VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 904/91 DER KOMMISSION vom 9 . April 1991 zur Einstellung von Anrechnungen auf den im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Pakistan, Brasilien und Mexiko eröffneten Zolltarifplafond
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vom 18 . Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 ( 1 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3211/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 12 dritter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach den Artikeln 1 und 10 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 wird die Zollaussetzung im Rahmen von Präferenzzollplafonds bis zur Höhe der in Spalte 8 des Anhangs I für die einzelnen Warenkategorien festgesetzten Beträge gewährt . Nach Artikel 12 dritter Unterabsatz der genannten Verordnung kann die Kommission auch noch nach dem 31 . Dezember 1990 Maßnahmen zur Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Plafonds insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem Zeitraum tatsächlich durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind .
Hinsichtlich der Waren der Kategorie 17 ( lfd . Nr . 40.0170 ) mit Ursprung in Pakistan und der Waren der Kategorie 97 ( lfd . Nr . 40.0970 ) mit Ursprung in Brasilien und Mexiko betrugen die Plafonds 77 000 Stück bzw . 21 Tonnen . Am 1 . Januar 1991 überschritt die Summe der vorgenommenen Anrechnungen für den Verlauf des Präferenzzeitraums 1990 die betreffenden Plafonds .
Es ist angezeigt, eine Maßnahme zur Einstellung von Anrechnungen auf diese Plafonds für Pakistan hinsichtlich der Kategorie 17 und für Brasilien und Mexiko hinsichtlich der Kategorie 97 zu treffen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Die Anrechnungen auf die durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 für die folgenden Waren mit dem nachstehend bezeichneten Ursprung eröffneten Zolltarifplafonds sind ab 15 . April 1991 nicht mehr zugelassen :
Laufende Nummer Kategorie ( Einheiten ) KN-Code Warenbezeichnung Ursprung 40.0170 17 ( 1 000 Stück ) 6203 31 00 6203 32 90 6203 33 90 6203 39 19 Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen Pakistan 40.0970 97 ( Tonnen ) 5608 11 11 5608 11 19 5608 11 91 5608 11 99 5608 19 11 5608 19 19 5608 19 31 5608 19 39 5608 19 91 5608 19 99 5608 90 00 Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen Brasilien Mexiko
Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 9 . April 1991