VERORDNUNG (EWG) Nr. 2242/91 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 zur Festsetzung der Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweinefleischerzeugnisse und zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Ewägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1251/90 (4), wurden Beschreibungen für die wichtigsten Erzeugnisse des Schweinefleischsektors geschaffen.
Die Anwendung der Beschreibung von Teilen von Teilstücken hat nicht zum gewünschten Ziel geführt. Es ist daher angebracht, diese Beschreibung in der genannten Verordnung zu streichen.
Gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 ist diese Änderung in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1056/91 (6), zu übernehmen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 2 Absatz 2 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 wird der erste Satz gestrichen.
Artikel 2
Im ersten Unterabsatz der zusätzlichen Anmerkungen 2.B des Kapitels 2 im Anhang I zur Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird der erste Satz gestrichen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1991 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Juli 1991