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VERORDNUNG (EWG) Nr. 561/85 DER KOMMISSION
vom 4. März 1985
zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von Karotten, Speisemöhren und Speisezwiebeln der Tarifnummer ex 07.01 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in den Staaten in Arika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den überseeischen Ländern und Gebieten (1985-A)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 486/85 des Rates vom 26. Februar 1985 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den überseeischen Ländern und Gebieten (1), insbesondere auf Artikel 13,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 486/85 ist vorgesehen, daß für Karotten und Speisemöhren der Tarifstelle ex 07.01 G II des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in den betreffenden Ländern in der Zeit vom 1. Januar bis 31. März und für Speisezwiebeln der Tarifstelle ex 07.01 H des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in den betreffenden Ländern in der Zeit vom 15. Februar bis 15. Mai bei der Einfuhr in die Gemeinschaft ermässigte Zollsätze von 10,2 v. H. bzw. 4,8 v. H. gelten. Diese Zollherabsetzung ist auf Plafonds in Höhe von 500 Tonnen für jede dieser Waren beschränkt, nach deren Überschreitung die für Drittländer effektiv geltenden Zollsätze wieder angewandt werden. Die Verordnung tritt am 1. März 1985 in Kraft. Deshalb ist für die Festsetzung der Höhe des Plafonds die Pro-rata-temporis-Klausel anzuwenden.
Zur Durchführung der Plafondregelung muß die Gemeinschaft regelmässig über die Entwicklung der Einfuhren dieser Waren mit Ursprung in diesen Ländern unterrichtet werden. Die Einfuhr dieser Waren ist deshalb zu überwachen.
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfahrens erreicht werden, nach dem die Einfuhren der betreffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die genannten Plafonds nach Maßgabe der Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr angerechnet werden. Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglichkeit vorsehen, die Sätze der Zolltarife wieder anzuwenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, besonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission, die vor allem den jeweiligen Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen und in der Lage sein muß, die Mitgliedstaaten hiervon zu unterrichten. Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwendiger, als es der Kommission möglich sein muß, die geeigneten Maßnahmen zur Wiederanwendung der Sätze der Zolltarife zu treffen, sobald ein Plafond erreicht ist.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Einfuhren der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den überseeischen Ländern und Gebieten unterliegen einer Plafondregelung und einer gemeinschaftlichen Überwachung.
Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummer, die anwendbaren Zollsätze und die Geltungsdauer und Höhe der Plafonds sind im Anhang angegeben.
(2) Die Anrechnung auf die Plafonds erfolgt nach Maßgabe der Gestellung der Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr und einer Warenverkehrsbescheinigung.
Eine Ware kann nur dann auf den Plafond angerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheinigung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem an die Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden ist.
Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf Gemeinschaftsebene anhand der wie vorstehend beschrieben angerechneten Einfuhren festgestellt.
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmässig und innerhalb der in Absatz 4 vorgeschriebenen Fristen die unter den vorstehenden Bedingungen getätigten Einfuhren mit.
(3) Ist ein Plafond erreicht, so führt die Kommission durch Verordnung die Anwendung der gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze bis zum Ende der Geltungsdauer der Plafonds wieder ein.
Im Falle einer solchen Anordnung führt Griechenland die Erhebung der Zölle wieder ein, die es zu dem betreffenden Zeitpunkt gegenüber Drittländern anwendet.
(4) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission Zehntagesübersichten über die erfolgten Anrechnungen, und zwar binnen fünf vollen Tagen nach Ablauf jedes Zeitraums von zehn Tagen.
Artikel 2
Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten alle zweckdienlichen Maßnahmen im Hinblick auf die Anwendung dieser Verordnung.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. März 1985.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. März 1985