VERORDNUNG (EG) Nr. 2941/94 DER KOMMISSION vom 2. Dezember 1994 zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1728/92 und (EWG) Nr. 1997/92 mit besonderen Durchführungsbestimmungen zur Versorgung der Kanarischen Inseln mit Getreide- und Reiserzeugnissen und zur Erstellung der vorläufigen Versorgungsbilanz
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1974/93 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EG) Nr. 2883/94 der Kommission vom 28. November 1994 mit der Bedarfsvorausschätzung für die Kanarischen Inseln für die landwirtschaftlichen Erzeugnisse, die unter die Sonderregelung gemäß den Artikeln 2 bis 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates fallen (3), sieht in den Anhängen VI und VII für den vom 1. Juli 1994 bis zum 30. Juni 1995 reichenden Zeitraum die Mengen Getreide- und Reiserzeugnisse vor, auf welche die besondere Versorgungsregelung entweder durch Freistellung von der Erhebung des Einfuhrzolls oder durch Gewährung einer Beihilfe für die aus der restlichen Gemeinschaft stammenden Erzeugnisse angewandt wird.
Die Durchführungsbestimmungen zu der Versorgung der Kanarischen Inseln mit bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 2790/94 der Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2883/94, erlassen. Diese Verordnung sieht ausserdem neue Vorschriften vor, insbesondere für die Erteilung und Gültigkeitsdauer der Lizenzen und Bescheinigungen, die Beihilfengewährung sowie die Kontrolle des Handels im Rahmen dieser Sonderregelung. Diese Vorschriften ersetzen die mit der Verordnung (EWG) Nr. 1695/92 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2596/93 (6), erlassenen Durchführungsbestimmungen und gelten ab 1. Dezember 1994 in den jeweiligen Marktsektoren.
Es sind deshalb die Verordnung (EWG) Nr. 1728/92 der Kommission (7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2427/94 (8), und die Verordnung (EWG) Nr. 1997/92 (9), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1683/94 (10), aufzuheben.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnungen (EWG) Nr. 1728/92 und (EWG) Nr. 1997/92 werden aufgehoben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Dezember 1994.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 2. Dezember 1994