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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2267/90 DER KOMMISSION
vom 1. August 1990
zur Festsetzung der bei der Einfuhr von bestimmten Weinerzeugnissen aus Spanien in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985 anwendbaren Ausgleichsbeträge für das Wirtschaftsjahr 1990/91
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 123 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 480/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für den im Handel mit bestimmten Erzeugnissen des Weinsektors zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985 und Spanien geltenden Ausgleichsmechanismus (1), insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 480/86 getroffenen Regelung führt insbesondere unter Berücksichtigung der auf dem spanischen Markt und dem Markt der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985 festgestellten Preise zur Festsetzung der Ausgleichsbeträge.
Nach Artikel 123 Absatz 2 Buchstabe a) der Beitrittsakte wird für Tafelwein ein Ausgleichsbetrag erhoben. Zur Anwendung dieser gemeinsamen Maßnahme sollten die in Frage kommenden Tafelweine bestimmt werden, die mit den jeweiligen Arten der Tafelweine in einem engen wirtschaftlichen Zusammenhang stehen.
Die Voraussetzungen für die Anwendung von Artikel 123 Absatz 2 Buchstabe b) der Beitrittsakte sind nicht erfuellt. Die Festsetzung von Ausgleichsbeträgen, die auf Weinerzeugnisse ausser Tafelwein anwendbar sind, ist daher nicht gerechtfertigt.
Die für die Ausgleichsbeträge verwendeten Codes sind entsprechend der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1672/89 (3), die der Kombinierten Nomenklatur. Die Zusatzcodes sind in den Tabellen in der Anlage des Anhangs der vorliegenden Verordnung definiert. Die angegebene Tabellennummer bezieht sich auf das mit den ersten beiden Stellen des Codes der Kombinierten Nomenklatur angegebene Kapitel.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 werden gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 480/86 Ausgleichsbeträge für die im Anhang genannten Erzeugnisse festgesetzt.
Artikel 2
Im Sinne dieser Verordnung gelten als in engem wirtschaftlichem Zusammenhang mit Tafelwein der Art A I stehend die weissen Tafelweine, die nicht der Art A I, A II oder A III angehören.
Der auf sie anwendbare Ausgleichsbetrag ist der Ausgleichsbetrag für die jeweiligen Tafelweinarten, mit denen sie in einem engen wirtschaftlichen Zusammenhang stehen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. September 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. August 1990