Entscheidung der Kommission
vom 23. Januar 2001
zur Änderung der Entscheidung 96/333/EG zur Festlegung der Veterinärbescheinigungen für Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken aus Drittländern, die bisher nicht Gegenstand einer spezifischen Entscheidung sind
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 127)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2001/65/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung lebender Muscheln(1), geändert durch die Richtlinie 97/79/EG(2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Entscheidung 96/333/EG der Kommission vom 3. Mai 1996 zur Festlegung der Veterinärbescheinigungen für Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken aus Drittländern, die bisher nicht Gegenstand einer spezifischen Entscheidung sind(3), geändert durch die Entscheidung 98/740/EG(4), gilt bis 31. Dezember 2000.
(2) Mit der Entscheidung 97/20/EG der Kommission(5), geändert durch die Entscheidung 2001/38/EG(6), ist die Liste der Drittländer festgelegt worden, deren Produktions- und Vermarktungsbedingungen für lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken als gleichwertig anerkannt werden. In Teil II dieser Liste sind die Drittländer aufgeführt, die auf der Grundlage der Entscheidung 95/408/EG des Rates(7), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/4/EG(8), Gegenstand einer vorläufigen Entscheidung sein können.
(3) Gemäß der Entscheidung 95/408/EG gilt diese Liste bis 31. Dezember 2003. Es empfiehlt sich daher, die Geltungsdauer der Entscheidung 96/333/EG mit der Geltungsdauer der vorläufigen Liste in Einklang zu bringen.
(4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 5 der Entscheidung 96/333/EG werden die Worte "bis zum 31. Dezember 2000" durch die Worte "bis zum 31. Dezember 2003" ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. Januar 2001