Entscheidung der Kommission
vom 23. Mai 2002
zur Änderung der Entscheidungen 2001/925/EG, 2002/33/EG und 2002/209/EG zur Verlängerung bestimmter Schutzmaßnahmen und detaillierter Bedingungen hinsichtlich der Entwicklung der klassischen Schweinepest in Spanien im April 2002
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1918)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/382/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG(2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest(3), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b), Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe f), Artikel 25 Absatz 3 und Artikel 29 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) In Katalonien (Spanien) ist es zu Ausbrüchen der klassischen Schweinepest gekommen.
(2) Spanien hat Maßnahmen im Rahmen der Richtlinie 2001/89/EG getroffen.
(3) Aufgrund dieser Seuchenausbrüche hat die Kommission i) die Entscheidung 2001/925/EG vom 20. Dezember 2001 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien, die die Entscheidung 2001/863/EG(4) aufhebt, zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/313/EG(5), ii) die Entscheidung 2002/33/EG vom 14. Januar 2002 über die Nutzung von zwei Schlachthöfen gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b) der Richtlinie 2001/89/EG des Rates(6) durch Spanien, zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/313/EG, und iii) die Entscheidung 2002/209/EG vom 11. März 2002 zur Aktualisierung der Bedingungen für die Genehmigung der Verbringung von Schweinen aus Betrieben innerhalb der in Spanien wegen klassischer Schweinepest abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen und zur Regelung der Kennzeichnung und Verwendung von Schweinefleisch in Anwendung des Artikels 11 der Richtlinie 2001/89/EG des Rates(7), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/313/EG, erlassen.
(4) In Anbetracht der Entwicklung der Seuchenlage in dem betreffenden Gebiet Spaniens, in dem im April 2002 weitere Seuchenausbrüche gemeldet wurden, ist es angebracht, die erlassenen Maßnahmen bis zum 30. Juni 2002 zu verlängern und die Bedingungen für die Nutzung zweier Schlachthöfe gemäß der Entscheidung 2002/33/EG zu ändern.
(5) Die Entscheidungen 2001/925/EG, 2002/33/EG und 2002/209/EG sind daher entsprechend zu ändern.
(6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 8 der Entscheidung 2001/925/EG
a) wird das Datum "20. Mai 2002" durch das Datum "20. Juni 2002" ersetzt;
b) wird das Datum "31. Mai 2002" durch das Datum "30. Juni 2002" ersetzt.
Artikel 2
In Artikel 1 Absatz 1 erster Gedankenstrich der Entscheidung 2002/33/EG werden die Worte "der Gebiete gemäß dem Anhang der Entscheidung 2001/925/EG" durch das Wort "Spaniens" ersetzt.
Im Artikel 2 der Entscheidung 2002/33/EG wird das Datum "31. Mai 2002" durch das Datum "30. Juni 2002" ersetzt.
Artikel 3
In Artikel 1 der Entscheidung 2002/209/EG wird das Datum "10. April 2002" durch das Datum "8. Mai 2002" ersetzt.
In Artikel 9 der Entscheidung 2002/209/EG wird das Datum "31. Mai 2002" durch das Datum "30. Juni 2002" ersetzt.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. Mai 2002