VERORDNUNG (EWG) Nr. 25/81 DER KOMMISSION vom 1. Januar 1981 zur sechsten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3075/78 über Durchführungsbestimmungen zu den besonderen Maßnahmen für zu Futterzwecken verwendete Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1119/78 des Rates vom 22. Mai 1978 über besondere Maßnahmen für zu Futterzwecken verwendete Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1459/80 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 17 Absatz 4 dritter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 3075/78 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1693/80 (4), enthält die Methode zur Festlegung der Fristen für die Einreichung der Verträge in den einzelnen Mitgliedstaaten. Die genannte Vorschrift stimmte mit Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 193/75 vom 17. Januar 1975 über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungsbescheinigungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2471/80 (6), überein. Infolge der kürzlichen Änderung dieses letztgenannten Artikels ist die Verordnung (EWG) Nr. 3075/78 anzupaßsen, indem die Brüsseler Ortszeit zugrunde gelegt wird.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Trockenfutter -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 17 Absatz 4 dritter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 3075/78 erhält folgende Fassung:
"Für die in dieser Verordnung festgesetzten Fristen gilt die belgische Zeit."
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1981 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. Januar 1981