ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 12. April 1994 über die Ausdehnung bestimmter von der Erzeugerorganisation APROPESCA für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur festgelegter Regeln auf Nichtmitglieder (Nur der portugiesische Text ist verbindlich) (94/213/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 des Rates vom 17. Dezember 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse und Erzeugnisse der Aquakultur (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1891/93 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die portugiesischen Behörden haben der Kommission am 16. Februar 1994 ihre Absicht mitgeteilt, die von der Erzeugerorganisation APROPESCA festgelegten Regeln für die Erzeugung und Vermarktung von Teppichmuscheln bis zum 31. Dezember 1994 auf Nichtmitglieder dieser Organisation auszudehnen, die in den Häfen Póvoa do Varzim, Matosinhos, Douro und Aveiro in dem Gebiet, für das APROPESCA repräsentativ ist, Teppichmuscheln anlanden.
Die mitgeteilten Regeln stimmen mit dem Gemeinschaftsrecht und vor allem der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 sowie der Verordnung (EWG) Nr. 3190/82 der Kommission vom 29. November 1982 mit Durchführungsbestimmungen für die Ausdehnung bestimmter von den Erzeugerorganisationen für Fischereierzeugnisse fetgelegter Regeln auf Nichtmitglieder (3) überein. Diese Regeln können daher wie vorgeschlagen ausgedehnt werden -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die von der Erzeugerorganisation APROPESCA für Fischereierzeugnisse und Erzeugnisse der Aquakultur festgelegten Regeln dürfen auch für Nichtmitglieder dieser Organisation verbindlich vorgeschrieben werden.
Die betreffenden Regeln sind im Anhang zu dieser Entscheidung wiedergegeben.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet.
Brüssel, den 12. April 1994