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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1436/90 DES RATES
vom 21. Mai 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 zur Festlegung der Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf den Artikel 43,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Bei der Einfuhr von chemisch reiner Fructose (Lävulose) wird ein Zoll erhoben, der im Vergleich zur Inzidenz des Preisunterschieds zwischen den Gemeinschafts- und den Weltmarktpreisen für die in ihr enthaltenen Rohstoffe relativ niedrig ist.
Die Einfuhren von chemisch reiner Fructose in die Gemeinschaft sind daher stark gestiegen, d. h. von 3 900 Tonnen im Jahr 1984 auf 8 100 Tonnen im Jahr 1987, und deckten 1987 58 % des Gemeinschaftsverbrauchs.
Der Zoll für chemisch reine Fructose ist nicht im GATT konsolidiert.
Infolgedessen ist beim Zollsatz für chemisch reine Fructose ein beweglicher Teilbetrag vorzusehen, um wieder normale Wettbewerbsbedingungen herzustellen.
Da die Einfuhren dieses Erzeugnisses unmittelbar mit Isoglucose konkurrieren können, empfiehlt es sich, den beweglichen Teilbetrag von chemisch reiner Fructose der Höhe der durch die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1069/89 (3), vorgesehenen Abschöpfung für Isoglucose anzupassen.
Die Gemeinschaft hat mit bestimmten Drittländern Handelsvergünstigungen vereinbart. Der bewegliche Teilbetrag wäre auf Einfuhren dieses Erzeugnisses aus den betreffenden Drittländern nicht anzuwenden.
Die Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 (4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3743/87 der Kommission (5), ist daher entsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 wird wie folgt geändert:
1. Folgender Artikel wird eingefügt:
»Artikel 7a
(1) Mit Wirkung vom 1. Juli 1990 ist abweichend von den Artikeln 6 und 7 der auf die Einfuhren von Erzeugnissen des KN-Codes 1702 50 00 anwendbare bewegliche Teilbetrag gleich der bei Einfuhren von Erzeugnissen der KN-Codes 1702 30 10, 1702 40 10, 1702 60 10 und 1702 90 30 geltenden Abschöpfung gemäß Artikel 16 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1069/89 (**).
(2) Absatz 1 gilt nicht für Einfuhren von Erzeugnissen des KN-Codes 1702 50 00 aus Drittländern, mit denen die Gemeinschaft präferentielle Handelsabkommen geschlossen hat.
(*) ABl. Nr. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.
(**) ABl. Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 1."
2. Der Anhang wird wie folgt ergänzt:
1.2 // // // »KN-Code // Warenbezeichnung // // // 1702 50 00 // Chemisch reine Fructose" // //
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 21. Mai 1990.