VERORDNUNG (EG) Nr. 1662/94 DER KOMMISSION vom 8. Juli 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 zur Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch aus Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3669/93 (2), insbesondere auf Artikel 22b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der Kommission (3) sind die Einfuhrlizenzen innerhalb von drei Arbeitstagen nach der Antragstellung zu erteilen. Da sich diese Frist für eine gute Verwaltung der Regelung als unzureichend erwiesen hat, sollte sie auf fünf Tage verlängert werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 erhält der erste Unterabsatz folgende Fassung:
"Die Einfuhrlizenz wird am fünften Arbeitstag nach dem Tag ihrer Beantragung erteilt, sofern innerhalb dieser Frist keine anderen Maßnahmen getroffen werden."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie betrifft die ab ihrem Inkrafttreten gestellten Anträge.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 8. Juli 1994