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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 26. Januar 1990
zur Änderung der Entscheidung 89/589/EWG zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland und der Griechischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(90/49/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 70/457/EWG des Rates vom 29. September 1970 über einen gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 88/380/EWG (2), insbesondere auf Artikel 15 Absätze 2 und 3,
auf Antrag der Bundesrepublik Deutschland,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Richtlinie 70/457/EWG unterliegt Saat- und Pflanzgut von Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten, die im Jahr 1987 in mindestens einem Mitgliedstaat amtlich zugelassen worden sind und im übrigen den Voraussetzungen der Richtlinie 70/457/EWG entsprechen, ab 31. Dezember 1989 in der Gemeinschaft keinen Verkehrsbeschränkungen mehr hinsichtlich der Sorte.
Gemäß Artikel 15 Absatz 2 der Richtlinie 70/457/EWG kann ein Mitgliedstaat in den in Artikel 15 Absatz 3 genannten Fällen jedoch auf Antrag ermächtigt werden, den Verkehr mit Saat- und Pflanzgut bestimmter Sorten zu untersagen.
Mit ihrer Entscheidung 89/589/EWG (3) hat die Kommission die Bundesrepublik Deutschland ermächtigt, den Verkehr mit Saatgut bestimmter Maissorten, die einen FAO (Organisation für Ernährung und Landwirtschaft-Reifeklassenindex von mehr als 350 haben, zu beschränken, weil bekanntlich diese Sorten zur Zeit nicht zum Anbau in der Bundesrepublik Deutschland geeignet sind [Artikel 15 Absatz 3 Buchstabe c) zweiter Fall der Richtlinie 70/457/EWG].
Es zeigt sich jetzt, daß in dem in der Entscheidung 89/589/EWG enthaltenen Verzeichnis dieser Maissorten eine Sorte ausgelassen wurde, und diese Auslassung berichtigt werden muß.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In der Entscheidung 89/589/EWG wird in dem Verzeichnis der Sorten von Zea mays L. (Mais) in Artikel 1 Absatz 2 nach »Otello" »Pablo" eingefügt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland gerichtet.
Brüssel, den 26. Januar 1990