ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 10. November 1993 zur Änderung der Entscheidung 93/531/EWG über Schutzmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest in Portugal
(93/582/EG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzuechterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Infolge der Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest in der Region Alentejo in Portugal nahm die Kommission die Entscheidung 93/531/EWG vom 15. Oktober 1993 über Schutzmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest in Portugal (4) an.
Im Hinblick auf den Handel mit lebenden Schweinen, frischem Schweinefleisch und bestimmten Fleischerzeugnissen stellt dieser Seuchenausbruch für die Bestände anderer Mitgliedstaaten eine mögliche Gefährdung dar.
Die vorläufigen Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 93/531/EWG müssen verlängert werden, bis die Situation hinsichtlich der Afrikanischen Schweinepest geklärt ist.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 93/531/EWG wird wie folgt geändert:
In Artikel 5 wird das Datum "10. November 1993" durch das Datum "19. November 1993" ersetzt.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern die von ihnen erlassenen Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen, und teilen dies umgehend der Kommission mit.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 10. November 1993