ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. Oktober 1993 zur Aufhebung der Entscheidung 91/654/EWG über bestimmte Schutzmaßnahmen hinsichtlich Krebs- und Weichtieren aus dem Vereinigten Königreich
(93/529/EWG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Entscheidung 91/654/EWG vom 12. Dezember 1991 über bestimmte Schutzmaßnahmen hinsichtlich Krebs- und Weichtieren aus dem Vereinigten Königreich (3) hat die Kommission Schutzmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Krebs- und Weichtierpartien mit Ursprung in Schottland ergriffen.
Da im Vereinigten Königreich die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung lebender Muscheln (4) und die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (5) angewandt werden, erübrigt sich die Beibehaltung der Entscheidung 91/654/EWG. Unter diesen Umständen empfiehlt es sich aus Gründen der Rechtsklarheit, die Entscheidung 91/654/EWG aufzuheben.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 91/654/EWG wird aufgehoben.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 14. Oktober 1993