ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 20. Dezember 2007
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6440)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/217/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 2 Buchstabe c und Anhang II der Richtlinie 96/48/EG wird das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem in strukturelle und funktionelle Teilsysteme unterteilt, zu denen auch ein Teilsystem Infrastruktur gehört.
(2)
In der Entscheidung 2002/732/EG (2) der Kommission wurde die erste technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems festgelegt.
(3)
Die erste TSI muss unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts und der seit ihrer Anwendung gewonnenen Erfahrungen überarbeitet werden.
(4)
Die AEIF hatte als gemeinsames Gremium den Auftrag erhalten, die erste TSI zu überarbeiten und zu ändern. Die Entscheidung 2002/732/EG sollte daher durch die vorliegende Entscheidung ersetzt werden.
(5)
Der TSI-Überarbeitungsentwurf wurde von dem nach der Richtlinie 96/48/EG eingerichteten Ausschuss geprüft.
(6)
Diese TSI sollte unter bestimmten Voraussetzungen für neue oder umgerüstete und erneuerte Infrastruktur gelten.
(7)
Die Bestimmungen anderer einschlägiger TSI, die auf Infrastruktur-Teilsysteme anwendbar sein könnten, bleiben unberührt.
(8)
Die erste TSI für das Teilsystem „Infrastruktur“ trat 2002 in Kraft. Aufgrund bestehender vertraglicher Verpflichtungen sollten neue Infrastruktur-Teilsysteme oder Interoperabilitätskomponenten bzw. ihre Erneuerung und Umrüstung Gegenstand einer Konformitätsbewertung gemäß den Bestimmungen der ersten TSI sein. Ferner sollte die erste TSI weiterhin für Instandhaltungsarbeiten und den im Zuge von Instandhaltungsarbeiten vorgenommenen Austausch von Bauteilen des Teilsystems und Interoperabilitätskomponenten gelten, die gemäß der ersten TSI zugelassen wurden. Die Entscheidung 2002/732/EG sollte deshalb für Instandhaltungsarbeiten im Zusammenhang mit Vorhaben, die gemäß der TSI im Anhang zu dieser Entscheidung genehmigt wurden, sowie für Vorhaben, die den Neubau einer Strecke oder die Erneuerung bzw. die Umrüstung einer bestehenden Strecke betreffen und die zum Zeitpunkt der Notifizierung der vorliegenden Entscheidung in einem fortgeschrittenen Entwicklungsstadium oder Gegenstand eines in der Durchführung befindlichen Vertrages sind, weiterhin gelten. Um hinsichtlich Geltungsbereich und Anwendbarkeit die Unterschiede zwischen der ersten und der neuen TSI im Anhang zu dieser Entscheidung zu bestimmen, übermitteln die Mitgliedstaaten innerhalb von sechs Monaten nach Wirksamwerden dieser Entscheidung eine Liste der Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten, für die die erste TSI weiterhin gilt.
(9)
Die Unterbaugruppe „schotterloser Oberbau“ des Infrastruktur-Teilsystems wird für die Zwecke dieser TSI als „innovative Lösung“ definiert. Die Möglichkeit, den „schotterlosen Oberbau“ als „erprobte Lösung“ zu definieren, sollte in Zukunft jedoch in Betracht gezogen werden.
(10)
Diese TSI schreibt keine bestimmten Technologien oder technischen Lösungen vor, sofern dies für die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems nicht unbedingt erforderlich ist.
(11)
Diese TSI erlaubt es, Interoperabilitätskomponenten für eine begrenzte Zeit ohne Zertifizierung in Teilsysteme einzubeziehen, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt werden.
(12)
In der aktuellen Fassung dieser TSI werden nicht alle grundlegenden Anforderungen erschöpfend behandelt. Gemäß Artikel 17 der Richtlinie 96/48/EG werden nicht behandelte Aspekte in Anhang H dieser TSI als „offene Punkte“ eingestuft. Gemäß Artikel 16 Absatz 3 der Richtlinie 96/48/EG übermitteln die Mitgliedstaaten den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission ein Verzeichnis ihrer technischen Vorschriften, die für die „offenen Punkte“ relevant sind, sowie der für deren Konformitätsbewertung zu verwendenden Verfahren.
(13)
Hinsichtlich der in Kapitel 7 dieser TSI beschriebenen Sonderfälle teilen die Mitgliedstaaten den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission die für die Konformitätsbewertung zu verwendenden Verfahren mit.
(14)
Der Eisenbahnverkehr wird derzeit nach bestehenden nationalen, bilateralen, multilateralen oder internationalen Übereinkünften abgewickelt. Es ist wichtig, dass diese Übereinkünfte laufenden und künftigen Fortschritten in Richtung größerer Interoperabilität nicht im Wege stehen. Deshalb müssen diese Übereinkünfte von der Kommission geprüft werden, um zu ermitteln, ob die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, entsprechend geändert werden muss.
(15)
Die TSI beruht auf dem besten zum Zeitpunkt der Ausarbeitung des betreffenden Entwurfs verfügbaren Sachverstand. Um weiterhin Innovation fördern und gewonnenen Erfahrungen Rechnung tragen zu können, sollte die beigefügte TSI regelmäßig überarbeitet werden.
(16)
Diese TSI lässt innovative Lösungen zu. Werden innovative Lösungen vorgeschlagen, so muss der Hersteller oder der Auftraggeber die Abweichung vom relevanten Abschnitt der TSI angeben. Die Europäische Eisenbahnagentur wird geeignete funktionelle Spezifikationen und Schnittstellenspezifikationen dieser Lösung festlegen und die Bewertungsmethoden erstellen.
(17)
Die Bestimmungen dieser Entscheidung stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG des Rates eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kommission erlässt hiermit eine technische Spezifikation für die Interoperabilität (nachfolgend „TSI“) des Teilsystems „Infrastruktur“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems.
Die TSI steht im Anhang dieser Entscheidung.
Artikel 2
Diese TSI gilt für alle neue, umgerüstete oder erneuerte Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems nach der Beschreibung in Anhang I der Richtlinie 96/48/EG.
Artikel 3
(1) Für die in Anhang H der TSI als „offene Punkte“ eingestuften Fragen gelten die in dem Mitgliedstaat, der die Inbetriebnahme der hier behandelten Teilsysteme genehmigt, angewandten technischen Vorschriften als die Bedingungen, die bei der Prüfung der Interoperabilität im Sinne von Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG erfüllt werden müssen.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieser Entscheidung:
(a)
die Aufstellung der in Absatz 1 genannten technischen Vorschriften,
(b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung dieser Vorschriften anzuwenden sind,
(c)
die Stellen, die er für die Durchführung dieser Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren benennt.
Artikel 4
(1) Bezüglich der in Kapitel 7 dieser TSI beschriebenen „Sonderfälle“ sind die in den Mitgliedstaaten geltenden Konformitätsbewertungsverfahren anzuwenden.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieser Entscheidung:
(a)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung dieser Vorschriften anzuwenden sind,
(b)
die Stellen, die er für die Durchführung dieser Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren benennt.
Artikel 5
Die TSI sieht einen Übergangszeitraum vor, in dem Interoperabilitätskomponenten als Teil des Teilsystems konformitätsbewertet und zertifiziert werden können. Während dieser Übergangszeit teilen die Mitgliedstaaten der Kommission mit, welche Interoperabilitätskomponenten auf diese Weise bewertet wurden, damit der Markt für Interoperabilitätskomponenten sorgfältig überwacht und gefördert werden kann.
Artikel 6
Die Entscheidung 2002/732/EG wird aufgehoben. Sie gilt jedoch weiterhin für Instandhaltungsarbeiten im Zusammenhang mit Vorhaben, die gemäß der TSI in ihrem Anhang genehmigt wurden, sowie für Vorhaben, die den Neubau einer Strecke oder die Erneuerung bzw. die Umrüstung einer bestehenden Strecke betreffen und die zum Zeitpunkt der Notifizierung der vorliegenden Entscheidung in einem fortgeschrittenen Entwicklungsstadium oder Gegenstand eines in der Durchführung befindlichen Vertrages sind.
Innerhalb von sechs Monaten nach Wirksamwerden dieser Entscheidung wird der Kommission eine Liste der Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten übermittelt, für die die Entscheidung 2002/732/EG weiterhin gilt.
Artikel 7
Die Mitgliedstaaten notifizieren der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten der beigefügten TSI folgende Übereinkünfte:
(a)
nationale, bilaterale oder multilaterale Vereinbarungen zwischen Mitgliedstaaten und Eisenbahnverkehrsunternehmen oder Infrastrukturbetreibern, die auf begrenzte oder unbegrenzte Zeit und aufgrund der spezifischen oder örtlichen Eigenheiten des beabsichtigten Zugverkehrs abgeschlossen wurden,
(b)
bilaterale oder multilaterale Vereinbarungen zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen, Infrastrukturbetreibern oder Mitgliedstaaten, durch die ein erhebliches Maß an lokaler oder regionaler Interoperabilität erzielt wird,
(c)
internationale Vereinbarungen zwischen einem oder mehreren Mitgliedstaaten und mindestens einem Drittland, oder zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen oder Infrastrukturbetreibern in Mitgliedstaaten und mindestens einem Eisenbahnverkehrsunternehmen oder Infrastrukturbetreiber in einem Drittland, durch die ein erhebliches Maß an lokaler oder regionaler Interoperabilität erzielt wird.
Artikel 8
Diese Entscheidung gilt ab dem 1. Juli 2008.
Artikel 9
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. Dezember 2007
DECIZIA COMISIEI
din 20 decembrie 2007
privind o specificaţie tehnică pentru interoperabilitate cu privire la subsistemul „infrastructură” al sistemului feroviar transeuropean de mare viteză
[notificată cu numărul C(2007) 6440]
(Text cu relevanţă pentru SEE)
(2008/217/CE)
COMISIA COMUNITĂŢILOR EUROPENE,
având în vedere Tratatul de instituire a Comunităţii Europene,
având în vedere Directiva 96/48/CE a Consiliului din 23 iulie 1996 privind interoperabilitatea sistemului feroviar transeuropean de mare viteză (1), în special articolul 6 alineatul (1),
întrucât:
(1)
În conformitate cu articolul 2 litera (c) din Directiva 96/48/CE şi anexa II la aceeaşi directivă, sistemul feroviar transeuropean de mare viteză este subdivizat în subsisteme structurale şi funcţionale, care includ un sistem „infrastructură”.
(2)
În Decizia 2002/732/CE a Comisiei (2) s-a stabilit prima specificaţie tehnică pentru interoperabilitate (STI) cu privire la sistemul „infrastructură” al sistemului feroviar transeuropean de mare viteză.
(3)
Este necesar să se reanalizeze această primă STI în lumina progresului tehnic şi a experienţei dobândite de-a lungul punerii sale în practică.
(4)
AEIF, în calitate de organism reprezentativ, a fost însărcinată cu reanalizarea şi revizuirea acestei prime STI. Prin urmare, Decizia 2002/732/CE ar trebui înlocuită cu prezenta decizie.
(5)
Proiectul STI revizuite a fost analizat de comitetul înfiinţat prin Directiva 96/48/CE.
(6)
Prezenta STI ar trebui să se aplice, în anumite condiţii, infrastructurilor noi, modernizate şi reînnoite.
(7)
Prezenta STI nu aduce atingere dispoziţiilor cuprinse în celelalte STI din domeniu care ar putea fi aplicabile subsistemelor „infrastructură”.
(8)
Prima STI referitoare la subsistemul „infrastructură” a intrat în vigoare în 2002. Dată fiind existenţa anumitor angajamente contractuale, noile subsisteme „infrastructură” sau noile elemente constitutive de interoperabilitate sau reînnoirea ori modernizarea acestora ar trebui să facă obiectul unei evaluări a conformităţii în temeiul dispoziţiilor acestei prime STI. În plus, prima STI ar trebui să rămână în vigoare în ceea ce priveşte întreţinerea şi înlocuirea, efectuată în cadrul activităţii de întreţinere, a componentelor subsistemului şi a elementelor constitutive autorizate în temeiul primei STI. Prin urmare, efectele Deciziei 2002/732/CE ar trebui să rămână în vigoare în sensul menţinerii proiectelor autorizate în conformitate cu STI anexată la decizia respectivă, precum şi a proiectelor de linii noi şi de reînnoire sau modernizare a unei linii existente, aflate într-un stadiu avansat sau care fac obiectul unui contract în curs de executare la data notificării prezentei decizii. Pentru a stabili diferenţa dintre sfera de aplicare a primei STI şi cea a noii STI, anexate la prezenta decizie, statele membre trebuie să transmită, în termen de şase luni de la data intrării în vigoare a prezentei decizii, o listă a subsistemelor şi elementelor constitutive de interoperabilitate cărora li se aplică încă prima STI.
(9)
Subansamblul „linie fără balast”al subsistemului „infrastructură” este definit, în sensul prezentei STI, drept o „nouă soluţie”. Cu toate acestea, ar trebui analizată posibilitatea definirii, în viitor, a „liniei fără balast” drept o „soluţie experimentată”.
(10)
Prezenta STI nu impune utilizarea unor tehnologii sau soluţii tehnice specifice decât în situaţiile în care acest lucru este strict necesar pentru interoperabilitatea reţelei feroviare transeuropene de mare viteză.
(11)
Prezenta STI permite, pe o perioadă limitată de timp, încorporarea elementelor constitutive de interoperabilitate în subsisteme, sub rezerva îndeplinirii anumitor condiţii.
(12)
În versiunea sa actuală, prezenta STI nu include toate cerinţele esenţiale. În conformitate cu articolul 17 din Directiva 96/48/CE, aspectele tehnice care nu sunt cuprinse în textul acesteia sunt definite drept „puncte deschise” în anexa H la prezenta STI. În conformitate cu articolul 16 alineatul (3) din Directiva 96/48/CE, statele membre transmit Comisiei şi celorlalte state membre o listă a normelor tehnice naţionale referitoare la „punctele deschise” şi a procedurilor utilizate pentru evaluarea conformităţii acestora.
(13)
În ceea ce priveşte cazurile specifice descrise în capitolul 7 al prezentei STI, statele membre informează Comisia şi celelalte state membre cu privire la procedurile care urmează să se utilizeze pentru evaluarea conformităţii.
(14)
Traficul feroviar funcţionează în prezent în temeiul unor acorduri naţionale, bilaterale, multinaţionale sau internaţionale. Este important ca aceste acorduri să nu împiedice progresul actual şi viitor spre interoperabilitate. În acest sens, este necesar ca aceste acorduri să fie examinate de către Comisie pentru a se stabili dacă STI care face obiectul prezentei decizii trebuie revizuită în consecinţă.
(15)
La baza prezentei STI stau cele mai bune cunoştinţe de specialitate disponibile în momentul pregătirii proiectului acesteia. Pentru a continua încurajarea inovaţiei şi pentru a lua în considerare experienţa dobândită, STI anexată ar trebui să facă obiectul unei revizuiri periodice.
(16)
Prezenta STI lasă loc de soluţii inovatoare. În situaţiile în care acestea sunt propuse, fabricantul sau entitatea contractantă defineşte diferenţele faţă de secţiunea relevantă din STI. Agenţia Feroviară Europeană finalizează specificaţiile funcţionale şi de interfaţă corespunzătoare ale soluţiei şi elaborează metodele de evaluare.
(17)
Dispoziţiile din prezenta directivă sunt conforme cu avizul comitetului înfiinţat în temeiul articolului 21 din Directiva 96/48/CE a Consiliului,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Se adoptă de către Comisie o specificaţie tehnică pentru interoperabilitate (STI) cu privire la subsistemul „infrastructură” al sistemului feroviar transeuropean de mare viteză.
Această STI figurează în anexa la prezenta decizie.
Articolul 2
Prezenta STI se aplică tuturor infrastructurilor noi, modernizate sau reînnoite ale sistemului feroviar transeuropean de mare viteză, în sensul definiţiei din anexa I la Directiva 96/48/CE.
Articolul 3
(1) În ceea ce priveşte aspectele clasificate drept „puncte deschise”, enumerate în anexa H la prezenta STI, condiţiile care trebuie respectate pentru verificarea interoperabilităţii în conformitate cu articolul 16 alineatul (2) din Directiva 96/48/CE sunt normele tehnice aplicabile utilizate în statul membru care autorizează punerea în funcţiune a subsistemelor reglementate prin prezenta decizie.
(2) Fiecare stat membru notifică celorlalte state membre şi Comisiei, în termen de şase luni de la notificarea prezentei decizii:
(a)
lista normelor tehnice aplicabile menţionate la alineatul (1);
(b)
procedurile de evaluare a conformităţii şi de verificare utilizate pentru aplicarea acestor norme;
(c)
organismele pe care le desemnează pentru ducerea la îndeplinire a acestor proceduri de evaluare a conformităţii şi de verificare.
Articolul 4
(1) În ceea ce priveşte aspectele clasificate drept „cazuri specifice”, enumerate în capitolul 7 din STI, procedurile de evaluare a conformităţii sunt cele aplicabile în statele membre.
(2) Fiecare stat membru notifică celorlalte state membre şi Comisiei, în termen de şase luni de la notificarea prezentei decizii:
(a)
procedurile de evaluare a conformităţii şi de verificare, aplicabile în ceea ce priveşte aplicarea acestor norme;
(b)
organismele pe care le desemnează pentru ducerea la îndeplinire a acestor proceduri de evaluare a conformităţii şi de verificare.
Articolul 5
Prezenta STI prevede o perioadă de tranziţie pe parcursul căreia evaluarea conformităţii elementelor constitutive de interoperabilitate şi certificarea acestora pot fi efectuate în cadrul subsistemului. În această perioadă, statele membre notifică Comisiei elementele constitutive de interoperabilitate evaluate în acest mod, pentru a permite monitorizarea îndeaproape a pieţei elementelor constitutive de interoperabilitate şi adoptarea de măsuri care să o faciliteze.
Articolul 6
Decizia 2002/732/CE se abrogă. Totuşi, dispoziţiile cuprinse în textul acesteia continuă să se aplice în sensul menţinerii proiectelor autorizate în conformitate cu STI anexată la decizia respectivă, precum şi a proiectelor de linii noi şi de reînnoire sau modernizare a unei linii existente, aflate într-un stadiu avansat sau care fac obiectul unui contract în curs de executare la data notificării prezentei decizii.
În termen de şase luni de la data intrării în vigoare a prezentei decizii, Comisiei i se transmite o listă a subsistemelor şi a elementelor constitutive de interoperabilitate cărora continuă să li se aplice dispoziţiile din Directiva 2002/732/CE.
Articolul 7
În termen de şase luni de la data intrării în vigoare a STI anexate, statele membre notifică Comisiei următoarele tipuri de acorduri:
(a)
acorduri naţionale, bilaterale sau multilaterale între state membre şi întreprinderi feroviare sau gestionari de infrastructură, convenite fie permanent, fie temporar şi necesare în lumina caracterului pronunţat specific sau local al serviciului feroviar în cauză;
(b)
acorduri bilaterale sau multilaterale între întreprinderi feroviare, gestionari de infrastructură sau state membre care asigură niveluri semnificative de interoperabilitate locală sau regională;
(c)
acorduri internaţionale între unul sau mai multe state membre şi cel puţin o ţară terţă sau între întreprinderi feroviare sau gestionari de infrastructură ai statelor membre şi cel puţin o întreprindere feroviară sau un gestionar de infrastructură al unei ţări terţe care asigură niveluri semnificative de interoperabilitate locală sau regională.
Articolul 8
Prezenta decizie se aplică de la 1 iulie 2008.
Articolul 9
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 20 decembrie 2007.