ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 1. August 1991 zur Änderung der Entscheidung 88/149/EWG über das von Spanien vorgelegte mehrjährige Ausrichtungsprogramm für die Fischereiflotte (1987-1991) gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 4028/86 (Nur der spanische Text ist verbindlich) (91/454/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4028/86 des Rates vom 18. Dezember 1986 über Gemeinschaftsmaßnahmen zur Verbesserung und Anpassung der Strukturen im Bereich der Fischerei und der Aquakultur (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3944/90 (2), insbesondere auf Artikel 4 und Artikel 5 Absatz 2,
in der Erwägung der Ergebnisse der Zusammenkünfte mit den spanischen Behörden über den Stand der Durchführung des mehrjährigen Ausrichtungsprogramms, wie in der Entscheidung 88/149/EWG der Kommission (3), geändert durch die Entscheidung 90/108/EWG (4), festgelegt,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Spanien hat die statistischen Ausgangsdaten überprüft, die es bei der Festlegung der im Anhang der Entscheidung 88/149/EWG aufgeführten Ziele zugrunde gelegt hat.
Diese Überprüfung ermöglichte eine Korrektur von Fehlern und Unklarheiten, die hinsichtlich der Lage der spanischen Flotte festgestellt wurden.
Die Lage der spanischen Flotte wird auf diese Weise transparenter und lässt sich genauer beurteilen.
Die Berichtigungen an den Angaben betreffen eine Anpassung der Ziele; der Abbau der spanischen Flotte gemäß der Entscheidung 88/149/EWG bleibt davon unberührt.
Die Kommission ist bereit, die Sanierungsbemühungen Spaniens zu unterstützen, sobald die hierzu ergriffenen verwaltungstechnischen oder rechtlichen Maßnahmen Ergebnisse zeigen, die erkennen lassen, daß die strukturelle Entwicklung den in der Entscheidung 88/149/EWG gesetzten Leitlinien folgt und die Verwirklichung der in dieser Entscheidung festgelegten Ziele bis spätestens 31. Dezember 1991 möglich ist.
Zur Beurteilung der Ausnahmen vom Grundsatz der Unvereinbarkeit staatlicher Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt hat die Kommission die Leitlinien für die Prüfung der einzelstaatlichen Beihilfen im Fischereisektor (5) erlassen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Strukturausschusses für die Fischwirtschaft -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 88/149/EWG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Die Entscheidung ist an das Königreich Spanien gerichtet. Brüssel, den 1. August 1991