VERORDNUNG (EG) Nr. 1126/96 DER KOMMISSION vom 24. Juni 1996 zur Anpassung der Codes und der Warenbezeichnung in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81, im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 sowie im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 nach Maßgabe der geltenden Kombinierten Nomenklatur
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 586/96 der Kommission (4), enthält die seit dem 1. Januar 1996 geltende Kombinierte Nomenklatur.
Bestimmte Codes und Bezeichnungen in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates (5), im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates (6) sowie im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 der Kommission (7) entsprechen nicht mehr den Codes und Bezeichnungen der Kombinierten Nomenklatur. Die vorgenannten Anhänge sind daher anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 wird durch Anhang I der vorliegenden Verordnung ersetzt.
(2) Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 wird durch Anhang II der vorliegenden Verordnung ersetzt.
(3) Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 wird durch Anhang III der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1996.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Juni 1996