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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3756/89 DES RATES
vom 11. Dezember 1989
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1678/85 über die in der Landwirtschaft anzuwendenden Umrechnungskurse
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates vom 11. Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die derzeit anzuwendenden landwirtschaftlichen Umrechnungskurse sind mit der Verordnung (EWG) Nr. 1678/85 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3575/89 (4), festgesetzt worden.
Aufgrund der Tatsache, daß die in Artikel 259 der Akt über den Beitritt Spaniens und Portugals genannten Erzeugnisse der Regelung des stufenweisen Übergangs unterliegen, sind für diese Erzeugnisse keine landwirtschaftlichen Umrechnungskurse festgesetzt worden. Bestimmte Vorschriften der Gemeinsamen Agrarpolitik, die für mehrere der betreffenden Erzeugnisse gelten, sind jedoch auf Portugal ausgedehnt worden, insbesondere mit der Verordnung (EWG) Nr. 1423/88 des Rates vom 24. Mai 1988 über die Gewährung der Beihilfe für bestimmte Reissorten des Typs oder Profils Indica in Portugal (5) und mit der Entscheidung 89/144/EWG des Rates vom 20. Februar 1989 zur Ausdehnung bestimmter Vorschriften über die verbilligte Abgabe von Milch und Milcherzeugnissen auf Portugal (6). Für diese Fälle ist ein Umrechnungskurs festzusetzen, der der wirtschaftlichen Realität entspricht.
Für Spanien endet die erste Stufe der in Artikel 131 der Beitrittsakte genannten besonderen Übergangsregelung am 31. Dezember 1989. Für die betreffenden Erzeugnisse ist daher mit Wirkung vom 1. Januar 1990 unter Berücksichtigung des auf Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse anwendbaren Umrechnungskurses ein der wirtschaftlichen Realität entsprechender landwirtschaftlicher Umrechnungskurs festzusetzen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1678/85 wird wie folgt geändert:
1. Folgender Artikel wird eingefügt:
»Artikel 2b
(1) Zur Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1423/88 (*) werden die in Ecu festgesetzten Beträge der Beihilfe für den im Wirtschaftsjahr 1987/88 ausgesäten Reis anhand des Umrechnungskurses 1 ECU = 190,666 Escudos umgerechnet.
(2) Zur Anwendung der Entscheidung 89/144/EWG (**) werden die in Ecu festgesetzen Beträge für die Abgabe von Milch und Milcherzeugnissen an Schulkinder anhand des folgenden Umrechnungskurses in Escudos umgerechnet:
- für die vom 1. Januar 1989 bis 30. April 1989 verteilten Erzeugnisse:
1 ECU = 190,623 Escudos;
- für die vom 1. Mai 1989 bis zum Ende des Milchwirtschaftsjahres 1989/90 verteilten Erzeugnisse:
1 ECU = 192,002 Escudos.
(3) Unbeschadet der Absätze 1 und 2 werden während der restlichen Zeit der ersten Stufe der Übergangszeit gemäß Artikel 259 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik in Ecu festgesetzten Beträge, die auf die in dem genannten Artikel aufgeführten Erzeugnisse anwendbar sind, ab Beginn des Wirtschaftsjahres des betreffenden Erzeugnisses anhand desjenigen landwirtschaftlichen Umrechnungskurses in Escudos umgerechnet, der zum selben Zeitpunkt im Sektor der Erzeugnisse anwendbar ist, die unter die Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 (***), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3743/87 (****), und die Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 (*****), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/88 (******), fallen.
Tritt während des verbleibenden Wirtschaftsjahres eine Änderung dieses Kurses für den Sektor der Erzeugnisse ein, die unter die Verordnungen (EWG) Nr. 3033/80 und (EWG) Nr. 3035/80 fallen, so wird mit seinem Inkrafttreten zu diesem neuen Kurs umgerechnet.
(*) ABl. Nr. L 131 vom 27. 5. 1988, S. 1.
(**) ABl. Nr. L 53 vom 25. 2. 1989, S. 54.
(***) ABl. Nr. L 323 vom 29. 11. 1980, S. 1.
(****) ABl. Nr. L 352 vom 15. 12. 1987, S. 29.
(*****) ABl. Nr. L 323 vom 29. 11. 1980, S. 27.
(******) ABl. Nr. L 286 vom 20. 10. 1988, S. 6."
2. Anhang V wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Der in Artikel 1 unter Nummer 1 wiedergegebene Artikel 2b Absatz 3 gilt ab 1. Juli 1989.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 11. Dezember 1989.