VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1371/89 DER KOMMISSION vom 19 . Mai 1989 zur Änderung der Verordnungen ( EWG ) Nr . 1561/70, ( EWG ) Nr . 1562/70 und ( EWG ) Nr . 55/72 hinsichtlich des Absatzes von zur Verarbeitung zu Alkohol aus dem Handel gezogenen Nektarinen und Brugnolen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1035/72 des Rates vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1119/89 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 Buchstabe b ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 1035/72 können Nektarinen und Brugnolen, die Gegenstand von Interventionsmaßnahmen waren, wie Pfirsiche zur Verarbeitung zu Alkohol abgesetzt werden . Nunmehr sind die erforderlichen Durchführungsbestimmungen zu erlassen . Zu diesem Zweck sind die diesbezueglichen Vorschriften anzupassen, die eingeführt wurden mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1561/70 der Kommission vom 31 . Juli 1970 über die Bedingungen für die Vergabe von Aufträgen zur Destillierung von aus dem Handel gezogenem Obst ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1632/84 ( 4 ), der Verordnung ( EWG ) Nr . 1562/70 der Kommission vom 31 . Juli 1970 zur Festsetzung der Bedingungen für die Abgabe von bestimmtem aus dem Handel gezogenem Obst an die Destillationsindustrie ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1632/84, und der Verordnung ( EWG ) Nr . 55/72 der Kommission vom 10 . Januar 1972 zur Regelung der Ausschreibungen für den Absatz von aus dem Handel gezogenem Obst und Gemüse ( 6 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1632/84 .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 1561/70 wird wie folgt geändert :
1 . Artikel 7 Absatz 1 erhält folgende Fassung :
( 1 ) Die von den Mitgliedstaaten bezeichneten Stellen für die Vergabe von Aufträgen zur Destillierung von aus dem Handel gezogenen Äpfeln, Birnen, Pfirsichen, Nektarinen und Brugnolen sind im Anhang aufgelistet ."
2 . In Artikel 9 Absatz 2 wird folgender Gedankenstrich hinzugefügt :
- für Nektarinen und Brugnolen ab 1 . Juni 1989 ".
Artikel 2
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 1562/70 wird wie folgt geändert :
1 . Artikel 1 erhält folgende Fassung :
Artikel 1
Die Abgabe aus dem Handel gezogener Äpfel, Birnen, Pfirsiche, Nektarinen und Brugnolen an die Destillationsindustrie erfolgt durch die vom betreffenden Mitgliedstaat bezeichnete Stelle entweder im Wege einer Dauerausschreibung oder einer öffentlichen Versteigerung ."
2 . In Artikel 9 Absatz 2 erster Gedankenstrich werden nach dem Wort Pfirsiche" die Worte Nektarinen und Brugnolen" eingefügt .
3 . In Artikel 14 Absatz 2 wird folgender Gedankenstrich hinzugefügt :
- für Nektarinen und Brugnolen vom 1 . Juni 1989 an ".
Artikel 3
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 55/72 wird wie folgt geändert :
1 . Artikel 1 Buchstabe b ) erhält folgende Fassung :
b ) die aus dem Handel gezogenen Äpfel, Birnen, Pfirsiche, Nektarinen und Brugnolen an die Destillationsbetriebe abgeben ".
2 . In Artikel 7 Absatz 2 erster Gedankenstrich werden nach dem Wort Pfirsiche" die Worte Nektarinen und Brugnolen" eingefügt .
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 19 . Mai 1989