ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 12. November 1990
zur Festlegung der Bezeichnungen von Sorten, die aus den in der Entscheidung 89/7/EWG der Kommission aufgeführten Gemüsesorten entwickelt worden sind
(90/639/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 70/458/EWG des Rates vom 29. September 1970 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 88/380/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Der Anhang der Entscheidung 89/7/EWG der Kommission (3), geändert durch die Entscheidung 89/138/EWG (4), in ihrer geänderten Fassung enthält das Verzeichnis der amtlich zugelassenen Gemüsesorten.
Gemäß Artikel 10 Absatz 2 dritter Satz der Richtlinie 70/458/EWG sind amtliche Schritte auf Gemeinschaftsbasis unternommen worden, die zur Identifizierung einer Reihe von Sorten geführt haben, die aus amtlich zugelassenen Sorten entwickelt worden sind.
Unter Berücksichtigung der Bezeichnungen, die im Gemeinsamem Sortenkatalog für Gemüsearten - 15. Gesamtausgabe (5) - sowie in der ersten (6), zweiten (7), dritten (8) und vierten (9) Ergänzung verwendet werden, sollten die Bezeich
nungen festgelegt werden, welche die genannten Sorten tragen müssen, die aus amtlich zugelassenen Sorten entwickelt worden sind.
Bei den amtlichen Schritten auf Gemeinschaftsbasis hat sich herausgestellt, daß einige der Sorten oder daraus entwickelten Sorten, die im Anhang der vorgenannten Entscheidung in der geänderten Fassung aufgeführt sind, nicht als von anderen in den Mitgliedstaaten amtlich zugelassenen Sorten unterscheidbar gelten können.
Es sollte auch ermittelt werden, welche Auswirkungen diese Feststellungen der Gemeinschaft auf die Bezeichnungen dieser Sorten haben.
Für die Eintragung zur Sorte "Negerkop" im Anhang dieser Entscheidung dürfen weitere Bezeichnungen anstelle bestimmter anderer, in der Vergangenheit verwendeter Bezeichnungen festgelegt werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Hinblick auf die Möglichkeit der nach dem 30. Juni 1990 erfolgenden Erneuerung der Zulassung der Sorten, die aus den im Anhang der Entscheidung 89/7/EWG der Kommission, geändert durch die Entscheidung 89/138/EWG der Kommission, aufgeführten Sorten entwickelt worden sind, tragen alle Zulassungsmitgliedstaaten dafür Sorge, daß diese Sorten eine oder mehrere der in Spalte 3 des Anhangs dieser Entscheidung aufgeführten Bezeichnungen tragen.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 12. November 1990