ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 16. September 1993 zur fünften Änderung der Entscheidung 93/242/EWG über die Einfuhr bestimmter lebender Tiere und ihrer Erzeugnisse aus bestimmten europäischen Ländern in die Gemeinschaft im Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche
(93/498/EWG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 7,
Kroatien hat der Kommission akzeptable schriftliche Garantien hinsichtlich der Ausfuhr von frischem Fleisch nach der Gemeinschaft geboten. Die Kommission hat einen Kontrollbesuch in Kroatien durchgeführt. Aufgrund des Besuchsberichts kann Kroatien nunmehr zugelassen werden für die Ausfuhr von frischem Fleisch nach Maßgabe der Bestimmungen des Kapitels II der Entscheidung 93/242/EWG der Kommission vom 30. April 1993 über die Einfuhr bestimmter lebender Tiere und ihrer Erzeugnisse aus bestimmten europäischen Ländern in die Gemeinschaft im Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 93/397/EWG (4).
Die Entscheidung 93/242/EWG ist entsprechend zu ändern.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 93/242/EWG wird wie folgt geändert:
1. In Anhang A wird nach dem Wort "Kroatien" die Fußnote (4) mit folgendem Wortlaut angefügt:
"(4) Nur für lebende Tiere und Fleischerzeugnisse.".
2. In Anhang B wird "Kroatien (5)" mit folgender Fußnote angefügt:
"(5) Nur für frisches Fleisch aus den Provinzen:
Cacovec, Verazdin, Ludbreg, Ivanec, Novi Marof, Koprivnica, Krapina, Zlatar Bistrica, Zelina, Urbovec, Bjelovar, Durdevac, Virbotica, Slobodno Polje, Cazma, Krizevici, Klanejec, Zabok und Donja Stvbica.
Die Einfuhr von frischem Fleisch aus den anderen Provinzen ist verboten.".
Artikel 2
Die Kommission überwacht die Entwicklung der Lage in Kroatien und macht entsprechend dieser Entwicklung Vorschläge zur Änderung dieser Entscheidung.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 16. September 1993