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VERORDNUNG (EWG) Nr. 534/90 DER KOMMISSION
vom 1. März 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2681/83 über Durchführungsbestimmungen zur Beihilferegelung für Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2902/89 (2), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Artikel 27 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2681/83 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1966/89 (4), ist die Höhe der in Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1594/83 des Rates vom 14. Juni 1983 über die Beihilfe für Ölsaaten (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2215/88 (6), vorgesehenen Kaution festgesetzt worden. Mit Rücksicht auf die Entwicklung der Weltmarktpreise und die Höhe der in den letzten Monaten festgesetzten Beihilfe ist es notwendig, den Betrag der Kaution zu erhöhen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 27 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2681/83 werden
- im ersten Gedankenstrich »27 ECU" durch »30 ECU" und
- im zweiten Gedankenstrich »27 ECU" durch »40 ECU"
ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. März 1990