VERORDNUNG (EG) Nr. 1153/97 DER KOMMISSION vom 24. Juni 1997 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 866/97 (2), insbesondere auf die Artikel 9 und 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur, nachstehend "Kombinierte Nomenklatur" genannt, eingeführt, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch jenen der Außenhandelsstatistik der Gemeinschaft entspricht.
Zur Berücksichtigung des Beschlusses 97/359/EG des Rates vom 24. März 1997 über die Beseitigung der Zölle auf Waren der Informationstechnologie (3) sowie des Beschlusses 97/360/EG des Rates vom 24. März 1997 über die Beseitigung der Zölle auf bestimmten Spirituosen (4) ist eine Änderung der Kombinierten Nomenklatur erforderlich.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang I Teil II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Änderungen von Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur gelten als Taric-Unterpositionen, bis sie nach Maßgabe des Artikels 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 in die Kombinierte Nomenklatur übernommen werden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1997 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Juni 1997