VERORDNUNG (EU) Nr. 398/2014 DER KOMMISSION
vom 22. April 2014
zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Benthiavalicarb, Cyazofamid, Cyhalofop-butyl, Forchlorfenuron, Pymetrozin und Silthiofam in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG (1) des Rates, insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 49 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Cyazofamid, Cyhalofop-butyl, Pymetrozin und Silthiofam wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Benthiavalicarb und Forchlorfenuron wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt.
(2)
Die Bezeichnung des Wirkstoffs „Florchlorfenuron“ sollte aus technischen Gründen durch „Forchlorfenuron“ ersetzt werden.
(3)
Für Benthiavalicarb legte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 derselben Verordnung eine begründete Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten vor (2). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern, und empfahl, den RHG bei Kartoffeln zu senken. Für andere Erzeugnisse empfahl sie, die geltenden RHG anzuheben oder beizubehalten. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der RHG bei Gurken einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollte der RHG für dieses Erzeugnis in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Dieser Rückstandshöchstgehalt wird überprüft; dabei werden die binnen zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung verfügbaren Informationen berücksichtigt.
(4)
Für Cyazofamid legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 derselben Verordnung eine begründete Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten vor (3). Sie empfahl, bei bestimmten Erzeugnissen die bestehenden RHG zu erhöhen oder beizubehalten. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der RHG für Kartoffeln, Tomaten, Kürbisgewächse mit genießbarer Schale und Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden überprüft; dabei werden die binnen zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung verfügbaren Informationen berücksichtigt.
(5)
Für Cyhalofop-butyl legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 derselben Verordnung eine begründete Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten vor (4). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der RHG bei Reis einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollte der RHG für dieses Erzeugnis in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Dieser Rückstandshöchstgehalt wird überprüft; dabei werden die binnen zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung verfügbaren Informationen berücksichtigt.
(6)
Für Forchlorfenuron legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 derselben Verordnung eine begründete Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten vor (5). Sie empfahl, die RHG für Tafeltrauben, Weintrauben und Kiwi zu senken.
(7)
Für Pymetrozin legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 derselben Verordnung eine begründete Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten vor (6). Im Hinblick auf den RHG bei Kraussalat stellte sie ein Risiko für die Verbraucher fest. Dieser RHG sollte daher auf den von der Behörde empfohlenen Wert festgesetzt werden. Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern, und empfahl, die RHG bei Rapssamen und Baumwollsamen zu senken. Für andere Erzeugnisse empfahl sie, die geltenden RHG anzuheben oder beizubehalten. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der RHG für Zitrusfrüchte, Äpfel, Birnen, Aprikosen, Pfirsiche, Erdbeeren, Brombeeren, Himbeeren, Heidelbeeren, Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß), Stachelbeeren, Kartoffeln, Sellerie, Rettich, Tomaten, Paprika, Auberginen, Kürbisgewächse mit genießbarer Schale, Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale, Zuckermais, Blumenkohle, Rosenkohl, Kopfkohl, Blattkohle, Kohlrabi, Feldsalat, Kopfsalat, Kresse, Barbarakraut, Salatrauke, roter Senf, Blätter und Sprossen von Brassica spp., Spinat, Portulak, Mangold, Kerbel, Schnittlauch, Sellerieblätter, Petersilie, Salbei, Rosmarin, Thymian, Basilikum, Lorbeerblätter, Estragon, Bohnen (frisch, mit Hülsen), Erbsen (frisch, mit Hülsen), Stangensellerie, Fenchel, Artischocken, Kräutertees (getrocknet, Blüten), Kräutertees (getrocknet, Blätter), Hopfen (getrocknet) und Milch von Rindern, Schafen und Ziegen einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden überprüft; dabei werden die binnen zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung verfügbaren Informationen berücksichtigt. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Okra und Bohnen (frisch, ohne Hülsen) keine Angaben vorliegen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Für Okra und Bohnen (frisch, ohne Hülsen) sollten RHG an der Bestimmungsgrenze oder aber der Standard-RHG gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden.
(8)
Für Silthiofam legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 derselben Verordnung eine begründete Stellungnahme zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten vor (7). Die Behörde kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Körner von Hafer, Roggen und Weizen einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese Rückstandshöchstgehalte werden überprüft; dabei werden die binnen zwei Jahren nach Veröffentlichung dieser Verordnung verfügbaren Informationen berücksichtigt.
(9)
Im Hinblick auf Erzeugnisse pflanzlichen oder tierischen Ursprungs, für die keine einschlägigen Genehmigungen oder Einfuhrtoleranzen auf Unionsebene gemeldet wurden und kein Codex-RHG vorliegt, kam die Behörde zu dem Schluss, dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Unter Berücksichtigung der aktuellen wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse sollten für diese Erzeugnisse RHG an der Bestimmungsgrenze oder aber der Standard-RHG gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden.
(10)
Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien für Pestizidrückstände zu der Frage konsultiert, ob bestimmte analytische Bestimmungsgrenzen angepasst werden müssen. Diese Laboratorien kamen hinsichtlich mehrerer Stoffe zu dem Schluss, dass aufgrund technischer Entwicklungen bei bestimmten Waren die Festlegung niedrigerer Bestimmungsgrenzen möglich ist.
(11)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren, erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(12)
Die Handelspartner der Europäischen Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen Rückstandshöchstgehalten konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.
(13)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(14)
Die vorliegende Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den vorliegenden Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.
(15)
Vor dem Geltungsbeginn der geänderten Rückstandshöchstgehalte sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten und die betroffenen Parteien auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.
(16)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 13. November 2014 vorschriftsmäßig hergestellt wurden:
1.
für die Wirkstoffe Benthiavalicarb, Cyhalofop-butyl, Cyazofamid, Forchlorfenuron und Silthiofam in und auf allen Erzeugnissen;
2.
für den Wirkstoff Pymetrozin in und auf allen Erzeugnissen außer Kraussalat (breitblättrige Endivien).
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 13. November 2014.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. April 2014
REGOLAMENTO (UE) N. 398/2014 DELLA COMMISSIONE
del 22 aprile 2014
che modifica gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda i livelli massimi di residui di bentiavalicarb, ciazofamid, cialofop butile, forclorfenuron, pimetrozina e siltiofam in o su determinati prodotti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 23 febbraio 2005, concernente i livelli massimi di residui di antiparassitari nei o sui prodotti alimentari e mangimi di origine vegetale e animale e che modifica la direttiva 91/414/CEE del Consiglio (1), in particolare l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a), e l'articolo 49, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
Per le sostanze ciazofamid, cialofop butile, pimetrozina e siltiofam, i livelli massimi di residui (LMR) sono stati fissati nell'allegato II e nell'allegato III, parte B, del regolamento (CE) n. 396/2005. Per le sostanze bentiavalicarb e forclorfenuron gli LMR sono stati fissati nell'allegato III, parte A, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(2)
È opportuno apportare un adattamento tecnico e sostituire il nome della sostanza attiva "florclorfenuron" con "forclorfenuron".
(3)
Riguardo alla sostanza bentiavalicarb, l'Autorità europea per la sicurezza alimentare (di seguito "l'Autorità") ha presentato un parere motivato sugli attuali LMR, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 (2). Essa ha proposto di modificare la definizione del residuo ed ha raccomandato di abbassare l'LMR per le patate. Per altri prodotti ha raccomandato di aumentare o mantenere gli attuali LMR. L'Autorità ha concluso che per quanto riguarda gli LMR per i cetrioli mancavano alcune informazioni ed era richiesto un ulteriore esame da parte dei responsabili della valutazione del rischio. Dato che non vi sono rischi per i consumatori, l'LMR per questi prodotti va fissato nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o a quello determinato dall'Autorità. Tale LMR sarà riveduto tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(4)
Riguardo alla sostanza ciazofamid, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli attuali LMR, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 (3). Per alcuni prodotti essa ha raccomandato di aumentare o mantenere gli attuali LMR. Per quanto riguarda gli LMR per le patate, i pomodori, le cucurbitacee con buccia commestibile e non commestibile, l'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni ed era richiesto un ulteriore esame da parte dei responsabili della valutazione del rischio. Dato che non vi sono rischi per i consumatori, gli LMR per questi prodotti vanno fissati nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o a quello determinato dall'Autorità. Tali LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(5)
Riguardo alla sostanza cialofop butile, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli attuali LMR, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 (4). Essa ha proposto di modificare la definizione del residuo. Per quanto riguarda l'LMR per il riso, l'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni ed era richiesto un ulteriore esame da parte dei responsabili della valutazione del rischio. Dato che non vi sono rischi per i consumatori, l'LMR per questo prodotto va fissato nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o a quello determinato dall'Autorità. Tale LMR sarà riveduto tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(6)
Riguardo alla sostanza forclorfenuron, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli attuali LMR, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 (5). Essa ha raccomandato di ridurre gli LMR per le uve da tavola, le uve da vino e i kiwi.
(7)
Riguardo alla sostanza pimetrozina, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli attuali LMR, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 (6). Per quanto riguarda l'LMR per la cicoria, essa ha constatato un rischio per i consumatori. È quindi opportuno fissare tale LMR al livello determinato dall'Autorità. Essa ha proposto di modificare la definizione del residuo ed ha raccomandato di ridurre gli LMR per i semi di colza e di cotone. Per altri prodotti essa ha raccomandato di aumentare o mantenere gli LMR vigenti. Per quanto riguarda gli LMR per agrumi, mele, pere, albicocche, pesche, fragole, more di rovo, lamponi, mirtilli, ribes a grappoli (rosso, nero e bianco), uva spina, patate, sedani-rapa, ravanelli, pomodori, peperoni, melanzane, cucurbitacee con buccia commestibile, cucurbitacee con buccia non commestibile, granturco dolce, cavoli a infiorescenza, cavoletti di Bruxelles, cavoli cappucci, cavoli a foglia, cavoli rapa, dolcetta, lattuga, crescione, crescione inglese, rucola, senape nera, foglie e germogli di Brassica spp., spinaci, portulaca, bietole da foglia, cerfoglio, erba cipollina, foglie di sedano, prezzemolo, salvia, rosmarino, timo, basilico, foglie di alloro, dragoncello, fagioli (freschi, con baccello), piselli (freschi, con baccello), sedano, finocchi, carciofi, infusioni di erbe (essiccate, fiori), infusioni di erbe (essiccate, foglie), luppolo (essiccato), latte vaccino, latte di pecora e di capra, l'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni ed era richiesto un ulteriore esame da parte dai responsabili della gestione del rischio. Dato che non vi sono rischi per i consumatori, gli LMR per questi prodotti vanno fissati nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o al livello determinato dall'Autorità. Tali LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento. Per quanto riguarda gli LMR per il gombo e i fagioli (freschi, senza baccelli), l'Autorità ha concluso che mancavano informazioni ed era richiesto un ulteriore esame da parte dei responsabili della valutazione del rischio. Gli LMR per il gombo e i fagioli (freschi, senza baccelli) vanno fissati al limite specifico di determinazione o all'LMR per difetto, conformemente all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(8)
Riguardo alla sostanza siltiofam, l'Autorità ha presentato un parere motivato sugli attuali LMR, in conformità all'articolo 12, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005, in combinato disposto con l'articolo 12, paragrafo 1 (7). Per quanto riguarda gli LMR per orzo in chicchi, segale in chicchi e frumento in chicchi, l'Autorità ha concluso che mancavano alcune informazioni ed era richiesto un ulteriore esame da parte dei responsabili della valutazione del rischio. Dato che non vi sono rischi per i consumatori, gli LMR per questi prodotti vanno fissati nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 al livello attuale o al livello determinato dall'Autorità. Tali LMR saranno riveduti tenendo conto delle informazioni disponibili entro un termine di due anni a decorrere dalla pubblicazione del presente regolamento.
(9)
Per quanto riguarda i prodotti di origine vegetale e animale per i quali non sono state comunicate, a livello dell'Unione, autorizzazioni o tolleranze all'importazione e non era disponibile un LMR del Codex, l'Autorità ha concluso che era richiesto un ulteriore esame da parte dei responsabili della gestione dei rischi. Tenendo conto delle attuali conoscenze scientifiche e tecniche, gli LMR per tali prodotti vanno fissati al limite specifico di determinazione o all'LMR per difetto, conformemente all'articolo 18, paragrafo 1, lettera b), del regolamento (CE) n. 396/2005.
(10)
La Commissione ha consultato i laboratori di riferimento dell'Unione europea per i residui di antiparassitari circa la necessità di adattare alcuni limiti di determinazione. Per quanto riguarda diverse sostanze, tali laboratori sono giunti alla conclusione che per alcuni prodotti lo sviluppo tecnico permette di fissare limiti di determinazione inferiori.
(11)
Sulla base dei pareri motivati dell'Autorità e tenendo conto dei fattori pertinenti alla materia in esame, le opportune modifiche degli LMR sono conformi alle prescrizioni dell'articolo 14, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(12)
I partner commerciali dell'Unione sono stati consultati in merito ai nuovi LMR attraverso l'Organizzazione mondiale del commercio e le loro osservazioni sono state prese in considerazione.
(13)
Occorre pertanto modificare di conseguenza il regolamento (CE) n. 396/2005.
(14)
Per consentire condizioni normali di commercializzazione, trasformazione e consumo dei prodotti, il presente regolamento dovrà stabilire disposizioni transitorie per i prodotti che sono stati ottenuti in conformità alle norme vigenti prima della modifica degli LMR e per i quali le informazioni confermano un livello elevato di protezione dei consumatori.
(15)
Prima di applicare gli LMR modificati è opportuno prevedere un periodo di tempo sufficiente per consentire agli Stati membri e alle parti interessate di prepararsi a ottemperare alle nuove prescrizioni derivanti dalla modifica degli LMR.
(16)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del Comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 sono modificati conformemente all'allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il regolamento (CE) n. 396/2005 nella sua forma precedente alle modifiche introdotte dal presente regolamento continuerà ad applicarsi ai prodotti ottenuti in conformità alle norme vigenti prima del 13 novembre 2014:
1)
per quanto riguarda le sostanze attive bentiavalicarb, cialofop butile, ciazofamid, forclorfenuron e siltiofam in e su tutti i prodotti;
2)
per quanto riguarda la sostanza attiva pimetrozina in e su tutti i prodotti tranne la scarola (indivia a foglie larghe).
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 13 novembre 2014.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 22 aprile 2014