VERORDNUNG (EWG) Nr. 3826/90 DER KOMMISSION
vom 19. Dezember 1990
zur Anpassung bestimmter Verordnungen des Weinsektors im Hinblick auf den Beginn der zweiten Übergangsstufe im Rahmen des Beitritts Portugals
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1325/90 (2), insbesondere auf Artikel 46 Absatz 5, Artikel 52 und Artikel 72 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Zu Beginn der zweiten Übergangsstufe im Rahmen des Beitritts Portugals müssen bestimmte Verordnungen des Weinsektors, insbesondere im Bereich der Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen, der Bezeichnung und Aufmachung von Schaumwein und Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure sowie der Beihilfen für die Verwendung von Weintrauben, Traubenmost und konzentriertem Traubenmost zur Herstellung von Traubensaft, angepasst werden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3388/81 der Kommission (3) wird wie folgt geändert:
In der Spalte "Kennziffer" wird die Nummer "040" und in der Spalte "Ursprungsland" die Angabe "Portugal" gestrichen.
(2) Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2707/86 der Kommission (4) erhält folgende Fassung:
"(2) Vor dem 31. Dezember 1990 in Portugal hergestellte Schaumweine und Schaumweine mit zugesetzter Kohlensäure, deren Bezeichnung und Aufmachung nicht mit den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3309/85 und dieser Verordnung in Einklang stehen, dürfen bis zum Abbau der Bestände feilgehalten, in den Verkehr gebracht oder ausgeführt werden, sofern sie mit den vor diesem Zeitpunkt in Portugal geltenden Bestimmungen in Einklang stehen."
(3) Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2641/88 der Kommission (5) erhält folgende Fassung:
"(3) Im Sinne dieser Verordnung sind "Grundstoffe" die in der Gemeinschaft erzeugten Weintrauben sowie der Traubenmost und der konzentrierte Traubenmost, die vollständig aus in der Gemeinschaft erzeugten Weintrauben gewonnen worden sind."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1991.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unnmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. Dezember 1990