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VERORDNUNG (EWG) Nr. 274/90 DER KOMMISSION
vom 31. Januar 1990
zur Einführung einer nachträglichen gemeinschaftlichen Kontrolle der Einfuhr von Schuhen mit Ursprung in Drittländern in die Gemeinschaft
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3365/89 (2), insbesondere auf Artikel 10 Ab- satz 1,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1765/82 des Rates vom 30. Juni 1982 über die gemeinsame Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1243/86 (4), und die Verordnung (EWG) Nr. 1766/82 des Rates vom 30. Juni 1982 über die gemeinsame Regelung für Einfuhren aus der Volksrepublik China (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1409/86 (6), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
nach Anhörung des in Artikel 5 der genannten Verordnung eingesetzten Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Durch die Entscheidung 78/560/EWG (7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2854/79 (8), hat die Kommission die Einfuhr in die Gemeinschaft von Schuhen der KN-Code 6401 10 bis 6405 90 einer nachträglichen Kontrolle unterworfen. Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4118/88 der Kommission (9) wurde die Gültigkeit dieser Entscheidung bis zum 31. Dezember 1989 verlängert. Die Gründe, die die Kommission zu dieser Maßnahme veranlasst haben, bestehen fort.
Die Entscheidung 78/560/EWG ist mehrfach geändert worden. Bei einer weiteren Änderung dieser Entscheidung ist eine Neufassung der Regelung im Interesse der Übersichtlichkeit angezeigt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Einfuhr von Schuhen der KN-Code 6401 10 bis 6405 90 mit Ursprung in Drittländern unterliegt bis 31. Dezember 1990 einer nachträglichen gemeinschaftlichen Kontrolle.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 31. Januar 1990