VERORDNUNG (EG) Nr. 1067/97 DER KOMMISSION vom 12. Juni 1997 zur sechsten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 413/97 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in den Niederlanden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 20,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugungsgebieten der Niederlande wurden zur Stützung des dortigen Schweinefleischmarkts durch die Verordnung (EG) Nr. 413/97 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1031/97 (4), außerordentliche Maßnahmen erlassen.
Die Fortführung der durch die niederländischen Veterinärbehörden erlassenen Veterinär- und Handelsbeschränkungen sowie deren Ausdehnung auf neue Gebiete machen es notwendig, die Zahl der Mastschweine, Ferkel und Jungferkel, welche an die zuständigen Behörden abgegeben werden können, zu erhöhen, um somit eine Fortführung der Sondermaßnahmen in den kommenden Wochen zu ermöglichen.
Der Klarheit der Rechtsvorschriften halber empfiehlt es sich, die Zahl der beihilfefähigen Tiere, die seit dem Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 413/97 am 18. Februar 1997 mehrfach geändert wurde, in einem einzigen Anhang zusammenzufassen.
Es ist angezeigt, die bei der Abgabe junger Ferkel gewährte Beihilfe etwas anzuheben, um zu einer logischen Abstufung der verschiedenen Ferkelkategorien zu gelangen.
Die rasche und wirksame Durchführung der Sondermaßnahmen zur Marktstützung ist eine der geeignetsten Maßnahmen, um die Ausbreitung der klassischen Schweinepest zu bekämpfen. Es ist deshalb gerechtfertigt, diese Verordnung ab 2. Juni 1997 anzuwenden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 413/97 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 Absatz 3 wird der letzte Unterabsatz gestrichen.
2. Artikel 4 Absatz 4 erhält folgende Fassung:
"(4) Die in Artikel 1 Absätze 2, 3 und 4 genannte Beihilfe ab landwirtschaftlichem Betrieb wird wie folgt festgesetzt:
- 55 ECU pro Stück für Ferkel mit einem Durchschnittsgewicht je Partie von mindestens 25 kg,
- 47 ECU pro Stück für Ferkel mit einem Durchschnittsgewicht je Partie von mehr als 24 kg, aber weniger als 25 kg,
- 40 ECU pro Stück für junge Ferkel mit einem Durchschnittsgewicht je Partie von mindestens 8 kg,
- 38 ECU pro Stück für sehr junge Ferkel im Alter von bis zu 3 Wochen."
3. Anhang I erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 2. Juni 1997.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. Juni 1997