VERORDNUNG (EWG) Nr. 3818/90 DER KOMMISSION
vom 19. Dezember 1990
zur Festsetzung von Richtplafonds und zusätzlichen Durchführungsbestimmungen für den ergänzenden Mechanismus im Handel mit Obst und Gemüse zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 251 Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 des Rates vom 11. Dezember 1990 mit den Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Mechanismus im Handel mit frischem Obst und Gemüse zwischen Portugal und den übrigen Mitgliedstaaten (1), insbesondere auf Artikel 8,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 3659/90 des Rates vom 11. Dezember 1990 über die Erzeugnisse, die während der zweiten Stufe des Beitritts Portugals unter den ergänzenden Handelsmechanismus fallen, (2) unterliegen u.a. Orangen und andere als zur Herstellung von Apfelwein geeignete Äpfel ab 1. Januar 1991 dem ergänzenden Handelsmechanismus (EHM).
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/90 der Kommission (3) wurden die Durchführungsbestimmungen für den ergänzenden Mechanismus im Handel mit Obst und Gemüse zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten festgelegt.
Nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 sind die mit Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte vorgesehenen Richtplafonds für den Zeitraum festzusetzen, in dem der portugiesische Markt bei den betreffenden Erzeugnissen als besonders empfindlich im Sinne von Artikel 2 derselben Verordnung gilt. Bei der Berechnung dieser Plafonds wird eine zunehmende Steigerung des Handels zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammenset
zung am 31. Dezember 1985 und Spanien einerseits sowie Portugal andererseits berücksichtigt.
Die Sicherheit für die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 genannten EHM-Lizenzen wird so hoch angesetzt, daß sie das reibungslose Funktionieren dieser Regelung gewährleistet.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für Orangen der KN-Codes 0805 10 11, 0805 10 15, 0805 10 19, 0805 10 21, 0805 10 25, 0805 10 29, 0805 10 31, 0805 10 35, 0805 10 39, 0805 10 41, 0805 10 45 und 0805 10 49 sowie für andere als zur Herstellung von Apfelwein geeignete Äpfel der KN-Codes 0808 10 93 und 0808 10 99 werden
1. die in Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte vorgesehenen Richtplafonds,
2.die durch besondere Marktempfindlichkeit gekennzeichneten Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90
im Anhang festgesetzt.
Artikel 2
Die Sicherheit für die EHM-Lizenz gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 wird für die in Artikel 1 genannten Erzeugnisse auf 8 ECU/100 kg netto festgesetzt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1991 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. Dezember 1990