VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1704/91 DES RATES vom 18 . Juni 1991 zur Festsetzung der Preise für Getreide im Wirtschaftsjahr 1991/92
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2727/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5,
auf Vorschlag der Kommission ( 3 ),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 4 ),
nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 5 ),
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Markt - und Preispolitik ist das Hauptinstrument der gemeinsamen Agrarpolitik .
Vielfach können die Überschüsse weder auf den Ausfuhrmärkten noch auf dem Binnenmarkt zu normalen Bedingungen abgesetzt werden . Um die Haushaltskosten zu senken, die sich aus dem Absatz der Überschüsse auf den Märkten von Drittländern ergeben, und um den inländischen Verbrauch stärker anzuregen, sollte die restriktive Preispolitik fortgesetzt werden . Dieses Ziel kann erreicht werden, wenn der im vorherigen Wirtschaftsjahr angewandte Interventionspreis bei Weichweizen, Gerste, Roggen, Mais und Sorghum im Wirtschaftsjahr 1991/92 unverändert bleibt .
Im Rahmen einer auf Qualität ausgerichteten Politik ist die Erzeugung von zur Brotherstellung geeignetem Weichweizen höherer Qualität zu fördern . Dazu ist es angezeigt, die Anwendung des Sonderzuschlags für Brotweichweizen beizubehalten .
Bei Hartweizen hat der Rat ab dem Wirtschaftsjahr 1986/87 begonnen, den Interventionspreis dem des Weichweizens anzunähern . Unter Berücksichtigung des jetzigen Preisverhältnisses zwischen den betreffenden Getreidearten und des auf dem Hartweizenmarkt festzustellenden Ungleichgewichts erweist sich eine weitere Annäherung als zweckmässig . Der Interventionspreis für Hartweizen sollte deshalb erneut gesenkt werden .
Die Anwendung von Artikel 68 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals hat in Spanien zu Preisen geführt, die von den gemeinsamen Preisen abweichen . Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte sieht Bestimmungen vor, um die spanischen Preise den gemeinsamen Preisen anzunähern . Die für diese Annäherung vorgesehenen Kriterien führen dazu, daß der spanische Interventionspreis für Hartweizen in der in dieser Verordnung angegebenen Höhe festgesetzt wird .
In Spanien wurden die gemeinsamen Preise im letzten Wirtschaftsjahr bei allen Getreidearten ausser Hartweizen angewandt . Bei Hartweizen sollten die Preise nach den Bestimmungen des Artikels 70 Absatz 1 der Beitrittsakte angenähert werden .
Die Bestimmungen über die in Portugal anzuwendenden Getreidepreise wurden mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3653/90 des Rates vom 11 . Dezember 1990 zur Festlegung von Übergangsvorschriften zu den gemeinsamen Marktorganisationen für Getreide und für Reis in Portugal ( 6 ) festgelegt . Bei Weichweizen sollte der Interventionspreis gemäß Artikel 2 Absatz 2 zweiter Gedankenstrich derselben Verordnung festgesetzt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Die Preise für Getreide im Wirtschaftsjahr 1991/92 sind im Anhang festgesetzt .
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt ab Beginn des Wirtschaftsjahres 1991/92 .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Luxemburg am 18 . Juni 1991 .