VERORDNUNG (EG) Nr. 779/94 DER KOMMISSION vom 6. April 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 535/94 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 532/94 des Rates (3) werden bestimmte Maßnahmen, die sich aus dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Abschluß der Verhandlungen gemäß Artikel XXIV.6 des GATT (4) ergeben, verlängert.
Aufgrund des genannten Abkommens sind mit der Verordnung (EWG) Nr. 53/91 der Kommission (5) bestimmte autonome Zollsätze bis zum 31. Dezember 1991 gesenkt worden.
Die genannte Senkung der autonomen Zollsätze ist mit den Verordnungen (EWG) Nr. 3920/91 (6) und (EWG) Nr. 1001/93 der Kommission (7) auf die Jahre 1992 und 1993 ausgedehnt worden.
Diese Zollsätze sollten auch 1994 gelten.
Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 53/91 ist daher zu ändern, um die Kombinierte Nomenklatur in ihrer mit der Verordnung (EWG) Nr. 2551/93 der Komission (8) erstellten Fassung zu berücksichtigen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Fachbereichs für die zolltarifliche und statistische Nomenklatur des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird durch den Anhang zu der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1994.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. April 1994