ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 20. Dezember 1995 zur Änderung der Entscheidung 95/357/EG zur Festlegung eines Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen und Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen, zur Festlegung genauer Bestimmungen über die von den tierärztlichen Sachverständigen der Kommission durchzuführenden Kontrollen sowie zur Aufhebung der Entscheidung 94/24/EG (Text von Bedeutung für den EWR) (96/35/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch den Vertrag über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 9,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), zuletzt geändert durch den Vertrag über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In der Entscheidung 95/357/EG der Kommission (3) ist das Verzeichnis der für die Veterinärkontrollen für Erzeugnisse und Tiere aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen festgelegt.
Einige Grenzkontrollstellen wurden von den Kommissionsdienststellen kontrolliert. Die Mitgliedstaaten haben außerdem die Möglichkeit, die Streichung bereits aufgenommener Grenzkontrollstellen bzw. die Aufnahme neuer Grenzkontrollstellen in dieses Verzeichnis vorzuschlagen, wobei die neuen Stellen vor ihrer Aufnahme kontrolliert werden müssen.
Die Kontrollergebnisse und die Vorschläge der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten machen eine Änderung der Entscheidung 95/357/EG der Kommission erforderlich.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 95/357/EG wird wie folgt geändert:
1. In dem Teil betreffend Dänemark erhalten die Angaben zur Grenzkontrollstelle Ålborg folgende Fassung:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2. In dem Teil betreffend Deutschland erhalten die Angaben zur Grenzkontrollstelle Weil/Rhein folgende Fassung:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
3. In dem Teil betreffend die Niederlande erhalten die Angaben zu allen Grenzkontrollstellen folgende Fassung:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4. In dem Teil betreffend Portugal wird folgende Grenzkontrollstelle an der durch die alphabetische Reihenfolge vorgegebenen Stelle eingefügt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
5. In dem Teil betreffend das Vereinigte Königreich:
- werden die Grenzkontrollstellen Boston, Keadby Wharf, Howdendyke Wharf und Mistley sowie die diesbezüglichen Angaben gestrichen;
- erhalten die Angaben zur Grenzkontrollstelle Harwich folgende Fassung:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. Dezember 1995