VERORDNUNG (EG) Nr. 2613/95 DER KOMMISSION vom 9. November 1995 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1305/95 und (EG) Nr. 1739/95 mit Übergangsmaßnahmen zu der auf Verarbeitungsgurken und Sauerkirschen/Weichseln anzuwendenden Einfuhrpreisregelung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über Anpassungen und Übergangsmaßnahmen im Agrarsektor zur Anwendung der im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkünfte (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die auf Verarbeitungsgurken und Sauerkirschen/Weichseln (2*) anzuwendenden Einfuhrpreise sind, nach ihrer Tarifierung gestaffelt, in den Anhängen der Verordnungen (EG) Nr. 1305/95 (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2124/95 (4), und (EG) Nr. 1739/95 (5) der Kommission vorgesehen. Diese neuen Einfuhrpreise sollten unter Anwendung der Kurse in Landeswährung umgerechnet werden, die angewendet werden zur Umrechnung der anderen Einfuhrpreise gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (6), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (7), und der Verordnung (EG) Nr. 1482/95 der Kommission vom 28. Juni 1995 zur Bestimmung der im Rahmen des gemeinsamen Zolltarifs auf die landwirtschaftlichen Erzeugnisse und bestimmte Verarbeitungserzeugnisse befristet anzuwendenden Umrechnungskurse (8). Um Mißverständnissen vorzubeugen, sind in den genannten zwei Verordnungen die erforderlichen Klarstellungen vorzunehmen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 1 der Verordnungen (EG) Nr. 1305/95 und (EG) Nr. 1739/95 wird der nachstehende Absatz angefügt:
"Die Einfuhrpreise und -zölle werden in Landeswährung umgerechnet zu dem in Artikel 18 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 genannten und, ab 1. Juli 1995, zu dem gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1482/95 der Kommission abgeleiteten Kurs (*).
(*) ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 43."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Auf Antrag der Beteiligten wenden die zuständigen Behörden jedoch Artikel 1 der Verordnungen (EG) Nr. 1305/95 und (EG) Nr. 1739/95 ab 1. Mai bzw. 15. Juni 1995 an.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. November 1995