VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 221/91 DER KOMMISSION vom 30 . Januar 1991 zur Festsetzung der für das Wirtschaftsjahr 1991 auf Spanien und Portugal anwendbaren gemeinschaftlichen Angebotspreise für Gurken
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,
gestützt auf die Verordnungen des Rates ( EWG ) Nr . 3709/89 ( 1 ) und ( EWG ) Nr . 3648/90 ( 2 ) mit allgemeinen Durchführungsbestimmungen zur Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals hinsichtlich des Ausgleichsmechanismus bei der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Spanien und Portugal, insbesondere auf deren Artikel 4 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit Verordnung ( EWG ) Nr . 3820/90 der Kommission ( 3 ) sind die Durchführungsbestimmungen für den bei der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Spanien und Portugal anwendbaren Ausgleichsmechanismus festgelegt worden .
Nach den Artikeln 152 und Artikel 318 der Beitrittsakte wird ein Ausgleichmechanismus eingeführt, der bei der Einfuhr in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985, nachstehend "Zehnergemeinschaft" genannt, auf spanisches und portugiesisches Obst und Gemüse anzuwenden ist, für das gegenüber Drittländern ein Referenzpreis festgelegt ist . Für Gurken aus Spanien und Portugal sollte der gemeinschaftliche Angebotspreis nur während des Anwendungszeitraums des Referenzpreises gegenüber Drittländern, d . h . vom 11 . Januar bis 10 . November, festgelegt werden .
Nach den Artikeln 152 Absatz 2 Buchstabe a ) und 318 Absatz 1 Buchstabe a ) der Beitrittsakte wird jährlich auf der Grundlage des arithmetischen Mittels der Erzeugerpreise in jedem Mitgliedstaat der Zehnergemeinschaft zuzueglich der Transport - und Verpackungskosten, die für die Erzeugnisse ab den Erzeugergebieten bis zu den repräsentativen Verbrauchszentren der Gemeinschaft entstehen, und unter Berücksichtigung der Entwicklung der Erzeugungskosten ein gemeinschaftlicher Angebotspreis berechnet . Die genannten Erzeugerpreise entsprechen dem Durchschnitt der Notierungen, die in den letzten drei Jahren vor der Festsetzung des gemeinschaftlichen Angebotspreises festgestellt wurden . Der letztere Preis darf jedoch den gegenüber den Drittländern angewandten Referenzpreis nicht überschreiten .
Da die Preise je nach Jahreszeit unterschiedlich sind, sollten für das Wirtschaftsjahr ein oder mehrere Zeiträume vorgesehen und für jeden Zeitraum ein gemeinschaftlicher Angebotspreis festgesetzt werden .
Nach Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3709/89 und ( EWG ) Nr . 3648/90 sind die bei der Festsetzung des gemeinschaftlichen Angebotspreises zu berücksichtigenden Erzeugerpreise die Preise eines inländischen Erzeugnisses mit bestimmten Handelsmerkmalen, die auf dem oder den repräsentativen Märkten in denjenigen Erzeugungsgebieten festgestellt werden, wo die Notierungen für das Erzeugnis oder die Sorte am niedrigsten sind, das bzw . die einen erheblichen Teil der jährlich vermarkteten Erzeugung ausmacht und der Güteklasse I sowie bestimmten Anforderungen an die Verpackung entspricht . Bei allen repräsentativen Märkten muß der Durchschnitt der Notierungen unter Ausschluß der Notierungen ermittelt werden, die, gemessen an der auf dem jeweiligen Markt festgestellten normalen Schwankungsbreite, als überhöht oder zu niedrig angesehen werden können . Weicht der Durchschnitt eines Mitgliedstaates übermässig von der normalen Schwankungsbreite ab, wird er nicht mitberücksichtigt .
Die in der Zehnergemeinschaft erzeugten Gurken stammen grösstenteils aus Gewächshäusern . Die festgelegten gemeinschaftlichen Angebotspreise entsprechen also dieser Art Gurken . Die aus Spanien und Portugal während des gleichen Zeitraums eingeführten Gurken können zwar in die Güteklasse I eingestuft werden, sind aber hinsichtlich Qualität und Preis mit den Gewächshausgurken nicht zu vergleichen . Auf die Notierungen der Freilandgurken ist deshalb ein Anpassungsköffizient anzuwenden .
Die Anwendung der vorstehenden Kriterien führt dazu, die gemeinschaftlichen Angebotspreise für Gurken für den Zeitraum vom 11 . Februar bis zum 10 . November 1991 wie folgt festzusetzen .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
( 1 ) Für das Wirtschaftsjahr 1991 werden die gemeinschaftlichen Angebotspreise für Gurken ( KN-Codes 0707 00 11 und 0707 00 19 ) gegenüber Spanien und Portugal, ausgedrückt in Ecu je 100 kg Eigengewicht, für die verpackten Erzeugnisse der Güteklasse I aller Grössenklassen wie folgt festgesetzt :
- vom 11 . bis 20 . Februar : 133,44,
- vom 21 . bis 28 . Februar : 109,79,
- März : 93,13,
- April : 70,13,
- Mai : 63,77,
- Juni : 56,18,
- Juli : 48,28,
- August : 48,65,
- September : 57,62,
- vom 1 . Oktober bis 10 . November : 79,45 .
( 2 ) Für die Berechnung des spanischen und portugiesischen Einfuhrpreises werden die Notierungen für die aus Spanien und Portugal eingeführten Freilandgurken nach Abzug der Zölle
- vom 11 . Februar bis 30 . September mit dem Koeffizienten 1,30,
- vom 1 . Oktober bis 10 . November mit dem Koeffizienten 1,00
multipliziert . Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 11 . Februar 1991 in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 30 . Januar 1991