Richtlinie 2000/48/EG der Kommission
vom 25. Juli 2000
zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG und 90/642/EWG des Rates über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2000/42/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse(3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2000/42/EG, insbesondere auf Artikel 7,
gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln(4), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2000/10/EG der Kommission(5), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Richtlinie 98/47/EG der Kommission(6) wurde der neue Wirkstoff Azoxystrobin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen und zur Verwendung als Fungizid zugelassen, ohne dass auf besondere Einfluesse einer Behandlung mit azoxystrobinhaltigen Pflanzenschutmitteln auf bestimmte Pflanzen eingegangen wurde.
(2) Mit der Richtlinie 1999/71/EG der Kommission(7) sind Rückstandshöchstgehalte für Azoxystrobin auf und in allen Erzeugnissen festgesetzt worden, die unter die Richtlinien 86/362/EWG und 90/642/EWG fallen.
(3) Bei der Festsetzung der vorgenannten Rückstandshöchstgehalte für Azoxystrobin wurde anerkannt, dass diese Gehalte ständig überprüft werden und geändert werden sollten, um neuen Informationen und Daten Rechnung zu tragen. Gemäß der Richtlinie 1999/71/EG sollten die Mitgliedstaaten im Rahmen der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, die Azoxystrobin enthalten, einen vorläufigen nationalen Rückstandshöchstgehalt für anderes Getreide sowie Obst und Gemüse festsetzen und diesen der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f) der Richtlinie 91/414/EWG mitteilen. Um dieses Vorgehen zu erleichtern, wurden einige der Gehalte in der Richtlinie 1999/71/EG nur vorläufig festgesetzt, so dass die Mitgliedstaaten weitere Zulassungen für neue Verwendungen erteilen und die Kommission im Rahmen des im vorgenannten Artikel beschriebenen Verfahrens unterrichten können. Gemäß demselben Artikel gilt folgendes: Gibt es einen vorläufigen gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalt und würde die neu zugelassene Verwendung zu höheren Gehalten führen, so setzen die zulassenden Mitgliedstaaten gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f) der Richtlinie 91/414/EWG einen vorläufigen nationalen Rückstandshöchstgehalt fest, bevor die Zulassung erteilt werden kann.
(4) Um einen angemessenen Schutz der Verbraucher vor Rückständen in oder auf Erzeugnissen zu gewährleisten, für die keine Zulassungen erteilt wurden, wurde es bei Erlass der Richtlinie 1999/71/EG für ratsam gehalten, die untere analytische Bestimmungsgrenze als Rückstandshöchstgehalt für solche Erzeugnisse festzusetzen. Die Festsetzung solcher vorläufigen Rückstandshöchstgehalte auf Gemeinschaftsebene hindert die Mitgliedstaaten jedoch nicht daran, gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f) der Richtlinie 91/414/EWG vorläufige Zulassungen für Azoxystrobin auf solchen Erzeugnissen zu erteilen.
(5) Bei der Zulassung eines Pflanzenschutzmittels müssen die Mitgliedstaaten die einheitlichen Grundsätze gemäß Anhang VI der Richtlinie 91/414/EWG anwenden. Dies gilt insbesondere für die Bewertung von Unterlagen gemäß den Anforderungen von Anhang III der Richtlinie 91/414/EWG, die vom Antragsteller für die Zulassung eingereicht werden. Gemäß Anhang III Teil A Abschnitt 8 der Richtlinie 91/414/EWG müssen Antragsteller bestimmte Informationen einschließlich vorgeschlagener Rückstandshöchstgehalte zusammen mit einer vollständigen Begründung und Abschätzung der möglichen und tatsächlichen Exposition über die Nahrung und andere Aufnahmen übermitteln. Gemäß Anhang VI Teil B Abschnitt 2.4.2 und Teil C Abschnitt 2.5 der Richtlinie 91/414/EWG müssen die Mitgliedstaaten die übermittelten Informationen im Hinblick auf die Auswirkungen der Rückstände auf die Gesundheit von Mensch und Tier und den Einfluss auf die Umwelt bewerten und bei der Entscheidung über die Zulassungen sicherstellen, daß die Rückstände von den Mindestmengen des Pflanzenschutzmittels stammen, die zu einer angemessenen Bekämpfung gemäß guter landwirtschaftlicher Praxis erforderlich sind, und durch die Anwendungsbedingungen die Rückstände bei der Ernte, der Schlachtung oder gegebenenfalls nach der Lagerung so gering wie möglich halten.
(6) Es wurden neue Daten über die Verwendung von Azoxystrobin auf Reis, Bananen, Tomaten und Cucurbitaceen mit genießbarer und ungenießbarer Schale übermittelt. Diese neuen Daten sind bewertet worden, um eine Änderung der für diese Erzeugnisse in der Richtlinie 1999/71/EG festgesetzten Rückstandshöchstgehalte erscheint angezeigt.
(7) Die technische und wissenschaftliche Bewertung von Azoxystrobin im Hinblick auf seine Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG wurde am 22. April 1998 mit einem Bewertungsbericht der Kommission über Azoxystrobin abgeschlossen. In diesem Bewertungsbericht wurde die zulässige Aufnahme (Acceptable Daily Intake, ADI) von Azoxystrobin auf 0,1 mg/kg Körpergewicht/Tag festgesetzt. Die Verbraucherexposition bei lebenslanger Aufnahme von Lebensmitteln, die mit Azoxystrobin behandelt wurden, ist gemäß den in der Europäischen Gemeinschaft verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien(8) geprüft und bewertet worden, und es wurde berechnet, dass die in dieser Richtlinie festgesetzten Rückstandshöchstgehalte keine Überschreitung der zulässigen Tagesdosen zur Folge haben.
(8) Während der Bewertung und Diskussion, die der Aufnahme von Azoxystrobin in den Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG vorangingen, wurden keine akuten toxischen Wirkungen festgestellt, die die Bestimmung einer akuten Referenzdosis erforderlich gemacht hätten.
(9) Die Handelspartner der Gemeinschaft sind über die Welthandelsorganisation zu den in dieser Richtlinie festgelegten Werten konsultiert und ihre diesbezüglichen Äußerungen sind berücksichtigt worden. Die Kommission wird die Möglichkeit der Festlegung zusätzlicher Toleranzhöchstgehalte für die Einfuhr von spezifischen Schädlingsbekämpfungsmittel/Erzeugnis-Kombinationen auf der Grundlage vertretbarer Daten prüfen.
(10) Die Gutachten und die Empfehlungen des Wissenschaftlichen Ausschusses für Pflanzen, insbesondere hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher von Lebensmitteln, die mit Schädlingsbekämpfungsmitteln behandelt wurden, wurden berücksichtigt.
(11) Diese Richtlinie entspricht der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Die folgenden Werte werden in Anhang II Teil A der Richtlinie 86/362/EWG eingefügt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE "
Artikel 2
Die in Anhang II der Richtlinie 90/642/EWG aufgeführten Rückstandshöchstgehalte für Azoxystrobin werden durch diejenigen im Anhang dieser Richtlinie ersetzt.
Artikel 3
(1) Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(2) Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie spätestens ab dem 31. März 2001 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
(3) Sie wenden diese Vorschriften ab 1. April 2001 an.
(4) Wenn die Mitgliedstaaten derartige Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
Artikel 4
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 25. Juli 2000
32000L0048
L 197/26
JURNALUL OFÍCIAL AL UNIUNII EUROPENE
DIRECTIVA 2000/48/CE A COMISIEI
din 25 iulie 2000
de modificare a anexelor la Directivele 86/362/CEE și 90/642/CEE ale Consiliului de stabilire a conținuturilor maxime de reziduuri de pesticide din și de pe cereale și unele produse de origine vegetală, inclusiv fructe și legume
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA COMUNITĂȚILOR EUROPENE,
având în vedere Tratatul de instituire a Comunității Europene,
având în vedere Directiva 86/362/CEE a Consiliului din 24 iulie 1986 de stabilire a conținuturilor maxime de reziduuri de pesticide din și de pe cereale (1), astfel cum a fost modificată ultima dată prin Directiva 2000/42/CE (2), în special articolul 10,
având în vedere Directiva 90/642/CEE a Consiliului din 27 noiembrie 1990 de stabilire a conținuturilor maxime de reziduuri de pesticide din și de pe unele produse de origine vegetală inclusiv fructe și legume (3), astfel cum a fost modificată ultima dată prin Directiva 2000/42/CE, în special articolul 7,
având în vedere Directiva 91/414/CEE a Consiliului din 15 iulie 1991 privind introducerea pe piață a produselor fitosanitare (4), astfel cum a fost modificată ultima dată prin Directiva 2000/10/CE a Comisiei (5), în special articolul 4 alineatul (1) litera (f),
întrucât:
(1)
O nouă substanță activă, azoxistrobinul, a fost inclusă în anexa I la Directiva 91/414/CEE prin Directiva 98/47/CE a Comisiei (6) pentru utilizare numai ca fungicid, fără a se specifica condiții particulare care ar putea avea un impact asupra culturilor tratate cu produse fitofarmaceutice care conțin azoxistrobin.
(2)
Conținuturile maxime de reziduuri de azoxistrobin din și de pe produsele reglementate de Directivele 86/362/CEE și 90/642/CEE au fost stabilite de Directiva 1999/71/CE a Comisiei (7).
(3)
La stabilirea conținuturilor menționate pentru reziduurile de azoxistrobin, s-a recunoscut că aceste conținuturi ar trebui verificate și modificate pentru a se lua în considerare noile informații și date. Directiva 1999/71/CE recunoaște că la nivel național conținuturile maxime provizorii de reziduuri pentru alte cereale, fructe și legume ar trebui să fie stabilite de statele membre ca parte a autorizării acordate pentru produsele fitofarmaceutice care conțin azoxistrobin și că ar trebui să fie notificate Comisiei conform prevederilor articolului 4 alineatul (1) litera (f) din Directiva 91/414/CEE. Pentru a facilita această eventualitate, unele dintre conținuturile fixate de Directiva 1999/71/CE au fost stabilite provizoriu, așa încât statele membre să aibă posibilitatea să acorde autorizații suplimentare pentru noi utilizări și să le notifice Comisiei conform procedurii descrise la articolul menționat. Prezentul articol prevede că atunci când există un conținut maxim provizoriu de reziduuri stabilit de către Comunitate și când noua utilizare autorizată duce la conținuturi mai mari, statul membru care acordă autorizația stabilește un conținut maxim provizoriu de reziduuri pe plan național în conformitate cu articolul 4 alineatul (1) litera (f) din Directiva 91/414/CEE înainte de a acorda autorizația.
(4)
Pentru a se asigura protecția corespunzătoare a consumatorului contra expunerii la reziduuri din sau de pe produsele pentru care nu s-a acordat nici o autorizație, s-a considerat prudent, la adoptarea Directivei 1999/71/CE, să se stabilească conținuturi maxime provizorii de reziduuri la nivelul inferior de determinare analitică pentru astfel de produse. Stabilirea la nivel comunitar a acestor conținuturi maxime provizorii de reziduuri nu aduce atingere acordării de autorizații provizorii de către statele membre pentru utilizarea azoxistrobinei la aceste produse în conformitate cu articolul 4 alineatul (1) litera (f) din Directiva 91/414/CEE.
(5)
Pentru a autoriza un produs fitosanitar, statele membre trebuie să aplice principiile uniforme prevăzute în anexa VI la Directiva 91/414/CEE pentru evaluarea, în special, a unui dosar care respectă cerințele anexei III la Directiva 91/414/CEE, trimis de candidat pentru autorizare. anexa III partea A secțiunea 8 la Directiva 91/414/CEE prevede obligativitatea candidaților de a furniza anumite informații, inclusiv conținuturile maxime de reziduuri propuse, împreună cu o justificare completă și cu estimări ale expunerii potențiale și efective prin dietă sau prin alte mijloace. Anexa VI partea B secțiunea 2.4.2 și partea C secțiunea 2.5 la Directiva 91/414/CEE prevede că statele membre evaluează informațiile trimise de candidați privind impactul asupra sănătății oamenilor și animalelor provocat de reziduuri, precum și impactul asupra mediului înconjurător, și iau anumite decizii privind autorizațiile, care să asigure faptul că reziduurile care apar reflectă cantitățile minime din produsul fitofarmaceutic necesare pentru a se obține un control adecvat corespunzând unei bune practici agricole, aplicate în așa fel încât reziduurile la recoltare, sacrificare sau după depozitare, după caz, să fie reduse la minimum.
(6)
S-au obținut date noi privind utilizarea azoxistrobinului pentru orez, banane, roșii și cucurbitacee cu coajă comestibilă și necomestibilă. Aceste date noi au fost evaluate și se consideră oportună revizuirea conținuturilor maxime provizorii de reziduuri fixate pentru aceste produse în Directiva 1999/71/CE.
(7)
La includerea în anexa I la Directiva 91/414/CEE, evaluarea tehnică și științifică a azoxistrobinului a fost finalizată la 22 aprilie 1998 sub forma raportului de revizuire al Comisiei pentru azoxistrobin. În acest raport de revizuire doza zilnică admisă (DZA) pentru azoxistrobin a fost fixată la 0,1 mg/kg corp/zi. Durata expunerii pe viață a consumatorilor de produse alimentare tratate cu azoxistrobin a fost estimată și evaluată în conformitate cu procedurile și practicile utilizate în Comunitatea Europeană, ținând cont de orientările publicate de Organizația Mondială a Sănătății (8), și s-a calculat că această DZA nu este depășită prin conținuturile maxime de reziduuri fixate în prezenta directivă.
(8)
Nu s-au observat efecte toxice acute care să necesite stabilirea unei doze de referință acută în timpul evaluării și discuției care au precedat includerea azoxistrobinei în anexa I la Directiva 91/414/CEE.
(9)
Partenerii comerciali ai Comunității au fost consultați cu privire la conținuturile stabilite în prezenta directivă prin Organizația Mondială a Comerțului și comentariile lor asupra acestora au fost luate în considerare. Posibilitatea de fixare a unor toleranțe de import la conținuturile maxime de reziduuri pentru anumite combinații de pesticide/culturi se examinează de către comisie pe baza prezentării de date acceptabile.
(10)
S-a ținut cont de avizul și de recomandările Comitetului științific pentru plante, în special privind protecția consumatorilor de produse alimentare tratate cu pesticide.
(11)
Măsurile prevăzute în prezenta directivă sunt conforme cu avizul Comitetului fitosanitar permanent ,
ADOPTĂ PREZENTA DIRECTIVĂ:
Articolul 1
La partea A din anexa II la Directiva 86/362/CEE se adaugă următoarele:
Reziduu de pesticide
Nivel maxim în mg/kg
„Azoxistrobin
5
Orez”
Articolul 2
Conținuturile maxime de reziduuri pentru azoxistrobin specificate la anexa II la Directiva 90/642/CEE se înlocuiesc cu cele din anexa la prezenta decizie.
Articolul 3
(1) Prezenta directivă intră în vigoare în a douăzecea zi de la publicarea în Jurnalul Oficial al Comunităților Europene.
(2) Statele membre adoptă și publică înainte de 31 martie 2001 actele cu putere de lege și actele administrative necesare necesare pentru a se conforma prezentei directive. Statele membre informează de îndată Comisia cu privire la aceasta.
(3) Statele membre aplică aceste dispoziții începând cu 1 aprilie 2001.
(4) Atunci când statele membre adoptă aceste dispoziții, ele conțin o trimitere la prezenta directivă sau sunt însoțite de o asemenea trimitere la data publicării lor oficiale. Statele membre stabilesc modalitatea de efectuare a acestei trimiteri.
Articolul 4
Prezenta directivă se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 25 iulie 2000.