Entscheidung der Kommission
vom 15. Januar 2004
zur Änderung der Entscheidung 2002/199/EG EG zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen bei der Einfuhr von lebenden Rindern und Schweinen aus bestimmten Drittländern
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5353)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2004/82/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 807/2003(2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Entscheidung 2002/199/EG der Kommission(3) wurden die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen bei der Einfuhr von lebenden Rindern und Schweinen aus bestimmten Drittländern festgelegt.
(2) Die Tiergesundheitslage bei Schweinen insbesondere im Hinblick auf die klassische Schweinepest ist in Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, bestimmten Regionen der slowakischen Republik und in Slowenien bewertet und für zufrieden stellend befunden worden.
(3) Darüber hinaus sollten zur Schaffung von Klarheit und Deutlichkeit vor dem Beitritt ausstehende Zulassungen für die Einfuhr von lebenden Tieren in die Gemeinschaft gewährt werden, sofern die Tiergesundheitslage dies rechtfertigt.
(4) Die Mitgliedstaaten sollten daher die Einfuhr von lebenden Schweinen aus diesen Ländern in die Gemeinschaft zulassen.
(5) Darüber hinaus ist es angezeigt, die Namen einschließlich der Regionen und die ISO-Codes für einige der Drittländer der Liste auf den neuesten Stand zu bringen.
(6) Die Entscheidung 2002/199/EG ist entsprechend zu ändern.
(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhänge I und II der Entscheidung 2002/199/EG werden durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 24. März 2004.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 15. Januar 2004