VERORDNUNG (EG) Nr. 3087/94 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 1994 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2801/94 zur Festlegung der den Einführern zugewiesenen Mengen im Rahmen der ersten Rate der mengenmässigen Kontingente der Gemeinschaft für bestimmte Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China im Jahr 1995
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 520/94 des Rates vom 7. März 1994 zur Festlegung eines Verfahrens der gemeinschaftlichen Verwaltung mengenmässiger Kontingente (1), insbesondere auf die Artikel 9 und 13,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2459/94 der Kommission vom 11. Oktober 1994 über die Verwaltung der ersten Rate der mengenmässigen Kontingente für bestimmte Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China im Jahre 1995 (2), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EG) Nr. 2459/94 wurde angenommen im Hinblick auf den Beitritt neuer Staaten zur Europäischen Union am 1. Januar 1995, im Einklang mit der Akte über den Beitritt Norwegens, Österreichs, Finnlands und Schwedens.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2801/94 (3) legte die Kommission auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten und den Beitrittstaaten übermittelten Angaben die Mengen fest, die den Einführern im Rahmen der ersten Rate der mengenmässigen Kontingente der Gemeinschaft für bestimmte Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China im Jahr 1995 zuzuweisen sind.
Lediglich Österreich, Finnland und Schweden werden der Europäischen Union am 1. Januar 1995 beitreten.
Daher ist es zweckmässig, die Mengenkriterien anzupassen, die mit der Verordnung (EG) Nr. 2801/94 festgelegt wurden und aufgrund deren den Anträgen auf Einfuhrgenehmigungen von den zuständigen nationalen Behörden stattgegeben wird -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 2801/94 werden durch die entsprechenden Anhänge im Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Dezember 1994