RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 22 . Juli 1988 zur zehnten Anpassung an den technischen Fortschritt der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe ( 88/000/EWG )
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 67/548 /EWG des Rates vom 27 . Juni 1967 zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe(1 ), zuletzt geändert durch die Richtlinie 79/831/EWG(2 ), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG enthält eine Liste gefährlicher Stoffe sowie besondere Kriterien für die Verfahren zur Einstufung und Kennzeichnung der jeweiligen Stoffe . Eine Prüfung der Liste gefährlicher Stoffe hat ergeben, daß diese dem gegenwärtigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstand anzupassen ist .
Anhang VI der Richtlinie 67/548/EWG enthält einen Leitfaden zur Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen . In diesem Anhang sind die Kriterien für die Wahl eines bestimmten Sicherheitsratschlags in der französischen Fassung zu berichtigen .
Die Bestimmungen dieser Richtlinie entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses zur Anpassung der Richtlinien zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse auf dem Sektor der gefährlichen Stoffe und Zubereitungen an den technischen Fortschritt - HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
Artikel 1 Die Richtlinie 67/548/EWG wird wie folgt geändert :
1.Anhang I ( Liste der gefährlichen Stoffe ):
1.1.In der Vorbemerkung zum Anhang I wird nach Nota E folgende Nota F eingefügt :
"Nota F Diese Stoffe können Stabilisatoren enthalten . Wenn die Stabilisatoren die gefährlichen Eigenschaften des Stoffes, wie sie in Anhang I angegeben sind, verändern, so ist die Kennzeichnung des Stoffes in Übereinstimmung mit den Regeln für die Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen vorzunehmen ." 1.2.Diese Bezeichnung, Cas-Nummer, Einstufung und Kennzeichnung der Stoffe in Anhang I dieser Richtlinie ersetzen die entsprechenden Angaben in Anhang I der Richtlinie 67 /548/EWG für die Stoffe, die dieselbe EWG-Nummer haben .
1.3.Die in Anhang II dieser Richtlinie aufgeführten Stoffe werden zu Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG hinzugefügt .
2.Anhang VI D ( Leitfaden zur Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen ):
In der französischen Fassung wird in Abschnitt 4 ( Wahl der Sicherheitsratschläge ) unter S16 ( Tenir à l'écart de toute source d'ignition - ne pas fumer ) im Unterabsatz "applicabilité" der Satz "Substances et préparations susceptibles de réagir ou de se décomposer spontanément sous l'effet de la chaleur" durch den Satz "Liquides et gaz extrêmement inflammables ou facilement inflammables" ersetzt .
Artikel 2 Die Mitgliedstaaten verabschieden und veröffentlichen vor dem 1 . Januar 1990 die erforderlichen Vorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen und setzen hiervon die Kommission unverzueglich in Kenntnis .
Sie wenden diese Bestimmungen spätestens ab 1 . Juli 1990 an .
Artikel 3 Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet .
Brüssel, den 22 . Juli 1988