ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 26. Juli 1991 betreffend die Einfuhr frischen Fleisches aus Israel in die Mitgliedstaaten (91/445/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/69/EWG (2), insbesondere auf die Artikel 4 und 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Israel ist in der mit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 90/485/EWG der Kommission (4), eingeführten Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern, Schweinen und von frischem Fleisch zulassen, nur bezueglich der Einfuhr von frischem Fleisch von Einhufern, die als Haustiere gehalten werden, eingetragen.
Die Kommission ist für Entscheidungen zuständig, welche tierseuchenrechtliche und gesundheitliche Fragen im Zusammenhang mit diesen Drittländern betreffen.
Was Israel angeht, so hat die dort vorgenommene Besichtigung ergeben, daß eine Ausfuhr nach der Gemeinschaft von frischem Fleisch aus diesem Land nicht in Betracht zu ziehen ist. Die Kommission sollte deshalb die entsprechende Entscheidung erlassen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten untersagen die Einfuhr frischen Fleisches aus Israel.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 26. Juli 1991