RICHTLINIE 2007/16/EG DER KOMMISSION
vom 19. März 2007
zur Durchführung der Richtlinie 85/611/EWG des Rates zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) im Hinblick auf die Erläuterung gewisser Definitionen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 85/611/EWG des Rates vom 20. Dezember 1985 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) (1), insbesondere auf Artikel 53a Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 85/611/EWG enthält im Zusammenhang mit den Vermögenswerten, die für die Anlagen von Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (im Folgenden als „OGAW“ bezeichnet) in Frage kommen, verschiedene, teilweise zusammenhängende Definitionen, etwa des Begriffs „Wertpapiere“ und des Begriffs „Geldmarktinstrumente“.
(2)
Seit dem Erlass der Richtlinie 85/611/EWG hat die Vielfalt der an den Finanzmärkten gehandelten Finanzinstrumente beträchtlich zugenommen, was zu Unsicherheit darüber geführt hat, ob bestimmte Arten von Finanzinstrumenten unter die genannten Definitionen fallen. Die Unsicherheit in Bezug auf die Anwendung der Definitionen führt zu einer uneinheitlichen Auslegung der Richtlinie.
(3)
Um eine einheitliche Anwendung der Richtlinie 85/611/EWG zu gewährleisten, den Mitgliedstaaten zu einer gemeinsamen Auffassung darüber zu verhelfen, welche Vermögenswerte für OGAW in Frage kommend und sicherzustellen, dass die Definitionen im Einklang mit den Grundprinzipien der Richtlinie 85/611/EWG verstanden werden, die beispielsweise für die Risikostreuung und -begrenzung sowie die Fähigkeit der OGAW zur Auszahlung ihrer Anteile auf Verlangen der Anteilinhaber und zur Berechnung des Nettobestandswerts bei der Ausgabe oder Auszahlung von Anteilen gelten, muss den zuständigen Stellen und Marktteilnehmern diesbezüglich mehr Sicherheit gegeben werden. Dies wird auch zu einer besseren Funktionsweise des Mitteilungsverfahrens für die grenzübergreifende Vermarktung von OGAW beitragen.
(4)
Die in dieser Richtlinie enthaltenen Erläuterungen beinhalten an sich keine neuen Auflagen in Bezug auf das Verhalten oder die betrieblichen Abläufe der zuständigen Stellen und Marktteilnehmer. Sie zählen nicht sämtliche Finanzinstrumente und -geschäfte auf, sondern klären grundlegende Kriterien, die Hilfestellung bei der Frage leisten sollen, ob eine bestimmte Art von Finanzinstrument unter die diversen Definitionen fällt.
(5)
Ob ein Vermögenswert für einen OGAW in Frage kommt, darf nicht nur daraufhin geprüft werden, ob er unter die in diesem Text erläuterten Definitionen fällt, sondern auch im Hinblick auf die übrigen Anforderungen der Richtlinie 85/611/EWG. Die nationalen zuständigen Behörden könnten im Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden zusammenarbeiten, um zu einem gemeinsamen Ansatz für die praktische, alltägliche Anwendung dieser Erläuterungen im Rahmen ihrer Aufsichtspflichten, namentlich im Zusammenhang mit anderen Vorgaben der Richtlinie 85/611/EWG, wie den Kontroll- oder Risikomanagementverfahren, zu gelangen und die reibungslose Funktionsweise des Produktpasses zu gewährleisten.
(6)
In der Richtlinie 85/611/EWG werden Wertpapiere ausschließlich vom formaljuristischen Standpunkt aus definiert. Dementsprechend schließt die Definition der Wertpapiere ein breites Spektrum von Finanzprodukten mit verschiedenen Merkmalen und unterschiedlicher Liquidität ein. Für alle diese Finanzprodukte sollte die Konsistenz zwischen der Definition der Wertpapiere und den übrigen Bestimmungen der Richtlinie sichergestellt werden.
(7)
Geschlossene Fonds werden in der Richtlinie 85/611/EWG nicht ausdrücklich als Anlagegattung, die für OGAW in Frage kommt, genannt. Allerdings werden die Anteile geschlossener Fonds oftmals wie Wertpapiere behandelt, und ihre Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt gibt häufig Grund zu einer derartigen Behandlung. Die Marktteilnehmer und zuständigen Stellen müssen daher Klarheit darüber erhalten, ob die Anteile geschlossener Fonds unter die Definition der Wertpapiere fallen. Die nationalen zuständigen Behörden könnten im Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden zusammenarbeiten, um zu gemeinsamen Ansätzen für die praktische, alltägliche Anwendung der Kriterien für geschlossene Fonds zu gelangen, insbesondere im Hinblick auf grundlegende Mindeststandards für die Unternehmenskontrolle.
(8)
Mehr Rechtssicherheit muss auch in Bezug auf die Einstufung jener Finanzinstrumente als Wertpapiere geschaffen werden, die an die Entwicklung anderer, einschließlich in der Richtlinie 85/611/EWG nicht aufgeführter Vermögenswerte gekoppelt oder durch derartige Vermögenswerte besichert sind. Es sollte klargestellt werden, dass ein Finanzinstrument als Wertpapier mit eingebettetem Derivat einzustufen ist, falls die Kopplung an einen Basiswert oder einen anderen Bestandteil des Finanzinstruments einer Komponente gleichkommt, die als eingebettetes Derivat zu betrachten ist. Folglich sind auf die betreffende Komponente die gemäß der Richtlinie 85/611/EWG für Derivate geltenden Kriterien anzuwenden.
(9)
Damit ein Finanzinstrument unter die in der Richtlinie 85/611/EWG enthaltene Definition der Geldmarktinstrumente fällt, sollte es bestimmte Kriterien erfüllen und muss insbesondere üblicherweise auf einem Geldmarkt gehandelt werden, liquide sein und einen jederzeit genau bestimmbaren Wert haben. Es muss sichergestellt werden, dass diese Kriterien einheitlich angewandt werden, wobei gewisse Marktpraktiken zu berücksichtigen sind. Außerdem muss klargestellt werden, dass die Kriterien übereinstimmend mit anderen Grundsätzen der Richtlinie 85/611/EWG zu verstehen sind. Die Definition der Geldmarktinstrumente sollte sich auch auf Finanzinstrumente erstrecken, die nicht an einem geregelten Markt notiert oder gehandelt werden und für die die Richtlinie 85/611/EWG zusätzlich zu den allgemeinen Kriterien für Geldmarktinstrumente weitere Kriterien vorsieht. Aus diesem Grund müssen auch diese Kriterien im Hinblick auf die Anforderungen des Anlegerschutzes und bestimmte Grundsätze der Richtlinie 85/611/EWG, wie die Portfolioliquidität gemäß deren Artikel 37, erläutert werden.
(10)
Nach der Richtlinie 85/611/EWG sind abgeleitete Finanzinstrumente (Derivate) als liquide Finanzanlagen zu betrachten, wenn sie die in der Richtlinie niedergelegten Kriterien erfüllen. Es muss sichergestellt werden, dass diese Kriterien einheitlich angewandt werden; außerdem ist klarzustellen, dass die Kriterien übereinstimmend mit anderen Bestimmungen der Richtlinie zu verstehen sind. Ferner sollte klargestellt werden, dass Kreditderivate, die diese Kriterien erfüllen, Derivate im Sinne der Richtlinie 85/611/EWG und somit liquiden Finanzanlagen gleichzustellen sind.
(11)
Besonders dringender Klärungsbedarf besteht bei Indexderivaten. Derzeit werden vielerlei Finanzindizes als Basiswerte für Derivate herangezogen. Zusammensetzung und Komponentengewichtung dieser Indizes können variieren. In allen Fällen muss sichergestellt sein, dass der OGAW seine Verpflichtungen in Bezug auf die Portfolioliquidität gemäß Artikel 37 der Richtlinie 85/611/EWG und die Berechnung des Nettobestandswerts erfüllen kann und sich die Merkmale des Derivat-Basiswerts nicht negativ auf diese Verpflichtungen auswirken. Es sollte klargestellt werden, dass Derivate auf Finanzindizes, deren Zusammensetzung hinreichend diversifiziert ist, die eine adäquate Bezugsgrundlage für den Markt darstellen, auf den sie sich beziehen, und bei denen eine angemessene Information über die Indexzusammensetzung und -berechnung gewährleistet ist, als Derivate einzustufen sind, welche als liquide Finanzanlagen gelten. Die nationalen zuständigen Behörden könnten im Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden zusammenarbeiten, um zu einem gemeinsamen Ansatz für die praktische, alltägliche Anwendung dieser Kriterien bei Indizes zu gelangen, die auf einer in der Richtlinie nicht ausdrücklich genannten Art von Vermögenswerten basieren.
(12)
Geldmarktinstrumente, in die ein Derivat eingebettet ist, werden in der Richtlinie 85/611/EWG als Untergruppe von Wertpapieren anerkannt. Die Einbettung einer Derivatkomponente in ein Wertpapier oder Geldmarktinstrument führt nicht dazu, dass das gesamte Finanzinstrument zu einem Finanzderivat wird, das nicht mehr unter die Definition des Wertpapiers oder Geldmarktinstruments fiele. Daher muss geklärt werden, wann ein Finanzderivat als ein in ein anderes Instrument eingebettetes Derivat betrachtet werden kann. Die Einbettung eines Derivats in ein Wertpapier oder Geldmarktinstrument birgt überdies die Gefahr, dass die Vorschriften der Richtlinie 85/611/EWG für Derivate umgangen werden. Aus diesem Grund schreibt die genannte Richtlinie vor, dass die eingebettete Derivatkomponente identifiziert und bei den geltenden Vorschriften berücksichtigt werden muss. Angesichts der Finanzinnovation sind eingebettete Derivatkomponenten nicht immer leicht zu identifizieren. Um hier mehr Sicherheit zu schaffen, sollten Kriterien für die Identifizierung derartiger Komponenten festgelegt werden.
(13)
Nach der Richtlinie 85/611/EWG fallen Techniken und Instrumente, die Wertpapiere oder Geldmarktinstrumente zum Gegenstand haben und im Hinblick auf die effiziente Verwaltung der Portfolios verwendet werden, nicht unter die Definition der Wertpapiere und Geldmarktinstrumente. Um die Grenzen dieser Definitionen klarer abzustecken, müssen Kriterien dafür festgelegt werden, welche Geschäfte unter diese Techniken und Instrumente fallen. Außerdem muss daran erinnert werden, dass diese Techniken und Instrumente übereinstimmend mit den übrigen Verpflichtungen eines OGAW, insbesondere bezüglich des Risikoprofils, zu verstehen sind. Das heißt, sie müssen den Vorschriften der Richtlinie 85/611/EWG für das Management und die Streuung von Risiken sowie den Einschränkungen für Leerverkäufe und Kreditaufnahme entsprechen.
(14)
Die Richtlinie 85/611/EWG enthält Kriterien für die Definition von OGAW, die Aktien- oder Schuldtitelindizes nachbilden. Bei OGAW, die diese Kriterien erfüllen, gelten flexiblere Regelungen für die zulässige Emittentenkonzentration. Daher müssen ein eindeutiges Verständnis dieser Kriterien entwickelt und ihre einheitliche Anwendung in allen Mitgliedstaaten gewährleistet werden. Dies bedeutet, dass näher erläutert werden muss, wann ein OGAW als indexnachbildender OGAW betrachtet werden kann, um mehr Sicherheit in Bezug auf die Voraussetzungen zu schaffen, unter denen die für indexnachbildende OGAW vorgesehene günstigere Behandlung gewährt werden kann.
(15)
Zu den fachlichen Aspekten wurde der Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden konsultiert.
(16)
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Europäischen Wertpapierausschusses überein -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Diese Richtlinie enthält Bestimmungen zur Erläuterung folgender Begriffe, um deren einheitliche Verwendung zu gewährleisten:
1.
Wertpapiere im Sinne von Artikel 1 Absatz 8 der Richtlinie 85/611/EWG;
2.
Geldmarktinstrumente im Sinne von Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG;
3.
liquide Finanzanlagen, auf die in der OGAW-Definition in Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG Bezug genommen wird, im Hinblick auf abgeleitete Finanzinstrumente;
4.
in Artikel 21 Absatz 3 Unterabsatz 4 der Richtlinie 85/611/EWG genannte Wertpapiere und Geldmarktinstrumente, in die ein Derivat eingebettet ist;
5.
in Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG genannte Techniken und Instrumente zur effizienten Portfolioverwaltung;
6.
in Artikel 22a Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG genannte OGAW, die einen Index nachbilden.
Artikel 2
Artikel 1 Absatz 8 der Richtlinie 85/611/EWG
Wertpapiere
(1) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 8 der Richtlinie 85/611/EWG auf Wertpapiere ist als Bezugnahme auf Finanzinstrumente zu verstehen, die folgende Kriterien erfüllen:
a)
Der potenzielle Verlust, der dem OGAW durch die Haltung solcher Instrumente entstehen kann, kann den dafür gezahlten Betrag nicht übersteigen;
b)
ihre Liquidität beeinträchtigt nicht die Fähigkeit des OGAW zur Einhaltung von Artikel 37 der Richtlinie 85/611/EWG;
c)
eine verlässliche Bewertung der Instrumente ist in folgender Form verfügbar:
i)
bei Wertpapieren, die im Sinne von Artikel 19 Absatz 1 Buchstaben a bis d der Richtlinie 85/611/EWG an einem geregelten Markt notiert oder gehandelt werden, in Form von exakten, verlässlichen und gängigen Preisen, die entweder Marktpreise sind oder von einem emittentenunabhängigen Bewertungssystem gestellt werden;
ii)
bei sonstigen Wertpapieren, auf die in Artikel 19 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG Bezug genommen wird, in Form einer in regelmäßigen Abständen durchgeführten Bewertung, die aus Informationen des Wertpapieremittenten oder aus einer kompetenten Finanzanalyse abgeleitet wird;
d)
angemessene Informationen über diese Finanzinstrumente sind in folgender Form verfügbar:
i)
bei Wertpapieren, die im Sinne von Artikel 19 Absatz 1 Buchstaben a bis d der Richtlinie 85/611/EWG an einem geregelten Markt notiert oder gehandelt werden, in Form von regelmäßigen, exakten und umfassenden Informationen des Marktes über das Wertpapier oder gegebenenfalls das zugehörige Portfolio;
ii)
bei anderen Wertpapieren, auf die in Artikel 19 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG Bezug genommen wird, in Form einer regelmäßigen und exakten Information des OGAW über das Wertpapier oder gegebenenfalls das zugehörige Portfolio;
e)
sie sind handelbar;
f)
ihr Erwerb steht im Einklang mit den Anlagezielen oder der Anlagestrategie oder beidem des OGAW gemäß der Richtlinie 85/611/EWG;
g)
ihre Risiken werden durch das Risikomanagement des OGAW in angemessener Weise erfasst.
Für die Zwecke von Unterabsatz 1 Buchstaben b und e wird angenommen, dass an einem geregelten Markt notierte oder gehandelte Finanzinstrumente im Sinne von Artikel 19 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Richtlinie 85/611/EWG die Fähigkeit des OGAW zur Einhaltung von Artikel 37 der genannten Richtlinie nicht beeinträchtigen und handelbar sind, es sei denn, dem OGAW liegen Informationen vor, die zu einer anderen Bestimmung führen.
(2) Wertpapiere, auf die in Artikel 1 Absatz 8 der Richtlinie 85/611/EWG Bezug genommen wird, schließen Folgendes ein:
a)
Anteile an geschlossenen Fonds in Form einer Investmentgesellschaft oder eines Investmentfonds, die folgende Kriterien erfüllen:
i)
Sie erfüllen die Kriterien in Absatz 1;
ii)
sie unterliegen einer Unternehmenskontrolle;
iii)
wird die Tätigkeit der Vermögensverwaltung von einem anderen Rechtsträger im Auftrag des geschlossenen Fonds wahrgenommen, so unterliegt dieser Rechtsträger den einzelstaatlichen Vorschriften für den Anlegerschutz;
b)
Anteile an geschlossenen Fonds in Vertragsform, die folgende Kriterien erfüllen:
i)
Sie erfüllen die Kriterien in Absatz 1;
ii)
sie unterliegen einer Unternehmenskontrolle, die der Unternehmenskontrolle im Sinne von Buchstabe a Ziffer ii gleichkommt;
iii)
sie werden von einem Rechtsträger verwaltet, der den einzelstaatlichen Vorschriften für den Anlegerschutz unterliegt;
c)
Finanzinstrumente, die folgende Kriterien erfüllen:
i)
Sie erfüllen die Kriterien in Absatz 1;
ii)
sie sind durch andere Vermögenswerte besichert oder an die Entwicklung anderer Vermögenswerte gekoppelt, wobei diese Vermögenswerte von den in Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG genannten abweichen können.
(3) Ist in ein Finanzinstrument im Sinne von Absatz 2 Buchstabe c eine Derivatkomponente gemäß Artikel 10 der vorliegenden Richtlinie eingebettet, so gelten für diese Komponente die Anforderungen von Artikel 21 der Richtlinie 85/611/EWG.
Artikel 3
Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG
Instrumente, die üblicherweise auf dem Geldmarkt gehandelt werden
(1) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG auf Geldmarktinstrumente ist als Bezugnahme auf die folgenden Arten von Finanzinstrumenten zu verstehen:
a)
Finanzinstrumente, die im Sinne von Artikel 19 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Richtlinie 85/611/EWG an einem geregelten Markt notiert oder gehandelt werden;
b)
Finanzinstrumente, die nicht notiert werden.
(2) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG auf Geldmarktinstrumente als Instrumente, die üblicherweise auf dem Geldmarkt gehandelt werden, ist als Bezugnahme auf Finanzinstrumente zu verstehen, die eines der folgenden Kriterien erfüllen:
a)
Sie haben bei der Emission eine Laufzeit von bis zu 397 Tagen;
b)
sie haben eine Restlaufzeit von bis zu 397 Tagen;
c)
ihre Rendite wird regelmäßig, mindestens aber alle 397 Tage entsprechend der Geldmarktsituation angepasst;
d)
ihr Risikoprofil einschließlich Kredit- und Zinsrisiko entspricht dem Risikoprofil von Finanzinstrumenten, die eine Laufzeit gemäß Buchstabe a oder Buchstabe b aufweisen oder einer Renditeanpassung gemäß Buchstabe c unterliegen.
Artikel 4
Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG
Liquide Instrumente, deren Wert jederzeit genau bestimmt werden kann
(1) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG auf Geldmarktinstrumente als Instrumente, die liquide sind, ist als Bezugnahme auf Finanzinstrumente zu verstehen, die sich unter Berücksichtigung der Verpflichtung des OGAW, seine Anteile auf Verlangen des Anteilsinhabers zurückzunehmen oder auszuzahlen, innerhalb hinreichend kurzer Zeit mit begrenzten Kosten veräußern lassen.
(2) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG auf Geldmarktinstrumente als Instrumente, deren Wert jederzeit genau bestimmt werden kann, ist als Bezugnahme auf Finanzinstrumente zu verstehen, für die es exakte und verlässliche Bewertungssysteme gibt, welche folgende Kriterien erfüllen:
a)
Sie ermöglichen dem OGAW die Ermittlung eines Nettobestandswerts, der dem Wert entspricht, zu dem das im Portfolio gehaltene Finanzinstrument in einem Geschäft zwischen sachverständigen, vertragswilligen und unabhängigen Geschäftspartnern ausgetauscht werden könnte;
b)
sie basieren entweder auf Marktdaten oder Bewertungsmodellen einschließlich Systemen, die auf den fortgeführten Anschaffungskosten beruhen.
(3) Bei Finanzinstrumenten, die im Sinne von Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG üblicherweise auf dem Geldmarkt gehandelt werden und gemäß Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe a, b oder c der genannten Richtlinie an einem geregelten Markt notiert oder gehandelt werden, gelten die in den Absätzen 1 und 2 des vorliegenden Artikels genannten Kriterien als erfüllt, es sei denn, dem OGAW liegen Informationen vor, die zu einer anderen Bestimmung führen.
Artikel 5
Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 85/611/EWG
Instrumente aus Emissionen oder von Emittenten, die bereits Vorschriften über den Einlagen- und Anlegerschutz unterliegen
(1) Die Bezugnahme in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 85/611/EWG auf Geldmarktinstrumente, die nicht auf einem geregelten Markt gehandelt werden und deren Emission oder Emittent bereits Vorschriften über den Einlagen- und den Anlegerschutz unterliegt, ist als Bezugnahme auf Finanzinstrumente zu verstehen, die folgende Kriterien erfüllen:
a)
Sie erfüllen eines der Kriterien in Artikel 3 Absatz 2 und sämtliche Kriterien in Artikel 4 Absätze 1 und 2;
b)
es liegen angemessene Informationen über sie vor, einschließlich Informationen, die eine angemessene Bewertung der mit der Anlage in solche Instrumente verbundenen Kreditrisiken ermöglichen, wobei die Absätze 2, 3 und 4 des vorliegenden Artikels zu berücksichtigen sind;
c)
sie sind frei transferierbar.
(2) Bei Geldmarktinstrumenten, die unter Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h zweiter und vierter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG fallen oder von einer regionalen oder lokalen Körperschaft eines Mitgliedstaats oder von einer internationalen öffentlich-rechtlichen Einrichtung begeben, aber weder von einem Mitgliedstaat noch, sofern dieser ein Bundesstaat ist, einem Gliedstaat der Föderation garantiert werden, umfassen die angemessenen Informationen im Sinne von Absatz 1 Buchstabe b Folgendes:
a)
Informationen sowohl über die Emission bzw. das Emissionsprogramm als auch über die rechtliche und finanzielle Situation des Emittenten vor der Emission des Geldmarktinstruments;
b)
Aktualisierungen der unter Buchstabe a genannten Informationen in regelmäßigen Abständen und bei signifikanten Begebenheiten;
c)
eine Prüfung der unter Buchstabe a genannten Informationen durch entsprechend qualifizierte und von Weisungen des Emittenten unabhängige Dritte;
d)
verfügbare und verlässliche Statistiken über die Emission bzw. das Emissionsprogramm.
(3) Bei Geldmarktinstrumenten im Sinne von Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG umfassen die angemessenen Informationen im Sinne von Absatz 1 Buchstabe b Folgendes:
a)
Informationen über die Emission bzw. das Emissionsprogramm oder über die rechtliche und finanzielle Situation des Emittenten vor der Emission des Geldmarktinstruments;
b)
Aktualisierungen der unter Buchstabe a genannten Informationen in regelmäßigen Abständen und bei signifikanten Begebenheiten;
c)
verfügbare und verlässliche Statistiken über die Emission bzw. das Emissionsprogramm oder anderer Daten, die eine angemessene Bewertung der mit der Anlage in derartige Instrumente verbundenen Kreditrisiken ermöglichen.
(4) Bei sämtlichen Geldmarktinstrumenten im Sinne von Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h erster Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG mit Ausnahme der in Absatz 2 des vorliegenden Artikels genannten Instrumente und von der Europäischen Zentralbank oder einer Zentralbank eines Mitgliedstaats begebenen Instrumente umfassen die angemessenen Informationen im Sinne von Absatz 1 Buchstabe b Informationen über die Emission bzw. das Emissionsprogramm oder über die rechtliche und finanzielle Situation des Emittenten vor der Emission des Geldmarktinstruments.
Artikel 6
Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 85/611/EWG
Institut, das Aufsichtsbestimmungen unterliegt oder einhält, die nach Auffassung der zuständigen Behörden mindestens so streng sind wie die des Gemeinschaftsrechts
Die Bezugnahme in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG auf Institute, die Aufsichtsbestimmungen unterliegen oder einhalten, die nach Auffassung der zuständigen Behörden mindestens so streng sind wie die des Gemeinschaftsrechts, ist als Bezugnahme auf Emittenten zu verstehen, die Aufsichtsbestimmungen unterliegen und einhalten und eines der folgenden Kriterien erfüllen:
1.
Sie unterhalten ihren Sitz im Europäischen Wirtschaftsraum;
2.
sie unterhalten ihren Sitz in einem zur Zehnergruppe gehörenden OECD-Land;
3.
er verfügt mindestens über ein Investment-Grade-Rating;
4.
mittels einer eingehenden Analyse des Emittenten kann nachgewiesen werden, dass die für ihn geltenden Aufsichtsbestimmungen mindestens so streng sind wie die des Gemeinschaftsrechts.
Artikel 7
Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 85/611/EWG
Wertpapiermäßige Unterlegung von Verbindlichkeiten durch Nutzung einer von einer Bank eingeräumten Kreditlinie
(1) Die Bezugnahme in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h vierter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG auf die wertpapiermäßige Unterlegung von Verbindlichkeiten ist als Bezugnahme auf Strukturen zu verstehen, die in Unternehmens-, Gesellschafts- oder Vertragsform mit dem Ziel der wertpapiermäßigen Unterlegung von Verbindlichkeiten geschaffen wurden.
(2) Die Bezugnahme in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h vierter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG auf von Banken eingeräumte Kreditlinien ist als Bezugnahme auf Bankdienste zu verstehen, die durch ein Finanzinstitut gesichert sind, das selbst Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG entspricht.
Artikel 8
Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g der Richtlinie 85/611/EWG
Liquide Finanzanlagen in Bezug auf abgeleitete Finanzinstrumente (Derivate)
(1) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG auf liquide Finanzanlagen in Bezug auf abgeleitete Finanzinstrumente (Derivate) ist als Bezugnahme auf Derivate zu verstehen, die folgende Kriterien erfüllen:
a)
Sie beruhen auf einem oder mehreren der folgenden Basiswerte:
i)
den in Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG bezeichneten Vermögenswerten einschließlich Finanzinstrumenten, die eines oder mehrere Merkmale dieser Vermögenswerte aufweisen;
ii)
Zinssätzen;
iii)
Wechselkursen oder Währungen;
iv)
Finanzindizes;
b)
im Falle von OTC-Derivaten sind die in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g zweiter und dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG genannten Voraussetzungen erfüllt.
(2) Abgeleitete Finanzinstrumente (Derivate), auf die in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g der Richtlinie 85/611/EWG Bezug genommen wird sind unter anderem Instrumente, die folgende Kriterien erfüllen:
a)
Sie ermöglichen die Übertragung des Kreditrisikos eines Vermögenswertes im Sinne von Absatz 1 Buchstabe a des vorliegenden Artikels unabhängig von den sonstigen Risiken, die mit diesem Vermögenswert verbunden sind;
b)
sie führen nicht zur Lieferung oder Übertragung, einschließlich in Form von Bargeld, anderer Vermögenswerte als der in Artikel 19 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 85/611/EWG genannten;
c)
sie erfüllen die in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g zweiter und dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG und in den Absätzen 3 und 4 des vorlegenden Artikels genannten Kriterien für OTC-Derivate;
d)
ihre Risiken werden durch das Risikomanagement des OGAW und im Falle einer Informationsasymmetrie zwischen dem OGAW und dem Kontrahenten, die dadurch entsteht, dass der Kontrahent auf nicht öffentliche Informationen über die Unternehmen, deren Vermögenswerte von Kreditderivaten zur wertpapiermäßigen Unterlegung genutzt werden, zugreifen kann, durch die internen Kontrollmechanismen des OGAW in angemessener Weise erfasst.
(3) Für die Zwecke von Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG ist unter dem angemessenen Zeitwert der Betrag zu verstehen, zu dem ein Vermögenswert in einem Geschäft zwischen sachverständigen, vertragswilligen und unabhängigen Geschäftspartnern ausgetauscht bzw. eine Verbindlichkeit beglichen werden könnte.
(4) Für die Zwecke von Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG ist unter einer zuverlässigen und überprüfbaren Bewertung eine Bewertung durch den OGAW entsprechend dem angemessenen Zeitwert im Sinne von Absatz 3 des vorliegenden Artikels zu verstehen, die sich nicht ausschließlich auf Marktnotierungen des Kontrahenten stützt und folgende Kriterien erfüllt:
a)
Grundlage der Bewertung ist entweder ein verlässlicher aktueller Marktwert des Instruments oder, falls dieser nicht verfügbar ist, ein Preismodell, das auf einer anerkannten adäquaten Methodik beruht;
b)
die Bewertung wird durch eine der beiden folgenden Stellen überprüft:
i)
einen geeigneten vom Kontrahenten des OTC-Derivats unabhängigen Dritten in ausreichender Häufigkeit und einer durch den OGAW nachprüfbaren Weise;
ii)
einer von der Vermögensverwaltung unabhängigen und entsprechend ausgerüsteten Stelle innerhalb des OGAW.
(5) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g der Richtlinie 85/611/EWG auf liquide Finanzanlagen schließt keine Warenderivate ein.
Artikel 9
Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g der Richtlinie 85/611/EWG
Finanzindizes
(1) Die Bezugnahme in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g der Richtlinie 85/611/EWG auf Finanzindizes ist als Bezugnahme auf Indizes zu verstehen, die folgende Kriterien erfüllen:
a)
Sie sind insofern hinreichend diversifiziert, als folgende Kriterien erfüllt sind:
i)
Der Index ist so zusammengesetzt, dass seine Gesamtentwicklung durch Preisbewegungen oder Handelstätigkeiten bei einer einzelnen Komponente nicht über Gebühr beeinflusst wird;
ii)
setzt sich der Index aus den in Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG bezeichneten Vermögenswerten zusammen, so ist seine Zusammensetzung mindestens gemäß Artikel 22a der genannten Richtlinie diversifiziert;
iii)
setzt sich der Index aus anderen als den in Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG bezeichneten Vermögenswerten zusammen, so ist seine Zusammensetzung in einer Weise diversifiziert, die der in Artikel 22a der genannten Richtlinie vorgeschriebenen Diversifizierung gleichwertig ist;
b)
sie stellen insofern eine adäquate Bezugsgrundlage für den Markt dar, auf den sie sich beziehen, als folgende Kriterien erfüllt sind:
i)
Der Index misst die Entwicklung einer repräsentativen Gruppe von Basiswerten in aussagekräftiger und adäquater Weise;
ii)
der Index wird regelmäßig überprüft bzw. seine Zusammensetzung angepasst, damit er die Märkte, auf die er sich bezieht, stets nach öffentlich zugänglichen Kriterien widerspiegelt;
iii)
die Basiswerte sind hinreichend liquide, so dass die Nutzer erforderlichenfalls den Index nachbilden können;
c)
sie werden insofern in angemessener Weise veröffentlicht, als folgende Kriterien erfüllt sind:
i)
Ihre Veröffentlichung beruht auf soliden Verfahren für die Erhebung von Preisen und für die Kalkulation und anschließende Veröffentlichung des Indexwerts, einschließlich Preisermittlungsverfahren für die einzelnen Komponenten, falls kein Marktpreis verfügbar ist;
ii)
wesentliche Informationen über Aspekte wie die Methodik zur Indexberechnung und Anpassung der Indexzusammensetzung, Indexveränderungen oder operationelle Schwierigkeiten bei der Bereitstellung zeitnaher oder genauer Informationen werden umfassend und unverzüglich zur Verfügung gestellt.
(2) Erfüllt die Zusammensetzung der von Derivaten zur wertpapiermäßigen Unterlegung genutzten Vermögenswerte gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG, nicht die in Absatz 1 des vorliegenden Artikels genannten Kriterien, so gelten diese Derivate, sofern sie die Kriterien nach Artikel 8 Absatz 1 erfüllen, als Derivate auf eine Kombination aus den in Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe a Ziffern i, ii und iii genannten Vermögenswerten.
Artikel 10
Artikel 21 Absatz 3 Unterabsatz 4 der Richtlinie 85/611/EWG
Wertpapiere und Geldmarktinstrumente, in die ein Derivat eingebettet ist
(1) Die Bezugnahme in Artikel 21 Absatz 3 Unterabsatz 4 der Richtlinie 85/611/EWG auf Wertpapiere, in die ein Derivat eingebettet ist, ist als Bezugnahme auf Finanzinstrumente zu verstehen, die die Kriterien in Artikel 2 Absatz 1 der vorliegenden Richtlinie erfüllen und eine Komponente enthalten, die folgende Kriterien erfüllt:
a)
Kraft dieser Komponente können einige oder alle Cashflows, die bei dem als Basisvertrag fungierenden Wertpapier andernfalls erforderlich wären, nach einem spezifischen Zinssatz, Finanzinstrumentpreis, Wechselkurs, Preis- oder Kursindex, Kreditrating oder Kreditindex oder einer sonstigen Variablen verändert werden und variieren daher in ähnlicher Weise wie ein eigenständiges Derivat;
b)
ihre wirtschaftlichen Merkmale und Risiken sind nicht eng mit den wirtschaftlichen Merkmalen und Risiken des Basisvertrags verbunden;
c)
sie hat einen signifikanten Einfluss auf das Risikoprofil und die Preisgestaltung des Wertpapiers.
(2) Geldmarktinstrumente, die eines der Kriterien in Artikel 3 Absatz 2 und alle Kriterien in Artikel 4 Absätze 1 und 2 erfüllen und eine Komponente enthalten, die die Kriterien in Absatz 1 des vorliegenden Artikels erfüllt, gelten als Geldmarktinstrumente, in die ein Derivat eingebettet ist.
(3) Enthält ein Wertpapier bzw. Geldmarktinstrument eine Komponente, die unabhängig von diesem Wertpapier bzw. Geldmarktinstrument vertraglich transferierbar ist, so gilt es nicht als Wertpapier, in das ein Derivat eingebettet ist. Eine derartige Komponente wird vielmehr als eigenes Finanzinstrument betrachtet.
Artikel 11
Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG
Techniken und Instrumente zur effizienten Portfolioverwaltung
(1) Die Bezugnahme in Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG auf Techniken und Instrumente zur effizienten Portfolioverwaltung ist als Bezugnahme auf Techniken und Instrumente zu verstehen, die folgende Kriterien erfüllen:
a)
Sie sind insofern ökonomisch angemessen, als sie kostenwirksam eingesetzt werden;
b)
sie werden mit einem oder mehreren der folgenden spezifischen Ziele eingesetzt:
i)
Risikosenkung;
ii)
Kostensenkung;
iii)
Generierung zusätzlichen Kapitals oder Ertrags für den OGAW mit einem Risiko, das dem Risikoprofil des OGAW und den Risikodiversifizierungsvorschriften in Artikel 22 der Richtlinie 85/611/EWG entspricht;
c)
ihre Risiken werden durch das Risikomanagement des OGAW in angemessener Weise erfasst.
(2) Techniken und Instrumente, die die Kriterien in Absatz 1 des vorliegenden Artikels erfüllen und Geldmarktinstrumente zum Gegenstand haben, gelten als Techniken und Instrumente im Sinne von Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG, die Geldmarktinstrumente zum Gegenstand haben und zur effizienten Portfolioverwaltung verwendet werden.
Artikel 12
Artikel 22a Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG
OGAW, die einen Index nachbilden
(1) Die Bezugnahme in Artikel 22a Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG auf die Nachbildung eines Aktien- oder Schuldtitelindex ist als Bezugnahme auf die Nachbildung des Basiswerts des Index einschließlich der Verwendung von Derivaten oder sonstigen Techniken und Instrumenten im Sinne von Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG und Artikel 11 der vorliegenden Richtlinie zu verstehen.
(2) Die Bezugnahme in Artikel 22a Absatz 1 erster Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG auf einen Index, dessen Zusammensetzung hinreichend diversifiziert ist, ist als Bezugnahme auf einen Index zu verstehen, der die Risikodiversifizierungsvorschriften in Artikel 22a der Richtlinie 85/611/EWG erfüllt.
(3) Die Bezugnahme in Artikel 22a Absatz 1 zweiter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG auf einen Index, der eine adäquate Bezugsgrundlage für den Markt darstellt, auf den er sich bezieht, ist als Bezugnahme auf einen Index zu verstehen, dessen Anbieter eine anerkannte Methodik anwendet, die in aller Regel nicht zum Ausschluss eines größeren Emittenten vom Markt, auf den sich der Index bezieht, führt.
(4) Die Bezugnahme in Artikel 22a Absatz 1 dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG auf einen Index, der in angemessener Weise veröffentlicht wird, ist als Bezugnahme auf einen Index zu verstehen, der folgende Kriterien erfüllt:
a)
Er ist öffentlich zugänglich;
b)
der Indexanbieter ist von dem indexnachbildenden OGAW unabhängig.
Buchstabe b schließt nicht aus, dass Indexanbieter und OGAW zum selben Konzern gehören können, sofern wirksame Regelungen für die Handhabung von Interessenkonflikten vorgesehen sind.
Artikel 13
Umsetzung
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie bis spätestens 23. März 2008 nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Tabelle der Entsprechungen zwischen der Richtlinie und diesen innerstaatlichen Rechtsvorschriften bei.
Die Mitgliedstaaten wenden diese Vorschriften ab dem 23. Juli 2008 an.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 14
Inkrafttreten
Diese Richtlinie tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 15
Adressaten
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. März 2007
DIRECTIVA 2007/16/CE A COMISIEI
din 19 martie 2007
privind punerea în aplicare a Directivei 85/611/CEE a Consiliului privind coordonarea actelor cu putere de lege și a actelor administrative privind anumite organisme de plasament colectiv în valori mobiliare (OPCVM), în ceea ce privește clarificarea anumitor definiții
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA COMUNITĂȚILOR EUROPENE,
având în vedere Tratatul de instituire a Comunității Europene,
având în vedere Directiva 85/611/CEE a Consiliului din 20 decembrie 1985 privind coordonarea actelor cu putere de lege și a actelor administrative privind anumite organisme de plasament colectiv în valori mobiliare (OPCVM) (1), în special articolul 53a litera (a),
întrucât:
(1)
Directiva 85/611/CEE conține mai multe definiții, care uneori se întrepătrund, privind activele eligibile pentru plasament de către organisme de plasament colectiv în valori mobiliare, denumite în continuare „OPCVM”, precum o definiție a valorilor mobiliare și o definiție a instrumentelor pieței monetare.
(2)
De la adoptarea Directivei 85/611/CEE, varietatea instrumentelor financiare tranzacționate pe piețele financiare a crescut considerabil, ducând la nesiguranță privind stabilirea faptului dacă anumite categorii de instrumente financiare sunt sau nu cuprinse în respectivele definiții. Nesiguranța în aplicarea definițiilor dă naștere la interpretări divergente ale directivei.
(3)
Pentru a se asigura aplicarea uniformă a Directivei 85/611/CEE, pentru a ajuta statele membre să dezvolte o înțelegere comună privind faptul dacă o anume categorie de active este eligibilă pentru un OPCVM și pentru a se asigura că definițiile sunt înțelese în concordanță cu principiile care stau la baza Directivei 85/611/CEE, precum cele care guvernează diversificarea riscului și limitele de expunere, capacitatea OPCVM de a-și răscumpăra unitățile la cererea deținătorilor de unități și de a calcula valoarea netă a activelor sale ori de câte ori unitățile sunt emise sau răscumpărate, este necesar să se ofere autorităților competente și actorilor de pe piață un grad mai mare de siguranță în această privință. A avea o mai mare siguranță va facilita, de asemenea, o funcționare mai bună a procedurii de notificare pentru distribuirea transfrontalieră a OPCVM.
(4)
Explicațiile prevăzute în această directivă nu dau naștere la noi obligații comportamentale sau operaționale pentru autoritățile competente sau actorii de pe piață. Decât să stabilească liste exhaustive de instrumente și tranzacții financiare, acestea elucidează criteriile de bază ca sprijin în vederea stabilirii faptului dacă o clasă de instrumente financiare este sau nu cuprinsă în diversele definiții.
(5)
Eligibilitatea unui activ pentru un OPCVM nu trebuie evaluată numai din perspectiva încadrării în sfera definițiilor conform explicațiilor din prezentul proiect, dar, de asemenea, cu privire la cerințele stabilite în Directiva 85/611/CEE. Autoritățile naționale competente ar putea conlucra prin Comitetul autorităților europene de reglementare a piețelor valorilor mobiliare (CAERVM) pentru a elabora abordări comune asupra aplicării practice, zilnice a acelor explicații în contextul atribuțiilor lor de supraveghere, în special în legătură cu alte cerințe ale Directivei 85/611/CEE, precum proceduri de control sau de gestionare a riscurilor și pentru a asigura buna funcționare a pașaportului produsului.
(6)
Directiva 85/611/CEE definește valorile mobiliare exclusiv din punct de vedere formal-legal. În consecință, definiția valorilor mobiliare se aplică unei game largi de produse financiare cu caracteristici și niveluri de lichiditate diferite. Pentru fiecare dintre aceste produse financiare, se va asigura compatibilitatea între definiția valorilor mobiliare și alte dispoziții ale directivei.
(7)
Fondurile închise de investiții constituie o categorie de active care nu este explicit descrisă ca activ eligibil pentru un OPCVM, în conformitate cu Directiva 85/611/CEE. Cu toate acestea, unitățile fondurilor închise de investiții sunt în mod frecvent tratate ca valori mobiliare și admiterea lor la tranzacționare pe o piață reglementată justifică adesea un astfel de tratament. Prin urmare, este necesar să se ofere actorilor de pe piață și autorităților competente siguranța încadrării sau neîncadrării unităților fondurilor închise de investiții în definiția valorilor mobiliare. Autoritățile naționale competente ar putea conlucra prin CAERVM pentru a dezvolta abordări comune privind aplicarea practică, zilnică a criteriilor aplicabile fondurilor închise de investiții, în special privind standardele minime de bază în legătură cu mecanismele de guvernare corporativă.
(8)
Mai multă siguranță juridică este, de asemenea, necesară în ceea ce privește clasificarea, ca valori mobiliare, a instrumentelor financiare care sunt legate de performanța altor active, inclusiv de activele nemenționate în Directiva 85/611/CEE sau care sunt susținute de astfel de active. Trebuie clarificat faptul că, în cazul în care asocierea la valoarea de bază sau la un alt element al instrumentului se ridică la valoarea unui element de care trebuie ținut seama ca derivat integrat, instrumentul financiar va fi încadrat în subcategoria valorilor mobiliare care includ un element derivat. Acest lucru are drept consecință faptul că criteriile corespunzătoare derivatelor în conformitate cu Directiva 85/611/CEE trebuie să se aplice elementului respectiv.
(9)
Pentru a se încadra în definiția instrumentelor pieței monetare din Directiva 85/611/CEE, un instrument financiar ar trebui să îndeplinească anumite criterii, în special trebuie să fie tranzacționat în mod normal pe piața monetară, trebuie să fie lichid și trebuie să aibă o valoare care să poată fi determinată cu exactitate în orice moment. Este necesar să se asigure o aplicare uniformă a acestor criterii, ținând seama de anumite practici de pe piață. De asemenea, este necesar să se clarifice dacă acele criterii trebuie înțelese în concordanță cu alte principii ale Directivei 85/611/CEE. Definiția instrumentelor de pe piața monetară ar trebui extinsă la instrumentele financiare care nu sunt admise sau tranzacționate pe o piață reglementată și pentru care Directiva 85/611/CEE stabilește alte criterii pe lângă criteriile generale pentru instrumentele pieței monetare. Prin urmare, era la fel de necesară clarificarea acelor criterii, având în vedere cerințele de protejare a investitorilor și ținând seama de principiile directivei, precum lichiditatea portofoliului, în conformitate cu articolul 37 al acesteia.
(10)
În temeiul Directivei 85/611/CEE, se va ține seama de instrumentele financiare derivate ca active lichide financiare, dacă acestea îndeplinesc criteriile stabilite în respectiva directivă. Este necesar să se asigure o aplicare uniformă a acelor criterii și, de asemenea, să se precizeze în mod clar că acele criterii trebuie înțelese în concordanță cu alte dispoziții ale directivei. De asemenea, trebuie precizat faptul că, în cazul în care derivatele de credit îndeplinesc acele criterii, ele devin instrumente financiare derivate în sensul Directivei 85/611/CEE și, prin urmare, sunt eligibile a fi tratate ca active lichide financiare.
(11)
Necesitatea clarificării este în mod special urgentă pentru derivatele pe indici financiari. În prezent există o gamă largă de indici financiari care funcționează ca valoare de bază pentru un instrument derivat. Acești indici pot varia în ceea ce privește compoziția sau ponderea elementelor lor. În toate cazurile trebuie să se asigure că OPCVM își poate îndeplini obligațiile în ceea ce privește lichiditatea portofoliului, în conformitate cu articolul 37 din Directiva 85/611/CEE și calculul valorii activului net și că acele obligații nu sunt afectate în mod negativ de caracteristicile valorii de bază ale unui derivat. Trebuie clarificat faptul că derivatele pe indici financiari a căror compoziție este destul de diversificată, care reprezintă un reper adecvat pentru piața la care fac referire și care fac obiectul informării corespunzătoare privind compoziția și calculul indicelui intră în categoria derivatelor ca active lichide financiare. Autoritățile naționale competente ar putea conlucra prin Comitetul autorităților europene de reglementare a piețelor valorilor mobiliare (CAERVM) pentru a dezvolta abordări comune privind aplicarea practică, zilnică a acelor criterii în ceea ce privește indicii bazați pe active care nu sunt identificate separat în directivă ca active eligibile.
(12)
Directiva 85/611/CEE identifică drept subcategorie de valori mobiliare și instrumente de pe piața monetară pe cele care includ un element derivat. Integrarea unui element derivat într-o valoare mobiliară sau un instrument de pe piața monetară nu transformă întregul instrument financiar în instrument financiar derivat care nu s-ar mai încadra în definițiile valorii mobiliare sau ale instrumentului de pe piața monetară. Prin urmare, este necesară o clarificare privind condițiile în care un derivat financiar poate fi considerat integrat în alt instrument. În plus, integrarea unui derivat într-o valoare mobiliară sau instrument de pe piața monetară atrage riscul ca normele pentru derivatele impuse de Directiva 85/611/CEE să fie ocolite. Din acel motiv, directiva cere identificarea elementului derivat integrat și respectarea acelor norme. Dat fiind gradul de inovație financiară, identificarea unui element derivat integrat nu este întotdeauna evidentă. Pentru o și mai mare siguranță în această privință, trebuie prezentate criteriile de identificare a acestor elemente.
(13)
În conformitate cu Directiva 85/611/CEE, tehnicile și instrumentele privind valorile mobiliare sau instrumentele pieței monetare în sensul unei gestionări eficiente a portofoliului nu se încadrează în definițiile valorilor mobiliare și ale instrumentelor pieței monetare. Pentru a clarifica limitele acelor definiții, este necesară stabilirea unor criterii de identificare a tranzacțiilor care ar intra sub incidența acelor tehnici și instrumente. De asemenea, trebuie reamintit faptul că acele tehnici și instrumente trebuie înțelese în concordanță cu alte obligații ale OPCVM, în special în ceea ce privește profilul de risc. Altfel spus, trebuie să fie în concordanță cu normele prevăzute în Directiva 85/611/CEE privind gestionarea riscurilor și diversificarea riscului, precum și cu restricțiile asupra vânzărilor fără acoperire și a împrumuturilor.
(14)
Directiva 85/611/CEE stabilește criteriile de definire a OPCVM care reproduc indicii obligațiunilor sau acțiunilor. OPCVM care îndeplinesc acele criterii sunt supuse unui tratament mai flexibil în ceea ce privește limitele de integrare ale emitentului. Prin urmare, este necesar să se dezvolte o înțelegere clară a acestor criterii și să se asigure aplicarea lor uniformă în toate statele membre. Acel lucru presupune clarificarea ulterioară a faptului dacă un OPCVM poate fi considerat sau nu drept OPCVM ce reproduce structura unui indice, prin urmare, presupune o mai mare siguranță privind condițiile care justifică tratamentul preferențial al OPCVM ce reproduce structura unui indice.
(15)
Comitetul autorităților europene de reglementare a piețelor valorilor mobiliare a fost consultat pentru asistență tehnică.
(16)
Măsurile prevăzute de prezenta directivă sunt conforme cu avizul Comitetului European de Valori Mobiliare,
ADOPTĂ PREZENTA DIRECTIVĂ:
Articolul 1
Obiect
Prezenta directivă stabilește norme de clarificare, în sensul aplicării uniforme, a următorilor termeni:
1.
valori mobiliare, în conformitate cu definiția prevăzută la articolul 1 alineatul (8) din Directiva 85/611/CEE;
2.
instrumente ale pieței monetare, în conformitate cu definiția prevăzută la articolul 1 alineatul (9) din Directiva 85/611/CEE;
3.
active financiare lichide, în conformitate cu definiția OPCVM prevăzută la articolul 1 alineatul (2) din Directiva 85/611/CEE, privind instrumentele financiare derivate;
4.
valori mobiliare și instrumente de pe piața monetară care integrează derivate, în conformitate cu articolul 21 alineatul (3) paragraful al patrulea din Directiva 85/611/CEE;
5.
tehnici și instrumente de gestionare eficientă a portofoliului, în conformitate cu articolul 21 alineatul (2) din Directiva 85/611/CEE;
6.
OPCVM care reproduce compoziția unui indice, în conformitate cu articolul 22a alineatul (1) din Directiva 85/611/CEE.
Articolul 2
Articolul 1 alineatul (8) din Directiva 85/611/CEE
Valori mobiliare
(1) Trimiterea din articolul 1 alineatul (8) din Directiva 85/611/CEE la valorile mobiliare se înțelege ca trimitere la instrumentele financiare care îndeplinesc următoarele criterii:
(a)
potențiala pierdere pe care OPCVM o poate suporta în ceea ce privește deținerea respectivelor instrumente se limitează la suma plătită pentru acestea;
(b)
lichiditatea acestora nu compromite capacitatea OPCVM de a se conforma articolului 37 din Directiva 85/611/CEE;
(c)
o evaluare sigură se află la dispoziția acestora după cum urmează:
(i)
în cazul valorilor admise sau tranzacționate pe o piață reglementată, în conformitate cu articolul 19 alineatul (1) literele (a)-(d) din Directiva 85/611/CEE, sub formă de prețuri exacte, sigure și periodice care sunt fie prețuri ale pieței, fie prețuri puse la dispoziție prin sisteme de evaluare, independente de emitenți;
(ii)
în cazul altor valori, în conformitate cu articolul 19 alineatul (2) din Directiva 85/611/CEE, sub forma unei evaluări periodice ce rezultă din informațiile obținute de la emitentul valorii sau din analiza financiară fiabilă;
(d)
informații corespunzătoare se află la dispoziția acestora după cum urmează:
(i)
în cazul valorilor admise sau tranzacționate pe o piață reglementată, în conformitate cu articolul 19 alineatul (1) literele (a)-(d) din Directiva 85/611/CEE, sub formă de informații periodice, exacte și cuprinzătoare furnizate pieței privind valoarea sau, dacă este cazul, privind portofoliul valorii;
(ii)
în cazul altor valori, în conformitate cu articolul 19 alineatul (2) din Directiva 85/611/CEE, sub formă de informații periodice și exacte oferite OPCVM privind valoarea sau, dacă este cazul, privind portofoliul valorii;
(e)
acestea sunt negociabile;
(f)
achiziția acestora corespunde obiectivelor de investiție sau politicii de plasament în OPCVM în conformitate cu Directiva 85/611/CEE;
(g)
riscurile acestora sunt cuprinse în procesul OPCVM de gestionare a riscurilor.
În sensul literelor (b) și (e) ale primului alineat, și cu excepția cazului în care OPCVM deține informații care ar duce la o determinare diferită, se presupune că instrumentele financiare admise sau tranzacționate pe o piață reglementată, în conformitate cu articolul 19 alineatul (1) literele (a), (b) sau (c) din Directiva 85/611/CEE, nu compromit capacitatea OPCVM de a se conforma articolului 37 din Directiva 85/611/CEE și se presupune a fi, de asemenea, negociabile.
(2) Valorile mobiliare, în conformitate cu articolul 1 alineatul (8) din Directiva 85/611/CEE, se interpretează că includ după cum urmează:
(a)
unități ale fondurilor închise de investiții constituite sub formă de societăți de investiții sau sub formă fonduri de plasament care îndeplinesc următoarele criterii:
(i)
îndeplinesc criteriile stabilite la alineatul (1);
(ii)
sunt supuse mecanismelor de guvernare corporativă aplicate societăților;
(iii)
în cazul în care o altă entitate desfășoară o activitate de gestionare a activelor în numele unui fond închis de investiții, respectiva entitate este supusă regulamentelor naționale în sensul protejării investitorilor;
(b)
unități ale fondurilor închise de investiții constituite în temeiul legislației contractuale care îndeplinesc următoarele criterii:
(i)
îndeplinesc criteriile stabilite la alineatul (1);
(ii)
sunt supuse mecanismelor de guvernare corporativă echivalente celor aplicate societăților în conformitate cu litera (a) punctul (ii);
(iii)
sunt gestionate de o entitate care este supusă reglementărilor naționale în sensul protejării investitorilor;
(c)
instrumente financiare care îndeplinesc următoarele criterii:
(i)
îndeplinesc criteriile stabilite la alineatul (1);
(ii)
sunt susținute sau legate de performanța altor active, care pot fi diferite de cele prevăzute la articolul 19 alineatul (1) din Directiva 85/611/CEE.
(3) Dacă un instrument financiar reglementat la alineatul (2) litera (c) conține un element derivat integrat în conformitate cu articolul 10 al acestei directive, elementului respectiv i se aplică cerințele articolului 21 din Directiva 85/611/CEE.
Articolul 3
Articolul 1 alineatul (9) din Directiva 85/611/CEE
Instrumente tranzacționate normal pe piața monetară
(1) Trimiterea din articolul 1 alineatul (9) din Directiva 85/611/CEE la instrumentele pieței monetare ca instrumente se înțelege ca trimitere la următoarele:
(a)
instrumente financiare admise la tranzacționare sau tranzacționate pe o piață reglementată în conformitate cu articolul 19 alineatul (1) literele (a), (b) și (c) din Directiva 85/611/CEE;
(b)
instrumente financiare care nu sunt admise spre tranzacționare.
(2) Trimiterea din articolul 1 alineatul (9) din Directiva 85/611/CEE la instrumentele pieței monetare ca instrumente în mod normal tranzacționate se înțelege ca trimitere la instrumente financiare care îndeplinesc următoarele criterii:
(a)
la emisiune au o scadență de până la și inclusiv 397 de zile;
(b)
au o scadență reziduală de până la și inclusiv 397 de zile;
(c)
suferă modificări regulate ale randamentului în linie cu termenii pieței monetare cel puțin o dată la 397 de zile;
(d)
profilul de risc, inclusiv riscurile de credit și ale ratei dobânzii, corespunde profilului instrumentelor financiare care au o scadență în conformitate cu literele (a) sau (b), ori sunt supuse unei modificări a randamentului în conformitate cu litera (c).
Articolul 4
Articolul 1 alineatul (9) din Directiva 85/611/CEE
Instrumente lichide cu o valoare ce poate fi determinată cu exactitate în orice moment
(1) Trimiterea din articolul 1 alineatul (9) din Directiva 85/611/CEE la instrumentele pieței monetare care sunt lichide se înțelege ca trimitere la instrumente financiare care pot fi vândute la preț limitat într-o perioadă de timp suficient de scurtă, ținând seama de obligația OPCVM de a răscumpăra sau de a-și răscumpăra unitățile la cererea oricărui deținător de unități.
(2) Trimiterea din articolul 1 alineatul (9) din Directiva 85/611/CEE la instrumentele pieței monetare ca instrumente cu o valoare ce poate fi determinată cu exactitate în orice moment se înțelege ca trimitere la instrumente financiare pentru care sunt disponibile sisteme de evaluare exacte și sigure care îndeplinesc următoarele criterii:
(a)
permit OPCVM să calculeze valoarea activului net conform valorii la care instrumentul financiar din portofoliu ar putea fi schimbat între părți dispuse, bine informate în cadrul unei tranzacții neprivilegiate;
(b)
se bazează fie pe datele de pe piață fie pe modele de evaluare, inclusiv sisteme bazate pe costuri amortizate.
(3) Criteriile prevăzute la alineatele (1) și (2) sunt considerate ca fiind îndeplinite în cazul instrumentelor financiare în mod normal tranzacționate pe piața monetară în sensul articolului 1 alineatul (9) din Directiva 85/611/CEE și admise sau tranzacționate pe o piață reglementată, în conformitate cu articolul 19 alineatul (1) literele (a), (b) sau (c), cu excepția cazului în care OPCVM deține informații care ar duce la o determinare diferită.
Articolul 5
Articolul 19 alineatul (1) litera (h) din Directiva 85/611/CEE
Instrumente a căror emisiune sau emitent este reglementat în sensul protejării investitorilor și a economiilor
(1) Trimiterea din articolul 19 alineatul (1) litera (h) din Directiva 85/611/CEE la instrumentele pieței monetare, altele decât cele tranzacționate pe o piață reglementată, a căror emisiune sau al cărui emitent este reglementat în sensul protejării investitorilor și a economiilor, se înțelege ca trimitere la instrumente financiare care îndeplinesc următoarele criterii:
(a)
îndeplinesc unul din criteriile stabilite la articolul 3 alineatul (2) și toate criteriile stabilite la articolul 4 alineatul (1) și articolul 4 alineatul (2);
(b)
au la dispoziție informații corespunzătoare, inclusiv informații care permit o evaluare adecvată a riscurilor de credit aferente investiției în astfel de instrumente, ținând seama de alineatele (2), (3) și (4) ale acestui articol;
(c)
sunt liber transferabile.
(2) În cazul instrumentelor pieței monetare reglementate la articolul 19 alineatul (1) litera (h) a doua și a patra liniuță din Directiva 85/611/CEE sau în cazul celor emise de o autoritate locală sau regională a unui stat membru sau de un organism public internațional care, însă, nu sunt garantate de un stat membru sau, în cazul unui stat federal care este stat membru, de unul din membrii care face parte din federație, informațiile corespunzătoare în conformitate cu alineatul (1) litera (b) din prezentul articol constau în următoarele:
(a)
informații privind atât emisiunea sau programul de emisiune, cât și situația juridică și financiară a emitentului înaintea emisiunii instrumentului pe piața monetară;
(b)
actualizări ale informațiilor prevăzute la litera (a) în mod regulat și la apariția unui eveniment semnificativ;
(c)
informațiile menționate la litera (a), verificate de terți calificați în mod corespunzător, care nu se supun instrucțiunilor unui emitent;
(d)
statistici sigure și disponibile privind emisiunea sau programul de emisiune.
(3) În cazul instrumentelor pieței monetare reglementate la articolul 19 alineatul (1) litera (h) a treia liniuță din Directiva 85/611/CEE, informațiile corespunzătoare menționate la alineatul (1) litera (b) din prezentul articol constau în următoarele:
(a)
informații privind emisiunea sau programul de emisiune sau situația juridică și financiară a emitentului înaintea emisiunii instrumentului pe piața monetară;
(b)
actualizări ale informațiilor prevăzute la litera (a) în mod regulat și la apariția unui eveniment semnificativ;
(c)
statistici sigure și disponibile privind emisiunea sau programul de emisiune ori alte date care permit o evaluare corespunzătoare a riscurilor de credit aferente investiției în astfel de instrumente.
(4) În cazul tuturor instrumentelor de pe piața monetară, reglementate la articolul 19 alineatul (1) litera (h) prima liniuță din Directiva 85/611/CEE, cu excepția celor menționate la alineatul (2) din prezentul articol și a celor emise de Banca Centrală Europeană și de o bancă centrală dintr-un stat membru, informațiile corespunzătoare menționate la alineatul (1) litera (b) din prezentul articol constau din informații privind emisiunea sau programul de emisiune ori situația juridică și financiară a emitentului înaintea emisiunii instrumentului pe piața monetară.
Articolul 6
Articolul 19 alineatul (1) litera (h) din Directiva 85/611/CEE
Instituția care este supusă și se conformează regulilor prudențiale considerate de autoritățile competente a fi cel puțin la fel de stringente precum cele prevăzute de dreptul comunitar
Trimiterea din articolul 19 alineatul (1) litera (h) a treia liniuță din Directiva 85/611/CEE la o instituție care este supusă și se conformează regulilor prudențiale considerate de autoritățile competente ca fiind cel puțin la fel de stringente precum cele prevăzute de dreptul comunitar se înțelege ca trimitere la un emitent care este supus și se conformează regulilor prudențiale și îndeplinește unul din următoarele criterii:
1.
se află în Spațiul Economic European;
2.
se află în țările OCDE ce fac parte din Grupul celor Zece;
3.
are cel puțin un calificativ de risc scăzut de investiții;
4.
se poate demonstra, pe baza unei analize aprofundate a emitentului, că regulile prudențiale aplicabile respectivului emitent sunt cel puțin la fel de stringente precum cele prevăzute de dreptul comunitar.
Articolul 7
Articolul 19 alineatul (1) litera (h) din Directiva 85/611/CEE
Mijloace de transformare a creanțelor în titluri negociabile care beneficiază de o linie bancară de lichidități
(1) Trimiterea din articolul 19 alineatul (1) litera (h) a patra liniuță din Directiva 85/611/CEE la mijloacele de transformare a creanțelor în titluri negociabile se înțelege ca trimitere la structuri, sub formă corporativă, fiduciară sau contractuală, stabilite în sensul operațiunilor ce permit transformarea creanțelor în titluri negociabile.
(2) Trimiterea din articolul 19 alineatul (1) litera (h) a patra liniuță din Directiva 85/611/CEE la linia bancară de lichidități se înțelege ca trimitere la facilitățile bancare asigurate de o instituție financiară în conformitate cu articolul 19 alineatul (1) litera (h) a treia liniuță din Directiva 85/611/CEE.
Articolul 8
Articolul 1 alineatul (2) și articolul 19 alineatul (1) litera (g) din Directiva 85/611/CEE
Active financiare lichide privind instrumentele financiare derivate
(1) Trimiterea din articolul 1 alineatul (2) din Directiva 85/611/CEE la activele financiare lichide privind instrumentele financiare derivate se înțelege ca trimitere la instrumentele financiare derivate care îndeplinesc următoarele criterii:
(a)
valorile de bază ale acestora constau în una sau mai multe din următoarele:
(i)
activele din articolul 19 alineatul (1) din Directiva 85/611/CEE, inclusiv instrumentele financiare cu una sau mai multe caracteristici ale activelor respective;
(ii)
ratele dobânzii;
(iii)
monedele sau cursurile de schimb valutar;
(iv)
indici financiari;
(b)
în cazul instrumentelor financiare derivate tranzacționate pe OTC, acestea îndeplinesc condițiile din articolul 19 alineatul (1) litera (g) a doua și a treia liniuță din Directiva 85/611/CEE.
(2) Instrumentele financiare derivate menționate la articolul 19 alineatul (1) litera (g) din Directiva 85/611/CEE se interpretează în sensul includerii instrumentelor care îndeplinesc următoarele criterii:
(a)
permit transferul riscului de credit al unui activ menționat la alineatul (1) litera (a) din prezentul articol, independent de celelalte riscuri asociate activului respectiv;
(b)
nu au drept rezultat livrarea sau transferul, inclusiv sub formă de numerar, a altor active în afara celor menționate la articolul 19 alineatele (1) și (2) din Directiva 85/611/CEE;
(c)
îndeplinesc criteriile pentru instrumente financiare derivate tranzacționate pe OTC din articolul 19 alineatul (1) litera (g) a doua și a treia liniuță din Directiva 85/611/CEE și alineatele (3) și (4) din prezentul articol;
(d)
riscurile lor sunt cuprinse în procesul de gestionare a riscurilor OPCVM și în mecanismele interne de control în cazul riscurilor de asimetrie a informațiilor între OPCVM și cealaltă parte a derivatului de credit care rezultă din potențialul acces al părții la informații care nu sunt făcute publice privind firmele ale căror active sunt utilizate ca valori de bază de către derivatele de credit.
(3) În sensul articolului 19 alineatul (1) litera (g) a treia liniuță din Directiva 85/611/CEE, trimiterea la valoarea reală se înțelege ca trimitere la suma contra căreia poate fi schimbat un activ sau poate fi lichidată o obligație între părți dispuse, bine informate în cadrul unei tranzacții neprivilegiate.
(4) În sensul articolului 19 alineatul (1) litera (g) a treia liniuță din Directiva 85/611/CEE, trimiterea la evaluarea sigură și verificabilă se înțelege ca trimitere la o evaluare, efectuată de către OPCVM, corespunzătoare valorii reale menționate la alineatul (3) al acestui articol, care nu se bazează numai pe cotațiile pieței oferite de cealaltă parte și care îndeplinește următoarele criterii:
(a)
baza evaluării este fie o valoare de piață sigură, actualizată, a instrumentului, fie, dacă o astfel de valoare nu este disponibilă, un model de stabilire a prețului, utilizând o metodologie adecvată recunoscută;
(b)
verificarea evaluării este realizată de unul din următorii:
(i)
un terț corespunzător, independent de cealaltă parte a instrumentului financiar derivat tranzacționat pe OTC, cu o frecvență adecvată și astfel încât OPCVM să o poată verifica;
(ii)
o unitate din cadrul OPCVM, independentă de departamentul responsabil de gestionarea activelor și care este dotat corespunzător în acest scop.
(5) Trimiterea din articolul 1 alineatul (2) și articolul 19 alineatul (1) litera (g) din Directiva 85/611/CEE la activele lichide financiare se înțelege ca excluzând instrumentele financiare derivate pe mărfuri.
Articolul 9
Articolul 19 alineatul (1) litera (g) din Directiva 85/611/CEE
Indici financiari
(1) Trimiterea din articolul 19 alineatul (1) litera (g) din Directiva 85/611/CEE la indicii financiari se înțelege ca trimitere la indicii care îndeplinesc următoarele criterii:
(a)
sunt suficient de diversificați, adică sunt îndeplinite următoarele criterii:
(i)
indicele este alcătuit astfel încât fluctuația cursurilor sau activitățile de tranzacționare privind un singur element să nu influențeze în mod necorespunzător performanța întregului indice;
(ii)
dacă indicele este alcătuit din activele menționate în articolul 19 alineatul (1) din Directiva 85/611/CEE, compoziția sa este cel puțin diversificată în conformitate cu articolul 22 litera (a) din aceeași directivă;
(iii)
dacă indicele este compus din alte active decât cele menționate la articolul 19 alineatul (1) din Directiva 85/611/CEE, acesta este diversificat astfel încât să fie echivalentul celui prevăzut la articolul 22 litera (a) din aceeași directivă;
(b)
reprezintă un reper adecvat pentru piața la care fac referire, adică sunt îndeplinite următoarele criterii:
(i)
indicele măsoară performanța unui grup reprezentativ de valori de bază într-un mod relevant și corespunzător;
(ii)
indicele este revizuit sau reechilibrat periodic pentru a se asigura că reflectă în continuare piețele la care face referire, conform criteriilor disponibile publicului;
(iii)
valorile de bază sunt suficient de lichide, ceea ce permite utilizatorilor să reproducă indicele, dacă este necesar;
(c)
sunt publicați în mod corespunzător, adică respectând următoarele criterii:
(i)
procesul de publicare a acestora se bazează pe proceduri solide de colectare a prețurilor, de calculare și de publicare ulterioară a valorii indicilor, inclusiv pe proceduri de stabilire a prețurilor pentru elementele pentru care nu este disponibil un preț al pieței;
(ii)
informații relevante privind probleme precum calcularea indicilor metodologii de reechilibrare, modificări ale indicilor sau orice dificultăți operaționale în furnizarea la timp sau de informații exacte sunt furnizate la scară largă și în mod oportun.
(2) În cazul în care compoziția activelor care sunt utilizate ca valori de bază de către derivatele financiare în conformitate cu articolul 19 alineatul (1) din Directiva 85/611/CEE nu îndeplinește criteriile stabilite la alineatul (1) din prezentul articol, respectivele derivate financiare sunt considerate, în cazul în care îndeplinesc criteriile prevăzute la articolul 8 alineatul (1) al acestei directive, drept derivate financiare pe o combinație de active de la punctele (i), (ii) și (iii) din articolul 8 alineatul (1) litera (a).
Articolul 10
Articolul 21 alineatul (3) din Directiva 85/611/CEE, paragraful al patrulea
Valori mobiliare și instrumente ale pieței monetare care integrează derivate
(1) Trimiterea din articolul 21 alineatul (3) paragraful al patrulea din Directiva 85/611/CEE la valorile mobiliare care integrează un derivat se înțelege ca trimitere la instrumentele financiare care îndeplinesc criteriile din articolul 2 alineatul (1) din prezenta directivă și care conțin un element care îndeplinește următoarele criterii:
(a)
în baza elementului respectiv, unele sau toate fluxurile de numerar care ar fi altfel cerute de valoarea mobiliară ale cărei funcții de contract-gazdă pot fi modificate conform unui rate specifice a dobânzii, prețului instrumentului financiar, cursului de schimb valutar, indicelui prețurilor și ratelor, gradului de solvabilitate sau a indicelui de credit ori altor variabile și, prin urmare, variază într-un mod asemănător unui derivat autonom;
(b)
caracteristicile sale economice și riscurile nu sunt strâns legate de caracteristicile economice și riscurile contractului-gazdă;
(c)
are un impact semnificativ asupra profilului de risc și stabilirii prețului valorii mobiliare.
(2) Instrumentele de pe piața monetară care îndeplinesc unul din criteriile din articolul 3 alineatul (2) și toate criteriile din articolele 4 alineatul (1) și articolul 4 alineatul (2) și care conțin un element ce îndeplinește criteriile de la alineatul (1) din prezentul articol sunt considerate instrumente ale pieței monetare care integrează un derivat.
(3) O valoare mobiliară sau un instrument de pe piața monetară nu este considerat ca integrând un derivat în cazul în care conține un element care este transferabil din punct de vedere contractual, independent de valoarea mobiliară sau de instrumentul pieței monetare. Un astfel de element este considerat instrument financiar separat.
Articolul 11
Articolul 21 alineatul (2) din Directiva 85/611/CEE
Tehnici și instrumente de gestionare eficientă a portofoliului
(1) Trimiterea din articolul 21 alineatul (2) din Directiva 85/611/CEE la tehnicile și instrumentele care privesc valorile mobiliare și la care se recurge în sensul unei gestionări eficiente a portofoliului se înțelege ca trimitere la tehnicile și instrumentele care îndeplinesc următoarele criterii:
(a)
sunt corespunzătoare din punct de vedere economic, adică sunt realizate într-un mod eficient sub aspectul costurilor;
(b)
sunt încheiate pentru unul sau mai multe din următoarele scopuri specifice:
(i)
reducerea riscului;
(ii)
reducerea costului;
(iii)
generarea de capital sau venituri suplimentare pentru OPCVM cu un nivel de risc în concordanță cu profilul de risc al OPCVM și normele de diversificare a riscului prevăzute la articolul 22 din Directiva 85/611/CEE;
(c)
riscurile acestora sunt cuprinse în procesul de gestionare a riscurilor OPCVM.
(2) Tehnicile și instrumentele care se conformează criteriilor de la alineatul (1) și care se leagă de instrumentele de pe piața monetară sunt considerate tehnici și instrumente aferente instrumentelor de pe piața monetară în sensul unei gestionări eficiente a portofoliului în conformitate cu articolul 21 alineatul (2) din Directiva 85/611/CEE.
Articolul 12
Articolul 22a alineatul (1) din Directiva 85/611/CEE
OPCVM ce reproduc indici
(1) Trimiterea din articolul 22a alineatul (1) din Directiva 85/611/CEE la reproducerea compoziției unui indice al acțiunilor sau al titlurilor de creanță se înțelege ca trimitere la reproducerea compoziției activelor de bază ale indicelui, inclusiv utilizarea de derivate sau de alte tehnici și instrumente în conformitate cu articolul 21 alineatul (2) din Directiva 85/611/CEE și articolul 11 din prezenta directivă.
(2) Trimiterea din articolul 22a alineatul (1) prima liniuță din Directiva 85/611/CEE la un indice a cărui compoziție este suficient de diversificată se înțelege ca trimitere la un indice care se conformează normelor de diversificare a riscului din articolul 22a din prezenta directivă.
(3) Trimiterea din articolul 22a alineatul (1) a doua liniuță din Directiva 85/611/CEE la un indice care reprezintă un reper adecvat se înțelege ca trimitere la un indice al cărui furnizor utilizează o metodologie recunoscută care nu are, în general, drept rezultat excluderea unui emitent principal de pe piața la care se referă.
(4) Trimiterea din articolul 22a alineatul (1) a treia liniuță din Directiva 85/611/CEE la un indice publicat în mod corespunzător se înțelege ca trimitere la un indice care îndeplinește următoarele criterii:
(a)
este accesibil publicului;
(b)
furnizorul indicelui nu depinde de OPCVM care reproduce indicele.
Litera (b) nu exclude furnizorii de indici și OPCVM care fac parte din același grup economic, cu condiția ca aranjamente eficiente de gestionare a conflictelor de interese să fie puse în aplicare.
Articolul 13
Transpunere
(1) Statele membre adoptă și publică, până la 23 martie 2008 cel târziu, actele cu putere de lege și actele administrative necesare pentru a se conforma prezentei directive. Statele membre comunică de îndată Comisiei textele acestor acte și un tabel de corespondență între respectivele acte și prezenta directivă.
Statele aplică aceste dispoziții de la 23 iulie 2008.
Atunci când statele membre adoptă aceste acte, ele conțin o trimitere la prezenta directivă sau sunt însoțite de o asemenea trimitere la data publicării lor oficiale. Statele membre stabilesc modalitatea de efectuare a acestei trimiteri.
(2) Comisiei îi sunt comunicate de către statele membre textele principalelor dispoziții de drept intern, pe care le adoptă în domeniul reglementat de prezenta directivă.
Articolul 14
Intrarea în vigoare
Prezenta directivă intră în vigoare în a treia zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Articolul 15
Destinatarii
Prezenta directiva se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 19 martie 2007.