VERORDNUNG (EWG) Nr. 565/75 DER KOMMISSION vom 3. März 1975 über die Tarifierung der Waren der Tarifstelle 15.01 A des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Akte im Anhang zu dem am 22. Januar 1972 in Brüssel unterzeichneten Vertrag über den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und zur Europäischen Atomgemeinschaft (2), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, müssen Bestimmungen für die Tarifierung von Schweineschmalz und anderem Schweinefett, die geringe Mengen anderer Fette enthalten, erlassen werden.
Der Gemeinsame Zolltarif im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28. Juni 1968 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/74 (4), erfasst unter der Tarifstelle 15.01 A Schweineschmalz und anderes Schweinefett.
Schweineschmalz und anderes Schweinefett gehören auch dann zu Tarifstelle 15.01 A, wenn sie andere Fette enthalten, sofern sie den Charakter von Schweineschmalz oder anderem Schweinefett behalten haben.
Um ihren Charakter als Schweineschmalz oder anderes Schweinefett zu behalten, dürfen die genannten Erzeugnisse unter Berücksichtigung der technischen und kommerziellen Erfordernisse nur geringe Mengen anderer Fette enthalten. Nach der derzeitigen Technologie auf diesem Gebiet und auf Grund von Untersuchungen erfuellen Schweineschmalz und anderes Schweinefett der Tarifstelle 15.01 A gleichzeitig die in Artikel 1 aufgeführten Kriterien.
Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Schweineschmalz und anderes Schweinefett, die geringe Mengen anderer Fette enthalten, gehören nur dann zur Tarifstelle 15.01 A des Gemeinsamen Zolltarifs, wenn sie - eine nach der Diäthyläthermethode (Methode ISO/DIS 3577) bestimmte Bömer-Zahl von 72 oder mehr haben und
- folgende Kennzahlen aufweisen: PIC FILE= "T
C14 ist der Gesamtgehalt an Säuren mit 14 Kohlenstoffatomen;
C15 gesamt ist der Gesamtgehalt an Säuren mit 15 Kohlentstoffatomen;
C16 ist der Gehalt an Palmitinsäure;
C18 : 3 ist der Gehalt an Linolensäure,
Die Fettsäuren sind gaschromatographisch zu bestimmen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am ersten Tag des dritten Monats nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. März 1975