VERORDNUNG (EG) Nr. 3500/93 DER KOMMISSION vom 20. Dezember 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Eier (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1574/93 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1574/93 wurden die Unterpositionen des KN-Codes 0408, die unter die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 fallen, geändert. Diese Änderung ist in der Verordnung (EWG) Nr. 2551/93 der Kommission vom 10. August 1993 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3) berücksichtigt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3198/93 (5), wurde unter Zugrundelegung der kombinierten Nomenklatur eine für die Erstattungen maßgebende Nomenklatur eingerichtet. Diese letztere Nomenklatur sollte der genannten Änderung angepasst werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Eier und Gefluegelfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Sektor 9 betreffend den KN-Code 0408 im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1994 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. Dezember 1993