ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 24. Mai 1995 zur Änderung der Entscheidung 93/402/EWG über die Veterinärbedingungen und Veterinärzeugnisse für die Einfuhr von frischem Fleisch aus bestimmten südamerikanischen Ländern hinsichtlich der brasilianischen Bundesstaaten São Paulo und Minas Gerais (Text von Bedeutung für den EWR) (95/183/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf die Artikel 14, 15 und 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Entscheidung 93/402/EWG der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Entscheidung 95/66/EG (3), wurden die Veterinärbedingungen und Veterinärzeugnisse für die Einfuhr von frischem Fleisch aus Kolumbien, Paraguay, Uruguay, Brasilien, Chile und Argentinien festgelegt.
Darüber hinaus hatten die brasilianischen Behörden in Anbetracht einer Verschlechterung der Seuchenlage in den Bundesstaaten São Paulo und Minas Gerais entsprechende Gegenmaßnahmen getroffen. Trotz dieser Bemühungen hatte sich die Lage nicht gebessert.
In Anbetracht dieses Sachverhalts wurde die Einfuhr von frischem Fleisch aus diesen beiden Bundesstaaten bis zum 30. Juni 1995 eingeschränkt.
Die letzte Kontrolle vor Ort, die Überwachungsbeamte der Gemeinschaft in Brasilien durchgeführt haben, hat ergeben, daß sich die Lage in den Bundesstaaten São Paulo und Minas Gerais gebessert hat.
Trotz dieser positiven Entwicklung gibt es in einem Teil des Bundesstaates Minas Gerais noch immer Probleme, und das betroffene Gebiet muß daher regionalisiert werden.
Die Entscheidung 93/402/EWG ist entsprechend zu ändern.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang I der Entscheidung 93/402/EWG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften.
30 Tage lang nach dem Datum der Anwendung dieser Entscheidung genehmigen die Mitgliedstaaten jedoch die Einfuhr von frischem Fleisch mit Ursprung in Brasilien, das gemäß den vor diesem Datum geltenden Bestimmungen gewonnen wurde und für das Konformitätsbescheinigungen ausgestellt wurden.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 24. Mai 1995