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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1984/90 DER KOMMISSION
vom 11. Juli 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 646/86 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Wein
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1325/90 (2), insbesondere auf Artikel 56 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 646/86 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 677/89 (4), wurden die Ausfuhrerstattungen für Wein festgesetzt.
Unter den Umständen, die bezueglich der Deutschen Demokratischen Republik bestehen, und unter Berücksichtigung der Auswirkungen, die sie auf die Marktlage haben, sollten für Erzeugnisse, die nach diesem Bestimmungsland ausgeführt werden, keine Erstattungen festgesetzt werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 646/86 wird in der Liste unter Punkt 03 der Fußnote (1) zwischen »Marokko" und »Schweiz" die Angabe »Deutsche Demokratische Republik" eingefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. September 1990 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Juli 1990