RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 9. September 1991 zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung (91/508/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/336/EWG der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In der Richtlinie 70/524/EWG ist vorgesehen, daß deren Anhänge ständig der Entwicklung der wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse angepasst werden. Eine Neufassung der Anhänge wurde mit der Richtlinie 91/248/EWG der Kommission vorgenommen (3).
Ein neuer Verwendungszweck des Antibiotikums "Salinomycin-Natrium", des Süßstoffes "Neohesperidin Dihydrochalcon", des Vitamins D3 und des Spurenelements "Eisen" in Form von Eisenaminosäurenchelat wurde in einigen Mitgliedstaaten eingehend erprobt. Aufgrund der gewonnenen Erfahrungen können diese neuen Verwendungszwecke gemeinschaftsweit zugelassen werden.
Untersuchungen haben die Wirksamkeit des Carotinoids "Violaxanthin" in Frage gestellt. Infolgedessen ist die Verwendung dieses Farbstoffes zu untersagen.
Die Verwendung eines neuen Kokzidiostatikums wurde in einigen Mitgliedstaaten mit Erfolg experimentell erprobt. Es ist angezeigt, diesen neuen Verwendungszweck vorläufig bis zu seiner Zulassung auf Gemeinschaftsebene auf einzelstaatlicher Ebene zuzulassen.
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG werden entsprechend dem Anhang zu dieser Richtlinie geändert.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um den Bestimmungen von Artikel 1 bis spätestens zum 30. November 1992 nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzueglich davon.
Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in diesen Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.
Artikel 3
Die Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 9. September 1991