VERORDNUNG (EWG) Nr. 196/91 DES RATES vom 21. Januar 1991 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung hinsichtlich der Waren, die auf einzelstaatlicher Ebene mengenmässigen Beschränkungen unterliegen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
gestützt auf die Regelungen für die gemeinsamen Agrarmarktorganisationen sowie die Regelungen nach Artikel 235 des Vertrages für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse, insbesondere die Vorschriften dieser Regelungen, die ein Abweichen von dem allgemeinen Grundsatz ermöglichen, daß alle mengenmässigen Beschränkungen oder Maßnahmen gleicher Wirkung lediglich durch die in diesen Regelungen vorgesehenen Maßnahmen ersetzt werden,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3156/90 (2), bezieht sich in ihrem Anhang I bei der Bezeichnung und der Codeangabe der Waren mit Ursprung in Drittländern, die auf Gemeinschaftsebene nicht liberalisiert sind, auf die Nomenklaturen
des Gemeinsamen Zolltarifs und der NIMEXE. Diese beiden Nomenklaturen sind durch eine neue "Kombinierte Nomenklatur" (KN) genannte Nomenklatur ersetzt worden, deren Codes und Warenbezeichnungen ab 1. Januar 1988 an die Stelle derjenigen der beiden erstgenannten Nomenklaturen treten. Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 ist deshalb entsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 21. Januar 1991.