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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1168/90 DER KOMMISSION
vom 8. Mai 1990
zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 1738/89 mit Durchführungsbestimmungen zur Erzeugerbeihilfe für Hartweizen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 201/90 (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In der Verordnung (EWG) Nr. 3103/76 des Rates vom 16. Dezember 1976 über die Beihilfe für Hartweizen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1216/89 (4), wurden die Grundregeln zur Gewährung der Beihilfe für Hartweizen festgelegt.
Der Annahmeschluß für die Anträge auf Gewährung der Beihilfe für die Erzeugung von Hartweizen, der mit der Verordnung (EWG) Nr. 1738/89 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 920/90 (6), auf den 30. April 1990 festgelegt wurde, wirft in einigen Mitgliedstaaten Verwaltungsprobleme auf. Zur Beseitigung dieser Lage sollte die Frist, innerhalb der die Beihilfe zu beantragen ist, verlängert werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Abweichend von Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1738/89 läuft die Frist, innerhalb der die Beihilfe für die Erzeugung von Hartweizen für das Wirtschaftsjahr 1990/91 zu beantragen ist, am 15. Mai 1990 aus.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Mai 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 8. Mai 1990