BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 23. November 1995 zur Aufhebung der Empfehlung 80/823/EWG zur rationellen Energienutzung in Industriebetrieben (95/505/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Empfehlung 80/823/EWG der Kommission (1) wurde verabschiedet, um das Gemeinschaftsprogramm "Energiebus" durchzuführen und eine Datenbank für ein Gemeinschaftssystem zur Information, technischen Unterstützung und Konsultation in den letzten zehn Jahren zu schaffen.
Das Programm "Energiebus" besteht heute nicht mehr. Die in der Empfehlung 80/823/EWG enthaltenen Grundsätze wurden in die Richtlinie 93/76/EWG des Rates vom 13. September 1993 zur Begrenzung der Kohlendioxidemissionen durch eine effizientere Energienutzung (SAVE) (2) aufgenommen.
Die Kommission hat in die obengenannten Datenbanken keine Informationen mehr eingegeben. Die Vereinbarung zwischen der Kommission und den von der Umsetzung der Ziele des Gemeinschaftsprogramms "Energiebus" Betroffenen besteht nicht mehr.
Die Empfehlung 80/823/EWG wurde durch die Entwicklung der Gemeinschaftsgesetzgebung überholt und hat daher keine Daseinsberechtigung mehr -
BESCHLIESST:
Einziger Artikel
Die Empfehlung 80/823/EWG wird aufgehoben.
Brüssel, den 23. November 1995