VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 523/91 DES RATES vom 27 . Februar 1991 zur Verlängerung der Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und Gebieten ( ÜLG )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 ( 1 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 297/91 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 31,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Anwendungsdauer der Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 ist auf den 28 . Februar 1991 befristet .
Es ist nicht sicher, daß das am 15 . Dezember 1989 in Lomé unterzeichnete Vierte AKP-EWG-Abkommen und der Beschluß zur Ersetzung des Beschlusses 86/283/EWG des Rates vom 30 . Juni 1986 über die Assoziierung der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ( 3 ) zu diesem Zeitpunkt in Kraft sein werden . Um eine Unterbrechung des Handelsverkehrs zu vermeiden, ist die betreffende Verordnung über den 28 . Februar 1991 hinaus zu verlängern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
In Artikel 31 der Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 wird das Datum "28 . Februar 1991" durch den "29 . Februar 1992" ersetzt . Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt ab 1 . März 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am 27 . Februar 1991 .