VERORDNUNG (EG) Nr. 2333/97 DER KOMMISSION vom 25. November 1997 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 hinsichtlich der den Sektor Schweinefleisch betreffenden Ausfuhrerstattungsnomenklatur
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die durch die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1490/97 (4), festgelegte Ausfuhrerstattungsnomenklatur ist zu ändern, damit die für die Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse der KN-Codes 1601 und 1602 vorgesehene Erstattung nur für Erzeugnisse gewährt wird, die kein Gefluegelfleisch enthalten. In der genannten Nomenklatur sollten überdies die Erzeugnisse gestrichen werden, für die keine Erstattung mehr gewährt wird.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Sektor 6 im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wird wie folgt geändert:
1. Die Angaben zu den KN-Codes 1601 und 1602 der Ausfuhrerstattungsnomenklatur werden durch die Angaben zu den KN-Codes des Anhangs der vorliegenden Verordnung ersetzt.
2. Die KN-Codes ex 1902, ex 1902 20 und ex 1902 20 30 werden gestrichen.
3. Die Fußnote (5) entfällt.
4. Die Fußnote (8) erhält folgende Fassung:
"(8) Voraussetzung für die Gewährung der Erstattung ist die Erfuellung der Bedingungen gemäß Verordnung (EG) Nr. 2331/97 der Kommission (ABl. L 323 vom 26. 11. 1997, S. 19). Der Ausführer erklärt schriftlich zum Zeitpunkt der Erfuellung der Ausfuhrzollförmlichkeiten, daß die fraglichen Erzeugnisse diesen Bedingungen entsprechen."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 1997 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. November 1997