VERORDNUNG (EWG) Nr. 388/93 DER KOMMISSION vom 22. Februar 1993 zur Bestimmung der Mengen von im Zeitraum vom 1. März 1993 bis 30. Juni 1993 in den französischen überseeischen Departements erzeugtem Rohzucker, die die Raffinationsbeihilfe nach der Verordnung (EWG) Nr. 2225/86 des Rates erhalten können, und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 476/92
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3814/92 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 6,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2225/86 des Rates vom 15. Juli 1986 über Absatzmaßnahmen für Zucker aus den französischen Überseedepartements und zur Schaffung gleicher Preisbedingungen wie für Präferenzrohzucker (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 3
der Verordnung (EWG) Nr. 2225/86 sieht die Gewährung einer Beihilfe für Rohzucker vor, der in den französischen überseeischen Departements erzeugt und in einer Raffinerie raffiniert wurde, die in den europäischen Gebieten der Gemeinschaft gelegen ist, und zwar im Rahmen der für die betreffenden Bestimmungsgebiete und getrennt nach ihrer Herkunft zu bestimmenden Mengen. Die Bestimmung dieser Mengen erfolgt auf der Grundlage einer Versorgungsbilanz der Gemeinschaft für Rohzucker. In einem ersten Abschnitt wurde die betreffende Menge mit der Verordnung (EWG) Nr. 1730/92 der Kommission (4) unter Zugrundelegung der vorläufigen Bilanz für den Zeitraum vom 1. Juli 1992 bis 28. Februar 1993 festgelegt.
Da die endgültige Erzeugung des französischen Departements Réunion sowie die für die Raffination zur Verfügung stehenden Mengen jetzt bekannt sind, müssen die restlichen Mengen, für die die Raffinationsbeihilfe gewährt werden kann, für den verbleibenden Zeitraum des Wirtschaftsjahres 1992/93 bestimmt werden. Die für die Raffination in Frankreich während des Zeitraums 1. März 1992 bis 30. Juni 1992 verfügbare Menge Rohzucker aus Guadaloupe ist geringfügig höher als die durch die Verordnung (EWG) Nr. 476/92 der Kommission (5) festgelegte Menge, die deshalb geändert werden sollte.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für den Zeitraum vom 1. März 1993 bis 30. Juni 1993 werden die in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2225/86 genannten Zuckermengen, wie im Anhang I angegeben, festgelegt.
Artikel 2
Der Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 476/92 wird durch den Anhang II dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. März 1993, mit Ausnahme von Artikel 2, der ab 1. März 1992 anwendbar ist.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Februar 1993