VERORDNUNG (EG) Nr. 733/1999 DES RATES
vom 30. März 1999
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Calciummetall mit Ursprung in Rußland und der Volksrepublik China und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2557/94
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern(1), insbesondere auf die Artikel 8 und 9,
auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Vorherige Untersuchungen
(1) Die Einfuhren von Calciummetall mit Ursprung in der Volksrepublik China und Rußland waren bereits Gegenstand einer Reihe von Antidumpinguntersuchungen.
(2) Auf Antrag der "Chambre syndicale de l'électrométallurgie et de l'électrochimie" vom Januar 1988 wurde eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von Calciummetall mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Sowjetunion(2) eingeleitet (nachstehend "erste Untersuchung" genannt). Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2808/89(3) wurden endgültige Zölle in Höhe von 21,8 % für die Volksrepublik China und von 22 % für die Sowjetunion eingeführt.
(3) Der Einführer Extramet, der bei der Untersuchung mitarbeitete, reichte Klagen beim Gerichtshof ein, und die Verordnung (EWG) Nr. 2808/89 wurde im Juni 1992 vom Gerichtshof für ungültig erklärt(4). Nach Ansicht des Gerichtshofs war die Schädigung nicht hinreichend untersucht worden. Daraufhin veröffentlichte die Kommission eine Bekanntmachung(5), mit der sie die Parteien über die Möglichkeit der Erstattung der vereinnahmten Zölle informierte.
(4) Im folgenden setzte die Kommission nach Konsultation des Beratenden Ausschusses die Parteien in einer im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften(6) veröffentlichten Bekanntmachung von der Wiederaufnahme der Untersuchung in Kenntnis (nachstehend "zweite Untersuchung" genannt).
(5) Da die Verordnung (EWG) Nr. 2808/89, mit der die erste Untersuchung abgeschlossen wurde, vom Gerichtshof rückwirkend für ungültig erklärt worden war, blieb die Untersuchung der Kommission offen. Damit die Kommission die Untersuchung aufgrund aktueller Informationen abschließen konnte, wurden die neuesten Daten zu Dumping und Schädigung gesammelt. Die Kommission verschickte zusätzliche Fragebogen an die bekanntermaßen betroffenen Parteien.
2. Geltende Maßnahmen
(6) Im Anschluß an die wiederaufgenommene Untersuchung führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 2557/94(7) endgültige Zölle in der aufgrund der vorläufigen Sachaufklärung mit der Verordnung (EG) Nr. 892/94 der Kommission(8) festgestellten Höhe ein, d. h. 2074 ECU/t auf die Einfuhren von Calciummetall mit Ursprung in China und 2120 ECU/t auf die Einfuhren von Calciummetall mit Ursprung in Rußland. Die Zölle wurden für beide Länder in Höhe der Schadensschwelle festgesetzt, da diese geringer waren als die jeweiligen Dumpingspannen.
(7) Im Januar 1995 erhob der Calciummetalleinführer "Industrie des Poudres Sphériques" (IPS), vormals Extramet, beim Gericht erster Instanz Klage auf Nichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 2557/94. Am 15. Oktober 1998 wies das Gericht erster Instanz die Klage von IPS ab. Das Gericht stellte fest, daß die Kommission zu Recht den Schluß gezogen hatte, daß die aus Rußland und China eingeführte Ware der in der Gemeinschaft hergestellten Ware gleichartig ist. Außerdem kam das Gericht zu dem Ergebnis, daß sich der Gemeinschaftshersteller nicht geweigert hatte, seine Ware an IPS zu verkaufen, und daß zusätzliche Bezugsquellen in den Vereinigten Staaten von Amerika und in Kanada zur Verfügung stehen(9).
3. Gründe für die Interimsüberprüfung
(8) Beim Erlaß der Verordnung (EG) Nr. 2557/94 erachtete es der Rat als angemessen, daß die Kommission die Verordnung sechs Monate nach ihrem Inkrafttreten überprüfte, sofern es die Wettbewerbsbedingungen in diesem Wirtschaftszweig erforderten, oder andernfalls ein Jahr nach ihrem Inkrafttreten. Der Grund für diese Bestimmung lag in der Besonderheit des Calciummetallmarkts, daß es nämlich in der Gemeinschaft nur einen einzigen Hersteller dieser Ware gab und weltweit die Anzahl der Hersteller von Calciummetall sehr begrenzt ist. Unter diesen Umständen hielt es der Rat für ratsam, die Auswirkungen der Maßnahmen vor dem Hintergrund der allgemeinen Entwicklung der Marktsituation für diese besondere Ware zu untersuchen.
(9) Dementsprechend veröffentlichte die Kommission nach Konsultation des Beratenden Ausschusses eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Überprüfung(10) gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 (nachstehend "Grundverordnung" genannt). Im Verlauf der Untersuchung behauptete IPS, daß die Inlandspreise im Vergleichsland, den Vereinigten Staaten von Amerika, erheblich gefallen seien. Da diese Preise in der Untersuchung, die mit der Verordnung (EG) Nr. 2557/94 abgeschlossen wurde, bei der Ermittlung des Normalwerts(11) zugrunde gelegt worden waren, forderte die Kommission alle Parteien zur Stellungnahme auf. Nach der Verordnung (EG) Nr. 2557/94 sollten jedoch lediglich die Schädigung und das Interesse der Gemeinschaft, nicht aber das Dumping Gegenstand der Überprüfung sein, weshalb IPS hinreichende Beweise nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung vorlegen mußte, damit die Überprüfung auf die Untersuchung des Dumpings ausgeweitet werden konnte. IPS legte Marktforschungsdaten vor, denen zufolge der Preis von Calciummetall im freien Verkehr auf dem US-Markt gefallen war. IPS legte jedoch trotz einer schriftlichen Aufforderung durch die Kommission keine Berechnung vor, aus der entnommen werden konnte, daß ein Vergleich der Marktforschungsdaten, auf die das Unternehmen sich stützte, mit den chinesischen und russischen Ausfuhrpreisen zu einer Verringerung oder Aufhebung der 1994 festgestellten Dumpingspannen führte, die sich auf 2202 ECU/t für die chinesische Ware und auf 2502 ECU/t für die russische Ware auf der Stufe frei Grenze der Gemeinschaft beliefen. Daher wurde der Schluß gezogen, daß IPS keine hinreichenden Beweise vorgelegt hatte, um eine Überprüfung des Dumpingaspekts zu rechtfertigen.
(10) Folglich beschränkte sich die Überprüfung auf den Aspekt der Schädigung.
4. Überprüfung
(11) Die Kommission unterrichtete alle bekanntermaßen betroffenen Parteien offiziell von der Einleitung der Überprüfung und gab den interessierten Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(12) Ein Einführer und eine Ausführerorganisation nahmen schriftlich Stellung und wurden gehört.
(13) Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien Fragebogen zu und erhielt Antworten von einem Gemeinschaftshersteller und einem Einführer.
(14) Die Kommission holte alle für die Ermittlung der Schädigung für notwendig erachteten Informationen ein, prüfte sie nach und führte in den Betrieben folgender Unternehmen Untersuchungen durch:
a) Gemeinschaftshersteller
- PEM Electrométallurgie S.A., Paris (Frankreich);
b) Einführer
- Industrie des Poudres Sphériques S.A., Annemasse (Frankreich).
(15) Die Untersuchung der Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 1992 bis zum 30. September 1995 (nachstehend "Bezugszeitraum" genannt).
(16) Die Untersuchung konnte aus mehreren Gründen nicht innerhalb der in der Grundverordnung vorgesehenen normalen Frist abgeschlossen werden. Erstens reichte IPS im Juli 1994 eine Beschwerde wegen angeblicher Zuwiderhandlung des Gemeinschaftsherstellers gegen Artikel 86 des Vertrags ein, so daß eine Untersuchung gemäß Verordnung Nr. 17 eingeleitet wurde. Es erschien wünschenswert, die Ergebnisse dieser Wettbewerbsuntersuchung abzuwarten, da davon ausgegangen wurde, daß diese Untersuchung Klarheit über die Begründetheit der Einwände von IPS hinsichtlich der Schadensursache schaffen würde. Im November 1996 unterrichtete die Kommission IPS über ihre Entscheidung, die Beschwerde als unbegründet abzuweisen. Zweitens mußte die Kommission ungeachtet dieser Entscheidung noch die im ersten Halbjahr 1997 von IPS und dem Gemeinschaftshersteller vorgebrachten Sachäußerungen zur Überprüfung des Dumpings prüfen. Da IPS, wie unter Randnummer 9 dargelegt, schließlich keine hinreichenden Beweise für eine Änderung der Dumpingspanne während des vorgeschlagenen Untersuchungszeitraums vom 1. Oktober 1994 bis zum 30. September 1995 vorlegte, gab die Kommission ihre Feststellungen im Oktober 1997 bekannt und hörte die Parteien auf deren Antrag im Dezember 1997. Bei dieser Gelegenheit brachten die Parteien kritische Anmerkungen zu dem von der Kommission zugrunde gelegten Zahlenmaterial vor, woraufhin die Kommission alle verwendeten Daten erneut überprüfte. Drittens führte die Kommission, wie unter Randnummer 54 dargelegt, langwierige Verhandlungen mit den russischen Ausführern über Verpflichtungen.
B. WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Ware
(17) Bei der fraglichen Ware handelt es sich um Calciummetall. Calciummetall wird auf zwei verschiedene Arten hergestellt:
- Das erste Verfahren, die Reduktion von Kalk mit Aluminium, wird von dem Gemeinschaftshersteller und den Herstellern in den USA und Kanada angewandt.
- Das zweite Verfahren, die Schmelzflußelektrolyse von Calcium mit anschließender Destillation, wird von den russischen und den chinesischen Herstellern angewandt.
Die Ware ist in verschiedenen Formen und Größen (Kronen, Stücke, Drehspäne, Späne und Körner bzw. Granulat) und in verschiedenen Reinheitsgraden (über 96 %, unabhängig vom Herstellungsverfahren) erhältlich. Der Preis variiert je nach Größe und insbesondere nach dem Reinheitsgrad. Calciummetall wird entsprechend dem Reinheitsgrad und dem Gehalt an Aluminium und Magnesium in drei Kategorien unterteilt: Typ "R" (Standardtyp mit einem Calciumgehalt von 97 %), Typ "N" und Typ "NN" (nuklearer Typ mit einem höheren Reinheitsgrad).
(18) Calciummetall wird in der Gemeinschaft hauptsächlich von zwei Wirtschaftszweigen verwendet:
- der Blei- und Ferrolegierungsindustrie, die Stücke und Späne benötigt, und
- der Stahlindustrie, die Körner benötigt, die durch die mechanische Pulverisierung von Stücken, Drehspänen und Spänen gewonnen werden, oder Granulat, das durch Einschmelzung und Zerstäubung gewonnen wird.
2. Gleichartige Ware
(19) IPS behauptete, daß das Calciummetall mit Ursprung in Rußland und der Volksrepublik China nicht mit dem in der Gemeinschaft hergestellten Calciummetall identisch sei. Die Untersuchung ergab, daß die beiden vorgenannten Herstellungsverfahren einen geringfügigen Unterschied bei der Zusammensetzung der Ware bewirken. Das von den Gemeinschaftshersteller hergestellte Standardcalciummetall weist einen Reinheitsgrad von 97 % und die Ware der russischen und chinesischen Hersteller einen Reinheitsgrad von 98,5 % und 99,7 % auf. Der einzige sich daraus ergebende Unterschied liegt darin, daß bei dem von IPS angewandten Verfahren zur Gewinnung von Granulat bei der Verwendung von in der Gemeinschaft hergestelltem Calciummetall mehr Rückstände auftreten. Dies beeinflußt die Austauschbarkeit der Ware jedoch nicht. Außerdem stellt der Gemeinschaftshersteller noch einen anderen Typ von Calciummetall mit niedrigem Sauerstoffgehalt und einem Reinheitsgrad von 98,5 % her, daß mit dem Calciummetall der russischen und chinesischen Hersteller identisch ist. Diese Feststellungen wurden in einer Studie bestätigt, die ein unabhängiges Labor im Zuge der vorgenannten Wettbewerbsuntersuchung durchführte. IPS räumte ein, daß die auf Bestellung von IPS vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft speziell hergestellte bessere Qualität (Reinheitsgrad 98,5 %) zwar den Anforderungen entspreche, das Unternehmen aber keinen Aufschlag im Vergleich zu dem Preis für das Calciummetall mit Standardreinheitsgrad (Reinheitsgrad 97 %) des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zahlen wolle.
(20) Daher wird der Schluß gezogen, daß die fragliche Ware, d. h. die Ausfuhren aus China und Rußland in die Gemeinschaft, mit der in der Gemeinschaft hergestellten Ware praktisch identisch, mit ihr austauschbar und folglich gleichartig ist im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Grundverordnung, wobei daran erinnert sei, daß in der Verordnung (EG) Nr. 2557/94 die Feststellung getroffen wurde, daß die Ware auch mit dem in den USA, dem zur Ermittlung der Dumpingspanne herangezogenen Vergleichsland, hergestellten Calciummetall gleichartig ist.
C. SCHÄDIGUNG
1. Vorbemerkungen
(21) Zur Ermittlung der Schädigung im Rahmen der vorliegenden Untersuchung prüfte die Kommission Daten aus dem Zeitraum vom 1. Januar 1992 bis 30. September 1995 (dem Bezugszeitraum). Bei der Berechnung der Differenz zwischen den Ausfuhrpreisen und den Preisen und der Kosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft (Preisunterbietungs- und Zielpreisunterbietungsberechnung) wurde der Zeitraum vom 1. Oktober 1994 bis zum 30. September 1995 (nachstehend "Referenzzeitraum" genannt) zugrunde gelegt.
Geographisch erstreckte sich die Untersuchung im Bezugszeitraum auf die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung zum Zeitpunkt der Einleitung der Interimsüberprüfung, d. h. auf die Gemeinschaft der 15 Mitgliedstaaten. Bei der Schadensuntersuchung wurden die in Artikel 3 der Grundverordnung genannten Faktoren berücksichtigt.
2. Kumulative Beurteilung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(22) Die Auswirkungen der Einfuhren von Calciummetall aus China und Rußland sollten kumulativ beurteilt werden im Sinne von Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung. Die in der Verordnung (EG) Nr. 2557/94 festgestellten Dumpingspannen bei den Einfuhren aus beiden Ländern übersteigen 2 %, und die Einfuhrmengen sind in beiden Fällen nicht geringfügig im Sinne von Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung, da auf sie ein Anteil von jeweils mehr als 1 % am Gemeinschaftsmarkt entfällt.
(23) Ferner ist eine kumulative Beurteilung der Auswirkungen der Einfuhren sowohl angesichts der Wettbewerbsbedingungen zwischen den eingeführten Waren als auch zwischen den eingeführten Waren und der gleichartigen Gemeinschaftsware angemessen. Sie sind alle untereinander austauschbar, werden geographisch auf denselben Märkten verkauft oder zum Verkauf angeboten und weisen dieselben oder vergleichbare Vertriebskanäle auf.
3. Kumuliertes Volumen und kumulierter Marktanteil der gedumpten Einfuhren
(24) Die kumulierten Einfuhrmengen der fraglichen Ware au Rußland und der Volksrepublik China stiegen von 612 t im Jahr 1992 auf 1007 t im Referenzzeitraum. Da jedoch auch der Gesamtverbrauch stieg, gingen die Marktanteile der Einfuhren von 51,8 % im Jahr 1992 auf 40,2 % im Referenzzeitraum zurück. Diese Zahlen wurden noch einmal gesondert überprüft, da die Parteien nach der Bekanntmachung geltend gemacht hatten, daß die ursprünglich von der Kommission zugrunde gelegte Menge der Einfuhren im freien Verkehr zu hoch war. Die Kommission überprüfte erneut alle verfügbaren Angaben über die Einfuhren und die Antworten auf den Fragebogen; dabei stellte sie fest, daß diese Behauptung teilweise gerechtfertigt war. Die Zahlen wurden entsprechend berichtigt. Außerdem berücksichtigte die Kommission, wie unter Randnummer 28 erläutert, bei der Ermittlung der Marktanteile der russischen und chinesischen Ausfuhren auf dem Gemeinschaftsmarkt ebenfalls die Einfuhrgeschäfte, die im Rahmen der aktiven Veredelung von den Einfuhrabgaben befreit waren.
Die zweite Untersuchung ergab für die russischen und chinesischen Ausfuhren einen Marktanteil von 52,8 % im Jahr 1992. Der geringfügige Unterschied zu dem vorstehenden Wert von 51,8 %, der in der Verordnung (EG) Nr. 892/94 zugrunde gelegt wurde, ist darauf zurückzuführen, daß bei der zweiten Untersuchung noch nicht alle Daten für das Jahr 1992 verfügbar waren.
4. Preise der gedumpten Ware
(25) Bei dem Vergleich der Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft mit denen der Einfuhren legte die Kommission die Durchschnittspreise auf der Basis der Verkäufe an den ersten unabhängigen Einführer im Fall der Einfuhren und an die ersten unabhängigen Abnehmer für den Gemeinschaftshersteller zugrunde. Die Vergleiche wurden auf Handelsstufen gezogen, die bekanntermaßen mit denen der Einfuhren aus China und Rußland vergleichbar waren.
(26) Die Kommission stellte fest, daß die Preise der chinesischen und russischen Ausfuhren im Referenzzeitraum immer noch unter den Preisen des Gemeinschaftsherstellers lagen, und zwar um durchschnittlich 52,2 % bei den Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China und 52,5 % bei den Einfuhren mit Ursprung in Rußland.
5. Verbrauch in der Gemeinschaft
(27) Bei der Berechnung des sichtbaren Verbrauchs von Calciummetall in der Gemeinschaft wurden die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in der Gemeinschaft, die auf der Grundlage überprüfter Zahlenangaben des Gemeinschaftsherstellers ermittelt wurden, zu den den Eurostat-Statistiken entnommenen Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft hinzugerechnet. Nach der Untersuchung gab die Kommission den Parteien die Zahlen über den Verbrauch in der Gemeinschaft bekannt. Diese Zahlen insbesondere über die Einfuhrmengen wurde angefochten, und die Kommission nahm erneut eine sorgfältige Überprüfung vor. Ausgehend von den detaillierten Informationen im Zuge der Überprüfung der Angaben zu den Verkäufen in der Gemeinschaft und den Gesamteinfuhren wurde festgestellt, daß der Gemeinschaftsmarkt für Calciummetall von 1182 t im Jahr 1992 auf rund 2502 t im Referenzzeitraum und damit um insgesamt 112 % wuchs.
(28) Eine Partei focht die Berücksichtigung der Einfuhren an, die im Rahmen der aktiven Veredelung von den Einfuhrabgaben befreit sind, und argumentierte, daß nur die in der Gemeinschaft in den freien Verkehr übergeführten Einfuhren den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft schädigen könnten. Die Kommission geht jedoch davon aus, daß zu den Transaktionen, die einen Wirtschaftszweig der Gemeinschaft schädigen können, d. h. gedumpte Einfuhren, auch die Einfuhren zählen, die im Rahmen der aktiven Veredelung von den Einfuhrabgaben befreit sind, da gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Grundverordnung eine Ware als gedumpt gilt, wenn ihr Preis bei der Ausfuhr in die Gemeinschaft - im Gegensatz zu ihrer Überführung in den freien Verkehr - niedriger ist als ihr Normalwert. Außerdem können die Verkäufe der Ware an Unternehmen, die die Befreiung von den Einfuhrabgaben im Rahmen der aktiven Veredelung in Anspruch nehmen, durchaus zu der Schädigung des Gemeinschaftsherstellers beitragen, da sie die Absatzmöglichkeiten schmälern, die ihm ansonsten offenständen.
Folglich und entsprechend der herkömmlichen Praxis zog der Rat den Schluß, daß die Berücksichtigung der Einfuhrtransaktionen, die im Rahmen der aktiven Veredelung von den Einfuhrabgaben befreit waren, bei der Beurteilung der Schädigung gerechtfertigt war.
6. Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
Produktion, Kapazität und Kapazitätsauslastung
(29) Im Bezugszeitraum stieg die Produktion des Gemeinschaftsherstellers um 67 % an.
(30) Ab 1994 investierte der Gemeinschaftshersteller in neue Öfen. Dies führte zu einer Erweiterung seiner Produktionskapazität um 24 % im Bezugszeitraum.
(31) In demselben Zeitraum steigerte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Kapazitätsauslastung um 30 %.
Verkäufe in der Gemeinschaft
(32) Im Bezugszeitraum verdreifachte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Verkäufe nahezu.
(33) Die Steigerung bei Produktion und Verkäufen zwischen 1993 und dem Ende des Referenzzeitraums war auf die vorübergehende Erschließung eines neuen Marktes durch einen Abnehmer in der Stahlseilindustrie zurückzuführen. Dieser neue Abnehmer kaufte 1994 rund 32 % der Produktion des Gemeinschaftsherstellers. Der Gemeinschaftshersteller legte Beweise dafür vor, daß dieser neue Abnehmer ab dem vierten Quartal 1995 für die Herstellung von Stahlseilen in seinen drei Betrieben kein Calciummetall mehr verwendete. Trotz der Behauptung von IPS, daß ihm ein solch wichtiger Beteiligter nicht bekannt sei, zeigten die vom Gemeinschaftshersteller für die Überprüfung vorgelegten Beweise eindeutig, daß dieser Abnehmer existierte und daß alle Calciummetallieferungen an diesen Abnehmer im vierten Quartal 1995 infolge einer Änderung seiner Geschäftspolitik endgültig eingestellt wurden.
Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(34) Zwischen 1992 und dem Referenzzeitraum stieg der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft von 36,5 % im Jahr 1992 auf 46 % im Referenzzeitraum. Die zweite Untersuchung ergab für 1992 einen Marktanteil von 31,7 %(12). Dieser Wert wurde jedoch durch eine Extrapolation der während des 16monatigen Bezugszeitraums der zweiten Untersuchung (l. Juli 1991 bis 31. Oktober 1992) getroffenen Feststellungen für das Kalenderjahr 1992 ermittelt. In der vorliegenden Untersuchung wurden die Marktanteile auf der Grundlage überprüfter Daten für das Jahr 1992 ermittelt, die während der ursprünglichen Untersuchung nicht zur Verfügung standen. Wie unter Randnummer 28 dargelegt, erachtete die Kommission es außerdem als angemessen, die Marktanteile auf der Grundlage der Gesamteinfuhren zu ermitteln. Die Marktanteile wurden erneut berechnet, um ihren Trend im Bezugszeitraum auf der Basis derselben Methodik zu ermitteln.
Bestände
(35) Im Referenzzeitraum wurden die Bestände um 40 % abgebaut. Zwischen 1994 und dem Ende des Referenzzeitraumes stiegen ausweislich der Überprüfung die Bestände jedoch plötzlich um 40 %.
Rentabilität
(36) Die Lage des Gemeinschaftsherstellers verbesserte sich zwar nach der Einführung der Antidumpingzölle im Jahr 1994, aber nicht in einem Ausmaß, daß er Gewinne erzielen konnte. Von 1992 bis 1993 waren größere Verluste zu verzeichnen, aber die Lage verbesserte sich im Referenzzeitraum. Trotz der verbesserten Rentabilität konnte der Gemeinschaftshersteller dennoch nicht kostendeckend arbeiten.
7. Wettbewerbsbedingungen
(37) Der Gerichtshof war in der Rechtssache C-385/89, Extramet gegen Rat, zu dem Ergebnis gekommen, daß die Organe das Vorliegen einer Schädigung nicht ordnungsgemäß festgestellt und insbesondere nicht geprüft hatten, ob der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die Schädigung nicht selbst verursacht hatte, indem er mit IPS einen wichtigen Abnehmer in der Gemeinschaft nicht mit der Ware beliefert hatte.
(38) Der Gemeinschaftshersteller wurde im März 1992 durch den französischen Conseil de la Concurrence für sein Verhalten verurteilt, das als Behinderung eines Konkurrenten auf einem nachgeordneten Markt ausgelegt wurde, da er sich 1984 geweigert hatte, IPS (vormals Extramet) zu beliefern. Das Urteil wurde vom Berufungsgericht (Cour d'Appel) in Paris bestätigt. Das Berufungsgericht erklärte jedoch auch, daß dem Gemeinschaftshersteller nach 1984 keine ungesetzlichen Wettbewerbspraktiken angelastet werden konnten.
(39) Am 20. Juli 1994 stellte der Einführer, IPS, bei der Kommission einen Antrag gemäß der Verordnung Nr. 17 wegen eines Verstoßes gegen Artikel 86 des Vertrags durch den behaupteten Mißbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch den Gemeinschaftshersteller. Er machte drei Argumente geltend. Erstens mißbrauche der Gemeinschaftshersteller die Antidumpingverfahren, um Informationen über die Kosten und die allgemeine Position seiner Konkurrenten auf dem Markt zu erhalten. IPS behauptete ferner, der Gemeinschaftshersteller habe die Kommission hinsichtlich der Schädigung in der Gemeinschaft in die Irre geführt. Zweitens habe sich der Gemeinschaftshersteller geweigert, Calciummetall an seine Konkurrenten zu verkaufen. Drittens habe der Gemeinschaftshersteller eine räuberische und mißbräuchliche Preispolitik verfolgt.
Im November 1996 lehnte die Kommission nach einer Untersuchung den Antrag von IPS endgültig ab, nachdem sie auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse festgestellt hatte, daß dem Gemeinschaftshersteller keine wettbewerbsfeindlichen Praktiken angelastet werden konnten(13).
(40) In derselben Wettbewerbsuntersuchung prüfte die Kommission auch die Behauptung von IPS, daß der Gemeinschaftshersteller das Antidumpingverfahren mißbrauche, um seine Position auf dem Calciummetallmarkt in der Gemeinschaft zu verbessern mit dem Ziel, die Versorgung seines Konkurrenten mit Rohmaterial zu unterbinden. Hierzu wurde der Schluß gezogen, daß dies nicht der Fall war, da, selbst wenn ein Unternehmen eine beherrschende Stellung einnimmt, dieses Unternehmen dennoch das Recht hat, sich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gegen unfaire Wettbewerbspraktiken seitens der Hersteller in Drittländern zu schützen, und diesem Unternehmen ohnehin keine wettbewerbsfeindlichen Praktiken angelastet werden konnten.
8. Die Marktentwicklung
(41) Die Überprüfung wurde in erster Linie eingeleitet, um festzustellen, wie sich die Antidumpingmaßnahmen in Verbindung mit der generellen Entwicklung der Marktlage für die betroffene Ware auswirkten. Die Untersuchung ergab, daß auf dem Calciummetallmarkt nach Einführung der Antidumpingzölle ein stärkerer Wettbewerb herrschte. Diese Schlußfolgerung stützte sich auf folgende Feststellungen.
(42) Erstens hielten die chinesischen und russischen Hersteller und/oder Ausführer weiterhin einen bedeutenden Marktanteil.
(43) Zweitens stellte die Kommission fest, daß der Gemeinschaftshersteller nach der Einführung der Antidumpingzölle seine Marktposition zwar verbessern konnte (von 36,5 % im Jahr 1992 auf 46 % im Referenzzeitraum), jedoch nicht wieder den Marktanteil erreichte, den er vor Beginn der gedumpten Einfuhren aus Rußland und China hatte.
(44) Drittens erhöhte sich nach der Einführung der Antidumpingmaßnahmen im Jahr 1994 auf dem Calciummetallmarkt die Präsenz anderer Anbieter, insbesondere aus den USA, während sich die Menge der Einfuhren aus Kanada kaum veränderte.
(45) Die Behauptung von IPS, daß die Einführung von Antidumpingzöllen das Angebot von nicht in der Gemeinschaft hergestelltem Calciummetall stark begrenzt habe, ist folglich nicht begründet.
(46) Eine Partei behauptete, daß es sich bei den Einfuhren aus den USA um Calciummetall enthaltende Stahlseile handle, die unter dieselbe Tarifposition fielen wie Calciummetall. Für diese Behauptung wurden jedoch keine Beweise angetreten, und eine Überprüfung der Behauptung bestätigte nicht, daß es sich bei den Calciummetalleinfuhren aus den USA in Wirklichkeit um Stahlseileinfuhren handelte.
(47) Während des Verfahrens wurde behauptet, daß die Calciummetalleinfuhren aus den USA in Wirklichkeit aus Rußland und China stammten und daß so der Antidumpingzoll umgangen werde. Für diese Behauptung wurden jedoch keine Beweise angetreten.
9. Schlußfolgerung
(48) Infolge der Einführung der endgültigen Antidumpingmaßnahmen im Jahr 1994 und der außergewöhnlichen Verkäufe im Zeitraum 1993 bis 1995 (vgl. Randnummer 33) entwickelten sich einige Aspekte der Geschäftstätigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, z. B. Absatz und Marktanteil, positiv. Dennoch wird die Auffassung vertreten, daß dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft weiterhin eine bedeutende Schädigung verursacht wird, die sich insbesondere in anhaltendem Preisdruck und anhaltenden Verlusten äußert.
(49) Außerdem wurde festgestellt, daß sich die Einführung von Antidumpingzöllen im Jahr 1994, insbesondere gemessen an der Zahl der aktiv konkurrierenden Anbieter auf dem Markt und der alternativen Bezugsquellen, nicht negativ auf die Entwicklung des Gemeinschaftsmarkts für Calciummetall auswirkte und dem Gemeinschaftshersteller auf dem Markt nicht zu einer bevorzugten Stellung verhalf. Diese Feststellung ist nach Auffassung des Rates von besonderer Bedeutung, da sie die Existenz alternativer Bezugsquellen beweist.
D. SCHADENSURSACHE
1. Andere Faktoren
(50) Die Dienststellen der Kommission prüften, ob die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren verursacht wurde. Dabei untersuchten sie insbesondere die Entwicklung des Gemeinschaftsverbrauchs sowie die Entwicklung und die Auswirkungen der Einfuhren aus anderen Ländern.
(51) Der Calciummetallverbrauch in der Gemeinschaft stieg zwischen 1992 und dem Ende des Referenzzeitraums kontinuierlich um 112 %. Die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft kann daher nicht einem etwaigen Nachfragerückgang zugeschrieben werden. Hierzu ist zu bemerken, daß die Einfuhren aus Drittländern deutlich zunahmen. Die Einfuhren aus den USA stiegen von 49 t auf 270,8 t im Referenzzeitraum und diejenigen aus Kanada von 62 t im Jahr 1992 auf 74,1 t im Referenzzeitraum. Eurostat zufolge waren diese Einfuhren jedoch teurer als die untersuchten Einfuhren. Daher zog die Kommission den Schluß, daß diese Einfuhren nicht wesentlich zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrugen.
(52) IPS behauptete, daß ein Tochterunternehmen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft aus Rußland und China bedeutende Mengen Calciummetall einführte, die im Rahmen der aktiven Veredelung von den Einfuhrabgaben befreit waren, und daß eine etwaige Schädigung infolgedessen selbstverursacht sei. Für diese Behauptung wurden keine Beweise angetreten. Außerdem stellte die Kommission bei der Untersuchung keine Veränderung der Hauptgeschäfts- und Vermarktungstätigkeit des Gemeinschaftsherstellers fest. Darüber hinaus hätte es sogar als normales unternehmerisches Verhalten angesehen werden müssen, wenn ein Tochterunternehmen dieses Herstellers zusätzlich zu den von dem Gemeinschaftshersteller gelieferten Mengen gewisse Mengen Calciummetall zur Weiterverarbeitung aus Rußland und China eingeführt hätte, um den unfairen Handelspraktiken der russischen und chinesischen Ausführer auf dem Gemeinschaftsmarkt standzuhalten und die Schädigung des Mutterunternehmens zu begrenzen.
2. Schlußfolgerung zur Schadensursache
(53) Daraus ergibt sich, daß andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren keine wesentlichen Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hatten. Da außerdem der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in erster Linie durch den anhaltenden Preisdruck und die daraus resultierenden Verluste geschädigt wird, besteht offensichtlich ein ursächlicher Zusammenhang mit den die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unterbietenden gedumpten Billigeinfuhren. Ohne Antidumpingmaßnahmen wäre die Preisunterbietung erheblich, und die chinesischen und russischen Ausführer wären in der Lage, ihre Ausfuhren in die Gemeinschaft zu steigern und die Preise der Gemeinschaftshersteller unter Druck setzen. Wie unter Randnummer 26 dargelegt, ist die Preisunterbietung durch die chinesischen und russischen Ausführer weiterhin erheblich.
E. VERPFLICHTUNG
(54) Ein russischer Ausführer bot eine Preisverpflichtung an. Daraufhin nahm die Kommission im Dezember 1997 Verhandlungen mit diesem Ausführer auf. Trotz der langwierigen Verhandlungen lag der vorgeschlagene Mindestpreis rund 30 % unter dem Zielpreis, der notwendig ist, damit der Gemeinschaftshersteller einen angemessenen Gewinn erzielt. Daher wurde das Verpflichtungsangebot nicht als annehmbar angesehen.
F. ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
(55) Da festgestellt wurde, daß die untersuchten gedumpten Einfuhren dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft immer noch eine bedeutende Schädigung verursachen und daß die Einführung von Maßnahmen weiterhin im Interesse der Gemeinschaft liegt, sollten die vorgeschlagenen Maßnahmen dahin gehend geändert werden, daß sie die in dieser Überprüfung festgestellte Schädigung beseitigen.
(56) Zur Ermittlung der Schadensschwelle verglich die Kommission wie in der vorausgegangenen Untersuchung die Preise der gedumpten Einfuhren mit denjenigen Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, die seinen Produktionskosten zuzüglich einer angemessenen Gewinnspanne entsprachen.
(57) Auf dieser Grundlage wurden die für den Untersuchungszeitraum ermittelten gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreise der zur Bestimmung der Preisunterbietung verwendeten Waren auf der Stufe cif frei Grenze der Gemeinschaft nach Berichtigung für die gezahlten Einfuhrabgaben, die Kosten nach Einfuhr und die Gewinne verglichen mit den Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zuzüglich einer angemessenen Gewinnspanne, die für die Lebensfähigkeit des Wirtschaftszweigs als notwendig angesehen wurde.
(58) Der Vergleich ergab eine Dumpingspanne von 59,6 % für China und 59,5 % für Rußland. Diese Zahlen lassen einen leichten Rückgang des Zollsatzes erkennen, der darauf zurückzuführen ist, daß infolge des Rückgangs bestimmter Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft eine Anpassung nach unten an die geeignete Schadensschwelle durchgeführt wurde. Angesichts der geänderten Schadensschwelle wurde der Schluß gezogen, daß ein Zoll von 1863 EUR/t russisches Calciummetall und 1876 EUR/t chinesisches Calciummetall angemessen ist.
(59) Dieser Zollbetrag ist niedriger als die Dumpingspannen, die in der zweiten Untersuchung festgestellt wurden; folglich sollte der einzuführende endgültige Zoll diesem Betrag entsprechen.
(60) Gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung bleibt der vorgesehene Zeitpunkt des Außerkrafttretens der 1994 eingeführten Maßnahmen von dieser Überprüfung unberührt, da diese sich auf eine Untersuchung der Schädigung beschränkte.
(61) Die Verordnung (EG) Nr. 2557/94 ist daher zu ändern, um der geänderten Schadensschwelle Rechnung zu tragen. -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2557/94 erhält folgende Fassung: "Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren von Calciummetall des KN-Codes 2805 21 00 mit Ursprung in Rußland und der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2) Der Zollsatz beträgt 1863 EUR/t für die Einfuhren mit Ursprung in Rußland und 1876 EUR/t für die Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China.
(3) In Fällen, in denen der Zollwert gemäß Artikel 145 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission(14) herabgesetzt wird, ist auch der spezifische Zollsatz proportional zu verringern.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 30. März 1999.