ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 30. November 1993 zur Aufhebung der Entscheidungen 90/552/EWG, 90/553/EWG, 91/93/EWG und 92/101/EWG (93/616/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 92/36/EWG des Rates vom 29. April 1992 zur Änderung - in bezug auf die Pferdepest - der Richtlinie 90/426/EWG zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 2 zweiter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Aufgrund des Auftretens von Seuchenherden der Pferdepest in Spanien und Portugal erließ die Kommission die Entscheidung 90/552/EWG vom 9. November 1990 zur Abgrenzung des von der Pferdepest befallenen Gebietes (2), zuletzt geändert durch die Entscheidung 92/531/EWG (3), sowie die Entscheidung 90/553/EWG vom 9. November 1990 über das Zeichen zur Identifizierung der gegen Pferdepest geimpften Equiden (4), die Entscheidung 91/93/EWG vom 11. Februar 1991 zur Festsetzung des Jahresabschnitts, in dem Portugal bestimmte Equiden aus dem von Pferdepest befallenen Teil seines Hoheitsgebiets ausführen kann (5), und die Entscheidung 92/101/EWG vom 28. Januar 1992 zur Festsetzung des Jahresabschnitts, in dem Spanien bestimmte Equiden aus dem von Pferdepest befallenen Teil seines Hoheitsgebiets ausführen kann (6).
Seit dem 9. Dezember 1992 wird Portugal als nicht mehr von der Pferdepest befallen angesehen. Ab dem 1. Dezember 1993 kann auch Spanien als nicht mehr von der Pferdepest befallen angesehen werden. Aus diesem Grund können die Entscheidungen 90/552/EWG, 90/553/EWG, 91/93/EWG und 92/101/EWG aufgehoben werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidungen 90/552/EWG, 90/553/EWG, 91/93/EWG und 92/101/EWG werden aufgehoben.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. November 1993