VERORDNUNG (EWG) Nr. 268/93 DER KOMMISSION vom 5. Februar 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1498/92 im Sinne einer Streichung der Abweichung von der Anwendung des landwirtschaftlichen Umrechnungskurses für die jeweiligen Beträge
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechungskurse (1), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1498/92 der Kommission von 10. Juni 1992 mit Durchführungsbestimmungen für die bei der Einfuhr von Beerenfrüchten mit Ursprung in der Republik Ungarn, der Republik Polen und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik geltenden Mindestpreisregelung und zur Festlegung der bis zum 31. Mai 1993 geltenden Einfuhrmindestpreise (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3617/92 (3), wird, um der wirtschaftlichen Realität besser Rechnung zu tragen und währungsabhängige Verzerrungen zu vermeiden, zur Umrechnung des Mindesteinfuhrpreises in Landeswährung der repräsentative Markt- und nicht der landwirtschaftliche Umrechnungskurs verwendet. Diese Abweichung sollte im Rahmen der ab 1. Januar 1993 in der Landwirtschaft geltenden Währungsregelung, gemäß der insbesondere der wirtschaftlichen Realität nahekommende landwirtschaftliche Umrechnungskurse eingeführt werden, aufgehoben und die Verordnung (EWG) Nr. 1498/92 entsprechend geändert werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der zuständigen Verwaltungsausschüsse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1498/92 erhält folgende Fassung:
"(2) Der Mindesteinfuhrpreis wird anhand des zum Zeitpunkt der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr geltenden landwirtschaftlichen Umrechnungskurses in die Landeswährung des Mitgliedstaats der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr umgerechnet."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. Februar 1993