ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19. Juni 1997 zur Aufhebung der Entscheidung 97/116/EG über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Deutschland (Text von Bedeutung für den EWR) (97/398/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
In Erwägung nachstehender Gründe:
Anfang 1997 gab es in verschiedenen Gebieten Deutschlands mehrere Ausbrüche von klassischer Schweinepest.
Als Reaktion auf die Seuchenlage in Deutschland hat die Kommission die Entscheidung 97/116/EG vom 11. Februar 1997 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Deutschland (3) erlassen.
Diese Maßnahmen wurden durch die Entscheidung 97/196/EG (4) und die Entscheidung 97/282/EG (5) geändert.
Die mit der Entscheidung 97/116/EG eingeführten Maßnahmen waren vorübergehender Natur.
In Anbetracht der Entwicklung des Seuchenzuges können die mit der Entscheidung 97/116/EG erlassenen Maßnahmen nunmehr aufgehoben werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 97/116/EG wird aufgehoben.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. Juni 1997