ERSTE RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 15. Dezember 1975 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie des Rates 74/63/EWG vom 17. Dezember 1973 über die Festlegung von Hoechstgehalten an unerwünschten Stoffen und Erzeugnissen in Futtermitteln (76/14/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie des Rates vom 17. Dezember 1973 über die Festlegung von Hoechstgehalten an unerwünschten Stoffen und Erzeugnissen in Futtermitteln (1), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In der vorgenannten Richtlinie ist vorgesehen, daß der Inhalt des Anhangs der Entwicklung der wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse ständig angepasst werden muß.
Es hat sich herausgestellt, daß sich der für die im Anhang Teil A angegebenen unerwünschten Stoffe festgelegte Hoechstgehalt auf Futtermittel mit einem bestimmten Feuchtigkeitsgehalt beziehen muß.
Durch neuere Versuche und Erkenntnisse auf wissenschaftlichem und technischem Gebiet hat es sich als notwendig erwiesen, den Inhalt des Anhangs zu vervollständigen oder abzuändern.
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Richtlinie des Rates vom 17. Dezember 1973 über die Festlegung von Hoechstgehalten an unerwünschten Stoffen und Erzeugnissen in Futtermitteln wird gemäß nachstehenden Artikeln geändert.
Artikel 2
Anhang Teil A "Stoffe (Ionen oder Elemente)" wird wie folgt geändert: 1. Die Überschrift von Spalte 3 der Tabelle wird durch folgende Überschrift ersetzt : "Hoechstgehalt in mg/kg (ppm) bezogen auf das Futtermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % ".
2. In Nummer 1 "Arsen" Spalte 2 erster Bindestrich werden hinter den Worten "und Kleegrünmehl" die Worte "sowie getrocknete Zuckerrübenschnitzel und getrocknete melassierte Zuckerrübenschnitzel" eingefügt.
Artikel 3
In Anhang Teil B "Erzeugnisse" werden unter Nummer 4 "Theobromin" die Spalten 2 und 3 wie folgt geändert: PIC FILE= "T
Artikel 4
Die Mitgliedstaaten setzen bis spätestens 1. April 1976 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um den Bestimmungen dieser Richtlinie nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzueglich hiervon in Kenntnis.
Artikel 5
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 15. Dezember 1975