VERORDNUNG (EG) Nr. 725/97 DES RATES vom 22. April 1997 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1789/81 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die Mindestlagermengenregelung für Zucker
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1789/81 des Rates vom 30. Juni 1981 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die Mindestlagermengenregelung für Zucker (2) wurden die Faktoren für die Berechnung des Betrags festgelegt, der in dem Fall einzuziehen ist, daß ein Zuckerhersteller Zucker aus dem Mindestbestand unter anderen als den vorgesehenen Bedingungen absetzt. Einer dieser Faktoren ist der Schwellenpreis, der seit dem 1. Juli 1995 aufgehoben ist.
Der genannte Betrag sollte ab jetzt pauschal so festgesetzt werden, daß er dem Gesamtbetrag entspricht, der sich bei der Anwendung der im letzten Jahr der Anwendung des für Weißzucker vorgesehenen Schwellenpreises (1994/1995) ergeben hätte. Dieser Pauschalbetrag sollte jedoch auch gekürzt werden können, um einer künftigen starken Herabsetzung insbesondere des Interventionspreises für Weißzucker Rechnung zu tragen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 6 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1789/81 erhält folgende Fassung:
"Dieser Betrag beläuft sich auf 12,70 ECU/100 kg. Er kann nach dem Verfahren des Artikels 41 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 gekürzt werden, wobei insbesondere die Höhe der etwaigen Herabsetzung des für Weißzucker festgesetzten Interventionspreises zu berücksichtigen ist."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 22. April 1997.