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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 10. August 1983,
mit der festgestellt wird, daß acht Geräte »Perkin Elmer - Atomic Absorption Spectrophotometer, model 4000" unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können
(83/440/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 608/82 (2),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (3), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Deutschland hat mit Schreiben an die Kommission vom 13. Januar 1983 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob die Geräte:
1. »Perkin Elmer - Atomic Absorption Spectrophotometer, model 4000", bestellt am 23. Juli 1979 und bestimmt zur Ausarbeitung von neuen Methoden zur Gewässergütekontrolle und Erforschung der Grundpegelbelastungsmeßsituation,
2. »Perkin Elmer - Atomic Absorption Spectrophotometer, model 4000", bestellt am 10. Januar 1980 und bestimmt zur Untersuchung der natürlichen Belastung von Böden und Pflanzen mit Schwermetallen beziehungsweise von mit Schwermetallen kontaminierten Böden,
3. »Perkin Elmer - Atomic Absorption Spectrophotometer, model 4000" bestellt am 18. Mai 1981 und bestimmt zur Spurenanalyse silikatischen Materials und von Erzproben,
4. »Perkin Elmer - Atomic Absorption Spectrophotometer, model 4000", bestellt am 23. September 1981 und bestimmt zur Darstellung und Charakterisierung von Komplex-Verbindungen und metallorganischen Verbindungen,
5. »Perkin Elmer - Atomic Absorption Spectrophotometer, model 4000", bestellt am 28. Juni 1982 und bestimmt zur Untersuchung von Spurenelementen bei Verbrennungspatienten und Patienten, die sich Operationen unter extra-corporalem Kreislauf unterziehen müssen,
6. »Perkin Elmer - Atomic Absorption Spectrophotometer, model 4000", bestellt am 6. März 1980 und bestimmt zur spektrochemischen Gesteins- und Mineralanalyse im Hauptbestandteils- bis Spurenbereich,
7. »Perkin Elmer - Atomic Absorption Spectrophotometer, model 4000", bestellt am 12. März 1980 und bestimmt zur chemischen Spurenanalyse der Schwermetalle Blei und Chrom in marinen Sedimenten und Tieren und zur Untersuchung der chemischen Bindungsformen,
8. »Perkin Elmer - Atomic Absorption Spectrophotometer, model 4000", bestellt am 27. Mai 1980 und bestimmt zur Untersuchung des Korrosionsverhaltens metallischer Werkstoffe gegenüber wäßrigen Medien und zur Untersuchung der galvanischen und aussenstromlosen Abscheidung metallischer Schichten,
wissenschaftlichen Charakter besitzen und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden.
Am 5. Juli 1983 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.
Die Prüfung hat ergeben, daß es sich um Spektrophotometer handelt. Aufgrund ihrer objektiven Merkmale wie der hohen Empfindlichkeit sowie ihrer Verwendungszwecke sind die Geräte für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Ausserdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Die Geräte sind somit als wissenschaftliche Geräte anzusehen.
Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, diese Geräte von den Zöllen freizustellen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Geräte »Perkin Elmer - Atomic Absorption Spektrophotometer, model 4000", bestellt am:
1. 23. Juli 1979,
2. 10. Januar 1980,
3. 18. Mai 1981,
4. 23. September 1981,
5. 28. Juni 1982,
6. 6. März 1980,
7. 12. März 1980,
8. 27. Mai 1980,
und die Gegenstand des Antrags Deutschlands vom 13. Januar 1983 sind, können unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 10. August 1983