Verordnung (EG) Nr. 800/2000 der Kommission
vom 17. April 2000
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 934/95 des Rates zur Aufhebung der für Textilwaren mit Ursprung in Malta geltenden Zollplafonds
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 934/95 des Rates vom 10. April 1995 zur Festlegung zolltariflicher Plafonds und einer statistischen Überwachung im Rahmen von Referenzmengen für bestimmte Waren mit Ursprung in Zypern, Ägypten, Jordanien, Israel, Tunesien, Syrien, Malta, Marokko sowie im Westjordanland und im Gazastreifen(1), zuletzt geändert mit Verordnung (EG) Nr. 563/2000 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 3 und 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Das Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Malta(3) wurde durch den Beschluß Nr. 2000/184/EG des Rates über den Abschluß eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Malta(4) geändert.
(2) Mit diesem Abkommen in Form eines Briefwechsels werden die für Einfuhren von Textilwaren mit Ursprung in Malta in die Gemeinschaft geltenden Zollplafonds aufgehoben.
(3) Zur Durchführung des vorgenannten Abkommens empfiehlt es sich, die Verordnung (EG) Nr. 934/95 entsprechend zu ändern.
(4) Die Verordnung (EG) Nr. 934/95 sah Zollplafonds nur für Textilwaren mit Ursprung in Malta vor. Alle Bezugnahmen auf Zollplafonds in dieser Verordnung sollten daher gestrichen werden.
(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 934/95 wird wie folgt geändert:
1. Der Titel erhält folgende Fassung:
"Verordnung (EG) Nr. 934/95 des Rates vom 10. April 1995 zur Festlegung einer statistischen Überwachung im Rahmen von Referenzmengen für bestimmte Waren mit Ursprung in Zypern, Ägypten, Israel, Jordanien, Malta, Marokko, Syrien, Tunesien sowie im Westjordanland und im Gazastreifen".
2. Titel I mit Artikel 1 wird aufgehoben.
3. In Artikel 2 Absatz 1 wird "in Anhang II" durch "im Anhang zu dieser Verordnung" ersetzt.
4. In Artikel 3
- Absatz 1 Buchstabe c) wird "Zollplafonds oder" gestrichen;
- Absatz 2 dritter Gedankenstrich wird "einem Plafond oder" sowie "einen anderen Plafond bzw." gestrichen.
5. In Artikel 5 Absatz 2 wird "Plafonds und" zweimal gestrichen und "in den Anhängen I und II" durch "im Anhang" ersetzt.
6. Anhang I wird gestrichen.
7. Anhang II erhält den Titel "Anhang".
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 23. Februar 2000.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. April 2000