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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1251/90 DER KOMMISSION
vom 11. Mai 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 zur Festsetzung der Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweinefleischerzeugnisse und zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 der Kommission (3) wurden Beschreibungen für die wichtigsten Erzeugnisse des Schweinefleischsektors geschaffen. Für die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur ist es angebracht, eine Beschreibung für »Teile von Bäuchen" der KN-Code 0203 19 15, 0203 29 15, 0210 12 11 und 0210 12 19 festzulegen. Die genannte Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 ist daher entsprechend zu ändern.
Die sich aus der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 ergebende zolltarifliche und statistische Nomenklatur wird in den Gemeinsamen Zolltarif übernommen. Die Beschreibung für »Teile von Bäuchen" zieht eine Änderung der in dieser Nomenklatur enthaltenen zusätzlichen Anmerkung nach sich. Daher ist gemäß Artikel 17 Absatz 1 der genannten Verordnung diese Änderung in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1119/90 (5), zu übernehmen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Dem Artikel 2 Absatz 2 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 wird folgender Satz angefügt:
»Teile von den in Absatz 1 Buchstabe f) beschriebenen Teilstücken gehören nur zu denselben Unterpositionen, wenn sie auch die Schwarte und den Speck enthalten."
Artikel 2
Dem ersten Unterabsatz der Zusätzlichen Anmerkung 2 B des Kapitels 2 des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird folgender Satz angefügt:
»Teile von den in der Zusätzlichen Anmerkung 2 A Buchstabe f) beschriebenen Teilstücken gehören nur dann zu denselben Unterpositionen, wenn sie auch die Schwarte und den Speck enthalten."
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. Juni 1990 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Mai 1990