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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1203/86 DER KOMMISSION
vom 23. April 1986
zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 85.21 D II des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (2), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung von Siliciumscheiben, bei denen durch selektive Diffusion diskrete Zonen geschaffen wurden und die auf einem Träger aus Molybdän angebracht sind.
Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1069/86 (4), gehören zu Tarifstelle 85.21 D unter anderem Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter und zu Tarifstelle 85.21 E Teile.
Diese beiden Tarifstellen kommen für Tarifierung der genannten Waren in Betracht.
Obwohl die vorstehend beschriebenen Scheiben nicht mit einem Gehäuse und Anschlüssen ausgestattet sind, stellen sie bereits in ihrer vorliegenden Beschaffenheit Halbleiterbauelemente dar, die aufgrund der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift 1 der Tarifstelle 85.21 D zuzuweisen sind.
Die Scheiben sind keine »wafers" i. S. der Tarifstelle 85.21 D I. Sie sind daher der Tarifstelle 85.21 D II zuzuweisen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Siliciumscheiben, bei denen durch selektive Diffusion diskrete Zonen geschaffen wurden und die auf einem Träger aus Molybdän angebracht sind, gehören zu Tarifstelle
85.21 Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröhren, andere als solche der Tarifnummer 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder Gasfuellung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und Fernsehbildaufnahmeröhren; Photozellen; gefasste oder montierte piezölektrische Kristalle; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; elektronische Mikroschaltungen:
D. Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; elektronische Mikroschaltungen:
II. andere.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am einundzwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. April 1986