Entscheidung der Kommission
vom 30. Mai 2002
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems "Infrastruktur" des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1948)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/732/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems(1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nach Artikel 2 Buchstabe c) der Richtlinie 96/48/EG wird das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem in strukturelle oder funktionale Teilsysteme unterteilt. Diese Teilsysteme werden im Anhang II der Richtlinie beschrieben.
(2) Nach Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie wird für jedes Teilsystem eine technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) erstellt.
(3) Nach Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie werden TSI-Entwürfe vom gemeinsamen Gremium erstellt.
(4) Der gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG eingesetzte Ausschuss hat die Europäische Vereinigung für die Interoperabilität im Bereich der Bahn (AEIF) zum gemeinsamen Gremium gemäß Artikel 2 Buchstabe h) der Richtlinie bestimmt.
(5) Die AEIF wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie mit der Ausarbeitung eines TSI-Entwurfes für das Teilsystem "Infrastruktur" beauftragt. Dieser Auftrag wurde nach dem Verfahren von Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie erteilt.
(6) Die AEIF hat den TSI-Entwurf sowie einen Präsentationsbericht mit einer Kosten-Nutzen-Analyse gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie ausgearbeitet.
(7) Im Rahmen des nach der Richtlinie eingesetzten Ausschusses wurde der TSI-Entwurf unter Berücksichtigung des beigefügten Präsentationsberichts von den Vertretern der Mitgliedstaaten geprüft.
(8) Wie in Artikel 1 der Richtlinie 96/48/EG ausgeführt, betreffen die Bedingungen für die Verwirklichung der Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems die Planung, den Bau, den Ausbau bzw. die Umrüstung und den Betrieb der Infrastruktureinrichtungen und Fahrzeuge, die zur Funktionsfähigkeit dieses Systems beitragen und nach Inkrafttreten dieser Richtlinie in Betrieb genommen werden sollen. Hinsichtlich der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser TSI bereits in Betrieb befindlichen Infrastruktureinrichtungen sollte die TSI ab dem Zeitpunkt angewendet werden, ab dem Arbeiten an den Infrastruktureinrichtungen geplant werden. Die TSI wird jedoch je nach Art und Umfang der geplanten Arbeiten und der Kosten und Nutzeffekte der beabsichtigten Anwendung in unterschiedlichem Maße anwendbar sein. Damit solche Teilarbeiten zur Erreichung der vollständigen Interoperabilität führen, muss ihnen eine schlüssige Umsetzungsstrategie zugrunde liegen. In diesem Zusammenhang sollte zwischen Umrüstung, Erneuerung und Austausch im Zuge der Wartung unterschieden werden.
(9) Die Richtlinie 96/48/EG und die TSI gelten nicht für die Erneuerung oder den Austausch im Zuge der Wartung. Die Anwendung der TSI auf die Erneuerung ist jedoch wünschenswert und hinsichtlich der TSI für das konventionelle Eisenbahnsystem nach der Richtlinie 2001/16/EG bereits der Fall. In Ermangelung einer verbindlichen Verpflichtung werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, unter Berücksichtigung des Umfangs der Erneuerungsarbeiten die TSI auch auf die Erneuerung und den Austausch im Zuge der Wartung anzuwenden, wann immer ihnen dies möglich ist.
(10) Die TSI, auf die sich diese Entscheidung bezieht, deckt in ihrer gegenwärtigen Fassung die besonderen Eigenschaften des Hochgeschwindigkeitssystems ab; sie behandelt generell keine gemeinsamen Aspekte des Hochgeschwindigkeits- und des konventionellen Eisenbahnsystems. Die Interoperabilität des konventionellen Eisenbahnsystems ist Gegenstand einer anderen Richtlinie(2). Da die Überprüfung der Interoperabilität gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG anhand der TSI durchgeführt wird, müssen für die Übergangszeit zwischen der Veröffentlichung dieser Entscheidung und der Veröffentlichung der Entscheidungen, mit denen die TSI für das konventionelle Eisenbahnsystem angenommen werden, Bedingungen festgelegt werden, die neben der beigefügten TSI einzuhalten sind. Aus diesen Gründen ist es erforderlich, dass jeder Mitgliedstaat die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission von den einschlägigen technischen Vorschriften in Kenntnis setzt, die zur Verwirklichung der Interoperabilität und zur Erfuellung der grundlegenden Anforderungen von Richtlinie 96/48/EG gegenwärtig gelten. Da diese Vorschriften auf einzelstaatlicher Ebene gelten, ist es zudem erforderlich, dass jeder Mitgliedstaat die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission über die Stellen unterrichtet, die er für das Verfahren der Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitsbewertung und für das aktuelle Prüfverfahren zur Feststellung der Interoperabilität von Teilsystemen im Sinne des Artikels 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG benennt. Die Mitgliedstaaten wenden bei diesen einzelstaatlichen Vorschriften so weit wie möglich die in Richtlinie 96/48/EG für die Umsetzung von Artikel 16 Absatz 2 vorgesehenen Grundsätze und Kriterien an. Als für diese Verfahren zuständige Stellen werden die Mitgliedstaaten so weit wie möglich die nach Artikel 20 der Richtlinie 96/48/EG notifizierten Stellen einsetzen. Die Kommission wird diese Informationen (einzelstaatliche Vorschriften, Verfahren, mit der Umsetzung der Verfahren betraute Stellen, Dauer dieser Verfahren) analysieren und gegebenenfalls mit dem Ausschuss erörtern, ob Maßnahmen angebracht sind.
(11) Mit der TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, sollen keine bestimmten Technologien oder technischen Lösungen vorgeschrieben werden, sofern dies für die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems; nicht unbedingt erforderlich ist.
(12) Die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, basiert auf dem zum Zeitpunkt ihrer Erarbeitung besten verfügbaren Wissensstand. Die Entwicklung der Technik oder der gesellschaftlichen Anforderungen kann eine Änderung oder Ergänzung der vorliegenden TSI erfordern. Gegebenenfalls wird gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG eine Überarbeitung und Aktualisierung der TSI in die Wege geleitet.
(13) In bestimmten Fällen lässt die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, die Möglichkeit zu, zwischen verschiedenen Lösungen zu wählen und damit interoperable Lösungen, die mit den bestehenden Einrichtungen kompatibel sind, entweder dauerhaft oder übergangsweise anzuwenden. Darüber hinaus enthält die Richtlinie 96/48/EG für Sonderfälle spezielle Anwendungsbestimmungen. Den Mitgliedstaaten muss ferner die Möglichkeit eingeräumt werden, in den in Artikel 7 der Richtlinie genannten Fällen von der Anwendung bestimmter technischer Spezifikationen abzusehen. Die Mitgliedstaaten müssen deshalb sicherstellen, dass einmal im Jahr ein Infrastrukturverzeichnis veröffentlicht und aktualisiert wird. In diesem Verzeichnis werden die wesentlichen Merkmale der nationalen Infrastruktur (zum Beispiel die Eckwerte) und ihre Übereinstimmung mit den in den entsprechenden TSI vorgeschriebenen Merkmalen beschrieben. Zu diesem Zweck enthält die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, eine genaue Beschreibung der Informationen, die im Verzeichnis enthalten sein müssen.
(14) Bei der Anwendung der TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, sind spezifische Kriterien der technischen und betrieblichen Kompatibilität zu berücksichtigen, die zwischen der Infrastruktur und den Fahrzeugen, die in Betrieb zu nehmen sind, und dem Schienennetz, in das sie integriert werden sollen, besteht. Diese Kompatibilitätsvorschriften erfordern in jedem Einzelfall eine detaillierte technische und wirtschaftliche Analyse. Dabei sind die folgenden Aspekte zu berücksichtigen:
- die Schnittstellen zwischen den in der Richtlinie 96/48/EG genannten Teilsystemen,
- die verschiedenen in der Richtlinie genannten Strecken- und Fahrzeugkategorien und
- das technische und betriebliche Umfeld des bestehenden Schienennetzes.
Aus diesem Grund muss für die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, eine Umsetzungsstrategie festgelegt werden, in der die technischen Etappen angegeben werden sollten, die auf dem Weg vom jetzigen Netzzustand zur Verwirklichung der Interoperabilität zu durchlaufen sind.
(15) Die Bestimmungen dieser Entscheidung stehen mit der Stellungnahme des gemäß der Richtlinie 96/48/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kommission erlässt die TSI des Teilsystems "Infrastruktur" des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG. Diese TSI steht im Anhang dieser Entscheidung. Die TSI gilt uneingeschränkt für die Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß der Begriffsbestimmung von Anhang I der Richtlinie 96/48/EG unter Berücksichtigung der Artikel 2 und 3 dieser Entscheidung.
Artikel 2
(1) Für gemeinsame, nicht durch die beigefügte TSI abgedeckte Aspekte des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und des konventionellen Bahnsystems gelten zur Erfuellung der in Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG festgelegten Bedingungen die jeweiligen technischen Vorschriften des Mitgliedsstaates, der die Inbetriebnahme des in dieser Entscheidung behandelten Teilsystems genehmigt.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieser Entscheidung:
- die Aufstellung der in Absatz 1 genannten anwendbaren technischen Vorschriften,
- die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung dieser Vorschriften anzuwenden sind,
- die Stellen, die er für die Durchführung dieser Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren benennt.
Artikel 3
(1) Im Sinne dieses Artikels gilt:
- "Umrüstung" bezeichnet umfangreiche Änderungsarbeiten an einem Teilsystem oder einem Teil davon, mit denen die Leistungen des Teilsystems verändert werden.
- "Erneuerung" bezeichnet umfangreiche Arbeiten für den Austausch eines Teilsystems oder eines Teils davon, mit denen die Leistungen des Teilsystems nicht verändert werden.
- "Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten" bezeichnet den Austausch von Bauteilen im Rahmen von Wartungs- oder Reparaturarbeiten durch Teile, die hinsichtlich Bauart und Technik mit dem zu ersetzenden Bauteil übereinstimmen.
(2) Bei einer Umrüstung legt die vertragschließende Stelle dem betreffenden Mitgliedstaat eine Akte mit einer Beschreibung des Vorhabens vor. Der Mitgliedstaat prüft diese Akte und entscheidet gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Umsetzungsstrategie in Kapitel 7 der beigefügten TSI, ob der Umfang der Arbeiten eine neue Genehmigung für die Inbetriebnahme gemäß Artikel 14 der Richtlinie 96/48/EG erfordert. Diese Genehmigung ist immer dann erforderlich, wenn die Sicherheit durch die beabsichtigten Arbeiten objektiv beeinträchtigt werden kann.
Ist eine neue Genehmigung für die Inbetriebnahme gemäß Artikel 14 der Richtlinie 96/48/EG erforderlich, entscheiden die Mitgliedstaaten, ob
a) das Vorhaben die uneingeschränkte Anwendung der TSI umfasst, in welchem Fall das Teilsystem dem EG-Prüfverfahren der Richtlinie 96/48/EG unterliegt, oder
b) die uneingeschränkte Anwendung der TSI noch nicht möglich ist. In diesem Fall stimmt das Teilsystem nicht vollständig mit der TSI überein und das EG-Prüfverfahren der Richtlinie 96/48/EG gilt nur für die angewendeten Teile der TSI.
In beiden Fällen unterrichtet der Mitgliedstaat den gemäß der Richtlinie 96/48/EG eingesetzten Ausschuss von der Akte einschließlich der angewendeten Teile der TSI und des erreichten Grads der Interoperabilität.
(3) Im Fall einer Erneuerung und eines Austausches im Zuge von Instandhaltungs-arbeiten ist die Anwendung der beigefügten TSI fakultativ.
Artikel 4
Die einschlägigen Teile der Empfehlung 2001/290/EG der Kommission(3) zu den Eckwerten des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems sind ab Inkrafttreten der beigefügten TSI unwirksam.
Artikel 5
Die beigefügte TSI tritt sechs Monate nach der Notifizierung dieser Entscheidung in Kraft.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. Mai 2002
32002D0732
L 245/143
JURNALUL OFÍCIAL AL UNIUNII EUROPENE
DECIZIA COMISIEI
din 30 mai 2002
privind specificația tehnică de interoperabilitate pentru subsistemul infrastructură al sistemului feroviar transeuropean de mare viteză menționat la articolul 6 alineatul (1) din Directiva 96/48/CE a Consiliului
[notificată cu numărul C(2002) 1948]
(Text cu relevanță pentru SEE)
(2002/732/CE)
COMISIA COMUNITĂȚILOR EUROPENE,
având în vedere Tratatul de instituire a Comunității Europene,
având în vedere Directiva 96/48/CE a Consiliului din 23 iulie 1996 privind interoperabilitatea sistemului feroviar transeuropean de mare viteză (1), în special articolul 6 alineatul (1),
întrucât:
(1)
În conformitate cu articolul 2 litera (c) din Directiva 96/48/CE, sistemul feroviar transeuropean de mare viteză este subdivizat în subsisteme structurale sau funcționale. Aceste subsisteme sunt descrise în anexa II la directivă.
(2)
În conformitate cu articolul 5 alineatul (1) din directivă, fiecare subsistem face obiectul unei specificații tehnice de interoperabilitate (STI).
(3)
În conformitate cu articolul 6 alineatul (1) din directivă, proiectele de STI se elaborează de către organismul reprezentativ comun.
(4)
Comitetul instituit în temeiul articolului 21 din Directiva 96/48/CE a desemnat Asociația Europeană pentru Interoperabilitate Feroviară (AEIF) ca organism reprezentativ comun în conformitate cu articolul 2 litera (h) din directivă.
(5)
AEIF a primit mandat de a elabora un proiect de STI pentru subsistemul infrastructură în conformitate cu articolul 6 alineatul (1) din directivă. Acest mandat a fost stabilit în conformitate cu procedura prevăzută la articolul 21 alineatul (2) din directivă.
(6)
AEIF a elaborat un proiect de STI, împreună cu un raport introductiv care cuprinde o analiză cost-beneficii astfel cum este prevăzut de dispozițiile articolului 6 alineatul (3) din directivă.
(7)
Proiectul de STI a fost examinat de reprezentanții statelor membre în cadrul Comitetului instituit în temeiul directivei, având în vedere raportul introductiv.
(8)
Așa cum se specifică la articolul 1 din Directiva 96/48/CE, condițiile pentru realizarea interoperabilității sistemului feroviar transeuropean de mare viteză se referă la proiectarea, construcția, modernizarea și exploatarea infrastructurilor și a materialului rulant care contribuie la funcționarea sistemului ce urmează să fie pus în funcțiune după data intrării în vigoare a directivei. În ceea ce privește infrastructurile aflate deja în funcțiune la data intrării în vigoare a prezentei STI, STI-ul ar trebui să se aplice din momentul în care se preconizează lucrări la aceste infrastructuri. Cu toate acestea, măsura în care se aplică prezenta STI variază în funcție de obiectivul și de anvergura lucrărilor preconizate și de costurile și beneficiile generate de aplicațiile avute în vedere. Pentru ca astfel de lucrări parțiale să contribuie la realizarea interoperabilității totale, ele trebuie să fie susținute de o strategie coerentă de punere în aplicare. În acest context, trebuie să se facă diferența între modernizare, reînnoire și înlocuire în cadrul operațiilor de întreținere.
(9)
Este recunoscut faptul că Directiva 96/48/CE și STI-urile nu se aplică reînnoirilor sau înlocuirilor din cadrul operațiilor de întreținere. Este de dorit, cu toate acestea, ca STI-urile să se aplice reînnoirilor - așa cum este cazul STI-urilor pentru sistemul feroviar convențional reglementat prin Directiva 2001/16/CE. În absența unei reglementări imperative și având în vedere anvergura lucrărilor de reînnoire, statele membre sunt încurajate, în măsura în care pot face acest lucru, să aplice STI-urile reînnoirilor și înlocuirilor în cadrul operațiilor de întreținere.
(10)
În forma sa actuală, STI-ul care face obiectul prezentei decizii reglementează caracteristici specifice sistemului feroviar de mare viteză; ca regulă generală, STI-ul nu abordează aspectele comune sistemului feroviar de mare viteză și convențional. Interoperabilitatea celui din urmă face obiectul unei alte directive (2). Întrucât verificarea interoperabilității trebuie stabilită prin raportare la STI-uri, în conformitate cu articolul 16 alineatul (2) din Directiva 96/48/CE, este necesar ca, în timpul perioadei de tranziție dintre data publicării prezentei decizii și data publicării deciziilor care adoptă STI-urile pentru „calea ferată convențională”, să se stabilească condițiile care trebuie îndeplinite în mod suplimentar față de cele prevăzute în STI-ul anexat. Din aceste motive, este necesar ca fiecare stat membru să informeze celelalte state membre și Comisia în legătură cu normele tehnice naționale relevante în vigoare pentru realizarea interoperabilității, cu respectarea cerințelor esențiale ale Directivei 96/48/CE. De asemenea, întrucât aceste norme au caracter intern, este necesar ca fiecare stat membru să informeze celelalte state membre și Comisia în legătură cu organismele desemnate de statul respectiv pentru îndeplinirea procedurii de evaluare a conformității sau a caracterului adecvat pentru utilizare, cât și pentru îndeplinirea procedurii utilizate pentru verificarea interoperabilității subsistemelor, în înțelesul articolului 16 alineatul (2) din Directiva 96/48/CE. Pentru punerea în aplicare a articolului 16 alineatul (2) în cazul respectivelor norme interne, statele membre aplică, pe cât posibil, principiile și criteriile prevăzute de Directiva 96/48/CE. În ceea ce privește organismele care răspund de aceste proceduri, statele membre vor utiliza, pe cât posibil, organismele notificate în temeiul articolului 20 din Directiva 96/48/CE. Comisia va efectua o analiză a acestor informații (norme naționale, proceduri, organisme însărcinate cu punerea în aplicare a procedurilor, durata acestor proceduri) și, după caz, va discuta cu Comitetul despre necesitatea luării unor măsuri.
(11)
STI-ul care face obiectul prezentei decizii nu impune utilizarea unor tehnologii sau a unor soluții tehnice specifice, cu excepția cazului în care acest lucru este strict necesar pentru interoperabilitatea rețelei feroviare transeuropene de mare viteză.
(12)
STI-ul care face obiectul prezentei decizii se bazează pe cele mai bune cunoștințe de specialitate disponibile la data elaborării proiectului corespunzător. Dezvoltările tehnologice sau necesitățile sociale pot conduce la modificarea sau la completarea prezentei STI. După caz, se va iniția o procedură de revizuire sau de actualizare în conformitate cu articolul 6 alineatul (2) din Directiva 96/48/CE.
(13)
În unele cazuri, STI-ul care face obiectul prezentei decizii permite alegerea între diferite soluții, făcând posibilă aplicarea definitivă sau temporară a unor soluții de interoperabilitate care sunt compatibile cu situația existentă. De asemenea, Directiva 96/48/CE prevede dispoziții speciale de aplicare în anumite cazuri specifice. De asemenea, în cazurile prevăzute la articolul 7 din directivă, trebuie să se permită statelor membre să nu aplice anumite specificații tehnice. De aceea, este necesar ca statele membre să asigure publicarea și actualizarea în fiecare an a unui registru de infrastructură. Acest registru va prezenta principalele caracteristici ale infrastructurii naționale (de exemplu parametrii de bază) și conformitatea acestora cu caracteristicile prevăzute de STI-urile aplicabile. În acest sens, STI-ul care face obiectul prezentei decizii indică exact ce informații trebuie să apară în registru.
(14)
Aplicarea STI-ului care face obiectul prezentei decizii trebuie să țină seama de criteriile specifice ce se referă la compatibilitatea din punct de vedere tehnic și operațional între infrastructurile și materialul rulant care vor fi puse în funcțiune și rețeaua în care urmează să fie integrate acestea. Aceste cerințe de compatibilitate presupun o analiză tehnică și economică complexă, care trebuie efectuată de la caz la caz. Analiza trebuie să țină seama de:
-
interfețele dintre diferitele subsisteme menționate de Directiva 96/48/CE,
-
diferitele categorii de linii și de material rulant menționate de respectiva directivă și
-
cadrul tehnic și operațional al rețelei existente.
De aceea, este esențială stabilirea unei strategii de punere în aplicare a STI-ului care face obiectul prezentei decizii, care ar trebui să indice etapele tehnice ale trecerii de la starea actuală a rețelei la o situație în care rețeaua este interoperabilă.
(15)
Măsurile prevăzute prin prezenta decizie sunt în conformitate cu avizul comitetului instituit prin Directiva 96/48/CE,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Prin prezenta, se adoptă de către Comisie STI-ul referitor la subsistemul „infrastructură” al sistemului feroviar transeuropean de mare viteză menționat la articolul 6 alineatul (1) din Directiva 96/48/CE. STI-ul este prezentat în anexa la prezenta decizie. STI-ul se aplică în totalitate infrastructurii sistemului feroviar transeuropean de mare viteză definit în anexa I la Directiva 96/48/CE, având în vedere dispozițiile articolelor 2 și 3 de mai jos.
Articolul 2
(1) În ceea ce privește aspectele comune sistemelor feroviare convențional și de mare viteză, dar care nu sunt reglementate de STI-ul anexat, condițiile care trebuie respectate pentru verificarea interoperabilității în înțelesul articolului 16 alineatul (2) din Directiva 96/48/CE sunt normele tehnice aplicabile în vigoare în statul membru care autorizează punerea în funcțiune a subsistemului reglementat de prezenta decizie.
(2) Fiecare stat membru comunică celorlalte state membre și Comisiei, în termen de șase luni de la notificarea prezentei decizii, următoarele:
-
lista normelor tehnice aplicabile menționate la articolul 2 alineatul (1);
-
procedurile de evaluare a conformității și de verificare care urmează să fie utilizate în ceea ce privește aplicarea acestor norme;
-
organismele desemnate pentru efectuarea acestor proceduri de evaluare a conformității și de verificare.
Articolul 3
(1) În sensul prezentului articol:
-
„modernizare” înseamnă lucrări importante de modificare a unui subsistem ori a unei părți dintr-un subsistem, lucrări care schimbă performanțele subsistemului;
-
„reînnoire” înseamnă lucrări importante de înlocuire a unui subsistem ori a unei părți de subsistem, lucrări care nu schimbă performanțele subsistemului;
-
„înlocuiri în cadrul operațiilor de întreținere” înseamnă înlocuirea unor componente cu alte piese cu funcție și performanțe identice, în contextul întreținerii preventive sau corective.
(2) În cazul modernizării, entitatea contractantă va prezenta statului membru interesat un dosar cu descrierea proiectului. Statul membru va examina dosarul și, ținând seama de strategia de punere în aplicare din capitolul 7 al STI-ului anexat, va decide, după caz, dacă anvergura lucrărilor impune o nouă autorizație de punere în funcțiune, în conformitate cu articolul 14 din Directiva 96/48/CE. O astfel de autorizație de punere în funcțiune este necesară ori de câte ori nivelul de siguranță ar putea fi afectat în mod obiectiv de lucrările avute în vedere.
În cazul în care este necesară o nouă autorizație de punere în funcțiune în temeiul articolului 14 din Directiva 96/48/CE, statul membru decide dacă:
(a)
proiectul include aplicarea integrală a STI-ului, în acest caz subsistemul făcând obiectul procedurii de verificare CE prevăzute de Directiva 96/48/CE sau
(b)
aplicarea integrală a STI-ului nu este încă posibilă. În acest caz, subsistemul nu este în deplină conformitate cu specificația STI-ul, iar procedura de verificare CE prevăzută de Directiva 96/48/CE se aplică numai pentru acele părți din STI-ul aplicat.
În aceste două cazuri, statul membru va informa comitetul instituit în temeiul Directivei 96/48/CE în legătură cu dosarul relevant, inclusiv în legătură cu părțile din STI-ul aplicat și cu gradul de interoperabilitate obținut.
(3) În cazul reînnoirii și al înlocuirii în cadrul operațiilor de întreținere, aplicarea STI-ului anexat nu este obligatorie.
Articolul 4
De la data intrării în vigoare a STI-ului anexat nu se mai aplică părțile relevante ale Recomandării 2001/290/CE (3) a Comisiei privind parametrii de bază ai sistemului feroviar transeuropean de mare viteză.
Articolul 5
STI-ul anexat intră în vigoare la șase luni de la data notificării prezentei decizii.
Articolul 6
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 30 mai 2002.