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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 21. Dezember 1988
zur Zulassung eines Verfahrens der Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Großherzogtum Luxemburg
(Nur der französische Text ist verbindlich)
(89/51/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3906/87 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 6,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3530/86 (4), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 bestimmt, daß die Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Wege einer Schätzung des Muskelfleischgehalts nach statistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen, zu erfolgen hat. Voraussetzung für die Zulassung der Einstufungsverfahren ist, daß ihr statistischer Schätzfehler ein bestimmtes Hoechstmaß nicht überschreitet. Dieses Hoechstmaß ist in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (5) festgelegt worden.
Die Regierung des Großherzogtums Luxemburg hat bei der Kommission die Zulassung eines Einstufungsverfahrens für Schweineschlachtkörper für ihr Hoheitsgebiet beantragt und die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 geforderten Einzelheiten vorgelegt. Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, daß die Voraussetzungen für die Zulassung des besagten Einstufungsverfahrens erfuellt sind.
Es sollten keine Änderungen des Gerätes oder des Einstufungsverfahrens zugelassen werden, es sei denn infolge einer neuen, aufgrund der gesammelten Erfahrungen ergangenen Kommissionsentscheidung. Zu diesem Zweck kann die vorliegende Zulassung widerrufen werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Großherzogtum Luxemburg werden das »Hennessy Grading Probe" (»HGP2") genannte Gerät und das entsprechende Schätzverfahren, dessen Einzelheiten im Anhang enthalten sind, als einziges Einstufungsverfahren für Schweineschlachtkörper gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 zugelassen.
Artikel 2
Eine Änderung des Gerätes oder des Schätzverfahrens ist nicht zulässig.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an das Großherzogtum Luxemburg gerichtet.
Brüssel, den 21. Dezember 1988