VERORDNUNG (EG) Nr. 294/96 DER KOMMISSION vom 15. Februar 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1363/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 26 Absatz 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3019/95 (4), wurden die Mengen festgesetzt, für die, abgesehen von der Nahrungsmittelhilfe, Ausfuhrlizenzen beantragt werden können.
Angesichts der derzeitigen Marktentwicklung sollten die für die laufenden und künftigen Zeiträume vorgesehenen Mengen geändert werden.
Die Verordnung (EG) Nr. 1488/95 der Kommission vom 28. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zu den Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2702/95 (6), enthält die Modalitäten, anhand deren sich die Mengen bestimmen lassen, für die Ausfuhrlizenzen erteilt werden können. Aus Gründen der Durchschaubarkeit ist es erforderlich, die Wirtschaftsbeteiligten über den aktualisierten Stand der betreffenden Mengen zu unterrichten.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 werden durch die Anhänge I und II der vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 15. Februar 1996