Verordnung (EG) Nr. 105/2002 der Kommission
vom 18. Januar 2002
zur achten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 467/2001 des Rates über das Verbot der Ausfuhr bestimmter Waren und Dienstleistungen nach Afghanistan, über die Ausweitung des Flugverbots und des Einfrierens von Geldern und anderen Finanzmitteln betreffend die Taliban von Afghanistan und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 337/2000
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 467/2001 des Rates vom 6. März 2001 über das Verbot der Ausfuhr bestimmter Waren und Dienstleistungen nach Afghanistan, über die Ausweitung des Flugverbots und des Einfrierens von Geldern und anderen Finanzmitteln betreffend die Taliban von Afghanistan und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 337/2000(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 65/2002de Kommission(2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Kommission ist nach Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 467/2001 ermächtigt, Anhang I auf der Grundlage von Entscheidungen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen oder des Taliban-Sanktionsausschusses zu ändern.
(2) Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 467/2001 enthält eine Liste der Personen und Organisationen, deren Gelder gemäß dieser Verordnung eingefroren werden.
(3) Nachdem der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 11. Januar 2002 beschlossen hat, die Zentralbank Afghanistans aus der Liste der Organisationen, die den Maßnahmen des Absatzes 4 b) der Resolution 1267 unterliegen, zu streichen, sollte eine entsprechende Änderung des Anhangs I vorgenommen werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die folgende Organisation wird aus dem Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 467/2001 gestrichen: "Da Afghanistan Bank (auch bekannt als Bank of Afghanistan, Central Bank of Afghanistan, The Afghan State Bank), Ibni Sina Wat, Kabul, Afghanistan sowie alle Niederlassungen der Da Afghanistan Bank."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Januar 2002