ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 29. November 1996 zur Änderung der Entscheidung 80/804/EWG über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Kanada (Text von Bedeutung für den EWR) (96/727/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In der Entscheidung 80/804/EWG der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Entscheidung 81/662/EWG (3), sind die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Kanada geregelt.
Es kann ohne Gefahr einer Seuchenausbreitung Fleisch von Rindern zugelassen werden, sofern diese Tiere aus Kanada oder den Vereinigten Staaten von Amerika stammen oder einen Teil der Aufenthaltszeit dort verbracht haben.
Kanada und die Vereinigten Staaten von Amerika haben sich gegenüber der Kommission verpflichtet, diese und die Mitgliedstaaten spätestens innerhalb von 24 Stunden zu unterrichten, wenn sich das Auftreten einer ernsthaften Tierseuche bestätigt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 80/804/EWG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 15. Tag nach ihrer Notifizierung an die Mitgliedstaaten.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 29. November 1996