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VERORDNUNG (EWG) Nr. 339/89 DER KOMMISSION
vom 10. Februar 1989
zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 5) mit Ursprung in Indien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2995/88 (2), insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können. Die Einfuhren in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 5), die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Indien, haben die in Absatz 2 dieses Artikels vorgesehene Höhe überschritten.
Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wurde Indien am 23. November 1988 ein Konsultationsersuchen notifiziert.
In Erwartung einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung wurden die Einfuhren von Waren der Kategorie 5 in die Gemeinschaft für die Zeit vom 23. November 1988 bis 22. Februar 1989 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3845/88 der Kommission (3) provisorischen Hoechstmengen unterworfen.
Während der Konsultationen vom 24. bis 27. Januar 1989 wurde vereinbart, die betroffenen Textilwaren für die Zeit vom 23. November bis 31. Dezember 1988 und für die Jahre 1989 bis 1991 mengenmässigen Gemeinschaftsbeschränkungen zu unterwerfen.
Nach Absatz 13 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs VI gewährleistet.
Die betreffenden zwischen dem 23. November und dem 31. Dezember 1988 aus Indien in die Gemeinschaft ausgeführten Waren müssen von der Gemeinschaftshöchstmenge für die Zeit vom 23. November bis 31. Dezember 1988 abgezogen werden.
Die Festlegung dieser Hoechstmenge hindert nicht die Einfuhr von unter die Hoechstmenge fallenden Waren, die aus Indien vor dem Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 3845/88 in die Gemeinschaft abgesandt wurden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Vorbehaltlich des Artikels 2 gelten für die Einfuhren in die Gemeinschaft von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in Indien die in diesem Anhang angegebenen Hoechstmengen.
Artikel 2
(1) Waren nach Artikel 1, die keiner Beschränkung unterliegen und vor dem Tag des Inkrafttretens der Verordnung (EWG) Nr. 3845/88 von Indien in die Gemeinschaft ausgeführt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewiesen wird, daß die Waren tatsächlich innerhalb des genannten Zeitraums versandt worden sind.
(2) Die nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung (EWG) Nr. 3845/88 von Indien in die Gemeinschaft versandten Waren unterliegen weiterhin dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86.
(3) Alle ab 23. November 1988 von Indien in die Gemeinschaft versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Warenmengen werden von der für die Zeit vom 23. November bis 31. Dezember 1988 festgelegten Hoechstmenge abgezogen. Diese Hoechstmenge steht jedoch der Einfuhr der unter dieser Hoechstmenge fallenden, aber vor Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 3845/88 aus Indien versandten Waren nicht entgegen.
Artikel 3
Die Verordnung (EWG) Nr. 3845/88 wird aufgehoben.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt bis zum 31. Dezember 1991.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. Februar 1989