Verordnung (EWG) Nr. 1294/81 Der Kommission
vom 14. Mai 1981
über die Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3510/80 betreffend die in Europäischen Rechnungseinheiten ausgedrückten Beträge
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3322/80 des Rates vom 16. Dezember 1980 zur Festsetzung eines für mehrere Jahre geltenden Schemas allgemeiner Zollpräferenzen und zu dessen Anwendung auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1981 [1], insbesondere auf Artikel 1,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3320/80 des Rates vom 16. Dezember 1980 zur Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern und -gebieten [2], insbesondere auf Artikel 1,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3321/80 des Rates vom 16. Dezember 1980 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in den Entwicklungsländern im Jahr 1981 [3], insbesondere auf Artikel 1,
gestützt auf den Beschluß der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 80/1185/EGKS vom 16. Dezember 1980 über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1981 [4], insbesondere auf Artikel 1, in Erwägung nachstehender Gründe :
In der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 3308/80 des Rates [5] hat die Gemeinschaft mit Wirkung vom 1. Januar 1981 die Europäische Rechnungseinheit durch die ECU ersetzt.
Die in Artikel 6 und 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3510/80 der Kommission vom 23. Dezember 1980 über die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus Entwicklungsländern gewährten Zollpräferenzen [6] aufgeführten Beträge, die in Europäischen Rechnungseinheiten ausgedrückt und 1979 festgesetzt wurden, sind zu ändern, um die Währungsverschiebungen zu berücksichtigen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Ursprungsfragen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3510/80 wird wie folgt geändert :
1. In Artikel 6 Absatz 2 wird der Betrag "1420 ERE" durch den Betrag "1620 ECU" ersetzt.
2. In Artikel 9 Absatz 2 werden die Beträge "90 ERE" und "285 ERE" durch "105 ECU" und "325 ECU" ersetzt.
3. Die Fußnote zu Artikel 6 erhält folgende Fassung :
"In Anwendung von Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2779/78 vom 23. November 1978 lautet der Gegenwert der ECU in nationalen Währungen wie folgt :
1 ECU = | 40,5722 | belgische und luxemburgische Franken |
| 2,53405 | Deutsche Mark |
| 2,75049 | holländische Gulden |
| 0,587199 | Pfund Sterling |
| 7,82280 | dänische Kronen |
| 5,87764 | französische Franken |
| 1207,64 | italienische Lire |
| 0,675378 | irische Pfund |
| 60,8368 | griechische Drachmen. |
Die sich aus der Umrechnung ECU in nationale Währungen ergebenden Beträge können auf- oder abgerundet werden."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Mai 1981
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. Mai 1981