Verordnung (EG) Nr. 1231/2001 der Kommission
vom 22. Juni 2001
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 786/2001 zur Eröffnung der Dringlichkeitsdestillation gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 für Tafelweine in Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2826/2000(2), insbesondere auf die Artikel 30 und 33,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 786/2001(3) ist die Dringlichkeitsdestillation gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 für eine Hoechstmenge von 2,6 Mio. Hektolitern Tafelwein in Spanien eröffnet worden.
(2) Gemäß Artikel 6 derselben Verordnung ist der gewonnene Alkohol erst ab dem 16. Oktober 2001 an die Interventionsstelle zu liefern. Außerdem sieht dieser Artikel für die Brennerei nicht mehr die Möglichkeit vor, einen Vorschuss auf den Preis des zu liefernden Alkohols zu erhalten. Aufgrund der gemachten Erfahrungen und nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel sind die Möglichkeit eines Vorschusses für die Brennerei wiedereinzuführen und die Einschränkung aufzuheben, dass der Alkohol erst ab dem 16. Oktober an die Interventionsstelle geliefert werden kann. Deshalb sind die einschlägigen Bestimmungen wieder zu übernehmen, die in den Verordnungen zur Eröffnung der Dringlichkeitsdestillation aufgeführt sind, die derjenigen für Spanien vorangingen.
(3) Diese Änderungen der Verordnung müssen ab dem 15. Juni 2001 gelten, dem Zeitpunkt, an dem die Destillationsverträge genehmigt werden und die Destillationsmaßnahmen beginnen können.
(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 786/2001 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 2 wird der Gedankenstrich durch folgende zwei Gedankenstriche ersetzt: "- die Bestimmungen von Artikel 62 Absatz 5 über die Zahlung des Preises durch die Interventionsstelle gemäß Artikel 6 Absatz 2;
- die Bestimmungen der Artikel 66 und 67 über den Vorschuss gemäß Artikel 6 Absatz 2."
2. Dem Artikel 4 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: "Der erzeugte Alkohol muss bis spätestens 31. Dezember 2001 an die Interventionsstelle geliefert werden."
3. Artikel 6 Absatz 1 letzter Satz wird gestrichen.
4. Dem Artikel 6 Absatz 2 werden folgende Sätze angefügt: "Die Brennerei kann einen Vorschuss auf diesen Betrag in Höhe von 0,931 EUR je % vol und Hektoliter erhalten. In diesem Fall wird der tatsächlich gezahlte Preis um den Betrag des Vorschusses gekürzt."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 15. Juni 2001.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Juni 2001