ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 30. September 2005
zur Änderung der Entscheidung 2005/240/EG zur Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Polen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 3646)
(Nur der polnische Text ist verbindlich)
(2005/683/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 2005/240/EG der Kommission (2) ist die Verwendung von drei Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Polen erlaubt worden.
(2)
Die polnische Regierung hat bei der Kommission die Zulassung eines neuen Geräts zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern beantragt und hat die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (3) vorgesehenen Informationen übermittelt.
(3)
Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung des neuen Geräts erfüllt sind.
(4)
Die Entscheidung 2005/240/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2005/240/EG wird wie folgt geändert:
1.
Dem Artikel 1 Absatz 1 wird folgender Buchstabe d angefügt:
„d)
das Gerät ‚IM-03‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 4 des Anhangs enthalten sind.“
2.
Der Anhang wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Republik Polen gerichtet.
Brüssel, den 30. September 2005