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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3719/87 DER KOMMISSION
vom 11. Dezember 1987
zur Festlegung der 1988 in Portugal anwendbaren Kontingente für die Einfuhr bestimmter Schweinefleischerzeugnisse aus Spanien und diesbezueglicher Durchführungsbestimmungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3792/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über die Regelung für den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen Spanien und Portugal (1), insbesondere auf Artikel 13,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Kontingente für 1987 für die Einfuhr bestimmter Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch aus Spanien nach Portugal sind im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3801/86 der Kommission (2) festgesetzt worden. In Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 3792/85 wurde der Mindestrhythmus der jährlichen Erhöhung dieser Kontingente auf 10 v. H festgelegt. Nunmehr sind die Kontingente für 1988 festzusetzen. Diese werden zu den gemäß Artikel 269 der Beitrittsakte anwendbaren Kontingenten für Einfuhren aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 hinzugezählt.
Um die ordnungsgemässe Verwaltung des Kontingents sicherzustellen, ist der Antrag auf Einfuhrgenehmigung mit einer Sicherheitsleistung zu verbinden. Ausserdem ist die Verteilung der Kontingente über das Jahr festzulegen.
Es ist vorzusehen, daß Portugal der Kommission Angaben über die Anwendung der Kontingente übermittelt.
Diese Verordnung ersetzt die Verordnung (EWG) Nr. 3801/86. Diese letztere ist daher aufzuheben.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kontingente für 1988, die Portugal gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3792/85 bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse des Schweinefleischsektors aus Spanien anwenden kann, werden im Anhang festgesetzt.
Artikel 2
(1) Bei der Erteilung der Einfuhrgenehmigungen gewährleisten die portugiesischen Behörden eine ausgewogene Verteilung der verfügbaren Menge unter den Antragstellern.
Die Kontingente werden zeitlich folgendermassen aufgeteilt:
- 40 v. H. im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. April 1988,
- 60 v. H. im Zeitraum vom 1. Mai bis 31. Dezember 1988.
(2) Zusammen mit den Anträgen auf Einfuhrgenehmigung ist eine Sicherheit zu leisten, die unmittelbar nach Durchführung der Einfuhren unter den von den portugiesischen Behörden festgelegten Voraussetzungen freigegeben wird.
Artikel 3
Die portugiesischen Behörden teilen der Kommission die zur Anwendung von Artikel 2 erlassenen Maßnahmen mit.
Sie übermitteln bis spätestens zum 15. jedes Monats folgende Angaben über die einzelnen Erzeugnisse, für die im Vormonat Einfuhrgenehmigungen erteilt wurden:
- die Mengen, für die Einfuhrgenehmigungen erteilt wurden,
- die Mengen, die eingeführt worden sind.
Artikel 4
Die Verordnung (EWG) Nr. 3801/86 wird aufgehoben.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Dezember 1987