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RICHTLINIE DER KOMMISSION
vom 18. Juli 1984
zur Anpassung der Richtlinie 76/764/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über medizinische Quecksilberglasthermometer mit Maximumvorrichtung an den technischen Fortschritt
(84/414/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 71/316/EWG des Rates vom 26. Juli 1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend gemeinsame Vorschriften über Meßgeräte sowie über Meß- und Prüfverfahren (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 83/575/EWG (2), insbesondere auf Artikel 17,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Seit dem Erlaß der Richtlinie 76/764/EWG über medizinische Quecksilberglasthermometer mit Maximumvorrichtung (3), geändert durch die Richtlinie 83/128/EWG (4), wurden in diesem Bereich neue Techniken entwickelt, die zusätzliche Prüfungen erforderlich gemacht haben, um die Qualität des verwendeten Glases festzustellen; die Anhänge der genannten Richtlinie müssen daher in zahlreichen Punkten entsprechend angepasst werden; daher ist es zweckmässig, zur besseren Verdeutlichung einen kodifizierten Text dieser Anhänge zu erlassen.
Die Bestimmungen dieser Richtlinie entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Anpassung der Richtlinien über die Beseitigung der technischen Handelshemmnisse bei Meßgeräten an den technischen Fortschritt -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Richtlinie 76/764/EWG des Rates werden durch den Wortlaut der Anhänge I und II zu dieser Richtlinie ersetzt.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie am 1. Januar 1986 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis.
Artikel 3
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. Juli 1984