ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 16. Juli 1997 zur Änderung der Entscheidung 97/285/EG über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien (Text von Bedeutung für den EWR) (97/446/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Spanien sind Ausbrüche von klassischer Schweinepest aufgetreten.
Angesichts des Handels mit lebenden Schweinen, Schweinesperma, Schweineeizellen und -embryonen können diese Ausbrüche die Tierbestände in anderen Mitgliedstaaten gefährden.
Spanien hat Maßnahmen im Sinne der Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (3), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, getroffen.
Infolge der Seuchenlage hat die Kommission die Entscheidung 97/285/EG vom 30. April 1997 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien (4) erlassen.
Angesichts der Seuchenentwicklung müssen die mit der Entscheidung 97/285/EG erlassenen Maßnahmen geändert werden.
Die Maßnahmen sollen auch für die "Comarca" Segarra gelten.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Entscheidung 97/285/EG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 16. Juli 1997