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VERORDNVERORDNUNG (EWG) Nr. 3396/85 DES RATES
vom 26. November 1985
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 über gemeinsame Vermarktungsnormen für bestimmte frische oder gekühlte Fische
DERDER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3, sowie auf die diesem Vertrag beigefügte Akte, insbesondere auf die Artikel 27 und 396,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 des Rates vom 29. Dezember 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse (1), in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 3655/84 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 sieht in Artikel 2 die Möglichkeit vor, für die in Artikel 1 genannten Erzeugnisse oder für Gruppen dieser Erzeugnisse gemeinsame Vermarktungsnormen festzulegen.
In der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals sind spanische Markelen, Migram, Brachsenmakrele und Seeteufel in die Preisregelung der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 einbezogen worden.
Die Normung dieser Erzeugnisse ist für das reibungslose Funktionieren der Preisregelung von besonderer Bedeutung.
Die Festsetzung von gemeinsamen Vermarktungsnormen dürfte insbesondere zur Verbesserung der Qualität der Erzeugnisse beitragen. Es ist daher angezeigt, für diese Erzeugnisse solche Normen festzusetzen.
Darüber hinaus gewährleistet die Normung von Fischereierzeugnissen gerechte Wettbewerbsbedingungen und eine bessere Markttransparenz. Es empfiehlt sich daher, für jedes vermarktete Los die Angabe des Nettogewichts in Kilogramm vorzusehen.
Die Erfahrungen mit dem bisherigen Einteilungssystem haben in Anbetracht der besonderen Merkmale des Marktes bestimmter pelagischer Fische gezeigt, daß in einigen Fällen Änderungen erforderlich sind.
Die Verordnung (EWG) Nr. 103/76 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3250/83 der Kommission (4), ist daher zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 103/76 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 3 erhält folgende Fassung:
»Artikel 3
Für folgende Seefischarten der Tarifstelle ex 03.01 B I des Gemeinsamen Zolltarifs, ausgenommen lebende, gefrorene oder zerteilte Fische, werden Vermarktungsnormen festgelegt:
- Hering (Clupea harengus),
- Sardine (Sardina pilchardus),
- Dornhai (Squalus acanthias),
- Katzenhai (Scyliorhinus spp.),
- Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes spp.),
- Kabeljau (Gadus morhua),
- Köhler (Pollachius virens),
- Schellfisch (Melanogrammus äglefinus),
- Merlan (Merlangus merlangus),
- Leng (Molva spp.),
- Markele (Scomber scombrus),
- Spanische Makrele (Scomber japonicus),
- Sardelle (Engraulis spp.),
- Scholle oder Goldbutt (Pleuronectes platessa),
- Seehecht (Merluccius merluccius),
- Migram (Lepidorhombus spp.),
- Brachsenmakrele (Brama spp.),
- Seeteufel (Lophius spp.)".
2. In Artikel 8 Absatz 4 wird folgendes angefügt:
»Auf jedem Los wird deutlich lesbar das Eigengewicht in Kilogramm angebracht. Bei Losen, die in genormten Kisten zum Verkauf angeboten werden, ist diese Gewichtsangabe nicht erforderlich, wenn aus dem vor dem Verkauf vorgenommenen Wiegen hervorgeht, daß der Inhalt der Kisten ihrem angenommenen Fassungsvermögen entspricht."
3. An Artikel 8 wird folgender Absatz angefügt:
»(5) Die Durchführungsbestimmungen zu diesem Artikel, insbesondere betreffend das Wiegeverfahren und die Festlegung einer bei jedem Los zulässigen Abweichung gegenüber dem angegebenen oder angenommenen Eigengewicht nach untern oder nach oben, werden nach dem Verfahren des Artikels 33 der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 erlassen (1).
(1) ABl. Nr. L 379 vom 31. 12. 1981, S. 1."
4. Folgender Artikel wird eingefügt:
»Artikel 8a
Heringe und Makrelen können auf der Grundlage eines Stichprobensystems in die verschiedenen Frische- und Grösseklassen eingeteilt werden. Dieses System muß hinsichtlich Frische und Grösse der Fische eine möglichst grosse Einheitlichkeit des Loses gewährleisten.
Die Durchführungsvorschriften zu diesem Artikel, insbesondere die Festlegung der Zahl der Stichproben, des Gewichts oder des Volumens jeder Fischstichprobe sowie der Verfahren zur Beurteilung der Einteilung und der Überprüfung des Gewichts der vermarkteten Lose werden nach dem Verfahren des Artikels 33 der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 erlassen."
5. Im Anhang A erste Spalte wird nach dem Wort »Beurteilungsobjekt" der Hinweis »(2)" eingefügt; am Seitenende wird folgender Text eingefügt:
»(2) Bei Seeteufel ohne Kopf erfolgt die Einteilung in die drei Frischeklassen auf der Grundlage des arithmetischen Mittels der für Seeteulfel anwendbaren Rubriken."
6. Anhang B wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Inkrafttretens des Vertrages über den Beitritt Spaniens und Portugals am 1. Januar 1986 in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1986 in der Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung mit Ausnahme der Bestimmungen betreffend spanische Markelen, Migram, Brachsenmakrele und Seeteufel, die mit Wirkung vom 1. März 1986 gelten.
Sie gilt in Spanien und Portugal ab 1. März 1986.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 26. November 1985.