ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 17. März 1993 über die Ausdehnung bestimmter von der Erzeugerorganisation APROPESCA für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur festgelegter Regeln auf Nichtmitglieder (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)
(93/348/EWG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 des Rates vom 17. Dezember 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse und Erzeugnisse der Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die portugiesischen Behörden haben der Kommission am 19. Januar 1993 ihre Absicht mitgeteilt, die von der Erzeugerorganisation APROPESCA festgelegten Regeln auf Nichtmitglieder auszudehnen.
Die mitgeteilten Regeln stimmen mit dem Gemeinschaftsrecht und vor allem den einschlägigen Bestimmungen der Verordnungen (EWG) Nr. 3759/92 und (EWG) Nr. 3190/82 der Kommission vom 29. November 1982 mit Durchführungsbestimmungen für die Ausdehnung bestimmter von den Erzeugerorganisationen für Fischereierzeugnisse festgelegter Regeln auf Nichtmitglieder (2) überein. Diese Regeln können folglich verbindlich vorgeschrieben werden -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die von der Erzeugerorganisation APROPESCA für Fischereierzeugnisse und Erzeugnisse der Aquakultur festgelegten Regeln dürfen auch für Nichtmitglieder dieser Organisation verbindlich vorgeschrieben werden. Die betreffenden Regeln sind im Anhang zu dieser Entscheidung wiedergegeben.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet.
Brüssel, den 17. März 1993