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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2496/82 DER KOMMISSION
vom 13. September 1982
zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 61.01 B V e) des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sicherzustellen, sind Bestimmungen erforderlich für die Tarifierung von langen Hosen einschließlich »Jeans"-Hosen, hergestellt aus den in Vorschrift 1 zu Kapitel 61 des Gemeinsamen Zolltarifs genannten textilen Flächengebilden, mit einer Öffnung vorne, die durch ein beliebiges Verschlußsystem von links nach rechts geschlossen wird.
Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (2), zuletzt geändert durch Verordnung (EWG) Nr. 1883/82 (3), wird Oberkleidung soweit sie aus den in Vorschrift 1 zu Kapitel 61 genannten textilen Flächengebilden hergestellt ist, für Männer und Knaben von Tarifnummer 61.01 und für Frauen, Mädchen und Kleinkinder von Tarifnummer 61.02 erfasst. Nach Vorschrift 3 a) zu Kapitel 61 wird Bekleidung, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar ist, als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt und der Tarifnummer 61.02 zugewiesen.
Lange Hosen einschließlich »Jeans"-Hosen mit einer Öffnung vorne sind aufgrund der für Männer- und Knabenkleidung typischen Verschlussanordnung »links über rechts" als Oberkleidung für Männer und Knaben erkennbar, selbst wenn diese Hosen in bestimmten Grössen auch von Frauen und Mädchen getragen werden können. Lange Hosen aus den in Vorschrift 1 zu Kapitel 61 genannten textilen Flächengebilden und mit den obengenannten Beschaffenheitsmerkmalen gehören zu Tarifnummer 61.01. Innerhalb dieser Tarifnummer kommt die Tarifstelle 61.01 B V e) in Betracht.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Lange Hosen einschließlich »Jeans"-Hosen, hergestellt aus den in Vorschrift 1 zu Kapitel 61 genannten textilen Flächengebilden, mit einer Öffnung vorne, die durch ein beliebiges Verschlußsystem von links nach rechts geschlossen wird, gehören im Gemeinsamen Zolltarif zu folgender Tarifstelle:
61.01 Oberkleidung für Männer und Knaben:
B. andere:
V. andere:
e) lange Hosen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am einundzwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. September 1982