VERORDNUNG (EG) Nr. 873/96 DER KOMMISSION vom 14. Mai 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3016/95 zur Eröffnung von Gemeinschaftszollkontingenten für Schafe und Ziegen sowie Schaf- und Ziegenfleisch der KN-Codes 0104 10 30, 0104 10 80, 0104 20 90 und 0204 für 1996
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3383/94 des Rates vom 19. Dezember 1994 mit Durchführungsvorschriften zu dem Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Bulgarien andererseits (1), insbesondere auf Artikel 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Anhang XIIIa zum Europa-Abkommen mit Bulgarien (2) sind die Hoechstmengen für die Einfuhr von Schafen, Ziegen, Schaf- und Ziegenfleisch im Rahmen präferenzieller Zollkontingente festgelegt. Für das Jahr 1996 wurden diese Kontingente eröffnet mit der Verordnung (EG) Nr. 3016/95 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 652/96 (4).
Mit der Verordnung (EG) Nr. 284/96 der Kommission vom 14. Februar 1996 zur Anpassung der Verordnung (EG) Nr. 1439/95 zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates hinsichtlich der Einfuhr und Ausfuhr von Schaf- und Ziegenfleischerzeugnissen sowie der Verordnung (EG) Nr. 3016/95 (5) wurden bestimmte Einfuhrmengen für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1996 geändert.
Nach den Bestimmungen des Europa-Abkommens können von Bulgarien begrenzte Ausfuhrmengen für lebende Tiere in Fleischmengen umgewandelt werden. Bulgarien hat bei der Gemeinschaft für 1996 die Umwandlung einer Ausfuhrmenge von 1 000 Tonnen lebende Tiere (Schlachtkörperäquivalent, nicht entbeint) in 1 000 Tonnen Fleisch beantragt. Die Umwandlung betrifft nur einen Teil der betreffenden Erzeugnismengen bulgarischen Ursprungs, die im Rahmen der Zollkontingente in die Gemeinschaft eingeführt werden können; sie kann daher bewilligt werden.
Dementsprechend sind die Mengen für Bulgarien in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 3016/95 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 284/96 zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schaf- und Ziegenfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 3016/95 werden die Mengen Bulgariens für lebende Tiere durch "2 123" und für Fleisch durch "1 640" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. Mai 1996