ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 25. April 2005
zur Änderung der Entscheidung Nr. 2001/657/EG zur Ausdehnung des Geltungsbereichs der Ausnahme auf gesalzene Filets vom Kabeljau und gesalzenen ganzen Kabeljau
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1256)
(2005/335/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf den Beschluss 2001/822/EG des Rates vom 27. November 2001 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Gemeinschaft (1), insbesondere Anhang III Artikel 37 Absatz 9 Buchstabe c,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 2001/657/EG vom 6. August 2001 (2), wurde eine Ausnahme von der Bestimmung des Begriffs „Ursprungswaren“ zur Berücksichtigung der besonderen Lage Saint Pierres und Miquelons bei gefrorenen Fischfilets vom Kabeljau, Rotbarsch, Goldbarsch, Tiefenbarsch, von Schollen, vom Goldbutt oder vom Heilbutt des KN-Codes 0304 20 gewährt.
(2)
Am 20. Januar 2005 hat die französische Regierung um eine Änderung der Entscheidung 2001/657/EG ersucht, um eine Ausdehnung des Geltungsbereichs der Ausnahme für gefrorene Fischfilets vom Kabeljau des KN-Codes ex 0304 20 auf gesalzene Fischfilets des KN-Codes ex 0305 30 und gesalzenen ganzen Kabeljau des KN-Codes 0305 62 zu erwirken.
(3)
Die französische Regierung begründete ihr Ersuchen durch eine Anpassung der Verkaufsstrategie einer lokalen Industrie an europäische Märkte.
(4)
Die beantragte Ausnahme ist nach den betreffenden Bestimmungen in Anhang III Artikel 37 Absatz 1 des Beschlusses 2001/822/EWG des Rates begründet, da sie für den Erhalt der Verarbeitungsindustrie im Fischerei- und Aquakultursektor und der damit verbundenen Arbeitsplätze von größter Bedeutung ist.
(5)
Die beantragte Änderung würde weder die gewährte globale jährliche Menge für Kabeljau, noch die Dauer der Ausnahme verändern, so dass keine ernsthafte Schädigung für einen Wirtschaftszweig der Gemeinschaft entstünde.
(6)
Die Entscheidung 2001/657/EG sollte entsprechend geändert werden.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen in Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2001/657/EG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung abgeändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab 1. Mai 2005.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 25. April 2005