*****
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3220/84 DES RATES
vom 13. November 1984
zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2966/80 (2), insbesondere auf Artikel 2 und Artikel 4 Absatz 5,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Jährlich ist vor dem 1. August ein Grundpreis für geschlachtete Schweine einer Standardqualität festzusetzen, die nach einem gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper festgelegt wird.
Es sind daher allgemeine Regeln für eine einheitliche Einstufung der Schweineschlachtkörper vorzusehen, insbesondere um eine gerechte Bezahlung der Erzeuger nach dem Gewicht und der Zusammensetzung der von ihnen an den Schlachthof gelieferten Schweine sicherzustellen. Mit dieser Einstufung soll zugleich die Markttransparenz im Handel mit Schweineschlachtkörpern verbessert werden.
Der Wert eines Schweineschlachtkörpers richtet sich vor allem nach dem Muskelfleischanteil, den er im Verhältnis zu seinem Gewicht enthält. Durch objektive Bewertung dieses Anteils anhand des Schlachtkörpergewichts und der Rückenspeckdicke sowie durch subjektive Bewertung der Fleischfuelle in den fleischtragenden Körperpartien lässt sich dieser Wert zutreffend ermitteln. Da jedoch die subjektive Fleischfuellebewertung auch beträchtliche Bewertungsunterschiede zur Folge haben könnte, sollte in der ganzen Gemeinschaft der Grundsatz der direkten Feststellung des Muskelfleischanteils auf der Grundlage objektiver Messungen eines oder mehrerer Teile des Schweineschlachtkörpers eingeführt werden, was jedoch nicht die etwaige Verwendung ergänzender Kriterien für die Feststellung seines Handelswerts ausschließt.
Damit die Bewertungsergebnisse vergleichbar sind, sind die Angebotsform der Schlachtkörper, das Gewicht und der Muskelfleischanteil genau festzulegen.
Angesichts der Unterschiedlichkeit der Schweineerzeugung in der Gemeinschaft sollten die Schweineschlachtkörper nach dem Muskelfleischanteil in fünf Handelsklassen eingestuft werden, die sich um jeweils 5 Vomhundertteile Muskelfleischanteil voneinander unterscheiden. Die Mitgliedstaaten sollten jedoch ermächtigt werden, eine zusätzliche Klasse mit hohem Muskelfleischanteil hinzuzufügen.
Es ist ein Verfahren zur Kontrolle der korrekten Anwendung der Verfahren zur Bewertung des Muskelfleischanteils vorzusehen. Ausserdem empfiehlt es sich, den Markt durch Kennzeichnung der Schlachtkörper nach ihrem Muskelfleischanteil transparenter zu gestalten.
Um die Feststellung der Notierungen für geschlachtete Schweine auf einer gemeinsamen Grundlage zu ermöglichen und die Vergleichbarkeit mit dem für die Standardqualität geltenden Grundpreis zu gewährleisten, ist insbesondere im Hinblick auf die Bestimmung des in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Mittels der Preise für geschlachtete Schweine das gemeinschaftliche Handelsklassenschema zugrunde zu legen.
Anläßlich der vorstehend vorgesehenen Änderungen empfiehlt es sich, alle einschlägigen Vorschriften zu kodifizieren und infolgedessen die Verordnung (EWG) Nr. 2760/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweinehälften (3) aufzuheben.
Angesichts der unterschiedlichen Strukturen der Schlachthöfe und ihrer unterschiedlichen Praktiken kann eine gleichzeitige Anwendung des neuen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper
nicht im gesamten Gebiet der Gemeinschaft vorgesehen werden. Es muß daher zugelassen werden, daß einige Mitgliedstaaten während einer Übergangszeit weiterhin das in der Verordnung (EWG) Nr. 2760/75 vorgesehene Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern anwenden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Mit dieser Verordnung wird das gemeinschaftliche Handelsklassenschema für Schlachtkörper von Schweinen - mit Ausnahme der Schlachtkörper von Schweinen, die zur Zucht benutzt wurden - festgelegt.
(2) Das Handelsklassenschema nach Absatz 1 wird in allen Schlachthöfen zur Einstufung aller Schlachtkörper verwandt, um insbesondere für die Erzeuger auf der Grundlage des Gewichts und der Zusammensetzung der von ihnen an den Schlachthof gelieferten Schweine eine angemessene Vergütung zu ermöglichen.
Die Mitgliedstaaten können jedoch beschließen, folgende Betriebe von der Pflicht zur Anwendung des Handelsklassenschemas auszunehmen:
- Schlachtbetriebe, für die sie eine Hoechstzahl zulässiger Schlachtungen festlegen; dabei darf diese Hoechstzahl 200 Schweine pro Woche im Jahresdurchschnitt nicht überschreiten,
- Schlachtbetriebe, die nur in ihren eigenen Einrichtungen geborene und gemästete Schweine schlachten und sämtlicher Schlachtkörper zerlegen.
Die Mitgliedstaaten benachrichtigen in diesem Fall die Kommission von ihrem Beschluß, wobei sie gegebenenfalls die Hoechstzahl von Schlachtungen angeben, die sie für die von der Anwendung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas freigestellten Schlachtbetriebe festgelegt haben.
Artikel 2
(1) Im Sinne dieser Verordnung ist ein Schweineschlachtkörper der ganze oder längs der Mittellinie geteilte Körper eines Zunge, ausgeblutet und ausgeweidet, ohne Zunge, Borsten, Klauen und Geschlechtsorgane, jedoch mit Flomen, Nieren und Zwerchfell.
Die Mitgliedstaaten können ermächtigt werden, für die in ihrem Gebiet geschlachteten Schweine eine andere Angebotsform des Schweineschlachtkörpers zuzulassen,
- wenn der Handel in ihrem Gebiet üblicherweise von der in Unterabsatz 1 festgelegten Standardangebotsform abweicht, oder
- wenn technische Erfordernisse dies rechtfertigen.
(2) Im Sinne dieser Verordnung bezieht sich das Gewicht auf den abgekühlten Schlachtkörper in der in Absatz 1 Unterabsatz 1 beschriebenen Angebotsform.
Der Schlachtkörper wird möglichst bald nach der Schlachtung, spätestens aber 45 Minuten nach dem Stechen des Schweins gewogen. Das Gewicht des abgekühlten Schlachtkörpers wird mit Hilfe eines Umrechnungsköffizienten aus diesem Ergebnis ermittelt.
Wenn die Frist von 45 Minuten in einem Schlachthof in der Regel nicht eingehalten werden kann, wird der vorgenannte Umrechnungsköffizient entsprechend angepasst.
(3) Im Sinne dieser Verordnung ist der Muskelfleischanteil eines Schweineschlachtkörpers das Verhältnis zwischen
- einerseits dem ermittelten Gewicht aller quergestreiften Muskeln, soweit diese mit dem Messer erfaßbar sind, und
- andererseits dem Gewicht des Schlachtkörpers.
Der Muskelfleischanteil wird mit zugelassenen Einstufungsverfahren geschätzt. Als Einstufungsverfahren können nur statistisch gesicherte Schätzverfahren zugelassen werden, die auf der Grundlage objektiver Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulassung eines Einstufungsverfahrens ist, daß sein statistischer Schätzfehler ein bestimmtes Höchtmaß nicht überschreitet.
Artikel 3
(1) Die Schweineschlachtkörper werden bei der Verwiegung nach dem geschätzten Muskelfleischanteil eingestuft.
Der Handelswert wird jedoch nicht nur vom Muskelfleischanteil bestimmt.
(2) Folgendes Einstufungsschema ist anzuwenden:
1.2 // // // v. H. Muskelfleischanteil (geschätzt) des Schlachtkörpergewichts // Klasse // // // 55 und mehr // E // 50 und mehr, jedoch weniger als 55 // U // 45 und mehr, jedoch weniger als 50 // R // 40 und mehr, jedoch weniger als 45 // O // weniger als 40 // P // //
(3) Angesichts der Besonderheiten ihrer Schweineerzeugung können die Mitgliedstaaten für die in ihrem Gebiet geschlachteten Schweine eine gesonderte Klasse von 60 v. H. oder mehr Muskelfleischanteil einführen, die die Bezeichnung S erhält. Machen sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so unterrichten sie die Kommission hiervon.
(4) Die Bestimmungen dieses Artikel schließen die Verwendung zusätzlicher Kriterien neben dem Gewicht und dem geschätzten Muskelfleischanteil der Schlachtkörper bei im Gebiet eines Mitgliedstaats geschlachteten Schweinen nicht aus. Artikel 4
(1) Die Schweineschlachtkörper werden unmittelbar nach der Einstufung mit der Klassenbezeichnung gemäß Artikel 3 oder dem Prozentsatz des geschätzten Muskelfleischanteils gekennzeichnet; Voraussetzung für die letztgenannte Kennzeichnung ist jedoch, daß sie die Zuordnung der Schlachtkörper zu den Klassen gemäß Artikel 3 ermöglicht.
Unbeschadet des Unterabsatzes 1 kann der Schlachtkörper mit Angabe des Gewichts des Schlachtkörpers sowie anderen als zweckmässig erachteten Angaben gekennzeichnet werden.
(2) Abweichend von Absatz 1 können die Mitgliedstaaten zulassen, daß die Schweineschlachtkörper nicht gekennzeichnet werden, wenn ein Protokoll erstellt wird, das für jeden Schlachtkörper mindestens folgende Angaben enthält:
- Identifikation,
- Warmgewicht und
- geschätzter Muskelfleischanteil.
Dieses Protokoll ist vier Wochen lang aufzubewahren und am Tag seiner Erstellung als Urschrift von einer mit dieser Kontrollfunktion betrauten Person zu beglaubigen.
Werden Schweineschlachtkörper jedoch unzerlegt in einem anderen Mitgliedstaat in den Handel gebracht, so müssen sie mit der entsprechenden Klassenbezeichnung gemäß Artikel 3 oder dem Prozentsatz des Muskelfleischanteils gekennzeichnet werden.
(3) Unbeschadet des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 darf von den Schlachtkörpern vor der Verwiegung, Einstufung und Kennzeichnung keinerlei Fett-, Muskel- oder sonstiges Gewebe entfernt werden.
Artikel 5
(1) Die Durchführungsbestimmungen zu dieser Verordnung und insbesondere zu Artikel 2 bezueglich
- der Umrechnung der verschiedenen Angebotsformen in die Standardangebotsform der Schlachtkörper,
- der Umrechnung des Warmgewichts in das Kaltgewicht des Schlachtkörpers und
- der Bedingungen für die Zulassung der Einstufungsmethoden.
werden nach dem Verfahren des Artikels 24 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 erlassen.
(2) Die Ermächtigungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 und Absatz 3 Unterabsatz 2 werden nach dem Verfahren des Artikels 24 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 erteilt.
Artikel 6
Die Verordnung (EWG) Nr. 2760/75 wird aufgehoben.
Bis zum 31. Dezember 1988 können die Mitgliedstaaten jedoch anstelle des in dieser Verordnung vorgesehenen Handelsklassenschemas weiterhin das in der im vorstehenden Unterabsatz genannten Verordnung vorgesehene Einstufungsschema für die Schlachtkörper von Schweinen anwenden.
Artikel 7
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1985 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel, am 13. November 1984.
31984R3220
L 301/1
JURNALUL OFÍCIAL AL UNIUNII EUROPENE
REGULAMENTUL (CEE) NR. 3220/84 AL CONSILIULUI
din 13 noiembrie 1984
de stabilire a grilei comunitare de clasificare a carcaselor de porc
CONSILIUL COMUNITĂȚILOR EUROPENE,
având în vedere Tratatul de instituire a Comunității Economice Europene,
având în vedere Regulamentul (CEE) nr. 2759/75 al Consiliului din 29 octombrie 1975 privind organizarea comună a pieței în sectorul cărnii de porc (1), modificat ultima dată de Regulamentul (CEE) nr. 2966/80 (2), în special articolul 2 și articolul 4 alineatul (5),
având în vedere propunerea Comisiei,
întrucât, în fiecare an înainte de 1 august, trebuie fixat un preț de bază pentru porcul sacrificat, de o calitate tip, definită după o grilă comunitară de clasificare a carcaselor de porc;
întrucât se impune, ca urmare, stabilirea unor reguli generale care să asigure o clasificare uniformă a carcaselor de porc, în special pentru a asigura o plată echitabilă a producătorilor, pe baza greutății și a compoziției porcilor pe care i-au livrat la abator; întrucât această clasificare este menită să contribuie și la transparența pieței în privința comerțului cu carcasele de porc;
întrucât valoarea unei carcase de porc se stabilește în special în funcție de carnea macră pe care o conține în raport cu greutatea; întrucât aprecierea conținutului în carne macră pe baza luării obiective în considerare a carcasei și a grosimii slăninii dorsale, precum și a aprecierii subiective a dezvoltării musculare în părțile esențiale ale carcasei poate conduce la o apreciere justă a acestei valori; întrucât elementul subiectiv de apreciere a dezvoltării musculare riscă totuși să cauzeze diferențe considerabile de apreciere; întrucât este, prin urmare, necesar să se introducă, în întreaga Comunitate, principiul constatării directe a procentajului de carne macră, bazată pe măsurătorile obiective ale uneia sau a mai multor părți anatomice ale carcasei porcului, fără a se exclude utilizarea eventuală de criterii suplimentare pentru a determina valoarea comercială a carcasei;
întrucât trebuie definite exact prezentarea, greutatea și conținutul în carne macră ale carcaselor pentru a se asigura posibilități de comparare a rezultatelor de apreciere;
întrucât, ținându-se cont de diversitatea care caracterizează producția de porci din Comunitate, este necesar să se repartizeze carcasele de porci, după conținutul în carne macră, în cinci clase comerciale, eșalonate pe tranșe de 5 % carne macră; întrucât este totuși oportun să se dea statelor membre posibilitatea de a adăuga o clasă suplimentară cu un înalt procent de carne macră;
întrucât se impune stabilirea unui sistem care să permită controlul aplicării corecte a metodelor de apreciere a procentului de carne macră; întrucât, în afară de aceasta, este necesar să se contribuie la transparența pieței, prevăzându-se marcarea carcaselor după conținutul în carne macră;
întrucât, pentru stabilirea cotărilor porcului sacrificat pe o bază comună și pentru asigurarea comparării lor cu prețul de bază valabil pentru calitatea tip, este oportună utilizarea grilei comunitare, în special în sensul determinării mediei prețurilor cărnii de porc sacrificat menționată în articolul 4 din Regulamentul (CEE) nr. 2759/75;
întrucât, cu ocazia modificărilor prevăzute anterior, este necesar să se procedeze la codificarea ansamblului de norme aplicabile și să se abroge în consecință Regulamentul Consiliului (CEE) nr. 2760/75 din 29 octombrie 1975 privind stabilirea grilei comunitare de clasificare a carcaselor de porci (3);
întrucât, totuși, ținându-se cont de diversitatea de structură a abatoarelor și de diferențele care există în practicile lor, nu este posibil să se prevadă o aplicare simultană în întreaga Comunitate a noii grile de clasificare a carcaselor de porci; întrucât se impune, ca urmare, acceptarea ideii că anumite state membre continuă, în timpul unei perioade de tranziție, să aplice metoda clasificării carcaselor de porci prevăzută în Regulamentul (CEE) nr. 2760/75,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
(1) Prezentul regulament stabilește grila comunitară de clasificare a carcaselor de porci, cu excepția porcilor care au servit pentru reproducere.
(2) Grila menționată în alineatul (1) se utilizează în toate abatoarele pentru clasificarea tuturor carcaselor pentru a permite, în special, o plată echitabilă producătorilor pe baza greutății și compoziției porcilor pe care i-au livrat la abator.
Totuși, statele membre pot să hotărască ca aplicarea acestei grile să nu fie obligatorie:
-
în întreprinderile de sacrificare, unde stabilesc numărul maxim de sacrificări, acest număr neputând să depășească două sute de porci pe săptămână în medie anuală;
-
în întreprinderile de sacrificare care nu sacrifică decât porci născuți și îngrășați în propriile lor instalații și care decupează totalitatea carcaselor obținute.
În acest caz, statele membre notifică Comisiei decizia lor specificând, dacă este cazul, numărul maxim de sacrificări care pot fi efectuate în fiecare întreprindere de sacrificare scutită de aplicarea grilei comunitare.
Articolul 2
(1) În sensul prezentului regulament, „carcasă de porc” reprezintă corpul unui porc sacrificat, sângerat, eviscerat, întreg sau împărțit pe mijloc, fără limbă, păr, unghii și organe genitale, dar cu osânză, rinichi și diafragmă.
În ceea ce privește porcii sacrificați pe teritoriul lor, statele membre pot fi autorizate să prevadă o prezentare diferită a carcaselor de porci:
-
atunci când practica comercială respectată în mod normal pe teritoriul lor se abate de la prezentarea tip definită în primul paragraf sau
-
atunci când cerințele tehnice o justifică.
(2) În sensul prezentului regulament, greutatea se aplică carcasei tăiate în prezentarea definită în alineatul (1) primul paragraf.
Carcasa se cântărește în timpul optim după sacrificare, dar în maximum patruzeci și cinci de minute după ce a fost sacrificat porcul. Se calculează greutatea carcasei sacrificate, aplicând la rezultatul obținut un coeficient de prelucrare.
Dacă, într-un abator, termenul de patruzeci și cinci de minute nu poate fi în general respectat, coeficientul de prelucrare avut în vedere la al doilea paragraf se adaptează în consecință.
(3) În sensul prezentului regulament, conținutul în carne macră a unei carcase de porc este raportul între:
-
pe de o parte, greutatea ansamblului de mușchi roșii striați obținuți prin disecția totală a carcasei, cu condiția să poată fi separați cu ajutorul unui cuțit și
-
pe de altă parte, greutatea carcasei.
Conținutul în carne macră se evaluează cu ajutorul metodelor de clasificare autorizate. Pot fi autorizate numai metodele de estimare statistic dovedite, bazate pe măsurarea fizică a uneia sau a mai multor părți anatomice ale carcasei porcului. Autorizarea metodelor de clasificare este condiționată de încadrarea într-o toleranță de eroare statistică de estimare.
Articolul 3
(1) Carcasele de porci se clasifică, în momentul cântăririi, după conținutul estimat în carne macră.
Totuși, valoarea comercială a carcaselor nu se determină exclusiv prin conținutul estimat în carne macră.
(2) Se aplică următoarea grilă de clasificare:
Carne macră estimată în procente din greutatea carcasei
Clasa
55 și peste
E
50 până la mai puțin de 55
U
45 până la mai puțin de 50
R
40 până la mai puțin de 45
O
sub 40
P
(3) Ținându-se cont de caracteristicile producției lor porcine, statele membre pot, pentru porcii sacrificați pe teritoriile lor, să introducă o clasă separată de 60 % inclusiv și peste 60 % carne macră, clasă desemnată prin litera S. Atunci când fac uz de această posibilitate, ele o notifică la Comisie.
(4) Dispozițiile prezentului articol nu împiedică, pentru porcii sacrificați pe teritoriul unui stat membru, utilizarea criteriilor suplimentare de evaluare a greutății și a conținutului estimat în carne macră a carcaselor.
Articolul 4
(1) Imediat după clasificarea lor, carcasele de porci sunt marcate în funcție de clasele prevăzute în articolul 3 sau conform procentului care exprimă conținutul estimat în carne macră, cu condiția ca ultimul marcaj să permită încadrarea carcaselor în clasele prevăzute în articolul 3.
Fără a aduce atingere prevederilor primului paragraf, pe carcasă se poate marca o indicație care să precizeze greutatea carcasei sau alte indicații socotite potrivite.
(2) Prin derogare de la prevederile alineatului (1), statele membre pot să prevadă să nu se marcheze carcasele de porc atunci când se întocmește un proces-verbal care cuprinde cel puțin pentru fiecare carcasă:
-
identificarea;
-
greutatea pe picioare și
-
conținutul estimat în carne macră.
Acest proces-verbal trebuie să fie păstrat timp de patru săptămâni și să fie autentificat drept original, în ziua încheierii, de o persoană însărcinată cu această funcție de control.
Totuși, pentru a fi comercializate ca atare într-un alt stat membru, carcasele trebuie să fie marcate conform desemnării clasei corespunzătoare prevăzute în articolul 3 sau conform procentului care exprimă conținutul în carne macră.
(3) Fără a aduce atingere articolului 2 alineatul (1) al doilea paragraf, nu se permite înlăturarea de pe carcase a țesuturilor adipoase, musculare sau altele înaintea cântăririi, clasificării și marcării.
Articolul 5
(1) Modalitățile de aplicare a prezentului regulament, în special cele din articolul 2, privind:
-
prelucrarea din prezentări diferite în prezentare tip a carcaselor;
-
prelucrarea greutății carcasei pe picioare în greutate a carcasei tăiate și
-
condițiile de autorizare a metodelor de clasificare
se adoptă conform procedurii prevăzute în articolul 24 din Regulamentul (CEE) nr. 2759/75.
(2) Autorizațiile menționate în articolul 2 alineatul (1) al doilea paragraf și alineatul (3) al doilea paragraf se acordă conform procedurii prevăzute în articolul 24 din Regulamentul (CEE) nr. 2759/75.
Articolul 6
Regulamentul (CEE) nr. 2760/75 se abrogă.
Totuși, până la 31 decembrie 1988, statele membre pot să continue să aplice, în locul grilei care face obiectul prezentului regulament, grila de clasificare a carcaselor de porci prevăzută de regulamentul menționat la primul paragraf.
Articolul 7
Prezentul regulament intră în vigoare la data de 1 ianuarie 1985.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 13 noiembrie 1984.