VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1506/91 DER KOMMISSION vom 4 . Juni 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3105 mit Ursprung in Polen, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt . Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden .
Für die Waren des KN-Codes 3105 mit Ursprung in Polen beträgt der individuelle Plafond 4 830 000 ECU . Am 17 . April 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Polen den Plafond erreicht .
Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Polen wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Ab 8 . Juni 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Polen in die Gemeinschaft wiedereingeführt :
Laufende
Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.0420 3105 Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger
Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 4 . Juni 1991