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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1494/90 DER KOMMISSION
vom 31. Mai 1990
zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 hinsichtlich der Erteilung von Einfuhrlizenzen im Rahmen von Sonderregelungen im ersten und zweiten Vierteljahr 1990 auf dem Sektor Rindfleisch und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3834/89
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 571/89 (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Über bestimmte Sonderregelungen für die Einfuhr von Erzeugnissen des Rindfleischsektors gemäß den Artikeln 10 und 11 der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 970/90 (4), ist erst im Mai 1990 für das Jahr 1990 entschieden worden. Demnach erscheint es notwendig, die Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 hinsichtlich der Fristen für die Antragstellung und Ausstellung der Lizenzen im Rahmen der Sonderregelungen zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Abweichend von Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 gilt für das erste und zweite Vierteljahr 1990 hinsichtlich der Sonderregelungen gemäß den Artikeln 10 und 11 der genannten Verordnung folgendes:
a) die Anträge können nur vom 1. bis 8. Juni 1990 eingereicht werden,
b) die in Artikel 15 Absatz 4 Buchstabe b) der genannten Verordnung genannten Mitteilungen werden am 13. Juni 1990 vorgenommen,
c) die in Artikel 15 Absatz 5 Buchstabe a) der genannten Verordnung vorgesehene Erteilung der Lizenzen erfolgt ab 18. Juni 1990.
Artikel 2
Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3834/89 der Kommission (5) lautet wie folgt:
»Artikel 1
Abweichend von Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 gilt folgendes:
- im Rahmen der besonderen Einfuhrregel nach dem Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 können keine Lizenzanträge gestellt werden;
- die Mitteilungen nach Absatz 4 Buchstabe a) des vorgenannten Artikels 15 werden nicht vorgenommen."
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 31. Mai 1990