VERORDNUNG (EWG, EURATOM, EGKS) Nr. 3764/92 DES RATES
vom 21. Dezember 1992
zur Anpassung der Berichtigungsköffizienten, die auf die Dienstbezuege der in Ländern ausserhalb der Gemeinschaft diensttuenden Beamten anzuwenden sind (mit Wirkung vom 1. Januar 1991)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemeinschaften,
gestützt auf das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und die Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften, festgelegt durch die Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 259/68 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 571/92 (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 des Anhangs X,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Der Rat hat beim Erlaß der Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 572/92 (3) das neue System zur Erfassung statistischer Daten angenommen.
Die Ergebnisse der vor dem 1. Januar 1991 im Rahmen des neuen Systems durchgeführten Erhebungen müssen berücksichtigt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Mit Wirkung vom 1. Januar 1991 gelten für die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezuege die im Anhang genannten geänderten Berichtigungsköffizienten.
Für die Zahlung der Dienstbezuege werden die für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften verwendeten Wechselkurse des Monats, der dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens dieser Verordnung vorausgeht, zugrunde gelegt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 21. Dezember 1992.