss von Umsatzsteuer- und Zollbefreiungen, die für alle sechs Regionen in der Türkei gleichermaßen gelten. Da die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen jedoch im Rahmen der Zollunion zwischen der EU und der Türkei Maschinen und Ausrüstung von Unternehmen in der Union erwarben, fiel kein Zoll an. Da die Türkei zudem ein Umsatzsteuersystem mit Vorsteuerabzug anwendet, bestand der im Untersuchungszeitraum erhaltene Nutzen lediglich in einem Zeitgewinn von zwei Monaten, bis die Steuerbehörden den Unternehmen ihre Umsatzsteuer zurückerstatteten. Der tatsächliche Nutzen bestünde somit in dem Zins, der einer Geschäftsbank für den Zeitraum bis zur Rückerstattung der Umsatzsteuer zu zahlen wäre. Dieser Nutzen ist unerheblich und wurde nicht weiter analysiert.
(43)
Ein in die Stichprobe einbezogenes Unternehmen kam wegen des Erwerbs von Maschinen im Rahmen der vorstehend genannten staatlichen Investitionsförderung in den Genuss einer Steuerermäßigung. Statt des allgemein geltenden Körperschaftsteuersatzes von 20 % zahlte das Unternehmen lediglich 4 %.
(44)
Dasselbe Unternehmen erhielt Unterstützung im Rahmen des Programms zur Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen. Da es im Besitz eines Investitionsförderungszertifikats war, wurden Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung übernommen. Nachdem das Unternehmen seine Investition getätigt hatte, übernahm die Sozialversicherungseinrichtung die betreffenden Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge für die neu geschaffenen Arbeitsplätze für den Lohnanteil, der dem Mindestlohn entsprach. Die Maßnahme wurde vom Wirtschaftsministerium finanziert.
3.4. Schlussfolgerung
(45)
Die staatliche Investitionsförderung wird vorläufig als eine Subvention im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung betrachtet, wenn die staatliche Unterstützung die Form eines steuerlichen Anreizes hat, also wenn die Regierung auf ansonsten zu entrichtete Abgaben verzichtet oder diese nicht erhebt.
(46)
Die Subvention ist spezifisch und anfechtbar, da ihr Nutzen ausdrücklich auf eine Liste von Wirtschaftszweigen beschränkt ist. Des Weiteren ist der Zugang zur Subvention auf bestimmte Unternehmen in bestimmten Wirtschaftszweigen beschränkt. Dem Zuschuss kann auch nicht nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Grundverordnung die Spezifität abgesprochen werden angesichts der Zahl und Art der Beschränkungen auf bestimmte Wirtschaftszweige, insbesondere Beschränkungen auf bestimmte Unternehmensarten oder den völligen Ausschluss bestimmter Wirtschaftszweige.
(47)
Die Aquakultur ist in Anhang 2A des Erlasses ausdrücklich als eine der Tätigkeiten aufgeführt, die für eine derartige Steuerbefreiung in Frage kommen. Anhang 4 des Erlasses enthält eine Auflistung der Wirtschaftszweige, für die es keine Anreize im Rahmen dieser Regelung gibt.
(48)
Daher werden die oben genannten Subventionen nach Artikel 3 Absatz 2 der Grundverordnung als eine finanzielle Beihilfe der Regierung betrachtet, mit der den Empfängern ein Vorteil gewährt wird.
3.5. Berechnung der Höhe der Subvention
(49)
Ein Unternehmen zog Nutzen aus den oben genannten Regelungen. Der Vorteil für das Unternehmen wurde jedoch als unerheblich befunden.
4. Direkte staatliche Subventionen für Züchter von Regenbogenforellen
4.1. Einleitung
(50)
Die wichtigste Subventionsregelung, die der betroffenen Ware zugutekommt, sind direkte pro kg hergestelltes Forellenfleisch gezahlte staatliche Subventionen. Diese Subventionen werden alljährlich im Rahmen der jährlichen Überprüfung der Agrarsubventionen geprüft.
4.2. Rechtsgrundlage
(51)
Nach folgenden Rechtsvorschriften sind direkte staatliche Subventionen vorgesehen: Türkischer Erlass Nr. 2013/4463 über Agrarsubventionen im Jahr 2013 vom 7. März 2013, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 28612 vom 8. April 2013 (rückwirkend in Kraft getreten am 1. Januar 2013).
4.3. Feststellungen der Untersuchung
(52)
Durch die Untersuchung wurde das Vorliegen direkter staatlicher Subventionen für Forellenfleisch bestätigt. Es wurde festgestellt, dass die Subventionierung je kg Forellenfleisch im Untersuchungszeitraum für eine Produktion von bis zu 250 Tonnen pro Jahr auf 0,65 TRY/kg festgelegt war. Die Hälfte dieses Betrags (0,325 TRY/kg) wurde für erzeugte Mengen von 251-500 Tonnen pro Jahr gewährt, während für erzeugte Mengen von mehr als 500 Tonnen keine Subventionen gezahlt wurden. Die Subvention wurde Herstellern der betroffenen Ware gewährt, die über eine Lizenz des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Tierhaltung verfügten.
(53)
Damit eine Zahlung erfolgt, müssen die Hersteller im Aquakultur-Register des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Tierhaltung aufgenommen sein. Sie unterliegen regelmäßigen und unangekündigten Vor-Ort-Kontrollen.
(54)
Drei der vier in die Stichprobe einbezogenen Unternehmensgruppen profitierten im Untersuchungszeitraum von direkten staatlichen Subventionen, da sie selbst Forellen züchteten. Die größte Gruppe, Ternaeben, züchtete allerdings keine Forellen sondern kaufte sie (meist als lebende Fische und gefrorene ganze Fische) von unabhängigen Züchtern zwecks Verarbeitung. Somit erhielt diese Gruppe keine direkten staatlichen Subventionen. Infolgedessen erhob sich die Frage, inwieweit Ternaeben und den anderen drei in die Stichprobe einbezogenen Unternehmensgruppen, die nicht nur Forellen züchteten sondern auch Forellen von unabhängigen Züchtern zur Verarbeitung erwarben, direkte staatliche Subventionen zugutekamen.
(55)
In diesem Zusammenhang hebt die Kommission hervor, dass die betroffene Ware sowohl den direkt subventionierten Rohstoff, also lebende Forellen, als auch die nachgelagerten Erzeugnisse (frische Fische, gefrorene ganze Fische, Fischfilets, geräucherte Forellen) umfasst. Da die Züchtung lebender Forellen subventioniert wird und praktisch alle Forellenzüchter in der Türkei von diesem Programm profitieren, kommt sämtlichen Herstellern der betroffenen Ware (nämlich lebender Forellen und der nachgelagerten Produkte) dieses Programm direkter staatlicher Subventionen zugute - unabhängig davon, ob sie die Forellen selber züchten oder sie zur weiteren Verarbeitung einkaufen.
(56)
Der Vorteil für die Hersteller der betroffenen Ware kann in jedem Fall nachgewiesen werden. In diesem Zusammenhang verglich die Kommission die Kosten, die den drei in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen durch die Züchtung von Forellen im eigenen Betrieb entstanden (einschließlich eines vertretbaren, konservativ geschätzten Betrags für Vertriebs-, Verkaufs- und Gemeinkosten („VVG-Kosten“) und für Gewinne), mit dem für den Erwerb lebender oder gekühlter Fische an unabhängige Lieferanten gezahlten Preis. Die Kommission stellte fest, dass bei allen drei Unternehmen der Kaufpreis für lebende oder gekühlte Fische niedriger war als die durchschnittlichen Züchtungskosten.
(57)
Was die Gruppe Ternaeben angeht, so verglich die Kommission die durchschnittlichen Züchtungskosten der drei anderen in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen (einschließlich eines vertretbaren, konservativ geschätzten Betrags für VVG-Kosten und Gewinne) mit dem individuellen durchschnittlichen Kaufpreis, den Ternaeben für gekühlte oder lebende Fische zahlte. Es wurde festgestellt, dass die durchschnittlichen Züchtungskosten der anderen drei in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen über dem von Ternaeben gezahlten durchschnittlichen Kaufpreis lagen. Der durchschnittliche Kaufpreis der Ternaeben-Gruppe entsprach dem der anderen in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen.
(58)
Daher ist die Kommission der Ansicht, dass die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen, auch soweit sie Forellen von unabhängigen Unternehmen bezogen, von dem Programm direkter staatlicher Subventionen profitierten.
(59)
Der Antragsteller gab an, dass eine spezielle Unterstützung für die Produktion von Forellen nach ökologischen Verfahren sowie für die Produktion von Jungtieren pro Stück gezahlt wurde. Die Untersuchung bestätigte, dass eine spezielle Unterstützung für die Produktion von Forellen nach ökologischen Verfahren gezahlt wurde. Allerdings wurde festgestellt, dass es nur ein einziges Unternehmen in der Türkei gab, das die Produktion von Forellen nach ökologischen Verfahren betrieb; diese Firma ging jedoch vor kurzem in Konkurs. Infolgedessen wurden für die Produktion von Forellen nach ökologischen Verfahren im Untersuchungszeitraum keine Subventionen gewährt.
(60)
Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass es die spezielle Unterstützung für die Produktion von Jungtieren 2012 tatsächlich gab, diese aber ab 2013 aufgegeben wurde, da das Niveau der Produktion von Jungtieren in der Türkei den Marktbedarf bereits deckte.
4.4. Schlussfolgerung
(61)
Gestützt auf die Feststellungen der Untersuchung kommt die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass der oben erwähnte Beitrag der öffentlichen Hand einen direkten Zuschuss im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i der Grundverordnung darstellt und somit den türkischen Forellenzüchtern ein direkter Vorteil im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung gewährt wird. Es wird ein „Vorteil“ gewährt, weil öffentliche Stellen unmittelbar Förderung (in Form eines Zuschusses) gewähren, ohne dass Zinsen oder Lizenzgebühren gezahlt werden. Solche bedingungslos gewährten Mittel stehen auf dem Markt normalerweise nicht zur Verfügung.
(62)
Das Programm direkter staatlicher Subventionen ist spezifisch und anfechtbar im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung, da es nur bestimmten Unternehmen zugänglich ist. Die Aquakultur betreibenden Unternehmen werden ausdrücklich genannt, und die Forelle wird eindeutig als eine der Arten bezeichnet, die von dieser Subventionsregelung begünstigt werden. Dieser direkte Zuschuss ist spezifisch, da sowohl die gewährende Behörde als auch die Rechtsvorschriften, nach denen sie vorgeht, den Zugang zu diesen Zuschüssen ausdrücklich auf im Bereich Aquakultur tätige Unternehmen beschränken.
4.5. Berechnung der Höhe der Subvention
(63)
Insgesamt entsprach der Vorteil, der auf die einzelnen Unternehmen entfiel, dem durchschnittlichen Betrag der direkten staatlichen Subvention, den sie während des Untersuchungszeitraums für die selbst gezüchteten lebenden Fische erhielten, und dem durchschnittlichen Betrag der direkten staatlichen Subvention, der von der türkischen Regierung gewährt wurde, berechnet als Quotient aus den insgesamt gewährten Subventionen und dem Gesamtbetrag der Forellenproduktion in der Türkei in Bezug auf die gekauften lebenden Fische.
(64)
Die nachstehende Tabelle zeigt den vorläufig ermittelten Betrag des Vorteils aus den obengenannten Zuschüssen, wobei unter Vorteil der Betrag verstanden wird, den die betreffenden Unternehmen im Untersuchungszeitraum erhielten.
Direkte und indirekte staatliche Subventionen
Name des Unternehmens
Subventionsspanne
GMS
7,0 %
Kilic
9,6 %
Özpekler
6,8 %
Ternaeben
9,5 %
5. Subventionierte Darlehen
5.1. Einleitung
(65)
Bestimmte öffentliche und private Stellen vergaben Darlehen zu Sonderbedingungen an Unternehmen, die im Bereich Aquakultur tätig waren. Die bedeutendsten dieser Stellen werden nachstehend beschrieben.
(66)
Die Agrarkreditgenossenschaften sind Stellen privaten Rechts, die von landwirtschaftlichen Erzeugern (d. h. natürlichen oder juristischen Personen, die in der landwirtschaftlichen Erzeugung tätig sind) in der Türkei gegründet wurden, um ihre finanziellen Bedürfnisse in ihrem Geschäftsbereich besser zu befriedigen.
(67)
Bei der Landwirtschaftsbank der Republik Türkei (Türkiye Cumhurriyeti Ziraat Bankasi oder „Ziraat Bankasi“) handelt es sich um eine staatseigene Bank und öffentliche Körperschaft, deren Anteilsrechte zu 100 % der Hauptabteilung Finanzen des Finanzministeriums gehören. Im Rahmen eines staatlichen Programms, das in Erwägungsgrund 70 dargelegt ist und auch für den Untersuchungszeitraum gilt, gewährt Ziraat Bankasi dem Bereich Aquakultur Darlehen zu Sonderbedingungen, um die landwirtschaftliche Produktion und die Agroindustrie zu fördern. Diesbezüglich legt der Ministerrat jährlich die Laufzeit, die Verfahren und Grundsätze des Programms fest, und das Schatzamt überweist den Restbetrag, der der Zinsermäßigung entspricht, an Ziraat Bankasi. Somit wird davon ausgegangen, dass Ziraat Bankasi mit staatlicher Autorität ausgestattet ist und somit als öffentliche Körperschaft zu betrachten ist.
(68)
Die Organisation für die Entwicklung von KMU (KOSGEB) ist eine öffentliche Körperschaft, die den Anteil kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) an der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung steigern soll, indem sie hochwertige Dienstleistungen und Unterstützung anbietet, um die Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU und die unternehmerische Initiative zu fördern. KOSGEB fällt in die Zuständigkeit des Ministeriums für Wissenschaft, Industrie und Technologie und ist teilweise unabhängig.
(69)
Türk Eximbank („Eximbank“) wurde von der türkischen Regierung am 21. August 1987 mit Erlass Nr. 87/11914 aufgrund des Gesetzes Nr. 3332 zugelassen; die Bank befindet sich zu 100 % in Staatsbesitz und ist eine öffentliche Körperschaft, die als das wichtigste Exportförderungsinstrument der türkischen Regierung im Rahmen der nachhaltigen Ausfuhrstrategie der Türkei fungiert. Die Eximbank wurde von der Regierung damit beauftragt, den Außenhandel und im Ausland tätige türkische Auftragnehmer/Investoren zu unterstützen, um die Ausfuhren türkischer Unternehmen zu steigern und deren internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Deshalb wird davon ausgegangen, dass die Eximbank mit staatlicher Autorität ausgestattet ist und somit als öffentliche Körperschaft zu betrachten ist.
5.2. Rechtsgrundlage
(70)
Nach folgenden Rechtsvorschriften sind subventionierte Darlehen vorgesehen: Türkischer Erlass Nr. 2013/4271 vom 16. Februar 2013 über die Ausreichung zinsverbilligter Investitionsdarlehen durch Ziraat Bankasi und Agrarkreditgenossenschaften im Jahr 2013, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 28561, Türkischer Erlass Nr. 2010/27612 über Darlehen für KMU zum Zinssatz von 0 %, veröffentlicht im Amtsblatt vom 15. Juni 2010, und Türkisches Gesetz Nr. 3332 über von der Eximbank, der türkischen Ausfuhrkreditbank der Türkei, vergebene Ausfuhrkredite, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 19417(a) vom 31. März 1987.
5.3. Feststellungen der Untersuchung
(71)
Die von der Eximbank und KOSGEB vergebenen Darlehen wurden auf der Grundlage der entsprechenden Angaben im Antrag zu subventionierten Darlehen untersucht. Durch die Untersuchung wurde bestätigt, dass zinsverbilligte Darlehen gewährt werden. Es wurde jedoch nicht festgestellt, dass einem der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller ein Darlehen von Agrarkreditgenossenschaften gewährt wurde.
(72)
Wie die Kommission feststellte, erhielt eines der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen im Untersuchungszeitraum von Ziraat Bankasi nach den Bestimmungen des Erlasses Nr. 4271/2013 vier Darlehen zu Sonderbedingungen. Im Bereich der Aquakultur reichte Ziraat Bankasi Investitionsdarlehen für den Kauf von Maschinen und Ausrüstungen heraus und vergab weitere Betriebsmittelkredite zur Finanzierung von Betriebskosten.
(73)
Über die Darlehen von Ziraat Bankasi zu Sonderbedingungen hinaus kam einem in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen ein Darlehen zum Zinssatz von 0 % gemäß dem Erlass Nr. 2010/27612 zugute; bei diesem Erlass handelt es sich um die Grundlage, auf der KOSGEB die verschiedenen Programme zur Unterstützung von KMU verwaltet. Auch im Bereich Aquakultur tätige KMU haben Anspruch auf Unterstützung im Rahmen dieser Programme.
(74)
Ferner ergab die Untersuchung, dass zwei der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen zwei bzw. sechs zinsverbilligte Darlehen von der Eximbank erhielten. Die Vertreter der Eximbank bestätigten während des im Beisein von Vertretern der türkischen Regierung durchgeführten Kontrollbesuchs vor Ort, dass die Eximbank türkischen Ausführern Darlehen zu besseren Konditionen gewährt als normalerweise am Markt verfügbar.
5.4. Schlussfolgerung
(75)
Die oben erwähnten zinsverbilligten Darlehen werden vorläufig als eine Subvention im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung betrachtet.
(76)
Auf der Grundlage der Feststellungen im Rahmen dieser Untersuchung kommt die Kommission zu dem Schluss, dass der Vorteil, der dem Empfänger zugutekommt, in einem Abschlag auf die Zinsen für Darlehen besteht, die für die Herstellung von Aquakulturprodukten aufgenommen werden. Aus dem Programm - staatlich geförderte Darlehen -, erwächst dem Darlehensempfänger ein Vorteil, da diese Darlehen zu finanziellen Bedingungen vergeben werden, die nicht den Marktbedingungen für Darlehen mit vergleichbarer Laufzeit entsprechen. Diese Darlehen werden zu Zinssätzen ausgereicht, die unter den Marktzinsen liegen.
(77)
Diese Programme sind spezifisch im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung, da die darlehensgebenden Behörden oder die Rechtsvorschriften, nach denen sich diese Behörden richten, den Zugang ausdrücklich auf bestimmte Unternehmen beschränken.
(78)
Sämtliche oben erwähnten Darlehen werden daher als anfechtbare Subventionen betrachtet, die einen Vorteil gewähren und im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii der Grundverordnung spezifisch sind.
5.5. Berechnung der Höhe der Subvention
(79)
Nach Artikel 6 Buchstabe b der Grundverordnung wurde der Vorteil aus Darlehen zu Sonderbedingungen vorläufig berechnet als die Differenz zwischen dem Betrag der gezahlten Zinsen und dem Betrag, der von Unternehmen für ein vergleichbares zu Marktbedingungen erhältliches Darlehen gezahlt würde. Als Bemessungsgrundlage zog die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Zinssatz für türkische Darlehen im Untersuchungszeitraum heran, den sie über die elektronische Handelsplattform Bloomberg (WAIRCOMM Index) erhielt.
(80)
Der Vorteil wurde für den Untersuchungszeitraum berechnet als die Differenz zwischen den im Untersuchungszeitraum tatsächlich gezahlten Zinsen und den Zinsen, die nach der Bemessungsgrundlage gezahlt worden wären.
(81)
Nach dieser Methodik wurden für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller folgende Subventionsspannen berechnet:
Darlehen zu Sonderbedingungen
Name des Unternehmens
Subventionsspanne
Kilic
0,1 %
Özpekler
0,3 %
6. Agrarversicherungspool und unterstützte Prämiensätze
6.1. Einleitung
(82)
Im Gesetz über landwirtschaftliche Versicherungen und in der Verordnung über die Grundsätze der Durchführung des Agrarversicherungspools wird als Ziel der Regierung festgelegt, den Forellenzüchtern Versicherungsschutz gegen sämtliche Verluste zu bieten, die im Fischbestand und bei der Ernte aufgrund zahlreicher möglicher Krankheiten, Naturkatastrophen, Unfälle usw. auftreten.
(83)
Im Rahmen des Agrarversicherungspools werden folgende Versicherungsarten erfasst: i) Ernteversicherung, ii) Gewächshausversicherung, iii) Großviehversicherung, iv Kleinviehversicherung, v) Geflügelversicherung und vi) Versicherung für Aquakultur.
6.2. Rechtsgrundlage
(84)
Die Rechtsgrundlage dieses Programms bilden das Gesetz über landwirtschaftliche Versicherungen Nr. 5363 und der türkische Erlass Nr. 2012/4138 über Risiken, Erzeugnisse und Regionen im Geltungsbereich des Agrarversicherungspools und der unterstützten Prämiensätze vom 23. Januar 2013, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 28537.
6.3. Feststellungen der Untersuchung
(85)
Durch die Untersuchung wurde das Bestehen dieses Subventionsprogramms bestätigt. Nach den Artikeln 12 und 13 des Gesetzes über landwirtschaftliche Versicherungen Nr. 5363 und des Erlasses Nr. 2012/4138 über Risiken, Erzeugnisse und Regionen im Geltungsbereich des Agrarversicherungspools und der unterstützten Prämiensätze („Erlass Nr. 2012/4138“) können Hersteller von Aquakulturerzeugnissen von einer staatlichen Unterstützung der Versicherungsprämien profitieren, die in Artikel 1/6 des Erlasses Nr. 2012/4138 festgelegt ist.
(86)
Ein Unternehmen, das den Agrarversicherungspool in Anspruch nehmen möchte, beantragt eine Projektion für die gewünschte Versicherungspolice. Der Agrarversicherungspool unterzieht das Unternehmen dann einer Risikobewertung und bietet ihm eine Versicherungspolice mit dem Betrag der zu zahlenden Prämie an. Nimmt das im Agrarbereich tätige Unternehmen das Angebot an, zahlt der Staat die Hälfte der Versicherungsprämie.
(87)
Wie die Kommission feststellte, versichern landwirtschaftliche Erzeuger in der Türkei ihre Waren im Allgemeinen nicht. Nur eines der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen nahm im Untersuchungszeitraum das Programm der Regierung zur Unterstützung der Versicherungsprämien drei Monate lang in Anspruch. Danach wechselte es zu einem privaten Versicherer.
6.4. Schlussfolgerung
(88)
Der mit diesem Programm gewährte Vorteil besteht in der Praxis in einer Verringerung der für den Tierlebensversicherungsschutz in Aquakulturbeständen entstehenden finanziellen Kosten. Dieses Programm stellt eine Subvention im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i der Grundverordnung in Form eines direkten staatlichen Zuschusses an Forellenzüchter sowie eine „finanzielle Beihilfe“ im Sinne der Grundverordnung dar, weil dem Subventionsempfänger eine günstige Versicherungsprämie zugutekommt, die deutlich niedriger ist als zur Absicherung vergleichbarer Risiken am Markt verfügbare Prämien. Das Programm gewährt einen Vorteil im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung. Der Vorteil entspricht der Differenz zwischen den im Kontext einer gewerblichen Versicherungspolice angebotenen Prämien und der subventionierten Prämie.
(89)
Die Subvention ist spezifisch, da sowohl die gewährende Behörde als auch die Rechtsvorschriften, nach denen sie vorgeht, den Zugang zu diesem Zuschuss ausdrücklich auf im Bereich Aquakultur tätige Unternehmen beschränken und sogar ausdrücklich auf von Aquakulturherstellern eingegangene Risiken abzielen.
6.5. Berechnung der Höhe der Subvention
(90)
Ein Unternehmen zog Nutzen aus diesem Programm. Der Vorteil für das Unternehmen wurde jedoch als unerheblich befunden.
6.6. Subventionen für Beratung
(91)
Diese Regelung ist auf die Bereitstellung der erforderlichen Kenntnisse und des Know-hows für die Aquakulturhersteller gerichtet und soll die Produktion modernisieren, steigern und effizienter machen. Es wurde festgestellt, dass keiner der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller im Untersuchungszeitraum von dieser Regelung profitierte.
6.7. Subventionen für Kraftstoff und die Entsorgung von Fischereifahrzeugen
(92)
Bei diesen Subventionen geht es um den Erwerb von Kraftstoff für Fischerboote oder um die Entsorgung von Fischereifahrzeugen. Diese Subventionszahlungen begünstigen insbesondere die Fischerei. Es wurde festgestellt, dass keiner der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller im Untersuchungszeitraum von diesen Subventionen profitierte.
6.8. Schlussfolgerung zur Subventionierung
(93)
Die Kommission berechnete bei jedem Programm die Beträge der nach der Grundverordnung anfechtbaren Subventionen für die untersuchten Unternehmen und addierte diese Zahlen, um für jede Gruppe einen Gesamtsubventionsbetrag im Untersuchungszeitraum zu ermitteln.
(94)
Zur Berechnung der nachstehenden Gesamtsubventionsspanne berechnete die Kommission zunächst den Prozentsatz der Subventionierung, d. h. die Höhe der Subventionen im Verhältnis zum Gesamtumsatz des Unternehmens. Dieser Prozentsatz wurde dann herangezogen, um die Subvention zu berechnen, die den im Untersuchungszeitraum getätigten Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union zuzurechnen ist.
(95)
Sodann wurden die Höhe der Subvention je Fischäquivalent der betroffenen Ware, die im Untersuchungszeitraum in die Union ausgeführt wurde, und die nachstehenden Spannen als Prozentsatz des CIF-Preises derselben Ausfuhren pro Fischäquivalent berechnet.
(96)
Für die nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden Unternehmen ermittelte die Kommission die gewogene durchschnittliche Subventionsspanne. Diese Spanne wurde folglich auf der Grundlage der Spannen für die ausführenden Hersteller in der Stichprobe berechnet.
(97)
Für alle anderen ausführenden Hersteller wurden die Subventionsspannen nach Artikel 28 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen ermittelt. Zu diesem Zweck ermittelte die Kommission den Grad der Mitarbeit der ausführenden Hersteller. Der Grad der Mitarbeit ergibt sich aus dem Volumen der Ausfuhren der mitarbeitenden in die Union ausführenden Hersteller, ausgedrückt als Anteil an den Gesamtausfuhren, die laut Einfuhrstatistiken von Eurostat aus dem betroffenen Land in die Union getätigt werden.
(98)
Die Mitarbeit ist in diesem Fall als hoch einzustufen, da die Einfuhren der mitarbeitenden ausführenden Hersteller mehr als 80 % der im Untersuchungszeitraum getätigten Gesamtausfuhren in die Union ausmachten. Auf dieser Grundlage beschloss die Kommission, die residuale Subventionsspanne in Höhe der höchsten Subventionsspanne festzusetzen, die für ein in die Stichprobe einbezogenes Unternehmen ermittelt wurde.
Name des Unternehmens
Subventionsspanne
GMS
7,0 %
Kilic
9,7 %
Özpekler
7,1 %
Ternaeben
9,5 %
Gewogener Durchschnitt der Stichprobe
8,2 %
Landesweite Subventionsspanne
9,7 %
D. SCHÄDIGUNG
1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion
(99)
Die gleichartige Ware wurde im Untersuchungszeitraum von mehr als 700 Herstellern in der Union erzeugt. Diese Unternehmen bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 der Grundverordnung.
(100)
Die gesamte Unionsproduktion im Untersuchungszeitraum wurde anhand von Daten, die von Herstellerverbänden auf nationaler und europäischer Ebene sowie von Einzelunternehmen bereitgestellt wurden, auf rund 170 Mio. kg Fischäquivalente (FÄ) geschätzt. Wie in Erwägungsgrund 10 angegeben wurden neun Unionshersteller, auf die mehr als 12 % der gesamten Unionsproduktion der gleichartigen Ware entfallen, für die Stichprobe ausgewählt.
2. Unionsverbrauch
(101)
Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch anhand der geschätzten gesamten Verkaufsmenge der Unionshersteller auf dem Unionsmarkt und anhand der Gesamtmenge der Einfuhren laut Eurostat.
(102)
Die gesamte Verkaufsmenge der Unionshersteller wurde geschätzt wie in Erwägungsgrund 130 dargelegt.
(103)
Was die Einfuhrmenge angeht, so meldet Eurostat das Nettogewicht für sechs verschiedene KN-Codes, nämlich lebend, frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert in Form von ganzen und/oder ausgenommenen Fischen bzw. Filets. Das Nettogewicht wurde zu Vergleichszwecken jeweils in FÄ umgerechnet, indem die von Eurostat erfasste Einfuhrmenge durch die nachstehenden Umrechnungsfaktoren dividiert wurde. Diese Umrechnungsfaktoren waren im Antrag angegeben und werden im Wirtschaftszweig üblicherweise verwendet.
Tabelle 1
Umrechnungsfaktoren
Aufmachungen der Ware
Faktor
Lebend
1,00
Frisch/gekühlt/gefroren (ausgenommen)
0,85
Filets: frisch/gekühlt/gefroren
0,47
Filets: geräuchert
0,40
(104)
Die einschlägigen KN-Codes erfassen auch andere Fischarten wie die atlantische Forelle (Salmo trutta), die Cutthroat-Forelle (Oncorhynchus clarki), die Goldforelle (Oncorhynchus aguabonita) und die Gila-Forelle (Oncorhynchus gilae). Die Untersuchung ergab jedoch, dass andere Fischarten als die betroffene Ware in der Türkei nicht oder nur in unerheblichen Mengen gezüchtet werden. Dieses Ergebnis beruht auf Angaben, die der türkische Wirtschaftszweig dem Europäischen Aquakulturherstellerverband (Federation of European Aquaculture Producers - FEAP) bereitstellte, und anderen öffentlich zugänglichen Datenquellen (8), die nach Möglichkeit mit den einschlägigen amtlichen Statistiken der Türkei abgeglichen wurden. Auf dieser Grundlage wurde der Schluss gezogen, dass die Statistiken von Eurostat hinreichend zuverlässige und vollständige Einfuhrdaten lieferten.
(105)
Der festgestellte Unionsverbrauch blieb von 2010 bis 2011 konstant, sank von 2011 bis 2012 um 5 % und ging zwischen 2012 und dem Untersuchungszeitraum um weitere 7 % zurück. Insgesamt sank der Unionsverbrauch im Bezugszeitraum um 12 %.
Tabelle 2
Unionsverbrauch (in kg FÄ)
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Unionsverbrauch insgesamt
183 399 382
183 932 215
173 599 493
162 108 475
Index
100
100
95
88
Quelle: FEAP, Eurostat.
3. Einfuhren aus dem betroffenen Land
3.1. Menge und Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land
(106)
Wie in Erwägungsgrund 103 erwähnt, ermittelte die Kommission die Menge der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten, ausgedrückt in kg FÄ. Der Marktanteil der Einfuhren wurde auf der Grundlage der Einfuhrmenge aus der Türkei und des gesamten Unionsverbrauchs ermittelt.
(107)
Die Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelten sich wie folgt:
Tabelle 3
Einfuhrmenge (in kg FÄ) und Marktanteil
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Menge der Einfuhren aus der Türkei (in kg FÄ)
15 664 502
21 510 620
22 113 656
27 008 376
Index
100
137
141
172
Marktanteil
9 %
12 %
13 %
17 %
Index
100
137
149
195
Quelle: Eurostat.
(108)
Trotz des rückläufigen Verbrauchs erhöhten sich die Einfuhrmengen der betroffenen Ware in die Union im Bezugszeitraum stetig; insgesamt betrug die Zunahme 72 %. Dies führte zu einer Steigerung des entsprechenden Marktanteils von 9 % im Jahr 2010 auf 17 % im Untersuchungszeitraum, d. h. der Marktanteil wuchs im Bezugszeitraum um 8 Prozentpunkte oder 95 %.
3.2. Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land und Preisunterbietung
(109)
Die Kommission ermittelte die Durchschnittspreise der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten, indem sie die Gesamtmenge der in kg FÄ ausgedrückten türkischen Einfuhren durch den Gesamtwert dieser Einfuhren dividierte. Die Preisunterbietung der Einfuhren wurde auf der Grundlage der Daten der ausführenden Hersteller in der Stichprobe ermittelt.
(110)
Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelte sich wie folgt:
Tabelle 4
Einfuhrpreise (in Euro/kg FÄ)
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Türkei
2,63
2,78
2,83
2,75
Index
100
106
108
105
Quelle: Eurostat.
(111)
Der durchschnittliche Einfuhrpreis der betroffenen Ware erhöhte sich von 2010 bis 2012 um 8 % und sank danach zwischen 2012 und dem Untersuchungszeitraum um 3 %. Insgesamt stieg der durchschnittliche Einfuhrpreis im Bezugszeitraum um 5 %.
(112)
Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum, indem sie folgende Faktoren miteinander verglich: a) die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar auf der Stufe ab Werk, und b) die entsprechenden gewogenen Durchschnittspreise je Warentyp der von den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern bezogenen Einfuhren, die dem ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar auf CIF-Basis.
(113)
Der Preisvergleich wurde nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Das Ergebnis des Vergleichs wurde ausgedrückt als Prozentsatz des Umsatzes der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Untersuchungszeitraum. Daraus ging eine gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne der Einfuhren aus dem betroffenen Land am Unionsmarkt hervor, die sich zwischen 5 % und 18 % bewegte.
(114)
Ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller brachte vor, die Kommission solle etwaige Unterschiede bei der Handelsstufe angemessen berücksichtigen. Die Untersuchung ergab jedoch, dass bei der Handelsstufe zwischen den Unionsherstellern in der Stichprobe und den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern in der Türkei keine Unterschiede vorlagen. Das Argument sollte daher zurückgewiesen werden.
(115)
Der Verband der Ägäischen Exporteure (der die türkischen Ausführer vertritt) und ein ausführender Hersteller argumentierten, der Wirtschaftszweig der Union konzentriere sich auf die Produktion von Forellen nach ökologischen Verfahren und die Züchtung von Forellen mit lachsfarbenem Fleisch, womit gegenüber den aus der Türkei exportierten Forellen erheblich höhere Preise erzielt würden. Aus diesem Grund seien die Preise nicht vergleichbar. Wie jedoch in Erwägungsgrund 113 erwähnt, wurden die Preisvergleiche nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe und nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen vorgenommen. Infolgedessen wurden etwaige auf unterschiedlichen Warentypen beruhende Preisunterschiede ordnungsgemäß berücksichtigt.
(116)
Ferner brachte der Verband der Ägäischen Exporteure vor, der Wirtschaftszweig der Union nutze andere Produktionsverfahren, die zu anderen optischen und sensorischen Eigenschaften sowie zu einer anderen Haltbarkeitsdauer führten. Es wurde angeführt, vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte Forellen wiesen auch andere Gewichtsspannen auf als in der Türkei gezüchtete Forellen. All diese Elemente würden den Preisvergleich beeinflussen und müssten deshalb berücksichtigt werden. Allerdings wurden diese Vorbringen nicht belegt und auch durch die während der Untersuchung eingeholten Beweise nicht untermauert. Wie in Erwägungsgrund 113 erläutert, wurden die Preisvergleiche nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe und nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen vorgenommen. Etwaige auf unterschiedlichen Warentypen beruhende Preisunterschiede wurden daher ordnungsgemäß berücksichtigt.
(117)
Deshalb sollten die Vorbringen hinsichtlich der Preisvergleiche zurückgewiesen werden.
4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
4.1. Allgemeine Bemerkungen
(118)
Nach Artikel 8 Absatz 4 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der subventionierten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren.
(119)
Wie in Erwägungsgrund 10 erläutert, wurde bei der Ermittlung einer etwaigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet.
(120)
Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die Kommission bewertete die makroökonomischen Indikatoren auf der Grundlage von Daten, die im Antrag enthalten waren oder vom FEAP oder von Eurostat stammen. Die Daten sind auf alle Unionshersteller bezogen. Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Antworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller auf den Fragebogen. Die Daten bezogen sich auf die Unionshersteller in der Stichprobe. Beide Datensätze wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen.
(121)
Die makroökonomischen Indikatoren sind: Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität und Höhe der Subventionsspanne.
(122)
Die mikroökonomischen Indikatoren sind: durchschnittliche Preise je Einheit, Kosten je Einheit, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten.
4.2. Makroökonomische Indikatoren
4.2.1. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(123)
Die Angaben zur Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union stammen vom FEAP und vom Antragsteller. Die Daten des FEAP werden ab Zuchtbetrieb erhoben und beziehen sich auf den in den einzelnen Mitgliedstaaten lebend gefangenen Fisch. Da die FEAP-Daten nur einen Teil des Untersuchungszeitraums abdecken, wurden sie auf der Grundlage von Schätzungen des Antragstellers ergänzt. Außerdem wurde, da die Daten des FEAP ab Zuchtbetrieb erhoben werden und sich auf den Fang lebender Fische beziehen, der Anteil der Einfuhren aus allen Quellen, der zur Weiterverarbeitung bestimmt ist (etwa 20 % der gesamten Einfuhrmenge ohne geräucherten Fisch - entsprechend den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller) zur Unionserzeugung lebender Fische hinzugerechnet; dies auch, um Doppelzählungen zu vermeiden.
(124)
Auf dieser Grundlage entwickelten sich die gesamte Unionsproduktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 5
Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Produktionsmenge (kg FÄ)
168 291 314
161 896 836
151 960 522
136 950 842
Index
100
96
90
81
Produktionsmenge (kg FÄ)
220 309 323
215 689 275
209 607 237
183 616 771
Index
100
98
95
83
Kapazitätsauslastung
76 %
75 %
72 %
75 %
Index
100
98
95
98
Quelle: Antrag, FEAP, Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und ausführenden Hersteller, Eurostat.
(125)
Die Produktionskapazität ging im Bezugszeitraum jedes Jahr weiter zurück. Im Untersuchungszeitraum sank die Produktion im Vergleich zu 2010 um 19 %. Dieser Rückgang war stärker ausgeprägt als der Verbrauchsrückgang im Bezugszeitraum.
(126)
Die Produktionskapazität wurde geschätzt, indem die Produktionsmenge durch die Kapazitätsauslastung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller geteilt wurde.
(127)
Im Bezugszeitraum sank die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union um 17 %. Die Untersuchung ergab, dass eine Reihe Unionshersteller ihre Zuchtbetriebe im Bezugszeitraum geschlossen haben, wodurch die gesamte Produktionskapazität der Union geringer wurde.
(128)
Die Kapazitätsauslastung der Unionshersteller lag im Bezugszeitraum bei etwa 75 %, was einen Rückgang um 1 Prozentpunkt von 2010 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums bedeutet.
4.2.2. Verkaufsmenge und Marktanteil
(129)
Die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 6
Verkaufsmenge und Marktanteil
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Verkaufsmenge auf dem Unionsmarkt (kg FÄ)
163 321 913
156 440 124
146 677 898
130 729 993
Index
100
96
90
80
Marktanteil
89 %
85 %
84 %
81 %
Index
100
96
95
91
Quelle: Quellen: Antrag, FEAP, Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, Eurostat.
(130)
Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union wurde ermittelt, indem von der gesamten Produktionsmenge die Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union abgezogen wurden, wie in Erwägungsgrund 123 beschrieben.
(131)
Die Menge der Ausfuhrverkäufe beruht auf Daten von Eurostat, die in kg FÄ umgerechnet wurden. Andere Forellenarten, die möglicherweise auch unter den betreffenden KN-Codes eingereiht werden, können als unerheblich betrachtet werden, da sie nicht - oder nur in sehr geringen Mengen - in der Union gezüchtet wurden. Daher wurden die Daten von Eurostat als hinreichend zuverlässig für die Ausfuhr von Regenbogenforellen im Bezugszeitraum angesehen.
(132)
Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union ging also von 2010 bis zum Untersuchungszeitraum ständig zurück und im Bezugszeitraum um insgesamt 20 %. Diese rückläufige Entwicklung war stärker ausgeprägt als der Rückgang des gesamten Verbrauchs im gleichen Zeitraum, wie in Erwägungsgrund 105 erläutert.
(133)
Als Folge davon sank auch der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union im gesamten Bezugszeitraum und zwar um 8 Prozentpunkte. Die Einfuhren aus der Türkei stiegen zugleich um 72 % und der entsprechende Marktanteil um 8 Prozentpunkte, wie in Erwägungsgrund 108 beschrieben, was dem Marktanteilsverlust des Wirtschaftszweigs der Union entsprach.
4.2.3. Wachstum
(134)
Der Unionsverbrauch ging von 2011 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums zurück. Obwohl die Nachfrage auf dem Unionsmarkt sank, verdoppelten sich die Einfuhren aus der Türkei nahezu, was zu einem steigenden Marktanteil im Bezugszeitraum führte. Der Wirtschaftszweig der Union büßte somit einen Teil seines Marktanteils ein, während der Anteil der betroffenen Einfuhren trotz der rückläufigen Entwicklung auf dem Unionsmarkt gesteigert werden konnte. Zugleich sank die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union stärker, als der Markt schrumpfte; die Menge der Einfuhren aus der Türkei nahm dagegen sowohl in absoluten Zahlen als auch relativ gesehen zu.
4.2.4. Beschäftigung und Produktivität
(135)
Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 7
Beschäftigung und Produktivität
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Zahl der Beschäftigten
3 692
3 413
3 144
2 862
Index
100
92
85
78
Produktivität (kg FÄ je Beschäftigten)
45 578
47 431
48 332
47 847
Index
100
104
106
105
Quelle: Antrag, FEAP, Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.
(136)
Die Beschäftigung des Wirtschaftszweigs der Union wurde geschätzt, indem die gesamte Produktionsmenge durch die Produktivität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller geteilt wurde. Angesichts des Rückgangs der Produktionsmenge (Tabelle 5) sank die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum um 22 %.
(137)
Da die Beschäftigung stärker zurückging als die Produktionsmenge, stieg die geschätzte Produktivität je Beschäftigten (gemessen als Produktionsleistung in kg FÄ je Beschäftigten) im Bezugszeitraum um 5 %.
4.2.5. Höhe der anfechtbaren Subventionen und Erholung von früherer Subventionierung bzw. früherem Dumping
(138)
Alle Subventionsspannen liegen deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der Höhe der anfechtbaren Subventionen auf den Wirtschaftszweig der Union können angesichts der Menge und der Preise der Einfuhren aus der Türkei als nicht unerheblich betrachtet werden.
(139)
Da dies die erste Antisubventionsuntersuchung zu der betroffenen Ware ist, liegen keine Daten vor, anhand derer sich die Auswirkungen möglicher früherer Subventionierungs- oder Dumpingpraktiken bewerten ließen.
4.3. Mikroökonomische Indikatoren
4.3.1. Preise und die Preise beeinflussende Faktoren
(140)
Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise, die die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellten, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 8
Verkaufspreise in der Union
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Durchschnittlicher Preis je Einheit der Verkäufe an unabhängige Abnehmer (in Euro/kg FÄ)
2,76
2,91
2,89
2,95
Index
100
105
105
107
Produktionsstückkosten (in Euro/kg FÄ)
2,73
2,84
2,89
2,98
Index
100
104
106
109
Quelle: Daten der Unionshersteller in der Stichprobe.
(141)
Der durchschnittliche Verkaufspreis je Einheit der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller stieg von 2,76 EUR pro kg FÄ im Jahr 2010 auf 2,91 EUR im Jahr 2011, ging dann 2012 auf 2,89 EUR zurück und erhöhte sich im Untersuchungszeitraum wieder auf 2,95 EUR. Insgesamt stieg der durchschnittliche Verkaufspreis der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Bezugszeitraum um 7 %. Dieser Anstieg reichte jedoch nicht aus, um die parallele Zunahme der Produktionskosten um 9 % im selben Zeitraum aufzufangen. Infolgedessen sank der durchschnittliche Nettoverkaufspreis je Einheit im Untersuchungszeitraum unter die Produktionskosten je Einheit.
(142)
Die Produktionskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller stiegen von 2,73 EUR pro kg FÄ im Jahr 2010 auf 2,84 EUR im Jahr 2011. 2012 gab es einen gemäßigteren Anstieg auf 2,89 EUR. Im Untersuchungszeitraum nahmen die Produktionskosten dann wieder stärker zu; sie stiegen nämlich auf 2,98 EUR und überholten somit die durchschnittlichen Verkaufspreise je Einheit, wodurch die Unionsproduktion unter dem Strich unrentabel wurde. Der wichtigste Faktor bei den Produktionskosten sind die Kosten für Futter (Fischmehl und Fischöl) neben den Kosten für Energie und für Eier oder Jungtiere, die im Bezugszeitraum anstiegen, was sich in höheren durchschnittlichen Produktionskosten widerspiegelt.
4.3.2. Arbeitskosten
(143)
Die durchschnittlichen Arbeitskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 9
Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigen (in Euro)
26 585
26 958
28 276
27 757
Index
100
101
106
104
Quelle: Daten der Unionshersteller in der Stichprobe.
(144)
Von 2010 bis zum Untersuchungszeitraum stiegen die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten bei den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern um 4 %. Dieser Gesamtanstieg im Bezugszeitraum ist relativ niedrig und liegt deutlich unter dem allgemeinen Anstieg der Arbeitskosten (7,5 %) (9) und der Inflationsrate (9,6 %) (10) in der Union im selben Zeitraum.
4.3.3. Lagerbestände
(145)
Forellen sind ein leicht verderbliches Erzeugnis mit einer Haltbarkeitsdauer von weniger als zwei Wochen, es sei denn, sie befinden sich im gefrorenen Zustand. Da die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller Forellen nach der Ernte nicht lagern und auch keine nennenswerten Mengen ihrer Produktion einfrieren, wurden die Lagerbestände in dieser Untersuchung nicht als aussagekräftiger Schadensindikator angesehen.
4.3.4. Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
(146)
Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 10
Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Rentabilität der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (in % des Umsatzes)
1,1 %
2,5 %
- 0,1 %
- 0,8 %
Index
100
230
- 13
- 88
Cashflow (in 1 000 EUR)
- 1 242
2 828
1 715
- 5 210
Index
100
428
338
- 220
Investitionen (in 1 000 EUR)
3 952
4 158
4 371
10 265
Index
100
105
111
260
Kapitalrendite
1,8 %
4,3 %
- 0,2 %
- 1,3 %
Index
100
238
- 13
- 74
Quelle: Daten der Unionshersteller in der Stichprobe.
(147)
Die Kommission ermittelte die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. 2010 und 2011 stieg die Rentabilität leicht an, blieb aber niedrig und nur geringfügig über dem Break-even-Punkt. 2012 verschlechterte sich die Lage, und die Rentabilität wurde negativ; so auch im Untersuchungszeitraum, in dem die Verluste weiter zunahmen. Dies liegt daran, dass die Produktionskosten stiegen, der Wirtschaftszweig der Union aber nicht zugleich die Preise dementsprechend erhöhen konnte, wie in Erwägungsgrund 142 erläutert. Im gesamten Bezugszeitraum mussten eine Reihe von Unionsherstellern ihre Geschäftstätigkeit einstellen.
(148)
Unter Nettocashflow ist die Fähigkeit der Unionshersteller zu verstehen, ihre Tätigkeit selbst zu finanzieren. Von 2010 bis 2011 war die Entwicklung steigend und anschließend rückläufig. Von 2012 bis zum Untersuchungszeitraum ging der Nettocashflow drastisch zurück, sodass der kumulative Cashflow des gesamten Bezugszeitraums negativ war. Im Allgemeinen folgt die negative Entwicklung des Cashflows der rückläufigen Entwicklung der Rentabilität, wobei der negative Cashflow 2010 und der beträchtliche Rückgang zwischen 2012 und dem Untersuchungszeitraum auch auf Investitionen im Zusammenhang mit Konsolidierungsbemühungen zurückzuführen ist, wie in Erwägungsgrund 149 erläutert.
(149)
Die Investitionen stiegen zwischen 2010 und 2012 nur leicht an, im Untersuchungszeitraum dagegen deutlich. Sie hingen mit dem Erwerb von Produktionsbetrieben von nicht mehr bestehenden Unternehmen und/oder der Konsolidierung verbundener Unternehmen zusammen und nicht etwa mit dem Ersatz bestehender Vermögenswerte oder dem Erwerb zusätzlicher und/oder neuer Ausrüstung. Die Investitionsspitzen im Untersuchungszeitraum waren somit in erster Linie mit Konsolidierungsmaßnahmen verbunden. Dies wird dadurch bestätigt, dass die gesamte Produktionskapazität im Bezugszeitraum um 17 % zurückging.
(150)
Die Kapitalrendite ist der Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen. Sie entwickelte sich genauso wie die Rentabilität; zwischen 2010 und 2011 stieg sie an, blieb dabei aber nur knapp über dem Break-even-Punkt. Anschließend sank sie und wurde 2012 negativ. Im Untersuchungszeitraum ging sie weiter zurück. Diese rückläufige Entwicklung ist darin begründet, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Preise trotz der steigenden Produktionskosten nicht erhöhen konnte.
(151)
Was die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten betrifft, so waren die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller immer weniger in der Lage, liquide Mittel für die gleichartige Ware zu generieren; so verschlechterte sich ihre Finanzlage durch eine Reduzierung der Innenfinanzierungsmittel. Bei der Finanzierung durch Banken ergaben sich zunehmende Schwierigkeiten. Die Untersuchung ergab, dass die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten insgesamt schlechter geworden sind.
5. Schlussfolgerungen zur Schädigung
(152)
Die Untersuchung zeigte in dieser Phase klar, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung erlitten hat. Diese Schädigung macht sich vor allem durch Marktanteilseinbußen und einen Rentabilitätsrückgang bemerkbar. Zugleich gewannen die Einfuhren der betroffenen Ware an Marktanteilen, und es zeigte sich, dass sie die Preise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt unterboten.
(153)
Bestimmte Schadensindikatoren wie der Verkaufspreis je Einheit, die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten, die Rentabilität und die Investitionen zeigten eine positive Entwicklung. Der Anstieg des Verkaufspreises je Einheit ist auf die gestiegenen Produktionskosten zurückzuführen. Dieser Anstieg glich jedoch den Anstieg der Stückkosten nicht vollständig aus, sodass die Rentabilität 2012 negativ wurde. Wie in Erwägungsgrund 144 erläutert, lag die Zunahme der durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten im Wirtschaftszweig der Union unter der allgemeinen Zunahme der Arbeitskosten und der Inflationsrate in der Union. Der Wirtschaftszweig der Union musste Beschäftigung abbauen, was dazu führte, dass die Produktivität je Beschäftigten stieg. Die Zunahme der Investitionen hing vor allem mit dem Erwerb von Produktionsbetrieben von nicht mehr bestehenden Unternehmen und Konsolidierungsmaßnahmen zusammen und nicht mit dem Ersatz bestehender Vermögenswerte oder dem Erwerb neuer Ausrüstung.
(154)
Die meisten Schadensindikatoren zeigten dagegen eine rückläufige Entwicklung. Bei der Rentabilität, dem Cashflow und der Kapitalrendite erlitt der Wirtschaftszweig der Union Einbußen. Die Rentabilität und die Kapitalrendite, die 2010 und 2011 nur knapp über dem Break-even-Punkt lagen, wurden 2012 negativ und gingen im Untersuchungszeitraum weiter zurück. Zugleich sanken die Produktionsmenge, die Produktionskapazität, die Beschäftigung und der Marktanteil unter dem Druck der subventionierten Einfuhren.
(155)
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 8 Absatz 4 der Grundverordnung erlitten hat.
E. SCHADENSURSACHE
(156)
Nach Artikel 8 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten. Nach Artikel 8 Absatz 6 der Grundverordnung prüfte die Kommission auch, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. Die Kommission stellte sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land nicht den subventionierten Einfuhren zugerechnet wird. Dabei handelt es sich um folgende Faktoren:
a)
Einfuhren aus anderen Drittländern
b)
Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union
c)
Entwicklung des Verbrauchs
d)
Konkurrenz durch andere Fischarten
e)
Verwaltungsaufwand und bürokratische Belastung, geografische Beschränkungen
f)
Preisdruck durch große Einzelhändler
g)
Überinvestitionen, Finanzierungskosten, Wechselkursschwankungen und außerordentliche Verluste durch Rechtsstreitigkeiten
1. Auswirkungen der subventionierten Einfuhren
(157)
Um festzustellen, ob ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren der betroffenen Ware aus der Türkei und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union besteht, prüfte die Kommission die Menge und die Preise der subventionierten Einfuhren und untersuchte, inwieweit diese die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht haben könnten.
(158)
Die Untersuchung zeigte, dass die subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land im Bezugszeitraum fast auf das Doppelte stiegen. Dies führte zu einem Zuwachs des Marktanteils um 8 Prozentpunkte, nämlich von 9 % im Jahr 2010 auf 17 % am Ende des Untersuchungszeitraums. Diese Entwicklung vollzog sich, obwohl der Verbrauch allgemein zurückging. Gleichzeitig verlor der Wirtschaftszweig der Union 8 Prozentpunkte seines Marktanteils.
(159)
Der durchschnittliche Preis der subventionierten Einfuhren stieg zwischen 2010 und dem Untersuchungszeitraum um 5 %. Dies ist auf den Anstieg der gesamten Produktionskosten zurückzuführen. Die Einfuhrpreise blieben jedoch deutlich unter denen des Wirtschaftszweigs der Union. Die Preise des Wirtschaftszweigs der Union wurden durch die Preise der subventionierten Einfuhren unterboten, dabei lag die durchschnittliche Preisunterbietungsspanne bei 9 %. Zugleich konnte der Wirtschaftszweig der Union angesichts der gestiegenen Menge der subventionierten Einfuhren der betroffenen Ware, die auf dem Unionsmarkt einen erheblichen Preisdruck ausübten, seine Verkaufspreise nicht in dem Maße erhöhen, dass die gestiegenen Produktionskosten hätten aufgefangen werden können, jedenfalls nicht über die Preise der subventionierten Einfuhren aus der Türkei hinaus.
(160)
Es wurde festgestellt, dass die Zunahme der subventionierten Einfuhren aus der Türkei und ihres Marktanteils eindeutig mit den Marktanteilseinbußen des Wirtschaftszweigs der Union, dem Rückgang der Produktionsmengen, der Produktionskapazität und der Beschäftigung sowie der rückläufigen Entwicklung bei der Rentabilität, dem Cashflow und der Kapitalrendite zusammenfiel. Die subventionierten Einfuhren sind somit als Ursache anzusehen, die Druck auf den Wirtschaftszweig der Union ausübte, der wiederum dazu führte, dass dieser die Verkaufspreise nicht dem Kostenanstieg entsprechend erhöhen konnte und Marktanteile einbüßte und dass sich seine wirtschaftliche und finanzielle Lage allgemein verschlechterte.
(161)
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass die Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union auf den Anstieg der Einfuhren zu subventionierten Preisen aus der Türkei zurückzuführen ist und dass diese Einfuhren eine entscheidende Rolle bei der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union spielten.
2. Auswirkungen anderer Faktoren
2.1. Einfuhren aus Drittländern
(162)
Die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern (unter anderem Chile, Norwegen sowie Bosnien und Herzegowina) entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 11
Einfuhren aus Drittländern
Land
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Drittländer insgesamt, außer dem betroffenen Land
Menge (kg FÄ)
4 412 967
5 981 471
4 807 938
4 370 106
Index
100
136
109
99
Marktanteil
2,4 %
3,3 %
2,8 %
2,7 %
Index
100
135
115
112
Durchschnittspreis (EUR/kg FÄ)
2,63
2,85
2,80
2,94
Index
100
108
106
112
Quelle: Eurostat.
(163)
Die Menge der Einfuhren aus allen anderen Drittländern war gering und ging im Bezugszeitraum sogar noch leicht zurück. Sie stieg von 2010 bis 2011 zwar an, sank dann jedoch wieder und war im Untersuchungszeitraum etwas niedriger als zu Beginn des Bezugszeitraums im Jahr 2010. Der Marktanteil entwickelte sich ähnlich. Er stieg zwischen 2010 und 2011, ging aber 2012 und im Untersuchungszeitraum zurück. Insgesamt erhöhte sich der Marktanteil im Bezugszeitraum von 2,4 % auf 2,7 %. In dieser Zeit waren die Einfuhren aus der Türkei auf einem wesentlich höheren Niveau, was sowohl die Menge als auch den Marktanteil betrifft, und stiegen ständig weiter an.
(164)
Die durchschnittlichen Einfuhrpreise stiegen im Bezugszeitraum. Insgesamt legten sie in diesem Zeitraum um 12 % zu. Die Preise der Einfuhren aus Drittländern lagen zwar unter den durchschnittlichen Verkaufspreisen je Einheit der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, aber über den Preisen der türkischen Einfuhren; lediglich 2012 waren sie etwas niedriger als diese.
(165)
In Anbetracht der niedrigen und kaum veränderten Einfuhrmengen und des auf niedrigem Niveau relativ gleich bleibenden Marktanteils der Einfuhren aus allen anderen Drittländern sowie deren Preisniveaus, das der allgemeinen Preisentwicklung in der Union entsprach, kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass die Einfuhren aus den anderen Drittländern nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben.
2.2. Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union
(166)
Die Ausfuhrmenge des Wirtschaftszweigs der Union entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 12
Ausfuhrleistung der Unionshersteller
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Ausfuhrmenge (kg FÄ)
4 969 401
5 456 712
5 282 624
6 220 849
Index
100
110
106
125
Durchschnittspreis (EUR/kg FÄ)
4,08
4,60
4,13
4,16
Index
100
113
101
102
Quelle: Eurostat.
(167)
Die Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union erhöhten sich im Bezugszeitraum um 25 %. Der wichtigste Markt für den Wirtschaftszweig ist jedoch der Unionsmarkt, und seine Ausfuhren machten 2010/2011 nur etwa 3 % und im Untersuchungszeitraum etwa 5 % seiner Produktion aus. Die Preise der Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union lagen etwa 30 % über dem durchschnittlichen Verkaufspreis in der Union, sodass mit den Ausfuhrverkäufen höhere Gewinne erzielt wurden als mit den Verkäufen auf dem Unionsmarkt.
(168)
Daher zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass der ursächliche Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht durch die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs aufgehoben wird.
2.3. Entwicklung des Verbrauchs
(169)
Der Unionsverbrauch blieb von 2010 bis 2011 konstant und nahm von 2011 bis zum Untersuchungszeitraum um 12 % ab; insgesamt sank er um 12 %. Trotz des Verbrauchsrückgangs konnte der Marktanteil der subventionierten türkischen Einfuhren jedoch um 8 Prozentpunkte oder 95 % gesteigert werden, während der Wirtschaftszweig der Union seinerseits 8 Prozentpunkte seines Marktanteils einbüßte. Deshalb kann der Rückgang der Verkaufsmenge und des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union nicht ausschließlich mit dem allgemeinen Rückgang des Verbrauchs erklärt werden. Der ständige Anstieg der subventionierten Einfuhren auf einem schrumpfenden Markt zu Preisen, die die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt unterboten, verursachte daher unabhängig vom Verbrauchsrückgang eine Schädigung, und entsprechend der Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 160 hatten diese Einfuhren entscheidenden Einfluss.
(170)
Daher zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass der Verbrauchsrückgang zwar möglicherweise zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen hat, jedoch nicht die alleinige Erklärung für diese Schädigung liefern kann, und dass der ursächliche Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union dadurch nicht aufgehoben wird.
2.4. Konkurrenz durch andere Fischarten
(171)
Der Verband der Ägäischen Exporteure führte an, die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei auf die Konkurrenz durch andere Fischarten wie Pangasius, Lachsforellen und Lachs zurückzuführen.
(172)
Was Pangasius betrifft, gingen die Einfuhren im Bezugszeitraum um etwa 24 % zurück. Dies steht im Gegensatz zur Zunahme der Einfuhren der betroffenen Ware im selben Zeitraum.
(173)
Hinsichtlich anderer Fischarten sei darauf hingewiesen, dass laut den vorliegenden Informationen (einer öffentlich verfügbaren Studie des Fødevareøkonomisk Institut der Universität Kopenhagen (11)) Lachsforellen und Lachs substituierbare Güter im selben Marktsegment sind. Die Forellen, um die es in dieser Untersuchung geht, werden dagegen in anderen Marktsegmenten verkauft; zudem besteht kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem Preis von Lachsforellen oder Lachs und dem Preis der von dieser Untersuchung betroffenen Forellen.
(174)
Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse sollten diese Behauptungen zurückgewiesen werden.
(175)
Daher zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass die Konkurrenz durch andere Fischarten nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen hat.
2.5. Verwaltungsaufwand und bürokratische Belastung, geografische Beschränkungen
(176)
Der Verband der Ägäischen Exporteure führte weiter an, die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei durch Verwaltungsaufwand und bürokratische Belastung sowie Beschränkungen, bestimmte geografische Gebiete für die Aquakultur zu nutzen, verursacht.
(177)
Der behauptete ursächliche Zusammenhang zwischen diesem Verwaltungsaufwand und dieser bürokratischen Belastung einerseits und der Schädigung andererseits wurde nicht belegt. Insbesondere wurde nicht nachgewiesen, dass der Verwaltungsaufwand und die bürokratische Belastung einschließlich der geografischen Beschränkungen bei den Gebieten, die für die Aquakultur genutzt werden können, sich im Bezugszeitraum derart geändert hätten, dass sie die Ursache für die Schädigung sein könnten. Die genannten Faktoren sind lediglich eine Beschreibung des allgemeinen wirtschaftlichen und rechtlichen Umfelds der Aquakulturbranche in der Union und können die drastische Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum nicht erklären. Dieses Vorbringen sollte daher zurückgewiesen werden.
(178)
Daher zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass der ursächliche Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht durch Verwaltungsaufwand, bürokratische Belastungen und geografische Beschränkungen, die angeblich bestehen, aufgehoben wird.
2.6. Preisdruck durch große Einzelhändler
(179)
Der Verband der Ägäischen Exporteure und einer der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller führten an, große Einzelhändler in der Union besäßen eine starke Verhandlungsmacht, und die Schädigung der Unionshersteller sei auf den Preisdruck durch solche Einzelhändler zurückzuführen und nicht auf Einfuhren aus der Türkei.
(180)
Keiner der großen Einzelhändler meldete sich, um bei dieser Untersuchung mitzuarbeiten. Dessen ungeachtet waren die Preise der türkischen Einfuhren subventioniert und lagen im gesamten Bezugszeitraum unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union. Im Untersuchungszeitraum lagen die Preisunterbietungsspannen bei 5 % bis 18 %. In solch einem Szenario kann der angebliche Preisdruck durch große Einzelhändler keine Erklärung für die allgemeine wirtschaftliche und finanzielle Verschlechterung und insbesondere die Marktanteilseinbußen liefern; er könnte allenfalls marginal zur erlittenen Schädigung beigetragen haben.
(181)
Daher zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass der ursächliche Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht durch etwaigen Preisdruck seitens großer Einzelhändler aufgehoben wird.
2.7. Überinvestitionen, Finanzierungskosten, Wechselkursschwankungen und außerordentliche Verluste durch Rechtsstreitigkeiten
(182)
Der Verband der Ägäischen Exporteure brachte vor, die schlechteren Geschäftsergebnisse zumindest bestimmter Unionshersteller seien durch Überinvestitionen und nicht durch türkische Einfuhren verursacht. Zudem sei der Rückgang der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union zum Teil auf gestiegene Finanzierungskosten, Wechselkursschwankungen und durch Rechtsstreitigkeiten verursachte Kosten zurückzuführen.
(183)
Die Behauptungen zu den Überinvestitionen und den Kosten infolge von Rechtsstreitigkeiten wurden nicht belegt. Auch die Feststellungen der Untersuchung lieferten keine Bestätigung für das Vorbringen, dass diese Faktoren bedeutende Auswirkungen auf die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller gehabt hätten.
(184)
Die Behauptungen zum Anstieg der Finanzierungskosten und zu den Wechselkursschwankungen wurden in keiner Weise näher erläutert oder belegt. Auch die Feststellungen der Untersuchung lieferten keine Bestätigung für das Vorbringen, dass diese Faktoren Auswirkungen auf die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller gehabt hätten.
(185)
Diese Vorbringen sollten daher zurückgewiesen werden.
(186)
Daher zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass angebliche Überinvestitionen, Finanzierungskosten, Wechselkursschwankungen und außerordentliche Verluste durch Rechtsstreitigkeiten nicht zur erlittenen Schädigung beigetragen haben und der ursächliche Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union demnach nicht aufgehoben wird.
3. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(187)
Die vorstehende Analyse zeigt, dass Menge und Marktanteil der subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land erheblich gestiegen sind. Die Zunahme dieser Einfuhren zu Preisen, die die Verkaufspreise der Union unterboten, führte zur Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union. Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass die Einfuhren aus der Türkei einen entscheidenden Anteil an der bedeutenden Schädigung hatten, die der Wirtschaftszweig der Union erlitt.
(188)
Es wurden auch andere Faktoren analysiert, die den Wirtschaftszweig der Union ebenfalls geschädigt haben könnten. Dabei wurde festgestellt, dass Einfuhren aus anderen Drittländern, die Exportleistung des Wirtschaftszweigs der Union, die Konkurrenz durch andere Fischarten, der Verwaltungsaufwand und die bürokratische Belastung, geografische Beschränkungen, Überinvestitionen, Finanzierungskosten, Wechselkursschwankungen und außerordentliche Verluste durch Rechtsstreitigkeiten nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweig der Union beigetragen haben. Andere Faktoren wie die Entwicklung des Unionsverbrauchs und der Preisdruck durch große Einzelhändler haben möglicherweise zur erlittenen Schädigung beigetragen, was jedoch den ursächlichen Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum nicht aufhebt.
(189)
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land verursacht wurde und dass dieser ursächliche Zusammenhang nicht durch andere Faktoren aufgehoben wird. Die Schädigung besteht vor allem aus einem Rückgang der Produktion und der Produktionskapazität, der Verkaufsmenge, des Marktanteils und der Beschäftigung bei gleichzeitigem Rückgang der Gewinne und der Kapitalrendite im Bezugszeitraum in den negativen Bereich.
F. UNIONSINTERESSE
(190)
Nach Artikel 31 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob sich eindeutig der Schluss ziehen lässt, dass im vorliegenden Fall die Einführung von Maßnahmen trotz der Feststellung der schädigenden Subventionierung dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. Dabei wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, auch die Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender.
1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(191)
In der Untersuchung wurde festgestellt, dass der Wirtschaftszweig der Union durch subventionierte Einfuhren aus der Türkei eine bedeutende Schädigung erlitten hat.
(192)
Durch die Einführung von Maßnahmen würde der faire Wettbewerb auf dem Markt wiederhergestellt. Die negative Entwicklung der für die Geschäftsergebnisse des Wirtschaftszweigs der Union relevanten Indikatoren ist auf die harte Konkurrenz durch die subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land zurückzuführen. Mit der Einführung von Ausgleichszöllen könnte daher der Wirtschaftszweig der Union seine Preise erhöhen, um die Produktionskosten zu decken, und somit seinen Marktanteil, die Beschäftigung und die Produktion steigern und seine für die Geschäftsergebnisse relevanten Indikatoren wie Rentabilität, Cashflow und Kapitalrendite verbessern.
(193)
Würden keine Maßnahmen ergriffen, bliebe der Preisdruck durch die türkischen Einfuhren wahrscheinlich bestehen, was sich weiter negativ auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union auswirken würde. Diese weitere Verschlechterung der Geschäftsergebnisse würde letztlich zu einem Produktionsabbau und zur Schließung weiterer Produktionsstätten führen, sodass Beschäftigung und Investitionen in der Union bedroht wären.
(194)
Aus den dargelegten Gründen kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass Ausgleichsmaßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union liegen.
2. Interesse der unabhängigen Einführer
(195)
In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission Einführer und die sie vertretenden Verbände dazu auf, Kontakt mit ihr aufzunehmen. Wie in Erwägungsgrund 12 angegeben, meldeten sich drei Unternehmen und füllten das Stichprobenformular für unabhängige Einführer aus. Daraufhin wurden allen drei Unternehmen Fragebogen zugesandt, doch nur eines von ihnen antwortete. Aus der Antwort ging hervor, dass diese Partei im Untersuchungszeitraum zwar eine sehr geringe Menge Forellen eingeführt hatte, gewöhnlich aber keine Forellen einführt, sondern andere Fischerzeugnisse. Die von diesem Unternehmen eingeführte Menge an Forellen war zu klein, um als insgesamt repräsentativ angesehen werden zu können.
(196)
Zu einem späteren Zeitpunkt meldete sich ein weiterer Einführer, ohne jedoch den Fragebogen zu beantworten. Dieser Einführer brachte vor, die Erhebung von Zöllen auf Forellen aus der Türkei würde seine Einfuhrtätigkeit behindern; er erläuterte dies jedoch nicht näher und machte keine Angaben, die für die Beurteilung der potenziellen Auswirkungen auf seine Geschäftstätigkeit relevant wären, wie z. B. seine Rentabilität, seine Einfuhr- und seine Wiederverkaufspreise.
(197)
Es kann zwar nicht ausgeschlossen werden, dass unabhängige Einführer von der Einführung von Ausgleichszöllen betroffen sind, doch besteht der Zweck solcher Zölle darin, wieder gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem Unionsmarkt herzustellen. Es gibt auch andere Lieferquellen, und die Einführer in der Union sollten bei der Einführung von Zöllen in der Lage sein, auf diese zurückzugreifen. Alles in allem ergab die Untersuchung keine bedeutenden negativen Auswirkungen der Einführung von Zöllen auf unabhängige Einführer/Händler in der Union.
(198)
In Anbetracht dessen und da keine weiteren Daten unabhängiger Einführer/Händler vorliegen, kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass die Einführung von Maßnahmen insgesamt keine bedeutenden nachteiligen Auswirkungen auf unabhängige Einführer/Händler hätte.
3. Interesse der Verwender, Einführer und Zulieferer
(199)
In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission Verwender und die sie vertretenden Verbände sowie repräsentative Verbraucherorganisationen dazu auf, Kontakt mit ihr aufzunehmen. Zudem wandte die Kommission sich an alle bekannten betroffenen Parteien. Von ihnen kamen jedoch keine Rückmeldungen.
(200)
Nach Ablauf der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Frist meldeten sich dann doch zwei Parteien, die angaben, Zulieferer von Maschinen für die türkischen Forellenzüchter oder -verarbeiter zu sein.
(201)
Eine Partei führte an, dass sich durch die Einführung von Zöllen die Preise für die Endverbraucher erhöhen würden. Diese Partei belegte dieses Vorbringen jedoch nicht. Die Untersuchung ergab keine bedeutenden negativen Auswirkungen der Einführung von Zöllen auf die Endverbraucher. Wie bereits erwähnt, haben die Verbraucherorganisationen nicht mitgearbeitet und keine Angaben gemacht, anhand deren die Auswirkungen der Maßnahmen hätten genau geprüft werden können. Dessen ungeachtet wirken sich Ausgleichszölle zwar möglicherweise auf die Einfuhrpreise aus, doch ein solcher potenzieller Preisanstieg kann entlang der Vertriebskette zumindest zum Teil aufgefangen werden, und eine etwaige Preiserhöhung für den Endverbraucher wäre daher unerheblich.
(202)
Zudem dienen Ausgleichszölle dazu, wieder gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem Unionsmarkt herzustellen, aber nicht zur Beschränkung von Einfuhren in die Union zu fairen Preisen.
(203)
Aus diesen Gründen und wegen der fehlenden Mitarbeit der Verwender- und Verbraucherorganisationen bei der Untersuchung sowie insbesondere wegen der Höhe der Maßnahmen kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass die Einführung von Maßnahmen insgesamt keine bedeutenden nachteiligen Auswirkungen auf Verwender, Verbraucher oder Zulieferer hätte.
4. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(204)
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen zog die Kommission in dieser Phase der Untersuchung den Schluss, dass es keine zwingenden Gründe für die Annahme gibt, dass die Einführung von Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware aus der Türkei dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde.
G. VORLÄUFIGE AUSGLEICHSMASSNAHMEN
(205)
Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Kommission zu Subventionierung, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten vorläufige Ausgleichsmaßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die subventionierten Einfuhren zu verhindern.
1. Schadensbeseitigungsschwelle (Schadensspanne)
(206)
Zur Festsetzung der Höhe der Maßnahmen ermittelte die Kommission zunächst den Zollsatz, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist.
(207)
Die Schädigung würde beseitigt, wenn der Wirtschaftszweig der Union in der Lage wäre, seine Kosten zu decken und einen angemessenen Gewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware auf dem Unionsmarkt zu erzielen, der unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne subventionierte Einfuhren, in dieser Branche erzielt werden könnte.
(208)
Die Menge der Einfuhren aus der Türkei begann im Wesentlichen 2008 erheblich anzusteigen, also vor dem Bezugszeitraum. Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union zu Beginn des Bezugszeitraums 2010 wurde daher nicht als repräsentativ angesehen. Da der Preisdruck auf dem Unionsmarkt durch die Einfuhren aus der Türkei vor 2008 noch unerheblich war, wurde davon ausgegangen, dass die Gewinnspannen vor dieser Zeit angemessen waren. Aus dem Antrag geht hervor, dass die dänischen Forellenzüchter 2006 und 2007 durchschnittliche Gewinnspannen von 12 % oder mehr erzielten. Mithin wurde in der jetzigen Phase der Schluss gezogen, dass 12 % des Umsatzes eine angemessene Gewinnspanne darstellen, die der Wirtschaftszweig der Union ohne schädigende Subventionierung erzielen dürfte.
(209)
Der Verband der Ägäischen Exporteure und ein ausführender Hersteller machten geltend, die Gewinnspanne müsse niedriger als 12 % sein, da i) in vorherigen Untersuchungen (Lachs, Lachsforellen) die Gewinnspannen niedriger angesetzt worden seien; ii) die tatsächliche Gewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Union zu Beginn des Bezugszeitraums ebenfalls niedriger gewesen sei und iii) die Gewinnspanne von 12 % nur die dänische Forellenproduktion betreffe und nicht den gesamten Wirtschaftszweig der Union und daher nicht repräsentativ ist. Der ausführende Hersteller führte schließlich an, die angesetzte Gewinnspanne müsse vielmehr 3 % betragen, da dies der durchschnittlichen Gewinnspanne der gesamten Lebensmittelindustrie entspreche.
(210)
Erstens, was den Vergleich mit den vorherigen Untersuchungen zu Lachsforellen und Lachs angeht, ist darauf hinzuweisen, dass jede Untersuchung als Einzelfall zu betrachten ist, in dem die jeweiligen Schlussfolgerungen gezogen werden. In diesem Fall standen im Untersuchungsdossier Informationen zur Verfügung, die als plausibel angesehen und deshalb herangezogen wurden.
(211)
Zweitens sollte als Zielgewinnspanne für Verkäufe der gleichartigen Ware auf dem Unionsmarkt die Spanne angesetzt werden, die unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne subventionierte Einfuhren, von einem solchen Wirtschaftszweig in dieser Branche erzielt werden könnte. Da es im Bezugszeitraum und selbst davor beträchtliche Mengen subventionierter Einfuhren gab, konnte nicht von normalen Wettbewerbsbedingungen ausgegangen werden. Die Gewinnspanne von 12 % war erzielt worden, bevor die türkische Ware in beträchtlichen Mengen eingeführt wurde, und wurde daher in dieser Phase als angemessene Zielgewinnspanne für den vorliegenden Fall angesehen.
(212)
Drittens wurde die dänische Forellenindustrie als hinreichend repräsentativ für den Unionsmarkt angesehen, da Dänemark einer der wichtigsten Forellenproduzenten der Union ist. Da in dieser Phase keine anderen Informationen vorlagen, wurde sie zur Ermittlung der Zielgewinnspanne herangezogen.
(213)
Das Vorbringen, die Gewinnspanne der Lebensmittelindustrie allgemein sei wesentlich niedriger, wurde im Übrigen nicht belegt. Nach Ansicht der Kommission ist es ohnehin eher angebracht, sich auf die Gewinnspanne der dänischen Forellenindustrie zu stützen, da auf diese Weise die besonderen Merkmale dieses Wirtschaftszweigs besser berücksichtigt werden. Die Lebensmittelindustrie besteht aus mehreren Untergruppen in verschiedenen Marktsegmenten, in denen unterschiedliche Marktbedingungen herrschen, die für die Forellenzüchtung nicht zwangsläufig gelten.
(214)
Aus diesen Gründen kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass eine Zielgewinnspanne von 12 % des Umsatzes angemessen ist.
(215)
Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission einen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware für den Wirtschaftszweig der Union, indem sie von den Verkaufspreisen in der Union die tatsächliche Gewinnspanne im Untersuchungszeitraum abzog und diese durch die Gewinnspanne von 12 % ersetzte.
(216)
Die Kommission ermittelte anschließend die Schadensbeseitigungsschwelle anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller in der Türkei, der im Zuge der Preisunterbietungsberechnungen ermittelt wurde, mit dem gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware, die im Untersuchungszeitraum auf dem Unionsmarkt von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern verkauft wurde. Eine etwaige sich aus diesem Vergleich ergebende Differenz wurde als Prozentsatz des gewogenen durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts ausgedrückt.
(217)
Die Schadensbeseitigungsschwelle für die „Unternehmen in Anhang I“ und für „alle anderen Unternehmen“ wird genauso ermittelt wie die Subventionsspanne für diese Unternehmen (siehe Erwägungsgrunde 96 und 97).
2. Vorläufige Maßnahmen
(218)
Auf die Einfuhren von Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss), lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert, als ganze Fische oder ohne Kopf oder als Fischfilets, mit Ursprung in der Türkei sollten gemäß der Regel des niedrigeren Zolls nach Artikel 12 Absatz 1 der Grundverordnung vorläufige Ausgleichszölle eingeführt werden. Die Kommission verglich die Schadensspannen mit den Subventionsspannen. Der Zollsatz sollte in Höhe der niedrigeren Subventionsspanne festgesetzt werden.
(219)
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen sollten folgende vorläufigen Ausgleichszölle gelten, und zwar auf der Basis des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Subventionsspanne
Schadensspanne
Ausgleichszoll
GMS
7,0 %
27 %
7,0 %
Kilic
9,7 %
41 %
9,7 %
Özpekler
7,1 %
26 %
7,1 %
Ternaeben
9,5 %
20 %
9,5 %
Andere mitarbeitende Unternehmen
8,2 %
26 %
8,2 %
Alle übrigen Unternehmen
9,7 %
41 %
9,7 %
(220)
Die oben aufgeführten Ausgleichsmaßnahmen werden in Form von Wertzöllen, also im Verhältnis zum Wert der Einfuhren, festgesetzt.
(221)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Ausgleichszollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Diese Zollsätze gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in dem betroffenen Land, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden.
(222)
Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Ausgleichszollsätze gelten.
(223)
Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Ausgleichszollsätze beantragen, falls es später seinen Namen ändert. Der Antrag ist an die Kommission (12) zu richten. Der Antrag muss alle relevanten Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, von dem für ihn geltenden Zollsatz zu profitieren. Wenn die Namensänderung des Unternehmens dieses Recht nicht beeinträchtigt, wird eine Bekanntmachung mit dieser Änderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
(224)
Um das Umgehungsrisiko zu minimieren, das aufgrund der unterschiedlichen Zollsätze besteht, sind besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung der Erhebung der unternehmensspezifischen Ausgleichszölle erforderlich. Die Unternehmen, für die ein unternehmensspezifischer Ausgleichszoll gilt, müssen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorlegen. Die Rechnung muss den Vorgaben in Anhang II entsprechen. Auf Einfuhren, für die diese Rechnung nicht vorgelegt wird, sollte der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Ausgleichszoll erhoben werden.
(225)
Um die ordnungsgemäße Durchsetzung der Ausgleichszölle zu gewährleisten, sollte der residuale Zoll für alle übrigen Unternehmen nicht nur für die an dieser Untersuchung nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die im Untersuchungszeitraum keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.
H. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(226)
Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung wird die Kommission die interessierten Parteien auffordern, innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und/oder eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen.
(227)
Die Feststellungen zur Einführung von vorläufigen Zöllen sind vorläufiger Natur und werden möglicherweise in der endgültigen Phase der Untersuchung geändert -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Ein vorläufiger Ausgleichszoll wird auf die Einfuhren von Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss) erhoben:
-
lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
-
frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert:
-
als ganze Fische (mit Kopf), auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
-
ohne Kopf, auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger, oder
-
als Fischfilets mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger;
derzeit unter den KN-Codes ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 (TARIC-Codes 0301919011, 0302118011, 0303149011, 0304429010, 0304829010 und 0305430011) eingereiht und mit Ursprung in der Türkei.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende vorläufigen Ausgleichszollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Vorläufiger Ausgleichszoll
TARIC-Zusatzcode
-
Akyol Su Ürn.Ürt.Taş.Kom.İth.İhr.Paz.San. ve Tic. Ltd. Şti
-
Asya Söğüt Su Ürünleri Üretim Dahili Paz.ve İhr. Ltd.Şti
-
GMS Su Ürünleri Üretim İth. Paz. San. ve Tic. Ltd. Şti
-
Gümüşdoga Su Ürünleri Üretim Ihracat Ithalat AŞ
-
Gümüş-Yel Su Ürünleri üretim İhracat ve İthalat Ltd. Şti
-
Hakan Komandit Şirketi
-
İskele Su Ürünleri Hayv.Gida Tur.Inş.Paz.Ihr.Ltd.Şti
-
Karaköy Su Ürünleri Üretim Paz.Tic.İhr. ve İth.Ltd.Şti
-
Özgü Su Ürün. Üret. Taş. Komis. İth. İhr. Paz. San. ve Tic. Ltd. Şti
7,0 %
B964
BAFA Su Ürünleri Yavru Üretim Merkezi Sanayi Ticaret AŞ
9,7 %
B965
Özpekler İnşaat Taahhüd Dayanıklı Tüketim Malları Su Ürünleri Sanayi ve Ticaret Limited Şirketi
7,1 %
B966
Ternaeben Gida ve Su Ürünleri Ithalat ve Ihracat Sanayi Ticaret AŞ
9,5 %
B967
Unternehmen in Anhang I
8,2 %
Alle übrigen Unternehmen
9,7 %
B999
(3) Die Anwendung der für die in Absatz 2 genannten Unternehmen festgelegten unternehmensspezifischen Zollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben in Anhang II entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Zollsatz Anwendung.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die betreffenden geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
(1) Unbeschadet des Artikels 30 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 können interessierte Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung eine Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen beantragen, auf deren Grundlage diese Verordnung erlassen wurde, schriftlich Stellung nehmen und eine Anhörung durch die Kommission beantragen.
(2) Nach Artikel 31 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 können die betroffenen Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung Anmerkungen zu deren Anwendung vorbringen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 1 gilt für einen Zeitraum von vier Monaten.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Oktober 2014
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 1195/2014 DELLA COMMISSIONE
del 29 ottobre 2014
che istituisce un dazio compensativo provvisorio sulle importazioni di trote iridee o arcobaleno originarie della Turchia
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 597/2009 del Consiglio, dell'11 giugno 2009, relativo alla difesa contro le importazioni oggetto di sovvenzioni provenienti da paesi non membri della Comunità europea, (1) in particolare l'articolo 12,
dopo avere consultato gli Stati membri,
considerando quanto segue:
A. PROCEDURA
1. Apertura
(1)
Il 15 febbraio 2014 la Commissione europea («la Commissione») ha annunciato l'apertura di un procedimento antisovvenzioni relativo alle importazioni nell'Unione di trote arcobaleno originarie della Turchia («il paese interessato») sulla base dell'articolo 10 del regolamento (CE) n. 597/2009 («il regolamento di base») mediante la pubblicazione di un avviso nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea (2) («avviso di apertura»). Il 4 settembre 2014 è stata pubblicata nella Gazzetta ufficiale (3) una rettifica dell'avviso di apertura.
(2)
La Commissione ha avviato l'inchiesta in seguito a una denuncia presentata il 3 gennaio 2014 dalla Danish Aquaculture Association («il denunziante») per conto di produttori che rappresentano oltre il 25 % della produzione totale di trote iridee dell'Unione. La denuncia conteneva elementi che permettevano di presumere l'esistenza di sovvenzioni alla produzione di trote iridee e di un conseguente pregiudizio grave, considerati dalla Commissione sufficienti a giustificare l'apertura di un'inchiesta.
(3)
Conformemente all'articolo 10, paragrafo 7, del regolamento di base, la Commissione ha informato il governo della Turchia prima dell'apertura del procedimento di aver ricevuto una denuncia debitamente documentata secondo la quale le importazioni sovvenzionate di trote iridee originarie della Turchia arrecavano un pregiudizio grave all'industria dell'Unione. La Commissione ha invitato il governo della Turchia a una serie di consultazioni al fine di chiarire la situazione riguardo al contenuto della denuncia e di pervenire a una soluzione di comune accordo.
(4)
Il governo della Turchia ha accettato la proposta relativa alle consultazioni, che si sono quindi svolte. Nel corso delle consultazioni non è stato possibile giungere a una soluzione concordata. Dopo le consultazioni sono pervenuti commenti del governo della Turchia, dei quali la Commissione ha preso atto.
2. Procedimento antidumping parallelo
(5)
Il 15 febbraio 2014 la Commissione ha annunciato anche l'apertura di un procedimento antidumping relativo alle importazioni nell'Unione di trote iridee originarie della Turchia mediante un avviso pubblicato nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea (4).
(6)
Le analisi del pregiudizio condotte nella presente inchiesta antisovvenzioni e nella parallela inchiesta antidumping sono basate sulla stessa definizione dell'industria dell'Unione, sui medesimi produttori rappresentativi dell'Unione e sullo stesso periodo dell'inchiesta e, salvo diversamente specificato, hanno portato a identiche conclusioni. Ciò è stato considerato appropriato per razionalizzare l'analisi del pregiudizio e per raggiungere risultati coerenti. Per questo motivo le osservazioni riguardanti il pregiudizio avanzate in uno qualunque di questi procedimenti sono state prese in considerazione in entrambe le inchieste.
3. Parti interessate
(7)
Nell'avviso di apertura la Commissione ha invitato tutte le parti interessate a manifestarsi al fine di partecipare all'inchiesta. Inoltre la Commissione ha informato in particolare i denunzianti, altri produttori, utilizzatori e importatori noti dell'Unione, i produttori esportatori in Turchia e le autorità turche, nonché le associazioni notoriamente interessate in merito all'apertura dell'inchiesta e li ha invitati a partecipare.
(8)
Le parti interessate hanno avuto l'opportunità di presentare osservazioni sull'apertura dell'inchiesta e di chiedere di essere ascoltate dalla Commissione e/o dal consigliere-auditore nei procedimenti in materia commerciale. Non sono state formulate osservazioni al riguardo.
4. Campionamento
(9)
Nell'avviso di apertura la Commissione ha annunciato che avrebbe potuto selezionare un campione delle parti interessate, in particolare dei produttori dell'Unione, degli importatori indipendenti e dei produttori esportatori in Turchia, in conformità dell'articolo 27 del regolamento di base.
4.1. Campionamento dei produttori dell'Unione
(10)
Nell'avviso di apertura la Commissione ha comunicato di aver selezionato provvisoriamente un campione di produttori dell'Unione. A norma dell'articolo 27, paragrafo 1, del regolamento di base e in considerazione del fatto che l'industria dell'Unione è estremamente frammentata, con oltre 700 imprese produttrici di piccole e medie dimensioni (PMI), la Commissione ha selezionato il campione sulla base del massimo volume rappresentativo della produzione che potesse essere adeguatamente esaminato entro il periodo di tempo disponibile, tenendo conto anche della distribuzione geografica e di una copertura sufficiente delle diverse fasi e dei diversi tipi di produzione (produzione di trote vive, fresche, congelate, in filetti e affumicate). Tale campione è costituito da nove produttori dell'Unione. I produttori dell'Unione inclusi nel campione rappresentavano più del 12 % della produzione totale dell'Unione, secondo i dati della denuncia. La Commissione ha invitato tutte le parti interessate ad esprimere il proprio parere sul campione provvisorio. Non essendo pervenute osservazioni entro il termine previsto, il campione provvisorio è stato quindi confermato. Il campione è rappresentativo dell'industria dell'Unione.
4.2. Campionamento degli importatori
(11)
Al fine di decidere se il campionamento fosse necessario e di selezionare in caso affermativo un campione, la Commissione ha invitato tutti gli importatori indipendenti a fornire le informazioni specificate nell'avviso di apertura.
(12)
Tre importatori indipendenti hanno fornito le informazioni richieste e acconsentito ad essere inclusi nel campione. In considerazione del loro ridotto numero, la Commissione ha deciso che il campionamento non fosse necessario.
4.3. Campionamento dei produttori esportatori
(13)
Al fine di decidere se il campionamento fosse necessario e di selezionare in caso affermativo un campione, la Commissione ha invitato tutti i produttori esportatori della Turchia a fornire le informazioni specificate nell'avviso di apertura. Inoltre, la Commissione ha chiesto alla missione della Repubblica di Turchia presso l'Unione europea di individuare e/o contattare altri produttori esportatori, se esistenti, eventualmente interessati a partecipare all'inchiesta.
(14)
Diciotto gruppi di produttori esportatori della Turchia hanno fornito le informazioni richieste e hanno acconsentito ad essere inclusi nel campione. Il volume totale di esportazioni nell'Unione di trote iridee dichiarato da parte di tali società durante il 2013 rappresenta la totalità delle esportazioni dalla Turchia verso l'Unione.
(15)
Conformemente all'articolo 27, paragrafo 1, del regolamento di base, la Commissione ha selezionato un campione di quattro gruppi di produttori esportatori in base al massimo volume rappresentativo delle esportazioni nell'Unione che potesse essere adeguatamente esaminato entro il periodo di tempo disponibile, considerando anche la distribuzione geografica. Il gruppo di società facente parte del campione rappresenta quasi il 64 % delle vendite all'esportazione verso l'Unione dichiarate e si situa in due diverse regioni.
(16)
A norma dell'articolo 27, paragrafo 2, del regolamento di base, tutti i produttori esportatori noti interessati e le autorità turche sono stati consultati in merito alla selezione del campione. Un'azienda ha contestato la selezione delle società inserite nel campione chiedendo di essere inclusa nel campione stesso. Essa ha sostenuto di occuparsi esclusivamente della produzione, lavorazione e vendita di trote (cioè di non svolgere altre attività), e di farlo dal 1971, essendo quindi il primo produttore del prodotto in esame in Turchia. Essa ha inoltre dichiarato di vendere notevoli quantitativi sul mercato interno e, infine, di essere il più grande produttore della regione di Marmara.
(17)
La Commissione ricorda che la selezione delle aziende incluse nel campione è effettuata sulla base del massimo volume ai sensi dell'articolo 27, paragrafo 1, del regolamento di base, tenendo conto del numero di produttori che può essere adeguatamente esaminato entro il periodo di tempo disponibile. Poiché il campione proposto rappresenta il 64 % delle esportazioni del prodotto in esame verso l'Unione, il campione è rappresentativo della situazione dell'industria turca. Inoltre, le società incluse nel campione sono situate in due diverse regioni (su tre rappresentate), una distribuzione geografica che è considerata sufficiente ai fini dell'inchiesta. Pertanto la Commissione ribadisce che le società incluse nel campione corrispondono al massimo volume rappresentativo di importazioni che può essere adeguatamente esaminato entro il periodo di tempo disponibile.
5. Esame individuale
(18)
Undici società o gruppi di società hanno richiesto un esame individuale ai sensi dell'articolo 27, paragrafo 3, del regolamento di base. In questa fase dell'inchiesta la Commissione non ha adottato alcuna decisione in merito alla richiesta di esame individuale. La Commissione deciderà se concedere un esame individuale nella fase definitiva dell'inchiesta.
6. Risposte al questionario
(19)
La Commissione ha inviato questionari al governo turco, a tutte le imprese dell'Unione incluse nel campione, a tre importatori e ai gruppi di produttori esportatori della Turchia inseriti nel campione.
(20)
Tre società di un gruppo di produttori esportatori turchi hanno chiesto l'esenzione dall'obbligo di rispondere al questionario. Una delle società ha argomentato di operare principalmente nella produzione di spigole e orate e di produrre soltanto una modesta quantità del prodotto in esame. Un'altra società gestisce un piccolo supermercato e tratta solo marginalmente il prodotto in esame, mentre un'altra società è un importatore collegato che non ha effettuato vendite rilevanti del prodotto in esame durante il periodo dell'inchiesta. La Commissione ha deciso di esonerare la società che gestisce il piccolo supermercato dall'obbligo di rispondere al questionario. Per contro, essa ha mantenuto la sua posizione secondo cui la società che opera principalmente nella produzione di spigola e orata dovesse compilare il questionario, così come l'importatore collegato, poiché i volumi prodotti (nel caso del produttore esportatore) o commercializzati (nel caso dell'importatore collegato) erano comunque notevoli.
(21)
Hanno risposto al questionario il governo turco, tutti gli altri gruppi di produttori esportatori della Turchia facenti parte del campione e le società che avevano chiesto un esame individuale.
7. Visite di verifica
(22)
La Commissione ha raccolto e verificato tutte le informazioni ritenute necessarie per determinare in via provvisoria la sovvenzione, il conseguente pregiudizio e l'interesse dell'Unione. Sono state effettuate visite di verifica a norma dell'articolo 26 del regolamento di base presso le sedi delle seguenti società:
a)
produttori dell'Unione:
-
Aqualande SAS, Roquefort, Francia
-
Danaqua, Grindsted, Danimarca
-
Danforel A/S, Grindsted, Danimarca
-
Kongeåens Dambrug ApS, Brørup, Danimarca
-
LaFo Forellen GmbH, Oberndorf, Germania
-
Hofer Forellen GmbH, Oberndorf, Germania
-
Zakład Hodowli Pstrąga w Zaporze - Mylof, Rytel, Polonia
-
Piszolla, S.L., Guadalajara, Spagna
-
Az.Agr. Trot. Erede Rossi Silvio di Rossi Niccola, Sefro, Italia
-
Grupo TRES Mares, SA, La Coruña, Spagna
b)
produttori esportatori turchi
-
gruppo di società collegate «GMS», Bodrum, Turchia:
-
Akyol Su Ürn.Ürt.Taș.Kom.İth.İhr.Paz.San. ve Tic. Ltd. Ști
-
Asya Söğüt Su Ürünleri Üretim Dahili Paz.ve İhr. Ltd.Ști
-
GMS Su Ürünleri Üretim İth. Paz. San. ve Tic. Ltd. Ști
-
Gűműsdoga Su Űrűnleri Űretim Ihracat Ithalat AȘ
-
Gümüș-Yel Su Ürünleri üretim İhracat ve İthalat Ltd. Ști
-
Hakan Komandit Șirketi
-
İskele Su Ürünleri Hayv.Gida Tur.Inș.Paz.Ihr.Ltd.Ști
-
Karaköy Su Ürünleri Üretim Paz.Tic.İhr. ve İth.Ltd.Ști
-
Özgü Su Ürün. Üret. Taș. Komis. İth. İhr. Paz. San. Ve Tic. Ltd. Ști
-
gruppo di società collegate «Kilic», Bodrum, Turchia:
-
Bafa Su Ürünleri Yavru Űretim Merkezi San Tic A.S,
-
Kilic Deniz Űrűnleri Űretimi Ihracat Ithalat ve Ticaret AȘ,
-
KLC Gida Ürünleri Ith.Ihr.Ve Tic.A.Ș,
-
Kilic Erșen Su Űrűnleri Ithalat Ihr. San ve Tic, Ltd. Ști,
-
gruppo di società collegate «Özpekler», Denizli, Turchia:
-
Özpekler Ins.Taah.Day. Tük. Mall.Su Ürün.San.ve Tic.),
-
Özpekler Ithalat Ihracat Su Ürünleri San.Ve Tic. Ltd. Sti),
-
Ternaeben Gida ve Su Ürünleri Ith. Ihr. San. ve Tic. Ltd. Ști («Ternaeben»), Kayseri, Turchia
c)
governo turco:
-
Ministero dell'Economia, Ankara, Turchia
-
Ministero dell'Alimentazione, dell'agricoltura e dell'allevamento, Ankara, Turchia
d)
importatori dell'Unione collegati ad esportatori turchi:
-
Spador S.R.L. («Spador»)
-
Ternäben Service GmbH («TSG»),
-
Ternäben Vertrieb GmbH («TVG»)
e)
produttore dell'Unione (impresa di trasformazione) collegato ad un produttore esportatore della Turchia (Ternäben)
-
Ternäben Spółka z. o.o., Polonia («TPL»)
8. Periodo dell'inchiesta e periodo in esame
(23)
L'inchiesta relativa alla sovvenzione e al pregiudizio ha riguardato il periodo compreso tra il 1o gennaio 2013 e il 31 dicembre 2013 («periodo dell'inchiesta»). L'analisi delle tendenze utili per valutare il pregiudizio ha riguardato il periodo compreso tra il 1o gennaio 2010 e la fine del periodo dell'inchiesta («periodo in esame»).
B. PRODOTTO IN ESAME E PRODOTTO SIMILE
1. Prodotto in esame
(24)
Il prodotto in esame è la trota iridea o trota arcobaleno (Oncorhynchus mykiss):
-
viva, di peso uguale o inferiore a 1,2 kg l'una, oppure
-
fresca, refrigerata, congelata e/o affumicata:
-
intera (con testa), con o senza branchie, eviscerata o no, di peso uguale o inferiore a 1,2 kg l'una, oppure
-
senza testa, con o senza branchie, eviscerata o no, di peso uguale o inferiore a 1 kg l'una, oppure
-
in filetti di peso uguale o inferiore a 400 g l'uno,
originaria della Turchia e attualmente classificata ai codici NC ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 ed ex 0305 43 00 il prodotto in esame.
(25)
Come già menzionato al considerando 1, la definizione del prodotto in esame è stata oggetto di una rettifica. La rettifica è stata puramente redazionale e non ha riguardato il campo di applicazione.
2. Prodotto simile
(26)
Dall'inchiesta è emerso che il prodotto ittico prodotto e venduto sul mercato interno della Turchia e/o esportato nell'Unione e il prodotto ittico prodotto e venduto nell'Unione dall'industria dell'Unione presentano le stesse caratteristiche fisiche, chimiche e tecniche di base, nonché gli stessi usi fondamentali.
(27)
In questa fase la Commissione ha deciso che tali prodotti sono pertanto prodotti simili ai sensi dell'articolo 2, lettera c), del regolamento di base.
3. Contestazioni riguardanti la definizione del prodotto
(28)
Alcune parti interessate hanno affermato che la trota affumicata dovrebbe essere esclusa dalla definizione del prodotto. Secondo queste parti risultavano differenze nel processo di produzione e differenze nelle caratteristiche fisiche, tecniche e chimiche rispetto alla trota non affumicata. Inoltre le autorità turche hanno affermato che la struttura dei costi dei produttori di filetti affumicati era significativamente diversa da quella degli altri produttori e che questo indicherebbe che i prodotti affumicati e non affumicati non costituivano un unico prodotto. Infine, tali parti hanno fatto riferimento a due precedenti inchieste antidumping relative a prodotti analoghi (trote grosse arcobaleno e salmoni) concluse rispettivamente nel 2004 (5) e nel 2005, (6) in cui i prodotti affumicati non rientravano nella definizione del prodotto. Le parti hanno fatto riferimento in particolare al considerando 9 del regolamento (CE) n. 437/2004 del Consiglio (7), in cui si riconoscerebbe che il processo di affumicatura avrebbe l'effetto di alterare le caratteristiche di base del prodotto in questione. Su tale base la trota affumicata dovrebbe essere esclusa dalla definizione del prodotto oggetto della presente inchiesta.
(29)
L'inchiesta ha dimostrato che le diverse presentazioni - «viva», «refrigerata», «congelata» o «affumicata» - che rientrano nella definizione del prodotto in esame condividono le stesse caratteristiche fisiche, tecniche e chimiche fondamentali. In particolare, tutte le trote avevano le stesse qualità intrinseche (chimiche, nutritive o altre), la lavorazione non le ha eliminate, ma ha soltanto creato diverse forme di presentazione corrispondenti a diversi mezzi di conservazione del pesce prima dell'ulteriore trasformazione o preparazione, della cottura o del consumo. Pertanto si è concluso che la conservazione tramite affumicatura non altera concretamente le caratteristiche fisiche, tecniche e chimiche fondamentali del prodotto.
(30)
Per quanto riguarda le diversità dei processi di produzione e delle strutture dei costi, le parti non hanno spiegato come ciò possa aver avuto un impatto sulla conclusione che i prodotti affumicati e non affumicati costituivano un unico prodotto. In ogni caso, eventuali differenze nei processi di produzione non hanno, in quanto tali, alcuna incidenza sulla definizione del prodotto. Inoltre, in questo caso specifico, il processo di produzione e la struttura dei costi dei filetti affumicati in realtà non erano significativamente diversi dal processo di produzione e dalla struttura dei costi delle altre forme di presentazione delle trote. Il principale elemento di costo di ciascuna forma di presentazione era il costo di allevamento, costituito essenzialmente dal costo del mangime (farina di pesce e olio di pesce), dell'energia e delle uova o novellame. Le argomentazioni al riguardo sono state pertanto respinte.
(31)
Nelle inchieste precedenti, alle quali hanno fatto riferimento le parti interessate, diversamente dalla presente inchiesta i prodotti affumicati non erano inclusi nella denuncia che ha portato all'apertura dei procedimenti. Per tale motivo i prodotti affumicati non rientravano nell'ambito di applicazione delle inchieste e di conseguenza non sono stati oggetto d'inchiesta. Il considerando 9 del regolamento (CE) n. 437/2004 riguarda una contestazione di una parte interessata secondo la quale si sarebbero dovuti escludere dal procedimento i pesci interi e i filetti congelati. Tuttavia l'inchiesta non ha riscontrato né specificamente concluso che i prodotti affumicati dovrebbero essere esclusi dalla definizione del prodotto. Dato che dall'inchiesta in questione è risultato che tutte le forme di presentazione delle trote hanno le stesse caratteristiche fisiche, tecniche e chimiche fondamentali, tale argomentazione deve essere respinta.
(32)
Per i motivi sopra esposti, l'asserzione secondo cui i prodotti affumicati dovrebbero essere esclusi dalla definizione del prodotto è stata respinta in questa fase.
C. SOVVENZIONE
1. Introduzione
(33)
Il denunziante ha sostenuto che il governo turco sovvenziona il settore dell'acquacoltura della Turchia. La denuncia contiene prove non manifestamente infondate di diverse pratiche di sovvenzione previste sia dalla legislazione, sia da diversi documenti strategici che costituiscono la base del sostegno di Stato a tale settore.
(34)
La Commissione ha preso in esame e ha analizzato i documenti contenuti nella denuncia, nonché i documenti aggiuntivi presentati dal governo turco e dai produttori esportatori inclusi nel campione nel corso dell'inchiesta, riscontrando come tali documenti dimostrino tutti che il settore dell'acquacoltura della Repubblica di Turchia beneficia di un trattamento di favore sotto diversi aspetti.
(35)
La decisione da parte delle autorità turche di sovvenzionare in modo specifico il settore dell'acquacoltura risale al 2003 e ha comportato il trasferimento di grandi somme di denaro pubblico a produttori ed esportatori turchi negli ultimi dieci anni.
(36)
Nel quadro delle consultazioni preliminari tra il governo turco e la Commissione, come indicato ai precedenti considerando 3 e 4, il governo turco non ha contestato l'esistenza dei regimi oggetto dell'inchiesta.
2. Regimi esaminati
(37)
La Commissione ha inviato questionari al governo turco e ai produttori esportatori inclusi nel campione per richiedere informazioni sui seguenti regimi che presumibilmente comportavano la concessione di sovvenzioni al settore dell'acquacoltura:
-
aiuti pubblici agli investimenti nel settore dell'acquacoltura
-
esenzione dai dazi doganali
-
esenzione dall'IVA
-
sgravi fiscali
-
sgravi dei contributi sociali (contributi dei datori di lavoro)
-
abbuono d'interessi
-
assegnazione di terreni
-
riduzione dell'imposta sul reddito
-
sgravi dei contributi sociali (contributi dei dipendenti)
-
sovvenzioni dirette concesse ai produttori di trote
-
sovvenzioni dirette agli allevatori di trote
-
sovvenzioni dirette per la produzione biologica di trote
-
sostegno specifico per il novellame
-
prestiti e assicurazioni agevolati per i produttori di trote
-
prestiti a tasso d'interesse agevolato per investimenti e prestiti alle imprese della Ziraat Bankasi
-
prestiti a tasso d'interesse agevolato per investimenti e prestiti alle imprese delle Cooperative di credito agricolo
-
pool di assicurazioni agricole e aliquote di contributo al pagamento del premio assicurativo
-
sovvenzioni per servizi di consulenza
-
sovvenzioni per le navi da pesca
-
acquisto di carburante per navi da pesca (rimborso dell'imposta sul carburante per navi)
-
rottamazione delle navi da pesca
-
altre sovvenzioni e altri regimi di sovvenzionamento
3. Aiuti pubblici agli investimenti nel settore dell'acquacoltura
3.1. Introduzione
(38)
Il governo della Turchia ha introdotto un regime di sostegno per le imprese che investono fondi in determinati settori e regioni, tra cui il settore dell'acquacoltura. Scopo di questo regime è quello di:
-
incrementare la produzione e l'occupazione,
-
incoraggiare i grandi investimenti che contribuiscono alla competitività internazionale,
-
promuovere gli investimenti esteri diretti,
-
sostenere gli investimenti a favore della tutela dell'ambiente e delle attività di R&S, in linea con gli obiettivi indicati in vari piani di sviluppo e programmi annuali della Turchia specificati qui di seguito.
3.2. Base giuridica
(39)
Le disposizioni di legge seguenti disciplinano gli aiuti pubblici agli investimenti nel settore dell'acquacoltura: decreto turco n. 2012/3305 riguardante gli aiuti pubblici agli investimenti e comunicato n. 2012/1 riguardante l'attuazione del decreto sugli aiuti pubblici agli investimenti, pubblicati rispettivamente il 19 giugno 2012 e il 20 giugno 2012 nelle Gazzette ufficiali n. 28328 e n. 28329.
3.3. Risultati dell'inchiesta
(40)
Sebbene il decreto turco n. 2012/3305 sia il regime di sostegno pertinente per il periodo dell'inchiesta, disposizioni simili erano in vigore dal 2006 e addirittura prima. Questa circostanza è rilevante, in quanto le sovvenzioni collegate all'acquisto di capitale fisso, quali le sovvenzioni all'investimento, possono essere imputate al periodo dell'inchiesta anche se sono state concesse prima del periodo dell'inchiesta.
(41)
L'inchiesta ha confermato l'esistenza di diversi regimi di aiuti di Stato. La produzione acquicola è espressamente elencata nell'allegato 2/A del decreto n. 2012/3305 tra i settori che possono beneficiare di incentivi quali l'esenzione dall'imposta sul valore aggiunto (IVA), l'esenzione dal dazio doganale, sgravi fiscali, contributi agli investimenti, sgravi dei contributi sociali (contributi a carico dei datori di lavoro), assegnazione di terreni, abbuoni d'interessi, riduzioni delle imposte sul reddito e sgravi dei contributi sociali (contributi a carico dei lavoratori). L'intensità dell'aiuto può variare in funzione del livello di sviluppo economico delle sei regioni di cui al decreto n. 2012/3305.
(42)
Anche se l'esistenza di programmi di «investimento regionale» è stata confermata dall'inchiesta, nessuna delle società incluse nel campione ha beneficiato di tutti i regimi. Alcune hanno beneficiato di esenzioni dall'IVA e dai dazi doganali che si applicano allo stesso modo a tutti le sei regioni della Turchia. Tuttavia, dato che le società incluse nel campione hanno acquistato macchinari ed attrezzature da società dell'Unione all'interno dell'Unione doganale UE-Turchia, il dazio doganale non era dovuto. Inoltre, poiché la Turchia applica un sistema IVA sulle vendite e sugli acquisti, i vantaggi ottenuti durante il periodo dell'inchiesta si limitavano ad un guadagno di tempo di due mesi, fino a quando le autorità fiscali hanno rimborsato l'IVA alle società. Il vantaggio effettivo sarebbe costituito dall'interesse da corrispondere ad una banca commerciale per il periodo che termina con il rimborso dell'IVA. Si tratta di un vantaggio trascurabile, che non è stato esaminato in modo più approfondito.
(43)
Una delle società incluse nel campione ha beneficiato di uno sgravio fiscale per l'acquisto di macchinari effettuato nel quadro del regolamento di cui sopra sul sostegno pubblico agli investimenti. La società ha versato un'imposta sulle società al 4 %, mentre l'aliquota generalmente applicabile è del 20 %.
(44)
La stessa società inclusa nel campione ha beneficiato anche del regime di sgravi dei contributi sociali. In quanto titolare di un certificato di promozione degli investimenti, ha beneficiato degli sgravi dei contributi sociali per i contributi a carico dei datori di lavoro e dei lavoratori. Dopo aver completato i suoi investimenti, la società ha beneficiato di un'esenzione delle quote dei contributi sociali (contributi a carico del datore di lavoro e dei lavoratori) corrispondenti al salario minimo concessa dall'ente previdenziale per i nuovi posti di lavoro creati. Il regime è stato finanziato dal ministero dell'Economia.
3.4. Conclusioni
(45)
Il sostegno dello Stato agli investimenti è provvisoriamente considerato una sovvenzione ai sensi dell'articolo 3, paragrafo 1, lettera a), punto ii), e dell'articolo 3, paragrafo 2, del regolamento di base, nel caso in cui il sostegno dello Stato assume la forma di un incentivo fiscale, vale a dire quando la pubblica amministrazione rinuncia ad entrate altrimenti dovute oppure non le riscuote.
(46)
La sovvenzione è specifica e compensabile poiché il vantaggio ad essa collegato si limita specificamente ad un elenco di settori economici. L'accesso alla sovvenzione è inoltre limitato a determinate imprese che operano in determinati settori. Oltre a questo, la sovvenzione non soddisfa le condizioni di non specificità dell'articolo 4, paragrafo 2, lettera b), del regolamento di base, considerato il numero e la natura delle restrizioni applicabili a determinati settori, in particolare quelle che limitano l'accesso a determinati tipi di imprese o che escludono completamente determinati settori.
(47)
L'acquacoltura è espressamente designata nell'allegato 2 A del decreto come una delle attività che possono beneficiare di questo tipo di esenzioni fiscali. L'allegato 4 del decreto reca un elenco dei settori che non possono beneficiare di alcun incentivo nell'ambito di tale regime.
(48)
Di conseguenza, a norma dell'articolo 3, paragrafo 2, del regolamento di base le sovvenzioni di cui sopra sono considerate un contributo finanziario governativo che conferisce un vantaggio ai beneficiari.
3.5. Calcolo dell'importo della sovvenzione
(49)
Una società ha beneficiato di vantaggi nell'ambito dei regimi summenzionati. Tuttavia, il vantaggio per la società è stato considerato trascurabile.
4. Sovvenzioni dirette concesse ai produttori di trote
4.1. Introduzione
(50)
Le sovvenzioni dirette per chilogrammo di trote prodotte costituiscono il principale regime di sovvenzioni di cui beneficia il prodotto in esame. Tali sovvenzioni sono rivedute ogni anno nel quadro del riesame annuale delle sovvenzioni agricole.
4.2. Base giuridica
(51)
Le sovvenzioni dirette sono disciplinate dalle disposizioni di legge seguenti: decreto turco n. 2013/4463 sulle sovvenzioni agricole nel 2013, del 7 marzo 2013, pubblicato nella Gazzetta ufficiale n. 28612 dell'8 aprile 2013 (si applica retroattivamente a partire dal 1o gennaio 2013).
4.3. Risultati dell'inchiesta
(52)
L'inchiesta ha confermato l'esistenza di sovvenzioni dirette per le trote e ha consentito di accertare che, nel periodo dell'inchiesta, il livello della sovvenzione per chilogrammo di trote è stato fissato a 0,65 TL/kg per una produzione massima di 250 tonnellate l'anno. La metà di questo importo (0,325 TL/kg) è stata concessa per i quantitativi prodotti tra 251-500 tonnellate/anno, mentre non sono state concesse sovvenzioni per i quantitativi prodotti oltre le 500 tonnellate. La sovvenzione è stata concessa ai produttori del prodotto in esame in possesso di licenza del ministero dell'Alimentazione, dell'agricoltura e dell'allevamento.
(53)
Per poter ottenere le suddette sovvenzioni, i produttori devono essere iscritti nel sistema di registrazione delle imprese di acquacoltura del ministero dell'Alimentazione, dell'agricoltura e dell'allevamento. Le imprese sono oggetto di ispezioni regolari e di visite d'ispezione non preannunciate.
(54)
Tre dei quattro gruppi di società inclusi nel campione hanno beneficiato di sovvenzioni dirette durante il periodo dell'inchiesta, poiché erano attivi nell'allevamento di trote. Tuttavia il gruppo più ampio, Ternaeben, non allevava trote, ma le acquistava (soprattutto trote vive e pesci interi congelati) da allevatori indipendenti per trasformarle. Per tale motivo il gruppo Ternaeben non ha ricevuto sovvenzioni dirette. Di conseguenza, si è posta la questione se il beneficio della sovvenzione diretta si potesse applicare anche a Ternaeben e agli altri tre gruppi di società inclusi nel campione, che hanno non solo allevato ma anche acquistato trote da società non collegate e le hanno trasformate.
(55)
A questo proposito la Commissione sottolinea che il prodotto in esame comprende sia la materia prima sovvenzionata direttamente, vale a dire le trote vive, sia i prodotti a valle (trote fresche, congelate, pesci interi, filetti, trote affumicate). Poiché la produzione di trote vive è sovvenzionata e praticamente tutti gli allevatori di trote in Turchia beneficiano di tale regime, tutti i produttori del prodotto in esame (cioè le trote vive e i prodotti a valle) beneficiano di questo regime di sovvenzioni dirette, a prescindere dal fatto che allevino essi stessi le trote o le acquistino per la successiva trasformazione.
(56)
Il vantaggio conferito ai produttori del prodotto in esame può in ogni caso essere dimostrato. A tale riguardo la Commissione ha confrontato il costo di produzione delle tre società incluse nel campione che allevano trote (compreso un ragionevole e moderato importo per le spese generali, amministrative e di vendita e i profitti) con il prezzo pagato per l'acquisto di pesce refrigerato o vivo da fornitori indipendenti. La Commissione ha riscontrato che, per le tre società, il prezzo di acquisto del pesce refrigerato o vivo era inferiore al costo medio di produzione.
(57)
Per quanto riguarda il gruppo Ternaeben, la Commissione ha confrontato il costo medio di produzione delle altre tre altre società del campione (compreso un importo ragionevole e moderato per le spese generali, amministrative e di vendita e i profitti) con il prezzo medio di acquisto individuale pagato da Ternaeben per i pesci refrigerati o vivi. Si è rilevato che il costo medio di produzione delle altre tre società incluse nel campione era superiore al prezzo medio di acquisto di Ternaeben. Il suo prezzo medio di acquisto è risultato in linea con le altre società inserite nel campione.
(58)
Pertanto la Commissione ritiene che le società del campione, anche quando hanno acquistato trote da società indipendenti, abbiano beneficiato del regime di sovvenzioni dirette.
(59)
Il denunziante ha sostenuto che veniva concesso un ulteriore sostegno per la produzione biologica di trote e per unità di produzione di novellame. L'inchiesta ha confermato l'esistenza del sostegno supplementare per la produzione biologica di trote. Tuttavia è risultato che in Turchia soltanto una società effettuava la produzione biologica di trote, ma è fallita di recente. Di conseguenza non sono state versate sovvenzioni per la produzione biologica di trote durante il periodo dell'inchiesta.
(60)
Inoltre la Commissione ha constatato che il sostegno specifico per la produzione di novellame esisteva nel 2012 ma è stato abbandonato nel 2013, dato che il livello della produzione di novellame in Turchia riusciva già a soddisfare le esigenze del mercato.
4.4. Conclusioni
(61)
Sulla base delle risultanze dell'inchiesta, la Commissione conclude in via provvisoria che il suddetto contributo pubblico assume la forma di una sovvenzione diretta ai sensi dell'articolo 3, paragrafo 1, lettera a), punto i), del regolamento di base e conferisce pertanto un vantaggio diretto ai produttori turchi di trote, in linea con l'articolo 3, paragrafo 2, del regolamento di base. È conferito un «vantaggio» in quanto il finanziamento diretto (sovvenzione) è concesso dalle autorità pubbliche senza alcun tasso di interesse o royalty. Tali finanziamenti a titolo gratuito normalmente non sono disponibili sul mercato.
(62)
Il regime di sovvenzioni dirette è specifico e compensabile ai sensi dell'articolo 4, paragrafo 2, lettera a), del regolamento di base, dato che solo determinate imprese possono accedervi. Le imprese attive nel settore dell'acquacoltura sono espressamente citate e la trota è chiaramente designata come una delle specie che beneficiano di tale regime di sovvenzioni. Tale sovvenzione diretta è specifica, poiché l'autorità che la concede e la legislazione ai sensi della quale la stessa opera limitano esplicitamente l'accesso alle sovvenzioni alle imprese che operano nel settore dell'acquacoltura.
4.5. Calcolo dell'importo della sovvenzione
(63)
Il vantaggio complessivo per società era pari all'importo medio della sovvenzione diretta ricevuta durante il periodo dell'inchiesta per i propri pesci vivi allevati e all'importo medio della sovvenzione concessa dal governo turco, calcolato sulla base del totale delle sovvenzioni concesse e diviso per la produzione totale di trote in Turchia per il pesce vivo acquistato.
(64)
La tabella sotto riportata indica l'importo, stabilito in via provvisoria, del vantaggio costituito dalle sovvenzioni indicate in precedenza, ipotizzando come vantaggio l'importo ricevuto durante il periodo dell'inchiesta dalle società interessate.
Sovvenzioni dirette e indirette
Nome della società
Margine di sovvenzione
GMS
7,0 %
Kilic
9,6 %
Özpekler
6,8 %
Ternaeben
9,5 %
5. Prestiti agevolati
5.1. Introduzione
(65)
Alcuni soggetti pubblici e privati hanno concesso prestiti agevolati alle società che operano nel settore acquicolo. I principali soggetti interessati sono descritti qui di seguito.
(66)
Le Cooperative di credito agricolo (CCA) sono enti di diritto privato, istituiti da produttori agricoli (ovvero dalle persone fisiche o giuridiche che svolgono un'attività di produzione agricola) in Turchia al fine di soddisfare le necessità finanziarie connesse alle loro attività.
(67)
La Banca agricola della Repubblica di Turchia (Türkiye Cumhurriyeti Ziraat Bankasi o «Ziraat Bankasi») è una banca di proprietà dello Stato ed è un ente pubblico le cui azioni sono tutte di proprietà del Sottosegretariato del Tesoro. Nel quadro di un programma governativo illustrato nel seguente considerando 70, che si applica anche al periodo dell'inchiesta, Ziraat Bankasi eroga prestiti agevolati al settore dell'acquacoltura per promuovere la produzione agricola e agroindustriale. A tale riguardo il Consiglio dei Ministri determina ogni anno la durata, le procedure e i principi del programma e il Tesoro trasferisce il saldo degli interessi versati, corrispondente al tasso di interesse agevolato, a Ziraat Bankasi. Si ritiene pertanto che Ziraat Bankasi sia dotata di pubblici poteri e che quindi sia da considerare un ente pubblico.
(68)
L'organizzazione turca per lo sviluppo delle piccole e medie imprese (KOSGEB) è un ente pubblico il cui obiettivo è ampliare la partecipazione delle piccole e medie imprese (PMI) allo sviluppo economico e sociale offrendo servizi di qualità e sostegno per lo sviluppo della loro competitività e diffondendo la cultura dell'imprenditorialità. KOSGEB rientra nelle competenze del ministero della Scienza, dell'industria e della tecnologia ed è parzialmente indipendente.
(69)
La Türk Eximbank («Eximbank») ha ricevuto la concessione del governo turco il 21 agosto 1987 con il decreto n. 87/11914, in forza della legge n. 3332, ed è una banca interamente di proprietà statale, che agisce in qualità di ente pubblico come importante strumento del governo turco per la promozione delle esportazioni nella sua strategia di esportazione sostenibile. Eximbank ha ricevuto dal governo il mandato di sostenere il commercio estero e gli imprenditori/investitori turchi che operano all'estero, al fine di aumentare le esportazioni delle imprese turche e di rafforzare la loro competitività internazionale. Si ritiene pertanto che Eximbank sia dotata di pubblici poteri e che quindi sia da considerare un ente pubblico.
5.2. Base giuridica
(70)
I prestiti agevolati sono disciplinati dalle disposizioni di legge seguenti: decreto turco n. 2013/4271 pubblicato nella Gazzetta ufficiale n. 28561, del 16 febbraio 2013, riguardante la concessione dei finanziamenti a basso tasso d'interesse per investimenti e dei prestiti alle imprese da parte di Ziraat Bankasi e delle CCA nel 2013, decreto turco n. 2010/27612 pubblicato nella Gazzetta ufficiale del 15 giugno 2010 riguardante prestiti a tasso zero per le PMI e legge turca n. 3332, pubblicata il 31 marzo 1987 nella Gazzetta ufficiale n. 19417 (bis) sui crediti all'esportazione di Eximbank, la banca per i crediti all'esportazione della Turchia.
5.3. Risultati dell'inchiesta
(71)
I prestiti agevolati di Eximbank e KOSGEB sono stati esaminati sulla base delle relative dichiarazioni contenute nella denuncia riguardanti i prestiti agevolati. L'inchiesta ha confermato l'esistenza di prestiti a basso tasso di interesse. Tuttavia, nessuno dei produttori esportatori inclusi nel campione ha beneficiato di prestiti concessi dalle Cooperative di credito agricolo.
(72)
La Commissione ha riscontrato che una società inclusa nel campione ha ottenuto quattro prestiti agevolati da Ziraat Bankasi in virtù delle disposizioni del decreto n. 4271/2013 durante il periodo dell'inchiesta. Nell'ambito dei prestiti alle imprese di acquacoltura, Ziraat Bankasi ha concesso finanziamenti per investimenti all'acquisto di macchine e attrezzature e ha inoltre erogato prestiti operativi per il finanziamento dei costi operativi.
(73)
Oltre ai prestiti agevolati di Ziraat Bankasi, una delle società incluse nel campione ha beneficiato di un prestito a tasso zero ai sensi del decreto n. 2010/27612, sulla base del quale KOSGEB gestisce vari programmi a sostegno delle PMI. Anche le PMI operanti nel settore dell'acquacoltura hanno il diritto di beneficiare di questi programmi di sostegno.
(74)
Inoltre, nel corso dell'inchiesta è emerso che due società incluse nel campione hanno beneficiato rispettivamente di due e sei prestiti a basso tasso d'interesse di Eximbank. Durante la visita di verifica effettuata con il governo turco i rappresentanti di Eximbank hanno confermato di concedere prestiti agli esportatori turchi a condizioni migliori rispetto a quelle generalmente disponibili sul mercato.
5.4. Conclusioni
(75)
I succitati prestiti a basso tasso d'interesse sono provvisoriamente considerati una sovvenzione ai sensi dell'articolo 3, paragrafo 1, lettera a), punto i), e dell'articolo 3, paragrafo 2, del regolamento di base.
(76)
In base ai risultati emersi dall'inchiesta la Commissione conclude che il vantaggio conferito al beneficiario assume la forma di una riduzione dei tassi di interesse dei prestiti contratti per la produzione acquicola. Il regime di prestiti con sostegno dello Stato conferisce un vantaggio al beneficiario dei prestiti, dato che essi sono concessi a condizioni che non corrispondono alle condizioni del mercato per prestiti di durata comparabile. Tali prestiti sono concessi a tassi inferiori a quelli di mercato.
(77)
I regimi in questione sono specifici ai sensi dell'articolo 4, paragrafo 2, lettera a), del regolamento di base, poiché l'autorità che li concede, o la legislazione secondo cui tale autorità opera, limita esplicitamente l'accesso a determinate imprese.
(78)
Tutti i summenzionati prestiti sono pertanto considerati sovvenzioni compensabili, che conferiscono un vantaggio e sono specifiche ai sensi dell'articolo 3, paragrafo 1, lettera a), punto ii), del regolamento di base.
5.5. Calcolo dell'importo della sovvenzione
(79)
L'articolo 6, lettera b), del regolamento di base stabilisce che il vantaggio conferito dai prestiti agevolati va calcolato come differenza tra l'importo degli interessi pagati e l'importo che sarebbe stato pagato nel caso di un analogo prestito commerciale ottenibile sul mercato. Come benchmark la Commissione ha applicato il tasso di interesse medio ponderato dei prestiti in Turchia per il periodo dell'inchiesta utilizzando la piattaforma di trading elettronico Bloomberg (indice WAIRCOMM).
(80)
Il vantaggio è stato calcolato per il periodo dell'inchiesta come differenza tra gli interessi effettivamente pagati durante il periodo dell'inchiesta e gli interessi che sarebbero stati pagati applicando il benchmark.
(81)
I margini di sovvenzione calcolati con tale metodologia per i produttori esportatori inclusi nel campione sono i seguenti:
Prestiti agevolati
Nome della società
Margine di sovvenzione
Kilic
0,1 %
Özpekler
0,3 %
6. Pool di assicurazioni agricole e aliquote di contributo al pagamento del premio assicurativo
6.1. Introduzione
(82)
La legislazione sulle assicurazioni agricole e il regolamento sui principi di attuazione del pool di assicurazioni agricole stabiliscono l'obiettivo del governo di fornire una copertura assicurativa contro tutte le perdite di stock ittici e di raccolte dei produttori di trote dovute a molteplici eventuali malattie, calamità naturali, incidenti ecc.
(83)
I tipi di assicurazione compresi nel pool di assicurazioni agricole sono i) assicurazione del raccolto, ii) assicurazione delle coltivazioni in serra, iii) assicurazione del bestiame di grandi dimensioni e iv) assicurazione del bestiame di piccole dimensioni v) assicurazione del pollame e vi) assicurazione dell'acquacoltura.
6.2. Base giuridica
(84)
La base giuridica di questo regime è la legge sulle assicurazioni agricole n. 5363 e il decreto turco n. 2012/4138 riguardante i rischi, i prodotti e le regioni nell'ambito del pool di assicurazioni agricole e le aliquote di contributo al pagamento del premio, pubblicato nella Gazzetta ufficiale n. 28537 e datato 23 gennaio 2013.
6.3. Risultati dell'inchiesta
(85)
L'inchiesta ha confermato l'esistenza di tale regime di sovvenzione. A norma degli articoli 12 e 13 della legge sulle assicurazioni agricole n. 5363 e del decreto n. 2012/4138 riguardante i rischi, i prodotti e le regioni nell'ambito del pool di assicurazioni agricole e le aliquote di contributo al pagamento del premio (decreto n. 2012/4138), i produttori nel settore dell'acquacoltura possono beneficiare di un contributo al pagamento del premio assicurativo da parte del governo, come stabilito dall'articolo 1/6 del decreto n. 2012/4138.
(86)
Le società che intendono presentare una domanda al pool di assicurazioni agricole devono fornire una valutazione preventiva della polizza assicurativa che desiderano. Le società sono quindi ispezionate dal pool di assicurazioni agricole per una valutazione dei rischi e viene loro offerta una polizza di assicurazione, con indicazione dell'importo del premio da pagare. Se le società operanti nel settore agricolo accettano l'offerta, il governo paga la metà del premio assicurativo.
(87)
La Commissione ha constatato che in Turchia gli agricoltori in generale non assicurano i loro prodotti. Solo una delle società incluse nel campione ha beneficiato del programma di sostegno al premio assicurativo del governo durante il periodo dell'inchiesta, per tre mesi. Ha poi preferito passare ad un assicuratore privato.
6.4. Conclusioni
(88)
In pratica, il vantaggio conferito da tale regime assume la forma di una riduzione delle spese finanziarie sostenute per la copertura assicurativa degli animali allevati. Questo regime costituisce una sovvenzione ai sensi dell'articolo 3, paragrafo 1, lettera a), punto i), del regolamento di base, sotto forma di una sovvenzione diretta da parte del governo per i produttori di trote e un contributo finanziario ai sensi del regolamento di base, in quanto il destinatario della sovvenzione beneficia di un premio assicurativo favorevole, il cui costo è decisamente inferiore a quello dei premi assicurativi disponibili sul mercato per la copertura di rischi comparabili. Tale regime conferisce un vantaggio ai sensi dell'articolo 3, paragrafo 2, del regolamento di base. Il vantaggio è pari alla differenza tra i premi offerti nell'ambito di una polizza di assicurazione commerciale e il premio sovvenzionato.
(89)
Tale sovvenzione è specifica, poiché l'autorità che la concede e la legislazione ai sensi della quale la stessa opera limitano esplicitamente l'accesso alla sovvenzione alle imprese che operano nel settore dell'acquacoltura e riguarda esplicitamente i rischi cui sono esposti i produttori acquicoli.
6.5. Calcolo dell'importo della sovvenzione
(90)
Una società ha beneficiato di vantaggi nell'ambito del regime summenzionato. Tuttavia, il vantaggio per la società è stato considerato trascurabile.
6.6. Sovvenzioni per servizi di consulenza
(91)
Tale regime mira a fornire le conoscenze e il know-how necessari ai produttori acquicoli al fine di ammodernare e aumentare la produzione e di migliorare l'efficienza. Tuttavia, nessuno dei produttori esportatori inclusi nel campione ha beneficiato di tale regime durante il periodo dell'inchiesta.
6.7. Sovvenzioni per il carburante e per la rottamazione delle navi da pesca
(92)
Tali sovvenzioni sono legate all'acquisto di carburante per navi da pesca, oppure alla rottamazione delle navi da pesca. Di tali sovvenzioni beneficiano specificamente le attività di pesca. Nessuno dei produttori esportatori inclusi nel campione ha beneficiato di tali sovvenzioni durante il periodo dell'inchiesta.
6.8. Conclusioni relative alle sovvenzioni
(93)
La Commissione ha calcolato gli importi delle sovvenzioni compensabili in conformità a quanto stabilito dal regolamento di base per le società soggette a inchiesta in relazione ad ogni regime e li ha addizionati per calcolare l'importo totale della sovvenzione per ogni gruppo di società durante il periodo dell'inchiesta.
(94)
Per calcolare i margini totali di sovvenzione indicati di seguito la Commissione ha dapprima calcolato la percentuale di sovvenzionamento, rappresentata dall'incidenza delle sovvenzioni sul fatturato totale della società. Tale percentuale è stata poi usata per calcolare la sovvenzione destinata alle esportazioni del prodotto in esame nell'Unione durante il periodo dell'inchiesta.
(95)
È stato poi calcolato l'importo della sovvenzione per equivalente pesce intero di prodotto in esame esportato nell'Unione durante il periodo dell'inchiesta e sono stati calcolati i margini sottoindicati in percentuale del valore cif delle stesse esportazioni per equivalente pesce intero.
(96)
Per i produttori esportatori che hanno collaborato non inclusi nel campione, la Commissione ha calcolato la media ponderata del margine di sovvenzione. Tale margine è stato quindi fissato in base ai margini calcolati per i produttori esportatori inseriti nel campione.
(97)
Per tutti gli altri produttori esportatori, la Commissione ha stabilito il margine di sovvenzione in base ai dati disponibili, in conformità all'articolo 28 del regolamento di base. A tal fine la Commissione ha determinato il livello di collaborazione dei produttori esportatori. Il livello di collaborazione corrisponde al volume delle esportazioni nell'Unione dei produttori esportatori che hanno collaborato all'inchiesta, espresso in percentuale del volume totale delle esportazioni - come indicato nelle statistiche delle importazioni di Eurostat - dal paese interessato verso l'Unione.
(98)
Il livello di collaborazione a questo procedimento è elevato poiché le importazioni dei produttori esportatori che hanno collaborato hanno costituito oltre l'80 % delle esportazioni totali nell'Unione durante il periodo dell'inchiesta. Su questa base la Commissione ha deciso di stabilire il margine di sovvenzione residuo al livello della società inserita nel campione con il più alto margine di sovvenzione.
Nome della società
Margine di sovvenzione
GMS
7,0 %
Kilic
9,7 %
Özpekler
7,1 %
Ternaeben
9,5 %
MEDIA ponderata del campione
8,2 %
Margine di sovvenzione a livello nazionale
9,7 %
D. PREGIUDIZIO
1. Definizione dell'industria dell'Unione e della produzione dell'Unione
(99)
Il prodotto simile è stato fabbricato da più di 700 produttori dell'Unione durante il periodo dell'inchiesta. Essi costituiscono l'«industria dell'Unione» ai sensi dell'articolo 8, paragrafo 1, del regolamento di base.
(100)
La produzione totale dell'Unione durante il periodo dell'inchiesta è stata stimata a circa 170 milioni di kg di «equivalenti pesce intero» (EPI), in base a dati forniti da associazioni di produttori europee e nazionali e singole imprese. Come indicato al considerando 10, è stato selezionato un campione di nove produttori dell'Unione che rappresentano oltre il 12 % della produzione totale dell'Unione del prodotto simile.
2. Consumo dell'Unione
(101)
La Commissione ha determinato il consumo dell'Unione sulla base del volume totale stimato delle vendite dei produttori dell'Unione sul mercato dell'Unione e del volume totale delle importazioni sulla base dei dati Eurostat.
(102)
La stima del volume delle vendite complessive dei produttori dell'Unione è stata effettuata come indicato nel seguente considerando 130.
(103)
Per quanto riguarda il volume delle importazioni, Eurostat indica pesi netti per sei diversi codici NC, vale a dire trote vive, fresche, refrigerate, congelate e/o affumicate sotto forma di pesce intero e/o eviscerato o filetti. I pesi netti sono stati convertiti in EPI per un confronto obiettivo, dividendo il volume delle importazioni registrato da Eurostat con i seguenti fattori di conversione. Detti fattori di conversione sono stati forniti nella denuncia e sono comunemente utilizzati nel settore.
Tabella 1
Fattori di conversione
Presentazione del prodotto
Fattore
Vive
1,00
Fresche/refrigerate/congelate (eviscerate)
0,85
Filetti: freschi/refrigerati/congelati
0,47
Filetti: affumicati
0,40
(104)
Le pertinenti voci NC comprendono anche altri tipi di pesci esclusi dall'ambito della presente inchiesta, come salmotrota (Salmo trutta), trota golarossa (Oncorhynchus clarki), trota dorata (Oncorhynchus aguabonita) e trota di gila (Oncorhynchus gilae). Tuttavia, dall'inchiesta è emerso che in Turchia non sono state prodotte specie diverse rispetto al prodotto in esame o i quantitativi prodotti erano trascurabili. Questa conclusione è tratta sulla base delle informazioni fornite dall'industria turca alla Federazione europea degli acquacoltori (FEAP) e di altre fonti pubbliche di informazione (8) confrontate, ove possibile, con le pertinenti statistiche ufficiali turche. Su tale base si è concluso che le statistiche di Eurostat fornivano dati sufficientemente affidabili e completi sulle importazioni.
(105)
Il consumo dell'Unione, come accertato, è rimasto stabile tra il 2010 e il 2011, diminuendo poi del 5 % tra il 2011 e il 2012, ed è ulteriormente calato del 7 % tra il 2012 e il periodo dell'inchiesta. Complessivamente, il consumo è diminuito del 12 % durante il periodo in esame.
Tabella 2
Consumo dell'Unione (in kg EPI)
2010
2011
2012
Periodo dell'inchiesta
Consumo totale UE
183 399 382
183 932 215
173 599 493
162 108 475
Indice
100
100
95
88
Fonte: FEAP, Eurostat
3. Importazioni dal paese interessato
3.1. Volume e quota di mercato delle importazioni provenienti dal paese interessato
(106)
Come indicato al considerando 103, la Commissione ha stabilito il volume delle importazioni sulla base dei dati Eurostat, espressi in kg EPI. La quota di mercato delle importazioni è stata stabilita in base al volume delle importazioni dalla Turchia e al consumo totale dell'Unione.
(107)
Le importazioni nell'Unione dal paese interessato hanno registrato il seguente andamento:
Tabella 3
Volume delle importazioni (in kg EPI) e quota di mercato
2010
2011
2012
Periodo dell'inchiesta
Volume delle importazioni dalla Turchia (in kg EPI)
15 664 502
21 510 620
22 113 656
27 008 376
Indice
100
137
141
172
Quota di mercato
9 %
12 %
13 %
17 %
Indice
100
137
149
195
Fonte: Eurostat
(108)
Malgrado il calo del consumo, il volume delle importazioni nell'Unione del prodotto in esame è aumentato costantemente durante il periodo in esame e, in totale, del 72 %. Ciò ha comportato un aumento della corrispondente quota di mercato dal 9 % nel 2010 al 17 % nel periodo dell'inchiesta, con un aumento di 8 punti percentuali o del 95 % durante il periodo in esame.
3.2. Prezzi delle importazioni dal paese interessato e sottoquotazione dei prezzi (price undercutting)
(109)
La Commissione ha stabilito i prezzi medi delle importazioni sulla base dei dati Eurostat, dividendo il volume totale delle importazioni turche espresso in kg EPI per il valore totale di tali importazioni. La sottoquotazione dei prezzi delle importazioni è stata determinata sulla base dei dati relativi ai produttori esportatori inseriti nel campione.
(110)
Il prezzo medio delle importazioni nell'Unione dal paese interessato ha registrato il seguente andamento:
Tabella 4
Prezzi delle importazioni (in EUR/kg EPI)
2010
2011
2012
Periodo dell'inchiesta
Turchia
2,63
2,78
2,83
2,75
Indice
100
106
108
105
Fonte: Eurostat
(111)
Il prezzo medio all'importazione del prodotto in esame è aumentato dell'8 % tra il 2010 e il 2012, per poi scendere del 3 % tra il 2012 e il periodo dell'inchiesta. Il prezzo medio all'importazione è aumentato complessivamente del 5 % nel periodo in esame.
(112)
La Commissione ha determinato la sottoquotazione dei prezzi durante il periodo dell'inchiesta confrontando: a) la media ponderata dei prezzi di vendita per tipo di prodotto dei produttori dell'Unione inseriti nel campione, praticati sul mercato dell'Unione ad acquirenti indipendenti, con adeguamenti per precisare il livello franco fabbrica; e b) la media ponderata dei prezzi corrispondenti, per tipo di prodotto, delle importazioni dai produttori esportatori inseriti nel campione, praticati al primo acquirente indipendente sul mercato dell'Unione, stabiliti a livello cif.
(113)
Il confronto tra i prezzi è stato effettuato in base ai singoli tipi di prodotti per transazioni allo stesso stadio commerciale, una volta apportati gli aggiustamenti del caso e dedotti sconti e riduzioni. Il risultato del confronto è stato espresso in percentuale del fatturato dei produttori dell'Unione inseriti nel campione durante il periodo dell'inchiesta e indicava un margine di sottoquotazione medio ponderato tra il 5 % e il 18 % per le importazioni dal paese interessato verso il mercato dell'Unione.
(114)
Un produttore esportatore incluso nel campione ha sostenuto che la Commissione dovrebbe prendere in debita considerazione qualsiasi differenza di stadio commerciale. Tuttavia, dall'inchiesta è emerso che non c'erano differenze di stadio commerciale tra i produttori dell'Unione inclusi nel campione e i produttori esportatori in Turchia inseriti nel campione. L'argomentazione è stata quindi respinta.
(115)
L'associazione degli esportatori dell'Egeo (che rappresenta gli esportatori turchi) e un produttore esportatore hanno sostenuto che l'industria dell'Unione è incentrata soprattutto sulla produzione di trote biologiche e trote rosa, che hanno un notevole vantaggio in termini di prezzo rispetto alle trote esportate dalla Turchia. Pertanto essi hanno sostenuto che i prezzi non erano comparabili. Tuttavia, come illustrato nel precedente considerando 113, il confronto tra i prezzi è stato effettuato tipo per tipo, per transazioni avvenute nella stessa fase commerciale e con i debiti adeguamenti ove necessario. Di conseguenza, le differenze di prezzo sulla base dei diversi tipi di prodotto sono state debitamente prese in considerazione.
(116)
L'associazione degli esportatori dell'Egeo ha inoltre affermato che l'industria dell'Unione ha utilizzato processi di produzione diversi, che si traducono in caratteristiche organolettiche diverse e in una differenza nella durata di conservazione. È stato asserito che le trote prodotte dall'industria dell'Unione avevano anche diverse categorie di peso rispetto alle trote prodotte in Turchia. Tutti questi elementi avrebbero avuto un impatto sul confronto dei prezzi e pertanto dovrebbero essere presi in considerazione. Tuttavia, non è stato fornito alcun elemento atto a dimostrare tali affermazioni, né le prove ottenute nel corso dell'inchiesta le hanno confermate. Come illustrato nel precedente considerando 113, il confronto tra i prezzi è stato effettuato tipo per tipo, per transazioni avvenute nella stessa fase commerciale e con i debiti adeguamenti ove necessario. Di conseguenza, le eventuali differenze di prezzo sulla base dei diversi tipi di prodotto sono state debitamente prese in considerazione.
(117)
Le argomentazioni al riguardo sono state pertanto respinte.
4. Situazione economica dell'industria dell'Unione
4.1. Osservazioni generali
(118)
Ai sensi dell'articolo 8, paragrafo 4, del regolamento di base, l'esame dell'incidenza delle importazioni sovvenzionate sull'industria dell'Unione comprende una valutazione di tutti gli indicatori economici che incidono sulla situazione dell'industria dell'Unione nel periodo considerato.
(119)
Come già indicato al considerando 10, è stato usato il campionamento per determinare l'eventuale pregiudizio subito dall'industria dell'Unione.
(120)
Per determinare il pregiudizio, la Commissione ha operato una distinzione tra indicatori di pregiudizio macroeconomici e microeconomici. La Commissione ha valutato gli indicatori macroeconomici sulla base dei dati contenuti nella denuncia o forniti dalla FEAP e da Eurostat. I dati riguardavano tutti i produttori dell'Unione. La Commissione ha valutato gli indicatori microeconomici sulla base dei dati contenuti nelle risposte al questionario dei produttori dell'Unione facenti parte del campione. I dati riguardavano i produttori dell'Unione inclusi nel campione. Entrambe le serie di dati sono risultate rappresentative della situazione economica dell'industria dell'Unione.
(121)
Gli indicatori macroeconomici sono: produzione, capacità produttiva, utilizzo degli impianti, volume delle vendite, quota di mercato, crescita, occupazione, produttività e ampiezza del margine di sovvenzione.
(122)
Gli indicatori microeconomici sono: prezzi medi unitari, costo unitario, costi di manodopera, scorte, redditività, flusso di cassa, investimenti, utile sul capitale investito e capacità di reperire capitali.
4.2. Indicatori macroeconomici
4.2.1. Produzione, capacità produttiva e utilizzo degli impianti.
(123)
Il volume di produzione dell'industria dell'Unione è stato ottenuto dalla FEAP e dal denunziante. La FEAP raccoglie dati su una base franco fabbrica e si riferisce a pesci vivi raccolti in ciascuno Stato membro. Poiché i dati FEAP riguardavano solo una parte del periodo dell'inchiesta, sono stati completati sulla base di stime del denunziante. Inoltre, poiché i dati FEAP sono raccolti su una base franco fabbrica e si riferiscono ai pesci vivi raccolti, e per evitare un doppio conteggio, la quota delle importazioni provenienti da tutte le fonti e destinate a lavorazione ulteriore (circa il 20 % del volume totale delle importazioni, escluse le trote «affumicate», sulla base delle informazioni fornite dai produttori esportatori inclusi nel campione nelle risposte al questionario) è stata aggiunta alla produzione dell'UE di pesci vivi.
(124)
Su tale base, la produzione totale dell'Unione, la capacità produttiva e il tasso di utilizzo degli impianti hanno registrato il seguente andamento:
Tabella 5
Produzione, capacità produttiva e tasso di utilizzo degli impianti
2010
2011
2012
Periodo dell'inchiesta
Volume di produzione (in kg EPI)
168 291 314
161 896 836
151 960 522
136 950 842
Indice
100
96
90
81
Capacità produttiva (in kg EPI)
220 309 323
215 689 275
209 607 237
183 616 771
Indice
100
98
95
83
Utilizzo degli impianti
76 %
75 %
72 %
75 %
Indice
100
98
95
98
Fonti: denuncia, FEAP, dati dei produttori dell'Unione inseriti nel campione e dei produttori esportatori inclusi nel campione, Eurostat.
(125)
Durante il periodo in esame, la capacità di produzione è diminuita ogni anno. Nel periodo dell'inchiesta la produzione è diminuita del 19 % rispetto al 2010. Questo calo è stato più marcato rispetto alla diminuzione del consumo durante il periodo in esame.
(126)
La capacità di produzione è stata stimata dividendo il volume della produzione per il tasso di utilizzo degli impianti dei produttori dell'Unione inclusi nel campione.
(127)
La capacità produttiva dell'industria dell'Unione è diminuita del 17 % nel corso del periodo in esame. I risultati dell'inchiesta indicano che alcuni produttori dell'Unione hanno chiuso i loro impianti di produzione durante il periodo in esame, riducendo così la capacità di produzione totale dell'Unione.
(128)
Il tasso di utilizzo degli impianti dei produttori dell'Unione è stato pari al 75 % circa durante il periodo in esame, con un calo di 1 punto percentuale tra il 2010 e la fine del periodo dell'inchiesta.
4.2.2. Volume delle vendite e quota di mercato
(129)
Il volume delle vendite dell'industria dell'Unione e la quota di mercato hanno avuto il seguente andamento nel periodo in esame:
Tabella 6
Volume delle vendite e quota di mercato
2010
2011
2012
Periodo dell'inchiesta
Volume delle vendite sul mercato UE (in kg EPI)
163 321 913
156 440 124
146 677 898
130 729 993
Indice
100
96
90
80
Quota di mercato
89 %
85 %
84 %
81 %
Indice
100
96
95
91
Fonte: denuncia, FEAP, dati dei produttori dell'Unione inseriti nel campione, Eurostat
(130)
Il volume delle vendite dell'industria dell'Unione è stato stabilito sulla base del volume totale della produzione, come indicato al considerando 123, dal quale sono state detratte le vendite all'esportazione dell'industria dell'Unione.
(131)
Il volume delle vendite all'esportazione era basato sui dati di Eurostat convertiti in kg EPI. Altre specie di trota eventualmente comprese nei codici NC in questione sono state considerate trascurabili, poiché non sono state prodotte nell'Unione, o sono state prodotte in piccolissimi quantitativi. Pertanto si è ritenuto che Eurostat abbia fornito dati sufficientemente attendibili per le esportazioni di trote iridee durante il periodo in esame.
(132)
Il volume delle vendite dell'industria dell'Unione è diminuito costantemente tra il 2010 e il periodo dell'inchiesta e complessivamente del 20 % durante il periodo in esame. Tale andamento negativo è stato più marcato rispetto alla diminuzione del consumo totale nello stesso periodo, come descritto nel considerando 105.
(133)
Di conseguenza anche la quota di mercato detenuta dall'industria dell'Unione è diminuita durante il periodo in esame e globalmente si è ridotta di 8 punti percentuali durante lo stesso periodo. Allo stesso tempo le importazioni dalla Turchia sono aumentate del 72 % e la quota di mercato di tali importazioni di 8 punti percentuali, come indicato nel precedente considerando 108, corrispondenti alla quota di mercato persa dall'industria dell'Unione.
4.2.3. Crescita
(134)
Il consumo dell'Unione è diminuito tra il 2011 e la fine del periodo dell'inchiesta. Nonostante il calo della domanda sul mercato dell'Unione, le importazioni dalla Turchia sono quasi raddoppiate e hanno portato a un aumento della quota di mercato durante il periodo in esame. Di conseguenza l'industria dell'Unione ha perso parte della sua quota di mercato, mentre le importazioni in esame sono riuscite ad aumentare la loro sul mercato dell'Unione, caratterizzato da una flessione della domanda. Allo stesso tempo, il volume di produzione dell'industria dell'Unione è diminuito in misura maggiore della contrazione del mercato, mentre il volume delle importazioni turche è aumentato sia in termini assoluti sia in termini relativi.
4.2.4. Occupazione e produttività
(135)
L'occupazione e la produttività hanno mostrato il seguente andamento durante il periodo in esame:
Tabella 7
Occupazione e produttività
2010
2011
2012
Periodo dell'inchiesta
Numero di addetti
3 692
3 413
3 144
2 862
Indice
100
92
85
78
Produttività (in kg EPI per addetto)
45 578
47 431
48 332
47 847
Indice
100
104
106
105
Fonte: denuncia, FEAP, dati dei produttori dell'Unione inseriti nel campione
(136)
L'occupazione nell'industria dell'Unione è stata stimata sulla base del volume della produzione totale, diviso per la produttività dei produttori dell'Unione inclusi nel campione. Tenuto conto del calo del volume di produzione (tabella 5), il livello di occupazione nell'industria dell'Unione è diminuito del 22 % durante il periodo in esame.
(137)
Poiché il calo dell'occupazione è stato superiore a quello del volume di produzione, la stima della produttività per addetto, misurata in termini di produzione in kg EPI per addetto, è aumentata del 5 % nel periodo in esame.
4.2.5. Entità dell'importo delle sovvenzioni compensabili e ripresa dagli effetti di precedenti sovvenzioni o dumping
(138)
Tutti i margini di sovvenzione sono notevolmente superiori al livello de minimis. Riguardo all'incidenza dell'importo relativo alle sovvenzioni compensabili sull'industria dell'Unione, dati i volumi e i prezzi delle importazioni dalla Turchia, tale incidenza va considerata tutt'altro che trascurabile.
(139)
Giacché si tratta della prima inchiesta antisovvenzione riguardante il prodotto in esame, non esistono dati per valutare gli effetti di possibili precedenti pratiche di dumping o sovvenzione.
4.3. Indicatori microeconomici
4.3.1. Prezzi e fattori che incidono sui prezzi
(140)
Nel periodo in esame la media ponderata dei prezzi di vendita unitari praticati dai produttori dell'Unione inseriti nel campione ad acquirenti indipendenti nell'UE ha registrato il seguente andamento:
Tabella 8
Prezzi di vendita nell'Unione
2010
2011
2012
Periodo dell'inchiesta
Prezzi di vendita unitari medi applicati ad acquirenti indipendenti in EUR/kg EPI
2,76
2,91
2,89
2,95
Indice
100
105
105
107
Costo unitario di produzione (in EUR/kg EPI)
2,73
2,84
2,89
2,98
Indice
100
104
106
109
Fonte: dati dei produttori dell'Unione inseriti nel campione
(141)
Il prezzo di vendita unitario medio dei produttori dell'Unione inseriti nel campione è dapprima aumentato, passando da 2,76 EUR/kg EPI nel 2010 a 2,91 EUR nel 2011, per poi scendere a 2,89 EUR nel 2012 e aumentare di nuovo a 2,95 EUR nel periodo dell'inchiesta. Nel corso del periodo in esame i prezzi medi di vendita dei produttori dell'Unione inseriti nel campione sono aumentati complessivamente del 7 %. Tale incremento, tuttavia, non è stato sufficiente a far fronte all'aumento parallelo del costo di produzione del 9 % nello stesso periodo. Di conseguenza, il prezzo medio di vendita unitario netto è sceso al di sotto del costo unitario di produzione durante il periodo dell'inchiesta.
(142)
Il costo di produzione dei produttori dell'Unione inclusi nel campione è aumentato, passando da 2,73 EUR/kg EPI nel 2010 a 2,84 EUR nel 2011. Nel 2012 è stato osservato un aumento più moderato, a 2,89 EUR. Nel periodo dell'inchiesta l'aumento è stato più deciso, fino a 2,98 EUR, e i costi di produzione hanno superato i prezzi medi di vendita unitari, rendendo complessivamente non redditizia la produzione dell'Unione. L'elemento più importante del costo di produzione è il costo del mangime (farina di pesce e olio di pesce), unitamente ai costi dell'energia e al costo delle uova o del novellame, che hanno registrato un incremento durante il periodo in esame, facendo quindi aumentare il costo medio di produzione.
4.3.2. Costo del lavoro
(143)
Nel periodo in esame il costo medio del lavoro dei produttori dell'Unione inseriti nel campione ha registrato il seguente andamento:
Tabella 9
Costo medio del lavoro per addetto
2010
2011
2012
Periodo dell'inchiesta
Costo medio del lavoro per addetto (in EUR)
26 585
26 958
28 276
27 757
Indice
100
101
106
104
Fonte: dati dei produttori dell'Unione inseriti nel campione
(144)
Tra il 2010 e il periodo dell'inchiesta, il costo medio del lavoro per addetto dei produttori dell'Unione inclusi nel campione è aumentato del 4 %. L'aumento complessivo durante il periodo in esame è relativamente basso e in ogni caso al di sotto dell'aumento generale del costo del lavoro (7,5 %) (9) e del tasso di inflazione (9,6 %) (10) nell'Unione durante lo stesso periodo.
4.3.3. Scorte
(145)
La trota è un prodotto deperibile che, se non viene congelato, ha una durata di conservazione inferiore alle due settimane. Poiché i produttori dell'Unione inclusi nel campione non tengono scorte di trote dopo la raccolta e non congelano la loro produzione, se non in misura trascurabile, i livelli delle scorte non possono essere considerati un indicatore di pregiudizio rilevante nel quadro della presente inchiesta.
4.3.4. Redditività, flusso di cassa, investimenti, utile sul capitale investito e capacità di reperire capitali
(146)
Nel periodo in esame la redditività, il flusso di cassa, gli investimenti e l'utile sul capitale investito dei produttori dell'Unione inseriti nel campione hanno registrato il seguente andamento:
Tabella 10
Redditività, flusso di cassa, investimenti e utile sul capitale investito
2010
2011
2012
Periodo dell'inchiesta
Redditività delle vendite nell'Unione ad acquirenti indipendenti (in % del fatturato delle vendite)
1,1 %
2,5 %
- 0,1 %
- 0,8 %
Indice
100
230
- 13
- 88
Flusso di cassa (in migliaia di EUR)
- 1 242
2 828
1 715
- 5 210
Indice
100
428
338
- 220
Investimenti (in migliaia di EUR)
3 952
4 158
4 371
10 265
Indice
100
105
111
260
Utile sul capitale investito
1,8 %
4,3 %
- 0,2 %
- 1,3 %
Indice
100
238
- 13
- 74
Fonte: dati dei produttori dell'Unione inseriti nel campione
(147)
La Commissione ha determinato la redditività dei produttori dell'Unione inseriti nel campione esprimendo l'utile netto, al lordo delle imposte, derivante dalle vendite del prodotto simile ad acquirenti indipendenti nell'Unione, in percentuale sul fatturato delle stesse vendite. Nel 2010 e nel 2011 la redditività è aumentata leggermente, mantenendosi tuttavia a livelli bassi, appena superiori al punto di pareggio. La situazione si è ulteriormente deteriorata nel 2012, quando la redditività è diventata negativa, e durante il periodo dell'inchiesta, quando le perdite sono ulteriormente aumentate. Come illustrato nel considerando 142, questo è dovuto alla tendenza al rialzo dei costi di produzione e al fatto che l'industria dell'Unione non ha potuto aumentare i suoi prezzi di conseguenza. Durante tutto il periodo in esame, vari produttori dell'Unione hanno cessato l'attività.
(148)
Il flusso di cassa netto rappresenta la capacità dei produttori dell'Unione di autofinanziare le proprie attività. Il flusso di cassa netto è aumentato tra il 2010 e il 2011, ed è poi diminuito. Tra il 2012 e il periodo dell'inchiesta esso è sceso profondamente, rendendo negativo il flusso di casa totale cumulato del periodo in esame. In generale, l'andamento negativo del flusso di cassa segue la tendenza al ribasso della redditività, anche se i flussi di cassa negativi nel 2010 e il notevole calo verificatosi tra il 2012 e il periodo dell'inchiesta sono stati anche la conseguenza degli investimenti effettuati a fini di risanamento, come spiegato al considerando 149.
(149)
Tra il 2010 e il 2012 gli investimenti sono aumentati solo lievemente, mentre durante il periodo dell'inchiesta l'aumento è stato significativo. Gli investimenti erano legati all'acquisto di impianti di produzione da imprese che avevano cessato l'attività e/o al risanamento di società collegate e non alla sostituzione di beni e attrezzature esistenti o all'acquisto di attrezzature nuove e/o supplementari. Pertanto, il picco degli investimenti osservato nel periodo dell'inchiesta era principalmente dovuto al risanamento. Ciò è confermato dal fatto che la capacità produttiva totale è diminuita del 17 % durante il periodo in esame.
(150)
L'utile sul capitale investito è il profitto come percentuale del valore contabile netto degli investimenti. L'utile sul capitale investito ha seguito lo stesso andamento della redditività, ovvero è aumentato tra il 2010 e il 2011, restando tuttavia appena sopra il punto di pareggio. L'utile sul capitale investito è poi diminuito, fino a diventare negativo nel 2012. Esso è diminuito ulteriormente durante il periodo dell'inchiesta. Questo andamento negativo è imputabile al fatto che l'industria dell'Unione non ha potuto aumentare i suoi prezzi di vendita per compensare l'aumento dei costi di produzione.
(151)
Per quanto concerne la capacità di ottenere capitali, il deterioramento della capacità dei produttori dell'Unione inclusi nel campione di generare liquidità per il prodotto simile ha indebolito la loro situazione finanziaria riducendo i fondi generati internamente. Ottenere finanziamenti dalle banche è diventato sempre più difficoltoso. Dall'inchiesta è emerso che, in generale, la capacità di ottenere capitali è peggiorata.
5. Conclusioni relative al pregiudizio
(152)
L'inchiesta ha chiaramente dimostrato, in questa fase, che l'industria dell'Unione ha subito un grave pregiudizio. Il pregiudizio si è tradotto in una perdita di quota di mercato e, in particolare, in un calo della redditività. Allo stesso tempo, le importazioni del prodotto in esame hanno ampliato la loro quota di mercato e i loro prezzi sono risultati inferiori a quelli dell'industria dell'Unione sul mercato dell'Unione.
(153)
Alcuni indicatori di pregiudizio, quali i prezzi di vendita unitari, il costo medio del lavoro per addetto, la produttività e gli investimenti, hanno registrato un andamento positivo. Per quanto riguarda i prezzi di vendita unitari, l'aumento era dovuto all'aumento dei costi di produzione. Tuttavia, tale aumento non ha compensato pienamente l'incremento del costo unitario, rendendo la redditività negativa nel 2012. Come spiegato al considerando 144, l'incremento del costo medio del lavoro per addetto è stato inferiore all'aumento generale del costo del lavoro e al tasso di inflazione nell'Unione. L'industria dell'Unione ha dovuto ridurre il numero dei dipendenti, determinando in tal modo un aumento della produttività per addetto. L'aumento degli investimenti era prevalentemente dovuto all'acquisto di impianti di produzione da imprese che avevano cessato l'attività e/o al risanamento e non alla sostituzione di beni e attrezzature esistenti o all'acquisto di attrezzature nuove.
(154)
La maggior parte degli indicatori di pregiudizio ha registrato un andamento negativo. L'industria dell'Unione ha subito un calo della redditività, del flusso di cassa e dell'utile sul capitale investito. La redditività e l'utile sul capitale investito, che si trovavano appena sopra il livello di pareggio nel 2010 e nel 2011, sono diventati negativi nel 2012 e hanno subito un ulteriore calo durante il periodo dell'inchiesta. Allo stesso tempo il volume di produzione, la capacità produttiva, l'occupazione e la quota di mercato sono diminuiti sotto la pressione delle importazioni oggetto di sovvenzioni.
(155)
In base alle considerazioni esposte, la Commissione ha concluso che l'industria dell'Unione ha subito un pregiudizio notevole secondo quanto stabilito all'articolo 8, paragrafo 4, del regolamento di base.
E. NESSO DI CAUSALITÀ
(156)
In conformità all'articolo 8, paragrafo 5, del regolamento di base la Commissione ha verificato se le importazioni oggetto di sovvenzioni da parte del paese interessato abbiano causato un pregiudizio notevole all'industria dell'Unione. In conformità all'articolo 8, paragrafo 6, del regolamento di base la Commissione ha altresì verificato se altri fattori noti avessero potuto arrecare pregiudizio all'industria dell'Unione nello stesso periodo. La Commissione ha operato in modo da non attribuire alle importazioni oggetto di sovvenzioni del paese interessato alcun pregiudizio causato da fattori diversi dalle importazioni stesse. Tali fattori sono:
a)
importazioni da altri paesi terzi
b)
andamento delle esportazioni dell'industria dell'Unione
c)
andamento del consumo
d)
concorrenza con altre specie ittiche
e)
oneri amministrativi e normativi, limitazioni geografiche
f)
pressione sui prezzi esercitata dai grandi dettaglianti
g)
investimenti eccessivi, spese finanziarie, fluttuazioni dei tassi di cambio e perdite straordinarie connesse a controversie.
1. Effetti delle importazioni sovvenzionate
(157)
Per stabilire l'esistenza di un nesso di causalità tra le importazioni oggetto di sovvenzioni del prodotto in esame provenienti dalla Turchia e il pregiudizio subito dall'industria dell'Unione, la Commissione ha analizzato il volume e i livelli di prezzo delle importazioni sovvenzionate e la misura in cui esse possano aver contribuito al grave pregiudizio subito dall'industria dell'Unione.
(158)
Dall'inchiesta è emerso che le importazioni sovvenzionate provenienti dal paese interessato erano quasi raddoppiate durante il periodo in esame. Questo ha determinato un incremento della quota di mercato di 8 punti percentuali, ovvero dal 9 % nel 2010 al 17 % nel periodo dell'inchiesta. Tale incremento ha avuto luogo nonostante una tendenza al ribasso del consumo. Al tempo stesso l'industria dell'Unione ha perso 8 punti percentuali della sua quota di mercato.
(159)
I prezzi medi delle importazioni sovvenzionate sono aumentati del 5 % tra il 2010 e il periodo dell'inchiesta. Tale rialzo è dovuto all'aumento generale dei costi di produzione. Tuttavia, i prezzi all'importazione sono rimasti a livelli notevolmente inferiori a quelli dell'industria dell'Unione. Le importazioni sovvenzionate hanno registrato prezzi inferiori a quelli dell'industria dell'Unione, con un margine medio di sottoquotazione del 9 % nel corso del periodo dell'inchiesta. Allo stesso tempo le importazioni sovvenzionate del prodotto in esame sono aumentate, esercitando una forte pressione sui prezzi del mercato dell'Unione, mentre l'industria dell'Unione non è riuscita ad aumentare i suoi prezzi di vendita in modo sufficiente da coprire l'aumento dei costi di produzione e comunque ad un livello non superiore a quello dei prezzi delle importazioni sovvenzionate dalla Turchia.
(160)
L'inchiesta ha consentito di accertare che l'aumento delle importazioni oggetto di sovvenzioni provenienti dalla Turchia e della loro quota di mercato hanno coinciso chiaramente con la perdita della quota di mercato dell'industria dell'Unione, con il calo dei volumi di produzione, della capacità produttiva e dell'occupazione, con la tendenza al ribasso della redditività, del flusso di cassa e dell'utile sul capitale investito. Pertanto, è stato considerato che le importazioni oggetto di sovvenzioni abbiano esercitato una pressione sull'industria dell'Unione, che ha in seguito contribuito alla sua incapacità di aumentare i prezzi di vendita in linea con i costi, alla perdita di quota di mercato e al deterioramento economico e finanziario globale.
(161)
In base alle considerazioni finora esposte, in questa fase la Commissione ha concluso che il deterioramento della situazione dell'industria dell'Unione ha coinciso con l'aumento delle importazioni oggetto di sovvenzioni da parte della Turchia, che sono state determinanti nel causare il notevole pregiudizio subito dall'industria dell'Unione.
2. Effetti di altri fattori
2.1. Importazioni da paesi terzi
(162)
Nel periodo in esame il volume delle importazioni da altri paesi terzi (Cile, Norvegia, Bosnia-Erzegovina e altri) ha avuto il seguente andamento:
Tabella 11
Importazioni da altri paesi terzi
Paese
2010
2011
2012
Periodo dell'inchiesta
Totale di tutti i paesi terzi eccetto il paese interessato
Volume (in kg EPI)
4 412 967
5 981 471
4 807 938
4 370 106
Indice
100
136
109
99
Quota di mercato
2,4 %
3,3 %
2,8 %
2,7 %
Indice
100
135
115
112
Prezzo medio (in EUR/kg)
2,63
2,85
2,80
2,94
Indice
100
108
106
112
Fonte: Eurostat
(163)
Il volume delle importazioni da tutti gli altri paesi terzi era modesto ed è addirittura diminuito leggermente durante il periodo in esame. Esso è aumentato tra il 2010 e il 2011, ma è diminuito subito dopo, raggiungendo durante il periodo dell'inchiesta volumi leggermente inferiori rispetto a quelli registrati all'inizio del periodo in esame, nel 2010. La quota di mercato ha seguito un andamento simile. Essa è aumentata tra il 2010 e il 2011, per poi scendere di nuovo nel 2012 e nel periodo dell'inchiesta. Nel complesso, la loro quota di mercato è leggermente aumentata, passando dal 2,4 % al 2,7 % nel periodo in esame. Nello stesso periodo le importazioni dalla Turchia sono state molto più elevate in termini di volume e di quota di mercato e hanno registrato una costante tendenza alla crescita.
(164)
I prezzi medi all'importazione sono aumentati durante il periodo in esame. Complessivamente, i prezzi medi all'importazione sono aumentati del 12 % durante il periodo in esame. I prezzi all'importazione da altri paesi terzi erano inferiori ai prezzi di vendita medi unitari dei produttori dell'Unione inclusi nel campione, ma superiori ai prezzi delle importazioni turche, fatta eccezione per il 2012, anno in cui erano leggermente inferiori.
(165)
Considerato il volume delle importazioni basso e stabile, nonché le quote di mercato basse e piuttosto stabili di tutti gli altri paesi terzi, e i loro livelli di prezzo che hanno seguito i livelli globali dei prezzi nell'Unione, in questa fase la Commissione ha concluso che le importazioni da altri paesi terzi non hanno contribuito al pregiudizio subito dall'industria dell'Unione.
2.2. Andamento delle esportazioni dell'industria dell'Unione
(166)
Nel periodo in esame il volume delle esportazioni dell'industria dell'Unione ha avuto l'andamento seguente:
Tabella 12
Andamento delle esportazioni dell'industria dell'Unione
2010
2011
2012
Periodo dell'inchiesta
Volume delle esportazioni (in kg EPI)
4 969 401
5 456 712
5 282 624
6 220 849
Indice
100
110
106
125
Prezzo medio (in EUR/kg)
4,08
4,60
4,13
4,16
Indice
100
113
101
102
Fonte: Eurostat
(167)
Nel corso del periodo in esame, le vendite all'esportazione dell'industria dell'Unione sono aumentate del 25 %. Tuttavia, il mercato dell'Unione è il principale mercato di esportazione dell'industria dell'Unione e quest'ultima vi ha esportato solo il 3 % circa della sua produzione nel 2010-2011 e il 5 % circa nel periodo dell'inchiesta. I prezzi delle vendite all'esportazione dell'industria dell'Unione sono stati di circa il 30 % superiori al loro prezzo medio di vendita nell'Unione ed hanno generato profitti più elevati rispetto alle vendite sul mercato dell'Unione.
(168)
Per questi motivi la Commissione, in questa fase, ha concluso che l'andamento delle esportazioni dell'industria dell'Unione non ha infranto il nesso di causalità tra le importazioni sovvenzionate e il pregiudizio subito dall'industria dell'Unione.
2.3. Andamento del consumo
(169)
Nell'Unione il consumo è rimasto stabile tra il 2010 e il 2011 ed è diminuito del 12 % tra il 2011 e il periodo dell'inchiesta; complessivamente è diminuito del 12 %. Nel contesto di un calo dei consumi le importazioni turche oggetto di sovvenzioni sono comunque riuscite ad aumentare la propria quota di mercato di 8 punti percentuali, cioè del 95 %, mentre l'industria dell'Unione ha perso una quota di mercato di 8 punti percentuali. Pertanto, il calo del volume delle vendite e della quota di mercato dell'industria dell'Unione non potevano essere unicamente imputabili ad una diminuzione globale del consumo. Le importazioni oggetto di sovvenzioni, in costante aumento in un mercato in contrazione ed effettuate a prezzi inferiori ai prezzi di vendita dell'industria dell'Unione sul mercato dell'Unione, hanno arrecato indipendentemente un pregiudizio e, come affermato al considerando 160, hanno avuto un ruolo determinante.
(170)
Per questi motivi la Commissione, in questa fase, ha concluso che il calo dei consumi, pur avendo potuto contribuire al pregiudizio subito dall'industria dell'Unione, non poteva, da solo, essere la causa del pregiudizio subito dall'industria dell'Unione e che quindi non poteva rompere il nesso di causalità tra le importazioni oggetto di sovvenzioni e il pregiudizio subito dall'industria dell'Unione.
2.4. Concorrenza con altre specie ittiche
(171)
L'associazione degli esportatori dell'Egeo ha sostenuto che il pregiudizio notevole subito dall'industria dell'Unione è stato causato dalla concorrenza con altre specie ittiche, quali il pangasio, la trota grossa e il salmone.
(172)
Per quanto riguarda il pangasio, le importazioni sono scese del 24 % circa durante il periodo in esame. Ciò è in contrasto con l'aumento delle importazioni del prodotto in esame nello stesso periodo.
(173)
Per quanto riguarda altre specie ittiche si osserva che, in base alle informazioni disponibili, vale a dire uno studio del Fødevareøkonomisk Institut dell'Università di Copenaghen (11), trote grosse e salmone sono sostituti concorrenti nello stesso segmento di mercato. Per contro, le trote oggetto della presente inchiesta sono vendute in segmenti di mercato diversi e non vi è alcuna correlazione diretta tra il prezzo delle trote grosse o il prezzo del salmone e quello delle trote oggetto della presente inchiesta.
(174)
Di conseguenza, le argomentazioni sono state respinte.
(175)
Per questi motivi, in questa fase la Commissione ha concluso che la concorrenza con altre specie ittiche non ha contribuito al pregiudizio subito dall'industria dell'Unione.
2.5. Oneri amministrativi e normativi, limitazioni geografiche
(176)
L'associazione degli esportatori dell'Egeo ha inoltre sostenuto che il pregiudizio notevole subito dall'industria dell'Unione è stato causato da oneri amministrativi e normativi nonché da restrizioni all'uso di determinate aree geografiche a fini di acquacoltura.
(177)
Il preteso nesso di causalità tra i citati requisiti amministrativi e normativi e il pregiudizio non è stato suffragato da elementi di prova. In particolare, non è stato dimostrato che il quadro regolamentare e amministrativo, comprese le limitazioni geografiche per quanto riguarda le superfici disponibili per attività di acquacoltura, sia cambiato durante il periodo in esame in modo da poter avere causato il pregiudizio. Infatti, tali elementi citati si limitano a caratterizzare il generale contesto economico e normativo del settore dell'acquacoltura nell'Unione e non possono spiegare il deterioramento della situazione dell'industria dell'Unione durante il periodo in esame. L'obiezione è pertanto stata respinta.
(178)
Per questi motivi la Commissione, in questa fase, ha concluso che né i presunti oneri amministrativi e normativi, né le limitazioni geografiche hanno infranto il nesso di causalità tra le importazioni sovvenzionate e il pregiudizio subito dall'industria dell'Unione.
2.6. Pressione sui prezzi esercitata dai grandi dettaglianti
(179)
L'associazione degli esportatori dell'Egeo e uno dei produttori esportatori inclusi nel campione hanno sostenuto che i grandi dettaglianti nell'Unione hanno un forte potere negoziale e che il pregiudizio subito dai produttori dell'Unione era dovuto alla pressione sui prezzi esercitata da tali dettaglianti e non alle importazioni dalla Turchia.
(180)
Nessuno dei grandi dettaglianti si è manifestato e ha collaborato alla presente inchiesta. In ogni caso, i prezzi delle importazioni turche erano oggetto di sovvenzioni e inferiori ai prezzi dell'industria dell'Unione durante tutto il periodo in esame. Durante il periodo dell'inchiesta, i margini di sottoquotazione erano compresi tra il 5 % e il 18 %. Considerate le circostanze, la presunta pressione esercitata sui prezzi dai grandi dettaglianti non poteva spiegare il deterioramento economico e finanziario globale, e in particolare la perdita di quota di mercato, ma avrebbe potuto eventualmente contribuire in modo marginale al pregiudizio subito.
(181)
Per questi motivi la Commissione, in questa fase, ha concluso che l'eventuale pressione sui prezzi esercitata dai grandi dettaglianti non poteva infrangere il nesso di causalità tra le importazioni sovvenzionate e il pregiudizio subito dall'industria dell'Unione.
2.7. Investimenti eccessivi, spese finanziarie, fluttuazioni dei tassi di cambio e perdite straordinarie connesse a controversie
(182)
L'associazione degli esportatori dell'Egeo ha sostenuto che il deterioramento dei risultati di almeno alcuni produttori dell'Unione era dovuto ad investimenti eccessivi piuttosto che alle importazioni turche. La stessa parte ha inoltre sostenuto che il calo della redditività dell'industria dell'Unione era in parte dovuto alle accresciute spese finanziarie, a fluttuazioni dei tassi di cambio e ai costi sostenuti in conseguenza di controversie.
(183)
Le argomentazioni relative a presunti investimenti eccessivi e a costi sostenuti in conseguenza di controversie non sono state confermate da nessun elemento di prova. Nemmeno i risultati dell'inchiesta hanno confermato che tali fattori avrebbero avuto un impatto significativo sulla redditività dei produttori dell'Unione inseriti nel campione.
(184)
Le affermazioni riguardanti l'aumento delle spese finanziarie e le fluttuazioni del tasso di cambio non sono state precisate né provate in alcun modo. Nemmeno i risultati dell'inchiesta hanno confermato che tali fattori avrebbero avuto un impatto significativo sulla redditività dei produttori dell'Unione inseriti nel campione.
(185)
Di conseguenza non è stato possibile tenere conto di tali affermazioni.
(186)
Per questi motivi, in questa fase la Commissione ha concluso che i presunti investimenti eccessivi, le spese finanziarie, le fluttuazioni dei tassi di cambio e le perdite straordinarie connesse a controversie non hanno contribuito al pregiudizio subito e, di conseguenza, non hanno potuto infrangere il nesso di causalità tra le importazioni oggetto di sovvenzioni e il pregiudizio subito dall'industria dell'Unione.
3. Conclusioni relative al nesso di causalità
(187)
L'analisi che precede ha messo in luce il sostanziale aumento del volume e della quota di mercato delle importazioni sovvenzionate provenienti dal paese interessato. L'aumento di tali importazioni a prezzi inferiori ai prezzi di vendita dell'Unione ha portato al deterioramento della situazione dell'industria dell'Unione. Su tale base si è concluso che le importazioni dalla Turchia hanno avuto un ruolo decisivo nel grave pregiudizio subito dall'industria dell'Unione.
(188)
Sono stati analizzati anche altri fattori che potrebbero aver causato un pregiudizio all'industria dell'Unione. A questo riguardo si è concluso che le importazioni da altri paesi terzi, l'andamento delle esportazioni dell'industria dell'Unione, la concorrenza con altre specie ittiche, gli oneri amministrativi e normativi, le limitazioni geografiche, gli investimenti eccessivi, le spese finanziarie, le fluttuazioni dei tassi di cambio e le perdite straordinarie connesse a controversie non hanno contribuito al pregiudizio subito dall'industria dell'Unione. Altri fattori, quali l'andamento del consumo dell'Unione e la pressione sui prezzi esercitata dai grandi rivenditori potrebbero aver contribuito al pregiudizio subito, ma non sono stati tali da rompere il nesso di causalità stabilito tra le importazioni sovvenzionate e il pregiudizio subito dall'industria dell'Unione durante il periodo dell'inchiesta.
(189)
In base alle considerazioni esposte, in questa fase la Commissione ha concluso che il pregiudizio notevole subito dall'industria dell'Unione è stato causato dalle importazioni oggetto di sovvenzioni dal paese interessato e che nessun altro fattore ha inficiato il nesso di causalità. Il pregiudizio consiste in particolare nel calo della produzione e della capacità produttiva, del volume delle vendite, della quota di mercato e dell'occupazione, mentre i profitti e gli utili sul capitale investito sono diventati negativi durante il periodo in esame.
F. INTERESSE DELL'UNIONE
(190)
In conformità all'articolo 31 del regolamento di base, la Commissione ha verificato se si potesse ritenere manifestamente contrario all'interesse dell'Unione prendere provvedimenti in questo caso, nonostante l'accertamento di pratiche di sovvenzione pregiudizievoli. La determinazione dell'interesse dell'Unione si è basata su una valutazione di tutti i diversi interessi coinvolti, compresi quelli dell'industria dell'Unione, degli importatori e degli utilizzatori.
1. Interesse dell'industria dell'Unione
(191)
L'inchiesta ha stabilito che l'industria dell'Unione ha subito un notevole pregiudizio causato dalle importazioni oggetto di sovvenzioni provenienti dalla Turchia.
(192)
L'istituzione di misure ristabilirebbe una concorrenza equa sul mercato. Il deterioramento degli indicatori finanziari dell'industria dell'Unione è dovuto alla sua difficoltà a competere con le importazioni sovvenzionate dal paese interessato. L'istituzione di dazi compensativi dovrebbe quindi permettere all'industria dell'Unione di aumentare i suoi prezzi per coprire i costi di produzione e quindi aumentare la sua quota di mercato, l'occupazione, la sua produzione e migliorare i suoi indicatori finanziari quali redditività, flusso di cassa e utile sul capitale investito.
(193)
Qualora non vengano istituite misure, la pressione sui prezzi esercitata dalle importazioni turche è destinata a continuare, con ulteriori effetti negativi sulla redditività dell'industria dell'Unione. Qualsiasi ulteriore calo della performance finirebbe per causare altri tagli della produzione e altre chiusure di impianti, con conseguenti rischi per l'occupazione e gli investimenti nell'Unione.
(194)
Su tale base la Commissione, in questa fase, ha ritenuto che le misure compensative fossero nell'interesse dell'industria dell'Unione.
2. Interesse degli importatori indipendenti
(195)
Nell'avviso di apertura, la Commissione ha invitato gli importatori e le loro associazioni rappresentative a manifestarsi. Come indicato al considerando 12, tre società si sono manifestate rispondendo al modulo di campionamento per gli importatori indipendenti. Di conseguenza sono stati inviati questionari a tutte e tre le società che si erano manifestate, ma solo una di loro ha risposto. Dalla risposta è emerso che la parte in questione, pur avendo importato un quantitativo esiguo di trote durante il periodo dell'inchiesta, non era in genere un importatore di trote, ma di altri prodotti ittici. Il quantitativo di trote importato da questa società non era tale da poter essere considerato rappresentativo.
(196)
In una fase successiva un altro importatore si è manifestato, senza tuttavia rispondere al questionario. Tale importatore ha argomentato che l'istituzione di dazi sulle trote dalla Turchia potrebbe interrompere la sua attività di importazione, senza tuttavia fornire ulteriori precisazioni o informazioni utili per la valutazione di ogni potenziale impatto sulle sue attività, sulla redditività, sui prezzi d'importazione e di rivendita.
(197)
Non si può escludere che gli importatori indipendenti saranno colpiti dall'istituzione di dazi compensativi, ma l'obiettivo di tali dazi è ripristinare la parità di condizioni sul mercato dell'Unione. Esistono anche altre fonti di approvvigionamento e gli importatori dell'Unione dovrebbero essere in grado di cambiare fonte per reagire all'istituzione dei dazi. Complessivamente, l'inchiesta non ha rivelato alcun effetto negativo di rilievo dell'istituzione di dazi per gli importatori/operatori commerciali indipendenti dell'Unione.
(198)
Alla luce di quanto precede e in assenza di altri dati da parte degli importatori/operatori commerciali indipendenti, la Commissione in questa fase ha ritenuto che l'istituzione di misure non avrebbe un effetto negativo fortemente significativo sugli importatori/operatori commerciali indipendenti.
3. Interesse degli utilizzatori, dei consumatori e dei fornitori
(199)
Nell'avviso di apertura la Commissione ha invitato gli utilizzatori e le loro associazioni rappresentative, nonché le organizzazioni che rappresentano i consumatori, a manifestarsi. Inoltre, la Commissione ha contattato tutti i soggetti interessati noti. Tuttavia nessuna di queste parti si è manifestata.
(200)
Dopo la scadenza precisata nell'avviso di apertura, si sono manifestate due parti interessate, affermando di essere fornitori di macchinari ai produttori/trasformatori turchi di trote.
(201)
Una parte ha sostenuto che l'istituzione di dazi comporterebbe un aumento dei prezzi per i consumatori finali. Tale parte non ha tuttavia fornito prove a sostegno di tale affermazione. L'inchiesta non ha rivelato alcun effetto negativo di rilievo dell'istituzione di dazi per i consumatori finali. Come indicato in precedenza, le organizzazioni dei consumatori non hanno collaborato all'inchiesta e non hanno fornito informazioni in base alle quali si sarebbe potuto valutare dettagliatamente l'impatto delle misure. In ogni caso, anche se i dazi compensativi possono avere un effetto sui prezzi all'importazione, tale potenziale aumento dei prezzi può essere almeno in parte diluito lungo il circuito di distribuzione e un eventuale aumento dei prezzi per i consumatori finali può pertanto risultare non significativo a livello dei consumatori stessi.
(202)
Inoltre, l'obiettivo dei dazi compensativi è ripristinare la parità di condizioni sul mercato dell'Unione, senza però limitare le importazioni a prezzi equi nell'Unione.
(203)
In considerazione di quanto precede, nonché della mancanza di collaborazione all'inchiesta da parte degli utilizzatori e delle organizzazioni dei consumatori e, in particolare, visto il livello delle misure, in questa fase la Commissione ha ritenuto che l'istituzione di misure non avrebbe un effetto negativo di rilievo sugli utilizzatori, sui consumatori o sui fornitori.
4. Conclusioni relative all'interesse dell'Unione
(204)
In base alle considerazioni esposte, la Commissione ha stabilito che non vi sono fondati motivi di ritenere contraria all'interesse dell'Unione l'adozione di misure sulle importazioni del prodotto in esame originario della Turchia in questa fase dell'inchiesta.
G. MISURE COMPENSATIVE PROVVISORIE
(205)
Viste le conclusioni della Commissione in merito alla sovvenzione, al pregiudizio, al nesso di causalità e all'interesse dell'Unione, è opportuno istituire misure compensative per impedire che le importazioni oggetto di sovvenzioni arrechino ulteriore pregiudizio all'industria dell'Unione.
1. Livello di eliminazione del pregiudizio (margine di pregiudizio)
(206)
Per determinare il livello delle misure la Commissione ha dapprima stabilito l'importo del dazio necessario per eliminare il pregiudizio subito dall'industria dell'Unione.
(207)
Il pregiudizio sarebbe eliminato se l'industria dell'Unione potesse coprire i propri costi di produzione e ottenere dalla vendita del prodotto simile sul mercato dell'Unione il profitto al lordo delle imposte che potrebbe ragionevolmente ottenere un'industria di tale tipo nello stesso settore in condizioni di concorrenza normali, ovvero in assenza di importazioni oggetto di sovvenzioni.
(208)
Le importazioni dalla Turchia hanno iniziato ad aumentare in modo significativo soprattutto nel 2008, vale a dire prima del periodo in esame. La redditività dell'industria dell'Unione all'inizio del periodo in esame nel 2010 non è stato dunque considerata rappresentativa. Dato che prima del 2008 la pressione delle importazioni dalla Turchia sul mercato dell'Unione non era sostanziale, si è ritenuto che i margini di profitto realizzati prima di tale periodo potessero essere ragionevoli. Secondo la denuncia, nel 2006 e 2007 l'industria delle trote danese ha realizzato un margine di profitto che, in media, raggiungeva o superava il 12 %. Di conseguenza, su tale base, la Commissione ha ritenuto, in questa fase, che un margine di profitto del 12 % sul fatturato potesse essere considerato un livello adeguato, che l'industria dell'Unione avrebbe potuto aspettarsi di ottenere in assenza delle sovvenzioni pregiudizievoli.
(209)
L'associazione degli esportatori dell'Egeo e un produttore esportatore hanno sostenuto che il margine di profitto di riferimento dovrebbe essere inferiore al 12 % sulla base del fatto che (i) in inchieste precedenti (salmone, trote grosse arcobaleno) i profitti perseguiti erano inferiori, (ii) il margine di profitto effettivo ottenuto dall'industria dell'Unione all'inizio del periodo in esame è risultato anch'esso più basso e (iii) il margine di profitto del 12 % si riferisce unicamente all'industria delle trote danese e non all'industria dell'Unione nel suo complesso e pertanto non sarebbe rappresentativo. Infine, il produttore esportatore ha inoltre sostenuto che dovrebbe essere utilizzato un margine di profitto del 3 %, dato che tale profitto era in linea con il margine di profitto medio dell'industria alimentare in generale.
(210)
In primo luogo, per quanto concerne il confronto con le inchieste sulle trote grosse arcobaleno e sul salmone, va osservato che ogni inchiesta deve giungere alle sue proprie conclusioni sulla base degli elementi considerati. In questo caso specifico, le informazioni disponibili nel fascicolo della presente inchiesta sono risultate ragionevoli e sono pertanto state usate.
(211)
In secondo luogo, il livello del profitto di riferimento sulle vendite del prodotto simile sul mercato dell'Unione deve essere pari a quello che potrebbe essere ragionevolmente ottenuto in normali condizioni di concorrenza da un'industria di questo tipo operante nel settore, vale a dire in assenza di importazioni oggetto di sovvenzioni. Considerando che, nel corso del periodo in esame e addirittura prima, le importazioni oggetto di sovvenzioni erano presenti in quantitativi sostanziali, non si poteva ritenere che vi fossero condizioni di concorrenza normali. Il margine di profitto del 12 % è stato ottenuto in mancanza di una considerevole presenza di importazioni turche nel mercato dell'Unione ed è stato quindi considerato come profitto di riferimento ragionevole nelle circostanze del procedimento in questione in questa fase.
(212)
In terzo luogo, l'industria delle trote danese è stata considerata sufficientemente rappresentativa per il mercato dell'Unione, perché la Danimarca è uno dei principali paesi produttori di trote nell'Unione. In assenza di altre informazioni disponibili in questa fase è stata utilizzata ai fini della determinazione del livello di profitto di riferimento.
(213)
Infine, l'affermazione secondo cui il margine di profitto generale realizzato dall'industria alimentare fosse molto più basso non è stata suffragata da elementi di prova. La Commissione ha ritenuto che, in ogni caso, il margine di profitto realizzato dall'industria delle trote danese dovrebbe tenere maggiormente conto delle specificità di questo settore e sarebbe più appropriato. In effetti, l'industria alimentare comprende varie sottocategorie relative ai vari segmenti di mercato, soggetti a diverse condizioni di mercato, che non sono necessariamente applicabili all'industria delle trote.
(214)
Per i motivi di cui sopra, in questa fase la Commissione ha concluso che era ragionevole utilizzare il margine di profitto di riferimento pari al 12 % del fatturato.
(215)
Su questa base, la Commissione ha calcolato un prezzo non pregiudizievole del prodotto simile per l'industria dell'Unione sottraendo dai prezzi di vendita dell'Unione l'effettivo margine di profitto realizzato durante il periodo dell'inchiesta e sostituendolo con il margine di profitto del 12 %.
(216)
La Commissione ha quindi stabilito il livello di eliminazione del pregiudizio confrontando il prezzo medio ponderato all'importazione dei produttori esportatori della Turchia inseriti nel campione, accertato per calcolare la sottoquotazione del prezzo, con il prezzo medio ponderato non pregiudizievole del prodotto simile venduto dai produttori dell'Unione inseriti nel campione sul mercato dell'Unione durante il periodo dell'inchiesta. Le differenze evidenziate da tale confronto sono state espresse in percentuale della media ponderata del valore cif all'importazione.
(217)
Il livello di eliminazione del pregiudizio per le «società di cui all'allegato I» e per «tutte le altre società» è definito come il margine di sovvenzione per tali società (cfr. considerando 96 e 97).
2. Misure provvisorie
(218)
È opportuno istituire dazi compensativi provvisori sulle importazioni di trote iridee o arcobaleno (Oncorhynchus mykiss) vive, di peso uguale o inferiore a 1,2 kg ciascuna, fresche, refrigerate o congelate e/o affumicate, in forma di pesci interi o senza testa o in forma di filetti, originarie della Turchia, in conformità della regola del dazio inferiore di cui all'articolo 12, paragrafo 1, del regolamento di base. La Commissione ha messo a confronto i margini di pregiudizio e i margini di sovvenzione. L'importo del dazio dovrebbe essere stabilito al livello corrispondente al più basso tra i margini di sovvenzione.
(219)
In base alle considerazioni esposte, le aliquote del dazio compensativo provvisorio, espresse in percentuale sul prezzo cif alla frontiera dell'Unione, dazio doganale non corrisposto, dovrebbero essere le seguenti:
Società
Margine di sovvenzione
Margine di pregiudizio
Dazio compensativo
GMS
7,0 %
27 %
7,0 %
Kilic
9,7 %
41 %
9,7 %
Özpekler
7,1 %
26 %
7,1 %
Ternaeben
9,5 %
20 %
9,5 %
Altre società che hanno collaborato
8,2 %
26 %
8,2 %
Tutte le altre società
9,7 %
41 %
9,7 %
(220)
Le misure compensative di cui sopra sono istituite sotto forma di dazi ad valorem, ossia in proporzione al valore dell'importazione.
(221)
Le aliquote del dazio compensativo applicate a titolo individuale alle società specificate nel presente regolamento sono state calcolate in base ai risultati della presente inchiesta. Esse rispecchiano quindi la situazione constatata durante l'inchiesta per le società in questione. Tali aliquote del dazio si applicano esclusivamente alle importazioni del prodotto in esame originario del paese interessato e prodotto dalle persone giuridiche di cui è fatta menzione.
(222)
Le importazioni del prodotto in esame fabbricato da altre società non espressamente menzionate nel dispositivo del presente regolamento, comprese le persone giuridiche collegate a quelle espressamente menzionate, dovrebbero essere soggette all'aliquota del dazio applicabile a «tutte le altre società». Esse non dovrebbero essere soggette ad alcuna delle aliquote del dazio compensativo individuale.
(223)
Una società può chiedere l'applicazione di tali aliquote individuali del dazio compensativo se essa dovesse modificare in seguito la propria denominazione. La richiesta deve essere trasmessa alla Commissione (12). La richiesta deve contenere tutte le informazioni pertinenti che consentano di dimostrare che la modifica non pregiudica il diritto della società di beneficiare dell'aliquota del dazio applicabile. Se il cambiamento di ragione sociale non pregiudica il suo diritto di beneficiare dell'aliquota del dazio applicabile, un avviso relativo alla modifica della ragione sociale sarà pubblicato nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
(224)
Al fine di minimizzare i rischi di elusione dovuti alla differenza tra le aliquote del dazio, sono necessarie misure particolari per garantire l'applicazione dei dazi compensativi individuali. Le società che possono avvalersi di dazi compensativi individuali devono presentare alle autorità doganali degli Stati membri una fattura commerciale valida. La fattura deve essere conforme ai requisiti indicati nell'allegato II. Le importazioni non corredate da detta fattura dovrebbero essere soggette ai dazi compensativi applicabili a «tutte le altre società».
(225)
Per garantire la corretta applicazione dei dazi compensativi, il dazio residuo per tutte le altre società si dovrebbe applicare non solo ai produttori esportatori che non hanno collaborato alla presente inchiesta, ma anche ai produttori che non hanno esportato nell'Unione durante il periodo dell'inchiesta.
H. DISPOSIZIONI FINALI
(226)
Ai fini di una corretta amministrazione, la Commissione inviterà le parti interessate a presentare osservazioni scritte e/o a chiedere di essere sentite dalla Commissione e/o dal consigliere-auditore nei procedimenti in materia commerciale entro una precisa scadenza.
(227)
Le conclusioni relative all'istituzione di dazi provvisori sono provvisorie e possono essere modificate nella fase definitiva dell'inchiesta,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
1. È istituito un dazio compensativo provvisorio sulle importazioni di trote iridee o arcobaleno (Oncorhynchus mykiss):
-
vive, di peso uguale o inferiore a 1,2 kg l'una, oppure
-
fresche, refrigerate, congelate e/o affumicate:
-
intere (con testa), con o senza branchie, eviscerate o no, di peso uguale o inferiore a 1,2 kg l'una, oppure
-
senza testa, con o senza branchie, eviscerate o no, di peso uguale o inferiore a 1 kg l'una, oppure
-
in filetti di peso uguale o inferiore a 400 g l'uno,
attualmente classificate ai codici NC ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 ed ex 0305 43 00 (codici TARIC 0301919011, 0302118011, 0303149011, 0304429010, 0304829010 e 0305430011) e originarie della Turchia.
2. Le aliquote del dazio compensativo provvisorio applicabile al prezzo netto franco frontiera dell'Unione, dazio non corrisposto, del prodotto descritto al paragrafo 1 e fabbricato dalle società sottoelencate sono le seguenti:
Società
Dazio compensativo provvisorio
Codice addizionale TARIC
-
Akyol Su Ürn.Ürt.Taş.Kom.İth.İhr.Paz.San. ve Tic. Ltd. Şti
-
Asya Söğüt Su Ürünleri Üretim Dahili Paz.ve İhr. Ltd.Şti
-
GMS Su Ürünleri Üretim İth. Paz. San. ve Tic. Ltd. Şti
-
Gümüşdoga Su Ürünleri Üretim Ihracat Ithalat AŞ
-
Gümüş-Yel Su Ürünleri üretim İhracat ve İthalat Ltd. Şti
-
Hakan Komandit Şirketi
-
İskele Su Ürünleri Hayv.Gida Tur.Inş.Paz.Ihr.Ltd.Şti
-
Karaköy Su Ürünleri Üretim Paz.Tic.İhr. ve İth.Ltd.Şti
-
Özgü Su Ürün. Üret. Taş. Komis. İth. İhr. Paz. San. ve Tic. Ltd. Şti
7,0 %
B964
BAFA Su Ürünleri Yavru Üretim Merkezi Sanayi Ticaret AŞ
9,7 %
B965
Özpekler İnşaat Taahhüd Dayanıklı Tüketim Malları Su Ürünleri Sanayi ve Ticaret Limited Şirketi
7,1 %
B966
Ternaeben Gida ve Su Ürünleri Ithalat ve Ihracat Sanayi Ticaret AŞ
9,5 %
B967
Società di cui all'allegato I
8,2 %
Tutte le altre società
9,7 %
B999
3. L'applicazione delle aliquote del dazio individuale specificate per le società menzionate al paragrafo 2 è subordinata alla presentazione alle autorità doganali degli Stati membri di una fattura commerciale valida, conforme ai requisiti indicati nell'allegato II. In caso di mancata presentazione di tale fattura si applica l'aliquota del dazio applicabile a «tutte le altre società».
4. Salvo indicazione contraria, si applicano le disposizioni vigenti in materia di dazi doganali.
Articolo 2
1. Fatte salve le disposizioni dell'articolo 30 del regolamento (CE) n. 597/2009, le parti interessate possono chiedere di essere informate dei fatti e delle considerazioni principali in base a cui è stato adottato il presente regolamento, presentare le proprie osservazioni per iscritto e chiedere di essere sentite dalla Commissione entro un mese dalla data di entrata in vigore del presente regolamento.
2. Ai sensi dell'articolo 31, paragrafo 4, del regolamento (CE) n. 597/2009, le parti interessate possono presentare osservazioni sull'applicazione del presente regolamento entro un mese dalla data della sua entrata in vigore.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
L'articolo 1 si applica per un periodo di quattro mesi.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 29 ottobre 2014