VERORDNUNG (EU) 2015/552 DER KOMMISSION
vom 7. April 2015
zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 1,3-Dichlorpropen, Bifenox, Dimethenamid-P, Prohexadion, Tolylfluanid und Trifluralin in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 49 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Dimethenamid-P und Prohexadion sind in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für 1,3-Dichlorpropen und Bifenox sind in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Tolylfluanid und Trifluralin sind in Anhang V der genannten Verordnung RHG festgelegt.
(2)
Die Nichtaufnahme von 1,3-Dichlorpropen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (2) wurde durch den Beschluss 2011/36/EU der Kommission (3) festgelegt. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff 1,3-Dichlorpropen wurden widerrufen. Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 14 Absatz 1 sollten daher die für diesen Wirkstoff in Anhang III aufgeführten RHG gestrichen werden. Dies sollte nicht für diejenigen RHG gelten, die den von der Codex-Alimentarius-Kommission festgelegten RHG (CXL) für Verwendungen in Drittländern entsprechen, sofern diese im Hinblick auf die Sicherheit der Verbraucher annehmbar sind. Auch sollte dies nicht in Fällen gelten, in denen die RHG speziell als Einfuhrtoleranzen festgelegt wurden.
(3)
Für Bifenox hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 vorgelegt (4). Sie empfahl die Senkung der RHG für Gerstenkörner, Haferkörner, Roggenkörner und Weizenkörner. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Sonnenblumenkerne und Rapssamen nicht alle Informationen vorlagen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden überprüft, dabei werden die binnen zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung verfügbaren Informationen berücksichtigt. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der RHG für Schwein (Fleisch, Fett, Leber, Niere), Rind (Fleisch, Fett, Leber, Niere), Schaf (Fleisch, Fett, Leber, Niere), Ziege (Fleisch, Fett, Leber, Niere) und Milch (Rind, Schaf, Ziege) nicht alle Informationen vorlagen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Die RHG für diese Waren sollten auf die spezifische Bestimmungsgrenze oder auf den Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden.
(4)
Für Dimethenamid-P hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (5). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl, die RHG für Erdnüsse, Sonnenblumenkerne, Rapssamen, Sojabohnen, Kürbiskerne und Zuckerrüben (Wurzel) zu senken. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Beibehaltung der geltenden RHG. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Frühlingszwiebeln, Kopfsalat und Kräuter nicht alle Informationen vorlagen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden überprüft; dabei werden die binnen zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung verfügbaren Informationen berücksichtigt.
(5)
Für Prohexadion hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (6). Sie schlug vor, die RHG für Tafel- und Keltertrauben, Erdbeeren, Strauchbeerenobst, anderes Kleinobst und Beeren, Gerste, Weizen, Hopfen, Schwein (Fleisch, Fett, Leber, Niere), Rind (Fleisch, Fett, Leber, Niere), Schaf (Fleisch, Fett, Leber, Niere) und Ziege (Fleisch, Fett, Leber, Niere) zu senken. Für andere Erzeugnisse empfahl sie, die geltenden RHG anzuheben oder beizubehalten.
(6)
Die Streichung von Tolylfluanid in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG wurde durch die Richtlinie 2010/20/EU der Kommission (7) festgelegt. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Tolylfluanid wurden widerrufen.
(7)
Für Tolylfluanid hat die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vorgelegt (8). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie kam zu dem Schluss, dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Unter Berücksichtigung des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollten RHG auf der spezifischen Bestimmungsgrenze oder entsprechend dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden.
(8)
Die Nichtaufnahme von Trifluralin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG wurde durch den Beschluss 2010/355/EU der Kommission (9) festgelegt. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Trifluralin wurden widerrufen.
(9)
Für Trifluralin hat die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vorgelegt (10). Unter Berücksichtigung des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollten für diese Erzeugnisse RHG auf der spezifischen Bestimmungsgrenze oder entsprechend dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden.
(10)
Bezüglich der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die keine einschlägigen Zulassungen oder Einfuhrtoleranzen auf Ebene der Union gemeldet sind und keine CXL vorlagen, zog die Behörde den Schluss, dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Unter Berücksichtigung des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollten für diese Erzeugnisse RHG auf der spezifischen Bestimmungsgrenze oder entsprechend dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden.
(11)
Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien für Pestizidrückstände zu der Frage konsultiert, ob bestimmte Bestimmungsgrenzen angepasst werden müssen. Die Laboratorien kamen hinsichtlich mehrerer Stoffe zu dem Schluss, dass aufgrund technischer Entwicklungen für bestimmte Waren spezifische Bestimmungsgrenzen festzulegen sind.
(12)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(13)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(14)
Die vorliegende Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den verfügbaren Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.
(15)
Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG ist eine angemessene Frist einzuräumen, damit sich die Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.
(16)
Die Handelspartner der Europäischen Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 28. April 2015 vorschriftsmäßig hergestellt worden sind.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 28. Oktober 2015.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. April 2015
REGOLAMENTO (UE) 2015/552 DELLA COMMISSIONE
del 7 aprile 2015
che modifica gli allegati II, III e V del regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda i livelli massimi di residui di 1,3-dicloropropene, bifenox, dimetenamid-p, proesadione, tolilfluanide e trifluralin in o su determinati prodotti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 23 febbraio 2005, concernente i livelli massimi di residui di antiparassitari nei o sui prodotti alimentari e mangimi di origine vegetale e animale e che modifica la direttiva 91/414/CEE del Consiglio (1), in particolare l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a), l'articolo 18, paragrafo 1, lettera b) e l'articolo 49, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
Per quanto riguarda le sostanze dimetenamid-p e proesadione sono stati fissati livelli massimi di residui (LMR) nell'allegato II e nell'allegato III, parte B, del regolamento (CE) n. 396/2005. Per le sostanze 1,3-dicloropropene e bifenox gli LMR sono stati fissati nell'allegato III, parte A, di detto regolamento. Per le sostanze tolilfluanide e trifluralin gli LMR sono stati fissati nell'allegato V di detto regolamento.
(2)
La non iscrizione dell'1,3-dicloropropene nell'allegato I della direttiva 91/414/CEE del Consiglio (2) è prevista dalla decisione 2011/36/CE della Commissione (3). Tutte le autorizzazioni esistenti per i prodotti fitosanitari contenenti la sostanza attiva 1,3-dicloropropene sono state revocate. A norma dell'articolo 17, in combinato disposto con l'articolo 14, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005, è quindi opportuno sopprimere gli LMR fissati per tale sostanza attiva nell'allegato III. Tale disposizione non si applica agli LMR corrispondenti ai limiti del Codex (CXL) basati sugli impieghi nei paesi terzi, a condizione che siano accettabili dal punto di vista della sicurezza dei consumatori. Analogamente, non si applica nei casi in cui gli LMR sono stati fissati espressamente come tolleranze all'importazione.
(3)
Riguardo al bifenox, l'Autorità europea per la sicurezza alimentare, di seguito denominata «l'Autorità», ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità all'articolo 12, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005 (4). Essa ha raccomandato di ridurre gli LMR per orzo in chicchi, avena in chicchi, segale in chicchi e frumento in chicchi. Per quanto concerne gli LMR per i semi di girasole e i semi di colza, l'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Dato che non sussistono rischi per i consumatori, gli LMR per questi prodotti dovrebbero essere fissati nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello vigente o a quello stabilito dall'Autorità. Tali LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento. Per quanto concerne gli LMR per suini (carne, grasso, fegato e reni), bovini, (carne, grasso, fegato e reni), ovini (carne, grasso, fegato e reni), caprini (carne, grasso, fegato e reni) e latte (di mucca, pecora e capra), l'Autorità ha concluso che non erano disponibili informazioni e che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Per tali prodotti gli LMR dovrebbero essere fissati allo specifico limite di determinazione o all'LMR di base, conformemente all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(4)
Riguardo al dimetenamid-p, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005 (5). Essa ha proposto di modificare la definizione del residuo ed ha raccomandato di ridurre gli LMR per arachidi, semi di girasole, semi di colza, semi di soia, semi di zucca e barbabietole da zucchero (radice) e di mantenere gli LMR vigenti per gli altri prodotti. Per quanto concerne gli LMR per cipolline, lattuga ed erbe aromatiche, essa ha concluso che mancavano alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Dato che non sussistono rischi per i consumatori, gli LMR per questi prodotti dovrebbero essere fissati nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello vigente o a quello stabilito dall'Autorità. Tali LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(5)
Riguardo al proesadione, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005 (6). Essa ha raccomandato di ridurre gli LMR per uve da tavola e da vino, fragole, frutti di piante arbustive, altra piccola frutta e bacche, orzo, frumento, luppolo, suini (carne, grasso, fegato e reni), bovini (carne, grasso, fegato e reni), ovini (carne, grasso, fegato e reni) e caprini (carne, grasso, fegato, reni). Per altri prodotti essa ha raccomandato di aumentare o mantenere gli LMR vigenti.
(6)
La soppressione del tolilfluanide dall'allegato I della direttiva 91/414/CEE è stabilita nella decisione 2010/20/CE della Commissione (7). Tutte le autorizzazioni esistenti dei prodotti fitosanitari contenenti la sostanza attiva tolilfluanide sono state revocate.
(7)
Riguardo al tolilfluanide, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità all'articolo 12, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005 (8). Essa ha proposto di modificare la definizione del residuo ed ha concluso che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della valutazione dei rischi. Tenendo conto delle attuali conoscenze scientifiche e tecniche, è opportuno fissare gli LMR allo specifico limite di determinazione o all'LMR di base, conformemente all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(8)
La non iscrizione del trifluralin nell'allegato I della direttiva 91/414/CEE è stabilita nella decisione 2010/355/UE della Commissione (9). Tutte le autorizzazioni esistenti per prodotti fitosanitari contenenti tale sostanza attiva sono state revocate.
(9)
Riguardo al trifluralin, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti, in conformità all'articolo 12, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005 (10). Tenendo conto delle attuali conoscenze scientifiche e tecniche, è opportuno fissare gli LMR per tali prodotti allo specifico limite di determinazione o all'LMR di base, conformemente all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(10)
Per quanto riguarda i prodotti di origine vegetale e animale per i quali non sono state comunicate autorizzazioni o tolleranze all'importazione a livello dell'Unione e non erano disponibili CXL, l'Autorità ha concluso che era necessario un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Tenendo conto delle attuali conoscenze scientifiche e tecniche, è opportuno fissare gli LMR per tali prodotti allo specifico limite di determinazione o all'LMR di base, conformemente all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(11)
La Commissione ha consultato i laboratori di riferimento dell'Unione europea per i residui di antiparassitari in merito alla necessità di adattare alcuni limiti di determinazione. Per quanto riguarda varie sostanze, tali laboratori sono giunti alla conclusione che per alcuni prodotti lo sviluppo della tecnica richiede la fissazione di specifici limiti di determinazione.
(12)
Sulla base dei pareri motivati dell'Autorità e tenendo conto dei fattori pertinenti alla materia in esame, le opportune modifiche degli LMR sono conformi alle prescrizioni dell'articolo 14, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(13)
È pertanto opportuno modificare di conseguenza il regolamento (CE) n. 396/2005.
(14)
Per consentire condizioni normali di commercializzazione, trasformazione e consumo dei prodotti, il presente regolamento dovrebbe stabilire disposizioni transitorie per i prodotti ottenuti in conformità della normativa vigente prima della modifica degli LMR e per i quali le informazioni confermano un livello elevato di protezione dei consumatori.
(15)
È opportuno prevedere, prima dell'applicazione degli LMR modificati, un periodo ragionevole per consentire agli Stati membri, ai paesi terzi e agli operatori dell'industria alimentare di prepararsi ad ottemperare alle nuove prescrizioni derivanti dalla modifica degli LMR.
(16)
I partner commerciali dell'Unione sono stati consultati in merito ai nuovi LMR tramite l'Organizzazione mondiale del commercio e le loro osservazioni sono state prese in considerazione.
(17)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per le piante, gli animali, gli alimenti e i mangimi,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati II, III e V del regolamento (CE) n. 396/2005 sono modificati conformemente all'allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il regolamento (CE) n. 396/2005, nella versione antecedente le modifiche introdotte dal presente regolamento, continua ad applicarsi ai prodotti ottenuti in conformità alla normativa vigente prima del 28 aprile 2015.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 28 ottobre 2015.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 7 aprile 2015