ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. Oktober 1995 zur Änderung der Entscheidung 93/402/EWG zur Festlegung der veterinärrechtlichen Bedingungen und der Veterinärzeugnisse für die Einfuhr von frischem Fleisch aus einigen südamerikanischen Ländern unter besonderer Berücksichtigung von bestimmtem Fleisch aus Uruguay (Text von Bedeutung für den EWR) (95/443/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf die Artikel 14, 15 und 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die veterinärrechtlichen Bedingungen und die Veterinärzeugnisse für die Einfuhr von frischem Fleisch u. a. aus Uruguay wurden festgelegt mit der Entscheidung 93/402/EWG der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Entscheidung 95/349/EG (3).
Seit Juni 1990 sind in Uruguay keine MKS-Herde mehr festzustellen. Die Impfung gegen diese Seuche wurde zum 15. Juni 1994 eingestellt.
Die Behörden dieses Landes haben Maßnahmen eingeführt, welche die Beseitigung und Vernichtung von MKS-kranken Tieren für den Fall vorsehen, daß diese Seuche wieder auftritt.
Da die Einfuhr von frischem Rind-, Schaf- und Ziegenfleisch aus Uruguay unter diesen Voraussetzungen genehmigt werden kann, ist die Entscheidung 93/402/EWG entsprechend zu ändern.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Entscheidung 93/402/EWG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Während der ersten 30 Anwendungstage dieser Entscheidung genehmigen die Mitgliedstaaten jedoch die Einfuhr von frischem Fleisch aus Uruguay, das gemäß den Vorschriften erzeugt und beurkundet wird, die vor dem genannten Datum galten.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. Oktober 1995