Verordnung (EG) Nr. 1467/2003 der Kommission
vom 19. August 2003
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1898/97 hinsichtlich der den Schweinefleischsektor betreffenden Durchführungsbestimmungen zu der im Rahmen des Europa-Abkommens mit Polen vorgesehenen Regelung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf den Beschluss 2003/263/EG des Rates vom 27. März 2003 über die Unterzeichnung und den Abschluss eines Protokolls zur Anpassung der Handelsaspekte des Europa-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Polen andererseits zur Berücksichtigung der Ergebnisse der Verhandlungen zwischen den Parteien über neue gegenseitige Zugeständnisse im Agrarbereich(1), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Bei der letzten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1898/97 der Kommission vom 29. September 1997 zur Festlegung der den Schweinefleischsektor betreffenden Durchführungsbestimmungen zu der im Rahmen der Europa-Abkommen mit Bulgarien, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Rumänien, der Republik Polen und der Republik Ungarn vorgesehenen Regelung(2) durch die Verordnung (EG) Nr. 1160/2003(3) waren die KN-Codes bestimmter Erzeugnisse in Anhang A b) des dem Beschluss 2003/263/EG beigefügten Protokolls versehentlich ausgelassen worden Daher ist Anhang I Teil B der Verordnung (EG) Nr. 1898/97 zu ändern.
(2) In der im Amtsblatt der Europäischen Union(4) erschienenen Bekanntmachung des Abkommens mit Polen ist vorgesehen, dass das Protokoll im Anhang des Beschlusses 2003/263/EG am 1. April 2003 in Kraft tritt; folglich muss diese Änderung gleichfalls zu diesem Zeitpunkt in Kraft treten.
(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I Teil B der Verordnung (EG) Nr. 1898/97 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 1. April 2003.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. August 2003