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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3488/81 DER KOMMISSION
vom 7. Dezember 1981
zur Festsetzung bestimmter Koeffizienten für in Form bestimmter alkoholischer Getränke ausgeführtes Getreide
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1949/81 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 6,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 des Rates vom 28. April 1981 zur Festlegung der Grundregeln für die Gewährung angepasster Erstattungen für in Form bestimmter alkoholischer Getränke ausgeführtes Getreide und der Kriterien für die Festsetzung ihrer Höhe sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 betreffend bestimmte nicht unter Anhang II des Vertrages fallende Waren (3), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 bestimmt, daß auf Antrag des Anspruchsberechtigten Getreide, das nach dem 1. August 1973 unter Kontrolle gestellt wurde, in den Genuß von Erstattungen kommen kann. Die Getreidemengen, für die die Erstattung gilt, sind nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 die Getreidemengen, die unter Kontrolle gestellt wurden und einem Koeffizienten unterliegen, der jährlich für jenen betreffenden Mitgliedstaat festgesetzt wird. Dieser Koeffizient drückt das Verhältnis aus zwischen den ausgeführten Gesamtmengen und den vermarkteten Gesamtmengen des betreffenden alkoholischen Getränks. Aufgrund der Angaben der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 15 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1842/81 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3487/81 (5), sind die Koeffizienten für die Zeiträume zwischen dem 1. August 1973 und dem 31. Juli 1981 festzusetzen. Laut Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 kann der Koeffizient entsprechend der verwendeten Getreideart unterschiedlich festgesetzt werden.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3233/81 der Kommission (6) ist für jeden der obengenannten Zeiträume ein Koeffizient für zu Malz verarbeitetete Gerste, die im Vereinigten Königreich zur Herstellung von Malt Whisky verwendet wird, festgesetzt worden. Aufgrund der der Kommission kürzlich übermittelten zusätzlichen Angaben sind für den gleichen Zeitraum alle übrigen Koeffizienten festzusetzen.
Gemäß Artikel 3 Absatz 2 zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 wird der Koeffizient angepasst, wenn die voraussichtliche Entwicklung der Ausfuhren der betreffenden alkoholischer Getränke in einem der betreffenden Mitgliedstaaten die Tendenz zu einer erheblichen Veränderung aufweist. Eine solche Beurteilung kann auf der Grundlage eines Referenzzeitraums durchgeführt werden, der lang genug ist, um unbedeutende kurze Schwankungen unberücksichtigt zu lassen. Ein Zeitraum von sechs dem betreffenden Jahr vorausgehenden Jahren dürfte dieser Bedingung genügen. Im übrigen kann ein jährlicher Unterschied von weniger als 1 % zwischen der Entwicklung der Ausfuhren und der Entwicklung der vermarkteten Gesamtmengen keine Tendenz zu einer bedeutenden Änderung aufzeigen.
Es empfiehlt sich, bestimmte Koeffizienten auf diese Weise anzupassen, um die Tendenz zu einer Zunahme der Ausfuhren zu berücksichtigen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für die Anwendung von Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 werden die in Artikel 3 derselben Verordnung genannten Koeffizienten für Getreide, das
- im Vereinigten Königreich zur Herstellung von Grain Whisky,
- in Irland zur Herstellung von Irish Whiskey
verwendet wird, im Anhang festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. Dezember 1981