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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3791/87 DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 1987
zur Einreihung von Waren in die Tarifnummer 87.10 des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (2), insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Tarifierung von Kindercroßrädern (BMX-Rädern) erforderlich, die folgender Beschreibung entsprechen: geschlossener Metallrohrrahmen, 28 cm hoch (Abstand zwischen der Achse des Tretlagers und dem obersten Punkt der Muffe) mit Sattelklemmung und Räder mit einem Durchmesser von 30 bis 50 cm (12 bis 20"), Radnaben und Tretlager mit Kugellagern, mit einer kleinen Zahnradübersetzung ausgestattet.
Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3529/87 (4), gehören Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor, zu Tarifnummer 87.10 und Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk, Puppenwagen und dergleichen, zu Tarifnummer 97.01. Für die Tarifierung der vorstehend beschriebenen Waren kommen beide Tarifnummern in Betracht.
Die vorbeschriebenen Räder, deren sportliche Verwendung eine robuste Bauweise voraussetzt, werden wie gewöhnliche Fahrräder hergestellt und sind mit Kugellagern ausgestattet; daher sind sie in Anwendung der Vorschrift 1 n) zu Kapitel 97 aus diesem Kapitel ausgeschlossen und werden der Tarifnummer 87.10 zugewiesen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Kindercroßräder (BMX-Räder), die folgender Beschreibung entsprechen: geschlossener Metallrohrrahmen, 28 cm hoch (Abstand zwischen der Achse des Tretlagers und dem obersten Punkt der Muffe), mit Sattelklemmung und Räder mit einem Durchmesser von 30 bis 50 cm (12 bis 20"), Radnaben und Tretlager mit Kugellagern, mit einer kleinen Zahnradübersetzung ausgestattet, gehören im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifnummer
87.10 Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am achten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Dezember 1987