BESCHLUSS DES RATES vom 25. Februar 1991 über den Abschluß eines Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich über einen europäischen Plan für die Stimulierung der Wirtschaftswissenschaften (SPES) (91/117/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 130q Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission (1),
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Durch seine Entscheidung 89/118/EWG (4) hat der Rat einen europäischen Plan für die Stimulierung der Wirtschaftswissenschaften (1989 bis 1992) angenommen. In Artikel 5 dieser Entscheidung wird die Kommission ermächtigt, Abkommen mit Drittländern und insbesondere mit den europäischen Staaten, die mit der Gemeinschaft Rahmenabkommen über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit abgeschlossen haben, auszuhandeln, um sie ganz oder teilweise an den Programmen zu beteiligen.
Mit dem Beschluß 87/177/EWG (5) hat der Rat den Abschluß des Rahmenabkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und - unter anderem - der Republik Österreich im Namen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft genehmigt.
Das Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich über einen europäischen Plan für die Stimulierung der Wirtschaftswissenschaften (SPES) sollte genehmigt werden -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Das Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich über einen europäischen Plan für die Stimulierung der Wirtschaftswissenschaften (SPES) wird im Namen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft genehmigt.
Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß beigefügt.
Artikel 2
Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 10 des Abkommens vorgesehene Notifizierung vor.
Geschehen zu Brüssel am 25. Februar 1991.