VERORDNUNG (EWG) Nr. 3071/92 DER KOMMISSION vom 26. Oktober 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 12 (laufende Nummer 40.0120) mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe;
Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.
Für die Waren der Kategorie Nr. 12 (laufende Nummer 40.0120) mit Ursprung in Mexiko ist der Plafond auf 3 189 000 Paar festgesetzt. Am 8. September 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Mexiko, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.
Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Mexiko wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Ab 30. Oktober 1992 wird der Zollsatz, der auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Mexiko wiedereingeführt:
Laufende Nummer Kategorie (Einheit) KN-Code Warenbezeichnung 40.0120 12
(1 000 Paar) 6115 12 00
6115 19 10
6115 19 90
6115 20 11
6115 20 90
6115 91 00
6115 92 00
6115 93 10
6115 93 30
6115 93 99
6115 99 00 Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, andere als für Säuglinge, einschließlich Krampfaderstrümpfe, ausgenommen Waren der Kategorie 70
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Oktober 1992