Verordnung (EG) Nr. 501/2001 der Kommission
vom 14. März 2001
zur Genehmigung von Übertragungen zwischen den Hoechstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Volksrepublik China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2474/2000(2), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nach Artikel 5 des am 9. Dezember 1988 paraphierten Abkommens zwischen der Gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren(3), zuletzt geändert und verlängert durch das am 19. Mai 2000 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels(4), können Übertragungen zwischen den Kontingentsjahren vorgenommen werden.
(2) Am 29. Dezember 2000 beantragte die Volksrepublik China einen Vorgriff auf die Hoechstmengen des Jahres 2001.
(3) Die von der Volksrepublik China beantragten Übertragungen liegen im Rahmen der Flexibilitätsgrenzen nach Artikel 5 des am 9. Dezember 1988 paraphierten Abkommens zwischen der Gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren wie auch nach Anhang VIII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates.
(4) Es ist angemessen, dem Antrag stattzugeben.
(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für das Kontingentsjahr 2000 werden Übertragungen zwischen den Hoechstmengen für Textilwaren mit Ursprung in der Volksrepublik China nach Maßgabe des Anhangs genehmigt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebenten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt für das Kontingentsjahr 2000.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. März 2001