VERORDNUNG (EG) Nr. 257/96 DER KOMMISSION vom 12. Februar 1996 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3388/81 und (EWG) Nr. 1442/88 des Rates hinsichtlich mehrerer, wegen Aufhebung des Berichtigungsfaktors der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse angepaßter Beträge
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission vom 30. April 1993 mit Durchführungsvorschriften für die Bestimmung und Anwendung der im Agrarsektor verwendeten Umrechnungskurse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2853/95 (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Ecu ausgedrückte Preise und Beträge wurden zum 1. Februar 1995 geändert durch Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 18. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 150/95 (4). Durch diese Maßnahme sollten die Auswirkungen ausgeglichen werden, die sich aus der Aufhebung des bis 31. Januar 1995 auf die landwirtschaftlichen Umrechnungskurse angewendeten Berichtigungsfaktors 1,207509 ergaben.
Seit 1. Februar 1995 gelten gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 und Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 für die betreffenden Preise und Beträge, ausgedrückt in Ecu, neue Werte.
Zur Anwendung dieser Maßnahmen wurde die Verordnung (EWG) Nr. 3388/81 der Kommission vom 27. November 1981 über besondere Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Wein (5) geändert, zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 2537/95 (6). Da die letztere Änderung einen Fehler enthält - die für die Ausfuhrlizenzen zu stellende Sicherheit war bereits durch die Verordnung (EG) Nr. 1685/95 der Kommission (7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2807/95 (8), festgelegt -, ist sie zu berichtigen.
Durch die Verordnung (EG) Nr. 2537/95 wurde ferner die Verordnung (EWG) Nr. 1442/88 des Rates vom 24. Mai 1988 über die Gewährung von Prämien zur endgültigen Aufgabe von Rebflächen in den Weinwirtschaftsjahren 1988/89 bis 1995/96 (9), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2537/95, geändert. Da diese Änderung nicht vollständig war, ist sie zu berichtigen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3388/81 wird der Betrag von "1,208 ECU" durch den Betrag von "2 ECU" ersetzt.
Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 1442/88 wird wie folgt geändert:
- in Artikel 2 Absatz 5 Buchstabe d) wird der Betrag von "4 000 ECU" ersetzt durch den Betrag von "4 830 ECU",
- in Artikel 9a Absatz 1 wird der Betrag von "1 500 ECU" ersetzt durch den Betrag von "1 811 ECU".
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. Februar 1996