BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 6. Mai 1996 über die Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Furfurylalkohol mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand (96/294/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 23,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1251/95 (3), insbesondere auf die Artikel 5 und 9,
nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
(1) Im November 1994 erhielt die Kommission einen Antrag, dem zufolge bei den Einfuhren von Furfurylalkohol mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand schädigendes Dumping vorlag.
Der Antrag wurde von dem Unternehmen "Quaker Oats Chemicals Inc." im Namen seiner Zweigniederlassung in der Gemeinschaft gestellt, auf die 80 % der Gemeinschaftsproduktion von Furfurylalkohol entfallen.
Der Antrag enthielt genügend Beweise für das Vorliegen von Dumping bei den fraglichen Einfuhren und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung, um die Einleitung eines Antidumpingverfahrens zu rechtfertigen.
(2) Nach Konsultationen veröffentlichte die Kommission daraufhin im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (4) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die im Antrag genannten Einfuhren und leitete eine Untersuchung ein.
(3) Da die Volksrepublik China nicht zu den Marktwirtschaftsländern zählt, schlug der Antragsteller vor, Thailand als Vergleichsland mit Marktwirtschaft zur Ermittlung des Normalwertes heranzuziehen. Die Wahl Thailands wurde als angemessen angesehen.
(4) Als Untersuchungszeitraum für die Dumpingermittlung wurde der Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 1994 gewählt.
(5) Die Kommission unterrichtete die bekanntermaßen betroffenen Ausführer und Einführer, die Vertreter der Ausfuhrländer und den Antragsteller offiziell über die Einleitung des Verfahrens und gab den unmittelbar betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(6) Die Kommission sandte den bekanntermaßen betroffenen Parteien Fragebogen zu und erhielt Antworten von dem antragstellenden Gemeinschaftshersteller, von einem Ausführer in Thailand sowie von drei Einführern in der Gemeinschaft.
(7) Die Kommission führte Untersuchungen im Unternehmen des Gemeinschaftsherstellers durch, um die Antworten auf den Fragebogen zu überprüfen.
B. WARE
(8) Der Antrag und die Bekanntmachung über die Einleitung des Verfahrens betreffen Furfurylalkohol, einen chemischen Stoff, der als heterocyclische Verbindung zur Familie der "Furane" gehört. Die Ware fällt unter den KN-Code 2932 13 00.
C. RÜCKNAHME DES ANTRAGS UND EINSTELLUNG DES VERFAHRENS
(9) Im Verlauf der Untersuchung nahm der betreffende Gemeinschaftshersteller mit Schreiben vom 3. November 1995 seinen Antrag zurück und beantragte die Einstellung des Verfahrens. Er begründete seinen Schritt damit, daß sich die angeblich schädigenden Auswirkungen der fraglichen Einfuhren aufgrund geänderter Marktbedingungen verringert hätten, so daß die beantragten Abhilfemaßnahmen derzeit nicht erforderlich seien.
(10) Nach der Rücknahme des Antrags prüfte die Kommission, ob die Einstellung des Verfahrens ohne die Einführung von Schutzmaßnahmen dem Interesse der Gemeinschaft zuwiderlaufen würde.
(11) Die interessierten Parteien wurden über die wichtigsten Fakten und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Kommission beabsichtigte, das Verfahren einzustellen, und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Es gingen keine Informationen ein, die darauf hindeuteten, daß diese Einstellung nicht im Interesse der Gemeinschaft liegen würde.
(12) Der Beratende Ausschuß wurde konsultiert und erhob keine Einwände.
(13) Daher kommt die Kommission gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 3283/94 zu dem Schluß, daß Schutzmaßnahmen nicht erforderlich sind und das Verfahren eingestellt werden sollte -
BESCHLIESST:
Einziger Artikel
Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Furfurylalkohol des KN-Codes 2932 13 00 mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand wird eingestellt.
Brüssel, den 6. Mai 1996