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(Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EG) Nr. 2031/2001 DER KOMMISSION
vom 6. August 2001
zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(1), insbesondere auf die Artikel 9 und 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur, im Folgenden"Kombinierte Nomenklatur", eingeführt, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch denen der Außenhandelsstatistik der Gemeinschaft sowie anderer Gemeinschaftspolitiken in den Bereichen Wareneinfuhr und-ausfuhr entspricht.
(2) Die Kombinierte Nomenklatur wird in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zusammen mit den entsprechenden autonomen und vertragsmäßigen Zollsätzen und den zusätzlichen Einheiten für statistische Zwecke veröffentlicht.
(3) Es ist zweckmäßig, Anhang I im Zuge der Vereinfachung der Rechtsvorschriften im Binnenmarkt, der so genannten"SLIM-Initiative", zu modernisieren und zu vereinfachen.
(4) Es sind bestimmte Änderungen an der Kombinierten Nomenklatur vorzunehmen, um Folgendes zu berücksichtigen:
1. Änderungen zum"Harmonisierten System"aufgrund der Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens vom 25. Juni 1999 und deren Auswirkungen in Bezug auf den Gemeinsamen Zolltarif;
2. veränderte Anforderungen in Bezug auf Statistik und Handelspolitik;
3. technische oder wirtschaftliche Entwicklungen;
4. die Notwendigkeit einer Angleichung oder Klärung des Wortlauts.
(5) Ebenfalls in Anhang I aufgeführt sind die erforderlichen Zollsatzanpassungen nach Ratsmaßnahmen wie insbesondere dem Beschluss 94/800/EG des Rates vom 22. Dezember 1994 über den Abschluss der Übereinkünfte im Rahmen der multilateralen Verhandlungen der Uruguay-Runde (1986-1994) im Namen der Europäischen Gemeinschaft in Bezug auf die in ihre Zuständigkeiten fallenden Bereiche(2)sowie sonstigen Maßnahmen des Rates oder der Kommission (3).
(6) Gemäß Artikel 12 veröffentlicht die Kommission in Form einer Verordnung die vollständige Fassung der Kombinierten Nomenklatur mit den entsprechenden autonomen und vertragsmäßigen Zollsätzen, wie sie sich aus den vom Rat oder von der Kommission beschlossenen Maßnahmen ergeben. Diese Verordnung wird spätestens bis zum 31. Oktober imAmtsblatt der Europäischen Gemeinschaftenveröffentlicht und gilt ab dem 1. Januar des darauf folgenden Jahres.
(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2002 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. August 2001