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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3902/89 DES RATES
vom 15. Dezember 1989
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1135/88 über die Bestimmung des Begriffs »Waren mit Ursprung in" oder »Ursprungswaren" und über die Maßnahmen der Zusammenarbeit der Verwaltungen, die im Warenverkehr zwischen dem Zollgebiet der Gemeinschaft, Ceuta und Melilla und den Kanarischen Inseln anzuwenden sind, hinsichtlich der in Ecu ausgedrückten Werte
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 9 des Protokolls Nr. 2,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In den Artikeln 6 und 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1135/88 (1) sind bestimmte Werte in Ecu ausgedrückt.
Am 3. Oktober 1988 lag der Gegenwert des Ecu für einige Landeswährungen unter den entsprechenden, am 1. Oktober 1986 festgestellten Werten. Da aufgrund des Artikels 6 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1135/88 der für die Bewertung der Ecu maßgebliche Stichtag automatisch geändert wird, wäre die Folge, daß die in den Artikeln 6 und 17 der genannten Verordnung aufgeführten Hoechstbeträge für den vereinfachten Ursprungsnachweis bei der Umrechung in die fraglichen Landeswährungen de facto herabgesetzt würden. Um das zu vermeiden, müssen diese in Ecu ausgedrückten Hoechstbeträge angehoben werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1135/88 erhält folgende Fassung:
- In Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) wird »4 400 ECU" durch »4 800 ECU" ersetzt;
- in Artikel 17 Absatz 2 wird »310 ECU" durch »340 ECU" und »880 ECU" durch »960 ECU" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 15. Dezember 1989.