ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 14. März 2005
zur Änderung der Entscheidung 2003/526/EG hinsichtlich der Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in Deutschland, Frankreich, Luxemburg und der Slowakei
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 600)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2005/225/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Aufgrund des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Mitgliedstaaten hat die Kommission die Entscheidung 2003/526/EG vom 18. Juli 2003 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Belgien, Deutschland, Frankreich und Luxemburg (2) erlassen. Mit der genannten Entscheidung wurden einige zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Tierseuche eingeführt.
(2)
Die Seuchenlage bei der klassischen Schweinepest in bestimmten Gebieten des deutschen Bundeslandes Rheinland-Pfalz, im französischen Departement Moselle und in Luxemburg hat sich erheblich verbessert. Dies trifft auch für das Gebiet der Bezirksveterinär- und -Lebensmittelverwaltungen von Levice, Nitra, Topoľčany, Nové Mesto nad Váhom und den Bezirk Púchov in der Slowakei zu. Die mit der Entscheidung 2003/526/EG erlassenen Maßnahmen sollten demzufolge für diese Gebiete nicht länger gelten.
(3)
In Anbetracht der allgemeinen Seuchenlage bei der klassischen Schweinepest in anderen Gebieten Deutschlands, Frankreichs und der Slowakei sollte die Geltungsdauer der Entscheidung 2003/526/EG verlängert werden.
(4)
Die Entscheidung 2003/526/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2003/526/EG wird wie folgt geändert:
1.
In Artikel 11 wird das Datum „30. April 2005“ durch das Datum „30. April 2006“ ersetzt.
2.
Der Anhang wird durch den Text im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 14. März 2005