VERORDNUNG (EWG) Nr. 4000/87 DER KOMMISSION vom 23. Dezember 1987 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 über die gemeinsame Marktorganisation für Eier
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3985/87 (2), insbesondere auf den Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit Wirkung vom 1. Januar 1988 wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 eine Kombinierte Nomenklatur eingeführt, die auf dem Harmonisierten System beruht und sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch den Statistiken über den Aussenhandel der Gemeinschaft gerecht wird.
Demzufolge sind die Warenbezeichnungen und Tarifnummern der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1475/86 (4), an die Kombinierte Nomenklatur anzupassen. Diese Angleichungen erfordern keine grundsätzlichen Änderungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1
erhält folgenden Wortlaut:
"Artikel 1
(1) Die gemeinsame Marktorganisation für Eier findet auf nachstehende Erzeugnisse Anwendung:
KN-Code
Warenbezeichnung
a)
0407 00 11
0407 00 19
0407 00 30
aa
a
s
Eier von Hausgefluegel, in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht
b)
0408 11 10
0408 19 11
0408 19 19
0408 91 10
0408 99 10
aa
A
A
a
A
A
s
Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser und Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln"
(2) Im Sinne dieser Verordnung sind:
a) "Eier in der Schale": Eier von Hausgefluegel, in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht, andere als Bruteier nach Buchstabe b);
b) "Bruteier": Bruteier von Hausgefluegel;
c) "ganze Erzeugnisse": Vogeleier, nicht in der Schale, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln genießbar;
d) "getrennte Erzeugnisse": Eigelb von Vogeleiern, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln genießbar;
e) "Vierteljahr": ein Zeitraum von drei Monaten, beginnend am 1. Februar, 1. Mai, 1. August oder 1. November."
2.
Anhang I wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Dezember 1987