VERORDNUNG (EG) Nr. 1490/94 DER KOMMISSION vom 28. Juni 1994 zur Anpassung der KN-Code bestimmter Erzeugnisse der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Ab 1. Januar 1993 gilt die kombinierte Nomenklatur gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2505/92 der Kommission vom 14. Juli 1992 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie dem gemeinsamen Zolltarif (3).
Da seit 1. Januar 1993 mehrere der Erzeugnisse gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 549/94 (5), durch besondere KN-Code gekennzeichnet wurden, sind die betreffenden Code in dem genannten Artikel anzuführen.
Diese Verordnung sollte ab dem Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 2505/92 gelten.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird wie folgt geändert:
Unter dem KN-Code ex 2001 erhält der Gedankenstrich:
"- Weinblätter, Hopfentriebe, Palmherzen, andere genießbare Pflanzenteile und Oliven aus der Unterposition 2001 90 65",
folgende Fassung:
"- Palmherzen der Unterposition 2001 90 60,
- Oliven der Unterposition 2001 90 65,
- Weinblätter , Hopfentriebe und andere genießbare Pflanzenteile der Unterposition 2001 90 95".
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1993.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Juni 1994