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VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3415/90 DES RATES
vom 27 . November 1990
zur Festsetzung des repräsentativen Marktpreises und des Schwellenpreises für Olivenöl sowie der gemäß Artikel 11 Absätze 5 und 6 der Verordnung Nr . 136/66/EWG von der Verbrauchsbeihilfe einzubehaltenden Prozentsätze im Wirtschaftsjahr 1990/91
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN _
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr . 136/66/EWG des Rates vom 22 . September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2902/89 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4 Unterabsatz 2 und Artikel 11 Absatz 6,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Der repräsentative Marktpreis ist nach den Kriterien des Artikels 7 der Verordnung Nr . 136/66/EWG festzusetzen .
Der Schwellenpreis ist so festzusetzen, daß der Abgabepreis für das eingeführte Erzeugnis an dem gemäß Artikel 9 der Verordnung Nr . 136/66/EWG bestimmten Grenzuebergangsort unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Maßnahmen nach Artikel 11 Absatz 6 derselben Verordnung dem repräsentativen Marktpreis entspricht .
Die Anwendung dieser Kriterien führt zur Festsetzung des repräsentativen Marktpreises und des Schwellenpreises auf der in Artikel 1 der vorliegenden Verordnung angegebenen Höhe .
Nach Artikel 11 Absätze 5 und 6 der Verordnung Nr . 136/66/EWG ist ein gewisser Prozentsatz der Verbrauchsbeihilfe in jedem Olivenölwirtschaftsjahr für die Finanzierung der in Absatz 3 desselben Artikels genannten anerkannten berufsständischen Stellen sowie von Maßnahmen zur Verbrauchsförderung von Olivenöl in der Gemeinschaft zu verwenden . Diese Prozentsätze sind für das Wirtschaftsjahr 1990/91 festzusetzen _
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Der repräsentative Marktpreis und der Schwellenpreis für Olivenöl im Wirtschaftsjahr 1990/91 werden wie folgt festgesetzt :
_ repräsentativer Marktpreis : 190,61 ECU/100 kg,
_ Schwellenpreis : 189,43 ECU/100 kg .
Artikel 2
( 1 ) Der Prozentsatz der Verbrauchsbeihilfe nach Artikel 11 Absatz 5 der Verordnung Nr . 136/66/EWG wird im Wirtschaftsjahr 1990/91 auf 1,4 % festgesetzt .
( 2 ) Der Prozentsatz der Verbrauchsbeihilfe, der für Maßnahmen gemäß Artikel 11 Absatz 6 der Verordnung Nr . 136/66/EWG zu verwenden ist, wird im Wirtschaftsjahr 1990/91 auf 4 % festgesetzt .
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1990 in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am 27 . November 1990 .