DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/347 DER KOMMISSION
vom 2. März 2015
betreffend die Inkohärenz bestimmter in den nationalen Plänen oder den Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum und mit Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 1263)
(Nur der bulgarische, tschechische, deutsche, griechische, spanische, französische, kroatische, italienische, maltesische, ungarische, niederländische, portugiesische, rumänische, slowenische und slowakische Text sind verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 müssen die Mitgliedstaaten nationale Pläne oder Pläne für funktionale Luftraumblöcke (FAB) annehmen, die auch verbindliche nationale Ziele oder Ziele funktionaler Luftraumblöcke enthalten, die Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen gewährleisten. Diese Verordnung besagt ferner, dass die Kommission die Kohärenz dieser Ziele anhand der in Artikel 11 Absatz 6 Buchstabe d genannten Bewertungskriterien zu bewerten hat und dass die Kommission Empfehlungen abgeben kann, wenn sie feststellt, dass diese Kriterien nicht erfüllt wurden. Diesbezügliche Durchführungsbestimmungen wurden in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission (2) niedergelegt.
(2)
Unionsweit geltende Leistungsziele in den wesentlichen Leistungsbereichen Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz für den zweiten Bezugszeitraum (2015-2019) wurden mit dem Durchführungsbeschluss 2014/132/EU der Kommission (3) angenommen.
(3)
Die Mitgliedstaaten haben der Kommission die Leistungspläne, sämtlich auf der Ebene der funktionalen Luftraumblöcke (FAB), bis zum 1. Juli 2014 vorgelegt. In einigen Fällen wurde ursprünglich nur ein Entwurf unterbreitet. Darüber hinaus wurden mehrere Pläne nachträglich durch Nachträge oder Berichtigungen geändert, letztmals am 9. Januar 2015. Bei ihrer Bewertung hat sich die Kommission auf die jüngsten Angaben gestützt.
(4)
Das Leistungsüberprüfungsgremium, das die Kommission nach Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bei der Umsetzung des Leistungssystems unterstützt, legte der Kommission am 7. Oktober 2014 einen ersten Bewertungsbericht und am 15. Dezember 2014 eine aktualisierte Fassung des Berichts vor. Ferner übermittelte das Leistungsüberprüfungsgremium der Kommission Berichte, die auf der Grundlage von Angaben der nationalen Aufsichtsbehörden zur Überwachung der Leistungspläne und Ziele nach Artikel 18 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 erstellt wurden.
(5)
Betreffend den wesentlichen Leistungsbereich Kapazität wurde die Kohärenz der Ziele, die die Mitgliedstaaten für die ATFM-Verspätung im Streckenflug vorgelegt hatten, im Einklang mit dem Grundsatz nach Anhang IV Nummer 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet; hierzu wurden die vom Netzmanager berechneten und im Netzbetriebsplan (2014-2018/2019) in der jüngsten Fassung von Juni 2014 („Netzbetriebsplan“) aufgeführten jeweiligen FAB-Referenzwerte für die Kapazität herangezogen, die - sofern sie angewendet werden - auf Unionsebene sicherstellen, dass das unionsweit geltende Leistungsziel erfüllt wird. Diese Bewertung hat ergeben, dass die von Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden für FABEC, von Österreich, Kroatien, der Tschechischen Republik, Ungarn, der Slowakei und Slowenien für FABCE, von Zypern, Griechenland, Italien und Malta für Blue Med FAB, von Bulgarien und Rumänien für Danube FAB und von Portugal und Spanien für SW FAB vorgelegten Ziele nicht mit den jeweiligen Referenzwerten und damit nicht mit dem betreffenden unionsweit geltenden Leistungsziel übereinstimmen.
(6)
In Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz wurden die von den Mitgliedstaaten vorgelegten, in festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit ausgedrückten Ziele, im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet, wobei der Trend der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum und im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum, 2012-2019), die Zahl der Leistungseinheiten (Verkehrsprognose) und die Höhe der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im Vergleich zu Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen und wirtschaftlichen Umfeld berücksichtigt wurden. Diese Bewertung hat ergeben, dass die von Österreich und der Slowakei für FABCE, von Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden für FABEC und von Italien für Blue Med FAB vorgelegten Ziele nicht mit dem einschlägigen unionsweit geltenden Leistungsziel übereinstimmen, und zwar aus den nachstehenden Gründen.
(7)
Österreichs Ziele beruhen auf einer geplanten Senkung seiner festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich 3,5 % pro Jahr. Dies liegt zwar leicht über der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr), doch liegt Österreichs geplante Verringerung im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) unter dem Trend auf Unionsebene (- 1,1 % pro Jahr im Vergleich zu - 1,7 % pro Jahr). Zudem beruhen die Ziele auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten zu Beginn des zweiten Bezugszeitraums, die 8 % über den gemeldeten tatsächlichen streckenbezogenen Kosten im Jahr 2013 liegen. Aufgrund dessen wurde die im ersten Bezugszeitraum erzielte Verbesserung der Kosteneffizienz bei der Festlegung der Ziele für den zweiten Bezugszeitraum nicht angemessen berücksichtigt. Darüber hinaus beruht das Ziel für 2019 auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die wesentlich (+ 20 %) über den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie Österreich, und rund 19 % über dem für 2019 festgelegten unionsweit geltenden Leistungsziel liegen.
(8)
Die Ziele der Slowakei beruhen auf einer geplanten Senkung ihrer festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich 2,6 % pro Jahr. Dies liegt unter der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr). Die Senkung der geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) liegt zwar etwas über dem Trend auf Unionsebene (- 2,1 % pro Jahr gegenüber - 1,7 % pro Jahr), doch beruht das Ziel für 2019 auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die wesentlich (+ 18,6 %) über den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie die Slowakei liegen.
(9)
Belgien und Luxemburg haben eine gemeinsame Gebührenzone. Ihre Ziele beruhen auf einer geplanten Senkung der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich nur 0,2 % pro Jahr. Dies liegt erheblich unter der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr). Zudem sinken im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) die geplanten festgelegten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit nicht im Einklang mit dem unionsweiten Trend (- 0,4 % gegenüber - 1,7 %). Darüber hinaus beruht das Ziel für 2019 auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die über (+ 3,7 %) den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie Belgien und Luxemburg, und rund 27 % über dem für 2019 festgelegten unionsweit geltenden Leistungsziel liegen.
(10)
Frankreichs Ziele beruhen auf einer geplanten Senkung seiner festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich nur 0,7 % pro Jahr. Dies liegt erheblich unter der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr). Zudem sinken im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) die geplanten festgelegten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit nicht im Einklang mit dem unionsweiten Trend (- 0,2 % gegenüber - 1,7 %). Außerdem beruhen die Ziele auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit zu Beginn des zweiten Bezugszeitraums, die 6,2 % über den gemeldeten tatsächlichen streckenbezogenen Kosten im Jahr 2013 liegen. Aufgrund dessen wurde die im ersten Bezugszeitraum erzielte Verbesserung der Kosteneffizienz bei der Festlegung der Ziele für den zweiten Bezugszeitraum nicht angemessen berücksichtigt. Das Ziel für 2019 beruht zwar auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die etwas (- 2,8 %) unter den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie Frankreich liegen, doch liegen diese auch rund 23 % über dem für 2019 festgelegten unionsweit geltenden Leistungsziel.
(11)
Deutschlands Ziele beruhen auf einer geplanten Senkung seiner festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich 1,1 % pro Jahr. Dieser Wert liegt erheblich unter der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr). Zudem gehen im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) die festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit nicht im Einklang mit dem unionsweiten Trend zurück, sondern steigen an (+ 0,7 % gegenüber - 1,7 %). Darüber hinaus beruht das Ziel für 2019 auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im Jahr 2019, die wesentlich (+ 26,6 %) über den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie Deutschland, und rund 52 % über dem für 2019 festgelegten unionsweit geltenden Leistungsziel liegen.
(12)
Die Ziele der Niederlande beruhen auf einer geplanten Senkung ihrer festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich nur 0,3 % pro Jahr. Dieser Wert liegt erheblich unter der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr). Zudem sinken im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) die geplanten festgelegten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit nicht im Einklang mit dem unionsweiten Trend (- 0,3 % gegenüber - 1,7 %). Das Ziel für 2019 beruht zwar auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die etwas unter den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie die Niederlande liegen (- 3,7 %), doch liegen diese auch rund 18 % über dem für 2019 festgelegten unionsweit geltenden Leistungsziel.
(13)
Italiens Ziel beruht auf einer geplanten Senkung seiner festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich 2,8 % pro Jahr. Dies steht nicht im Einklang mit der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr). Zudem sinken im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) die geplanten festgelegten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit nicht im Einklang mit dem unionsweiten Trend (- 1,4 % gegenüber - 1,7 %). Darüber hinaus beruht das Ziel für 2019 auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die wesentlich (+ 16,6 %) über den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie Italien, und rund 25 % über dem für 2019 festgelegten unionsweit geltenden Leistungsziel liegen.
(14)
Es ist daher angezeigt, dass die Kommission Empfehlungen zu den erforderlichen Maßnahmen abgibt, die die Mitgliedstaaten zu treffen haben, um sicherzustellen, dass ihre nationalen Aufsichtsbehörden überarbeitete Leistungsziele vorschlagen, um den in diesem Beschluss festgestellten Inkohärenzen abzuhelfen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 ist es dann Sache der betreffenden Mitgliedstaaten, ihre geänderten Leistungsziele anzunehmen und sie der Kommission innerhalb von vier Monaten nach der Notifizierung dieses Beschlusses mitzuteilen.
(15)
Um den Inkohärenzen in Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Kapazität abzuhelfen, sollte sichergestellt werden, dass die überarbeiteten Leistungsziele mindestens mit den im Netzbetriebsplan festgelegten FAB-Referenzwerten für die Kapazität konform sind. Enthält der Netzbetriebsplan Abhilfemaßnahmen, mit denen sichergestellt werden soll, dass die einschlägigen FAB-Referenzwerte eingehalten werden, sollten die betreffenden Mitgliedstaaten diesen Maßnahmen bei der Überarbeitung der Leistungsziele Rechnung tragen.
(16)
Um den Inkohärenzen in Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz in Bezug auf Österreich, die Slowakei, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und Italien abzuhelfen, sollten die in festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit ausgedrückten Kosteneffizienz-Leistungsziele nach unten korrigiert werden, damit sie mit der Senkung der durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit auf Unionsebene im zweiten Bezugszeitraum und im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) in Einklang stehen.
(17)
Außerdem sollten bei der Überarbeitung der Kosteneffizienz-Leistungsziele auch die Verkehrsprognosen, auf denen diese Ziele beruhen, überarbeitet werden. Für Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und die Niederlande sollten die prognostizierten Leistungseinheiten im zweiten Bezugszeitraum angesichts des 2014 verzeichneten Anstiegs des Verkehrsaufkommens erhöht werden. Dagegen sollte Italien die prognostizierten Leistungseinheiten angesichts der aktuellen Zahlen im zweiten Bezugszeitraum verringern.
(18)
Die Kommission hat die betroffenen Mitgliedstaaten gemäß Artikel 14 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 zu den im vorliegenden Beschluss enthaltenen Empfehlungen konsultiert.
(19)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen europäischen Luftraum -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die in den gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplänen enthaltenen Ziele, die im Anhang aufgeführt sind, sind nicht mit den im Durchführungsbeschluss 2014/132/EU festgelegten unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum vereinbar.
Artikel 2
Österreich, die Tschechische Republik, Kroatien, Ungarn, die Slowakei und Slowenien in Bezug auf FABCE, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und die Niederlande in Bezug auf FABEC, Zypern, Italien, Griechenland und Malta in Bezug auf Blue Med FAB, Bulgarien und Rumänien in Bezug auf Danube FAB und Portugal und Spanien in Bezug auf SW FAB sollten die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass ihre nationalen Aufsichtsbehörden überarbeitete Leistungsziele im Einklang mit den Artikeln 3 und 4 vorschlagen.
Artikel 3
Die von Österreich, Kroatien, der Tschechischen Republik, Ungarn, Slowenien und der Slowakei in Bezug auf FABCE, die von Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden in Bezug auf FABEC, die von Zypern, Griechenland, Italien und Malta in Bezug auf Blue Med FAB, die von Bulgarien und Rumänien in Bezug auf Danube FAB und die von Portugal und Spanien in Bezug auf SW FAB vorgelegten Leistungsziele im wesentlichen Leistungsbereich Kapazität sollten nach unten korrigiert werden. Diese Ziele sollten zumindest mit den entsprechenden im Netzbetriebsplan festgelegten FAB-Referenzwerten im Einklang stehen. Enthält der Netzbetriebsplan Abhilfemaßnahmen, so sollte diesen Maßnahmen bei der Überarbeitung der Leistungsziele Rechnung getragen werden.
Artikel 4
Die in festgelegten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit ausgedrückten, von Österreich und der Slowakei in Bezug auf FABCE, von Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden in Bezug auf FABEC vorgelegten Leistungsziele und das von Italien in Bezug auf Blue Med FAB vorgelegte Leistungsziel für den wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz sollten nach unten korrigiert werden, und zwar auf ein Niveau, das mit der Senkung der durchschnittlichen festgelegten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit auf Unionsebene im zweiten Bezugszeitraum und, wenn dies noch nicht der Fall ist, im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) im Einklang steht. Diese Abwärtskorrekturen sollten eine Senkung der festgestellten streckenbezogenen Kosten im zweiten Bezugszeitraum und für Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland, die Niederlande und Italien eine Überarbeitung der in Leistungseinheiten ausgedrückten Verkehrsprognosen beinhalten.
Artikel 5
Dieser Beschluss ist an das Königreich Belgien, die Republik Bulgarien, die Tschechische Republik, die Bundesrepublik Deutschland, die Hellenische Republik, das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Republik Kroatien, die Italienische Republik, die Republik Zypern, das Großherzogtum Luxemburg, Ungarn, die Republik Malta, das Königreich der Niederlande, die Republik Österreich, die Portugiesische Republik, Rumänien, die Republik Slowenien und die Slowakische Republik gerichtet.
Brüssel, den 2. März 2015
DECISIONE DI ESECUZIONE (UE) 2015/347 DELLA COMMISSIONE
del 2 marzo 2015
relativa all'incoerenza di taluni obiettivi inclusi nei piani nazionali o piani per i blocchi funzionali di spazio aereo presentati a norma del regolamento (CE) n. 549/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio con gli obiettivi prestazionali a livello dell'Unione per il secondo periodo di riferimento, che formula raccomandazioni per la revisione di tali obiettivi
[notificata con il numero C(2015) 1263]
(I testi in lingua bulgara, ceca, croata, francese, greca, italiana, maltese, neerlandese, portoghese, rumena, slovacca, slovena, spagnola, tedesca e ungherese sono i soli facente fede)
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 549/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio del 10 marzo 2004 che stabilisce i principi generali per l'istituzione del cielo unico europeo («regolamento quadro») (1), in particolare l'articolo 11, paragrafo 3, lettera c),
considerando quanto segue:
(1)
A norma del regolamento (CE) n. 549/2004, gli Stati membri adottano i piani nazionali o piani per i blocchi funzionali di spazio aereo («FAB»), comprendenti obiettivi nazionali o obiettivi a livello di FAB a carattere vincolante, garantendone la coerenza con gli obiettivi prestazionali a livello dell'Unione. Tale regolamento prevede inoltre che la Commissione valuti la coerenza di questi obiettivi sulla base dei criteri di valutazione di cui all'articolo 11, paragrafo 6, lettera d) e che la Commissione possa decidere di formulare raccomandazioni qualora rilevi il mancato rispetto dei suddetti criteri. Norme dettagliate al riguardo sono indicate nel regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013 della Commissione (2).
(2)
Con la decisione di esecuzione della Commissione 2014/132/UE (3) sono stati adottati obiettivi prestazionali a livello dell'Unione nei settori essenziali di prestazione, ovvero la sicurezza (safety), l'ambiente, la capacità e l'efficienza economica per il secondo periodo di riferimento (2015-2019).
(3)
Gli Stati membri hanno presentato alla Commissione i piani di prestazione, tutti a livello di FAB, entro il 1o luglio 2014. In diversi casi, tali piani sono stati inizialmente presentati solo sotto forma di progetto. Diversi piani inoltre sono stati successivamente modificati da supplementi e rettifiche, da ultimo il 9 gennaio 2015. Per la valutazione, la Commissione si è basata sulle ultime informazioni presentate.
(4)
L'organo di valutazione delle prestazioni, che è incaricato di assistere la Commissione nell'attuazione del sistema di prestazioni a norma dell'articolo 3 del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013, ha presentato alla Commissione una relazione di valutazione iniziale il 7 ottobre 2014 e una versione aggiornata di tale relazione il 15 dicembre 2014. L'organo di valutazione delle prestazioni ha inoltre presentato alla Commissione delle relazioni basate su informazioni provenienti dalle autorità nazionali di vigilanza in merito al monitoraggio dei piani e degli obiettivi prestazionali presentati a norma dell'articolo 18, paragrafo 4, del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013.
(5)
Per quanto riguarda il settore essenziale di prestazione concernente la capacità, è stata valutata la coerenza degli obiettivi presentati dagli Stati membri in relazione al ritardo ATFM (Air traffic flow management: gestione dei flussi di traffico aereo) di rotta, in conformità al principio di cui al punto 4 dell'allegato IV del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013, utilizzando i rispettivi valori di riferimento FAB per la capacità che, se applicati, garantiscono che l'obiettivo prestazionale dell'Unione, calcolato dal gestore della rete e definito nel piano operativo della rete (2014-2018/2019) nella sua versione più recente di giugno 2014 («piano operativo della rete»), sia raggiunto a livello di EU. Tale valutazione ha dimostrato che gli obiettivi presentati da Belgio, Lussemburgo, Francia, Germania e Paesi Bassi per quanto riguarda il FABEC (FAB Europe Central), da Austria, Croazia, Repubblica ceca, Ungheria, Slovacchia e Slovenia per quanto riguarda il FABCE (FAB Central Europe), da Cipro, Grecia, Italia e Malta per quanto riguarda il FAB Blue Med, da Bulgaria e Romania per quanto riguarda il FAB Danube e da Portogallo e Spagna per quanto riguarda il FAB SW non sono conformi ai rispettivi valori di riferimento e pertanto non sono coerenti con gli obiettivi prestazionali pertinenti a livello dell'Unione.
(6)
Per quanto riguarda il settore essenziale di prestazione concernente l'efficienza economica, sono stati valutati gli obiettivi espressi in termini di costi unitari determinati di rotta presentati dagli Stati membri, in conformità ai principi di cui al punto 5, in combinato disposto con il punto 1, dell'allegato IV del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013, tenendo conto della tendenza dei costi unitari determinati di rotta nel corso del secondo periodo di riferimento e il periodo combinato del primo e del secondo periodo di riferimento (2012-2019), il numero di unità di servizio (previsioni di traffico) e il livello dei costi unitari determinati di rotta rispetto ad altri Stati membri con un ambiente economico e operativo simile. Tale valutazione ha dimostrato che gli obiettivi presentati da Austria e Slovacchia per quanto riguarda il FABCE, da Belgio, Lussemburgo, Francia, Germania e Paesi Bassi per quanto riguarda il FABEC e dall'Italia per quanto riguarda il FAB Blue Med non sono coerenti con l'obiettivo prestazionale pertinente a livello dell'Unione, per i motivi indicati di seguito.
(7)
Per quanto riguarda l'Austria, gli obiettivi fissati si basano su una riduzione media annua prevista del 3,5 % dei costi unitari determinati di rotta nel corso del secondo periodo di riferimento. Sebbene questo valore superi di poco l'obiettivo di riduzione della media dei costi unitari determinati di rotta a livello dell'Unione nel corso del secondo periodo di riferimento (- 3,3 % annuo), la riduzione prevista nel corso del periodo combinato del primo e del secondo periodo di riferimento è inferiore alla tendenza a livello dell'Unione (- 1,1 % annuo, rispetto a - 1,7 % annuo). Gli obiettivi si basano inoltre su una previsione di costi determinati di rotta per l'inizio del secondo periodo di riferimento che supera dell'8 % i costi effettivi di rotta comunicati per l'anno 2013. Di conseguenza, il miglioramento dell'efficienza economica realizzato nel primo periodo di riferimento non è stato preso adeguatamente in considerazione nella definizione degli obiettivi per il secondo periodo di riferimento. L'obiettivo per il 2019 si basa inoltre su una previsione di costi unitari determinati di rotta sostanzialmente superiore (+ 20 %) alla media dei costi unitari determinati di rotta di altri Stati membri con un ambiente economico e operativo simile a quello dell'Austria e superiore di circa il 19 % all'obiettivo prestazionale a livello dell'Unione nel 2019.
(8)
Per quanto riguarda la Slovacchia, gli obiettivi fissati si basano su una riduzione media annua prevista del 2,6 % dei costi unitari determinati di rotta nel corso del secondo periodo di riferimento. Questo valore è inferiore all'obiettivo di riduzione della media dei costi unitari determinati di rotta a livello dell'Unione per il secondo periodo di riferimento (- 3,3 % annuo). Mentre la riduzione prevista dei costi unitari determinati di rotta nel corso del periodo combinato del primo e del secondo periodo di riferimento è leggermente superiore alla tendenza a livello dell'Unione (- 2,1 % annuo rispetto a - 1,7 % annuo), l'obiettivo per il 2019 è basato su una previsione di costi unitari determinati di rotta che è sostanzialmente superiore (+ 18,6 %) alla media dei costi unitari determinati di rotta di altri Stati membri con un ambiente economico e operativo simile a quello della Slovacchia.
(9)
Il Belgio e il Lussemburgo hanno una zona di tariffazione comune. Gli obiettivi fissati per questi paesi si basano su una riduzione media annua prevista di solo lo 0,2 % dei costi unitari determinati di rotta nel corso del secondo periodo di riferimento. Questo valore è considerevolmente inferiore all'obiettivo di riduzione della media dei costi unitari determinati di rotta a livello dell'Unione per il secondo periodo di riferimento (- 3,3 % annuo). Anche nel corso del periodo combinato del primo e del secondo periodo di riferimento la diminuzione dei costi unitari determinati di rotta previsti non è in linea con la tendenza a livello dell'Unione (- 0,4 % rispetto a - 1,7 %). L'obiettivo per il 2019 si basa inoltre su una previsione di costi unitari determinati di rotta superiore (+ 3,7 %) alla media dei costi unitari determinati di rotta di altri Stati membri con un ambiente economico e operativo simile a quello di Belgio e Lussemburgo e superiore di circa il 27 % all'obiettivo prestazionale a livello dell'Unione nel 2019.
(10)
Per quanto riguarda la Francia, gli obiettivi fissati si basano su una riduzione media annua prevista di solo lo 0,7 % dei costi unitari determinati di rotta nel corso del secondo periodo di riferimento. Questo valore è considerevolmente inferiore all'obiettivo di riduzione della media dei costi unitari determinati di rotta a livello dell'Unione per il secondo periodo di riferimento (- 3,3 % annuo). Anche nel corso del periodo combinato del primo e del secondo periodo di riferimento la diminuzione dei costi unitari determinati di rotta previsti non è in linea con la tendenza a livello dell'Unione (- 0,2 % rispetto a - 1,7 %). Gli obiettivi si basano inoltre su una previsione di costi determinati di rotta per l'inizio del secondo periodo di riferimento che supera del 6,2 % i costi effettivi di rotta comunicati per l'anno 2013. Di conseguenza, il miglioramento dell'efficienza economica realizzato nel primo periodo di riferimento non è stato preso adeguatamente in considerazione nella definizione degli obiettivi per il secondo periodo di riferimento. L'obiettivo per il 2019 si basa su una previsione di costi unitari determinati di rotta leggermente inferiore (- 2,8 %) alla media dei costi unitari determinati di rotta di altri Stati membri con un ambiente economico e operativo simile a quello della Francia, ma risulta superiore di circa il 23 % all'obiettivo prestazionale a livello dell'Unione nel 2019.
(11)
Per quanto riguarda la Germania, gli obiettivi fissati si basano su una riduzione media annua prevista dell'1,1 % dei costi unitari determinati di rotta nel corso del secondo periodo di riferimento. Questo valore è considerevolmente inferiore all'obiettivo di riduzione della media dei costi unitari determinati di rotta a livello dell'Unione per il secondo periodo di riferimento (- 3,3 % annuo). Anche nel corso del periodo combinato del primo e del secondo periodo di riferimento i costi unitari determinati di rotta non diminuiscono in linea con la tendenza a livello dell'Unione, ma piuttosto aumentano (+ 0,7 % rispetto a - 1,7 %). L'obiettivo per il 2019 si basa inoltre su una previsione di costi unitari determinati di rotta per il 2019 sostanzialmente superiore (+ 26,6 %) alla media dei costi unitari determinati di rotta di altri Stati membri con un ambiente economico e operativo simile a quello della Germania e superiore di circa il 52 % all'obiettivo prestazionale a livello dell'Unione nel 2019.
(12)
Per quanto riguarda i Paesi Bassi, gli obiettivi fissati si basano su una riduzione media annua prevista di solo lo 0,3 % dei costi unitari determinati di rotta nel corso del secondo periodo di riferimento. Questo valore è considerevolmente inferiore all'obiettivo di riduzione della media dei costi unitari determinati di rotta a livello dell'Unione per il secondo periodo di riferimento (- 3,3 % annuo). Anche nel corso del periodo combinato del primo e del secondo periodo di riferimento la diminuzione dei costi unitari determinati di rotta previsti non è in linea con la tendenza a livello dell'Unione (- 0,3 % rispetto a - 1,7 %). L'obiettivo per il 2019 si basa su una previsione di costi unitari determinati di rotta leggermente inferiore (- 3,7 %) alla media dei costi unitari determinati di rotta di altri Stati membri con un ambiente economico e operativo simile a quello dei Paesi Bassi, ma risulta superiore di circa il 18 % all'obiettivo prestazionale a livello dell'Unione nel 2019.
(13)
Per quanto riguarda l'Italia, gli obiettivi fissati si basano su una riduzione media annua prevista del 2,8 % dei costi unitari determinati di rotta nel corso del secondo periodo di riferimento. Questo valore non è in linea con l'obiettivo di riduzione della media dei costi unitari determinati di rotta a livello dell'Unione per il secondo periodo di riferimento (- 3,3 % annuo). Anche nel corso del periodo combinato del primo e del secondo periodo di riferimento la diminuzione dei costi unitari determinati di rotta previsti per l'Italia non è in linea con la tendenza a livello dell'Unione (- 1,4 % rispetto a - 1,7 %). L'obiettivo per il 2019 si basa inoltre su una previsione di costi unitari determinati di rotta sostanzialmente superiore (+ 16,6 %) alla media dei costi unitari determinati di rotta di altri Stati membri con un ambiente economico e operativo simile a quello dell'Italia e superiore di circa il 25 % all'obiettivo prestazionale a livello dell'Unione nel 2019.
(14)
È opportuno pertanto che la Commissione formuli delle raccomandazioni in merito alle necessarie misure che gli Stati membri interessati dovrebbero adottare al fine di garantire che le autorità nazionali di vigilanza propongano obiettivi prestazionali rivisti che affrontino le incoerenze identificate nella presente decisione. Spetta poi allo Stato membro interessato adottare gli obiettivi prestazionali rivisti e comunicarli alla Commissione entro quattro mesi dalla notifica della presente decisione, a norma del regolamento (CE) n. 549/2004 e del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013.
(15)
Al fine di affrontare le incoerenze relative al settore essenziale di prestazione concernente la capacità, è necessario garantire che gli obiettivi prestazionali rivisti siano almeno conformi ai valori di riferimento FAB concernenti la capacità definiti nel piano operativo della rete. Qualora il piano operativo della rete specifichi misure correttive o di attenuazione intese ad assicurare il rispetto dei valori di riferimento FAB pertinenti, la revisione degli obiettivi prestazionali per gli Stati membri interessati dovrebbe tenere conto di tali misure.
(16)
Al fine di affrontare le incoerenze relative al settore essenziale di prestazione concernente l'efficienza economica, per quanto riguarda Austria, Slovacchia, Belgio, Lussemburgo, Francia, Germania e Italia, è necessario che gli obiettivi prestazionali relativi all'efficienza economica espressi in termini di costi unitari determinati di rotta siano rivisti al ribasso, in modo da essere in linea con la riduzione media dei costi unitari determinati di rotta a livello dell'Unione nel corso del secondo periodo di riferimento e nel corso del periodo combinato del primo e del secondo periodo di riferimento.
(17)
È inoltre necessario che la revisione degli obiettivi prestazionali concernenti l'efficienza economica comporti anche una revisione delle previsioni di traffico pertinenti su cui si basano tali obiettivi. Per quanto riguarda Belgio, Lussemburgo, Francia, Germania e Paesi Bassi è opportuno che le unità di servizio siano aumentate nel corso del secondo periodo di riferimento, alla luce dell'aumento del traffico osservato nel 2014. Per quanto riguarda l'Italia invece è necessario ridurre le unità di servizio previste nel corso del secondo periodo di riferimento, visti i dati reali sul traffico.
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La Commissione ha consultato gli Stati membri interessati in merito alle raccomandazioni di cui alla presente decisione, a norma dell'articolo 14, paragrafo 3, del regolamento di esecuzione (UE) n. 390/2013.
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Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato per il cielo unico,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Gli obiettivi inclusi nei piani di prestazione presentati ai sensi del regolamento (CE) n. 549/2004, elencati nell'allegato, sono incoerenti con gli obiettivi prestazionali a livello dell'Unione per il secondo periodo di riferimento stabiliti nella decisione di esecuzione 2014/132/UE.
Articolo 2
Austria, Repubblica ceca, Croazia, Ungheria, Slovenia e Slovacchia, per quanto riguarda il FABCE, Belgio, Lussemburgo, Francia, Germania e Paesi Bassi per quanto riguarda il FABEC, Cipro, Italia, Grecia e Malta per quanto riguarda il FAB Blue Med, Bulgaria e Romania per quanto riguarda il FAB Danube e Portogallo e Spagna per quanto riguarda il FAB SW dovrebbero adottare le misure necessarie a garantire che le rispettive autorità nazionali di vigilanza propongano obiettivi prestazionali rivisti, ai sensi degli articoli 3 e 4.
Articolo 3
Gli obiettivi prestazionali per il settore essenziale di prestazione concernente la capacità presentati da Austria, Croazia, Repubblica ceca, Ungheria, Slovenia e Slovacchia per quanto riguarda il FABCE, da Belgio, Lussemburgo, Francia, Germania e Paesi Bassi per quanto riguarda il FABEC, da Cipro, Grecia, Italia e Malta per quanto riguarda il FAB Blue Med, da Bulgaria e Romania per quanto riguarda il FAB Danube e da Portogallo e Spagna per quanto riguarda il FAB SW dovrebbero essere rivisti al ribasso. Tali obiettivi dovrebbero essere almeno conformi ai rispettivi valori di riferimento FAB definiti nel piano operativo della rete. Qualora il piano operativo della rete specifichi misure correttive o di attenuazione la revisione degli obiettivi prestazionali dovrebbe tenere conto di tali misure.
Articolo 4
Gli obiettivi prestazionali per il settore essenziale concernente l'efficienza economica espressi in termini di costi unitari determinati di rotta presentati da Austria e Slovacchia per quanto riguarda il FABCE, da Belgio, Lussemburgo, Francia, Germania e Paesi Bassi per quanto riguarda il FABEC e dall'Italia per quanto riguarda il FAB Blue Med dovrebbero essere rivisti al ribasso, fino ad un livello in linea con la riduzione media dei costi unitari determinati di rotta a livello dell'Unione nel corso del secondo periodo di riferimento e, ove ciò non sia ancora avvenuto, nel corso del periodo combinato del primo e del secondo periodo di riferimento. Tali revisioni al ribasso dovrebbero includere una riduzione dei costi determinati di rotta nel corso del secondo periodo di riferimento e, per quanto riguarda Belgio, Lussemburgo, Francia, Germania, Paesi Bassi e Italia, una revisione delle previsioni di traffico espressa in termini di unità di servizio.
Articolo 5
Sono destinatari della presente decisione il Regno del Belgio, la Repubblica di Bulgaria, la Repubblica ceca, la Repubblica federale di Germania, la Repubblica ellenica, il Regno di Spagna, la Repubblica francese, la Repubblica di Croazia, la Repubblica italiana, la Repubblica di Cipro, il Granducato di Lussemburgo, l'Ungheria, la Repubblica di Malta, il Regno dei Paesi Bassi, la Repubblica d'Austria, la Repubblica portoghese, la Romania, la Repubblica di Slovenia e la Repubblica slovacca.
Fatto a Bruxelles, il 2 marzo 2015