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VERORDNUNG (EWG) Nr. 745/85 DES RATES
vom 21. März 1985
zur zeitweiligen und vollständigen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Arten von Polyäthylen der Tarifstelle ex 39.02 C I a)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die in der vorliegenden Verordnung genannte Ware wird in der Gemeinschaft gegenwärtig nur in unzureichender Menge hergestellt. Die Hersteller können somit den Bedarf der verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft nicht decken.
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Ware vollständig auszusetzen.
Da es schwierig ist, die kurzfristige Entwicklung der wirtschaftlichen Lage in den betreffenden Bereichen genau zu beurteilen, sollte die Aussetzung nur zeitweilig erfolgen, wobei ihre Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der autonome Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs wird für die folgende Ware vom 1. April bis zum 30. Juni 1985 vollständig ausgesetzt.
»Polyäthylen mit einer Dichte von nicht weniger als 0,945 und nicht mehr als 0,985, in Formen im Sinne der Vorschrift 3 b) zu Kapitel 39, zum Herstellen von Farbbändern für Schreibmaschinen oder ähnlichen Farbbändern (a)
(a) Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen.".
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. April 1985 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 21. März 1985.