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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3986/89 DER KOMMISSION
vom 21. Dezember 1989
zur Änderung der Anhänge II, III a und VII der Verordnung (EWG) Nr. 4135/86 des Rates hinsichtlich bestimmter Textilerzeugnisse (Kategorien 5, 6, 7 und 15) mit Ursprung in Jugoslawien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4135/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die Einfuhrregelung für bestimmte Textilerzeugnisse mit Ursprung in Jugoslawien (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 669/88 (2), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um der Einführung der Kombinierten Nomenklatur Rechnung zu tragen, hat die Gemeinschaft mit Jugoslawien eine Änderung der Hoechstmengen der in dem Ergänzungsprotokoll zum Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Jugoslawien über den Handel mit Textilerzeugnissen vorgesehenen Waren der Kategorien 5, 6, 7 und 15 in Form einer Agreed Minute ausgehandelt.
Der Rat am 18. Juli 1989 beschlossen, daß diese Agreed Minute vorläufig in Erwartung des Abschlusses der Verfahren für die Genehmigung angewandt werden soll.
Daher ist es notwendig, die Anhänge II, III a und VII der Verordnung (EWG) Nr. 4135/86 abzuändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses »Jugoslawien" -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III a und VII der Verordnung (EWG) Nr. 4135/86 werden für Jugoslawien wie im Anhang angegeben geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1988.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Dezember 1989