ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. Mai 1994 zur Änderung der Entscheidung 79/542/EWG des Rates zur Aufstellung einer Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen sowie von frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen (94/310/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 (2), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Entscheidung 79/542/EWG des Rates (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 94/59/EG der Kommission (4), enthält ein Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen sowie von frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 vom 26. April 1993 über den Handel zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) (5) hat der Rat das Verbringen in das Gebiet der Gemeinschaft von Erzeugnissen und Waren aller Art mit Ursprung in der, mit Herkunft aus der oder nach Durchfuhr durch die Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) untersagt.
Während einer Inspektionsreise der Gemeinschaft in die ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien wurden Unzulänglichkeiten in der Qualität der tierärztlichen Überwachung von Rindern und Rindfleisch festgestellt.
Darüber hinaus müssen die Bestimmungen der Entscheidung 93/242/EWG (6) der Kommission, in der Fassung der Entscheidung 94/81/EG (7), und die Tatsache berücksichtigt werden, daß in diesem Land gegen die klassische Schweinepest geimpft wird.
Es ist notwendig, die Entscheidung 79/542/EWG entsprechend abzuändern.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Teil 1 des Anhangs der Entscheidung 79/542/EWG wird wie folgt geändert:
1. Die ganze Zeile bezueglich der Jugoslawischen Republik wird gestrichen.
2. Die folgende Zeile wird in alphabetischer Ordnung des ISO-Codes eingefügt:
"MK Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien o x o x o x o o o x XR MK"
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem siebten Tag nach ihrer Bekanntgabe an die Mitgliedstaaten.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. Mai 1994