Verordnung (EG) Nr. 1694/2002 der Kommission
vom 27. September 2002
zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3285/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über die gemeinsame Einfuhrregelung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 518/94(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2474/2000 des Rates(2), insbesondere auf die Artikel 7 und 16,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 519/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren aus bestimmten Drittländern und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1765/82, (EWG) Nr. 1766/82 und (EWG) Nr. 3420/83(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1138/98 des Rates(4), insbesondere auf die Artikel 6 und 15,
nach Konsultationen in dem gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 bzw. der Verordnung (EG) Nr. 519/94 eingesetzten Beratenden Ausschuss,
in Erwägung nachstehender Gründe:
VERFAHREN
(1) Am 6. März 2002 unterrichteten bestimmte Mitgliedstaaten (nachstehend "betroffene Mitgliedstaaten" genannt) die Kommission darüber, dass die Entwicklung der Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse Schutzmaßnahmen erforderlich mache; sie übermittelten Informationen, die die verfügbaren Beweise enthielten, gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 und gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 519/94; und sie beantragten bei der Kommission, vorläufige Schutzmaßnahmen einzuführen und eine Untersuchung über Schutzmaßnahmen einzuleiten.
(2) Die betroffenen Mitgliedstaaten behaupteten, dass die Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse in der jüngsten Zeit zugenommen hätten und dass die durch die handelspolitischen Schutzmaßnahmen der USA verursachte Abschottung des US-Marktes nicht nur dazu führe, dass den Gemeinschaftsherstellern ein wichtiger Absatzmarkt für ihre Ausfuhren weitgehend verschlossen sei, sondern auch die Voraussetzungen für eine massive Umlenkung des Handels mit Stahlerzeugnissen von den USA in die Europäische Gemeinschaft (nachstehend "Gemeinschaft" genannt) schaffe. Die für die USA bestimmten Stahlerzeugnisse würden in die Gemeinschaft umgelenkt. Dies könne dazu führen, dass das bereits hohe Niveau der Billigeinfuhren noch weiter stark ansteige, so dass sich die infolge des früheren Anstiegs der Einfuhren schon eingetretene schwere Störung des Stahlmarkts der Gemeinschaft, die die Gemeinschaftshersteller bedeutend zu schädigen drohte, noch verschärfen würde.
(3) Die betroffenen Mitgliedstaaten teilten mit, dass die Gemeinschaftshersteller sachdienliche Informationen übermittelt hätten und dass ihrer Auffassung nach die Annahme von Schutzmaßnahmen durch die Gemeinschaft dringend erforderlich sei, da jede Verzögerung bei ihrer Annahme eine nur schwer wieder zu behebende Schädigung verursachen würde.
(4) Die Kommission unterrichtete alle Mitgliedstaaten über diese Behauptungen und konsultierte sie zu den Einfuhrbedingungen, den Einfuhrtrends und zu der Frage, ob eine bedeutende Schädigung der betroffenen Sektoren vorliegt oder droht, sowie zu den verschiedenen Aspekten der wirtschaftlichen und geschäftlichen Lage in Bezug auf die fraglichen Gemeinschaftserzeugnisse.
(5) Am 28. März 2002 leitete die Kommission eine Untersuchung ein, um festzustellen, ob eine bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller der gleichartigen Ware oder direkt mit bestimmten Stahlerzeugnissen konkurrierender Waren vorliegt oder droht. Bei den 21 von der Untersuchung betroffenen Stahlerzeugnissen handelt es sich um (1) warmgewalzte Coils, (2) warmgewalzte Bleche aus nicht legiertem Stahl, (3) warmgewalztes Schmalband aus nicht legiertem Stahl, (4) legierte warmgewalzte Flacherzeugnisse, (5) kaltgewalzte Bleche, (6) Elektrobleche (andere als GOES), (7) Bleche mit metallischem Überzug, (8) Bleche mit organischem Überzug, (9) Weißblecherzeugnisse, (10) Quartobleche, (11) Breitflachstahl, (12) nicht legierte Stabstähle und Leichtprofile, (13) legierte Stabstähle und Leichtprofile, (14) Betonstabstähle, (15) nicht rostende Stabstähle und Leichtprofile, (16) nicht rostender Walzdraht, (17) Draht aus nicht rostendem Stahl, (18) Rohrstücke (&lt; 609,6 mm), (19) Flansche (andere als aus nicht rostendem Stahl), (20) Gasleitungen (21) Hohlprofile.
(6) Am gleichen Tag wurden auf der Grundlage der vor dieser Einleitung eingeholten und geprüften Informationen vorläufige Maßnahmen gegenüber 15 von der Untersuchung betroffenen Waren eingeführt. Dabei handelte es sich um die Waren 1, 2, 3, 4, 5, 6, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 17, 18 und 19 (vgl. Randnummer (5)).
(7) Die Kommission führte für jede der 21 Waren eine vollständige Untersuchung durch. Die Kommission unterrichtete offiziell die ausführenden Hersteller und die bekanntermaßen betroffenen Einführer sowie deren repräsentativen Verbände, die Vertreter der Ausfuhrländer und die Gemeinschaftshersteller. Die Kommission sandte Fragebogen an all diese Parteien sowie jene, die sich innerhalb der in der Bekanntmachung über die Einleitung der Untersuchung gesetzten Frist selbst meldeten. Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 519/94 und Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 gab die Kommission ferner den direkt betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(8) Einige ausführende Hersteller, Gemeinschaftshersteller und Einführer übermittelten schriftliche Stellungnahmen. Allen betroffenen Parteien, die fristgerecht eine Anhörung beantragten und nachwiesen, dass sie vom Ergebnis der Untersuchung tatsächlich betroffen sein können und dass besondere Gründe für ihre Anhörung vorlagen, wurde eine solche Anhörung gewährt. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der Parteien wurden geprüft und bei der endgültigen Sachaufklärung berücksichtigt. Die Kommission holte alle Informationen, die sie für die endgültige Sachaufklärung als notwendig erachtete, ein und prüfte sie. In den Betrieben von 30 Gemeinschaftsherstellern, 12 ausführenden Herstellern und 2 Einführern wurden Kontrollbesuche durchgeführt.
(9) Die Ergebnisse der Untersuchungen betreffend die Waren 1, 2, 3, 4, 5, 18 und 19 sind in der Folge dargelegt. Die Ergebnisse der Untersuchung betreffend die anderen Waren werden in einer Verordnung gegenüber diesen Waren gesondert dargelegt.
UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE
1. WARE 1: WARMGEWALZTE COILS
1.1. Ware und gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Ware
1.1.1. Betroffene Ware
(10) Bei der betroffenen Ware handelt es sich um bestimmte flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, weder plattiert noch überzogen, in Rollen (Coils), nur warmgewalzt (nachstehend "warmgewalzte Coils" genannt). Die betroffene Ware wird derzeit den folgenden KN-Codes zugewiesen: 7208 10 00, 7208 25 00, 7208 26 00, 7208 27 00, 7208 36 00, 7208 37 10, 7208 37 90, 7208 38 10, 7208 38 90, 7208 39 10 und 7208 39 90.
(11) Warmgewalzte Coils sind ein Flacherzeugnis, das im allgemeinen in Stahlwerken nach Durchlaufen der Fertigwalze bzw. nach Beizen oder kontinuierlichem Glühen durch Warmwalzen von Halbzeug aus Stahl hergestellt und in Rollen gleichmäßig aufgewickelt wird.
(12) Warmgewalzte Coils können unterschiedliche Güten und Abmessungen aufweisen. Der weitaus größte Teil der Einfuhren aus Drittländern in die Gemeinschaft entfällt auf "Baustähle" (wie S235 und S275 gemäß der Euronorm EN 10025) und weiche Stähle (wie DD11, DD12 und DD13 gemäß EN 10011 und gemäß der Deutschen Industrienorm DIN 1614/1). Jeder der vorgenannten KN-Codes entspricht einem bestimmten Warentyp, der sich durch seine Breite und Dicke innerhalb der vorgenannten Spannen von den übrigen Typen unterscheidet.
(13) Zudem wird bei der betroffenen Ware je nach ihrer Oberflächenbehandlung zwischen zwei Kategorien unterschieden, und zwar zwischen schwarzen warmgewalzten Coils, bei denen es sich um den Grundtyp handelt, und gebeizten warmgewalzten Coils, die nach dem Warmwalzen einer zusätzlichen Oberflächenbehandlung, dem Beizen, unterzogen werden. Die Unterscheidung zwischen schwarzen und gebeizten Coils spiegelt sich auch in der Struktur der Kombinierten Nomenklatur wider, da die beiden Arten von Coils unterschiedlichen KN-Codes zugewiesen werden.
(14) Warmgewalzte Coils werden als Vormaterial für die Herstellung weiterer Stahlerzeugnisse (z. B. Breit- und Schmalband, sämtliche kaltgewalzten Erzeugnisse, Rohre) verwendet.
(15) Obwohl jeder KN-Code einem bestimmten Typ warmgewalzter Coils entspricht, der sich von den anderen Typen unterscheiden lässt, wurde festgestellt, dass alle Typen identische oder vergleichbare materielle und technische Eigenschaften und Verwendungen haben. Daher werden alle Typen warmgewalzter Coils, die unter die oben genannten KN-Codes fallen, als eine einzige Ware angesehen.
1.1.2. Gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Waren
(16) Die Kommission prüfte, ob die von den Gemeinschaftsherstellern hergestellte Ware (nachstehend "gleichartige Ware" genannt) und die eingeführte betroffene Ware gleichartig sind. Während der Untersuchung gingen bei der Kommission Stellungnahmen einiger großer Ausführer und Einführer von warmgewalzten Coils ein, wonach bestimmte Typen der in die Gemeinschaft eingeführten warmgewalzten Coils von den Gemeinschaftsherstellern nicht hergestellt werden und folglich nicht als mit der betroffenen Ware gleichartig angesehen werden sollten.
(17) Die Kommission prüfte diese Stellungnahmen im Einzelnen und berücksichtigte vor allem die folgenden Untersuchungsergebnisse:
a) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden international für zolltarifliche Zwecke der gleichen Warenposition zugewiesen. Außerdem wiesen sie in Bezug auf Zusammensetzung, Größe, Form und Struktur die gleichen oder vergleichbare materielle Eigenschaften auf und wurden nach international anerkannten Normen hergestellt.
b) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden über vergleichbare oder identische Vertriebskanäle verkauft, Preisinformationen waren leicht zugänglich (Preisdetails werden in den einschlägigen Fachzeitschriften der Industrie, z. B. Metal Bulletin oder Steel Weekly, veröffentlicht), und die betroffene Ware und die Ware der Gemeinschaftshersteller konkurrierten im wesentlichen über den Preis.
c) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware konnten beide den gleichen oder vergleichbaren Endverwendungen zugeführt werden und waren folglich weitgehend substituierbar und leicht austauschbar.
d) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware waren in der Verbrauchervorstellung austauschbare Mittel zur Durchführung bestimmter Funktionen im Hinblick auf die Deckung eines bestimmten Bedarfs oder einer bestimmten Nachfrage, und insofern handelte es sich bei den von dem Ausführer/Einführer festgestellten Unterschieden nur um leichte Variationen für bestimmte Kunden.
(18) Die Kommission zog daher den Schluss, dass die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware trotz der in diesen Stellungnahmen beschriebenen angeblichen technischen Unterschiede bei den Produkteigenschaften und der Qualität als "gleichartig oder unmittelbar konkurrierend" anzusehen sind.
1.2. Anstieg der Einfuhren
(19) Die Kommission prüfte, ob die betroffene Ware in absoluten Zahlen oder im Verhältnis zur Gemeinschaftsproduktion in derart erhöhten Mengen und/oder unter derartigen Bedingungen in die Gemeinschaft eingeführt wird, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung entsteht oder zu entstehen droht. Hierbei konzentrierte sich die Kommission auf die Einfuhren der betroffenen Ware in dem jüngsten Zeitraum, für den Angaben sowohl in absoluten Zahlen, im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Produktion (ohne "Eigenverbrauch") und zur Gesamtproduktion vorliegen. Die folgende Tabelle zeigt die Einfuhrtrends in absoluten Zahlen und im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Gemeinschaftsproduktion sowie zur Gemeinschaftsproduktion insgesamt (einschließlich Eigenverbrauch) für die Jahre 1997 bis 2001.
Ware 1
Warmgewalzte Coils
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(20) Vor der Asienkrise(5) lagen die Einfuhren mehr oder weniger konstant bei rund 2,4 Mio. Tonnen (1995: 2,26 Mio. Tonnen, 1996: 2,39 Mio. Tonnen). Infolge der Asienkrise stiegen die Einfuhren zwischen 1997 und 1998 um rund 47 %, während ihr Durchschnittspreis um fast 9 % sank. Im Verhältnis zur Gesamtproduktion in der Gemeinschaft stiegen die Einfuhren von rund 5 % auf rund 7 %, im Verhältnis zur verkauften Produktion von 14,8 % auf 23,7 %. Allerdings ist die Kommission der Auffassung, dass das Einfuhrniveau von 1998 wegen der extrem niedrigen Preise der asiatischen Hersteller und dem daraus resultierenden Einfuhrstrom eindeutig nicht repräsentativ war.
(21) Im darauf folgenden Jahr, als sich die Auswirkungen der Asienkrise nicht mehr so stark bemerkbar machten, sanken die Einfuhren wieder auf ein normaleres Niveau leicht über dem von 1997, aber ihr Durchschnittspreis blieb niedrig. 1999 gingen die Einfuhren auch im Verhältnis zur Gesamtproduktion und zur auf dem freien Markt verkauften Produktion zurück. Bei einem Vergleich von 1997 mit 1999 zeigt sich jedoch sowohl in absoluten Zahlen als auch im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Produktion und zur Gesamtproduktion ein Anstieg des Marktanteils der Einfuhren.
(22) Zwischen 1999 und 2000 stiegen die Einfuhren von 3,85 Mio. Tonnen auf 4,83 Mio. Tonnen um 0,98 Mio. Tonnen oder 25 %. Im selben Zeitraum verringerte sich die Produktion für den Verkauf leicht (von 20,7 Mio. Tonnen auf 20,3 Mio. Tonnen), so dass der Anstieg im Verhältnis zur Produktion für den freien Markt 28 % betrug. Die Gesamtproduktion stieg im Jahr 2000 um fast 2 %, und zwar infolge einer Zunahme der Produktion für den Eigenverbrauch, so dass der Anstieg der Einfuhren im Verhältnis zur Gesamtproduktion mit 24 % etwas geringer ausfiel.
(23) Zwischen 2000 und 2001 stiegen die Einfuhren weiter bis auf 5,01 Mio. Tonnen (dies entspricht einem Anstieg um rund 0,18 Mio. Tonnen oder 4 %). 2001 schrumpfte die Produktion für den Verkauf um weitere 4,2 % auf 19,45 Mio. Tonnen, so dass die Einfuhren im Verhältnis zur auf dem freien Markt verkauften Produktion um über 8 % zunahmen. Die Gesamtproduktion ging 2001 infolge eines Rückgangs der Produktion für den Eigenverbrauch und der Produktion für den Verkauf auf dem freien Markt ebenfalls zurück (um 5,05 Mio. Tonnen bzw. 7,5 %), so dass der Anstieg der Einfuhren sich im Verhältnis zur Gesamtproduktion auf rund 11 % belief.
(24) Der Preis der betroffenen Ware ging zwischen 1997 und 1998 zurück und blieb 1999 niedrig. Der Rückgang im Jahr 1998 und der anhaltende Preisverfall 1999 sind wohl eine Folge der Asienkrise. 2000 kam es zu einem Preisanstieg (auf 290 EUR/Tonne), aber 2001 gingen die Preise wieder zurück (um 13 %). Die Kommission stellte fest, dass trotz des Preisanstiegs im Jahr 2000 die Einfuhren (sowohl absolut als auch im Verhältnis zur Produktion) 2001 weiter zunahmen und die Preise sanken. Der Durchschnittspreis der Einfuhren fiel von 290 EUR/Tonne im Jahr 2000 auf 254 EUR/Tonne im Jahr 2001. Die Kommission stellt ferner fest, dass der weitere Anstieg der Einfuhren in die Gemeinschaft in eine Zeit fiel, in der der Euro gegenüber dem US-Dollar relativ schwach war und die Preise in den USA für warmgewalzte Coils zwischen 30 % und 40 % über den entsprechenden Preisen in der Gemeinschaft lagen.
1.2.1. Gleitender Zweijahresdurchschnitt
(25) Um die Grundtendenz der Entwicklung der Einfuhren zwischen 1997 und 2001 zu ermitteln und festzustellen, ob die jüngste Zunahme der Einfuhren einen etablierten Trend darstellt, zog die Kommission gleitende Zweijahresdurchschnitte heran. Diese zeigen, dass die Einfuhren zwischen 1997/1998 und 1999/2000 in jedem Zweijahreszeitraum zwischen 4,05 Mio. Tonnen und 4,34 Mio. Tonnen schwankten, dann aber zwischen 1999/2000 und 2000/2001 um mehr als 13 % von 4,34 Mio. Tonnen auf 4,92 Mio. Tonnen stiegen.
1.2.2. Marktanteil der Einfuhren
(26) Der Marktanteil der Einfuhren stieg zwischen 1997 und 1998 infolge der Asienkrise stark an, bevor er 1999 wieder auf 17,1 % fiel; dies entspricht im Vergleich zu 1997 einen Anstieg um rund 19 %. Ab dem Jahr 2000 stieg der Marktanteil der Einfuhren zunächst auf 20,8 % und dann auf 22,3 %, was jeweils einem Anstieg um 22 % bzw. 7 % entspricht.
1.2.3. Schlussfolgerung
(27) Obwohl die Einfuhren 1998 stark anstiegen, war dieser Anstieg nach Ansicht der Kommission außerordentlich und kann nicht als Teil der normalen Entwicklung der Einfuhren gewertet werden. Dies zeigt sich auch darin, dass die Einfuhren 1999 stark zurückgingen. Abgesehen von 1998 betrug die jährliche Steigerungsrate der Einfuhren zwischen 1997 und 1999 in absoluten Zahlen 8,6 % (9,2 % im Verhältnis zur Gesamtproduktion und 13 % im Verhältnis zur auf dem freien Markt verkauften Produktion). Zwischen 1999 und 2000 dagegen lag die jährliche Steigerungsrate der Einfuhren absolut bei 25 % (24 % im Verhältnis zur Gesamtproduktion und 28 % im Verhältnis zur auf dem freien Markt verkauften Produktion). Nach jedem Maßstab war die jährliche Steigerungsrate der Einfuhren zwischen 1999 und 2000 mehr als doppelt so hoch wie im vorausgegangenen Zeitraum mit einem weiteren Anstieg im Jahr 2001. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass die Ausschöpfung des vorläufig festgesetzten Kontingents für 2002 das hohe Niveau der Einfuhren zu bestätigen scheint.
(28) Dass sich der jüngste Anstieg der Einfuhren nicht in die etablierten Einfuhrtrends fügt, zeigt die Entwicklung der gleitenden Zweijahresdurchschnitte der Einfuhren während des fünfjährigen Untersuchungszeitraums.
(29) Es wird der Schluss gezogen, dass der Anstieg in der jüngsten Vergangenheit im Vergleich zu der Entwicklung in früheren Jahren als unerwartet, drastisch und erheblich angesehen werden kann, vor allem angesichts der Tatsache, dass der Einfuhranstieg von 1998 nicht als repräsentativ anzusehen ist.
1.3. Unvorhergesehene Entwicklungen
1.3.1. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA
(30) Seit 1998 greifen die USA, auf die rund ein Achtel des Weltstahlverbrauchs entfällt, in Reaktion auf die Asienkrise im Stahlsektor verstärkt auf handelspolitische Schutzinstrumente zurück, um die heimische Industrie vor der Konkurrenz zu schützen. Eine ganze Reihe dieser Maßnahmen wurde von der WTO geprüft, die einige der angewandten Methoden als mit der WTO unvereinbar beschied. Dennoch basieren viele der Maßnahmen, die in Kraft bleiben, auf eben diesen Methoden.
(31) Die folgende Tabelle zeigt für den Zeitraum 1997 bis 2001 die Anzahl der pro Jahr von den USA für den Stahlsektor insgesamt gegenüber einem oder mehreren Ländern getroffenen endgültigen Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen und veranschaulicht die zunehmende Aktivität in den letzten drei Jahren.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(32) Im Jahr 2001 kündigten die USA weitere umfassende Maßnahmen im Stahlsektor an. Im Januar 2001 leiteten sie auf der Grundlage von Section 223 des US-Handelsgesetzes von 1974 eine Untersuchung betreffend den Stahlsektor ein. Im Juli 2001 kündigte die US-Bundesbehörde für Außenhandel (ITC) eine umfassende Untersuchung des Stahlsektors auf der Grundlage von Section 202 des US-Handelsgesetzes von 1974 an, und im Dezember empfahl sie Schutzmaßnahmen für eine ganze Reihe von Stahlerzeugnissen.
(33) Diese Maßnahmen bewirkten einen allmählichen Rückgang der Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die USA, die auf diese Weise zwischen 1998 und 2001 um insgesamt 33 % sanken, und gipfelten am 5. März 2002 in der Ankündigung von Schutzmaßnahmen durch die USA. Vor allem das Verfahren betreffend Schutzmaßnahmen, das vor seiner Einleitung monatelang umstritten war, hatte wegen der Unsicherheit, die es für die Wirtschaftsbeteiligten schuf, eine bremsende Wirkung auf die Einfuhren in die USA. In der Tat handelt es sich hier um die umfangreichste handelspolitische Schutzmaßnahme, die jemals von einem WTO-Mitglied eingeleitet wurde. Sie betrifft Einfuhren im Wert von rund 17 Mrd. USD.
1.3.2. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA gegenüber der betroffenen Ware
(34) In Bezug auf warmgewalzte Coils führten die USA zwischen 1999 und 2001 insgesamt 14 Antidumpingmaßnahmen (u. a. ein Einstellungsübereinkommen) mit hohen Zollsätzen und sechs Antisubventionsmaßnahmen ein. Im Juli 1999 verhängten die USA Antidumpingzölle zwischen 41,27 % und 43,40 % auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Brasilien. Im September 2000 führten sie Antidumpingzölle zwischen 40,6 % und 44,59 % sowie Ausgleichszölle von 41,69 % (von denen einige kumulativ angewandt werden) auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Argentinien ein. Im November 2000 verhängten die USA Antidumpingzölle zwischen 64,20 % und 90,83 % auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in China. Ebenfalls im November 2000 führten sie Antidumpingzölle zwischen 36,53 % und 44,40 % sowie Ausgleichszölle zwischen 8,28 % und 31,89 % (von denen einige kumulativ angewandt werden) auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Indien ein.
(35) In Bezug auf warmgewalzte Coils galten in den USA am 15. März 2002 Antidumpingmaßnahmen gegenüber Ausführern in 14 Ländern und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber Ausführern in sechs Ländern. Bei den von diesen Verfahren betroffenen Ländern handelte es sich um Argentinien, Brasilien, China, Indien, Indonesien, Japan, Kasachstan, die Niederlande, Rumänien, Russland, Südafrika, Taiwan, Thailand und die Ukraine. In jedem Fall gingen die Einfuhren der betroffenen Ware aus dem jeweiligen Land in die USA nach der Einführung einer Antidumping- oder Ausgleichsmaßnahme zurück. Im Jahr 2001, in dem die US-Einfuhren so drastisch zurückgingen, galten aber nicht nur 14 Antidumping- und sechs Ausgleichsmaßnahmen gegenüber der betroffenen Ware, sondern die USA leiteten zu Beginn dieses Jahres auch die Stahluntersuchung gemäß Section 223 des US-Handelsgesetzes von 1974 ein, und die ITC kündigte Mitte des Jahres eine umfassende Untersuchung des Stahlsektors gemäß Section 202 des besagten Gesetzes an.
(36) Zwischen 1999 und 2001 gingen die US-Einfuhren von 5,40 Mio. Tonnen auf 2,56 Mio. Tonnen zurück. Gleichzeitig stiegen die Einfuhren in die Gemeinschaft von 3,8 Mio. Tonnen auf 5 Mio. Tonnen - ein Anstieg von über 32 %.
(37) Wie die Kommission feststellte, bewirkten die US-amerikanischen Einfuhrbeschränkungen für warmgewalzte Coils unter anderem auch einen Anstieg der Einfuhren in die Gemeinschaft. Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen stellte die Kommission fest, dass zwischen dem verstärkten, extensiven Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA in den letzten Jahren, dem drastischen Rückgang der US-Einfuhren warmgewalzter Coils zwischen 2000 und 2001 und dem Anstieg der Einfuhren dieser Ware in die Gemeinschaft in diesem Zeitraum ein zeitlicher Zusammenhang bestand. 2001 war die Gemeinschaft der Hauptausfuhrmarkt für warmgewalzte Coils. Auf dem Gemeinschaftsmarkt und dem US-Markt gibt es die gleichen Arten von industriellen Verwendern. Viele der von den US-amerikanischen Schutzmaßnahmen betroffenen Ausführer hatten auch jahrelang in die Gemeinschaft ausgeführt. In der gleichen Zeit, als die US-Einfuhren drastisch zurückgingen, erreichten die Einfuhren in die Gemeinschaft ungeachtet des Rückgangs von BIP-Wachstum, Produktion und Verbrauch in der Gemeinschaft im Jahr 2001 Rekordniveau.
(38) Dieser verstärkte, extensive Einsatz handelspolitischer Schutzinstrumente, von denen zahlreiche nicht WTO-konform waren, war beim Abschluss der Uruguay-Runde nicht vorhersehbar und ist einer der unvorhergesehenen Umstände, die nach dem Übereinkommen über Schutzmaßnahmen vorliegen müssen.
1.3.3. Rückgang der Einfuhren in die USA
(39) Die nachstehende Tabelle zeigt für den Zeitraum von 1997 bis 2001 die Entwicklung der Einfuhr von Waren der HS-Codes 7208 10, 7208 25, 7208 26, 7208 27, 7208 36, 7208 37, 7208 38, 7208 39 (die die betroffene Ware und die gleichartige Ware umfassen) in die USA.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Global Trade Atlas
(40) Die Einfuhren in die USA stiegen zwischen 1997 und 1998 und fielen 1999 knapp unter das Niveau von 1997. Zwischen 1999 und 2000 erhöhten sie sich auf rund 6,4 Mio. Tonnen. Zwischen 2000 und 2001 gingen die Einfuhren dann um rund 60 % sehr stark zurück.
(41) Der Rückgang der Einfuhren von warmgewalzten Coils in die USA lässt sich in erster Linie als direkte Auswirkung der unter den Randnummern 21 bis 26 beschriebenen Maßnahmen auf die von den Antidumping- und/oder Ausgleichszöllen betroffenen Ausführer erklären; diese Maßnahmen und die Untersuchungen gegenüber allen Ausführern der betroffenen Ware in die USA hatten aber überdies auch eine indirekte, abschreckende Wirkung.
(42) Die nachstehende Tabelle veranschaulicht die Auswirkung einzelner Antidumping-/Ausgleichsmaßnahmen auf die Ausfuhren der betroffenen Ware aus bestimmten Ländern in die USA.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
1.4. Definition der Gemeinschaftshersteller
(43) Die Gemeinschaftsproduktion von warmgewalzten Coils beträgt jährlich rund 68 Mio. Tonnen. Die folgenden Stahlunternehmen in der Gemeinschaft arbeiteten uneingeschränkt an der Untersuchung mit:
- Aceralia Corporacion Siderurgica, Spanien,
- Cockerill Sambre SA, Belgien,
- Arbed Sidmar NV, Belgien,
- Sollac SA, Frankreich,
- Stahlwerke Bremen GmbH, Deutschland,
- EKO Stahl GmbH, Deutschland,
- Corus Strip UK, Vereinigtes Königreich,
- Corus Staal BV, Niederlande,
- Rautaruukki Oyj, Finnland,
- Riva Ilva SpA, Italien,
- Salzgitter AG Stahl & Technologie, Deutschland,
- SSAB Tunplatt AB, Schweden,
- Thyssen Krupp Stahl AG, Deutschland.
(44) Diese Unternehmen sind alle Mitglied der "European Confederation of the Iron and Steel Industry" (Eurofer). Auf sie entfiel mit rund 91,4 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware ein erheblicher Teil der Gemeinschaftsproduktion im Sinne des Artikels 5 Absatz 3 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 und des Artikels 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 519/94. Sie werden daher für die Zwecke dieses Verfahrens als Gemeinschaftshersteller angesehen.
1.5. Bedeutende Schädigung
1.5.1. Einleitung
(45) Um zu prüfen, ob eine bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller der gleichartigen Ware vorlag, d. h. ob die Position der Gemeinschaftshersteller sich insgesamt erheblich verschlechterte, untersuchte die Kommission alle relevanten objektiven und quantifizierbaren Faktoren, die die Lage der Gemeinschaftshersteller beeinflussen. Im Einzelnen bewertete die Kommission in Bezug auf die betroffene Ware für die Jahre 1997 bis 2001 die Entwicklung folgender Indikatoren: Produktionskapazität, Produktion, Kapazitätsauslastung, Beschäftigung, Produktivität, Cashflow, Kapitalrendite (RoI), Eigenverbrauch, Lagerbestände, Verbrauch, Verkäufe, Marktanteil, Preis, Preisunterbietung sowie Rentabilität. Einen Überblick über die relevanten Wirtschaftsdaten gibt die Tabelle am Ende der Analyse betreffend diese Ware.
(46) Die Untersuchung ergab, dass warmgewalzte Coils zwei verschiedene Bestimmungen haben können. Sie können entweder als warmgewalzte Coils verkauft oder intern zur Herstellung anderer Waren verbraucht werden. Es wurde festgestellt, dass rund 69 % der von den Gemeinschaftsherstellern produzierten warmgewalzten Coils intern verbraucht, d. h. von den Herstellern selbst in integrierten Verfahren, häufig in der gleichen Produktionslinie, weiterverarbeitet werden (nachstehend "Eigenverbrauch" genannt). Diese warmgewalzten Coils sind Teil eines internen Weiterverarbeitungsprozesses und werden normalerweise nicht fakturiert.
(47) Die restliche Produktion wird als warmgewalzte Coils zu Marktpreisen an verbundene und unabhängige Abnehmer auf dem Gemeinschaftsmarkt (nachstehend "freier Markt" genannt) verkauft. Die Einfuhren von warmgewalzten Coils werden ebenfalls auf dem freien Markt verkauft. Die Hauptabnehmer auf dem freien Markt sind unabhängige Kaltwalzwerke, Rohrhersteller, Stahl-Service-Center, Stahlhändler und Lagerhalter. Die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten warmgewalzten Coils und die eingeführten warmgewalzten Coils werden an die gleichen Arten von Abnehmern verkauft und für die gleichen Zwecke verwendet. Die Verkäufe warmgewalzter Coils auf dem freien Markt sind durch Handelsrechnungen belegt.
(48) Die Untersuchung zeigte, dass zwischen warmgewalzten Coils für den Eigenverbrauch und warmgewalzten Coils für den freien Markt ein eindeutiger Unterschied besteht. So wurde festgestellt, dass die warmgewalzten Coils für den Eigenverbrauch von den Einfuhren nicht unmittelbar betroffen waren. Die zum Verkauf bestimmte Produktion dagegen konkurrierte unmittelbar mit den Einfuhren.
(49) Um ein möglichst vollständiges Bild der Lage der Gemeinschaftshersteller zu geben, holte die Kommission Informationen sowohl über die für den Eigenverbrauch bestimmten warmgewalzten Coils als auch über die für den Verkauf bestimmten warmgewalzten Coils ein. Da die auf dem freien Markt verkaufte Ware unmittelbar mit der eingeführten Ware konkurrierte, konzentrierte die Kommission sich bei ihrer Analyse auf den freien Markt. Obwohl sie die Daten über den freien Markt und den Eigenverbrauch soweit möglich kombinierte, führte sie wo nötig und möglich für den freien Markt und den Eigenverbrauch getrennte Analysen durch.
1.5.2. Analyse der gesamten Geschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware
1.5.2.1. Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(50) Die Untersuchung ergab, dass sich die geschätzte theoretische Produktionsgesamtkapazität im Untersuchungszeitraum nicht wesentlich änderte.
(51) Die Kapazitätsauslastung blieb zwischen 1997 und 2000 relativ konstant (zwischen 83,4 % und 85,9 %), ging jedoch 2001 um fast 8 % auf 79,4 % zurück. In der Stahlindustrie ist eine hohe Kapazitätsauslastung erforderlich, um Gewinne zu erzielen, und dieser starke Rückgang der Kapazitätsauslastung spiegelt den Rückgang der Produktion wider.
1.5.2.2. Gemeinschaftsproduktion insgesamt
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(52) Die Gesamtproduktion in der Gemeinschaft ging zwischen 1997 und 1998 zurück, zog aber 1999 teilweise wieder an und erreichte im Jahr 2000 angesichts der steigenden Nachfrage einen Spitzenwert. 2001 ging die Produktion zurück, da die Verkäufe und der Eigenverbrauch sanken. In diesem Zusammenhang wird auf die Analyse der Einfuhren bei Ware 5, dem wichtigsten Verarbeitungserzeugnis, verwiesen
1.5.2.3. Beschäftigung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(53) 1997 und 1998 war die Beschäftigung im Bereich der betroffenen Ware mehr oder weniger konstant. Zwischen 1998 und 1999 ging die Zahl der Beschäftigten im Zusammenhang mit Betriebsschließungen um fast 2300 (6,6 %) zurück, stabilisierte sich im Jahr 2000 jedoch wieder. 2001 ging die Zahl der Beschäftigten um weitere 1400 (4,3 %) zurück, insbesondere wegen weiterer Betriebsschließungen in diesem Jahr. Für 2002 wird ein weiterer Beschäftigungsrückgang erwartet, und diese Erwartung wurde durch die Schließung einer Anlage im Vereinigten Königreich im zweiten Quartal 2002 gewissermaßen bestätigt.
1.5.2.4. Produktivität
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(54) Die Produktivität lag 1997 und 1998 konstant bei rund 1900 Tonnen pro Beschäftigtem, bevor sie 1999 auf über 2000 Tonnen pro Beschäftigtem stieg. Auf diesem Niveau blieb sie auch in den Jahren 2000 und 2001.
1.5.2.5. Cashflow
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(55) Der Cashflow konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die betroffene Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die betroffene Ware selbst. Dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die anderen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 und vom Jahr 2000 auf das Jahr 2001 offensichtlich.
1.5.2.6. Kapitalrendite (RoI)
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(56) Die RoI konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die betroffene Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die betroffene Ware selbst. Auch dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die übrigen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 und vom Jahr 2000 auf das Jahr 2001 offensichtlich.
(57) Eine vollständige Analyse von Verbrauch, Verkaufsmengen, Marktanteil, Stückpreisen, Rentabilität und Lagerbeständen wurde in Bezug auf die Gesamtgeschäftstätigkeit nicht als relevant angesehen, da diese Indikatoren nur in Bezug auf den freien Markt von Bedeutung sind.
1.5.3. Analyse des freien Markts
1.5.3.1. Verbrauch
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(58) Bei der Ermittlung des Gemeinschaftsverbrauchs von warmgewalzten Coils wurden die Gesamtverkäufe der Gemeinschaftshersteller auf dem freien Markt und die Gesamteinfuhren der betroffenen Ware in die Gemeinschaft gemäß Eurostat zu Grunde gelegt.
(59) Danach sank der Gemeinschaftsverbrauch zwischen 1997 und 1999 um fast 2 % von 22,9 Mio. Tonnen auf 22,5 Mio. Tonnen. Zwischen 1999 und 2000 stieg er um 2,8 % auf den höchsten Stand in dem Fünfjahreszeitraum (23,2 Mio. Tonnen), bevor er 2001 wieder um 3 % auf 22,5 Mio. Tonnen zurückging. Der Rückgang des Verbrauchs zwischen 2000 und 2001 wird unter "andere Faktoren" untersucht, um festzustellen, ob und, wenn ja, in welchem Maße er zu der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller beitrug.
1.5.3.2. Verkaufsmengen
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(60) Die Verkäufe der gleichartigen Ware in der Gemeinschaft sanken zwischen 1997 und 1998 von 19,66 Mio. Tonnen auf 18,08 Mio. Tonnen und stiegen 1999 wieder auf 18,70 Mio. Tonnen. Zwischen 1999 und 2000 gingen die Verkäufe der gleichartigen Ware dann wieder zurück, und zwar um 2 %. Zwischen 2000 und 2001 nahmen die Verkäufe um weitere 4 % ab und erreichten 2001 mit 17,49 Mio. Tonnen den niedrigsten Stand im untersuchten Fünfjahreszeitraum. Hierin spiegelt sich die zunehmende Dominanz der Einfuhren auf einem schrumpfenden Markt.
1.5.3.3. Marktanteil
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(61) Der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller sank zwischen 1997 und 1998 infolge des durch die Asienkrise verursachten deutlichen Anstiegs der Einfuhren aus Südostasien 1998 von 85,7 % auf 79 %. Die Gemeinschaftshersteller hatten daher im darauf folgenden Jahr (1999) keine andere Wahl, als auf den durch die Einfuhren verursachten Preisrückgang mit eigenen Preissenkungen zu reagieren, wollten sie diese Marktanteileinbußen wieder weitgehend wettmachen. Dennoch ging der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller ab 1999 deutlich zurück, und zwar auf 79,2 % im Jahr 2000 und auf 77,7 % im Jahr 2001. Dies veranschaulicht die zunehmende Marktpräsenz der Einfuhren in diesem Zeitraum, die eintrat, obwohl die Gemeinschaftshersteller ihre Preise zwischen 2000 und 2001 um 8 % senkten. Der Preisrückgang und der Verlust von Marktanteilen zugunsten der Einfuhren hatten massive Auswirkungen auf die Rentabilität der Gemeinschaftshersteller, wie weiter unten gezeigt wird.
1.5.3.4. Preis der gleichartigen Ware und Preisunterbietung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(62) Der Durchschnittspreis der gleichartigen Ware stieg zwischen 1997 und 1998 zunächst an, bevor er 1999 mit 235 EUR/Tonne auf den Tiefststand des Fünfjahreszeitraums fiel. Im Jahr 2000 stiegen die Preise an, fielen aber 2001 wieder um 8 % auf 277 EUR/Tonne. Dieser Trend wird auch dadurch bestätigt, dass auf Quartalsbasis die Preise der Gemeinschaftshersteller zwischen dem ersten Quartal 2001 (Q1 2001) und dem ersten Quartal 2002 (Q1 2002) von 283 EUR/Tonne auf 254 EUR/Tonne zurückgingen.
(63) Um die Höhe der Preisunterbietung festzustellen, wurden die Preise für vergleichbare Zeiträume auf derselben Handelsstufe und für Verkäufe an vergleichbare Abnehmer verglichen. Auf der Grundlage eines Vergleichs der Preise, die die Gemeinschaftshersteller und die ausführenden Hersteller bei Ausfuhr in die Gemeinschaft in Rechnung stellten, wurden die Preise der Gemeinschaftshersteller 2001 im Durchschnitt um 3,9 % unterboten.
(64) Die Kommission stellte fest, dass die Einfuhrpreise während des gesamten Untersuchungszeitraums deutlich unter den Preisen der Gemeinschaftsware lagen. Die Grafik zeigt, dass der starke Anstieg der Billigeinfuhren 1998 die Gemeinschaftshersteller dazu zwang, 1999 ihrerseits die Preise zu senken, was 1999 bei den Gemeinschaftsherstellern zu drastischen Rentabilitätseinbußen und Verlusten führte. Im Jahr 2000 konnten die Gemeinschaftshersteller angesichts des gestiegenen Verbrauchs und bei normaleren Marktbedingungen ihre Preise wieder anheben und ihre Rentabilität erhöhen. Der massive Anstieg der Einfuhren im Jahr 2000 führte jedoch zu einem erneuten Preisrückgang im Jahr 2001. Diese starke Zunahme setzte sich auch 2001 fort, und ihre anhaltende Wirkung zeigt sich im Rückgang der Preise der Gemeinschaftsware.
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1.5.3.5. Rentabilität
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(65) Die Rentabilität der Gemeinschaftsverkäufe der Gemeinschaftshersteller war in dem untersuchten Fünfjahreszeitraum erheblichen Schwankungen unterworfen. Die niedrigste Rentabilität war 1999 zu verzeichnen und die höchste im Jahr 2000. Im Jahr 2001, als die Einfuhren den Hoechststand des Fünfjahreszeitraums erreichten, fiel der Durchschnittspreis der Einfuhren auf 254 EUR/Tonne und der Durchschnittspreis der Gemeinschaftsware auf 277 EUR/Tonne. Dies äußerte sich 2001 in einer Preisunterbietung von 3,9 %. Dieser Preisrückgang und die rückläufigen Verkaufsmengen zusammen hatten zur Folge, dass die Rentabilität der Gemeinschaftshersteller von 10,8 % auf - 3,1 % absackte. Dieser Trend wird dadurch bestätigt, dass die Rentabilität der Verkäufe der Gemeinschaftshersteller auf dem Gemeinschaftsmarkt auf Quartalsbasis zwischen Q1 2001 und Q1 2002 von 1,1 % auf - 10,9 % zurückging.
(66) Bei der Zielpreisunterbietungsspanne handelt es sich um die Differenz zwischen dem Preis der eingeführten Ware und dem Preisniveau, das die Gemeinschaftshersteller ohne Schädigung hätten erzielen können. Die Zielpreisunterbietungsspanne wurde auf der Grundlage des gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preises pro Tonne der Gemeinschaftsware ermittelt. Dieser Preis wurde auf der Grundlage der jeweiligen Produktionskosten der Gemeinschaftsware zuzüglich einer Gewinnspanne von 8 % bestimmt. Diese Gewinnspanne wurde als angemessen erachtet, denn sie entspricht den Gewinnen der Gemeinschaftshersteller in einer normalen Handelssituation, die nicht durch einen unerwarteten, drastischen Anstieg der Einfuhren beeinträchtigt ist. Dieser nicht schädigende Preis wurde verglichen mit dem gewogenen Durchschnittspreis/Tonne der eingeführten betroffenen Ware im Jahr 2001. Die Differenz zwischen diesen beiden Preisen ergab, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises der eingeführten Ware frei Grenze der Gemeinschaft, eine Zielpreisunterbietungsspanne von 17,5 %.
1.5.3.6. Lagerbestände
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(67) Die Lagerbestände sanken 1998 leicht, stiegen jedoch 1999 beträchtlich und erneut (wenn auch weniger stark) in den Jahren 2000 und 2001. Die Zunahme der Lagerbestände zwischen 1998 und 1999 fiel zeitlich mit einem Rückgang des Eigenverbrauchs zusammen und scheint in erster Linie mit diesem Rückgang zusammenzuhängen. Trotz der Erholung beim Eigenverbrauch im folgenden Jahr (2000) wuchsen die Lagerbestände weiter. 2001 nahmen sie weiter zu, da sowohl die Verkäufe als auch der Eigenverbrauch zurückgingen.
1.5.4. Analyse des Eigenverbrauchs
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(68) Einige Indikatoren, die den Eigenverbrauch betreffen, wurden bereits im Rahmen der globalen Analyse der gesamten Geschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware, die auch den Eigenverbrauch umfasst, beschrieben (Kapazität und Kapazitätsauslastung, Beschäftigung und Produktivität). Bei bestimmten anderen Faktoren (Verkaufspreise, Lagerbestände und Rentabilität), die bereits weiter oben im Zusammenhang mit dem freien Markt untersucht wurden, sind die vorliegenden Daten ihrer Art nach nicht für einen unmittelbaren, objektiven Vergleich mit den Daten für den freien Markt für warmgewalzte Coils geeignet, enthalten aber keine Beweise dafür, dass es rentabler war, für den Eigenverbrauch zu produzieren als für den freien Markt. In dieser Analyse wird daher schwerpunktmäßig die Produktion für den Eigenverbrauch untersucht und geprüft, ob sie sich in ähnlicher Weise entwickelt hat wie die Produktion für den freien Markt und die Gesamtproduktion.
(69) Die Produktion für den Eigenverbrauch erhöhte sich zwischen 1997 und 1998 um fast 700.000 Tonnen, bevor sie 1999 wieder auf 44,6 Mio. Tonnen zurückging. Der Eigenverbrauch stieg zwischen 1999 und 2000 von 44,6 Mio. Tonnen auf 46,7 Mio. Tonnen (um 4,7 %). Deshalb konnten die Gemeinschaftshersteller ihre Gesamtproduktion im Jahr 2000 trotz des Rückgangs der Produktion für den freien Markt erhöhen. 2001 ging der Eigenverbrauch jedoch zurück. Zusammen mit dem Rückgang der auf dem freien Markt verkauften Produktion führte dies 2001 zu einer Verringerung der Gesamtproduktion auf 62,4 Mio. Tonnen (über 7 % weniger als im Jahr 2000).
1.5.5. Schlussfolgerung
(70) Diese Daten zeigen, dass bei konstanter Produktionskapazität und leichtem Produktivitätsanstieg doch insgesamt eine negative Entwicklung bei Kapazitätsauslastung, Produktion und Beschäftigung zu verzeichnen war und dass auch die Entwicklung von Cashflow und RoI negative Elemente aufwies. Insgesamt zeigen die den freien Markt betreffenden Zahlen vor dem Hintergrund eines rückläufigen Verbrauchs und einer Zunahme der Lagerbestände, negative Entwicklungen bei Verkaufsmenge, Marktanteil, Preis und Rentabilität. Die Zahlen für den Eigenverbrauch zeigen einen ähnlichen Trend. Diese Feststellungen wurden durch die Ergebnisse der Analyse der Gesamtgeschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware bestätigt.
(71) Die Kommission stellte insbesondere fest, dass, während die Einfuhren 2001 den höchsten Stand innerhalb von fünf Jahren erreichten (5 Mio. Tonnen), die Menge der Gemeinschaftsverkäufe der Gemeinschaftshersteller auf das niedrigste Niveau in fünf Jahren sank (17,49 Mio. Tonnen) und die Rentabilität rapide abnahm. Dies fiel zeitlich mit einem Rückgang der auf dem freien Markt verkauften Produktion, des Verbrauchs und der Preise zusammen. Vor diesem Hintergrund wäre ein Rückgang der Einfuhren zu erwarten gewesen, aber sie stiegen stattdessen im zweiten Jahr in Folge.
(72) Die Auswirkungen dieser Kombination von Faktoren auf die Gemeinschaftshersteller spiegelt sich in der Entwicklung der Wirtschaftsindikatoren. Infolge von Marktanteileinbußen fiel der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller 2001 auf das niedrigste Niveau in fünf Jahren. Die Kapazitätsauslastung ging 2001 stark zurück und mit ihr die Produktivität. Genauso kam es zu einem Beschäftigungsrückgang, der sich 2002 fortsetzen dürfte. Das Zusammenwirken des Rückgangs der Produktion, der in der Gemeinschaft verkauften Mengen und der Preise verringerte die Rentabilität der Gemeinschaftshersteller und brachte sie 2001 in die Verlustzone. Diese Trends wurden durch die anhaltende Verschlechterung der Preise und der Rentabilität zwischen Q1 2001 und Q1 2002 bestätigt.
(73) Unter Berücksichtigung all dieser Faktoren und insbesondere auf der Grundlage der Analyse des freien Markts kommt die Kommission zu dem Schluss, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung verursacht wurde.
1.6. Schadensursache
(74) Um den kausalen Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung zu prüfen und sicherzustellen, dass eine durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht dem Anstieg der Einfuhren zugerechnet wird, ging die Kommission folgendermaßen vor:
- Die schädigenden Auswirkungen der Faktoren, die als schadensverursachend angesehen wurden, wurden voneinander abgegrenzt.
- Diese schädigenden Auswirkungen wurden den Faktoren zugerechnet, durch die sie verursacht werden.
- Nachdem die Schädigung allen verursachenden Faktoren zugerechnet wurde, prüfte die Kommission, ob der Anstieg der Einfuhren tatsächlich eine echte und wesentliche Ursache der bedeutenden Schädigung war.
1.6.1. Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren
(75) Der Markt für warmgewalzte Coils ist im Hinblick auf Bezugsquellen, Abnehmer und Preise transparent. Da warmgewalzte Coils im Grunde ein Rohstoff sind, konkurrieren die betroffene Ware und die gleichartige Ware hauptsächlich über den Preis.
(76) Zwischen 1999 und 2001 stieg der Marktanteil der Einfuhren von 17,1 % auf 22,3 %, während der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller von 82,9 % auf 77,7 % fiel. Im gleichen Zeitraum erhöhte sich der Anteil der Einfuhren an der auf dem freien Markt verkauften Produktion von 18,6 % auf 25,8 %. Somit sind die Einfuhren auch im Verhältnis zur Produktion gestiegen, und zwar zu Lasten der Gemeinschaftshersteller.
(77) Was die Preise betrifft, fiel der durchschnittliche Stückpreis der eingeführten Ware auf dem Gemeinschaftsmarkt zwischen 2000 und 2001 von 290 EUR/Tonne auf 254 EUR/Tonne. Der durchschnittliche Stückpreis der Gemeinschaftsware sank von 301 EUR/Tonne auf 277 EUR/Tonne. Auf diesem transparenten Markt hatte die Preisunterbietung maßgebliche Auswirkungen. 2001 hätte der Rückgang des durchschnittlichen Stückpreises der gleichartigen Ware für sich genommen die Einnahmen der Gemeinschaftshersteller aus ihren Verkäufen in der Gemeinschaft um 8 % (440 Mio. ) verringert. Da jedoch gleichzeitig auch die Verkaufsmengen sanken, beliefen sich die Einnahmeneinbußen bei den Verkäufen in der Gemeinschaft auf 678 Mio. Ein großer Teil der Gesamtkosten sind Fixkosten. Die Einnahmeeinbußen verursachten daher überproportional hohe Gewinneinbußen, und 2001 erlitten die Gemeinschaftshersteller Verluste von - 3,1 %. Dieser Rückgang von Preis und Rentabilität ist zudem im Lichte einer Reihe von Betriebsschließungen und dem daraus resultierenden Verlust von Arbeitsplätzen zu sehen.
(78) Aus diesen Gründen wird die Auffassung vertreten, dass zwischen dem Anstieg der Billigeinfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller ein Zusammenhang besteht, und dass der Anstieg der Einfuhren schädigende Auswirkungen hatte, die sich insbesondere in Form von Preisdruck sowie eines Rückgangs der von den Gemeinschaftsherstellern auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Mengen äußerte.
1.6.2. Auswirkungen der Entwicklung des Verbrauchs
(79) Die Kommission prüfte die schädigenden Auswirkungen des rückläufigen Verbrauchs in den Jahren 2000 und 2001. Dieser Rückgang ist im Rahmen des generellen Trends in dem untersuchten Fünfjahreszeitraum zu sehen. Der Verbrauch sank von 22,9 Mio. Tonnen im Jahr 1997 auf 22,5 Mio. Tonnen im Jahr 1999, stieg dann aber im Jahr 2000 wieder um 634000 Tonnen auf 23,2 Mio. Tonnen, bevor er 2001 um rund 677000 Tonnen auf 22,5 Mio. Tonnen fiel.
(80) In diesem besonderen Fall ist die Kommission der Auffassung, dass die sichtbare Zunahme des Verbrauchs eindeutig weitgehend die Folge des starken Anstiegs der Einfuhren und der Lagerbestände in diesem Jahr war. Aus diesem Grund vermittelt der Gesamttrend ein zutreffenderes Bild. Auch wenn der Verbrauch zwischen 2000 und 2001 deutlich fiel, ging er während des Fünfjahreszeitraums insgesamt um 442000 Tonnen bzw. 2 % zurück. Dies entspricht einem durchschnittlichen Rückgang von 0,4 % pro Jahr.
(81) Bei der Untersuchung dieser Frage in diesem besonderen Fall wurde berücksichtigt, wie alle Marktteilnehmer auf den rückläufigen Trend beim Verbrauch reagierten. Diesbezüglich wurde festgestellt, dass, während die Gemeinschaftshersteller gezwungen waren, ihre Gemeinschaftsverkäufe 2001 im Vergleich zum Vorjahr um rund 900000 Tonnen zu senken, die Einfuhren stark zunahmen. Ein wirtschaftlicher Grund für diese starke Zunahme der Einfuhren wurde nicht ermittelt. So behauptete z. B. kein Ausführer, dass er auf niedrigere Produktionskosten zurückzuführen sei.
(82) Was die Preise angeht, so dürfte ein Rückgang des Verbrauchs um nur 0,4 % pro Jahr normalerweise keine nennenswerten Auswirkungen haben, wenn die Produktion rasch an den Bedarf auf dem Markt angepasst wird. Auf diese Situation reagierten die Gemeinschaftshersteller anscheinend dadurch, dass sie ihre Produktion und ihre Verkäufe stärker senkten als notwendig, um sich dem Rückgang des Verbrauchs anzupassen.
(83) In gleicher Weise würde ein geringerer Preisdruck die schädigende Wirkung niedriger Preise in Grenzen halten. Der wichtigste Faktor in diesem Zusammenhang ist der Gewinn, und die Gewinneinbußen wären minimal gewesen, wären die Preise nicht erheblich gefalle. Aus diesen Gründen ist der Schluss vertretbar, dass der Rückgang des Verbrauchs ohne den starken Anstieg der Billigeinfuhren nicht zu erheblichen Gewinneinbußen geführt hatte.
(84) Aber auch wenn alle Marktteilnehmer verantwortungsvoll reagiert und ihre Produktion angepasst hätten, hätten die Gemeinschaftshersteller dennoch weniger verkauft. 2001 lag der Verbrauch auf demselben Niveau wie 1999 (22,5 Mio. Tonnen). Im Jahr 2000 stieg der Verbrauch um 600000 Tonnen, fiel jedoch 2001 wieder auf das Niveau von 1999. Trotz der starken Zunahme des Verbrauchs gingen jedoch die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller im Jahr 2000 im Vergleich zu 1999 um 350000 Tonnen zurück. Gleichzeitig stiegen die Einfuhren 2000 im Vergleich zu 1999 um 1 Mio. Tonnen. Dies bedeutet, dass die Einfuhren den gesamten Anstieg des Verbrauchs abdeckten und noch wesentlich mehr. 2001 sank der Verbrauch wieder auf das Niveau von 1999, und die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller verringerten sich um 900000 Tonnen, während die Einfuhren weiter zunahmen. Im Verhältnis zu dem rückläufigen Trend beim Verbrauch hätten die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller pro Jahr um rund 70000 Tonnen sinken müssen.
(85) Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass zwischen dem Rückgang des Verbrauchs und den festgestellten schädigenden Auswirkungen ein deutlicher aber nicht erheblicher Zusammenhang besteht.
1.6.3. Auswirkungen der Entwicklung des Eigenverbrauchs
(86) Die Kommission untersuchte ferner die Auswirkungen der Entwicklung des Eigenverbrauchs warmgewalzter Coils. Der Eigenverbrauch war zwischen 1997 und 1999 mehr oder weniger konstant (44,6 Mio. Tonnen), stieg 2000 erheblich (46,7 Mio. Tonnen) und ging dann 2001 wieder zurück (42,8 Mio. Tonnen). Der rückläufige Trend in diesem Zeitraum lässt sich mit rund 2 Mio. Tonnen beziffern. Die Kommission stellte fest, dass dieser rückläufige Trend den Marktbedingungen für Zwischen- und Fertigerzeugnisse entsprach.
(87) Die sonstigen eingegangenen Daten zum Eigenverbrauch sind ihrer Art nach nicht für einen unmittelbaren, objektiven Vergleich mit den Daten für den freien Markt für warmgewalzte Coils geeignet, enthalten aber auch keine Beweise dafür, dass es rentabler war, für den Eigenverbrauch zu produzieren anstatt für den freien Markt.
(88) Der Rückgang des Eigenverbrauchs wirkte sich daher nachteilig auf die Produktion aus, was wiederum die Kapazitätsauslastung und letztlich die Rentabilität beeinträchtigte. Der Rückgang der Preise und die Einnahmeneinbußen der Gemeinschaftshersteller auf dem freien Markt waren eine Folge der Billigpreiseinfuhren und sind, wenn überhaupt, nur in geringem Maße dem Rückgang des Eigenverbrauchs zuzurechnen.
1.6.4. Auswirkungen der Entwicklung der Ausfuhrleistung
(89) Die Kommission untersuchte auch die Auswirkungen des Rückgangs der Ausfuhren.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(90) Zwischen 1997 und 1999 gingen die Ausfuhren warmgewalzter Coils der Gemeinschaftshersteller von 2,54 Mio. Tonnen auf 1,94 Mio. Tonnen zurück. Zwischen 1999 und 2001 blieben die Ausfuhren relativ konstant mit einem Rückgang im Jahr 2000 und einem leichten Anstieg im Jahr 2001. In dem Fünfjahreszeitraum gingen die Ausfuhren um rund 580000 Tonnen zurück, wobei der stärkste Rückgang zwischen 1997 und 1999 erfolgte. Seit 1999 waren die Ausfuhren konstant. Folglich trugen die Ausfuhren in den Jahren 2000 und 2001 nicht zur Schädigung bei. Da die Schädigung infolge des Ausfuhrrückgangs überwiegend im ersten Teil des Fünfjahreszeitraums erfolgte, ist sie als weniger erheblich anzusehen, als wenn sie im zweiten Teil des Fünfjahreszeitraums erfolgt wäre.
(91) Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass ein gewisser Zusammenhang zwischen dem Rückgang der Ausfuhren und den schädigenden Auswirkungen im ersten Teil des Fünfjahreszeitraums besteht.
1.6.5. Auswirkungen etwaiger Überkapazitäten
(92) Die Kommission untersuchte ferner, ob Überkapazitäten der Gemeinschaftshersteller schädigende Auswirkungen hatten. Die geschätzte theoretische Produktionskapazität änderte sich im Untersuchungszeitraum nicht wesentlich, und die Kapazitätsauslastung lag durchweg konstant über oder sehr knapp unter 80 %. Deshalb wurde kein Zusammenhang zwischen der Produktionskapazität und den schädigenden Auswirkungen festgestellt.
1.6.6. Auswirkungen der Umstrukturierungen
(93) Die Kommission untersuchte ferner die schädigenden Auswirkungen der Kosten der Umstrukturierung, die die Gemeinschaftshersteller in den letzten Jahren durchführten. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass Umstrukturierungen generell kurzfristig Kosten mit sich bringen in Form von Abfindungen, Übernahmekosten usw., die mittelfristig durch Effizienzgewinne aufgewogen werden. Angesichts des derzeitigen Rationalisierungsprozesses hieße dies, dass gegenwärtig anfallende Kosten sich - selbst wenn sie den Untersuchungsergebnissen zufolge nur gering sind - auf die Kostenstruktur auswirkten.
1.6.7. Zurechnung der schädigenden Auswirkungen
(94) Die bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller äußerte sich in erster Linie in Verkaufseinbußen und sich verschärfenden finanziellen Verlusten. Die Kommission stellte fest, dass neben dem Anstieg der Einfuhren vier Faktoren zu der Schädigung der Gemeinschaftshersteller beitrugen: der Rückgang des Verbrauchs, der Rückgang des Eigenverbrauchs, der Rückgang der Ausfuhren und die noch nicht abgeschlossenen Rationalisierungsbemühungen.
(95) Zu bemerken ist zunächst, dass der Rückgang des Verbrauchs mit rund 0,4 % pro Jahr gering ausfiel, auch wenn er 2001 stärker ausgeprägt war als im Jahr 2000. Die Entwicklung der Einfuhren verlief jedoch völlig anders als die des Verbrauchs, und die Kommission ist der Auffassung, dass der leichte Rückgang des Verbrauchs weder mengen- noch preismäßig eine wesentliche Rolle spielte.
(96) Was den Rückgang des Eigenverbrauchs insbesondere zwischen 2000 und 2001 angeht, so wirkte sich dies in erster Linie in Bezug auf die Mengen negativ aus. Es besteht also kein relevanter Zusammenhang mit dem Rückgang der Preise und den Einnahmeeinbußen der Gemeinschaftshersteller auf dem freien Markt.
(97) Die Kommission untersuchte auch den Rückgang der Ausfuhren der Gemeinschaftshersteller in dem Fünfjahreszeitraum und stellte für den ersten Teil dieses Zeitraums einen Rückgang fest. Im zweiten Teil des Fünfjahreszeitraums jedoch, in dem die bedeutende Schädigung anhielt, blieben die Ausfuhren konstant. Folglich hatte die Entwicklung der Ausfuhren in dem Zeitraum 2000/2001 wesentlich geringere Auswirkungen auf die Gemeinschaftshersteller als der Anstieg der Einfuhren.
(98) Auch die Auswirkungen der noch nicht abgeschlossenen Rationalisierungsbemühungen auf die Kostenstruktur erachtet die Kommission als nicht erheblich, vor allem im Vergleich zu den Auswirkungen der Billigeinfuhren auf die Preise.
(99) Die Kommission stellte fest, dass der Rückgang der Verkaufsmengen, der Verkaufspreise und der Rentabilität der Gemeinschaftshersteller in erster Linie auf den Anstieg der Einfuhren zurückzuführen war, die nicht nur im Jahr 2000 sehr viel schneller zunahmen als der Verbrauch, sondern auch noch 2001 weiter stiegen, als der Verbrauch zurückging.
1.6.8. Schlussfolgerung
(100) Nach der Untersuchung der schädigenden Auswirkungen der anderen bekannten Faktoren sowie ihrer Abgrenzung voneinander und von den schädigenden Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren und nachdem sichergestellt wurde, dass die durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht den Einfuhren zugerechnet wird, kann der Schluss gezogen werden, dass tatsächlich ein echter erheblicher ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller besteht.
1.7. Weitere Entwicklungen
(101) Die Kommission analysierte außerdem eine Reihe von Elementen, die den Schluss rechtfertigen, dass sich die bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller voraussichtlich erheblich verschärfen wird, wenn die Einfuhren auf ihrem jetzigen Niveau anhalten oder noch steigen.
1.7.1. Die US-Schutzmaßnahmen im Stahlbereich
(102) Bekanntlich führten die USA am 5. März 2002 Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen, einschließlich flachgewalzten Kohlenstoff-Stahlerzeugnissen, ein. Diese Maßnahmen traten am 20. März 2002 in Kraft und bestanden in einer Anhebung der Wertzölle auf Einfuhren in die USA um 30 % im ersten Jahr, 24 % im zweiten und 18 % im dritten Jahr. Diese Maßnahmen gelten nicht für Israel, Jordanien, Kanada und Mexiko und eine Reihe von Ländern, die als Entwicklungsländer eingestuft werden.
1.7.2. Umlenkung von Handelsströmen nach Einführung der US-Schutzmaßnahmen
(103) Die Kommission untersuchte die wahrscheinlichen Auswirkungen der US-Maßnahmen, indem sie die Lage der Länder mit den größten Ausfuhren in die USA analysierte.
(104) 2001 führten die USA 2562747 Tonnen Waren der HS-Codes ein, unter die auch die betroffene Ware fällt. Hauptausführer dieser Waren in die USA waren die Niederlande (13 % bzw. 340000 Tonnen), Frankreich (13 % bzw. 320000 Tonnen), Korea (11 % bzw. 270000 Tonnen), Kanada (9 % bzw. 240000 Tonnen), Türkei (9 % bzw. 230000 Tonnen), Mexiko (9 % bzw. 230000 Tonnen) und Australien (9 % bzw. 230000 Tonnen). Weitere wichtige Belieferer des US-Marktes in den letzten Jahren waren außerdem Indien, China, Taiwan, Indonesien, Thailand, Ukraine, Russland, Südafrika, Brasilien, Deutschland und Japan.
(105) Insgesamt beliefen sich die Ausfuhren der von den US-Schutzmaßnahmen betroffenen Länder in die USA (ohne die Gemeinschaftshersteller und die in Bezug auf diese Waren von den US-Schutzmaßnahmen ausgenommenen Hersteller in anderen Ländern) im Jahr 2001 auf rund 1 Mio. Tonnen. Bestimmte Erzeugnisse mancher Hersteller wurden ebenfalls von den US-Maßnahmen ausgenommen, aber diese Mengen werden nicht als bedeutend angesehen.
(106) Die Kommission prüfte dann, mit welcher Wahrscheinlichkeit der infolge der US-Schutzmaßnahmen eingeschränkte Zugang zu dem US-amerikanischen Markt zu verstärkten Ausfuhren in die Gemeinschaft führen würde. Die Kommission untersuchte die Lage bezüglich der Produktionskapazität der kooperierenden ausführenden Hersteller. Dabei wurde festgestellt, dass sie ihre Kapazität von 123 Mio. Tonnen in den Jahren 1997 bis 1999 auf 140,4 Mio. Tonnen im Jahr 2001 erhöht hatten. Kein kooperierender ausführender Hersteller gab an, angesichts der US-Maßnahmen seine Produktionskapazität oder seine Produktion in absehbarer Zeit verringern zu wollen.
(107) Die Mehrzahl verlautbarte, einen etwaigen Rückgang ihrer Ausfuhren in die USA durch verstärkte Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten ausgleichen zu wollen, aber diese Behauptungen sind vor dem Hintergrund eines statischen bzw. rückläufigen Verbrauchs auf diesen Märkten zu bewerten. In diesem Zusammenhang ist es sehr unwahrscheinlich, dass diese Hersteller die Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten wesentlich steigern können. Ebenso wenig wahrscheinlich ist, dass sie die Verkäufe auf andere Ausfuhrmärkte steigern können, da die Hersteller auf der Mehrzahl dieser Märkte bereits unter der erheblichen Abschottung des US-Marktes leiden, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass der Verbrauch auf diesen Märkten kurz- und mittelfristig so nennenswert steigen wird, dass größere Einfuhren möglich sind.
(108) Die Handelsströme, die infolge der US-Maßnahmen in die Gemeinschaft umgelenkt werden könnten, wenn auf endgültige Maßnahmen verzichtet würde, werden daher mit rund 1 Mio. Tonnen beziffert. Dieses Potenzial wird unter Umständen nicht voll ausgeschöpft, z. B. wegen des gegenwärtig hohen Preisniveaus in den USA, das dazu führen könnte, dass die Einfuhren trotz der Zölle von 30 % etwas umfangreicher ausfallen als erwartet, sowie wegen der Tatsache, dass Hersteller in Drittländern die Einbußen auf dem US-Markt unter Umständen durch umfangreichere Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten ausgleichen können. Dies könnte bis zu einem gewissen Grad insbesondere auf die Länder zutreffen, die als Reaktion auf die US-Schutzmaßnahmen selbst Schutzmaßnahmen ergriffen haben. Die Hersteller könnten auch ihre Lagerbestände für einen gewissen Zeitraum ausbauen.
(109) Dennoch besteht ein sehr bedeutendes Potenzial erhöhter Ausfuhren in die Gemeinschaft. Der Anstieg im Jahr 2001 hatte, wie in der Analyse der bedeutenden Schädigung bereits festgestellt, vielerlei Ursachen, die alle weiterhin aktuell sind und voraussichtlich zu einem weiteren Anstieg der Einfuhren führen werden. Zudem kommt inzwischen das neue Element der US-Schutzmaßnahmen zum Tragen, was eindeutig dazu führt, dass die Hersteller für einen erheblichen Teil der Produktion unbedingt Abnehmer finden müssen. Unter diesen Umständen ist die Annahme gerechtfertigt, dass ohne endgültige Maßnahmen Handelsströme in einer Größenordnung von mindestens 25 % bis 50 % der oben berechneten Menge (1 Mio. Tonnen) vom US-amerikanischen Markt umgelenkt werden könnten. Aller Wahrscheinlichkeit nach wären sie sogar noch umfangreicher, aber es wurde für klug befunden, diese Analyse auf eine konservative Grundlage zu stützen.
(110) Ferner ist relevant, dass im Jahr 2001 die Gemeinschaft der wichtigste Ausfuhrmarkt für warmgewalzte Coils war (5 Mio. Tonnen), gefolgt von Korea (4,2 Mio. Tonnen), den USA (2,6 Mio. Tonnen), China (2,3 Mio. Tonnen), Japan (1,7 Mio. Tonnen) und der Türkei (1,6 Mio. Tonnen). Dies ist ein Beweis dafür, dass die Gemeinschaft weltweit einer der offensten Märkte war und - nach den jüngsten Maßnahmen - auch bleibt. Die kürzlich erfolgte Aufwertung des Euro gegenüber dem US-Dollar und anderen wichtigen Währungen erhöht kurz- und mittelfristig die Attraktivität von Einfuhren im Verhältnis zur Gemeinschaftsproduktion.
1.7.3. Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft infolge der US-Schutzmaßnahmen im Stahlbereich
(111) Eine unmittelbare Auswirkung der US-Maßnahmen bestand darin, dass die Ausfuhren warmgewalzter Coils aus der Gemeinschaft in die USA drastisch zurückgingen. Die Einführung von Wertzöllen in Höhe von 30 % wird diese Ausfuhren weitgehend stoppen, obwohl die Möglichkeit besteht, dass weiterhin geringe Mengen eingeführt werden, weil die Preise in den USA gegenwärtig so hoch sind, dass sich die Entrichtung der Zölle lohnen kann, um zumindest überschüssige Lagerbestände zu verkaufen. Nach möglichst weit gehender Berücksichtigung der von den USA seit Einführung der Maßnahmen gewährten Ausnahmen ist anzunehmen, dass die Ausfuhren aus der Gemeinschaft in die USA, die 2001 bei rund 820000 Tonnen lagen, infolge der US-Maßnahmen erheblich zurückgehen werden.
(112) Ferner dürften auch die Ausfuhren aus der Gemeinschaft auf andere Drittmärkte abnehmen, da alle Hersteller weltweit bei ihren Ausfuhren auf Schwierigkeiten stoßen werden, und zwar zum einen aufgrund der US-Maßnahmen und zum anderen aufgrund der Schutzmaßnahmen anderer Drittländer und der Gemeinschaft, durch die die Umlenkung der Waren auf die eigenen Märkte verhindert werden soll.
1.7.4. Voraussichtliche Auswirkungen der US-Maßnahmen
(113) Die Kommission evaluierte die möglichen Auswirkungen eines Verzichts auf endgültige Maßnahmen auf die Gemeinschaftshersteller und die aus den US-Schutzmaßnahmen resultierende Umlenkung der Handelsströme sowie die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Ausfuhren aus der Gemeinschaft. Diesbezüglich stellte die Kommission fest, dass die Einfuhren ohne gemeinschaftliche Schutzmaßnahmen zweifellos erheblich zunehmen werden mit dem Ergebnis, dass die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sich sehr ernsthaft und bedeutend verschlechtern wird. Angesichts der äußerst heiklen Lage der Gemeinschaftshersteller würde jeder bedeutende Anstieg der Einfuhren äußerst schwerwiegende Folgen haben. Der voraussichtliche Anstieg um 250000 bis 500000 Tonnen würde unverzüglich zu weiteren bedeutenden Verkaufseinbußen der Gemeinschaftshersteller führen, und diese Verkaufseinbußen hätten sehr rasch schwerwiegende nachteilige Konsequenzen für die anderen Indikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs maßgeblich sind.
(114) Der anhaltende Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft wird ebenfalls wesentlich dazu beitragen, dass sich die Lage der Gemeinschaftshersteller verschlechtert. Schätzungen zufolge gingen die Ausfuhren aus der Gemeinschaft seit der Einführung der US-Maßnahmen erheblich zurück, und dies dürfte konstant so bleiben oder sich in den kommenden Monaten sogar noch verschlechtern.
(115) Die projizierte Zunahme der Einfuhren und der projizierte Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft würden die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in Bezug auf alle im Rahmen der Feststellung der bedeutenden Schädigung bereits untersuchten Faktoren noch erheblich verschärfen. Sie würden unmittelbar zu einem weiteren drastischen Rückgang der Verkäufe und der Preise führen, was nachteilige Auswirkungen auf die Produktion hätte und höhere Stückkosten und größere Verluste nach sich ziehen würde. Die nachteiligen Auswirkungen würden durch die Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits in den vergangenen Jahren durch die Zunahme der Einfuhren bedeutend geschädigt wurden, noch wesentlich verstärkt.
1.7.5. Schlussfolgerung
(116) Unter gebührender Berücksichtigung der Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits bedeutend geschädigt werden, ist die Schlussfolgerung vertretbar, dass eine weitere erhebliche Zunahme der Einfuhren, die bei einem Verzicht auf endgültige Schutzmaßnahmen wahrscheinlich wäre, die Lage der Gemeinschaftshersteller erheblich verschlechtern wird. Diese Situation wird zudem durch einen bedeutenden Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft infolge der US-Maßnahmen noch verschärft.
Ware 1: Warmgewalzte Coils
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2. WARE 2 - WARMGEWALZTE BLECHE AUS NICHT LEGIERTEM STAHL
2.1. Ware und gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Ware
2.1.1. Betroffene Ware
(117) Bei der betroffenen Ware handelt es sich um bestimmte flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, weder plattiert noch überzogen, nicht in Rollen (Coils), nur warmgewalzt,
- mit Oberflächenmuster oder
- ohne Oberflächenmuster, mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr, jedoch weniger als 10 mm und einer Breite von weniger als 2050 mm, andere als auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt und mit einer Breite von 1250 mm oder weniger;
- ohne Oberflächenmuster, mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4,75 mm, andere als auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt und mit einer Breite von mehr als 1250 mm und einer Dicke von 4 mm oder mehr;
- ohne Oberflächenmuster, mit einer Dicke von weniger als 3 mm
(nachstehend "warmgewalzte Bleche" genannt). Die betroffene Ware wird derzeit den folgenden KN-Codes zugewiesen: 7208 40 10, 7208 40 90, 7208 52 99, 7208 53 90, 7208 54 10 und 7208 54 90.
(118) Warmgewalzte Bleche sind Flacherzeugnisse, die im allgemeinen in Stahlwerken nach Durchlaufen der Fertigwalze bzw. nach Beizen oder kontinuierlichem Glühen durch Warmwalzen von Halbzeug aus Stahl hergestellt werden.
(119) Obwohl jeder KN-Code einem bestimmten Typ warmgewalzter Bleche entspricht, der sich von den anderen Typen unterscheiden lässt, wurde festgestellt, dass alle Typen identische oder vergleichbare materielle und technische Eigenschaften und Verwendungen haben. Daher werden alle Typen warmgewalzter Bleche, die unter die oben genannten KN-Codes fallen, als eine einzige Ware angesehen.
2.1.2. Gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Waren
(120) Die Kommission prüfte, ob die von den Gemeinschaftsherstellern hergestellte Ware (nachstehend "gleichartige Ware" genannt) und die eingeführte betroffene Ware gleichartig sind. Während der Untersuchung gingen bei der Kommission Stellungnahmen einiger großer Ausführer und Einführer von warmgewalzten Blechen ein, wonach bestimmte Typen der in die Gemeinschaft eingeführten warmgewalzten Bleche von den Gemeinschaftsherstellern nicht hergestellt werden und folglich nicht als mit der betroffenen Ware gleichartig angesehen werden sollten.
(121) Die Kommission prüfte diese Stellungnahmen im Einzelnen und berücksichtigte vor allem die folgenden Untersuchungsergebnisse:
a) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden international für zolltarifliche Zwecke der gleichen Warenposition zugewiesen. Außerdem wiesen sie in Bezug auf Zusammensetzung, Größe, Form und Struktur die gleichen oder vergleichbare materielle Eigenschaften auf und wurden nach international anerkannten Normen hergestellt.
b) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden über vergleichbare oder identische Vertriebskanäle verkauft, Preisinformationen waren leicht zugänglich (Preisdetails werden in den einschlägigen Fachzeitschriften der Industrie, z. B. Metal Bulletin oder Steel Weekly, veröffentlicht), und die betroffene Ware und die Ware der Gemeinschaftshersteller konkurrierten im wesentlichen über den Preis.
c) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware konnten beide den gleichen oder vergleichbaren Endverwendungen zugeführt werden und waren folglich weitgehend substituierbar und leicht austauschbar.
d) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware waren in der Verbrauchervorstellung austauschbare Mittel zur Durchführung bestimmter Funktionen im Hinblick auf die Deckung eines bestimmten Bedarfs oder einer bestimmten Nachfrage, und insofern handelte es sich bei den von dem Ausführer/Einführer festgestellten Unterschieden nur um leichte Variationen für bestimmte Kunden.
(122) Die Kommission zog daher den Schluss, dass die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware trotz der in diesen Stellungnahmen beschriebenen angeblichen technischen Unterschiede bei den Produkteigenschaften und der Qualität als "gleichartig oder unmittelbar konkurrierend" anzusehen sind.
2.2. Anstieg der Einfuhren
(123) Die Kommission prüfte, ob die betroffene Ware in absoluten Zahlen oder im Verhältnis zur Gemeinschaftsproduktion in derart erhöhten Mengen und/oder unter derartigen Bedingungen in die Gemeinschaft eingeführt wird, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung entsteht. Hierbei konzentrierte sich die Kommission auf die Einfuhren der betroffenen Ware in dem jüngsten Zeitraum, für den Angaben sowohl in absoluten Zahlen, im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Produktion (ohne "Eigenverbrauch") und zur Gesamtproduktion vorliegen. Die folgende Tabelle zeigt die Einfuhrtrends in absoluten Zahlen und im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Gemeinschaftsproduktion sowie zur Gemeinschaftsproduktion insgesamt (einschließlich Eigenverbrauch) für die Jahre 1997 bis 2001.
Ware 2
Warmgewalzte Bleche aus nicht legiertem Stahl
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
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(124) Vor der Asienkrise(6) lagen die Einfuhren mehr oder weniger konstant bei rund 400000 Tonnen (1996: 387176 Tonnen, 1997: 417598 Mio. Tonnen). Infolge der Asienkrise stiegen die Einfuhren jedoch zwischen 1997 und 1998 um 22 %, während ihr Durchschnittspreis um fast 6 % sank. Die Gesamtproduktion in der Gemeinschaft und die zum Verkauf bestimmte Produktion erhöhten sich 1998 ebenfalls, so dass die Einfuhren im Verhältnis zur zum Verkauf bestimmten Produktion von 22,9 % auf 25,8 % und im Verhältnis zur Gesamtproduktion von 19 % auf 21,2 % zunahmen. Allerdings ist die Kommission der Auffassung, dass das Einfuhrniveau von 1998 wegen der extrem niedrigen Preise der asiatischen Hersteller und dem daraus resultierenden Einfuhrstrom eindeutig nicht repräsentativ war.
(125) Im darauf folgenden Jahr, als sich die Auswirkungen der Asienkrise nicht mehr so stark bemerkbar machten, sanken die Einfuhren um rund 7 %, lagen jedoch in absoluten Zahlen weiter über dem Niveau von 1997. Relativ gesehen (d. h. im Verhältnis zur zum Verkauf bestimmten Produktion und zur Gesamtproduktion) fielen die Einfuhren wieder auf das Niveau von 1997, aber ihr Preis blieb niedrig.
(126) Zwischen 1999 und 2000 stiegen die Einfuhren von 477067 Tonnen auf 533107 Tonnen; dies ist ein Anstieg um 56000 Tonnen oder 12 %. Die zum Verkauf bestimmte Produktion verringerte sich im selben Zeitraum um mehr als 14 % von 2,16 Mio. Tonnen auf 1,85 Mio. Tonnen. Folglich stiegen die Einfuhren im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Produktion von 22,1 % auf 28,9 %, was einer Zunahme von 30 % entspricht. Infolge des Rückgangs der für den Verkauf bestimmten Produktion und eines Anstiegs des Eigenverbrauchs sank die Gesamtproduktion in der Gemeinschaft von 2,58 Mio. Tonnen auf 2,32 Mio. Tonnen. Die Einfuhren erhöhten sich im Verhältnis zur Gesamtproduktion von 18,5 % auf 23 %.
(127) Zwischen 2000 und 2001 stiegen die Einfuhren auf 572133 Tonnen (dies entspricht einem weiteren Anstieg um rund 39000 Tonnen oder 7,3 %). 2001 verringerte sich die Produktion für den Verkauf um weitere 3 % auf 1,79 Mio. Tonnen, so dass die Einfuhren im Verhältnis zur auf dem freien Markt verkauften Produktion um 11 % zunahmen. Die Gesamtproduktion in der Gemeinschaft ging 2001 infolge eines Rückgangs der Produktion für den Eigenbedarf und der Produktion für den Verkauf auf dem freien Markt ebenfalls zurück (um 133000 Tonnen bzw. 6 %), so dass der Anstieg der Einfuhren sich im Verhältnis zur Gesamtproduktion in der Gemeinschaft auf 14 % belief.
(128) Der Preis der betroffenen Ware ging zwischen 1997 und 1998 zurück und blieb 1999 niedrig. Der Rückgang im Jahr 1998 und der anhaltende Preisverfall 1999 sind wohl eine Folge der Asienkrise. Im Jahr 2000 stiegen die Preise um 24 % auf 305 EUR/Tonne, sanken aber 2001 erneut um 25 %). Die Kommission stellte fest, dass trotz des Preisanstiegs im Jahr 2000 die Einfuhren (sowohl absolut als auch im Verhältnis zur Produktion) 2001 bei stark rückläufigen Preisen weiter zunahmen. Der Durchschnittspreis der Einfuhren fiel von 305 EUR/Tonne im Jahr 2000 auf 229 EUR/Tonne im Jahr 2001. Die Kommission stellte ferner fest, dass der weitere Anstieg der Einfuhren in die Gemeinschaft in eine Zeit fiel, in der der Euro gegenüber dem US-Dollar relativ schwach war und die Preise in den USA für warmgewalzte Stahlerzeugnisse zwischen 30 % und 40 % über den Preisen für warmgewalzte Bleche in der Gemeinschaft lagen.
2.2.1. Gleitender Zweijahresdurchschnitt
(129) Um die Grundtendenz der Entwicklung der Einfuhren zwischen 1997 und 2001 zu ermitteln und festzustellen, ob die jüngste Zunahme der Einfuhren einen etablierten Trend darstellt, zog die Kommission gleitende Zweijahresdurchschnitte heran. Diese zeigen, dass die Einfuhren zwischen 1997/1998 und 1999/2000 im jeweiligen Zweijahreszeitraum zwischen 464319 Tonnen und 505087 Tonnen schwankten (d. h. 484703 Tonnen +/- 4 %), zwischen 1999/2000 und 2000/2001 dagegen um mehr als 9 % von 505087 Tonnen auf 552620 Tonnen stiegen.
2.2.2. Marktanteil der Einfuhren
(130) Der Marktanteil der Einfuhren stieg zwischen 1997 und 1998 leicht und ging 1999 auf 19,3 % zurück, womit er knapp unter dem Niveau von 1997 lag. In den Jahren 2000 und 2001 stieg der Marktanteil der Einfuhren erheblich auf 24 % und dann auf 25,9 %, was einem Anstieg um 24 % bzw. 8 % entspricht.
2.2.3. Schlussfolgerung
(131) Obwohl die Einfuhren 1998 stark anstiegen, war dieser Anstieg nach Ansicht der Kommission außerordentlich und kann nicht als Teil der normalen Entwicklung der Einfuhren gewertet werden. Dies zeigt sich auch darin, dass die Einfuhren 1999 zurückgingen. Abgesehen von 1998 betrug die jährliche Steigerungsrate der Einfuhren zwischen 1997 und 1999 in absoluten Zahlen 7 % (im Verhältnis zur Gesamtproduktion und zur für den Verkauf bestimmten Produktion war sie negativ). Zwischen 1999 und 2000 dagegen lag die jährliche Steigerungsrate der Einfuhren absolut bei 12 % (24 % im Verhältnis zur Gesamtproduktion in der Gemeinschaft und 28 % im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Produktion). Nach jedem Maßstab war die jährliche Steigerungsrate der Einfuhren zwischen 1999 und 2000 höher als im vorausgegangenen Zeitraum, und ungeachtet der Tatsache, dass die Einfuhren im Jahr 2000 einen Hoechstwert erreichten, nahmen sie zwischen 2000 und 2001 weiterhin stärker zu als zwischen 1997 und 1999. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass die Ausschöpfung des vorläufig festgesetzten Kontingents für 2002 das hohe Niveau der Einfuhren zu bestätigen scheint.
(132) Dass sich der jüngste Anstieg der Einfuhren nicht in die etablierten Einfuhrtrends fügt, zeigt die Entwicklung der gleitenden Zweijahresdurchschnitte der Einfuhren während des fünfjährigen Untersuchungszeitraums.
(133) Es wird der Schluss gezogen, dass der Anstieg in der jüngsten Vergangenheit im Vergleich zu der Entwicklung in früheren Jahren als unerwartet, drastisch und erheblich anzusehen ist, vor allem angesichts der Tatsache, dass der Einfuhranstieg von 1998 nicht als repräsentativ anzusehen ist.
2.3. Unvorhergesehene Entwicklungen
2.3.1. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA
(134) Seit 1998 greifen die USA, auf die rund ein Achtel des Weltstahlverbrauchs entfällt, in Reaktion auf die Asienkrise im Stahlsektor verstärkt auf handelspolitische Schutzinstrumente zurück, um die heimische Industrie vor der Konkurrenz zu schützen. Eine ganze Reihe dieser Maßnahmen wurde von der WTO geprüft, die einige der angewandten Methoden als mit der WTO unvereinbar beschied. Dennoch basieren viele der Maßnahmen, die in Kraft bleiben, auf eben diesen Methoden.
(135) Die folgende Tabelle zeigt für den Zeitraum 1997 bis 2001 die Anzahl der pro Jahr von den USA für den Stahlsektor insgesamt gegenüber einem oder mehreren Ländern getroffenen endgültigen Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen und veranschaulicht die zunehmende Aktivität in den letzten drei Jahren.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(136) Im Jahr 2001 kündigten die USA weitere umfassende Maßnahmen im Stahlsektor an. Im Januar 2001 leiteten sie auf der Grundlage von Section 223 des US-Handelsgesetzes von 1974 eine Untersuchung betreffend den Stahlsektor ein. Im Juli 2001 kündigte die US-Bundesbehörde für Außenhandel (ITC) eine umfassende Untersuchung des Stahlsektors auf der Grundlage von Section 202 des US-Handelsgesetzes von 1974 an, und im Dezember empfahl sie Schutzmaßnahmen für eine ganze Reihe von Stahlerzeugnissen.
(137) Diese Maßnahmen bewirkten einen allmählichen Rückgang der Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die USA, die auf diese Weise zwischen 1998 und 2001 um insgesamt 33 % sanken, und gipfelten am 5. März 2002 in der Ankündigung von Schutzmaßnahmen durch die USA. Vor allem das Verfahren betreffend Schutzmaßnahmen, das vor seiner Einleitung monatelang umstritten war, hatte wegen der Unsicherheit, die es für die Wirtschaftsbeteiligten schuf, eine bremsende Wirkung auf die Einfuhren in die USA. In der Tat handelt es sich hier um die umfangreichste handelspolitische Schutzmaßnahme, die jemals von einem WTO-Mitglied eingeleitet wurde. Sie betrifft Einfuhren im Wert von rund 17 Mrd. USD.
2.3.2. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA gegenüber der betroffenen Ware
(138) In Bezug auf warmgewalzte Stahlerzeugnisse (Warenkategorie der USA, die u. a. warmgewalzte Bleche umfasst) führten die USA zwischen 1999 und 2001 insgesamt 19 Antidumpingmaßnahmen mit hohen Zollsätzen (u. a. ein Einstellungsübereinkommen) und zehn Antisubventionsmaßnahmen ein. Im Februar 1999 verhängten die USA Antidumpingzölle zwischen 10,78 % und 67,14 % auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Japan und Antidumping- sowie Ausgleichszölle zwischen 10,21 % und 52,14 % (von denen einige kumulativ angewandt werden) auf Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Indonesien. Im Juli 1999 führten die USA Antidumpingzölle zwischen 41,27 % und 42,12 % auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Brasilien ein. Im September 2000 führten sie Antidumping- und Ausgleichszölle zwischen 40,6 % und 44,59 % (von denen einige kumulativ angewandt werden) auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Argentinien ein. Im November 2000 verhängten die USA Antidumpingzölle zwischen 64,20 % und 90,83 % auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in China. Ebenfalls im November 2000 führten sie Antidumping- und Ausgleichszölle zwischen 8,28 % und 44,4 % (von denen einige kumulativ angewandt werden) auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Indien ein.
(139) In Bezug auf warmgewalzte Stahlerzeugnisse galten in den USA am 15. März 2002 Antidumpingmaßnahmen gegenüber Ausführern in 17 Ländern und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber Ausführern in neun Ländern. Bei den von diesen Verfahren betroffenen Ländern handelte es sich um Argentinien, Brasilien, China, Frankreich, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kasachstan, die Niederlande, Rumänien, Russland, Südafrika, Südkorea, Taiwan, Thailand und die Ukraine. In jedem Fall gingen die Einfuhren der betroffenen Ware aus dem jeweiligen Land in die USA nach der Einführung einer Antidumping- oder Ausgleichsmaßnahme zurück. Im Jahr 2001, in dem die US-Einfuhren so drastisch zurückgingen, galten aber nicht nur 19 Antidumping- und zehn Ausgleichsmaßnahmen gegenüber der betroffenen Ware, sondern die USA leiteten zu Beginn dieses Jahres auch die Stahluntersuchung gemäß Section 223 des US-Handelsgesetzes von 1974 ein, und die ITC kündigte Mitte des Jahres eine umfassende Untersuchung des Stahlsektors gemäß Section 202 des besagten Gesetzes an.
(140) Zwischen 1999 und 2001 gingen die US-Einfuhren von 6,61 Mio. Tonnen auf 3,63 Mio. Tonnen zurück. Gleichzeitig stiegen die Einfuhren von warmgewalzten Blechen in die Gemeinschaft von 477067 Tonnen auf 572133 Tonnen - ein Anstieg von über 20 %.
(141) Wie die Kommission feststellte, bewirkten die US-amerikanischen Einfuhrbeschränkungen für warmgewalzte Stahlerzeugnisse unter anderem auch einen Anstieg der Einfuhren von warmgewalzten Blechen in die Gemeinschaft. Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen stellte die Kommission fest, dass zwischen dem verstärkten, extensiven Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA in den letzten Jahren, dem drastischen Rückgang der US-Einfuhren warmgewalzter Stahlerzeugnisse zwischen 2000 und 2001 und dem Anstieg der Einfuhren warmgewalzter Bleche in die Gemeinschaft in diesem Zeitraum ein zeitlicher Zusammenhang bestand. 2001 war die Gemeinschaft ein wichtiger Ausfuhrmarkt für warmgewalzte Bleche. Auf dem Gemeinschaftsmarkt und dem US-Markt gibt es die gleichen Arten von industriellen Verwendern. Viele der von den US-amerikanischen Schutzmaßnahmen betroffenen Ausführer hatten auch jahrelang in die Gemeinschaft ausgeführt. In der gleichen Zeit, als die US-Einfuhren drastisch zurückgingen, erreichten die Einfuhren in die Gemeinschaft ungeachtet des Rückgangs von BIP-Wachstum, Produktion und Verbrauch in der Gemeinschaft im Jahr 2001 Rekordniveau.
(142) Dieser verstärkte, extensive Einsatz handelspolitischer Schutzinstrumente, von denen zahlreiche nicht WTO-konform waren, war beim Abschluss der Uruguay-Runde nicht vorhersehbar und ist einer der unvorhergesehenen Umstände, die nach dem Übereinkommen über Schutzmaßnahmen vorliegen müssen.
2.3.3. Rückgang der Einfuhren in die USA
(143) Die folgende Tabelle zeigt, wie sich die US-Einfuhren der Waren, die von den USA als warmgewalzte Stahlerzeugnisse (u. a. Bleche in Rollen, zugeschnittene Bleche und plattierte Bleche) klassifiziert werden, zwischen 1997 und 2001 entwickelten. Warmgewalzte Bleche fallen in diese US-Warenkategorie.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Global Trade Atlas
(144) Die Einfuhren in die USA stiegen zwischen 1997 und 1998 und fielen 1999 knapp unter das Niveau von 1997. Zwischen 1999 und 2000 erhöhten sie sich auf rund 7,6 Mio. Tonnen. Zwischen 2000 und 2001 sanken die Einfuhren jedoch um mehr als 52 % auf 3,6 Mio. Tonnen.
(145) Der Rückgang der Einfuhren von warmgewalzten Stahlerzeugnissen in die USA lässt sich in erster Linie als direkte Auswirkung der oben aufgeführten Maßnahmen auf die von den Antidumping- und/oder Ausgleichszöllen betroffenen Ausführer erklären; diese Maßnahmen und die Untersuchungen gegenüber allen Ausführern der betroffenen Ware in die USA hatten aber überdies auch eine indirekte, abschreckende Wirkung.
(146) Die nachstehende Tabelle veranschaulicht die Auswirkung einzelner Antidumping-/Ausgleichsmaßnahmen auf die Ausfuhren warmgewalzter Stahlerzeugnisse (einschließlich Bleche in Rollen, zugeschnittene Bleche und plattierte Bleche) aus bestimmten Ländern in die USA.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2.4. Definition der Gemeinschaftshersteller
(147) Die Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware beträgt jährlich rund 2.4 Mio. Tonnen. Die folgenden Stahlunternehmen in der Gemeinschaft arbeiteten uneingeschränkt an der Untersuchung mit:
- Cockerill Sambre SA, Belgien,
- Sidmar NV, Belgien,
- Sollac SA, Frankreich,
- EKO Stahl GmbH, Deutschland,
- Corus Strip UK, Vereinigtes Königreich,
- Corus Staal BV, Niederlande,
- Rautaruukki Oyj, Finnland,
- Riva Ilva SpA, Italien,
- Salzgitter AG Stahl & Technologie, Deutschland,
- SSAB Tunplatt AB, Schweden,
- Thyssen Krupp Stahl AG, Deutschland,
- Voest Alpine Stahl GmbH, Österreich.
(148) Diese Unternehmen sind alle Mitglied der "European Confederation of the Iron and Steel Industry" (Eurofer). Auf sie entfiel mit rund 93 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware ein erheblicher Teil der Gemeinschaftsproduktion im Sinne des Artikels 5 Absatz 3 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 und des Artikels 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 519/94. Sie werden daher für die Zwecke dieses Verfahrens als Gemeinschaftshersteller angesehen.
2.5. Bedeutende Schädigung
2.5.1. Einleitung
(149) Um zu prüfen, ob eine bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller der gleichartigen Ware vorlag, d. h. ob die Position der Gemeinschaftshersteller sich erheblich verschlechterte, untersuchte die Kommission alle relevanten objektiven und quantifizierbaren Faktoren, die die Lage der Gemeinschaftshersteller beeinflussen. Im Einzelnen bewertete die Kommission in Bezug auf die betroffene Ware für die Jahre 1997 bis 2001 die Entwicklung folgender Indikatoren: Produktionskapazität, Produktion, Kapazitätsauslastung, Beschäftigung, Produktivität, Cashflow, Kapitalrendite (RoI), Eigenverbrauch, Lagerbestände, Verbrauch, Verkäufe, Marktanteil, Preis, Preisunterbietung sowie Rentabilität. Einen Überblick über die relevanten Wirtschaftsdaten gibt die Tabelle am Ende der Analyse betreffend diese Ware.
(150) Die Untersuchung ergab, dass die betroffene Ware zwei verschiedene Bestimmungen haben kann. Sie kann entweder verkauft oder intern zur Herstellung anderer Waren verbraucht werden. Es wurde festgestellt, dass rund 17 % der von den Gemeinschaftsherstellern produzierten betroffenen Ware intern verbraucht, d. h. von den Herstellern selbst in integrierten Verfahren, häufig in derselben Produktionslinie, weiter verarbeitet werden (nachstehend "Eigenverbrauch" genannt). Diese Waren sind Teil eines internen Weiterverarbeitungsprozesses und werden normalerweise nicht fakturiert.
(151) Die restliche Produktion wird zu Marktpreisen auf dem Gemeinschaftsmarkt (nachstehend "freier Markt" genannt) verkauft. Die Einfuhren der betroffenen Waren werden ebenfalls auf dem freien Markt verkauft. Die Hauptabnehmer auf dem freien Markt sind unabhängige Kaltwalzwerke, Rohrhersteller, Stahl-Service-Center, Stahlhändler und Lagerhalter. Die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft und von den Einführern verkaufte betroffene Ware wird an die gleichen Arten von Abnehmern verkauft und für die gleichen Zwecke verwendet. Die Verkäufe der betroffenen Ware auf dem freien Markt sind durch Handelsrechnungen belegt.
(152) Die Untersuchung zeigte, dass zwischen der für den Eigenverbrauch bestimmten betroffenen Ware und der für den freien Markt bestimmten betroffenen Ware ein eindeutiger Unterschied besteht. So wurde festgestellt, dass die für den Eigenverbrauch bestimmte betroffene Ware von den Einfuhren nicht unmittelbar betroffen war. Die zum Verkauf bestimmte Produktion dagegen konkurrierte unmittelbar mit den Einfuhren.
(153) Um ein möglichst vollständiges Bild der Lage der Gemeinschaftshersteller zu geben, holte die Kommission Informationen sowohl über die für den Eigenverbrauch bestimmten warmgewalzten Bleche als auch über die für den freien Markt bestimmten warmgewalzten Bleche ein. Da die auf dem freien Markt verkaufte Ware unmittelbar mit der eingeführten betroffenen Ware konkurrierte, konzentrierte die Kommission sich bei ihrer Analyse auf den freien Markt. Obwohl sie die Daten über den freien Markt und den Eigenverbrauch soweit möglich kombinierte, führte sie wo nötig und möglich für den freien Markt und den Eigenverbrauch getrennte Analysen durch.
2.5.2. Analyse der gesamten Geschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware
2.5.2.1. Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(154) Die Untersuchung ergab, dass sich die geschätzte theoretische Produktionsgesamtkapazität nicht wesentlich änderte und während des gesamten Untersuchungszeitraums bei rund 3,6 Mio. Tonnen lag.
(155) Die Kapazitätsauslastung stieg zwischen 1997 und 1999 stetig mit einer Rate von 7 %, bevor sie im Jahr 2000 wieder auf 64 % zurückging. Im Jahr 2001 erreichte die Kapazitätsauslastung dann den niedrigsten Stand in dem Fünfjahreszeitraum (61 %). Die Kommission stellte fest, dass der Rückgang des Eigenverbrauchs und der Ausfuhren zwischen 2000 und 2001 zum Sinken der Kapazitätsauslastung beitrug. Während jedoch der Eigenverbrauch um 64000 Tonnen und die Ausfuhren um 9000 Tonnen zurückgingen (dies entspricht insgesamt nur 2,7 % der Produktion des Jahres 2000), sank die Kapazitätsauslastung um fast 5 %. In der Stahlindustrie ist eine hohe Kapazitätsauslastung erforderlich, um Gewinne zu erzielen, und dieser Rückgang der Kapazitätsauslastung spiegelt den Rückgang der Produktion wider.
2.5.2.2. Gemeinschaftsproduktion insgesamt
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(156) Die Gemeinschaftsproduktion insgesamt erhöhte sich zwischen 1997 und 1998 von 2,19 Mio. Tonnen auf 2,41 Mio. Tonnen und erreichte 1999, unterstützt durch das gesunde Wachstum des Verbrauchs auf dem Gemeinschaftsmarkt (der zwischen 1997 und 1999 um rund 430000 Tonnen bzw. 21 % zunahm), 2,58 Mio. Tonnen. Danach sank die Gemeinschaftsproduktion infolge des rückläufigen Verbrauchs in Verbindung mit steigenden Einfuhren im Jahr 2000 um 10 % und im Jahr 2001 um weitere 6 %. Hierin spiegelt sich die zunehmende Dominanz der Einfuhren in den Jahren 2000 und 2001, die auf einem schrumpfenden Markt in absoluten Zahlen zunahmen.
2.5.2.3. Beschäftigung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(157) 1997 und 1998 nahm die Beschäftigung im Bereich der gleichartigen Ware infolge des Anstiegs des Verbrauchs zu, ging 1999 jedoch zurück, als Effizienzgewinne realisiert wurden. Zwischen 1999 und 2000 fiel die Zahl der Beschäftigten um 260 und dann 2001 um weitere 290, und dies spiegelte sich in Berichten über Arbeitsplatzabbau und Betriebsschließungen wider. Für 2002 wird ein weiterer Beschäftigungsrückgang erwartet, und diese Prognose wurde durch die Schließung mindestens einer Anlage im Vereinigten Königreich im zweiten Quartal 2002 gewissermaßen bestätigt.
2.5.2.4. Produktivität
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(158) Die Produktivität stieg zwischen 1997 und 1999 als Folge einer Steigerung der Produktion sowie der Effizienz, die 1999 eine Verringerung der Beschäftigtenzahl zuließ. Wegen des Rückgangs der Produktion im Jahr 2000 sank jedoch die Produktivität in diesem Jahr trotz des gleichzeitigen Beschäftigungsabbaus von 398 Tonnen pro Beschäftigtem auf 372 Tonnen pro Beschäftigtem. Ein weiterer Produktionsrückgang im Jahr 2001 führte zu weiteren Produktivitätseinbußen, aber die Gemeinschaftshersteller konnten durch Arbeitsplatzeinsparungen im Jahr 2000 und Anfang 2001 ein Abrutschen der Produktivität auf unter 368 Tonnen pro Beschäftigtem verhindern.
2.5.2.5. Cashflow
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(159) Der Cashflow konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die gleichartige Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die gleichartige Ware selbst. Dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die anderen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 und vom Jahr 2000 auf das Jahr 2001 offensichtlich.
2.5.2.6. Kapitalrendite (RoI)
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(160) Die RoI konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die gleichartige Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die gleichartige Ware selbst. Auch dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die übrigen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 und vom Jahr 2000 auf das Jahr 2001 offensichtlich.
2.5.3. Analyse des freien Markts
2.5.3.1. Verbrauch
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(161) Bei der Ermittlung des Gemeinschaftsverbrauchs von warmgewalzten Blechen wurden die Gesamtverkäufe der Gemeinschaftshersteller auf dem freien Markt und die Gesamteinfuhren der betroffenen Ware in die Gemeinschaft gemäß Eurostat zu Grunde gelegt.
(162) Danach stieg der Gemeinschaftsverbrauch zwischen 1997 und 1999 von 2,04 Mio. Tonnen auf 2,47 Mio. Tonnen. Im Jahr 2000 sank er um 10 % auf 2,22 Mio. Tonnen und blieb 2001 ungefähr konstant. Der Rückgang des Verbrauchs zwischen 1999 und 2000 wird unter "andere Faktoren" untersucht, um festzustellen, ob und, wenn ja, in welchem Maße er zu der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller beitrug.
2.5.3.2. Verkaufsmengen
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(163) Die Verkäufe der gleichartigen Ware in der Gemeinschaft stiegen zwischen 1997 und 1998 von 1,62 Mio. Tonnen auf 1,78 Mio. Tonnen und 1999 infolge der Zunahme des Verbrauchs auf 1,99 Mio. Tonnen. Danach sanken die Verkäufe der gleichartigen Ware in den Jahren 2000 und 2001 um 15 % bzw. 3 %. Dieser Rückgang war stärker als der Rückgang des Verbrauchs und veranschaulicht die zunehmende Dominanz der Einfuhren auf einem schrumpfenden (2000) bzw. stagnierenden Markt (2001).
2.5.3.3. Marktanteil
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(164) Der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller sank zwischen 1997 und 1998 infolge des durch die Asienkrise verursachten deutlichen Anstiegs der Einfuhren aus Südostasien 1998 von 79,5 % auf 77,7 %. Die Gemeinschaftshersteller waren im darauf folgenden Jahr (1999) zu Preissenkungen gezwungen, um wieder an Marktanteil zu gewinnen, und sie konnten in der Tat ihren Marktanteil marginal steigern. Dennoch sank der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller ab 1999 erheblich, und zwar auf 76 % im Jahr 2000 und auf 74,1 % im Jahr 2001. Der Marktanteil der Einfuhren stieg gleichzeitig von 19,3 % im Jahr 1999 über 24 % im Jahr 2000 auf 25,9 % im Jahr 2001. Dies veranschaulicht die zunehmende Marktpräsenz der Einfuhren in diesem Zeitraum, die eintrat, obwohl die Gemeinschaftshersteller ihre Preise zwischen 2000 und 2001 um 8 % senkten.
2.5.3.4. Preis der gleichartigen Ware und Preisunterbietung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(165) Der Durchschnittspreis der gleichartigen Ware stieg zwischen 1997 und 1998 auf 347 EUR/Tonne, ging allerdings 1999, als die Gemeinschaftshersteller versuchten, Marktanteile zurückzuerobern, auf 286 EUR/Tonne. Im Jahr 2000 stiegen die Preise an, fielen aber 2001 wieder um 8 % auf 334 EUR/Tonne. Dieser Trend wird auch dadurch bestätigt, dass auf Quartalsbasis die Preise der Gemeinschaftsware zwischen dem ersten Quartal 2001 (Q1 2001) und dem ersten Quartal 2002 (Q1 2002) von 343 EUR/Tonne auf 315 EUR/Tonne zurückgingen.
(166) Um die Höhe der Preisunterbietung festzustellen, wurden die Preise für vergleichbare Zeiträume auf derselben Handelsstufe und für Verkäufe an vergleichbare Abnehmer verglichen. Auf der Grundlage eines Vergleichs der Preise, die die Gemeinschaftshersteller und die ausführenden Hersteller bei Ausfuhr in die Gemeinschaft in Rechnung stellten, wurden die Preise der Gemeinschaftshersteller 2001 im Durchschnitt um 27,9 % unterboten.
2.5.3.5. Rentabilität
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(167) Die Rentabilität der Gemeinschaftsverkäufe der Gemeinschaftshersteller war in dem untersuchten Fünfjahreszeitraum erheblichen Schwankungen unterworfen. Die niedrigste Rentabilität war 1999 zu verzeichnen, als die Gemeinschaftshersteller zu Preissenkungen gezwungen waren, um den Einfuhren, die zugenommen hatten, wieder Marktanteile abzunehmen. Die höchste Rentabilität wurde 1998 erreicht.
(168) Im Jahr 2001, als die Einfuhren den Hoechststand des Fünfjahreszeitraums erreichten, fiel der Durchschnittspreis der Einfuhren auf 229 EUR/Tonne und der Durchschnittspreis der Gemeinschaftsware auf 334 EUR/Tonne. Dieser Rückgang der Preise der Gemeinschaftsware hatte in Verbindung mit den rückläufigen Verkaufsmengen zur Folge, dass die Rentabilität der Gemeinschaftshersteller von 8,5 % auf - 1,6 % absackte, und dieser negative Trend scheint sich 2002 fortgesetzt zu haben. Dieser Trend wird dadurch bestätigt, dass die Rentabilität der Verkäufe der Gemeinschaftshersteller auf dem Gemeinschaftsmarkt auf Quartalsbasis zwischen Q1 2001 und Q1 2002 von 2,5 % auf - 8,5 % zurückging.
(169) Bei der Zielpreisunterbietungsspanne handelt es sich um die Differenz zwischen dem Preis der eingeführten Ware und dem Preisniveau, das die Gemeinschaftshersteller ohne Schädigung hätten erzielen können. Die Zielpreisunterbietungsspanne wurde auf der Grundlage des gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preises pro Tonne der Gemeinschaftsware ermittelt. Dieser Preis wurde auf der Grundlage der jeweiligen Produktionskosten der Gemeinschaftsware zuzüglich einer Gewinnspanne von 8 % bestimmt. Diese Gewinnspanne wurde als angemessen erachtet, denn sie entspricht den Gewinnen der Gemeinschaftshersteller in einer normalen Handelssituation, die nicht durch einen unerwarteten, drastischen Anstieg der Einfuhren beeinträchtigt ist. Dieser nicht schädigende Preis wurde verglichen mit dem gewogenen Durchschnittspreis/Tonne der eingeführten betroffenen Ware im Jahr 2001. Die Differenz zwischen diesen beiden Preisen ergab, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises der eingeführten Ware frei Grenze der Gemeinschaft, eine Zielpreisunterbietungsspanne von 56 %.
2.5.3.6. Lagerbestände
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(170) Die Lagerbestände erhöhten sich 1997 und 1998 beträchtlich, denn der prognostizierte Nachfrageanstieg des Jahres 1998 wurde in stärkerem Maße als erwartet durch die bedeutende Zunahme der Einfuhren in jenem Jahr absorbiert. Dieser Überhang der Lagerbestände war zum Teil für den Preisrückgang von 1999 verantwortlich. Im Jahr 2000 war die Produktion erneut höher als der Verbrauch, was zu einem weiteren Anstieg der Lagerbestände auf 232342 Tonnen führte. Trotz einer erheblichen Drosselung der Gemeinschaftsproduktion im Jahr 2000 stiegen die Lagerbestände weiter, als sich der Marktanteil der Einfuhren in einem einzigen Jahr um 24 % erhöhte.
(171) Trotz eines weiteren Rückgangs der Gemeinschaftsproduktion im Jahr 2001 (die Gemeinschaftsproduktion sank in diesem Jahr um 120000 Tonnen mehr als der Verbrauch) nahmen die Lagerbestände weiter zu bis auf 289264 Tonnen bzw. 13 % des Gemeinschaftsverbrauchs im Jahr 2001 (gegenüber 8 % im Jahr 1997). Grund hierfür war der starke Anstieg des Marktanteils der Einfuhren im Jahr 2001.
2.5.4. Analyse des Eigenverbrauchs
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(172) Einige Indikatoren, die den Eigenverbrauch betreffen, wurden bereits im Rahmen der globalen Analyse der gesamten Geschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware, die auch den Eigenverbrauch umfasst, beschrieben (Kapazität und Kapazitätsauslastung, Beschäftigung und Produktivität). Bei bestimmten anderen Faktoren (Verkaufspreise, Lagerbestände und Rentabilität), die bereits weiter oben im Zusammenhang mit dem freien Markt untersucht wurden, sind die vorliegenden Daten ihrer Art nach nicht für einen unmittelbaren, objektiven Vergleich mit den Daten für den freien Markt für warmgewalzte Bleche geeignet, enthalten aber keine Beweise dafür, dass es rentabler war, für den Eigenverbrauch zu produzieren als für den freien Markt. In dieser Analyse wird daher schwerpunktmäßig die Produktion für den Eigenverbrauch untersucht und geprüft, ob sie sich in ähnlicher Weise entwickelt hat wie die Produktion für den freien Markt und die Gesamtproduktion.
(173) Die Produktion für den Eigenverbrauch stieg zwischen 1997 und 2000 um fast 120000 Tonnen. Diese Entwicklung trug zum Anstieg der Gesamtproduktion in der Gemeinschaft zwischen 1997 und 1999 bei (von 2,19 Mio. Tonnen auf 2,58 Mio. Tonnen) und milderte im Jahr 2000 die Auswirkungen des Rückgangs der auf dem freien Markt verkauften Produktion. 2001 sank der Eigenverbrauch um 64.000 Tonnen bzw. 15 %. Obwohl der Rückgang der für den Verkauf bestimmten Produktion bei weitem der wichtigste Faktor war, trug dieser Rückgang des Eigenverbrauchs dazu bei, dass die Gesamtproduktion in der Gemeinschaft 2001 auf 2,18 Mio. Tonnen sank (verglichen mit dem Jahr 2000 ein Rückgang um 6 %).
2.5.5. Schlussfolgerung
(174) Diese Daten zeigen, dass, obwohl die Produktionskapazität konstant blieb und die Produktivität leicht stieg, insgesamt eine negative Entwicklung bei Kapazitätsauslastung, Produktion, Beschäftigung und Produktivität zu verzeichnen war und dass auch die Entwicklung von Cashflow und RoI negative Elemente aufwies.
(175) Insgesamt zeigen die den freien Markt betreffenden Zahlen im allgemeinen und vor dem Hintergrund eines rückläufigen Verbrauchs sowie einer Zunahme der Lagerbestände, negative Entwicklungen bei Verkaufsmenge, Marktanteil, Preis und Rentabilität.
(176) Die Zahlen für den Eigenverbrauch zeigen ungeachtet eines Anstiegs im Jahr 2000 einen ähnlichen Trend, und diese Feststellungen wurden durch die Ergebnisse der Analyse der Gesamtgeschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware bestätigt.
(177) Die Kommission stellte insbesondere fest, dass 2001, als die Einfuhren den höchsten Stand innerhalb von fünf Jahren erreichten (572133 Tonnen), die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller in der Gemeinschaft auf das niedrigste Niveau in fünf Jahren fielen (1,64 Mio. Tonnen); außerdem nahm ihre Rentabilität rapide ab und sie begannen, Verluste zu machen. Dies fiel zeitlich mit einem Rückgang der auf dem freien Markt verkauften Produktion, des Eigenverbrauchs und des Verbrauchs zusammen. Vor diesem Hintergrund wäre ein Rückgang der Einfuhren zu erwarten gewesen, aber stattdessen stiegen sie im dritten Jahr in Folge.
(178) Die Auswirkungen der Zunahme der Einfuhren auf die Gemeinschaftshersteller spiegelt sich in der Entwicklung der Leistungsindikatoren. Infolge von Marktanteileinbußen fiel der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller 2001 auf das niedrigste Niveau in fünf Jahren. Auch die Kapazitätsauslastung fiel 2001 auf dem niedrigsten Stand in fünf Jahren, ebenso die Produktivität, und dies trotz des erheblichen Arbeitsplatzabbaus in den Jahren 2000 und 2001. 2001 erreichte die Beschäftigung das niedrigste Niveau des Fünfjahreszeitraums, und es wird ein weiterer Rückgang erwartet. Durch das Zusammenwirken des Rückgangs der Produktion sowie der in der Gemeinschaft verkauften Mengen und der Preise verringerte sich die Rentabilität der Gemeinschaftshersteller, und es kam 2001 zu Verlusten. Die Verluste der Gemeinschaftshersteller waren beträchtlich. Diese Trends wurden durch die anhaltende Verschlechterung der Preise und der Rentabilität zwischen Q1 2001 und Q1 2002 bestätigt.
(179) Unter Berücksichtigung all dieser Faktoren und insbesondere auf der Grundlage der Analyse des freien Markts kommt die Kommission zu dem Schluss, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung verursacht wurde.
2.6. Schadensursache
(180) Um den kausalen Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung zu prüfen und sicherzustellen, dass eine durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht dem Anstieg der Einfuhren zugerechnet wird, ging die Kommission folgendermaßen vor:
- Die schädigenden Auswirkungen der Faktoren, die als schadensverursachend angesehen wurden, wurden voneinander abgegrenzt.
- Diese schädigenden Auswirkungen wurden den Faktoren zugerechnet, durch die sie verursacht werden.
- Nachdem die Schädigung allen verursachenden Faktoren zugerechnet wurde, prüfte die Kommission, ob der Anstieg der Einfuhren tatsächlich eine echte und wesentliche Ursache der bedeutenden Schädigung war.
2.6.1. Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren
(181) Der Markt für warmgewalzte Bleche ist im Hinblick auf Bezugsquellen, Abnehmer und Preise transparent. Da warmgewalzte Bleche im Grunde ein Rohstoff sind, konkurrieren die betroffene Ware und die gleichartige Ware hauptsächlich über den Preis. Die Zunahme der Einfuhren wirkte sich insofern schädigend aus, als die Preise gedrückt wurden und die von den Gemeinschaftsherstellern auf dem Gemeinschaftsmarkt verkaufte Menge zurückging.
(182) Zwischen 1999 und 2000 erhöhte sich der Marktanteil der Einfuhren von 19,3 % auf 24 %. Im gleichen Zeitraum stieg der Anteil der Einfuhren an der zum Verkauf auf dem freien Markt bestimmten Produktion von 22,1 % auf 28,9 %. Zwischen 2000 und 2001 erhöhte sich der Marktanteil der Einfuhren weiter von 25,9 % auf 32 %. Somit sind die Einfuhren auch im Verhältnis zur Produktion gestiegen, und zwar zu Lasten der Gemeinschaftshersteller.
(183) Was die Preise betrifft, fiel der durchschnittliche Stückpreis der betroffenen Ware auf dem Gemeinschaftsmarkt zwischen 2000 und 2001 von 305 EUR/Tonne auf 229 EUR/Tonne. Der durchschnittliche Stückpreis der gleichartigen Ware fiel von 363 EUR/Tonne auf 334 EUR/Tonne. Auf diesem transparenten Markt hatte die Preisunterbietung maßgebliche Auswirkungen. 2001 hätte der Rückgang des durchschnittlichen Stückpreises der gleichartigen Ware für sich genommen die Einnahmen der Gemeinschaftshersteller aus ihren Verkäufen in der Gemeinschaft um 8 % (45 Mio. ) verringert. Da jedoch gleichzeitig auch die Verkaufsmengen sanken, beliefen sich die tatsächlichen Umsatzeinbußen in der Gemeinschaft auf 66 Mio. Ein großer Teil der Gemeinkosten der Gemeinschaftshersteller sind Fixkosten. Die Einnahmeeinbußen verursachten daher einen überproportional hohen Rückgang der Rentabilität, die 2001 auf - 1,6 % fiel. Dieser Rückgang von Preis und Rentabilität ist zudem im Lichte einer Reihe von Betriebsschließungen und dem daraus resultierenden Verlust von Arbeitsplätzen zu sehen.
(184) Aus diesen Gründen wird die Auffassung vertreten, dass zwischen dem Anstieg der Billigeinfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller ein Zusammenhang besteht, und dass der Anstieg der Einfuhren schädigende Auswirkungen hatte, die sich insbesondere in Form von Preisdruck sowie eines Rückgangs der von den Gemeinschaftsherstellern auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Mengen äußerten.
2.6.2. Auswirkungen der Entwicklung des Verbrauchs
(185) Die Kommission prüfte die schädigenden Auswirkungen des rückläufigen Verbrauchs zwischen 2000 und 2001. Dieser Rückgang ist im Rahmen des generellen Trends in dem untersuchten Fünfjahreszeitraum zu sehen. Der Verbrauch stieg von 2,04 Mio. Tonnen im Jahr 1997 auf 2,47 Mio. Tonnen im Jahr 1999, fiel dann im Jahr 2000 um rund 260000 Tonnen auf 2,2 Mio. Tonnen und bliebt 2001 auf etwa diesem Niveau.
(186) In diesem besonderen Fall ist die Kommission der Auffassung, dass die sichtbare Zunahme des Verbrauchs im Jahr 1999 eindeutig weitgehend eine Folge des Ausbaus der Lagerbestände wegen der niedrigen Preise in diesem Jahr war. Aus diesem Grund vermittelt der Gesamttrend ein zutreffenderes Bild. Obwohl der Verbrauch zwischen 1999 und 2000 fiel, stieg er insgesamt während des Fünfjahreszeitraums um 170000 Tonnen bzw. 8 %. Dies entspricht einer durchschnittlichen Steigerungsrate von 1,6 % pro Jahr. Im Verhältnis zu dem allgemeinen Trend des Verbrauchs hätten die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller in dem Fünfjahreszeitraum zunehmen müssen, aber stattdessen stagnierten sie.
(187) Bei der Untersuchung dieser Frage in diesem besonderen Fall wurde berücksichtigt, wie alle Marktteilnehmer auf den rückläufigen Trend beim Verbrauch reagierten. Diesbezüglich wurde festgestellt, dass, während die Gemeinschaftshersteller gezwungen waren, ihre Gemeinschaftsverkäufe 2001 im Vergleich zum Vorjahr um rund 51000 Tonnen zu senken, die Einfuhren stark zunahmen. Ein wirtschaftlicher Grund für diese starke Zunahme der Einfuhren wurde nicht ermittelt. So behauptete z. B. kein Ausführer, dass er auf niedrigere Produktionskosten zurückzuführen sei.
(188) Was die Preise angeht, so dürfte ein leichter Anstieg des Verbrauchs normalerweise keine nennenswerten Auswirkungen haben. Das gleiche gilt für einen leichten Rückgang des Verbrauchs, wie er zwischen 1999 und 2000 zu beobachten war. In gleicher Weise würde ein geringerer Preisdruck die schädigenden Auswirkungen niedriger Preise in Grenzen halten. Der wichtigste Faktor in diesem Zusammenhang ist der Gewinn, und die Gewinneinbußen wären minimal gewesen, wären die Preise nicht erheblich gefallen. Aus diesen Gründen ist der Schluss vertretbar, dass der Rückgang des Verbrauchs ohne den starken Anstieg der Billigeinfuhren nicht zu erheblichen Gewinneinbußen geführt hatte.
(189) Aber auch wenn alle Marktteilnehmer verantwortungsvoll reagiert und ihre Produktion angepasst hätten, hätten die Gemeinschaftshersteller im Jahr 2000 dennoch weniger verkauft als 1999. 2001 lag der Verbrauch leicht über dem Durchschnitt von 1997 und 1998 (d. h. 2,16 Mio. Tonnen). 1999 stieg der Verbrauch um 180.000 Tonnen, fiel jedoch 2001 wieder auf das Niveau von 1999. 2001 sank der Verbrauch wieder auf das Niveau von 1997/1998, und die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller verringerten sich um rund 300000 Tonnen, während die Einfuhren weiter zunahmen. Zwischen 1999 und 2001, während eines Rückgangs des Verbrauchs um 10 %, sanken die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller in der Gemeinschaft um 18 %.
(190) Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass zwischen dem Rückgang des Verbrauchs zwischen 1999 und 2000 und den festgestellten schädigenden Auswirkungen ein deutlicher aber nicht erheblicher Zusammenhang besteht.
2.6.3. Auswirkungen der Entwicklung des Eigenverbrauchs
(191) Die Kommission untersuchte ferner die Auswirkungen der Entwicklung des Eigenverbrauchs warmgewalzter Bleche. Dieser stieg zwischen 1997 und 2000 von 317941 Tonnen auf 437013 Tonnen, ging dann aber 2001 wieder auf 372850 Tonnen zurück. Die Kommission stellte fest, dass dieser Rückgang den Marktbedingungen für Zwischen- und Fertigerzeugnisse entsprach.
(192) Einige Indikatoren, die den Eigenverbrauch betreffen, wurden bereits im Rahmen der globalen Analyse der gesamten Geschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware, die auch den Eigenverbrauch umfasst, beschrieben (Kapazität und Kapazitätsauslastung, Beschäftigung und Produktivität). Bei bestimmten anderen Faktoren (Verkaufspreise, Lagerbestände und Rentabilität), die bereits weiter oben im Zusammenhang mit dem freien Markt untersucht wurden, sind die weiteren in Bezug auf den Eigenverbrauch vorliegenden Daten ihrer Art nach nicht für einen unmittelbaren, objektiven Vergleich mit den Daten für den freien Markt für warmgewalzte Bleche geeignet, aber sie enthalten auch keine Beweise dafür, dass es rentabler war, für den Eigenverbrauch zu produzieren anstatt für den freien Markt.
(193) Der Rückgang des Eigenverbrauchs im Jahr 2001 wirkte sich nachteilig auf die Produktion aus, was wiederum die Kapazitätsauslastung, die Fixkosten pro Stück und letztlich die Rentabilität beeinträchtigte. Der Rückgang der Preise und die Einnahmeneinbußen der Gemeinschaftshersteller auf dem freien Markt waren eine Folge der Billigpreiseinfuhren und sind, wenn überhaupt, nur in geringem Maße dem Rückgang des Eigenverbrauchs zuzurechnen.
2.6.4. Auswirkungen der Ausfuhrleistung
(194) Die Kommission untersuchte auch, ob die bedeutende Schädigung durch einen Rückgang der Ausfuhren verursacht wurde.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(195) Zwischen 1997 und 1999 sanken die Ausfuhren von warmgewalzten Blechen der Gemeinschaftshersteller in Drittländer von 196354 Tonnen auf 165070 Tonnen. Zwischen 1999 und 2001 blieben die Ausfuhren mit einem Rückgang um nur 15000 Tonnen in dem Zweijahreszeitraum relativ konstant. Damit gingen die Ausfuhren in dem Fünfjahreszeitraum um rund 46000 Tonnen zurück, wobei der stärkste Rückgang zwischen 1997 und 1999 erfolgte. Ab 1999 sanken die Ausfuhren nur um rund 15000 Tonnen bzw. 0,7 % der Gesamtverkäufe der Gemeinschaftshersteller. Folglich trugen die Ausfuhren in den Jahren 2000 und 2001 nicht nennenswert zur Schädigung bei. Da die Schädigung infolge des Ausfuhrrückgangs überwiegend im ersten Teil des Fünfjahreszeitraums erfolgte, ist sie als weniger erheblich anzusehen, als wenn sie im zweiten Teil des Fünfjahreszeitraums erfolgt wäre.
(196) Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass ein gewisser Zusammenhang zwischen dem Rückgang der Ausfuhren und den schädigenden Auswirkungen besteht, die insbesondere im ersten Teil des Fünfjahreszeitraums zu beobachten waren.
2.6.5. Auswirkungen etwaiger Überkapazitäten
(197) Die Kommission untersuchte ferner, ob etwaige Überkapazitäten der Gemeinschaftshersteller zu der bedeutenden Schädigung beitrugen. Die geschätzte theoretische Produktionskapazität änderte sich im Untersuchungszeitraum nicht wesentlich. Deshalb wurde kein Zusammenhang zwischen der Produktionskapazität und den schädigenden Auswirkungen festgestellt.
2.6.6. Auswirkungen der Umstrukturierungen
(198) Die Kommission untersuchte auch, ob die schädigenden Auswirkungen der Kosten der von den Gemeinschaftsherstellern in den letzten Jahren durchgeführten Umstrukturierung Ursache der bedeutenden Schädigung waren. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass Umstrukturierungen generell kurzfristig Kosten mit sich bringen in Form von Abfindungen, Übernahmekosten usw., die mittelfristig durch Effizienzgewinne aufgewogen werden. Angesichts des derzeitigen Rationalisierungsprozesses hieße dies, dass gegenwärtig anfallende Kosten sich - selbst wenn sie den Untersuchungsergebnissen zufolge nur gering sind - auf die Kostenstruktur auswirkten.
2.6.7. Zurechnung der schädigenden Auswirkungen
(199) Die bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller äußerte sich in erster Linie in Verkaufseinbußen und sich verschärfenden finanziellen Verlusten. Die Kommission stellte fest, dass neben dem Anstieg der Einfuhren vier Faktoren zu der Schädigung der Gemeinschaftshersteller beitrugen: der Rückgang des Verbrauchs, der Rückgang des Eigenverbrauchs, der Rückgang der Ausfuhren und die noch nicht abgeschlossenen Rationalisierungsbemühungen.
(200) Zunächst zu dem Rückgang des Verbrauchs um rund 10 % zwischen 1999 und 2000. Die Entwicklung der Einfuhren verlief jedoch völlig anders als die des Verbrauchs, und die Kommission ist der Auffassung, dass der Rückgang des Verbrauchs weder mengen- noch preismäßig eine wesentliche Rolle spielte.
(201) Was den Rückgang des Eigenverbrauchs insbesondere zwischen 2000 und 2001 angeht, so wirkte sich dies in erster Linie in Bezug auf die Mengen negativ aus. Es besteht also kein relevanter Zusammenhang mit dem Rückgang der Preise und den Einnahmeeinbußen der Gemeinschaftshersteller auf dem freien Markt.
(202) Die Kommission untersuchte auch den Rückgang der Ausfuhren der Gemeinschaftshersteller in dem Fünfjahreszeitraum und stellte für den ersten Teil dieses Zeitraums einen Rückgang fest. Im zweiten Teil des Fünfjahreszeitraums jedoch, in dem die bedeutende Schädigung anhielt, war der Rückgang der Ausfuhren im Verhältnis zu den Gesamtverkäufen der Gemeinschaftshersteller unerheblich. Folglich hatte die Entwicklung der Ausfuhren in dem Zeitraum 2000/2001 verglichen mit dem Anstieg der Einfuhren unerhebliche Auswirkungen auf die Gemeinschaftshersteller.
(203) Auch die Auswirkungen der noch nicht abgeschlossenen Rationalisierungsbemühungen auf die Kostenstruktur erachtet die Kommission als nicht erheblich, vor allem im Vergleich zu den Auswirkungen der Billigeinfuhren auf die Preise.
(204) Die Kommission stellte fest, dass der Rückgang der Verkaufsmengen, der Verkaufspreise und der Rentabilität der Gemeinschaftshersteller in erster Linie auf den Anstieg der Einfuhren zurückzuführen war, die im Jahr 2000 bei rückläufigem Verbrauch zunahmen und anschließend bei stagnierendem Verbrauch im Jahr 2001 weiter stiegen.
2.6.8. Schlussfolgerung
(205) Nach der Untersuchung der schädigenden Auswirkungen der anderen bekannten Faktoren sowie ihrer Abgrenzung voneinander und von den schädigenden Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren und nachdem sichergestellt wurde, dass die durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht den Einfuhren zugerechnet wird, kann der Schluss gezogen werden, dass tatsächlich ein echter erheblicher ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller besteht.
2.7. Weitere Entwicklungen
(206) Die Kommission analysierte außerdem eine Reihe von Elementen, die den Schluss rechtfertigen, dass sich die bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller voraussichtlich erheblich verschärfen wird, wenn die Einfuhren auf ihrem jetzigen Niveau anhalten oder noch steigen.
2.7.1. Die US-Schutzmaßnahmen im Stahlbereich
(207) Bekanntlich führten die USA am 5. März 2002 Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen, einschließlich warmgewalzte Stahlerzeugnisse, ein. Diese Maßnahmen traten am 20. März 2002 in Kraft und bestanden in einer Anhebung der Wertzölle auf Einfuhren in die USA um 30 % im ersten Jahr, 24 % im zweiten und 18 % im dritten Jahr. Diese Maßnahmen gelten nicht für Israel, Jordanien, Kanada und Mexiko und eine Reihe von Ländern, die als Entwicklungsländer eingestuft werden.
2.7.2. Umlenkung von Handelsströmen nach Einführung der US-Schutzmaßnahmen
(208) Die Kommission untersuchte die wahrscheinlichen Auswirkungen der US-Maßnahmen, indem sie die Lage der Länder mit den größten Ausfuhren in die USA analysierte.
(209) 2001 führten die USA 3,63 Mio. Tonnen warmgewalzte Stahlerzeugnisse ein, von denen mindestens 255000 Tonnen der Definition der betroffenen Ware entsprechen.
(210) Insgesamt beliefen sich 2001 die Ausfuhren der betroffenen Ware der von den US-Schutzmaßnahmen betroffenen Länder in die USA (ohne die Gemeinschaftshersteller und die in Bezug auf warmgewalzte Stahlerzeugnisse von den US-Schutzmaßnahmen ausgenommenen Hersteller in anderen Ländern) auf über 200000 Tonnen. Bestimmte Erzeugnisse mancher Hersteller wurden ebenfalls von den US-Maßnahmen ausgenommen, aber diese Mengen werden im Fall der warmgewalzten Stahlerzeugnisse als unbedeutend angesehen.
(211) Die Kommission prüfte dann, mit welcher Wahrscheinlichkeit der infolge der US-Schutzmaßnahmen eingeschränkte Zugang zu dem US-amerikanischen Markt zu verstärkten Ausfuhren in die Gemeinschaft führen würde. Die Kommission untersuchte die Lage bezüglich der Produktionskapazität der kooperierenden ausführenden Hersteller. Die Untersuchung ergab, dass sie ihre Kapazität von rund 12,2 Mio. Tonnen im Jahr 1999 auf 13,2 Mio. Tonnen im Jahr 2001 erhöhten. Kein kooperierender ausführender Hersteller gab an, angesichts der US-Maßnahmen seine Produktionskapazität oder seine Produktion in absehbarer Zeit verringern zu wollen.
(212) Die Mehrzahl verlautbarte, einen etwaigen Rückgang ihrer Ausfuhren in die USA durch verstärkte Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten ausgleichen zu wollen, aber diese Behauptungen sind vor dem Hintergrund eines statischen bzw. rückläufigen Verbrauchs auf diesen Märkten zu bewerten. In diesem Zusammenhang ist es sehr unwahrscheinlich, dass diese Hersteller die Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten wesentlich steigern können. Ebenso wenig wahrscheinlich ist, dass sie die Verkäufe auf andere Ausfuhrmärkte steigern können, da die Hersteller auf der Mehrzahl dieser Märkte bereits unter der erheblichen Abschottung des US-Marktes leiden, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass der Verbrauch auf diesen Märkten kurz- und mittelfristig so nennenswert steigen wird, dass größere Einfuhren möglich sind.
(213) Die Handelsströme, die infolge der US-Maßnahmen in die Gemeinschaft umgelenkt werden könnten, wenn auf endgültige Maßnahmen verzichtet würde, werden daher mit 200000 Tonnen beziffert. Dieses Potenzial wird unter Umständen nicht voll ausgeschöpft, z. B. wegen des gegenwärtig hohen Preisniveaus in den USA, das dazu führen könnte, dass die Einfuhren trotz der Zölle von 30 % etwas umfangreicher ausfallen als erwartet, sowie wegen der Tatsache, dass Hersteller in Drittländern die Einbußen auf dem US-Markt unter Umständen durch umfangreichere Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten ausgleichen können. Dies könnte bis zu einem gewissen Grad insbesondere auf die Länder zutreffen, die als Reaktion auf die US-Schutzmaßnahmen selbst Schutzmaßnahmen ergriffen haben. Die Hersteller könnten auch ihre Lagerbestände für einen gewissen Zeitraum ausbauen.
(214) Dennoch besteht ein sehr bedeutendes Potenzial erhöhter Ausfuhren in die Gemeinschaft. Der Anstieg im Jahr 2001 hatte, wie in der Analyse der bedeutenden Schädigung bereits festgestellt, vielerlei Ursachen, die alle weiterhin aktuell sind und voraussichtlich zu einem weiteren Anstieg der Einfuhren führen werden. Zudem kommt inzwischen das neue Element der US-Schutzmaßnahmen zum Tragen, was eindeutig dazu führt, dass die Hersteller für einen erheblichen Teil der Produktion unbedingt Abnehmer finden müssen. Unter diesen Umständen ist die Annahme gerechtfertigt, dass ohne endgültige Maßnahmen Handelsströme in einer Größenordnung von mindestens 25 % bis 50 % der oben berechneten Menge (200.000 Tonnen) vom US-amerikanischen Markt umgelenkt werden könnten. Aller Wahrscheinlichkeit nach wären sie sogar noch umfangreicher, aber es wurde für klug befunden, diese Analyse auf eine konservative Grundlage zu stützen.
(215) Ferner ist relevant, dass im Jahr 2001 die Gemeinschaft der wichtigste Ausfuhrmarkt für die betroffene Ware war (572133 Tonnen), gefolgt von Russland (258738 Tonnen), den USA (255144 Tonnen), China (209980 Tonnen) und der Türkei (99341 Tonnen). Dies ist ein Beweis dafür, dass die Gemeinschaft weltweit einer der offensten Märkte war und - nach den jüngsten Maßnahmen - auch bleibt. Die kürzlich erfolgte Aufwertung des Euro gegenüber dem US-Dollar und anderen wichtigen Währungen erhöht kurz- und mittelfristig die Attraktivität von Einfuhren im Verhältnis zur Gemeinschaftsproduktion.
2.7.3. Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft infolge der US-Schutzmaßnahmen im Stahlbereich
(216) Eine unmittelbare Auswirkung der US-Maßnahmen bestand darin, dass die Ausfuhren warmgewalzter Bleche aus der Gemeinschaft in die USA drastisch zurückgingen. Die Einführung von Wertzöllen in Höhe von 30 % wird diese Ausfuhren weitgehend stoppen, obwohl die Möglichkeit besteht, dass weiterhin geringe Mengen eingeführt werden, weil die Preise in den USA gegenwärtig so hoch sind, dass sich die Entrichtung der Zölle lohnen kann, um zumindest überschüssige Lagerbestände zu verkaufen. Bei möglichst weit gehender Berücksichtigung der von den USA seit Einführung der Maßnahmen gewährten Ausnahmen dürften die Ausfuhren aus der Gemeinschaft in die USA, die 2001 bei rund 20000 Tonnen lagen, infolge der US-Maßnahmen zurückgehen.
(217) Ferner dürften auch die Ausfuhren aus der Gemeinschaft auf andere Drittmärkte abnehmen, da alle Hersteller weltweit bei ihren Ausfuhren auf Schwierigkeiten stoßen werden, und zwar zum einen aufgrund der US-Maßnahmen und zum anderen aufgrund der Schutzmaßnahmen anderer Drittländer und der Gemeinschaft, durch die die Umlenkung der Waren auf die eigenen Märkte verhindert werden soll.
2.7.4. Voraussichtliche Auswirkungen der US-Maßnahmen
(218) Die Kommission evaluierte die möglichen Auswirkungen eines Verzichts auf endgültige Maßnahmen auf die Gemeinschaftshersteller und die aus den US-Schutzmaßnahmen resultierende Umlenkung der Handelsströme sowie die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Ausfuhren aus der Gemeinschaft. Diesbezüglich stellte die Kommission fest, dass die Einfuhren ohne gemeinschaftliche Schutzmaßnahmen zweifellos erheblich zunehmen werden mit dem Ergebnis, dass die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sich sehr ernsthaft und bedeutend verschlechtern wird. Angesichts der äußerst heiklen Lage der Gemeinschaftshersteller würde jeder bedeutende Anstieg der Einfuhren äußerst schwerwiegende Folgen haben. Der voraussichtliche Anstieg um 50000 bis 100000 Tonnen würde unverzüglich zu weiteren bedeutenden Verkaufseinbußen der Gemeinschaftshersteller führen, und diese Verkaufseinbußen hätten sehr rasch schwerwiegende nachteilige Konsequenzen für die anderen Indikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs maßgeblich sind.
(219) Der anhaltende Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft wird ebenfalls wesentlich dazu beitragen, dass sich die Lage der Gemeinschaftshersteller verschlechtert. Schätzungen zufolge gingen die Ausfuhren aus der Gemeinschaft seit der Einführung der US-Maßnahmen zurück, und dies dürfte konstant so bleiben oder sich in den kommenden Monaten sogar noch verschlechtern.
(220) Die projizierte Zunahme der Einfuhren und der projizierte Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft würden die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in Bezug auf alle im Rahmen der Feststellung der bedeutenden Schädigung bereits untersuchten Faktoren noch erheblich verschärfen. Sie würden unmittelbar zu einem weiteren drastischen Rückgang der Verkäufe und der Preise führen, was nachteilige Auswirkungen auf die Produktion hätte und höhere Stückkosten und größere Verluste nach sich ziehen würde. Die nachteiligen Auswirkungen würden durch die Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits in den vergangenen Jahren durch die Zunahme der Einfuhren bedeutend geschädigt wurden, noch wesentlich verstärkt.
2.7.5. Schlussfolgerung
(221) Unter gebührender Berücksichtigung der Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits bedeutend geschädigt werden, ist die Schlussfolgerung vertretbar, dass eine weitere erhebliche Zunahme der Einfuhren die Lage der Gemeinschaftshersteller verschlechtern würde. Diese Situation würde zudem durch einen Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft infolge der US-Maßnahmen noch verschärft.
Ware 2:
Warmgewalzte Bleche aus nicht legiertem Stahl
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
3. WARE 3 - WARMGEWALZTES SCHMALBAND AUS NICHT LEGIERTEM STAHL
3.1. Ware und gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Ware
3.1.1. Betroffene Ware
(222) Bei der betroffenen Ware handelt es sich um flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm,
- weder plattiert noch überzogen, nur warmgewalzt, andere als auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt und mit einer Breite von mehr als 150 mm und einer Dicke von 4 mm oder mehr, nicht in Rollen und ohne Oberflächenmuster;
- nur plattiert
(nachstehend "warmgewalztes Schmalband" genannt). Die betroffene Ware wird derzeit den folgenden KN-Codes zugewiesen: 7211 14 10, 7211 14 90, 7211 19 20, 7211 19 90, 7212 60 11, 7212 60 19 und 7212 60 91.
(223) Warmgewalztes Schmalband ist ein Flacherzeugnis, das im allgemeinen in Stahlwerken nach Durchlaufen der Fertigwalze bzw. nach Beizen oder kontinuierlichem Glühen durch Warmwalzen von Halbzeug aus Stahl hergestellt wird.
(224) Warmgewalztes Schmalband kann unterschiedliche Güten und Abmessungen aufweisen. Obwohl jeder KN-Code einem bestimmten Typ von warmgewalztem Schmalband entspricht, der sich von den anderen Typen unterscheiden lässt, wurde festgestellt, dass alle Typen identische oder vergleichbare materielle und technische Eigenschaften und Verwendungen haben. Daher werden alle Typen von warmgewalztem Schmalband, die unter die oben genannten KN-Codes fallen, als eine einzige Ware angesehen.
3.1.2. Gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Waren
(225) Die Kommission prüfte, ob die von den Gemeinschaftsherstellern hergestellte Ware (nachstehend "gleichartige Ware" genannt) und die eingeführte betroffene Ware gleichartig sind. Während der Untersuchung gingen bei der Kommission Stellungnahmen einiger großer Ausführer und Einführer von warmgewalzte Schmalband ein, wonach bestimmte Typen des in die Gemeinschaft eingeführten warmgewalzten Schmalbands von den Gemeinschaftsherstellern nicht hergestellt werden und folglich nicht als mit der betroffenen Ware gleichartig angesehen werden sollten.
(226) Die Kommission prüfte diese Stellungnahmen im Einzelnen und berücksichtigte vor allem die folgenden Untersuchungsergebnisse:
a) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden international für zolltarifliche Zwecke der gleichen Warenposition zugewiesen. Außerdem wiesen sie in Bezug auf Zusammensetzung, Größe, Form und Struktur die gleichen oder vergleichbare materielle Eigenschaften auf und wurden nach international anerkannten Normen hergestellt.
b) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden über vergleichbare oder identische Vertriebskanäle verkauft, Preisinformationen waren leicht zugänglich (Preisdetails werden in den einschlägigen Fachzeitschriften der Industrie, z. B. Metal Bulletin oder Steel Weekly, veröffentlicht), und die betroffene Ware und die Ware der Gemeinschaftshersteller konkurrierten im wesentlichen über den Preis.
c) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware konnten beide den gleichen oder vergleichbaren Endverwendungen zugeführt werden und waren folglich weitgehend substituierbar und leicht austauschbar.
d) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware waren in der Verbrauchervorstellung austauschbare Mittel zur Durchführung bestimmter Funktionen im Hinblick auf die Deckung eines bestimmten Bedarfs oder einer bestimmten Nachfrage, und insofern handelte es sich bei den von dem Ausführer/Einführer festgestellten Unterschieden nur um leichte Variationen für bestimmte Kunden. und
(227) Die Kommission zog daher den Schluss, dass die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware trotz der in diesen Stellungnahmen beschriebenen angeblichen technischen Unterschiede bei den Produkteigenschaften und der Qualität als "gleichartig oder unmittelbar konkurrierend" anzusehen sind.
3.2. Anstieg der Einfuhren
(228) Die Kommission prüfte, ob die betroffene Ware in absoluten Zahlen oder im Verhältnis zur Gemeinschaftsproduktion in derart erhöhten Mengen und/oder unter derartigen Bedingungen in die Gemeinschaft eingeführt wird, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung entsteht oder zu entstehen droht. Hierbei konzentrierte sich die Kommission auf die Einfuhren der betroffenen Ware in dem jüngsten Zeitraum, für den Angaben sowohl in absoluten Zahlen, im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Produktion (ohne "Eigenverbrauch") und zur Gesamtproduktion in der Gemeinschaft vorliegen. Die folgende Tabelle zeigt die Einfuhrtrends in absoluten Zahlen und im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Gemeinschaftsproduktion sowie zur Gemeinschaftsproduktion insgesamt (einschließlich Eigenverbrauch) für die Jahre 1997 bis 2001.
Ware 3
Warmgewalztes Schmalband aus nicht legiertem Stahl
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(229) Vor der Asienkrise lagen die Einfuhren unter 110000 Tonnen (1996: 108512 Tonnen, 1997: 85864 Mio. Tonnen). Infolge der Asienkrise stiegen die Einfuhren zwischen 1997 und 1998 um mehr als 50 %. Die Gesamtproduktion in der Gemeinschaft und die zum Verkauf bestimmte Produktion erhöhten sich 1998 marginal, so dass die Einfuhren im Verhältnis zur auf dem freien Markt verkauften Produktion von 3,6 % auf 5,4 % und im Verhältnis zur Gesamtproduktion von 3,1 % auf 4,7 % zunahmen.
(230) Im darauf folgenden Jahr sank die Steigerungsrate der Einfuhren wieder auf rund 13 %, aber die Einfuhren nahmen trotz eines Preisrückgangs auf 208 EUR/Tonne weiter zu. Auch relativ gesehen (im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Produktion und zur Gesamtproduktion) erhöhten sich die Einfuhren auf 5,5 % der Gesamtproduktion in der Gemeinschaft und auf 6,1 % der für den Verkauf bestimmten Produktion. Dass der Anstieg im Verhältnis zur Gesamtproduktion in der Gemeinschaft stärker ausfiel, ist Ausdruck der Tatsache, dass ein Rückgang des Eigenverbrauchs 1999 zu einem Sinken der Gesamtproduktion in der Gemeinschaft beitrug, obwohl die für den Verkauf bestimmte Produktion in diesem Jahr leicht zunahm. Es wurde festgestellt, dass sich die Einfuhren nach dem starken Anstieg 1998 infolge der Asienkrise im Jahr 1999 trotz des Preisrückgangs in diesem Jahr auf diesem Niveau stabilisierten, weil die Ausführer ihre verbreiterte Abnehmerbasis verteidigen und ihre Verkäufe steigern konnten.
(231) Zwischen 1999 und 2000 stiegen die Einfuhren von 146345 Tonnen auf 176854 Tonnen; dies entspricht einem Anstieg von fast 21 %. Die für den Verkauf bestimmte Produktion blieb im selben Zeitraum mehr oder weniger konstant, so dass im Verhältnis zur auf dem freien Markt verkauften Produktion ein Anstieg von 6,1 % auf 7,4 % (rund 21 %) zu verzeichnen war. Da sich unter anderem wegen eines Anstiegs des Eigenverbrauchs und der Ausfuhren die Gesamtproduktion in der Gemeinschaft von 2,65 Mio. Tonnen auf 2,78 Mio. Tonnen erhöhte, stiegen die Einfuhren im Verhältnis zur Gesamtproduktion von 6,4 % auf 8,4 %.
(232) Zwischen 2000 und 2001 stiegen die Einfuhren auf 214414 Tonnen (dies entspricht einem weiteren Anstieg um rund 37000 Tonnen oder 21 %). 2001 verringerte sich die Produktion für den Verkauf um 7 % auf 1,92 Mio. Tonnen, so dass die Einfuhren im Verhältnis zur auf dem freien Markt verkauften Produktion um über 32 % zunahmen (auf 9,8 % im Verhältnis zur auf dem freien Markt verkauften Produktion). Die Gesamtproduktion in der Gemeinschaft sank auch 2001 (um 232.000 Tonnen oder 8 %) infolge eines marginalen Rückgangs der Produktion für den Eigenverbrauch, eines Rückgangs der Ausfuhren sowie der auf dem freien Markt verkauften Produktion. Der Anstieg der Einfuhren im Verhältnis zur Gesamtproduktion in der Gemeinschaft betrug über 31 %.
(233) Der Preis der betroffenen Ware stieg zwischen 1997 und 1998 leicht an, ging dann aber 1999 auf 208 EUR/Tonne zurück wegen des Überangebots infolge der massiven Zunahme der Einfuhren 1998, die wohl durch die Asienkrise verursacht wurde. Im Jahr 2000 stiegen die Preise auf 302 EUR/Tonne, fielen aber 2001 um über 20 %. Die Kommission stellte fest, dass trotz des Preisanstiegs im Jahr 2000 die Einfuhren (sowohl absolut als auch im Verhältnis zur Produktion) 2001 bei rückläufigen Preisen weiter zunahmen. Der Durchschnittspreis der Einfuhren fiel von 302 EUR/Tonne im Jahr 2000 auf 239 EUR/Tonne im Jahr 2001. Die Kommission stellte ferner fest, dass der weitere Anstieg der Einfuhren in die Gemeinschaft in eine Zeit fiel, in der der Euro gegenüber dem US-Dollar relativ schwach war und die Preise in den USA für warmgewalztes Schmalband zwischen 30 % und 40 % über den entsprechenden Preisen in der Gemeinschaft lagen.
3.2.1. Gleitender Zweijahresdurchschnitt
(234) Um die Grundtendenz der Entwicklung der Einfuhren zwischen 1997 und 2001 zu ermitteln und festzustellen, ob die jüngste Zunahme der Einfuhren einen etablierten Trend darstellt, zog die Kommission gleitende Zweijahresdurchschnitte heran. Sie zeigen, dass die Einfuhren gegen Ende des Zeitraums um mehr als 21 % zunahmen.
3.2.2. Marktanteil der Einfuhren
(235) Der Marktanteil der Einfuhren stieg in jedem Jahr des Untersuchungszeitraums, und zwar von 4,0 % im Jahr 1997 auf 10,1 % im Jahr 2001. Zwischen 2000 und 2001 erhöhte sich der Marktanteil der Einfuhren um fast 28 %.
3.2.3. Schlussfolgerung
(236) Obwohl die Einfuhren 1998 stark anstiegen, war dieser Anstieg nach Ansicht der Kommission außerordentlich und kann nicht als Teil der normalen Entwicklung der Einfuhren gewertet werden.
(237) Dass sich der jüngste Anstieg der Einfuhren nicht in die etablierten Einfuhrtrends fügt, zeigt die Entwicklung der gleitenden Zweijahresdurchschnitte der Einfuhren während des fünfjährigen Untersuchungszeitraums.
(238) Es wird der Schluss gezogen, dass der Anstieg in der jüngsten Vergangenheit im Vergleich zu der Entwicklung in früheren Jahren als unerwartet, drastisch und erheblich angesehen werden kann, vor allem angesichts der Tatsache, dass der Einfuhranstieg von 1998 nicht als repräsentativ anzusehen ist.
3.3. Unvorhergesehene Entwicklungen
3.3.1. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA
(239) Seit 1998 greifen die USA, auf die rund ein Achtel des Weltstahlverbrauchs entfällt, in Reaktion auf die Asienkrise im Stahlsektor verstärkt auf handelspolitische Schutzinstrumente zurück, um die heimische Industrie vor der Konkurrenz zu schützen. Eine ganze Reihe dieser Maßnahmen wurde von der WTO geprüft, die einige der angewandten Methoden als mit der WTO unvereinbar beschied. Dennoch basieren viele der Maßnahmen, die in Kraft bleiben, auf eben diesen Methoden.
(240) Die folgende Tabelle zeigt für den Zeitraum 1997 bis 2001 die Anzahl der pro Jahr von den USA für den Stahlsektor insgesamt gegenüber einem oder mehreren Ländern getroffenen endgültigen Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen und veranschaulicht die zunehmende Aktivität in den letzten drei Jahren.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(241) Im Jahr 2001 kündigten die USA weitere umfassende Maßnahmen im Stahlsektor an. Im Januar leiteten sie auf der Grundlage von Section 223 des US-Handelsgesetzes von 1974 eine Untersuchung betreffend den Stahlsektor ein. Im Juli kündigte die US-Bundesbehörde für Außenhandel (ITC) eine umfassende Untersuchung des Stahlsektors auf der Grundlage von Section 202 des US-Handelsgesetzes von 1974 an, und im Dezember empfahl sie Schutzmaßnahmen für eine ganze Reihe von Stahlerzeugnissen.
(242) Diese Maßnahmen bewirkten einen allmählichen Rückgang der Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die USA, die auf diese Weise zwischen 1998 und 2001 um insgesamt 33 % sanken, und gipfelten am 5. März 2002 in der Ankündigung von Schutzmaßnahmen durch die USA. Vor allem das Verfahren betreffend Schutzmaßnahmen, das vor seiner Einleitung monatelang umstritten war, hatte wegen der Unsicherheit, die es für die Wirtschaftsbeteiligten schuf, eine bremsende Wirkung auf die Einfuhren in die USA. In der Tat handelt es sich hier um die umfangreichste handelspolitische Schutzmaßnahme, die jemals von einem WTO-Mitglied eingeleitet wurde. Sie betrifft Einfuhren im Wert von rund 17 Mrd. USD.
3.3.2. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA gegenüber der betroffenen Ware
(243) In Bezug auf warmgewalzte Stahlerzeugnisse (Warenkategorie der USA, die u. a. warmgewalztes Schmalband umfasst) führten die USA zwischen 1999 und 2001 insgesamt 19 Antidumpingmaßnahmen (u. a. ein Einstellungsübereinkommen) und zehn Antisubventionsmaßnahmen ein. Im Februar 1999 verhängten die USA Antidumpingzölle zwischen 10,78 % und 67,14 % auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Japan und Antidumping- sowie Ausgleichszölle zwischen 10,21 % und 52,14 % (von denen einige kumulativ angewandt werden) auf Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Indonesien. Im Juli 1999 führten die USA Antidumpingzölle zwischen 41,27 % und 42,12 % auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Brasilien ein. Im September 2000 führten sie Antidumping- und Ausgleichszölle zwischen 40,6 % und 44,59 % (von denen einige kumulativ angewandt werden) auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Argentinien ein. Im November 2000 verhängten die USA Antidumpingzölle zwischen 64,20 % und 90,83 % auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in China. Ebenfalls im November 2000 führten sie Antidumping- und Ausgleichszölle zwischen 8,28 % und 44,4 % (von denen einige kumulativ angewandt werden) auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Indien ein.
(244) In Bezug auf warmgewalzte Stahlerzeugnisse galten in den USA am 15. März 2002 Antidumpingmaßnahmen gegenüber Ausführern in 17 Ländern und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber Ausführern in neun Ländern. Bei den von diesen Verfahren betroffenen Ländern handelte es sich um Argentinien, Brasilien, China, Frankreich, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kasachstan, die Niederlande, Rumänien, Russland, Südafrika, Südkorea, Taiwan, Thailand und die Ukraine. In jedem Fall gingen die Einfuhren der betroffenen Ware aus dem jeweiligen Land in die USA nach der Einführung einer Antidumping- oder Ausgleichsmaßnahme zurück. Im Jahr 2001, in dem die US-Einfuhren so drastisch zurückgingen, galten aber nicht nur 19 Antidumping- und zehn Ausgleichsmaßnahmen gegenüber der betroffenen Ware, sondern die USA leiteten zu Beginn dieses Jahres auch die Stahluntersuchung gemäß Section 223 des US-Handelsgesetzes von 1974 ein, und die ITC kündigte Mitte des Jahres eine umfassende Untersuchung des Stahlsektors gemäß Section 202 des besagten Gesetzes an.
(245) Zwischen 1999 und 2001 gingen die US-Einfuhren von 6,61 Mio. Tonnen auf 3,63 Mio. Tonnen zurück. Gleichzeitig stiegen die Einfuhren in die Gemeinschaft von 146345 Tonnen auf 214414 Tonnen - ein Anstieg von über 20 %.
(246) Wie die Kommission feststellte, bewirkten die US-amerikanischen Einfuhrbeschränkungen für warmgewalzte Stahlerzeugnisse unter anderem auch einen Anstieg der Einfuhren von warmgewalztem Schmalband in die Gemeinschaft. Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen stellte die Kommission fest, dass zwischen dem verstärkten, extensiven Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA in den letzten Jahren, dem drastischen Rückgang der US-Einfuhren von warmgewalzten Stahlerzeugnissen zwischen 2000 und 2001 und dem Anstieg der Einfuhren von warmgewalztem Schmalband in die Gemeinschaft in diesem Zeitraum ein zeitlicher Zusammenhang bestand. 2001 war die Gemeinschaft ein wichtiger Ausfuhrmarkt für warmgewalztes Schmalband. Auf dem Gemeinschaftsmarkt und dem US-Markt gibt es die gleichen Arten von industriellen Verwendern. Viele der von den US-amerikanischen Schutzmaßnahmen betroffenen Ausführer hatten auch jahrelang in die Gemeinschaft ausgeführt. In der gleichen Zeit, als die US-Einfuhren drastisch zurückgingen, erreichten die Einfuhren in die Gemeinschaft ungeachtet des Rückgangs von BIP-Wachstum, Produktion und Verbrauch in der Gemeinschaft im Jahr 2001 Rekordniveau.
(247) Dieser verstärkte, extensive Einsatz handelspolitischer Schutzinstrumente, von denen zahlreiche nicht WTO-konform waren, war beim Abschluss der Uruguay-Runde nicht vorhersehbar und ist einer der unvorhergesehenen Umstände, die nach dem Übereinkommen über Schutzmaßnahmen vorliegen müssen.
3.3.3. Rückgang der Einfuhren in die USA
(248) Die folgende Tabelle zeigt, wie sich die Einfuhren von warmgewalzten Stahlerzeugnissen (u. a. Bleche in Rollen, zugeschnittene Bleche und plattierte Bleche) in die USA zwischen 1997 und 2001 entwickelten. Warmgewalztes Schmalband fällt in den USA in diese Warenkategorie.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Global Trade Atlas
(249) Die Einfuhren in die USA stiegen zwischen 1997 und 1998 und fielen 1999 knapp unter das Niveau von 1997. Zwischen 1999 und 2000 erhöhten sie sich auf rund 7,6 Mio. Tonnen. Zwischen 2000 und 2001 fielen die Einfuhren jedoch um über 52 %.
(250) Der Rückgang der Einfuhren von warmgewalzten Stahlerzeugnissen in die USA lässt sich in erster Linie als direkte Auswirkung der unter den Randnummern 21 bis 26 aufgeführten Maßnahmen auf die von den Antidumping- und/oder Ausgleichszöllen betroffenen Ausführer erklären; diese Maßnahmen und die Untersuchungen gegenüber allen Ausführern der betroffenen Ware in die USA hatten aber überdies auch eine indirekte, abschreckende Wirkung.
(251) Die nachstehende Tabelle veranschaulicht die Auswirkung einzelner Antidumping-/Ausgleichsmaßnahmen auf die Ausfuhren warmgewalzter Stahlerzeugnisse (einschließlich Bleche in Rollen, zugeschnittene Bleche und plattierte Bleche) aus bestimmten Ländern in die USA.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
3.4. Definition der Gemeinschaftshersteller
(252) Die Gemeinschaftsproduktion von warmgewalztem Schmalband beträgt insgesamt jährlich rund 3,5 Mio. Tonnen. Die folgenden Stahlunternehmen in der Gemeinschaft arbeiteten uneingeschränkt an der Untersuchung mit:
- Corus Strip UK, Vereinigtes Königreich;
- Corus Staal BV, Niederlande;
- Rautaruukki Oyj, Finnland;
- Riva Ilva SpA, Italien;
- Salzgitter AG Stahl & Technologie, Deutschland;
- Sollac SA, Frankreich;
- SSAB Tunplatt AB, Schweden;
- Thyssen Krupp Stahl AG, Deutschland und
- Voest Alpine Stahl GmbH, Österreich.
(253) Diese Unternehmen sind alle Mitglied der "European Confederation of the Iron and Steel Industry" (Eurofer). Auf sie entfiel mit rund 72 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware ein erheblicher Teil der Gemeinschaftsproduktion im Sinne des Artikels 5 Absatz 3 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 und des Artikels 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 519/94. Sie werden daher für die Zwecke dieses Verfahrens als Gemeinschaftshersteller angesehen.
3.5. Bedeutende Schädigung
(254) Um zu prüfen, ob eine bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller der gleichartigen Ware vorlag, d. h. ob die Position der Gemeinschaftshersteller sich insgesamt erheblich verschlechterte, untersuchte die Kommission alle relevanten objektiven und quantifizierbaren Faktoren, die die Lage der Gemeinschaftshersteller beeinflussen. Im Einzelnen bewertete die Kommission in Bezug auf die betroffene Ware für die Jahre 1997 bis 2001 die Entwicklung folgender Indikatoren: Produktionskapazität, Produktion, Kapazitätsauslastung, Beschäftigung, Produktivität, Cashflow, Kapitalrendite (RoI), Eigenverbrauch, Lagerbestände, Verbrauch, Verkäufe, Marktanteil, Preis, Preisunterbietung sowie Rentabilität. Einen Überblick über die relevanten Wirtschaftsdaten gibt die Tabelle am Ende der Analyse betreffend diese Ware.
(255) Die Untersuchung ergab, dass die betroffene Ware zwei verschiedene Bestimmungen haben kann. Sie kann entweder verkauft oder intern zur Herstellung anderer Waren verbraucht werden. Es wurde festgestellt, dass rund 17 % der von den Gemeinschaftsherstellern produzierten betroffenen Ware intern verbraucht, d. h. von den Herstellern selbst in integrierten Verfahren, häufig in derselben Produktionslinie, weiter verarbeitet werden (nachstehend "Eigenverbrauch" genannt). Diese Waren sind Teil eines internen Weiterverarbeitungsprozesses und werden normalerweise nicht fakturiert.
(256) Die restliche Produktion wird zu Marktpreisen auf dem Gemeinschaftsmarkt (nachstehend "freier Markt" genannt) verkauft. Die Einfuhren der betroffenen Waren werden ebenfalls auf dem freien Markt verkauft. Die Hauptabnehmer auf dem freien Markt sind unabhängige Kaltwalzwerke, Rohrhersteller, Stahl-Service-Center, Stahlhändler und Lagerhalter. Die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft und von den Einführern verkaufte betroffene Ware wird an die gleichen Arten von Abnehmern verkauft und für die gleichen Zwecke verwendet. Die Verkäufe der betroffenen Ware sind durch Handelsrechnungen belegt.
(257) Die Untersuchung zeigte, dass zwischen der für den Eigenverbrauch bestimmten betroffenen Ware und der für den Verkauf bestimmten betroffenen Ware ein eindeutiger Unterschied besteht. So wurde festgestellt, dass die für den Eigenverbrauch bestimmte betroffene Ware von den Einfuhren nicht unmittelbar betroffen war. Die zum Verkauf bestimmte Produktion dagegen konkurrierte unmittelbar mit den Einfuhren.
(258) Um ein möglichst vollständiges Bild der Lage der Gemeinschaftshersteller zu geben, holte die Kommission Informationen sowohl über das für den Eigenverbrauch bestimmte warmgewalzte Schmalband als auch über das für den Verkauf bestimmte warmgewalzte Schmalband ein. Da die für den Verkauf bestimmte Gemeinschaftsproduktion mit den betroffenen Einfuhren konkurriert, konzentrierte sich die Kommission bei ihrer Analyse auf den freien Markt. Obwohl sie die Daten über den freien Markt und den Eigenverbrauch soweit möglich kombinierte, führte sie wo nötig und möglich für den freien Markt und den Eigenverbrauch getrennte Analysen durch.
3.5.1. Analyse der gesamten Geschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware
3.5.1.1. Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(259) Die Untersuchung ergab, dass sich die geschätzte theoretische Produktionsgesamtkapazität im Untersuchungszeitraum nicht wesentlich änderte.
(260) Die Kapazitätsauslastung bliebt 1997 und 1998 so gut wie konstant (bei 72 %/73 %), ging dann jedoch 1999 infolge des Produktionsrückgangs zurück. Im Jahr 2000 erreichte die Kapazitätsauslastung wieder ihr früheres Niveau, da die Produktion sich ebenfalls wieder erholte, fiel jedoch 2001 auf den Tiefststand in dem Fünfjahreszeitraum (67 %). Die Kommission stellte fest, dass der Rückgang der Ausfuhren sowie des Eigenverbrauchs zwischen 2000 und 2001 zu diesem Rückgang der Kapazitätsauslastung beitrugen. Während jedoch der Eigenverbrauch um 9000 Tonnen und die Ausfuhren um 41000 Tonnen zurückgingen (dies entspricht insgesamt rund 1,3 % der Produktion des Jahres 2000), sank die Kapazitätsauslastung um mehr als 8 %.
3.5.1.2. Gemeinschaftsproduktion insgesamt
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(261) Die Gesamtproduktion in der Gemeinschaft blieb 1997 und 1998 konstant, bevor sie 1999 infolge des Zusammenwirkens einer Zunahme der Einfuhren sowie eines Rückgangs der Lagerbestände, der Ausfuhren und des Eigenverbrauchs abnahm. Im Jahr 2000 stieg die Produktion trotz des Anstiegs der Einfuhren infolge einer Zunahme der Ausfuhren und des Eigenverbrauchs sowie einer neuerlichen Auffuellung der Lager wieder knapp über ihr früheres Niveau. 2001 sank sie sich jedoch wieder, da die Einfuhren trotz eines Rückgangs des Verbrauchs um 5 % absolut gesehen einen noch größeren Anteil am Gemeinschaftsmarkt eroberten.
(262) Die auf dem freien Markt verkaufte Produktion war zwischen 1997 und 2000 mehr oder weniger konstant, obwohl sie in den ersten beiden Jahren einer leichten Aufwärtskurve folgte und dann im dritten leicht zurückging. Anschließend sank die für den Verkauf bestimmte Produktion infolge der rückläufigen Ausfuhren in Verbindung mit abnehmenden Verkäufen in der Gemeinschaft zwischen 2000 und 2001 um 148000 Tonnen bzw. 7 %. Dies zeigt im Jahr 2001 die zunehmende Dominanz der Einfuhren auf einem schrumpfenden Markt. Im Untersuchungszeitraum entfiel auf die Ausfuhren von warmgewalztem Schmalband aus der Gemeinschaft rund ein Achtel der Produktion für den freien Markt. Die Ausfuhren aus der Gemeinschaft fielen von einem Hoechstwert von 330618 Tonnen im Jahr 1997 auf 273737 Tonnen im Jahr 2001. Der Rückgang der Produktion für die Ausfuhr und seine Auswirkungen auf die Lage der Gemeinschaftshersteller wird in dem Abschnitt "andere Faktoren" genauer untersucht.
3.5.1.3. Beschäftigung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(263) Die Beschäftigung im Bereich der gleichartigen Ware erreichte 1998, als die Produktion am höchsten war, einen Hoechstwert. Infolge der Effizienzgewinne in den Jahren 1999 und 2000 und des Produktionsrückgangs im Jahr 2001 ging die Beschäftigung in jedem dieser Jahre zurück. Zwischen 2000 und 2001 fiel die Zahl der Beschäftigten um rund 500 (bzw. 6 %), und dies spiegelte sich in Berichten über Arbeitsplatzabbau und Betriebsschließungen wider. Für 2002 wird ein weiterer Beschäftigungsrückgang erwartet, und diese Prognose wurde durch die Schließung mindestens einer Anlage im Vereinigten Königreich im zweiten Quartal 2002 gewissermaßen bestätigt.
3.5.1.4. Produktivität
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(264) Die Produktivität blieb zwischen 1997 und 1999 konstant bei rund 303 bis 309 Tonnen pro Beschäftigtem. Im Jahr 2000, als die Gemeinschaftshersteller die Anzahl der Beschäftigten infolge von Effizienzgewinnen erhöhte, stieg sie auf 335 Tonnen pro Beschäftigtem. Sie ging jedoch 2001 wieder leicht zurück, als sich die Effizienz trotz eines Beschäftigungsabbaus infolge der rückläufigen Produktion verringerte. Ausgehend von der Annahme, dass die Produktion nicht weiter sinkt, wird für 2002 eine Konsolidierung der Produktivität erwartet, da sich dann der in der zweiten Hälfte von 2001 durchgeführte Beschäftigungsabbau in vollem Umfang in der Produktivität niederschlagen wird.
3.5.1.5. Cashflow
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(265) Der Cashflow konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die betroffene Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die betroffene Ware selbst. Dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die anderen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 offensichtlich.
3.5.1.6. Kapitalrendite (RoI)
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(266) Die RoI konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die betroffene Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die betroffene Ware selbst. Auch dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die übrigen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 und vom Jahr 2000 auf das Jahr 2001 offensichtlich.
3.5.1.7. Andere Indikatoren
(267) Eine vollständige Analyse von Verbrauch, Verkaufsmengen, Marktanteil, Stückpreisen, Rentabilität und Lagerbeständen wurde in Bezug auf die Gesamtgeschäftstätigkeit nicht als relevant angesehen, da diese Indikatoren nur in Bezug auf den freien Markt von Bedeutung sind.
3.5.2. Analyse des freien Markts
3.5.2.1. Verbrauch
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(268) Bei der Ermittlung des Gemeinschaftsverbrauchs von warmgewalztem Schmalband wurden die Gesamtverkäufe der Gemeinschaftshersteller auf dem freien Markt und die Gesamteinfuhren der betroffenen Ware in die Gemeinschaft gemäß den Eurostat-Einfuhrstatistiken und den Angaben der ausführenden Hersteller in den Fragebogen zu Grunde gelegt.
(269) Danach stieg der Gemeinschaftsverbrauch zwischen 1997 und 1999 von 2,14 Mio. Tonnen auf 2,23 Mio. Tonnen. Im Jahr 2000 bliebt er konstant, sank jedoch 2001 wieder auf 2,13 Mio. Tonnen. Der Rückgang des Verbrauchs zwischen 2000 und 2001 wird unter "andere Faktoren" untersucht, um festzustellen, ob und, wenn ja, in welchem Maße er zu der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller beitrug.
3.5.2.2. Verkaufsmengen
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(270) Die Verkäufe der gleichartigen Ware in der Gemeinschaft stiegen zwischen 1997 und 1998 von 2,05 Mio. Tonnen auf 2,07 Mio. Tonnen und 1999 infolge einer leichten Zunahme des Verbrauchs auf 2,09 Mio. Tonnen. Danach sanken die Verkäufe der gleichartigen Ware im Jahr 2000 auf 2,06 Mio. Tonnen und 2001 stärker auf 1,92 Mio. Tonnen. Der Rückgang der Gemeinschaftsverkäufe der gleichartigen Ware belief sich 2001 auf 7 % und war somit etwas höher als der Rückgang des Verbrauchs von 5 %. Dies zeigt die zunehmende Dominanz der Einfuhren auf einem Markt mit rückläufigem Verbrauch im Jahr 2001.
3.5.2.3. Marktanteil
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(271) Der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller sank zwischen 1997 und 1998 infolge des durch die Asienkrise verursachten Anstiegs der Einfuhren aus Südostasien 1998 von 96,0 % auf 94,1 %. Trotz ihrer Preissenkungen im folgenden Jahr (1999), verloren die Gemeinschaftshersteller weiter an Marktanteil, wenn auch etwas langsamer als zuvor. Zwischen 1999 und 2000 und ebenso zwischen 2000 und 2001 fiel der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller erneut. Der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller sank auf 89,9 % und lag damit 6,1 Prozentpunkte unter dem Niveau bei Beginn des Untersuchungszeitraums. Hierzu ist zu bemerken, dass die Gemeinschaftshersteller zwischen 2000 und 2001 weiter verstärkt an Marktanteil verloren, obwohl sie in dieser Zeit ihre Preise senkten.
3.5.2.4. Preis der gleichartigen Ware und Preisunterbietung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(272) Der Durchschnittspreis der gleichartigen Ware stieg zwischen 1997 und 1998 auf 347 EUR/Tonne, ging dann aber 1999, als die Gemeinschaftshersteller versuchten, Marktanteile zurückzuerobern, zurück auf 298 EUR/Tonne. Im Jahr 2000 stiegen die Preise an, fielen aber 2001 wieder um 4,5 % auf 343 EUR/Tonne. Dieser Trend wird auch dadurch bestätigt, dass auf Quartalsbasis die Preise der Gemeinschaftsware zwischen dem ersten Quartal 2001 (Q1 2001) und dem ersten Quartal 2002 (Q1 2002) von 349 EUR/Tonne auf 332 EUR/Tonne zurückgingen.
(273) Um die Höhe der Preisunterbietung festzustellen, wurden die Preise für vergleichbare Zeiträume auf derselben Handelsstufe und für Verkäufe an vergleichbare Abnehmer verglichen. Auf der Grundlage eines Vergleichs der Preise, die die Gemeinschaftshersteller und die ausführenden Hersteller bei Ausfuhr in die Gemeinschaft in Rechnung stellten, wurden die Preise der Gemeinschaftshersteller 2001 im Durchschnitt um 26,7 % unterboten.
3.5.2.5. Rentabilität
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(274) Die Rentabilität der Gemeinschaftsverkäufe der Gemeinschaftshersteller war in dem untersuchten Fünfjahreszeitraum erheblichen Schwankungen unterworfen. Die niedrigste Rentabilität war 1999 zu verzeichnen, als die Gemeinschaftshersteller ihre Preise senkten, um den Einfuhren wieder Marktanteile abzunehmen. Die höchste Rentabilität wurde 1998 erreicht. Im Jahr 2001, als die Einfuhren den Hoechststand des Fünfjahreszeitraums erreichten, fiel der Durchschnittspreis der Einfuhren auf 239 EUR/Tonne und der Durchschnittspreis der Gemeinschaftsware auf 343 EUR/Tonne. Dieser Rückgang der Preise der Gemeinschaftsware hatte in Verbindung mit den rückläufigen Verkaufsmengen zur Folge, dass die Rentabilität der Gemeinschaftshersteller von 5,5 % auf - 1,7 % absackte, und dieser negative Trend scheint sich 2002 fortgesetzt zu haben. Dieser Trend wird dadurch bestätigt, dass die Rentabilität der Verkäufe der Gemeinschaftshersteller auf dem Gemeinschaftsmarkt auf Quartalsbasis zwischen Q1 2001 und Q1 2002 von 1,6 % auf - 8,5 % zurückging.
(275) Bei der Zielpreisunterbietungsspanne handelt es sich um die Differenz zwischen dem Preis der eingeführten Ware und dem Preisniveau, das die Gemeinschaftshersteller ohne Schädigung hätten erzielen können. Die Zielpreisunterbietungsspanne wurde auf der Grundlage des gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preises pro Tonne der Gemeinschaftsware ermittelt. Dieser Preis wurde auf der Grundlage der jeweiligen Produktionskosten der Gemeinschaftsware zuzüglich einer Gewinnspanne von 8 % bestimmt. Diese Gewinnspanne wurde als angemessen erachtet, denn sie entspricht den Gewinnen der Gemeinschaftshersteller in einer normalen Handelssituation, die nicht durch einen unerwarteten, drastischen Anstieg der Einfuhren beeinträchtigt ist. Dieser nicht schädigende Preis wurde verglichen mit dem gewogenen Durchschnittspreis/Tonne der eingeführten betroffenen Ware im Jahr 2001. Die Differenz zwischen diesen beiden Preisen ergab, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises der eingeführten Ware frei Grenze der Gemeinschaft, eine Zielpreisunterbietungsspanne von 53,5 %.
3.5.2.6. Lagerbestände
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(276) Die Lagerbestände waren 1997 und 1998 konstant, sanken jedoch 1999, weil die Gemeinschaftshersteller auf den Preisrückgang zu Beginn und Mitte dieses Jahres mit einer Verringerung der Produktion reagierten. Im Jahr 2000 wurden die Lagerbestände wieder auf 142535 Tonnen erhöht und blieben 2001 ungefähr auf diesem Niveau.
3.5.3. Analyse des Eigenverbrauchs
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(277) Einige Indikatoren, die den Eigenverbrauch betreffen, wurden bereits im Rahmen der globalen Analyse der gesamten Geschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware, die auch den Eigenverbrauch umfasst, beschrieben (Kapazität und Kapazitätsauslastung, Beschäftigung und Produktivität). Bei bestimmten anderen Faktoren (Verkaufspreise, Lagerbestände und Rentabilität), die bereits weiter oben im Zusammenhang mit dem freien Markt untersucht wurden, sind die vorliegenden Daten ihrer Art nach nicht für einen unmittelbaren, objektiven Vergleich mit den Daten für den freien Markt für warmgewalztes Schmalband geeignet, enthalten aber auch keine Beweise dafür, dass es rentabler war, für den Eigenverbrauch zu produzieren als für den freien Markt. In dieser Analyse wird daher schwerpunktmäßig die Produktion für den Eigenverbrauch untersucht und geprüft, ob sie sich in ähnlicher Weise entwickelt hat wie die Produktion für den freien Markt und die Gesamtproduktion.
(278) Auf die Produktion für den Eigenverbrauch entfielen zwischen 1997 und 2000 rund 13 % der Gesamtproduktion in der Gemeinschaft. 2001 erhöhte sich dieser Anteil wegen des Rückgangs der Gesamtproduktion auf rund 14 %. In absoluten Zahlen blieb der Eigenverbrauch trotz eines leichten Aufwärtstrends während des Fünfjahreszeitraums relativ konstant und schwankte zwischen 344566 Tonnen und 377552 Tonnen.
3.5.4. Schlussfolgerung
(279) Diese Daten zeigen, dass trotz einer konstanten Produktionskapazität und leicht steigender Produktivität doch insgesamt eine negative Entwicklung bei Kapazitätsauslastung, Produktion und Beschäftigung zu verzeichnen war und dass auch die Entwicklung von Cashflow und RoI negative Elemente aufwies.
(280) Insgesamt zeigen die den freien Markt betreffenden Zahlen vor dem Hintergrund eines stagnierenden Verbrauchs und eines Rückgangs der Lagerbestände negative Entwicklungen bei Verkaufsmenge, Marktanteil, Preis und Rentabilität.
(281) Die Zahlen für den Eigenverbrauch zeigen einen stabilen Trend. Diese Feststellungen wurden durch die Ergebnisse der Analyse der Gesamtgeschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware bestätigt.
(282) Die Kommission stellte insbesondere fest, dass im Jahr 2001, als die Einfuhren den höchsten Stand innerhalb von fünf Jahren erreichten (214414 Tonnen), die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller in der Gemeinschaft das niedrigste Niveau in fünf Jahren hatten (1,92 Mio. Tonnen) und die Rentabilität rapide abnahm. Dies fiel zeitlich mit einem Rückgang der Produktion und des Verbrauchs zusammen Vor diesem Hintergrund wäre ein Rückgang der Einfuhren zu erwarten gewesen, aber stattdessen stiegen sie im vierten Jahr in Folge.
(283) Die Auswirkungen dieser Kombination von Faktoren auf die Gemeinschaftshersteller spiegelt sich in der Entwicklung der Leistungsindikatoren. Die Rentabilität der Gemeinschaftshersteller sank von 5,5 % im Jahr 2000 auf - 8,5 % im ersten Quartal 2002. Infolge von Marktanteileinbußen fiel der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller 2001 auf das niedrigste Niveau in fünf Jahren. Auch die Kapazitätsauslastung ging stark zurück und war 2001 auf dem niedrigsten Stand in fünf Jahren, ebenso die Produktivität, und das trotz des erheblichen Arbeitsplatzabbaus in den Jahren 2000 und 2001. Die Beschäftigung erreichte 2001 den Tiefstwert in dem Fünfjahrszeitraum. Diese Trends wurden durch die anhaltende Verschlechterung der Preise und der Rentabilität zwischen Q1 2001 und Q1 2002 bestätigt.
(284) Unter Berücksichtigung all dieser Faktoren und insbesondere auf der Grundlage der Analyse des freien Markts kommt die Kommission zu dem Schluss, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung verursacht wurde.
3.6. Schadensursache
(285) Um den kausalen Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung zu prüfen und sicherzustellen, dass eine durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht dem Anstieg der Einfuhren zugerechnet wird, ging die Kommission folgendermaßen vor:
- Die schädigenden Auswirkungen der Faktoren, die als schadensverursachend angesehen wurden, wurden voneinander abgegrenzt.
- Diese schädigenden Auswirkungen wurden den Faktoren zugerechnet, durch die sie verursacht werden.
- Nachdem die Schädigung allen verursachenden Faktoren zugerechnet wurde, prüfte die Kommission, ob der Anstieg der Einfuhren tatsächlich eine echte und wesentliche Ursache der bedeutenden Schädigung war.
3.6.1. Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren
(286) Der Markt für warmgewalztes Schmalband ist im Hinblick auf Bezugsquellen, Abnehmer und Preise transparent. Da warmgewalztes Schmalband im Grunde ein Rohstoff sind, konkurrieren die betroffene Ware und die gleichartige Ware hauptsächlich über den Preis. Zwischen 1999 und 2001 erhöhte sich der Marktanteil der Einfuhren von 6,5 % auf 10,1 %. Dagegen fiel der Marktanteil der Gemeinschaftsware zwischen 1999 und 2001 von 93,5 % auf 89,9 %. Im gleichen Zeitraum stieg der Anteil der Einfuhren an der zum Verkauf bestimmten Produktion von 6,1 % auf 9,8 % ( von 5,5 % auf 8,4 % der Gemeinschaftsproduktion insgesamt). Somit sind die Einfuhren auch im Verhältnis zur Produktion gestiegen, und zwar zu Lasten der Gemeinschaftshersteller.
(287) Was die Preise betrifft, fiel der durchschnittliche Stückpreis der betroffenen Ware auf dem Gemeinschaftsmarkt zwischen 2000 und 2001 von 302 EUR/Tonne auf 239 EUR/Tonne. Der durchschnittliche Stückpreis der gleichartigen Ware sank von 359 EUR/Tonne auf 343 EUR/Tonne. Auf diesem transparenten Markt hatte die Preisunterbietung maßgebliche Auswirkungen. 2001 hätte der Rückgang des durchschnittlichen Stückpreises der gleichartigen Ware für sich genommen die Einnahmen der Gemeinschaftshersteller aus ihren Verkäufen in der Gemeinschaft um rund 4,5 % (33 Mio. ) verringert. Da jedoch gleichzeitig auch die Verkaufsmengen sanken, beliefen sich die tatsächlichen Umsatzeinbußen in der Gemeinschaft auf 89 Mio. Ein großer Teil der Gemeinkosten der Gemeinschaftshersteller sind Fixkosten. Die Einnahmeeinbußen verursachten daher überproportional hohe Gewinneinbußen, und 2001 erlitten die Gemeinschaftshersteller Verluste von - 1,6 %. Dieser Rückgang von Preis und Rentabilität ist zudem im Lichte einer Reihe von Betriebsschließungen und dem daraus resultierenden Verlust von Arbeitsplätzen zu sehen.
(288) Aus diesen Gründen wird die Auffassung vertreten, dass zwischen dem Anstieg der Billigeinfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller ein Zusammenhang besteht, und dass der Anstieg der Einfuhren schädigende Auswirkungen hatte, die sich insbesondere in Form von Preisdruck sowie eines Rückgangs der von den Gemeinschaftsherstellern auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Mengen äußerten.
3.6.2. Auswirkungen der Entwicklung des Verbrauchs
(289) Die Kommission prüfte die schädigenden Auswirkungen des rückläufigen Verbrauchs in den Jahren 2000 und 2001. Dieser Rückgang ist im Rahmen des generellen Trends in dem untersuchten Fünfjahreszeitraum zu sehen. Der Verbrauch stieg von 2,14 Mio. Tonnen im Jahr 1997 auf 2,23 Mio. Tonnen im Jahr 1999, erreichte im Jahr 2000 2,24 Mio. Tonnen, bevor er 2001 um rund 110000 Tonnen auf 2,13 Mio. Tonnen fiel.
(290) Auch wenn der Verbrauch zwischen 2000 und 2001 fiel, blieb er doch während des Fünfjahreszeitraums insgesamt konstant.
(291) Bei der Untersuchung des Rückgangs zwischen 2000 und 2001 wurde berücksichtigt, wie alle Marktteilnehmer auf diese rückläufige Entwicklung reagierten. Diesbezüglich wurde festgestellt, dass, während die Gemeinschaftshersteller gezwungen waren, ihre Gemeinschaftsverkäufe 2001 im Vergleich zum Vorjahr um rund 150000 Tonnen zu senken, die Einfuhren stark zunahmen. Ein wirtschaftlicher Grund für diese starke Zunahme der Einfuhren wurde nicht ermittelt. So behauptete z. B. kein Ausführer, dass er auf niedrigere Produktionskosten zurückzuführen sei.
(292) Was die Preise angeht, so dürfte ein konstanter Verbrauch normalerweise nicht zu einem Preisrückgang führen, und selbst der Rückgang um 4 % im Jahr 2001 dürfte sich unter normalen Umständen nicht wesentlich auf den Preis auswirken, wenn die Produktion rasch dem Marktbedarf angepasst wird. Auf diese Situation reagierten die Gemeinschaftshersteller anscheinend dadurch, dass sie ihre Produktion und ihre Verkäufe stärker senkten als notwendig, um sich dem Rückgang des Verbrauchs anzupassen.
(293) In gleicher Weise würde ein geringerer Preisdruck die schädigende Wirkung niedriger Preise in Grenzen halten. Der wichtigste Faktor in diesem Zusammenhang ist der Gewinn, und die Gewinneinbußen wären minimal gewesen, wären die Preise nicht erheblich gefallen. Aus diesen Gründen ist der Schluss vertretbar, dass der Rückgang des Verbrauchs ohne den starken Anstieg der Billigeinfuhren nicht zu erheblichen Gewinneinbußen geführt hatte.
(294) Aber auch wenn alle Marktteilnehmer verantwortungsvoll reagiert und ihre Produktion angepasst hätten, hätten die Gemeinschaftshersteller im Jahr 2001 dennoch weniger verkauft als im Jahr 2000. Die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller sanken 2001 im Vergleich zum Vorjahr um 150000 Tonnen. Gleichzeitig stiegen die Einfuhren im Vergleich zum Jahr 2000 um 40000 Tonnen. In Bezug auf den Fünfjahrestrend des Verbrauchs hätte das Niveau der Verkäufe der Gemeinschaftshersteller konstant bleiben müssen.
(295) Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass zwischen dem Rückgang des Verbrauchs und den festgestellten schädigenden Auswirkungen ein deutlicher aber nicht erheblicher Zusammenhang besteht.
3.6.3. Auswirkungen der Entwicklung des Eigenverbrauchs
(296) Die Kommission untersuchte ferner die Auswirkungen der Entwicklung des Eigenverbrauchs von warmgewalztem Schmalband. Dieser stieg zwischen 1997 und 2000 von 344566 Tonnen auf 377552 Tonnen, ging dann aber 2001 wieder auf 368239 Tonnen zurück. Die Kommission stellte fest, dass dieser Rückgang den Marktbedingungen für Zwischen- und Fertigerzeugnisse entsprach.
(297) Einige Indikatoren, die den Eigenverbrauch betreffen, wurden bereits im Rahmen der globalen Analyse der gesamten Geschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware, die auch den Eigenverbrauch umfasst, beschrieben (Kapazität und Kapazitätsauslastung, Beschäftigung und Produktivität). Bei bestimmten anderen Faktoren (Verkaufspreise, Lagerbestände und Rentabilität), die bereits weiter oben im Zusammenhang mit dem freien Markt untersucht wurden, sind die weiteren in Bezug auf den Eigenverbrauch vorliegenden Daten ihrer Art nach nicht für einen unmittelbaren, objektiven Vergleich mit den Daten für den freien Markt für warmgewalzte Bleche geeignet, aber sie enthalten auch keine Beweise dafür, dass es rentabler war, für den Eigenverbrauch zu produzieren anstatt für den freien Markt.
(298) Der Rückgang des Eigenverbrauchs wirkte sich in geringem Maße nachteilig auf die Produktion aus, was wiederum die Kapazitätsauslastung und letztlich die Rentabilität beeinträchtigte. Diese Auswirkungen waren jedoch gering, und der Rückgang der Preise und die Einnahmeneinbußen der Gemeinschaftshersteller auf dem freien Markt waren eine Folge der Billigpreiseinfuhren und sind, wenn überhaupt, nur in geringem Maße dem Rückgang des Eigenverbrauchs zuzurechnen.
3.6.4. Auswirkungen der Ausfuhrleistung
(299) Die Kommission untersuchte auch die Auswirkungen des Rückgangs der Ausfuhren.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(300) Zwischen 1997 und 2001 gingen die Ausfuhren der Gemeinschaftshersteller von warmgewalztem Schmalband in Drittländer von 330618 Tonnen auf 273737 Tonnen zurück. Die Ausfuhren gingen zwischen 1997 und 1999 stetig zurück, erholten sich im Jahr 2000, worauf ein weiterer Rückgang folgte. Während des Fünfjahreszeitraums gingen die Ausfuhren um rund 57000 Tonnen zurück. Der Rückgang der Ausfuhren in dem Fünfjahreszeitraum hatte daher in gewissem Maße schädigende Auswirkungen.
(301) Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass zwischen dem Rückgang des Verbrauchs und den festgestellten schädigenden Auswirkungen ein gewisser Zusammenhang besteht.
3.6.5. Auswirkungen etwaiger Überkapazitäten
(302) Die Kommission untersuchte ferner, ob Überkapazitäten der Gemeinschaftshersteller schädigende Auswirkungen hatten. Die geschätzte theoretische Produktionskapazität änderte sich im Untersuchungszeitraum nicht wesentlich. Deshalb wurde kein Zusammenhang zwischen der Produktionskapazität und den schädigenden Auswirkungen festgestellt.
3.6.6. Auswirkungen der Umstrukturierungen
(303) Die Kommission untersuchte ferner die schädigenden Auswirkungen der Kosten der Umstrukturierung, die die Gemeinschaftshersteller in den letzten Jahren durchführten. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass Umstrukturierungen generell kurzfristig Kosten mit sich bringen in Form von Abfindungen, Übernahmekosten usw., die mittelfristig durch Effizienzgewinne aufgewogen werden. Angesichts des derzeitigen Rationalisierungsprozesses hieße dies, dass gegenwärtig anfallende Kosten sich - selbst wenn sie den Untersuchungsergebnissen zufolge nur gering sind - auf die Kostenstruktur auswirkten.
3.6.7. Zurechnung der schädigenden Auswirkungen
(304) Die Schädigung der Gemeinschaftshersteller äußerte sich in erster Linie in Verkaufseinbußen und sich verschärfenden finanziellen Verlusten. Die Kommission stellte fest, dass neben dem Anstieg der Einfuhren vier Faktoren zu der Schädigung der Gemeinschaftshersteller beitrugen: der Rückgang des Verbrauchs, der Rückgang des Eigenverbrauchs, der Rückgang der Ausfuhren und die noch nicht abgeschlossenen Rationalisierungsbemühungen.
(305) Zunächst einmal war da der Rückgang des Verbrauchs zwischen 2000 und 2001, auch wenn der Fünfjahrestrend stabil war. Die Entwicklung der Einfuhren verlief jedoch völlig anders als die des Verbrauchs, und die Kommission ist der Auffassung, dass der Rückgang des Verbrauchs weder mengen- noch preismäßig eine wesentliche Rolle spielte.
(306) Was den Rückgang des Eigenverbrauchs zwischen 2000 und 2001 angeht, so hatte dieser in Bezug auf die Mengen geringe Auswirkungen. Es besteht jedoch kein relevanter Zusammenhang mit dem Rückgang der Preise und den Einnahmeeinbußen der Gemeinschaftshersteller auf dem freien Markt.
(307) Die Kommission untersuchte auch den Rückgang der Ausfuhren der Gemeinschaftshersteller in dem Fünfjahreszeitraum und stellte für diesen Zeitraum einen Rückgang fest. Dieser Rückgang ist jedoch in Bezug zu den Gesamtverkäufen der Gemeinschaftshersteller zu setzen. Vor diesem Hintergrund betrug der Rückgang 1 %. Folglich hatte die Entwicklung der Ausfuhren in dem Zeitraum 2000/2001 wesentlich geringere Auswirkungen auf die Gemeinschaftshersteller als der Anstieg der Einfuhren.
(308) Auch die Auswirkungen der noch nicht abgeschlossenen Rationalisierungsbemühungen auf die Kostenstruktur erachtet die Kommission als nicht erheblich, vor allem im Vergleich zu den Auswirkungen der Billigeinfuhren auf die Preise.
(309) Die Kommission stellte fest, dass der Rückgang der Verkaufsmengen, der Verkaufspreise und der Rentabilität der Gemeinschaftshersteller in erster Linie auf den Anstieg der Einfuhren zurückzuführen war, die während des Rückgangs des Verbrauchs im Jahre 2001 weiter stiegen.
3.6.8. Schlussfolgerung
(310) Nach der Untersuchung der schädigenden Auswirkungen der anderen bekannten Faktoren sowie ihrer Abgrenzung voneinander und von den schädigenden Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren und nachdem sichergestellt wurde, dass die durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht den Einfuhren zugerechnet wird, kann der Schluss gezogen werden, dass tatsächlich ein echter erheblicher ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller besteht.
3.7. Weitere Entwicklungen
(311) Die Kommission analysierte außerdem eine Reihe von Elementen, die den Schluss rechtfertigen, dass sich die bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller voraussichtlich erheblich verschärfen wird, wenn die Einfuhren auf ihrem jetzigen Niveau anhalten oder noch steigen.
3.7.1. Die US-Schutzmaßnahmen im Stahlbereich
(312) Bekanntlich führten die USA am 5. März 2002 Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen, einschließlich warmgewalzte Stahlerzeugnisse, ein. Diese Maßnahmen traten am 20. März 2002 in Kraft und bestanden in einer Anhebung der Wertzölle auf Einfuhren in die USA um 30 % im ersten Jahr, 24 % im zweiten und 18 % im dritten Jahr. Diese Maßnahmen gelten nicht für Israel, Jordanien, Kanada und Mexiko und eine Reihe von Ländern, die als Entwicklungsländer eingestuft werden.
3.7.2. Umlenkung von Handelsströmen nach Einführung der US-Schutzmaßnahmen
(313) Die Kommission untersuchte die wahrscheinlichen Auswirkungen der US-Maßnahmen, indem sie die Lage der Länder mit den größten Ausfuhren in die USA analysierte. Angesichts der Tatsache, dass die Menge der Einfuhren, die nicht von den Maßnahmen ausgenommen sind, relativ gering ist, wurde der Schluss gezogen, dass nur mit einer relativ geringen Umlenkung von Handelsströmen in die Gemeinschaft zu rechnen ist.
3.7.3. Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft infolge der US-Schutzmaßnahmen im Stahlbereich
(314) Die Ausfuhren aus der Gemeinschaft in die USA werden infolge der US-Maßnahmen voraussichtlich nur wenig zurückgehen. Dennoch dürften die Ausfuhren aus der Gemeinschaft auf andere Drittmärkte abnehmen, da alle Hersteller weltweit bei ihren Ausfuhren auf Schwierigkeiten stoßen werden, und zwar zum einen aufgrund der US-Maßnahmen und zum anderen aufgrund der Schutzmaßnahmen anderer Drittländer und der Gemeinschaft, durch die die Umlenkung der Waren auf die eigenen Märkte verhindert werden soll.
3.7.4. Voraussichtliche Auswirkungen der US-Maßnahmen
(315) Dennoch untersuchte die Kommission die Lage bezüglich der Produktionskapazität der kooperierenden ausführenden Hersteller. Die Untersuchung ergab, dass sie ihre Kapazität von rund 12,2 Mio. Tonnen im Jahr 1999 auf 13,2 Mio. Tonnen im Jahr 2001 erhöhten. Kein kooperierender ausführender Hersteller gab an, angesichts der US-Maßnahmen seine Produktionskapazität oder seine Produktion in absehbarer Zeit verringern zu wollen.
(316) Die Mehrzahl verlautbarte, einen etwaigen Rückgang ihrer Ausfuhren in die USA durch verstärkte Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten ausgleichen zu wollen, aber diese Behauptungen sind vor dem Hintergrund eines statischen bzw. rückläufigen Verbrauchs auf diesen Märkten zu bewerten. In diesem Zusammenhang ist es sehr unwahrscheinlich, dass diese Hersteller die Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten wesentlich steigern können. Ebenso wenig wahrscheinlich ist, dass sie die Verkäufe auf andere Ausfuhrmärkte steigern können, da die Hersteller auf der Mehrzahl dieser Märkte bereits unter der erheblichen Abschottung des US-Marktes leiden, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass der Verbrauch auf diesen Märkten kurz- und mittelfristig so nennenswert steigen wird, dass größere Einfuhren möglich sind.
(317) Die Kommission evaluierte die möglichen Auswirkungen eines Verzichts auf endgültige Maßnahmen auf die Gemeinschaftshersteller und die aus den US-Schutzmaßnahmen resultierende Umlenkung der Handelsströme sowie die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Ausfuhren aus der Gemeinschaft. Diesbezüglich stellte die Kommission fest, dass die Einfuhren ohne gemeinschaftliche Schutzmaßnahmen auf dem derzeitigen Niveau bleiben oder noch zunehmen werden mit dem Ergebnis, dass die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sich sehr ernsthaft und bedeutend verschlechtern wird, vor allem angesichts des schrumpfenden Marktes. Angesichts der äußerst heiklen Lage der Gemeinschaftshersteller hätte ein Anhalten der Einfuhren auf dem jetzigen Niveau erhebliche Auswirkungen, und zwar weitere Verkaufseinbußen der Gemeinschaftshersteller sowie eine weitere Verschlechterung der anderen Indikatoren für die Lage des Wirtschaftszweigs.
(318) Der anhaltende Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft wird ebenfalls dazu beitragen, dass sich die Lage der Gemeinschaftshersteller verschlechtert. Schätzungen zufolge gingen die Ausfuhren aus der Gemeinschaft seit der Einführung der US-Maßnahmen bereits zurück, und dies dürfte konstant so bleiben oder sich in den kommenden Monaten sogar noch verschlechtern.
(319) Die projizierte Entwicklung der Einfuhren und der Ausfuhren aus der Gemeinschaft würde die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in Bezug auf alle im Rahmen der Feststellung der bedeutenden Schädigung bereits untersuchten Faktoren noch verschärfen. Sie würde zu einem weiteren Rückgang der Verkäufe und der Preise führen, was nachteilige Auswirkungen auf die Produktion hätte und höhere Stückkosten und größere Verluste nach sich ziehen würde. Die nachteiligen Auswirkungen würden durch die Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits in den vergangenen Jahren durch die Zunahme der Einfuhren bedeutend geschädigt wurden, noch wesentlich verstärkt.
3.7.5. Schlussfolgerung
(320) Unter gebührender Berücksichtigung der Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits bedeutend geschädigt werden, ist die Schlussfolgerung vertretbar, dass selbst ein Anhalten der Einfuhren auf dem derzeitigen Niveau die Lage der Gemeinschaftshersteller verschlechtern wird. Diese Situation würde zudem durch einen Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft infolge der US-Maßnahmen noch verschärft.
Ware 3
Warmgewalztes Schmalband aus nicht legiertem Stahl (Fortsetzung)
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4. WARE 4 - WARMGEWALZTE ERZEUGNISSE AUS LEGIERTEM STAHL
4.1. Ware und gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Ware
4.1.1. Ware
(321) Bei der betroffenen Ware handelt es sich um bestimmte warmgewalzte Erzeugnisse aus legiertem Stahl (nachstehend "legierte Flacherzeugnisse" genannt). Die betroffene Ware wird derzeit den folgenden KN-Codes zugewiesen: 7225 19 10, 7225 30 00, 7225 40 80, 7226 19 10, 7226 91 10, 7226 91 90 und 7226 99 20.
(322) Legierte Flacherzeugnisse werden in der gleichen Weise hergestellt wie warmgewalzte Coils und Bleche, wobei aber dem Rohstahl ein Legierungselement zugesetzt wird. Sie können aufgerollt sein oder nicht und werden als Vormaterial für die Herstellung einer ganzen Reihe von Stahlerzeugnissen verwendet.
(323) Jeder der vorgenannten KN-Codes entspricht einem bestimmten Warentyp, der sich durch seine Breite und Dicke innerhalb der vorgenannten Spannen von den übrigen Typen unterscheidet.
(324) Obwohl jeder KN-Code einem bestimmten Typ legierter Flacherzeugnisse entspricht, der sich von den anderen Typen unterscheiden lässt, wurde festgestellt, dass alle Typen identische oder vergleichbare materielle und technische Eigenschaften und Verwendungen haben. Daher werden alle Typen legierter Flacherzeugnisse, die unter die oben genannten KN-Codes fallen, als eine einzige Ware angesehen.
4.1.2. Gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Ware
(325) Die Kommission prüfte, ob die von den Gemeinschaftsherstellern hergestellte Ware (nachstehend "gleichartige Ware" genannt) und die eingeführte betroffene Ware gleichartig sind. Während der Untersuchung gingen bei der Kommission Stellungnahmen einiger großer Ausführer und Einführer von Erzeugnissen aus legiertem Stahl ein, wonach bestimmte Typen der in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnisse aus legiertem Stahl von den Gemeinschaftsherstellern nicht hergestellt werden und folglich nicht als mit der betroffenen Ware gleichartig angesehen werden sollten.
(326) Die Kommission prüfte diese Stellungnahmen im Einzelnen und berücksichtigte vor allem die folgenden Untersuchungsergebnisse:
a) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden international für zolltarifliche Zwecke der gleichen Warenposition zugewiesen. Außerdem wiesen sie in Bezug auf Zusammensetzung, Größe, Form und Struktur die gleichen oder vergleichbare materielle Eigenschaften auf und wurden nach international anerkannten Normen hergestellt.
b) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden über vergleichbare oder identische Vertriebskanäle verkauft, Preisinformationen waren leicht zugänglich (Preisdetails werden in den einschlägigen Fachzeitschriften der Industrie, z. B. Metal Bulletin oder Steel Weekly, veröffentlicht), und die betroffene Ware und die Ware der Gemeinschaftshersteller konkurrierten im wesentlichen über den Preis.
c) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware konnten beide den gleichen oder vergleichbaren Endverwendungen zugeführt werden und waren folglich weitgehend substituierbar und leicht austauschbar.
d) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware waren in der Verbrauchervorstellung austauschbare Mittel zur Durchführung bestimmter Funktionen im Hinblick auf die Deckung eines bestimmten Bedarfs oder einer bestimmten Nachfrage, und insofern handelte es sich bei den von dem Ausführer/Einführer festgestellten Unterschieden nur um leichte Variationen für bestimmte Kunden.
(327) Die Kommission zog daher den Schluss, dass die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware trotz der in diesen Stellungnahmen beschriebenen angeblichen technischen Unterschiede bei den Produkteigenschaften und der Qualität als "gleichartig oder unmittelbar konkurrierend" anzusehen sind.
4.2. Anstieg der Einfuhren
(328) Die Kommission prüfte, ob die betroffene Ware in absoluten Zahlen oder im Verhältnis zur Gemeinschaftsproduktion in derart erhöhten Mengen und/oder unter derartigen Bedingungen in die Gemeinschaft eingeführt wird, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung entsteht oder zu entstehen droht. Hierbei konzentrierte sich die Kommission auf die Einfuhren der betroffenen Ware in dem jüngsten Zeitraum, für den Angaben sowohl in absoluten Zahlen, im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Produktion (ohne Eigenverbrauch) und zur Gesamtproduktion vorliegen. Die folgende Tabelle zeigt die Einfuhrtrends in absoluten Zahlen und im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Gemeinschaftsproduktion sowie zur Gemeinschaftsproduktion insgesamt (einschließlich Eigenverbrauch) für die Jahre 1997 bis 2001.
Ware 4
Warmgewalzte Flacherzeugnisse aus legiertem Stahl
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(329) Zwischen 1999 und 2000 stiegen die Einfuhren von 25719 Tonnen auf 158233 Tonnen und damit um 515 %. Im selben Zeitraum stieg die für den Verkauf bestimmte Produktion um 21 %, so dass die Zunahme im Verhältnis zu der auf dem freien Markt verkauften Produktion über 400 % lag. Die Gesamtproduktion stieg (ebenfalls um 21 %), so dass die Zunahme der Einfuhren im Verhältnis zur Gesamtproduktion rund 400 % betrug.
(330) Zwischen 2000 und 2001 stiegen die Einfuhren auf 468773 Tonnen (ein weiterer Anstieg von rund 200 %). 2001 schrumpfte die Produktion für den Verkauf um 11 %, so dass die Einfuhren im Verhältnis zur auf dem freien Markt verkauften Produktion um über 232 % zunahmen. Die Gesamtproduktion stieg ebenfalls (um 12 %), so dass die Zunahme der Einfuhren im Verhältnis zur Gesamtproduktion 236 % betrug.
(331) Der Preis der betroffenen Ware ist (aufgrund geringer Mengen) erst ab 1999 wirklich zuverlässig. Die Preise fielen von 1999 bis 2001 erheblich (um 24 %).
4.2.1. Gleitender Zweijahresdurchschnitt
(332) Um die Grundtendenz der Entwicklung der Einfuhren zwischen 1997 und 2001 zu ermitteln und festzustellen, ob die jüngste Zunahme der Einfuhren einen etablierten Trend darstellt, zog die Kommission gleitende Zweijahresdurchschnitte heran. Diese bestätigen, dass die Einfuhren von 1997/1998 bis 1998/1999 zwar bereits zunahmen, der bedeutendste Anstieg aber in den Zeitraum 1998/1999 bis 2000/2001 fiel.
4.2.2. Marktanteil der Einfuhren
(333) Der Marktanteil der Einfuhren stieg in dem Zeitraum von 1997 bis 2001 steil an, die bedeutendsten Zunahmen waren jedoch zwischen 1999 und 2001 zu verzeichnen, als sich der Marktanteil der Einfuhren von 1,2 % auf 17,2 % erhöhte.
4.2.3. Schlussfolgerung
(334) Die Zunahme der Einfuhren von 1999 bis 2001 um über 1700 % in absoluten Zahlen und über 1500 % im Verhältnis zur auf dem freien Markt verkauften Produktion und zur Gesamtproduktion war unerwartet, drastisch und erheblich. Dass der jüngste Anstieg der relevanten Einfuhren nichts mit dem normalen Auf und Ab der Einfuhrmengen zu tun hat, zeigt die Entwicklung der gleitenden Zweijahresdurchschnitte während des fünfjährigen Untersuchungszeitraums.
(335) Daher wird der Schluss gezogen, dass der jüngste Anstieg im Vergleich zu der Entwicklung in den Vorjahren als unerwartet, drastisch und erheblich angesehen werden kann.
4.3. Unvorhergesehene Entwicklungen
4.3.1. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA allgemein
(336) Seit 1998 greifen die USA, auf die rund ein Achtel des Weltstahlverbrauchs entfällt, in Reaktion auf die Asienkrise(7) im Stahlsektor verstärkt auf handelspolitische Schutzinstrumente zurück, um die heimische Industrie vor der Konkurrenz zu schützen. Eine ganze Reihe dieser Maßnahmen wurde von der WTO geprüft, die einige der angewandten Methoden als mit der WTO unvereinbar beschied. Dennoch basieren viele der Maßnahmen, die in Kraft bleiben, auf eben diesen Methoden.
(337) Die folgende Tabelle zeigt für den Zeitraum 1997 bis 2001 die Anzahl der pro Jahr von den USA für den Stahlsektor insgesamt getroffenen endgültigen Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen (gegenüber einem oder mehreren Ländern) und veranschaulicht die zunehmende Aktivität in den letzten drei Jahren.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(338) Im Jahr 2001 kündigten die USA weitere umfassende Maßnahmen im Stahlsektor an. Im Januar leiteten sie auf der Grundlage von Section 223 des US-Handelsgesetzes von 1974 eine Untersuchung betreffend den Stahlsektor ein. Im Juli kündigte die US-Bundesbehörde für Außenhandel (ITC) eine umfassende Untersuchung des Stahlsektors auf der Grundlage von Section 202 des US-Handelsgesetzes von 1974 an, und im Dezember empfahl sie Schutzmaßnahmen für eine ganze Reihe von Stahlerzeugnissen.
(339) Diese Maßnahmen bewirkten einen allmählichen Rückgang der Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die USA, die auf diese Weise zwischen 1998 und 2001 um insgesamt 33 % sanken, und gipfelten am 5. März 2002 in der Ankündigung von Schutzmaßnahmen durch die USA. Vor allem das Verfahren betreffend Schutzmaßnahmen, das vor seiner Einleitung monatelang umstritten war, hatte wegen der Unsicherheit, die es für die Wirtschaftsbeteiligten schuf, eine bremsende Wirkung auf die Einfuhren in die USA. In der Tat handelt es sich hier um die umfangreichste handelspolitische Schutzmaßnahme, die jemals von einem WTO-Mitglied eingeleitet wurde und Einfuhren im Wert von rund 17 Mrd. USD betrifft.
4.3.2. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA gegenüber der betroffenen Ware
(340) In Bezug auf warmgewalzte Flacherzeugnisse (eine Ware, in der die betroffene Ware enthalten ist) führten die USA zwischen 1999 und 2001 insgesamt 14 Antidumpingmaßnahmen (u. a. ein Einstellungsübereinkommen) mit hohen Zollsätzen und sechs Antisubventionsmaßnahmen ein. Im Juli 1999 verhängten die USA Antidumpingzölle zwischen 41,27 % und 43,40 % auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Brasilien. Im September 2000 führten sie Antidumpingzölle zwischen 40,6 % und 44,59 % sowie Ausgleichszölle von 41,69 % (von denen einige kumulativ angewandt wurden) auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Argentinien ein. Im November 2000 verhängten die USA Antidumpingzölle zwischen 64,20 % und 90,83 % auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in China. Ebenfalls im November 2000 führten sie Antidumpingzölle zwischen 36,53 % und 44,40 % sowie Ausgleichszölle zwischen 8,28 % und 31,89 % (von denen einige kumulativ angewandt wurden) auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Indien ein.
(341) In Bezug auf warmgewalzte Flacherzeugnisse galten in den USA am 15. März 2002 Antidumpingmaßnahmen gegenüber Ausführern in 14 Ländern und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber Ausführern in sechs Ländern. Bei den von diesen Verfahren betroffenen Ländern handelte es sich um Argentinien, Brasilien, China, Indien, Indonesien, Japan, Kasachstan, die Niederlande, Rumänien, Russland, Südafrika, Taiwan, Thailand und die Ukraine. In jedem Fall gingen die Einfuhren der betroffenen Ware aus dem jeweiligen Land nach der Einführung einer Antidumping- oder Ausgleichsmaßnahme zurück. Im Jahr 2001, in dem die US-Einfuhren so drastisch zurückgingen, galten aber nicht nur 14 Antidumping- und sechs Ausgleichsmaßnahmen gegenüber der betroffenen Ware, sondern die USA leiteten zu Beginn dieses Jahres auch die Stahluntersuchung gemäß Section 223 des US-Handelsgesetztes von 1974 ein, und die ITC kündigte Mitte des Jahres eine weitreichende Untersuchung des Stahlsektors gemäß Section 202 besagten Gesetzes an.
(342) Zwischen 1999 und 2001 gingen die US-Einfuhren warmgewalzter Flacherzeugnisse von 5,40 Mio. Tonnen auf 2,56 Mio. Tonnen zurück. Gleichzeitig stiegen die Einfuhren der gleichen Waren in die Gemeinschaft von 2,87 Mio. Tonnen auf 4,20 Mio. Tonnen - ein Anstieg von über 46 %.
(343) Wie die Kommission feststellte, bewirkten die US-amerikanischen Einfuhrbeschränkungen für warmgewalzte Flacherzeugnisse unter anderem auch einen Anstieg der Einfuhren in die Gemeinschaft. Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen stellte die Kommission fest, dass zwischen dem verstärkten, breit angelegten Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA in den letzten Jahren, dem drastischen Rückgang der US-Einfuhren warmgewalzter Flacherzeugnisse zwischen 2000 und 2001 und dem Anstieg der Einfuhren dieser Ware in die Gemeinschaft in diesem Zeitraum ein zeitlicher Zusammenhang bestand. 2001 war die Gemeinschaft einer der Hauptausfuhrmärkte für warmgewalzte Flacherzeugnisse. Auf dem Gemeinschaftsmarkt und dem US-Markt gibt es die gleichen Arten von industriellen Verwendern. Viele der von den US-amerikanischen Schutzmaßnahmen betroffenen Ausführer hatten auch jahrelang in die Gemeinschaft ausgeführt. In der Zeit, in der die US-Einfuhren drastisch zurückgingen, erreichten die Einfuhren in die Gemeinschaft ungeachtet des Rückgangs von BIP-Wachstum, Produktion und Verbrauch in der Gemeinschaft im Jahr 2001 Rekordniveau.
(344) Dieser verstärkte, breit angelegte Einsatz handelspolitischer Schutzinstrumente, von denen zahlreiche nicht WTO-konform waren, war beim Abschluss der Uruguay-Runde nicht vorhersehbar und ist einer der unvorhergesehenen Umstände, die nach dem Übereinkommen über Schutzmaßnahmen vorliegen müssen.
4.3.3. Rückgang der Einfuhren in die USA
(345) Die nachstehende Tabelle zeigt für den Zeitraum von 1999 bis 2001 die Entwicklung der Einfuhr von Waren der HS-Codes 7225 19, 7225 30, 7225 40, 7226 19, 7226 91 und 7226 99 (die die betroffene Ware und die gleichartige Ware umfassen) in die USA.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Global Trade Atlas
(346) Die Einfuhren in die USA gingen zwischen 1999 und 2001 zurück. Insbesondere 2001 sanken sie mit rund 15 % drastisch (um rund 84000 Tonnen).
(347) Der Rückgang dieser Einfuhren in die USA lässt sich in erster Linie als direkte Auswirkung der vorgenannten Maßnahmen auf die Ausführer, auf deren Waren Antidumping- und/oder Ausgleichszölle eingeführt wurden, erklären; diese Maßnahmen und die Untersuchungen gegenüber allen Ausführern der betroffenen Ware in die USA hatten aber überdies auch eine indirekte, abschreckende Wirkung.
(348) Die nachstehende Tabelle veranschaulicht die Auswirkung einzelner Antidumping-/Ausgleichsmaßnahmen auf die Ausfuhren der vorgenannten Waren aus bestimmten Ländern.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4.4. Definition der Gemeinschaftshersteller
(349) Die Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware beläuft sich auf insgesamt rund 3,1 Mio. Tonnen pro Jahr. Folgende Stahlunternehmen in der Gemeinschaft arbeiteten uneingeschränkt an der Untersuchung mit:
- Corus Staal BV, Niederlande;
- Riva/Ilva SpA, Italien;
- Salzgitter AG Stahl & Technologie, Deutschland;
- Sidmar NV, Belgien;
- Sollac SA, Frankreich;
- SSAB Tunnplat, Schweden;
- Thyssen Krupp Stahl AG, Deutschland; und
- Lucchini SpA, Italien.
(350) Diese Unternehmen sind alle Mitglied der "European Confederation of the Iron and Steel Industry" (Eurofer). Auf diese Unternehmen entfielen rund 75 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware und damit ein erheblicher Teil der Gemeinschaftsproduktion im Sinne des Artikels 5 Absatz 3 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 und des Artikels 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 519/94. Sie werden daher für die Zwecke dieses Verfahrens als Gemeinschaftshersteller angesehen.
4.5. Bedeutende Schädigung
(351) Um zu prüfen, ob eine bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller der gleichartigen Ware vorlag, d. h. ob die Position der Gemeinschaftshersteller sich insgesamt erheblich verschlechterte, untersuchte die Kommission alle relevanten objektiven und quantifizierbaren Faktoren, die die Lage der Gemeinschaftshersteller beeinflussen. Im Einzelnen bewertete die Kommission in Bezug auf die betroffene Ware für die Jahre 1997 bis 2001 die Entwicklung folgender Indikatoren: Produktionskapazität, Produktion, Kapazitätsauslastung, Beschäftigung, Produktivität, Eigenverbrauch, Lagerbestände, Verbrauch, Verkäufe, Marktanteil, Cashflow, Kapitalrendite (RoI), Stückpreis, Preisunterbietung sowie Rentabilität. Einen Überblick über die relevanten Wirtschaftsdaten gibt die Tabelle am Ende der Analyse betreffend diese Ware.
(352) Die Untersuchung ergab, dass die betroffene Ware zwei verschiedene Wege nehmen kann. Sie kann entweder verkauft oder intern zur Herstellung anderer Waren verbraucht werden. Es wurde festgestellt, dass rund 22 % der von den Gemeinschaftsherstellern produzierten betroffenen Ware intern verbraucht, d. h. von den Herstellern selbst in integrierten Verfahren, häufig in der gleichen Produktionslinie, weiterverarbeitet werden (nachstehend "Eigenverbrauch"Diese Erzeugnisse sind Teil eines internen Weiterverarbeitungsprozesses und werden normalerweise nicht fakturiert.
(353) Die übrige Produktion wird zu Marktpreisen auf dem Gemeinschaftsmarkt (nachstehend "freier Markt" genannt) verkauft. Die Einfuhren der betroffenen Ware werden ebenfalls auf dem freien Markt verkauft. Die Hauptabnehmer auf dem freien Markt sind unabhängige Kaltwalzwerke, Rohrhersteller, Stahl-Service-Center, Stahlhändler und Lagerhalter. Sowohl die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellte als auch die von Einführern verkaufte betroffene Ware wird an die gleichen Arten von Abnehmern verkauft und für die gleichen Zwecke verwendet. Die Verkäufe der betroffenen Ware auf dem freien Markt sind durch Handelsrechnungen belegt.
(354) Die Untersuchung zeigte, dass zwischen der betroffenen Ware für den Eigenverbrauch und der betroffenen Ware für den freien Markt ein eindeutiger Unterschied besteht. So wurde festgestellt, dass die betroffene Ware für den Eigenverbrauch von den Einfuhren nicht unmittelbar betroffen waren. Die zum Verkauf bestimmte Produktion dagegen konkurrierte unmittelbar mit den Einfuhren.
(355) Um ein möglichst vollständiges Bild der Lage der Gemeinschaftshersteller zu geben, holte die Kommission Informationen sowohl über die für den Eigenverbrauch bestimmte betroffene Ware als auch über die für den Verkauf bestimmte betroffene Ware ein. Da die auf dem freien Markt verkaufte Ware unmittelbar mit den Einfuhren der betroffenen Ware konkurrierte, konzentrierte die Kommission sich bei ihrer Analyse auf den freien Markt. Obwohl die Daten über die Produktion für den freien Markt und für den Eigenverbrauch soweit möglich kombiniert wurden, führte die Kommission - wo nötig und möglich - für den freien Markt und den Eigenverbrauch auch eine getrennte Analyse durch.
4.5.1. Analyse der gesamten Geschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware
4.5.1.1. Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(356) Die geschätzte theoretische Produktionskapazität lag im Analysezeitraum konstant bei rund 4,5 Mio. Tonnen. Die Kapazitätsauslastung ging von 1997 bis 1999 (von 74,5 % auf 65,0 %) zurück, stieg 2000 (auf 78,6 %) und fiel 2001 um 12 % (auf 69,1 %).
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4.5.1.2. Gesamtproduktion
(357) Die Produktion der gleichartigen Ware in der Gemeinschaft fiel zwischen 1997 und 1999 von 3,35 Mio. Tonnen auf 2,9 Mio. Tonnen. Zwischen 1999 und 2000 stieg die Produktion auf 3,5 Mio. Tonnen, bevor sie 2001 um 12 % zurückging und mit 3,1 Mio. Tonnen den niedrigsten Stand in dem Fünfjahreszeitraum erreichte.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4.5.1.3. Beschäftigung
(358) Die Beschäftigung in Bezug auf die gleichartige Ware ging im Analysezeitraum kontinuierlich zurück. Die Zahl der Beschäftigten fiel von rund 3170 im Jahr 1997 auf 2705 im Jahr 2001, was einem Rückgang um 15 % entspricht.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4.5.1.4. Produktivität
(359) Die Produktivität fluktuierte in dem Zeitraum 1997 bis 2001 von 1057 Tonnen je Beschäftigtem im Jahr 1997 auf 1150 Tonnen je Beschäftigtem im Jahr 2001.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4.5.1.5. Cashflow
(360) Der Cashflow konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die betroffene Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die betroffene Ware selbst. Dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die anderen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 offensichtlich.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4.5.1.6. Kapitalrendite (RoI)
(361) Die RoI konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die betroffene Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die betroffene Ware selbst. Auch dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die übrigen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 und vom Jahr 2000 auf das Jahr 2001 offensichtlich.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4.5.1.7. Andere Indikatoren
(362) Eine Analyse von Verbrauch, Verkaufsmengen, Marktanteil, Stückpreisen und Lagerbeständen an dieser Stelle wurde nicht als relevant angesehen, da diese Indikatoren nur in Bezug auf den freien Markt von Bedeutung sind.
4.5.2. Analyse des freien Markts
4.5.2.1. Verbrauch
(363) Der Verbrauch der betroffenen Ware in der Gemeinschaft wurde anhand der Gesamtverkäufe der Gemeinschaftshersteller (kooperierende und nicht kooperierende Hersteller) auf dem freien Markt und der in den Eurostat-Einfuhrstatistiken ausgewiesenen Gesamteinfuhren der betroffenen Ware in die Gemeinschaft ermittelt.
(364) Wie der nachstehenden Tabelle zu entnehmen ist, ging der Verbrauch in der Gemeinschaft zwischen 1997 und 1999 um rund 11 % von 2,43 Mio. Tonnen auf 2,17 Mio. Tonnen zurück. Zwischen 1999 und 2000 stieg er um mehr als 26 % auf den höchsten Stand in dem Fünfjahreszeitraum (2,75 Mio. Tonnen), bevor er 2001 wieder auf 2,72 Mio. Tonnen zurückging.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4.5.2.2. Verkaufsmenge
(365) Die Verkaufsmenge der gleichartigen Ware in der Gemeinschaft fiel zwischen 1997 und 1999 von 2,4 Mio. Tonnen auf 2,1 Mio. Tonnen. Zwischen 1999 und 2000 stiegen diese Verkäufe um 21 % auf den höchsten Stand in dem Fünfjahreszeitraum (2,6 Mio. Tonnen), bevor sie 2001 wieder auf 2,3 Mio. Tonnen zurückgingen.
(366) Die Ausfuhren der Ware gingen zwischen 1997 und 1999 von 0,37 Mio. Tonnen auf 0,19 Mio. Tonnen zurück. Zwischen 1999 und 2001 stiegen diese Verkäufe zwar um 19 %, erreichten aber den Stand der Jahre 1997 und 1998 nicht wieder.
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4.5.2.3. Marktanteil
(367) Der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller fiel im Untersuchungszeitraum kontinuierlich von 99,9 % im Jahr 1997 auf 82,2 % im Jahr 2001.
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4.5.2.4. Preis der gleichartigen Ware und Preisunterbietung
(368) Der von den Gemeinschaftshersteller in Rechnung gestellte durchschnittliche Stückpreis fluktuierte im Untersuchungszeitraum zwischen 341 EUR und 302 EUR/Tonne. Insgesamt stiegen die Preise im Analysezeitraum zwar, aber - wie nachstehend gezeigt wird - fluktuierte die Rentabilität und ging 2001 auf ihren niedrigsten Stand zurück. Dies lässt sich - wie nachstehend dargelegt - auf die niedrigeren Preise der eingeführten legierten Flacherzeugnisse zurückführen. Dieser Preisdruck bewirkte, dass die Preise einer Ware, in deren Fall Verbesserungen der Qualität und des Kundendienstes höhere Kosten verursachten, nicht erhöht werden konnten. Dieser Trend wird auch dadurch bestätigt, dass auf Quartalsbasis die Preise der Gemeinschaftshersteller zwischen dem ersten Quartal 2001 (Q1 2001) und dem ersten Quartal 2002 (Q1 2002) von 340 EUR/Tonne auf 315 EUR/Tonne zurückgingen.
(369) Um die Höhe der Preisunterbietung festzustellen, wurden die Preise für vergleichbare Zeiträume auf derselben Handelsstufe und für Verkäufe an vergleichbare Abnehmer verglichen. Auf der Grundlage eines Vergleichs der Preise, die die Gemeinschaftshersteller und die ausführenden Hersteller bei Ausfuhr in die Gemeinschaft in Rechnung stellten, wurden die Preise der Gemeinschaftshersteller 2001 im Durchschnitt um 25,9 % unterboten.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
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4.5.2.5. Rentabilität
(370) Wie bereits erwähnt war die Rentabilität der Verkäufe der Gemeinschaftshersteller in der Gemeinschaft in dem untersuchten Fünfjahreszeitraum Schwankungen unterworfen. Die niedrigste Rentabilität wurde 2001 verzeichnet und die höchste 1998, als dank angemessener Preise und ohne dass nennenswerte Einfuhren auf den Markt präsent waren Gewinne im Umfang von 9 % erzielt werden konnten. Die Daten auf Quartalsbasis zeigen, dass sich die rückläufige Entwicklung von 2000 bis 2001 im Jahr 2002 fortsetzte und im ersten Quartal Verluste von 5 % verzeichnet wurden (diese Entwicklung fiel zeitlich mit einem drastischen Anstieg der Einfuhren zu Billigpreisen zusammen). Zu dieser misslichen Lage kam es zeitgleich mit einem Rückgang der Durchschnittspreise und der Verhinderung von Preiserhöhungen. Die Gemeinschaftshersteller versuchten eindeutig, ihre Verkaufspreise 2001 zu erhöhen, um ihre Rentabilität zu verbessern, aber bis zum vierten Quartal 2001 hatte sich diese Strategie als erfolglos erwiesen, und die Preise wurden erneut gesenkt. Es ist jedoch zu beachten, dass - wie vorstehend dargelegt - die Rentabilität in dem Fünfjahreszeitraum insgesamt zunahm.
(371) Bei der Zielpreisunterbietungsspanne handelt es sich um die Differenz zwischen dem Preis der eingeführten Ware und dem Preisniveau, das die Gemeinschaftshersteller ohne Schädigung hätten erzielen können. Die Zielpreisunterbietungsspanne wurde auf der Grundlage des gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preises pro Tonne der Gemeinschaftsware ermittelt. Dieser Preis wurde auf der Grundlage der jeweiligen Produktionskosten der Gemeinschaftsware zuzüglich einer Gewinnspanne von 8 % bestimmt. Diese Gewinnspanne wurde als angemessen erachtet, denn sie entspricht den Gewinnen der Gemeinschaftshersteller in einer normalen Handelssituation, die nicht durch einen unerwarteten starken Anstieg der Einfuhren beeinträchtigt ist. Dieser nicht schädigende Preis wurde verglichen mit dem gewogenen Durchschnittspreis/Tonne der eingeführten betroffenen Ware. Die Differenz zwischen diesen beiden Preisen ergab, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises der eingeführten Ware frei Grenze der Gemeinschaft, eine Zielpreisunterbietungsspanne von 44,2 %.
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4.5.2.6. Lagerbestände
(372) Die Lagerbestände nahmen im Analysezeitraum zu und stiegen insbesondere im Jahr 2001 um 22 %.
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4.5.3. Analyse des Eigenverbrauchs
(373) Einige Indikatoren, die den Eigenverbrauch betreffen, wurden bereits im Rahmen der globalen Analyse der gesamten Geschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware, die auch den Eigenverbrauch umfasst, behandelt (Kapazität und Kapazitätsauslastung, Beschäftigung und Produktivität). Bei bestimmten anderen Faktoren (Verkaufspreise, Lagerbestände und Rentabilität), die bereits im Zusammenhang mit dem freien Markt bereits untersucht wurden, sind die vorliegenden Daten ihrer Art nach nicht für einen unmittelbaren, objektiven Vergleich mit den Daten für den freien Markt für die betroffene Ware geeignet, enthalten aber auch keine Beweise dafür, dass es rentabler war, für den Eigenverbrauch zu produzieren als für den freien Markt. In dieser Analyse wird daher schwerpunktmäßig die Produktion für den Eigenverbrauch untersucht und geprüft, ob sie sich in ähnlicher Weise entwickelt hat wie die Produktion für den freien Markt und die Gesamtproduktion.
(374) Der Eigenverbrauch stieg von 540000 Tonnen im Jahr 1997 auf 699000 Tonnen im Jahr 2000 bevor er im Jahre 2001 auf 593000 Tonnen zurückging. Relativ gesehen blieb die Produktion für den Eigenverbrauch in dem gesamten Zeitraum bei rund 18 % der Produktion und wurde daher als bedeutend angesehen. In Anbetracht der Tatsache, dass der Eigenverbrauch im Jahre 2001 über dem Niveau des Jahres 1999 und im Verhältnis zur Gesamtproduktion konstant blieb, wurde der Schluss gezogen, dass dieser Faktor nicht wesentlich zur Schadensanalyse beitrug.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4.5.4. Schlussfolgerung
(375) Diese Daten zeigen, dass bei konstanter Produktionskapazität und Produktivität doch insgesamt eine negative Entwicklung bei Kapazitätsauslastung, Produktion und Beschäftigung zu verzeichnen war und dass auch die Entwicklung von Cashflow und RoI negative Elemente aufwies.
(376) Insgesamt zeigen die Daten bezüglich des freien Marktes einen Anstieg der Lagerbestände und rückläufige Entwicklungen bei Verkäufen, Marktanteil und Rentabilität.
(377) Den Daten über den Eigenverbrauch ist eine vergleichbarer negativer Trend zu entnehmen. Diese Feststellungen wurden durch die Ergebnisse der Analyse der Gesamtgeschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware, für die der Eigenverbrauch eine wichtige Rolle spielt, bestätigt.
(378) Die Kommission stellte insbesondere fest, dass im Jahr 2001 zeitgleich mit dem enormen Anstieg der Einfuhren die Verkaufsmenge der Gemeinschaftshersteller in der Gemeinschaft um 13 % zurückging und die Rentabilität sich rasch verschlechterte.
(379) Die Auswirkungen dieser Kombination von Faktoren auf die Gemeinschaftshersteller spiegeln sich in den Wirtschaftsindikatoren wider. Die Gemeinschaftshersteller verloren an Marktanteil, der 2001 seinen niedrigsten Stand in fünf Jahren erreichte. Die Kapazitätsauslastung fiel 2001 drastisch und mit ihr die Rentabilität. Auch die Beschäftigung ging zurück, und dieser Trend dürfte 2002 anhalten. Der Rückgang von Produktion und Verkaufsmenge in der Gemeinschaft bewirkte einen Rückgang der Rentabilität der Gemeinschaftshersteller sowie erhebliche Gewinneinbußen im Jahr 2001. Diese Trends werden durch den Verfall von Preisen und Rentabilität zwischen Q1 2001 und Q1 2002 bestätigt, als die Gemeinschaftshersteller begannen, Verluste zu machen.
(380) Unter Berücksichtigung all dieser Faktoren und insbesondere auf der Grundlage der Analyse des freien Markts kommt die Kommission zu dem Schluss, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung verursacht wurde.
4.6. Schadensursache
(381) Um den kausalen Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung zu prüfen und sicherzustellen, dass eine durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht dem Anstieg der Einfuhren zugerechnet wird, ging die Kommission folgendermaßen vor:
- Die schädigenden Auswirkungen der Faktoren, die als schadensverursachend angesehen wurden, wurden voneinander abgegrenzt.
- Diese schädigenden Auswirkungen wurden den Faktoren zugerechnet, durch die sie verursacht werden.
- Nachdem die Schädigung allen verursachenden Faktoren zugerechnet wurde, prüfte die Kommission, ob der Anstieg der Einfuhren tatsächlich eine "echte und wesentliche" Ursache der bedeutenden Schädigung war.
4.6.1. Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren
(382) Der Markt für die betroffene Ware ist im Hinblick auf Bezugsquellen, Abnehmer und Preise transparent. Da die betroffene Ware im Wesentlichen ein Rohstoff ist, konkurriert sie mit der gleichartigen Ware hauptsächlich über den Preis.
(383) Zwischen 1999 und 2001 stieg der Marktanteil der Einfuhren von 0,1 % auf 17,2 %, während der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller von 99,9 % auf 82,8 % fiel. Im gleichen Zeitraum erhöhte sich der Anteil der Einfuhren an der auf dem freien Markt verkauften Produktion von 0,1 % auf 18,9 %. Somit sind die Einfuhren auch im Verhältnis zur Produktion gestiegen, und zwar zu Lasten der Gemeinschaftshersteller.
(384) Der durchschnittliche Stückpreis der eingeführten Ware auf dem Gemeinschaftsmarkt fiel zwischen 2000 und 2001 von 304 EUR/Tonne auf 240 EUR/Tonne. Hierdurch wurde Druck auf die Preise der Gemeinschaftshersteller ausgeübt, die Verkaufseinbußen hinnehmen mussten, was sich wiederum in überproportional hohen Gewinneinbußen niederschlug, und 2001 erreichten die Gemeinschaftshersteller den Break-even-Punkt nicht mehr, d. h. es kam zu einer Entwicklung, die sich im ersten Quartal 2002 (in dem Verluste von 5,0 % verzeichnet wurden) noch verschärfte. Diese negative Situation ist im Lichte einer Reihe von Betriebsschließungen und dem daraus resultierenden Verlust von Arbeitsplätzen zu sehen.
(385) Aus diesen Gründen wird die Auffassung vertreten, dass zwischen dem Anstieg der Billigeinfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller ein Zusammenhang besteht, und dass sich der Anstieg der Einfuhren insbesondere in Form von Preisdruck sowie eines Rückgangs der von den Gemeinschaftsherstellern auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Mengen äußerte.
4.6.2. Auswirkungen der Entwicklung des Verbrauchs
(386) Zwischen 1999 und 2001 stieg der Verbrauch um 25 %. Die Kommission stellte fest, dass die bedeutende Schädigung nicht durch die Entwicklung des Verbrauchs verursacht wurde.
4.6.3. Auswirkungen der Entwicklung des Eigenverbrauchs
(387) Die Kommission untersuchte ferner die Auswirkungen der Entwicklung des Eigenverbrauchs der betroffenen Ware. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass bei der betroffenen Ware auf den Eigenverbrauch weniger als 20 % der Gesamtproduktion entfielen. Von 1997 bis 2001 stieg der Eigenverbrauch leicht. Im Jahr 2002 stieg er stark an, um 2001 wieder zurückzugehen.
(388) Die sonstigen eingegangenen Daten zum Eigenverbrauch sind ihrer Art nach nicht für einen unmittelbaren, objektiven Vergleich mit den Daten für den freien Markt für die betroffene Ware geeignet, enthalten aber auch keine Beweise dafür, dass es für die Unternehmen rentabler war, für den Eigenverbrauch zu produzieren anstatt für den freien Markt.
(389) Die Kommission zieht daher den Schluss, dass die Entwicklung des Eigenverbrauchs von 1997 bis 2000 keine schädigenden Auswirkungen hatte. Der Rückgang des Eigenverbrauchs im Jahr 2001 hingegen wirkte sich leicht nachteilig auf die Produktion aus, was wiederum die Kapazitätsauslastung und letztlich die Rentabilität beeinträchtigte. Der Rückgang der Preise und die Einnahmeneinbußen der Gemeinschaftshersteller auf dem freien Markt waren eine Folge der Billigpreiseinfuhren und sind, wenn überhaupt, nur in geringem Maße dem Rückgang des Eigenverbrauchs zuzurechnen.
4.6.4. Auswirkungen der Entwicklung der Ausfuhrleistung
(390) Zwischen 1997 und 1999 gingen die Ausfuhren der Gemeinschaftshersteller von 370000 Tonnen auf 189000 Tonnen zurück. Zwischen 1999 und 2001 stiegen die Ausfuhren um 19 %. Über den Fünfjahreszeitraum insgesamt gingen die Ausfuhren jedoch um rund 145000 Tonnen zurück. Folglich trugen die Ausfuhren, auch wenn sie vielleicht zwischen 1997 und 1999 schädigende Auswirkungen hatten, in den Jahren 2000 und 2001 nicht zur Schädigung bei. Da die Schädigung infolge des Ausfuhrrückgangs im ersten Teil des Fünfjahreszeitraums erfolgte, ist sie als weniger erheblich anzusehen, als wenn sie im zweiten Teil des Fünfjahreszeitraums erfolgt wäre.
(391) Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass zumindest im ersten Teil des Fünfjahreszeitraums ein gewisser Zusammenhang zwischen dem Rückgang der Ausfuhren und den schädigenden Auswirkungen besteht.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4.6.5. Auswirkungen etwaiger Überkapazitäten
(392) Die Kommission untersuchte ferner, ob Überkapazitäten der Gemeinschaftshersteller schädigende Auswirkungen hatten. Die geschätzte theoretische Produktionskapazität änderte sich im Untersuchungszeitraum nicht wesentlich, und die Kapazitätsauslastung war in dem untersuchten Fünfjahreszeitraum konstant relativ hoch. Dennoch kam es zwischen 2000 und 2001 zu einem Rückgang der Kapazitätsauslastung, der zu der Schädigung bezüglich der Rentabilität beigetragen haben könnte, da die Stückkosten stiegen. Da die bedeutende Schädigung in Bezug auf die betroffene Ware sich jedoch auch in einem Rückgang der Verkaufsmenge, Preisdruck und Marktanteilverlusten manifestierte, wurde der Schluss gezogen, dass etwaige Überkapazitäten keine wesentliche Ursache der bedeutenden Schädigung sein konnten.
4.6.6. Auswirkungen der Umstrukturierung
(393) Die Kommission untersuchte ferner die schädigenden Auswirkungen der Kosten der Umstrukturierung, die die Gemeinschaftshersteller in den letzten Jahren durchführten. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass Umstrukturierungen generell kurzfristig Kosten mit sich bringen in Form von Abfindungen, Übernahmekosten usw., die mittelfristig durch Effizienzgewinne aufgewogen werden. Angesichts des derzeitigen Rationalisierungsprozesses hieße dies, dass gegenwärtig anfallende Kosten sich - selbst wenn sie den Untersuchungsergebnissen zufolge nur gering sind - auf die Kostenstruktur auswirkten.
4.6.7. Zurechnung der schädigenden Auswirkungen
(394) Die bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller äußerte sich in erster Linie in Verkaufseinbußen und einer sich verschlechternden finanziellen Lage. Die Kommission stellte fest, dass neben dem Anstieg der Einfuhren vier Faktoren zu der Schädigung beitrugen, und zwar der Rückgang des Eigenverbrauchs, der Rückgang der Ausfuhrleistung, die Auswirkungen der Umstrukturierung und der Rückgang der Kapazitätsauslastung.
(395) Erstens ging die Kapazitätsauslastung 2001 zurück, was aber auf einem vorübergehenden Rückgang der Produktion beruhte, und die Kapazitätsauslastung sank nicht so stark, dass sie als niedrig angesehen werden konnte. Nach Auffassung der Kommission wirkte sich der Rückgang der Kapazitätsauslastung daher weder auf die Menge noch auf die Preise nennenswerten schädigend aus.
(396) Wie bereits erwähnt wird der Schluss gezogen, dass zwischen dem Rückgang der Ausfuhren und den schädigenden Auswirkungen ein gewisser Zusammenhang besteht, aber diese Auswirkungen fielen in den Zeitraum von 1997 bis 1999 und werden daher als weniger erheblich angesehen, als wenn die zweite Hälfte des Fünfjahreszeitraums betroffen gewesen wäre.
(397) Der Rückgang des Eigenverbrauchs zwischen 2000 und 2001 wirkte sich zwar nachteilig aus, aber die negativen Auswirkungen in Bezug auf die Rentabilität wurden auf der Grundlage der Verkäufe auf dem freien Markt bestimmt, und der Rückgang des Eigenverbrauchs ist für diesen Indikator nicht relevant. Außerdem war die Höhe des Eigenverbrauchs für diese Ware nicht von großer Bedeutung, und es kann nicht behauptet werden, dass die Auswirkungen eines Rückgangs des Eigenverbrauchs um rund 20 % wesentlich zu der bedeutenden Schädigung beitrugen.
(398) Auch die Auswirkungen der noch nicht abgeschlossenen Rationalisierungsbemühungen auf die Kostenstruktur erachtet die Kommission als nicht erheblich, vor allem im Vergleich zu den Auswirkungen der Billigeinfuhren auf die Preise.
(399) Die Kommission stellte fest, dass der Rückgang der Verkaufsmenge, der Verkaufspreise und der Rentabilität der Gemeinschaftshersteller in erster Linie auf den Anstieg der Einfuhren zurückzuführen war.
4.6.8. Schlussfolgerung
(400) Nach der Untersuchung der schädigenden Auswirkungen der anderen bekannten Faktoren sowie ihrer Abgrenzung voneinander und von den schädigenden Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren und nachdem sichergestellt wurde, dass die durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht den Einfuhren zugerechnet wird, kann der Schluss gezogen werden, dass tatsächlich ein erheblicher ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller besteht.
4.7. Weitere Entwicklungen
(401) Die Kommission analysierte außerdem eine Reihe von Elementen, die den Schluss rechtfertigen, dass sich die bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller voraussichtlich erheblich verschärfen wird, wenn die Einfuhren auf ihrem jetzigen Niveau anhalten oder noch steigen.
4.7.1. Die US-Schutzmaßnahmen im Stahlbereich
(402) Am 5. März 2002 führten die USA Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen, einschließlich legierten Flacherzeugnissen, ein. Diese Maßnahmen traten am 20. März 2002 in Kraft und bestanden in einer Anhebung der Wertzölle auf Einfuhren in die USA um 30 % im ersten Jahr, 24 % im zweiten und 18 % im dritten Jahr. Angeblich gelten diese Maßnahmen erga omnes, aber in Wirklichkeit werden sie im Falle von Kanada, Israel, Jordanien und Mexiko sowie einer Reihe von Ländern, die als Entwicklungsländer eingestuft werden, nicht angewandt.
4.7.2. Umlenkung von Handelsströmen nach Einführung der US-Schutzmaßnahmen
(403) Die Kommission untersuchte die wahrscheinlichen Auswirkungen der US-Maßnahmen, indem sie die Lage der Länder mit den größten Ausfuhren in die USA analysierte.
(404) 2001 importierten die USA rund 480000 Tonnen Waren der sechsstelligen HS-Codes 7225 19, 7225 30, 7225 40, 7226 19, 7226 91 und 7226 99 (unter die die betroffene Ware fällt). Die wichtigsten Ausführer waren die Gemeinschaft (40 %/192000 Tonnen), Kanada (27 %/127000 Tonnen), Japan (20 %/94000 Tonnen) und Brasilien (6 %/30000 Tonnen). 2001 lieferten ferner Rumänien, Südkorea und die Ukraine mehr als 1 % dieser Ware in die USA.
(405) Insgesamt beliefen sich die Ausfuhren der vorgenannten Erzeugnisse aus den von den US-Schutzmaßnahmen betroffenen Ländern in die USA (ohne die Gemeinschaftshersteller und die in Bezug auf die betroffene Ware von den US-Schutzmaßnahmen ausgenommenen Hersteller in anderen Ländern) auf 125000 Tonnen.
(406) Die Kommission prüfte dann, mit welcher Wahrscheinlichkeit der infolge der US-Schutzmaßnahmen eingeschränkte Zugang zu dem US-amerikanischen Markt zu verstärkten Ausfuhren in die Gemeinschaft führen würde. Die Kommission untersuchte die Produktionskapazität der kooperierenden ausführenden Hersteller. Sie erhöhten ihre Produktionskapazität von 3,14 Mio. Tonnen im Jahr 1997 auf 3,81 Mio. Tonnen im Jahr 2000. Kein kooperierender ausführender Hersteller gab an, angesichts der US-Maßnahmen seine Produktionskapazität oder seine Produktion in absehbarer Zeit verringern zu wollen.
(407) Die Mehrzahl verlautbarte, einen etwaigen Rückgang ihrer Ausfuhren in die USA durch verstärkte Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten ausgleichen zu wollen, aber diese Behauptungen sind vor dem Hintergrund eines statischen bzw. zurückgehenden Verbrauchs auf diesen Märkten zu bewerten. In diesem Zusammenhang ist es sehr unwahrscheinlich, dass diese Hersteller die Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten wesentlich steigern können. Ebenso wenig wahrscheinlich ist, dass sie die Verkäufe auf andere Ausfuhrmärkte steigern können, da die Hersteller auf der Mehrzahl dieser Märkte bereits unter der erheblichen Abschottung des US-Marktes leiden, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass der Verbrauch auf diesen Märkten kurz- und mittelfristig so nennenswert steigen wird, dass größere Einfuhren möglich sind.
(408) Die Handelsströme, die infolge der US-Maßnahmen in die Gemeinschaft umgelenkt werden könnten, wenn auf endgültige Maßnahmen verzichtet würde, werden mit daher 125000 Tonnen beziffert. Dieses Ausmaß wird unter Umständen nicht erreicht aufgrund z. B. des gegenwärtig hohen Preisniveaus in den USA, das dazu führen könnte, dass die Einfuhren trotz der Zölle von 30 % etwas umfangreicher ausfallen als erwartet, sowie der Tatsache, dass Hersteller in Drittländern die Einbußen auf dem US-Markt unter Umständen durch umfangreichere Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten ausgleichen können. Dies könnte bis zu einem gewissen Grad insbesondere auf die Länder zutreffen, die als Reaktion auf die US-Schutzmaßnahmen selbst Schutzmaßnahmen ergriffen haben. Die Hersteller könnten auch ihre Lagerbestände für einen gewissen Zeitraum ausbauen.
(409) Dennoch besteht ein sehr bedeutendes Potenzial erhöhter Ausfuhren in die Gemeinschaft. Der Anstieg im Jahr 2001 hatte, wie in der Analyse der bedeutenden Schädigung bereits festgestellt, vielerlei Ursachen, die alle weiterhin aktuell sind und voraussichtlich zu einem weiteren Anstieg der Einfuhren führen werden. Zudem kommt inzwischen das neue Element der US-Schutzmaßnahmen zum Tragen, was eindeutig dazu führt, dass die Hersteller für einen erheblichen Teil der Produktion unbedingt Abnehmer finden müssen. Unter diesen Umständen ist die Annahme gerechtfertigt, dass ohne endgültige Maßnahmen mindestens 25 % bis 50 % der vorstehend ermittelten 30000 bis 60000 Tonnen vom US-Markt umgelenkt werden könnten. Aller Wahrscheinlichkeit nach wäre dieser Anteil sogar noch höher, aber es wurde für klug befunden, diese Analyse auf eine konservative Grundlage zu stützen.
(410) Ferner ist relevant, dass im Jahr 2001 die Gemeinschaft einer der wichtigsten Ausfuhrmärkte für legierte Flacherzeugnisse war (0,47 Mio. Tonnen), gefolgt von China (0,68 Mio. Tonnen), den USA (0,48 Mio. Tonnen), Mexiko (0,18 Mio. Tonnen), Thailand (0,17 Mio. Tonnen) und Russland (0,17 Mio. Tonnen). Dies ist ein Beweis dafür, dass die Gemeinschaft weltweit einer der offensten Märkte war und - nach den jüngsten Maßnahmen - auch bleibt. Die kürzlich erfolgte Aufwertung des Euro gegenüber dem US-Dollar und anderen wichtigen Währungen erhöht kurz- und mittelfristig die Attraktivität von Einfuhren im Verhältnis zur Gemeinschaftsproduktion.
4.7.3. Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft infolge der US-Schutzmaßnahmen im Stahlbereich
(411) Eine unmittelbare Auswirkung der US-Maßnahmen bestand darin, dass die Ausfuhren der betroffenen Ware aus der Gemeinschaft in die USA drastisch zurückgingen. Die Einführung von Wertzöllen in Höhe von 30 % wird diese Ausfuhren weitgehend stoppen, obwohl die Möglichkeit besteht, dass weiterhin geringe Mengen eingeführt werden, weil die Preise in den USA gegenwärtig so hoch sind, dass sich die Entrichtung der Zölle lohnen kann, um zumindest überschüssige Lagerbestände zu verkaufen. Schätzungen zufolge, bei denen die von den USA seit der Einführung der Maßnahmen gewährten Ausnahmen so weit wie möglich berücksichtigt wurden, werden die Ausfuhren aus der Gemeinschaft in die USA (195000 Tonnen im Jahr 2001) infolge der US-Maßnahmen wesentlich zurückgehen.
(412) Ferner ist wahrscheinlich, dass die Ausfuhren aus der Gemeinschaft auf andere Drittmärkte ebenfalls zurückgehen werden, da die Hersteller weltweit bei ihren Ausfuhren auf Schwierigkeiten stoßen werden, und zwar sowohl aufgrund der US-Maßnahmen als auch der defensiven Schutzmaßnahmen anderer Drittländer und der Gemeinschaft, durch die eine Umlenkung auf die eigenen Märkte verhindert werden soll.
4.7.4. Voraussichtliche Auswirkungen der US-Maßnahmen
(413) Die Kommission evaluierte die möglichen Auswirkungen eines Verzichts auf endgültige Maßnahmen auf die Gemeinschaftshersteller und die aus den US-Schutzmaßnahmen resultierende Umlenkung der Handelsströme sowie die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Ausfuhren aus der Gemeinschaft. Diesbezüglich stellte die Kommission fest, dass die Einfuhren ohne gemeinschaftliche Schutzmaßnahmen zweifellos erheblich zunehmen werden mit dem Ergebnis, dass die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sich sehr ernsthaft und bedeutend verschlechtern wird. Angesichts der äußerst heiklen Lage der Gemeinschaftshersteller würde jeder bedeutende Anstieg der Einfuhren äußerst schwerwiegende Folgen haben. Der voraussichtliche Anstieg um 30000 bis 60000 Tonnen (was rund 10 % entspricht) würde wahrscheinlich zu weiteren Verkaufseinbußen der Gemeinschaftshersteller führen, und diese Verkaufseinbußen hätten sehr rasch nachteilige Konsequenzen für die anderen Indikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs maßgeblich sind.
(414) Der anhaltende Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft wird ebenfalls wesentlich dazu beitragen, dass sich die Lage der Gemeinschaftshersteller verschlechtert. Seit der Einführung der US-Maßnahmen sind die Ausfuhren aus der Gemeinschaft zwangsläufig erheblich zurückgegangen, und diese Entwicklung dürften in den kommenden Monaten anhalten oder sich sogar noch verschärfen.
(415) Die projizierte Zunahme der Einfuhren und der projizierte Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft würden die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in Bezug auf alle im Rahmen der Feststellung der bedeutenden Schädigung bereits untersuchten Faktoren noch erheblich verschärfen. Sie würden zu einem weiteren Rückgang von Verkäufen und Preisen führen, was sich wiederum nachteilig auf die Produktion auswirken und zu höheren Stückkosten und größeren Verlusten führen würde. Die nachteiligen Auswirkungen würden durch die Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits in den vergangenen Jahren durch die Zunahme der Einfuhren bedeutend geschädigt wurden, noch wesentlich verstärkt.
4.7.5. Schlussfolgerung
(416) Unter gebührender Berücksichtigung der Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits bedeutend geschädigt sind, ist die Annahme gerechtfertigt, dass ohne endgültige Maßnahmen ein weiterer Anstieg der Einfuhren die Lage der Gemeinschaftshersteller erheblich verschlechtern wird. Diese Situation wird zudem durch einen bedeutenden Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft infolge der US-Maßnahmen noch verschärft.
Ware 4 (Anhang) AA
Warmgewalzte Erzeugnisse aus legiertem Stahl
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
5. WARE 5 - KALTGEWALZTE BLECHE
5.1. Ware und gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Ware
5.1.1. Ware
(417) Bei der betroffenen Ware handelt es sich um bestimmte kaltgewalzte Bleche (nachstehend "kaltgewalzte Bleche" genannt). Die betroffene Ware wird derzeit folgenden KN-Codes zugewiesen:
7209 15 00, 7209 16 90, 7209 17 90, 7209 18 91, 7209 25 00, 7209 26 90, 7209 27 90, 7209 28 90, 7209 90 10, 7209 90 90, 7225 20 90, 7225 50 00, 7211 23 10, 7211 23 99, 7211 29 20, 7211 29 50, 7211 29 90, 7211 90 11, 7211 90 13, 7211 90 90, 7212 60 93, 7212 60 99, 7226 92 10 und 7226 92 90.
(418) Kaltgewalzte Bleche werden erzeugt, indem warmgewalzte Coils abgerollt und kalt gewalzt werden. Sie werden als Vormaterial zur Herstellung einer Vielzahl anderer Stahlerzeugnisse wie Blechen mit metallischem und mit organischem Überzug und Weißblecherzeugnissen verwendet.
(419) Jeder der vorgenannten KN-Codes entspricht einem bestimmten Warentyp, der sich durch seine Breite und Dicke innerhalb der vorgenannten Spannen von den übrigen Typen unterscheidet.
(420) Obwohl jeder KN-Code einem bestimmten Typ kaltgewalzter Bleche entspricht, der sich von den anderen Typen unterscheiden lässt, wurde festgestellt, dass alle Typen identische oder vergleichbare materielle und technische Eigenschaften und Verwendungen haben. Daher werden alle Typen kaltgewalzter Bleche, die unter die oben genannten KN-Codes fallen, als eine einzige Ware angesehen.
5.1.2. Gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Waren
(421) Die Kommission prüfte, ob die von den Gemeinschaftsherstellern hergestellte Ware (nachstehend "gleichartige Ware" genannt) und die eingeführte betroffene Ware gleichartig sind. Während der Untersuchung gingen bei der Kommission Stellungnahmen einiger großer Ausführer und Einführer von kaltgewalzten Blechen ein, wonach bestimmte Typen der in die Gemeinschaft eingeführten kaltgewalzten Bleche von den Gemeinschaftsherstellern nicht hergestellt werden und folglich nicht als mit der betroffenen Ware gleichartig angesehen werden sollten.
(422) Die Kommission prüfte diese Stellungnahmen im Einzelnen und berücksichtigte vor allem die folgenden Untersuchungsergebnisse:
a) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden international für zolltarifliche Zwecke der gleichen Warenposition zugewiesen. Außerdem wiesen sie in Bezug auf Zusammensetzung, Größe, Form und Struktur die gleichen oder vergleichbare materielle Eigenschaften auf und wurden nach international anerkannten Normen hergestellt.
b) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden über vergleichbare oder identische Vertriebskanäle verkauft, Preisinformationen waren leicht zugänglich (Preisdetails werden in den einschlägigen Fachzeitschriften der Industrie, z. B. Metal Bulletin oder Steel Weekly, veröffentlicht), und die betroffene Ware und die Ware der Gemeinschaftshersteller konkurrierten im wesentlichen über den Preis.
c) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware konnten beide den gleichen oder vergleichbaren Endverwendungen zugeführt werden und waren folglich weitgehend substituierbar und leicht austauschbar.
d) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware waren in der Verbrauchervorstellung austauschbare Mittel zur Durchführung bestimmter Funktionen im Hinblick auf die Deckung eines bestimmten Bedarfs oder einer bestimmten Nachfrage, und insofern handelte es sich bei den von dem Ausführer/Einführer festgestellten Unterschieden nur um leichte Variationen für bestimmte Kunden.
(423) Die Kommission zog daher den Schluss, dass die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware trotz der in diesen Stellungnahmen beschriebenen angeblichen technischen Unterschiede bei den Produkteigenschaften und der Qualität als "gleichartig oder unmittelbar konkurrierend" anzusehen sind.
5.2. Anstieg der Einfuhren
(424) Die Kommission prüfte, ob die betroffene Ware in absoluten Zahlen oder im Verhältnis zur Gemeinschaftsproduktion in derart erhöhten Mengen und/oder unter derartigen Bedingungen in die Gemeinschaft eingeführt wird, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung entsteht oder zu entstehen droht. Hierbei konzentrierte sich die Kommission auf die Einfuhren der betroffenen Ware in dem jüngsten Zeitraum, für den Angaben sowohl in absoluten Zahlen, im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Produktion (ohne Eigenverbrauch) und zur Gesamtproduktion vorliegen. Die folgende Tabelle zeigt die Einfuhrtrends in absoluten Zahlen und im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Gemeinschaftsproduktion sowie zur Gemeinschaftsproduktion insgesamt (einschließlich Eigenverbrauch) für die Jahre 1997 bis 2001.
Ware 5
Kaltgewalzte Bleche
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(425) Vor der Asienkrise(8) lagen die Einfuhren mehr oder weniger konstant bei rund 1,2 Mio. Tonnen (1996: 1,1 Mio. Tonnen, 1997: 1,2 Mio. Tonnen). Infolge der Asienkrise stiegen die Einfuhren zwischen 1997 und 1998 um rund 50 %, während ihr Durchschnittspreis um fast 13 % sank. Im Verhältnis zur Gesamtproduktion in der Gemeinschaft stiegen die Einfuhren von rund 3 % auf rund 4 %, im Verhältnis zur insgesamt verkauften Produktion von 7,3 % auf 11,9 %. Allerdings wird davon ausgegangen, dass das Einfuhrniveau von 1998 wegen der extrem niedrigen Preise der asiatischen Hersteller und dem daraus resultierenden Einfuhrstrom nicht repräsentativ ist.
(426) Im darauf folgenden Jahr, als sich die Auswirkungen der Asienkrise nicht mehr so stark bemerkbar machten, sanken die Einfuhren wieder auf ein normaleres Niveau leicht über dem von 1997, aber ihr Durchschnittspreis blieb niedrig. 1999 gingen die Einfuhren auch im Verhältnis zu der für den Verkauf bestimmten Produktion und der Gesamtproduktion zurück. Bei einem Vergleich von 1997 mit 1999 zeigt sich jedoch sowohl in absoluten Zahlen als auch im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Produktion und zur Gesamtproduktion ein Anstieg des Marktanteils der Einfuhren.
(427) Zwischen 1999 und 2000 stiegen die Einfuhren von 1,31 Mio. Tonnen auf 2,44 Mio. Tonnen, d. h. um 1,1 Mio. Tonnen bzw. 86 %. Im selben Zeitraum verringerte sich die Produktion für den Verkauf leicht (von 15,1 Mio. Tonnen auf 14,2 Mio. Tonnen), so dass der Anstieg im Verhältnis zur Produktion für den freien Markt 4,3 % betrug. Die Gesamtproduktion stieg im Jahr 2000 um nahezu 6,5 %, und zwar infolge einer Zunahme der Produktion für den Eigenverbrauch, so dass der Anstieg der Einfuhren im Verhältnis zur Gesamtproduktion etwas geringer ausfiel.
(428) Zwischen 2000 und 2001 stiegen die Einfuhren bis auf 2,4 Mio. Tonnen (dies entspricht einem weiteren Anstieg um rund 0,01 Mio. Tonnen oder 0,5 %). 2001 schrumpfte die Produktion für den Verkauf um weitere 13 % von 14,2 Mio. Tonnen auf 12,3 Mio. Tonnen, so dass die Einfuhren im Verhältnis zur auf dem freien Markt verkauften Produktion um über 15 % zunahmen. 2001 fiel auch die Gesamtproduktion (um 5,69 Mio. Tonnen bzw. 11,3 %), was einen Rückgang der Produktion für den Eigenverbrauch und der auf dem freien Markt verkauften Produktion widerspiegelte, so dass die Einfuhren im Verhältnis zur Gesamtproduktion um 12,5 % stiegen.
(429) Die Preise der betroffenen Ware sank von 1997 bis 1999. 2000 kam es zu einem Preisanstieg (auf 346 EUR/Tonne), aber 2001 gingen die Preise wieder zurück (um 10 %). Es sei darauf hingewiesen, dass trotz des Preisanstiegs im Jahr 2000 die Einfuhren (sowohl absolut als auch im Verhältnis zur Produktion) 2001 bei rückläufigen Preisen weiter zunahmen. Der Durchschnittspreis der Einfuhren fiel von 346 EUR/Tonne im Jahr 2000 auf 311 EUR/Tonne im Jahr 2001. Die Kommission stellte fest, dass die Einfuhren in die Gemeinschaft weiter stiegen, als der Euro im Vergleich zum US-Dollar relativ schwach war.
5.2.1. Gleitender Zweijahresdurchschnitt
(430) Um die Grundtendenz der Entwicklung der Einfuhren zwischen 1997 und 2001 zu ermitteln und festzustellen, ob die jüngste Zunahme der Einfuhren einen etablierten Trend darstellt, zog die Kommission gleitende Zweijahresdurchschnitte heran. Diese zeigen, dass die Einfuhren zwischen 1997/1998 und 1999/2000 im jeweiligen Zweijahreszeitraum zwischen 1,49 Mio. Tonnen und 1.83 Mio. Tonnen schwankten, zwischen 1999/2000 und 2000/2001 dagegen um mehr als 30 % auf 2,45 Mio. Tonnen stiegen.
5.2.2. Marktanteil der Einfuhren
(431) Der Marktanteil der Einfuhren stieg zwischen 1997 und 1998 infolge der Asienkrise stark an, bevor er 1999 wieder auf 9 % fiel; dies bedeutet im Vergleich zu 1997 einen Anstieg um 1,2 Prozentpunkte. Ab 2000 stieg der Marktanteil der Einfuhren zunächst auf 16,6 % und dann auf 18,1 %, was einem Anstieg um 83 % bzw. 12 % entspricht.
5.2.3. Schlussfolgerung
(432) Obwohl die Einfuhren 1998 stark anstiegen, war dieser Anstieg nach Ansicht der Kommission außerordentlich und kann nicht als Teil der normalen Entwicklung der Einfuhren gewertet werden. Dies zeigt sich auch darin, dass die Einfuhren 1999 stark zurückgingen. Abgesehen von 1998 nahmen die Einfuhren zwischen 1997 und 1999 absolut um weniger als 5 % zu. Zwischen 1999 und 2000 dagegen lag die jährliche Wachstumsrate der Einfuhren absolut bei 86 % (78 % im Verhältnis zur Gesamtproduktion und 98 % im Verhältnis zur auf dem freien Markt verkauften Produktion). Nach jedem Maßstab war die jährliche Wachstumsrate der Einfuhren zwischen 1999 und 2000 mehr als dreimal so hoch wie im vorausgegangenen Zeitraum. Zudem stiegen die Einfuhren 2001 noch weiter.
(433) Dass sich der jüngste Anstieg der Einfuhren nicht in die etablierten Einfuhrtrends fügt, zeigt die Entwicklung der gleitenden Zweijahresdurchschnitte der Einfuhren während des fünfjährigen Untersuchungszeitraums.
(434) Es wird der Schluss gezogen, dass der Anstieg in der jüngsten Zeit im Vergleich zu den Vorjahren und insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Anstieg der Einfuhren im Jahr 1998 als nicht repräsentativ anzusehen ist, als unerwartet, drastisch und erheblich angesehen werden kann.
5.3. Unvorhergesehene Entwicklungen
5.3.1. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA
(435) Seit 1998 greifen die USA, auf die rund ein Achtel des Weltstahlverbrauchs entfällt, in Reaktion auf die Asienkrise im Stahlsektor verstärkt auf handelspolitische Schutzinstrumente zurück, um die heimische Industrie vor der Konkurrenz zu schützen. Eine ganze Reihe dieser Maßnahmen wurde von der WTO geprüft, die einige der angewandten Methoden als mit der WTO unvereinbar beschied. Dennoch basieren viele der Maßnahmen, die in Kraft bleiben, auf eben diesen Methoden.
(436) Die folgende Tabelle zeigt für den Zeitraum 1997 bis 2001 die Anzahl der pro Jahr von den USA für den Stahlsektor insgesamt getroffenen endgültigen Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber einem oder mehreren Ländern und veranschaulicht die zunehmende Aktivität in den letzten drei Jahren.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(437) Im Jahr 2001 kündigten die USA weitere umfassende Maßnahmen im Stahlsektor an. Im Januar leiteten sie auf der Grundlage von Section 223 des US-Handelsgesetzes von 1974 eine Untersuchung betreffend den Stahlsektor ein. Im Juli kündigte die US-Bundesbehörde für Außenhandel (ITC) eine umfassende Untersuchung des Stahlsektors auf der Grundlage von Section 202 des US-Handelsgesetzes von 1974 an, und im Dezember empfahl sie Schutzmaßnahmen für eine ganze Reihe von Stahlerzeugnissen.
(438) Diese Maßnahmen bewirkten einen allmählichen Rückgang der Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die USA, die auf diese Weise zwischen 1998 und 2001 um insgesamt 33 % sanken, und gipfelten am 5. März 2002 in der Ankündigung von Schutzmaßnahmen durch die USA. Vor allem das Verfahren betreffend Schutzmaßnahmen, das vor seiner Einleitung monatelang umstritten war, hatte wegen der Unsicherheit, die es für die Wirtschaftsbeteiligten schuf, eine bremsende Wirkung auf die Einfuhren in die USA. In der Tat handelt es sich hier um die umfangreichste handelspolitische Schutzmaßnahme, die jemals von einem WTO-Mitglied eingeleitet wurde und Einfuhren im Wert von rund 17 Mrd. USD betrifft.
5.3.2. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA gegenüber der betroffenen Ware
(439) Im Juni 1999 leiteten die USA ein Antidumpingverfahren gegenüber 12 Ländern ein und führten im November 1999 und im Januar 2000 die vorläufigen Antidumpingmaßnahmen ein, die endgültige Sachaufklärung wurde im Februar 2000 eingeleitet. Die Zollsätze lagen zwischen 25 % und 81 %.
(440) Im Oktober 2001 leiteten die USA ferner ein Antidumpingverfahren gegenüber 20 herstellenden Ländern ein und führten im Mai 2002 vorläufige Maßnahmen ein. Die Zollsätze lagen zwischen unter 10 % (hauptsächlich für Mitgliedstaaten der Gemeinschaft) und 154 % für Indien.
(441) Diese Maßnahmen sind Beispiele für die handelspolitischen Schutzmaßnahmen, die die USA für Einfuhren der betroffenen Ware verhängten, und wurden zusätzlich zu den vorgenannten Schutzmaßnahmen eingeführt. Für einige der in die vorgenannten Untersuchungen einbezogenen Länder galten in dem Zeitraum von 1999 bis 2001 auch Ausgleichsmaßnahmen.
(442) Dieser verstärkte, breit angelegte Einsatz handelspolitischer Schutzinstrumente, von denen zahlreiche nicht WTO-konform waren, war beim Abschluss der Uruguay-Runde nicht vorhersehbar und ist einer der unvorhergesehenen Umstände, die nach dem Übereinkommen über Schutzmaßnahmen vorliegen müssen.
5.3.3. Rückgang der Einfuhren in die USA
(443) In der nachstehenden Tabelle sind die Einfuhren von Waren der HS-Codes 7209 15, 7209 16, 7209 17, 7209 18, 7209 25, 7209 26, 7209 27, 7209 28, 7209 90, 7211 23, 7211 29, 7211 90, 7212 60, 7225 20, 7225 50 und 7226 92 ausgewiesen, zu denen die betroffene Ware zählt. Von 1998 bis 2001 gingen die Einfuhren in die USA auf dieser Grundlage von 3,62 Mio. Tonnen auf 2,75 Mio. Tonnen und damit um rund 0,87 Mio. Tonnen zurück. Gleichzeitig stiegen die Einfuhren der betroffenen Ware in die Gemeinschaft von 1,8 Mio. Tonnen auf 2,4 Mio. Tonnen, d. h. um rund 0,6 Mio. Tonnen.
(444) 2001 war die Gemeinschaft ein Hauptausfuhrmarkt für betroffene Ware. Auf dem Gemeinschaftsmarkt und dem US-Markt gibt es die gleichen Arten von industriellen Verwendern. Viele der von den US-amerikanischen Schutzmaßnahmen betroffenen Ausführer hatten auch jahrelang in die Gemeinschaft ausgeführt. In der Zeit, in der die US-Einfuhren zurückgingen, erreichten die Einfuhren in die Gemeinschaft ungeachtet des Rückgangs von BIP-Wachstum, Produktion und Verbrauch in der Gemeinschaft im Jahr 2001 Rekordniveau.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Quelle:
Global Trade Atlas
(445) Der Rückgang der Einfuhren der vorgenannten Waren in die USA lässt sich in erster Linie als direkte Auswirkung der vorgenannten Maßnahmen auf die Ausführer, die aufgrund handelspolitischer Schutzinstrumente von Zöllen betroffen sind, erklären; diese Maßnahmen und die Untersuchungen gegenüber allen Ausführern der betroffenen Ware in die USA hatten aber überdies auch eine indirekte, abschreckende Wirkung.
(446) Die nachstehende Tabelle veranschaulicht die Auswirkung einzelner Antidumping-/Ausgleichsmaßnahmen auf die Ausfuhren der betroffenen Ware aus bestimmten Ländern in die USA.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
5.4. Definition der Gemeinschaftshersteller
(447) Die Produktion kaltgewalzter Bleche in der Gemeinschaft belief sich 2001 auf insgesamt 44,46 Mio. Tonnen. Folgende Stahlunternehmen in der Gemeinschaft arbeiteten uneingeschränkt an der Untersuchung mit:
- Aceralia Corporacion Siderurgica SA, Spanien;
- Cockerill Sambre SA, Belgien;
- Sidmar NV, Belgien;
- Sollac SA, Frankreich;
- EKO Stahl GmbH, Deutschland;
- Corus Strip UK, Vereinigtes Königreich;
- Corus Staal BV, Niederlande;
- Rautaruukki Oyj, Finnland;
- Riva/Ilva SPA, Italien;
- Salzgitter AG Stahl & Technologie, Deutschland;
- SSAB Tunnplat AB, Schweden;
- Stahlwerke Bremen GmbH, Deutschland; und
- Thyssen Krupp Stahl AG, Deutschland.
(448) Diese Unternehmen sind alle Mitglied der "European Confederation of the Iron and Steel Industry" (Eurofer). Auf sie entfielen rund 75 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion kaltgewalzter Bleche und damit ein erheblicher Teil der Gemeinschaftsproduktion im Sinne des Artikels 5 Absatz 3 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 und des Artikels 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 519/94. Sie werden daher für die Zwecke dieses Verfahrens als Gemeinschaftshersteller angesehen.
5.5. Bedeutende Schädigung
5.5.1. Einleitung
(449) Um zu prüfen, ob eine bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller der gleichartigen Ware vorlag, d. h. ob die Position der Gemeinschaftshersteller sich insgesamt erheblich verschlechterte, untersuchte die Kommission alle relevanten objektiven und quantifizierbaren Faktoren, die die Lage der Gemeinschaftshersteller beeinflussen. Im Einzelnen bewertete die Kommission in Bezug auf die betroffene Ware für die Jahre 1997 bis 2001 die Entwicklung folgender Indikatoren: Produktionskapazität, Produktion, Kapazitätsauslastung, Beschäftigung, Produktivität, Cashflow, Kapitalrendite (RoI), Eigenverbrauch, Lagerbestände, Verbrauch, Verkäufe, Marktanteil, Preis, Preisunterbietung sowie Rentabilität. Einen Überblick über die relevanten Wirtschaftsdaten gibt die Tabelle am Ende der Analyse betreffend diese Ware.
(450) Die Untersuchung ergab, dass die betroffene Ware zwei verschiedene Bestimmungen haben kann. Sie kann entweder verkauft oder intern zur Herstellung anderer Waren verbraucht werden. Es wurde festgestellt, dass rund 67 % der von den Gemeinschaftsherstellern produzierten betroffenen Ware intern verbraucht, d. h. von den Herstellern selbst in integrierten Verfahren, häufig in der gleichen Produktionslinie, weiterverarbeitet werden (nachstehend "Eigenverbrauch"Diese Erzeugnisse sind Teil eines internen Weiterverarbeitungsprozesses und werden normalerweise nicht fakturiert.
(451) Die übrige Produktion wird zu Marktpreisen auf dem Gemeinschaftsmarkt (nachstehend freier Markt' genannt) verkauft. Die Einfuhren der betroffenen Ware werden ebenfalls auf dem freien Markt verkauft. Die Hauptabnehmer auf dem freien Markt sind unabhängige Kaltwalzwerke, Rohrhersteller, Stahl-Service-Center, Stahlhändler und Lagerhalter. Sowohl die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellte als auch die von Einführern verkaufte betroffene Ware wird an die gleichen Arten von Abnehmern verkauft und für die gleichen Zwecke verwendet. Die Verkäufe der betroffenen Ware auf dem freien Markt sind durch Handelsrechnungen belegt.
(452) Die Untersuchung zeigte, dass zwischen der betroffenen Ware für den Eigenverbrauch und der betroffenen Ware für den freien Markt ein eindeutiger Unterschied besteht. So wurde festgestellt, dass die betroffene Ware für den Eigenverbrauch von den Einfuhren nicht unmittelbar betroffen war. Die zum Verkauf bestimmte Produktion dagegen konkurrierte unmittelbar mit den Einfuhren.
(453) Um ein möglichst vollständiges Bild der Lage der Gemeinschaftshersteller zu geben, holte die Kommission Informationen sowohl über die für den Eigenverbrauch bestimmten kaltgewalzten Bleche als auch über die für den Verkauf bestimmten kaltgewalzten Bleche ein. Da die auf dem freien Markt verkaufte Ware unmittelbar mit der eingeführten Ware konkurrierte, konzentrierte die Kommission sich bei ihrer Analyse auf den freien Markt. Obwohl die Kommission die Daten über die Produktion für den freien Markt und für den Eigenverbrauch soweit möglich kombinierte, wurde wo nötig und möglich für den freien Markt und den Eigenverbrauch eine getrennte Analyse durchgeführt.
5.5.2. Analyse der gesamten Geschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware
5.5.2.1. Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(454) Die Produktionskapazität allgemein ging in dem Zeitraum von 1997 bis 2001 um 2 % von 59,0 Mio. Tonnen im Jahr 1997 auf 57,8 Mio. Tonnen im Jahr 2001 zurück.
(455) Die Kapazitätsauslastung blieb zwischen 1997 und 1999 relativ konstant (zwischen 79,6 % und 78,9 %), stieg aber 2000 (auf 84 %) und ging 2001 um mehr als 8 % (auf 76,9 %) zurück. 2001 erreichte die Kapazitätsauslastung den niedrigsten Stand innerhalb des untersuchten Fünfjahreszeitraums. Die Stahlindustrie muss unbedingt eine hohe Kapazitätsauslastung erreichen, um Gewinne zu machen, und der letztgenannte drastische Rückgang der Kapazitätsauslastung spiegelt den Rückgang der Produktion wider.
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5.5.2.2. Gemeinschaftsproduktion insgesamt
(456) Die Gesamtproduktion in der Gemeinschaft blieb von 1997 bis 1999 konstant zwischen 47 Mio. und 47,8 Mio. Tonnen, bevor sie 2000 auf 50,15 Mio. Tonnen stieg und 2001 dann auf 44,5 Mio. Tonnen fiel (und zwar um rund 11 % im Vergleich zu 2000). Die Produktion erreichte 2001 ihr niedrigstes Niveau in dem Fünfjahreszeitraum im Einklang mit dem Rückgang der Verkäufe und des Eigenverbrauchs.
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5.5.2.3. Beschäftigung
(457) Die Beschäftigung in Bezug auf die gleichartige Ware ging im Untersuchungszeitraum gleichmäßig und kontinuierlich zurück. Die Zahl der Beschäftigten fiel von knapp 24000 im Jahr 1997 auf knapp 22000 im Jahr 2001 und damit um 9 %. Zwischen 1998 und 1999 und auch zwischen 2000 und 2001 war der Rückgang besonders ausgeprägt.
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5.5.2.4. Produktivität
(458) Die Produktivität stieg in dem Zeitraum 1997 bis 2000 von 1978 Tonnen je Beschäftigtem im Jahr 1997 auf 2238 Tonnen je Beschäftigtem im Jahr 2000. 2001 ging sie jedoch um 9 % zurück, parallel zu dem starken Rückgang der Produktion in jenem Jahr.
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5.5.2.5. Cashflow
(459) Der Cashflow konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die betroffene Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die betroffene Ware selbst. Dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die anderen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 und vom Jahr 2000 auf das Jahr 2001 offensichtlich.
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5.5.2.6. Kapitalrendite (RoI)
(460) Die RoI konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die betroffene Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die betroffene Ware selbst. Auch dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die übrigen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 und vom Jahr 2000 auf das Jahr 2001 offensichtlich.
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5.5.2.7. Andere Indikatoren
(461) Eine Analyse von Verbrauch, Verkaufsmengen, Marktanteil, Stückpreisen und Lagerbeständen an dieser Stelle wurde nicht als relevant angesehen, da diese Indikatoren nur in Bezug auf den freien Markt von Bedeutung sind.
5.5.3. Analyse des freien Markts
5.5.3.1. Verbrauch
(462) Der Verbrauch der betroffenen Ware in der Gemeinschaft wurde anhand der Gesamtverkäufe der Gemeinschaftshersteller (kooperierende und nicht kooperierende Hersteller) auf dem freien Markt und der in den Eurostat-Einfuhrstatistiken ausgewiesenen Gesamteinfuhren der betroffenen Ware in die Gemeinschaft ermittelt.
(463) Zwischen 1997 und 1999 sank der Verbrauch in der Gemeinschaft um rund 7 % von 15,4 Mio. Tonnen auf 14,3 Mio. Tonnen. Zwischen 1999 und 2000 stieg er um 2,8 % auf den höchsten Stand in dem Fünfjahreszeitraum (14,7 Mio. Tonnen), bevor er 2001 wieder auf 13,2 Mio. Tonnen zurückging. Der Rückgang des Verbrauchs zwischen 2000 und 2001 wird unter "Andere Faktoren" untersucht, um festzustellen, ob und, wenn ja, in welchem Grad er zu einer etwaigen Schädigung der Gemeinschaftshersteller beitrug,
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5.5.3.2. Verkaufsmenge
(464) Die Verkaufsmenge der gleichartigen Ware in der Gemeinschaft fiel zwischen 1997 und 2001 von 14,1 Mio. Tonnen auf 10,8 Mio. Tonnen. Dieser Rückgang war kontinuierlich und betrug 23,6 %.
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5.5.3.3. Marktanteil
(465) Der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller ging in diesem Zeitraum ebenfalls stetig zurück, und zwar von 92 % im Jahr 1997 auf 81,4 % im Jahr 2001; er stieg zwar zwischen 1998 und 1999, ging aber zwischen 1999 und 2000 besonders stark zurück.
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5.5.3.4. Preis der gleichartigen Ware und Preisunterbietung
(466) Der Durchschnittspreis der in der Gemeinschaft verkauften gleichartigen Ware war auf 305 EUR/Tonne zurückgegangen, bevor er sich 2000 erholte. 2001 fielen die Preise jedoch erneut (um 3 %) auf 360 EUR/Tonne infolge der Billigpreise der Einfuhren (die um 10 % zurückgingen). Dieser Trend wird auch dadurch bestätigt, dass auf Quartalsbasis die Preise der Gemeinschaftshersteller zwischen dem ersten Quartal 2001 (Q1 2001) und dem ersten Quartal 2002 (Q1 2002) von 386 EUR/Tonne auf 328 EUR/Tonne zurückgingen.
(467) Um die Höhe der Preisunterbietung festzustellen, wurden die Preise für vergleichbare Zeiträume auf derselben Handelsstufe und für Verkäufe an vergleichbare Abnehmer verglichen. Auf der Grundlage eines Vergleichs der Preise, die die Gemeinschaftshersteller und die ausführenden Hersteller bei Ausfuhr in die Gemeinschaft in Rechnung stellten, wurden die Preise der Gemeinschaftshersteller 2001 im Durchschnitt um 10 % unterboten.
(468) Die Kommission stellte fest, dass der Preis der Einfuhren ab 1998 deutlich unter dem Preis der Gemeinschaftsware lag.
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5.5.3.5. Rentabilität
(469) Die Rentabilität der Verkäufe der Gemeinschaftshersteller in der Gemeinschaft ging in dem untersuchten Fünfjahreszeitraum erheblich zurück. Die geringste Rentabilität wurde 1999 verzeichnet, als die Preise ihren niedrigsten Stand erreichten, und die höchste Rentabilität wurde 1998 erzielt, als die Preise auf ihrem nahezu höchsten Stand in dem Fünfjahreszeitraum waren. Die Rentabilität der Gemeinschaftshersteller ging 2001 infolge der für dieses Jahr festgestellten durchschnittlichen Preisunterbietung auf - 7,9 % zurück, und die Daten auf Quartalsbasis zeigen, dass sich die negative Entwicklung 2002 noch verstärkte, als Verluste von fast 18 % hingenommen werden mussten. Zu dieser Situation kam es aufgrund reduzierter Verkaufsmengen und niedriger Preise. Hierzu ist zu bemerken, dass es zu diesen Verlusten kam, obwohl die Produktivität in dem Fünfjahreszeitraum insgesamt zunahm. Die Verhinderung von Preiserhöhungen aufgrund von Billigpreiseinfuhren trug wesentlich zu der gegenwärtigen Verlustsituation der Gemeinschaftshersteller bei, und es wird darauf hingewiesen, dass 2001 und im ersten Quartal 2002 weiter Druck auf den Preis der Gemeinschaftsware ausgeübt wurde.
(470) Bei der Zielpreisunterbietungsspanne handelt es sich um die Differenz zwischen dem Preis der eingeführten Ware und dem Preisniveau, das die Gemeinschaftshersteller ohne Schädigung hätten erzielen können. Die Zielpreisunterbietungsspanne wurde auf der Grundlage des gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preises pro Tonne der Gemeinschaftsware ermittelt. Dieser Preis wurde auf der Grundlage der jeweiligen Produktionskosten der Gemeinschaftsware zuzüglich einer Gewinnspanne von 8 % bestimmt. Diese Gewinnspanne wurde als angemessen erachtet, denn sie entspricht den Gewinnen der Gemeinschaftshersteller in einer normalen Handelssituation, die nicht durch einen unerwarteten starken Anstieg der Einfuhren beeinträchtigt ist. Dieser nicht schädigende Preis wurde verglichen mit dem gewogenen Durchschnittspreis/Tonne der eingeführten betroffenen Ware. Die Differenz zwischen diesen beiden Preisen ergab, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises der eingeführten Ware frei Grenze der Gemeinschaft, eine Zielpreisunterbietungsspanne von 32 %.
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5.5.3.6. Lagerbestände
(471) Die Lagerbestände blieben im Analysezeitraum relativ konstant; die Schlussbestände bewegten sich in absoluten Zahlen zwischen 2,0 Mio. und 2,3 Mio. Tonnen. Relativ gesehen betrugen die Bestände rund 4,5 % der Produktion in dem gesamten Zeitraum. Angesichts dieses Sachverhalts wurde der Schluss gezogen, dass die Lagerbestände über die vorstehenden Feststellungen zur Produktion hinaus für die Schadensanalyse nicht weiter relevant waren.
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5.5.4. Analyse des Eigenverbrauchs
(472) Einige Indikatoren, die den Eigenverbrauch betreffen, wurden bereits im Rahmen der globalen Analyse der gesamten Geschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware, die auch den Eigenverbrauch umfasst, beschrieben (Kapazität und Kapazitätsauslastung, Beschäftigung und Produktivität). Bei bestimmten anderen Faktoren (Verkaufspreise, Lagerbestände und Rentabilität), die bereits im Zusammenhang mit dem freien Markt bereits untersucht wurden, sind die vorliegenden Daten ihrer Art nach nicht für einen unmittelbaren, objektiven Vergleich mit den Daten für den freien Markt für kaltgewalzte Bleche geeignet, enthalten aber auch keine Beweise dafür, dass es rentabler war, für den Eigenverbrauch zu produzieren als für den freien Markt. In dieser Analyse wird daher schwerpunktmäßig die Produktion für den Eigenverbrauch untersucht und geprüft, ob sie sich in ähnlicher Weise entwickelt hat wie die Produktion für den freien Markt und die Gesamtproduktion.
(473) Die Produktion für den Eigenverbrauch war in dem Zeitraum von 1997 bis 1999 relativ konstant. Sie stieg 2000 deutlich an, bevor sie 2001 wieder auf das vorherige Niveau dieses Zeitraums zurückging. Diese Analyse ergab einen Gesamttrend, der mit dem vorstehend beschriebenen Trend Gesamtproduktion vergleichbar ist.
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5.5.5. Schlussfolgerung
(474) Diese Daten zeigen, dass bei konstanter Produktivität doch insgesamt eine negative Entwicklung bei Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Produktion und Beschäftigung zu verzeichnen war und dass auch die Entwicklung von Cashflow und RoI negative Elemente aufwies. Die Daten bezüglich des freien Marktes zeigen insbesondere rückläufige Entwicklungen bei Verkaufsmenge, Marktanteil und Rentabilität. Den Daten über den Eigenverbrauch ist eine vergleichbarer negativer Trend zu entnehmen. Diese Feststellungen wurden durch die Ergebnisse der Analyse der Gesamtgeschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware, an der der Eigenverbrauch großen Anteil hat, bestätigt.
(475) So stellt die Kommission insbesondere fest, dass im Jahr 2001, als die Einfuhren ihren Hoechststand in fünf Jahren erreichten (2,5 Mio. Tonnen), die Verkaufsmenge der Gemeinschaftshersteller in der Gemeinschaft auf den niedrigsten Stand in fünf Jahren sank (10,8 Mio. Tonnen) und die Rentabilität rapide zurückging. Dies fiel zeitlich mit einem Rückgang der Produktion für den freien Markt, des Verbrauchs und der Preise zusammen. Vor diesem Hintergrund hätten die Einfuhren eigentlich zurückgehen müssen, aber sie stiegen sogar über das sehr hohe Niveau, dass sie 2000 erreicht hatten.
(476) Die Auswirkungen dieser Kombination von Faktoren auf die Gemeinschaftshersteller spiegeln sich in den Wirtschaftsindikatoren wider. Die Gemeinschaftshersteller verloren an Marktanteil, der 2001 seinen niedrigsten Stand in fünf Jahren erreichte. Die Kapazitätsauslastung fiel 2001 drastisch und mit ihr die Rentabilität. Auch die Beschäftigung ging zurück, und dieser Trend dürfte 2002 anhalten. Der Rückgang von Produktion, Verkaufsmenge in der Gemeinschaft und Preisen bewirkte einen Rückgang der Rentabilität der Gemeinschaftshersteller und stürzte sie in eine Verlustsituation im Jahr 2001. Diese Trends werden durch den anhaltenden Verfall von Preisen und Rentabilität zwischen Q1 2001 und Q1 2002 bestätigt.
(477) Unter Berücksichtigung all dieser Faktoren und insbesondere auf der Grundlage der Analyse des freien Markts kommt die Kommission zu dem Schluss, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung verursacht wurde.
5.6. Schadensursache
(478) Um den kausalen Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung zu prüfen und sicherzustellen, dass eine durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht dem Anstieg der Einfuhren zugerechnet wird, ging die Kommission folgendermaßen vor:
- Die schädigenden Auswirkungen der Faktoren, die als schadensverursachend angesehen wurden, wurden voneinander abgegrenzt.
- Diese schädigenden Auswirkungen wurden den Faktoren zugerechnet, durch die sie verursacht werden; und
- nachdem die Schädigung allen verursachenden Faktoren zugerechnet wurde, prüfte die Kommission, ob der Anstieg der Einfuhren tatsächlich eine "echte und wesentliche" Ursache der bedeutenden Schädigung war.
5.6.1. Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren
(479) Der Markt für die betroffene Ware ist im Hinblick auf Bezugsquellen, Abnehmer und Preise transparent. Da die betroffene Ware im Wesentlichen ein Rohstoff ist, konkurriert sie mit der gleichartigen Ware hauptsächlich über den Preis.
(480) Zwischen 1999 und 2001 stieg der Marktanteil der Einfuhren von 9,2 % auf 18,6 %, während der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller von 90,8 % auf 81,4 % fiel. Im gleichen Zeitraum erhöhte sich der Anteil der Einfuhren an der auf dem freien Markt verkauften Produktion von 2,8 % auf 5,5 %. Somit sind die Einfuhren auch im Verhältnis zur Produktion gestiegen, und zwar zu Lasten der Gemeinschaftshersteller.
(481) Was die Preise betrifft, fiel der durchschnittliche Stückpreis der eingeführten Ware auf dem Gemeinschaftsmarkt zwischen 2000 und 2001 von 346 EUR/Tonne auf 311 EUR/Tonne. Der durchschnittliche Stückpreis der Gemeinschaftsware sank von 371 EUR/Tonne auf 360 EUR/Tonne. Auf diesem transparenten Markt hatte die Preisunterbietung maßgebliche Auswirkungen. 2001 hätte der Rückgang des durchschnittlichen Stückpreises der gleichartigen Ware für sich genommen die Einnahmen der Gemeinschaftshersteller aus ihren Verkäufen in der Gemeinschaft um 3 % (137 Mio. ) verringert. Da jedoch gleichzeitig auch die Verkaufsmengen sanken, beliefen sich die Einnahmeneinbußen bei den Verkäufen in der Gemeinschaft auf 670 Mio. Die Einnahmeeinbußen verursachten daher überproportional hohe Gewinneinbußen, und 2001 erlitten die Gemeinschaftshersteller Verluste von -7,9 %. Dieser Rückgang von Preis und Rentabilität ist zudem im Lichte einer Reihe von Betriebsschließungen und dem daraus resultierenden Verlust von Arbeitsplätzen zu sehen.
(482) Aus diesen Gründen wird die Auffassung vertreten, dass zwischen dem Anstieg der Billigeinfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller ein Zusammenhang besteht, und dass sich der Anstieg der Einfuhren insbesondere in Form von Preisdruck sowie eines Rückgangs der von den Gemeinschaftsherstellern auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Mengen äußerte.
5.6.2. Auswirkungen der Entwicklung des Verbrauchs
(483) Die Kommission untersuchte die schädigenden Auswirkungen des Rückgangs der Ausfuhren. Der Verbrauch sank von 15,4 Mio. Tonnen im Jahr 1997 auf 14,3 Mio. Tonnen im Jahr 1999, stieg dann aber im Jahr 2000 wieder auf 14,7 Mio. Tonnen, bevor er 2001 wieder auf 13,3 Mio. Tonnen fiel.
(484) Bei der Untersuchung dieser Frage wurde berücksichtigt, wie alle Marktteilnehmer auf den rückläufigen Trend beim Verbrauch reagierten. Diesbezüglich wurde festgestellt, dass, während die Gemeinschaftshersteller gezwungen waren, ihre Gemeinschaftsverkäufe 2001 zu senken, die Einfuhren stark zunahmen. Ein wirtschaftlicher Grund für diese starke Zunahme der Einfuhren wurde nicht ermittelt. So behauptete z. B. kein Ausführer, dass er auf niedrigere Produktionskosten zurückzuführen sei.
(485) Ein Rückgang des Verbrauchs sollte normalerweise nicht zu deutlichen Auswirkungen auf die Preise führen, sofern die Produktion rasch an die Nachfrage angepasst wird. Auf diese Situation reagierten die Gemeinschaftshersteller anscheinend dadurch, dass sie ihre Produktion und ihre Verkaufsmenge stärker senkten als notwendig, um sich dem Rückgang des Verbrauchs anzupassen.
(486) In gleicher Weise würde ein geringerer Preisdruck die schädigende Wirkung niedriger Preise in Grenzen halten. Der wichtigste Faktor in diesem Zusammenhang ist der Gewinn, und die Gewinneinbußen wären minimal gewesen, wären die Preise nicht erheblich gefallen. Aus diesen Gründen ist der Schluss vertretbar, dass der Rückgang des Verbrauchs ohne den starken Anstieg der Billigeinfuhren nicht zu erheblichen Gewinneinbußen geführt hatte.
(487) Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass zwischen dem Rückgang des Verbrauchs und den festgestellten schädigenden Auswirkungen ein deutlicher aber nicht erheblicher Zusammenhang besteht.
5.6.3. Auswirkungen der Entwicklung des Eigenverbrauchs
(488) Die Kommission untersuchte ferner die Auswirkungen der Entwicklung des Eigenverbrauchs der betroffenen Ware. Der Eigenverbrauch stieg 2002 im Vergleich zu den Vorjahren erheblich und ging 2001 dann zurück. Dieser Trend entsprach den Marktbedingungen für Zwischen- und Fertigerzeugnisse.
(489) Die sonstigen eingegangenen Daten zum Eigenverbrauch sind ihrer Art nach nicht für einen unmittelbaren, objektiven Vergleich mit den Daten für den freien Markt für die betroffene Ware geeignet, enthalten aber auch keine Beweise dafür, dass es rentabler war, für den Eigenverbrauch zu produzieren anstatt für den freien Markt.
(490) Der (auf das Jahr 2001 beschränkte) Rückgang des Eigenverbrauchs wirkte sich daher nachteilig auf die Produktion aus, was wiederum die Kapazitätsauslastung und letztlich die Rentabilität beeinträchtigte. Der Rückgang der Preise und die Einnahmeneinbußen der Gemeinschaftshersteller auf dem freien Markt waren eine Folge der Billigpreiseinfuhren und sind, wenn überhaupt, nur in geringem Maße dem Rückgang des Eigenverbrauchs zuzurechnen.
5.6.4. Auswirkungen der Entwicklung der Ausfuhrleistung
(491) Die Kommission untersuchte auch die Auswirkungen des Rückgangs der Ausfuhren.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(492) Über einen Fünfjahreszeitraum kann die dem Rückgang der Ausfuhren anzulastende Schädigung eindeutig von der durch die gestiegenen Einfuhren verursachten Schädigung abgegrenzt werden. Auch der Rückgang der Ausfuhrverkäufe (um rund 1,1 Mio. Tonnen) entspricht 2,5 % der Gesamtproduktion.
(493) Aus diesen Gründen kann nicht ausgeschlossen werden,, dass zwischen dem Rückgang der Ausfuhren und den festgestellten schädigenden Auswirkungen ein erheblicher Zusammenhang besteht.
5.6.5. Auswirkungen etwaiger Überkapazitäten
(494) Die Kommission untersuchte ferner, ob Überkapazitäten der Gemeinschaftshersteller schädigende Auswirkungen hatten. Die geschätzte theoretische Produktionskapazität änderte sich im Untersuchungszeitraum nicht wesentlich, und die Kapazitätsauslastung lag konstant über 75 %. Deshalb wurde kein Zusammenhang zwischen der Produktionskapazität und den schädigenden Auswirkungen festgestellt.
5.6.6. Auswirkungen der Umstrukturierung
(495) Die Kommission untersuchte ferner die schädigenden Auswirkungen der Kosten der Umstrukturierung, die die Gemeinschaftshersteller in den letzten Jahren durchführten. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass Umstrukturierungen generell kurzfristig Kosten mit sich bringen in Form von Abfindungen, Übernahmekosten usw., die mittelfristig durch Effizienzgewinne aufgewogen werden. Angesichts des derzeitigen Rationalisierungsprozesses hieße dies, dass gegenwärtig anfallende Kosten sich - selbst wenn sie den Untersuchungsergebnissen zufolge nur gering sind - auf die Kostenstruktur auswirkten.
5.6.7. Zurechnung der schädigenden Auswirkungen
(496) Die bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller äußerte sich in erster Linie in Verkaufseinbußen und sich verschärfenden finanziellen Verlusten. Die Kommission stellte fest, dass neben dem Anstieg der Einfuhren vier Faktoren zu der Schädigung der Gemeinschaftshersteller beitrugen: die Entwicklung des Verbrauchs, die Entwicklung des Eigenverbrauchs, die Entwicklung der Ausfuhrleistung und die noch nicht abgeschlossenen Rationalisierungsbemühungen.
(497) Der Verbrauch ging zwischen 1997 und 2001 zurück. Die Entwicklung der Einfuhren folgte jedoch nicht derjenigen des Verbrauchs, und nach Auffassung der Kommission trug der Rückgang des Verbrauchs zwar insbesondere zu dem Rückgang der Verbrauchsmenge bei, spielte aber eindeutig keine so bedeutende Rolle wie der starke Anstieg der Billigeinfuhren.
(498) Der Rückgang des Eigenverbrauchs zwischen 2000 und 2001 wirkte sich zwar nachteilig aus, aber die negativen Auswirkungen in Bezug auf die Rentabilität wurden auf der Grundlage der Verkäufe auf dem freien Markt bestimmt, und der Rückgang des Eigenverbrauchs ist für diesen Indikator nicht relevant. Zudem würden sich die Auswirkungen auf die Menge beschränken und hätten nicht zu dem zeitgleichen Rückgang der Preise im Jahr 2001 beigetragen.
(499) Wie bereits erwähnt, wird der Schluss gezogen, dass ein gewisser Zusammenhang zwischen dem Rückgang der Ausfuhren und den schädigenden Auswirkungen besteht, dieser Faktor wirkte sich jedoch nicht auf den Rückgang der auf der Grundlage der Gemeinschaftsverkäufe ermittelten Rentabilität aus. Dennoch trug dieser Faktor im Vergleich zu den anderen Schadensindikatoren erheblich zu der Schädigung bei.
(500) Auch die Auswirkungen der noch nicht abgeschlossenen Rationalisierungsbemühungen auf die Kostenstruktur erachtet die Kommission als nicht erheblich, vor allem im Vergleich zu den Auswirkungen der Billigeinfuhren auf die Preise. Die Kommission stellte fest, dass der Rückgang der Verkaufsmengen, der Verkaufspreise und der Rentabilität der Gemeinschaftshersteller in erster Linie auf den Anstieg der Einfuhren zurückzuführen war, die nicht nur im Jahr 2000 sehr viel schneller zunahmen als der Verbrauch, sondern auch noch 2001 weiter stiegen, als der Verbrauch zurückging.
5.6.8. Schlussfolgerung
(501) Nach der Untersuchung der schädigenden Auswirkungen der anderen bekannten Faktoren sowie ihrer Abgrenzung voneinander und von den schädigenden Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren und nachdem sichergestellt wurde, dass die durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht den Einfuhren zugerechnet wird, kann der Schluss gezogen werden, dass tatsächlich ein erheblicher ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller besteht.
5.7. Weitere Entwicklungen
(502) Die Kommission analysierte außerdem eine Reihe von Elementen, die den Schluss rechtfertigen, dass sich die bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller voraussichtlich erheblich verschärfen wird, wenn die Einfuhren auf ihrem jetzigen Niveau anhalten oder noch steigen.
5.7.1. Die US-Schutzmaßnahmen im Stahlbereich
(503) Am 5. März 2002 führten die USA Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen, einschließlich der betroffenen Ware, ein. Diese Maßnahmen traten am 20. März 2002 in Kraft und bestanden in einer Anhebung der Wertzölle auf Einfuhren in die USA um 30 % im ersten Jahr, 24 % im zweiten und 18 % im dritten Jahr. Die Maßnahmen gelten nicht für Kanada, Israel, Jordanien und Mexiko und auch nicht für eine Reihe von Ländern, die als Entwicklungsländer eingestuft werden.
5.7.1.1. Umlenkung von Handelsströmen nach Einführung der US-Schutzmaßnahmen
(504) Die Kommission untersuchte die wahrscheinlichen Auswirkungen der US-Maßnahmen, indem sie die Lage der Länder mit den größten Ausfuhren in die USA analysierte.
(505) 2001 importierten die USA 2,75 Mio. Tonnen Waren der HS-Codes 7209 15, 7209 16, 7209 17, 7209 18, 7209 25, 7209 26, 7209 27, 7209 28, 7209 90, 7211 23, 7211 29, 7211 90, 7212 60, 7225 20, 7225 50 und 7226 92 (zu denen die betroffene Ware zählt). Hauptausführer dieser Erzeugnisse in die USA waren die Gemeinschaft (18,2 % bzw. 500000 Tonnen), Südkorea (18,5 % bzw. 509000 Tonnen), Japan (12,3 % bzw. 340000 Tonnen), Russland (10 % bzw. 268000 Tonnen), Brasilien (7 % bzw. 195000 Tonnen), Kanada (6,5 % bzw. 178000 Tonnen) und Mexiko (6 % bzw. 168000 Tonnen). Auf Argentinien, Taiwan, China, Südafrika, die Türkei, Venezuela und Australien entfielen 2001 mehr als 1 % der Einfuhren dieser Ware in die USA.
(506) Insgesamt beliefen sich die Ausfuhren der vorgenannten Erzeugnisse aus den von den US-Schutzmaßnahmen betroffenen Ländern in die USA (ohne die Gemeinschaftshersteller und die in Bezug auf die betroffene Ware von den US-Schutzmaßnahmen ausgenommenen Hersteller in anderen Ländern) auf 1,9 Mio. Tonnen.
(507) Die Kommission prüfte dann, mit welcher Wahrscheinlichkeit der infolge der US-Schutzmaßnahmen eingeschränkte Zugang zu dem US-amerikanischen Markt zu verstärkten Ausfuhren in die Gemeinschaft führen würde. Die Kommission untersuchte die Produktionskapazität der kooperierenden ausführenden Hersteller nach der Einführung der US-Maßnahmen. Sie erhöhten ihre Kapazität von 63,5 Mio. Tonnen im Jahr 1997 auf 70 Mio. Tonnen im Jahr 2001. Kein kooperierender ausführender Hersteller gab an, angesichts der US-Maßnahmen seine Produktionskapazität oder seine Produktion in absehbarer Zeit verringern zu wollen.
(508) Die Mehrzahl verlautbarte, einen etwaigen Rückgang ihrer Ausfuhren in die USA durch verstärkte Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten ausgleichen zu wollen, aber diese Behauptungen sind vor dem Hintergrund eines statischen bzw. zurückgehenden Verbrauchs auf diesen Märkten zu bewerten. In diesem Zusammenhang ist es sehr unwahrscheinlich, dass diese Hersteller die Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten wesentlich steigern können. Ebenso wenig wahrscheinlich ist, dass sie die Verkäufe auf andere Ausfuhrmärkte steigern können, da die Hersteller auf der Mehrzahl dieser Märkte bereits unter der erheblichen Abschottung des US-Marktes leiden, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass der Verbrauch auf diesen Märkten kurz- und mittelfristig so nennenswert steigen wird, dass größere Einfuhren möglich sind.
(509) Die Handelsströme, die infolge der US-Maßnahmen in die Gemeinschaft umgelenkt werden könnten, wenn auf endgültige Maßnahmen verzichtet würde, werden daher mit 1,9 Mio. Tonnen beziffert. Dieses Potenzial wird unter Umständen nicht voll ausgeschöpft, z. B. wegen des gegenwärtig hohen Preisniveaus in den USA, das dazu führen könnte, dass die Einfuhren trotz der Zölle von 30 % etwas umfangreicher ausfallen als erwartet, sowie wegen der Tatsache, dass Hersteller in Drittländern die Einbußen auf dem US-Markt unter Umständen durch umfangreichere Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten ausgleichen können. Dies könnte bis zu einem gewissen Grad insbesondere auf die Länder zutreffen, die als Reaktion auf die US-Schutzmaßnahmen selbst Schutzmaßnahmen ergriffen haben. Die Hersteller könnten auch ihre Lagerbestände für einen gewissen Zeitraum ausbauen.
(510) Dennoch besteht ein sehr bedeutendes Potenzial erhöhter Ausfuhren in die Gemeinschaft. Der Anstieg im Jahr 2001 hatte, wie in der Analyse der bedeutenden Schädigung bereits festgestellt, vielerlei Ursachen, die alle weiterhin aktuell sind und voraussichtlich zu einem weiteren Anstieg der Einfuhren führen werden. Zudem kommt inzwischen das neue Element der US-Schutzmaßnahmen zum Tragen, was eindeutig dazu führt, dass die Hersteller für einen erheblichen Teil der Produktion unbedingt Abnehmer finden müssen. Unter diesen Umständen ist die Annahme gerechtfertigt, dass ohne endgültige Maßnahmen mindestens 25 % bis 50 % der vorstehend ermittelten 1,9 Mio. Tonnen (zwischen 475000 und 950000 Tonnen) vom US-Markt umgelenkt werden könnten. Aller Wahrscheinlichkeit nach könnte dieser Anteil sogar noch höher sein, aber es wurde für klug befunden, diese Analyse auf eine konservative Grundlage zu stützen.
(511) Ferner ist relevant, dass im Jahr 2001 die Gemeinschaft einer der wichtigsten Ausfuhrmärkte für kaltgewalzte Erzeugnisse war (2,5 Mio. Tonnen), gefolgt von China (5,7 Mio. Tonnen), den USA (2,75 Mio. Tonnen), Hongkong (0,9 Mio. Tonnen), Malaysia (0,8 Mio. Tonnen) und Japan (0,7 Mio. Tonnen). Dies ist ein Beweis dafür, dass die Gemeinschaft weltweit einer der offensten Märkte war und - nach den jüngsten Maßnahmen - auch bleibt. Die kürzlich erfolgte Aufwertung des Euro gegenüber dem US-Dollar und anderen wichtigen Währungen erhöht kurz- und mittelfristig die Attraktivität von Einfuhren im Verhältnis zur Gemeinschaftsproduktion.
5.7.1.2. Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft infolge der US-Schutzmaßnahmen im Stahlbereich
(512) Eine unmittelbare Auswirkung der US-Maßnahmen bestand darin, dass die Ausfuhren der betroffenen Ware aus der Gemeinschaft in die USA drastisch zurückgingen. Die Einführung von Wertzöllen in Höhe von 30 % wird diese Ausfuhren weitgehend stoppen, obwohl die Möglichkeit besteht, dass weiterhin geringe Mengen eingeführt werden, weil die Preise in den USA gegenwärtig so hoch sind, dass sich die Entrichtung der Zölle lohnen kann, um zumindest überschüssige Lagerbestände zu verkaufen. Schätzungen zufolge, bei denen die von den USA seit der Einführung der Maßnahmen gewährten Ausnahmen so weit wie möglich berücksichtigt wurden, werden die Ausfuhren aus der Gemeinschaft in die USA infolge der US-Maßnahmen wesentlich zurückgehen.
(513) Ferner ist wahrscheinlich, dass die Ausfuhren aus der Gemeinschaft auf andere Drittmärkte ebenfalls zurückgehen werden, da die Hersteller weltweit bei ihren Ausfuhren auf Schwierigkeiten stoßen werden, und zwar sowohl aufgrund der US-Maßnahmen als auch der defensiven Schutzmaßnahmen anderer Drittländer und der Gemeinschaft, durch die eine Umlenkung auf die eigenen Märkte verhindert werden soll.
5.7.1.3. Voraussichtliche Auswirkungen der US-Maßnahmen
(514) Die Kommission evaluierte die möglichen Auswirkungen eines Verzichts auf endgültige Maßnahmen auf die Gemeinschaftshersteller und die aus den US-Schutzmaßnahmen resultierende Umlenkung der Handelsströme sowie die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Ausfuhren aus der Gemeinschaft. Diesbezüglich stellte die Kommission fest, dass die Einfuhren ohne gemeinschaftliche Schutzmaßnahmen zweifellos erheblich zunehmen werden mit dem Ergebnis, dass die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sich sehr ernsthaft und bedeutend verschlechtern wird. Angesichts der äußerst heiklen Lage der Gemeinschaftshersteller würde jeder bedeutende Anstieg der Einfuhren äußerst schwerwiegende Folgen haben. Der voraussichtliche Anstieg um 475000 bis 950000 Tonnen würde höchstwahrscheinlich zu weiteren Verkaufseinbußen der Gemeinschaftshersteller führen, und diese Verkaufseinbußen hätten schwerwiegende nachteilige Konsequenzen für die anderen Indikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs maßgeblich sind.
(515) Der anhaltende Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft wird ebenfalls wesentlich dazu beitragen, dass sich die Lage der Gemeinschaftshersteller verschlechtert. Seit der Einführung der US-Maßnahmen sind die Ausfuhren aus der Gemeinschaft zwangsläufig erheblich zurückgegangen, und diese Entwicklung dürften in den kommenden Monaten anhalten oder sich sogar noch verschärfen.
(516) Die projizierte Zunahme der Einfuhren und der projizierte Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft würden die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in Bezug auf alle im Rahmen der Feststellung der bedeutenden Schädigung bereits untersuchten Faktoren noch erheblich verschärfen. Sie würden unmittelbar zu einem weiteren drastischen Rückgang der Verkäufe und der Preise führen, was nachteilige Auswirkungen auf die Produktion hätte und höhere Stückkosten und größere Verlusten nach sich ziehen würde, so dass die Schließung von Betrieben und der Abbau von Arbeitsplätzen unmittelbar droht. Insbesondere der Druck auf die Preise würde ungeheuer verstärkt, und dies in einer Zeit, in der 2001 Verluste von 7,9 % verzeichnet wurden. Die nachteiligen Auswirkungen würden durch die Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits durch die Zunahme der Einfuhren in den vergangenen Jahren bedeutend geschädigt werden, noch verstärkt.
5.7.2. Schlussfolgerung
(517) Unter gebührender Berücksichtigung der Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits bedeutend geschädigt werden, ist die Schlussfolgerung vertretbar, dass eine weitere erhebliche Zunahme der Einfuhren, die bei einem Verzicht auf endgültige Schutzmaßnahmen äußerst wahrscheinlich wäre, die Lage der Gemeinschaftshersteller erheblich verschlechtern wird. Diese Situation wird zudem durch einen bedeutenden Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft infolge der US-Maßnahmen noch verschärft.
Ware 5
Kaltgewalzte Bleche
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
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6. WARE 18: ROHRFORM-, ROHRVERSCHLUSS- UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE (&lt; 609,6 mm)
6.1. Ware und gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Ware
6.1.1. Betroffene Ware
(518) Bei der betroffenen Ware handelt es sich um bestimmte Rohrform-, Rohrverschluss- und Rohrverbindungsstücke (andere als gegossene Rohrstücke, Flansche und Rohrstücke mit Gewinde) mit einem äußeren Durchmesser von maximal 609,6 mm zum Stumpfschweißen (nachstehend "Rohrstücke" genannt). Die betroffene Ware wird derzeit den KN-Codes 7307 93 11 und 7307 93 19 zugewiesen.
(519) Rohrstücke werden im Wesentlichen durch das Zuschneiden und Formen von Rohren hergestellt. Rohrstücke dienen dem Zusammenfügen von Rohren und weisen verschiedene Formen (Winkelstücke, Reduktionsstücke, T-Stücke und Verschlussstücke) sowie unterschiedliche Größen und Qualitäten auf. Sie werden hauptsächlich in der petrochemischen Industrie, bei der Energieerzeugung, im Schiffbau und im Anlagenbau verwendet. Die zur Verwendung in der petrochemischen Industrie verkauften Rohrstücke entsprechen der dort allgemein verwendeten ANSI-Norm. Bei anderen Verwendungen in der Gemeinschaft ist die DIN-Norm am weitesten verbreitet.
(520) Obwohl jeder KN-Code einem bestimmten Typ von Rohrstück entspricht, der sich von den anderen Typen unterscheiden lässt, wurde festgestellt, dass alle Typen identische oder ähnliche materielle und technische Eigenschaften und Verwendungen haben. Daher handelt es sich bei allen Typen von Rohrstücken, die zu den oben genannten KN-Codes gehören, um eine einheitliche Ware.
6.1.2. Gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Waren
(521) Die Kommission prüfte, ob die von den Gemeinschaftsherstellern hergestellte Ware (nachstehend "gleichartige Ware" genannt) und die eingeführte betroffene Ware gleichartig sind. Während ihrer Untersuchung erhielt die Kommission von bestimmten großen Ausführern und Einführern von Rohrstücken Stellungnahmen, wonach bestimmte Typen der in die Gemeinschaft eingeführten Rohrstücke in der Gemeinschaft nicht hergestellt werden und folglich nicht als mit der betroffenen Ware gleichartig angesehen werden sollten.
(522) Die Kommission prüfte diese Stellungnahmen im Einzelnen und berücksichtigte vor allem die folgenden Untersuchungsergebnisse:
a) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden international für zolltarifliche Zwecke der gleichen Warenposition zugewiesen. Außerdem wiesen sie in Bezug auf Zusammensetzung, Größe, Form und Struktur die gleichen oder vergleichbare materielle Eigenschaften auf und wurden nach international anerkannten Normen hergestellt.
b) die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden über vergleichbare oder identische Vertriebskanäle verkauft, Preisinformationen waren leicht zugänglich und die betroffene Ware und die Ware der Gemeinschaftshersteller konkurrierten im wesentlichen über den Preis
c) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware konnten beide den gleichen oder vergleichbaren Endverwendungen zugeführt werden und waren folglich weitgehend substituierbar und leicht austauschbar.
d) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware waren in der Verbrauchervorstellung austauschbare Mittel zur Durchführung bestimmter Funktionen im Hinblick auf die Deckung eines bestimmten Bedarfs oder einer bestimmten Nachfrage, und insofern handelte es sich bei den von dem Ausführer/Einführer festgestellten Unterschieden nur um leichte Variationen für bestimmte Kunden.
(523) Die Kommission zog daher den Schluss, dass die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware trotz der in diesen Stellungnahmen beschriebenen angeblichen technischen Unterschiede bei den Produkteigenschaften und der Qualität als "gleichartig oder unmittelbar konkurrierend" anzusehen sind.
6.2. Anstieg der Einfuhren
(524) Die Kommission prüfte, ob die betroffene Ware in absoluten Zahlen oder im Verhältnis zur Gemeinschaftsproduktion in derart erhöhten Mengen und/oder unter derartigen Bedingungen in die Gemeinschaft eingeführt wird, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung verursacht wird. Hierbei konzentrierte sich die Kommission auf die Einfuhren der betroffenen Ware in dem jüngsten Zeitraum, für den Angaben sowohl in absoluten Zahlen, im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Produktion (ohne "Eigenverbrauch") und zur Gesamtproduktion vorliegen. Die folgende Tabelle zeigt die Einfuhrtrends in absoluten Zahlen und im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Gemeinschaftsproduktion sowie zur Gemeinschaftsproduktion insgesamt (einschließlich Eigenverbrauch) für die Jahre 1997 bis 2001.
(525) Zwischen 1997 und 1999 gingen die Einfuhren in die Gemeinschaft um 4,3 % zurück; gleichzeitig fiel der durchschnittliche Einfuhrpreis um 13 %. Doch aufgrund der rückläufigen Gemeinschaftsproduktion stiegen die Einfuhren im Verhältnis zur Gesamtproduktion um 11,4 % und im Verhältnis zur verkauften Produktion um 11,9 %.
Ware 18
Rohrform-, Rohrverschluss- und Rohrverbindungsstücke
PLATZ FÜR EINE TABELLE
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(526) Zwischen 1999 und 2000 stiegen die Einfuhren von 9500 Tonnen auf 10100 Tonnen, d. h. um 600 Tonnen oder 6,7 %. Im selben Zeitraum stiegen die Einfuhren im Verhältnis zur Gesamtproduktion und zu der zum Verkauf bestimmten Produktion von 11,9 % auf 12,7 %.
(527) Zwischen 2000 und 2001 war ein weiterer Anstieg der Einfuhren um 3500 Tonnen oder um 34,7 % zu verzeichnen. Im Verhältnis zur Gesamtproduktion und zu der auf dem freien Markt verkauften Produktion nahmen die Einfuhren um rund 35 % zu.
(528) Im Untersuchungszeitraum ging der Preis der betroffenen War jedes Jahr zurück und fiel zwischen 1997 und 2001 insgesamt um 242 EUR/Tonne bzw. 19,4 %.
6.2.1. Gleitender Zweijahresdurchschnitt
(529) Um die Grundtendenz der Entwicklung der Einfuhren zwischen 1997 und 2001 zu ermitteln und festzustellen, ob die jüngste Zunahme der Einfuhren einen etablierten Trend darstellt, zog die Kommission gleitende Zweijahresdurchschnitte heran. Es zeigte sich, dass nach einem Rückgang von 9700 Tonnen auf 9500. Tonnen zwischen 1997/98 und 1998/99 die Einfuhren zwischen 1999/2000 und 2000/01 um mehr als 21 % von 9800 Tonnen auf 11900 Tonnen stiegen.
6.2.2. Marktanteil der Einfuhren
(530) Der Marktanteil der Einfuhren ging zwischen 1997 und 1998 infolge der Asienkrise von 14,1 % auf 13,6 % zurück, stieg jedoch bis 2001 auf 21,6 % wieder an; dies entspricht im Vergleich zu 1997 einen Anstieg um rund 53 %.
6.2.3. Schlussfolgerung
(531) Zwischen 1999 und 2000 war ein Anstieg der Einfuhren in absoluten Zahlen und im Verhältnis zur Gesamtproduktion und zu der auf dem freien Markt verkauften Produktion um 6,7 % zu verzeichnen, gefolgt im Jahr 2001 von einem weiteren Anstieg in absoluten Zahlen um 34,7 % (und im Verhältnis zur Gesamtproduktion und zu der auf dem freien Markt verkauften Produktion um 35,4 %).
(532) Dass sich der jüngste Anstieg der Einfuhren nicht in die etablierten Einfuhrtrends fügt, zeigt die Entwicklung der gleitenden Zweijahresdurchschnitte der Einfuhren während des fünfjährigen Untersuchungszeitraums.
(533) Es wird der Schluss gezogen, dass gegenüber den Entwicklungen in den Vorjahren der Anstieg der Einfuhren in jüngster Zeit als unerwartet, drastisch und erheblich zu betrachten ist.
6.3. Unvorhergesehene Entwicklungen
6.3.1. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA
(534) Seit 1998 greifen die USA, auf die rund ein Achtel des Weltstahlverbrauchs entfällt, in Reaktion auf die Asienkrise(9) im Stahlsektor verstärkt auf handelspolitische Schutzinstrumente zurück, um die heimische Industrie vor der Konkurrenz zu schützen. Eine ganze Reihe dieser Maßnahmen wurde von der WTO geprüft, die einige der angewandten Methoden als mit der WTO unvereinbar beschied. Dennoch basieren viele der Maßnahmen, die in Kraft bleiben, auf eben diesen Methoden.
(535) Die folgende Tabelle zeigt für den Zeitraum 1997 bis 2001 die Anzahl der pro Jahr von den USA für den Stahlsektor insgesamt getroffenen endgültigen Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber einem oder mehreren Ländern und veranschaulicht die zunehmende Aktivität in den letzten drei Jahren.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(536) Im Jahr 2001 kündigten die USA weitere umfassende Maßnahmen im Stahlsektor an. Im Januar leiteten sie auf der Grundlage von Section 223 des US-Handelsgesetzes von 1974 eine Untersuchung betreffend den Stahlsektor ein. Im Juli 2001 kündigte die US-Bundesbehörde für Außenhandel (ITC) eine umfassende Untersuchung des Stahlsektors auf der Grundlage von Section 202 des US-Handelsgesetzes von 1974 an, und im Dezember empfahl sie Schutzmaßnahmen für eine ganze Reihe von Stahlerzeugnissen.
(537) Diese Maßnahmen bewirkten einen allmählichen Rückgang der Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die USA, die auf diese Weise zwischen 1998 und 2001 um insgesamt 33 % sanken. Sie gipfelten in der Ankündigung von Schutzmaßnahmen durch die USA am 5. März 2002. Vor allem das Verfahren betreffend Schutzmaßnahmen, das vor seiner Einleitung monatelang umstritten war, hatte wegen der Unsicherheit, die es für die Wirtschaftsbeteiligten schuf, eine bremsende Wirkung auf die Einfuhren in die USA. In der Tat handelt es sich hier um die umfangreichste handelspolitische Schutzmaßnahme, die jemals von einem WTO-Mitglied eingeleitet wurde; davon sind Einfuhren im Wert von rund 17 Mrd. USD betroffen.
6.3.2. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA gegenüber der betroffenen Ware
(538) Bei der Untersuchung im Zusammenhang mit der Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen behandelte die Kommission Rohrstücke und Flansche aus Kohlenstoffstahl getrennt, d. h. als zwei verschiedene gleichartige Waren. Darüber hinaus berücksichtigte die Kommission ausschließlich Rohrstücke aus Stahl (nicht jedoch aus nicht rostendem Stahl) mit einem äußeren Durchmesser von maximal 609,6 mm. In Bezug auf die betroffenen Rohstücke sind die Untersuchung und die Maßnahmen der US-Regierung also wesentlich umfassender als die der Kommission.
(539) Offiziellen Angaben auf der Website der US-Regierung zufolge hatten die USA bereits Antidumpingmaßnahmen gegen Einfuhren von Rohrstücken aus fünf Ländern - Brasilien, China, Japan, Taiwan und Thailand - eingeführt sowie eine Ausgleichsmaßnahmen gegenüber der Türkei. Dabei wurden die Zollsätze, welche im Dezember 1999 nach einer vollen "sunset" Überprüfung wiedereingeführt wurden, auf bis zu 154,72 % - bei einem chinesischen Unternehmen - heraufgesetzt.
(540) Die Kommission stellte fest, dass zwischen 1999 und 2001 die Einfuhren von Rohstücken aus Kohlenstoffstahl mit einem Durchmesser von maximal 609,6 mm um 4159 Tonnen (43,8 %) stiegen. Dieser plötzliche Anstieg ist anscheinend größtenteils auf Einfuhren aus China, Thailand und Japan zurückzuführen, die Gegenstand einer Untersuchung der US-Behörden waren und für die zur Zeit US-Antidumping- und Schutzmaßnahmen gelten.
(541) Die Kommission hat die Entwicklung der Importe von Rohrstücken in die USA aus Ländern mit Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen analysiert. Während im Zeitraum zwischen 1999 und 2001 die Importe aus diesen Ländern in die Gemeinschaft anstiegen, fielen die Einfuhren von Waren, die dem gleichen HS-Code wie Rohrstücke zugewiesen waren, in die USA um 3419 Tonnen (24,2 %).
(542) Nach Ansicht der Kommission besteht ein zeitlicher Zusammenhang zwischen der Ankündigung der Untersuchung im Stahlsektor durch die US-Regierung, (über die und deren negative Folgen für den Stahlmarkt in den USA und der Gemeinschaft bereits im Januar 2001 in einigen US-Presseberichten spekuliert wurde) und dem Anstieg der Einfuhren von Rohrstücken in die Gemeinschaft.
(543) Dieser verstärkte und häufige Einsatz handelspolitischer Schutzinstrumente, von denen einige für WTO-widrig befunden wurden, war beim Abschluss der Uruguay-Runde nicht vorherzusehen und gilt daher als "unvorhergesehener Umstand" im Sinnes des Übereinkommens über Schutzmaßnahmen.
6.4. Definition der Gemeinschaftshersteller
6.4.1. Gemeinschaftsproduktion
(544) Die Gesamtproduktion von Rohrstücken in der Gemeinschaft beläuft sich auf ca. 80000 Tonnen pro Jahr. Die drei folgenden Gemeinschaftshersteller arbeiteten uneingeschränkt an der Untersuchung mit:
- Virgilio CENA & Figli SpA, Italien,
- Interfit, Frankreich und
- Erne Fittings, Österreich.
(545) Alle drei Unternehmen sind Mitglied im "Defence Committee of Community Butt-welding Fittings Industry". Ihr Anteil an der Gesamtproduktion der betroffenen Ware in der Gemeinschaft beträgt rund 60 %. Damit entfällt auf sie ein erheblicher Teil der Gemeinschaftsproduktion im Sinne des Artikels 5 Absatz 3 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 und des Artikels 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 519/94. Sie werden daher für die Zwecke dieses Verfahrens als Gemeinschaftshersteller angesehen.
6.5. Bedeutende Schädigung
6.5.1. Einleitung
(546) Um festzustellen, ob eine bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller der gleichartigen Ware vorliegt bzw. droht, bewertete die Kommission alle relevanten objektiven und quantifizierbaren Faktoren, die sich auf die Lage der Gemeinschaftshersteller auswirken. Im Einzelnen bewertete die Kommission in Bezug auf die betroffene Ware für die Jahre 1997 bis 2001 die Entwicklung folgender Indikatoren: Einfuhren, Verbrauch, Produktion, Produktivität, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkäufe, Marktanteil, Preis, Rentabilität und Beschäftigung. Die relevanten Wirtschaftsdaten sind am Ende dieser warenspezifischen Analyse zusammengestellt.
6.5.2. Analyse der gesamten Geschäftstätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware
6.5.2.1. Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(547) Die geschätzte Gesamtproduktionskapazität ging zwischen 1998 und 2001 um 20400 Tonnen zurück. Dieser Kapazitätsrückgang am Ende des Untersuchungszeitraums ist unmittelbar auf die Stilllegung von 3 Produktionsanlage in der Gemeinschaft im Jahr 2001 zurückzuführen.
(548) Aufgrund der Stilllegungen stieg die Kapazitätsauslastung zwischen 2000 und 2001 von 48,3 % auf 53 %. Wäre es nicht zu diesen Stilllegungen gekommen, wäre die Kapazitätsauslastung auch 2001 bei 48 % konstant geblieben.
6.5.2.2. Gesamtproduktion und Produktion für den Eigenbedarf
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(549) Im Untersuchungszeitraum fiel die Gemeinschaftsproduktion um 7300 Tonnen von 86000 auf 79300 Tonnen. Dies entspricht einem Rückgang von 8,4 % und spiegelt die Absatzeinbußen auf dem Gemeinschaftsmarkt wider.
(550) Es sei darauf hingewiesen, dass bei vielen Stahlerzeugnissen zwischen der Produktion für den Eigenbedarf und der Produktion zum Verkauf auf dem freien Markt klar unterschieden werden muss. Bei Rohrstücken ergab die Untersuchung, dass keine für die Schadensanalyse relevante Produktion für den Eigenbedarf stattfindet. Damit stand die gesamte zum Verkauf bestimmte Produktion in unmittelbarem Wettbewerb mit den Einfuhren.
6.5.2.3. Beschäftigung und Produktivität
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(551) Seit 1999 blieben die Zahl der Beschäftigten und die Produktivität mehr oder minder konstant.
6.5.2.4. Cashflow
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(552) Der Cashflow konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die betroffene Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die betroffene Ware selbst. Dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die anderen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 und vom Jahr 1999 auf das Jahr 2001 offensichtlich.
6.5.2.5. Kapitalrendite (RoI)
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(553) Die RoI konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die betroffene Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die betroffene Ware selbst. Auch dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die übrigen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 offensichtlich.
6.5.2.6. Verbrauch
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(554) Bei der Ermittlung des Gemeinschaftsverbrauchs von Rohrstücken wurden die in den Eurostat-Statistiken erfassten Gesamtverkäufe der Gemeinschaftshersteller und die Gesamteinfuhren der betroffenen Ware in die Gemeinschaft zugrunde gelegt.
(555) Danach sank der Gemeinschaftsverbrauch zwischen 1997 und 2000 um fast 12 % von 70100 Tonnen auf 61700 Tonnen. 2001 nahm der Verbrauch gegenüber dem Vorjahr zwar um 2,3 % zu, doch lag er damit weiterhin um rund 10 % unter dem Niveau von 1997. Der Rückgang des Verbrauchs zwischen 1997 und 2001 wird unter "andere Faktoren" untersucht, um festzustellen, ob er zu der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller beitrug.
6.5.3. Verkaufsmenge
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(556) Zwischen 1997 und 2001 gingen die Verkäufe in der EG um 10800 Tonnen von 60200 Tonnen auf 49400 Tonnen zurück. Dies ist zum Teil auf einen Rückgang des Gemeinschaftsverbrauch, doch vor allem auf die steigenden Einfuhren zurückzuführen.
6.5.4. Marktanteil
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(557) Seit 1998 ging der Anteil der Gemeinschaftshersteller am Gemeinschaftsmarkt zurück, wobei der stärkste Rückgang - um 5,2 % von 83,6 % auf 78,4 % - zwischen 2000 und 2001 zu verzeichnen war. Im selben Zeitraum stieg der Marktanteil der Einfuhren von 16,4 % auf 21,6 %.
6.5.5. Lagerbestände
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(558) Während bis 1999 die Lagerbestände konstant blieben (700-800 Tonnen), gingen sie 2000 zurück und stiegen 2001 stark wieder an. Damit lagen sie 2001 um 25 % höher als 1997. Die Zunahme der Lagerbestände ist auch vor dem Hintergrund sinkender Produktions- und Verkaufszahlen zu sehen.
6.5.6. Preis der gleichartigen Ware und Preisunterbietung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(559) Zwischen 1997 und 2001 senkten die Gemeinschaftshersteller den Durchschnittspreis von 1585 EUR/Tonne auf 1405 EUR/Tonne. Im selben Zeitraum fiel der durchschnittliche Einfuhrpreis von 1247 EUR/Tonne auf 1005 EUR/Tonne. Der weitere Rückgang der Preise der Gemeinschaftshersteller zwischen dem ersten Quartal 2001 (Q1 2001) und dem ersten Quartal 2002 (Q1 2002) von 1420 EUR/Tonne auf 1378 EUR/Tonne bestätigt diesen Trend.
(560) Um die Höhe der Preisunterbietung festzustellen, wurden die Preise für vergleichbare Zeiträume auf derselben Handelsstufe und für Verkäufe an vergleichbare Abnehmer verglichen. Auf der Grundlage eines Vergleichs der Preise, die die Gemeinschaftshersteller und die ausführenden Hersteller bei Ausfuhr in die Gemeinschaft in Rechnung stellten, wurden die Preise der Gemeinschaftshersteller 2001 im Durchschnitt um 14,8 % unterboten.
(561) Die Kommission stellte fest, dass die Einfuhrpreise während des gesamten Untersuchungszeitraums deutlich unter den Preisen der Gemeinschaftsware lagen. Die Graphik veranschaulicht den kontinuierlichen Rückgang des Einfuhrpreises zwischen 1997 und 1998. Dies zwang die Gemeinschaftshersteller zu einer parallelen Preissenkung, die wiederum zu einem starken Rückgang der Rentabilität und zu Verlusten für die Gemeinschaftshersteller führte.
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Rentabilität
PLATZ FÜR EINE TABELLE
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(562) Zwischen 1997 und 2001 fiel die Gewinnspanne der Gemeinschaftshersteller bei den Gemeinschaftsverkäufen von 4,4 % auf - 1,0 %, was auf einen kontinuierlichen Rückgang der Absatzmenge und auf sinkende Verkaufspreise zurückzuführen war. Aus den vierteljährlichen Rentabilitätsstatistik für 2001 und 2002 geht klar hervor, dass sich dieser Abwärtstrend fortsetzt.
(563) Bei der Zielpreisunterbietungsspanne handelt es sich um die Differenz zwischen dem Preis der eingeführten Ware und dem Preisniveau, das die Gemeinschaftshersteller ohne Schädigung hätten erzielen können. Die Zielpreisunterbietungsspanne wurde auf der Grundlage des gewichteten durchschnittlichen nicht schädigenden Preises pro Tonne der Gemeinschaftsware ermittelt. Dieser Preis wurde auf der Grundlage der jeweiligen Produktionskosten der Gemeinschaftsware zuzüglich einer Gewinnspanne von 8 % bestimmt. Diese Gewinnspanne wurde als angemessen erachtet, denn sie entspricht den Gewinnen der Gemeinschaftshersteller in einer normalen Handelssituation, die nicht durch einen unerwarteten starken Anstieg der Einfuhren beeinträchtigt ist. Dieser nicht schädigende Preis wurde verglichen mit dem gewogenen Durchschnittspreis/Tonne der eingeführten betroffenen Ware. Die Differenz zwischen diesen beiden Preisen ergab, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises der eingeführten Ware frei Grenze der Gemeinschaft, eine Zielpreisunterbietungsspanne von 23,7 %.
6.5.7. Schlussfolgerung
(564) Diese Daten zeigen, dass insgesamt eine negative Entwicklung bei Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Produktion, Beschäftigung und Produktivität zu verzeichnen war und dass auch die Entwicklung von Cashflow und RoI negative Elemente aufwies.
(565) Sie zeigen ferner, dass insgesamt und vor dem Hintergrund eines rückläufigen Verbrauchs und einer Zunahme der Lagerbestände negative Entwicklungen bei Verkaufsmenge, Marktanteil, Preis und Rentabilität zu verzeichnen waren.
(566) Die Kommission stellte insbesondere fest, dass, während die Einfuhren 2001 den höchsten Stand innerhalb von fünf Jahren erreichten (13,6 Tsd. Tonnen), die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller in der Gemeinschaft das niedrigste Niveau in fünf Jahren hatten (49400 Tonnen) und die Rentabilität rapide abnahm. Dies fiel zeitlich mit einem Rückgang der auf dem freien Markt verkauften Produktion, des Verbrauchs und der Preise zusammen. Vor diesem Hintergrund wäre ein Rückgang der Einfuhren zu erwarten gewesen, aber sie stiegen stattdessen im zweiten Jahr in Folge.
(567) Die Auswirkungen dieser Kombination von Faktoren auf die Gemeinschaftshersteller spiegelt sich in der Entwicklung der Wirtschaftsindikatoren. Infolge von Marktanteileinbußen fiel der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller 2001 auf das niedrigste Niveau in fünf Jahren. Genauso kam es zu einem Beschäftigungsrückgang, der sich 2002 fortsetzen dürfte. Das Zusammenwirken des Rückgangs der Produktion, der in der Gemeinschaft verkauften Mengen und der Preise verringerte die Rentabilität der Gemeinschaftshersteller und brachte sie 2001 in die Verlustzone. Das volle Ausmaß der verursachten Schädigung zeigt sich vielleicht am besten in der anhaltenden Verschlechterung der Rentabilität im Jahr 2001 und bis ins erste Quartal 2002.
(568) Unter Berücksichtung sämtlicher Faktoren gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung verursacht wurde.
6.6. Schadensursache
(569) Um den kausalen Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung zu prüfen und sicherzustellen, dass eine durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht dem Anstieg der Einfuhren zugerechnet wird, ging die Kommission folgendermaßen vor:
- Die schädigenden Auswirkungen der Faktoren, die als schadensverursachend angesehen wurden, wurden voneinander abgegrenzt.
- Diese schädigenden Auswirkungen wurden den Faktoren zugerechnet, durch die sie verursacht werden.
- Nachdem die Schädigung allen verursachenden Faktoren zugerechnet wurde, prüfte die Kommission, ob der Anstieg der Einfuhren tatsächlich eine echte und wesentliche Ursache der bedeutenden Schädigung war.
6.6.1. Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren
(570) Der Markt für Rohrstücke ist im Hinblick auf Bezugsquellen, Abnehmer und Preise transparent. Die betroffene Ware und die gleichartige Ware stehen daher hauptsächlich im Preiswettbewerb.
(571) Zwischen 1999 und 2001 stieg der Marktanteil der Einfuhren von 14,6 % auf 21,6 %, während der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller von 85,4 % auf 78,4 % fiel. Im gleichen Zeitraum erhöhte sich der Anteil der Einfuhren an den Verkäufen auf dem freien Markt von 11,9 % auf 17,2 %. Somit sind die Einfuhren auch im Verhältnis zur Produktion gestiegen, und zwar zu Lasten der Gemeinschaftshersteller.
(572) Was die Preise betrifft, fiel der durchschnittliche Stückpreis der eingeführten Ware auf dem Gemeinschaftsmarkt zwischen 2000 und 2001 von 1042 EUR/Tonne auf 1005 EUR/Tonne. Der durchschnittliche Stückpreis der Gemeinschaftsware sank von 1453 EUR/Tonne auf 1405 EUR/Tonne. Auf diesem transparenten Markt hatte die Preisunterbietung maßgebliche Auswirkungen. 2001 hätte der Rückgang des durchschnittlichen Stückpreises der gleichartigen Ware für sich genommen die Einnahmen der Gemeinschaftshersteller aus ihren Verkäufen in der Gemeinschaft um 3,3 % (2,47 Mio. ) verringert. Da jedoch gleichzeitig auch die Verkaufsmengen sanken, beliefen sich die Einnahmeneinbußen bei den Verkäufen in der Gemeinschaft auf 5,42 Mio. Ein großer Teil der Gesamtkosten sind Fixkosten. Die Einnahmeeinbußen verursachten daher überproportional hohe Gewinneinbußen, und 2001 erlitten die Gemeinschaftshersteller Verluste von - 1,0 %.
(573) Aus diesen Gründen wird die Auffassung vertreten, dass zwischen dem Anstieg der Billigeinfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller ein Zusammenhang besteht, und dass sich der Anstieg der Einfuhren insbesondere in Form von Preisdruck sowie eines Rückgangs der von den Gemeinschaftsherstellern auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Mengen äußerte.
6.6.2. Auswirkungen der Entwicklung des Verbrauchs
(574) Die Kommission prüfte die schädigenden Auswirkungen des rückläufigen Verbrauchs in den Jahren 2000 und 2001. Dieser Rückgang ist im Rahmen des generellen Trends in dem untersuchten Fünfjahreszeitraum zu sehen. Der Verbrauch ging zwischen 1997 und 2000 von 70100 Tonnen auf 61100 Tonnen zurück, stieg jedoch im Jahr 2001 um 1400 Tonnen auf 63100 Tonnen.
(575) In diesem besonderen Fall ist die Kommission der Auffassung, dass die sichtbare Zunahme des Verbrauchs die Folge des starken Anstiegs der Einfuhren in diesem Jahr war. Aus diesem Grund vermittelt der Gesamttrend ein zutreffenderes Bild. Auch wenn der Verbrauch zwischen 2000 und 2001 zunahm, ging er während des Fünfjahreszeitraums insgesamt um 7,0 Tsd. Tonnen bzw. 10,0 % zurück. Dies entspricht einem durchschnittlichen Rückgang von 2,0 % pro Jahr.
(576) Bei der Untersuchung dieser Frage in diesem besonderen Fall wurde berücksichtigt, wie alle Marktteilnehmer auf den rückläufigen Trend beim Verbrauch reagierten. Diesbezüglich wurde festgestellt, dass, während die Gemeinschaftshersteller gezwungen waren, ihre Gemeinschaftsverkäufe 2001 im Vergleich zum Vorjahr um rund 2100 Tonnen zu senken, die Einfuhren stark zunahmen. Ein wirtschaftlicher Grund für diese starke Zunahme der Einfuhren wurde nicht ermittelt. So behauptete z. B. kein Ausführer, dass er auf niedrigere Produktionskosten zurückzuführen sei.
(577) Was die Preise angeht, so dürfte ein Rückgang des Verbrauchs um nur 2,0 % pro Jahr normalerweise keine nennenswerten Auswirkungen haben, wenn die Produktion rasch an den Bedarf auf dem Markt angepasst wird. Auf diese Situation reagierten die Gemeinschaftshersteller anscheinend dadurch, dass sie parallel zum Verbrauchsrückgang sowohl ihre Produktion als auch ihre Verkäufe senkten.
(578) In gleicher Weise würde ein geringerer Preisdruck die schädigende Wirkung niedriger Preise in Grenzen halten. Der wichtigste Faktor in diesem Zusammenhang ist der Gewinn, und die Gewinneinbußen wären minimal gewesen, wären die Preise nicht erheblich gefallen. Aus diesen Gründen ist der Schluss vertretbar, dass der Rückgang des Verbrauchs ohne den starken Anstieg der Billigeinfuhren nicht zu erheblichen Gewinneinbußen geführt hatte.
(579) Aber auch wenn alle Marktteilnehmer verantwortungsvoll reagiert und ihre Produktion angepasst hätten, hätten die Gemeinschaftshersteller dennoch weniger verkauft. 2001 lag der Verbrauch unter dem Niveau von 1999. Im Jahr 2000 ging der Verbrauch um 3100 Tonnen zurück, stieg jedoch 2001 um 1400 Tonnen. Die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller gingen jedoch im Jahr 2000 im Vergleich zu 1999 um 3800 Tonnen und im Jahr 2001 um weitere 2100 Tonnen zurück. Gleichzeitig stiegen die Einfuhren 2000 um 600 Tonnen und 2001 um 3500 Tonnen. Der Verbrauchsrückgang in den Jahren 1999 bis 2001 wirkte sich also nicht auf die Einfuhren aus, die weiter stiegen. Über diesen Zweijahreszeitraum gingen die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller um 5900 Tonnen zurück. Im Verhältnis zu dem rückläufigen Trend beim Verbrauch hätten die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller pro Jahr um rund 700 Tonnen sinken müssen.
(580) Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass zwischen dem Rückgang des Verbrauchs und den festgestellten schädigenden Auswirkungen ein deutlicher aber nicht erheblicher Zusammenhang besteht.
6.6.3. Auswirkungen der Ausfuhrleistung
(581) Die Kommission untersuchte auch die Auswirkungen des Rückgangs der Ausfuhren.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(582) Zwischen 1997 und 1999 gingen die Ausfuhren von Rohstücken der Gemeinschaftshersteller von 27100 Tonnen auf 24600 Tonnen zurück. Zwischen 1999 und 2001 stieg die Ausfuhren um 5500 Tonnen. Über den Fünfjahreszeitraum nahmen die Ausfuhren um ca. 3000 Tonnen zu. Folglich trugen die Ausfuhren in den Jahren 1999 und 2001 nicht zur Schädigung bei. Da die Schädigung infolge des Ausfuhrrückgangs überwiegend im ersten Teil des Fünfjahreszeitraums erfolgte, ist sie als weniger erheblich anzusehen, als wenn sie im zweiten Teil des Fünfjahreszeitraums erfolgt wäre.
(583) Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass zumindest im ersten Teil des Fünfjahreszeitraums ein gewisser Zusammenhang zwischen dem Rückgang der Ausfuhren und den schädigenden Auswirkungen besteht.
6.6.4. Auswirkungen etwaiger Überkapazitäten
(584) Die Kommission untersuchte ferner, ob Überkapazitäten der Gemeinschaftshersteller schädigende Auswirkungen hatten. Zwischen 1997 und 2001 verringerte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die geschätzte theoretische Produktionskapazität von 170000 Tonnen auf 150000 Tonnen, während die Kapazitätsauslastung bei rund 50 % konstant blieb. Es sei darauf hingewiesen, dass es bei Rohrstücken um ein Fertigerzeugnis handelt, das in vielen verschiedenen Ausführungen hergestellt wird. Daher gilt bei dieser Art Ware eine Kapazitätsauslastung von 50 % als nicht besonders niedrig. Da die Produktionskapazität verringert wurde und die Kapazitätsauslastung relativ konstant blieb, wird davon ausgegangen, dass die Überkapazität, wenn überhaupt, nur unwesentlich zur Schädigung beitrug.
6.6.5. Auswirkungen der Umstrukturierungen
(585) Die Kommission untersuchte ferner die schädigenden Auswirkungen der Kosten der Umstrukturierung, die die Gemeinschaftshersteller in den letzten Jahren durchführten. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass Umstrukturierungen generell kurzfristig Kosten mit sich bringen in Form von Abfindungen, Übernahmekosten usw., die mittelfristig durch Effizienzgewinne aufgewogen werden. Angesichts des derzeitigen Rationalisierungsprozesses hieße dies, dass gegenwärtig anfallende Kosten sich - selbst wenn sie den Untersuchungsergebnissen zufolge nur gering sind - auf die Kostenstruktur auswirkten.
6.6.6. Zurechnung der schädigenden Auswirkungen
(586) Die Schädigung der Gemeinschaftshersteller äußerte sich in erster Linie in Verkaufseinbußen, Marktanteilsverluste und sich verschärfenden finanziellen Verlusten. Die Kommission stellte fest, dass neben dem Anstieg der Einfuhren vier Faktoren zu der Schädigung der Gemeinschaftshersteller beitrugen: der Rückgang des Verbrauchs, der Rückgang der Ausfuhren, Überkapazität und die noch nicht abgeschlossenen Rationalisierungsbemühungen.
(587) Der Verbrauch ging jährlich um ca. 2,0 % zurück, wobei der Rückgang 2001 stärker ausfiel als im Jahr 2000. Die Entwicklung der Einfuhren verlief jedoch völlig anders als die des Verbrauchs, und die Kommission ist der Auffassung, dass der leichte Rückgang des Verbrauchs weder mengen- noch preismäßig eine wesentliche Rolle spielte.
(588) Auch die Ausfuhren gingen zwischen 1997 und 1999 zurück. Da die Ausfuhren allerdings nur in den ersten Jahren des Untersuchungszeitraums zurückgingen, über den gesamten Fünfjahreszeitraum aber stiegen, ist die Kommission der Auffassung, dass die Ausfuhrleistung weder mengen- noch preismäßig eine wesentliche Rolle spielte.
(589) Zwischen 1997 und 2001 ging die Produktionskapazität der Gemeinschaftshersteller zurück, während die Kapazitätsauslastung bei rund 50 % konstant bleib. Angesichts der Tatsache, dass die Kapazitätsauslastung kaum schwankte und am Ende des Untersuchungszeitraums mit 53 % am höchsten war und dass sich die Gemeinschaftshersteller um eine Verringerung der Produktionskapazität bemühten, ist die Kommission der Auffassung, dass die Kapazitätsauslastung weder mengen- noch preismäßig eine wesentliche Rolle spielte.
(590) Auch die Auswirkungen der noch nicht abgeschlossenen Rationalisierungsbemühungen auf die Kostenstruktur erachtet die Kommission als nicht erheblich, vor allem im Vergleich zu den Auswirkungen der Billigeinfuhren auf die Preise.
(591) Die Kommission stellte fest, dass der Rückgang der Verkaufsmengen, der Verkaufspreise und der Rentabilität der Gemeinschaftshersteller in erster Linie auf den Anstieg der Einfuhren zurückzuführen war, die nicht nur im Jahr 2001 sehr viel schneller zunahmen als der Verbrauch, sondern bereits 2000 gestiegen waren, als der Verbrauch zurückging.
6.6.7. Schlussfolgerung
(592) Nach der Untersuchung der schädigenden Auswirkungen der anderen bekannten Faktoren sowie ihrer Abgrenzung voneinander und von den schädigenden Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren und nachdem sichergestellt wurde, dass die durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht den Einfuhren zugerechnet wird, kann der Schluss gezogen werden, dass tatsächlich ein erheblicher ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller besteht.
6.7. Weitere Entwicklungen
(593) Die Kommission analysierte außerdem eine Reihe von Elementen, die den Schluss rechtfertigen, dass sich die bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller voraussichtlich erheblich verschärfen wird, wenn die Einfuhren auf ihrem jetzigen Niveau anhalten oder noch steigen.
6.7.1. Die US-Schutzmaßnahmen im Stahlbereich
(594) Bekanntlich führten die USA am 5. März 2002 Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen, einschließlich Rohrstücke, ein. Diese Maßnahmen traten am 20. März 2002 in Kraft und bestanden in einer Anhebung der Wertzölle auf Einfuhren in die USA um 13 % im ersten Jahr, 10 % im zweiten und 7 % im dritten Jahr. Diese Maßnahmen gelten nicht für Israel, Jordanien, Kanada und Mexiko und eine Reihe von Ländern, die als Entwicklungsländer eingestuft werden.
6.7.2. Umlenkung von Handelsströmen nach Einführung der US-Schutzmaßnahmen
(595) Die Kommission untersuchte die wahrscheinlichen Auswirkungen der US-Maßnahmen, indem sie die Lage der Länder mit den größten Ausfuhren in die USA analysierte.
(596) 2001 führten die USA 48.180 Tonnen von Waren ein, die als Rohrstücke dem selben HS-Code zugewiesen waren. Hauptausführer in die USA waren Mexiko (18 %/8591 Tonnen), Thailand (16 %/8442 Tonnen), Italien (13 %/6426 Tonnen), Südkorea (12 %/5631 Tonnen), Malaysia (10 %/4599 Tonnen) und Frankreich (8 %/3609 Tonnen).
(597) Insgesamt beliefen sich die Ausfuhren dieser Waren aus den von den US-Schutzmaßnahmen betroffenen Ländern in die USA (ohne Hersteller in der Gemeinschaft und in den in Bezug auf diese Waren von den US-Schutzmaßnahmen ausgenommenen Ländern) auf ca. 21000 Tonnen. Bestimmte Erzeugnisse mancher Hersteller wurden ebenfalls von den US-Maßnahmen ausgenommen, aber diese Mengen werden im Fall der warmgewalzten Coils als unbedeutend angesehen.
(598) Die Kommission prüfte dann, mit welcher Wahrscheinlichkeit der infolge der US-Schutzmaßnahmen eingeschränkte Zugang zu dem US-amerikanischen Markt zu verstärkten Ausfuhren in die Gemeinschaft führen würde. Die Kommission untersuchte die Lage bezüglich der Produktionskapazität der kooperierenden ausführenden Hersteller. Dabei stellte sie fest, dass die Produktionskapazität zwischen 1997 und 2001 konstant geblieben war. Doch ging die Kapazitätsauslastung von über 100 % (1997) auf nur ca. 67 % (2001) zurück. Da der US-Markt für eine Reihe traditioneller Anbieter weitgehend abgeschottet ist, ist zu erwarten, dass ihre Kapazitätsauslastung bei ansonsten gleichbleibenden Bedingungen 2002 weiter zurückgeht, wenn sie keine neuen Märkte finden.
(599) Kein kooperierender ausführender Hersteller gab an, angesichts der US-Maßnahmen seine Produktionskapazität oder seine Produktion in absehbarer Zeit verringern zu wollen.
(600) Die Mehrzahl verlautbarte, einen etwaigen Rückgang ihrer Ausfuhren in die USA durch verstärkte Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten ausgleichen zu wollen, aber diese Behauptungen sind vor dem Hintergrund eines statischen bzw. rückläufigen Verbrauchs auf diesen Märkten zu bewerten. In diesem Zusammenhang ist es sehr unwahrscheinlich, dass diese Hersteller die Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten wesentlich steigern können. Ebenso wenig wahrscheinlich ist, dass sie die Verkäufe auf andere Ausfuhrmärkte steigern können, da die Hersteller auf der Mehrzahl dieser Märkte bereits unter der erheblichen Abschottung des US-Marktes leiden, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass der Verbrauch auf diesen Märkten kurz- und mittelfristig so nennenswert steigen wird, dass größere Einfuhren möglich sind.
(601) Die Handelsströme, die infolge der US-Maßnahmen in die Gemeinschaft umgelenkt werden könnten, wenn auf endgültige Maßnahmen verzichtet würde, werden mit 21000 Tsd. Tonnen beziffert. Dieses Potenzial wird unter Umständen nicht voll ausgeschöpft, z. B. wegen des gegenwärtig hohen Preisniveaus in den USA, das dazu führen könnte, dass die Einfuhren trotz der Zölle von 30 % etwas umfangreicher ausfallen als erwartet, sowie wegen der Tatsache, dass Hersteller in Drittländern die Einbußen auf dem US-Markt unter Umständen durch umfangreichere Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten ausgleichen können. Dies könnte bis zu einem gewissen Grad insbesondere auf die Länder zutreffen, die als Reaktion auf die US-Schutzmaßnahmen selbst Schutzmaßnahmen ergriffen haben. Die Hersteller könnten auch ihre Lagerbestände für einen gewissen Zeitraum ausbauen.
(602) Dennoch besteht ein sehr bedeutendes Potenzial erhöhter Ausfuhren in die Gemeinschaft. Der Anstieg im Jahr 2001 hatte, wie in der Analyse der bedeutenden Schädigung bereits festgestellt, vielerlei Ursachen, die alle weiterhin aktuell sind und voraussichtlich zu einem weiteren Anstieg der Einfuhren führen werden. Zudem kommt inzwischen das neue Element der US-Schutzmaßnahmen zum Tragen, was eindeutig dazu führt, dass die Hersteller für einen erheblichen Teil der Produktion unbedingt Abnehmer finden müssen. Die Kommission nahm zunächst an, dass 25 bis 50 % der oben geschätzten Menge (21000 Tonnen) von den USA in die Gemeinschaft umgelenkt werden könnten. Dadurch würden die Einfuhren in die Gemeinschaft um ca. 5000-10000 Tonnen steigen. Dies entspräche einem Anstieg um weitere 50 % gegenüber dem in historischem Maßstab hohen Stand von 2001. Unter diesen Umständen nimmt die Kommission an, dass ohne endgültige Maßnahmen die Einfuhren infolge der Umlenkung der Handelsströme mindestens ebenso stark zunehmen würden wie zwischen 2000 und 2001, d. h. um rund 3500 Tonnen. Aller Wahrscheinlichkeit nach würden sie sogar noch stärker steigen, aber es wurde für klug befunden, diese Analyse auf eine konservative Grundlage zu stützen.
(603) Von Relevanz ist auch, dass 2001 die Hauptausfuhrmärkte für Rohrstücke Malaysia (127 Tsd. Tonnen), die USA (48 Tsd. Tonnen), die Gemeinschaft (14 Tsd. Tonnen), Kanada (12 Tsd. Tonnen) und Japan (10 Tsd. Tonnen) waren. Dies ist ein Beweis dafür, dass der Gemeinschaftsmarkt weltweit einer der offensten Märkte war und - nach den jüngsten Maßnahmen - auch bleibt. Die im ersten und zweiten Quartal 2002 erfolgte Aufwertung des Euro gegenüber dem US-Dollar und anderen wichtigen Währungen erhöht kurz- und mittelfristig die Attraktivität von Einfuhren im Verhältnis zur Gemeinschaftsproduktion.
6.7.3. Voraussichtliche Auswirkungen der US-Maßnahmen
(604) Die Kommission evaluierte die möglichen Auswirkungen eines Verzichts auf endgültige Maßnahmen auf die Gemeinschaftshersteller und die aus den US-Schutzmaßnahmen resultierende Umlenkung der Handelsströme sowie die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Gemeinschaftshersteller. Diesbezüglich stellte die Kommission fest, dass die relevanten Einfuhren ohne gemeinschaftliche Schutzmaßnahmen zweifellos erheblich zunehmen werden mit dem Ergebnis, dass die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sich sehr ernsthaft und bedeutend verschlechtern wird. Angesichts der äußerst heiklen Lage der Gemeinschaftshersteller würde jeder bedeutende Anstieg der Einfuhren äußerst schwerwiegende Folgen haben. Der voraussichtliche Anstieg um rund 3500 Tonnen würde unverzüglich zu weiteren bedeutenden Verkaufseinbußen der Gemeinschaftshersteller führen, und diese Verkaufseinbußen hätten sehr rasch schwerwiegende nachteilige Konsequenzen für die anderen Indikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs maßgeblich sind.
(605) Die projizierte Zunahme der Einfuhren würde die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in Bezug auf alle im Rahmen der Feststellung der bedeutenden Schädigung bereits untersuchten Faktoren noch erheblich verschärfen. Sie würden unmittelbar zu einem weiteren drastischen Rückgang der Verkäufe und der Preise führen, was nachteilige Auswirkungen auf die Produktion hätte und höhere Stückkosten und größere Verlusten nach sich ziehen würde, so dass die Schließung von Betrieben und der Abbau von Arbeitsplätzen unmittelbar droht. Insbesondere der Druck auf die Preise würde ungeheuer verstärkt, und dies in einer Zeit, in der Verluste in der unhaltbaren Größenordnung von - 3,0 % verzeichnet werden. Die nachteiligen Auswirkungen würden durch die Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits in den vergangenen Jahren durch die Zunahme der Einfuhren bedeutend geschädigt wurden, noch wesentlich verstärkt.
6.7.4. Schlussfolgerung
(606) Unter gebührender Berücksichtigung der Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits bedeutend geschädigt werden, ist die Schlussfolgerung vertretbar, dass eine weitere erhebliche Zunahme der Einfuhren, die bei einem Verzicht auf endgültige Schutzmaßnahmen wahrscheinlich wäre, die Lage der Gemeinschaftshersteller erheblich verschlechtern wird.
Ware 18
Rohrform-, Rohrverschluss- und Rohrverbindungsstücke (Fortsetzung)
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7. WARE 19: FLANSCHE
7.1. Ware und gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Ware
7.1.1. Betroffene Ware
(607) Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Flansche aus Eisen und Stahl (nicht gegossen), (nachstehend "Flansche" genannt). Die betroffene Ware wird derzeit dem KN-Code 7307 91 00 zugewiesen.
(608) Flansche dienen zur Verbindung von Rohrleitungen und werden im Allgemeinen durch das Schmieden und anschließende Bearbeiten von Knüppeln und Rundprofilen aus Kohlenstoffstahl hergestellt werden.
(609) Es wurde festgestellt, dass sämtliche Flansche identische oder vergleichbare materielle und technische Eigenschaften und Verwendungen haben. Daher handelt es sich bei allen Typen von Flanschen, die zu den oben genannten KN-Codes gehören, um eine einheitliche Ware.
7.1.2. Gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Waren
(610) Die Kommission prüfte, ob die von den Gemeinschaftsherstellern hergestellte Ware (nachstehend "gleichartige Ware" genannt) und die eingeführte betroffene Ware gleichartig sind. Während ihrer Untersuchung erhielt die Kommission von bestimmten großen Ausführern und Einführern von Rohrstücken Stellungnahmen, wonach bestimmte Typen der in die Gemeinschaft eingeführten betroffenen Ware in der Gemeinschaft nicht hergestellt werden und folglich nicht als mit der betroffenen Ware gleichartig angesehen werden sollten.
(611) Die Kommission prüfte diese Stellungnahmen im Einzelnen und berücksichtigte vor allem die folgenden Untersuchungsergebnisse:
a) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden international für zolltarifliche Zwecke der gleichen Warenposition zugewiesen. Außerdem wiesen sie in Bezug auf Zusammensetzung, Größe, Form und Struktur die gleichen oder vergleichbare materielle Eigenschaften auf und wurden nach international anerkannten Normen hergestellt.
b) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware wurden über vergleichbare oder identische Vertriebskanäle verkauft, Preisinformationen waren leicht zugänglich (Preisdetails werden in den einschlägigen Fachzeitschriften der Industrie, z. B. Metal Bulletin oder Steel Weekly, veröffentlicht), und die betroffene Ware und die Ware der Gemeinschaftshersteller konkurrierten im wesentlichen über den Preis;
c) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware konnten beide den gleichen oder vergleichbaren Endverwendungen zugeführt werden und waren folglich weitgehend substituierbar und leicht austauschbar;
d) Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware waren in der Verbrauchervorstellung austauschbare Mittel zur Durchführung bestimmter Funktionen im Hinblick auf die Deckung eines bestimmten Bedarfs oder einer bestimmten Nachfrage, und insofern handelte es sich bei den von dem Ausführer/Einführer festgestellten Unterschieden nur um leichte Variationen für bestimmte Kunden.
(612) Die Kommission zog daher den Schluss, dass die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware trotz der in diesen Stellungnahmen beschriebenen angeblichen technischen Unterschiede bei den Produkteigenschaften und der Qualität als "gleichartig oder unmittelbar konkurrierend" anzusehen sind.
7.2. Anstieg der Einfuhren
(613) Die Kommission prüfte, ob die betroffene Ware in absoluten Zahlen oder im Verhältnis zur Gemeinschaftsproduktion in derart erhöhten Mengen und/oder unter derartigen Bedingungen in die Gemeinschaft eingeführt wird, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung entsteht oder zu entstehen droht. Hierbei konzentrierte sich die Kommission auf die Einfuhren der betroffenen Ware in dem jüngsten Zeitraum, für den Angaben sowohl in absoluten Zahlen, im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Produktion (ohne "Eigenverbrauch") und zur Gesamtproduktion vorliegen. Die folgende Tabelle zeigt die Einfuhrtrends in absoluten Zahlen und im Verhältnis zur für den Verkauf bestimmten Gemeinschaftsproduktion sowie zur Gemeinschaftsproduktion insgesamt (einschließlich Eigenverbrauch) für die Jahre 1997 bis 2001.
Ware 19
Flansche
PLATZ FÜR EINE TABELLE
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(614) Zwischen 1997 und 2000 blieben die Einfuhren bei 70000-77000 Tonnen mehr oder weniger konstant. Damit stiegen die Einfuhren über diesen Zeitraum um 10 %. Im Verhältnis zur Gesamtproduktion in der Gemeinschaft stiegen die Einfuhren von rund 36 % auf rund 48 %, im Verhältnis zur verkauften Produktion von 35,9 % auf 47,6 %.
(615) Zwischen 2000 und 2001 stiegen die Einfuhren erheblich an, und zwar von 76000 Tonnen auf 96800 Tonnen, was einem Anstieg von 20200 Tonnen bzw. 26,4 % entspricht. Im selben Zeitraum war auch erheblicher Anstieg der Einfuhren im Verhältnis zur Produktion für den freien Markt (um 29,0 %) und zur Gesamtproduktion (um 27,8 %) zu verzeichnen.
(616) Der Preis der betroffenen Ware, der zwischen 1997 und 2001 jedes Jahr stieg, erhöhte sich insgesamt um 11,4 % auf 932 EUR/Tonne im Jahr 2001.
7.2.1. Gleitender Zweijahresdurchschnitt
(617) Um die Grundtendenz der Entwicklung der Einfuhren zwischen 1997 und 2001 zu ermitteln und festzustellen, ob die jüngste Zunahme der Einfuhren einen etablierten Trend darstellt, zog die Kommission gleitende Zweijahresdurchschnitte heran. Diese zeigen, dass die Einfuhren zwischen 1997/1998 und 1999/2000 in jedem Zweijahreszeitraum zwischen 73700 Tonnen und 77300 Tonnen schwankten, dann aber zwischen 1999/2000 und 2000/2001 um mehr als 13 % von 76700 Tonnen auf 86700 Tonnen stiegen.
7.2.2. Marktanteil der Einfuhren
(618) Der Marktanteil der Einfuhren stieg zwischen 1997 und 1999 von 37,1 % auf 45, 3 %. Ab 2000 stieg der Marktanteil der Einfuhren stärker an, zunächst auf 50,1 % und dann auf 56,0 %, was jeweils einem Anstieg um 11 % bzw. 12 % entspricht.
7.2.3. Schlussfolgerung
(619) 1997, 1998 und 1999 war ein Anstieg der Einfuhren festzustellen. In diesem Zeitraum betrug die jährliche Steigerungsrate der Einfuhren in absoluten Zahlen 5,2 % (15,9 % im Verhältnis zur Gesamtproduktion und 13,2 % im Verhältnis zur auf dem freien Markt verkauften Produktion). Im Vergleich dazu lag die jährliche Steigerungsrate der Einfuhren in absoluten Zahlen zwischen 1999 und 2001 bei 13,0 %. Damit war die jährliche Steigerungsrate der Einfuhren zwischen 1999 und 2001 doppelt so hoch wie im vorangegangenen Zeitraum.
(620) Dass sich der jüngste Anstieg der Einfuhren nicht in die etablierten Einfuhrtrends fügt, zeigt die Entwicklung der gleitenden Zweijahresdurchschnitte der Einfuhren während des fünfjährigen Untersuchungszeitraums.
(621) Es wird festgestellt, dass im Vergleich zu den Vorjahren der Anstieg der Einfuhren in jüngster Zeit als unerwartet, drastisch und erheblich zu betrachten ist.
7.3. Unvorhergesehene Entwicklungen
7.3.1. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA
(622) Seit 1998 greifen die USA, auf die rund ein Achtel des Weltstahlverbrauchs entfällt, in Reaktion auf die Asienkrise(10) im Stahlsektor verstärkt auf handelspolitische Schutzinstrumente zurück, um die heimische Industrie vor der Konkurrenz zu schützen. Eine ganze Reihe dieser Maßnahmen wurde von der WTO geprüft, die einige der angewandten Methoden als mit der WTO unvereinbar beschied. Dennoch basieren viele der Maßnahmen, die in Kraft bleiben, auf eben diesen Methoden.
(623) Die folgende Tabelle zeigt für den Zeitraum 1997 bis 2001 die Anzahl der pro Jahr von den USA für den Stahlsektor insgesamt getroffenen endgültigen Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber einem oder mehreren Ländern und veranschaulicht die zunehmende Aktivität in den letzten drei Jahren.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(624) Im Jahr 2001 kündigten die USA weitere umfassende Maßnahmen im Stahlsektor an. Im Januar leiteten sie auf der Grundlage von Section 223 des US-Handelsgesetzes von 1974 eine Untersuchung betreffend den Stahlsektor ein. Im Juli 2001 kündigte die US-Bundesbehörde für Außenhandel (ITC) eine umfassende Untersuchung des Stahlsektors auf der Grundlage von Section 202 des US-Handelsgesetzes von 1974 an, und im Dezember empfahl sie Schutzmaßnahmen für eine ganze Reihe von Stahlerzeugnissen.
(625) Diese Maßnahmen bewirkten einen allmählichen Rückgang der Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die USA, die auf diese Weise zwischen 1998 und 2001 um insgesamt 33 % sanken, und gipfelten am 5. März 2002 in der Ankündigung von Schutzmaßnahmen durch die USA. Vor allem das Verfahren betreffend Schutzmaßnahmen, das vor seiner Einleitung monatelang umstritten war, hatte wegen der Unsicherheit, die es für die Wirtschaftsbeteiligten schuf, eine bremsende Wirkung auf die Einfuhren in die USA. In der Tat handelt es sich hier um die umfangreichste handelspolitische Schutzmaßnahme, die jemals von einem WTO-Mitglied eingeleitet wurde; davon sind Einfuhren im Wert von rund 17 Mrd. USD betroffen.
7.3.2. Verstärkter Einsatz handelspolitischer Schutzmaßnahmen seitens der USA gegenüber der betroffenen Ware
(626) Bei der Untersuchung im Zusammenhang mit der Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen behandelte die Kommission Flansche und Rohrstücke aus Kohlenstoffstahl getrennt, d.h. als zwei verschiedene gleichartige Waren. In Bezug auf Flansche sind die Untersuchung und die Maßnahmen der US-Regierung also wesentlich weitreichender als die der Kommission.
(627) Die Kommission stellte fest, dass 2001 die Einfuhren von Flanschen um 21 % stiegen, nachdem sie 1999 und 2000 konstant geblieben waren. Dieser plötzliche Anstieg ist anscheinend größtenteils auf Einfuhren aus China zurückzuführen, die Gegenstand einer Untersuchung der US-Behörden waren und für die zur Zeit US-Schutzmaßnahmen gelten.
(628) Nach Ansicht der Kommission besteht ein zeitlicher Zusammenhang zwischen der Ankündigung der Untersuchung im Stahlsektor durch die US-Regierung, (über die und deren negative Folgen für den Stahlmarkt in den USA und der Gemeinschaft bereits im Januar 2001 in einigen US-Presseberichten spekuliert wurde) und dem Anstieg der Einfuhren von Flanschen in die Gemeinschaft. Dieser Zusammenhang ist besonders bei Flanschen erkennbar. Gemeinschaftsimporte von Flanschen waren bei rund 70 bis 75000 Tonnen stabil. Aber plötzlich im Jahre 2001 und gleichzeitig mit der US-Schutzmaßnahmen-Untersuchung sprangen die Importe auf über 26 % des Niveaus des Jahres 2000.
(629) Aus der Analyse der Entwicklung der Einfuhren von Flanschen in die USA zwischen 1999 und 2001 ergaben sich keine aussagekräftigen Erkenntnisse, da in der relevanten US-Einfuhrstatistik zusätzliche Erzeugnisse, die die Kommission nicht als Flansche definiert, erfasst werden.
(630) Solch ein Einsatz handelspolitischer Schutzinstrumente war beim Abschluss der Uruguay-Runde nicht vorherzusehen und gilt daher als "unvorhergesehener Umstand" im Sinnes des Übereinkommens über Schutzmaßnahmen.
7.4. Definition der Gemeinschaftshersteller
(631) Die Gesamtproduktion von Flanschen in der Gemeinschaft beläuft sich auf ca. 160.000 Tonnen pro Jahr. Folgende Gemeinschaftshersteller arbeiteten an der Untersuchung mit:
- Melesi & C. SRL, Italien,
- Metalfar Prodotti Industriali SpA, Italien,
- Ulma Forja S. Coop, Italien,
- Friedrich Geldbach GmbH & Co, Deutschland,
- Bifrangi SpA, Italien,
- Bebitz GmbH, Deutschland.
(632) Diese Unternehmen sind alle Mitglied in der Fachvereinigung Stahlflansche e.V., und ihr Anteil an der gesamten Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware liegt bei rund 53 %. Damit entfällt auf sie ein erheblicher Teil der Gemeinschaftsproduktion im Sinne des Artikels 5 Absatz 3 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 und des Artikels 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 519/94. Sie werden daher für die Zwecke dieses Verfahrens als Gemeinschaftshersteller angesehen.
7.5. Bedeutende Schädigung
7.5.1. Einleitung
(633) Um festzustellen, ob eine bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller der gleichartigen Ware vorliegt bzw. droht, bewertete die Kommission alle relevanten objektiven und quantifizierbaren Faktoren, die sich auf die Lage der Gemeinschaftshersteller auswirken. Im Einzelnen bewertete die Kommission in Bezug auf die betroffene Ware für die Jahre 1997 bis 2001 die Entwicklung folgender Indikatoren: Einfuhren, Verbrauch, Produktion, Produktivität, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkäufe, Marktanteil, Preis, Rentabilität und Beschäftigung. Die relevanten Wirtschaftsdaten sind am Ende dieser warenspezifischen Analyse zusammengestellt.
7.5.2. Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(634) Zwischen 1997 und 2001 ging die geschätzte Produktionskapazität insgesamt von 263000 Tonnen auf 220000 Tonnen, d. h. um 16,3 %, zurück. Dieser Rückgang war zum Teil auf die Stilllegung von Produktionsanlagen in der Gemeinschaft zurückzuführen; die jüngste Stilllegung erfolgte 2001. Wie unten dargelegt verlief der Rückgang der Produktion schneller als die Verringerung der Produktionskapazitäten. Folglich sank die Kapazitätsauslastung zwischen 1997 und 2000 von 79 % auf 71 %. 2001 stieg die Kapazitätsauslastung auf 73 % leicht wieder an. Dieser Anstieg war allerdings nicht auf eine steigende Produktion, sondern auf die Stilllegung einer Produktionsstätte zurückzuführen.
7.5.3. Gesamtproduktion und Produktion für den Eigenbedarf
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(635) Zwischen 1997 und 2001 fiel die Produktion der Gemeinschaftshersteller von 208200 Tonnen auf 160800 Tonnen. Dies entspricht einem Rückgang um 22,7 %, der unmittelbar auf die rückläufigen Verkäufe auf dem Gemeinschaftsmarkt zurückzuführen war.
(636) Es sei darauf hingewiesen, dass bei vielen Stahlerzeugnissen zwischen der Produktion für den Eigenverbrauch und der Produktion zum Verkauf auf dem freien Markt klar unterschieden werden muss. Wie aus der Untersuchung hervorging, war die Produktion von Flanschen für den Eigenverbrauch so gering (2 % im Jahr 2001), dass sie für die Schadensanalyse unerheblich war. Damit stand die gesamte zum Verkauf bestimmte Produktion in unmittelbarem Wettbewerb mit den Einfuhren.
7.5.4. Beschäftigung und Produktivität
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(637) Bei den Gemeinschaftsherstellern ging die Gesamtbeschäftigtenzahl zwischen 1997 und 2001 kontinuierlich von 963 auf 846 zurück.
(638) Nach einem starken Rückgang 1998 stabilisierte sich die Produktivität bei rund 190 Tonnen pro Beschäftigten.
7.5.4.1. Cashflow
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(639) Der Cashflow konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die betroffene Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die betroffene Ware selbst. Dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die anderen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 und vom Jahr 1999 auf das Jahr 2001 offensichtlich.
7.5.4.2. Kapitalrendite (RoI)
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(640) Die RoI konnte nur für die kooperierenden Unternehmen, die die betroffene Ware herstellten, insgesamt untersucht werden und nicht für die betroffene Ware selbst. Auch dieser Indikator wurde deshalb als weniger aussagekräftig angesehen als die übrigen vorstehenden Indikatoren. Dennoch ist eine negative Entwicklung zwischen 1997 und 2001 und vom Jahr 1999 auf das Jahr 2001 offensichtlich.
7.5.5. Verbrauch
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(641) Bei der Ermittlung des Gemeinschaftsverbrauchs von Flanschen wurden die Gesamtverkäufe der Gemeinschaftshersteller und die Gesamteinfuhren der betroffenen Ware in die Gemeinschaft gemäß der Statistik von Eurostat zugrunde gelegt.
(642) Danach sank der Gemeinschaftsverbrauch zwischen 1997 und 2000 um mehr als 18 % von 187500 Mio. Tonnen auf 152900 Mio. Tonnen. 2001 nahm der Verbrauch gegenüber dem Vorjahr zwar um 13 % wieder zu, doch lag er damit weiterhin um rund 7,8 % unter dem Niveau von 1997.
7.5.6. Verkaufsmenge
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(643) Im Untersuchungszeitraum gingen die Verkäufe in der Gemeinschaft um 41800 Tonnen von 117900 auf 76100 Tonnen, d. h. um mehr als 35 %, zurück.
7.5.7. Marktanteil
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(644) Zwischen 1997 und 2001 ging der Anteil der Gemeinschaftshersteller am Gemeinschaftsmarkt kontinuierlich von 63 % auf 44 % zurück.
7.5.8. Lagerbestände
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(645) 1998 stiegen die Lagerbestände an, blieben danach in absoluten Zahlen konstant. Doch im Verhältnis zur sinkenden Produktion war zwischen 1998 und 2001 eine leichte Zunahme der Lagerbestände von 17 % auf 19 % zu verzeichnen.
7.5.9. Preis der gleichartigen Ware und Preisunterbietung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
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(646) In den Jahren 1997 bis 1999 lag der Durchschnittspreis der Gemeinschaftshersteller zwischen 1400 und 1500 EUR/Tonne. 2000 fiel der Preis um 320 EUR/Tonne (22,1 %) und 2001 um 64 EUR/Tonnen (5,7 %). Um die Höhe der Preisunterbietung festzustellen, wurden die Preise für vergleichbare Zeiträume auf derselben Handelsstufe und für Verkäufe an vergleichbare Abnehmer verglichen. Auf der Grundlage eines Vergleichs der Preise, die die Gemeinschaftshersteller und die ausführenden Hersteller bei Ausfuhr in die Gemeinschaft in Rechnung stellten, wurden die Preise der Gemeinschaftshersteller 2001 im Durchschnitt um 10,3 % unterboten.
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7.5.10. Rentabilität
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(647) Bei den Verkäufen der Gemeinschaftshersteller in der Gemeinschaft war ab 1998 ein starker Rückgang der Rentabilität, und im Jahr 2001 waren Verluste zu verzeichnen. Dieser negative Trend wird dadurch bestätigt, dass die Rentabilität der Verkäufe der Gemeinschaftshersteller auf dem Gemeinschaftsmarkt auf Quartalsbasis zwischen Q1 2001 und Q1 2002 von 0,0 % auf - 4,1 % zurückging.
(648) Bei der Zielpreisunterbietungsspanne handelt es sich um die Differenz zwischen dem Preis der eingeführten Ware und dem Preisniveau, das die Gemeinschaftshersteller ohne Schädigung hätten erzielen können. Die Zielpreisunterbietungsspanne wurde auf der Grundlage des gewichteten durchschnittlichen nicht schädigenden Preises pro Tonne der Gemeinschaftsware ermittelt. Dieser Preis wurde auf der Grundlage der jeweiligen Produktionskosten der Gemeinschaftsware zuzüglich einer Gewinnspanne von 8 % bestimmt. Diese Gewinnspanne wurde als angemessen erachtet, denn sie entspricht den Gewinnen der Gemeinschaftshersteller in einer normalen Handelssituation, die nicht durch einen unerwarteten starken Anstieg der Einfuhren beeinträchtigt ist Dieser nicht schädigende Preis wurde verglichen mit dem gewogenen Durchschnittspreis/Tonne der eingeführten betroffenen Ware. Die Differenz zwischen diesen beiden Preisen ergab, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises der eingeführten Ware frei Grenze der Gemeinschaft, eine Zielpreisunterbietungsspanne von 23,0 %.
7.5.11. Schlussfolgerung
(649) Diese Daten zeigen, dass eine negative Entwicklung bei Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Produktion, Beschäftigung und Produktivität zu verzeichnen war und dass auch die Entwicklung von Cashflow und RoI negative Elemente aufwies.
(650) Neben einer Zunahme der Lagerbestände war darüber hinaus eine negative Entwicklung bei Verkäufen, Marktanteil und Rentabilität festzustellen.
(651) 2001 erreichten die Einfuhren mit 96754 Tonnen den höchsten Stand seit fünf Jahren, während die Gemeinschaftshersteller die niedrigste Verkaufsmenge und erhebliche Markanteilsverluste zu verzeichnen hatten. Auch die Preise fielen auf ihren tiefsten Stand seit fünf Jahren, und die Gemeinschaftshersteller mussten Rentabilitätseinbußen hinnehmen.
(652) Die Auswirkungen dieser Kombination von Faktoren zeigen sich in der Entwicklung der Wirtschaftsindikatoren. Nach einem Abbau von Kapazitäten stieg die bis dahin rückläufige Kapazitätsauslastung wieder an. Während ein Rückgang der Beschäftigung zu verzeichnen war, blieb die Produktivität relativ konstant. Beim Cashflow waren positive Elemente, bei der Kapitalrendite negative Elemente zu verzeichnen. Nachdem der Verbrauch 2000 zurückgegangen war, stieg er 2001 wieder an. Zwischen 1999 und 2000 war ein starker Rückgang der Verkäufe zu verzeichnen, und erhebliche Marktanteile gingen verloren. Während die Lagerbestände relativ konstant blieben bzw. leicht anstiegen, gingen die Preise zurück, wobei eine Preisunterbietung von 10 % festgestellt wurde. Gleichzeitig sank die Rentabilität.
(653) Damit äußert sich die Schädigung der Gemeinschaftshersteller in einem Rückgang der Verkaufsmenge und der Verkaufspreise. Zwar ging der Verbrauch insgesamt zurück, doch fiel für die Gemeinschaftshersteller der Rückgang der Verkaufsmenge auf dem Gemeinschaftsmarkt noch stärker aus und führte damit nicht nur zu Marktanteilseinbußen, sondern auch und vor allem zu anhaltenden Verlusten.
(654) Unter Berücksichtigung all dieser Faktoren und insbesondere auf der Grundlage der Analyse des freien Markts kommt die Kommission zu dem Schluss, dass den Gemeinschaftsherstellern eine bedeutende Schädigung verursacht wurde.
7.6. Schadensursache
(655) Um den kausalen Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung zu prüfen und sicherzustellen, dass eine durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht dem Anstieg der Einfuhren zugerechnet wird, ging die Kommission folgendermaßen vor:
- Die schädigenden Auswirkungen der Faktoren, die als schadensverursachend angesehen wurden, wurden voneinander abgegrenzt.
- Diese schädigenden Auswirkungen wurden den Faktoren zugerechnet, durch die sie verursacht werden.
- Nachdem die Schädigung allen verursachenden Faktoren zugerechnet wurde, prüfte die Kommission, ob der Anstieg der Einfuhren tatsächlich eine echte und wesentliche Ursache der bedeutenden Schädigung war.
7.6.1. Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren
(656) Der Markt für Flansche ist im Hinblick auf Bezugsquellen, Abnehmer und Preise transparent. Die betroffene Ware und die gleichartige Ware stehen daher hauptsächlich im Preiswettbewerb.
(657) Zwischen 1999 und 2001 stieg der Marktanteil der Einfuhren von 45,3 % auf 56,0 %, während der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller von 54,7 % auf 44,0 % fiel. Im gleichen Zeitraum erhöhte sich der Anteil der Einfuhren an den Verkäufen auf dem freien Markt von 45,5 % auf 61,4 %. Somit sind die Einfuhren auch im Verhältnis zur Produktion gestiegen, und zwar zu Lasten der Gemeinschaftshersteller.
(658) Was die Preise betrifft, stieg der durchschnittliche Stückpreis der eingeführten Ware zwischen 1999 und 2002 von 887 EUR/Tonne auf 932 EUR/Tonne, während der durchschnittliche Stückpreis der Gemeinschaftsware von 1125 EUR/Tonne auf 1061 EUR/Tonne fiel. In den ersten Jahren des Untersuchungszeitraum gelang es den Gemeinschaftsherstellern anscheinend, ihr Preisniveau zu halten. Als der Marktanteil der Einfuhren weiter wuchs, waren sie jedoch gezwungen, ihre Preise zu senken. Doch trotz der steigenden Einfuhrpreise und der sinkenden Preise der Gemeinschaftshersteller war 2001 nach wie vor eine erhebliche Preisunterbietung (10,3 %) festzustellen. Auf diesem transparenten Markt hatte diese Preisunterbietung maßgebliche Auswirkungen. 2001 hätte der Rückgang des durchschnittlichen Stückpreises der gleichartigen Ware für sich genommen die Einnahmen der Gemeinschaftshersteller aus ihren Verkäufen in der Gemeinschaft um 26,6 % (35,6 Mio. ) verringert. Da jedoch gleichzeitig auch die Verkaufsmengen sanken, beliefen sich die Einnahmeneinbußen bei den Verkäufen in der Gemeinschaft auf 53,1 Mio. Ein großer Teil der Gemeinkosten der Gemeinschaftshersteller sind Fixkosten. Die Einnahmeeinbußen verursachten daher überproportional hohe Gewinneinbußen, und 2001 erlitten die Gemeinschaftshersteller Verluste von - 1,1 %.
(659) Aus diesen Gründen wird die Auffassung vertreten, dass zwischen dem Anstieg der Billigeinfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller ein Zusammenhang besteht, und dass sich der Anstieg der Einfuhren insbesondere in Form von Preisdruck sowie eines Rückgangs der von den Gemeinschaftsherstellern auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Mengen äußerte.
7.6.2. Auswirkungen der Entwicklung des Verbrauchs
(660) Die Kommission prüfte die schädigenden Auswirkungen des rückläufigen Verbrauchs in den Jahren 1997 und 2001. Es wurde festgestellt, dass der Verbrauchsrückgang (um 14,6 Tsd. Tonnen) insgesamt geringfügig war und dass zwischen 1999 und 2001 der Verbrauch sogar zunahm.
(661) Folglich trug der Verbrauchsrückgang, auch wenn er möglicherweise zwischen 1997 und 1999 schädigende Auswirkungen hatten, in den Jahren 1999 und 2001 nicht zur Schädigung bei. Da die mögliche Schädigung also überwiegend im ersten Teil des Fünfjahreszeitraums erfolgte, ist sie als weniger erheblich anzusehen, als wenn sie im zweiten Teil des Fünfjahreszeitraums erfolgt wäre.
7.6.3. Auswirkungen der Ausfuhrleistung
(662) Die Kommission untersuchte auch die Auswirkungen des Rückgangs der Ausfuhren.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(663) Zwischen 1997 und 1998 gingen die Ausfuhren von Flanschen der Gemeinschaftshersteller von 75700 Tonnen auf 66600 Tonnen zurück. Zwischen 1998 und 2000 nahmen die Ausfuhren um 18,000 Tonnen zu, gingen dann im Jahr 2001 um 3100 Tonnen zurück. Über den Fünfjahreszeitraum nahmen die Ausfuhren um ca. 5800 Tonnen zu. Deshalb trug der Rückgang der Ausfuhren zwischen 1999 und 2001 insgesamt nicht zur Schädigung der Gemeinschaftshersteller bei.
(664) Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass zumindest in den Jahren 2000 und 2001 ein gewisser Zusammenhang zwischen dem Rückgang der Ausfuhren und den schädigenden Auswirkungen besteht.
7.6.4. Auswirkungen etwaiger Überkapazitäten
(665) Die Kommission untersuchte ferner, ob Überkapazitäten der Gemeinschaftshersteller schädigende Auswirkungen hatten. Zwischen 1997 und 2001 verringerte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die geschätzte theoretische Produktionskapazität von 263000 Tonnen auf 220000 Tonnen, während die Kapazitätsauslastung zwischen 71 % und 79 % schwankte. Es sei darauf hingewiesen, dass es bei Flanschen - wie auch bei Rohrstücken - um ein Fertigerzeugnis handelt. Da die Produktionskapazität verringert wurde und die Kapazitätsauslastung relativ konstant blieb, wird davon ausgegangen, dass die Überkapazität, wenn überhaupt, nur unwesentlich zur Schädigung beitrug.
7.6.5. Auswirkungen der Umstrukturierungen
(666) Die Kommission untersuchte ferner die schädigenden Auswirkungen der Kosten der Umstrukturierung, die die Gemeinschaftshersteller in den letzten Jahren durchführten. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass Umstrukturierungen generell kurzfristig Kosten mit sich bringen in Form von Abfindungen, Übernahmekosten usw., die mittelfristig durch Effizienzgewinne aufgewogen werden. Angesichts des derzeitigen Rationalisierungsprozesses hieße dies, dass gegenwärtig anfallende Kosten sich - selbst wenn sie den Untersuchungsergebnissen zufolge nur gering sind - auf die Kostenstruktur auswirkten.
7.6.6. Zurechnung der schädigenden Auswirkungen
(667) Die Schädigung der Gemeinschaftshersteller äußerte sich in erster Linie in Marktanteilseinbußen und sich verschärfenden finanziellen Verlusten. Die Kommission stellte fest, dass neben dem Anstieg der Einfuhren vier Faktoren zu der Schädigung der Gemeinschaftshersteller beitrugen: der Rückgang des Verbrauchs, der Rückgang der Ausfuhren, Überkapazität und die noch nicht abgeschlossenen Rationalisierungsbemühungen.
(668) Der Verbrauch ging jährlich um ca. 1,6 % zurück, wobei der Rückgang in den Jahren 1997 bis 2002 stärker ausfiel. Zwischen 2000 und 2001 nahm der Verbrauch sogar zu, doch die Entwicklung der Einfuhren verlief jedoch völlig anders als die des Verbrauchs, und die Kommission ist der Auffassung, dass der leichte Rückgang des Verbrauchs weder mengen- noch preismäßig eine wesentliche Rolle spielte.
(669) Auch die Ausfuhren gingen zwischen 2000 und 2001 zurück. Da die Ausfuhren der Gemeinschaftshersteller allerdings zwischen 1999 und 2001 insgesamt stiegen, wird davon ausgegangen, dass sich die Entwicklung der Ausfuhrleistung nur wenig auswirkte. Die Kommission ist daher der Auffassung, dass die Ausfuhrleistung weder mengen- noch preismäßig eine wesentliche Rolle spielte.
(670) Zwischen 1997 und 2001 ging die Produktionskapazität der Gemeinschaftshersteller zurück, während die Kapazitätsauslastung unverändert bei rund 70-80 % lag. Angesichts der Tatsache, dass die Kapazitätsauslastung kaum schwankte und in den Jahren 2000 und 2001 stieg und dass sich die Gemeinschaftshersteller um eine Verringerung der Produktionskapazität bemühten, ist die Kommission der Auffassung, dass die Kapazitätsauslastung weder mengen- noch preismäßig eine wesentliche Rolle spielte.
(671) Auch die Auswirkungen der noch nicht abgeschlossenen Rationalisierungsbemühungen auf die Kostenstruktur erachtet die Kommission als nicht erheblich, vor allem im Vergleich zu den Auswirkungen der Billigeinfuhren auf die Preise.
(672) Die Kommission stellte fest, dass der Rückgang der Verkaufsmengen, der Verkaufspreise und der Rentabilität der Gemeinschaftshersteller in erster Linie auf den Anstieg der Einfuhren zurückzuführen war, die nicht nur im Jahr 2001 sehr viel schneller zunahmen als der Verbrauch, sondern bereits 2000 gestiegen waren, als der Verbrauch zurückging.
7.6.7. Schlussfolgerung
(673) Nach der Untersuchung der schädigenden Auswirkungen der anderen bekannten Faktoren sowie ihrer Abgrenzung voneinander und von den schädigenden Auswirkungen des Anstiegs der Einfuhren und nachdem sichergestellt wurde, dass die durch andere Faktoren verursachte Schädigung nicht den Einfuhren zugerechnet wird, kann der Schluss gezogen werden, dass tatsächlich ein erheblicher ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller besteht.
7.7. Weitere Entwicklungen
(674) Die Kommission analysierte außerdem eine Reihe von Elementen, die den Schluss rechtfertigen, dass sich die bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller voraussichtlich erheblich verschärfen wird, wenn die Einfuhren auf ihrem jetzigen Niveau anhalten oder noch steigen.
7.7.1. Die US-Schutzmaßnahmen im Stahlbereich
(675) Bekanntlich führten die USA am 5. März 2002 Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen, einschließlich Flansche, ein. Diese Maßnahmen traten am 20. März 2002 in Kraft und bestanden in einer Anhebung der Wertzölle auf Einfuhren in die USA um 13 % im ersten Jahr, 10 % im zweiten und 7 % im dritten Jahr. Diese Maßnahmen gelten nicht für Israel, Jordanien, Kanada und Mexiko und eine Reihe von Ländern, die als Entwicklungsländer eingestuft werden.
7.7.2. Umlenkung von Handelsströmen nach Einführung der US-Schutzmaßnahmen
(676) Die Kommission untersuchte die wahrscheinlichen Auswirkungen der US-Maßnahmen, indem sie die Lage der Länder mit den größten Ausfuhren in die USA analysierte.
(677) 2001 führten die USA 96900 Tonnen von Waren ein, die als Flansche dem selben HS-Code zugewiesen waren. Hauptausführer dieser Waren in die USA waren die Gemeinschaft (52,0 %/50400 Tonnen), Indien (28,5 %/27600 Tonnen) und China (6,7 %/6.500 Tonnen).
(678) Insgesamt beliefen sich die Ausfuhren dieser Waren aus den von den US-Schutzmaßnahmen betroffenen Ländern in die USA (ohne Hersteller in der Gemeinschaft und in den in Bezug auf Flansche von den US-Schutzmaßnahmen ausgenommenen Ländern) auf 12500 Tonnen. Bestimmte Erzeugnisse mancher Hersteller wurden ebenfalls von den US-Maßnahmen ausgenommen, doch bei Flanschen werden diese Mengen als unbedeutend angesehen.
(679) Die Kommission prüfte dann, mit welcher Wahrscheinlichkeit der infolge der US-Schutzmaßnahmen eingeschränkte Zugang zu dem US-amerikanischen Markt zu verstärkten Ausfuhren in die Gemeinschaft führen würde. Die Kommission untersuchte die Lage bezüglich der Produktionskapazität der kooperierenden ausführenden Hersteller. Dabei stellte sie fest, dass die Produktionskapazität zwischen 1999 und 2001 leicht erhöht worden war. Kein kooperierender ausführender Hersteller gab an, angesichts der US-Maßnahmen seine Produktionskapazität oder seine Produktion in absehbarer Zeit verringern zu wollen.
(680) Die Mehrzahl verlautbarte, einen etwaigen Rückgang ihrer Ausfuhren in die USA durch verstärkte Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten ausgleichen zu wollen, aber diese Behauptungen sind vor dem Hintergrund eines statischen bzw. rückläufigen Verbrauchs auf diesen Märkten zu bewerten. In diesem Zusammenhang ist es sehr unwahrscheinlich, dass diese Hersteller die Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten wesentlich steigern können. Ebenso wenig wahrscheinlich ist, dass sie die Verkäufe auf andere Ausfuhrmärkte steigern können, da die Hersteller auf der Mehrzahl dieser Märkte bereits unter der erheblichen Abschottung des US-Marktes leiden, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass der Verbrauch auf diesen Märkten kurz- und mittelfristig so nennenswert steigen wird, dass größere Einfuhren möglich sind.
(681) Die Handelsströme, die infolge der US-Maßnahmen in die Gemeinschaft umgelenkt werden könnten, wenn auf endgültige Maßnahmen verzichtet würde, werden mit 12500 Tonnen beziffert. Dieses Potenzial wird unter Umständen nicht voll ausgeschöpft, z. B. wegen des gegenwärtig hohen Preisniveaus in den USA, das dazu führen könnte, dass die Einfuhren trotz der Zölle von 30 % etwas umfangreicher ausfallen als erwartet, sowie wegen der Tatsache, dass Hersteller in Drittländern die Einbußen auf dem US-Markt unter Umständen durch umfangreichere Verkäufe auf ihren Inlandsmärkten ausgleichen können. Dies könnte bis zu einem gewissen Grad insbesondere auf die Länder zutreffen, die als Reaktion auf die US-Schutzmaßnahmen selbst Schutzmaßnahmen ergriffen haben. Die Hersteller könnten auch ihre Lagerbestände für einen gewissen Zeitraum ausbauen.
(682) Dennoch besteht ein sehr bedeutendes Potenzial erhöhter Ausfuhren in die Gemeinschaft. Der Anstieg im Jahr 2001 hatte, wie in der Analyse der bedeutenden Schädigung bereits festgestellt, vielerlei Ursachen, die alle weiterhin aktuell sind und voraussichtlich zu einem weiteren Anstieg der Einfuhren führen werden. Zudem kommt inzwischen das neue Element der US-Schutzmaßnahmen zum Tragen, was eindeutig dazu führt, dass die Hersteller für einen erheblichen Teil der Produktion unbedingt Abnehmer finden müssen. Unter diesen Umständen ist die Annahme gerechtfertigt, dass ohne endgültige Schutzmaßnahmen die Einfuhren infolge der Umlenkung der Handelsströme mindestens um 25-50 % des oben geschätzten Betrags (12500 Tonnen) zunehmen würden. Aller Wahrscheinlichkeit nach würden sie sogar noch stärker steigen, aber es empfahl sich, diese Analyse auf eine konservative Grundlage zu stützen.
(683) Von Relevanz ist zudem, dass 2001 die Gemeinschaft und die USA mit 96800 Tsd. Tonnen und 96900 Tonnen die wichtigsten Exportmärkte waren. Zum Vergleich: Japan (40300 Tonnen), Kanada (25500 Tonnen), Malaysia (13600 Tonnen) und Südkorea (9300 Tonnen). Dies ist ein Beweis dafür, dass die Gemeinschaft weltweit einer der offensten Märkte war und - nach den jüngsten Maßnahmen - auch bleibt. Die kürzlich erfolgte Aufwertung des Euro gegenüber dem US-Dollar und anderen wichtigen Währungen erhöht kurz- und mittelfristig die Attraktivität von Einfuhren im Verhältnis zur Gemeinschaftsproduktion.
7.7.3. Voraussichtliche Auswirkungen der US-Maßnahmen
(684) Die Kommission evaluierte die möglichen Auswirkungen eines Verzichts auf endgültige Maßnahmen auf die Gemeinschaftshersteller und die aus den US-Schutzmaßnahmen resultierende Umlenkung der Handelsströme. Diesbezüglich stellte die Kommission fest, dass die Einfuhren ohne gemeinschaftliche Schutzmaßnahmen zweifellos erheblich zunehmen werden mit dem Ergebnis, dass die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sich sehr ernsthaft und bedeutend verschlechtern wird. Angesichts der äußerst heiklen Lage der Gemeinschaftshersteller würde jeder bedeutende Anstieg der Einfuhren äußerst schwerwiegende Folgen haben. Der voraussichtliche Anstieg um 3000 bis 6000 Tonnen würde unverzüglich zu weiteren bedeutenden Verkaufseinbußen der Gemeinschaftshersteller führen, und diese Verkaufseinbußen hätten sehr rasch schwerwiegende nachteilige Konsequenzen für die anderen Indikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs maßgeblich sind.
(685) Die projizierte Zunahme der Einfuhren würde die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in Bezug auf alle im Rahmen der Feststellung der bedeutenden Schädigung bereits untersuchten Faktoren noch erheblich verschärfen. Sie würden unmittelbar zu einem weiteren drastischen Rückgang der Verkäufe und der Preise führen, was nachteilige Auswirkungen auf die Produktion hätte und höhere Stückkosten und größere Verlusten nach sich ziehen würde, so dass die Schließung von Betrieben und der Abbau von Arbeitsplätzen unmittelbar droht. Insbesondere der Druck auf die Preise würde ungeheuer verstärkt, und dies in einer Zeit, in der Verluste in der unhaltbaren Größenordnung von - 4,1 % verzeichnet werden. Die nachteiligen Auswirkungen würden durch die Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits in den vergangenen Jahren durch die Zunahme der Einfuhren bedeutend geschädigt wurden, noch wesentlich verstärkt.
7.7.4. Schlussfolgerung
(686) Unter gebührender Berücksichtigung der Tatsache, dass die Gemeinschaftshersteller bereits bedeutend geschädigt werden, ist die Schlussfolgerung vertretbar, dass eine Zunahme der Einfuhren, die bei einem Verzicht auf endgültige Schutzmaßnahmen wahrscheinlich wäre, die Lage der Gemeinschaftshersteller erheblich verschlechtern würde. Diese Situation wird zudem durch einen bedeutenden Rückgang der Ausfuhren aus der Gemeinschaft infolge der US-Maßnahmen noch verschärft.
Ware 19
Flansche (Fortsetzung)
PLATZ FÜR EINE TABELLE
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8. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT
8.1. Vorbemerkungen
(687) Der Zweck von Schutzmaßnahmen besteht darin, eine als Ergebnis unvorhergesehener Ereignisse bereits eingetretene bedeutende Schädigung zu beseitigen und eine weitere Verschlechterung der Lage der Gemeinschaftshersteller der betroffenen Ware abzuwenden. Neben etwaigen unvorhergesehenen Entwicklungen, dem Anstieg der Einfuhren und der bedeutenden Schädigung prüften die Kommissionsdienststellen, ob zwingende wirtschaftliche Gründe dafür sprechen, dass die Einführung von Maßnahmen nicht im Interesse der Gemeinschaft liegt. Zu diesem Zweck wurden auf der Grundlage der verfügbaren Beweise die Auswirkungen etwaiger Maßnahmen auf alle Parteien, die von den Verfahren betreffend die Waren 1, 2, 3, 4, 5, 18 und 19 betroffen sind, sowie die wahrscheinlichen Folgen der Einführung von bzw. eines Verzichts auf Maßnahmen untersucht.
8.2. Interesse der Gemeinschaftshersteller
(688) Die Gemeinschaftshersteller aller sieben Waren sind unter normalen Marktbedingungen lebens- und wettbewerbsfähig. Im Untersuchungszeitraum führten viele Gemeinschaftshersteller umfangreiche Rationalisierungs- und Umstrukturierungsmaßnahmen durch, um angesichts der Globalisierung des Weltstahlmarkts und ihrer Kundenmärkte ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Diese weltweiten Maßnahmen der Gemeinschaftshersteller zeigen ihre Anpassungs- und Lebensfähigkeit. Die erreichten Fortschritte würden eindeutig aufs Spiel gesetzt, wenn der weitere Anstieg der Billigeinfuhren nicht durch endgültige Schutzmaßnahmen verhindert wird, was sogar dazu führen könnte, dass eine Reihe von ihnen die Geschäftstätigkeit aufgibt.
8.3. Interesse der Verwender und der Einführer in der Gemeinschaft
(689) Um die Auswirkungen einer Einführung von Maßnahmen bzw. eines Verzichts auf Maßnahmen auf die Einführer und Verwender zu untersuchen, sandte die Kommission den ihr bekannten Einführern und Verwendern aller sieben Waren auf dem Gemeinschaftsmarkt Fragebogen zu. Es gingen sieben Antworten von Einführern ein; von nicht mit Einführern verbundenen Verwendern ging nur eine Antwort ein. In den Betrieben von zwei Einführern der betroffenen Ware wurden Kontrollbesuche durchgeführt.
(690) Einige Einführer der betroffenen Waren behaupteten, die Einführung von Maßnahmen sei eine unangemessene Behinderung, mit hohen Verwaltungskosten verbunden und überdies unnötig. Ihrer Ansicht nach bieten die geltenden Antidumpingverordnungen bereits einen angemessenen Schutz gegen störende Zunahmen der Einfuhren, und weitere Rechtsvorschriften wären ein unwillkommenes zusätzliches Hemmnis für den freien Handel. Andere äußerten sich verhalten positiv zu den vorgeschlagenen Maßnahmen, da sie den Markt stabilisieren würden.
(691) Außerdem fochten bestimmte Einführer, die an den Schutzmaßnahmenverfahren nicht mitarbeiteten, die vorläufigen Schutzmaßnahmen an, da sie nicht gerechtfertigt seien und die finanzielle Lebensfähigkeit ihrer Unternehmen untergrüben. Für diese Behauptungen, die im Lichte der vorgeschlagenen Maßnahmen unplausibel erscheinen, wurden keine Beweise vorgebracht. Außerdem bewirken die Maßnahmen lediglich eine Aufrechterhaltung des Status quo.
(692) Diesbezüglich ist zu bemerken, dass es sich bei den vorgeschlagenen Maßnahmen um Zollkontingente handelt, die größere Mengen vorsehen, als traditionell eingeführt werden. Da außerdem während der Geltungsdauer der endgültigen Maßnahmen schrittweise die Kontingente erhöht und der beim Überschreiten der Kontingente zu entrichtende Zoll gesenkt werden, dürfte das Interesse der Verwender und der Einführer nicht übermäßig beeinträchtigt werden, zumal etwaige Zusatzzölle nur beim Überschreiten der Zollkontingente zu entrichten sind. Daher wird davon ausgegangen, dass die voraussichtlichen Nachteile für die Verwender und Einführer, sofern sie überhaupt entstehen, nicht mehr Gewicht haben als die erwarteten Vorteile, die sich für die Gemeinschaftshersteller infolge der vorgeschlagenen Maßnahmen ergeben, die sich ohnehin auf das zur Verhinderung einer weiteren Verschlechterung der Lage der Gemeinschaftshersteller erforderliche Mindestmaß beschränken.
9. SCHLUSSERWAEGUNGEN
(693) Die Analyse der Untersuchungsergebnisse für die in Anhang 1 genannten Waren ergab, dass die Voraussetzungen für die Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen erfuellt sind, und bestätigte, dass solche Maßnahmen erforderlich sind, um die bedeutende Schädigung der Gemeinschaftshersteller zu beseitigen und eine weitere drastische Zunahme der Einfuhren zu verhindern.
9.1. Form und Höhe der Schutzmaßnahmen
(694) Um den Gemeinschaftsmarkt offen zu halten und die Verfügbarkeit von Waren für den Fall zusätzlichen Bedarfs zu gewährleisten, ist die Einführung von Zollkontingenten geboten, bei deren Überschreitung ein Zusatzzoll zu entrichten ist, so dass selbst Einfuhren, die jene Kontingente überschreiten, in die Gemeinschaft gelangen können, wenn auch unter Entrichtung eines Zusatzzolls. Im Einklang mit den einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen betreffend die aus Artikel XIX GATT und dem WTO-Übereinkommen über Schutzmaßnahmen erwachsenden Verpflichtungen der Gemeinschaft sollten diese Maßnahmen während ihrer Geltungsdauer schrittweise liberalisiert werden.
(695) Um die traditionellen Handelsströme zu erhalten, sollten diese Zollkontingente auf der Grundlage der Einfuhrmengen in den vergangenen drei Jahren plus 10 % festgelegt werden. Diese Beschränkung der Zunahme dürfte es den Gemeinschaftsherstellern ermöglichen, sich zu erholen, während gleichzeitig eine weitere Verschlechterung ihrer Lage verhindert wird. In Anbetracht der Verpflichtung zur Liberalisierung der Maßnahmen und unter Berücksichtigung der gemäßigten Art der Maßnahmen, sollten die Mengen in jedem Folgejahr, in dem die Maßnahmen in Kraft sind, um 5 % erhöht werden. Bei der Berechnung der Kontingente sollte beachtet werden, dass die vorläufigen Maßnahmen am 29. März 2002 in Kraft traten und somit an diesem Tag die dreijährige Geltungsdauer der Schutzmaßnahmen begann. Deshalb sollte das Kontingent für den Zeitraum 29. September 2002 bis 28. September 2003 die Anhäufung von (1) die Hälfte der durchschnittlichen Einfuhrmengen in den vergangenen drei Jahren plus 10 % und (2) diese Summe plus 5 % sein; das Kontingent für den Zeitraum 29. September 2003 bis 28. September 2004 sollte (3) die unter (2) berechnete Menge sein, und (4) diese Menge erhöht um 5 %; das Kontingent für den Zeitraum 29. September 2004 bis 28. März 2005 sollte (5) die unter (4) berechnete Menge sein.
(696) Die Höhe der Zusatzzölle sollte dem Ziel der Verhinderung einer bedeutenden Schädigung der Gemeinschaftshersteller entsprechen, und der Anfangszollsatz sollte deshalb auf die Höhe der Zielpreisunterbietungsspannen (maximal 26 %) festgesetzt werden. Die vorläufigen Maßnahmen haben gezeigt, dass in Bezug auf die betroffenen Waren 26 % ausreichen, um einen raschen Anstieg der Einfuhren zu verhindern. In Anbetracht der Verpflichtung zur Liberalisierung der Maßnahmen sollte der Zollsatz in jedem Folgejahr, in dem die Maßnahmen in Kraft sind, um 10 % gesenkt werden. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die vorläufigen Maßnahmen am 29. März 2002 in Kraft traten und somit an diesem Tag die dreijährige Geltungsdauer der Schutzmaßnahmen begann, sollten die Zollsätze wie folgt festgesetzt werden: Im sechsmonatigen Zeitraum vom 29. September 2002 bis zum 28. März 2003 sollte der Anfangszollsatz gelten. Für den Zeitraum vom 29. März 2003 bis 28 März 2004 sollte der Anfangszollsatz sein minus 10 %; und für den Zeitraum 29. März 2004 bis 28. März 2005 sollte der Zollsatz des unmittelbar davor liegenden Zollzeitraums minus 10 % gelten.
(697) Nach Auffassung der Kommission sollten die für die Waren 2, 3, 4, 5, 18 und 19 eingeführten Zollkontingente unter denjenigen Ländern aufgeteilt werden, die ein wesentliches Interesse daran haben, den Gemeinschaftsmarkt mit jenen Waren zu beliefern. Nach Konsultationen mit allen Ländern, die ein solches wesentliches Interesse haben, erachtet die Kommission es als angemessen, jedem Land mit einem solchen wesentlichen Interesse einen bestimmten Teil jeden Kontingents zuzuweisen ausgehend von dem Anteil an der Gesamtmenge der Ware, den das betreffende Land während eines vorausgegangenen repräsentativen Zeitraums (1999 bis 2001) geliefert hat, wobei etwaigen speziellen Faktoren gebührend Rechnung getragen wurde.
(698) Im Fall der Ware 1 (warmgewalzte Coils) liegen jedoch besondere Umstände vor. Warmgewalzte Coils sind das wichtigste Erzeugnis für Stahlerzeuger, und auf sie entfallen 38 % der Gemeinschaftsproduktion und 30 % der Einfuhren. Eine Vielzahl von Lieferländern hat ein wesentliches Interesse an der Lieferung von warmgewalzten Coils, so dass in dem Fall, in dem das Zollkontingent unter jenen Ländern mit einem wesentlichen Interesse an deren Lieferung aufgeteilt würde, es ein große Zahl von relativ kleine Quoten und nur ein kleiner Prozentsatz (weniger als 7,5 %) der gesamten Kontingentsmenge für Ausführer in anderen Ländern verfügbar wären. Nach Auffassung der Kommission sollte ein höherer Prozentsatz für Ausführer in anderen Ländern verfügbar sein, um deren traditionelle Handelsmengen zu erhalten und den Zugang zum Gemeinschaftsmarkt für andere potenzielle Lieferanten zu wahren. Daher vertritt die Kommission die Auffassung, dass das Zollkontingent für warmgewalzte Coils in Form eines einzigen Gesamtkontingents eröffnet werden sollte.
(699) Die aufgrund der Schutzmaßnahmen eröffneten Zollkontingente sind auf alle Länder anwendbar. Im Hinblick auf die Kontingentzuteilung an Russland, Kasachstan und Ukraine ist die Kommission der Auffassung, dass aufgrund zahlreicher länderspezifischer Elemente die Kontingentzuteilung nach den bilateralen Abkommen und der einseitigen Maßnahmen gegenüber Ukraine, die bis zum Abschluss eines Abkommens ergriffen wurden, für diejenigen Waren aufrechterhalten werden sollten, die diesen Abkommen und Maßnahmen unterliegen. Insbesondere sind zu den länderspezifischen Elementen zu zählen, dass die Stahlindustrien in diesen drei Ländern noch tiefgreifenden Umstrukturierungsmaßnahmen unterliegen und weiter modernisiert werden müssen. Hierbei handelt es sich um eine Sondersituation, die im Hinblick auf ihre Tiefe und Breite mit der Situation anderer Ländern nicht vergleichbar ist. Hinzu kommt, dass diese Länder bereits erheblichen mengenmäßigen Beschränkungen unterliegen, die nicht überschritten werden dürfen und die seit vielen Jahren gelten. Diese mengenmäßige Beschränkungen wurden seit jeher zu einer Schwelle festgesetzt, die weit unterhalb dem Ausführungspotential dieser Länder liegt und die Existenz dieser mengenmäßigen Beschränkungen haben die Ausfuhrmöglichkeiten dieser Länder begrenzt. Die Kommission ist der Auffassung, dass die Kontingentzuteilung an diese drei Länder, die gegenwärtig nicht Mitglieder der WTO sind, keine günstigere Behandlung im Vergleich zur Behandlung anderer Länder/WTO-Mitglieder ist.
(700) Gemäß dem Gemeinschaftsrecht und den internationalen Verpflichtungen der Gemeinschaft sollten die Schutzmaßnahmen nicht für Waren mit Ursprung in einem Entwicklungsland gelten, sofern dessen Anteil an den Einfuhren der betreffenden Ware in die Gemeinschaft 3 % nicht übersteigt.
(701) Die Sachaufklärung der Kommission nach Waren zeigt, dass einige der Waren, für die Schutzmaßnahmen eingeführt werden sollten, mit Ursprung in bestimmten Entwicklungsländern die Voraussetzungen für die vorgenannte Ausnahmeregelung nicht erfuellen. Für jede der betreffenden Waren sollten daher die Entwicklungsländer, für die die Maßnahmen gelten, angegeben werden. In Anhang 2 sind die Entwicklungsländer für die Zwecke dieser Verordnung und, für jede der betreffenden Waren, die Entwicklungsländer, für die die Maßnahmen gelten, genannt.
(702) Einige der betreffenden Waren unterliegen bereits Handelsschutzmaßnahmen der Gemeinschaft. In der Verordnung über die Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen gab die Kommission an, dass die Schutzmaßnahmen und die Antidumping-/Ausgleichsmaßnahmen zusammen zu einem höheren Schutzniveau führen könnten, welches erforderlich ist, um eine bedeutende Schädigung zu verhindern oder entgegenzuwirken. Am 30. August 2002 veröffentlichte die Kommission eine Bekanntmachung(11) betreffend jene Waren, für die bereits solche Handelsschutzmaßnahmen gelten. Die Kommission wird die Situation im Zusammenhang mit jenen Waren umgehend untersuchen.
9.2. Verwaltung der Kontingente
(703) Die optimale Anwendung der Zollkontingente lässt sich am besten dadurch sicherstellen, dass sie in der chronologischen Reihenfolge der Annahme der Anmeldungen zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr aufgeteilt werden wie in der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften(12) vorgesehen. Allen Gemeinschaftseinführen ist gleicher und kontinuierlicher Zugang zu den Kontingenten zu gewährleisten.
(704) Ob Einfuhren aus Entwicklungsländern von der Anwendung der Zollkontingente ausgenommen werden, hängt von dem Ursprung der Waren ab. Die Inanspruchnahme eines einem bestimmten Land zugewiesenen Teils eines Kontingents und des verbleibenden Kontingentsteils ist ebenfalls von dem Ursprung der Waren abhängig. Daher sollten die derzeit in der Gemeinschaft geltenden Kriterien für die Bestimmung des Ursprungs angewandt werden, und um eine effiziente Verwaltung der Zollkontingente sicherzustellen, sollte für die Einfuhren der betroffenen Waren die Vorlage eines Ursprungszeugnisses an der Gemeinschaftsgrenze vorgeschrieben werden.
9.3. Geltungsdauer
(705) Die Maßnahmen sollten für einen Zeitraum von drei Jahren gelten (einschließlich der Geltungsdauer der vorläufigen Maßnahmen), der am 28. März 2005 endet. Zunächst sollte ein Zollkontingent für den Zeitraum vom 29. September 2002 bis zum 28. September 2003 eröffnet werden, anschließend für den Zeitraum vom 29. September 2003 bis zum 28. September 2004 und danach für den Zeitraum vom 29. September 2004 bis zum 28. März 2005, wie in Anhang 1 für die einzelnen Waren angegeben. Es sei daran erinnert, dass die Schutzmaßnahmen vor dem Hintergrund des Anstiegs der Auswirkungen der Einfuhren eingeführt werden, die infolge der US-amerikanischen handelspolitischen Schutzinstrumente, welche in Schutzmaßnahmen gipfelten, zunahmen. Sollten sich die Umstände ändern, wird die Kommission untersuchen, ob weiterhin Maßnahmen erforderlich sind -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Für die Einfuhren aller sieben betroffenen Waren (definiert durch Bezugnahme auf die jeweils für sie spezifizierten KN-Codes) und für alle in Anhang 1 festgelegten Zeiträume wird ein Zollkontingent eröffnet.
Für die betroffenen Waren außer warmgewalzten Coils wird der in Anhang 1 festgelegte Teil den in jenem Anhang genannten Ländern zugewiesen.
(2) Der für diese Waren in der Verordnung (EG) Nr. 2658/87 des Rates(13) vorgesehene vertragsmäßige Zollsatz sowie etwaige Präferenzzollsätze gelten weiterhin.
(3) Die Einfuhren jener Waren, die entweder die in Anhang 1 festgelegte Menge des entsprechenden Zollkontingents oder die Menge des für das Ursprungsland der Ware festgelegten Kontingentsteils (je nach Sachlage) überschreiten oder für die kein Antrag auf Inanspruchnahme gestellt wurde, unterliegen einem Zusatzzoll in der in Anhang 1 für jene Ware und jenen Zeitraum festgelegten Höhe. Der Zusatzzoll wird auf den Zollwert der Einfuhrware angewendet.
(4) Sollte die Kommission zur Auffassung gelangen, dass während des Zeitraums, in dem diese Maßnahmen Anwendung finden, Einfuhren in irgendeinem Monat erheblich höher sind als die Einfuhren im Vergleichsmonat des Jahres 2001, so kann die Kommission die Art und/oder Höhe der Maßnahmen überprüfen.
Artikel 2
(1) Der Ursprung der Waren, für die diese Verordnung gilt, wird gemäß den geltenden Gemeinschaftsvorschriften bestimmt.
(2) Die Inanspruchnahme eines gemäß Artikel 1 eröffneten Zollkontingents oder eines Teils davon oder der Ausnahmeregelung gemäß Artikel 7 ist von der Vorlage eines Ursprungszeugnisses gemäß Artikel 47 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93(14) abhängig.
(3) Für Einfuhren von Waren, für die ein gemäß den einschlägigen Regeln zur Gewährung von Zollpräferenzmaßnahmen ausgestellter oder ausgefertigter Ursprungsnachweis gemäß Absatz 2 vorliegt, muss das Ursprungszeugnis nicht vorgelegt werden.
(4) Der Ursprungsnachweis wird nur angenommen, wenn die Waren die in den geltenden Gemeinschaftsbestimmungen vorgesehenen Kriterien für die Ursprungsbestimmung erfuellen.
Artikel 3
Die Zollkontingente werden von der Kommission und den Mitgliedstaaten nach dem System für die Verwaltung von Zollkontingenten verwaltet, das in den Artikeln 308a, 308b und 308c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 993/2001, festgelegt ist. Für die Zwecke des Artikels 248 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird jedes Zollkontingent oder jeder Teil davon (je nach Sachlage) als nicht kritisch im Sinne des Artikels 308c jener Verordnung angesehen, bis 75 % der Ausgangsmenge des Zollkontingents oder des Teils davon ausgeschöpft sind. Diese Bestimmung kann entsprechend den Erfahrungen während der Geltungsdauer der Maßnahmen angepasst werden, falls die Kommission dies als wünschenswert erachtet.
Artikel 4
Einfuhren mit Ursprung in Russland, Kasachstan und Ukraine unterliegen dieser Verordnung. Die mengenmäßigen Beschränkungen auf Waren, die von bilateralen Abkommen und einseitigen Maßnahmen der Kommission erfasst werden, bleiben unter folgenden Instrumenten:
- dem Beschluss der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 19. Dezember 2001 über bestimmte Maßnahmen, die im Warenverkehr mit bestimmten Stahlerzeugnissen auf die Ukraine anzuwenden sind(15), zuletzt geändert durch Beschluss 2002/476/EGKS vom 17. Juni 2002(16) oder einem darin genannten Abkommen nach Artikel 4 des frühren Beschlusses; oder
- Beschluss 2002/654/EGKS der Kommission vom 8. Juli 2002 über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Regierung der Republik Kasachstan über den Handel mit bestimmten Eisen- und Stahlerzeugnissen(17) oder
- Beschluss 2002/603/EGKS der Kommission vom 8. Juli 2002 über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Regierung der Russischen Föderation über den Handel mit bestimmten Eisen- und Stahlerzeugnissen(18).
Artikel 5
(1) Vorbehaltlich des Absatzes 2 gelten die Zollkontingente und der in Anhang 1 festgelegte Zusatzzoll nicht für die Einfuhren der sieben betroffenen Waren mit Ursprung in einem der in Anhang 2 genannten Entwicklungsländer, und diese Einfuhren werden nicht auf die Zollkontingente angerechnet.
(2) Für alle sieben betroffenen Waren sind in Anhang 2 die Entwicklungsländer aufgeführt, für die die vorläufigen Maßnahmen gelten.
Artikel 6
Alle Beträge, die als Zusatzzölle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 560/2002 für die in Anhang 1 dieser Verordnung genannten Waren entrichtet wurden, werden in der in Anhang 3 der Verordnung (EG) Nr. 560/2002 festgelegten Höhe endgültig vereinnahmt.
Artikel 7
Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten eng zusammen, um die Einhaltung dieser Verordnung sicherzustellen.
Artikel 8
Diese Verordnung wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht und tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Sie gilt bis zum 28. März 2005.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. September 2002