VERORDNUNG (EWG) Nr. 2395/93 DER KOMMISSION vom 30. August 1993 zur dritten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1930/93 über Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinefleischmarktes in Deutschland
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf Artikel 20 und Artikel 22 zweiter Absatz,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugungsgebieten Deutschlands sind mit der Verordnung (EWG) Nr. 1930/93 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2284/93 (4), Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinefleischmarktes in diesem Mitgliedstaat getroffen worden.
Aus tierärztlichen Gründen gelten weiterhin die Beschränkungen des freien Warenverkehrs mit lebenden Schweinen und Schweinefleischerzeugnissen. Die vorgesehene Frist für den Ankauf von schweren Ferkeln und schweren Schweinen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1930/93 ist also zu verlängern.
Die deutschen Behörden haben eine neue Schutzzone eingerichtet. Es ist daher notwendig, die im Anhang aufgeführte Liste der Zonen zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1930/93 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 wird das Datum "31. August 1993" durch "14. September 1993" ersetzt.
2. Der Anhang wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. August 1993