VERORDNUNG (EG) Nr. 767/94 DER KOMMISSION vom 6. April 1994 zur sechsten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3088/93 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarktes in Deutschland
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf Artikel 20,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugergebieten Deutschlands wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 3088/93 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 635/94 (4), ausserordentliche Maßnahmen zur Stützung des deutschen Schweinefleischmarkts getroffen.
Die Entscheidung 94/27/EG der Kommission (5) zur Festlegung veterinärpolizeilicher Einschränkungen ist ab dem 24. März 1994 durch die Entscheidung 94/178/EG der Kommission (6) ersetzt; diese Änderung muß in die Verordnung (EG) Nr. 3088/93 übernommen werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 3088/93 erhält Absatz 1 folgende Fassung:
"(1) Es dürfen nur lebende Schweine, Jungferkel und Ferkel abgegeben werden, die in dem im Anhang II der Entscheidung 94/178/EG genannten Gebiet erzeugt wurden, sofern in dieser Zone die in Artikel 1 Absatz 2 der genannten Entscheidung vorgesehenen veterinärpolizeilichen Vorschriften am Tag der Abgabe der Tiere gelten."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 24. März 1994.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. April 1994