ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 30. März 1999
über Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von registrierten Pferden aus Malaysia (Halbinsel) und Singapur
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 859)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(1999/240/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG(2), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Nach der Richtlinie 90/426/EWG des Rates(3), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, lassen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von registrierten Pferden aus Malaysia (Halbinsel) und Singapur zu.
(2)In Malaysia und Singapur sind Todesfälle bei Menschen durch Infektion mit dem Virus der Japanischen Enzephalitis und dem Hendra-verwandten Paramyxovirus aufgetreten. Eine Übertragung dieser Viruskrankheit auf Equiden und von diesen auf den Menschen ist möglich.
(3)Das Auftreten dieser Krankheit in Malaysia und Singapur könnte die Gesundheit von Mensch und Tieren in der Gemeinschaft ernsthaft gefährden.
(4)Hinsichtlich der Einfuhr von registrierten Pferden aus Malaysia (Halbinsel) und Singapur müssen umgehend Schutzmaßnahmen auf Gemeinschaftsebene erlassen werden.
(5)Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde, die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr und die Einfuhr von Equiden aus Malaysia (Halbinsel) und Singapur sind verboten.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Einfuhrvorschriften bezüglich Malaysia und Singapur, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen.
Sie setzen die Kommission davon in Kenntnis.
Artikel 3
Diese Entscheidung gilt bis 30. Juni 1999.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. März 1999