VERORDNUNG (EG) Nr. 2411/96 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2763/94 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) (1), verlängert durch die Verordnung (EWG) Nr. 444/92 (2) und zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 619/96 (3), insbesondere auf Artikel 27,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2763/94 (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2941/95 (5), eröffnete die Kommission für das Jahr 1995 für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, unter anderem für frische oder gekühlte Tomaten, Gemeinschaftszollkontingente zum ermäßigten Zollsatz oder zum Zollsatz Null.
Aufgrund des Ergebnisses der Verhandlungen im Rahmen des GATT wurden die Zollsätze für das betreffende Erzeugnis geändert.
Darüber hinaus können sich im Laufe der Jahre sowohl die Wertzollsätze als auch die besonderen Zollsätze für die unter die betreffende Verordnung fallenden Waren ändern. Für eine bessere und effizientere Verwaltung der einschlägigen Gemeinschaftsregelungen ist es angebracht, eine mehrjährige Regelung vorzusehen, bei der die Wertzollsätze nach Maßgabe der Entwicklung der Zollsätze der Kombinierten Nomenklatur automatisch auf 40 % herabgesetzt werden und die ab 1. Januar 1997 Anwendung findet.
Eine Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2763/94 erscheint daher angebracht.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Tabelle und der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2763/94 werden durch den Anhang dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 1997.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Dezember 1996