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VERORDNUNG (EWG) Nr. 277/87 DER KOMMISSION
vom 28. Januar 1987
zur Einreihung von Waren in die Tarifnummer 73.21 des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (2), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Bestimmungen erforderlich für die Tarifierung von Blechen aus Stahl, mit einer sich über die gesamte Länge des Erzeugnisses kontinuierlich verändernden Dicke, mit einer Länge von 8,30 bis 15,50 m und einer Breite von 1 m.
Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4066/86 (4), gehören Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt, zu Tarifnummer 73.13 und, unter anderen, zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche aus Eisen oder Stahl zu Tarifnummer 73.21.
Für die Tarifierung dieser Waren kommen diese beiden Tarifnummern in Betracht.
Obwohl die Erzeugnisse lediglich durch Walzen hergestellt wurden, sind sie aufgrund ihrer sich über die gesamte Länge des Erzeugnisses kontinuierlich verändernden Dicke und ihrer speziellen Abmessungen als im Hinblick auf ihre Verwendung für die Konstruktion einer Brücke vorgearbeitete Bleche erkennbar.
Sie sind daher in Anwendung der Allgemeinen Tarifierungsvorschrift 3 Buchstabe a) der Tarifnummer 73.21 zuzuweisen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Bleche aus Stahl, mit einer sich über die gesamte Länge des Erzeugnisses kontinuierlich verändernden Dicke, mit einer Länge von 8,30 bis 15,50 m und einer Breite von 1 m, gehören im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifnummer:
73.21 Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken und Brückenteile, Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür- und Fensterrahmen, Läden, Geländer, Gitter), aus Eisen oder Stahl; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe, Profile, Rohre usw., aus Eisen oder Stahl.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Januar 1987