VERORDNUNG (EG) Nr. 1340/97 DER KOMMISSION vom 11. Juli 1997 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1808/95 des Rates zur Eröffnung und Verwaltung von im GATT gebundenen Gemeinschaftszollkontingenten und bestimmten anderen Gemeinschaftszollkontingenten für einige landwirtschaftliche und gewerbliche Erzeugnisse sowie Fischereierzeugnisse und zur Einführung eines Verfahrens zur Änderung oder Anpassung dieser Zollkontingente
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1808/95 des Rates vom 24. Juli 1995 zur Eröffnung und Verwaltung von im GATT gebundenen Gemeinschaftszollkontingenten und bestimmten anderen Gemeinschaftszollkontingenten für einige landwirtschaftliche und gewerbliche Erzeugnisse sowie Fischereierzeugnisse und zur Einführung eines Verfahrens zur Änderung oder Anpassung dieser Zollkontingente (1), zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 2016/96 (2), insbesondere die Artikel 9 und 10,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1808/95 sind Gemeinschaftszollkontingente für einige landwirtschaftliche und gewerbliche Erzeugnisse sowie Fischereierzeugnisse im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens eröffnet worden.
Der Beschluß 97/360/EG des Rates vom 24. März 1997 über die Beseitigung der Zölle auf bestimmte Spirituosen (3) sieht die Änderung der WTO-Liste der Zollkontingente vor, die von der Europäischen Gemeinschaft eröffnet werden, indem vom 1. Juli 1997 bis zum Erreichen der Zollfreiheit am 1. Januar 2003 ein Zollkontingent für Rum und Taffia eines bestimmten Wertes eingefügt wird.
Somit sind dem Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1808/95 die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse anzufügen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Dem Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1808/95 wird das im Anhang dieser Verordnung aufgeführte Zollkontingent angefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1997.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Juli 1997