VERORDNUNG (EG) Nr. 1519/94 DER KOMMISSION vom 29. Juni 1994 mit den im Sektor Rindfleisch im Juli 1994 anzuwendenden Erhaltungsmaßnahmen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 5 und 155,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1096/94 der Kommission (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die in den vom 1. Juli 1994 bis 30. Juni 1996 reichenden zwei Zeiträumen auf ausgewachsene Rinder anzuwendenden Interventionspreise wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 2068/92 des Rates (3) festgesetzt.
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 ist zur reibungslosen Anwendung der Handelsregelung vor Beginn eines Wirtschaftsjahres ein Orientierungs- und ein Interventionspreis für ausgewachsene Rinder festzusetzen. Das durch die Verordnung (EG) Nr. 719/94 des Rates (4) verlängerte Wirtschaftsjahr 1993/94 läuft am 30. Juni 1994 ab. Trotz der Bemühungen der Kommission hat der Rat bisher die genannten Preise für das Wirtschaftsjahr 1994/95 noch nicht festgesetzt. Die Kommission sieht sich deshalb in Anwendung der ihr mit dem Vertrag übertragenen Aufgaben veranlasst, die zur reibungslosen Anwendung der Handelsregelung im Juli 1994 unerläßlichen Erhaltungsmaßnahmen zu treffen. Diese Maßnahmen werden vorläufig erlassen und greifen späteren Beschlüssen des Rates für den Zeitraum vom 1. Juli 1994 bis 30. Juni 1995 nicht vor.
Bei der Festsetzung des bei der Berechnung der Einfuhrabschöpfungen zu berücksichtigenden Betrags sollten die dem Rat vorgeschlagenen Preise zugrunde gelegt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Juli 1994 beläuft sich der Betrag, der bezueglich der Erhebung der Einfuhrabschöpfungen als der für ausgewachsene Rinder geltende Orientierungspreis zu berücksichtigen ist, auf 197,42 ECU/100 kg Lebendgewicht.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1994 in Kraft.
Diese Verordnung gilt unbeschadet der vom Rat für den Zeitraum vom 1. Juli 1994 bis 30. Juni 1995 gegebenenfalls später zu treffenden Beschlüsse.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Juni 1994