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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1616/90 DER KOMMISSION
vom 15. Juni 1990
zur Festsetzung der im Wirtschaftsjahr 1990/91 für Getreide geltenden Beitrittsausgleichsbeträge und der Koeffizienten, die bei der Berechnung der für Verarbeitungserzeugnisse geltenden Beträge anzuwenden sind
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 467/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Beitrittsausgleichsbeträge für Getreide infolge des Beitritts Spaniens (1), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 72 Ziffer 1 der Beitrittsakte entsprechen die Beitrittsausgleichsbeträge dem Unterschied zwischen den für Spanien festgesetzten Preisen und den in der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985 geltenden Interventionspreisen, wobei letztere die dem Erzeuger gewährleisteten Preise darstellen. Infolge der Änderung der Interventionsregelung aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1340/90 (3), erfolgt der Ankauf zur Intervention zu einem unter dem Interventionspreis liegenden Preis. Bei der Berechnung der Beitrittsausgleichsbeträge muß deshalb diese Preishöhe, die von jetzt an dem Erzeugermindestpreis entspricht, zugrunde gelegt werden.
Unter Berücksichtigung der ab 1. Juli 1989 bei allen Getreidearten ausser Hartweizen vorzunehmenden Angleichung der spanischen Preise an die gemeinschaftlichen Preise sollte der Beitrittsausgleichsbetrag nur für das letztgenannte Getreide sowie für Grieß festgesetzt werden.
Nach Artikel 111 Absatz 3 der Beitrittsakte werden die Beitrittsausgleichsbeträge für Verarbeitungserzeugnisse von den Beträgen für die Getreidearten, denen die Erzeugnisse zugeordnet sind, mit noch festzulegenden Koeffizienten abgeleitet. Diese Koeffizienten müssen unter Berücksichtigung des Umstands, daß die Beitrittsausgleichsbeträge auf die Ein- und Ausfuhr wie auch im Handel zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985 und Spanien gelten, festgesetzt werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 werden die Beitrittsausgleichsbeträge, die auf die in Artikel 1 Buchstaben b) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnisse anzuwenden sind, wie folgt festgesetzt:
1.2.3 // // // // KN-Code // Beitrittsausgleichsbetrag (ECU je Tonne) // Koeffizient // // // // 1001 10 10 // 21,86 // - // 1001 10 90 // 21,86 (1) // - // 1103 11 10 // 33,88 // 1,55 // // //
(1) Bei Hartweizen, der mehr als 5 % Weichweizen enthält, wird der zu gewährende Betrag entsprechend der Überschreitung des genannten Prozentsatzes verringert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Juli 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 15. Juni 1990