Verordnung (EG) Nr. 2387/2001 der Kommission
vom 6. Dezember 2001
über die Anerkennung der Kontrollen zur Einhaltung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse in Ungarn vor der Einfuhr in die Europäische Gemeinschaft
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 911/2001 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 10,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Unter den Voraussetzungen von Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 der Kommission vom 12. Juni 2001 über die Kontrollen zur Einhaltung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2379/2001(4), kann die Kommission auf Antrag von Drittländern die von diesen vor der Einfuhr in die Gemeinschaft durchgeführten Konformitätskontrollen anerkennen.
(2) Die ungarischen Behörden haben bei der Kommission am 30. August 2001 die Anerkennung der Kontrollen beantragt, die in Ungarn von den Veterinär- und Lebensmittelkontrollstellen unter der Verantwortung des Ministeriums für Landwirtschaft und Regionalentwicklung durchgeführt werden. In dem Antrag ist ausgeführt, dass die Veterinär- und Lebensmittelkontrollstellen über die zur Durchführung der Kontrollen notwendige personelle und materielle Ausstattung verfügen und Verfahren anwenden, die den in Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 genannten gleichwertig sind, und dass bei der Ausfuhr von frischem Obst und Gemüse aus Ungarn in die Gemeinschaft deren Vermarktungsnormen eingehalten werden müssen.
(3) Nach den Angaben der Mitgliedstaaten war die Nichteinhaltung der Vermarktungsnormen bei der Einfuhr von frischem Obst und Gemüse aus Ungarn im Zeitraum von 1997 bis 2000 verhältnismäßig selten.
(4) Die ungarischen Kontrolldienste und deren Aufsichtsbehörden nehmen seit mehreren Jahren regelmäßig an den Arbeiten über internationale Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse teil, so in der Arbeitsgruppe für die Normung verderblicher Erzeugnisse und Qualitätsentwicklung der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN-ECE) und im OECD-Normenausschuss für Obst und Gemüse.
(5) Frisches Obst und Gemüse aus der Gemeinschaft, das mit der von einer zuständigen Stelle eines Mitgliedstaats erteilten Konformitätsbescheinigung nach Ungarn eingeführt wird, ist von der systematischen Qualitätskontrolle vor Abfertigung zum freien Verkehr auf dem ungarischen Markt befreit.
(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kontrollen Ungarns zur Einhaltung der Vermarktungsnormen der Gemeinschaft bei frischem Obst und Gemüse mit Ursprung in Ungarn werden unter den Voraussetzungen von Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 anerkannt.
Artikel 2
Der offizielle Korrespondent in Ungarn, unter dessen Verantwortung die Kontrollen durchgeführt werden, und die mit der Kontrolltätigkeit beauftragten Kontrolldienste nach Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 sind in Anhang I aufgeführt.
Artikel 3
(1) Nach Abschluss der in Artikel 1 genannten Kontrollen werden die Bescheinigungen nach Artikel 7 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 auf Vordrucken nach dem Muster in Anhang II ausgestellt.
(2) Feld 3 des Vordrucks nach Absatz 1 kann abweichend von Artikel 7 Absatz 3 Unterabsatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 teilweise in ungarischer Sprache ausgedruckt werden.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab dem Tag der Veröffentlichung der Mitteilung über die Einführung der Verwaltungszusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Ungarn nach Artikel 7 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, Reihe C.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Dezember 2001