Verordnung (EG) Nr. 189/2001 der Kommission
vom 30. Januar 2001
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1771/96 mit Durchführungsvorschriften zu den Sondermaßnahmen für die Versorgung der französischen überseeischen Departements mit Hopfen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 mit Sondermaßsnahmen für bestimmte Agrarerzeugnisse zugunsten der französischen überseeischen Departements(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2826/2000(2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Mengen, die in der Bedarfsvorausschätzung für die Versorgung der französischen überseeischen Departements mit Hopfen ausgewiesen sind und die dort zollfrei oder, im Fall der Gemeinschaftserzeugnisse, mit einer Beihilfe eingeführt werden dürfen, sowie die genannte Beihilfe sind in der Verordnung (EG) Nr. 1771/96 der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2797/1999(4), festgesetzt. Es sollten jetzt die für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2001 benötigten Mengen bestimmt werden.
(2) Diese Verordnung tritt in Kraft, nachdem die im Januar 2001 für die Einreichung der Lizenzanträge geltende Frist abgelaufen ist. Damit die Versorgung der französischen überseeischen Departements nicht unterbrochen wird, ist es erforderlich, von Artikel 4 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 1771/96 abzuweichen und für diesen einen Monat die Einreichung der Lizenzanträge innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung zu gestatten sowie die Frist für die Erteilung der Lizenzen auf zehn Arbeitstage nach Inkrafttreten dieser Verordnung festzusetzen.
(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Hopfen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In der Verordnung (EG) Nr. 1771/96 erhält Artikel 1 folgende Fassung:
"Artikel 1
In Anwendung von Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 dürfen zwischen dem 1. Januar und dem 31. Dezember 2001 im Rahmen der Bedarfsvorausschätzung für Hopfen der KN-Codes 1210 und 1302 13 00 in die französischen überseeischen Departements aus Drittländern zollfrei bzw. bei Erzeugnissen aus der übrigen Gemeinschaft mit der Gemeinschaftsbeihilfe 15 Tonnen Hopfen eingeführt werden. Diese Menge wird entsprechend dem Anhang aufgeteilt.
Die französischen Behörden können diese Aufteilung im Rahmen der festgesetzten Gesamtmenge ändern. Im Fall einer Änderung unterrichten sie die Kommission."
Artikel 2
Abweichend von Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1771/96 werden für Januar 2001 die Lizenzanträge innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung bei der zuständigen Behörde eingereicht.
Abweichend von Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1771/96 werde für Januar 2001 die Lizenzen innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung erteilt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 2001.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Januar 2001