VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 792/91 DES RATES vom 25 . März 1991 zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Aspartam mit Ursprung in Japan und den Vereinigten Staaten von Amerika
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr . 2423/88 des Rates vom 11 . Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte und subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern ( 1 ), insbesondere auf Artikel 11,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3421/90 ( 2 ) hat die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Aspartam mit Ursprung in Japan und den Vereinigten Staaten von Amerika eingeführt .
Die Prüfung des Sachverhalts ist noch nicht abgeschlossen . Die Kommission hat die betroffenen Ausführer in Japan und in den Vereinigten Staaten von Amerika davon unterrichtet, daß sie beabsichtigt, eine Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Zolls um höchstens zwei Monate vorzuschlagen . Keiner der betroffenen Ausführer hat Einwände erhoben -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Die Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Aspartam mit Ursprung in Japan und in den Vereinigten Staaten von Amerika wird ab dem 30 . März 1991 um einen Zeitraum von höchstens zwei Monaten verlängert . Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am 25 . März 1991 .