BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 6. Januar 1998 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Videobändern in Kassetten mit Ursprung in Hongkong und der Republik Korea (98/19/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2331/96 (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (3), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 und Artikel 15,
nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1768/89 (4) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Videokassetten mit Ursprung in der Republik Korea und Hongkong ein und stellte das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Videobandspulen mit Ursprung in diesen beiden Ländern ein.
Gleichzeitig nahm die Kommission ein Verpflichtungsangebot des in Hongkong ansässigen Ausführers Wing Shing Cassette Mfg. Ltd an (5).
(2) Auf Antrag bestimmter Unternehmen mit Sitz in Hongkong, die die betroffene Ware im ursprünglichen Untersuchungszeitraum nicht exportiert hatten, wurden in der Folge gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 (nachstehend"Verordnung 2423/88" genannt) Überprüfungen durchgeführt. Eine dieser Überprüfungen für die neuen Ausführer führte dazu, daß auf die betroffenen Einfuhren keine Zölle eingeführt wurden, während im Rahmen der anderen Überprüfungen variable Zölle bzw. Wertzölle eingeführt wurden (6).
(3) Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung über das bevorstehende Auslaufen der geltenden Maßnahmen (7) stellt der "European Chemical Industrial Council" (Cefic) im Namen zweier Gemeinschaftshersteller von Videokassetten, auf die angeblich 45 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion entfielen, einen Antrag auf Überprüfung der Verordnung zur Einführung der Antidumpingmaßnahmen.
Cefic behauptete in seinem Antrag, daß die Schädigung bei einem Auslaufen der Maßnahmen erneut auftreten würde und daß sich die schädigenden Auswirkungen der Einfuhren von Videokassetten aus Südkorea und Hongkong trotz der geltenden Maßnahmen verstärkt hätten, da diese Einfuhren aufgrund noch höherer Dumpingspannen zu Billigpreisen angeboten würden. Die vorgelegten Beweise wurden als ausreichend angesehen, so daß die Kommission im Mai 1994 ihre Absicht bekanntgab, eine Überprüfung einzuleiten (8).
(4) Hier ist daran zu erinnern, daß 1991 auch Antidumpingmaßnahmen betreffend die gleiche Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China eingeführt wurden (9).
Diese Maßnahmen sind inzwischen außer Kraft getreten, da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft an der vor kurzem durchgeführten Überprüfung im Zusammenhang mit dem Auslaufen dieser Maßnahmen nicht mitgearbeitet hatte (10).
B. ÜBERPRÜFUNG
(5) Im September 1994 (11) veröffentlichte die Kommission eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Überprüfung gemäß Artikel 15 der Verordnung 2423/88.
(6) Die Kommission unterrichtete offiziell den antragstellenden Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, die bekanntermaßen betroffenen Ausführer und Einführer und die Vertreter der Ausfuhrländer und gab den direkt betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(7) Die Kommission sandte den bekanntermaßen betroffenen Parteien Fragebogen zu und erhielt Antworten von den beiden Gemeinschaftsherstellern, in deren Namen der Überprüfungsantrag gestellt worden war, von drei koreanischen Ausführern und von mehreren Einführern in der Gemeinschaft, die mit zwei der koreanischen Ausführer geschäftlich verbunden sind. Nur ein Ausführer in Hongkong arbeitete mit und übermittelte Antworten auf den Fragebogen, aus denen hervorging, daß er die betroffene Ware in dem unter Randnummer 11 genannten Untersuchungszeitraum nicht ausgeführt hatte. Die übrigen Ausführer in Hongkong beantworteten den Fragebogen nicht, allerdings gaben mehrere Unternehmen in Hongkong an, daß sie keine Videokassetten mehr in die Gemeinschaft ausführen würden.
Die Kommission erhielt auch eine Stellungnahme der Regierung von Hongkong.
(8) Im Fall eines der beiden Gemeinschaftshersteller wurde die Auffassung vertreten, daß die bei der Beantwortung des Fragebogens übermittelten Informationen nicht ausreichend waren; zudem unterließ es dieses Unternehmen, eine nichtvertrauliche Fassung seiner Antwort auf den Fragebogen zu übermitteln. Daher konnte die Kommission die Angaben dieses Herstellers bei der Schadensprüfung nicht berücksichtigen (siehe auch Randnummer 17).
(9) Auf Antrag der koreanischen Ausführer trafen die drei betroffenen kooperierenden koreanischen Ausführer und der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gemäß Artikel 7 Absatz 6 der Verordnung 2423/88 zu einem Meinungsaustausch zusammen.
(10) Während der Untersuchung holte die Kommission alle für notwendig erachteten Informationen ein, prüfte sie nach und führte Kontrollbesuche in den Betrieben der folgenden Unternehmen durch:
a) Gemeinschaftshersteller:
- BASF Magnetics, GmbH, Mannheim (Deutschland), und seine geschäftlich verbundenen Vertriebsgesellschaften:
- BASF Magnetics France, SA, Levallois-Perret (Frankreich)
- BASF Plc, Wembley, Middlesex (Vereinigtes Königreich)
(nachstehend zusammen als "BASF Magnetics" bezeichnet);
b) Hersteller/Ausführer in der Republik Korea:
- SKC Ltd, Seoul
- Kolon Industries Inc., Seoul
- LG Electronics Inc., Seoul;
c) Einführer in der Gemeinschaft, die mit koreanischen Herstellern/Ausführern geschäftlich verbunden sind:
Deutschland:
- Kolon International GmbH, Frankfurt
- SKC Europe GmbH, Frankfurt
- LG Electronics Deutschland GmbH, Willich
Vereinigtes Königreich:
- Kolon Industries Inc., London (Zweigniederlassung)
- LG Electronics UK Ltd, Slough
Frankreich:
- LG GoldStar France SARL, Marne la Vallée.
(11) Der Untersuchungszeitraum für diese Überprüfung erstreckte sich vom 1. Juli 1993 bis zum 30. Juni 1994. Bei der Prüfung der Frage, ob die betroffenen Einfuhren eine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verursacht hatten, wurde der Zeitraum von 1989 (Jahr der Einführung der überprüften Maßnahmen) bis zum Ende des Untersuchungszeitraums zugrunde gelegt. Dabei mußte jedoch den folgenden zwei Faktoren Rechnung getragen werden: Zum einen stehen für die Zeit vor 1991 nur Gewichtsangaben über die Einfuhren zur Verfügung. Erst seit 1991 gibt es genauere statistische Angaben über die Einfuhren von Videokassetten (sowohl Stückzahlen als auch Wert), auf deren Grundlage die Einfuhren und ihre Auswirkungen besser analysiert werden können. Zum anderen änderte sich, wie unter Randnummer 18 dargelegt, die Struktur des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft 1991 tiefgreifend, so daß sich die Leistung dieses Wirtschaftszweigs nur anhand der Angaben über die Zeit seit 1991 angemessen analysieren ließ.
Daher bildete die Zeit zwischen 1991 und dem 30. Juni 1994 die wichtigste Grundlage für die Prüfung der Frage, ob dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung verursacht wurde.
(12) Die Untersuchung überstieg den in Artikel 7 Absatz 9 Buchstabe a) der Verordnung 2423/88 als Richtwert vorgegebenen Zeitraum von einem Jahr, da für eine Ware wie Videokassetten, die in vielen verschiedenen Modellen verkauft werden (z. B. unterschiedliche Qualitäten und Aufzeichnungsdauer), umfangreiche Angaben analysiert werden mußten und die Zahl der Geschäftsvorgänge extrem hoch war. Außerdem wurden auf Antrag mehrere Parteien, so auch des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, Fristverlängerungen für die Beantwortung der Fragebogen eingeräumt. Nicht zuletzt mußte die Kommission von bestimmten Parteien zusätzliche Informationen über besonders wichtige Punkte anfordern.
Eine wichtige Rolle bei der Untersuchung spielte auch die Tatsache, daß eines der antragstellenden Unternehmen, wie unter Randnummer 18 dargelegt, in die Hände eines anderen Eigentümers überging, was sich auf die Fortsetzung der Untersuchung hätte auswirken können. Die betreffenden Verhandlungen, die zum Verkauf von BASF Magnetics an die koreanische KOHAP-Gruppe führten, wurden 1996 aufgenommen und im Januar 1997 abgeschlossen.
C. WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(13) Die Überprüfung betrifft zur Aufnahme vorgerichtete VHS-Videobänder in Kassetten, ohne Aufzeichnung (d. h. Videokassetten) des KN-Codes (ex) 8523 13 00.
Wie in der Verordnung (EWG) Nr. 4062/88 der Kommission (12) zur Einführung vorläufiger Antidumpingzölle auf Videokassetten aus Hongkong und Korea dargelegt, werden Videokassetten im allgemeinen in Lizenz der JVC (Japan Victor Company) hergestellt. Sie werden in Videokameras zur Aufnahme von Videofilmen oder in Videogeräten zur Aufnahme und Wiedergabe von Fernsehprogrammen sowie zum Abspielen zuvor aufgenommener Spielfilme oder mit einer Videokamera aufgezeichneter Filme verwendet. Trotz möglicher Unterschiede in der Länge und in der Qualität des Videobandes können Videokassetten als eine einzige Kategorie von Waren angesehen werden.
Die Untersuchung ergab, daß die in Hongkong und Korea hergestellten und auf dem Inlandsmarkt verkauften Videokassetten einerseits und die aus diesen Ländern in die Gemeinschaft ausgeführten Videokassetten andererseits die gleichen grundlegenden technischen und materiellen Eigenschaften sowie die gleichen Verwendungen haben. Dies gilt auch für die aus diesen Ländern in die Gemeinschaft eingeführten Videokassetten und die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten und verkauften Videokassetten. Auch hinsichtlich der Verbrauchervorstellung und der Vertriebskanäle ist ein direkter Wettbewerb zwischen den Videokassetten aus Hongkong und Korea und den vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft verkauften Videokassetten zu beobachten.
Daher wurde im Einklang mit den Feststellungen in der überprüften Verordnung der Schluß gezogen, daß die Videokassetten mit Ursprung in Korea und Hongkong und die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in der Gemeinschaft verkauften Videokassetten eine gleichartige Ware im Sinne des Artikels 2 Absatz 12 der Verordnung 2423/88 bilden.
D. WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT
(14) Zum Zeitpunkt der Ausgangsuntersuchung bestand der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, in dessen Name der Antrag gestellt wurde, aus den folgenden vier Herstellern: Agfa-Gevaert AG, BASF Magnetics GmbH, Magna Tonträger Produktions GmbH und PDM Magnetics.
Nach der Einführung der überprüften Maßnahmen stellte die Magna Tonträger Produktions GmbH die Herstellung von Videokassetten ein. Die Produktion von Afga-Gevaert wurde von einem der anderen Gemeinschaftshersteller (BASF Magnetics GmbH) übernommen. Außerdem wurde die Produktion von PDM Magnetics von einem anderen Unternehmen, der Sauerland-Kunststoffe GmbH & Co. KG (nachstehend "Sauerland") übernommen. Daher blieben von den vier Unternehmen, die die Ausgangsuntersuchung beantragt hatten, nur die beiden folgenden übrig: BASF Magnetics und Sauerland. Auf diese Hersteller entfielen rund 45 % der Gesamtproduktion von Videokassetten in der Gemeinschaft.
(15) Ein Ausführer machte geltend, daß BASF Magnetics gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung 2423/88 aus dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auszuschließen sei, da dieses Unternehmen auch Videokassetten einführe. Die Untersuchung ergab, daß BASF Magnetics in der Vergangenheit tatsächlich Videokassetten aus einem der betroffenen Länder eingeführt hatte, jedoch nur in geringen Mengen und während eines begrenzten Zeitraums. Diese Einfuhren erfolgten auf OEM-Grundlage und betrafen einen ganz bestimmten Markt eines Mitgliedstaats, auf dem der Preiswettbewerb besonders hart war. Diese Einfuhren machten nur einen geringen Teil der Gesamtverkäufe aus (rund 4 % in einem Jahr) und wurden von dem Gemeinschaftshersteller in dem Bemühen getätigt, sich vor dem erbitterten Wettbewerb auf diesem bestimmten Markt, der auch auf die Billigeinfuhren zurückzuführen war, zu schützen. Im Untersuchungszeitraum führte BASF Magnetics keine Videokassetten ein.
Daher wurde die Auffassung vertreten, daß BASF Magnetics nicht aus dem "Wirtschaftszweig der Gemeinschaft" im Sinne des Artikels 4 Absatz 5 der Verordnung 2423/88 ausgeschlossen werden sollte.
(16) Außerdem machten einige koreanische Ausführer geltend, die Produktion derjenigen Montagebetriebe in der Gemeinschaft, die Videokassetten zusammenbauen, müsse der Gesamtproduktion der Gemeinschaft zugerechnet werden. Die Einbeziehung der Produktion der Montagebetriebe hätte zur Folge, daß auf die Gemeinschaftshersteller, die die Überprüfung beantragten, nicht mehr der erforderliche größere Teil der Gemeinschaftsproduktion entfallen würde. Bei der Prüfung der Repräsentativität der Hersteller wurde jedoch die Auffassung vertreten, daß die Produktion von Unternehmen, die lediglich Montagevorgänge durchführen, nicht als echte Gemeinschaftsproduktion betrachtet werden kann. Die Wertschöpfung bei der Montage von Videokassetten ist in der Tat gering. Außerdem machte keiner dieser Montagebetriebe geltend, daß er ein Gemeinschaftshersteller sei. Daher konnten lediglich BASF Magnetics und Sauerland als Gemeinschaftshersteller angesehen werden.
Die Antworten von Sauerland auf den Fragebogen waren nicht ausreichend. Daher konnte die Lage dieses Herstellers bei der Schadensprüfung nicht berücksichtigt werden. Die Untersuchung ergab, daß auf den verbleibenden kooperierenden Gemeinschaftshersteller, BASF Magnetics, bei weitem der größte Teil der Gesamtproduktion dieser beiden Hersteller entfiel.
(17) Auf der Grundlage der vorgenannten Faktoren wurde der Schluß gezogen, daß BASF Magnetics im Rahmen dieser Überprüfung die Voraussetzungen nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung 2423/88 erfuellte, so daß dieses Unternehmen als Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des vorgenannten Artikels angesehen wurde.
(18) Am 22. Januar 1997, d. h. nach dem Ende des Untersuchungszeitraums, ging BASF Magnetics in die Hände der koreanischen KOHAP-Gruppe über. In der Folge wurde BASF Magnetics GmbH in EMTEC Magnetics GmbH umbenannt. Dieses Unternehmen erklärte, daß es den Überprüfungsantrag und die laufende Untersuchung weiterhin unterstützen würde.
E. SCHÄDIGUNG
1. Verbrauch von Videokassetten in der Gemeinschaft
(19) Die Entwicklungen auf dem Gemeinschaftsmarkt ließen sich am besten unter Zugrundelegung der Stückzahlen analysieren. Im Hinblick auf die Ermittlung des Gemeinschaftsverbrauchs wurde die Auffassung vertreten, daß die Ergebnisse unabhängiger Marktforschungsanalysen einerseits und die Angaben des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft andererseits aus zwei wesentlichen Gründen die zuverlässigsten Informationen darstellten. Erstens konnte der sichtbare Verbrauch nicht berechnet werden, da von den anderen Marktteilnehmern keine unternehmensspezifischen Verkaufsdaten eingeholt werden konnten. Zweitens nehmen die amtlichen Einfuhrstatistiken auf das Gewicht (und nicht auf die Stückzahlen) Bezug.
(20) Nach einem stetigen Anstieg in den vorausgegangenen Jahren erreichte der Gemeinschaftsverbrauch 1992 mit 394 Millionen Stück seinen höchsten Stand. Anhand der verfügbaren Angaben für 1993 und 1994 wurde der Verbrauch im Untersuchungszeitraum auf 380 Millionen Stück geschätzt.
2. Entwicklungen bei den Einfuhren
a) Volumen und Marktanteil der Einfuhren
(21) Hier ist daran zu erinnern, daß sich die Eurostat-Angaben, die der Kommission zur Verfügung standen, auf einen KN-Code beziehen, zu dem sowohl Videobänder in Kassetten als auch Videobänder auf Spulen gehören. Daher geben die amtlichen Einfuhrstatistiken der Gemeinschaften keinen genauen Überblick über den Umfang der Einfuhren speziell von Videobändern in Kassetten. Aus diesem Grund wurde es für notwendig erachtet, neben Comext andere, detailliertere Informationsquellen wie die amtlichen Ausfuhrstatistiken der betroffenen Länder oder andere Einfuhrdaten der Gemeinschaft heranzuziehen. Solche modellspezifischen statistischen Angaben über die Einfuhren von Videobändern in Kassetten in die Gemeinschaft stehen jedoch erst seit 1991 zur Verfügung, so daß sich die auf dieser Grundlage gezogenen Schlußfolgerungen auf die Zeit nach 1991 beschränken.
Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft machte geltend, bei der Bewertung der Einfuhren aus Hongkong sollten auch die Einfuhren aus Macau berücksichtigt werden, bei denen es sich in Wirklichkeit um Importe mit Ursprung in Hongkong handeln würde, die lediglich über Macau gelenkt würden. Eine Untersuchung der Kommission im Jahr 1994 ergab jedoch, daß die betreffenden aus Macau eingeführten Waren als Erzeugnisse mit Ursprung in China anzusehen sind. Daher gab es keinen Grund dafür, die Einfuhren aus Macau als Importe mit Ursprung in Hongkong zu behandeln.
Die in den Eurostat-Statistiken unter dem KN-Code 8523 13 00 ausgewiesenen Einfuhren sowohl aus Hongkong als auch aus Korea (in Tonnen) gingen nach der Einführung der ursprünglichen Maßnahmen im Jahr 1989 gegenüber dem Vorjahr drastisch zurück. Die Einfuhren aus Hongkong verringerten sich von 8 289 Tonnen im Jahr 1988 auf 1 314 Tonnen im Jahr 1989, d. h. um 84 %. Die Einfuhren aus Korea gingen im gleichen Zeitraum von 17 511 Tonnen auf 11 491 Tonnen, d. h. um 34 %, zurück.
Zwischen 1989 und dem Ende des Untersuchungszeitraums blieben die unter dem vorgenannten KN-Code ausgewiesenen Einfuhren aus Hongkong auf einem sehr niedrigen Niveau und beliefen sich im Untersuchungszeitraum auf 1 279 Tonnen. Die Einfuhren aus Korea erhöhten sich zwischen 1989 und 1990/1991 (von 11 491 Tonnen auf 20 938 Tonnen), gingen danach aber allmählich auf 13 500 Tonnen zurück, so daß sie sich zwischen 1988 und dem Untersuchungszeitraum insgesamt um 23 % verringerten.
Was die Entwicklung der Einfuhren in Stückzahlen anbetrifft, so blieben die Einfuhren aus Hongkong nach den verfügbaren Angaben zwischen 1991 und dem Untersuchungszeitraum (mit 4,8 Millionen Stück) auf einem niedrigen Niveau. Im Fall Koreas verringerten sich die Einfuhren von 37,3 Millionen Stück im Jahr 1991 auf 26,7 Millionen Stück im Untersuchungszeitraum, d. h. um 28 %.
(22) Wie unter Randnummer 19 dargelegt, wird der Verbrauch von Videokassetten in der Gemeinschaft in Stückzahlen ausgedrückt, während in den amtlichen Einfuhrstatistiken Gewichtsangaben ausgewiesen sind. Da nicht sämtliche Einfuhren von Videobändern aus Hongkong und Korea unter dem einschlägigen KN-Code zwangsläufig Videobänder in Kassetten betrafen, konnte der Marktanteil der gedumpten Einfuhren nicht anhand der Comext-Statistiken ermittelt werden. Daher wurden für diesen Zweck die verfügbaren Informationen aus den vorgenannten Quellen herangezogen, die Aufschluß über die Zahl der eingeführten Videobänder gaben.
Danach blieb der Marktanteil von Hongkong zwischen 1991 und 1993 unter 1 % und erhöhte sich im Untersuchungszeitraum aufgrund eines leichten Anstiegs der Einfuhren bei rückläufiger Nachfrage minimal auf 1,3 %. Der Marktanteil Koreas verringerte sich von 9,8 % im Jahr 1991 auf 7 % im Untersuchungszeitraum.
(23) Somit war im Bezugszeitraum insgesamt eine deutliche Verringerung der Einfuhren aus den betroffenen Ländern zu beobachten.
b) Preise der Einfuhren
Preisentwicklungen
(24) Da sich die Comext-Daten sowohl auf Videobänder in Kassetten als auch auf Videobänder auf Spulen bezogen und nicht nach den einzelnen Modellen von Videokassetten unterschieden, waren die in Comext ausgewiesenen Einfuhrpreise nicht aussagekräftig.
Daher wurde die Preisentwicklung anhand der verfügbaren Stückangaben analysiert. Dazu wurden die beiden Kassettenmodelle (E-180 und E-240) herangezogen, die am häufigsten eingeführt wurden und auf die die Mehrheit (mehr als 75 %) der Kassetteneinfuhren aus den betroffenen Ländern im Untersuchungszeitraum entfiel.
Danach erhöhten sich die Preise der Einfuhren aus Hongkong zwischen 1991 und dem Untersuchungszeitraum bei dem Modell E-180 um 57 % und bei dem Modell E-240 um 17 %. Im Fall der Einfuhren aus Korea war bei dem Modell E-180 ein gewisser Preisanstieg zu beobachten (9 %), während die Preise des Modells E-240 konstant blieben.
Preisunterbietung
(25) Es wurde geprüft, ob es bei den Verkäufen der Videokassetten mit Ursprung in Hongkong und Korea in der Gemeinschaft zu einer Unterbietung der Preise der Gemeinschaftshersteller kam. Dabei wurden die Verkäufe in drei Mitgliedstaaten zugrunde gelegt, die als repräsentativ angesehen wurden, da auf sie mehr als zwei Drittel des gesamten Gemeinschaftsverbrauchs der betroffenen Ware entfielen.
(26) Die Untersuchung ergab, daß es bei den Einfuhren aus Korea in zwei der drei vorgenannten Mitgliedstaaten zu einer gewissen Preisunterbietung kam, deren Umfang je nach Modell schwankte. Im Fall der Einfuhren aus Hongkong konnten keine genauen Preisunterbietungsspannen ermittelt werden, da keiner der Ausführer in Hongkong an der Untersuchung mitarbeitete. Zudem war der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht in der Lage, nähere Einzelheiten zu den Verkäufen von Videokassetten mit Ursprung in Hongkong auf dem Gemeinschaftsmarkt zu übermitteln, was auf den sehr niedrigen Umfang und Marktanteil dieser Einfuhren zurückgeführt werden kann. Daher wurden die Feststellungen gemäß Artikel 7 Absatz 7 Buchstabe b) der Verordnung 2423/88 anhand der verfügbaren Informationen getroffen.
Dabei wurde die Auffassung vertreten, daß die Statistiken die beste Informationsquelle darstellten. Den Einfuhrangaben über die beiden meistimportierten Modelle war zu entnehmen, daß die Einfuhren aus Hongkong im Untersuchungszeitraum zu sehr ähnlichen Preisen verkauft wurden wie die Einfuhren aus Korea. Obwohl für die Einfuhren aus Hongkong ein höherer Antidumpingzoll (21,9 %) gilt als für die Einfuhren aus Korea (3,8 %), wurde der Schluß gezogen, daß es auch bei den Einfuhren aus Hongkong zu einer gewissen Unterbietung der Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft kam.
3. Entwicklungen im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
(27) Bei der Prüfung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft mußte der Tatsache Rechnung getragen werden, daß Agfa 1991 von BASF AG übernommen wurde. Wie unter Randnummer 11 dargelegt, wäre daher ein Vergleich mit den Vorjahren nicht aussagekräftig. Da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 5 der Verordnung 2423/88 nur aus einem einzigen Unternehmen besteht, werden aus Gründen der Vertraulichkeit für dieses Unternehmen nur relative Zahlen angegeben.
a) Verkaufsmengen und Marktanteil
(28) Zwischen 1991 und 1993 gingen die betroffenen Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um rund 27 % zurück, stiegen dann aber zwischen 1993 und dem Untersuchungszeitraum um fast 6 %. Der gleiche Trend zeigte sich auch bei seinem Marktanteil, der nach einem Rückgang zwischen 1991 und 1993 im Untersuchungszeitraum um 10 Punkte (Indexgrundlage) stieg.
b) Verkaufspreise, Umsatz und Rentabilität
(29) Die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft gingen zwischen 1991 und dem Untersuchungszeitraum um mehr als 20 % zurück, wobei sich die Produktionskosten im gleichen Zeitraum noch stärker verringerten. Diese Kosteneinsparungen ergaben sich unter anderem aus der Stillegung eines Betriebs, in dem ein Teil der Videokassetten hergestellt worden war. Die Betriebsstillegung war auf einen Beschluß zurückzuführen, einen bestimmten Teil der Fertigung auszulagern. Obwohl der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft aufgrund des Rückgangs der Verkäufe und der Verkaufspreise Umsatzeinbußen verzeichnete, konnte er seine finanzielle Lage dank der umfangreichen Kosteneinsparungen spürbar verbessern. Ab 1991/92 wurden die finanziellen Verluste schrittweise verringert, so daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Untersuchungszeitraum mehr oder weniger kostendeckend arbeitete. Trotz dieser positiven Entwicklung war die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Untersuchungszeitraum nach wie vor unbefriedigend.
c) Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(30) Nach der vorgenannten Übernahme von Agfa durch BASF AG im Jahr 1991 war 1992 ein Anstieg der Gesamtproduktion zu beobachten. Zwischen 1992 und 1993 ging die Produktion dann um 19 % zurück, allerdings stieg sie zwischen 1993 und dem Untersuchungszeitraum wieder um 3 %. Die Produktionskapazität konnte nach den Angaben von BASF Magnetics während des gesamten Zeitraums an die Produktionserfordernisse angepaßt werden, so daß sich eine konstante Kapazitätsauslastung ergab.
d) Beschäftigte
(31) Zwischen 1991 und dem Untersuchungszeitraum verringerte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die Zahl der Beschäftigten im Bereich der Produktion und des Verkaufs von Videokassetten um mehr als 40 %. Dies war zu einem großen Teil auf die Stillegung des vorgenannten Betriebs zurückzuführen, da allein dadurch mehr als 450 Arbeitsplätze verlorengingen.
e) Schlußfolgerung
(32) Die Prüfung der vorgenannten Indikatoren zeigt, daß sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zwischen 1991 und 1993 verschlechterte. Dagegen war zwischen 1993 und dem Untersuchungszeitraum eine Verbesserung zu beobachten. Dennoch blieb insbesondere die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unbefriedigend.
F. SCHADENSURSACHE
(33) Die Kommission prüfte, ob das Volumen und die Preise der betroffenen Einfuhren für die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ursächlich waren und ob der Einfluß dieser Einfuhren so stark war, daß von einer bedeutenden Schädigung im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Verordnung 2423/88 gesprochen werden kann. Dabei wurde gewährleistet, daß die Auswirkungen anderer Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht den betroffenen Einfuhren angelastet wurden.
(34) Die Einfuhren aus Hongkong verringerten sich nach 1988 beträchtlich, so daß sich ihr Marktanteil im Untersuchungszeitraum nur auf 1,3 % belief. Angesichts der besonderen Umstände in diesem Verfahren kann daher nicht bestätigt werden, daß die Einfuhren aus Hongkong weiterhin einen bedeutenden Einfluß auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hatten.
(35) Auch die Einfuhren aus Korea verringerten sich, wobei sich ihr Marktanteil im Untersuchungszeitraum nur noch auf 7 % gegenüber etwa 9,8 % im Jahr 1991 belief. Prozentual ausgedrückt waren die Marktanteileinbußen Koreas höher als diejenigen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
(36) Bei den Einfuhrpreisen der Videokassetten mit Ursprung in Korea war konstant eine leicht steigende Tendenz zu beobachten, während es bei den Einfuhren mit Ursprung in Hongkong zu einem deutlichen Preisanstieg kam.
(37) Außerdem ergab die Untersuchung, daß sich die Produktionkosten von BASF noch stärker verringerten als die Verkaufspreise dieses Unternehmens, so daß sich dessen finanzielle Lage verbesserte.
(38) Die Einfuhren aus den anderen Drittländern erhöhten sich im Bezugszeitraum zum Teil beträchtlich. Zwischen 1989 (Jahr der Einführung der Maßnahmen) und dem Untersuchungszeitraum stiegen die Einfuhren aus Indien, Macau, Malaysia, Singapur, Taiwan, Thailand und der Türkei von 4 415 Tonnen auf 21 310 Tonnen. Gemessen in Stückzahlen erhöhten sich die Einfuhren aus diesen Ländern zwischen 1991 und dem Untersuchungszeitraum von fast 32 Millionen Stück auf 82 Millionen Stück. Damit stieg ihr Marktanteil von 8,5 % auf 21,7 %, wobei die USA und Japan im Untersuchungszeitraum zusätzlich Marktanteile von 2,2 % bzw. 6,7 % hatten. Außerdem ergab die Untersuchung, daß die Preise der Einfuhren aus diesen Ländern im Untersuchungszeitraum deutlich niedriger waren als die Preise der Einfuhren aus Hongkong und Korea und damit die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft deutlich unterboten.
Somit erhöhten sich die Einfuhren aus den anderen Drittländern, während sich gleichzeitig die Importe aus Hongkong und Korea verringerten.
(39) Hier ist darauf hinzuweisen, daß es in der Gemeinschaft neben mehreren Betrieben zur Montage von Videokassetten auch noch andere Hersteller gibt, die nicht zu den Antragstellern gehörten. Keiner dieser anderen Hersteller/Montagebetriebe unterstützte den im Namen von BASF Magnetics und Sauerland gestellten Überprüfungsantrag.
Anhand der verfügbaren Informationen wurde festgestellt, daß im Untersuchungszeitraum rund 40 % des Gemeinschaftsmarkts auf eingeführte Videokassetten entfielen, die restlichen 60 % dagegen auf Lieferanten in der Gemeinschaft, einschließlich des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Daher dürfte die Konkurrenz der anderen Gemeinschaftsanbieter einen maßgeblichen Anteil an der rückläufigen Preisentwicklung auf dem Gemeinschaftsmarkt gehabt haben, an die sich der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft anpassen mußte. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß sich der innergemeinschaftliche Wettbewerb verstärkte, da der koreanische Ausführer Saehan Media, für den die überprüften Maßnahmen gelten, einen Produktionsbetrieb in Irland gründete, um den Markt von der Gemeinschaft aus zu beliefern.
Schlußfolgerung zur Schadensursache
(40) Daher wird der Schluß gezogen, daß die Gesamteinfuhren aus Hongkong und Korea für sich genommen keinen bedeutenden Einfluß auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hatten. Die Tatsache, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft keine besseren Ergebnisse erzielte, ist vielmehr auf die Einfuhren aus den anderen Drittländern und auf den innergemeinschaftlichen Wettbewerb zurückzuführen.
G. ERNEUTES AUFTRETEN DER SCHÄDIGUNG
(41) Gemäß Artikel 15 der Verordnung 2423/88 wurde geprüft, ob die Schädigung bei einem Auslaufen der Maßnahmen wahrscheinlich erneut auftreten würde.
Unter Berücksichtigung der vorstehenden Analyse wurde den folgenden Aspekten Rechnung getragen:
- Aus Hongkong wurden nur geringe Mengen eingeführt, und die Einfuhren aus Korea waren rückläufig. Angesichts dieser Entwicklung und unter Berücksichtigung der Einfuhren aus den anderen Ländern sowie der Konkurrenz der anderen Unternehmen ist nicht davon auszugehen, daß sich die Einfuhren aus Hongkong und Korea nach dem Auslaufen der Maßnahmen wieder so stark erhöhen werden, daß es zu einer Schädigung kommt. Was das Argument des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft anbetrifft, die über Macau gelenkten Einfuhren mit Ursprung in Hongkong seien ein Beweis für das in Hongkong vorhandene Exportpotential, so konnte diesem Vorbringen aus den unter Randnummer 21 genannten Gründen nicht gefolgt werden.
Außerdem sollte daran erinnert werden, daß für die Einfuhren aus Korea relativ niedrige Antidumpingzölle gelten, so daß ungeachtet ihrer bisherigen Abhilfewirkung nicht davon auszugehen ist, daß ihr Außerkrafttreten in absehbarer Zukunft einen spürbaren Einfluß auf das Exportverhalten der koreanischen Hersteller haben und zu einer nennenswerten Erhöhung der Einfuhren von Videokassetten mit Ursprung in Korea führen wird.
- Was den Preisrückgang anbetrifft, so ist angesichts des begrenzten Umfangs und der höheren Preise der Einfuhren aus Hongkong und Korea im Vergleich zu den Einfuhren aus den anderen Drittländern sowie aufgrund desstarken innergemeinschaftlichen Wettbewerbs nicht zu erwarten, daß das Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen betreffend diese beiden Länder zu einem nennenswerten Preisrückgang auf dem Gemeinschaftsmarkt führen wird.
- Soweit es um die ungenutzten Kapazitäten in den von diesem Verfahren betroffenen Ländern geht, so ist den Statistiken zu entnehmen, daß aus Hongkong seit der Einführung der überprüften Maßnahmen nur sehr geringe Mengen eingeführt wurden. Es ist nicht davon auszugehen, daß während dieses langen Zeitraums nennenswerte Produktionskapazitäten aufrechterhalten wurden. Diese Schlußfolgerung wird durch eine Analyse der Ausfuhrstatistiken von Hongkong bestätigt, die zeigt, daß die Ausfuhren Hongkongs seit 1988 weltweit stark zurückgingen. Dies deutet ebenfalls darauf hin, daß auch die Produktionskapazität verringert wurde. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß keine Beweise dafür vorgelegt wurden, daß Hongkong, wie vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft geschätzt, über eine ungenutzte Produktionskapazität in Höhe von 28 Millionen Stück verfügt.
In Korea kam es aufgrund der von Saehan beschlossenen Produktionsverlagerung in die Gemeinschaft zu einer Verringerung der Produktionskapazität. Außerdem ergab die Untersuchung, daß die durchschnittliche Kapazitätsauslastung bei den drei kooperierenden Herstellern, auf die im Untersuchungszeitraum fast sämtliche Ausfuhren in die Gemeinschaft entfielen, über 80 % lag. Daher wird der Schluß gezogen, daß im Fall der Nutzung der bisher brachliegenden Kapazität zwar eine beträchtliche Zahl zusätzlicher Videokassetten hergestellt werden könnte, daß die Hersteller aber nicht über einen großen Spielraum für die Erhöhung ihrer Produktion und ihrer Ausfuhren verfügen. Außerdem gibt es keine Faktoren wie beispielsweise die Einführung von Antidumpingzöllen durch andere Drittländer, die klar darauf hindeuten, daß das restliche Produktionspotential für Ausfuhren in die Gemeinschaft genutzt werden könnte. Die Entwicklung der Ausfuhren aus Korea in die Gemeinschaft spricht für das Gegenteil, da sich das Volumen der Einfuhren aus Korea zwischen 1992 und dem Untersuchungszeitraum spürbar verringerte und ihr Marktanteil zurückging. Dieser Trend wird durch die Entwicklungen in den letzten Jahren bestätigt.
- Hinsichtlich der Lagerbestände ergab die Untersuchung, daß die durchschnittlichen Lagerbestände etwas mehr als 8 % des Produktionsvolumens der kooperierenden koreanischen Unternehmen ausmachten, so daß es keine nennenswerte Überproduktion gab.
(42) Da die Untersuchung den normalen Zeitraum deutlich überschritt und sich die Struktur des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft änderte (siehe Randnummer 18), wurde es für angemessen angesehen zu prüfen, ob sich die vorgenannten Entwicklungen nach dem Untersuchungszeitraum fortsetzten. Dabei zeigte sich, daß der Marktanteil der Einfuhren aus Hongkong weiter zurückging und sich 1996 in der Fünfzehnergemeinschaft auf 0,5 % belief. Der Marktanteil der Einfuhren aus Korea verringerte sich drastisch, und zwar auf ebenfalls 0,5 % im Jahr 1996 (Fünfzehnergemeinschaft). Gleichzeitig gab es im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft weitere Anzeichen für eine Wiederbelebung.
(43) Daher ist nicht davon auszugehen, daß die Einfuhren mit Ursprung in Hongkong und Korea bei Auslaufen der derzeitigen Antidumpingmaßnahmen erneut bedeutende schädigende Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft haben werden.
H. DUMPING
(44) Da die Einfuhren aus Hongkong und Korea keine bedeutenden Auswirkungen hatten und im Fall des Auslaufens der Maßnahmen nicht von einer erneuten Schädigung auszugehen ist, sind die Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung der derzeitigen Maßnahmen nicht erfuellt. Da die Schlußfolgerungen der Kommission nicht davon berührt werden, ob die Ausfuhren bestimmter Unternehmen gedumpt waren oder nicht, wurde die Frage des Dumpings nicht geprüft.
I. SCHLUSSFOLGERUNG
(45) Daher wird die Auffassung vertreten, daß die etwaige Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht in bedeutendem Maße durch die gedumpten Einfuhren von Videokassetten aus Hongkong und Korea verursacht wurde, sondern durch die Einfuhren aus den anderen Drittländern und durch die Konkurrenz derjenigen Gemeinschaftsunternehmen, die sich dem Antrag nicht anschlossen. Wie unter den Randnummern 41 bis 43 dargelegt, ist im Fall des Auslaufens der Maßnahmen nicht von einer erneuten bzw. einer drohenden Schädigung durch die Einfuhren aus diesen beiden Ländern auszugehen. Daher wird die Auffassung vertreten, daß das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Videobändern in Kassetten mit Ursprung in Hongkong und der Republik Korea eingestellt werden und die Antidumpingmaßnahmen umgehend auslaufen sollten. Diese Schlußfolgerung wird dadurch bekräftigt, daß die Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von Videokassetten mit Ursprung in der Volksrepublik China, wie unter Randnummer 4 dargelegt, außer Kraft traten und daß eine Diskriminierung der Einfuhren mit Ursprung in Korea und Hongkong vermieden werden sollte.
(46) Die Kommission unterrichtete den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft über ihre Ergebnisse; letzterer stimmte einzelnen Punkten sowie der Schlußfolgerung nicht zu. Nach Prüfung der übermittelten Informationen und Argumente bestätigt die Kommission jedoch die vorgenannte Schlußfolgerung.
(47) Die Mitgliedstaaten erhoben keine Einwände gegen die Einstellung des Verfahrens -
BESCHLIESST:
Einziger Artikel
Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Videobändern in Kassetten des KN-Codes ex 8523 13 00 mit Ursprung in Hongkong und der Republik Korea wird eingestellt.
Brüssel, den 6. Januar 1998