VERORDNUNG (EG) Nr. 68/97 DER KOMMISSION vom 16. Januar 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2805/95 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Weinsektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1592/96 (2), insbesondere auf Artikel 55 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 55 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 kann, soweit dies für die Ausfuhr der in Artikel 1 Absatz 2 Buchstaben a) und b) derselben Verordnung genannten Erzeugnisse auf der Grundlage der Preise, die im internationalen Handel für diese Erzeugnisse gelten, und innerhalb der Grenzen der nach Artikel 228 des Vertrags geschlossenen Abkommen erforderlich ist, der Unterschied zwischen diesen Preisen und den Preisen in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.
Gemäß Artikel 56 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 werden die Erstattungen festgesetzt unter Berücksichtigung der Lage und der Entwicklungsaussichten
- hinsichtlich der Preise der Erzeugnisse und der Verfügbarkeit auf dem Markt der Gemeinschaft,
- hinsichtlich der Preise dieser Erzeugnisse auf dem Weltmarkt.
Auf dem Binnen- wie auf dem Weltmarkt können sich die Preise für weißen und roten Wein unterschiedlich entwickeln. Den sich daraus ergebenden Preisunterschieden ist Rechnung zu tragen.
Den übrigen in Artikel 56 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 genannten Kriterien und Zielen ist ebenfalls Rechnung zu tragen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die Grenzen, die sich aus den in Übereinstimmung mit Artikel 228 des Vertrags geschlossenen Abkommen ergeben, die im Rahmen der Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde, im folgenden "GATT-Abkommen" genannt, geschlossen wurden.
Bei Anwendung der genannten Vorschriften auf die gegenwärtige Marktsituation sind die Erstattungen gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung festzusetzen. Die Verordnung (EG) Nr. 2805/95 der Kommission vom 5. Dezember 1995 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Weinsektor (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2083/96 (4), ist deshalb zu ändern. Es ist außerdem vorzusehen, daß diese Änderungen unverzüglich anwendbar sind.
Der Verwaltungsausschuß für Wein hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2805/95 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 17. Januar 1997 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Januar 1997