Verordnung (EG) Nr. 2536/2001 der Kommission
vom 21. Dezember 2001
zur dritten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1705/98 des Rates betreffend die Aussetzung bestimmter wirtschaftlicher Beziehungen zu Angola zur Veranlassung der "União Nacional para a Independencia Total de Angola" (UNITA) zur Erfuellung ihrer Verpflichtungen im Rahmen des Friedensprozesses und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2229/97
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1705/98 des Rates vom 28. Juli 1998 betreffend die Aussetzung bestimmter wirtschaftlicher Beziehungen zu Angola zur Veranlassung der "União Nacional para a Independencia Total de Angola" (UNITA) zur Erfuellung ihrer Verpflichtungen im Rahmen des Friedensprozesses und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2229/97)(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2231/2001 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nach Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1705/98 ist die Kommission ermächtigt, die Anhänge dieser Verordnung auf der Grundlage der von den zuständigen Behörden der Vereinten Nationen, der Regierung der Einheit und der nationalen Aussöhnung Angolas oder - im Fall des Anhangs VIII - der Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellten Informationen und Mitteilungen zu ändern.
(2) In Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2231/2001, durch den Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 1705/98 ersetzt wurde, sind Korrekturen bei der Schreibweise einzelner Namen notwendig geworden. In Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 1705/98 des Rates sind die Personen aufgeführt, für die das Einfrieren von Geldern gemäß dieser Verordnung gilt.
(3) In Anhang VIII sind die Namen und Anschriften der zuständigen nationalen Behörden aufgeführt. Nachdem die Regierung Irlands die Kommission über Änderungen bei den zuständigen nationalen Behörden informiert hat, ist der Anhang VIII entsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel l
Die Verordnung (EG) Nr. 1705/98 wird wie folgt geändert:
a) In Anhang VII wird
"Chisuku Enriques" durch "Chisuku Henriques",
"Kalunda Alfonso Figeiredo Pinto" durch "Kalunda Alfonso Figueiredo Pinto",
"Kanvualuku Julian" durch "Kanyualuku Julian" und
"Kassene Pedro" durch "Kassesse Pedro" ersetzt.
b) In Anhang VIII wird die Liste der zuständigen nationalen Behörden Irlands um folgende Behörden ergänzt:
" Central Bank of Ireland Financial Markets Department PO Box 559 Dame St Dublin 2 Tel. (353-1) 671 66 66
und
Department of Foreign Affairs
Bilateral Economic Relations Division
76-78 Harcourt St Dublin 2 Tel. (353-1) 408 24 92."
Artikel 2
Dieser Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Dezember 2001