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VERORDNUNG (EWG) Nr. 288/89 DER KOMMISSION
vom 3. Februar 1989
über die Bestimmung des Ursprungs von integrierten Schaltungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 802/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Begriffsbestimmung für den Warenursprung (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3860/87 (2), insbesondere auf Artikel 14,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 hat eine Ware, an deren Herstellung zwei oder mehrere Länder beteiligt sind, ihren Ursprung in dem Land, in dem die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung stattgefunden hat, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen worden ist und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt.
Bei integrierten Schaltungen muß wegen der Vielzahl der Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die zu ihrer Herstellung gehören, festgelegt werden, welcher Vorgang die letzte wesentliche Be- oder Verarbeitung im Sinne des Artikels 5 der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 darstellt.
Die Diffusionsstufe der Fertigung ist technisch kompliziert, erfordert eine hohe Präzision und setzt umfangreiche Investitionen in Forschungsarbeiten voraus. Im Rahmen der gesamten, zur Fertigung integrierter Schaltungen notwendigen Vorgänge werden die der Diffusion nachgeordneten Fertigungsvorgänge (z. B. Montage und Prüfung) als so erheblich weniger wesentlich als die Diffusion angesehen, daß sie einzeln oder insgesamt nicht als wesentliche Be- oder Verarbeitung gelten können und demzufolge nicht die Voraussetzung dafür erfuellen, als letzte wesentliche Be- oder Verarbeitung bei der Fertigung integrierter Schaltungen angesehen zu werden. Die Diffusion, mit der die »Intelligenz" der integrierten Schaltung erzielt und diese mit allen notwendigen funktionellen Eigenschaften ausgestattet wird, ist daher als die letzte wesentliche Be- oder Verarbeitung im Sinne des Artikels 5 der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 festzulegen. Unter Diffusion ist in diesem Zusammenhang der Vorgang zu verstehen, bei dem integrierte Schaltungen auf einem Halbleitersubstrat durch selektives Aufbringen eines geeigneten Dotierstoffes gefertigt werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Ursprungsfragen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Herstellen integrierter Schaltungen verleiht der genannten Ware nur dann den Ursprung des Landes, in dem es stattgefunden hat, wenn die im Anhang zu dieser Verordnung festgelegten Voraussetzungen erfuellt sind.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. Februar 1989