VERORDNUNG (EG) Nr. 715/96 DER KOMMISSION vom 19. April 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1318/93 zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 2067/92 des Rates über Maßnahmen zur Förderung des Absatzes und des Verbrauchs von hochwertigem Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2067/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über Maßnahmen zur Förderung des Absatzes und des Verbrauchs von hochwertigem Rindfleisch (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1318/93 der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2895/95 (3), wurden die Durchführungsbestimmungen zu der vorgenannten Verordnung erlassen.
In den Artikeln 4 und 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1318/93 sind die Fristen für die Einreichung der Anträge auf finanzielle Beteiligung bei den zuständigen Stellen der Mitgliedstaaten und für ihre Übermittlung an die Kommission festgelegt.
Die Kommission hat Sofortmaßnahmen infolge der Marktkrise getroffen, die durch die Beunruhigung der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit BSE entstanden ist. Diese Maßnahmen können die Ziele und die Strategie der Marktförderungsprogramme für Rindfleisch beeinflussen. Daher ist es den Beteiligten zu ermöglichen, gegebenenfalls diese Programme anzupassen. Infolgedessen sind die obengenannten Fristen für das laufende Jahr zu verlängern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1318/93 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 4 Absatz 1 zweiter Satz erhält folgende Fassung:
"Die Anträge für das Jahr 1996 können jedoch bis zum 30. April 1996 angepaßt werden."
2. Artikel 5 Absatz 1 zweiter Satz erhält folgende Fassung:
"Im Jahr 1996 übermittelt sie jeden der Anträge zusammen mit der begründeten Stellungnahme, jedoch innerhalb von 15 Tagen nach seinem Eingang."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. April 1996