VERORDNUNG (EG) Nr. 1810/2005 DER KOMMISSION
vom 4. November 2005
über eine Neuzulassung eines Futtermittelzusatzstoffes für zehn Jahre, die Zulassung bestimmter Futtermittelzusatzstoffe auf unbegrenzte Zeit und die vorläufige Zulassung neuer Verwendungszwecke bestimmter in Futtermitteln bereits zugelassener Zusatzstoffe
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (1), insbesondere auf die Artikel 3, 9, 9d Absatz 1 und 9e Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (2), insbesondere auf Artikel 25,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung vor.
(2)
Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 legt Übergangsmaßnahmen für Anträge auf Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen fest, die nach der Richtlinie 70/524/EWG vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gestellt wurden.
(3)
Die Anträge auf Zulassung der Zusatzstoffe, die in den Anhängen der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, wurden vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gestellt.
(4)
Erste Bemerkungen zu diesen Anträgen wurden der Kommission nach Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie 70/524/EWG vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 übermittelt. Diese Anträge sind somit auch weiterhin im Einklang mit Artikel 4 der Richtlinie 70/524/EWG zu behandeln.
(5)
Die Verwendung des Wachstumsförderers Formi LHS (Kaliumdiformat) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1334/2001 der Kommission (3) erstmals für Ferkel und Mastschweine vorläufig zugelassen. Die für das Inverkehrbringen von Formi LHS (Kaliumdiformat) verantwortliche Person stellte einen Antrag auf endgültige Zulassung für 10 Jahre. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Zubereitung gemäß Anhang I sollte daher für zehn Jahre zugelassen werden.
(6)
Die Verwendung des Zusatzstoffes Klinoptilolith sedimentären Ursprungs als Bindemittel, Fließhilfsstoff und Gerinnungshilfsstoff wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1887/2000 der Kommission (4) erstmals für Mastschweine, -hühner und -truthühner sowie für Rinder und Lachs vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Zubereitung auf unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieses Zusatzstoffes gemäß Anhang II sollte daher auf unbegrenzte Zeit zugelassen werden.
(7)
Die Verwendung des Zusatzstoffes Natriumferrocyanid als Bindemittel, Fließhilfsstoff und Gerinnungshilfsstoff wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 256/2002 der Kommission (5) erstmals für alle Tierarten bzw. -kategorien vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Zubereitung für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieses Zusatzstoffes gemäß Anhang II sollte daher auf unbegrenzte Zeit zugelassen werden.
(8)
Die Verwendung des Zusatzstoffes Kaliumferrocyanid als Bindemittel, Fließhilfsstoff und Gerinnungshilfsstoff wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 256/2002 erstmals für alle Tierarten bzw. -kategorien vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Zubereitung für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieses Zusatzstoffes gemäß Anhang II sollte daher auf unbegrenzte Zeit zugelassen werden.
(9)
Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,4-beta-Glucanase aus Trichoderma longibrachiatum (CNCM MA 6-10 W) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 418/2001 der Kommission (6) erstmals für Legehennen vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Enzymzubereitung für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Enzymzubereitung gemäß Anhang III sollte daher auf unbegrenzte Zeit zugelassen werden.
(10)
Die Verwendung der Mikroorganismuszubereitung Enterococcus faecium (NCIMB/11181) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1333/2004 der Kommission (7) erstmals für Kälber und Ferkel auf unbegrenzte Zeit zugelassen. Zur Unterstützung eines Antrags auf Erweiterung der Zulassung dieser Mikroorganismuszubereitung für Masthühner wurden neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) gab am 13. April 2005 zur Sicherheit dieses Zusatzstoffes bei Verwendung für die Tierkategorie Masthühner unter den in Anhang IV der vorliegenden Verordnung festgelegten Verwendungsbedingungen eine befürwortende Stellungnahme ab. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 9e Absatz 1 der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Mikroorganismuszubereitung gemäß Anhang IV sollte daher für vier Jahre vorläufig zugelassen werden.
(11)
Die Verwendung der Mikroorganismuszubereitung Enterococcus faecium (CECT 4515) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 654/2000 der Kommission (8) erstmals für Ferkel und Kälber vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung eines Antrags auf Erweiterung der Zulassung dieser Mikroorganismuszubereitung auf Masthühner wurden neue Daten vorgelegt. Die EFSA gab am 13. April 2005 zur Sicherheit dieses Zusatzstoffes bei Verwendung in der Tierkategorie Masthühner unter den in Anhang IV der vorliegenden Verordnung festgelegten Verwendungsbedingungen eine befürwortende Stellungnahme ab. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 9e Absatz 1 der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Mikroorganismuszubereitung gemäß Anhang IV sollte daher für vier Jahre zugelassen werden.
(12)
Die Bewertung dieser Anträge ergibt, dass zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Exposition gegenüber den in den Anhängen aufgeführten Zusatzstoffen bestimmte Verfahren vorgeschrieben werden sollten. Ein entsprechender Schutz sollte durch Anwendung der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (9) gewährleistet sein.
(13)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Anhang I genannte Zubereitung der Gruppe „Wachstumsförderer“ wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen für zehn Jahre zugelassen.
Artikel 2
Die in Anhang II genannten Zusatzstoffe der Gruppe „Bindemittel, Fließhilfsstoffe und Gerinnungshilfsstoffe“ werden als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen auf unbegrenzte Zeit zugelassen.
Artikel 3
Die in Anhang III genannte Zubereitung der Gruppe „Enzyme“ wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen auf unbegrenzte Zeit zugelassen.
Artikel 4
Die in Anhang IV genannten Zubereitungen der Gruppe „Mikroorganismen“ werden als Zusatzstoffe in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen für vier Jahre zugelassen.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. November 2005
32005R1810
L 291/5
JURNALUL OFÍCIAL AL UNIUNII EUROPENE
REGULAMENTUL (CE) NR. 1810/2005 AL COMISIEI
din 4 noiembrie 2005
privind o nouă autorizație pentru 10 ani a unui aditiv din hrana animalelor, autorizația permanentă a anumitor aditivi din hrana animalelor și autorizația provizorie a unor noi utilizări ale anumitor aditivi din hrana animalelor autorizați deja
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA COMUNITĂȚILOR EUROPENE,
având în vedere Tratatul de instituire a Comunității Europene,
având în vedere Directiva 70/524/CEE a Consiliului din 23 noiembrie 1970 privind aditivii din hrana animalelor (1), în special articolele 3 și 9, articolul 9 D alineatul (1) și articolul 9 E alineatul (1),
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1831/2003 al Parlamentului European și al Consiliului din 22 septembrie 2003 privind aditivii din hrana animalelor (2), în special articolul 25,
întrucât:
(1)
Regulamentul (CE) nr. 1831/2003 prevede că aditivii destinați hranei animalelor fac obiectul unei autorizații.
(2)
Articolul 25 din Regulamentul (CE) nr. 1831/2003 prevede măsuri tranzitorii aplicabile cererilor pentru autorizații ale aditivilor din hrana animalelor prezentate în conformitate cu Directiva 70/524/CEE înaintea de data de aplicare a Regulamentului (CE) nr. 1831/2003.
(3)
Cererile pentru autorizații ale aditivilor din anexele la prezentul regulament au fost prezentate înainte de data de aplicare a Regulamentului (CE) nr. 1831/2003.
(4)
În conformitate cu articolul 4 alineatul (4) din Directiva 70/524/CEE, Comisiei i-au fost transmise observații inițiale privind cererile respective, înainte de data de aplicare a Regulamentului (CE) nr. 1831/2003. Prin urmare, aceste cereri trebuie să continue să fie tratate în conformitate cu articolul 4 din Directiva 70/524/CEE.
(5)
Utilizarea promotorului de creștere „Formi LHS (diformiat de potasiu)” a fost autorizată pentru prima dată, provizoriu, pentru purceii și porcii pentru îngrășat, prin Regulamentul (CE) nr. 1334/2001 al Comisiei (3). Responsabilul cu introducerea pe piață a „Formi LHS (diformiat de potasiu)” a prezentat o cerere pentru o autorizație definitivă pe o perioadă de 10 ani. În urma analizării acestei cereri rezultă că sunt îndeplinite condițiile prevăzute la articolul 3 A din Directiva 70/524/CEE pentru o astfel de autorizație. Prin urmare, este necesar să se autorizeze pe o perioadă de 10 ani utilizarea acestui preparat, în conformitate cu dispozițiile anexei I.
(6)
Utilizarea aditivului „clinoptilolit de origine sedimentară” ca membru al grupei de lianți, agenți antiaglomeranți și coagulanți a fost autorizată pentru prima dată, provizoriu, pentru porcii, puii de găină și curcanii pentru îngrășat, precum și pentru bovine și somon, prin Regulamentul (CE) nr. 1887/2000 al Comisiei (4). Au fost prezentate date noi în sprijinul unei cereri pentru o autorizație fără limită de timp a aditivului respectiv. În urma analizării acestei cereri, rezultă că sunt îndeplinite condițiile prevăzute la articolul 3 A din Directiva 70/524/CEE pentru o astfel de autorizație. Prin urmare, este necesar să se autorizeze aditivul respectiv fără limită de timp, în conformitate cu dispozițiile anexei II.
(7)
Utilizarea aditivului „ferocianură de sodiu” ca membru al grupei de lianți, agenți antiaglomeranți și coagulanți a fost autorizată pentru prima dată, provizoriu, pentru toate speciile sau categoriile de animale, prin Regulamentul (CE) nr. 256/2002 al Comisiei (5). Au fost prezentate date noi în sprijinul unei cereri pentru o autorizație fără limită de timp a aditivului respectiv. În urma analizării acestei cereri, rezultă că sunt îndeplinite condițiile prevăzute la articolul 3 A din Directiva 70/524/CEE pentru o astfel de autorizație. Prin urmare, este necesar să se autorizeze aditivul respectiv fără limită de timp, în conformitate cu dispozițiile anexei II.
(8)
Utilizarea aditivului „ferocianură de potasiu” ca membru al grupei de lianți, agenți antiaglomeranți și coagulanți a fost autorizată pentru prima dată, provizoriu, pentru toate speciile sau categoriile de animale prin Regulamentul (CE) nr. 256/2002 al Comisiei. Au fost prezentate date noi în sprijinul unei cereri pentru o autorizație fără limită de timp a aditivului respectiv. În urma analizării acestei cereri, rezultă că sunt îndeplinite condițiile prevăzute la articolul 3 A din Directiva 70/524/CEE pentru o astfel de autorizație. Prin urmare, este necesar să se autorizeze aditivul respectiv fără limită de timp, în conformitate cu dispozițiile anexei II.
(9)
Utilizarea preparatului enzimatic endo-1,4-betaxilanază produsă pe bază de Trichoderma longibrachiatum (CNCM MA 6-10 W) a fost autorizată pentru prima dată, provizoriu, pentru găinile ouătoare, prin Regulamentul (CE) nr. 418/2001 al Comisiei (6). Au fost prezentate date noi în sprijinul unei cereri pentru o autorizație fără limită de timp a preparatului enzimatic respectiv. În urma analizării acestei cereri, rezultă că sunt îndeplinite condițiile prevăzute la articolul 3 A din Directiva 70/524/CEE pentru o astfel de autorizație. Prin urmare, este necesar să se autorizeze aditivul respectiv fără limită de timp, în conformitate cu dispozițiile anexei III.
(10)
Utilizarea preparatului Enterococcus faecium (NCIMB 11181), aparținând grupei de microorganisme, a fost autorizată prima dată, fără limită de timp, pentru viței și purcei prin Regulamentul (CE) nr. 1333/2004 al Comisiei (7). Au fost prezentate date noi în sprijinul unei cereri pentru a extinde autorizația de utilizare a acestui preparat de microorganisme la puii de găină pentru îngrășat. La 13 aprilie 2005, Autoritatea Europeană pentru Siguranța Alimentară (EFSA) a emis un aviz favorabil privind inocuitatea aditivului respectiv atunci când este utilizat pentru puii de găină pentru îngrășat în condițiile de utilizare prevăzute în anexa IV la prezentul regulament. În urma analizării dosarului, rezultă că sunt îndeplinite condițiile prevăzute la articolul 9 E alineatul (1) din Directiva 70/524/CEE pentru acest tip de autorizație. Prin urmare, este necesară o autorizație provizorie, pe o perioadă de patru ani, pentru utilizarea respectivului preparat de microorganisme, în conformitate cu dispozițiile anexei IV.
(11)
Utilizarea preparatului Enterococcus faecium (CECT 4515), aparținând grupei de microorganisme, a fost autorizată pentru prima dată, provizoriu, pentru purcei și viței prin Regulamentul (CE) nr. 654/2000 al Comisiei (8). Au fost prezentate date noi în sprijinul unei cereri pentru a extinde autorizația de utilizare a acestui preparat de microorganisme la puii de găină pentru îngrășat. La 13 aprilie 2005, EFSA a emis un aviz favorabil privind inocuitatea aditivului respectiv atunci când este utilizat pentru puii de găină pentru îngrășat în condițiile de utilizare prevăzute în anexa IV la prezentul regulament. În urma analizării dosarului, rezultă că sunt îndeplinite condițiile prevăzute la articolul 9 E alineatul (1) din Directiva 70/524/CEE pentru acest tip de autorizație. Prin urmare, este necesară o autorizație provizorie, pe o perioadă de patru ani, pentru utilizarea respectivului preparat de microorganisme, în conformitate cu dispozițiile anexei IV.
(12)
Analizarea acestor cereri arată că se impun anumite proceduri pentru protejarea lucrătorilor împotriva expunerii la aditivii menționați în anexe. Această protecție trebuie asigurată prin aplicarea Directivei 89/391/CEE a Consiliului din 12 iunie 1989 privind punerea în aplicare de măsuri pentru promovarea îmbunătățirii securității și a sănătății lucrătorilor la locul de muncă (9).
(13)
Măsurile prevăzute de prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Preparatul care aparține grupei „promotori de creștere”, menționați la anexa I, se autorizează pe o perioadă de 10 ani, ca aditiv în hrana animalelor, în condițiile prevăzute în anexa menționată.
Articolul 2
Aditivii care aparțin grupei „lianți, agenți antiaglomeranți și coagulanți”, menționați în anexa II, se autorizează fără limită de timp ca aditivi în hrana animalelor, în condițiile prevăzute în anexa menționată.
Articolul 3
Preparatul aparținând grupei „enzime”, menționate la anexa III, se autorizează fără limită de timp ca aditiv în alimentația animalelor, în condițiile prevăzute în anexa menționată.
Articolul 4
Preparatele aparținând grupei „microorganisme”, menționate la anexa IV, se autorizează provizoriu, pe o perioadă de patru ani, ca aditivi în hrana animalelor, în condițiile prevăzute în anexa menționată.
Articolul 5
Prezentul regulament intră în vigoare în a douăzecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 4 noiembrie 2005.