VERORDNUNG (EG) Nr. 1270/94 DER KOMMISSION vom 1. Juni 1994 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3669/93 (2), insbesondere auf Artikel 29 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Anwendung von Schutzmaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 2707/72 des Rates (3) geregelt.
In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der Kommission (4) wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhrlizenz zum zollrechtlich freien Warenverkehr abgefertigt.
Die Kommission hat mit Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1213/94 (5) die Erteilung von Einfuhrlizenzen bis 31. August 1994 auf 5 000 Tonnen der für den Zeitraum vom 31. Mai 1994 bis 31. Mai 1995 festgesetzten Gesamtmenge von 10 000 Tonnen beschränkt.
Da die am 31. Mai 1994 beantragten Mengen unter Berücksichtigung der bereits erteilten Einfuhrlizenzen die so festgesetzten Hoechstmengen überschreiten, sollte bestimmt werden, in welchem Maß aufgrund dieser Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können. Die Erteilung von Lizenzen betreffend die ab 1. Juni 1994 gestellten Anträge sollte deshalb bis 31. August 1994 ausgesetzt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die am 31. Mai 1994 gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in China beantragten Einfuhrlizenzen werden unter Berücksichtigung der der Kommission am 1. Juni 1994 vorliegenden Angaben in Höhe von 40,3 % der beantragten Menge erteilt.
Die Erteilung von Lizenzen für die genannten Erzeugnisse wird bis 31. August 1994 im Fall der Anträge ausgesetzt, die ab 1. Juni 1994 eingereicht werden.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 2. Juni 1994 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. Juni 1994