VERORDNUNG (EG) Nr. 2831/98 DER KOMMISSION vom 22. Dezember 1998 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1503/96 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates betreffend die Erhebung von Einfuhrzöllen im Reissektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2072/98 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 703/97 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1470/98 (4), wurde zur Festsetzung der Einfuhrzölle für geschälten Reis des KN-Codes 1006 20 für einen Versuchszeitraum ein kumulatives Rückforderungssystem eingeführt. Dieser Versuchszeitraum endet am 31. Dezember 1998. Die Bewertung des Systems gemäß Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 703/97 hat ergeben, daß es nach diesem Datum aufgegeben werden sollte.
Aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen Gegebenheiten ist es gerechtfertigt, für die Bestimmung des repräsentativen Preises von geschältem Reis der Sorte Indica auf dem Markt der Vereinigten Staaten die Preisnotierungen für die im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1503/96 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1403/97 (6), angeführten Bezugsqualitäten zu erhöhen. Die Kommission kann zu jedem Zeitpunkt die Voraussetzungen für diese Erhöhung prüfen. Die genannte Verordnung ist daher entsprechend zu ändern.
Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1503/96 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Dezember 1998