ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. Dezember 1991 zur Änderung der Entscheidung 86/195/EWG über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Brasilien (92/76/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/497/EWG (2), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die Anforderungen an die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Brasilien, insbesondere im Hinblick auf die Maul- und Klauenseuche, sind mit der Entscheidung 86/195/EWG der Kommission (3), geändert durch die Entscheidung 87/455/EWG (4) geregelt worden.
Die viehseuchliche Situation, insbesondere im Hinblick auf die Maul- und Klauenseuche, des Staates Mato Grosso do Sul ist während verschiedenen EWG-Missionen überprüft und mit bestimmten Einschränkungen als befriedigend befunden worden.
Die tierärztlichen Strukturen in dem Staat Mato Grosso do Sul sind gut organisiert und scheinen fähig, die notwendigen Garantien für die Erfuellung der Anforderungen der Entscheidung 86/195/EWG bieten zu können für die Ausfuhr von entbeintem Rindfleisch und bestimmten Nebenprodukten der Schlachtung nach der Gemeinschaft.
Es ist daher notwendig, die Entscheidung 86/195/EWG zu ändern, um die Einfuhr frischen Fleisches bestimmter Kategorien aus dem Staat Mato Grosso do Sul, Brasilien, zuzulassen.
Es ist andererseits notwendig die Entscheidung 89/3/EWG der Kommission vom 15. Dezember 1988 über die bei der Einfuhr von bestimmtem frischem Fleisch aus Brasilien zu treffenden Schutzmaßnahmen (5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 91/343/EWG der Kommission (6) zu berücksichtigen und folglich die Anhänge A, C, D und E der Entscheidung 86/195/EWG entsprechend anzupassen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 86/195/EWG wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und c) werden die Wörter "Baía und Espírito Santo" ersetzt durch die Wörter "Baía, Espírito Santo und Mato Grosso do Sul mit der Ausnahme der Gemeinden Aquidauana, Bodoquena, Bonito, Caracol, Corumbá, Coxim, Jardim, Ladario, Miranda, Pedro Gomes, Porto Murtinho, Rio Negro, Rio Verde de Mato Grosso und Sonora".
2. Die Anhänge A, C, D und E der Entscheidung 86/195/EWG werden ersetzt durh die Anhänge A, C, D und E dieser Entscheidung.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 15. Januar 1992.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 18. Dezember 1991