VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 2180/91 DER KOMMISSION vom 24 . Juli 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 3903, 3915 20 00, 3920 30 00 und 3920 99 50 mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 1 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3835/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach Artikel 1 und 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt . Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden .
Für die Waren der KN-Codes 3903, 3915 20 00, 3920 30 00 und 3920 99 50 mit Ursprung in Brasilien beträgt der individuelle Plafond 4 520 000 ECU . Am 23 . April 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Brasilien den Plafond erreicht .
Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Ab 28 . Juli 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien in die Gemeinschaft wiedereingeführt :
Laufende
Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.0457 3903 Polymere des Styrols, in Primärformen 3915 20 00 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen von Polymeren des Styrols 3920 30 00
3920 99 50 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus nicht geblähten Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet ( laminiert ) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffe verbunden, ohne Unterlage
- aus Polymeren des Styrols
- aus Additionspolymerisationserzeugnissen
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 24 . Juli 1991