ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 28. März 2006
zur Änderung der Entscheidung 2006/135/EG in Bezug auf die Abgrenzung von A- und B-Gebieten in bestimmten Mitgliedstaaten wegen Ausbrüchen hoch pathogener Aviärer Influenza
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1144)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/251/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Änderung der Richtlinie 92/65/EWG des Rates (3), insbesondere auf Artikel 18,
gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (4), insbesondere auf Artikel 66 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Schweden hat der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten mitgeteilt, dass in bestimmten Teilen seines Hoheitsgebiets bei Geflügel hoch pathogene Aviäre Influenza-A-Viren des Subtyps H5 nachgewiesen wurden, und in Erwartung der Bestimmung des Influenza-(N)-Neuraminidase-Typs die in der Entscheidung 2006/135/EG der Kommission vom 22. Februar 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen hoch pathogene Aviäre Influenza bei Nutzgeflügel in der Gemeinschaft (5) vorgesehenen Maßnahmen erlassen.
(2)
Nach diesem Ausbruch hat Schweden die erforderlichen Maßnahmen im Sinne der Entscheidung 2006/135/EG durchgeführt. Die Kommission hat diese Maßnahmen nach ihrer Mitteilung im Benehmen mit dem betroffenen Mitgliedstaat geprüft und ist zu dem Schluss gelangt, dass die von diesem Mitgliedstaat abgegrenzten A- und B-Gebiete weit genug von der betroffenen Geflügelhaltung und den Orten, an denen der Erreger bei Wildvögeln festgestellt wurde, entfernt sind. Daher ist es angezeigt, A- und B-Gebiete in Schweden abzugrenzen und die Dauer dieser Regionalisierung festzulegen.
(3)
Gleichzeitig sollten die Regionalisierung Frankreichs in bestimmten Punkten angepasst werden.
(4)
Teil A und Teil B von Anhang I der Entscheidung 2006/135/EG sollten in diesem Sinne geändert werden.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Entscheidung 2006/135/EG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 28. März 2006