VERORDNUNG (EG) Nr. 2541/97 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 1997 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 hinsichtlich der bei der Ausfuhr von bestimmtem Obst und Gemüse anzuwendenden Erstattungsnomenklatur
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 35 Absatz 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Verordnung (EG) Nr. 2086/97 der Kommission vom 4. November 1997 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif (2) ist die kombinierte Nomenklatur zu ändern, insbesondere für Tomaten/Paradeiser (*), Orangen, Zitronen, Trauben, Äpfel, Pfirsiche und Nektarinen.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2470/97 (4), wurde unter Zugrundelegung der kombinierten Nomenklatur eine Erstattungsnomenklatur festgelegt. Die genannte Änderung ist in der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zu berücksichtigen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wird der Sektor 10 durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Dezember 1997