BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 20. Dezember 2005
zur Aufhebung des Beschlusses 2001/381/EG zur Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren bestimmter Aluminiumfolien mit Ursprung in Russland
(2006/45/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (nachstehend „Grundverordnung“ genannt), insbesondere auf Artikel 8,
nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VORAUSGEGANGENES VERFAHREN
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 950/2001 (2) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Aluminiumfolien mit Ursprung unter anderem in Russland ein. Mit dem Beschluss 2001/381/EG (3) nahm die Kommission ein Verpflichtungsangebot des russischen ausführenden Herstellers Joint Stock „United Company Siberian Aluminium“ an, der inzwischen in Open Joint Stock Company Rusal Sayanal (nachstehend „Sayanal“ genannt) umfirmiert wurde (4).
B. AUFHEBUNG DES BESCHLUSSES 2001/381/EG
(2)
Auf einen Antrag von Sayanal hin leitete die Kommission im Einklang mit Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung eine teilweise Interimsüberprüfung ein (5), die sich auf die Untersuchung des Dumpings beschränkte.
(3)
Den Feststellungen der Überprüfung zufolge, die in der Verordnung (EG) Nr. 161/2006 (6) ausführlich dargelegt sind, liegt im Falle von Sayanal kein Dumping mehr vor. Dementsprechend wurde mit der vorgenannten Verordnung der für die Einfuhren von Aluminiumfolien von Sayanal geltende Antidumpingzollsatz auf 0 % gesenkt.
(4)
Aus diesen Gründen sollte der Beschluss 2001/381/EG der Kommission, mit dem die Kommission ein von Sayanal unterbreitetes Verpflichtungsangebot angenommen hatte, aufgehoben werden -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Der Beschluss 2001/381/EG wird aufgehoben.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 20. Dezember 2005