ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 2. Juli 1992 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Kroatien (92/390/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 (2), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus Kroatien sind festzulegen.
Bei einer von der Gemeinschaft durchgeführten tierärztlichen Informationsreise hat sich gezeigt, daß die Tierseuchenlage in Kroatien im Vergleich mit den meisten Ländern der Gemeinschaft als günstig zu bezeichnen ist, insbesondere was die durch Fleisch übertragbaren Krankheiten anbelangt.
Die zuständigen Veterinärbehörden Kroatiens haben zudem versichert, daß Kroatien seit über zwölf Monaten frei von Rinderpest und Maul- und Klauenseuche ist und daß gegen diese Krankheiten während dieser Zeit keine Schutzimpfungen vorgenommen wurden.
Tiere, die gegen klassische Schweinepest geimpft wurden, sind jedoch in Kroatien vorhanden. Deshalb sollte frisches Fleisch, das von Schweinen stammt, von der Einfuhr in die Europäische Gemeinschaft ausgeschlossen bleiben.
Die zuständigen Veterinärbehörden Kroatiens haben sich verpflichtet, der Kommission der Europäischen Gemeinschaften und den Mitgliedstaaten durch Fernschreiben innerhalb von 24 Stunden das Auftreten einer der obengenannten Krankheiten oder Impfmaßnahmen dagegen mitzuteilen.
Die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung müssen entsprechend der Tierseuchenlage in Kroatien geregelt werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten gestatten die Einfuhr von frischem Fleisch der nachstehend aufgeführten Kategorien aus Kroatien:
a) frisches Fleisch von Haustieren der Gattungen Rind, Schaf und Ziege, das den Garantien im Tiergesundheitszeugnis gemäß Anhang A dieser Entscheidung entspricht; das Tiergesundheitszeugnis muß die Fleischsendung begleiten;
b) frisches Fleisch von als Haustiere gehaltenen Einhufern, das den Garantien im Tiergesundheitszeugnis gemäß Anhang B dieser Entscheidung entspricht; das Tiergesundheitszeugnis muß die Fleischsendung begleiten.
(2) Die Mitgliedstaaten gestatten keine Einfuhr anderer Kategorien von frischem Fleisch aus Kroatien.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt nicht für die Einfuhr von Drüsen und Organen, die vom Bestimmungsland für Zwecke der Arzneimittelherstellung genehmigt wird.
Artikel 3
Diese Entscheidung gilt ab 1. Juli 1992.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 2. Juli 1992