ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 13. Mai 1993 zur Ergänzung der Entscheidung der Kommisson 93/24/EWG und zur Festlegung zusätzlicher Garantien hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit für Schweine, die für seuchenfreie Regionen in Frankreich bestimmt sind
(93/341/EWG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/102/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Frankreich ist der Auffassung, daß Teile seines Hoheitsgebiets von der Aujeszky-Krankheit frei sind, und hat der Kommission gemäß Artikel 10 der Richtlinie 64/432/EWG die entsprechende Begründung vorgelegt.
In den betreffenden Regionen ist ein Tilgungsprogramm für die Aujeszky-Krankheit eingeleitet worden.
Das betreffende Programm wird als erfolgreich bei der Tilgung dieser Krankheit in den betreffenden Regionen Frankreichs angesehen.
Die französischen Behörden wenden auf die Verbringung von Zucht- oder Nutzschweinen im nationalen Rahmen Vorschriften an, die den in dieser Entscheidung vorgesehenen Vorschriften mindestens gleichwertig sind.
Diese ergänzenden Garantien dürfen nicht von Mitgliedstaaten bzw. Regionen von Mitgliedstaaten verlangt werden, die als frei von der Aujeszky-Krankheit gelten.
Die Entscheidung 93/24/EWG der Kommission (3) legt ergänzende Garantien hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit fest für Schweine, die für seuchenfreie Mitgliedstaaten oder Regionen bestimmt sind, die im Anhang I aufgelistet sind.
Diese französischen Regionen sind frei von dieser Krankheit und sollten daher in den Anhang I der Entscheidung 93/24/EWG aufgenommen werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang I der Entscheidung 93/24/EWG wird folgendermassen ergänzt:
"Frankreich: die Departements Dordogne, Gironde, Landes, Lot-et-Garonne, Pyrénées-Atlantiques, Ariège, Aveyron, Haute-Garonne, Gers, Lot, Hautes-Pyrénées, Tarn und Tarn-et-Garonne."
Artikel 2
Diese Entscheidung tritt am 15. Mai 1993 in Kraft.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 13. Mai 1993