Verordnung (EG) Nr. 2205/2003 der Kommission
vom 17. Dezember 2003
zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Zwecks Angleichung an die internationalen Normen des Codex Alimentarius und des Internationalen Olivenölrates sind bestimmte Grenzwerte für Olivenöle und Oliventresteröle in der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission vom 11. Juli 1991 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung(2) und in der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 15 der Kombinierten Nomenklatur gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu überarbeiten.
(2) Die Verordnung (EG) Nr. 1513/2001 des Rates vom 23. Juli 2001 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 136/66/EWG und der Verordnung (EG) Nr. 1638/98 hinsichtlich der Geltungsdauer der Beihilferegelung und der Qualitätssicherung für Olivenöl(3) erfordert die Neufassung der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 15 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87.
(3) Im Hinblick auf eine Angleichung der Rechtstexte ist die Fassung der Bezeichnung für die Unterposition 1509 10 10 der Kombinierten Nomenklatur in einigen Sprachen zu überarbeiten.
(4) Daraus ergibt sich eine Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87.
(5) Die letzte Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 gilt ab 1. November 2003. Folgerichtig sollte diese Verordnung von dem gleichen Tag an gültig sein.
(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Bestimmungen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. November 2003.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Dezember 2003