Verordnung (EG) Nr. 741/2000 der Kommission
vom 7. April 2000
zur vorübergehenden Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 1370/95 mit Durchführungsbestimmungen für die Ausfuhrlizenzen im Sektor Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94(2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2, Artikel 13 Absatz 12 und Artikel 22,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1370/95 der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2399/1999(4), werden die Ausfuhrlizenzen am Mittwoch nach der Woche erteilt, in der die Anträge gestellt werden, falls die Kommission bis dahin keine besonderen Maßnahmen trifft.
(2) Aufgrund der Feiertage im Jahr 2000 und der unregelmäßigen Veröffentlichung des Amtsblatts während dieser Tage ist diese Wartefrist zu kurz, um die reibungslose Verwaltung des Marktes zu gewährleisten, und sollte daher vorübergehend verlängert werden.
(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Abweichend von Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1370/95 werden die Lizenzen, die im Verlauf der nachstehend genannten Zeiträume beantragt werden, an den nachstehend ebenfalls genannten Tagen erteilt, falls bis dahin keine der in Absatz 4 des genannten Artikels vorgesehenen besonderen Maßnahmen getroffen wird:
- vom 17. bis 21. April 2000: Erteilung am 27. April 2000,
- vom 24. bis 28. April 2000: Erteilung am 4. Mai 2000,
- vom 1. bis 5. Mai 2000: Erteilung am 12. Mai 2000,
- vom 5. bis 9. Juni 2000: Erteilung am 15. Juni 2000,
- vom 7. bis 11. August 2000: Erteilung am 18. August 2000,
- vom 18. bis 22. Dezember 2000: Erteilung am 29. Dezember 2000,
- vom 25. bis 29. Dezember 2000: Erteilung am 5. Januar 2001.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. April 2000