VERORDNUNG (EG) Nr. 2447/96 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 1996 zur Anpassung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19. Dezember 1994 über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2948/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 3 und Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 ist das Verfahren für die infolge von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur erforderlichen Anpassungen der Anhänge I und II festgelegt. Die Kombinierte Nomenklatur für 1997 im Anhang zu der Verordnung (EG) Nr. 1734/96 der Kommission (3) enthält Änderungen, die die Liste im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 berühren. Diese Anhänge sind folglich entsprechend anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die allgemeinen Präferenzen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 wird, wie im Anhang dieser Verordnung aufgeführt, geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1997 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Dezember 1996