VERORDNUNG (EG) Nr. 1457/97 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1997 zur Änderung der Anhänge III B, IV und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1937/96 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 5 in Verbindung mit Artikel 25 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Hoechstmengen für die Einfuhr von Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in den Republiken Bosnien-Herzegowina und Kroatien sowie in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Bundesrepublik Jugoslawien und Nordkorea sind in den Anhängen III B, IV und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 aufgeführt.
Am 16. April 1997 paraphierte die Kommission ein Handelsabkommen über Textilwaren mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, mit dem unter anderem die Hoechstmengen ab dem 1. Januar 1997 beseitigt werden, die bei der Einfuhr in die Gemeinschaft für Textil- und Bekleidungswaren mit Ursprung in diesem Land galten.
Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien muß ab dem Zeitpunkt der vorläufigen Anwendung des Abkommens vom Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 517/94 ausgenommen werden.
Einige Migliedstaaten haben bei der Kommission beantragt, bestimmte Einfuhrhöchstmengen für Textilwaren mit Ursprung in Nordkorea anzuheben, um einen bestimmten Marktbedarf zu decken.
Unter Berücksichtigung der verschiedenen Interessen der Parteien muß ein gewisses Gleichgewicht hergestellt werden zwischen einem angemessenen Schutz des betroffenen Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und der Aufrechterhaltung eines annehmbaren Handelsvolumens mit den Republiken des ehemaligen Jugoslawiens und Nordkoreas.
Eine Untersuchung der Situation des betroffenen Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zeigt, daß eine effektive Anhebung der für die Republiken Bosnien-Herzegowina und Kroatien geltenden Hoechstmengen infolge der Beseitigung der Hoechstmengen, die bisher für die Einfuhr von Textilwaren mit Ursprung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien in die Gemeinschaft galten, sowie die Anhebung bestimmter Hoechstmengen für Nordkorea das genannte Ziel nicht gefährden.
Auch unter Berücksichtigung des Antrags der Mitgliedstaaten hält es die Kommission daher für zweckmäßig, einige dieser für Nordkorea geltenden Hoechstmengen anzupassen.
Demzufolge sind die Anhänge III B, IV und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 anzupassen.
Diese Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge III B, IV und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 werden durch den Text im Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. Juli 1997