ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 9. Januar 1992 über zulässige Abweichungen bei den Anforderungen an Ausrüstungen und Strukturen der Versandzentren und Reinigungszentren für lebende Muscheln (92/92/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung lebender Muscheln (1), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 5
Absatz 1 Buchstabe a) zweiter Unterabsatz der Richtlinie 91/492/EWG sieht vor, daß die Mitgliedstaaten den Versandzentren und Reinigungszentren für die Anforderungen hinsichtlich der Ausrüstung und Struktur gemäß Kapitel IV des Anhangs der genannten Richtlinie eine zusätzliche Frist einräumen können, um den Vorschriften für die Zulassung nach dem genannten Kapitel nachzukommen; ausdrückliche Voraussetzung dafür ist, daß die aus diesen Zentren stammenden lebenden Muscheln den Hygienevorschriften der Richtlinie 91/492/EWG entsprechen.
Es ist Aufgabe der Kommission, nach dem Verfahren des Artikels 12 der Richtline 91/492/EWG die zulässigen Abweichungen bei den Anforderungen an Ausrüstungen und Strukturen festzulegen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die zulässigen Abweichungen bei den Anforderungen an Ausrüstungen und Strukturen gemäß Kapitel IV des Anhangs der Richtlinie 91/492/EWG sind im Anhang dieser Entscheidung festgelegt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 9. Januar 1992