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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1759/90 DER KOMMISSION
vom 27. Juni 1990
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3773/89 der Kommission mit Übergangsmaßnahmen für Spirituosen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates vom 29. Mai 1989 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3773/89 der Kommission (2) wurden für die Spirituosen Übergangsmaßnahmen erlassen.
Was die Durchführungsbestimmungen gemäß Artikel 4 Absatz 8 und Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 angeht, so hat sich die durch die Verordnung (EWG) Nr. 3773/89 für ihre Annahme gesetzte Frist als zu kurz erwiesen. Sie sollte deshalb verlängert werden. Gleichzeitig empfiehlt es sich, die Mitgliedstaaten zu ermächtigen, in der betreffenden Zeitspanne die jeweiligen einzelstaatlichen Regelungen anzuwenden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Spirituosen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3773/89 wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 1 entfallen die Bezugnahmen auf Artikel 4 Absatz 8 und Artikel 11 Absatz 1.
b) Der nachstehende Absatz 3 wird angefügt:
»(3) Bis zur Annahme der Durchführungsbestimmungen gemäß Artikel 4 Absatz 8 und Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 können die Mitgliedstaaten die vor dem 15. Dezember 1989 gültigen einzelstaatlichen Vorschriften bis zum 31. Dezember 1990 anwenden."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Mai 1990.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. Juni 1990