Entscheidung der Kommission
vom 7. November 2001
zur Änderung der Entscheidung 88/479/EWG zur Zulassung von Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Spanien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3383)
(Nur der spanische Text ist verbindlich)
(2001/775/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3513/93(2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe.
(1) Mit der Entscheidung 88/479/EWG(3), geändert durch die Entscheidung 94/337/EG(4), hat die Kommission die in Spanien zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern anwendbaren Verfahren gebilligt.
(2) Die spanische Regierung hat die Kommission um Genehmigung eines neuen Verfahrens zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern gebeten. Die Angaben, die gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper(5), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3127/94(6), erforderlich sind, liegen vor. Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, dass die Voraussetzungen für die Genehmigung dieses neuen Einstufungsverfahrens erfuellt sind.
(3) Die Entscheidung 88/479/EWG ist entsprechend zu ändern.
(4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 88/479/EWG wird wie folgt geändert:
1. Dem Artikel 1 wird folgender Gedankenstrich angefügt: "- das 'Fully automatic ultrasonic carcase grading' genannte Gerät und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 4 des Anhangs enthalten sind."
2. Der Anhang dieser Entscheidung wird dem Anhang als Teil 4 angefügt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an das Königreich Spanien gerichtet.
Brüssel, den 7. November 2001