ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. Mai 1998 zur Anpassung der Anhänge II und III der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft nach Artikel 42 Ziffer 3 dieser Verordnung (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 1357) (Text von Bedeutung für den EWR) (98/368/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft (1), geändert durch die Entscheidung 94/721/EG (2) und 96/660/EG (3) der Kommission, insbesondere auf deren Artikel 42 Ziffer 3,
gestützt auf die Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle (4), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/350/EG der Kommission (5), insbesondere auf Artikel 18,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 42 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 müssen die Anhänge II, III und IV nur insoweit angepaßt werden, als dies Änderungen entspricht, die bereits im Rahmen des Überprüfungsverfahrens der OECD vereinbart wurden.
Der OECD-Rat (6) hat im Rahmen des Überprüfungsverfahrens die Änderungen der grünen und der gelben Abfalliste beschlossen.
Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 bedarf somit einer Änderung, um diesen Änderungen Rechnung zu tragen.
Bei der Anpassung der Anhänge II, III und IV dieser Verordnung wird die Kommission durch den nach Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG eingesetzten Ausschuß unterstützt.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des obenerwähnten Ausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 werden durch die Anhänge dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. Mai 1998