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VERORDNUNG (EWG) Nr. 168/90 DER KOMMISSION
vom 24. Januar 1990
zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3771/89 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen für die Erzeugerbeihilfe bei Qualitätshartmais
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3707/89 (2), insbesondere auf Artikel 10a Absatz 6,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1835/89 des Rates vom 19. Juni 1989 zur Festlegung der Grundregeln für die Erzeugerbeihilfe bei Qualitätshartmais (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 3771/89 der Kommission vom 14. Dezember 1989 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen für die Erzeugerbeihilfe bei Qualitätshartmais (4) bestimmt die Frist, bis zu der die Mitgliedstaaten bei der Kommission einen Antrag mit den Bezeichnungen der Sorten stellen können, die in die Liste gemäß Artikel 12 Absatz 1 der genannten Verordnung aufgenommen werden sollen, sowie die Frist, bis zu der die Mitgliedstaaten den in Anhang III aufgeführten Labors Proben des entsprechenden Saatguts liefern müssen. Artikel 14 Absatz 1 enthält die Frist, bis zu der die Labors dann der Kommission die Analyseergebnisse mitzuteilen haben. Angesichts der kurzen Dauer zwischen dem Inkrafttreten der vorgenannten Verordnung und den betreffenden Zeitpunkten ist es angezeigt, für das laufende Wirtschaftsjahr die genannten Zeitpunkte zu verschieben.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3771/89 kann für das Wirtschaftsjahr 1989/90
- der Antrag gemäß Artikel 13 Absatz 1 und die Lieferung der Proben gemäß Artikel 13 Absatz 2 der genannten Verordnung bis spätestens 15. Januar 1990 erfolgen;
- die Mitteilung gemäß Artikel 14 Absatz 1 bis spätestens 12. Februar 1990 erfolgen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 18. Dezember 1989.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Januar 1990