VERORDNUNG (EWG) Nr. 687/93 DER KOMMISSION vom 25. März 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1728/92 mit besonderen Durchführungsbestimmungen zur Versorgung der Kanarischen Inseln mit Getreideerzeugnissen und zur Erstellung der vorläufigen Versorgungsbilanz
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Versorgung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 mit den zur Versorgung der Kanarischen Inseln mit bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu treffenden Sondermaßnahmen (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3714/92 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Durchführungsbestimmungen zu der besonderen Versorgung der Kanarischen Inseln mit bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1695/92 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2132/92 (4), festgelegt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2101/92 (6), wurden insbesondere die die Einfuhrlizenzen betreffenden Vorschriften erlassen, mit der Verordnung (EWG) Nr. 891/89 der Kommission (7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3570/92 (8), die im Sektor Getreide geltenden zusätzlichen oder abweichenden Bestimmungen.
Damit den Gepflogenheiten des Getreidehandels Rechnung getragen werden kann, wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1728/92 der Kommission (9), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 210/93 (10), die die Verordnung (EWG) Nr. 1695/92 ergänzenden oder von ihr abweichenden Bestimmungen erlassen.
Mit den zusätzlichen Bestimmungen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1728/92 wurde die Lizenzbeantragung auf die ersten fünf Arbeitstage des jeweiligen Monats befristet. Da sich diese Frist als unzureichend erwies, sollte sie verlängert werden. Die Verordnung (EWG) Nr. 1728/92 ist deshalb entsprechend anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1728/92 erhält folgende Fassung:
"(1) Die Lizenzen sind in den zehn ersten Arbeitstagen des jeweiligen Monats bei der zuständigen Behörde zu beantragen. Ein Lizenzantrag ist nur gültig, wenn
a) die bei der Antragstellung verfügbare Hoechstmenge nicht überschritten wird;
b) vor Ablauf der Antragsfrist nachgewiesen wird, daß der Bieter eine Sicherheit von 25 ECU/t gestellt hat."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. April 1993 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. März 1993