ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 31. Juli 1992 betreffend Ausnahmen von der Empfehlung Nr. 1/64 der Hohen Behörde über die Erhöhung des Aussenschutzes gegenüber Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die Gemeinschaft (156. Ausnahmeentscheidung) (92/457/EGKS)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, insbesondere auf Artikel 71 dritter Absatz,
gestützt auf die Empfehlung Nr. 1/64 der Hohen Behörde vom 15. Januar 1964 an die Regierungen der Mitgliedstaaten über die Erhöhung des Aussenschutzes gegenüber Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die Gemeinschaft (1), zuletzt geändert durch die Empfehlung 88/27/EGKS (2), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Im Einvernehmen mit der Kommission haben die im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl beschlossen, die Zollsätze für aus Island stammende, in der Zeit vom 1. August 1992 bis zum 31. Januar 1993 eingeführten EGKS-Stahlerzeugnisse vollständig auszusetzen.
Dieser Beschluß rechtfertigt eine Anwendung der Ausnahmebestimmungen gemäß Artikel 3 der Empfehlung Nr. 1/64 -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten werden ermächtigt, von den sich aus Artikel 1 der Empfehlung Nr. 1/64 ergebenden Verpflichtungen insoweit abzuweichen, als es notwendig ist, die Zollsätze für aus Island stammende, Artikel 81 des EGKS-Vertrags unterliegende Stahlerzeugnisse vollständig auszusetzen.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Sie gilt vom 1. August 1992 bis zum 31. Januar 1993. Brüssel, den 31. Juli 1992