Verordnung (EG) Nr. 555/2004 der Kommission
vom 25. März 2004
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 in Bezug auf die Auslösungsschwellen für die Zusatzzölle für Tomaten/Paradeiser, Artischocken, Zucchini, Orangen, Zitronen und Äpfel
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse(1), insbesondere auf Artikel 33 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 der Kommission vom 30. Juli 1996 mit Durchführungsvorschriften für die Anwendung der Zusatzzölle bei der Einfuhr von Obst und Gemüse(2) wird die Einfuhr der in ihrem Anhang aufgeführten Erzeugnisse überwacht. Diese Überwachung erfolgt nach den Modalitäten von Artikel 308d der Verordnung (EG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften(3).
(2) Zur Anwendung von Artikel 5 Absatz 4 des im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkommens über die Landwirtschaft(4) und auf der Grundlage der letzten für 2000, 2001 und 2002 verfügbaren Angaben sind die Auslösungsschwellen für Tomaten/Paradeiser, Artischocken, Zucchini, Orangen, Zitronen und Äpfel zu ändern, wobei der besonderen Lage Rechnung zu tragen ist, die sich aus der Erweiterung der Gemeinschaft am 1. Mai 2004 ergeben wird.
(3) Das mit dem Beschluss 2003/914/EG des Rates(5) genehmigte Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Marokko mit Maßnahmen zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels und zur Ersetzung der Agrarprotokolle Nr. 1 und Nr. 3 zum Assoziationsabkommen EG/Königreich Marokko sieht eine neue Regelung für die Einfuhr von Tomaten mit Ursprung in Marokko in die Gemeinschaft vor. Daher empfiehlt es sich, die Zeiträume zu ändern, auf die sich die Auslösungsschwellen für die Zusatzzölle beziehen.
(4) Die Verordnung (EG) Nr. 1555/96 ist entsprechend zu ändern.
(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 1. April 2004.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. März 2004