RICHTLINIE (EU) 2015/1787 DER KOMMISSION
vom 6. Oktober 2015
zur Änderung der Anhänge II und III der Richtlinie 98/83/EG des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Anhänge II und III der Richtlinie 98/83/EG enthalten die Mindestanforderungen an die Überwachungsprogramme für sämtliches für den menschlichen Gebrauch bestimmte Wasser und die Spezifikationen für das Analyseverfahren für verschiedene Parameter.
(2)
Die Spezifikationen in den Anhängen II und III sollten aktualisiert werden, um dem wissenschaftlichen und technischen Fortschritt Rechnung zu tragen und damit die Übereinstimmung mit den Rechtsvorschriften der Union sicherzustellen.
(3)
Anhang II der Richtlinie 98/83/EG sieht ein gewisses Maß an Flexibilität bei der Durchführung der umfassenden und der routinemäßigen Kontrollen vor und lässt unter bestimmten Umständen weniger häufige Probenahmen zu. Die besonderen Bedingungen für die Überwachung von Parametern in angemessenen Zeitabständen und die Auswahl der Überwachungstechniken müssen unter Berücksichtigung des wissenschaftlichen Fortschritts geklärt werden.
(4)
Die Weltgesundheitsorganisation hat seit 2004 das Konzept der „Water Safety Plans“ (Wassersicherheitspläne) erarbeitet, das auf den Grundsätzen von Risikobewertung und Risikomanagement beruht, die in ihren Leitlinien für Trinkwasserqualität (2) festgelegt sind. Diese Leitlinien und die Norm EN 15975-2 über die Sicherheit der Trinkwasserversorgung sind international anerkannte Grundsätze, auf denen die Gewinnung, Verteilung, Überwachung und Parameteranalyse von Trinkwasser beruht. Anhang II der Richtlinie 98/83/EG sollte daher an die neuesten Aktualisierungen dieser Grundsätze angepasst werden.
(5)
Um die Risiken für die menschliche Gesundheit zu begrenzen, sollten die Überwachungsprogramme sicherstellen, dass überall entlang der Wasserversorgungskette Maßnahmen getroffen werden, und Daten von zur Trinkwassergewinnung genutzten Wasserkörpern berücksichtigen. Die allgemeinen Verpflichtungen für Überwachungsprogramme sollten die Lücke zwischen Wassergewinnung und Wasserabgabe schließen. Gemäß Artikel 6 der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (3) müssen die Mitgliedstaaten dafür sorgen, dass ein Verzeichnis oder mehrere Verzeichnisse der Schutzgebiete erstellt werden. Diese Schutzgebiete umfassen alle Wasserkörper, die gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie für die Gewinnung von Trinkwasser genutzt werden oder für eine solche Nutzung bestimmt sind. Die Ergebnisse der Überwachung dieser Wasserkörper gemäß Artikel 7 Absatz 1 Unterabsatz 2 und Artikel 8 der Richtlinie sollten herangezogen werden, um das potenzielle Risiko für Trinkwasser vor und nach der Behandlung für die Zwecke der Richtlinie 98/83/EG zu bestimmen.
(6)
Die Erfahrung hat gezeigt, dass für viele (insbesondere physikalisch-chemische) Parameter die derzeitigen Konzentrationen nur in wenigen Fällen zu einer Überschreitung von Grenzwerten führen würden. Die Überwachung und Berichterstattung in Bezug auf solche Parameter ohne praktische Bedeutung ist mit erheblichen Kosten verbunden, insbesondere dann, wenn eine große Zahl von Parametern zu berücksichtigen ist. Die Einführung einer flexibleren Überwachungshäufigkeit unter solchen Umständen bietet die Möglichkeit, Kosten zu sparen, ohne dass dies der öffentlichen Gesundheit oder anderen Nutzeffekten abträglich wäre. Durch eine flexible Überwachung werden auch weniger Daten gesammelt, die wenig oder keine Informationen über die Qualität des Trinkwassers liefern.
(7)
Daher sollten die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, von ihren Überwachungsprogrammen abzuweichen, sofern zuverlässige Risikobewertungen durchgeführt werden, die auf die Leitlinien für die Qualität von Trinkwasser der Weltgesundheitsorganisation gestützt werden können und die die im Rahmen von Artikel 8 der Richtlinie 2000/60/EG vorgenommene Überwachung berücksichtigen sollten.
(8)
Tabelle B2 in Anhang II der Richtlinie 98/83/EG, die Wasser betrifft, das in zum Verkauf bestimmte Flaschen oder andere Behältnisse abgefüllt wird, ist überholt, da diese Erzeugnisse unter die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) fallen. Für diese Erzeugnisse gelten außerdem die Grundsätze der „Gefahrenanalyse und Bestimmung kritischen Kontrollpunkte“ (HACCP) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) und die Grundsätze amtlicher Kontrollen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (6). Als Folge des Erlasses dieser Verordnungen gilt Anhang II der Richtlinie 98/83/EG de facto nicht mehr für Wasser, das in zum Verkauf bestimmte Flaschen oder andere Behältnisse abgefüllt wird.
(9)
Mit der Richtlinie 2013/51/Euratom des Rates (7) wurden besondere Regelungen für die Überwachung radioaktiver Stoffe eingeführt. Deswegen sollten Überwachungsprogramme für radioaktive Stoffe ausschließlich im Rahmen der genannten Richtlinie aufgestellt werden.
(10)
Laboratorien, die die Spezifikationen für die Analyse der Parameter gemäß Anhang III der Richtlinie 98/83/EG verwenden, sollten nach international anerkannten Verfahren oder auf Kriterien beruhenden Leistungsstandards und so weit wie möglich mit validierten Analyseverfahren arbeiten.
(11)
Nach der Richtlinie 2009/90/EG der Kommission (8) ist die Norm EN ISO/IEC 17025 oder jede andere gleichwertige, auf internationaler Ebene anerkannte Norm zur Validierung der Analyseverfahren zu verwenden. EN ISO/IEC 17025 ist auch eine der Normen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 zur Akkreditierung der von den zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten benannten Laboratorien heranzuziehen sind. Daher muss vorgesehen werden, dass diese Norm oder jede andere gleichwertige, auf internationaler Ebene anerkannte Norm für die Validierung der Analyseverfahren im Rahmen der Richtlinie 98/83/EG heranzuziehen ist. Um Anhang III der Richtlinie 98/83/EG an die Richtlinie 2009/90/EG anzupassen, sollten die Bestimmungsgrenze und die Messunsicherheit als Verfahrenskennwerte eingeführt werden. Den Mitgliedstaaten sollte jedoch für einen begrenzten Zeitraum weiterhin gestattet werden, Richtigkeit, Präzision und Nachweisgrenze als Verfahrenskennwerte gemäß Anhang III der Richtlinie 98/83/EG zu verwenden, sodass die Laboratorien genügend Zeit haben, um sich an diesen technischen Fortschritt anzupassen.
(12)
Für die Analyse mikrobiologischer Parameter wurden mehrere ISO-Normen aufgestellt. So enthalten die Normen EN ISO 9308-1 und EN ISO 9308-2 (Zählung von Escherichia coli und von coliformen Bakterien) sowie EN ISO 14189 (Zählung von Clostridium perfringens) alle für die Analyse erforderlichen Spezifikationen. Diese neuen Normen und technischen Entwicklungen sollten in Anhang III der Richtlinie 98/83/EG ihren Niederschlag finden.
(13)
Um zu bewerten, ob alternative Verfahren dem in Anhang III der Richtlinie 98/83/EG niedergelegten Verfahren gleichwertig sind, sollte den Mitgliedstaaten gestattet werden, die Norm EN ISO 17994 heranzuziehen, die bereits im Rahmen der Richtlinie 2006/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (9) sowie durch die Entscheidung 2009/64/EG der Kommission (10) als Norm zur Feststellung der Gleichwertigkeit mikrobiologischer Verfahren festgelegt wurde. Alternativ sollte ihnen gestattet werden, die Norm EN ISO 16140 oder andere ähnliche international anerkannte Protokolle gemäß Artikel 5 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 (11) zu verwenden, um die Gleichwertigkeit von Verfahren nachzuweisen, deren Grundsätze (außer Kultivierung) nicht vom Anwendungsbereich der Norm EN ISO 17994 erfasst werden.
(14)
Die Anhänge II und III der Richtlinie 98/83/EG sollten daher entsprechend geändert werden.
(15)
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Richtlinie 98/83/EG eingesetzten Ausschusses für Trinkwasser -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Die Richtlinie 98/83/EG wird wie folgt geändert:
1.
Anhang II erhält die Fassung von Anhang I der vorliegenden Richtlinie.
2.
Anhang III wird gemäß Anhang II der vorliegenden Richtlinie geändert.
Artikel 2
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens am 27. Oktober 2017 nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Vorschriften mit.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf die vorliegende Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten nationalen Vorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 3
Diese Richtlinie tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 4
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 6. Oktober 2015
DIRETTIVA (UE) 2015/1787 DELLA COMMISSIONE
del 6 ottobre 2015
recante modifica degli allegati II e III della direttiva 98/83/CE del Consiglio concernente la qualità delle acque destinate al consumo umano
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
vista la direttiva 98/83/CE del Consiglio, del 3 novembre 1998, concernente la qualità delle acque destinate al consumo umano (1), in particolare l'articolo 11, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
Gli allegati II e III della direttiva 98/83/CE stabiliscono i requisiti minimi dei programmi di controllo per tutte le acque destinate al consumo umano e le specifiche per il metodo di analisi dei vari parametri.
(2)
Le specifiche riportate negli allegati II e III citati dovrebbero essere aggiornate alla luce del progresso scientifico e tecnico e in modo da garantire la coerenza con la legislazione dell'Unione.
(3)
L'allegato II della direttiva 98/83/CE prevede un certo grado di flessibilità per lo svolgimento dei controlli di verifica e dei controlli di routine consentendo, in determinate circostanze, dei campionamenti meno frequenti. Le condizioni specifiche per eseguire il controllo dei parametri con frequenza appropriata e la gamma di tecniche di controllo devono essere chiarite alla luce dei progressi scientifici.
(4)
A partire dal 2004 l'Organizzazione mondiale della sanità ha elaborato il piano per la sicurezza dell'acqua che si basa su principi di valutazione e gestione del rischio riportati negli orientamenti dell'OMS per la qualità dell'acqua potabile (Guidelines for Drinking Water Quality) (2). Gli orientamenti, insieme alla norma EN 15975-2 concernente la sicurezza dell'approvvigionamento di acqua potabile, sono principi riconosciuti a livello internazionale su cui si basano il controllo e l'analisi dei parametri contenuti nell'acqua potabile. L'allegato II della direttiva 98/83/CE dovrebbe pertanto essere allineato ai più recenti aggiornamenti di tali principi.
(5)
Al fine di contenere i rischi per la salute umana, i programmi di controllo dovrebbero garantire che siano previste misure in tutta la catena di approvvigionamento idrico e dovrebbero prendere in considerazione le informazioni provenienti da corpi idrici utilizzati per l'estrazione di acqua potabile. Gli obblighi generali in materia di programmi di controllo dovrebbero colmare il divario tra estrazione e approvvigionamento dell'acqua. Conformemente all'articolo 6 della direttiva 2000/60/CE del Parlamento europeo e del Consiglio (3) gli Stati membri devono garantire l'istituzione di un registro o registri delle aree protette. Le aree protette includono tutti i corpi idrici utilizzati per l'estrazione di acqua potabile o destinati a tale uso, conformemente all'articolo 7, paragrafo 1, di tale direttiva. I risultati derivanti dal controllo di tali corpi idrici ai sensi dell'articolo 7, paragrafo 1, secondo comma e dell'articolo 8 della direttiva dovrebbero essere utilizzati per determinare il rischio potenziale per l'acqua potabile prima e dopo il trattamento ai fini della direttiva 98/83/CE.
(6)
L'esperienza ha dimostrato che, per molti parametri (in particolare quelli fisico-chimici), le concentrazioni presenti supererebbero di rado i valori limite stabiliti. I controlli e la comunicazione dei parametri senza rilevanza pratica comportano costi significativi, in particolare se occorre prenderne in esame un numero importante. In questi casi, l'introduzione di frequenze flessibili per i controlli offrirebbe potenziali opportunità di riduzione dei costi pur senza pregiudicare la salute pubblica o altri benefici. La flessibilità nella frequenza dei controlli riduce inoltre la raccolta di dati che forniscono poche o nessuna informazione sulla qualità dell'acqua potabile.
(7)
Gli Stati membri dovrebbero pertanto essere autorizzati a derogare dai programmi di controllo da loro istituiti, a condizione di svolgere valutazioni del rischio credibili che possono basarsi sulle linee guida dell'OMS per la qualità dell'acqua potabile e dovrebbero tenere conto del monitoraggio eseguito ai sensi dell'articolo 8 della direttiva 2000/60/CE.
(8)
La tabella B2 dell'allegato II della direttiva 98/83/CE, che riguarda le acque confezionate in bottiglie o contenitori e destinate alla vendita, è diventata obsoleta, in quanto tratta di prodotti disciplinati dal regolamento (CE) n. 178/2002 del Parlamento europeo e del Consiglio (4). Tali prodotti sono anche compresi nei «principi dell'analisi dei pericoli e dei punti critici di controllo» (sistema HACCP) definiti dal regolamento (CE) n. 852/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio (5), nonché dai principi dei controlli ufficiali stabiliti nel regolamento (CE) n. 882/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio (6). A seguito dell'adozione di tali regolamenti, l'allegato II della direttiva 98/83/CE non si applica più, de facto, alle acque confezionate in bottiglie o in contenitori destinati alla vendita.
(9)
La direttiva 2013/51/Euratom del Consiglio (7) ha introdotto disposizioni specifiche per il controllo delle sostanze radioattive. I programmi di controllo per le sostanze radioattive dovrebbe pertanto essere istituiti esclusivamente nell'ambito di tale direttiva.
(10)
I laboratori che applicano le specifiche per l'analisi dei parametri di cui all'allegato III della direttiva 98/83/CE dovrebbero operare secondo procedure approvate internazionalmente o norme di prestazione basate su criteri specifici e usare metodi di analisi che, nei limiti del possibile, siano stati convalidati.
(11)
La direttiva 2009/90/CE della Commissione (8) prevede che per la convalida dei metodi di analisi vengano utilizzate la norma EN ISO/IEC 17025 o altre norme equivalenti accettate a livello internazionale. La norma EN ISO/IEC 17025 è inoltre una delle norme utilizzate conformemente al regolamento (CE) n. 882/2004 per l'accreditamento dei laboratori designati dalle autorità competenti degli Stati membri. È pertanto necessario prevedere che tale norma o altre norme equivalenti accettate a livello internazionale vengano utilizzate per la convalida dei metodi di analisi nel contesto della direttiva 98/83/CE. Al fine di allineare l'allegato III della direttiva 98/83/CE con la direttiva 2009/90/CE, il limite di quantificazione e l'incertezza di misura andrebbero introdotti in qualità di caratteristiche di prestazione. Tuttavia, per un periodo limitato, gli Stati membri dovrebbero poter continuare a consentire l'uso di criteri quali esattezza, precisione e limite di rilevazione in quanto caratteristiche di prestazione conformi all'allegato III della direttiva 98/83/CE, dando così ai laboratori il tempo sufficiente per adeguarsi a questo progresso tecnico.
(12)
Sono state stabilite una serie di norme ISO per l'analisi dei parametri microbiologici. Pertanto, le norme EN ISO 9308-1 e EN ISO 9308-2 (per il conteggio di E. coli e batteri coliformi) e la norma EN ISO 14189 (per l'analisi del Clostridium perfringens) forniscono tutte le necessarie specifiche per effettuare l'analisi. Si tratta di nuove norme e di sviluppi tecnici che dovrebbero essere riflessi nell'allegato III della direttiva 98/83/CE.
(13)
Al fine di valutare l'equivalenza dei metodi alternativi con il metodo di cui all'allegato III della direttiva 98/83/CE, agli Stati membri dovrebbe essere consentito di utilizzare la norma EN ISO 17994, già sancita quale norma di riferimento sull'equivalenza dei metodi microbiologici nel contesto della direttiva 2006/7/CE del Parlamento europeo e del Consiglio (9) e dalla decisione n. 2009/64/CE della Commissione (10). In alternativa, essi dovrebbero poter utilizzare la norma EN ISO 16140 o altri protocolli simili riconosciuti a livello internazionale di cui all'articolo 5, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 2073/2005 della Commissione (11), per stabilire l'equivalenza dei metodi basati su principi diversi dalla coltura, che si situano al di fuori dell'ambito di applicazione della norma EN ISO 17994.
(14)
Gli allegati II e III della decisione 98/83/CE vanno quindi modificati di conseguenza.
(15)
Le misure di cui alla presente direttiva sono conformi al parere del comitato sull'acqua potabile istituito ai sensi dell'articolo 12, paragrafo 1, della direttiva 98/83/CE,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DIRETTIVA:
Articolo 1
La direttiva 98/83/CE è così modificata:
1)
l'allegato II è sostituito dal testo di cui all'allegato I della presente direttiva;
2)
l'allegato III è modificato conformemente all'allegato II della presente direttiva.
Articolo 2
1. Gli Stati membri mettono in vigore le disposizioni legislative, regolamentari e amministrative necessarie per conformarsi alla presente direttiva entro il 27 ottobre 2017. Essi comunicano immediatamente alla Commissione il testo di tali disposizioni.
Le disposizioni adottate dagli Stati membri contengono un riferimento alla presente direttiva o sono corredate di tale riferimento all'atto della pubblicazione ufficiale. Le modalità del riferimento sono stabilite dagli Stati membri.
2. Gli Stati membri comunicano alla Commissione il testo delle disposizioni essenziali di diritto interno adottate nella materia disciplinata dalla presente direttiva.
Articolo 3
La presente direttiva entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Articolo 4
Gli Stati membri sono destinatari della presente direttiva.
Fatto a Bruxelles, il 6 ottobre 2015