VERORDNUNG (EG) Nr. 1769/95 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1995 zur Anpassung der im Wirtschaftsjahr 1995/96 geltenden Anpassungs- und Zusatzbeihilfe für die Raffination von Zucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1101/95 (2), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 36 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 wird in den Wirtschaftsjahren 1995/96 bis 2000/2001 als Interventionsmaßnahme eine Anpassungsbeihilfe von 0,10 ECU/100 kg Zucker, ausgedrückt in Weißzucker, an die Industrie gewährt, die rohen Präferenzrohrzucker in der Gemeinschaft raffiniert. Nach diesen Bestimmungen wird in derselben Zeitspanne eine gleich hohe Zusatzbeihilfe gezahlt für die Raffination von in den französischen überseeischen Departements erzeugtem rohem Rohrzucker.
Nach Artikel 36 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 werden die genannten Anpassungs- und Zusatzbeihilfen für ein Wirtschaftsjahr unter Berücksichtigung der für dieses Wirtschaftsjahr festgesetzten Lagerkostenabgabe und der vorausgegangenen Anpassungen berichtigt. Im Wirtschaftsjahr 1995/96 beträgt diese Abgabe laut der Verordnung (EG) Nr. 1611/95 der Kommission (3) 3,62 ECU/100 kg Weißzucker. Dieser Betrag ist somit nach Umrechnung in neue Ecu im Vergleich zu dem im Wirtschaftsjahr 1994/95 geltenden unverändert. Es ist deshalb unter Berücksichtigung der vorausgegangenen Anpassungen der Betrag für diese Beihilfe für das Wirtschaftsjahr 1995/96 auf 1,30 ECU/100 kg Weißzucker festzusetzen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 36 Absätze 1 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannte Anpassungs- bzw. Zusatzbeihilfe wird für das Wirtschaftsjahr 1995/96 auf jeweils 1,30 ECU je 100 kg Weißzucker festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1995.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Juli 1995