VERORDNUNG (EG) Nr. 1154/95 DER KOMMISSION vom 22. Mai 1995 mit einer Maßnahme zum Schutz gegen die Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in Vietnam
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 997/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 29 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 2707/72 des Rates (3) setzt die Voraussetzungen für die Anwendung der Schutzmaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse fest.
In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1662/94 (5), wird Knoblauch mit Ursprung in Drittländern nur gegen Vorlage einer Einfuhrlizenz zum freien Verkehr in der Gemeinschaft abgefertigt.
Am 19. Mai 1995 hat Spanien die Kommission gebeten, Schutzmaßnahmen gegen die Einfuhr von Knoblauch zu ergreifen.
Infolge der Einführung einer Maßnahme zum Schutz gegen die Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in China durch die Verordnung (EG) Nr. 1213/94 der Kommission (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2815/94 (7), hat die Kommission einen beträchtlichen Anstieg der Anträge auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in Vietnam festgestellt. Eine Fortsetzung dieser Einfuhr hätte unter besonderer Berücksichtigung der dabei angewandten Preise schwerwiegende Störungen des Gemeinschaftsmarktes zur Folge. Mit der Verordnung (EG) Nr. 2091/94 (8) hat die Kommission deshalb die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in Vietnam ausgesetzt.
Die Gründe, welche die Kommission zur Anwendung dieser Maßnahme veranlaßt haben, gelten weiterhin. In der Tat besteht der im Zusammenhang mit der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in China ausgeübte Druck fort. Außerdem ist zu befürchten, daß Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in Vietnam für weit größere Mengen beantragt werden, als nach der traditionellen Einfuhr von Knoblauch aus dem genannten Land erforderlich -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Erteilung der in der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 genannten Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in Vietnam wird bis zum 31. Mai 1996 ausgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Juni 1995 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Mai 1995