ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 26. Juli 1991 betreffend die Einfuhr frischen Fleisches aus El Salvador in die Mitgliedstaaten (91/446/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/69/EWG (2), insbesondere auf die Artikel 4 und 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
El Salvador ist in der mit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 90/485/EWG der Kommission (4), eingeführten Liste der Drittländer eingetragen, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern, Schweinen und von frischem Fleisch zulassen.
Die Kommission ist für Entscheidungen zuständig, welche viehseuchenrechtliche und gesundheitliche Fragen bezueglich der Drittländer betreffen.
Zur Zeit sind keine Ausfuhren frischen Fleisches aus El Salvador vorgesehen.
Daher ist es angebracht, daß die Kommission eine entsprechende Entscheidung erlässt.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten untersagen die Einfuhr frischen Fleisches aus El Salvador.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 26. Juli 1991