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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1684/90 DER KOMMISSION
vom 21. Juni 1990
zur Änderung der Verordnung Nr. 282/67/EWG über Durchführungsbestimmungen betreffend die Intervention bei Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1225/89 (2), insbesondere auf Artikel 24a Absatz 3 und Artikel 26 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Für Raps- und Rübsensamen der sogenannten 00-Sorten ist ein niedrigerer Gehalt an Glukosinolat kennzeichnend. Dieser niedrigere Gehalt erleichtert die Beimischung in Futtermittel. Nach Artikel 3 Absatz 4 erster Unterabsatz der Verordnung Nr. 282/67/EWG der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 98/90 (4), sind für die so bezeichneten Ölsaaten höchstens 20 Mikromole Glukosinolat je Gramm Samen zulässig. Damit die Marktbeteiligten die Möglichkeit haben, sich auf die neuen Qualitätsanforderungen einzustellen, sieht der zweite Unterabsatz desselben Absatzes eine befristete Ausnahmeregelung vor, die sich auf das Wirtschaftsjahr 1990/91 beschränkt. Erfahrungsgemäß sollte die Gültigkeitsdauer dieser Ausnahmeregelung verlängert werden.
Es empfiehlt sich, die mit Artikel 4 der Verordnung Nr. 282/67/EWG hinsichtlich der Anwendung der gemeinsamen Methode zur Bestimmung des Glukosinolatgehalts vorgesehene Ausnahmeregelung zu verlängern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung Nr. 282/67/EWG wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 3 Absatz 4 zweiter Unterabsatz wird die Angabe »Wirtschaftsjahre 1986/87 bis 1990/91" durch die Angabe »Wirtschaftsjahre 1986/87 bis 1991/92" ersetzt.
2. In Artikel 4 zweiter Unterabsatz wird die Angabe »Wirtschaftsjahre 1986/87 bis 1989/90" durch die Angabe »Wirtschaftsjahre 1986/87 bis 1990/91" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Juni 1990