VERORDNUNG (EU) Nr. 617/2014 DER KOMMISSION
vom 3. Juni 2014
zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Ethoxysulfuron, Metsulfuron-methyl, Nicosulfuron, Prosulfuron, Rimsulfuron, Sulfosulfuron und Thifensulfuron-methyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 49 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Ethoxysulfuron, Metsulfuron-methyl, Prosulfuron, Rimsulfuron, Sulfosulfuron und Thifensulfuron-methyl wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Nicosulfuron sind in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt.
(2)
Für Ethoxysulfuron legte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (2). Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich des RHG bei Reis einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollte der RHG für dieses Erzeugnis in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 entsprechend der spezifischen Bestimmungsgrenze festgesetzt werden. Dieser RHG wird überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(3)
Für Metsulfuron-methyl legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (3). Sie empfahl, die RHG für Gerstenkörner, Haferkörner, Reiskörner, Roggenkörner und Weizenkörner zu senken. Ferner empfahl sie für bestimmte Erzeugnisse die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG bzw. die Festlegung von RHG auf die von ihr ermittelten Werte. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich des RHG für Leinsamen einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollte der RHG für dieses Erzeugnis in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Dieser RHG wird überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(4)
Für Nicosulfuron legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (4). Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Maiskörner und Zuckermais einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(5)
Für Prosulfuron legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (5). Sie empfahl, die RHG für Zuckermais, Mais, Hirse und Sorghum zu senken. Die Behörde zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Gerste und Weizen (Dinkel, Triticale) einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(6)
Für Rimsulfuron legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (6). Sie empfahl, die RHG für Kartoffeln, Tomaten, Zuckermais, Maiskörner und Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte zu senken.
(7)
Für Sulfosulfuron legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (7). Sie kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich des RHG für Kartoffeln keine Angaben vorliegen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Der RHG für Kartoffeln sollte entsprechend der spezifischen Bestimmungsgrenze oder dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Roggenkörner und Weizenkörner einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für Roggenkörner und Weizenkörner in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 entsprechend der spezifischen Bestimmungsgrenze festgesetzt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(8)
Für Thifensulfuron-methyl legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (8). Sie empfahl die Senkung der RHG für Sojabohnen, Gerstenkörner, Maiskörner, Hirsekörner, Haferkörner, Roggenkörner, Sorghumkörner und Weizenkörner. Ferner empfahl sie für bestimmte Erzeugnisse die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG bzw. die Festlegung von RHG auf die von ihr ermittelten Werte. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich des RHG für Leinsamen keine Angaben vorliegen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Der RHG für Leinsamen sollte entsprechend der spezifischen Bestimmungsgrenze oder dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden.
(9)
Bezüglich der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die keine einschlägigen Zulassungen oder Einfuhrtoleranzen auf Ebene der Union gemeldet sind und kein Codex-RHG vorliegt, zog die Behörde den Schluss, dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Unter Berücksichtigung des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollten für diese Erzeugnisse RHG entsprechend der spezifischen Bestimmungsgrenze oder dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden.
(10)
Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien für Pestizidrückstände zu der Frage konsultiert, ob bestimmte Bestimmungsgrenzen angepasst werden müssen. Die Laboratorien kamen hinsichtlich mehrerer Stoffe zu dem Schluss, dass aufgrund technischer Entwicklungen bei bestimmten Waren spezifische Bestimmungsgrenzen festgelegt werden müssen.
(11)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(12)
Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.
(13)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(14)
Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG ist eine angemessene Frist einzuräumen, damit sich Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen einstellen können.
(15)
Die Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den vorliegenden Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.
(16)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 2. Januar 2015 vorschriftsmäßig hergestellt wurden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 2. Januar 2015.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. Juni 2014
REGOLAMENTO (UE) N. 617/2014 DELLA COMMISSIONE
del 3 giugno 2014
che modifica gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda i livelli massimi di residui di etossisulfuron, metsulfuron-metile, nicosulfuron, prosulfuron, rimsulfuron, sulfosulfuron e thifensulfuron-metile in o su determinati prodotti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 23 febbraio 2005, concernente i livelli massimi di residui di antiparassitari nei o sui prodotti alimentari e mangimi di origine vegetale e animale e che modifica la direttiva 91/414/CEE del Consiglio (1), in particolare l’articolo 14, paragrafo 1, lettera a), l’articolo 18, paragrafo 1, lettera b), e l’articolo 49, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
I livelli massimi di residui (LMR) per le sostanze etossisulfuron, metsulfuron-metile, prosulfuron, rimsulfuron, sulfosulfuron e thifensulfuron-metile sono stati fissati nell’allegato II e nell’allegato III, parte B, del regolamento (CE) n. 396/2005. Per la sostanza nicosulfuron, gli LMR sono stati fissati nell’allegato III, parte A, del summenzionato regolamento.
(2)
Per la sostanza etossisulfuron l’Autorità europea per la sicurezza alimentare, nel seguito «l’Autorità», ha presentato un parere motivato sugli LMR esistenti in conformità dell’articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l’articolo 12, paragrafo 1 (2). Essa ha concluso che per quanto concerne l’LMR per il riso mancavano alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame a cura dei responsabili della gestione del rischio. Non essendovi alcun rischio per i consumatori, è opportuno fissare l’LMR per tale prodotto nell’allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 allo specifico limite di determinazione. Questo LMR sarà riveduto tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(3)
Per la sostanza metsulfuron l’Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti in conformità dell’articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l’articolo 12, paragrafo 1 (3), e ha raccomandato di ridurre gli LMR per l’orzo in chicchi, l’avena in chicchi, i chicchi di riso, la segale in chicchi e il frumento in chicchi. Per determinati prodotti l’Autorità ha raccomandato di innalzare o mantenere gli LMR esistenti o di fissare gli LMR al livello da essa stabilito. Essa ha concluso che per quanto concerne l’LMR per i semi di lino mancavano alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame a cura dei responsabili della gestione del rischio. Non essendovi alcun rischio per i consumatori, è opportuno fissare l’LMR per tale prodotto nell’allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o al livello determinato dall’Autorità. Questo LMR sarà riveduto tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(4)
Per la sostanza nicosulfuron l’Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti in conformità dell’articolo 12, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005 (4). Essa ha concluso che per quanto concerne gli LMR per la granella di granturco e il granturco dolce mancavano alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame a cura dei responsabili della gestione del rischio. Non essendovi alcun rischio per i consumatori, è opportuno fissare gli LMR per tali prodotti nell’allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o al livello determinato dall’Autorità. Questi LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(5)
Per la sostanza prosulfuron l’Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti in conformità dell’articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l’articolo 12, paragrafo 1 (5), e ha raccomandato di ridurre gli LMR per il granturco dolce, il granturco, il miglio ed il sorgo. Essa ha concluso che per quanto concerne gli LMR per orzo e frumento (Spelta, triticale) mancavano alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame a cura dei responsabili della gestione del rischio. Non essendovi alcun rischio per i consumatori è opportuno fissare gli LMR per tali prodotti nell’allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o al livello determinato dall’Autorità. Questi LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(6)
Per la sostanza rimsulfuron l’Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti in conformità dell’articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l’articolo 12, paragrafo 1 (6), e ha raccomandato di ridurre gli LMR per le patate, i pomodori, il granturco dolce, la granella di granturco e le radici di cicoria.
(7)
Per la sostanza sulfosulfuron l’Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti in conformità dell’articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l’articolo 12, paragrafo 1 (7), Essa ha concluso che per quanto concerne l’LMR per le patate non era disponibile alcuna informazione ed era necessario un ulteriore esame a cura dei responsabili della gestione del rischio. Per le patate è opportuno fissare l’LMR allo specifico limite di determinazione o all’LMR di base, conformemente all’articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005. L’Autorità ha concluso che per quanto concerne gli LMR per la segale in chicchi e il frumento in chicchi mancavano alcune informazioni ed era necessario un ulteriore esame a cura dei responsabili della gestione del rischio. Non essendovi alcun rischio per i consumatori, è opportuno fissare gli LMR per la segale in chicchi e il frumento in chicchi nell’allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 allo specifico limite di determinazione. Questi LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(8)
Per la sostanza thifensulfuron-metile l’Autorità ha presentato un parere motivato sugli LMR vigenti in conformità dell’articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l’articolo 12, paragrafo 1 (8), e ha raccomandato di ridurre gli LMR per i semi di soia, l’orzo in chicchi, la granella di granturco, il miglio in chicchi, l’avena in chicchi, la segale in chicchi, il sorgo in chicchi e il frumento in chicchi. Per determinati prodotti l’Autorità ha raccomandato di innalzare o mantenere gli LMR vigenti o di fissare gli LMR al livello da essa determinato. L’Autorità ha concluso che per quanto concerne l’LMR per i semi di lino non era disponibile alcuna informazione ed era necessario un ulteriore esame a cura dei responsabili della gestione del rischio. Per i semi di lino è opportuno fissare l’LMR allo specifico limite di determinazione o all’LMR di base, conformemente all’articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(9)
Riguardo ai prodotti di origine vegetale e animale per i quali non sono state comunicate autorizzazioni o tolleranze all’importazione a livello dell’Unione europea e non erano disponibili LMR del Codex, l’Autorità è giunta alla conclusione che era necessario un ulteriore esame a cura dei responsabili della gestione del rischio. Tenendo conto delle attuali conoscenze scientifiche e tecniche, è opportuno fissare gli LMR per tali prodotti allo specifico limite di determinazione o all’LMR di base, conformemente all’articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(10)
La Commissione ha consultato i laboratori di riferimento dell’Unione europea per i residui di antiparassitari circa la necessità di adattare alcuni limiti di determinazione. Per quanto riguarda varie sostanze, i laboratori sono giunti alla conclusione che gli sviluppi della tecnica richiedono la fissazione di limiti specifici di determinazione per alcuni prodotti.
(11)
In base ai pareri motivati dell’Autorità e tenendo conto dei fattori pertinenti alla materia in esame, le opportune modifiche degli LMR risultano conformi alle prescrizioni dell’articolo 14, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(12)
I partner commerciali dell’Unione sono stati consultati in merito ai nuovi LMR tramite l’Organizzazione mondiale del commercio e le loro osservazioni sono state prese in considerazione.
(13)
È opportuno pertanto modificare di conseguenza il regolamento (CE) n. 396/2005.
(14)
È opportuno prevedere, prima che siano applicati gli LMR modificati, un periodo di tempo sufficiente per consentire agli Stati membri, ai paesi terzi e agli operatori dell’industria alimentare di adattarsi alle nuove prescrizioni risultanti dalla modifica degli LMR.
(15)
Per consentire condizioni normali di commercializzazione, trasformazione e consumo dei prodotti, il presente regolamento dovrebbe stabilire disposizioni transitorie per i prodotti che sono stati ottenuti in conformità della normativa vigente prima della modifica degli LMR e per i quali le informazioni confermano un livello elevato di protezione dei consumatori.
(16)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del Comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 sono modificati conformemente all’allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il regolamento (CE) n. 396/2005 nella sua versione antecedente le modifiche introdotte dal presente regolamento continua ad applicarsi ai prodotti ottenuti in conformità della normativa vigente prima del 2 gennaio 2015.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 2 gennaio 2015.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 3 giugno 2014