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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2835/90 DER KOMMISSION
vom 28. September 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 über die Feststellung der Äquivalenz der Bescheinigungen für aus Drittländern eingeführten Hopfen mit den Gemeinschaftsbescheinigungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1696/71 des Rates vom 26. Juli 1971 über die gemeinsame Marktorganisation für Hopfen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3998/87 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3975/88 (4), wurde die Gleichstellung der Bescheinigungen für aus Drittländern eingeführten Hopfen mit den Gemeinschaftsbescheinigungen anerkannt und die Liste der Dienststellen aufgestellt, die in diesen Drittländern zur Erteilung der Gleichstellungsbescheinigungen ermächtigt sind.
Inzwischen besteht die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 aufgeführte Stelle, die von der Deutschen Demokratischen Republik mit der Erteilung der Gleichstellungsbescheinigungen beauftragt war, nicht mehr. Deshalb ist eine andere Stelle ermächtigt worden, diese Bescheinigungen ab dem 1. Juli 1990 zu erteilen. Die diesbezuegliche Angabe im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 ist daher entsprechend zu ändern.
Infolge des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland wird das Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik Teil der Gemeinschaft und gilt nicht mehr als Drittland. Infolgedessen müssen auch keine Gleichstellungsbescheinigungen mehr erteilt werden. Die diesbezuegliche Angabe im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 ist daher mit dem Datum der deutschen Einigung zu streichen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Hopfen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Angabe bezueglich der Deutschen Demokratischen Republik im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 erhält folgende Fassung:
1.2.3.4 // // // // // »Ursprungsland // Zur Ausstellung der Bescheinigungen befugte Stellen // Erzeugnisse // KN-Code // // // // // Deutsche Demokratische Republik // Hopfenverwertungsgenossenschaft Elbe-Saale e.G. Leipzig // Hopfenzapfen Hopfenmehl Säfte und Auszuege von Hopfen // ex 1210 ex 1210 1302 13 00" // // // //
Artikel 2
Alle Bezuege auf die Deutsche Demokratische Republik im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 werden mit Wirkung vom Tag des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland gestrichen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Juli 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. September 1990