VERORDNUNG (EG) Nr. 2226/94 DER KOMMISSION vom 13. September 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Indien und Thailand, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1994 durch die Verordnung (EG) Nr. 3668/93 (2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für die Zeit vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 1994 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete, mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.
Hinsichtlich der Ware(n), deren laufende Nummer(n) und Ursprung in nachfolgender Aufstellung angegeben sind, ergibt sich der individuelle Plafond aus der in dieser Aufstellung angegebenen Höhe. Am nachfolgenden Datum haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren den in Frage stehenden Plafond erreicht:
10.0670 Indien 2 205 000 27. 7. Thailand 2 205 000 27. 7.
Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Am 18. September 1994 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für die Zeit vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 1994 ausgesetzt ist, für Einfuhren der Waren in nachfolgender Aufstellung in die Gemeinschaft wiedereingeführt:
10.0670 6403 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder Indien Thailand
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. September 1994