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VERORDNUNG (EWG) Nr. 4033/89 DER KOMMISSION
vom 29. Dezember 1989
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2819/79 in bezug auf bestimmte Textilwaren (Kategorien 3, 33 und 41) mit Ursprung in der Türkei
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3365/89 (2), insbesondere auf Artikel 10,
nach Konsultationen in dem mit Artikel 5 der genannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2819/79 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1884/89 (4), wird die Einfuhr bestimmter Textilwaren aus bestimmten Drittländern einer Gemeinschaftsüberwachung unterworfen.
Die Türkei hat zwecks einer raschen Information über die Tendenzen der Handelsströme bei bestimmten Textilwaren bestimmte Verwaltungsverfahren eingeführt.
Zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei wurde für den Handel mit den im Anhang aufgeführten Textilwaren eine Zusammenarbeit der Verwaltungen eingeführt.
Um wirksam zu sein, muß diese Zusammenarbeit der Verwaltungen vor allem von übereinstimmenden statistischen Daten ausgehen.
Es empfiehlt sich, daß diese Verordnung nicht auf die im Anhang aufgeführten Textilwaren mit Ursprung in der Türkei Anwendung findet, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht worden sind und sich dort noch nicht im freien Verkehr befinden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Unbeschadet der übrigen Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 2819/79 wird das in deren Artikel 2 genannte Einfuhrdokument für die in Anhang I aufgeführten Waren nur auf Vorlage des in Anhang II aufgeführten Ausfuhranmeldungspapiers ausgestellt oder mit einem Sichtvermerk versehen.
Diese Dokumente werden vom Verband der Türkischen Textilexporteure von Istanbul, Izmir, Çukurova und Bursa ausgestellt.
Jedes Ausfuhranmeldungspapier muß den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten innerhalb eines Monats vom Datum seiner Ausstellung an gerechnet vorgelegt werden.
Das in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2819/79 genannte Einfuhrdokument kann vom Ausstellungsdatum an zwei Monate lang verwendet werden. In Ausnahmefällen kann diese Frist um einen Monat verlängert werden.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.
Sie gilt nicht für die in Anhang I aufgeführten Waren mit Ursprung in der Türkei, die bereits in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht worden sind, sich aber dort noch nicht im freien Verkehr befinden.
Sie gilt bis zum 31. Dezember 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Dezember 1989