VERORDNUNG (EG) Nr. 3034/93 DER KOMMISSION vom 3. November 1993 zur Einstellung von Anrechnungen auf die Bezugsgrundlagen die für 1993, im Rahmen der allgemeinen Präferenzen, durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates festgestellt sind für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Rumänien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt. Die Einfuhren dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 8 genannte Bezugsgrundlage gründet. Nach Artikel 9 Absatz 2 der genannten Verordnung kann die Kommission Maßnahmen zur Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Grenzen insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem Zeitraum tatsächlich durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.
Gemäß Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3917/92, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1028/93 (3), wird Rumänien von der Liste der berechtigten Länder in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ab 1. Mai 1993 gestrichen; folglich endet der Zeitraum der Gewährung von Zollpräferenzen bezueglich des allgemeinen Präferenzsystems für dieses Land am 30. April 1993.
Hinsichtlich der Waren des KN-Codes 2917 12 10 mit Ursprung in Rumänien betrug die Bezugsgrundlage 291 000 ECU. Die Summe der vorgenommenen Anrechnungen für den Verlauf des Präferenzzeitraums 1993 hat die betreffende Bezugsgrundlage überschritten.
Es ist daher angezeigt, eine Maßnahme zur Einstellung von Anrechnungen auf diese Bezugsgrundlage in bezug auf Rumänien hinsichtlich dieser Waren zu ergreifen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anrechnungen auf die für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 festgestellte Bezugsgrundlage für die Waren, die in der folgenden Tabelle aufgelistet sind und ihren Ursprung in Rumänien haben, sind ab dem 7. November 1993 nicht mehr zugelassen:
2917 12 10 Adipinsäure und ihre Salze
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. November 1993