VERORDNUNG (EG) Nr. 655/94 DER KOMMISSION vom 24. März 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften über das Einheitspapier und die zu verwendenden Codes
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (1), insbesondere auf Artikel 249,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (2), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3665/93 (3), legt den Vordruck fest, der für die Zollanmeldung zu verwenden ist.
Auf den Zollanmeldungen müssen wirtschaftliche passive Veredelungsverkehre mit Textilien eindeutig gekennzeichnet sein.
Die Maßnahmen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang 38 zu der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird in Form des Anhangs zu dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1995.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. März 1994