VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1330/91 DER KOMMISSION vom 22 . Mai 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren der Kategorie Nr . 3 ( laufende Nummer 40.0033 ) und Waren der Kategorie Nr . 5 ( laufende Nummer 40.0050 ) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr . 3832/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 10 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in den Spalten 8 und 7 ihrer Anhänge I und II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind .
Für Waren der Kategorie Nr . 3 ( laufende Nummer 40.0033 ) und Waren der Kategorie Nr . 5 ( laufende Nummer 40.0050 ) mit Ursprung in Indien ist der Plafond auf 630 Tonnen bzw . 1 510 000 Stück festgesetzt . Am 26 . März 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht .
Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Ab 26 . Mai 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt :
Laufende
Nummer Kategorie
( Einheit ) KN-Code Warenbezeichnung 40.0033 3 ( Tonnen ) 5512
5513
5514
5515
5803 90 30
ex 5905 00 70
ex 6308 00 00 Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe ( einschließlich Frottiergewebe ) und Chenillegewebe 40.0050 5 ( 1 000 Stück ) 6101 10 90
6101 20 90
6101 30 90
6102 10 90
6102 20 90
6102 30 90
6110 10 10
6110 10 31
6110 10 39
6110 10 91
6110 10 99
6110 20 91
6110 20 99
6110 30 91
6110 30 99 Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken ( andere als zugeschnitten und genäht ), Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, aus Gewirken
Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 22 . Mai 1991