VERORDNUNG (EWG) Nr. 2170/92 DER KOMMISSION vom 30. Juli 1992 zur Festsetzung des Mindesteinfuhrpreises für getrocknete Weintrauben im Wirtschaftsjahr 1992/93 und der im Fall der Nichteinhaltung dieses Preises zu erhebenden Ausgleichsabgabe
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1569/92 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird der Mindesteinfuhrpreis für getrocknete Weintrauben unter Berücksichtigung folgender Faktoren festgesetzt:
- Frei-Grenze-Preis bei der Einfuhr in die Gemeinschaft,
- Weltmarktpreise,
- Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt,
- Entwicklung des Handels mit Drittländern.
Artikel 2
Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2089/85 des Rates vom 23. Juli 1985 mit allgemeinen Regeln für die Mindestpreisregelung bei der Einfuhr von getrockneten Trauben (3) sieht vor, daß die Ausgleichsabgaben unter Bezugnahme auf eine Einfuhrpreißkala festzusetzen sind. Die höchste Ausgleichsabgabe wird anhand der von den repräsentativsten Drittländern für bedeutende Mengen angewandten günstigsten Weltmarktpreise ermittelt.
Ein Mindesteinfuhrpreis ist für Korinthen und für sonstige getrocknete Weintrauben festzusetzen.
Der Verwaltungsausschuß für Obst und Gemüse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der im Wirtschaftsjahr 1992/93 anwendbare Mindesteinfuhrpreis für getrocknete Weintrauben wird nach Maßgabe des Anhangs I festgesetzt.
(2) Die Ausgleichsabgabe für den Fall der Nichteinhaltung des in Absatz 1 genannten Mindesteinfuhrpreises ist im Anhang II festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. September 1992 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Juli 1992