VERORDNUNG (EWG) Nr. 575/92 DER KOMMISSION vom 6. März 1992 über die Einhaltung des Referenzpreises bei der Einfuhr von Gelbflossenthun zur industriellen Herstellung von Waren des KN-Codes 1604
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3687/91 des Rates vom 28. November 1991 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 24 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Das von den Vereinigten Staaten verhängte Einfuhrembargo für Gelbflossenthun, der zusammen mit Delphinen im östlichen Pazifik gefangen wurde, hat zu einer deutlichen Destabilisierung des internationalen Marktes für dieses Erzeugnis geführt. Entsprechend erfolgten die Gemeinschaftseinfuhren von Gelbflossenthun zur industriellen Verarbeitung zu anormal niedrigen Preisen; für erhebliche Mengen dieses Produktes sind die Frei-Grenze-Preise während mehr als drei aufeinanderfolgenden Marktagen unter dem Referenzpreis geblieben.
Diese Lage könnte weiter andauern, vor allem da die Vereinigten Staaten beschlossen haben, die Einfuhrsperre unabhängig von den Fanggebieten auf sämtliche Gelbflossenthunfänge auszudehnen. Daher ist der Gemeinschaftsmarkt für dieses Erzeugnis erheblichen Störungen ausgesetzt, da aus Drittländern Angebote zu anormal niedrigen Preisen erfolgen, die eine Erholung des Marktes vereiteln können. Aufgrund dieser Umstände ist die Einfuhr der genannten Erzeugnisse davon abhängig zu machen, daß der geltende Referenzpreis eingehalten wird.
Gemäß Artikel 24 Absatz 6 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3687/91 kann die in dieser Verordnung vorgesehene Maßnahme in der Zeit zwischen den regelmässigen Tagungen des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse von der Kommission beschlossen werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der im Anhang genannte Gelbflossenthun darf in der Gemeinschaft nur in den freien Verkehr gebracht werden, wenn der im Anhang aufgeführte Referenzpreis eingehalten wird.
(2) Liegt der Frei-Grenze-Preis unter dem genannten Referenzpreis, wird eine Ausgleichsabgabe erhoben. Der Betrag dieser Abgabe entspricht der Differenz zwischen dem Frei-Grenze-Preis und dem Referenzpreis, darf jedoch 20 % des Frei-Grenze-Preises nicht übersteigen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt bis zum 31. Dezember 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. März 1992