VERORDNUNG (EG) Nr. 133/2008 DER KOMMISSION
vom 14. Februar 2008
über die Einfuhr von reinrassigen Zuchtrindern aus Drittländern und die Gewährung von Erstattungen bei ihrer Ausfuhr
(kodifizierte Fassung)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1254/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 4 und Artikel 33 Absatz 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 der Kommission vom 7. August 1992 über die Einfuhr von reinrassigen Zuchtrindern aus Drittländern, die Gewährung von Erstattungen bei ihrer Ausfuhr und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1544/79 (2) ist mehrfach und in wesentlichen Punkten geändert worden (3). Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannte Verordnung zu kodifizieren.
(2)
Bei der Einfuhr reinrassiger Zuchtrinder des KN-Codes 0102 10 in die Gemeinschaft werden keine Einfuhrzölle erhoben. Bei der Ausfuhr weiblicher Tiere, die nicht älter als 60 Monate sind, wird ein höherer Erstattungssatz gewährt als bei der Ausfuhr von lebenden Rindern des KN-Codes 0102 90.
(3)
Im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung des einschlägigen Gemeinschaftsrechts ist es angezeigt, den Begriff des reinrassigen Zuchttieres genauer zu definieren und dabei die Begriffsbestimmung gemäß Artikel 1 der Richtlinie 77/504/EWG des Rates vom 25. Juli 1977 über reinrassige Zuchtrinder (4) zugrunde zu legen.
(4)
Damit gewährleistet ist, dass die Tiere tatsächlich zur Zucht bestimmt sind, müssen bei ihrer Einfuhr die für Zuchttiere üblicherweise verlangten Zuchtbescheinigungen und Tiergesundheitszeugnisse beiliegen. Außerdem muss sich der Einführer verpflichten, die betreffenden Tiere während eines bestimmten Zeitraums nicht zu schlachten.
(5)
Da keine Sicherheit zu stellen ist, die gewährleistet, dass die betreffenden Tiere während eines bestimmten Zeitraums nicht geschlachtet werden, sollten im Falle der Nichteinhaltung dieser Frist die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (5) Anwendung finden.
(6)
Die Gemeinschaft hat mit den EFTA-Ländern bilaterale Freihandelsabkommen geschlossen. Diesen Abkommen entsprechend ist es angezeigt, diese Drittländer von bestimmten Auflagen bzw. Verpflichtungen zu entbinden, sie gleichzeitig jedoch zur Vorlage der Zuchtbescheinigungen und Tiergesundheitszeugnisse für reinrassige Zuchttiere zu verpflichten, wenn diese Tiere in der Gemeinschaft in den freien Verkehr gebracht werden.
(7)
Um sicherzustellen, dass auch reinrassige weibliche Tiere tatsächlich zur Zucht bestimmt sind, sollte festgelegt werden, welche Tiergesundheitspapiere diese Tiere bei der Ausfuhr begleiten müssen und welche Ergebnisse der Zuchtwertschätzungen in die Zuchtbescheinigung einzutragen bzw. zusammen mit dieser vorzulegen sind.
(8)
Bei der Einfuhr reinrassiger Zuchtrinder in die Gemeinschaft sollte überprüft werden, ob die Tiere nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt mit Ausfuhrerstattung aus der Gemeinschaft ausgeführt worden sind. Gegebenenfalls sollten bereits gezahlte Beträge vor der Wiedereinfuhr dieser Tiere in die Gemeinschaft zurückgezahlt werden.
(9)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Zum Zwecke der Erhebung von Einfuhrzöllen und der Gewährung von Ausfuhrerstattungen gelten lebende Rinder als reinrassige Zuchtrinder des KN-Codes 0102 10, wenn sie der Definition des Artikels 1 der Richtlinie 77/504/EWG entsprechen. Als weibliche reinrassige Zuchttiere gelten nur Tiere, die nicht älter als sechs Jahre sind.
Artikel 2
(1) Bei der Abfertigung reinrassiger Zuchtrinder des KN-Codes 0102 10 zum freien Verkehr legt der Einführer den Zollbehörden des Einfuhrmitgliedstaats für jedes Tier Folgendes vor:
a)
Zuchtbescheinigung gemäß der Entscheidung 96/510/EG der Kommission (6),
b)
das für reinrassige Zuchtrinder vorgeschriebene Tiergesundheitszeugnis oder eine beglaubigte Kopie dieses Zeugnisses sowie das gemäß der Verordnung (EG) Nr. 282/2004 der Kommission (7) ausgestellte Gemeinsame Veterinärdokument für die Einfuhr (GVDE).
(2) Darüber hinaus legt der Einführer den Zollbehörden eine schriftliche Erklärung vor, aus der hervorgeht, dass das betreffende Tier - außer im Falle höherer Gewalt - nicht vor Ablauf einer Frist von 24 Monaten ab dem Tag seiner Einfuhr geschlachtet wird.
(3) Spätestens zum Ablauf des 27. Monats nach dem Monat der Abfertigung zum freien Verkehr weist der Einführer den Zollbehörden des Einfuhrmitgliedstaats nach, dass das betreffende Tier
a)
nicht vor Ablauf der in Absatz 2 geregelten Frist geschlachtet wurde oder
b)
vor Ablauf der in Absatz 2 geregelten Frist aus gesundheitlichen Gründen geschlachtet wurde bzw. infolge einer Krankheit oder eines Unfalls verendet ist.
Der in Buchstabe a genannte Nachweis wird durch Bescheinigung der das Zuchtbuch führenden Vereinigung, Organisation oder amtlichen Stelle eines Mitgliedstaats oder einen amtlichen Tierarzt erbracht. Der in Buchstabe b genannte Nachweis wird durch eine Bescheinigung erbracht, die von einer von dem betreffenden Mitgliedstaat benannten amtlichen Stelle ausgestellt ist. Diese Nachweise werden anhand der in Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates (8) vorgesehenen rechnergestützten Datenbank überprüft, sobald sie einsatzbereit ist.
(4) Außer bei Anwendung von Absatz 3 Buchstabe b hat die Nichteinhaltung der 24 Monatsfrist die Einreihung des betreffenden Tieres in den KN-Codes 0102 90 sowie die Nacherhebung der nicht erhobenen Einfuhrabgaben gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 zur Folge.
(5) Die Vorschriften bezüglich der in Artikel 1 genannten Altersgrenze und der Verpflichtungen gemäß den Absätzen 2, 3 und 4 des vorliegenden Artikels gelten nicht für die Einfuhr reinrassiger Zuchttiere mit Ursprung in und Herkunft aus Island, Norwegen und der Schweiz.
(6) Dieser Artikel berührt nicht die Anwendung von Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 77/504/EWG.
Artikel 3
(1) Die Ausfuhrerstattung für reinrassige weibliche Zuchtrinder ist für jedes einzelne Tier an die Vorlage - im Rahmen der Ausfuhrzollförmlichkeiten - des Originals und einer Kopie folgender Papiere gebunden:
a)
Zuchtbescheinigung gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Entscheidung 2005/379/EG der Kommission (9) oder jedes andere gemäß Artikel 2 Absatz 2 derselben Entscheidung ausgestellte Dokument,
b)
das für reinrassige Zuchtrinder, vom Bestimmungsdrittland verlangte Tiergesundheitszeugnis.
Abweichend von Buchstabe b können die Mitgliedstaaten jedoch zulassen, dass für Tierpartien jeweils nur eine Bescheinigung vorgelegt wird.
(2) Das Original der beiden in Absatz 1 genannten Papiere wird dem Ausführer zurückgeschickt, während die von den Zollbehörden beglaubigte Kopie der beiden Papiere dem Erstattungsantrag beigefügt wird.
Artikel 4
(1) Bei der Wiedereinfuhr reinrassiger Zuchttiere in die Gemeinschaft ist die gewährte Ausfuhrerstattung vor Abfertigung der Tiere zum freien Verkehr zurückzuzahlen, bzw. treffen die zuständigen Behörden geeignete Maßnahmen, damit die entsprechenden Beträge einbehalten werden, sofern sie noch nicht gezahlt wurden.
(2) Geht im Rahmen der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr von Tieren des KN-Codes 0102 10 aus der Zuchtbescheinigung hervor, dass der Züchter in der Gemeinschaft ansässig ist, so muss der Einführer außerdem nachweisen, dass keine Erstattung gewährt bzw. dass der gewährte Betrag zurückgezahlt wurde. Kann dieser Nachweis nicht erbracht werden, so wird davon ausgegangen, dass für die betreffenden Tiere eine Ausfuhrerstattung gezahlt wurde, die der am Tag der Wiedereinfuhr der Rinder des KN-Codes 0102 90 in die Gemeinschaft geltenden höchsten Einfuhrzoll entspricht.
Artikel 5
Die Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 wird aufgehoben.
Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang II zu lesen.
Artikel 6
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. Februar 2008
REGULAMENTUL (CE) NR. 133/2008 AL COMISIEI
din 14 februarie 2008
privind importurile provenind din țări terțe și acordarea de restituiri la export pentru animalele reproducătoare de rasă pură din specia bovină
(versiune codificată)
COMISIA COMUNITĂȚILOR EUROPENE,
având în vedere Tratatul de instituire a Comunității Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1254/1999 al Consiliului din 17 mai 1999 privind organizarea comună a pieței în sectorul cărnii de vită și mânzat (1), în special articolul 31 alineatul (4) și articolul 33 alineatul (12),
întrucât:
(1)
Regulamentul (CEE) nr. 2342/92 al Comisiei din 7 august 1992 privind importurile din țări terțe și acordarea de restituiri la export pentru animalele reproducătoare de rasă pură din specia bovină și de abrogare a Regulamentului (CEE) nr. 1544/79 (2) a fost modificat de mai multe ori și în mod substanțial (3). Este necesar, pentru motive de claritate și de raționalizare, să se codifice regulamentul menționat.
(2)
Atunci când sunt importate în Comunitate, animalele vii din specia bovină reproducătoare de rasă pură înregistrate sub codul NC 0102 10 nu sunt supuse la plata dreptului de import. Atunci când sunt exportate, femelele cu vârsta de până la 60 de luni beneficiază de o rată de restituire mai mare decât aceea pentru animale vii din specia bovină înregistrate sub codul NC 0102 90.
(3)
Pentru a permite aplicarea corectă a normelor comunitare în materie, ar trebui să se precizeze noțiunea de animal reproducător de rasă pură. Definiția prevăzută la articolul 1 din Directiva 77/504/CEE a Consiliului din 25 iulie 1977 privind animalele de reproducție de rasă pură din specia bovină (4) trebuie aplicată în acest scop.
(4)
Pentru a se asigura că aceste animale importate sunt într-adevăr destinate reproducerii, este necesar ca acestea să fie însoțite de un certificat genealogic și zootehnic, precum și de un certificat de sănătate, cerute în mod normal pentru reproducătorii în cauză, și, în plus, trebuie ca importatorul să se angajeze să păstreze animalele în viață un anumit interval de timp.
(5)
În absența unei garanții pentru menținerea în viață a acestor animale pe o anumită perioadă de timp, în caz de nerespectare a acestui termen, ar trebui prevăzută aplicarea dispozițiilor Regulamentului (CEE) nr. 2913/92 al Consiliului din 12 octombrie 1992 de instituire a Codului Vamal Comunitar (5).
(6)
Comunitatea a încheiat acorduri bilaterale de liber schimb cu țările Asociației Europene a Liberului Schimb (AELS). În temeiul acestor acorduri, aceste țări terțe ar trebui scutite de anumite dispoziții sau obligații, cerându-li-se însă, atunci când sunt puse în liberă circulație în Comunitate, prezentarea certificatului genealogic, precum și a certificatului de sănătate aplicabil reproducătorilor de rasă pură.
(7)
La export, pentru femelele reproducătoare de rasă pură, ar trebui să se specifice, pentru a se asigura că respectivele animale sunt într-adevăr destinate reproducerii, documentele de sănătate animală care trebuie să însoțească respectivele animale, precum și rezultatele evaluării valorii lor genetice care trebuie să figureze în certificatul genealogic sau să însoțească acest document.
(8)
Atunci când sunt importate în Comunitate, trebuie să se verifice dacă animalele reproducătoare de rasă pură nu au fost în prealabil exportate din Comunitate beneficiind astfel de o restituire la export. În cazul animalelor care au beneficiat de o restituire la export, sumele corespunzătoare ar trebui restituite înainte ca animalele să fie reimportate în Comunitate.
(9)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului de gestionare a cărnii de vită și mânzat,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
În scopul perceperii drepturilor de import și al acordării de restituiri la export, animalele vii din specia bovină sunt considerate animale reproducătoare de rasă pură înregistrate sub codul NC 0102 10 în cazul în care acestea sunt în conformitate cu definiția prevăzută la articolul 1 din Directiva 77/504/CEE. De asemenea, doar animalele care nu depășesc vârsta de șase ani sunt considerate femele reproducătoare de rasă pură.
Articolul 2
(1) În momentul punerii în liberă circulație a animalelor reproducătoare de rasă pură din specia bovină înregistrate sub codul NC 0102 10, importatorul prezintă autorităților vamale ale statului membru pentru fiecare animal:
(a)
certificatul genealogic și zootehnic, care va fi întocmit în conformitate cu Decizia 96/510/CE a Comisiei (6);
(b)
certificatul de sănătate de tipul necesar pentru animalele de reproducție de rasă pură din specia bovină sau o copie autentificată a acestui certificat, precum și documentul veterinar comun de intrare (DVCI), întocmit în conformitate cu Regulamentul (CE) nr. 282/2004 al Comisiei (7).
(2) De asemenea, importatorul prezintă autorităților vamale o declarație scrisă care să ateste că, în afara cazului de forță majoră, animalul nu va fi sacrificat în termen de 24 de luni începând cu ziua importării lui.
(3) Cel târziu la sfârșitul celei de-a 27-a luni următoare celei în care a avut loc punerea în liberă circulație, importatorul dovedește autorităților vamale ale statului membru importator că animalul:
(a)
nu a fost sacrificat înainte de expirarea termenului stabilit la alineatul (2); sau
(b)
a fost sacrificat înainte de expirarea acestui termen din motive de sănătate sau a murit ca urmare a unei boli sau a unui accident.
Dovada menționată la litera (a) constă într-un certificat întocmit de către asociația, organizația sau organismul oficial al statului membru care ține registrul genealogic sau de către un medic veterinar oficial. Dovada menționată la litera (b) va consta într-un certificat emis de către un organism oficial desemnat de către statul membru. Aceste dovezi sunt verificate în baza de date computerizată prevăzută la articolul 5 din Regulamentul (CE) nr. 1760/2000 al Parlamentului European și al Consiliului (8), de îndată ce baza de date este operațională.
(4) Nerespectarea termenului de 24 de luni, cu excepția aplicării alineatului (3) litera (b), atrage după sine clasificarea animalului în cauză sub codul NC 0102 90 și duce la inițierea unei acțiuni de recuperare a drepturilor de import nepercepute, în conformitate cu Regulamentul (CEE) nr. 2913/92.
(5) Prevederile referitoare la limita de vârstă stabilită la articolul 1 și la obligațiile specificate la alineatele (2), (3) și (4) ale prezentului articol nu se aplică la importul de animale reproducătoare de rasă pură originare și provenind din Islanda, Norvegia și Elveția.
(6) Prezentul articol nu aduce atingere aplicării articolului 7 al doilea paragraf din Directiva 77/504/CEE.
Articolul 3
(1) Acordarea restituirii pentru femelele reproducătoare de rasă pură este condiționată, pentru fiecare animal, de prezentarea, în momentul îndeplinirii formalităților vamale de export, a originalului și a unei copii după:
(a)
certificatul genealogic emis în conformitate cu articolul 2 alineatul (1) din Decizia 2005/379/CE a Comisiei (9) sau orice alt document emis în conformitate cu alineatul (2) al respectivului articol;
(b)
certificatul de sănătate aplicabil bovinelor reproducătoare de rasă pură cerut de către țara terță de destinație.
Cu toate acestea, prin derogare de la litera (b), statele membre pot autoriza prezentarea unui singur certificat pentru un lot de animale.
(2) Originalul celor două certificate menționate la alineatul (1) se înapoiază exportatorului, iar copiile după aceste două documente, certificate de autoritățile vamale, se anexează la cererea de acordare a restituirii.
Articolul 4
(1) Atunci când animalele reproducătoare de rasă pură sunt reimportate în Comunitate, înainte de a fi puse în liberă circulație, restituirea la export acordată trebuie să fie înapoiată sau trebuie să se ia măsuri adecvate de către autoritățile competente pentru ca sumele prevăzute să fie reținute în cazul în care acestea nu au fost plătite deja.
(2) În cazul în care, în momentul îndeplinirii formalităților vamale de import privind animalele înregistrate sub codul NC 0102 10, pe certificatul genealogic apare mențiunea că respectivul crescător este stabilit în Comunitate, importatorul trebuie să dovedească și faptul că nicio restituire nu a fost acordată sau că suma acordată a fost rambursată. În cazul în care o astfel de dovadă nu poate fi prezentată, se consideră că animalele au beneficiat de o restituire la export egală cu cel mai ridicat drept de import aplicabil în ziua reimportării în Comunitate a animalelor din specia bovină înregistrate sub codul NC 0102 90.
Articolul 5
Regulamentul (CEE) nr. 2342/92 se abrogă.
Trimiterile la regulamentul abrogat se înțeleg ca trimiteri la prezentul regulament și se citesc în conformitate cu tabelul de corespondență din anexa II.
Articolul 6
Prezentul regulament intră în vigoare în a douăzecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 14 februarie 2008.