Verordnung (EG) Nr. 27/2002 der Kommission
vom 28. Dezember 2001
zur Änderung der Anhänge I, III, V, VII und IX der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1809/2001 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die gemeinsame Einfuhrregelung für Textilwaren mit Ursprung in Drittländern sollte angepasst werden, um den jüngsten Entwicklungen Rechnung zu tragen.
(2) Der Rat nahm mit Verordnung (EG) Nr. 2474/2000(3) die Liste der am 1. Januar 2002 in das GATT 1994 einzubeziehenden Textil- und Bekleidungswaren an.
(3) Die Republik Moldau ist der Welthandelsorganisation am 27. Juli 2001 als Vollmitglied beigetreten.
(4) Mit Beschluss vom 17. Dezember 2001 genehmigte der Rat die Unterzeichnung eines Abkommens in Form einer Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Pakistan über die Regelung des Marktzugangs für Textilwaren und Bekleidung im Namen der Europäischen Gemeinschaft und deren vorläufige Anwendung.
(5) Die Volksrepublik China ist der Welthandelsorganisation am 11. Dezember 2001 als Vollmitglied beigetreten.
(6) Taiwan wird der Welthandelsorganisation am 1. Januar 2002 als Vollmitglied beitreten.
(7) Einige Codes der Kombinierten Nomenklatur wurden infolge der Überarbeitung der Nomenklatur des Harmonisierten Systems im Anhang zum Übereinkommen über die Weltzollorganisation geändert. Diese Änderungen betreffen auch einige Codes in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93.
(8) Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 ist demnach entsprechend zu ändern.
(9) Aus Gründen der Klarheit sollten bestimmte Anhänge ersetzt werden.
(10) Um sicherzustellen, dass die Gemeinschaft ihren internationalen Verpflichtungen nachkommt, sollten die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen am 1. Januar 2002 in Kraft treten.
(11) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen für China für 2001 in den Kategorien 19, 76, ex 13, ex 24, ex 39, 123, 124, 125A, 126, 127A, 127B, 140 und 151B werden ab dem 11. Dezember 2001 aufgehoben.
Artikel 2
Hinsichtlich der mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen für das Jahr 2002 werden die Anhänge I, III, V, VII und IX der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 gemäß dem Anhang zu dieser Verordnung geändert.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2002.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Dezember 2001