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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 5. Mai 1986
zur Änderung der Entscheidung 84/28/EWG in bezug auf die Liste der Betriebe in Polen, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist
(86/252/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3768/85 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 18 Absatz 1,
gestützt auf die Richtlinie 77/96/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 über die Untersuchung von frischem Schweinefleisch auf Trichinen bei der Einfuhr aus Drittländern (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3768/85, insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Liste der Betriebe in Polen, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist, wurde zunächst mit Entscheidung 84/28/EWG der Kommission (4), zuletzt geändert durch Entscheidung 85/491/EWG (5), erstellt.
Routinebesichtigungen aufgrund von Artikel 5 der Richtlinie 72/462/EWG und Artikel 3 Absatz 1 der Entscheidung 83/196/EWG der Kommission vom 8. April 1983 zur Durchführung tierärztlicher Kontrollen an Ort und Stelle im Rahmen der Regelung zur Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch aus Drittländern (6) haben ergeben, daß sich der hygienische Zustand bestimmter Betriebe gegenüber der vorhergehenden Besichtigung geändert hat.
Die Besichtigungen haben auch ergeben, daß die aufgesuchten Betriebe, in denen Schweinefleisch gewonnen wird, den Bedingungen des Artikels 2 der Richtlinie 77/96/EWG nicht entsprechen und somit kein Betrieb für die Durchführung der Untersuchung auf das Vorhandensein von Trichinen in frischem Schweinefleisch zugelassen werden kann.
Die Liste der Betriebe ist folglich entsprechend zu ändern.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang zur Entscheidung 84/28/EWG erhält die Fassung des Anhangs dieser Entscheidung.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 5. Mai 1986