VERORDNUNG (EWG) Nr. 493/93 DER KOMMISSION vom 3. März 1993 zur Einstellung von Anrechnungen auf die für 1992 im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in China, Indien, Brasilien, Thailand, Singapur, Pakistan, Indonesien und Mexiko gewährten Zolltarifplafonds
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 12 dritter Unterabsatz, verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach den Artikeln 1 und 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollaussetzung im Rahmen von Präferenzzollplafonds bis zur Höhe der in Spalte 8 des Anhangs I für die einzelnen Warenkategorien festgesetzten Beträge gewährt. Nach Artikel 12 dritter Unterabsatz der genannten Verordnung kann die Kommission auch noch nach dem 31. Dezember 1992 Maßnahmen zur Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Plafonds insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem Zeitraum tatsächlich durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.
Hinsichtlich der Waren, deren laufende Nummer, Kategorie und Ursprung in nachfolgender Aufstellung angegeben sind, betrugen die Plafonds auf der in dieser Aufstellung angegebenen Höhe:
40.0170 17 Indien 81 000 Stück 40.0180 18 Brasilien 112 Tonnen 40.0180 18 Thailand 112 Tonnen 40.0210 21 Indien 562 000 Stück 40.0220 22 Singapur 649 Tonnen 40.0290 29 Pakistan 124 000 Stück 40.0290 29 Indonesien 124 000 Stück 40.0730 73 Pakistan 181 000 Stück 40.0900 90 China 15 Tonnen 40.0970 97 Mexiko 22 Tonnen
Am 1. Januar 1993 überschritt die Summe der vorgenommenen Anrechnungen für den Verlauf des Präferenzzeitraums 1992 die betreffenden Plafonds.
Es ist angezeigt, eine Maßnahme zur Einstellung von Anrechnungen auf diese Plafonds hinsichtlich der betreffenden laufende Nummer, Kategorie und Ursprung zu treffen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anrechnungen auf die durch die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für die folgenden Waren mit dem nachstehend bezeichneten Ursprung für 1992 eröffneten Zolltarifplafonds sind ab 7. März 1993 nicht mehr zugelassen:
40.0170 17 Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen Indien 40.0180 18 Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzuege, Bademäntel und - jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer und Knaben, andere als aus Gewirken
Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzuege, Négligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus Gewirken Brasilien
Thailand 40.0210 21 Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
Oberteile von Trainingsanzuegen, gefüttert, andere als solche der Kategorie 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen Indien 40.0220 22 Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf Singapur 40.0290 29 Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken, für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzuege
Trainingsanzuege, gefüttert, mit Aussenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für Frauen und Mädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen Pakistan
Indonesien 40.0730 73 Kostüme und Kombinationen aus Gewirken, für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen Pakistan 40.0900 90 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen Spinnstoffen China 40.0970 97 Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen Mexiko
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. März 1993