VERORDNUNG (EG) Nr. 3329/94 DER KOMMISSION vom 21. Dezember 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 hinsichtlich der zur Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse erforderlichen Nomenklatur
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1490/94 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 3115/94 der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3) wurden bezueglich bestimmter kandierter Kirschen und bestimmter Haselnüsse der KN-Codes 2006 bzw. 2008 Änderungen vorgenommen.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3328/94 (5), wurden unter Zugrundelegung der Kombinierten Nomenklatur die für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse erforderliche Nomenklatur erlassen. In dieser Verordnung sind die genannten Änderungen zu berücksichtigen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 werden im Sektor 12 die Angaben zu den KN-Code 2006 und 2008 durch die im Anhang zur vorliegenden Verordnung stehenden Angaben ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Dezember 1994