Verordnung (EG) Nr. 789/2000 der Kommission
vom 14. April 2000
zur Kürzung der Hoechstmenge für die Einfuhren von Textilwaren der Kategorie 4 mit Ursprung in der Volksrepublik China entsprechend der unter Umgehung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit MFA-Textilwaren in die Europäische Gemeinschaft eingeführten Menge
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1072/99 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 15 in Verbindung mit Artikel 17,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nachforschungen und weitere Überprüfungen in der Gemeinschaft und in Drittländern mit Hilfe der dortigen Behörden gemäß den in Anhang IV der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates festgelegten Verfahren ergaben, daß 5408295 Stück Textilwaren der Kategorie 4 (T-Shirts) in den Jahren 1995 und 1996 unter Umgehung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates in die Europäische Gemeinschaft eingeführt worden waren, da sie, nach der jetzigen Beweislage, aus dem Gebiet der Volksrepublik China stammten und später ohne Angabe des chinesischen Ursprungs oder unter Vorlage falscher Ursprungszeugnisse in die Europäische Gemeinschaft eingeführt wurden.
(2) Zur Klärung des Sachverhalts fanden auf Ersuchen der Gemeinschaft Konsultationen mit der Volksrepublik China statt, um insbesondere anhand der von der Europäischen Kommission vorgelegten Beweise den wirklichen Ursprung der fraglichen Waren zu ermitteln und eine angemessene Anpassung der Hoechstmengen für die Ausfuhren von Textilwaren der betreffenden Kategorie mit Ursprung in der Volksrepublik China in die Europäische Gemeinschaft zu vereinbaren.
(3) Am 6. Juli 1999 wurde eine Vereinbarung über die vorzunehmende Anpassung getroffen, die als zufriedenstellende Lösung im Sinne des Artikels 15 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates angesehen wird, indem 5408295 Stück der Kategorie 4 (Verordnung (EG) Nr. 2483/1999 der Kommission vom 25. November 1999(3)) in zwei Jahresraten abgezogen werden.
(4) Die zweite Anpassung sollte an der Hoechstmenge für das Kontingentsjahr 2000 erfolgen, die in dem derzeitigen bilateralen Abkommen über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung, das am 31. Dezember 2000 außer Kraft tritt, festgelegt ist.
(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 eingesetzten Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Hoechstmenge für die Einfuhren von Waren der Kategorie 4 für das Jahr 2000, die in Anhang III des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren, zuletzt geändert durch ein am 6. Dezember 1999 paraphiertes Abkommen in Form eines Briefwechsels(4), festgelegt ist, wird um 2704148 Stück gekürzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. April 2000