VERORDNUNG (EWG) Nr. 2181/92 DER KOMMISSION vom 30. Juli 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2677/85 über die Durchführungsvorschriften für die Verbrauchsbeihilfe für Olivenöl
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1720/91 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 8,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2677/85 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1882/92 (4), wurde festgelegt, wie die Denaturierung der Nebenerzeugnisse der Olivenölraffination zu erfolgen hat. Zur Erleichtung der Anwendung dieser Denaturierungsregelung sollte das Verzeichnis der zu verwendenden Stoffe vervollständigt werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2677/85 wird der nachstehende Unterabsatz eingefügt:
"Ausserdem dürfen folgende Denaturierungsmittel verwendet werden:
- Cetylalkohol,
- Stearylalkohol,
- Oleylalkohol,
bis das durch die Mischung gewonnene Erzeugnis mindestens folgende Denaturierungssätze aufweist:
- 1 % im Fall des Cetyl- oder Stearylalkohols,
- 0,2 % im Fall des Oleylalkohols."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Juli 1992