VERORDNUNG (EG) Nr. 957/96 DER KOMMISSION vom 30. Mai 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 773/96 mit Sondermaßnahmen zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87, der Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 und der Verordnung (EWG) Nr. 1964/82 im Rindfleischsektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 894/96 (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 773/96 der Kommission (3) wurden Sonderbestimmungen erlassen zur Regelung bestimmter Ausfuhren infolge der von mehreren Drittländern zum Schutz gegen die bovine spongiforme Enzephalopathie (BSE) getroffenen Maßnahmen.
In Anwendung von Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 773/96 wurde die Frist, in der die Erzeugnisse das Zollgebiet der Gemeinschaft verlassen müssen, von 60 auf 120 Tage verlängert. In Anwendung von Artikel 5 Absatz 2 derselben Verordnung wurde der Zeitraum, in dem die Erzeugnisse einem Nichterhebungsverfahren in einer Freizone oder einem Freilager unterzogen werden dürfen, auf 60 Tage befristet.
Es hat sich herausgestellt, daß diese Fristen nicht ausreichen, um die betreffenden Erzeugnisse anderswo abzusetzen. Sie sollten deshalb auf 150 bzw. 120 Tage verlängert werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 773/96 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 5 Absatz 1 wird die Angabe "einhundertzwanzig Tage" durch die Angabe "150 Tage" ersetzt.
2. In Artikel 5 Absatz 2 wird die Angabe "60 Tage" durch die Angabe "120 Tage" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 30. Mai 1996.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Mai 1996