Entscheidung der Kommission
vom 28. Februar 2001
zur sechsten Änderung der Entscheidung 95/124/EG über das Verzeichnis der zugelassenen Fischzuchtbetriebe in Deutschland
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 454)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2001/188/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/45/EG(2), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Mitgliedstaaten können für Fischzuchtbetriebe, die in einem nicht zugelassenen Zuchtgebiet liegen, hinsichtlich der Infektiösen Hämatopoetischen Nekrose (IHN) und der Viralen Hämorrhagischen Septikämie (VHS) den Status zugelassener Betriebe erlangen
(2) Das Verzeichnis der zugelassenen Fischzuchtbetriebe in Deutschland wurde mit der Entscheidung 95/124/EG der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2000/302/EG(4), festgelegt.
(3) Deutschland hat der Kommission hinsichtlich der Infektiösen Hämatopoetischen Nekrose (IHN) und der Viralen Hämorrhagischen Septikämie (VHS) die erforderlichen Nachweise übermittelt, um für bestimmte Fischzuchtbetriebe den Status zugelassener Betriebe in einem nicht zugelassenen Zuchtgebiet zu erlangen, und hat die nationalen Rechtsvorschriften mitgeteilt, welche die Einhaltung der Bedingungen für die Aufrechterhaltung des Zulassungsstatus gewährleisten.
(4) Die Kommission und die Mitgliedstaaten haben die von Deutschland übermittelten Nachweise für diese Betriebe geprüft.
(5) Diese Prüfung hat ergeben, dass drei der betreffenden Betriebe die Anforderungen des Artikels 6 der Richtlinie 91/67/EWG erfuellen.
(6) Diese drei Betriebe können daher den Status eines zugelassenen Betriebs in einem nicht zugelassenen Zuchtgebiet erhalten.
(7) Diese drei Betriebe sind in das Verzeichnis der zugelassenen Betriebe aufzunehmen. Die drei Betriebe, die zugelassen werden sollen, liegen in Sachsen bzw. in Baden-Württemberg.
(8) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 95/124/EG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 28. Februar 2001