VERORDNUNG (EG) Nr. 2070/2004 DER KOMMISSION
vom 1. Dezember 2004
zur Genehmigung von Übertragungen zwischen Höchstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Republik Indien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), insbesondere Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der am 31. Dezember 1994 paraphierten Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Indien über den Marktzugang für Textilwaren (2) soll die Kommission die Anträge der indischen Regierung auf Anwendung „besonderer Flexibilität“ wohlwollend prüfen.
(2)
Am 13. Oktober 2004 stellte die Republik Indien einen Antrag auf Übertragung zwischen den Kategorien.
(3)
Die von der Republik Indien beantragten Übertragungen liegen im Rahmen der in Anhang VIII Spalte 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 festgelegten Flexibilitätsbestimmungen nach Artikel 7.
(4)
Es ist angemessen, dem Antrag stattzugeben.
(5)
Diese Verordnung sollte am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten, damit die Wirtschaftsbeteiligten sie baldmöglichst in Anspruch nehmen können.
(6)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 genannten Textilausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für das Kontingentsjahr 2004 werden Übertragungen zwischen den Höchstmengen für Textilwaren mit Ursprung in der Republik Indien nach Maßgabe des Anhangs genehmigt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. Dezember 2004