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VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3425/90 DER KOMMISSION
vom 27 . November 1990
über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Warenkategorie Nr . 15 ( lfd . Nummer 40.0150 ) mit Ursprung in Pakistan, Thailand und Indonesien, denen die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN _
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vom 18 . Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 10 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind . Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wieder eingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind .
Für die Waren der Warenkategorie Nr . 15 ( lfd . Nummer 40.0150 ) mit Ursprung in Pakistan, Thailand und Indonesien ist der Plafond auf 216 000 Stück festgesetzt . Am 30 . August 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Pakistan, Thailand und Indonesien, denen Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht .
Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Pakistan, Thailand und Indonesien wiedereinzuführen _
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Am 2 . Dezember 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Pakistan, Thailand und Indonesien wiedereingeführt :
1.2.3.4Laufende Nummer
Kategorie ( Einheit )
KN-Code
Warenbezeichnung
40.0150
15 ( 1 000 Stück )
6202 11 00 ex 6202 12 10 ex 6202 12 90 ex 6202 13 10 ex 6202 13 90 6204 31 00 6204 32 90 6204 33 90 6204 39 19 6210 30 00
Mäntel ( einschließlich Kurzmäntel ) ( einschließlich Umhänge ) und Jacken für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ( ausgenommen Parkas der Kategorie 21 )
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 27 . November 1990