VERORDNUNG (EWG) Nr. 2067/93 DER KOMMISSION vom 28. Juli 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2253/92 mit Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die Versorgung der Kanarischen Inseln mit Erzeugnissen des Weinsektors
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3714/92 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4 und Artikel 7 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Erzeugnismengen, für die die besondere Versorgungsregelung gilt, werden im Rahmen von Bedarfsvorausschätzungen festgelegt, die in regelmässigen Zeitabständen nach Maßgabe des hauptsächlichen Bedarfs unter Berücksichtigung der örtlichen Erzeugung und der bisher gehandelten Mengen zu erstellen sind. Damit dem Bedarf des Marktes hinsichtlich Menge, Qualität und Preis entsprochen werden kann, müssen die Bedingungen, nach denen die Beihilfe bestimmt wird, die für Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft zu gewähren ist, sich für den Endverbraucher ebenso auswirken wie der Vorteil, der durch die Zollbefreiung der Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern entsteht.
Die Verordnung (EWG) Nr. 2253/92 der Kommission vom 31. Juli 1992 (3) bestimmt die Weinmengen, auf welche sich die unter Titel I der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 vorgesehene besondere Versorgungsregelung bezieht. Sie bestimmt ausserdem die Gemeinschaftsbeihilfen, die im Fall der Anwendung von Artikel 3 der genannten Verordnung zu gewähren sind. Es sollten jetzt die Weinmengen, auf die diese Regelung im Wirtschaftsjahr 1993/94 angewandt wird, und die entsprechenden Beihilfen festgelegt werden. Aus Gründen einer ordnungsgemässen Verwaltung sollte jedoch das Anwendungsdatum vorgezogen werden.
Die für die Einfuhrlizenzen zu stellenden Sicherheiten sollten erfahrungsgemäß gekürzt werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 2253/93 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 2 erhält der Absatz 1 folgende Fassung:
"(1) Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 werden die Beihilfen so festgesetzt, daß der auf die Gemeinschaft entfallende Versorgungsanteil unter Berücksichtigung des bisherigen Handels erhalten bleibt."
2. In Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b) wird der Betrag "2 ECU" durch den Betrag "1 ECU" ersetzt.
3. Die Anhänge I und II werden durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 2. August 1993 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Juli 1993