VERORDNUNG (EWG) Nr. 3738/92 DER KOMMISSION vom 23. Dezember 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2467/92 zur Erweiterung des Verzeichnisses landwirtschaftlicher Kulturpflanzen im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1765/92
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 des Rates vom 30. Juni 1992 zur Einführung einer Stützungsregelung für Erzeuger bestimmter landwirtschaftlicher Kulturpflanzen (1), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Aufnahme von Erbsen, die eigentlich als grüne Erbsen im Stadium der Milchreife geerntet werden sollten, in das Verzeichnis der Kulturpflanzen, für welche die Erzeuger Stützungsmaßnahmen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2467/92 der Kommission (2) in Anspruch nehmen können, hat - anders als die Aufnahme von Zuckermais - bei einigen Erzeugnissen erhebliche Schwierigkeiten und Marktstörungen zum Nachteil ihrer Erzeuger verursacht.
Eine unterschiedliche Behandlung dieser ursprünglich grün zu erntenden, später jedoch trocken geernteten vollreifen Erbsen würde einen unverhältnismässig grossen Kontrollaufwand erfordern.
Grün zu erntende Erbsen sollten deshalb nicht mehr in dem Verzeichnis der landwirtschaftlichen Kulturpflanzen geführt werden, für welche Erzeuger Beihilfen erhalten können. Erzeuger, die solche Erbsen später aussäen, dürfen für eine Unterstützung nicht mehr in Frage kommen. Die legitimen Interessen der Erzeuger, die solche Erbsen bereits ausgesät bzw. dies beabsichtigt haben, sind jedoch zu schützen. Die gegenwärtige Situation hinsichtlich Zuckermais sollte daher beibehalten werden.
Der Verwaltungsausschuß für Trockenfutter hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2467/92 erhält folgende Fassung:
"Artikel 1
In Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 wird die folgende landwirtschaftliche Kulturpflanze hinzugefügt:
KN-Code Warenbezeichnung I. Getreide 0709 90 60 Zuckermais"
Artikel 2
In Anhang I Abschnitt III der Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 bezieht sich der Begriff "Erbsen" lediglich auf Erbsen, die ausgesät werden, um vollreife Trockenerbsen zu erhalten.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1992. Die Ausgleichszahlungen gemäß Artikel 6, Artikel 7 Absatz 5 und Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 werden jedoch den Erbsenerzeugern gewährt, die nachweisen, daß sie vor dem 17. November 1992 andere als die nach Artikel 2 dieser Verordnung zugelassenen Erbsen ausgesät haben oder sich verpflichtet haben, dies zu tun. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Dezember 1992