VERORDNUNG (EWG) Nr. 2201/91 DES RATES vom 22. Juli 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3677/89 hinsichtlich des Gesamtalkoholgehalts bestimmter aus Ungarn eingeführter Qualitätsweine
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1734/91 (2), insbesondere auf Artikel 70 Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 70 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 dürfen ausser Schaumwein und Likörwein Weine mit Ursprung in einem Drittland, die zum direkten menschlichen Verbrauch bestimmt sind, nicht in die Gemeinschaft eingeführt werden, wenn ihr Gesamtalkoholgehalt 15 % vol übersteigt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3677/89 des Rates vom 7. Dezember 1989 über den Gesamtalkoholgehalt und Gesamtsäuregehalt bestimmter eingeführter Qualitätsweine und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2931/80 (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2178/90 (4), wurde bei bestimmten ungarischen Weinen gemäß Artikel 70 Absatz 2 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 von diesem Grundsatz abgewichen. Diese Ausnahmeregelung gilt bis zum 31. August 1991. Im Hinblick auf ein zwischen der Gemeinschaft und Ungarn gegebenenfalls zu schließendes Abkommen im Sektor Wein sollte die Geltungsdauer der Ausnahmeregelung um ein Jahr verlängert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3677/89 wird das Datum "31. August 1991" durch das Datum "31. August 1992" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. September 1991 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 22. Juli 1991.