ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 12. Oktober 1993 zur Aufhebung der Entscheidung 93/418/EWG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche in Rußland
(93/528/EWG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In der Entscheidung 93/242/EWG der Kommission vom 30. April 1993 über die Einfuhr bestimmter lebender Tiere und ihrer Erzeugnisse aus bestimmten europäischen Ländern in die Gemeinschaft im Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 93/498/EWG (4), ist ein Verbot vorgesehen für die Einfuhr von lebenden Tieren, frischem Fleisch und bestimmten Fleischerzeugnissen empfänglicher Tierarten aus Ländern, die nicht bestimmte zusätzliche Garantien gegeben haben. Rußland hat keine angemessenen zusätzlichen Garantien gegeben. Infolgedessen ist die Einfuhr von lebenden Tieren, frischem Fleisch und bestimmten Fleischerzeugnissen empfänglicher Tierarten untersagt.
Aufgrund eines Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche in Rußland hat die Kommission die Entscheidung 93/418/EWG vom 28. Juli 1993 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche in Rußland (5) erlassen. Damit wurden die Einfuhren aus Rußland in die Gemeinschaft auf behandelte Fleischerzeugnisse und behandelte Häute und Felle beschränkt.
Die Maul- und Klauenseuche in Rußland ist bekämpft und auf einen Herd begrenzt worden.
Infolgedessen empfiehlt es sich, die Bedingungen der Entscheidung 93/242/EWG auf Einfuhren aus Rußland anzuwenden. Diese Bedingungen beinhalten auch das Verbot der Einfuhr von lebenden Tieren, frischem Fleisch und bestimmten Fleischerzeugnissen empfänglicher Tierarten.
Infolgedessen ist die Entscheidung 93/418/EWG aufzuheben.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 93/418/EWG wird aufgehoben.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 12. Oktober 1993