VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1509/91 DER KOMMISSION vom 4 . Juni 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3879/90 mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Einfuhr von Erzeugnissen der KN -Codes 0714 10 10, 0714 10 91 und 0714 10 99 mit Ursprung in Thailand in den Jahren 1991, 1992, 1993 und 1994
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 430/87 des Rates vom 9 . Februar 1987 betreffend die Regelung der Einfuhr von Erzeugnissen der KN-Codes 0714 10 und 0714 90 mit Ursprung in bestimmten Drittländern ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3842/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 2,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2727/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 4 ), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3879/90 der Kommission ( 5 ) wurden die Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung ( EWG ) Nr . 430/87 erlassen, welche die Einfuhr von Maniok mit Ursprung in Thailand in den Jahren 1991 bis 1994 betreffen .
In Anhang I dieser Durchführungsverordnung ist das Muster für eine Lizenz enthalten, die ab 1 . Juli 1991 zur Ausfuhr aus Thailand zu verwenden ist .
Dieser Termin sollte wegen Verwaltungsschwierigkeiten, auf welche die thailändischen Behörden gestossen sind, um einen Monat verlängert werden .
Die mit den thailändischen Behörden im Rahmen des Kooperationsabkommens EWG-Thailand zu Erzeugung, Vermarktung und Handel mit Maniok aufgenommenen Kontakte haben ergeben, daß die betreffende Ausfuhrlizenz in einem Punkt zu vervollständigen ist . Das in Anhang I der Verordnung ( EWG ) Nr . 3879/90 ausgewiesene Muster dieser Lizenz muß deshalb durch das im Anhang zur vorliegenden Verordnung enthaltene Muster ersetzt werden .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 3879/90 wird wie folgt geändert :
1 . In Artikel 2 Absatz 1 wird das Datum "1 . Juli 1991" durch das Datum "1 . August 1991" ersetzt .
2 . Anhang I wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt . Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 15 . Juni 1991 in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 4 . Juni 1991