VERORDNUNG (EWG) Nr. 3903/92 DER KOMMISSION vom 21. Dezember 1992 über die in den Zollwert einzubeziehenden Luftfrachtkosten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 des Rates vom 28. Mai 1980 über den Zollwert der Waren (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4046/89 (2), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 ist der Ort des Verbringens in das Zollgebiet der Gemeinschaft für Waren, die auf dem Luftweg befördert werden, der Ort, an dem die Landgrenze des Zollgebiets der Gemeinschaft überschritten wird.
Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a) der obengenannten Verordnung bestimmt unter anderem: Werden Waren auf die gleiche Beförderungsart über den Ort des Verbringens in das Zollgebiet der Gemeinschaft hinaus befördert, so werden die Kosten des Beförderns im Verhältnis der Streckenteile ausserhalb und innerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft aufgeteilt.
Die vorherige Festsetzung von Prozentsätzen der in den Zollwert einzubeziehenden Kosten der Beförderung auf dem Luftweg nach den verschiedenen Abflughäfen und Ankunftsflughäfen erleichtert die Zollwertanmeldung sowie die Prüfung dieser Anmeldung durch die Zollstellen.
Es ist zweckmässig, ein Verzeichnis mit diesen Prozentsätzen aufzustellen, wobei jeweils die kürzeste Flugverbindung zugrunde zu legen ist, falls nicht bei einer anderen Flugverbindung die Gemeinschaftsgrenze an einem Punkt überflogen wird, der näher zum Abflughafen liegt.
Die Verordnung (EWG) Nr. 3579/85 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2839/90 (4), ersetzte die Verordnung (EWG) Nr. 3178/80 der Kommission (5).
Daher wurde in Übereinstimmung mit Artikel 393 und Anhang XXXV der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals die Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 3579/85 in Spanien und Portugal für industrielle Erzeugnisse bis zum 1. Januar 1996 und für landwirtschaftliche Erzeugnisse bis zum 1. Januar 1993 verschoben.
Es ist daher erforderlich, von diesem Zeitpunkt an Spanien und Portugal in die Liste mit den genannten Prozentsätzen aufzunehmen.
Auch die geopolitischen Veränderungen seit 1985 sind zu berücksichtigen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollwert -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in den Zollwert der Waren einzubeziehenden Kosten der Beförderung auf dem Luftweg werden unter Anwendung der im Anhang enthaltenen Regeln und Prozentsätze bestimmt.
Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 3579/85 wird aufgehoben. Bezugnahmen auf diese aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Dezember 1992.