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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2334/83 DER KOMMISSION
vom 11. August 1983
zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 90.28 A II a) des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sicherzustellen, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung von als Integratoren bezeichneten elektronischen Geräten, die
- mittels eingebauter elektronischer Detektoren und Zähler die Ergebnisse von Analysen, die sie in Form von elektrischen analogen Signalen von externen Analysegeräten (wie Chromatographen oder Spektrometern) erhalten, mit vorprogrammierten Kenndaten vergleichen (durch Erkennen und Bewerten der Peakhöhen und Peakflächen, Ermitteln der Anzahl der Peakhöhen und der Ausdehnung der Peakfläche);
- die Ergebnisse dieser Prüfung in Form von elektrischen digitalen Signalen in den eingebauten Mikroprozessoren verarbeiten;
- die Ergebnisse der Analysen in Form eines Analysenberichts ausdrucken oder graphisch darstellen;
- die Integratoren bestehen im wesentlichen aus:
1. einer alphanumerischen Tastatur zur Programm- und Dateneingabe und zum Abfragen von Zwischenergebnissen;
2. einem Tastenfeld zur Programmeingabe und zum Bedienen des Geräts;
3. einem Analog-Digital-Umsetzer zum Umwandeln der analogen Eingangssignale in digitale Signale;
4. elektronischen Verstärkern (Eingangsverstärker logarithmische Verstärker, integrierte Verstärker) zur Signalverstärkung;
5. einem Datenspeicher zum Abspeichern der Daten und Programme;
6. elektronischen Detektoren zum Erkennen und Bewerten der Peakhöhen und Peakflächen;
7. elektronischen Zählern zum Ermitteln der Anzahl der Peakhöhen und der Ausdehnung der Peakflächen;
8. Mikroprozessoren zum Errechnen der Kardinalpunkte (Peakanfang, Peakende und Peakspitze);
9. einem Stromversorgungsteil;
10. einem Thermodrucker und Kurvenschreiber zur Datenausgabe.
Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3000/82 (3), gehören zu Tarifnummer 85.22 elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, und zu Tarifnummer 90.28 elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren.
Diese beiden Tarifnummern kommen für die Tarifierung der vorstehend beschriebenen Geräte in Betracht.
Gemäß Vorschrift 5 a) zu Kapitel 90 gehören zu Tarifnummer 90.28 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Grössen.
Der Vergleich der in elektrische Grössen umgesetzten Analysenergebnisse mit vorprogrammierten Kenndaten ist ein Meßvorgang.
Aus Abschnitt XVI, der die Tarifnummer 85.22 erfasst, sind Waren des Kapitels 90 ausgenommen.
Die Integratoren können deshalb nicht als Geräte der Tarifnummer 85.22 angesehen werden. Sie sind vielmehr der Tarifnummer 90.28, Tarifstelle 90.28 A II a), zuzuweisen , weil es sich um elektronische Geräte im Sinne der Zusätzlichen Vorschrift 2 zu Kapitel 90 handelt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die als Integratoren bezeichneten elektronischen Geräte, die
- mittels eingebauter elektronischer Detektoren und Zähler die Ergebnisse von Analysen, die sie in Form von elektrischen analogen Signalen von externen Analysegeräten (wie Chromatographen oder Spektrometern) erhalten, mit vorprogrammierten Kenndaten vergleichen (durch Erkennen und Bewerten der Peakhöhen und Peakflächen, Ermitteln der Anzahl der Peakhöhen und der Ausdehnung der Peakfläche);
- die Ergebnisse dieser Prüfung in Form von elektrischen digitalen Signalen in den eingebauten Mikroprozessoren verarbeiten;
- die Ergebnisse der Analysen in Form eines Analysenberichts ausdrucken oder graphisch darstellen;
- im wesentlichen bestehen aus:
1. einer alphanumerischen Tastatur zur Programm- und Dateneingabe und zum Abfragen von Zwischenergenissen;
2. einem Tastenfeld zur Programmeingabe und zum Bedienen des Geräts;
3. einem Analog-Digital-Umsetzer zum Umwandeln der analogen Eingangssignale in digitale Signale;
4. elektronischen Verstärkern (Eingangsverstärker, logarithmische Verstärker, integrierte Verstärker) zur Signalverstärkung;
5. einem Datenspeicher zum Abspeichern der Daten und Programme;
6. elektronischen Detektoren zum Erkennen und Bewerten der Peakhöhen und Peakflächen;
7. elektronischen Zählern zum Ermitteln der Anzahl der Peakhöhen und der Ausdehnung der Peakflächen;
8. Mikroprozessoren zum Errechnen der Kardinalpunkte (Peakanfang, Peakende und Peakspitze);
9. einem Stromversorgungsteil;
10. einem Thermodrucker und Kurvenschreiber zur Datenausgabe,
gehören im Gemeinsamen Zolltarif zu der Tarifstelle:
90.28 Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren:
A. elektronische Instrumente, Apparate und Geräte:
II. andere:
a) Spezialgeräte für die Fernmeldetechnik (z. B. Nebensprechmesser, Verstärkungsgradmesser, Nepermeter, Verzerrungsmesser, Geräuschspannungsmesser);
Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis ionisierender Strahlung;
andere Meßgeräte mit eingebauter Kompensationsvorrichtung (Kompensationsschreiber);
andere Geräte zum Messen elektrischer Grössen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. August 1983