ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 3 . Juni 1991 zur Regelung der Impfung gegen die Pferdepest in Portugal ( Nur der portugiesische Text ist verbindlich ) ( 91/330/EWG )
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26 . Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich ( 1 ), insbesondere auf Artikel 43 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe :
In Portugal sind seit September 1989 wiederholt Ausbrüche der Pferdepest festgestellt worden . Die Durchführung von Impfungen gegen die Pferdepest durch die portugiesischen Behörden ist als notwendiges Mittel zur Bekämpfung dieser Seuche anzusehen .
Unter diesen Umständen ist eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an den Impfmaßnahmen der portugiesischen Behörden vorzusehen .
Gemäß der Regelung, die mit der Entscheidung 90/424/EWG, insbesondere Artikel 43 Absatz 1 Unterabsatz 2, eingeführt worden ist, muß sich die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft auf die zwischen dem 1 . September 1989 und dem 30 . November 1990 durchgeführten Impfungen beschränken .
Die portugiesischen Behörden übermitteln der Kommission alle Einzelheiten über Impfmaßnahmen während des Bezugszeitraums .
Es erscheint gerechtfertigt, daß die Gemeinschaft 100 % der Kosten für die Impfstofflieferung und 50 % der Kosten für die Durchführung der Impfungen übernimmt .
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Portugal kann für die zwischen dem 1 . September 1989 und dem 30 . November 1990 durchgeführten Impfungen gegen die Pferdepest eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft gewährt werden .
Artikel 2
Portugal teilt der Kommission alle Einzelheiten über die zwischen dem 1 . September 1989 und dem 30 . November 1990 durchgeführten Impfungen mit, insbesondere
- die Regelung des Impfprogramms,
- die mit seiner Durchführung beauftragten nationalen und regionalen Behörden,
- die Regelung zur Verhütung der Seuchenverschleppung,
- die insbesondere zur Identifizierung und Registrierung der Betriebe getroffenen Maßnahmen, mit denen gewährleistet worden soll, daß alle Einhufer geimpft worden sind .
Artikel 3
Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft wird festgesetzt auf
- 100 % der Portugal für die Impfstofflieferung entstandenen Kosten,
- 50 % der Portugal für die Durchführung der Impfung entstandenen Kosten .
Artikel 4
( 1 ) Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft wird gewährt nach
- Mitteilung der Angaben gemäß Artikel 2 an die Kommission,
- Vorlage der Belege .
( 2 ) Portugal übermittelt die in Absatz 1 genannten Angaben und Belege spätestens sechs Monate nach Notifizierung dieser Entscheidung .
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet . Brüssel, den 3 . Juni 1991