Entscheidung der Kommission
vom 6. Januar 2004
zur Änderung der Entscheidung 79/542/EWG des Rates zur Aufstellung einer Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen sowie von frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen, insbesondere hinsichtlich bestimmter beitretender Staaten
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5352)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2004/81/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 807/2003(2), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates(3) ist die Liste der Drittländer aufgestellt worden, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen sowie von frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen.
(2) Mehrere beitretende Staaten haben die Zulassung zur Ausfuhr von lebenden Tieren, frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft vor dem Beitritt beantragt.
(3) Das Lebensmittel- und Veterinäramt hat eine große Anzahl Veterinärkontrollbesuche durchgeführt, um die Tiergesundheitslage in diesen Ländern zu prüfen.
(4) Auf der Grundlage der Berichte über diese Kontrollbesuche und des Geltungsbereichs der bestehenden Zulassungen und um die Listen vor dem Beitritt zu harmonisieren, ist der Geltungsbereich der grundsätzlichen Zulassungen für Einfuhren in die Gemeinschaft aus den beitretenden Staaten auszudehnen.
(5) Der Anhang der Entscheidung 79/542/EWG ist entsprechend zu ändern.
(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Teil I des Anhangs der Entscheidung 79/542/EWG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab 27. Januar 2004.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 6. Januar 2004