ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 17. August 2005
über die Erstellung eines Verzeichnisses von Orten, die das Interkalibrierungsnetz gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates bilden sollen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 3140)
(2005/646/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (1), insbesondere auf Anhang V Randnummer 1.4.1 Ziffer vii,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 4 Absatz 1 Ziffer ii der Richtlinie 2000/60/EG sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, alle Oberflächenwasserkörper zu schützen, zu verbessern und zu sanieren, mit dem Ziel, spätestens 15 Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie gemäß den Bestimmungen des Anhangs V vorbehaltlich bestimmter Ausnahmen einen guten Zustand der Oberflächengewässer zu erreichen. Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iii der Richtlinie 2000/60/EG verpflichtet die Mitgliedstaaten, alle künstlichen und erheblich veränderten Wasserkörper zu schützen und zu verbessern, mit dem Ziel, spätestens 15 Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie, vorbehaltlich bestimmter Ausnahmen, gutes ökologisches Potenzial und guten chemischen Oberflächenwasserzustand gemäß den Bestimmungen des Anhangs V zu erreichen. In Übereinstimmung mit Anhang V Randnummer 1.4.1 Ziffer i der Richtlinie 2000/60/EG, sind - was erheblich veränderte und künstliche Wasserkörper betrifft - Bezugnahmen auf den ökologischen Zustand als Bezugnahmen auf das ökologische Potenzial zu interpretieren.
(2)
In Anhang V Randnummer 1.4.1 der Richtlinie 2000/60/EG ist ein Verfahren vorgesehen, durch das die Vergleichbarkeit der Ergebnisse der biologischen Überwachung als dem grundlegenden Element der Einstufung des ökologischen Zustands zwischen den Mitgliedstaaten sichergestellt werden soll. Dazu müssen die Ergebnisse der Überwachungs- und Einstufungssysteme der einzelnen Mitgliedstaaten mit Hilfe eines Interkalibrierungsnetzes verglichen werden, das sich aus Überwachungsorten in den einzelnen Mitgliedstaaten und Ökoregionen der Gemeinschaft zusammensetzt. Aufgrund der Richtlinie sind die Mitgliedstaaten gehalten, die nötigen Informationen, soweit zweckdienlich, für die Orte des Interkalibrierungsnetzes zu erheben, damit beurteilt werden kann, ob das jeweilige einzelstaatliche Einstufungssystem mit den normativen Begriffsbestimmungen des Anhangs V der Richtlinie 2000/60/EG übereinstimmt und die Vergleichbarkeit zwischen den Einstufungssystemen der einzelnen Mitgliedstaaten gegeben ist.
(3)
Im Hinblick auf die Erstellung des Verzeichnisses von Orten, die das Interkalibrierungsnetz nach Anhang V Randnummer 1.4.1 Ziffer vii der Richtlinie 2000/60/EG bilden sollen, waren die Mitgliedstaaten aufgefordert worden, auf der Grundlage ihrer Auslegung der normativen Begriffsbestimmungen für den Grenzbereich zwischen den Stufen „sehr guter Zustand“/„guter Zustand“ sowie „guter Zustand“/„mäßiger Zustand“ Orte auszuwählen. Für diese Orte war um Übermittlung der aktuellen vorläufigen Einstufung gebeten worden. Jeder Mitgliedstaat war gebeten worden, wenn möglich für jeden der gemeinsamen Oberflächenwasserkörpertypen, der für das Interkalibrierungsnetz ausgewählt worden war, einschlägige Informationen zu mindestens zwei Orten für jeden der beiden Grenzbereiche vorzulegen. Darüber hinaus waren die Mitgliedstaaten aufgefordert worden, Orte anzugeben, die nach der vorläufigen Einstufung aufgrund der geltenden einzelstaatlichen Bewertungsmethoden nahe den vorgenannten Grenzbereichen, aber nicht notwendigerweise unmittelbar in diesen Grenzbereichen liegen.
(4)
Bei der Auswahl waren die Mitgliedstaaten darüber hinaus gehalten, alle verfügbaren Informationen zu Belastungen und biologischen Qualitätskomponenten zu berücksichtigen. Bei den als Schwerpunkt für die Interkalibrierung ausgewählten Belastungen und Qualitätskomponenten handelt es sich um diejenigen, bei denen davon ausgegangen werden kann, dass sie generell am häufigsten überwacht werden.
(5)
Die von den Mitgliedstaaten für das Verzeichnis von Orten für die einzelnen Orte vorgelegten einschlägigen Daten und Informationen in Bezug auf jeden Ort umfassen unter anderem die Beschreibung des Ortes und die Typkriterien, Angaben zu Belastungen, zur Verfügbarkeit von Daten zu allen biologischen und allen stützenden physikalisch-chemischen Komponenten, zur Verfügbarkeit von Referenzbedingungen, die vorläufige Einstufung der Orte, die der Auswahl der Orte zugrunde liegenden Kriterien und die Beschreibung der Methode für die Qualitätsbewertung der biologischen Komponenten.
(6)
Die auf dem Gebiet der Einstufung des ökologischen Zustands laufenden Aktivitäten sollten dazu beitragen, gewisse Einschränkungen und Unsicherheiten des derzeitigen Vorgehens zu überwinden und könnten in der Zukunft insbesondere unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Interkalibrierung zu einer Überprüfung des Registers von Orten führen. Eine solche Überprüfung würde größere Zuverlässigkeit bei den Ergebnissen der Interkalibrierung und höhere Genauigkeit schaffen und somit zur besseren Umsetzung der Ziele der Richtlinie 2000/60/EG beitragen. Darüber hinaus könnte sich während der ersten Schritte der Überprüfung der Bewirtschaftungspläne für die Einzugsgebiete die Notwendigkeit weiterer Überprüfungen ergeben, da sich im Verlauf des in Artikel 13 der Richtlinie 2000/60/EG vorgesehenen iterativen Planungsprozesses neue Erkenntnisse ergeben können.
(7)
Nach Anhang V Randnummer 1.4.1 Ziffer v der Richtlinie 2000/60/EG muss das Netz aus Orten bestehen, die von den Mitgliedstaaten aus einer Bandbreite von in jeder Ökoregion vorkommenden Typen von Oberflächenwasserkörpern ausgewählt werden. Um die Vergleichbarkeit von Oberflächengewässern in den Mitgliedstaaten mit ähnlichen Wasserkörpertypen zu gewährleisten, ist es in Zusammenhang mit der Erstellung des Verzeichnisses von Orten erforderlich, die Orte nach ihrer geografischen Interkalibrierungsgruppe zu unterteilen, die sich aus Gruppen von Mitgliedstaaten zusammensetzt, denen bestimmte Oberflächenwasserkörpertypen gemeinsam sind. Dadurch wäre es jeder dieser Gruppen möglich, ihre Ergebnisse zu vergleichen und die Interkalibrierung unter ihren Mitgliedern vorzunehmen.
(8)
Da sich Bulgarien, Norwegen und Rumänien zahlreiche grenzüberschreitende Einzugsgebiete mit den Mitgliedstaaten teilen, beteiligen sich diese Länder auf freiwilliger Basis an der Interkalibrierung und haben daher eine Liste von Orten nach demselben Verfahren wie die Mitgliedstaaten vorgelegt.
(9)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen in Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 21 Absatz 1 der Richtlinie 2000/60/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das Verzeichnis von Orten, die das Interkalibrierungsnetz nach Anhang V Randnummer 1.4.1 Ziffer vii der Richtlinie 2000/60/EG bilden sollen, ist in Abschnitt 1 des Anhangs dieser Entscheidung wiedergegeben. Dieses Verzeichnis umfasst auch die Orte in Bulgarien, Norwegen und Rumänien, deren Einbeziehung in das Interkalibrierungsnetz auf freiwilliger Basis erfolgt.
(2) Im Hinblick auf die Erstellung des Verzeichnisses und die Interkalibrierung werden die Mitgliedstaaten in geografische Interkalibrierungsgruppen nach Abschnitt 2 des Anhangs unterteilt, die sich aus Mitgliedstaaten zusammensetzen, denen bestimmte Oberflächenwasserkörpertypen gemeinsam sind.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission soweit erforderlich Aktualisierungen der einschlägigen Daten und Informationen zu den einzelnen im Anhang aufgeführten Orten.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 17. August 2005
32005D0646
L 243/1
JURNALUL OFÍCIAL AL UNIUNII EUROPENE
DECIZIA COMISIEI
din 17 august 2005
de stabilire a unui registru al siturilor în scopul creării unei rețele de intercalibrare în conformitate cu Directiva 2000/60/CE a Parlamentului European și a Consiliului
[notificată cu numărul C(2005) 3140]
(2005/646/CE)
COMISIA COMUNITĂȚILOR EUROPENE,
având în vedere Tratatul de instituire a Comunității Europene,
având în vedere Directiva 2000/60/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 23 octombrie 2000 de stabilire a unui cadru de politică comunitară în domeniul apei (1), în special secțiunea 1.4.1 punctul (vii) din anexa V,
întrucât:
(1)
Articolul 4 alineatul (1) litera (a) punctul (ii) din Directiva 2000/60/CE obligă statele membre să protejeze, să îmbunătățească și să refacă toate corpurile de apă de suprafață în scopul obținerii unei stări bune a apelor de suprafață în termen de cel târziu cincisprezece ani de la data intrării în vigoare a directivei, sub rezerva anumitor excepții, în conformitate cu dispozițiile anexei V la directiva în cauză. Articolul 4 alineatul (1) litera (a) punctul (iii) din Directiva 2000/60/CE obligă statele membre să protejeze și să îmbunătățească toate corpurile de apă artificiale și modificate substanțial în scopul obținerii unui potențial ecologic bun și o stare chimică bună a apelor de suprafață în termen de cel târziu cincisprezece ani de la data intrării în vigoare a directivei, sub rezerva anumitor excepții, în conformitate cu dispozițiile prevăzute la anexa V. În conformitate cu punctul (i) din secțiunea 1.4.1 de la anexa V la Directiva 2000/60/CE, trimiterile la starea ecologică trebuie interpretate ca trimiteri la potențialul ecologic pentru corpurile de apă artificiale sau modificate substanțial.
(2)
Secțiunea 1.4.1 din anexa V la Directiva 2000/60/CE stabilește o procedură în scopul asigurării comparabilității rezultatelor controalelor biologice între statele membre, acestea constituind un element central al clasificării stării ecologice. Pentru aceasta, rezultatele sistemelor de control și de clasificare ale statelor membre trebuie să fie comparate printr-o rețea de intercalibrare alcătuită din situri de control în fiecare stat membru și în fiecare ecoregiune a Comunității. Directiva obligă statele membre să colecteze, după caz, informațiile necesare, pentru siturile incluse în rețeaua de intercalibrare pentru a permite estimarea coerenței sistemul național de clasificare cu definițiile normative de la anexa V la Directiva 2000/60/CE și comparabilitatea sistemelor de clasificare între statele membre.
(3)
În sensul stabilirii registrului siturilor în scopul constituirii rețelei de intercalibrare prevăzută la secțiunea 1.4.1 punctul (vii) de la anexa V la Directiva 2000/60/CE, statele membre au fost invitate să selecteze situri pe baza interpretării proprii a definițiilor normative ale limitelor dintre categoriile „foarte bun/bun” și „bun/mediu”. Pentru aceste situri trebuia notificată starea de clasificare provizorie actuală. Fiecare stat membru a fost invitat să furnizeze, după caz, informații pertinente referitoare la cel puțin două situri pentru fiecare din cele două delimitări de categorii pentru fiecare tip obișnuit de corp de apă de suprafață selectat pentru rețeaua de intercalibrare și existent pe teritoriul său național. De asemenea, statele membre au fost invitate să indice siturile care sunt apropiate de delimitările de clasificare menționate, însă nu neapărat la limitele exacte, în conformitate cu clasificarea provizorie obținută prin metodele naționale de evaluare care se aplică în prezent.
(4)
În procesul de selecție, statele membre au fost, de asemenea, invitate să ia în considerare toate informațiile disponibile cu privire la constrângerile și la elementele de calitate biologică. Constrângerile și elementele de calitate selectate pentru a face obiectul intercalibrării sunt cele despre care se consideră că sunt controlate în mod obișnuit.
(5)
Datele și informațiile utile referitoare la fiecare sit, prezentate de statele membre în scopul realizării registrului siturilor cuprinde, în special, descrierea sitului și criteriile privind tipurile, informațiile referitoare la constrângeri, disponibilitatea datelor pentru toate elementele biologice și fizico-chimice de sprijin, disponibilitatea condițiilor de referință, situația provizorie a clasificării siturilor, criteriile utilizate pentru selectarea siturilor și descrierea metodologiei utilizate pentru evaluarea calitativă a elementelor biologice.
(6)
Activitățile realizate în domeniul clasificării stării ecologice ar trebui să contribuie la depășirea anumitor limitări, precum și a relativei incertitudini a abordării actuale și ar putea conduce la revizuirea registrului siturilor în viitor, luând în considerare în special rezultatele exercițiului de intercalibrare. Această revizuire ar consolida fiabilitatea rezultatelor de intercalibrare, ar avea o precizie mai mare și ar contribui de asemenea la o mai bună realizare a obiectivelor Directivei 2000/60/CE. Totodată, s-ar putea demonstra că sunt necesare și alte revizuiri în timpul fazelor inițiale ale ciclului planului de gestionare a bazinelor hidrografice, deoarece pot apărea noi dovezi în cursul procesului de planificare iterativă prevăzut la articolul 13 din Directiva 2000/60/CE.
(7)
În conformitate cu secțiunea 1.4.1 punctul (v) de la anexa V la Directiva 2000/60/CE, rețeaua trebuie să cuprindă siturile selectate de statele membre dintr-o serie de tipuri de corpuri de apă de suprafață prezente în fiecare ecoregiune. Pentru a asigura comparabilitatea apelor de suprafață între statele membre care au tipuri similare de corpuri de apă este necesar ca, în paralel cu stabilirea registrului siturilor, să se împartă siturile conform grupului de intercalibrare geografică al acestora, compus din grupuri de state membre ce împart anumite tipuri de corpuri de apă de suprafață. Această repartizare ar permite fiecărui grup să compare rezultatele și să realizeze un exercițiu de intercalibrare între membrilor săi.
(8)
Deoarece Bulgaria, Norvegia și România au multe bazine hidrografice transfrontaliere în comun cu statele membre, aceste țări vor participa la exercițiul de intercalibrare în mod voluntar și, în consecință, au propus o listă de situri în conformitate cu aceeași procedură pe care o aplică statele membre.
(9)
Măsurile prevăzute de prezenta decizie sunt conforme cu avizul comitetului prevăzut la articolul 21 alineatul (1) din Directiva 2000/60/CE,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
(1) Registrul siturilor pentru crearea rețelei de intercalibrare prevăzut la secțiunea 1.4.1 punctul (vii) de la anexa V la Directiva 2000/60/CE este menționat în secțiunea 1 de la anexa la prezenta decizie. Acest registru include, de asemenea, siturile din Bulgaria, Norvegia și România, care participă la rețeaua de intercalibrare în mod voluntar.
(2) În sensul stabilirii registrului și a exercițiului de intercalibrare, statele membre se împart în grupuri de intercalibrare geografică, astfel cum este menționat în secțiunea 2 a anexei, cuprinzând statele membre care împart anumite tipuri de corpuri de apă de suprafață.
Articolul 2
Statele membre transmit Comisiei, după caz, actualizări ale datelor și informațiilor aplicabile cu privire la fiecare sit inclus în anexă.
Articolul 3
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 17 august 2005.