ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 6. Dezember 1995 zur Änderung der Entscheidung 95/119/EG über bestimmte Schutzmaßnahmen bezüglich aus Japan stammender Fischereierzeugnisse (Text von Bedeutung für den EWR) (95/537/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Aufgrund ihrer Erkenntnisse über schwerwiegende Mängel bezüglich der Hygiene und der Überwachung von Fischereierzeugnissen in Japan hat die Kommission sich veranlaßt gesehen, die Entscheidung 95/119/EG (2) zu erlassen, mit dem Ziel, die Einfuhr solcher Erzeugnisse aus Japan auszusetzen.
Eine Gruppe von Sachverständigen der Kommission hat kürzlich in Japan eine Überprüfung vorgenommen, um die von den japanischen Behörden ergriffenen Maßnahmen zu bewerten. Aufgrund des Berichts dieser Sachverständigengruppe ist es notwendig, die in Hinsicht auf Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken in jeglicher Form getroffenen Schutzmaßnahmen beizubehalten.
Die Entscheidung 95/119/EG ist entsprechend zu ändern.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 der Entscheidung 95/119/EG wird durch folgenden Text ersetzt:
"Artikel 1
Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von aus Japan stammenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken in jeglicher Form."
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre bei der Einfuhr angewandten Maßnahmen, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie setzen die Kommission hiervon in Kenntnis.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 6. Dezember 1995