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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1709/86 DES RATES
vom 26. Mai 1986
zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige landwirtschaftliche Waren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28,
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in unzureichender Menge erzeugt; die Hersteller können somit den Bedarf der verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft nicht decken.
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs in bestimmten Fällen, insbesondere weil dort eine Gemeinschaftsproduktion besteht, nur teilweise, in den anderen Fällen dagegen vollständig auszusetzen.
Da es schwierig ist, die kurzfristige Entwicklung der wirtschaftlichen Lage auf den betreffenden Gebieten genau zu beurteilen, sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen, wobei ihre Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die in den Tabellen im Anhang aufgeführten Waren werden auf die dort jeweils angegebene Höhe ausgesetzt.
Diese Aussetzungen gelten
- vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 1986 für die Waren der Tabelle I,
- vom 1. Juli 1986 bis zum 30. Juni 1987 für die Waren der Tabelle II.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1986 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 26. Mai 1986.