Richtlinie 2002/66/EG der Kommission
vom 16. Juli 2002
zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln in und auf Obst und Gemüse, Getreide, Lebensmitteln tierischen Ursprungs und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 76/895/EWG des Rates vom 23. November 1976 über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2000/82/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 5,
gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide(3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/42/EG der Kommission(4), insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Richtlinie 86/363/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ursprungs(5), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/42/EG, insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse(6), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/42/EG, insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Bei Getreide und Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse, sollten die Rückstandswerte den Einsatz der Mindestmengen an Schädlingsbekämpfungsmitteln widerspiegeln, die erforderlich sind, um einen wirksamen Pflanzenschutz zu erzielen, und die so zu verwenden sind, dass die Rückstandsmenge insbesondere im Hinblick auf den Umweltschutz und die geschätzte Aufnahme mit der Nahrung durch die Verbraucher sowohl so gering wie praktisch möglich als auch toxikologisch vertretbar ist. Bei Lebensmitteln tierischen Ursprungs sollten die Rückstandsgehalte die Aufnahme von mit Schädlingsbekämpfungsmitteln behandeltem Getreide und Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs durch Tiere sowie gegebenenfalls die unmittelbaren Folgen des Einsatzes von Tierarzneimitteln widerspiegeln. Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstwerte stellen die Obergrenze der Rückstandsmengen dar, die in Erzeugnissen vorgefunden werden können, wenn die Erzeuger eine gute landwirtschaftliche Praxis betreiben.
(2) Die Rückstandshöchstwerte für Schädlingsbekämpfungsmittel sollten ständig überprüft werden. Sie können geändert werden, um neuen Informationen und Daten Rechnung zu tragen. Als Rückstandshöchstwert sollte die untere Nachweisgrenze festgesetzt werden.
(3) Die Kommission hat Entscheidungen über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juni 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln(7), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/48/EG der Kommission(8), erlassen: die Entscheidung 2000/801/EG(9) für Lindan, die Entscheidung 2000/816/EG(10) für Quintozen, die Entscheidung 2000/817/EG(11) für Permethrin, die Entscheidung 2001/245/EG(12) für Zineb und die Entscheidung 2001/520/EG(13) für Parathion. Mit diesen Entscheidungen wurden die Zulassungen für die Verwendung der Pflanzenschutzmittel, die die betreffenden Wirkstoffe enthalten, in der Gemeinschaft widerrufen. Alle Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln, die sich aus der Verwendung dieser Pflanzenschutzmittel ergeben, müssen daher in die Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG aufgenommen werden, um eine ordnungsgemäße Überwachung und Kontrolle des Verwendungsverbots zu ermöglichen und den Verbraucher zu schützen. Da bei Routinekontrollen nicht zwischen Zineb und anderen Dithiocarbamaten unterschieden werden kann, ist die Festsetzung eines Rückstandshöchstwerts für Zineb daher unmöglich. Um berechtigte Erwartungen hinsichtlich der Verwendung vorhandener Vorräte an Schädlingsbekämpfungsmitteln zu erfuellen, ist in den Entscheidungen der Kommission über die Nichtaufnahme ein Übergangszeitraum vorgesehen. Es empfiehlt sich, dass Rückstandshöchstgehalte, die auf dem Grundsatz basieren, dass die Verwendung des betreffenden Stoffs in der Gemeinschaft nicht zugelassen ist, erst nach Ablauf des für diesen Stoff festgesetzten Übergangszeitraums gelten sollten.
(4) In Anhang II der Richtlinie 76/895/EWG (wie geändert durch die Richtlinie 82/528/EWG der Kommission)(14) sind für einige Erzeugnisse Rückstandshöchstgehalte für Lindan und Parathion bereits festgesetzt worden, es ist den Mitgliedstaaten nach dieser Richtlinie jedoch gestattet, höhere Rückstandshöchstwerte festzusetzen. Um auf Gemeinschaftsebene harmonisierte Rückstandshöchstgehalte für Lindan und Parathion in und auf Obst und Gemüse festsetzen zu können, müssen diese Rückstandshöchstwerte in die Richtlinie 90/642/EWG aufgenommen werden. Außerdem sollten die Rückstandshöchstgehalte geändert werden, um dem Entzug von Zulassungen auf Gemeinschaftsebene Rechnung zu tragen.
(5) Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstwerte und die vom "Codex Alimentarius" empfohlenen Werte werden nach ähnlichen Verfahren festgesetzt und bewertet. Es gibt allerdings eine begrenzte Zahl von Codex-Rückstandswerten für Lindan, Quintozen, Permethrin und Parathion, denen bei der Festsetzung der in dieser Richtlinie angegebenen Rückstandshöchstgehalte Rechnung getragen wurde. Codex-Hoechstwerte, deren Widerruf demnächst empfohlen wird, wurden nicht berücksichtigt. Die Codex-Hoechstwerte für Lindan, d. h. 0,1 mg/kg (Eier) und 0,7 mg/kg (Gefluegelfleisch) sind Fremdstoff-Rückstandshöchstwerte (Extraneous Residue Limits - EMRLs). Diese Hoechstgehalte sind nicht auf dem Niveau festgesetzt, das der gegenwärtigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln entsprechen würde; sie tragen vielmehr der Tatsache Rechnung, dass durch frühere Verwendungen von Stoffen Rückstände entstanden sind, die als Kontaminanten angesehen werden können. Da die auf den CODEX-Werten beruhenden Rückstandshöchstwerte aus dem Blickfeld des Verbraucherrisikos bewertet worden sind, wurden bei Zugrundelegung der auf den der Kommission vorliegenden Studien basierenden toxikologischen Endpunkte keine Risiken festgestellt. Die annehmbare Tagesdosis (Acceptable Daily Intake - ADI) für Lindan beträgt 0,001 mg/kg KG/Tag (JMPR 1997); eine akute Referenzdosis (Acute Reference Dosis - ArfD) wird nicht für erforderlich gehalten. Der ADI-Wert für Parathion beträgt 0,004 mg/kg KG/Tag (JMPR 1995); der ArfD-Wert ist 0,01 mg/kg KG/Tag (JMPR 1995). Der ADI-Wert für Permethrin beträgt 0,05 mg/kg KG/Tag (JMPR 1999), und ein ArfD-Wert wird nicht für erforderlich gehalten. Der ADI-Wert für Quintozen beträgt 0,01 mg/kg KG/Tag (JMPR 1995), und ein ArfD-Wert wird nicht für erforderlich gehalten.
(6) Die Gemeinschaft hat den Richtlinienentwurf der Kommission der Welthandelsorganisation notifiziert und die eingegangenen Bemerkungen bei der endgültigen Fassung der Richtlinie berücksichtigt. Rückstandshöchstwerte für spezifische Schädlingsbekämpfungsmittel/Erzeugnis-Kombinationen, die in Drittländern verwendet werden, könnten von der Kommission auf der Grundlage übermittelter vertretbarer Daten(15) untersucht werden.
(7) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang II der Richtlinie 76/895/EWG werden die Einträge für Lindan und Parathion gestrichen.
Artikel 2
In der Tabelle des Anhangs II Teil A der Richtlinie 86/362/EWG werden für folgende Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln Einträge hinzugefügt:
Artikel 3
In der Tabelle des Anhangs II Teil A der Richtlinie 86/363/EWG werden für folgende Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln Einträge hinzugefügt:
Artikel 4
In der Tabelle des Anhangs II der Richtlinie 90/642/EWG werden die im Anhang zur vorliegenden Richtlinie aufgeführten Einträge für Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln hinzugefügt bzw. geändert.
Artikel 5
Diese Richtlinie tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
1. Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis spätestens 30. November 2002 nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
2. Sie wenden diese Vorschriften ab 1. Dezember 2002 auf Lindan, Quintozen und Permethrin und ab 1. Mai 2003 auf Parathion an.
3. Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.
Artikel 6
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 16. Juli 2002
32002L0066
L 192/47
JURNALUL OFÍCIAL AL UNIUNII EUROPENE
DIRECTIVA 2002/66/CE A COMISIEI
din 16 iulie 2002
de modificare a anexelor la Directivele 76/895/CEE, 86/362/CEE, 86/363/CEE și 90/642/CEE ale Consiliului în ceea ce privește stabilirea conținuturilor maxime de reziduuri de pesticide din și de pe fructe și legume, cereale, alimente de origine animală și respectiv anumite produse de origine vegetală, inclusiv fructe și legume
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA COMUNITĂȚILOR EUROPENE,
având în vedere Tratatul de instituire a Comunității Europene,
având în vedere Directiva 76/895/CEE a Consiliului din 23 noiembrie 1976 privind stabilirea conținuturilor maxime de reziduuri de pesticide din și de pe fructe și legume (1), astfel cum a fost modificată ultima dată prin Directiva 2000/82/CE a Comisiei (2), în special articolul 5,
având în vedere Directiva 86/362/CEE a Consiliului din 24 iulie 1986 de stabilire a conținuturilor maxime de reziduuri de pesticide din și de pe cereale (3), astfel cum a fost modificată ultima dată prin Directiva 2002/42/CE a Comisiei (4), în special articolul 10,
având în vedere Directiva 86/363/CEE a Consiliului din 24 iulie 1986 de stabilire a conținuturilor maxime de reziduuri de pesticide din și de pe alimentele de origine animală (5), astfel cum a fost modificată ultima dată prin Directiva 2002/42/CE, în special articolul 10,
având în vedere Directiva 90/642/CEE a Consiliului din 27 noiembrie 1990 de stabilire a conținuturilor maxime de reziduuri de pesticide din și de pe anumite produse de origine vegetală, inclusiv fructe și legume (6), astfel cum a fost modificată ultima dată prin Directiva 2002/42/CE, în special articolul 7,
întrucât:
(1)
În ceea ce privește cerealele și anumite produse de origine vegetală, inclusiv fructele și legumele, conținuturile de reziduuri trebuie să reflecte utilizarea unor cantități minime de pesticide necesare asigurării unei protecții eficiente a plantelor, aplicate astfel încât cantitatea de reziduuri să fie cât mai redusă posibil și acceptabilă din punct de vedere toxicologic, în special ținând seama de protecția mediului și de protecția consumatorilor din punctul de vedere al estimării unei doze zilnice admise (DZA). În ceea ce privește alimentele de origine animală, conținuturile de reziduuri trebuie să reflecte consumul de către animale de cereale și de produse de origine vegetală tratate cu pesticide, ținând seama, dacă este cazul, de consecințele directe ale utilizării medicamentelor veterinare. Conținuturile maxime de reziduuri (CMR) comunitare reprezintă limita superioară a cantităților de reziduuri care se pot găsi în produse dacă producătorii au respectat bunele practici agricole.
(2)
CMR de pesticide trebuie reexaminate în mod constant și pot fi modificate pentru a se ține seama de noile informații și date. CMR trebuie stabilite la pragul de detectare dacă nu există utilizări autorizate.
(3)
Comisia a luat decizii pentru a nu înscrie substanțe active în anexa I la Directiva 91/414/CEE a Consiliului din 15 iunie 1991 privind introducerea pe piață a produselor fitosanitare (7), astfel cum a fost modificată ultima dată prin Directiva 2002/48/CE a Comisiei (8) în ceea ce privește substanțele lindan (Decizia 2000/801/CE a Comisiei) (9), quintozen (Decizia 2000/816/CE a Comisiei) (10), permetrin (Decizia 2000/817/CE a Comisiei) (11), zineb (Decizia 2001/245/CE a Comisiei) (12) și paration (Decizia 2001/520/CE a Comisiei) (13). În temeiul deciziilor menționate anterior, utilizarea produselor fitosanitare care conțin aceste substanțe active nu mai este autorizată în Comunitatea Europeană. Prin urmare, toate reziduurile de pesticide care rezultă în urma utilizării acestor produse fitosanitare trebuie adăugate în anexele la Directivele 86/362/CEE, 86/363/CEE și 90/642/CEE, pentru a permite supravegherea și controlul adecvat al interzicerii utilizărilor lor și pentru a proteja consumatorii. Deoarece, printr-un control de rutină, nu este posibil să se facă distincție între zineb și ceilalți ditiocarbamați, nu este posibil să se stabilească CMR pentru zineb. Pentru a răspunde așteptărilor legitime în ceea ce privește utilizarea stocurilor existente de pesticide, deciziile de neînscriere ale Comisiei au acordat un termen de grație, iar CMR fondate pe noțiunea conform căreia utilizarea substanței în cauză nu mai este autorizată în Comunitate nu trebuie să se mai aplice până la sfârșitul perioadei de grație aplicabilă în cazul respectivei substanțe.
(4)
Conținuturi maxime de reziduuri de lindan și paration au fost stabilite în prealabil pentru anumite produse în anexa II la Directiva 76/895/CEE (astfel cum a fost modificată prin Directiva 82/528/CEE a Comisiei (14), dar prezenta directivă autorizează statele membre să stabilească CMR mai ridicate. În schimb, pentru a stabili conținuturi maxime de pesticide armonizate la nivel comunitar în ceea ce privește substanțele lindan și paration din și de pe fructe și legume, respectivele CMR trebuie înscrise în Directiva 90/642/CEE. În plus, CMR trebuie modificate astfel încât să reflecte retragerea autorizațiilor la nivel comunitar.
(5)
Conținuturile maxime comunitare de reziduuri și cele recomandate de Codex alimentarius se stabilesc și se evaluează în conformitate cu unele proceduri similare. Există un număr restrâns de conținuturi maxime de pesticide (CMR) stabilite de Codex pentru lindan, quintozen, permetrin și paration. S-a ținut seama de acestea la determinarea conținuturilor maxime de reziduuri stabilite de prezenta directivă. De CMR prevăzute de Codex, a căror retragere urmează să fie recomandată în viitorul apropiat, nu s-a ținut seama. CMR prevăzute de Codex pentru lindan, și anume 0,1 mg/kg (ouă) și 0,7 mg/kg (carne de pasăre), sunt CMRA (conținuturi maxime de reziduuri alogene). Aceste CMR nu sunt stabilite la nivelul care rezultă în urma utilizării curente a produselor fitosanitare, ci țin seama de faptul că în urma utilizărilor anterioare ale substanțelor au rezultat reziduuri care pot fi considerate contaminante. CMR bazate pe cele prevăzute de Codex au fost evaluate din punctul de vedere al riscurilor pe care le prezintă pentru consumatori. Nu s-a stabilit nici un risc în cadrul parametrilor toxicologici bazați pe studiile de care dispune Comisia. DZA pentru lindan este de 0,001 mg/kg g.c./zi (JMPR 1997) - o doză de referință acută nefiind considerată necesară. DZA pentru paration este de 0,004 mg/kg g.c./zi (JMPR 1995), doza de referință acută fiind de 0,01 mg/kg g.c./zi (JMPR 1995). DZA pentru permetrin este de 0,05 mg/kg g.c./zi (JMPR 1999), o doză de referință acută nefiind considerată necesară. DZA pentru quintozen este de 0,01 mg/kg g.c./zi (JMPR 1995), o doză de referință acută nefiind considerată necesară.
(6)
Comunitatea a notificat Organizației Mondiale a Comerțului proiectul de directivă al Comisiei, pentru redactarea respectivei directive ținându-se seama de observațiile primite. CMR pentru combinații pesticide/culturi specifice utilizate în țările terțe ar putea fi examinate de Comisie pe baza datelor acceptabile prezentate (15).
(7)
Măsurile prevăzute de prezenta directivă sunt în conformitate cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTA DIRECTIVĂ:
Articolul 1
În anexa II la Directiva 76/895/CEE, rubricile referitoare la substanțele lindan și paration se elimină.
Articolul 2
În tabelul din partea A din anexa II la Directiva 86/362/CEE, se adaugă rubricile referitoare la următoarele reziduuri de pesticide:
Reziduuri de pesticide
Conținut maxim în mg/kg
„Lindan
0,01 (16) Cereale
Quintozen (suma de quintozen și pentacloro-anilină, exprimată în quintozen)
0,02 (16) Cereale
Permetrin (suma de izomeri)
0,05 (16) Cereale
Paration
0,05 (16) Cereale
Articolul 3
În tabelul din partea A din anexa II la Directiva 86/363/CEE, se adaugă rubricile privind următoarele reziduuri de pesticide:
Reziduuri de pesticide
Conținut maxim (mg/kg)
din grăsimea din carne, preparate din carne, organe comestibile și grăsimi animale enumerate de anexa I la pozițiile NC 0201, 0202, 0203, 0204, 0205 00 00, 0206, 0207, ex 0208, 0209 00, 0210, 1601 00 și 1602 (i) și (iv)
pentru laptele de vacă crud și laptele de vacă integral prevăzut de anexa I la pozițiile NC 0401; pentru celelalte produse alimentare enumerate la pozițiile NC 0401, 0402, 0405 00 și 0406, conform punctelor (ii)-(iv)
din ouă proaspete, fără coajă, pentru ouăle de pasăre și gălbenușurile de ou menționate de anexa I la pozițiile NC 0407 00 și 0408 (iii) și (iv)
„Lindan
Carne de pasăre 0,7 (17)
Altele 0,02 (18)
0,001 (19)
0,1 (17)
Quintozen
0,01 (19)
0,01 (19)
0,01 (19)
Paration
0,05 (19)
0,05 (19)
0,05 (19)
Articolul 4
Rubricile referitoare la reziduurile de pesticide prevăzute de anexa la prezenta directivă se adaugă sau se modifică în tabelul din anexa II la Directiva 90/642/CEE.
Articolul 5
Prezenta directivă intră în vigoare în a douăzecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Comunităților Europene.
1.
Statele membre pun în aplicare actele cu putere de lege și actele administrative necesare pentru a se conforma prezentei directive până la 30 noiembrie 2002. Statele membre informează de îndată Comisia cu privire la aceasta.
2.
Statele membre aplică aceste măsuri începând cu 1 decembrie 2002 în ceea ce privește substanțele lindan, quintozen și permetrin, și începând cu 1 mai 2003 în ceea ce privește parationul.
3.
Atunci când statele membre adoptă aceste măsuri, ele conțin o trimitere la prezenta directivă sau sunt însoțite de o asemenea trimitere la data publicării lor oficiale. Statele membre stabilesc modalitatea de efectuare a acestei trimiteri.
Articolul 6
Prezenta directivă se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 16 iulie 2002.