VERORDNUNG (EWG) Nr. 743/93 DES RATES vom 17. März 1993 über die Liste der Erzeugnisse, die bei Lieferung nach Portugal unter den ergänzenden Handelsmechanismus fallen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 234 Absatz 3,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Vollendung des Binnenmarktes setzt voraus, daß Handelshemmnisse nicht nur zwischen den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985, sondern soweit wie möglich auch zwischen diesen Mitgliedstaaten und Spanien und Portugal beseitigt werden. Aus diesem Grund ist der ergänzende Handelsmechanismus in allen Fällen abzuschaffen, in denen er nicht unbedingt notwendig ist.
Angesichts der bisherigen Erfahrungen bei der Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus kann seine Abschaffung für unter den klassischen Übergang fallende Erzeugnisse in Betracht gezogen werden, ohne daß Störungen des portugiesischen Marktes zu befürchten sind.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3659/90 des Rates vom 11. Dezember 1990 über die Erzeugnisse, die während der zweiten Stufe des Beitritts Portugals unter den ergänzenden Handelsmechanismus fallen (2), wurde die Liste der unter den stufenweisen Übergang fallenden Erzeugnisse festgesetzt, für die der ergänzende Handelsmechanismus gilt. Die Erfahrung hat gezeigt, daß es zur Erhaltung des Gleichgewichts auf dem portugiesischen Markt ausreicht, den Mechanismus nur noch auf die in der vorliegenden Verordnung aufgeführten Erzeugnisse anzuwenden.
Es ist somit erforderlich, eine neue Liste von Erzeugnissen zu erstellen, die bei der Lieferung nach Portugal unter den ergänzenden Handelsmechanismus fallen, und die Verordnung (EWG) Nr. 3659/90 aufzuheben -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Bei Lieferungen nach Portugal gilt der ergänzende Handelsmechanismus gemäß Artikel 249 der Beitrittsakte nach Maßgabe der Artikel 250, 251 und 252 nur noch für folgende Erzeugnisse:
1. Rindfleisch 2. Obst und Gemüse 3. Schweine und Schweinefleisch
/* Tabellen: S. ABl. */
aufgeführten Erzeugnissen ist der ergänzende Handelsmechanismus jedoch nur bis zu dem Zeitpunkt anwendbar, zu dem Portugal als frei von afrikanischer Schweinepest erklärt wird.
Artikel 2
Die Kommission wird anhand der Entwicklung des Handels prüfen, ob die Liste der in Artikel 1 aufgeführten Erzeugnisse geändert werden kann, und dem Rat gegebenenfalls entsprechende Vorschläge übermitteln.
Artikel 3
Die Verordnung (EWG) Nr. 3659/90 wird aufgehoben.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 17. März 1993.