VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 714/91 DER KOMMISSION vom 22 . März 1991 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus ( EHM ) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben, Melonen und Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 des Rates vom 23 . Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 816/89 der Kommission ( 2 ) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1 . Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend "EHM" genannt, unterliegen . Zu diesen Erzeugnissen gehören Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben, Melonen und Erdbeeren.
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 245/90 ( 4 ), sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden .
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 184/91 der Kommission ( 5 ) wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume bis zum 24 . März 1991 festgelegt . Die voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß ein Zeitraum I jetzt für die betreffenden Erzeugnisse mit Ausnahme von Erdbeeren festzulegen ist . Für Erdbeeren sollte unter Berücksichtigung der genannten Kriterien ein Zeitraum II bis zum 14 . April festgelegt werden . Die Richtplafonds sind wegen der hohen Marktempfindlichkeit dieses Erzeugnisses für sehr kurze Zeiträume in Anwendung von Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 festzulegen .
Zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des EHM werden die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 hinsichtlich der statistischen Erfassung und Verwendung der Ausgangspapiere für Lieferungen sowie die jeweiligen Mitteilungen der Mitgliedstaaten angewandt .
Die Notwendigkeit des Vorliegens genauer Informationen rechtfertigt eine rasche Folge von handelsstatistischen Mitteilungen an die Kommission .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
( 1 ) Für Tomaten, Kopfsalat, andere Salate, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben und Melonen der im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 im Anhang festgesetzt .
( 2 ) Für Erdbeeren des KN-Codes 0810 10 90 werden
- die Richtplafonds gemäß Artikel 83 Absatz 1 der Beitrittsakte
und
- die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89
im Anhang festgelegt . Artikel 2
( 1 ) Für die Sendungen von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 aus Spanien nach dem Rest der Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89, mit Ausnahme der Artikel 5 und 7, anwendbar .
Die in Artikel 2 Absatz 2 derselben Verordnung genannte Mitteilung erfolgt jedoch für die in der Vorwoche versandten Mengen jeden Dienstag .
( 2 ) Die in Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen über die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2, auf die ein Zeitraum II bzw . III anwendbar ist, erfolgen für die Vorwoche spätestens am Dienstag .
Bei Anwendung eines Zeitraums I erfolgen die Mitteilungen monatlich für den jeweiligen Vormonat spätestens am fünften Tag jedes Monats . Diese Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe "Fehlanzeige ". Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 22 . März 1991