VERORDNUNG (EG) Nr. 3333/94 DER KOMMISSION vom 21. Dezember 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1866/94 (2), insbesondere auf Artikel 13,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EG) Nr. 3115/94 der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3) sieht für Mehl des KN-Codes 1101 eine Änderung vor.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3329/94 (5) wurde, gestützt auf die Kombinierte Nomenklatur, die Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen eingeführt. Letztere ist der vorgenannten Änderung anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Sektor 1 im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 werden die Angaben betreffend den KN-Code 1101 durch die Angaben im Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Dezember 1994