VERORDNUNG (EG) Nr. 1967/94 DER KOMMISSION vom 29. Juli 1994 zur Kürzung der Grund- und Ankaufspreise für Blumenkohl, Pfirsiche, Nektarinen, Zitronen, Tomaten, Auberginen, Tafeltrauben und Äpfel bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 1994/95 infolge der Währungsneufestsetzungen von Januar 1993 und Mai 1993 sowie der Überschreitung der Interventionsschwelle für das Wirtschaftsjahr 1993/94
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3669/93 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (3), in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 3528/93 (4), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1663/93 (6), bestimmt die in Ecu festgesetzten Preise und Beträge, die infolge der Währungsneufestsetzungen zu ändern sind.
Die Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 bestimmt, auf welche Preise und Beträge im Sektor Obst und Gemüse die Verringerungsköffizienten 1,002583 und 1,000426 anzuwenden sind, wie sie durch die Verordnung (EWG) Nr. 537/93 der Kommission (7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1331/93 (8), festgesetzt wurden.
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 sind in den einzelnen Sektoren die Preise und Beträge unter Berücksichtigung der entsprechenden Verringerung festzusetzen. Der Grund- und der Ankaufspreis für Blumenkohl, Pfirsiche, Nektarinen, Zitronen, Tomaten, Auberginen, Tafeltrauben und Äpfel bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 1994/95 sind in der Verordnung (EG) Nr. 1889/94 des Rates (9) festgesetzt worden.
Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 1202/93 (10) und (EWG) Nr. 2045/93 (11) der Kommission wurden die im Wirtschaftsjahr 1993/94 geltenden Interventionsschwellen für Pfirsiche auf 283 200 Tonnen, für Nektarinen auf 74 800 Tonnen, für Zitronen auf 367 400 Tonnen und für Äpfel auf 257 200 Tonnen festgesetzt.
Überschreiten die in einem Wirtschaftsjahr zur Intervention angelieferten Mengen Pfirsiche, Nektarinen und Zitronen die dafür festgesetzten Interventionsschwellen, so werden gemäß Artikel 16a Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 und Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2240/88 des Rates vom 19. Juli 1988 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zu Artikel 16b der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 hinsichtlich Pfirsichen, Zitronen und Orangen (12), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1632/91 (13), die für das folgende Wirtschaftsjahr festgesetzten Grund- und Ankaufspreise für jede Schwellenüberschreitung von 23 000 Tonnen bei Pfirsichen, 3 000 Tonnen bei Nektarinen und 11 200 Tonnen bei Zitronen um jeweils 1 % gekürzt.
Überschreiten die in den letzten drei Wirtschaftsjahren zur Intervention angelieferten Durchschnittsmengen Äpfel die dafür festgesetzten Interventionsschwellen, so werden gemäß Artikel 16a Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 und Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1121/89 des Rates vom 27. April 1989 zur Einführung von Interventionsschwellen für Äpfel und Blumenkohl (14), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1754/92 (15), der Grund- und der Ankaufspreis für das folgende Wirtschaftsjahr für jede Schwellenüberschreitung von 85 100 Tonnen um jeweils 1 % gekürzt.
Nach Angaben der Mitgliedstaaten beliefen sich die zur Intervention angelieferten Durchschnittsmengen im Wirtschaftsjahr 1993/94 auf 690 051 Tonnen Pfirsiche, 156 991 Tonnen Nektarinen, 596 363 Tonnen Zitronen und 905 245 Tonnen Äpfel. Die Kommission hat daher eine Überschreitung der für dieses Jahr festgesetzten Interventionsschwellen von 406 851 Tonnen bei Pfirsichen, 82 191 Tonnen bei Nektarinen, 228 963 Tonnen bei Zitronen und 648 045 Tonnen bei Äpfeln festgestellt.
Aufgrund dessen müssen die in der Verordnung (EG) Nr. 1889/94 bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 1994/95 festgesetzten Grund- und Ankaufspreise für Pfirsiche, Nektarinen, Zitronen und Äpfel um 17 % bei Pfirsichen, 20 % bei Nektarinen, 20 % bei Zitronen und 7 % bei Äpfeln gekürzt werden. Diese Kürzung ist der Kürzung infolge der Währungsneufestsetzung vom 13. Mai 1993 für Pfirsiche und Nektarinen hinzuzurechnen. Ferner müssen die in der Verordnung (EG) Nr. 1889/94 bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 1994/95 festgesetzten Grund- und Ankaufspreise für Blumenkohl und Tafeltrauben um 0,04 % und für Tomaten und Auberginen um 0,26 % gekürzt werden. Diese Preissenkungen sind eine Folge der Währungsneufestsetzungen vom Mai 1993 für Blumenkohl und Tafeltrauben sowie von Januar und Mai 1993 für Tomaten und Auberginen. Die entsprechenden Kürzungen für die ersten Monate des Wirtschaftsjahres erfolgten im Rahmen der Verordnungen (EG) Nr. 999/94 (16), (EG) Nr. 1255/94 (17) und (EG) Nr. 1546/94 (18).
Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten unbeschadet der Folgerungen aus den späteren Entscheidungen des Rates für das Wirtschaftsjahr 1994/95.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die mit der Verordnung (EG) Nr. 1889/94 bis Ende des Wirtschaftsjahres 1994/95 festgesetzten Grund- und Ankaufspreise für Pfirsiche werden um 17,04 %, für Nektarinen um 20,03 %, für Zitronen um 20 %, für Äpfel um 7 %, für Tomaten und Auberginen um 0,26 % und für Blumenkohl und Tafeltrauben um 0,04 % gekürzt; die sich daraus ergebenden Preisnotierungen sind im Anhang aufgeführt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. August 1994 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Juli 1994