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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2029/90 DER KOMMISSION
vom 16. Juli 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 über Durchführungsbestimmungen für die Erstattung bei der Erzeugung für Zucker, der in der chemischen Industrie verwendet wird
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 9 Ab- satz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1771/90 (4), werden Erzeugungserstattungen, die für in der chemischen Industrie verwendete Zuckererzeugnisse gewährt werden, ab dem Wirtschaftsjahr 1990/91 ausschließlich unter Bezugnahme auf den Weltmarktpreis für Zucker festgesetzt. Die mit der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 748/89 (6), erlassenen Durchführungsbestimmungen müssen deshalb angepasst werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 wird wie folgt geändert:
1. Absatz 2 erhält folgende Fassung:
»(2) Bezueglich der in Absatz 1 genannten Festsetzung ist im Zusammenhang mit der Feststellung der Erstattungen für die Ausfuhr von Weißzucker, die bei der Bestimmung des Weltmarktpreises für Zucker gemäß Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 zugrunde gelegt werden, unter »Bezugszeitraum" der Zeitraum zu verstehen, der mit dem jeweiligen Vierteljahr vor den in Absatz 1 angeführten Tagen beginnt und am 15. Tag des letzten Monats desselben Vierteljahres endet."
2. Die Absätze 4, 5 und 6 werden durch den nachstehenden Absatz 4 ersetzt:
»(4) Die auf 100 kg Weißzucker zu gewährende Erzeugungserstattung entspricht für jedes der in Absatz 1 genannten Vierteljahre dem Unterschied zwischen dem in der Gemeinschaft während des Vierteljahres, für das die Erstattung festgesetzt wird, anwendbaren Zuckerpreis und dem für den betreffenden Bezugszeitraum bestimmten Weltmarktpreis für Zucker."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Juli 1990