ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 30. Januar 2006
zur Änderung der Entscheidung 2005/731/EG mit zusätzlichen Vorschriften für die Überwachung von Wildvögeln auf Geflügelpest (Aviäre Influenza)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 135)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/52/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Zum Schutz der Tiergesundheit und zur Förderung der Entwicklung der Geflügelwirtschaft wurden mit der Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 (2) Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza festgelegt.
(2)
Im Zuge des Ausbruchs einer durch einen hoch pathogenen H5N1-Virusstamm hervorgerufenen Influenzaepidemie im Dezember 2003 in Südostasien hat die Kommission mehrere Maßnahmen zum Schutz gegen die Aviäre Influenza erlassen.
(3)
Darüber hinaus führen die Mitgliedstaaten seit 2002 Programme zur Überwachung von Hausgeflügel und Wildvögeln auf Aviäre Influenza durch.
(4)
Die Kommission hat kürzlich die Entscheidung 2005/732/EG (3) zur Genehmigung der Programme für die Durchführung von Erhebungen der Mitgliedstaaten über Geflügelpestvorkommen in Haus- und Wildgeflügelbeständen genehmigt.
(5)
Gemäß der Entscheidung 2005/731/EG der Kommission vom 17. Oktober 2005 mit zusätzlichen Vorschriften für die Überwachung von Wildvögeln auf Geflügelpest (Aviäre Influenza) (4), die bis 31. Januar 2006 gilt, müssen die Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer Programme auch jede anomal hohe Sterblichkeit sowie signifikante Seuchenausbrüche bei Wildvögeln überwachen und entsprechende Laboruntersuchungen durchführen.
(6)
Angesichts der Seuchenlage müssen die in den Mitgliedstaaten getroffenen Überwachungsmaßnahmen fortgesetzt werden; es ist daher angebracht, zunächst die Geltungsdauer der zusätzlichen Vorschriften bis Ende 2006 zu verlängern.
(7)
Die Entscheidung 2005/731/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(8)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 4 der Entscheidung 2005/731/EG wird das Datum „31. Januar 2006“ durch das Datum „31. Dezember 2006“ ersetzt.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Rechtsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen, und geben die erlassenen Maßnahmen unverzüglich auf angemessene Weise öffentlich bekannt. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. Januar 2006