VERORDNUNG (EWG) Nr. 3650/92 DER KOMMISSION vom 17. Dezember 1992 zur Änderung bzw. Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 3201/90 über Durchführungsbestimmungen für die Bezeichnung und Aufmachung der Weine und der Traubenmoste
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1756/92 (2), insbesondere auf Artikel 72 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2392/89 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3897/91 (4), sind die allgemeinen Regeln für die Bezeichnung und Aufmachung der Weine und der Traubenmoste festgelegt worden.
Die Verordnung (EWG) Nr. 3201/90 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 153/92 (6), enthält die entsprechenden Durchführungsbestimmungen.
Es sind bestimmte Praktiken zu berücksichtigen, die insbesondere bei Weinwettbewerben und -ausstellungen üblich sind und nach denen der Wein unabgefuellt vorrätig gehalten werden kann. Es sind jedoch Maßnahmen festzulegen, um die Identität und Echtheit eines solchen Weins zu gewährleisten.
Es ist genau vorzuschreiben, wie die Abfuellung eines Weins in Portugal auf dem Etikett anzugeben ist.
Mit der Angabe, daß ein Wein in dem Weinbaubetrieb, in dem die zu seiner Bereitung verwendeten Trauben geerntet und zu Wein verarbeitet worden sind, oder unter gleichwertigen Bedingungen abgefuellt worden ist, wird zum Ausdruck gebracht, daß der so gewonnene Wein von besserer Qualität ist und bei den Verbrauchern einen Vertrauensvorschuß genießt. Es sind die Begriffe anzugeben, die verwendet werden dürfen, wenn strengere Bedingungen erfuellt sind.
In die Verordnung (EWG) Nr. 3201/90 haben sich einige Fehler eingeschlichen, die zu berichtigen sind.
In Anhang III sind bestimmte Synonyme der Rebsortennamen zu veröffentlichen, die für die Bezeichnung der portugiesischen Weine verwendet werden dürfen.
Die Anhänge I, II und IV sind anzupassen, um den Angaben Rechnung zu tragen, die bei den aus Israel, Mexiko, Uruguay und Südafrika eingeführten Weinen verwendet werden dürfen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3201/90 wird wie folgt geändert bzw. berichtigt:
1. Betrifft nicht die deutsche Fassung.
2. Betrifft nicht die deutsche Fassung.
3. Dem Artikel 3 Absatz 1 wird folgender Unterabsatz angefügt:
"In Portugal darf der Begriff }regiao demarcada' in Verbindung mit dem Begriff }denominaçao de origem controlada' verwendet werden."
4. Dem Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe f) wird folgender Gedankenstrich angefügt:
"- }nobre'.
Der Begriff }nobre' ist dem Qualitätswein b.A. }Dao' vorbehalten."
5. Artikel 6 Absatz 1 wird wie folgt geändert bzw. berichtigt:
- im zweiten Gedankenstrich wird nach dem Begriff "Burg" der Begriff "Kloster" angefügt;
- im siebten Gedankenstrich wird nach dem Begriff "Vila" der Begriff "Casal" angefügt.
6. Betrifft nicht die deutsche Fassung.
7. In Artikel 15 Absatz 1 wird folgender dritter Unterabsatz eingefügt:
"Abweichend vom zweiten Unterabsatz darf der Wein vor der Abgabe an den Verbraucher in Behältnissen mit einem Nennvolumen von mehr als 2 Litern vorrätig gehalten werden, wenn die Gesamtmenge, die Gegenstand dieser Sonderregelung ist, genau angegeben ist, die Behältnisse deutlich gekennzeichnet sind und die Echtheit des Weins durch die Wettbewerbsregeln gewährleistet wird."
8. Artikel 18 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
- dem Buchstaben h) werden folgende Angaben angefügt: "engarrafado no Casal" und "engarrafado no Paço";
- nach dem ersten Unterabsatz wird folgender Unterabsatz eingefügt:
"Der Begriff }Erzeugerabfuellung' in Buchstabe a) kann durch den Begriff }Gutsabfuellung' ersetzt werden, wenn
- die Bedingungen von Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe f) erster Gedankenstrich oder Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe q) erster Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 2392/89 erfuellt sind;
- der Weinbaubetrieb eine Steuerbuchhaltung führen muß;
- der Betriebsinhaber eine önologische Berufsausbildung nachweisen kann;
- die Rebflächen, auf denen die zur Bereitung des betreffenden Weins verwendeten Trauben geerntet worden sind, seit mindestens drei Jahren vom betreffenden Weinbaubetrieb bewirtschaftet werden."
9. Die Anhänge I bis IV werden gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Dezember 1992