ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 25. Juni 1996 über die von den Mitgliedstaaten und der Kommission zu treffenden Informations- und Publizitätsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Kohäsionsfonds gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates (96/455/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates vom 16. Mai 1994 zur Errichtung des Kohäsionsfonds (1), insbesondere auf die in Artikel 14 vorgesehenen Bestimmungen zur Information und Publizität im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Kohäsionsfonds,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 14 Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 trägt die Kommission dafür Sorge, daß die Mitgliedstaaten über die Tätigkeit des Fonds unterrichtet werden.
Gemäß Artikel 14 Absatz 2 erster Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 haben die Mitgliedstaaten, die für die Durchführung einer finanziell durch den Fonds unterstützten Aktion verantwortlich sind, für eine angemessene Publizität der Aktion zu sorgen, um die breite Öffentlichkeit auf die Rolle der Gemeinschaft im Zusammenhang mit der Aktion aufmerksam zu machen und die potentiellen Begünstigten und die Wirtschaftsverbände auf die durch die Aktion gebotenen Möglichkeiten hinzuweisen.
Nach Artikel 14 Absatz 2 dritter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 unterrichten die Mitgliedstaaten die Kommission über die nach diesem Absatz unternommenen Schritte.
In Übereinstimmung mit Artikel 14 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 erläßt die Kommission ausführliche Bestimmungen zur Information und Publizität -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die ausführlichen Vorschriften zur Information und Publizität im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Kohäsionsfonds sind in den Anhängen beschrieben.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 25. Juni 1996