VERORDNUNG (EG) Nr. 1554/94 DER KOMMISSION vom 30. Juni 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 133/94 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Änderung von Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 kann bei der Ausfuhr von Inulinsirup gemäß Artikel 19 Absatz 2 derselben Verordnung eine Erstattung gewährt werden. Um für Inulinsirup gegebenenfalls unterschiedliche Erstattungen festsetzen zu können, sollte die Nomenklatur im Fall der im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (3) genannten Erzeugnisse geändert werden, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 607/94 (4).
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Anhang "Nomenklatur der Ausfuhrerstattungen für Agrarerzeugnisse" der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 werden in Sektor 16 "Sirupe und andere Erzeugnisse des Zuckersektors" die die KN-Code 1702 60 90 und 1702 90 90 betreffenden Angaben durch die Angaben im Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Juli 1994.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Juni 1994