ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 23. Januar 2009
zur Änderung der Entscheidungen 2006/861/EG und 2006/920/EG über die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu Teilsystemen des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 38)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2009/107/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (Neufassung) (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
gestützt auf die Empfehlung der Europäischen Eisenbahnagentur zur zwischenzeitlichen Überarbeitung der TSI für Güterwagen (ERA/REC/INT/03-2008) vom 27. Oktober 2008,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität („TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält.
(2)
Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß diesem Rahmenmandat wurde die Agentur ersucht, die Überarbeitung der TSI Fahrzeuge - Güterwagen, die mit der Entscheidung 2006/861/EG der Kommission vom 28. Juli 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem Fahrzeuge - Güterwagen des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (5) vorzunehmen und technische Stellungnahmen zu kritischen Fehlern abzugeben sowie eine Liste erkannter geringfügiger Fehler zu veröffentlichen.
(3)
Das Inkrafttreten des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr von 1999 (COTIF) am 1. Juli 2006 brachte neue Vorschriften für die technischen Spezifikationen für Güterwagen mit sich. Die frühere RIV-Vereinbarung zwischen Eisenbahnunternehmen wurde zum Teil durch eine neue privatrechtliche und freiwillige Vereinbarung, den Allgemeinen Vertrag für die Verwendung von Güterwagen (AVV) (6) zwischen Eisenbahnunternehmen und Fahrzeughaltern, sowie durch die Entscheidung 2006/861/EG ersetzt.
(4)
Während nach der RIV-Vereinbarung angemeldete Güterwagen nur eine einzige, von dem anmeldenden Eisenbahnunternehmen ausgestellte Genehmigung benötigten, verlangt die Richtlinie 2001/16/EG eine Genehmigung für jeden Mitgliedstaat. Dieses Problem wurde vorläufig durch die Bestimmungen von Abschnitt 7.6 des Anhangs der Entscheidung 2006/861/EG behoben, wonach für Wagengruppen in einem Mitgliedstaat einmal erteilte Sicherheitsbescheinigungen oder Inbetriebnahmegenehmigungen von allen Mitgliedstaaten gegenseitig anzuerkennen sind, um zu verhindern, dass die Sicherheitsbehörden mehrere Sicherheits-/Interoperabilitätsprüfungen durchführen. Ebenfalls festgelegt ist darin, dass insoweit die Entscheidung 2006/861/EG offene Punkte enthält, Inbetriebnahmegenehmigungen gegenseitig anerkannt werden, außer in den in Anhang JJ der genannten Entscheidung aufgeführten Fällen. Insoweit in Anhang JJ jedoch die Bedingungen nicht eindeutig angegeben sind, unter denen die Inbetriebnahmegenehmigung eines Wagens in einem Mitgliedstaat in anderen Mitgliedstaaten gegenseitig anzuerkennen ist, hat die Anwendung von Abschnitt 7.6 des Anhangs der Entscheidung 2006/861/EG zu unterschiedlichen Auslegungen geführt. Dies hat zu Rechtsunsicherheit und zu Schwierigkeiten für die Branche Anlass gegeben, die die Kommission zum unmittelbaren Tätigwerden aufgerufen hat.
(5)
Dieses Problem kann jetzt behoben werden, da Artikel 23 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG vorsieht, dass Fahrzeuge, die vollständig mit TSI übereinstimmen, die alle Aspekte der relevanten Teilsysteme ohne Sonderfälle und ohne offene Punkte, die ausschließlich die technische Kompatibilität zwischen dem Fahrzeug und dem Netz betreffen, abdecken, keiner zusätzlichen Inbetriebnahmegenehmigung unterliegen, solange sie auf TSI-konformen Netzen in den anderen Mitgliedstaaten oder unter den in den entsprechenden TSI festgelegten Bedingungen fahren.
(6)
Die Entscheidung 2006/861/EG enthält eine Reihe offener Punkte und technischer Fehler. Zwar könnten nationale technische Vorschriften angewendet werden, um die wesentlichen Anforderungen, die mit den offenen Punkten verbunden sind, zu erfüllen, doch gibt es keine Rechtssicherheit, dass diese nationalen Lösungen von anderen Mitgliedstaaten akzeptiert werden. Außerdem ist gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2008/57/EG im Fall bedeutender oder kritischer Fehler eine unmittelbare Änderung der einschlägigen TSI das angemessene Verfahren.
(7)
Um die vollständige Interoperabilität von Güterwagen für den grenzüberschreitenden Verkehr wieder herzustellen, ist eine unmittelbare Änderung der Entscheidung 2006/861/EG erforderlich, damit die Bedingungen geklärt werden, unter denen eine Inbetriebnahmegenehmigung eines TSI-konformen Wagens in allen anderen Mitgliedstaaten gültig ist.
(8)
Güterwagen, deren Inbetriebnahme in Übereinstimmung mit Artikel 22 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG genehmigt wurde, und die in Übereinstimmung mit Artikel 23 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eine in allen Mitgliedstaaten gültige Genehmigung erhalten haben, sollten mit einer klar und einfach zu erkennenden alphabetischen Kennzeichnung versehen werden. Es ist daher erforderlich, Anhang P.5 der TSI des Teilsystems Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems, der mit der Entscheidung 2006/920/EG der Kommission (7) angenommen wurde, zu ändern.
(9)
Die Entscheidungen 2006/861/EG und 2006/920/EG sind daher entsprechend zu ändern.
(10)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderungen der Entscheidung 2006/861/EG
Die Entscheidung 2006/861/EG wird wie folgt geändert:
a)
Folgender Artikel wird eingefügt:
„Artikel 1a
Technische Dokumente
(1) Die Europäische Eisenbahnagentur (ERA) veröffentlicht auf ihren Internetseiten den Inhalt von Anhang LL als Technisches ERA-Dokument.
(2) ERA veröffentlicht auf ihren Internetseiten eine Liste vollständig genehmigter Verbundwerkstoff-Bremsbacken für den internationalen Verkehr gemäß den Anhängen P und JJ als Technisches ERA-Dokument.
(3) Die Agentur veröffentlicht auf ihren Internetseiten die zusätzlichen Spezifikationen im Zusammenhang mit Zugeinrichtungen gemäß Anhang JJ als Technisches ERA-Dokument.
(4) Die Agentur hält die in den Absätzen 1 bis 3 genannten Technischen Dokumente auf dem neuesten Stand und unterrichtet die Kommission über etwaige geänderte Fassungen. Die Kommission informiert die Mitgliedstaaten über den nach Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschuss. Ist die Kommission oder ein Mitgliedstaat der Auffassung, dass ein Technisches Dokument nicht den Anforderungen der Richtlinie 2008/57/EG oder anderer gemeinschaftlicher Rechtsvorschriften entspricht, wird der Ausschuss mit der Erörterung der Angelegenheit befasst. Auf der Grundlage der Erörterungen des Ausschusses und auf Antrag der Kommission wird das Technische Dokument von der Agentur zurückgezogen oder geändert.“
b)
Die Anhänge werden gemäß Anhang I geändert.
Artikel 2
Änderung der Entscheidung 2006/920/EG
Anhang P.5 der Entscheidung 2006/920/EG wird gemäß Anhang II geändert.
Artikel 3
Falls die Kennzeichnung „TEN“ von Güterwagen, die vor Inkrafttreten dieser Entscheidung in Betrieb genommen wurden, nicht der in Anhang II festgelegten Bedeutung entspricht, ist diese Kennzeichnung bis 31. Dezember 2010 zu entfernen.
Artikel 4
Diese Entscheidung gilt ab dem 1. Juli 2009.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. Januar 2009
DECIZIA COMISIEI
din 23 ianuarie 2009
de modificare a Deciziilor 2006/861/CE și 2006/920/CE privind specificațiile tehnice de interoperabilitate referitoare la subsistemele sistemului feroviar transeuropean convențional
[notificată cu numărul C(2009) 38]
(Text cu relevanță pentru SEE)
(2009/107/CE)
COMISIA COMUNITĂȚILOR EUROPENE,
având în vedere Tratatul de instituire a Comunității Europene,
având în vedere Directiva 2008/57/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 17 iunie 2008 privind interoperabilitatea sistemului feroviar în Comunitate (reformare) (1), în special articolul 6 alineatul (1),
având în vedere recomandarea Agenției Europene a Căilor Ferate privind revizuirea intermediară a specificației tehnice de interoperabilitate (STI) pentru vagoane de marfă (ERA/REC/INT/03-2008) din 27 octombrie 2008,
întrucât:
(1)
Articolul 12 din Regulamentul (CE) nr. 881/2004 al Parlamentului European și al Consiliului (2) prevede obligativitatea ca Agenția Europeană a Căilor Ferate (denumită în continuare „Agenția”) să asigure adaptarea specificațiilor tehnice de interoperabilitate („STI”) la progresele tehnice și la tendințele pieței, precum și la cerințele sociale și să propună Comisiei orice modificări ale STI-urilor pe care le consideră necesare.
(2)
Prin Decizia C(2007) 3371 din 13 iulie 2007, Comisia a acordat Agenției un mandat-cadru pentru efectuarea anumitor activități în temeiul Directivei 96/48/CE a Consiliului din 23 iulie 1996 privind interoperabilitatea sistemului feroviar transeuropean de mare viteză (3) și al Directivei 2001/16/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 19 martie 2001 privind interoperabilitatea sistemului feroviar transeuropean convențional (4). În temeiul acestui mandat-cadru, Agenției i se solicita să efectueze revizuirea specificației tehnice de interoperabilitate pentru material rulant - vagoane de marfă, adoptată prin Decizia 2006/861/CE a Comisiei din 28 iulie 2006 privind specificația tehnică de interoperabilitate cu privire la subsistemul „material rulant - vagoane de marfă” al sistemului feroviar transeuropean convențional (5), precum și să emită avize tehnice privind erorile critice și să publice o listă a erorilor minore detectate.
(3)
Intrarea în vigoare a Convenției privind transporturile internaționale feroviare (COTIF) din 1999 la data de 1 iulie 2006 a introdus noi norme referitoare la specificațiile tehnice aplicabile vagoanelor. Fostul acord RIV între întreprinderile feroviare a fost înlocuit parțial de un nou acord, privat și voluntar, contractul general de utilizare (GCU - General Contract of Use) (6) între întreprinderile feroviare și deținătorii de vagoane, precum și de Decizia 2006/861/CE.
(4)
Deși vagoanele înregistrate în baza acordului RIV necesitau doar o singură autorizație emisă de întreprinderea feroviară responsabilă cu înmatricularea, Directiva 2001/16/CE prevedea obligativitatea unei autorizații pentru fiecare stat membru. Această problemă a fost rezolvată provizoriu de secțiunea 7.6 din anexa la Decizia 2006/861/CE, care prevede că, după acordarea certificării de siguranță sau a autorizației de dare în exploatare pentru vagoane grupate într-un stat membru, această certificare sau autorizație va fi recunoscută reciproc de toate statele membre, pentru a evita dubla verificare a siguranței și interoperabilității de către autoritățile de siguranță. De asemenea, prevede că, în măsura în care Decizia 2006/861/CE conține puncte deschise, autorizațiile de dare în exploatare vor fi acceptate reciproc, cu excepțiile prevăzute în anexa JJ la respectiva decizie. Totuși, întrucât anexa JJ nu identifică în mod clar condițiile în care o autorizație de dare în exploatare a unui vagon într-un stat membru trebuie recunoscută reciproc în alte state membre, aplicarea secțiunii 7.6 din anexa la Decizia 2006/861/CE a condus la interpretări diferite. Acest fapt a generat incertitudine juridică și dificultăți pentru sector, ceea ce a necesitat o acțiune imediată din partea Comisiei.
(5)
Această problemă poate fi acum rezolvată, deoarece articolul 23 alineatul (1) din Directiva 2008/57/CE prevede că vehiculele aflate în deplină conformitate cu STI-urile care acoperă toate aspectele subsistemelor relevante, fără cazuri specifice și fără puncte deschise strict legate de compatibilitatea tehnică dintre vehicul și rețea, nu vor face obiectul unei autorizații suplimentare de dare în exploatare atât timp cât acestea circulă pe rețele conforme cu STI în celelalte state membre sau în condițiile menționate în STI-urile corespunzătoare.
(6)
Decizia 2006/861/CE conține un număr de puncte deschise și erori tehnice. Deși s-ar putea aplica norme tehnice naționale pentru a asigura conformitatea cu cerințele esențiale aferente punctelor deschise, nu există nicio certitudine juridică că aceste soluții naționale ar fi acceptate de alte state membre. În plus, în conformitate cu articolul 7 din Directiva 2008/57/CE, procedura indicată în cazul unor erori importante sau critice este de a modifica imediat STI-urile corespunzătoare.
(7)
Pentru a restabili interoperabilitatea deplină a vagoanelor de marfă dedicate transportului internațional, este necesară revizuirea imediată a Deciziei 2006/861/CE în vederea clarificării condițiilor în care o autorizație de dare în exploatare a unui vagon conform cu STI este valabilă în toate celelalte state membre.
(8)
Vagoanele care au fost autorizate pentru a fi date în exploatare în baza articolului 22 alineatul (1) din Directiva 2008/57/CE și care au primit o autorizație valabilă în toate statele membre în conformitate cu articolul 23 alineatul (1) din Directiva 2008/57/CE ar trebui să poarte un marcaj alfabetic clar și ușor de recunoscut. Prin urmare, este necesar să se modifice anexa P5 la specificația tehnică de interoperabilitate referitoare la subsistemul „operarea și gestionarea traficului” al sistemului feroviar transeuropean convențional adoptată prin Decizia 2006/920/CE a Comisiei (7).
(9)
Prin urmare, Deciziile 2006/861/CE și 2006/920/CE ar trebui modificate în consecință.
(10)
Măsurile prevăzute de prezenta decizie sunt conforme cu avizul comitetului înființat în conformitate cu articolul 29 alineatul (1) din Directiva 2008/57/CE,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Modificări la Decizia 2006/861/CE
Decizia 2006/861/CE se modifică după cum urmează:
(a)
Se inserează următorul articol:
„Articolul 1a
Documente tehnice
(1) Agenția Europeană a Căilor Ferate (ERA) publică pe site-ul său web conținutul anexei LL ca document tehnic al ERA.
(2) ERA publică pe site-ul său web, ca document tehnic al ERA, lista saboților de frână din material compozit aprobați integral pentru transport internațional menționați în anexele P și JJ.
(3) Agenția publică pe site-ul său web specificațiile suplimentare referitoare la aparatele de tracțiune, menționate în anexa JJ, ca document tehnic al ERA.
(4) Agenția menține la zi documentele tehnice menționate la alineatele (1)-(3) și informează Comisia cu privire la orice versiune revizuită. Comisia informează statele membre prin intermediul comitetului înființat în temeiul articolului 29 din Directiva 2008/57/CE. În cazul în care Comisia sau un stat membru consideră că un document tehnic nu îndeplinește cerințele Directivei 2008/57/CE sau ale oricărei alte legislații comunitare, acest aspect este discutat în cadrul comitetului. Pe baza deliberărilor comitetului și la cererea Comisiei, documentele tehnice sunt retrase sau modificate de către Agenție.”
(b)
Anexele se modifică în conformitate cu anexa I.
Articolul 2
Modificare la Decizia 2006/920/CE
Anexa P.5 la Decizia 2006/920/CE se modifică în conformitate cu anexa II.
Articolul 3
Dacă marcajul „TEN” al vagoanelor de marfă care au fost date în exploatare înainte de intrarea în vigoare a prezentei decizii nu este conform cu înțelesul specificat în anexa II, marcajul respectiv se înlătură până la 31 decembrie 2010.
Articolul 4
Prezenta decizie se aplică de la 1 iulie 2009.
Articolul 5
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 23 ianuarie 2009.