VERORDNUNG (EG) Nr. 3080/93 DES RATES vom 5. November 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur und den Gemeinsamen Zolltarif
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (1) wurde auf der Grundlage des Harmonisierten Systems eine Warennomenklatur eingeführt, die sogenannte "Kombinierte Nomenklatur".
In der Verordnung (EWG) Nr. 4142/87 der Kommission (2) sind die Voraussetzungen festgelegt, unter denen bestimmte Waren zur abgabenbegünstigten Einfuhr aufgrund ihrer besonderen Verwendung zugelassen werden können.
Für Waren, die die Bestimmungen über die besondere Verwendung erfuellen, werden bei ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr nur unter der Bedingung ermässigte Zollsätze oder Zollfreiheit gewährt, daß sie dem vorgesehenen Zweck zugeführt werden.
Es ist angezeigt, daß für bestimmte Arten von Prüfgeräten für integrierte Schaltkreise bei der Einfuhr eine Abgabenbegünstigung im Rahmen der Bestimmungen über die besondere Verwendung gewährt wird, wenn diese Geräte für den Funktionstest von integrierten Schaltkreisen bestimmt sind. Es empfiehlt sich, für diese Waren in die Kombinierte Nomenklatur unter HS-Code 9030 81 Unterpositionen mit Bestimmungen über die besondere Verwendung einzuführen.
Die Kombinierte Nomenklatur sollte daher geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird gemäß dem Anhang zu der vorliegenden Verordnung geändert.
(2) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Änderungen von Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur gelten als Taric-Unterpositionen, bis sie nach Maßgabe des Artikels 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 in die Kombinierte Nomenklatur übernommen werden.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am einundzwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 5. November 1993.