VERORDNUNG (EWG) Nr. 128/93 DER KOMMISSION vom 26. Januar 1993 zur Einstellung von Anrechnungen auf die für 1992 im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Mexiko und Indien eröffneten Zollplafonds
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung im Rahmen von Präferenzzollplafonds bis zur Höhe der in Spalte 6 des Anhangs I für die einzelnen Produkte oder Warenkategorien festgesetzten Beträge gewährt. Nach Artikel 9 Absatz 2 der genannten Verordnung kann die Kommission auch noch nach dem 31. Dezember 1992 Maßnahmen zur Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Plafonds insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem Zeitraum tatsächlich durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.
Hinsichtlich der Waren oder Warenkategorien, deren KN-Code und Ursprung in der nachfolgenden Aufstellung angegeben sind, beliefen sich die Plafonds für 1992 auf folgender Höhe:
10.0140 2905 31 00 Mexiko 4 167 10.0190 2917 11 00 Indien 208 000
Am 1. Januar 1993 überschritt die Summe der vorgenommenen Anrechnungen für den Verlauf des Präferenzzeitraums 1992 die betreffenden Plafonds.
Es ist angezeigt, eine Maßnahme zur Einstellung von Anrechnungen auf diese Plafonds betreffend Mexiko hinsichtlich der Waren des KN-Codes 2905 31 00 (laufende Nummer 10.0140) und betreffend Indien hinsichtlich der Waren des KN-Codes 2917 11 00 (laufende Nummer 10.0190) zu treffen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anrechnungen auf die durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1992 für die folgenden Waren mit dem nachstehend bezeichneten Ursprung eröffneten Zolltarifplafonds sind ab 30. Januar 1993 nicht mehr zugelassen:
10.0140 2905 31 00 Ethylenglycol (Ethandiol) Mexiko 10.0190 2917 11 00 Oxalsäure, ihre Salze und Ester Indien
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Januar 1993