VERORDNUNG (EG) Nr. 863/2006 DER KOMMISSION
vom 13. Juni 2006
zur Anpassung der Mengen der Lieferverpflichtungen für die Einfuhr von Rohrzucker gemäß dem AKP-Protokoll und dem Abkommen mit Indien im Lieferzeitraum 2005/06
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates vom 19. Juni 2001 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), insbesondere auf Artikel 39 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1159/2003 der Kommission vom 30. Juni 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhr von Rohrzucker im Rahmen bestimmter Zollkontingente und Präferenzabkommen für die Wirtschaftsjahre 2003/04, 2004/05 und 2005/06 sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1464/95 und (EG) Nr. 779/96 (2) regelt die Festsetzung der Lieferverpflichtungen für die Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1701, ausgedrückt in Weißzuckeräquivalent, zum Zollsatz Null mit Ursprung in den Unterzeichnerländern des AKP-Protokolls und des Abkommens mit Indien.
(2)
Diese Mengen wurden für den Lieferzeitraum 2005/06 mit der Verordnung (EG) Nr. 180/2006 der Kommission (3) festgesetzt.
(3)
In Artikel 7 Absätze 1 und 2 des AKP-Protokolls sind die Modalitäten bei Nichtlieferung der vereinbarten Menge durch einen AKP-Staat vorgesehen.
(4)
Die zuständigen Behörden von St. Kitts und Nevis und von Trinidad und Tobago haben der Kommission mitgeteilt, dass sie die vereinbarte Menge nicht in voller Höhe liefern können und keine zusätzliche Lieferfrist in Anspruch nehmen wollen.
(5)
Nach Konsultation der betreffenden AKP-Staaten ist die nicht gelieferte Menge zur Lieferung im Lieferzeitraum 2005/06 neu zuzuteilen.
(6)
Die Verordnung (EG) Nr. 180/2006 ist aufzuheben und die Mengen der Lieferverpflichtungen für den Zeitraum 2005/06 sind entsprechend Artikel 9 Absatz 1 und Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 1159/2003 anzupassen.
(7)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mengen der Lieferverpflichtungen für die Einfuhren von Erzeugnissen des KN-Codes 1701, ausgedrückt in Weißzuckeräquivalent, mit Ursprung in den Unterzeichnerländern des AKP-Protokolls und des Abkommens mit Indien im Lieferzeitraum 2005/06, die im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 180/2006 festgesetzt sind, werden für die betreffenden Ausfuhrländer entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung angepasst.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 180/2006 wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. Juni 2006