VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1437/91 DER KOMMISSION vom 30 . Mai 1991 zur Festsetzung von Richtplafonds und zusätzlichen Durchführungsbestimmungen für den ergänzenden Mechanismus im Handel mit Obst und Gemüse zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 251 Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3651/90 des Rates vom 11 . Dezember 1990 mit den Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Mechanismus im Handel mit frischem Obst und Gemüse zwischen Portugal und den übrigen Mitgliedstaaten ( 1 ), insbesondere auf Artikel 8,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 3659/90 des Rates vom 11 . Dezember 1990 über die Erzeugnisse, die während der zweiten Stufe des Beitritts Portugals unter den ergänzenden Handelsmechanismus fallen ( 2 ), unterliegen u.a . Zwiebeln und Knoblauch ab 1 . Januar 1991 dem ergänzenden Handelsmechanismus ( EHM ).
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3819/90 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 172/91 ( 4 ), wurden die Durchführungsbestimmungen für den ergänzenden Mechanismus im Handel mit Obst und Gemüse zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten festgelegt .
Nach Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3651/90 sind die mit Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte vorgesehenen Richtplafonds für den Zeitraum festzusetzen, in dem der portugiesische Markt bei den betreffenden Erzeugnissen als besonders empfindlich im Sinne von Artikel 2 derselben Verordnung gilt . Bei der Berechnung dieser Plafonds wird überdies eine zunehmende Steigerung des Handels zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 und Spanien einerseits sowie Portugal andererseits berücksichtigt .
Die Sicherheit für die in Artikel 4 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3651/90 genannten EHM-Lizenzen wird so hoch angesetzt, daß sie das reibungslose Funktionieren dieser Regelung gewährleistet .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Für Zwiebeln und Knoblauch der im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die in Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte vorgesehenen Richtplafonds und die durch besondere Marktempfindlichkeit gekennzeichneten Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3651/90 im selben Anhang festgesetzt . Artikel 2
Die Sicherheit für die EMH-Lizenz gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3651/90 wird für die in Artikel 1 genannten Erzeugnisse auf 8 ECU/100 kg netto festgesetzt . Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1991 in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 30 . Mai 1991