ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 13. November 1991 über die Tiergesundheitsanforderungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus Simbabwe (92/25/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/497/EWG (2), insbesondere auf die Artikel 14, 15 und 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Der Besuch eines gemeinschaftlichen Veterinärteams vor Ort hat ergeben, daß die Tiergesundheitslage in Simbabwe generell zufriedenstellend ist und von gut strukturierten und organisierten Veterinärbehörden, vor allem hinsichtlich von durch Fleisch übertragbarer Krankheiten, vollständig überwacht wird.
Um Handelsstörungen zwischen bestimmten Mitgliedstaaten und Simbabwe zu vermeiden, hat die Kommission mit der Entscheidung 90/610/EWG (3) Gesundheitsschutzmaßnahmen hinsichtlich der Einfuhr von frischem Fleisch aus diesem Land erlassen.
Da die Tiergesundheitsanforderungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus Simbabwe nunmehr auf Gemeinschaftsebene geregelt werden sollen, wird die Entscheidung 90/610/EWG aufgehoben.
In bestimmten Teilen Simbabwes ist zeitweise Maul- und Klauenseuche aufgetreten. Andere Landesteile sind jedoch seit über zwölf Monaten frei von dieser Seuche.
In bestimmten Gebieten Simbabwes wird gegen den Stamm SAT der Maul- und Klauenseuche geimpft. Eine Routineimpfung ist jedoch nicht zulässig in den veterinärbehördlich überwachten Gebieten Mashonaland Central und Mashonaland West.
Es werden strengste Bekämpfungsmaßnahmen, vor allem Verbringungssperren- und -kontrollen, durchgeführt. Impfgebiete sind deutlich von seuchenfreien Regionen abgegrenzt.
Tierverbringungen werden landesweit überwacht, um Seuchenausbrüche zu ermitteln.
Die zuständigen Veterinärbehörden Simbabwes haben ausserdem bestätigt, daß Simbabwe seit mindestens zwölf Monaten frei von Rinderpest ist und daß während dieser Zeit nicht gegen diese Seuche geimpft wurde.
Die zuständigen Veterinärbehörden Simbabwes haben sich verpflichtet, der Kommission der Europäischen Gemeinschaften und den Mitgliedstaaten per Telex, Telefax oder Telegramm jede Bestätigung einer der vorgenannten Seuchen bzw. die Verfügung oder Änderung eines Impfprogramms binnen 24 Stunden mitzuteilen.
Entsprechend der Tiergesundheitslage des betreffenden Drittlandes sind Tiergesundheitsanforderungen und Vorschriften für Veterinärbescheinigungen zu erlassen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr folgender Kategorien frischen Fleisches aus Simbabwe:
entbeintes frisches Fleisch, ausgenommen Nebenprodukte der Schlachtung, von Hausrindern, die aus den veterinärbehördlich überwachten Gebieten Mashonaland Central und Mashonaland West stammen, das den Anforderungen des mitzuführenden Tiergesundheitszeugnisses nach dem Muster im Anhang entspricht.
(2) Die Mitgliedstaaten gewährleisten, daß entbeintes Fleisch gemäß Absatz 1 frühestens 21 Tage nach dem Schlachten in das Hoheitsgebiet des Einfuhrmitgliedstaats verbracht wird.
(3) Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von anderen als den in Absatz 1 genannten Kategorien frischen Fleisches aus Simbabwe.
Artikel 2
Die Entscheidung 90/610/EWG wird hiermit aufgehoben.
Artikel 3
Diese Entscheidung gilt ab 1. Januar 1992.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 13. November 1991