Entscheidung der Kommission
vom 14. September 2001
zur dritten Änderung der Entscheidung 2001/532/EG über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2683)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2001/693/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG(2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) In Spanien kam es zu Ausbrüchen von klassischer Schweinepest.
(2) Angesichts des Handels mit lebenden Schweinen könnten diese Ausbrüche die Tierbestände in anderen Mitgliedstaaten gefährden.
(3) Spanien hat Maßnahmen gemäß der Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest(3), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, getroffen.
(4) Spanien hat zusätzliche Maßnahmen zur serologischen Überwachung der klassischen Schweinepest in seinem Hoheitsgebiet getroffen.
(5) Mit der Entscheidung 2001/532/EG(4), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/630/EG(5), hat die Kommission Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien erlassen. Diese Entscheidung wurde inzwischen zweimal geändert, um die Entwicklung der Seuchenlage zu berücksichtigen.
(6) Da die Seuche in bestimmten Gebieten Kataloniens fortbesteht, ist es angezeigt, die dort getroffenen Maßnahmen zu verlängern und die Entscheidung 2001/532/EG entsprechend zu ändern.
(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Anhang I der Entscheidung 2001/532/EG erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.
(2) In Artikel 7 der Entscheidung 2001/532/EG wird das Datum "15. September 2001" durch "15. Oktober 2001" ersetzt.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 14. September 2001