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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 20. Juli 1982,
mit der festgestellt wird, daß das Gerät »T.S.I. - Electrostatic Classifier, model 3071, mit Aerosol Neutralizer, model 3077" unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann
(82/523/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 608/82 (2)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (3), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Belgien hat mit Schreiben an die Kommission vom 23. Dezember 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät »I.S.I.- Electrostatic Classifier, model 3071 mit Aerosol Neutralizer, model 3077", bestellt am 17. März 1981 und verwendet zur Bestimmung der Teilchengrössenverteilung der Aerosole im Bereich 0,01-1 Mikrometer und auch zur Erzeugung von monodispersen Aerosolen sowie für die Kalibrierung von Aerosolmeßgeräten wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden.
Am 7. Juni 1982 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.
Die Prüfung hat ergeben, das es sich um ein Analysengerät handelt. Aufgrund seiner objektiven technischen Merkmale wie dem Teilchenmeßfeld sowie seines Verwendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Ausserdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen.
Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizustellen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Gerät »T.S.I. - Electrostatic Classifier, model 3071, mit Aerosol Neutralizer, model 3077", das Gegenstand des Antrags Belgiens vom 23. Dezember 1981 ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. Juli 1982