VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 41/91 DER KOMMISSION vom 7 . Januar 1991 zur Verlängerung gemeinschaftlicher Kontrollen der Einfuhr von Schuhen mit Ursprung in Drittländern in die Gemeinschaft
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 288/82 des Rates vom 5 . Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung ( 1), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3156/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 10 Ab -
satz 1,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1765/82 des Rates vom 30 . Juni 1982 über die gemeinsame Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1243/86 ( 4), und die Verordnung ( EWG ) Nr . 1766/82 des Rates vom 30 . Juni 1982 über die gemeinsame Regelung für Einfuhren aus der Volksrepublik China ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1409/86 ( 6 ), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
nach Anhörung des in Artikel 5 der genannten Verordnung eingesetzten Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Durch die Entscheidung 78/560/EWG ( 7 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2854/79 ( 8 ), hat die Kommission die Einfuhr in die Gemeinschaft von Schuhen der KN-Codes 6401 10 bis 6405 90 einer nachträglichen Kontrolle unterworfen . Mit der Verordnung ( EWG) Nr . 274/90 der Kommission ( 9 ) wurde die Gültigkeit dieser Entscheidung bis zum 31 . Dezember 1990 verlängert . Die Gründe, die die Kommission zu dieser Maßnahme veranlasst haben, bestehen fort -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
In Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 274/90 wird das Datum "31 . Dezember 1990" durch "31 . Dezember 1991" ersetzt . Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt ab 1 . Januar 1991 .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 7 . Januar 1991