ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 27. November 1996 zur Änderung der Entscheidung 93/452/EWG zur einstweiligen Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, für Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. bzw. Pinus L. mit Ursprung in Japan Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG des Rates vorzusehen (96/711/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 77/93/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/14/EG der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1,
auf Antrag der Mitgliedstaaten,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 77/93/EWG darf Pflanzenmaterial von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L., außer Samen und Früchten, aus außereuropäischen Ländern grundsätzlich nicht in die Gemeinschaft verbracht werden.
Die Entscheidung 93/452/EWG der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 94/816/EG (4), läßt aber bei Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L. aus Japan für einen bestimmten Zeitraum Ausnahmen zu, sofern bestimmte verbesserte technische Bedingungen erfuellt sind.
Nach der Änderung der Entscheidung 93/452/EWG gilt die Ermächtigung bei Pflanzen von Pinus und Chamaecyparis bis 31. Dezember 1996, bei Pflanzen von Juniperus bis 31. März 1996.
Neue Informationen, die eine Überprüfung der technischen Bedingungen erforderlich machen würden, liegen nicht vor.
Die Umstände, die zu einer Erteilung dieser Ermächtigung geführt haben, sind weiterhin gegeben.
Aus diesem Grunde sollte die Ermächtigung für einen weiteren begrenzten Zeitraum verlängert werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 93/452/EWG wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe h) wird im vierten Gedankenstrich die Angabe "94/816/EG" durch die Angabe "96/711/EG" ersetzt.
2. In Artikel 3 wird der "31. Dezember 1996" durch den "31. Dezember 1998" ersetzt.
3. In Artikel 3 werden die Worte "vom 1. Dezember 1994 bis zum 31. März 1995 und vom 1. November 1995 bis zum 31. März 1996" durch die Worte "vom 1. November 1996 bis zum 31. März 1997 und vom 1. November 1997 bis zum 31. März 1998" ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 27. November 1996