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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 103/76 DES RATES
VOM 19 . JANUAR 1976
ÜBER GEMEINSAME VERMARKTUNGSNORMEN FÜR BESTIMMTE FRISCHE ODER GEKÜHLTE FISCHE
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,
GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 DES RATES VOM 19 . JANUAR 1976 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR FISCHEREIERZEUGNISSE ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ,
AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,
IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :
DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 SIEHT DIE MÖGLICHKEIT VOR , GEMEINSAME VERMARKTUNGSNORMEN FESTZULEGEN . DIE ANWENDUNG DIESER NORMEN IST GEEIGNET , ZUR VERBESSERUNG DER QUALITÄT DER VERMARKTETEN FISCHE UND SOMIT ZUR ERLEICHTERUNG IHRES ABSATZES BEIZUTRAGEN .
DIE QUALITÄTSVERBESSERUNG KANN INSBESONDERE DADURCH ERREICHT WERDEN , DASS FISCHE , DIE EINEN BESTIMMTEN FRISCHEGRAD NICHT ERREICHEN , VON DER VERMARKTUNG FÜR DEN MENSCHLICHEN VERZEHR AUSGENOMMEN WERDEN .
IN FAST ALLEN MITGLIEDSTAATEN , DIE SEEFISCHEREI BETREIBEN , WERDEN DIE FISCHE , DIE AUF GRUND DER EINZELSTAATLICHEN RECHTSVORSCHRIFTEN ALS FÜR DEN MENSCHLICHEN VERZEHR GEEIGNET BEFUNDEN WORDEN SIND , NACH GRÖSSE , GEWICHT , AUFMACHUNG UND ANDEREN MERKMALEN SORTIERT ZUM VERKAUF ANGEBOTEN ; AUSSERDEM WIRD EINE KLASSENEINTEILUNG NACH DEM FRISCHEGRAD VORGENOMMEN .
IN ANBETRACHT DER IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 VORGESEHENEN MASSNAHMEN ZUR PREISERMITTLUNG UND PREISBILDUNG KOMMT DER NORMUNG BESTIMMTER ERZEUGNISSE EINE BESONDERE BEDEUTUNG ZU . ES EMPFIEHLT SICH DESHALB , DIE BISHER AUF EINZELSTAATLICHER EBENE VORGENOMMENEN EINTEILUNGEN ZU VEREINHEITLICHEN .
BISHER WIRD EINE EINTEILUNG DER FISCHE NACH KLASSEN NUR VOR DEM ERSTEN VERKAUF VORGENOMMEN , DA EIN GROSSER TEIL VON IHNEN UNMITTELBAR DANACH FILETIERT ODER ANDERWEITIG VERARBEITET WIRD . ES ERSCHEINT DAHER ZWECKMÄSSIG , DIE ANWENDUNG DER GEMEINSAMEN NORMEN AUF DIE ERSTE VERKAUFSSTUFE IN DER GEMEINSCHAFT ZU BESCHRÄNKEN .
DIE NORMEN MÜSSEN FÜR ALLE IM HOHEITSGEBIET DER MITGLIEDSTAATEN DER GEMEINSCHAFT VERMARKTETEN SPEISEFISCHE EINSCHLIESSLICH DER EINFUHREN GELTEN . DIE BEGRENZUNG DER DEM BERUFSHANDEL AUFERLEGTEN VERPFLICHTUNG AUF ZUM MENSCHLICHEN VERZEHR BESTIMMTE FISCHE ERMÖGLICHT EINE KLARERE UND SCHNELLERE UNTERSCHEIDUNG ZWISCHEN DEN ERZEUGNISSEN , DIE WEGEN IHRER ZULASSUNG ZUM MENSCHLICHEN VERZEHR ZU DIESEM ZWECK VERWENDET WERDEN UND SOMIT DER KLASSIFIZIERUNG UNTERLIEGEN , UND DEN ÜBRIGEN ERZEUGNISSEN . DIES ERLEICHTERT SOWOHL DIE VERMARKTUNG AUF DER STUFE , AUF DER DIE NORMEN ANGEWENDET WERDEN , ALS AUCH DIE KONTROLLE DER EINHALTUNG DIESER NORMEN . ES ERSCHEINT JEDOCH ERFORDERLICH , VON IHREM ANWENDUNGSBEREICH BESTIMMTE DIREKTVERKÄUFE GERINGER MENGEN AN EINZELHÄNDLER ODER VERBRAUCHER AUSZUNEHMEN .
DIE ELF IN DIESER VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN FISCHARTEN MACHEN ETWA 60 V.H . DER GESAMTERZEUGUNG DER GEMEINSCHAFT AN FRISCHEN FISCHEN UND ETWA 80 V.H . DER EINFUHR AUS DRITTEN LÄNDERN AUS . ES EMPFIEHLT SICH DAHER , DIE NORMEN VORRANGIG AUF DIESE FISCHARTEN ANZUWENDEN .
AUSSCHLAGGEBEND FÜR DIE BEURTEILUNG DER QUALITÄT DES FISCHES IST SEIN FRISCHEZUSTAND . DARÜBER HINAUS IST IN ANBETRACHT DER UNTERSCHIEDLICHEN KAUFGEWOHNHEITEN DER VERBRAUCHER UND DER IN DER GEMEINSCHAFT ÜBLICHEN VERARBEITUNGSMETHODEN AUCH EINE EINTEILUNG NACH GRÖSSENKLASSEN UNERLÄSSLICH .
DIE UNTERSCHIEDE IN FRISCHE UND GRÖSSE MÜSSEN AUF ANGEMESSENE WEISE ZUM AUSDRUCK KOMMEN . ES EMPFIEHLT SICH DAHER , EINE BEGRENZTE , ABER AUSREICHENDE ZAHL VON FRISCHEKLASSEN UND GRÖSSENKLASSEN VORZUSEHEN .
ES GIBT BISHER KEINE OBJEKTIVE METHODE , UM DEN FRISCHEZUSTAND OHNE GROSSEN ZEIT - UND KOSTENAUFWAND ZU BEURTEILEN . ALLEIN DIE ORGANOLEPTISCHE BEURTEILUNG , DIE IM ÜBRIGEN IN DEN MITGLIEDSTAATEN ANGEWANDT WIRD , ERFÜLLT DIESE ANFORDERUNG UND STELLT SOMIT EIN BRAUCHBARES VERFAHREN DAR .
IN ANBETRACHT DER IN DEN MEISTEN MITGLIEDSTAATEN ÜBLICHEN PRAXIS ERSCHEINT ES ZWECKMÄSSIG , DASS DER BERUFSHANDEL DIE EINTEILUNG IN FRISCHEKLASSEN UND GRÖSSENKLASSEN VORNIMMT . ES EMPFIEHLT SICH , INSBESONDERE FÜR DIE BEURTEILUNG DES FRISCHEGRADES AN HAND ORGANOLEPTISCHER MERKMALE SACHVERSTÄNDIGE HINZUZUZIEHEN , DIE VON DEN BETREFFENDEN BERUFSVERBÄNDEN BENANNT WERDEN .
IM HINBLICK AUF EINE GEGENSEITIGE UNTERRICHTUNG IST ES ZWECKMÄSSIG , DASS JEDER MITGLIEDSTAAT DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION EIN VERZEICHNIS DER NAMEN UND ANSCHRIFTEN DER BETREFFENDEN SACHVERSTÄNDIGEN UND BERUFSVERBÄNDE ÜBERMITTELT .
DIE AUS DRITTEN LÄNDERN EINGEFÜHRTEN FISCHE MÜSSEN UNBEDINGT DEN GEMEINSCHAFTSNORMEN ENTSPRECHEN .
DIE ANWENDUNG DER GENANNTEN GEMEINSCHAFTSNORMEN AUF DIESE FISCHE MACHT ES NOTWENDIG , ZUSÄTZLICHE ANGABEN AUF DEN VERPACKUNGEN VORZUSCHREIBEN . DIES GILT JEDOCH NICHT FÜR FISCHE , DIE VON SCHIFFEN UNTER DEN GLEICHEN BEDINGUNGEN WIE DIE GEMEINSCHAFTSERZEUGUNG IN DIE GEMEINSCHAFT VERBRACHT WERDEN -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ARTIKEL 1
IM SINNE DIESER VERORDNUNG SIND :
A ) VERMARKTUNG : ERSTES ANBIETEN UND ERSTER VERKAUF NACH DEM EINTREFFEN IN DER GEMEINSCHAFT ;
B ) LOS : EINE BESTIMMTE MENGE EINER FISCHART , DIE DER GLEICHEN BEHANDLUNG UNTERWORFEN WURDE UND GEGEBENENFALLS VOM GLEICHEN FANGPLATZ UND VOM GLEICHEN SCHIFF STAMMT ;
C ) FANGPLATZ : IN DER FISCHEREI GEBRÄUCHLICHE BEZEICHNUNG DES ORTES , AN DEM DIE FÄNGE GETÄTIGT WORDEN SIND ;
D ) AUFMACHUNG : FORM , IN DER DIE FISCHE ANGEBOTEN WERDEN , WIE Z.B . GANZ , AUSGENOMMEN , OHNE KOPF USW .
ARTIKEL 2
( 1 ) DIE IN ARTIKEL 3 GENANNTEN , IN DER GEMEINSCHAFT ERZEUGTEN FISCHE DÜRFEN INNERHALB DER GEMEINSCHAFT FÜR DEN MENSCHLICHEN VERZEHR NUR DANN VERMARKTET WERDEN , WENN SIE DIESER VERORDNUNG ENTSPRECHEN .
( 2 ) DIESE VERORDNUNG GILT JEDOCH NICHT FÜR KLEINE MENGEN VON FISCHEN , DIE VON KÜSTENFISCHERN DIREKT AN EINZELHÄNDLER ODER AN VERBRAUCHER ABGEGEBEN WERDEN .
( 3 ) DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU ABSATZ 2 WERDEN NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 32 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 ERLASSEN .
ARTIKEL 3
FÜR FOLGENDE SEEFISCHARTEN DER TARIFSTELLE EX 03.01 B I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , MIT AUSNAHME LEBENDER , GEFRORENER ODER ZERTEILTER FISCHE , WERDEN VERMARKTUNGSNORMEN FESTGELEGT :
KABELJAU* ( GADUS MORRHUA ) *
KÖHLER* ( POLLACHIUS VIRENS ) *
SCHELLFISCHE* ( MELANOGRAMMUS AEGLEFINUS ) *
MERLANE* ( MERLANGUS MERLANGUS ) *
SCHOLLEN* ( PLEURONECTES PLATESSA ) *
ROTBARSCHE , GOLDBARSCHE ODER TIEFENBARSCHE* ( SEBASTES MARINUS ) *
MAKRELEN* ( SCOMBER SCOMBRUS ) *
HERINGE* ( CLUPEA HARENGUS ) *
SARDINEN* ( CLUPEA PILCHARDUS WALBAUM ) *
SARDELLEN* ( ENGRAULIS ENCRASICOLUS ) *
SEEHECHTE* ( MERLUCCIUS SPP . ) . *
ARTIKEL 4
DIE IN ARTIKEL 3 GENANNTEN VERMARKTUNGSNORMEN UMFASSEN
A ) FRISCHEKLASSEN ,
B ) GRÖSSENKLASSEN .
ARTIKEL 5
DIE FRISCHEKLASSEN WERDEN FÜR JEDES LOS AN HAND DES FRISCHEGRADS DER FISCHE UND EINIGER ZUSÄTZLICHER MERKMALE FESTGELEGT .
DER FRISCHEGRAD WIRD AN HAND DES BEURTEILUNGSSCHEMAS IN ANHANG A BESTIMMT , DAS SICH WIE FOLGT AUFGLIEDERT :
A ) AUSSEHEN ,
B ) BESCHAFFENHEIT ,
C ) GERUCH .
JEDES BEURTEILUNGSOBJEKT ERHÄLT DIE BEURTEILUNGSZIFFER , DIE DEN IN DEM SCHEMA ANGEGEBENEN FRISCHEKRITERIEN ENTSPRICHT . DAS ARITHMETISCHE MITTEL DER BEURTEILUNGSZIFFERN ERGIBT DEN FRISCHEGRAD .
ARTIKEL 6
( 1 ) AUF DER GRUNDLAGE DES ARTIKELS 5 WERDEN DIE LOSE IN DIE FRISCHEKLASSEN EXTRA , A ODER B EINGESTUFT .
FRISCHEKLASSE EXTRA
DER FRISCHEGRAD DER FISCHE DIESER KLASSE IST GLEICH ODER HÖHER ALS 2,7 . DIE FISCHE DÜRFEN WEDER DRUCKSTELLEN NOCH VERLETZUNGEN , VERSCHMUTZUNGEN ODER STARKE FARBVERÄNDERUNGEN AUFWEISEN .
FRISCHEKLASSE A
DER FRISCHEGRAD DER FISCHE DIESER KLASSE IST GLEICH ODER HÖHER ALS 2 UND NIEDRIGER ALS 2,7 . EINE GERINGE MENGE VON FISCHEN , DIE LEICHTE DRUCKSTELLEN UND OBERFLÄCHLICHE VERLETZUNGEN AUFWEISEN , IST ZULÄSSIG . DIE FISCHE DÜRFEN WEDER VERSCHMUTZUNGEN NOCH STARKE FARBÄNDERUNGEN AUFWEISEN .
FRISCHEKLASSE B
DER FRISCHEGRAD DER FISCHE DIESER KLASSE IST GLEICH ODER HÖHER ALS 1 UND NIEDRIGER ALS 2 .
EINE GERINGE MENGE VON FISCHEN , DIE STÄRKERE DRUCKSTELLEN UND LEICHTE VERLETZUNGEN AUFWEISEN , IST ZULÄSSIG . DIE FISCHE DÜRFEN WEDER VERSCHMUTZUNGEN NOCH STARKE FARBVERÄNDERUNGEN AUFWEISEN .
( 2 ) BEI DER EINSTUFUNG DER ERZEUGNISSE IN DIE EINZELNEN FRISCHEKLASSEN WIRD JE NACH DER ART DES ERZEUGNISSES , SEINES FANGPLATZES UND SEINER AUFMACHUNG AUCH DAS VORHANDENSEIN VON SCHÄDLINGEN BERÜCKSICHTIGT .
DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIESEN ABSATZ WERDEN NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 32 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 ERLASSEN . NACH DEM GLEICHEN VERFAHREN KANN FÜR JEDES LOS DIE ANGABE DES FANGPLATZES VORGESCHRIEBEN WERDEN .
ARTIKEL 7
( 1 ) JEDES LOS MUSS HINSICHTLICH DES FRISCHEGRADES EINHEITLICH SEIN . EIN LOS VON GERINGEM UMFANG BRAUCHT JEDOCH NICHT EINHEITLICH ZU SEIN ; IN DIESEM FALL WIRD ES IN DIE NIEDRIGSTE DER DARIN VORHANDENEN FRISCHEKLASSEN EINGESTUFT .
( 2 ) DIE FRISCHEKLASSE MUSS IN DEUTLICH LESBAREN UND UNVERWISCHBAREN BUCHSTABEN VON MINDESTENS 5 CM HÖHE AUF ZETTELN ANGEGEBEN SEIN , DIE AUF DEN LOSEN ANGEBRACHT WERDEN .
ARTIKEL 8
( 1 ) DIE GRÖSSENEINTEILUNG DER FISCHE WIRD NACH GEWICHT ODER ANZAHL JE KILOGRAMM VORGENOMMEN .
( 2 ) DIE LOSE WERDEN NACH DEM SCHEMA IN ANHANG B IN GRÖSSENKLASSEN EINGETEILT .
( 3 ) JEDES LOS MUSS HINSICHTLICH DER GRÖSSENKLASSEN EINHEITLICH SEIN . EIN LOS VON GERINGEM UMFANG BRAUCHT JEDOCH NICHT EINHEITLICH ZU SEIN ; IN DIESEM FALL WIRD ES IN DIE UNGÜNSTIGSTE DER DARIN VORHANDENEN GRÖSSENKLASSEN EINGESTUFT .
( 4 ) GRÖSSENKLASSE UND ART DER AUFMACHUNG SIND IN DEUTLICH LESBAREN UND UNVERWISCHBAREN BUCHSTABEN VON MINDESTENS 5 CM HÖHE AUF ZETTELN ANZUGEBEN , DIE AUF DEN LOSEN ANGEBRACHT WERDEN .
ARTIKEL 9
DER BERUFSHANDEL NIMMT DIE EINTEILUNG NACH FRISCHEKLASSEN UND GRÖSSENKLASSEN ZUSAMMEN MIT SACHVERSTÄNDIGEN VOR , DIE ZU DIESEM ZWECK VON DEN BETREFFENDEN BERUFSVERBÄNDEN BENANNT WERDEN .
ARTIKEL 10
JEDER MITGLIEDSTAAT ÜBERMITTELT DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION SPÄTESTENS EINEN MONAT VOR DER ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG EIN VERZEICHNIS DER NAMEN UND ANSCHRIFTEN DER IN ARTIKEL 9 GENANNTEN SACHVERSTÄNDIGEN UND BERUFSVERBÄNDE . JEDE ÄNDERUNG DIESES VERZEICHNISSES WIRD DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION MITGETEILT .
ARTIKEL 11
( 1 ) DIE IN ARTIKEL 3 GENANNTEN FISCHE MIT HERKUNFT AUS DRITTEN LÄNDERN DÜRFEN IN DER GEMEINSCHAFT NUR DANN IN DEN VERKEHR GEBRACHT WERDEN , WENN SIE
A ) DEN VORSCHRIFTEN DER ARTIKEL 4 BIS 8 ENTSPRECHEN ;
B ) IN VERPACKUNGEN ANGEBOTEN WERDEN , DIE GUT SICHTBAR UND DEUTLICH LESBAR FOLGENDE ANGABEN TRAGEN :
- URSPRUNGSLAND IN LATEINISCHEN DRUCKBUCHSTABEN VON MINDESTENS 20 MM HÖHE ,
- FISCHART ,
- ART DER AUFMACHUNG ,
- FRISCHEKLASSE UND GRÖSSENKLASSE ,
- NETTOGEWICHT IN KG DER IN DEN VERPACKUNGEN ENTHALTENEN FISCHE ,
- DATUM DER KLASSENEINTEILUNG UND VERSANDDATUM ,
- NAME UND ANSCHRIFT DES ABSENDERS .
( 2 ) FÜR FISCHE , DIE VON UNTER DER FLAGGE EINES DRITTEN LANDES FAHRENDEN SCHIFFEN DIREKT VON DEN FANGPLÄTZEN AUS IN EINEN HAFEN DER GEMEINSCHAFT VERBRACHT WERDEN UND FÜR DEN MENSCHLICHEN VERZEHR VERMARKTET WERDEN SOLLEN , GELTEN JEDOCH IM HINBLICK AUF DAS INVERKEHRBRINGEN DIE GLEICHEN BESTIMMUNGEN WIE FÜR DIE GEMEINSCHAFTSERZEUGUNG .
ARTIKEL 12
( 1 ) DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2455/70 DES RATES VOM 30 . NOVEMBER 1970 ZUR FESTSETZUNG VON GEMEINSAMEN VERMARKTUNGSNORMEN FÜR BESTIMMTE FRISCHE ODER GEKÜHLTE FISCHE ( 2 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3308/75 ( 3 ) , WIRD AUFGEHOBEN .
( 2 ) VERWEISUNGEN AUF DIE DURCH ABSATZ 1 AUFGEHOBENE VERORDNUNG GELTEN ALS VERWEISUNGEN AUF DIE VORLIEGENDE VERORDNUNG .
ARTIKEL 13
DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . FEBRUAR 1976 IN KRAFT .
DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .
GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 19 . JANUAR 1976 .