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VERORDNUNG (EWG) Nr. 4030/89 DER KOMMISSION
vom 28. Dezember 1989
zur Verlängerung der gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3365/89 (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
nach Anhörung des in der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 eingesetzten Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 653/83 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4117/88 (4), hat die nachträgliche Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan bis zum 31. Dezember 1989 verlängert.
Es wird als wichtig erachtet, auch für das Jahr 1990 eine nachträgliche Überwachung der Einfuhren der obigen Erzeugnisse mit Ursprung in Japan aufrechtzuerhalten.
Da die Gründe, auf die sich die Verordnung (EWG) Nr. 653/83 stützt, im wesentlichen weiterhin zutreffen, sollte die für die in ihrem Anhang genannten Erzeugnisse vorgesehene Überwachungsregelung verlängert werden.
Hinsichtlich technischer Fehler in den KN-Code bestimmter Produkte unter Überwachung sind Berichtigungen durchzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 653/83 wird das Datum »31. Dezember 1989" durch »31. Dezember 1990" ersetzt.
Artikel 2
Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 653/83 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Dezember 1989