RICHTLINIE DES RATES vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezueglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Fünfte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (90/270/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 118a,
auf Vorschlag der Kommission (1), erstellt nach Anhörung des Beratenden Ausschusses für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz,
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Artikel 118a des EWG-Vertrages ist vorgesehen, daß der Rat durch Richtlinien Mindestvorschriften festlegt, die die Verbesserung insbesondere der Arbeitsumwelt fördern, um die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer verstärkt zu schützen.
Nach demselben Artikel sollen diese Richtlinien keine verwaltungsmässigen, finanziellen und rechtlichen Auflagen vorschreiben, die der Gründung und Entwicklung von Klein- und Mittelbetrieben entgegenstehen.
Die Mitteilung der Kommission über ihr Aktionsprogramm für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (4) sieht die Verabschiedung von Maßnahmen im Hinblick auf die neuen Technologien vor. Der Rat hat
dies in seiner Entschließung vom 21. Dezember 1987 über Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (5) zur Kenntnis genommen.
Die Einhaltung der Mindestvorschriften zur Sicherstellung eines höheren Masses an Sicherheit an Bildschirmarbeitsplätzen ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer.
Diese Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung
ABl. Nr. C 130 vom 26. 5. 1989, S. 5.
ABl. Nr. C 113 vom 7. 5. 1990.
der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (6). Die Bestimmungen der letztgenannten Richtlinie finden daher unbeschadet strengerer und/oder spezifischer Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie in vollem Umfang auf die Benutzung von Bildschirmgeräten durch Arbeitnehmer Anwendung.
Die Arbeitgeber sind verpflichtet, sich über den neuesten Stand der Technik und der wissenschaftlichen Erkenntnisse auf dem Gebiet der Gestaltung der Arbeitsplätze zu informieren, um etwa erforderliche Änderungen vorzunehmen und damit eine bessere Sicherheit und einen besseren Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer gewährleisten zu können.
An Bildschirmarbeitsplätzen sind die ergonomischen Aspekte besonders wichtig.
Diese Richtlinie leistet einen konkreten Beitrag zur Verwirklichung der sozialen Dimension des Binnenmarktes.
Gemäß dem Beschluß 74/325/EWG (7) wird der Beratende Ausschuß für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz im Hinblick auf die Ausarbeitung
von Vorschlägen auf diesem Gebiet von der Kommission
gehört -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
ABSCHNITT I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Zielsetzung
(1) Diese Richtlinie ist die fünfte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG. Sie legt Mindestvorschriften in bezug auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten im Sinne von Artikel 2 fest.
(2) Die Richtlinie 89/391/EWG findet unbeschadet strengerer und/oder spezifischer Bestimmungen der vorliegenden Richtlinien in vollem Umfang auf den gesamten in Absatz 1 genannten Bereich Anwendung.
(3) Diese Richtlinie gilt nicht für
a) Fahrer- bzw. Bedienerplätze von Fahrzeugen und Maschinen;
b)
Datenverarbeitungsanlagen an Bord eines Verkehrsmittels;
c)
Datenverarbeitungsanlagen, die hauptsächlich zur Benutzung durch die Öffentlichkeit bestimmt sind;
d)
sogenannte "tragbare" Datenverarbeitungsanlagen, sofern sie nicht regelmässig an einem Arbeitsplatz eingesetzt werden;
e)
Rechenmaschinen, Registrierkassen und Geräte mit einer kleinen Daten- oder Meßwertanzeigevorrichtung, die zur direkten Benutzung des Geräts erforderlich ist;
f)
Schreibmaschinen klassischer Bauart, sogenannte "Display-Schreibmaschinen".
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Richtlinie gilt als:
a) Bildschirm: Schirm zur Darstellung alphanumerischer Zeichen oder zur Grafikdarstellung, ungeachtet des Darstellungsverfahrens;
b)
Arbeitsplatz: Bildschirmgerät, das gegebenenfalls mit einer Tastatur oder einer Datenerfassungsvorrichtung und/oder einer die Mensch-Maschine-Schnittstelle bestimmenden Software, optionalen Zusatzgeräten, Anlagenelementen einschließlich Diskettenlaufwerk, Telefon, Modem, Drucker, Manuskripthalter, Sitz und Arbeitstisch oder Arbeitsfläche ausgerüstet ist, sowie die unmittelbare Arbeitsumgebung;
c)
Arbeitnehmer: jeder Arbeitnehmer im Sinne von Artikel 3 Buchstabe a) der Richtlinie 89/391/EWG, der gewöhnlich bei einem nicht unwesentlichen Teil seiner normalen Arbeit ein Bildschirmgerät benutzt.
ABSCHNITT II
PFLICHTEN DES ARBEITGEBERS
Artikel 3
Arbeitsplatzanalyse
(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, eine Analyse der Arbeitsplätze durchzuführen, um die Sicherheits- und Gesundheitsbedingungen zu beurteilen, die dort für die beschäftigten Arbeitnehmer vorliegen; dies gilt insbesondere für die mögliche Gefährdung des Sehvermögens sowie für körperliche Probleme und psychische Belastungen.
(2) Der Arbeitgeber muß auf der Grundlage der Analyse gemäß Absatz 1 zweckdienliche Maßnahmen zur Ausschaltung der festgestellten Gefahren treffen, wobei er die Addition und/oder die Kombination der Wirkungen der festgestellten Gefahren zu berücksichtigen hat.
Artikel 4
Erstmals in Betrieb genommene Arbeitsplätze
Der Arbeitgeber muß die zweckdienlichen Maßnahmen treffen, damit Arbeitsplätze, die nach dem 31. Dezember 1992 erstmals in Betrieb genommen werden, die im Anhang genannten Mindestvorschriften erfuellen.
Artikel 5
Bereits in Betrieb befindliche Arbeitsplätze
Der Arbeitgeber muß die zweckdienlichen Maßnahmen treffen, damit die Arbeitsplätze, die bereits vor dem 31. Dezember 1992 in Betrieb genommen wurden, so gestaltet werden, daß sie spätestens vier Jahre nach diesem Zeitpunkt die im Anhang genannten Mindestvorschriften erfuellen.
Artikel 6
Unterrichtung und Unterweisung der Arbeitnehmer
(1) Unbeschadet des Artikels 10 der Richtlinie 89/391/EWG sind die Arbeitnehmer umfassend über alle gesundheits- und sicherheitsrelevanten Fragen im Zusammenhang mit ihrem Arbeitsplatz und insbesondere über die für die Arbeitsplätze geltenden Maßnahmen, die gemäß Artikel 3 sowie gemäß den Artikeln 7 und 9 durchgeführt werden, zu unterrichten.
In jedem Fall sind die Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmervertreter über alle gesundheits- und sicherheitsrelevanten Maßnahmen, die gemäß der vorliegenden Richtlinie getroffen werden, zu unterrichten.
(2) Unbeschadet des Artikels 12 der Richtlinie 89/391/EWG ist jeder Arbeitnehmer ausserdem vor Aufnahme seiner Tätigkeit am Bildschirm und bei jeder wesentlichen Veränderung der Organisation des Arbeitsplatzes im Umgang mit dem Gerät zu unterweisen.
Artikel 7
Täglicher Arbeitsablauf
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Tätigkeit des Arbeitnehmers so zu organisieren, daß die tägliche Arbeit an Bildschirmgeräten regelmässig durch Pausen oder andere Tätigkeiten unterbrochen wird, die die Belastung durch die Arbeit an Bildschirmgeräten verringern.
Artikel 8
Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer
Die Arbeitnehmer und/oder die Arbeitnehmervertreter werden gemäß Artikel 11 der Richtlinie 89/391/EWG zu den unter die vorliegende Richtlinie sowie deren Anhang fallenden Fragen gehört und an ihrer Behandlung beteiligt.
Artikel 9
Schutz der Augen und des Sehvermögens
der Arbeitnehmer
(1) Die Arbeitnehmer haben das Recht auf eine angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens durch eine Person mit entsprechender Qualifikation, und zwar:
- vor Aufnahme der Bildschirmarbeit,
- anschließend regelmässig und
- bei Auftreten von Sehbeschwerden, die auf die Bildschirmarbeit zurückgeführt werden können.
(2) Die Arbeitnehmer haben das Recht auf eine augenärztliche Untersuchung, wenn sich dies aufgrund der Ergebnisse der Untersuchung gemäß Absatz 1 als erforderlich erweist.
(3) Den Arbeitnehmern sind spezielle Sehhilfen für die betreffende Arbeit zur Verfügung zu stellen, wenn die Ergebnisse der Untersuchung gemäß Absatz 1 oder der Untersuchung gemäß Absatz 2 ergeben, daß sie notwendig sind und normale Sehhilfen nicht verwendet werden können.
(4) Die gemäß diesem Artikel getroffenen Maßnahmen dürfen in keinem Fall zu einer finanziellen Mehrbelastung der Arbeitnehmer führen.
(5) Der Schutz der Augen und des Sehvermögens der Arbeitnehmer kann Bestandteil eines nationalen Gesundheitsfürsorgesystems sein.
ABSCHNITT III
SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Artikel 10
Anpassung des Anhangs
Rein technische Anpassungen des Anhangs unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts, der Entwicklung der internationalen Vorschriften oder Spezifikationen oder des
Wissensstands auf dem Gebiet der Bildschirmgeräte wer-
den nach dem Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie 89/391/EWG vorgenommen.
Artikel 11
Schlußbestimmungen
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens am 31. Dezember 1992 nachzukommen.
Sie setzen die Kommission davon unverzueglich in Kenntnis.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie in dem unter diese Richtlinie fallenden Bereich erlassen haben bzw. erlassen.
(3) Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission alle vier Jahre Bericht über die praktische Anwendung der Bestimmungen dieser Richtlinie und geben dabei die Standpunkte der Sozialpartner an.
Die Kommission unterrichtet das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuß sowie den Beratenden Ausschuß für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz davon.
(4) Die Kommission legt dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß regelmässig einen Bericht über die Anwendung dieser Richtlinie unter Berücksichtigung der Absätze 1, 2 und 3 vor.
Artikel 12
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Brüssel am 29. Mai 1990.
31990L0270
L 156/14
JURNALUL OFÍCIAL AL UNIUNII EUROPENE
DIRECTIVA CONSILIULUI
din 29 mai 1990
privind condițiile minime de securitate și sănătate pentru lucrul la monitor [a cincea directivă individuală în sensul articolului 16 alineatul (1) din Directiva 87/391/CEE]
(90/270/CEE)
CONSILIUL COMUNITĂȚILOR EUROPENE,
având în vedere Tratatul de instituire a Comunității Economice Europene și, în special, articolul 118a al acestuia,
având în vedere propunerea Comisiei (1), elaborată după consultarea Comitetului consultativ pentru securitate, igienă și protecția sănătății la locul de muncă,
în cooperare cu Parlamentul European (2),
având în vedere avizul Comitetului Economic și Social (3),
întrucât articolul 118a din tratat prevede adoptarea de către Consiliu, prin intermediul directivelor, a condițiilor minime pentru încurajarea îmbunătățirilor, în special în mediul de lucru, pentru a asigura o protecție mai bună a stării de sănătate și a securității lucrătorilor;
întrucât, conform acestui articol, directivele respective trebuie să evite impunerea de constrângeri administrative, financiare și legislative, care ar putea îngreuna constituirea și dezvoltarea întreprinderilor mici și mijlocii;
întrucât Comunicarea Comisiei privind programul său referitor la securitate, igienă și starea de sănătate la locul de muncă (4) prevede adoptarea de măsuri cu privire la noile tehnologii; întrucât Consiliul a luat notă de aceasta în Rezoluția sa din 21 decembrie 1987 privind securitatea, igiena și starea de sănătate la locul de muncă (5);
întrucât respectarea condițiilor minime pentru asigurarea unui standard mai bun de securitate la posturile de lucru cu monitor este esențială pentru garantarea securității și stării de sănătate a lucrătorilor;
întrucât prezenta directivă este o directivă specială în temeiul articolului 16 alineatul (1) din Directiva 89/391/CEE a Consiliului din 12 iunie 1989 privind introducerea măsurilor pentru încurajarea îmbunătățirilor referitoare la securitatea și starea de sănătate a lucrătorilor la locul de muncă (6); întrucât dispozițiile celei din urmă se pot, așadar, aplica în totalitate spre uzul celor care lucrează cu monitor, fără a aduce atingere dispozițiilor mai restrictive sau speciale conținute în prezenta directivă;
întrucât angajatorii sunt obligați să se informeze în permanență cu privire la ultimele realizări tehnologice și descoperiri științifice referitoare la concepția posturilor de lucru, astfel încât să poată efectua schimbările necesare pentru a putea asigura un standard mai bun de protecție a securității și stării de sănătate a lucrătorilor;
întrucât aspectele ergonomice sunt de o importanță deosebită pentru un post de lucru cu monitor;
întrucât prezenta directivă constituie o etapă practică în direcția realizării dimensiunii sociale a pieței interne;
întrucât, în temeiul Deciziei 74/325/CEE (7), Comisia consultă Comitetul Consultativ pentru Securitate, Igienă și Protecția Sănătății la Locul de Muncă în vederea elaborării propunerilor în acest domeniu,
ADOPTĂ PREZENTA DIRECTIVĂ:
SECȚIUNEA I
DISPOZIȚII GENERALE
Articolul 1
Subiectul
(1) Prezenta directivă, care este a cincea directivă specială în sensul articolului 16 alineatul (1) din Directiva 89/391/CEE, stabilește condițiile minime de sănătate și securitate pentru lucrul cu monitor, definit la articolul 2.
(2) Dispozițiile Directivei 89/391/CEE se aplică în totalitate la întreg domeniul menționat la alineatul (1), fără a aduce atingere dispozițiilor mai restrictive sau speciale conținute în prezenta directivă.
(3) Prezenta directivă nu se aplică în următoarele situații:
(a)
cabinele șoferilor la vehicule sau cabinele de control la utilaje;
(b)
sisteme pentru prelucrarea informației numerice de la bordul mijloacelor de transport;
(c)
sisteme pentru prelucrarea informației numerice prevăzute în special pentru uz public;
(d)
sisteme denumite portabile, care nu se utilizează un timp îndelungat la un post de lucru;
(e)
calculatoare, case de marcat și orice echipament cu un afișaj mic de date sau măsuri, necesare utilizării directe a echipamentului;
(f)
mașini de scris de concepție tradițională, de tipul cunoscut sub denumirea de mașini de scris cu fereastră.
Articolul 2
Definiții
În sensul prezentei directive, termenii de mai jos au următoarele definiții:
(a)
prin „monitor” se înțelege un ecran cu afișare alfanumerică sau grafică, indiferent de procesul de afișare utilizat;
(b)
prin „post de lucru” se înțelege un ansamblu alcătuit din monitor, care poate fi prevăzut cu tastatură sau dispozitiv de introducere a datelor și program care stabilește interfața operator/mașină, accesorii opționale, componente periferice care includ unitatea de dischetă, telefon, modem, imprimantă, suport pentru documente, scaun de lucru și masă de lucru sau suprafață de lucru și mediul de lucru imediat;
(c)
prin „lucrător” se înțelege orice lucrător conform definiției de la articolul 3 litera (a) din Directiva 89/391/CEE care utilizează de obicei monitorul ca parte importantă a activității sale normale.
SECȚIUNEA II
OBLIGAȚIILE ANGAJATORILOR
Articolul 3
Analiza posturilor de lucru
(1) Angajatorii sunt obligați să efectueze analiza posturilor de lucru pentru a evalua condițiile de securitate și sănătate pe care aceștia le creează lucrătorilor, în special cu privire la posibilele riscuri pentru vedere, probleme fizice și probleme de tensiune nervoasă.
(2) Angajatorii iau măsurile corespunzătoare pentru remedierea riscurilor descoperite în urma evaluării menționate la alineatul (1), ținând seama de efectele suplimentare și combinate ale riscurilor astfel găsite.
Articolul 4
Posturi de lucru date în folosință pentru prima oară
Angajatorii trebuie să ia măsurile corespunzătoare pentru a garanta că posturile de lucru care au fost date în folosință după 31 decembrie 1992 satisfac condițiile minime stabilite în anexă.
Articolul 5
Posturi de lucru date deja în folosință
Angajatorii trebuie să ia măsurile corespunzătoare pentru a garanta că posturile de lucru date deja în folosință la 31 decembrie 1992 sau înainte de această dată sunt adaptate pentru respectarea condițiilor minime stabilite în anexă în termen de cel târziu patru ani de la această dată.
Articolul 6
Informații pentru lucrători și instruirea lucrătorilor
(1) Fără a aduce atingere articolului 10 din Directiva 89/391/CEE, lucrătorii primesc informații cu privire la toate aspectele de securitate și sănătate referitoare postul de lucru al acestora și, în special, informații despre măsurile cu privire la posturile de lucru care sunt puse în aplicare în conformitate cu articolele 3, 7 și 9.
În toate cazurile, lucrătorii sau reprezentanții lor sunt informați cu privire la măsurile referitoare la securitate și starea sănătății adoptate în conformitate cu prezenta directivă.
(2) Fără a aduce atingere articolului 12 din Directiva 89/391/CEE a Consiliului, fiecare lucrător este instruit, de asemenea, pentru utilizarea postului de lucru înainte de începerea acestui tip de activitate și ori de câte ori este schimbată substanțial organizarea postului de lucru.
Articolul 7
Programul activității zilnice
Angajatorul trebuie să planifice activitățile lucrătorului astfel încât activitatea zilnică la un monitor să fie întreruptă periodic de pauze sau schimbări ale activității care să reducă norma la monitor.
Articolul 8
Consultarea și participarea lucrătorilor
Consultarea și participarea lucrătorilor și a reprezentanților lor are loc în conformitate cu articolul 11 din Directiva 89/391/CEE privind problemele reglementate de prezenta directivă, inclusiv anexa acesteia.
Articolul 9
Protecția ochilor și vederii lucrătorilor
(1) Lucrătorii au dreptul la un test corespunzător al ochilor și vederii, efectuat de către o persoană având calificarea necesară:
-
înaintea începerii lucrului la monitor;
-
la intervale regulate după aceea;
-
dacă simt dificultăți vizuale care s-ar putea datora lucrului la monitor.
(2) Lucrătorii au dreptul la un examen oftalmologic dacă rezultatele testului menționat la alineatul (1) indică necesitatea acestuia.
(3) Dacă rezultatele testului menționat la alineatul (1) sau ale examenului menționat la alineatul (2) indică necesitatea acestui lucru și dacă nu pot fi folosite aparate de corecție normale, lucrătorilor trebuie să li se pună la dispoziție aparate de corecție speciale, specifice lucrului în cauză.
(4) Măsurile adoptate în temeiul prezentului articol nu pot, în nici un caz, să implice lucrătorii în suportarea unor cheltuieli financiare suplimentare.
(5) Protecția ochilor și vederii lucrătorilor poate fi prevăzută ca parte a sistemului sanitar național.
SECȚIUNEA III
DISPOZIȚII DIVERSE
Articolul 10
Adaptările anexei
Adaptările strict tehnice ale anexei, pentru a ține seama de progresul tehnic, de realizările în domeniul reglementărilor internaționale și de specificațiile sau cunoștințele din domeniul monitoarelor sunt adoptate în conformitate cu procedura prevăzută la articolul 17 din Directiva 89/391/CEE.
Articolul 11
Dispoziții finale
(1) Statele membre adoptă și pun în aplicare actele cu putere de lege și actele administrative necesare aducerii la îndeplinire a prezentei directive până la 31 decembrie 1992.
Statele membre informează imediat Comisia cu privire la aceasta.
(2) Comisiei îi sunt comunicate de către statele membre textele dispozițiilor naționale pe care le adoptă sau le-au adoptat în domeniul reglementat de prezenta directivă.
(3) Statele membre informează Comisia la fiecare patru ani cu privire la punerea în aplicare a dispozițiilor prezentei directive, prezentând punctele de vedere ale angajatorilor și lucrătorilor.
Comisia informează Parlamentul European, Consiliul, Comitetul Economic și Social și Comitetul consultativ pentru securitate, igienă și protecția sănătății la locul de muncă.
(4) Comisia prezintă periodic Parlamentului European, Consiliului și Comitetului Economic și Social un raport cu privire la punerea în aplicare a prezentei directive, ținând seama de alineatele (1)-(3).
Articolul 12
Prezenta directivă se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 29 mai 1990.