DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 390/2013 DER KOMMISSION
vom 3. Mai 2013
zur Festlegung eines Leistungssystem für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1070/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (2), insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 ist ein Leistungssystem für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen einzurichten. In Bezug auf die Funktionsweise des Leistungssystems im Einzelnen sollte die Kommission Durchführungsvorschriften erlassen.
(2)
Das Leistungssystem sollte zur nachhaltigen Entwicklung des Luftverkehrssystems beitragen, indem es die Gesamteffizienz der Flugsicherungsdienste in den für die Leistung wesentlichen Bereichen Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz verbessert in Einklang mit den im Leistungsrahmen des Masterplans für das Europäische Flugverkehrsmanagement (ATM-Masterplan) angegebenen Bereichen und unter gebührender Berücksichtigung der als vorrangig einzustufenden Sicherheitsziele.
(3)
In der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum („Flugsicherungsdienste-Verordnung“) (3) in der geänderten Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1070/2009 ist die Schaffung einer Gebührenregelung und gemeinsamer Vorhaben zur Umsetzung des europäischen ATM-Masterplans vorgesehen. Sowohl die Gebührenregelung als auch die gemeinsamen Vorhaben sind für die erfolgreiche Umsetzung des Leistungssystems unbedingt erforderlich.
(4)
Gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 sollte diese Verordnung für die in Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum („Luftraum-Verordnung“) (4) in der geänderten Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1070/2009 genannten Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes gelten.
(5)
Die Kommission kann bei der Umsetzung des Leistungssystems von einem Leistungsüberprüfungsgremium unterstützt werden. Dieses Gremium sollte in der Lage sein, die Kommission in allen Bereichen unabhängig zu beraten, die die Leistung von Flugsicherungsdiensten und Netzfunktionen beeinflussen.
(6)
Da den nationalen Aufsichtsbehörden bei der Umsetzung des Leistungssystems eine Schlüsselrolle zukommt, sollten die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass sie in der Lage sind, ihre Aufgaben wirksam zu erfüllen.
(7)
Um langfristige Verbesserungen im Hinblick auf die hochrangigen gesellschaftlichen Ziele des europäischen ATM-Masterplans zu gewährleisten, sollte bei der Umsetzung des Leistungssystems der Blick über einen einzelnen Bezugszeitraum hinausreichen.
(8)
Das Leistungssystem sollte Flugsicherungsdienste anhand eines „von Flugsteig zu Flugsteig“ reichenden Konzepts, einschließlich Streckenflugsicherungsdiensten und Flugsicherungsdiensten für An- und Abflug, im Hinblick auf die Verbesserung der Gesamtleistung des Netzes erfassen.
(9)
Das Leistungssystem sollte Indikatoren und verbindliche Ziele für alle wesentlichen Leistungsbereiche umfassen, bei denen die erforderlichen Sicherheitsniveaus vollständig erreicht und aufrechterhalten werden.
(10)
Bei der Annahme unionsweit geltender Leistungsziele für einen Bezugszeitraum sollte die Kommission dem in den vorangegangenen Bezugszeiträumen erreichten Leistungsniveau angemessen Rechnung tragen.
(11)
Da die wesentlichen Leistungsbereiche eng miteinander verknüpft sind, sollte bei der Ausarbeitung und Überwachung des Leistungssystems den wechselseitigen Abhängigkeiten zwischen den Leistungszielen unter Berücksichtigung der als vorrangig einzustufenden Sicherheitsziele ordnungsgemäß Rechnung getragen werden.
(12)
Die Leistungspläne sollten auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke erstellt werden. Aus Gründen der Transparenz sollte aus ihnen der Beitrag jeder Flugsicherungsorganisation innerhalb eines Luftraumblocks zum Erreichen der Ziele hervorgehen, der auf der am besten geeigneten Ebene überwacht wird.
(13)
In den Leistungsplänen sollten die Maßnahmen, beispielsweise Anreizsysteme, erläutert werden, die die Verbesserung der Leistung der Beteiligten auf allen Ebenen bewirken sollen. Da die Sicherheit von überragender Bedeutung ist, sollten für sie keine Anreize gelten.
(14)
Damit die Standpunkte aller Beteiligten gehört werden können, sollten effektive Konsultationen auf nationaler Ebene, auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke sowie auf Unionsebene erfolgen.
(15)
Falls Umstände auftreten, die zum Zeitpunkt der Annahme der Leistungspläne unvorhersehbar waren und nicht bewältigt werden können sowie der Kontrolle der Mitgliedstaaten und der den Leistungszielen unterliegenden Stellen entzogen sind, sollte die Festlegung geeigneter Warnverfahren die Durchführung angemessener Maßnahmen ermöglichen, die der Aufrechterhaltung der Sicherheitsanforderungen ebenso wie der Kontinuität der Diensterbringung dienen. Dies kann die Überarbeitung der unionsweit oder lokal geltenden Leistungsziele umfassen.
(16)
Die zivil-militärische Zusammenarbeit und Koordinierung ist, bei gebotener Berücksichtigung der effektiven Erfüllung des militärischen Auftrags, von allergrößter Bedeutung für die Erreichung der Ziele des Leistungssystems.
(17)
Das Leistungssystem sollte die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 549/2004, die dem Schutz vitaler sicherheits- oder verteidigungspolitischer Interessen dienen, unberührt lassen.
(18)
Spezifische und messbare wesentliche Leistungsindikatoren sollten ausgewählt werden, auf deren Grundlage Verantwortlichkeiten für die Erreichung der Leistungsziele zugeordnet werden können. Die zugehörigen Ziele sollten erreichbar, realistisch und an einen Zeitplan gebunden sein und eine wirksame Steuerung der nachhaltigen Leistung von Flugsicherungsdiensten bezwecken.
(19)
Die Umsetzung verbindlicher Leistungsziele mit Unterstützung durch Anreize finanzieller Art erfordert eine angemessene Verknüpfung mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Festlegung einer gemeinsamen Gebührenregelung für Flugsicherungsdienste (5).
(20)
Wesentliche Leistungsindikatoren und Leistungsziele müssen festgelegt und umgesetzt werden, in Einklang mit den Sicherheitszielen und -standards, die in der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) sowie in deren Durchführungsvorschriften und den von der Union ergriffenen Maßnahmen zur Erreichung und Aufrechterhaltung dieser Ziele festgelegt wurden.
(21)
Die Kommission sollte die Leistungspläne und -ziele bewerten sowie deren Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen und ihren angemessenen Beitrag dazu und zur gesamten Leistung des europäischen ATM-Netzes feststellen. Lassen sich diese Kohärenz und der angemessene Beitrag nicht feststellen, so sollte die Kommission die Überarbeitung von Leistungsplänen und -zielen und/oder das Ergreifen von Behebungsmaßnahmen fordern.
(22)
Ein wirksames Verfahren der Leistungsüberwachung für die Bezugszeiträume einschließlich Datenerhebung und -verbreitung sollte eingerichtet werden, um zu gewährleisten, dass die Leistungsentwicklung die Erreichung der Ziele und erforderlichenfalls das Ergreifen von Behebungsmaßnahmen erlaubt.
(23)
Liegen der Kommission auf der Grundlage der Überwachungsergebnisse stichhaltige Belege dafür vor, dass die Ausgangsdaten, Annahmen und Gründe für die Festlegung der ursprünglichen Ziele nicht mehr gültig sind, so kann die Kommission beschließen, die unionsweit geltenden Leistungsziele zu überarbeiten oder auf Antrag eines Mitgliedstaats die Änderung lokaler Ziele gestatten.
(24)
Für die Durchführung von Netzfunktionen sollten Leistungsziele gelten. Daher sollte diese Verordnung für den nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 vom 7. Juli 2011 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 (7) eingesetzten Netzmanager gelten. Die Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission sollte entsprechend geändert werden.
(25)
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (8), Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1216/2011 der Kommission vom 24. November 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen (9) sollten mit Wirkung vom 1. Januar 2015 aufgehoben werden.
(26)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
KAPITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
1. In dieser Verordnung werden die Maßnahmen zur Verbesserung der Gesamtleistung von Flugsicherungsdiensten und Netzfunktionen für den allgemeinen Luftverkehr innerhalb der Regionen Europa (EUR) und Afrika (AFI) der Internationalen Luftfahrt-Organisation (ICAO), in denen Mitgliedstaaten für die Erbringung von Flugsicherungsdiensten verantwortlich sind, im Hinblick auf die Erfüllung der Anforderungen aller Luftraumnutzer festgelegt.
2. Im Hinblick auf die Zwecke der Zielfestlegung und der Leistungsüberwachung gilt diese Verordnung für die Flugsicherungsdienste, die erbracht werden
a)
von Flugsicherungsorganisationen, die nach Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 benannt wurden,
b)
von Dienstleistern für Wetterdienste, falls sie nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 benannt wurden,
c)
Von dem nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission eingesetzten Netzmanager.
Sie gilt ferner für die Zielfestlegung und die Leistungsüberwachung in Bezug auf die Kosteneffizienz der Behörden oder Stellen, denen Kosten entstehen, die durch Nutzergebühren gedeckt werden können, wie in Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 und Artikel 6 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 dargelegt.
3. Unbeschadet des Absatzes 4 können die Mitgliedstaaten beschließen, diese Verordnung nicht auf Flugsicherungsdienste für An- und Abflug an einigen oder allen Flughäfen mit weniger als 70 000 Flugbewegungen nach Instrumentenflugregeln im Jahr anzuwenden. Sie unterrichten die Kommission entsprechend.
4. Erreicht keiner der Flughäfen in einem Mitgliedstaat die Schwelle von 70 000 Flugbewegungen nach Instrumentenflugregeln im Jahr, gilt diese Verordnung mindestens für den Flughafen mit den meisten Flugbewegungen nach Instrumentenflugregeln.
5. Die Zielfestlegung für die Kosteneffizienz gilt für die festgestellten Kosten nach Artikel 15 Absatz 2 Buchstaben a und b der Verordnung (EG) Nr. 550/2004.
6. Die Mitgliedstaaten können diese Verordnung auch anwenden
a)
in einem Luftraum in ihrem Zuständigkeitsbereich innerhalb anderer ICAO-Regionen, sofern sie die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten entsprechend unterrichten, unbeschadet der Rechte und Pflichten von Mitgliedstaaten nach dem Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt von Chicago von 1944 (Abkommen von Chicago);
b)
auf Flugsicherungsorganisationen, die die Genehmigung zur Erbringung von Flugsicherungsdiensten ohne Zertifizierung nach Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 erhalten haben.
7. Ungeachtet der Datenschutzbestimmungen der Richtlinie 2003/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (10) und deren Durchführungsverordnungen, Verordnung (EG) Nr. 1321/2007 (11) und Verordnung (EG) Nr. 1330/2007 (12) der Kommission, gelten die Anforderungen bezüglich der Bereitstellung von Daten nach Kapitel V für nationale Behörden, Flugsicherungsorganisationen, Flughafenbetreiber, Flughafenkoordinatoren und Luftfahrtunternehmen.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
(1)
„Flughafenbetreiber“ bezeichnet das Leitungsorgan eines Flughafens, das nach den nationalen Rechtsvorschriften - gegebenenfalls neben anderen Tätigkeiten - die Aufgabe hat, die Flughafeneinrichtungen zu verwalten und zu betreiben und die Tätigkeiten der verschiedenen Beteiligten auf dem betreffenden Flughafen oder in dem betreffenden Flughafensystem zu koordinieren und zu überwachen;
(2)
„Daten“ bezeichnet qualitative, quantitative und sonstige einschlägige Informationen zur Leistung der Flugsicherung, die zum Zweck der Umsetzung des Leistungssystems erhoben und von oder im Auftrag der Kommission systematisch verarbeitet werden;
(3)
„Leistungsindikatoren“ bezeichnet Indikatoren, die für die Zwecke der Beobachtung, des Vergleichs und der Überprüfung der Leistung herangezogen werden;
(4)
„wesentliche Leistungsindikatoren“ bezeichnet die Leistungsindikatoren, die für die Zwecke der Festlegung von Leistungszielen herangezogen werden;
(5)
„Flugbewegungen nach Instrumentenflugregeln“ bezeichnet die Summe der nach Instrumentenflugregeln durchgeführten Starts und Landungen, berechnet als Jahresdurchschnitt der drei Kalenderjahre vor Einreichung der Leistungspläne;
(6)
„verbindliches Ziel“ bezeichnet ein Leistungsziel, das von den Mitgliedstaaten als Teil des Leistungsplans angenommen wurde und einer Anreizregelung und/oder Plänen für die Mängelbehebung unterliegt;
(7)
„Luftfahrtunternehmen“ bezeichnet ein Luftverkehrsunternehmen mit einer gültigen Betriebsgenehmigung, die ein Mitgliedstaat gemäß dem Recht der Europäischen Union erteilt hat;
(8)
„festgestellte Kosten“ bezeichnet die Kosten nach Artikel 15 Absatz 2 Buchstaben a und b der Verordnung (EG) Nr. 550/2004;
(9)
„nationale Behörden“ bezeichnet die Regulierungs- und/oder Aufsichtsbehörde auf nationaler Ebene oder auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke, deren Kosten Luftraumnutzern angelastet werden können, wenn sie im Zusammenhang mit der Erbringung von Flugsicherungsdiensten in Anwendung von Artikel 6 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 entstehen;
(10)
„Kultur des gerechten Umgangs (‚Just Culture‘)“ bezeichnet eine Kultur, bei der operative Mitarbeiter oder andere nicht für ihre Handlungen, Unterlassungen oder Entscheidungen, die ihrer Erfahrung und Ausbildung entsprechen, bestraft werden, aber grobe Fahrlässigkeit, vorsätzliche Verstöße und destruktives Handeln nicht toleriert werden;
(11)
„Flughafenkoordinator“ bezeichnet die von einem Mitgliedstaat zur Durchführung der Koordinierungsaufgaben an einem koordinierten Flughafen nach Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 vom 18. Januar 1993 über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft (13) ernannte natürliche oder juristische Person;
(12)
„Überprüfung der Leistung“ bezeichnet den kontinuierlichen Prozess der Erhebung und Analyse von Daten, um die tatsächliche Leistung eines Systems im Vergleich zu relevanten (wesentlichen) Leistungszielen und Leistungsplänen unter Verwendung der (wesentlichen) Leistungsindikatoren nach Artikel 9 und Anhang I zu messen;
(13)
„Bezugszeitraum“ bezeichnet den Zeitraum der Gültigkeit und Anwendung der unionsweit geltenden Leistungsziele und der Leistungspläne nach Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 549/2004;
(14)
„Störungen auf einer Start- und Landebahn“ bezeichnet ein Vorkommnis auf einem Flugplatz, bei dem sich ein Luftfahrzeug, Fahrzeug oder eine Person unzulässigerweise im Schutzbereich einer für Start und Landung von Luftfahrzeugen bestimmten Fläche befindet;
(15)
„Flugverkehrsdienst-Stelle“ („ATS-Stelle“) bezeichnet eine zivile oder militärische Stelle, die für die Erbringung von Flugverkehrsdiensten zuständig ist;
(16)
„CNS-, MET- und AIS-Dienste“ bezeichnet Kommunikations-, Navigations- und Überwachungsdienste, Wetterdienste für die Flugsicherung und Flugberatungsdienste;
(17)
„außergewöhnliches Ereignis“ bezeichnet Umstände, unter denen die ATM-Kapazität wegen einer durch betriebliche oder technische Änderungen bedingten geplanten Beschränkung, sehr ungünstiger Witterungsbedingungen, mangelnder Verfügbarkeit großer Teile des Luftraums, entweder aus natürlichen oder aus politischen Gründen, oder einer Streikmaßnahme und der Aktivierung der EACCC durch den Netzmanager aufgrund einer oder mehrerer dieser Ursachen abnorm verringert ist, so dass das Niveau der ATFM-Verspätungen abnorm hoch ist;
(18)
„Umstrukturierungskosten“ bezeichnet einmalig anfallende Kosten, die Flugsicherungsorganisationen bei der Umstrukturierung durch die Einführung neuer Technologien und Verfahren und damit verbundener Geschäftsmodelle zur Förderung der Erbringung integrierter Dienste entstehen, wenn ein Mitgliedstaat die Kosten in einem oder mehreren Bezugszeiträumen decken will. Sie können Kosten umfassen, die durch Arbeitnehmerentgelte, Schließung von Flugsicherungszentralen (ATCC), Verlagerung von Tätigkeiten an neue Standorte und Abschreibung von Vermögenswerten und/oder Erwerb strategischer Beteiligungen an anderen Flugsicherungsorganisationen entstanden sind.
Artikel 3
Leistungsüberprüfungsgremium
1. Sofern die Kommission beschließt, ein Leistungsüberprüfungsgremium zu benennen, das sie bei der Umsetzung des Leistungssystems unterstützt, erfolgt die Benennung für einen festen, den Bezugszeiträumen entsprechenden Zeitraum. Die Kommission ernennt den Vorsitz und die Mitglieder des Leistungsüberprüfungsgremiums:
2. Das Leistungsüberprüfungsgremium muss über die angemessene Kompetenz und Unparteilichkeit zur unabhängigen Durchführung der ihr von der Kommission übertragenen Aufgaben verfügen, insbesondere in den jeweiligen wesentlichen Leistungsbereichen.
3. Das Leistungsüberprüfungsgremium unterstützt die Kommission bei der Umsetzung des Leistungssystems, insbesondere bei:
a)
Erhebung, Prüfung, Validierung und Verbreitung leistungsbezogener Daten,
b)
Festlegung oder Anpassung wesentlicher Leistungsbereiche in Übereinstimmung mit den im Leistungsrahmen des ATM-Masterplans ermittelten Bereichen gemäß Artikel 9 Absatz 1 und den zugehörigen wesentlichen Leistungsindikatoren,
c)
Festlegung angemessener wesentlicher Leistungsindikatoren, die in allen wesentlichen Leistungsbereichen die Leistung der Netzfunktionen und der Flugsicherungsdienste sowohl bei Streckenflugsicherungsdiensten als auch bei Flugsicherungsdiensten für An- und Abflug abdecken,
d)
Festlegung und Überprüfung unionsweit geltender Leistungsziele,
e)
Festlegung des Schwellenwerts/der Schwellenwerte nach Artikel 10 Absatz 4 für die Auslösung der in Artikel 19 eingeführten Warnverfahren,
f)
Bewertung der Kohärenz verabschiedeter Leistungspläne, einschließlich der Leistungsziele, mit den unionsweit geltenden Zielen,
g)
gegebenenfalls Bewertung der Kohärenz von Warnschwellen, die in Anwendung von Artikel 19 Absatz 3 angenommen wurden, mit den für die gesamte Europäische Union geltenden Warnschwellen nach Artikel 10 Absatz 4,
h)
gegebenenfalls Bewertung der überarbeiteten Leistungsziele oder der vom betreffenden Mitgliedstaat ergriffenen Behebungsmaßnahmen,
i)
Überwachung, Vergleich und Überprüfung der Leistung von Flugsicherungsdiensten, einschließlich Investitionen und Kapitalausgaben auf lokaler und Unionsebene,
j)
Überwachung, Vergleich und Überprüfung der Leistung der Netzfunktionen,
k)
Überwachung der Gesamtleistung des europäischen ATM-Netzes, einschließlich Ausarbeitung jährlicher Berichte an den Ausschuss für den einheitlichen Luftraum,
l)
Bewertung der Erreichung der Leistungsziele am Ende eines jeden Bezugszeitraums im Hinblick auf die Vorbereitung für den Folgezeitraum,
m)
Bewertung der Leistungspläne des Netzmanagers, einschließlich der Übereinstimmung mit den unionsweit geltenden Leistungszielen,
n)
Aufrechterhaltung und Unterstützung bei der Koordinierung eines Zeitplans für die Konsultation der Beteiligten zu den Leistungsplänen und den Konsultationspflichten nach Artikel 9 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013.
4. Auf Antrag der Kommission legt das Leistungsüberprüfungsgremium ad hoc Informationen oder Berichte zu leistungsbezogenen Fragen vor.
5. Das Leistungsüberprüfungsgremium kann der Kommission Berichte und Empfehlungen zur Verbesserung des Systems vorlegen.
6. Hinsichtlich der Beziehungen mit nationalen Aufsichtsbehörden gilt:
a)
Zum Zweck der Beobachtung der Gesamtleistung des ATM-Netzes holt das Leistungsüberprüfungsgremium die erforderlichen Informationen bezüglich der Leistungspläne von den nationalen Aufsichtsbehörden ein.
b)
Das Leistungsüberprüfungsgremium unterstützt die nationalen Aufsichtsbehörden auf Antrag durch unabhängige Stellungnahmen zu Leistungsfragen, z. B. faktische Vergleiche zwischen Flugsicherungsorganisationen, die in ähnlichen Umfeldern tätig sind (Leistungsvergleiche), Analysen von Leistungsveränderungen in den letzten fünf Jahren oder Analysen von Projektionen.
c)
Nationale Aufsichtsbehörden können die Unterstützung des Leistungsüberprüfungsgremiums bei der Festlegung der Richtwertbereiche für die Zielfestlegung unter Berücksichtigung der unionsweit geltenden Ziele beantragen. Diese Werte werden nationalen Aufsichtsbehörden, Flugsicherungsorganisationen, Flughafenbetreibern und Luftraumnutzern bereitgestellt.
7. Um Kohärenz mit den Zielen und Standards zu gewährleisten, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 festgelegt und umgesetzt werden, arbeitet das Leistungsüberprüfungsgremium bei der Ausführung der in Absatz 3 genannten Aufgaben gegebenenfalls mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) zusammen, falls diese Aufgaben mit der Sicherheit im Zusammenhang stehen.
8. Für die Beobachtung der Gesamtleistung des europäischen ATM-Netzes entwickelt das Leistungsüberprüfungsgremium geeignete Arbeitsbeziehungen mit den Flugsicherungsorganisationen, Flughafenbetreibern, Flughafenkoordinatoren und Luftfahrtunternehmen.
Artikel 4
Nationale Aufsichtsbehörden
1. Die nationalen Aufsichtsbehörden sind für die Ausarbeitung der Leistungspläne, die Leistungsaufsicht und die Überwachung der Leistungspläne und -ziele zuständig. Bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben handeln sie unparteiisch, unabhängig und transparent.
2. Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die nationalen Aufsichtsbehörden in allen wesentlichen Leistungsbereichen über die erforderlichen Mittel und Fähigkeiten verfügen oder Zugang zu diesen haben, um die in dieser Verordnung vorgesehenen Aufgaben wahrzunehmen, einschließlich der Inspektionsbefugnisse zur Wahrnehmung der in Artikel 20 genannten Aufgaben.
3. Verfügt ein Mitgliedstaat über mehr als eine nationale Aufsichtsbehörde, teilt er der Kommission mit, welche nationale Aufsichtsbehörde für die nationale Koordinierung zur Durchführung dieser Verordnung zuständig ist.
Artikel 5
Funktionale Luftraumblöcke
1. Die Mitgliedstaaten erstellen Leistungspläne auf Ebene funktionaler Luftraumblöcke.
2. Um der Verpflichtung nach Absatz 1 nachzukommen, obliegt den Mitgliedstaaten Folgendes:
a)
sie stellen sicher, dass der Leistungsplan dem Muster des Anhangs II entspricht;
b)
sie teilen der Kommission mit, welche nationale Aufsichtsbehörde oder welche Stelle für die Koordinierung innerhalb des funktionalen Luftraumblocks und für die Beziehungen zur Kommission bezüglich der Umsetzung des Leistungsplans zuständig ist;
c)
sie treffen geeignete Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass
i)
vorbehaltlich der Bestimmungen unter Buchstabe e des Anhangs I nur ein einziges Ziel für jeden wesentlichen Leistungsindikator festgelegt wird,
ii)
aus Gründen der Transparenz der Beitrag jeder Flugsicherungsorganisation innerhalb des funktionalen Luftraumblocks, der auf der am besten geeigneten Ebene überwacht wird, zum Erreichen der für die funktionalen Luftraumblöcke festgelegten Leistungsziele im Leistungsplan genannt wird,
iii)
die in Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 594/2004 genannten Maßnahmen festgelegt und im Bezugszeitraum angewendet werden, falls Ziele verfehlt werden. Zu diesem Zweck sind die Jahreswerte im Leistungsplan zu verwenden;
d)
sie sind dafür verantwortlich, dass die auf lokaler Ebene, d. h. auf Ebene funktionalen Luftraumblöcke, auf nationaler Ebene, auf der Ebene der Gebührenzone und auf Flughafenebene, festgelegten Leistungsziele erreicht werden;
e)
in den Fällen, in denen keine gemeinsame Streckengebührenzone im Sinne des Artikels 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 eingerichtet wurde und in denen daher keine Streckenkosteneffizienzziele für mehr als eine Gebührenzone innerhalb des Luftraumblocks festgelegt wurden, konsolidieren sie diese Ziele zu einem einzigen aggregierten Wert für Strecken-Flugsicherungsdienste und stellen zur Information eine Zahlenangabe bereit, die die Kosteneffizienzbemühungen auf Ebene funktionaler Luftraumblöcke belegt;
f)
wird eine Gebührenzone während des Bezugszeitraums geändert, so weisen sie nach, dass trotz dieser Änderung die für den Bezugszeitraum festgelegten Leistungsziele erreicht werden können;
g)
sie gewährleisten, dass der Leistungsplan mit dem Anwendungsbereich dieser Verordnung nach Artikel 1 Absatz 6 dieser Verordnung und Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 kohärent ist.
Artikel 6
Netzmanager
Der gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 (14) und Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission eingesetzte Netzmanager führt die folgenden Aufgaben bezüglich des Leistungssystems durch:
a)
Unterstützung der Kommission durch relevante Beiträge zur Ausarbeitung unionsweit geltender Leistungsziele vor den Bezugszeiträumen und zur Überwachung des Erreichens der Leistungsziele während des Bezugszeitraums. Insbesondere weist der Netzmanager die Kommission auf einen wesentlichen und anhaltenden Abfall der Betriebsleistung hin;
b)
Bereitstellung des Zugangs zu allen in Anhang V aufgeführten Daten für die Kommission gemäß Artikel 21 Absatz 5;
c)
Unterstützung funktionaler Luftraumblöcke und ihrer Flugsicherungsorganisationen beim Erreichen ihrer Leistungsziele in den Bezugszeiträumen durch Gewährleistung der Kohärenz zwischen den Leistungsplänen, dem Netzstrategieplan und dem Netzbetriebsplan;
d)
Ausarbeitung eines Leistungsplans, des Netzleistungsplans, in Einklang mit Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 677/2011, der der Kommission spätestens sechs Monate vor Beginn jedes Bezugszeitraums vorgelegt und von der Kommission vor Beginn jedes Bezugszeitraums angenommen wird. Dieser Leistungsplan ist öffentlich und enthält
i)
Leistungsziele für alle wesentlichen Leistungsbereiche und für alle Indikatoren, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den gesamten Bezugszeitraum vereinbar sind, wobei für Überwachungszwecke Jahreswerte verwendet werden,
ii)
eine Darlegung der zur Erreichung der Ziele geplanten Maßnahmen,
iii)
soweit erforderlich oder von der Kommission beschlossen, zusätzliche wesentliche Leistungsindikatoren und Ziele.
Artikel 7
Koordinierung mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA)
In Anwendung von Artikel 13a der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 und in Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 koordinieren sich die Mitgliedstaaten und die Kommission erforderlichenfalls mit der EASA, um zu gewährleisten, dass folgende Aspekte ordnungsgemäß behandelt werden:
a)
die Sicherheitsaspekte des Leistungssystems, einschließlich der Aufstellung, Überprüfung und Umsetzung wesentlicher sicherheitsbezogener Leistungsindikatoren und unionsweit geltender Leistungsziele sowie der Vorlage von Vorschlägen für geeignete Aktionen und Maßnahmen nach Auslösung eines Warnverfahrens,
b)
die Kohärenz der wesentlichen sicherheitsbezogenen Leistungsindikatoren und Ziele mit der Umsetzung des europäischen Flugsicherheitsprogramms.
Artikel 8
Dauer der Bezugszeiträume
1. Der erste Bezugszeitraum des Leistungssystems deckt die Kalenderjahre 2012 bis einschließlich 2014 ab. Der zweite Bezugszeitraum deckt die Kalenderjahre 2015 bis einschließlich 2019 ab. Die folgenden Bezugszeiträume haben eine Dauer von fünf Kalenderjahren, sofern nicht durch eine Änderung dieser Verordnung etwas anderes festgelegt wird.
2. Dieselben Bezugszeiträume gelten für die unionsweit geltenden Leistungsziele und die Leistungspläne und Ziele.
Artikel 9
Wesentliche Leistungsbereiche und Leistungsindikatoren
1. Für die Zwecke der Zielfestlegung wird die mögliche Hinzufügung und Anpassung anderer wesentlicher Leistungsbereiche nach Artikel 11 Absatz 4 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 5 Absatz 3 der genannten Verordnung beschlossen.
2. Für die Zwecke der Zielfestlegung wird jedem wesentlichen Leistungsbereich ein oder eine begrenzte Zahl wesentlicher Leistungsindikatoren zugeordnet. Die Leistung von Flugsicherungsdiensten wird anhand verbindlicher Ziele für jeden wesentlichen Leistungsindikator bewertet.
3. In Anhang I Abschnitt 1 werden die für jeden wesentlichen Leistungsbereich ausgewählten wesentlichen Leistungsindikatoren für die Festlegung von Zielen und Leistungsindikatoren auf Unionsebene genannt.
4. In Anhang I Abschnitt 2 werden die lokalen wesentlichen Leistungsindikatoren für die Festlegung lokaler Ziele und die zur Festlegung der Leistungsziele herangezogenen Leistungsindikatoren auf lokaler Ebene genannt. Die Einzelheiten zur lokalen Ebene, d. h. zum funktionalen Luftraumblock, zur nationalen Ebene, zur Gebührenzone und zum Flughafen, sind in Anhang I Abschnitt 2 angegeben.
5. Die wesentlichen Leistungsindikatoren werden während eines Bezugszeitraums nicht geändert. Änderungen sind durch Änderungen dieser Verordnung spätestens sechs Monate vor Annahme neuer unionsweit geltender Leistungsziele zu verabschieden.
6. Zusätzlich zu den in diesem Artikel genannten wesentlichen Leistungsbereichen und wesentlichen Leistungsindikatoren können die Mitgliedstaaten entscheiden, zusätzliche Leistungsindikatoren und zugehörige Ziele über die in Anhang I Abschnitt 2 genannten hinaus für die eigene Leistungsüberwachung und/oder als Teil des Leistungsplans festzulegen. Diese zusätzlichen Indikatoren und Ziele unterstützen das Erreichen der unionsweit geltenden Ziele und der sich daraus ergebenden Ziele auf lokaler Ebene. Sie können beispielsweise die zivil-militärische oder meteorologische Dimension des Leistungsplans einbeziehen und beschreiben und können von geeigneten Anreizsystemen flankiert werden.
7. Um die Umsetzung und Messung der (wesentlichen) sicherheitsbezogenen Leistungsindikatoren zu erleichtern, wird das Leistungsüberprüfungsgremium in Konsultation mit der EASA nach dem Verfahren des Artikels 52 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 vor Beginn des zweiten Bezugszeitraums annehmbare Nachweisverfahren und Leitlinien annehmen.
KAPITEL II
AUFSTELLUNG VON LEISTUNGSPLÄNEN
Artikel 10
Unionsweit geltende Leistungsziele
1. Die Kommission verabschiedet unionsweit geltende Leistungsziele nach dem Verfahren des Artikels 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004, wobei sie relevanten Beiträgen des Netzmanagers und nationaler Aufsichtsbehörden Rechnung trägt und zuvor die in Artikel 10 der genannten Verordnung aufgeführten Beteiligten, andere relevante Organisationen und die EASA hinsichtlich der Sicherheitsaspekte der Leistung konsultiert.
2. Vorbehaltlich Artikel 9 Absatz 3 werden unionsweit geltende Leistungsziele von der Kommission spätestens fünfzehn Monate vor Beginn des Bezugszeitraums vorgeschlagen und spätestens zwölf Monate vor Beginn des Bezugszeitraums verabschiedet.
3. Die Festlegung unionsweit geltender Ziele für den in Anhang I Abschnitt I Nummer 4.1 Buchstabe b genannten wesentlichen Leistungsindikator beginnt ab dem dritten Jahr des zweiten Bezugszeitraums vorbehaltlich eines Kommissionsbeschlusses nach dem in Absatz 1 genannten Verfahren.
4. Zusammen mit der Verabschiedung unionsweit geltender Leistungsziele legt die Kommission die Warnschwelle(n) fest, bei deren Überschreiten die in Artikel 19 genannten Warnverfahren ausgelöst werden können.
5. Die Kommission belegt jedes unionsweit geltende Leistungsziel mit einer Beschreibung der Annahmen und Gründe für die Festlegung dieser Ziele, etwa durch die Verwendung von Beiträgen des Netzmanagers, nationaler Aufsichtsbehörden und anderer faktischer Daten, Verkehrsprognosen, die Zusammensetzung der Gruppen von Flugsicherungsorganisationen oder funktionale Luftraumblöcke mit einem ähnlichen betrieblichen und wirtschaftlichen Umfeld.
Artikel 11
Erstellung von Leistungsplänen
1. Die nationalen Aufsichtsbehörden stellen auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke Leistungspläne mit Zielen auf, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen und den in Anhang IV genannten Bewertungskriterien vereinbar sind.
Unbeschadet des Musters des Anhangs II kann der Leistungsplan unterschiedliche, die lokale Ebene, d. h. den funktionalen Luftraumblock, die nationale Ebene, die Gebührenzone und den Flughafen, betreffende Abschnitte umfassen.
2. Zur Unterstützung der Ausarbeitung von Leistungszielen stellen die nationalen Aufsichtsbehörden sicher, dass
a)
Flugsicherungsorganisationen den nationalen Aufsichtsbehörden ihre Geschäftspläne vorlegen;
b)
die Beteiligten gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 zum Leistungsplan und zu den Zielen konsultiert werden. Angemessene Informationen sind den Beteiligten mindestens drei Wochen vor der Konsultationssitzung zu übermitteln.
3. Der Leistungsplan enthält insbesondere Folgendes:
a)
Die Prognose des in jedem Jahr des Bezugszeitraums zu bedienenden Verkehrs, ausgedrückt in Diensteinheiten, auf Ebene des funktionalen Luftraumblocks und für jede Gebührenzone innerhalb des funktionalen Luftraumblocks, mit Begründung der verwendeten Zahlen;
b)
die festgestellten Kosten der Flugsicherungsdienste für jedes Jahr des Bezugszeitraums und für jede Gebührenzone gemäß den Bestimmungen des Artikels 15 Absatz 2 Buchstaben a und b der Verordnung (EG) Nr. 550/2004;
c)
eine Beschreibung der Investitionen einschließlich der zur Erreichung der Leistungsziele erforderlichen Investitionen, mit einer Darlegung ihrer Relevanz in Bezug auf den europäischen ATM-Masterplan, den Netzstrategieplan und die gemeinsamen Vorhaben nach Artikel 15a Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004. Diese Beschreibung hat die auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke erzielten Vorteile und Synergien hervorzuheben;
d)
Leistungsziele in jedem einschlägigen wesentlichen Leistungsbereich, unter Bezugnahme auf jeden wesentlichen Leistungsindikator, für den gesamten Bezugszeitraum, wobei zur Überwachung und Anreizsetzung jährliche Werte zu verwenden sind;
e)
Berücksichtigung der Abhängigkeiten zwischen wesentlichen Leistungsbereichen einschließlich einer Bewertung der Auswirkungen des Leistungsplans auf die Sicherheit und zur Gewährleistung der Sicherheit eventuell erforderlicher Abhilfemaßnahmen;
f)
eine Darlegung der zivil-militärischen Dimension des Plans mit einer Beschreibung der Leistung bei flexibler Luftraumnutzung (FUA), um die Kapazität unter Berücksichtigung der Effektivität militärischer Einsätze und gegebenenfalls einschlägiger Leistungsindikatoren und Ziele in Einklang mit sonstigen Indikatoren und Zielen des Leistungsplans zu erhöhen;
g)
eine mit Gründen versehene Beschreibung, inwieweit die in Buchstabe d genannten Leistungsziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen und der Leistung des europäischen ATM-Netzes in Einklang stehen und zu ihrer Erreichung beitragen;
h)
Angabe jeder betroffenen Flugsicherungsorganisation und ihres Beitrags zur Erreichung der Ziele, der aus Gründen der Transparenz der auf der am besten geeigneten Ebene nach Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer ii überwacht wird;
i)
Beschreibung der Anreizregelungen, die für die betroffenen Flugsicherungsorganisationen gelten sollen, um die Erreichung der Ziele im Bezugszeitraum zu fördern;
j)
die von den nationalen Aufsichtsbehörden ergriffenen Maßnahmen zur Überwachung der Erreichung der Leistungsziele;
k)
eine Darlegung der Ergebnisse der Konsultation der Beteiligten, einschließlich der von den Beteiligten angesprochenen Probleme und der vereinbarten Aktionen.
4. Den Leistungsplänen ist das Muster des Anhangs II zugrunde zu legen; sie können, sofern sich die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 9 Absatz 6 dafür entscheiden, zusätzliche Indikatoren mit zugehörigen Zielen enthalten.
5. Der Netzmanager stellt einen Netzleistungsplan mit Zielen auf, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen und den entsprechenden Bewertungskriterien des Anhangs IV vereinbar sind.
6. Bei der Ausarbeitung des Netzplans hat der Netzmanager
a)
die Konsultation nach Artikel 14 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission zu gewährleisten,
b)
das Muster des Anhangs III zu verwenden.
Artikel 12
Anreizregelungen
1. Die von den Mitgliedstaaten als Teil ihres Leistungsplans angewendeten Anreizregelungen müssen folgenden allgemeinen Grundsätzen entsprechen:
a)
Sie sind wirksam und verhältnismäßig und dürfen während des Bezugszeitraums nicht geändert werden;
b)
sie sind auf nichtdiskriminierender und transparenter Grundlage zur Förderung von Leistungsverbesserungen bei der Diensteerbringung durchzuführen;
c)
sie sind Teil des allen Beteiligten im Voraus bekannten Regulierungsumfelds und gelten für den gesamten Bezugszeitraum;
d)
sie veranlassen der Zielfestlegung unterliegende Stellen dazu, ein hohes Leistungsniveau zu erreichen und die zugehörigen Ziele zu erfüllen.
2. Anreize für das Erreichen von Kosteneffizienzzielen sind finanzieller Art und unterliegen den entsprechenden Bestimmungen der Artikel 13 und 14 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013. Sie umfassen einen Risikoteilungsmechanismus auf nationaler Ebene oder auf Ebene funktionaler Luftraumblöcke.
3. Anreize für das Erreichen von Kapazitätszielen sind finanzieller Art und unterliegen den entsprechenden Bestimmungen des Artikels 15 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013. Sie können durch Anreize anderer Art ergänzt werden, beispielsweise Pläne für die Mängelbehebung mit Fristen und zugehörigen Maßnahmen, die von den nationalen Aufsichtsbehörden unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten festgelegt werden.
4. Anreize für das Erreichen von Umweltzielen können finanzieller Art sein und unterliegen den entsprechenden Bestimmungen des Artikels 15 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013. Sie können durch Anreize anderer Art ergänzt werden, beispielsweise Pläne für die Mängelbehebung mit Fristen und zugehörigen Maßnahmen, die von den nationalen Aufsichtsbehörden unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten festgelegt werden.
5. Zusätzlich können die Mitgliedstaaten die Flugsicherungsgebühren auf lokaler Ebene gemäß Artikel 16 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 abstimmen.
KAPITEL III
ANNAHME VON LEISTUNGSPLÄNEN
Artikel 13
Erste Annahme von Leistungsplänen
Auf Vorschlag der nationalen Aufsichtsbehörden nehmen die Mitgliedstaaten ihre Leistungspläne mit verbindlichen Leistungszielen an und unterbreiten sie der Kommission spätestens sechs Monate vor Beginn des Bezugszeitraums.
Artikel 14
Bewertung und Überarbeitung von Leistungsplänen und Zielen
1. Die Kommission bewertet die Leistungspläne, deren Ziele und insbesondere deren Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen und ihren angemessenen Beitrag dazu sowie mit den Kriterien des Anhangs IV, wobei der Entwicklung des Kontextes, die möglicherweise zwischen dem Zeitpunkt der Annahme der unionsweit geltenden Leistungsziele und dem Zeitpunkt der Bewertung des Leistungsplans eingetreten ist, Rechnung getragen wird. Werden Ziele auf lokaler Ebene ohne Bezug zu einem unionsweit geltenden Leistungsziel festgelegt, so beruht die Bewertung auf den in Anhang IV festgelegten Kriterien.
2. Stellt die Kommission fest, dass ein Leistungsplan oder ein Teil eines Leistungsplans und seine Ziele mit den unionsweit geltenden Zielen in Einklang stehen und angemessen dazu beitragen sowie mit allen in Anhang IV festgelegten Kriterien in Einklang stehen, so unterrichtet sie die betreffenden Mitgliedstaaten binnen fünf Monaten nach Erhalt des Leistungsplans davon.
3. Stellt die Kommission fest, dass ein Leistungsplan oder ein Teil eines Leistungsplans sowie einige oder alle seine(r) Ziele nicht mit den unionsweit geltenden Leistungszielen in Einklang stehen und nicht angemessen dazu beitragen sowie nicht mit allen Kriterien des Anhangs IV in Einklang stehen, so erteilt sie binnen fünf Monaten nach Erhalt des Leistungsplans und nach dem Verfahren des Artikels 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 den betreffenden Mitgliedstaaten eine Empfehlung, einen überarbeiteten Leistungsplan oder überarbeitete Teile des Leistungsplans und/oder überarbeitete Ziele anzunehmen. Eine solche Empfehlung wird nach Konsultation der betreffenden Mitgliedstaaten erteilt und gibt genau an, welche Teile des Leistungsplans und/oder Ziele zu überarbeiten sind. Sie enthält ferner eine Begründung der Bewertung durch die Kommission.
4. In einem solchen Fall nehmen die betreffenden Mitgliedstaaten einen überarbeiteten Leistungsplan oder überarbeitete Teile eines Leistungsplans und/oder überarbeitete Ziele an, wobei dem Standpunkt der Kommission Rechnung zu tragen ist, legen geeignete Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele fest und notifizieren diese der Kommission binnen vier Monaten nach Erteilung der Empfehlung.
Artikel 15
Bewertung der überarbeiteten Leistungspläne und Ziele und Annahme von Behebungsmaßnahmen
1. Die Kommission bewertet alle überarbeiteten Leistungspläne oder Teile von Leistungsplänen und ihre Leistungsziele anhand der in Anhang IV festgelegten Kriterien.
2. Stellt die Kommission fest, dass ein überarbeiteter Leistungsplan oder ein Teil eines überarbeiteten Leistungsplans und seine Leistungsziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen in Einklang stehen und angemessen dazu beitragen sowie mit allen Kriterien des Anhangs IV in Einklang stehen, so unterrichtet sie den/die betreffenden Mitgliedstaat(en) binnen fünf Monaten nach Erhalt des überarbeiteten Leistungsplans davon.
3. Stellt die Kommission fest, dass ein überarbeiteter Leistungsplan oder ein Teil eines überarbeiteten Leistungsplans sowie einige oder alle seine(r) Leistungsziele noch immer nicht mit den unionsweit geltenden Leistungszielen in Einklang stehen und nicht angemessen dazu beitragen und noch immer nicht mit einem oder allen Kriterien des Anhangs IV in Einklang stehen, so beschließt sie binnen fünf Monaten nach Erhalt des überarbeiteten Leistungsplans oder Teils eines überarbeiteten Leistungsplans und nach dem Verfahren des Artikels 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004, dass die betreffenden Mitgliedstaaten Behebungsmaßnahmen zu ergreifen haben.
4. Dieser Beschluss gibt anhand der Kriterien des Anhangs IV genau an, welche Teile des Leistungsplans und Leistungsziele zu überarbeiten sind, und enthält eine Begründung der Bewertung durch die Kommission. Er kann das für diese Ziele erwartete Leistungsniveau festlegen, um es den betreffenden Mitgliedstaaten zu ermöglichen, geeignete Behebungsmaßnahmen zu ergreifen, und/oder kann Vorschläge für solche Behebungsmaßnahmen enthalten.
5. Binnen zwei Monaten nach dem Beschluss der Kommission sind die von den betreffenden Mitgliedstaaten ergriffenen Behebungsmaßnahmen der Kommission mitzuteilen, zusammen mit Angaben zur Kohärenz mit dem Beschluss der Kommission.
Artikel 16
Leistungspläne oder Behebungsmaßnahmen, die nach Beginn des Bezugszeitraums angenommen werden
Leistungspläne oder Behebungsmaßnahmen, die nach Beginn des Bezugszeitraums als Ergebnis der Verfahren der Artikel 14 und 15 angenommen werden, gelten rückwirkend ab dem ersten Tag des Bezugszeitraums.
Artikel 17
Überarbeitung der Leistungsziele
1. Nach dem Verfahren des Artikels 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 kann die Kommission beschließen, unionsweit geltende Leistungsziele zu überarbeiten und/oder auf Antrag eines Mitgliedstaats gestatten, dass ein oder mehrere lokale Leistungsziele überarbeitet werden,
a)
wenn der Kommission auf der Grundlage ihres Berichts nach Artikel 18 Absatz 4 stichhaltige Belege dafür vorliegen, dass die Ausgangsdaten, Annahmen und Gründe für die Festlegung der ursprünglichen Ziele nicht mehr gültig sind oder
b)
als Ergebnis eines Warnverfahrens nach Artikel 19 oder
c)
nach einem Beschluss der Kommission gemäß Artikel 10 Absatz 3 in Bezug auf den in Anhang I Abschnitt I Nummer 4.1 Buchstabe b genannten wesentlichen Leistungsindikator.
2. Eine Überarbeitung der unionsweit geltenden Leistungsziele kann zu einer Änderung bestehender Leistungspläne führen. In diesem Fall kann die Kommission eine angemessene Anpassung des in den Kapiteln II und III dieser Verordnung festgelegten Zeitplans beschließen.
KAPITEL IV
ÜBERWACHUNG DER ERREICHUNG DER LEISTUNGSZIELE
Artikel 18
Fortlaufende Überwachung und Berichterstattung
1. Die nationalen Aufsichtsbehörden und die Kommission überwachen die Umsetzung der Leistungspläne. Zu diesem Zweck sind die Jahreswerte im Leistungsplan zu verwenden. Falls Ziele während des Bezugszeitraums nicht erreicht werden, legen die betreffenden Mitgliedstaaten Behebungsmaßnahmen fest, die Abhilfe schaffen sollen, wenden sie an und teilen sie der Kommission mit. Stellt die Kommission fest, dass diese Behebungsmaßnahmen nicht ausreichen, um Abhilfe zu schaffen, so unterrichtet sie binnen fünf Monaten nach Erhalt der Maßnahmen und gemäß dem Verfahren nach Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 die betreffenden Mitgliedstaaten davon und macht Vorschläge für Behebungsmaßnahmen.
2. Stellt die Kommission einen erheblichen und anhaltenden Abfall der Leistung auf lokaler Ebene oder auf Ebene funktionaler Luftraumblöcke fest, der andere Staaten, die am einheitlichen europäischen Luftraum und/oder dem gesamten europäischen Luftraum beteiligt sind, beeinträchtigt, kann sie die betreffenden Mitgliedstaaten auffordern, Behebungsmaßnahmen festzulegen, anzuwenden und der Kommission mitzuteilen, mit denen die in ihrem Leistungsplan festgelegten Ziele erreicht werden sollen. Stellt die Kommission fest, dass diese Maßnahmen nicht ausreichen, um Abhilfe zu schaffen, so unterrichtet sie binnen fünf Monaten nach Erhalt der Maßnahmen und nach dem Verfahren des Artikels 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 die betreffenden Mitgliedstaaten davon und macht Vorschläge für Behebungsmaßnahmen.
3. Die Kommission überwacht die Umsetzung des Netzleistungsplans des Netzmanagers. Zu diesem Zweck sind die Jahreswerte im Leistungsplan zu verwenden. Falls Ziele während des Bezugszeitraums nicht erreicht werden, fordert die Kommission den Netzmanager auf, Behebungsmaßnahmen festzulegen, anzuwenden und der Kommission mitzuteilen, mit denen die im Netzleistungsplan festgelegten Ziele erreicht werden sollen. Die Kommission unterrichtet die nationalen Aufsichtsbehörden oder Stellen gemäß der Definition in Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b über solche Behebungsmaßnahmen.
4. Spätestens am 1. Juni jedes Jahres und wenn Leistungsziele nicht erreicht werden, erstatten die nationalen Aufsichtsbehörden oder Stellen gemäß der Definition in Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b der Kommission Bericht über die Überwachung der Leistungspläne und Ziele. Die Berichte beruhen auf Empfehlungen, die von der Kommission vor Beginn des Bezugszeitraums ausgearbeitet werden. Die Kommission erstattet dem Ausschuss für den einheitlichen Luftraum mindestens einmal jährlich Bericht über die Erreichung der Leistungsziele.
Artikel 19
Warnverfahren
1. Werden aufgrund von Umständen, die zum Zeitpunkt der Annahme der Leistungspläne unvorhersehbar waren und gleichzeitig nicht bewältigt werden können und der Kontrolle der Mitgliedstaaten, der Flugsicherungsorganisationen und des Netzmanagers entzogen sind, in Artikel 10 Absatz 4 festgelegte Warnschwellen auf Unionsebene während eines Kalenderjahres erreicht, prüft die Kommission die Situation in Konsultation mit den Mitgliedstaaten im Ausschuss für den einheitlichen Luftraum und macht innerhalb von vier Monaten Vorschläge für geeignete Maßnahmen, zu denen die Überarbeitung der unionsweit geltenden Leistungsziele und folglich die Überarbeitung der lokalen Leistungsziele gehören können.
2. Werden aufgrund von Umständen, die zum Zeitpunkt der Annahme der Leistungspläne unvorhersehbar waren und gleichzeitig nicht bewältigt werden können und der Kontrolle der Mitgliedstaaten, der Flugsicherungsorganisationen und des Netzmanagers entzogen sind, in Artikel 10 Absatz 4 festgelegte Warnschwellen auf lokaler Ebene während eines Kalenderjahres erreicht, prüfen die betreffenden nationalen Aufsichtsbehörden die Situation in Kontakt mit der Kommission und machen innerhalb von vier Monaten Vorschläge für geeignete Maßnahmen, zu denen die Überarbeitung der lokalen Leistungsziele gehören kann.
3. Die Mitgliedstaaten können beschließen, von den Warnschwellen in Artikel 10 Absatz 4 abweichende Warnschwellen anzunehmen, um örtlichen Umständen und Besonderheiten Rechnung zu tragen. In diesen Fällen sind diese Schwellenwerte im Leistungsplan anzugeben und müssen mit den nach Artikel 10 Absatz 4 angenommenen Schwellenwerten vereinbar sein. Abweichungen sind detailliert zu begründen. Bei Erreichen dieser Schwellen ist das Verfahren von Absatz 1 anzuwenden.
4. Umfasst die Durchführung eines Warnverfahrens die Überarbeitung von Leistungsplänen und Zielen, erleichtert die Kommission die Überarbeitung durch eine entsprechende Anpassung des anzuwendenden Zeitplans gemäß dem in den Kapiteln II und III genannten Verfahren.
Artikel 20
Erleichterung der Aufsicht
1. Flugsicherungsorganisationen und der Netzmanager erleichtern Inspektionen und Kontrollen einschließlich Ortsterminen, die von der Kommission und den betreffenden nationalen Aufsichtsbehörden oder durch eine im Auftrag der nationalen Aufsichtsbehörden handelnde qualifizierte Stelle oder durch die EASA, sofern relevant, durchgeführt werden. Unbeschadet der den nationalen Aufsichtsbehörden und der EASA übertragenen Aufsichtsbefugnisse sind die autorisierten Personen befugt,
a)
in Bezug auf alle wesentlichen Leistungsbereiche die Unterlagen und jedes andere Material, das für die Festlegung von Leistungsplänen und Zielen von Belang ist, zu prüfen;
b)
Kopien oder Auszüge aus diesen Unterlagen anzufertigen;
c)
mündliche Erklärungen an Ort und Stelle anzufordern.
2. Die Inspektionen und Kontrollen nach Absatz 1 erfolgen in Einklang mit den geltenden Verfahren des Mitgliedstaats, in dem sie durchzuführen sind.
3. Die nationalen Aufsichtsbehörden überwachen die Durchführung dieser Verordnung im Leistungsbereich Sicherheit in Einklang mit den Verfahren für die Sicherheitsaufsicht nach der Verordnung (EU) Nr. 1034/2011 (15).
4. Im Rahmen ihrer Normungsinspektionen überwacht die EASA die Durchführung dieser Verordnung durch die Mitgliedstaaten in den wesentlichen Leistungsbereichen in Übereinstimmung mit der in Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 (16) genannten Arbeitsweise.
KAPITEL V
ERHEBUNG, VALIDIERUNG, PRÜFUNG, BEWERTUNG UND VERBREITUNG VON INFORMATIONEN BEZÜGLICH DER LEISTUNG DER FLUGSICHERUNG FÜR DEN EINHEITLICHEN EUROPÄISCHEN LUFTRAUM
Artikel 21
Erhebung und Validierung von Daten für die Leistungsüberprüfung
1. Zusätzlich zu den von der Kommission bereits mit Hilfe anderer Instrumente der Union erhobenen Daten, die ebenfalls für die Leistungsüberprüfung genutzt werden können, gewährleisten die nationalen Behörden, Flugsicherungsorganisationen, Flughafenbetreiber, Flughafenkoordinatoren und Luftfahrtunternehmen, dass die in Anhang V genannten Daten gemäß den in diesem Anhang ausgeführten Anforderungen der Kommission bereitgestellt werden.
2. Nationale Behörden können die Aufgabe der Datenbereitstellung unter ihren nationalen Aufsichtsbehörden, Flugsicherungsorganisationen, Flughafenbetreibern und Flughafenkoordinatoren im Hinblick auf die Berücksichtigung örtlicher Besonderheiten und bestehender Berichtswege ganz oder teilweise delegieren oder reorganisieren.
3. Die Bereitsteller der Daten ergreifen die notwendigen Maßnahmen, um die Qualität, Validierung und zeitnahe Übermittlung der Daten sicherzustellen, einschließlich des Nachweises ihrer Qualitätsprüfungen und Validierungsprozesse, Erläuterungen zu spezifischen Anfragen der Kommission bezüglich der Qualität der Daten sowie, falls notwendig, Aktionsplänen zur Verbesserung der Datenqualität. Die Daten sind kostenlos und, wo anwendbar, in elektronischer Form unter Verwendung des von der Kommission vorgegebenen Formats bereitzustellen.
4. Die Kommission bewertet die Qualität der nach Absatz 1 übermittelten Daten und validiert sie. Erlauben die Daten keine ordnungsgemäße Nutzung für die Leistungsüberprüfung, kann die Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, insbesondere deren nationalen Aufsichtsbehörden, geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Qualität der Daten zu bewerten und zu verbessern.
5. Für die Zwecke dieser Verordnung gelten Daten nach Absatz 1, die bereits Eurocontrol bereitgestellt wurden, als der Kommission bereitgestellt. Werden Daten nicht bereits Eurocontrol bereitgestellt, treffen die Kommission und Eurocontrol die notwendigen Vorkehrungen um sicherzustellen, dass solche Daten der Kommission entsprechend den in Absatz 3 festgelegten Erfordernissen zur Verfügung gestellt werden.
6. Werden erhebliche neue Datenerfordernisse festgestellt oder sind Daten von unzureichender Qualität zu erwarten, kann die Kommission Pilotstudien einleiten, die von den Mitgliedstaaten oder den Beteiligten auf freiwilliger Basis fertig zu stellen sind, bevor neue Datenerfordernisse durch eine Änderung dieser Verordnung eingeführt werden. Diese Pilotstudien werden durchgeführt, um zu prüfen, ob die betreffende Datenerhebung realisierbar ist, wobei die Vorteile, die sich aus der Verfügbarkeit der Daten ergeben, und die Kosten der Erhebung sowie der Aufwand für die Befragten gegeneinander abzuwägen sind.
Artikel 22
Verbreitung der Informationen
1. Die Kommission verbreitet Informationen für die Zwecke der in Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 festgelegten Ziele gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (17), insbesondere Artikel 4, und gemäß Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004.
2. Die in Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe a genannten Informationen werden öffentlich bereitgestellt, insbesondere auf elektronischem Wege. Zu diesem Zweck beschließt die Kommission über Verarbeitung, Schutz, Vertraulichkeit und Verbreitung der nach Artikel 21 für Leistungszwecke erhobenen Daten und über die damit verbundenen Rechte des geistigen Eigentums.
3. Die in Artikel 18 Absatz 4 genannten Berichte der Kommission werden öffentlich verfügbar gemacht und ein Verweis auf sie wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Kommission kann beschließen, den Beteiligten regelmäßig weitere allgemeine Informationen bereitzustellen, insbesondere auf elektronischem Wege.
4. Die in Artikel 10 genannten unionsweit geltenden Leistungsziele und ein Verweis auf die in Kapitel III genannten verabschiedeten Leistungspläne werden öffentlich verfügbar gemacht und im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
5. Ein individueller Zugang zu spezifischen Informationen, beispielsweise zu validierten Daten und Statistiken, wird dem Datenbereitsteller eingeräumt, auf den sich die Informationen und Aktivitäten unmittelbar beziehen.
KAPITEL VI
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 23
Ausnahmen
Wurde nach den Verfahren des Artikels 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 festgelegt, dass einige oder alle Flugsicherungsdienste für An- und Abflug und/oder CNS-, MET- und AIS-Dienste eines Mitgliedstaats unter Marktbedingungen erbracht werden und hat der Mitgliedstaat gemäß der genannten Verordnung entschieden, für diese Dienste keine Berechnung der festgestellten Kosten sowie keine Berechnung und Festlegung der An- und Abfluggebühren vorzunehmen und keine finanziellen Anreize anzuwenden, so gelten Kosteneffizienzziele nicht für diese Dienste.
Artikel 24
Widerspruch
Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass auf der Grundlage dieser Verordnung ergangene Beschlüsse hinreichend begründet werden und dass gegen sie ein wirksames Überprüfungs- und/oder Rechtsmittelverfahren eingeleitet werden kann.
Artikel 25
Überprüfung des Systems
Bis zum Ende jedes Bezugszeitraums überprüft die Kommission das Leistungssystem und insbesondere die Auswirkungen, die Wirksamkeit und den Umfang der Arbeiten der ICAO auf diesem Gebiet.
Artikel 26
Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 677/2011
Die Verordnung (EU) Nr. 677/2011 wird wie folgt geändert:
1.
Erwägung 28 wird gestrichen.
2.
Artikel 5 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„1. Zur Vorgabe langfristiger Perspektiven wird vom Netzmanager ein Netzstrategieplan, der an dem Bezugszeitraum nach Artikel 8 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission (18) ausgerichtet ist, erarbeitet, aufrechterhalten und umgesetzt.
3.
Artikel 5 Absatz 4 erhält folgende Fassung:
„4. Der Netzstrategieplan wird regelmäßig und mindestens zwölf Monate vor Beginn jedes Bezugszeitraums aktualisiert.“
4.
Artikel 20 Absatz 3 erhält folgende Fassung:
„3. Der Netzmanager legt der Kommission und der Agentur jährlich einen Bericht zu den Maßnahmen vor, die er zur Erfüllung seiner Aufgaben ergriffen hat. In dem Bericht werden einzelne Netzfunktionen ebenso wie die Situation des gesamten Netzes behandelt und enge Verbindungen zum Inhalt des Netzstrategieplans, des Netzbetriebsplans und des in Artikel 6 Buchstabe d der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission genannten Netzleistungsplans hergestellt. Die Kommission unterrichtet den Ausschuss für den einheitlichen Luftraum.“
5.
Anhang IV erhält folgende Fassung:
ANHANG IV
MUSTER DES NETZSTRATEGIEPLANS
Dem Netzstrategieplan ist die folgende Struktur zugrunde zu legen:
1. EINLEITUNG
1.1.
Anwendungsbereich des Netzstrategieplans (geografisch und zeitlich)
1.2.
Ausarbeitung des Plans und Validierungsprozess
2. GESAMTZUSAMMENHANG UND ANFORDERUNGEN
2.1.
Darlegung der derzeitigen und geplanten Netzsituation, einschließlich Auslegung des europäischen Streckennetzes (ERND), Verkehrsflussregelung (ATFM), Flughäfen und knappen Ressourcen
2.2.
Herausforderungen und Chancen in Bezug auf die Laufzeit des Plans (einschließlich Verkehrsnachfrage-Prognose und weltweite Entwicklung)
2.3.
Leistungsziele und geschäftliche Anforderungen, wie sie durch die verschiedenen Beteiligten und die unionsweit geltenden Leistungsziele zum Ausdruck gebracht werden
3. STRATEGISCHE PERSPEKTIVE
3.1.
Darlegung, wie sich das Netz strategisch fortentwickeln wird, um erfolgreich auf die Leistungsziele und geschäftlichen Anforderungen zu reagieren
3.2.
Einhaltung des Leistungssystems
3.3.
3.3. Einhaltung des europäischen ATM-Masterplans
4. 4. STRATEGISCHE ZIELE
4.1.
Darlegung der strategischen Ziele des Netzes:
a)
einschließlich kooperativer Aspekte der einbezogenen am Betrieb Beteiligten bezüglich Aufgaben und Zuständigkeiten;
b)
Angaben, inwieweit die strategischen Ziele den Anforderungen entsprechen;
c)
Angaben, wie Fortschritte bei der Erreichung dieser Ziele gemessen werden;
d)
Angaben, wie sich die strategischen Ziele auf die Branche und andere betroffene Bereiche auswirken.
5. STRATEGISCHE PLANUNG
5.1.
Darlegung der kurz-/mittelfristigen Planung:
a)
Prioritäten für jedes strategische Ziel;
b)
Umsetzung jedes strategischen Ziels bezüglich des erforderlichen Technologieeinsatzes, Auswirkungen auf die Architektur, menschliche Aspekte, verursachte Kosten, Nutzeffekte sowie notwendige Leitungsstrukturen, Mittel und Regulierungsmaßnahmen;
c)
erforderliche Einbeziehung der am Betrieb Beteiligten bezüglich aller Elemente des Plans, einschließlich ihrer Aufgaben und Zuständigkeiten;
d)
das vereinbarte Niveau der Beteiligung des Netzmanagers zur Unterstützung der Umsetzung aller Elemente des Plans für jede einzelne Funktion.
5.2.
Darlegung der langfristigen Planung:
a)
Absicht zur Erreichung jedes strategischen Ziels bezüglich der erforderlichen Technologie und damit zusammenhängender FuE-Aspekte, Auswirkungen auf die Architektur, menschliche Aspekte, Geschäftsplan, erforderliche Leitungsstruktur und erforderliche Regulierungsmaßnahmen sowie die zugehörige Begründung dieser Investitionen unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit und Wirtschaftlichkeit;
b)
erforderliche Einbeziehung der am Betrieb Beteiligten bezüglich aller Elemente des Plans, einschließlich ihrer Aufgaben und Zuständigkeiten.
6. RISIKOBEWERTUNG
6.1.
Darlegung der Risiken, die mit der Umsetzung des Plans verbunden sind
6.2.
Darlegung des Überwachungsprozesses (einschließlich möglicher Abweichung von den ursprünglichen Zielen)
7. EMPFEHLUNGEN
7.1.
Angabe der Maßnahmen, die von der Union und den Mitgliedstaaten zu ergreifen sind, um die Umsetzung des Plans zu unterstützen.
Artikel 27
Inkrafttreten
1. Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
2. Diese Verordnung gilt ab dem in Artikel 8 festgelegten zweiten Bezugszeitraum und für die Dauer dieses Zeitraums. Hinsichtlich der Anwendung des Leistungssystems und um die Annahme der für die gesamte Europäische Union geltenden Ziele gemäß Artikel 10 Absatz 2 vor dem Beginn des zweiten Bezugszeitraums sowie die Aufstellung und Annahme von Leistungsplänen in Einklang mit den Bestimmungen dieser Verordnung zu ermöglichen, gelten Artikel 1 Absätze 3 und 4, Artikel 3 Absatz 3 Buchstaben i und n, Artikel 5, Artikel 6, Artikel 9 Absätze 3 und 4, Artikel 26, Kapitel II, Kapitel III sowie die Anhänge I, II, III, IV und V ab Inkrafttreten dieser Verordnung.
Artikel 28
Aufhebung
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission, Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1216/2011 der Kommission werden mit Wirkung vom 1. Januar 2015 aufgehoben, unbeschadet der Verpflichtung der Mitgliedstaaten, das Leistungssystem während des in Artikel 8 festgelegten ersten Bezugszeitraums anzuwenden.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. Mai 2013
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 390/2013 DELLA COMMISSIONE
del 3 maggio 2013
che istituisce un sistema di prestazioni per i servizi di navigazione aerea e le funzioni di rete
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 549/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 10 marzo 2004, che stabilisce i principi generali per l’istituzione del cielo unico europeo («regolamento quadro») (1) modificato dal regolamento (CE) n. 1070/2009 del Parlamento europeo e del Consiglio (2), in particolare l’articolo 11,
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (CE) n. 549/2004 prevede che venga istituito un sistema di prestazioni per i servizi di navigazione aerea e le funzioni di rete. Per il funzionamento dettagliato del sistema di prestazioni la Commissione deve adottare delle norme di attuazione.
(2)
Il sistema di prestazioni deve contribuire allo sviluppo sostenibile del trasporto aereo migliorando l’efficienza complessiva dei servizi di navigazione aerea attraverso i settori essenziali di prestazione che sono la sicurezza, l’ambiente, la capacità e l’efficienza economica, coerentemente con il quadro delle prestazioni del piano generale europeo per la gestione del traffico aereo (ATM), tenendo comunque conto dei preminenti obiettivi di sicurezza.
(3)
Il regolamento (CE) n. 550/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 10 marzo 2004, sulla fornitura di servizi di navigazione aerea nel cielo unico europeo («regolamento sulla fornitura di servizi») (3) modificato dal regolamento (CE) n. 1070/2009, prevede l’istituzione di un sistema di tariffazione e progetti comuni per l’attuazione del piano generale ATM europeo. Sia il sistema di tariffazione che i progetti comuni sono essenziali ai fini del buon esito dell’attuazione del sistema di prestazioni.
(4)
Ai sensi dell’articolo 11, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 549/2004, tale regolamento si applica alle funzioni della rete di gestione del traffico aereo di cui all’articolo 6 del regolamento (CE) n. 551/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio sull’organizzazione e l’uso dello spazio aereo nel cielo unico europeo (il regolamento sullo spazio aereo) (4) modificato dal regolamento (CE) n. 1070/2009.
(5)
Nell’attuazione del sistema di prestazioni la Commissione può essere assistita da un organo di valutazione delle prestazioni. Tale organo deve essere in grado di fornire alla Commissione un parere indipendente in tutti i settori che influenzano la prestazione di servizi di navigazione aerea e le funzioni di rete.
(6)
Dato che le autorità di nazionali di vigilanza hanno un ruolo essenziale da svolgere nell’attuazione del sistema di prestazioni, gli Stati membri devono assicurare che esse siano in grado di espletare in modo efficiente i propri compiti.
(7)
Al fine di garantire dei miglioramenti di lungo termine verso gli obiettivi societari di alto livello, fissati nel piano generale ATM europeo, è necessario che il sistema di prestazioni venga utilizzato con una visione che vada oltre un singolo periodo di riferimento.
(8)
Il sistema di prestazioni deve coprire i servizi di navigazione con un’impostazione «gate-to-gate», includendo i servizi di navigazione aerea di rotta e presso i terminali, al fine di migliorare le prestazioni complessive della rete.
(9)
Il sistema di prestazioni deve prevedere indicatori e obiettivi vincolanti in tutti i settori con il pieno conseguimento e mantenimento dei livelli di sicurezza richiesti.
(10)
Nell’adozione di obiettivi di prestazione a livello dell’Unione per un periodo di riferimento, è necessario che la Commissione tenga nel debito conto il livello di prestazione raggiunto nel(i) periodo(i) di riferimento precedente(i).
(11)
Considerati i forti legami esistenti tra i diversi settori di prestazione essenziali, è necessario tenere nel debito conto, nella preparazione e nel monitoraggio del sistema di prestazioni, le interdipendenze tra obiettivi prestazionali, nel rispetto dei preminenti obiettivi di sicurezza.
(12)
È necessario stabilire dei piani di miglioramento delle prestazioni a livello di blocchi funzionali di spazio aereo che indichino, per motivi di trasparenza, il contributo di ogni fornitore di servizi di navigazione aerea all’interno di un blocco funzionale di spazio aereo nel raggiungimento degli obiettivi fissati, monitorato al livello più appropriato.
(13)
I piani di miglioramento delle prestazioni devono definire le misure, come i sistemi di incentivazione, destinate alle parti interessate per migliorare le prestazioni a tutti i livelli. A causa della sua natura imperativa, la sicurezza non dovrebbe essere soggetta ad incentivi.
(14)
Affinché sia ascoltato il punto di vista delle parti interessate, è necessario tenere consultazioni efficaci a livello nazionale, di blocco funzionale dello spazio aereo e a livello dell’Unione.
(15)
In circostanze imprevedibili al momento dell’adozione dei piani di miglioramento delle prestazioni e che si rivelano insuperabili e al di fuori del controllo degli Stati membri e dei soggetti che devono ottemperare agli obiettivi prestazionali, l’introduzione di opportuni sistemi di allarme deve consentire l’attuazione di misure adeguate, dirette a salvaguardare i requisiti in materia di sicurezza nonché la continuità della prestazione di servizi, che possono includere la revisione di obiettivi di prestazione a livello locale o dell’Unione.
(16)
La cooperazione e il coordinamento civile-militare sono estremamente importanti per il conseguimento degli obiettivi del sistema di prestazioni, tenendo nel dovuto conto l’efficacia della attività militare.
(17)
Il sistema di prestazioni non pregiudica il disposto dell’articolo 13 del regolamento (CE) n. 549/2004 diretto alla salvaguardia di interessi essenziali in materia di sicurezza e difesa.
(18)
È necessario selezionare indicatori essenziali di prestazione specifici e misurabili, sulla base dei quali possono essere assegnate le responsabilità per il conseguimento degli obiettivi di prestazione. Gli obiettivi associati devono essere raggiungibili, realistici e vincolati a scadenze precise e mirare a favorire concretamente le prestazioni sostenibili dei servizi di navigazione aerea.
(19)
L’attuazione di obiettivi prestazionali vincolanti sostenuti da incentivi di natura finanziaria richiede un collegamento adeguato con il regolamento di esecuzione (UE) n. 391/2013 della Commissione, del 3 maggio 2013, che istituisce un sistema di tariffazione comune per i servizi di navigazione aerea (5).
(20)
Gli indicatori essenziali e gli obiettivi di prestazione devono essere stabiliti e attuati in linea con gli obiettivi e le norme in materia di sicurezza stabiliti dal regolamento (CE) n. 216/2008 del Parlamento europeo e del Consiglio (6) e le sue modalità di esecuzione, unitamente alle misure adottate dall’Unione per raggiungere e mantenere tali obiettivi.
(21)
È necessario che la Commissione valuti i piani e gli obiettivi di prestazione e ne stabilisca la coerenza e l’adeguato contributo agli obiettivi a livello dell’Unione e alla prestazione complessiva della rete ATM europea. Se non è possibile stabilire la coerenza e l’adeguato contributo, la Commissione deve chiedere la revisione del(i) piano(i) e degli obiettivi prestazionali e/o che vengano adottate misure correttive.
(22)
Durante i periodi di riferimento è necessario istituire una efficiente procedura di monitoraggio delle prestazioni, che comprenda la raccolta e la diffusione di dati, per assicurare che l’andamento delle prestazioni permetta il conseguimento degli obiettivi e, se necessario, introdurre misure correttive.
(23)
Quando, sulla base dei risultati del monitoraggio, la Commissione dispone di elementi sostanziali che dimostrano che i dati, i presupposti e le motivazioni iniziali alla base della fissazione di obiettivi iniziali che non sono più validi, la Commissione può decidere di rivedere gli obiettivi di prestazione a livello dell’Unione o consentire, su richiesta di uno Stato membro, che obiettivi locali possano essere riveduti.
(24)
L’esecuzione delle funzioni di rete deve sottostare a obiettivi di prestazione. Il presente regolamento deve essere pertanto applicato al gestore della rete, istituito in conformità all’articolo 3 del regolamento (UE) n. 677/2011 della Commissione, del 7 luglio 2011, recante disposizioni dettagliate in materia di attuazione delle funzioni della rete di gestione del traffico aereo (ATM) e modifica del regolamento (UE) n. 691/2010 (7). È necessario modificare di conseguenza il regolamento (UE) n. 677/2011 della Commissione.
(25)
Il regolamento (UE) n. 691/2010 della Commissione, del 29 luglio 2010, che istituisce un sistema di prestazioni per i servizi di navigazione aerea e le funzioni di rete e modifica il regolamento (CE) n. 2096/2005 della Commissione che stabilisce requisiti comuni per la fornitura di servizi di navigazione aerea (8), l’articolo 26 del regolamento (UE) n. 677/2011 della Commissione, e il regolamento di esecuzione (UE) n. 1216/2011 della Commissione, del 24 novembre 2011, che modifica il regolamento (UE) n. 691/2010 della Commissione, che istituisce un sistema di prestazioni per i servizi di navigazione aerea e le funzioni della rete (9), devono essere abrogati con effetto dal 1o gennaio 2015.
(26)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato per il cielo unico,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
CAPO I
DISPOSIZIONI GENERALI
Articolo 1
Oggetto e campo di applicazione
1. Il presente regolamento stabilisce le misure necessarie per migliorare le prestazioni complessive dei servizi di navigazione aerea e delle funzioni di rete per il traffico aereo generale all’interno delle regioni europea (EUR) e dell’Africa (AFI) dell’Organizzazione internazionale per l’aviazione civile (ICAO) dove gli Stati membri sono responsabili della prestazione di servizi di navigazione aerea per soddisfare le esigenze di tutti gli utenti dello spazio aereo.
2. Ai fini della fissazione di obiettivi e del controllo delle prestazioni, il presente regolamento si applica ai servizi di navigazione aerea forniti da:
a)
i fornitori di servizi di traffico aereo designati ai sensi dell’articolo 8 del regolamento (CE) n. 550/2004;
b)
i fornitori di servizi meteorologici, se designati ai sensi dell’articolo 9, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 550/2004;
c)
il gestore della rete istituito ai sensi dell’articolo 3 del regolamento (UE) n. 677/2011 della Commissione.
Esso si applica inoltre, ai fini della fissazione di obiettivi e del monitoraggio delle prestazioni sulla base del rapporto costi-efficienza, alle autorità o ai soggetti che sostengono costi ammissibili da recuperare tramite le tariffe di utenza, come precisato all’articolo 15, paragrafo 2, lettera b), del regolamento (CE) n. 550/2004 e dell’articolo 6, paragrafo 2, del regolamento di esecuzione (UE) n. 391/2013.
3. Fatto salvo il paragrafo 4, gli Stati membri possono decidere di non applicare il presente regolamento ai servizi di navigazione aerea presso i terminali forniti in alcuni o in tutti gli aeroporti con meno di 70 000 movimenti di trasporto aereo IFR all’anno. Essi ne informano debitamente la Commissione.
4. Se nessuno degli aeroporti di uno Stato membro raggiunge la soglia di 70 000 movimenti di trasporto aereo IFR all’anno, il presente regolamento si applica come minimo all’aeroporto che registra il numero più alto di movimenti di trasporto aereo IFR.
5. La fissazione di obiettivi sotto il profilo del rapporto costi-efficienza si applica ai costi stabiliti all’articolo 15, paragrafo 2, lettere a) e b), del regolamento (CE) n. 550/2004.
6. Gli Stati membri possono inoltre applicare il presente regolamento:
a)
nello spazio aereo sotto la loro responsabilità nell’ambito di altre regioni ICAO, a condizione che ne informino la Commissione e gli altri Stati membri e fermi restando i diritti e i doveri degli Stati membri a norma della convenzione di Chicago sulla aviazione civile internazionale del 1944 (la convenzione di Chicago);
b)
ai fornitori di servizi di navigazione aerea autorizzati a fornire servizi di navigazione aerea senza certificato, in conformità all’articolo 7, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 550/2004.
7. Ferme restando le norme sulla protezione delle informazioni di cui alla direttiva 2003/42/CE del Parlamento europeo e del Consiglio (10), e dei suoi regolamenti di attuazione, regolamento (CE) n. 1321/2007 (11) della Commissione e regolamento (CE) n. 1330/2007 della Commissione (12), le norme relative alla trasmissione di dati di cui al capo V si applicano alle autorità nazionali, ai fornitori di servizi di navigazione aerea, ai gestori aeroportuali, ai coordinatori aeroportuali e ai vettori aerei.
Articolo 2
Definizioni
Ai fini del presente regolamento si intende per:
(1) «gestore aeroportuale»: l’ente di gestione di un aeroporto che, in via esclusiva o unitamente ad altre attività, ha il compito, in virtù di disposizioni legislative o regolamentari nazionali, di amministrare e gestire le strutture aeroportuali e di coordinare e controllare le attività dei vari operatori presenti nell’aeroporto o nel sistema aeroportuale considerato;
(2) «dati»: informazioni di tipo qualitativo, quantitativo o di altro tipo, relative alle prestazioni di navigazione aerea raccolte e sistematicamente elaborate dalla Commissione, o per conto di essa, ai fini dell’attuazione del sistema di prestazioni;
(3) «indicatori di prestazione»: gli indicatori utilizzati a fini di monitoraggio, analisi comparativa e riesame delle prestazioni;
(4) «indicatori essenziali di prestazioni»: gli indicatori di prestazione utilizzati per la fissazione di obiettivi di prestazione;
(5) «movimenti di trasporto aereo IFR»: la somma dei decolli e degli atterraggi effettuati secondo le regole del volo strumentale calcolata come la media annua riferita ai tre anni civili precedenti la presentazione dei piani di prestazione;
(6) «obiettivo vincolante»: un obiettivo di prestazione adottato dagli Stati membri nell’ambito di un piano di miglioramento delle prestazioni e soggetto ad un sistema di incentivi e/o a piani di azioni correttive;
(7) «vettore aereo»: un’impresa di trasporto aereo provvista di licenza di esercizio valida rilasciata da uno Stato membro in conformità alla normativa dell’Unione europea;
(8) «costi determinati»: i costi stabiliti all’articolo 15, paragrafo 2, lettere a) e b), del regolamento (CE) n. 550/2004;
(9) «autorità nazionale»: le autorità di regolamentazione e/o di vigilanza a livello nazionale o di blocco funzionale di spazio aereo le cui spese possono essere recuperate presso gli utenti dello spazio aereo quando siano sostenute in relazione alla fornitura di servizi di navigazione aerea, in applicazione dell’articolo 6, paragrafo 2, del regolamento di esecuzione (UE) n. 391/2013;
(10) «cultura corretta»: cultura nella quale gli operatori a contatto con il pubblico o altri operatori non vengono sanzionati per azioni, omissioni o decisioni a loro ascrivibili sulla base della loro esperienza e formazione, ma nella quale non sono ammesse la colpa grave, le infrazioni intenzionali e le azioni lesive;
(11) «coordinatore di aeroporto»: la persona fisica o giuridica designata da uno Stato membro per adempiere agli obblighi di coordinamento negli aeroporti coordinati di cui all’articolo 4 del regolamento (CEE) n. 95/93 del Consiglio, del 18 gennaio 1993, relativo a norme comuni per l’assegnazione di bande orarie negli aeroporti della Comunità (13);
(12) «monitoraggio delle prestazioni»: il processo continuo di raccolta e analisi dei dati diretto a misurare i risultati effettivi di un sistema rispetto ai pertinenti obiettivi prestazionali (essenziali) e ai piani di miglioramento delle prestazioni utilizzando gli indicatori (essenziali) di prestazione di cui all’articolo 9 e all’allegato I;
(13) «periodo di riferimento»: il periodo di validità e applicazione di obiettivi prestazionali e piani di miglioramento delle prestazioni a livello dell’Unione, come indicato all’articolo 11, paragrafo 3, lettera d), del regolamento (CE) n. 549/2004;
(14) «invasione di pista»: qualsiasi evento in un aeroporto comportante la presenza non corretta di un aeromobile, veicolo o persona sull’area protetta di una superficie designata per l’atterraggio e il decollo degli aeromobili;
(15) «unità dei servizi di traffico aereo» (unità ATS): unità civile o militare responsabile della fornitura di servizi di traffico aereo;
(16) «servizi CNS, MET e AIS»: servizi di comunicazione, navigazione e sorveglianza, servizi meteorologici per la navigazione aerea e servizi di informazione aeronautica;
(17) «evento eccezionale»: circostanze nelle quali la capacità di gestione del traffico aereo è anormalmente ridotta in modo che il livello di ritardi ATFM sia anormalmente elevato a causa di: una limitazione programmata indotta da modifiche tecniche o operative, condizioni climatiche sfavorevoli gravi, la non disponibilità di ampie porzioni di spazio aereo per cause naturali o politiche, o azioni sindacali e l’attivazione dell’EACCC da parte del gestore della rete a seguito di una o più di queste cause;
(18) «costi di ristrutturazione»: costi «una tantum» significativi sostenuti dai fornitori di servizi di navigazione aerea nel processo di ristrutturazione mediante l’introduzione di nuove tecnologie e procedure e modelli commerciali associati per promuovere la fornitura di servizi integrati quando lo Stato membro intende recuperare i costi in uno o più periodi di riferimento. Essi possono comprendere i costi sostenuti per compensare i dipendenti, chiudere i centri di controllo del traffico aereo, spostare le attività in altre località e, stornare attività e/o acquisire partecipazioni strategiche presso altri fornitori di servizi di navigazione aerea.
Articolo 3
Organo di valutazione delle prestazioni
1. Quando la Commissione decide di designare un organo di valutazione delle prestazioni per assisterla nell’attuazione del sistema di prestazioni, tale designazione vale per un determinato periodo di tempo compatibile con i periodi di riferimento. La Commissione nomina il presidente e i membri dell’organo di valutazione delle prestazioni.
2. L’organo di valutazione delle prestazioni deve avere la competenza e l’imparzialità adeguate per svolgere in piena indipendenza i compiti assegnatigli dalla Commissione, in particolare nei settori essenziali di prestazioni.
3. L’organo di valutazione delle prestazioni assiste la Commissione nell’attuazione del sistema di prestazioni, in particolare per quanto riguarda:
a)
la raccolta, l’esame, la convalida e la diffusione di dati relativi alle prestazioni;
b)
la definizione o l’adeguamento di settori di prestazioni essenziali, in linea con quelli individuati nel quadro di prestazioni del Piano generale ATM, di cui all’articolo 9, paragrafo 1, e i relativi indicatori di prestazione essenziali;
c)
la definizione di appropriati indicatori di prestazione essenziali per coprire in tutti i settori di prestazione essenziali la prestazione delle funzioni di rete e dei servizi di navigazione aerea sia nei servizi di rotta che presso i terminali;
d)
l’istituzione o la revisione di obiettivi prestazionali per tutta l’Unione europea;
e)
la fissazione della(e) soglia(e) di allarme di cui all’articolo 10, paragrafo 4, per attivare i meccanismi di allarme previsti all’articolo 19;
f)
la valutazione della coerenza dei piani di miglioramento delle prestazioni adottati, inclusi gli obiettivi prestazionali, con gli obiettivi a livello di Unione europea;
g)
se del caso, la valutazione di coerenza delle soglie di allarme adottate in applicazione dell’articolo 19, paragrafo 3, con le soglie di allarme a livello dell’Unione europea di cui all’articolo 10, paragrafo 4;
h)
se del caso, la valutazione degli obiettivi prestazionali riveduti o le misure correttive adottate dagli Stati membri interessati;
i)
il monitoraggio, l’analisi comparativa e il riesame delle prestazioni dei servizi di navigazione aerea tra cui la spesa per investimenti e in conto capitale, a livello locale e dell’Unione;
j)
il monitoraggio, l’analisi comparativa e il riesame delle prestazioni delle funzioni di rete;
k)
il monitoraggio delle prestazioni complessive della rete ATM europea, inclusa la preparazione di relazioni annuali destinate al comitato per il cielo unico;
l)
la valutazione del conseguimento degli obiettivi prestazionali alla fine di ogni periodo di riferimento in vista della preparazione del periodo successivo;
m)
la valutazione del piano di miglioramento delle prestazioni del gestore della rete, inclusa la coerenza di tale piano con gli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione;
n)
la manutenzione e il sostegno nel coordinamento di un calendario di consultazioni delle parti interessate per quanto riguarda i piani di miglioramento delle prestazioni e i compiti di consultazione di cui all’articolo 9, paragrafo 1, del regolamento di esecuzione (UE) n. 391/2013.
4. Su richiesta della Commissione, l’organo di valutazione delle prestazioni fornisce informazioni ad hoc o relazioni su questioni attinenti alle prestazioni.
5. L’organo di valutazione delle prestazioni può riferire e presentare raccomandazioni alla Commissione per il miglioramento del sistema.
6. Per quanto riguarda le relazioni con le autorità nazionali di vigilanza:
a)
ai fini del monitoraggio delle prestazioni complessive della rete ATM europea, l’organo di valutazione delle prestazioni riceve dalle autorità nazionali di vigilanza le informazioni necessarie in relazione ai piani di miglioramento delle prestazioni;
b)
l’organo di valutazione delle prestazioni assiste, dietro richiesta, le autorità nazionali di vigilanza fornendo un parere indipendente su questioni relative alle prestazioni come raffronti fattuali tra fornitori di servizi di navigazione aerea che operano in ambienti simili (benchmarking), analisi di cambiamenti nelle prestazioni negli ultimi 5 anni o analisi previsionali;
c)
le autorità nazionali di vigilanza possono chiedere l’assistenza dell’organo di valutazione delle prestazioni per determinare forcelle di valori indicativi per la fissazione di obiettivi, tenendo conto degli obiettivi a livello dell’Unione. Tali valori sono messi a disposizione delle autorità nazionali di vigilanza, dei fornitori di servizi di navigazione aerea, dei gestori aeroportuali e degli utenti dello spazio aereo.
7. Al fine di garantire la coerenza con gli obiettivi e le norme stabiliti e attuati in conformità al regolamento (CE) n. 216/2008, l’organo di valutazione delle prestazioni coopera, nelle opportune modalità, con l’Agenzia europea per la sicurezza aerea nell’esecuzione dei compiti di cui al paragrafo 3 quando riguardano la sicurezza.
8. Ai fini del monitoraggio delle prestazioni complessive della rete ATM europea, l’organo di valutazione delle prestazioni elabora le modalità operative con i fornitori di servizi di navigazione aerea, i gestori aeroportuali, i coordinatori di aeroporto e i vettori aerei.
Articolo 4
Autorità nazionali di vigilanza
1. Le autorità nazionali di vigilanza sono responsabili dell’elaborazione dei piani di miglioramento delle prestazioni, della sorveglianza delle prestazioni e del monitoraggio di piani e obiettivi prestazionali. Nello svolgimento di questi compiti, esse agiscono in modo imparziale, indipendente e trasparente.
2. Gli Stati membri assicurano che le autorità nazionali di vigilanza dispongano, o possano disporre, delle risorse e capacità necessarie in tutti i settori essenziali di prestazione per lo svolgimento delle funzioni previste dal presente regolamento, tra cui i poteri di ispezione per lo svolgimento dei compiti di cui all’articolo 20.
3. Quando in uno Stato membro sono presenti diverse autorità nazionali di vigilanza, lo Stato in questione comunica alla Commissione qual è la autorità di vigilanza competente per il coordinamento nazionale ai fini dell’applicazione del presente regolamento.
Articolo 5
Blocchi funzionali di spazio aereo
1. Gli Stati membri stabiliscono piani di miglioramento delle prestazioni a livello di blocco funzionale di spazio aereo.
2. Per conformarsi all’obbligo di cui al paragrafo 1, gli Stati membri:
a)
assicurano che il piano di miglioramento delle prestazioni sia conforme al modello che figura all’allegato II;
b)
comunicano alla Commissione qual è la autorità nazionale di vigilanza o l’organismo competente per il coordinamento all’interno del blocco funzionale di spazio aereo e per le relazioni con la Commissione per quanto riguarda l’attuazione del suddetto piano;
c)
adottano le disposizioni appropriate affinché:
i)
fatte salve le disposizioni della lettera e) e dell’allegato I, venga stabilito un unico obiettivo per ogni indicatore essenziale di prestazioni;
ii)
per motivi di trasparenza, il contributo di ogni fornitore di servizi di navigazione aerea all’interno del blocco funzionale di spazio aereo, monitorato al livello più opportuno, per il conseguimento degli obiettivi prestazionali stabiliti per il blocco funzionale di spazio aereo è identificato nel piano di miglioramento delle prestazioni;
iii)
vengano definite e applicate le misure di cui all’articolo 11, paragrafo 3, lettera d), del regolamento (CE) n. 549/2004, durante il periodo di riferimento quando gli obiettivi non sono conseguiti. A questo fine vengono utilizzati i valori annuali del piano di miglioramento delle prestazioni;
d)
sono responsabili per la fissazione e il conseguimento degli obiettivi prestazionali stabiliti a livello locale, vale a dire di blocco funzionale di spazio aereo, nazionale, di zona tariffaria e aeroportuale;
e)
quando non è stata istituita una zona tariffaria comune di rotta ai sensi dell’articolo 4 del regolamento di esecuzione (UE) n. 391/2013, e, di conseguenza, gli obiettivi di efficienza economica di rotta sono fissati per più di una zona tariffaria all’interno del blocco funzionale di spazio aereo, consolidano tali obiettivi in un valore unico a livello aggregato per servizi di navigazione aerea di rotta e forniscono, a fini di informazione, una cifra complessiva che dimostri lo sforzo sotto il profilo del rapporto costo-efficienza a livello di blocco funzionale di spazio aereo;
f)
quando una zona tariffaria viene modificata durante un periodo di riferimento, dimostrano che tale modifica consente sempre di conseguire gli obiettivi prestazionali adottati per tale periodo;
g)
assicurano che il piano di miglioramento delle prestazioni sia coerente con il campo di applicazione del presente regolamento a norma dell’articolo 1, paragrafo 6, del presente regolamento e dell’articolo 7 del regolamento (CE) n. 549/2004.
Articolo 6
Gestore della rete
Il gestore della rete, di cui all’articolo 6 del regolamento (CE) n. 551/2004 (14) e all’articolo 3 del regolamento (UE) n. 677/2011 della Commissione, svolge i seguenti compiti in relazione al sistema di prestazioni:
a)
assiste la Commissione fornendo informazioni rilevanti per la predisposizione di obiettivi prestazionali a livello di Unione europea prima dei periodi di riferimento e per monitorare il conseguimento di tali obiettivi durante il periodo di riferimento. In particolare, il gestore della rete richiama l’attenzione della Commissione su ogni eventuale riduzione significativa e persistente delle prestazioni operative;
b)
ai sensi dell’articolo 21, paragrafo 5, garantisce alla Commissione l’accesso a tutti i dati di cui all’allegato V;
c)
assiste i blocchi funzionali di spazio aereo e i rispettivi fornitori di servizi di navigazione aerea nel conseguimento dei loro obiettivi prestazionali durante i periodi di riferimento garantendo la coerenza tra i piani di miglioramento delle prestazioni, il piano strategico della rete e il piano operativo della rete;
d)
elabora un piano di miglioramento delle prestazioni, il piano di prestazione della rete, conformemente all’articolo 5, paragrafo 1, e all’articolo 16, paragrafo 1, lettera a), del regolamento (UE) n. 677/2011, che viene presentato alla Commissione almeno sei mesi prima dell’inizio di ciascun periodo di riferimento ed è adottato dalla Commissione prima dell’inizio di ciascun periodo di riferimento. Tale piano è pubblico e:
i)
contiene obiettivi prestazionali per tutti i settori essenziali di prestazione e per tutti gli indicatori, coerenti con gli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione per l’intero periodo di riferimento, con valori annuali da utilizzare a fini di monitoraggio;
ii)
contiene una descrizione delle azioni dirette a conseguire gli obiettivi;
iii)
contiene, se necessario o se viene deciso dalla Commissione, ulteriori indicatori e obiettivi essenziali di prestazione.
Articolo 7
Coordinamento con l’Agenzia europea per la sicurezza aerea (AESA)
In applicazione dell’articolo 13 bis del regolamento (CE) n. 549/2004 e in conformità al regolamento (CE) n. 216/2008, gli Stati membri e la Commissione si coordinano, con le opportune modalità, con l’AESA per assicurare che i seguenti aspetti vengano opportunamente affrontati:
a)
gli aspetti attinenti alla sicurezza del sistema di prestazioni, tra cui la fissazione, revisione e attuazione di indicatori essenziali e obiettivi prestazionali in materia di sicurezza a livello dell’Unione, nonché la presentazione di proposte di iniziative e misure appropriate a seguito dell’attivazione di un dispositivo di allarme;
b)
la coerenza di indicatori e obiettivi prestazionali essenziali in materia di sicurezza con l’attuazione del programma europeo per la sicurezza aerea.
Articolo 8
Durata dei periodi di riferimento
1. Il primo periodo di riferimento per il sistema di prestazioni comprende gli anni civili dal 2012 al 2014 incluso. Il secondo periodo di riferimento comprende gli anni civili dal 2015 al 2019 incluso. I periodi di riferimento successivi consisteranno di cinque anni civili, a meno che venga deciso altrimenti attraverso una modifica del presente regolamento.
2. Lo stesso periodo di riferimento si applica agli obiettivi prestazionali a livello di Unione e ai piani e obiettivi di prestazioni.
Articolo 9
Settori e indicatori essenziali di prestazione
1. Ai fini della fissazione degli obiettivi, l’eventuale aggiunta e adattamento di altri settori essenziali di prestazione ai sensi dell’articolo 11, paragrafo 4, lettera b), del regolamento (CE) n. 549/2004, vengono decisi dalla Commissione in conformità alla procedura di cui all’articolo 5, paragrafo 3, dello stesso regolamento.
2. Ai fini della fissazione degli obiettivi, ad ogni settore essenziale di prestazioni corrisponde un indicatore o un numero limitato di indicatori essenziali di prestazione. La prestazione dei servizi di navigazione aerea viene valutata rispetto ad obiettivi vincolanti per ogni indicatore essenziale di prestazione.
3. La parte 1 dell’allegato 1 stabilisce gli indicatori essenziali di prestazione ai fini della fissazione di obiettivi e gli indicatori di prestazione a livello dell’Unione, scelti per ogni settore essenziale di prestazione.
4. La parte 2 dell’allegato I riporta gli indicatori essenziali di prestazione locali ai fini della fissazione di obiettivi a livello locale e gli indicatori di prestazione a livello locale utilizzati per stabilire gli obiettivi prestazionali. Il livello locale, ossia blocco funzionale di spazio aereo, nazionale, zona tariffaria e aeroporto, è specificato alla parte 2 dell’allegato I.
5. Gli indicatori essenziali di prestazione rimangono invariati nel corso di un periodo di riferimento. Le modifiche sono adottate attraverso un emendamento al presente regolamento non oltre sei mesi prima dell’adozione di nuovi obiettivi prestazionali a livello dell’Unione.
6. Ai fini del monitoraggio delle prestazioni e/o come parte integrante del piano di miglioramento delle prestazioni, gli Stati membri possono decidere di stabilire indicatori di prestazione e obiettivi associati oltre ai settori essenziali di prestazione e agli indicatori essenziali di prestazione di cui al presente articolo e di cui alla parte 2 dell’allegato I. Tali indicatori e obiettivi supplementari sono destinati a sostenere il conseguimento degli obiettivi a livello dell’Unione e i conseguenti obiettivi a livello locale. Ad esempio, essi possono integrare e descrivere la dimensione civile-militare o meteorologica del piano di miglioramento delle prestazioni e possono essere accompagnati da appropriati regimi di incentivi.
7. Per facilitare l’attuazione e la valutazione degli indicatori essenziali di prestazione in materia di sicurezza, l’EASA, in consultazione con l’organo di valutazione delle prestazioni, adotta metodi accettabili di conformità e materiale di riferimento a norma della procedura di cui all’articolo 52 del regolamento (CE) n. 216/2008, prima dell’inizio del secondo periodo di riferimento.
CAPO II
PREPARAZIONE DI PIANI DI MIGLIORAMENTO DELLE PRESTAZIONI
Articolo 10
Obiettivi prestazionali a livello dell’Unione
1. La Commissione adotta obiettivi prestazionali a livello dell’Unione, in conformità alla procedura di cui all’articolo 5, paragrafo 3, del regolamento (CE) n. 549/2004, tenendo conto dei contributi pertinenti del gestore della rete e delle autorità nazionali di vigilanza e dopo aver consultato le parti interessate, di cui all’articolo 10 del suddetto regolamento, altre organizzazioni pertinenti e l’Agenzia europea per la sicurezza aerea (EASA) per quanto riguarda gli aspetti della prestazione connessi alla sicurezza.
2. Fatto salvo l’articolo 9, paragrafo 3, gli obiettivi a livello dell’Unione vengono proposti dalla Commissione al più tardi quindici mesi prima dell’inizio del periodo di riferimento e vengono adottati al più tardi dodici mesi prima dell’inizio del periodo di riferimento.
3. La fissazione di obiettivi a livello dell’Unione per l’indicatore essenziale di prestazione di cui al punto 4.1, lettera b), della parte 1 dell’allegato I comincerà a partire dal terzo anno del secondo periodo di riferimento, in funzione di una decisione della Commissione, conformemente alla procedura di cui al paragrafo 1.
4. Assieme all’adozione degli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione, la Commissione definisce la(e) soglia(e) di allarme oltre la(e) quale(i) possono essere attivati i dispositivi di allarme di cui all’articolo 19.
5. La Commissione motiva ogni obiettivo prestazionale a livello dell’Unione con una descrizione dei presupposti e motivazioni alla base della fissazione di tali obiettivi, come l’utilizzo di contributi provenienti dal gestore della rete, dalle autorità di vigilanza nazionali e di altri dati fattuali, le previsioni di traffico, la composizione dei gruppi di fornitori di servizi di navigazione aerea o i blocchi funzionali di spazio aereo aventi un ambiente economico e operativo simile.
Articolo 11
Elaborazione di piani di miglioramento delle prestazioni
1. Le autorità nazionali di vigilanza, a livello di blocco funzionale di spazio aereo, redigono piani di miglioramento delle prestazioni che prevedono obiettivi coerenti con gli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione e i criteri di valutazione illustrati nell’allegato IV.
Fatto salvo il modello di cui all’allegato II, il piano di miglioramento delle prestazioni può comprendere diverse parti relative al livello locale, ossia blocco funzionale di spazio aereo, nazionale, zona tariffaria e aeroporto.
2. Per agevolare la preparazione dei piani di miglioramento delle prestazioni le autorità nazionali di vigilanza assicurano che:
a)
i fornitori di servizi di navigazione aerea presentino piani aziendali alle autorità di vigilanza nazionali;
b)
vengano consultate le parti interessate in conformità all’articolo 10 del regolamento (CE) n. 549/2004 in merito a piani e obiettivi prestazionali. Almeno tre settimane prima della riunione di consultazione vengono trasmesse alle parti interessate informazioni adeguate.
3. I piani di miglioramento delle prestazioni contengono, in particolare:
a)
le previsioni di traffico, espresse in unità di servizio, che devono essere fornite per ogni anno del periodo di riferimento, a livello di blocco funzionale di spazio aereo e per ogni zona tariffaria nel blocco funzionale di spazio aereo, con una giustificazione delle cifre utilizzate;
b)
i costi determinati dei servizi di navigazione aerea per ogni anno del periodo di riferimento e per ogni zona tariffaria in conformità al disposto dell’articolo 15, paragrafo 2, lettere a) e b), del regolamento (CE) n. 550/2004;
c)
una descrizione degli investimenti, compresi quelli necessari per conseguire gli obiettivi prestazionali, specificando la loro pertinenza in relazione al Piano generale ATM europeo, il piano strategico di rete e i progetti comuni di cui all’articolo 15 bis, paragrafo 3, del regolamento (CE) n. 550/2004. Tale descrizione deve evidenziare i vantaggi e le sinergie conseguiti a livello di blocco funzionale di spazio aereo;
d)
gli obiettivi prestazionali per ogni settore essenziale di prestazione, stabiliti con riferimento ad ogni indicatore essenziale di prestazione, per l’intero periodo di riferimento, con valori annuali da utilizzare a fini di monitoraggio e incentivazione;
e)
la presa in considerazione delle interdipendenze tra settori di prestazione essenziali, tra cui una valutazione dell’impatto sulla sicurezza del piano di prestazione con le eventuali attenuazioni necessarie per mantenere le garanzie in materia di sicurezza;
f)
una descrizione della dimensione civile-militare del piano che descrive i risultati dell’applicazione dell’uso flessibile dello spazio aereo, allo scopo di incrementare la capacità tenendo nel debito conto l’efficienza della missione militare e, se necessario, i pertinenti indicatori e obiettivi prestazionali compatibili con gli indicatori e gli obiettivi del piano di miglioramento delle prestazioni;
g)
una descrizione e motivazione di come gli obiettivi prestazionali di cui alla lettera d) si concilino e contribuiscano agli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione e alla prestazione della rete ATM europea;
h)
l’identificazione di ogni fornitore di servizio di navigazione aerea interessato e del suo contributo specifico al conseguimento degli obiettivi, monitorato per motivi di trasparenza al livello più opportuno di cui all’articolo 5, paragrafo 2, lettera c), punto ii);
i)
una descrizione dei dispositivi di incentivazione da applicare ai fornitori di servizi di navigazione aerea per promuovere il conseguimento degli obiettivi nel periodo di riferimento;
j)
le misure adottate dalle autorità nazionali di vigilanza per monitorare il conseguimento degli obiettivi prestazionali;
k)
una descrizione del risultato della consultazione delle parti interessate, incluse le questioni sollevate dai partecipanti nonché le iniziative decise.
4. I piani di miglioramento delle prestazioni si basano sul modello che figura all’allegato II e possono, se gli Stati membri decidono in questo senso a norma dell’articolo 9, paragrafo 6, contenere indicatori supplementari con gli obiettivi associati.
5. Il gestore della rete elabora un piano di prestazione della rete contenente obiettivi coerenti con gli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione e, mutatis mutandis, i criteri di valutazione definiti nell’allegato IV.
6. Per preparare il piano di prestazioni della rete, il gestore della rete
a)
assicura una consultazione ai sensi dell’articolo 14 del regolamento (UE) n. 677/2011 della Commissione
b)
utilizza il modello di cui all’allegato III.
Articolo 12
Sistemi di incentivazione
1. I sistemi di incentivazione applicati dagli Stati membri nell’ambito dei loro piani di miglioramento delle prestazioni, sono conformi ai seguenti principi generali:
a)
devono essere efficaci e proporzionali, e non devono essere modificati durante il periodo di riferimento;
b)
devono essere attuati su una base non discriminatoria e trasparente per sostenere i miglioramenti nella fornitura di servizi;
c)
devono rientrare nel contesto normativo conosciuto ex ante da tutte le parti interessate e sono applicabili durante l’intero periodo di riferimento;
d)
devono indurre i soggetti tenuti alla fissazione di obiettivi a ottenere un alto livello di prestazioni e conseguire gli obiettivi associati.
2. Gli incentivi relativi agli obiettivi di efficienza economica sono di natura finanziaria e sono disciplinati da opportune disposizioni di cui agli articoli 13 e 14 del regolamento di esecuzione (UE) n. 391/2013. Essi consistono in un dispositivo di ripartizione del rischio a livello nazionale o di blocco funzionale di spazio aereo.
3. Gli incentivi relativi agli obiettivi di capacità sono di natura finanziaria e sono disciplinati dalle disposizioni dell’articolo 15 del regolamento di esecuzione (UE) n. 391/2013. Essi possono essere integrati da incentivi di altra natura, come piani di azione correttivi con scadenze e misure associate, decisi dalle autorità di vigilanza nazionali tenendo conto delle circostanze locali.
4. Gli incentivi relativi agli obiettivi in materia di ambiente possono essere di natura finanziaria e sono disciplinati dalle disposizioni dell’articolo 15 del regolamento di esecuzione (UE) n. 391/2013. Essi possono essere integrati da incentivi di altra natura, come piani di azione correttivi con scadenze e misure associate, decisi dalle autorità di vigilanza nazionali tenendo conto delle circostanze locali.
5. Inoltre, gli Stati membri, a livello locale, possono modulare i diritti di navigazione aerea come prevede l’articolo 16 del regolamento di esecuzione (UE) n. 391/2013.
CAPO III
ADOZIONE DI PIANI DI MIGLIORAMENTO DELLE PRESTAZIONI
Articolo 13
Adozione iniziale di piani di miglioramento delle prestazioni
Su proposta delle autorità nazionali di vigilanza, gli Stati membri adottano piani di miglioramento delle prestazioni contenenti obiettivi prestazionali vincolanti e li trasmettono alla Commissione al più tardi sei mesi prima dell’inizio del periodo di riferimento.
Articolo 14
Valutazione e revisione di piani e obiettivi di prestazione
1. La Commissione valuta i piani di miglioramento delle prestazioni, i loro obiettivi e in particolare la loro coerenza con e l’adeguatezza del loro contributo agli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione, nonché con i criteri stabiliti all’allegato IV, tenendo conto degli sviluppi del contesto che possono essersi verificati tra la data di adozione degli obiettivi a livello dell’Unione e la data di valutazione del piano di miglioramento delle prestazioni. Se vengono fissati obiettivi a livello locale, senza fare riferimento a un obiettivo prestazionale a livello dell’Unione, la valutazione si basa sui criteri stabiliti all’allegato IV.
2. Quando la Commissione constata che un piano di miglioramento delle prestazioni, o parte di esso, e i suoi obiettivi sono coerenti con e contribuiscono in modo adeguato agli obiettivi a livello dell’Unione e sono coerenti con tutti i criteri di cui all’allegato IV, ne informa lo(gli) Stato(i) membro(i) interessato(i) entro cinque mesi dal ricevimento del piano di miglioramento delle prestazioni.
3. Quando la Commissione constata che un piano di miglioramento delle prestazioni, o parte di esso, e alcuni o tutti i suoi obiettivi non sono coerenti con gli obiettivi a livello dell’Unione e non contribuiscono in modo adeguato a tali obiettivi e/o non sono coerenti con uno o più criteri stabiliti all’allegato IV, entro cinque mesi dal ricevimento del piano di miglioramento delle prestazioni e in conformità alla procedura di cui all’articolo 5, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 549/2004, rivolge una raccomandazione allo(gli) Stato(i) membro(i) interessato(i) affinché adotti un piano di miglioramento delle prestazioni, o parte di esso, e/o obiettivo(i) riveduti. Tale raccomandazione viene effettuata previa consultazione dello(gli) Stato(i) membro(i) interessato(i) e in essa si precisano quali parti del piano di miglioramento delle prestazioni e/o del/gli obiettivo(i) sono da rivedere, nonché i motivi alla base della valutazione della Commissione.
4. In questo caso, lo(gli) Stato(i) membro(i) interessato(i) adotta(no) un piano di miglioramento delle prestazioni riveduto, tenendo conto delle osservazioni della Commissione, assieme alle misure appropriate per conseguire tali obiettivi e li comunica alla Commissione entro quattro mesi dalla notifica della raccomandazione.
Articolo 15
Valutazione di piani e obiettivi di prestazione riveduti e adozione di misure correttive
1. La Commissione valuta ciascun piano di miglioramento delle prestazioni riveduto, o parte di esso, e i suoi obiettivi prestazionali sulla base dei criteri stabiliti all’allegato IV.
2. Quando la Commissione constata che un piano di miglioramento delle prestazioni, o parte di esso, e i suoi obiettivi prestazionali sono coerenti con gli obiettivi a livello dell’Unione e vi contribuiscono in modo adeguato e sono coerenti con tutti i criteri stabiliti all’allegato IV, ne informa lo(gli) Stato(i) membro(i) interessato(i) entro cinque mesi dal ricevimento del piano di miglioramento delle prestazioni riveduto.
3. Quando la Commissione constata che un piano di miglioramento delle prestazioni riveduto, o parte di esso, e alcuni o tutti i suoi obiettivi prestazionali non sono ancora coerenti con gli obiettivi a livello dell’Unione e non contribuiscono in modo adeguato a tali obiettivi e/o non sono coerenti con uno o più criteri stabiliti all’allegato IV, la Commissione, entro cinque mesi dal ricevimento del piano di miglioramento delle prestazioni riveduto, o di parte di esso, e in conformità alla procedura di cui all’articolo 5, paragrafo 3, del regolamento (CE) n. 549/2004, decide che lo(gli) Stato(i) membro(i) interessato(i) devono adottare delle misure correttive.
4. Tale decisione precisa, alla luce dei criteri stabiliti all’allegato IV, quale parte del piano e quale(i) obiettivo(i) devono essere riveduti e le motivazioni alla base della valutazione della Commissione. Essa può stabilire il livello di prestazione atteso per tali obiettivi al fine di consentire allo(gli) Stato(i) membro(i) interessato(i) di adottare le opportune misure correttive e/o può contenere suggerimenti relativi alle suddette misure correttive.
5. Entro due mesi dalla decisione della Commissione, le misure correttive adottate dallo(gli) Stato(i) membro(i) interessato(i) sono comunicate alla Commissione, assieme agli elementi che ne dimostrano la coerenza con la decisione della Commissione.
Articolo 16
Piani di miglioramento delle prestazioni o misure correttive adottati successivamente all’inizio del periodo di riferimento
I piani di miglioramento delle prestazioni o le misure correttive adottati in un momento successivo all’inizio del periodo di riferimento in conseguenza dell’attuazione delle procedure di cui agli articoli 14 e 15 si applicano retroattivamente dal primo giorno del periodo di riferimento.
Articolo 17
Revisione degli obiettivi
1. In conformità alla procedura di cui all’articolo 5, paragrafo 3, del regolamento (CE) n. 549/2004, la Commissione può decidere di rivedere gli obiettivi a livello dell’Unione, e/o può, su richiesta di uno Stato membro, permettere che uno o più obiettivi locali possano essere riveduti:
a)
quando sulla base della propria relazione di cui all’articolo 18, paragrafo 4, dispone di elementi sostanziali che dimostrano che i dati, i presupposti e le motivazioni iniziali su cui si basa la fissazione degli obiettivi iniziali non sono più validi; oppure
b)
in conseguenza dell’applicazione di un dispositivo di allarme di cui all’articolo 19; oppure
c)
a seguito di una decisione della Commissione in conformità all’articolo 10, paragrafo 3, per quanto riguarda l’indicatore essenziale di prestazioni di cui al punto 4.1, lettera b), della parte 1 dell’allegato I.
2. Una revisione degli obiettivi a livello dell’Unione può portare a una modifica dei piani di miglioramento delle prestazioni esistenti. In tal caso la Commissione può decidere una opportuna correzione del calendario che figura ai capi II e III del presente regolamento.
CAPO IV
MONITORAGGIO DEL CONSEGUIMENTO DELLA PRESTAZIONE
Articolo 18
Monitoraggio in atto e presentazione periodica di relazioni
1. Le autorità nazionali di vigilanza e la Commissione monitorano l’attuazione dei piani di miglioramento delle prestazioni. A questo fine nel piano di miglioramento delle prestazioni vengono utilizzati i valori annuali. Se, durante il periodo di riferimento, gli obiettivi non sono conseguiti, lo Stato membro o gli Stati membri interessati devono definire e applicare misure correttive dirette a porre rimedio alla situazione e le comunicano alla Commissione. Quando la Commissione ritiene che le misure correttive in questione non siano sufficienti a porre rimedio alla situazione, entro cinque mesi dal ricevimento delle misure e in conformità alla procedura di cui all’articolo 5, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 549/2004, ne informa lo Stato membro o gli Stati membri interessati suggerendo delle misure correttive.
2. Quando la Commissione constata un calo significativo e persistente delle prestazioni a livello locale o di blocco funzionale di spazio aereo, che si ripercuote su altri Stati parti del cielo unico europeo e/o l’intero spazio aereo europeo, può chiedere allo/gli Stato(i) membro(i) interessato(i) di definire, applicare e comunicare alla Commissione misure correttive dirette a conseguire gli obiettivi stabiliti nel loro piano di miglioramento delle prestazioni. Quando la Commissione constata che tali misure non sono sufficienti a porre rimedio alla situazione, entro cinque mesi dal ricevimento delle misure e in conformità alla procedura di cui all’articolo 5, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 549/2004, ne informa lo Stato membro o gli Stati membri interessati suggerendo delle misure correttive.
3. La Commissione provvede a monitorare l’attuazione del piano di prestazioni della rete del gestore della rete. A questo fine nel piano di miglioramento delle prestazioni vengono utilizzati i valori annuali. Se durante il periodo di riferimento gli obiettivi non sono conseguiti, la Commissione chiede al gestore della rete di definire, applicare e comunicare alla Commissione misure correttive finalizzate al conseguimento degli obiettivi fissati dal piano di prestazioni della rete. La Commissione informa le autorità nazionali di vigilanza o gli organismi di cui all’articolo 5, paragrafo 2, lettera b) di tale misure correttive.
4. Entro il 1o giugno di ogni anno e ogniqualvolta gli obiettivi prestazionali rischiano di non essere conseguiti, le autorità nazionali di vigilanza o gli organismi di cui all’articolo 5, paragrafo 2, lettera b), riferiscono alla Commissione in merito al monitoraggio dei piani e obiettivi di prestazione. Le relazioni si basano sulle raccomandazioni che verranno elaborate dalla Commissione prima dell’inizio del periodo di riferimento. Almeno una volta all’anno la Commissione riferisce al comitato per il cielo unico in merito al conseguimento degli obiettivi prestazionali.
Articolo 19
Dispositivi di allarme
1. Quando, a causa di circostanze imprevedibili al momento dell’adozione dei piani di miglioramento delle prestazioni e che sono insormontabili e vanno oltre il controllo degli Stati membri, dei fornitori di servizi di navigazione aerea e del gestore della rete, la(e) soglia(e) di allarme di cui all’articolo 10, paragrafo 4, è/sono raggiunta(e) a livello dell’Unione su un anno di calendario, la Commissione riesamina la situazione in consultazione con gli Stati membri attraverso il comitato per il cielo unico e presenta proposte di azioni adeguate entro quattro mesi. Ciò può includere la revisione degli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione e di conseguenza anche a livello locale.
2. Quando, a causa di circostanze imprevedibili al momento dell’adozione dei piani di miglioramento delle prestazioni e che sono insormontabili e vanno oltre il controllo degli Stati membri, dei fornitori di servizi di navigazione aerea e del gestore della rete, la(e) soglia(e) di allarme di cui all’articolo 10, paragrafo 4, è/sono raggiunta(e) a livello locale su un anno di calendario, le autorità nazionali di vigilanza interessate riesaminano la situazione in consultazione con la Commissione e presentano proposte di azioni adeguate entro quattro mesi. Ciò può includere la revisione degli obiettivi prestazionali locali.
3. Gli Stati membri possono decidere di adottare delle soglie di allarme diverse da quelle di cui all’articolo 10, paragrafo 4, per tener conto di circostanze e specificità locali. In questo caso, tali soglie sono indicate nel piano di miglioramento delle prestazioni e devono essere coerenti con le soglie adottate a norma dell’articolo 10, paragrafo 4. Le deroghe sono motivate da dettagliate giustificazioni. Quando tali soglie sono attivate, si applica la procedura di cui al paragrafo 1.
4. Quando l’attuazione di un dispositivo di allarme comporta la revisione di piani e obiettivi prestazionali, la Commissione facilita tale revisione correggendo opportunamente il calendario applicabile in conformità alla procedura di cui ai capi II e III.
Articolo 20
Facilitazione del controllo di conformità
1. I fornitori di servizi di navigazione aerea e il gestore della rete agevolano le ispezioni e le inchieste, incluse le visite in loco, effettuate dalla Commissione e dall’autorità nazionale di vigilanza interessata, oppure da un ente qualificato che agisce per conto di un’autorità nazionale di vigilanza, o, se del caso, dall’AESA. Fatti salvi i poteri di sorveglianza conferiti alle autorità nazionali di vigilanza e all’AESA, i soggetti autorizzati possono:
a)
esaminare, in relazione a tutti i settori essenziali di prestazione, documenti e qualsiasi altro materiale rilevante per l’elaborazione di piani e obiettivi di prestazione;
b)
fare copie o estratti di tali documenti;
c)
chiedere chiarimenti a voce in loco.
2. Le ispezioni e inchieste di cui al paragrafo 1 sono effettuate conformemente alle procedure in vigore nello Stato membro in cui devono svolgersi.
3. Le autorità di vigilanza nazionali monitorano l’attuazione del presente regolamento nel settore di prestazione concernente la sicurezza in conformità alle procedure per la sorveglianza in materia di sicurezza stabilite dal regolamento (UE) n. 1034/2011 della Commissione (15).
4. Nell’ambito delle ispezioni di standardizzazione, l’AESA monitora l’attuazione del presente regolamento da parte degli Stati membri nel settore essenziale di prestazione concernente la sicurezza in conformità ai metodi di lavoro di cui all’articolo 24, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 216/2008 (16).
CAPO V
RACCOLTA, CONVALIDA, ESAME, VALUTAZIONE E DIFFUSIONE DI INFORMAZIONI RELATIVE ALLE PRESTAZIONI DI NAVIGAZIONE AEREA PER IL CIELO UNICO EUROPEO
Articolo 21
Raccolta e convalida di dati per la valutazione delle prestazioni
1. Oltre ai dati già raccolti dalla Commissione attraverso altri strumenti dell’Unione che possono essere utilizzati anche ai fini della valutazione delle prestazioni, le autorità nazionali, i fornitori di servizi di navigazione aerea, i gestori aeroportuali, i coordinatori aeroportuali e i vettori aerei provvedono a trasmettere alla Commissione i dati di cui all’allegato V conformemente ai requisiti stabiliti nello stesso allegato.
2. Le autorità nazionali possono delegare o riorganizzare in tutto o in parte il compito di trasmissione dei dati tra le loro autorità nazionali di vigilanza, i fornitori di servizi di navigazione aerea, i gestori e i coordinatori aeroportuali, per tener conto delle specificità locali e dei canali di comunicazione esistenti.
3. I fornitori di dati adottano le misure necessarie per garantire la qualità, la convalida e la trasmissione tempestiva dei dati, tra cui le prove dei controlli di qualità e delle procedure di convalida, le spiegazioni a richieste specifiche della Commissione relative alla qualità dei dati e, se necessario, i piani di azione per migliorare la qualità dei dati. I dati vengono trasmessi gratuitamente, in formato elettronico ove possibile, utilizzando il formato specificato dalla Commissione.
4. La Commissione valuta la qualità e convalida i dati trasmessi in conformità al paragrafo 1. Quando i dati non consentono un uso appropriato ai fini della valutazione delle prestazioni, la Commissione può, di concerto con gli Stati membri, e in particolare con le rispettive autorità nazionali di vigilanza, adottare misure appropriate per valutare e migliorare la qualità dei dati.
5. Ai fini del presente regolamento, i dati di cui al paragrafo 1 che sono già stati trasmessi a Eurocontrol si considerano trasmessi alla Commissione. Quando tali dati non sono già stati trasmessi ad Eurocontrol, la Commissione ed Eurocontrol adottano le disposizioni necessarie per garantire che i dati siano messi a disposizione della Commissione in conformità ai requisiti di cui al paragrafo 3.
6. Qualora vengano individuati nuovi requisiti significativi in materia di dati o si prevedano dati di livello qualitativo insufficiente, la Commissione può svolgere degli studi pilota che dovranno essere completati, su base volontaria, dagli Stati membri o dalle parti interessate prima che, con emendamenti al presente regolamento, vengano introdotti nuovi requisiti in materia di dati. Tali studi pilota sono realizzati per valutare la fattibilità della raccolta dei dati pertinenti, per garantire un equilibrio tra i vantaggi della disponibilità dei dati rispetto ai costi di raccolta e l’onere per i rispondenti.
Articolo 22
Diffusione delle informazioni
1. La Commissione diffonde le informazioni ai fini degli obiettivi di cui all’articolo 11 del regolamento (CE) n. 549/2004 in conformità al regolamento (CE) n. 1049/2001 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 30 maggio 2001, relativo all’accesso del pubblico ai documenti del Parlamento europeo, del Consiglio e della Commissione (17), in particolare l’articolo 4, e all’articolo 18 del regolamento (CE) n. 550/2004.
2. Le informazioni di cui all’articolo 3, paragrafo 3, lettera a),sono messe a disposizione del pubblico in particolare per via informatica. A tal fine, la Commissione adotta una decisione sulla politica per il trattamento, la tutela, la riservatezza e la diffusione dei dati raccolti per il calcolo delle prestazioni in applicazione dell’articolo 21, e i relativi diritti di proprietà intellettuale.
3. Le relazioni della Commissione di cui all’articolo 18, paragrafo 4, sono messe a disposizione del pubblico e un riferimento a tali relazioni deve essere pubblicato nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea. La Commissione può decidere di trasmettere periodicamente alle parti interessate altre informazioni generali, in particolare per via informatica.
4. Gli obiettivi a livello dell’Unione di cui all’articolo 10 e un riferimento ai piani di miglioramento delle prestazioni adottati, di cui al capo III, sono messi a disposizione del pubblico e vengono pubblicati nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
5. Ai fornitori di dati ai quali si riferiscono direttamente informazioni e attività viene consentito l’accesso individuale ad informazioni specifiche come dati e statistiche convalidati.
CAPO VI
DISPOSIZIONI FINALI
Articolo 23
Deroghe
Se, in conformità alle procedure di cui all’articolo 3 del regolamento di esecuzione (UE) n. 391/2013, si è stabilito che alcuni o tutti i servizi di navigazione aerea presso i terminali e/o servizi CNS, MET e AIS di uno Stato membro sono soggetti a condizioni di mercato, e lo Stato membro ai sensi di tale regolamento ha deciso di non calcolare determinati costi per tali servizi, di non calcolare e fissare le tariffe per i servizi di terminale, e non applicare incentivi finanziari a tali servizi, gli obiettivi di costo-efficienza non si applicano a tali servizi.
Articolo 24
Ricorso
Gli Stati membri provvedono affinché le decisioni prese ai sensi del presente regolamento siano debitamente motivate e possano formare oggetto di un’effettiva procedura di riesame e/o di ricorso.
Articolo 25
Valutazione del sistema
Entro la fine di ogni periodo di riferimento, la Commissione esamina il sistema di prestazioni e, in particolare, ne analizza l’impatto, l’efficacia e il campo di applicazione, tenendo nel debito conto il lavoro svolto dall’ICAO in questo campo.
Articolo 26
Modifiche del regolamento (UE) n. 677/2011
Il regolamento (UE) n. 677/2011 è così modificato:
1)
il considerando 28 è soppresso;
2)
all’articolo 5, il paragrafo 1 è sostituito dal seguente:
«1. Per dare un orientamento alle sue prospettive di lungo termine il gestore della rete sviluppa, gestisce e attua un piano strategico della rete corrispondente al periodo di riferimento di cui all’articolo 8 del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013 della Commissione (18).
3)
all’articolo 5, il paragrafo 4 è sostituito dal seguente:
«4. Il piano strategico della rete è aggiornato periodicamente, almeno dodici mesi prima dell’inizio di ciascun periodo di riferimento.»;
4)
all’articolo 20, il paragrafo 3 è sostituito dal seguente:
«3. Il gestore della rete trasmette alla Commissione e all’Agenzia una relazione annuale sulle misure adottate per lo svolgimento dei suoi compiti. La relazione è incentrata sulle singole funzioni di rete e sulla situazione complessiva della rete ed è strettamente legata al contenuto del piano strategico della rete, del piano operativo della rete e del piano di prestazioni della rete, di cui all’articolo 6, lettera d), del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013 della Commissione. La Commissione provvede a informare il comitato per il cielo unico.»;
5)
l’allegato IV è sostituito dal seguente:
«ALLEGATO IV
MODELLO DEL PIANO STRATEGICO DELLA RETE
Il piano strategico della rete si basa sulla seguente struttura:
1. INTRODUZIONE
1.1.
Campo di applicazione del piano strategico della rete (geografico e temporale).
1.2.
Preparazione del piano e procedura di convalida.
2. CONTESTO GENERALE E REQUISITI
2.1.
Descrizione della situazione attuale e prevista della rete includendo ERND, ATFM, aeroporti e risorse limitate.
2.2.
Sfide e opportunità legate alla tempistica del piano (includendo previsioni sulla domanda di traffico e sviluppi a livello internazionale).
2.3.
Obiettivi prestazionali e requisiti industriali espressi dai diversi soggetti interessati e obiettivi prestazionali a livello dell’Unione.
3. VISIONE STRATEGICA
3.1.
Descrizione della strategia di sviluppo ed evoluzione della rete per il conseguimento degli obiettivi prestazionali e dei requisiti industriali.
3.2.
Conformità al sistema di prestazioni.
3.3.
Conformità al piano generale ATM europeo.
4. OBIETTIVI STRATEGICI
4.1.
Descrizione degli obiettivi strategici della rete:
a)
comprende gli aspetti legati alla cooperazione dei soggetti operativi che partecipano in funzione dei rispettivi ruoli e responsabilità,
b)
indica il modo in cui gli obiettivi strategici soddisfano i requisiti,
c)
individua le modalità di misurazione dei progressi compiuti verso il conseguimento di tali obiettivi,
d)
indica il modo in cui gli obiettivi strategici impatteranno sul settore e gli altri ambiti interessati.
5. PIANIFICAZIONE STRATEGICA
5.1.
Descrizione della programmazione a breve/medio termine:
a)
priorità per ciascuno degli obiettivi strategici,
b)
attuazione di ciascuno degli obiettivi strategici in termini di utilizzo richiesto di tecnologia, impatto su architettura, aspetti umani, costi previsti, benefici, nonché attività di governance necessaria, risorse e regolamentazione,
c)
partecipazione richiesta dei soggetti operativi interessati a ciascun elemento del piano, con la descrizione dei rispettivi ruoli e responsabilità,
d)
livello concordato di coinvolgimento del gestore della rete per sostenere l’attuazione di ciascun elemento del piano per ogni singola funzione.
5.2.
Descrizione della programmazione a lungo termine:
a)
intento di conseguire ciascuno degli obiettivi strategici in termini di tecnologia richiesta e aspetti corrispondenti di ricerca e sviluppo, impatto sull’architettura, aspetti umani, questioni industriali, livello di governance richiesto, regolamentazione richiesta, nonché aspetti di sicurezza correlati e giustificazione economica di tali investimenti,
b)
partecipazione richiesta dei soggetti operativi interessati a ciascun elemento del piano, con la descrizione dei rispettivi ruoli e responsabilità.
6. VALUTAZIONE DEI RISCHI
6.1.
Descrizione dei rischi associati all’attuazione del piano.
6.2.
Descrizione della procedura di monitoraggio (comprese le possibili deviazioni dagli obiettivi iniziali).
7. RACCOMANDAZIONI
7.1.
Individuazione delle azioni da intraprendere da parte dell’Unione e degli Stati membri per sostenere l’attuazione del piano.»
Articolo 27
Entrata in vigore
1. Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
2. Il presente regolamento si applica a partire dal secondo periodo di riferimento di cui all’articolo 8, e nel corso di tale periodo. Per quanto riguarda l’applicazione del sistema di prestazioni, al fine di consentire l’adozione di obiettivi a livello dell’Unione in applicazione dell’articolo 10, paragrafo 2, prima che inizi il secondo periodo di riferimento e l’elaborazione e adozione di piani di miglioramento delle prestazioni in conformità alle disposizioni del presente regolamento, l’articolo 1, paragrafi 3 e 4, l’articolo 3, paragrafo 3, lettera i), l’articolo 3, paragrafo 3, lettera n), l’articolo 5, l’articolo 6, l’articolo 9, paragrafi 3 e 4), l’articolo 26, il capo II, il capo III, nonché gli allegati I, II, III, IV e V si applicano a decorrere dall’entrata in vigore del presente regolamento.
Articolo 28
Abrogazione
Il regolamento (UE) n. 691/2010 della Commissione, l’articolo 26 del regolamento (UE) n. 677/2011 della Commissione e il regolamento di esecuzione (UE) n. 1216/2011 della Commissione sono abrogati con effetto a decorrere dal 1o gennaio 2015, fatto salvo l’obbligo degli Stati membri di attuare il sistema di prestazioni durante il primo periodo di riferimento definito all’articolo 8.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 3 maggio 2013