VERORDNUNG (EG) Nr. 1391/94 DER KOMMISSION vom 17. Juni 1994 zur achten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3337/93 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinefleischmarkts in Belgien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf Artikel 20,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einem Erzeugungsgebiet Belgiens wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 3337/93 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1300/94 (4), ausserordentliche Maßnahmen zur Stützung des Schweinefleischmarkts in Belgien getroffen.
Aufgrund der Dauer der Beschränkungen des freien Warenverkehrs ist die in Artikel 1 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 3337/93 festgesetzte Anzahl von lebenden Schweinen, Ferkeln und Jungferkeln, die durch die belgische Interventionsstelle angekauft werden können, ausgeschöpft. Da die Beschränkungen des freien Warenverkehrs fortbestehen, ist es notwendig, die Zahl der für die Beihilfe in Frage kommenden Tiere ab dem 6. Juni zu erhöhen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 3337/93 werden die folgenden Absätze 4 und 5 hinzugefügt:
"(4) Werden die bezueglich der lebenden Schweine in den Absätzen 2 und 3 genannten Stückzahlen erreicht, können die folgenden 79 380 lebenden Schweine nach den Bestimmungen von Absatz 2 und die folgenden 34 020 lebenden Schweine nach den Bestimmungen von Absatz 3 angekauft werden.
(5) Werden die bezueglich der Ferkel und Jungferkel in den Absätzen 2 und 3 genannten Stückzahlen erreicht, können die folgenden 46 200 Ferkel und Jungferkel nach den Bestimmungen von Absatz 2 und die folgenden 19 800 Ferkel und Jungferkel nach den Bestimmungen von Absatz 3 angekauft werden."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab dem 6. Juni 1994.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Juni 1994