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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 23. Februar 1987
zur Zulassung eines Verfahrens der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Dänemark
(Nur der dänische Text ist verbindlich)
(87/169/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1475/86 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 6,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3530/86 (4), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 bestimmt, daß die Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Wege einer Schätzung des Muskelfleischgehalts nach statistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen, zu erfolgen hat. Voraussetzung für die Zulassung der Einstufungsverfahren ist, daß ihr statistischer Schätzfehler ein bestimmtes Hoechstmaß nicht überschreitet. Dieses Hoechstmaß ist in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (5) festgelegt worden.
Die Regierung Dänemarks hat bei der Kommission die Zulassung eines Einstufungsverfahrens für Schweineschlachtkörper beantragt und die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 geforderten Einzelheiten vorgelegt. Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, daß die Bedingungen für die Zulassung des besagten Einstufungsverfahrens erfuellt sind.
Die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 sieht in Artikel 2 vor, daß die Mitgliedstaaten ermächtigt werden können, für die in ihrem Gebiet geschlachteten Schweine eine andere Angebotsform als die in demselben Artikel definierte Standardangebotsform vorzusehen, wenn Handelsgebräuche oder technische Erfordernisse für eine solche Abweichung sprechen,
In Dänemark führen die technischen Erfordernisse der Anwendung des Einstufungsverfahrens und demzufolge die Hndelsgebräuche zum Entfernen der Nieren, der Flomen, und des Zwerchfells. Diesem Umstand ist hinsichtlich der Umrechnung des Gewichts auf die Standardangebotsform Rechnung zu tragen.
Es sollten keine Änderungen des Gerätes oder des Verfahrens der Einstufung zugelassen werden dürfen, es sei denn infolge einer neuen aufgrund der gewonnenen Erfahrungen ergangenen Entscheidung der Kommission. Zu diesem Zweck kann die vorliegende Zulassung widerrufen werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen ensprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Als einziges Einstufungsverfahren für Schweineschlachtkörper in Dänemark wird die Verwendung des »Köd-Späk-Automatisk (KSA)" genannten Gerätes zugelassen, dessen Einzelheiten im Anhang aufgeführt sind.
Artikel 2
Abweichend von der in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 angebenen Standardangebotsform werden von den Schweineschlachtkörpern vor dem Wiegen und Klassifizieren die Flomen, die Nieren und das Zwerchfell entfernt. Für die Preisnotierung für geschlachtete Schweine auf einer vergleichbaren Grundlage wird das festgestellte Warmgewicht um 2,7 v. H. erhöht.
Artikel 3
Eine Änderung des Gerätes oder des Schätzverfahrens ist nicht zulässig.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an das Königreich Dänemark gerichtet.
Brüssel, den 23. Februar 1987