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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2996/90 DER KOMMISSION
vom 17. Oktober 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 über die besonderen Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 571/89 (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 der Kommission vom 4. September 1980 über die besonderen Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2690/90 (4), legt die Anwendungsbedingungen für das Einfuhrkontingent von hochwertigem Rindfleisch aus den USA und Kanada fest.
Im Hinblick auf eine monatliche Mengenzuteilung sollte vorgesehen werden, daß sich die Lizenzanträge auf höchstens die Menge erstrecken dürfen, die bezueglich des Monats zur Verfügung steht, in dem die Anträge gestellt werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 wird wie folgt geändert:
a) In Artikel 12 Absatz 1 wird die Angabe »Verordnung (EWG) Nr. 263/81" durch die Angabe »Verordnung (EWG) Nr. 3948/89" ersetzt.
b) In Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a) wird das Wort »Vierteljahr" durch das Wort »Monat" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. November 1990 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Oktober 1990