VERORDNUNG (EWG) Nr. 324/93 DER KOMMISSION vom 12. Februar 1993 zur Festsetzung bestimmter Koeffizienten für in Form bestimmter alkoholischer Getränke ausgeführtes Getreide für den Zeitraum 1992/93
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1738/92 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 6,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 des Rates vom 28. April 1981 zur Festlegung der Grundregeln für die Gewährung angepasster Erstattungen für in Form bestimmter alkoholischer Getränke ausgeführtes Getreide und der Kriterien für die Festsetzung ihrer Höhe sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 betreffend bestimmte, nicht unter Anhang II des Vertrages fallende Waren (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3381/90 (4), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 sind die Getreidemengen, für die die Erstattung gilt, die Getreidemengen, die unter Kontrolle gestellt wurden und einem Koeffizienten unterliegen, der jährlich für jeden betreffenden Mitgliedstaat festgesetzt wird. Dieser Koeffizient drückt das Verhältnis zwischen der Gesamtausfuhr und den vermarkteten Gesamtmengen des betreffenden alkoholischen Getränks aus. Aufgrund der vom Vereinigten Königreich erteilten Informationen über den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 1991 sind die Koeffizienten für die Zeit vom 1. Juli 1992 bis 30. Juni 1993 festzusetzen.
Nach Artikel 3 Absatz 2 zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 kann der Koeffizient angepasst werden, wenn die voraussichtliche Entwicklung der Ausfuhren dieser alkoholischen Getränke in einem der betreffenden Mitgliedstaaten die Tendenz zu einer erheblichen Veränderung aufweist. Eine solche Beurteilung kann auf der Grundlage eines Referenzzeitraums durchgeführt werden, der ausreichend lang ist, um unbedeutende kurze Schwankungen unberücksichtigt zu lassen. Ein Zeitraum von sieben dem betreffenden Jahr vorausgehenden Jahren entspricht dieser Voraussetzung. Ferner kann ein jährlicher Unterschied von weniger als 1 % zwischen der jeweiligen Entwicklung der Ausfuhren und der der vermarkteten Gesamtmengen keine Tendenz zu einer bedeutenden Änderung aufzeigen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für den Zeitraum vom 1. Juli 1992 bis 30. Juni 1993 werden die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 genannten Koeffizienten für Getreide, das im Vereinigten Königreich zur Herstellung von Scotch Whisky verwendet wird, im Anhang festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1992.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. Februar 1993