VERORDNUNG (EG) Nr. 2537/95 DER KOMMISSION vom 30. Oktober 1995 zur Änderung der im Weinbausektor erlassenen Verordnungen, mit denen vor dem 1. Februar 1995 bestimmte Preise und Beträge festgesetzt wurden, deren Ecu-Werte infolge der Abschaffung des Berichtigungsfaktors für die landwirtschaftlichen Umrechnungskurse angepaßt worden sind
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 150/95 (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit Wirkung vom 1. Februar 1995 wurde der Ecu-Wert bestimmter Preise und Beträge mit Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 geändert, um die Auswirkungen der Abschaffung des Berichtigungsfaktors von 1,207509 abzuschwächen, der bis zum 31. Januar 1995 auf die für die Landwirtschaft geltenden Umrechnungskurse Anwendung fand. Die neuen Ecu-Werte der betreffenden Preise und Beträge richten sich seit dem 1. Februar 1995 nach den Bestimmungen gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 und gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission vom 30. April 1993 mit Durchführungsvorschriften für die Bestimmung und Anwendung der im Agrarsektor verwendeten Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1053/95 (4).
Aus Gründen der Deutlichkeit und zur Erleichterung der Anwendung der Gemeinsamen Agrarpolitik empfiehlt sich, gemäß Artikel 18 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 diejenigen Ecu-Werte der Preise und Beträge zu ersetzen, die nicht periodisch angewandt werden und die mindestens ab den folgenden Zeitpunkten gelten:
- ab dem 1. Januar 1996 für Beträge, die nicht von einem Wirtschaftsjahr betroffen sind,
- ab Beginn des Wirtschaftsjahres 1995/96 in den übrigen Fällen,
und die in den vor dem 1. Februar 1995 in Kraft getretenen Verordnungen aufgeführt sind.
Infolgedessen sind die entsprechenden Verordnungen zu ändern:
1. Verordnung (EWG) Nr. 3388/81 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1685/95 (6);
2. Verordnung (EWG) Nr. 1059/83 der Kommission (7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2192/93 (8);
3. Verordnung (EWG) Nr. 1442/88 des Rates (9), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1548/95 (10);
4. Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates (11), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2417/95 der Kommission (12);
5. Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates (13), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2417/95;
6. Verordnung (EWG) Nr. 3233/92 der Kommission (14), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2192/93;
7. Verordnung (EG) Nr. 3112/93 der Kommission (15).
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Infolge der Berichtigung, die gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 und Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 ab dem 1. Februar 1995 bei den Ecu-Werten bestimmter Preise und Beträge im Weinbausektor vorzunehmen ist, werden die in den Artikeln 2 bis 8 genannten Verordnungen entsprechend den darin enthaltenen Angaben geändert.
Artikel 2
Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3388/81 erhält folgende Fassung:
"1. Der Sicherheitssatz für Einfuhrlizenzen wird für die einzelnen Erzeugnisse in folgender Tabelle festgesetzt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2. Die Sicherheit für die Ausfuhrlizenzen beläuft sich auf 1,208 ECU/hl."
Artikel 3
Die Verordnung (EWG) Nr. 1059/83 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 12 Buchstabe a)
- wird der Betrag "0,0142 ECU" durch den Betrag "0,01715 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "0,0209 ECU" durch den Betrag "0,02524 ECU" ersetzt;
2. In Artikel 12 Buchstabe c)
- wird der Betrag "0,0169 ECU" durch den Betrag "0,02041 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "0,0250 ECU" durch den Betrag "0,03019 ECU" ersetzt;
3. In Artikel 12 Buchstabe d)
- wird der Betrag "0,0566 ECU" durch den Betrag "0,06835 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "0,0625 ECU" durch den Betrag "0,07547 ECU" ersetzt;
4. In Artikel 12 Buchstabe e) wird der Betrag "0,0566 ECU" durch den Betrag "0,06835 ECU" ersetzt.
Artikel 4
Die Verordnung (EWG) Nr. 1442/88 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 2 Absatz 1
- wird der Betrag "4 600 ECU" durch den Betrag "4 347 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "1 200 ECU" durch den Betrag "1 449 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "2 800 ECU" durch den Betrag "3 381 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "3 500 ECU" durch den Betrag "4 226 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "3 800 ECU" durch den Betrag "4 589 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "5 250 ECU" durch den Betrag "6 339 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "7 150 ECU" durch den Betrag "8 634 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "9 200 ECU" durch den Betrag "11 109 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "10 200 ECU" durch den Betrag "12 317 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "10 800 ECU" durch den Betrag "13 041 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "8 400 ECU" durch den Betrag "10 143 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "7 200 ECU" durch den Betrag "8 694 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "6 000 ECU" durch den Betrag "7 245 ECU" ersetzt.
2. In Artikel 2 Absatz 2
- wird der Betrag "600 ECU" durch den Betrag "724,5 ECU" ersetzt.
3. In Artikel 2 Absatz 5
- wird der Betrag "2 500 ECU" durch den Betrag "3 019 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "1 000 ECU" durch den Betrag "1 208 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "1 600 ECU" durch den Betrag "1 932 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "2 200 ECU" durch den Betrag "2 657 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "2 800 ECU" durch den Betrag "3 381 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "5 000 ECU" durch den Betrag "6 038 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "6 200 ECU" durch den Betrag "7 487 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "6 500 ECU" durch den Betrag "7 849 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "5 500 ECU" durch den Betrag "6 641 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "300 ECU" durch den Betrag "362,3 ECU" ersetzt,
- wird der Betrag "3 500 ECU" durch den Betrag "4 226 ECU" ersetzt.
Artikel 5
Die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 21 wird der Betrag "0,0197 ECU" durch den Betrag "0,02379 ECU" ersetzt,
2. in Artikel 22 wird der Betrag "394,83 ECU" durch den Betrag "476,76 ECU" ersetzt,
3. in Artikel 29 wird der Betrag "394,83 ECU" durch den Betrag "476,76 ECU" ersetzt.
Artikel 6
In Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 wird der Betrag "394,83 ECU" durch den Betrag "476,76 ECU" ersetzt.
Artikel 7
In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3233/92 wird der Betrag "10 ECU" durch den Betrag "12,08 ECU" ersetzt.
Artikel 8
Die Verordnung (EG) Nr. 3112/93 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 wird der Betrag "394,83 ECU" durch den Betrag "476,76 ECU" ersetzt,
2. in Artikel 5 wird der Betrag "0,0197 ECU" durch den Betrag "0,02379 ECU" ersetzt.
Artikel 9
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt für jeden Betrag jeweils ab dem Zeitpunkt der ersten Anwendung eines ab dem 1. Februar 1995 festgesetzten landwirtschaftlichen Umrechnungskurses.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Oktober 1995