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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 30. Oktober 1990
zur Festsetzung der für den übrigen Gemeinsamen Markt mit Ausnahme Spaniens bestimmten Lieferungen an EGKS-Stahlerzeugnissen portugiesischen Ursprungs
(Nur der portugiesische Text ist verbindlich)
(90/550/EGKS)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf das Protokoll Nr. 20,
nach Zustimmung des Rates,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß dem Protokoll Nr. 20 über die Umstrukturierung der portugiesischen Eisen- und Stahlindustrie und der Gemeinsamen Erklärung über die portugiesische Eisen- und Stahlindustrie unterliegen die Lieferungen von EGKS-Stahlerzeugnissen portugiesischen Ursprungs auf dem Gemeinsamen Markt im Jahr 1990 mengenmässigen Beschränkungen.
Somit obliegt es der Kommission, gemäß Ziffer 5 Buchstabe a) zweiter Absatz des Protokolls Nr. 20 den Umfang der erwähnten Lieferungen nach Zustimmung des Rates festzusetzen.
Gemäß Ziffer 3 Buchstabe a) vierter Absatz der genannten Gemeinsamen Erklärung muß die Höhe der Lieferungen mit den Zielen der portugiesischen Umstrukturierung und den Vorausschätzungen für die Entwicklung des Gemeinsamen Marktes vereinbar sein.
Die Lieferungen von EGKS-Stahlerzeugnissen portugiesischen Ursprungs auf den übrigen Gemeinsamen Markt mit Ausnahme Spaniens betrugen 1989 höchstens 110 000 Tonnen.
Gemäß den Bestimmungen von Ziffer 5 Buchstabe a) dritter Absatz des Protokolls Nr. 20 sollen diese Lieferungen liberalisiert werden, sobald die Übergangsregelung ausläuft. Zwecks Erreichen eines harmonisierten Übergangs kann das Niveau dieser Lieferungen vor dem Ende dieser Regelung angehoben werden.
Im Anschluß an die Ergebnisse der Studie über die Lebensfähigkeit der Unternehmen haben sich die portugiesischen Behörden damit einverstanden erklärt, Maßnahmen in Ergänzung des Plans zur Umstrukturierung der portugiesischen Stahlindustrie durchzuführen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Lieferungen von EGKS-Stahlerzeugnissen portugiesischen Ursprungs in die übrige Gemeinschaft mit Ausnahme Spaniens im Jahr 1990 dürfen 150 000 Tonnen nicht übersteigen.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet.
Brüssel, den 30. Oktober 1990