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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1668/85 DER KOMMISSION
vom 18. Juni 1985
zur Tarifierung von Waren in die Tarifstelle 24.02 C des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (2), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Bestimmungen für die Tarifierung von Zigarettenschnittabak (»cut cigarette rag"), einer fertigen Tabakmischung für die Zigarettenherstellung, erforderlich.
Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3400/84 (4), gehört Rauchtabak zu Tarifstelle 24.02 C.
Die zu tarifierende Ware eignet sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen und besitzt foglich die Eigenschaften von Rauchtabak der Tarifstelle 24.02 C.
Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Zigarettenschnittabak (»cut cigarette rag"), eine fertige Tabakmischung für die Zigarettenherstellung, gehört im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifstelle
24.02 Tabak, verarbeitet; Tabakauszuege und Tabaksossen:
C. Rauchtabak.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Juni 1985