Verordnung (EG) Nr. 749/2002 der Kommission
vom 30. April 2002
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1365/2000(2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 12,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 488/2002(4), ist auf der Grundlage der Kombinierten Nomenklatur eine Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen erstellt worden.
(2) Durch die jüngste Änderung der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 erstellten Ausfuhrnomenklatur wurde der KN-Code 1602 stärker unterteilt. Um die Anwendung der Erstattungen für die hierdurch geschaffenen verschiedenen Erzeugniscodes zu erleichtern, sind besondere Vorschriften zu erlassen.
(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Sektor 6 des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87
- wird der den KN-Code 1602 betreffende Teil durch den in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführten Text ersetzt und
- werden die in Anhang II der vorliegenden Verordnung aufgeführten Fußnoten 17 und 18 hinzugefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt für die ab dem 13. Mai 2002 beantragten Ausfuhrlizenzen.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. April 2002