ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 23. Dezember 2005
zur Änderung der Entscheidung 2003/135/EG hinsichtlich der Ausweitung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest in der Schwarzwildpopulation und zur Notimpfung von Schwarzwild in bestimmten Gebieten der deutschen Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 5621)
(Nur der deutsche und der französische Text sind verbindlich)
(2005/950/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1 und Artikel 20 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommission hat die Entscheidung 2003/135/EG vom 27. Februar 2003 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest und Notimpfung gegen die klassische Schweinepest in der Schwarzwildpopulation in den deutschen Bundesländern Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland (2) als Teil einer Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Tierseuche erlassen.
(2)
In Nordrhein-Westfalen war die Seuche bereits erfolgreich getilgt und der genehmigte Tilgungsplan für bestimmte Gebiete dieses Bundeslandes wurde mit der Entscheidung 2005/58/EG der Kommission vom 26. Januar 2005 zur Änderung der Entscheidung 2003/135/EG hinsichtlich der Beendung der Tilgungs- und Impfpläne in den Bundesländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen und des Tilgungsplans im Bundesland Saarland (Deutschland) (3) aufgehoben.
(3)
Die deutschen Behörden haben die Kommission darüber unterrichtet, dass im Oktober 2005 die Seuche bei der Schwarzwildpopulation in bestimmten Gebieten von Nordrhein-Westfalen erneut aufgetreten ist. Sie haben daraufhin ihre Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest in der Schwarzwildpopulation und zur Notimpfung von Schwarzwild entsprechend geändert und diese Änderungen der Kommission zur Kenntnis gebracht.
(4)
Auf der Grundlage der epidemiologischen Daten ist es angezeigt, den Tilgungsplan in Deutschland auf Gebiete des Kreises Euskirchen in Nordrhein-Westfalen und der Kreise Ahrweiler und Daun in Rheinland-Pfalz auszudehnen. Ferner sollte sich der Notimpfungsplan für Schwarzwild auf diese Gebiete erstrecken.
(5)
Die Entscheidung 2003/135/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2003/135/EG wird durch den Text im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland und an die Französische Republik gerichtet.
Brüssel, den 23. Dezember 2005