Entscheidung der Kommission
vom 10. August 2000
zur Änderung der Entscheidung 98/404/EG über Schutzmaßnahmen für Equiden gegenüber der Türkei
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2489)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2000/507/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG(2), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Bei einem Kontrollbesuch der Kommission in der Türkei wurden bei der Ausfuhr von Pferden aus der Türkei in die Gemeinschaft schwere Mängel festgestellt. Daraufhin erließ die Kommission die Entscheidung 98/404/EG(3) über Schutzmaßnahmen für Equiden gegenüber der Türkei.
(2) Nach dem Erlass der Entscheidung 98/404/EG haben die zuständigen türkischen Behörden die Kommission über Maßnahmen informiert, die darauf abzielen, die Veterinärkontrollen und das Verfahren zur Erteilung von Ausfuhrbescheinigungen unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Kontrollberichts zu verbessern.
(3) In Anbetracht der Ergebnisse des in Istanbul durchgeführten Rotz-Überwachungsprogramms und der Zusicherung der zuständigen türkischen Behörden, dieses Programm landesweit fortzuführen und auf weitere einschlägige Pferdekrankheiten auszuweiten, sollte die Wiedereinfuhr in der Gemeinschaft registrierter Pferde nach ihrer zeitweiligen Ausfuhr erlaubt werden, wenn diese direkt aus Istanbul kommen und dort an bestimmten Pferdesportveranstaltungen teilgenommen haben.
(4) Die Entscheidung 98/404/EG ist entsprechend zu ändern.
(5) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 der Entscheidung 98/404/EG erhält folgende Fassung:
"Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten verbieten die zeitweilige Zulassung und die Durchfuhr registrierter Pferde aus der Türkei sowie die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach ihrer zeitweiligen Ausfuhr zu Renn-, Turnier- und kulturellen Veranstaltungen aus der Türkei.
(2) Abweichend von den Bestimmungen des Absatzes 1 können die Mitgliedstaaten die Wiedereinfuhr registrierter Pferde, die für Renn- oder Turnierzwecke zeitweilig in den europäischen Teil des Stadtgebiets von Istanbul ausgeführt worden sind, unter folgenden Voraussetzungen genehmigen: Die Pferde
a) haben nur an Rennen unter ständiger Aufsicht und Obhut des Turkish Jockey Club oder an Turnieren nach den Regeln der Internationalen Reiterlichen Vereinigung (FEI) teilgenommen,
b) sind begleitet von einer ordnungsgemäß ausgefuellten Gesundheitsbescheinigung nach dem Muster des Anhangs II der Entscheidung 93/195/EWG der Kommission(4), die mit folgendem amtlichen Vermerk versehen ist:
'Registriertes Pferd gemäß Entscheidung 2000/507/EG der Kommission'
und
c) wurden in beiden Richtungen auf dem Luftweg unmittelbar zwischen einem Mitgliedstaat der Europäischen Union und Istanbul transportiert."
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 10. August 2000