BESCHLUSS DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 25. November 2010
über die Verteilung der monetären Einkünfte der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist
(Neufassung)
(EZB/2010/23)
(2011/66/EU)
DER EZB-RAT -
gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend „ESZB-Satzung“), insbesondere auf Artikel 32,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Beschluss EZB/2001/16 vom 6. Dezember 2001 über die Verteilung der monetären Einkünfte der nationalen Zentralbanken der teilnehmenden Mitgliedstaaten ab dem Geschäftsjahr 2002 (1) wurde mehrmals wesentlich geändert (2). Da weitere Änderungen vorgenommen werden müssen, sollte er im Interesse der Klarheit neu gefasst werden.
(2)
Gemäß Artikel 32.1 der ESZB-Satzung werden monetäre Einkünfte als Einkünfte definiert, die den NZBen aus der Erfüllung der währungspolitischen Aufgaben zufließen. Gemäß Artikel 32.2 der ESZB-Satzung entspricht der Betrag der monetären Einkünfte einer jeden NZB ihren jährlichen Einkünften aus den Vermögenswerten, die sie als Gegenposten zum Bargeldumlauf und zu ihren Verbindlichkeiten aus Einlagen der Kreditinstitute hält. Diese Vermögenswerte werden von den NZBen gemäß den Leitlinien des EZB-Rates gesondert erfasst. Die NZBen sollten diejenigen Vermögenswerte, die aus der Erfüllung der währungspolitischen Aufgaben resultieren, gesondert als Vermögenswerte erfassen, die sie als Gegenposten zum Bargeldumlauf und zu ihren Verbindlichkeiten aus Einlagen der Kreditinstitute halten. Gemäß Artikel 32.4 der ESZB-Satzung vermindert sich der Betrag der monetären Einkünfte einer jeden NZB um den Betrag etwaiger Zinsen, die von dieser NZB auf ihre Verbindlichkeiten aus Einlagen der Kreditinstitute nach Artikel 19 gezahlt werden.
(3)
Gemäß Artikel 32.5 der ESZB-Satzung wird die Summe der monetären Einkünfte der NZBen unter diesen entsprechend ihren eingezahlten Anteilen am Kapital der Europäischen Zentralbank (EZB) verteilt.
(4)
Gemäß den Artikeln 32.6 und 32.7 der ESZB-Satzung ist der EZB-Rat befugt, für die von der EZB vorzunehmende Verrechnung und den Ausgleich der Salden aus der Verteilung der monetären Einkünfte Leitlinien zu erlassen und alle weiteren Maßnahmen zu treffen, die zur Anwendung von Artikel 32 der Satzung erforderlich sind.
(5)
Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 über die Einführung des Euro (3) setzen die EZB und die NZBen Euro-Banknoten in Umlauf. Artikel 15 dieser Verordnung sieht vor, dass Banknoten, die auf eine nationale Währungseinheit lauten, die Eigenschaft eines gesetzlichen Zahlungsmittels in dem jeweiligen Gültigkeitsgebiet noch für längstens sechs Monate nach Ende der Übergangszeit behalten. Das Jahr der Bargeldumstellung ist daher als besonderes Jahr anzusehen, da der auf nationale Währungseinheiten lautende Banknotenumlauf noch einen beträchtlichen Anteil am Gesamtwert des Banknotenumlaufs ausmachen kann.
(6)
Artikel 15 Absatz 1 der Leitlinie EZB/2006/9 vom 14. Juli 2006 über bestimmte Vorbereitungsmaßnahmen für die Euro-Bargeldumstellung und über die vorzeitige Abgabe und Weitergabe von Euro-Banknoten und Münzen außerhalb des Euro-Währungsgebiets (4) regelt, dass Euro-Banknoten, die vorzeitig an zugelassene Geschäftspartner abgegeben wurden, deren jeweiligen bei ihrer NZB geführten Konten zu ihrem Nominalwert gemäß dem folgenden „linearen Belastungsmodell“ belastet werden: Der Gesamtbetrag der vorzeitig abgegebenen Euro-Banknoten wird zu drei gleichen Teilbeträgen am Abwicklungstermin der ersten, vierten und fünften Hauptrefinanzierungsgeschäfte des Eurosystems nach dem Termin der Bargeldumstellung verbucht. Die Berechnung der monetären Einkünfte für das Jahr der Bargeldumstellung muss dieses „lineare Belastungsmodell“ berücksichtigen.
(7)
Dieser Beschluss steht im Zusammenhang mit dem Beschluss EZB/2010/29 vom 13. Dezember 2010 über die Ausgabe von Euro-Banknoten (5), der die Ausgabe von Euro-Banknoten durch die EZB und die NZBen vorsieht. Der Beschluss EZB/2010/29 legt die Verteilung des Euro-Banknotenumlaufs an die NZBen entsprechend ihrem eingezahlten Anteil am Kapital der EZB fest. Er teilt der EZB auch 8 % des Gesamtwerts des Euro-Banknotenumlaufs zu. Die Verteilung von Euro-Banknoten unter den Mitgliedern des Eurosystems führt zu Intra-Eurosystem-Salden. Die Verzinsung der Intra-Eurosystem-Salden aus dem Euro-Banknotenumlauf wirkt sich unmittelbar auf die Einkünfte jedes Mitglieds des Eurosystems aus und sollte daher durch diesen Beschluss geregelt werden. Die der EZB aus der Verzinsung ihrer gegenüber den NZBen in Höhe ihres jeweiligen Anteils am Euro-Banknotenumlauf bestehenden Intra-Eurosystem-Forderungen zufließenden Einkünfte sollten grundsätzlich gemäß dem Beschluss EZB/2010/24 vom 25. November 2010 über die vorläufige Verteilung der Einkünfte der Europäischen Zentralbank aus dem Euro-Banknotenumlauf und aus Wertpapierkäufen im Rahmen des Programm für die Wertpapiermärkte (6) an die NZBen entsprechend deren Anteil im Kapitalzeichnungsschlüssel in dem Geschäftsjahr verteilt werden, in dem sie anfallen.
(8)
Der Nettosaldo der Intra-Eurosystem-Forderungen und -Verbindlichkeiten aus dem Euro-Banknotenumlauf sollte auf Grundlage eines objektiven Kriteriums, das die Geldeinstandskosten definiert, verzinst werden. In diesem Zusammenhang wird der vom Eurosystem bei seinen Tendern für Hauptrefinanzierungsgeschäfte angewandte Hauptrefinanzierungssatz als angemessen erachtet.
(9)
Die Intra-Eurosystem-Nettoverbindlichkeiten aus dem Euro-Banknotenumlauf sollten bei der Berechnung der monetären Einkünfte der NZBen gemäß Artikel 32.2 der ESZB-Satzung in die Bemessungsgrundlage einfließen, da sie dem Banknotenumlauf entsprechen. Die Zinszahlung auf Intra-Eurosystem-Salden aus dem Euro-Banknotenumlauf wird daher zur Verteilung eines erheblichen Betrages der monetären Einkünfte des Eurosystems an die NZBen entsprechend ihrem eingezahlten Anteil am Kapital der EZB führen. Diese Intra-Eurosystem-Salden sollten angepasst werden, um eine schrittweise Angleichung der Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen der NZBen zu ermöglichen. Grundlage dieser Anpassungen sollte der Wert des Banknotenumlaufs einer jeden NZB während eines Zeitraumes vor Einführung der Euro-Banknoten sein. Diese Anpassungen sollten entsprechend einer festgelegten Formel nicht länger als fünf Jahre danach jährlich angewendet werden.
(10)
Die Anpassungen der Intra-Eurosystem-Salden aus dem Euro-Banknotenumlauf wurden berechnet, um die aufgrund der Einführung der Euro-Banknoten und der sich anschließenden Verteilung der monetären Einkünfte möglicherweise eintretenden wesentlichen Änderungen für den relativen Stand der Einkünfte der NZBen auszugleichen.
(11)
Die allgemeinen Bestimmungen in Artikel 32 der ESZB-Satzung gelten auch für die Einkünfte aus der Ausbuchung von eingezogenen Euro-Banknoten.
(12)
Gemäß Artikel 32.5 der ESZB-Satzung wird die Summe der monetären Einkünfte der NZBen unter den NZBen entsprechend ihrem eingezahlten Anteil am Kapital der EZB verteilt. Gemäß Artikel 32.7 der ESZB-Satzung ist der EZB-Rat befugt, alle weiteren Maßnahmen zu treffen, die zur Anwendung von Artikel 32 erforderlich sind. Dies beinhaltet die Befugnis, bei der Entscheidung über die Verteilung von Einkünften aus der Ausbuchung von eingezogenen Euro-Banknoten auch sonstige Faktoren zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang folgt aus den Grundsätzen der Gleichbehandlung und der Gerechtigkeit, dass der Zeitraum, in dem die eingezogenen Euro-Banknoten ausgegeben wurden, zu berücksichtigen ist. Der Verteilungsschlüssel für diese besonderen Einkünfte muss daher sowohl den maßgeblichen Anteil am Kapital der EZB als auch die Dauer des Ausgabezeitraums wiedergeben.
(13)
Die Regelung der Einziehung von Euro-Banknoten erfolgt durch gesonderte Beschlüsse gemäß Artikel 5 des Beschlusses EZB/2003/4 vom 20. März 2003 über die Stückelung, Merkmale und Reproduktion sowie den Umtausch und Einzug von Euro-Banknoten (7) -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST:
Artikel 1
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieses Beschlusses sind die nachfolgend aufgeführten Begriffe wie folgt zu verstehen:
a) „NZB“: eine nationale Zentralbank eines Mitgliedstaats, dessen Währung der Euro ist;
b) „Bemessungsgrundlage“: der Betrag der gemäß Anhang I dieses Beschlusses aufgeführten einschlägigen Verbindlichkeiten in der Bilanz einer jeden NZB;
c) „gesondert erfassbare Vermögenswerte“: der Betrag der gemäß Anhang II dieses Beschlusses aufgeführten Vermögenswerte in der Bilanz einer jeden NZB, die diese als Gegenposten zur Bemessungsgrundlage hält;
d) „Intra-Eurosystem-Salden aus dem Euro-Banknotenumlauf“: die Forderungen und Verbindlichkeiten, die sich zwischen einer NZB und der EZB und zwischen einer NZB und den anderen NZBen aus der Anwendung von Artikel 4 des Beschlusses EZB/2010/29 ergeben;
e) „Kapitalzeichnungsschlüssel“: die Anteile der NZBen, in Prozent ausgedrückt, am gezeichneten Kapital der EZB, die sich aus der Anwendung der Gewichtsanteile in dem in Artikel 29.1 der ESZB-Satzung genannten Schlüssel für das entsprechende Geschäftsjahr auf die NZBen ergeben;
f) „Kreditinstitut“: a) ein Kreditinstitut im Sinne der nationalen Vorschriften zur Umsetzung von Artikel 2 und Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 2006/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute (8), das von einer zuständigen Behörde beaufsichtigt wird, oder b) ein sonstiges Kreditinstitut im Sinne von Artikel 123 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, das einer Überprüfung unterliegt, die einen der Aufsicht durch eine zuständige Behörde vergleichbaren Standard aufweist;
g) „HB“: die harmonisierte Bilanz entsprechend Anhang VIII der Leitlinie EZB/2010/20 vom 11. November 2010 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (9);
h) „Referenzzinsatz“: der aktuelle marginale Zinssatz, der vom Eurosystem bei seinen Tendern für Hauptrefinanzierungsgeschäfte unter Nummer 3.1.2 von Anhang I der Leitlinie EZB/2000/7 vom 31. August 2000 über geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems verwendet wird (10). Sollte mehr als ein Hauptrefinanzierungsgeschäft zur taggleichen Abwicklung durchgeführt werden, wird der einfache Durchschnittswert der bei parallel durchgeführten Geschäften zugrunde liegenden marginalen Zinssätze verwendet;
i) „Termin der Bargeldumstellung“: der Termin, an dem Euro-Banknoten und -Münzen in einem Mitgliedstaat, dessen Währung der Euro ist, die Eigenschaft eines gesetzlichen Zahlungsmittels erlangen;
j) „Referenzzeitraum“: der 30 Monate vor dem Termin der Bargeldumstellung beginnende Zeitraum von 24 Monaten;
k) „Jahr der Bargeldumstellung“: der am Termin der Bargeldumstellung beginnende Zeitraum von 12 Monaten;
l) „täglicher Devisenreferenzkurs“: der tägliche Devisenreferenzkurs, der auf dem täglichen Konzertationsverfahren zwischen den Zentralbanken innerhalb und außerhalb des Europäischen Systems der Zentralbanken beruht, das normalerweise um 14.15 Uhr mitteleuropäischer Zeit stattfindet;
m) „eingezogene Euro-Banknoten“: jede Euro-Banknotenstückelung oder -serie, die durch einen Beschluss des EZB-Rates gemäß Artikel 5 des Beschlusses EZB/2003/4 aus dem Verkehr gezogen worden ist;
n) „Ausgabeschlüssel“: durchschnittlicher Kapitalzeichnungsschlüssel während des Ausgabezeitraums einer eingezogenen Euro-Banknotenstückelung oder -serie;
o) „Ausgabezeitraum“: in Bezug auf eine Euro-Banknotenstückelung oder -serie der Zeitraum, der zu dem Zeitpunkt beginnt, an dem die erste Ausgabe dieser Euro-Banknotenstückelung oder -serie in die Bemessungsgrundlage eingetragen wird, und zu dem Zeitpunkt endet, an dem die letzte Ausgabe dieser Euro-Banknotenstückelung oder -serie in die Bemessungsgrundlage eingetragen wird;
p) „ausbuchen“: die Entfernung eingezogener Euro-Banknoten aus der Bilanzposition „Banknotenumlauf“.
Artikel 2
Intra-Eurosystem-Salden aus dem Euro-Banknotenumlauf
(1) Die Intra-Eurosystem-Salden aus dem Euro-Banknotenumlauf werden monatlich berechnet und in den Büchern der EZB und der NZBen am ersten Geschäftstag des Monats mit einer auf den letzten Geschäftstag des vorhergehenden Monats zurückdatierten Wertstellung verbucht.
Wenn ein Mitgliedstaat den Euro einführt, wird die Berechnung der Intra-Eurosystem-Salden aus dem Euro-Banknotenumlauf gemäß dem ersten Unterabsatz in den Büchern der EZB und der NZBen mit einer auf den Termin der Bargeldumstellung zurückdatierten Wertstellung verbucht.
Die Intra-Eurosystem-Salden aus dem Euro-Banknotenumlauf werden für den Zeitraum zwischen dem 1. Januar und dem 31. Januar des ersten Jahres, ab dem jede fünfjährige Anpassung gemäß Artikel 29.3 der ESZB-Satzung gilt, auf der Grundlage des angepassten Kapitalzeichnungsschlüssels berechnet, der auf Salden aus dem Euro-Banknotengesamtumlauf am 31. Dezember des Vorjahres angewendet wurde.
(2) Die Intra-Eurosystem-Salden aus dem Euro-Banknotenumlauf einschließlich der sich aus Anwendung von Artikel 4 dieses Beschlusses ergebenden Salden werden zum Referenzzinssatz verzinst.
(3) Die Verzinsung gemäß Absatz 2 wird vierteljährlich über TARGET2 vorgenommen.
Artikel 3
Methode zur Bemessung der monetären Einkünfte
(1) Die Bemessung des Betrags der monetären Einkünfte einer jeden NZB erfolgt auf der Grundlage der tatsächlichen Einkünfte, die sich aus den gesondert erfassbaren und jeweils verbuchten Vermögenswerten ergeben. Als Ausnahme hierzu gilt, dass Gold kein Einkommen erzeugt und Wertpapiere, die entsprechend dem Beschluss EZB/2009/16 vom 2. Juli 2009 über die Umsetzung des Programms zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen (11) für geldpolitische Zwecke gehalten werden, zum Referenzzinssatz Einkommen erzeugen.
(2) Liegt der Wert der gesondert erfassbaren Vermögenswerte einer NZB über oder unter dem Wert ihrer Bemessungsgrundlage, wird die Differenz verrechnet, indem dem Differenzwert der Referenzzinssatz zugrunde gelegt wird.
Artikel 4
Anpassungen der Intra-Eurosystem-Salden
(1) Für die Berechnung der monetären Einkünfte werden die Intra-Eurosystem-Salden aus dem Euro-Banknotenumlauf einer jeden NZB mittels eines Ausgleichsbetrags angepasst, der nach folgender Formel bemessen wird:
AB = (S - W) × K
wobei:
AB
der Ausgleichsbetrag,
S
der Euro-Betrag für eine jede NZB, der sich aus der Anwendung des Kapitalzeichnungsschlüssels auf den durchschnittlichen Wert des Banknotenumlaufs während des Referenzzeitraums ergibt, wobei die Summe der auf nationale Währung lautenden Banknoten eines Mitgliedstaats, der den Euro einführt, mit dem täglichen Devisenreferenzkurs während des Referenzzeitraums in Euro umgerechnet wird,
W
der durchschnittliche Wert des Banknotenumlaufs für eine jede NZB während des Referenzzeitraums, der mit dem täglichen Devisenreferenzkurs während des Referenzzeitraumes in Euro umgerechnet wird,
K
der nachfolgende Koeffizient für jedes Geschäftsjahr, beginnend mit dem Termin der Bargeldumstellung, sind.
Geschäftsjahr
Koeffizient
Jahr der Bargeldumstellung
1
Jahr der Bargeldumstellung plus ein Jahr
0,8606735
Jahr der Bargeldumstellung plus zwei Jahre
0,7013472
Jahr der Bargeldumstellung plus drei Jahre
0,5334835
Jahr der Bargeldumstellung plus vier Jahre
0,3598237
Jahr der Bargeldumstellung plus fünf Jahre
0,1817225
(2) Die Summe der Ausgleichsbeträge der NZBen muss 0 ergeben.
(3) Die Ausgleichsbeträge werden jeweils berechnet, wenn ein Mitgliedstaat den Euro einführt oder wenn der Kapitalzeichnungsschlüssel der EZB angepasst wird.
(4) Wenn eine NZB dem Eurosystem beitritt, wird der Ausgleichsbetrag den anderen NZBen entsprechend dem jeweiligen Anteil der anderen NZBen im Kapitalzeichnungsschlüssel mit umgekehrtem Zeichen (+/-) verteilt und der Ausgleichsbetrag ist ein zusätzlicher Betrag zu allen bereits für die anderen NZBen geltenden Ausgleichsbeträgen.
(5) Die Ausgleichsbeträge und Buchungsposten zur Saldierung dieser Ausgleichsbeträge werden auf gesonderten Intra-Eurosystem-Konten in den Büchern einer jeden NZB mit Wertstellung zum Termin der Bargeldumstellung und zu demselben Termin jedes darauf folgenden Jahres des Berichtigungszeitraums verbucht. Die Buchungsposten zur Saldierung der Ausgleichsbeträge werden nicht verzinst.
(6) Abweichend von Absatz 1 werden die Intra-Eurosystem-Salden aus dem Euro-Bargeldumlauf einer jeden NZB im Falle von Eventualitäten gemäß Anhang III dieses Beschlusses im Zusammenhang mit den Entwicklungen des Banknotenumlaufs gemäß den in diesem Anhang genannten Bestimmungen angepasst.
(7) Die in diesem Artikel vorgesehenen Anpassungen der Intra-Eurosystem-Salden sind ab dem ersten Tag des sechsten Jahres nach dem betreffenden Jahr der Bargeldumstellung nicht mehr anwendbar.
Artikel 5
Berechnung und Verteilung der monetären Einkünfte
(1) Die monetären Einkünfte einer jeden NZB werden auf täglicher Basis von der EZB berechnet. Die Berechnung erfolgt aufgrund der Rechnungslegungsdaten, die die NZBen der EZB übermitteln. Die EZB unterrichtet die NZBen vierteljährlich über die kumulierten Beträge.
(2) Der Betrag der monetären Einkünfte einer jeden NZB verringert sich um den Betrag etwaiger aufgelaufener Zinsen oder Zinsen, die auf die in der Bemessungsgrundlage enthaltenen Verbindlichkeiten gezahlt wurden, und verringert sich entsprechend jedem Beschluss des EZB-Rates nach Artikel 32.4 Absatz 2 der ESZB-Satzung.
(3) Die Summe der monetären Einkünfte einer jeden NZB wird entsprechend dem Kapitalzeichnungsschlüssel am Ende eines jeden Geschäftsjahres verteilt.
Artikel 6
Berechnung und Verteilung der Einkünfte aus der Ausbuchung von Euro-Banknoten
(1) Eingezogene Euro-Banknoten bleiben so lange Teil der Bemessungsgrundlage, bis sie umgetauscht oder ausgebucht werden, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt.
(2) Der EZB-Rat kann die Ausbuchung eingezogener Euro-Banknoten beschließen; in diesem Fall bestimmt er den Ausbuchungszeitpunkt und den Gesamtbetrag der Rückstellung für die eingezogenen und voraussichtlich noch umzutauschenden Euro-Banknoten.
(3) Eingezogene Euro-Banknoten werden folgendermaßen ausgebucht:
a)
Am Ausbuchungszeitpunkt wird der Gesamtbetrag der eingezogenen, noch im Verkehr befindlichen Euro-Banknoten von den Bilanzpositionen „Banknotenumlauf“ der EZB und der NZBen abgezogen. Zu diesem Zweck werden die tatsächlichen Beträge der eingezogenen, im Verkehr befindlichen Euro-Banknoten an die anteilsmäßigen Beträge angepasst, die nach dem Ausgabeschlüssel berechnet werden, und die Differenzbeträge werden zwischen der EZB und den NZBen verrechnet.
b)
Der angepasste Betrag eingezogener Euro-Banknoten wird von der Bilanzposition „Banknotenumlauf“ ausgebucht und in die Gewinn- und Verlustrechnung der NZBen eingestellt.
c)
Jede NZB nimmt eine Rückstellung für eingezogene Euro-Banknoten vor, die voraussichtlich noch umgetauscht werden. Die Rückstellung entspricht dem Anteil der maßgeblichen NZB am Gesamtbetrag der Rückstellung und wird anhand des Ausgabeschlüssels berechnet.
(4) Eingezogene Banknoten, die nach dem Ausbuchungszeitpunkt umgetauscht werden, sind in den Büchern der NZB einzutragen, die sie angenommen hat. Die eingegangenen Beträge eingezogener Euro-Banknoten werden mindestens einmal jährlich unter Anwendung des Ausgabeschlüssels zwischen den NZBen umverteilt, und die Differenzbeträge werden zwischen ihnen verrechnet. Der anteilsmäßige Betrag wird von jeder NZB mit ihrer Rückstellung verrechnet oder, falls der eingegangene Betrag die Rückstellung überschreitet, als Aufwendung in ihrer Gewinn- und Verlustrechnung verbucht.
(5) Der EZB-Rat nimmt jährliche Überprüfungen des Gesamtbetrags der Rückstellung vor.
Artikel 7
Aufhebung
Der Beschluss EZB/2001/16 wird hiermit aufgehoben. Bezugnahmen auf den aufgehobenen Beschluss gelten als Bezugnahmen auf den vorliegenden Beschluss und sind gemäß der Korrelationstabelle in Anhang V zu lesen.
Artikel 8
Inkrafttreten
Dieser Beschluss tritt am 31. Dezember 2010 in Kraft.
Geschehen zu Frankfurt am Main am 25. November 2010.
DEĊIZJONI TAL-BANK ĊENTRALI EWROPEW
tal-25 ta' Novembru 2010
dwar l-allokazzjoni tad-dħul monetarju tal-banek ċentrali nazzjonali ta' Stati Membri li l-munita tagħhom hija l-euro
(tfassil mill-ġdid)
(BĊE/2010/23)
(2011/66/UE)
IL-KUNSILL GOVERNATTIV TAL-BANK ĊENTRALI EWROPEW,
Wara li kkunsidra l-Istatut tas-Sistema Ewropea tal-Banek Ċentrali u tal-Bank Ċentrali Ewropew (minn hawn 'il quddiem l-“Istatut tas-SEBĊ”), u partikolarment l-Artikolu 32 tiegħu,
Billi:
(1)
Deċiżjoni BĊE/2001/16 tas-6 ta' Diċembru 2001 dwar l-allokazzjoni tad-dħul monetarju tal-banek ċentrali nazzjonali ta' Stati Membri parteċipanti mis-sena finanzjarja 2002 (1) issa ġiet emendata sostanzjalment bosta drabi (2) Peress illi jridu jsiru aktar emendi, hija għandha tkun riformulata fl-interessi taċ-ċarezza.
(2)
Skont l-Artikolu 32.1 tal-Istatut tas-SEBĊ, id-dħul monetarju huwa d-dħul akkumulat għall-BĊNi fit-twettiq tal-funzjoni tagħhom tal-politika monetarja. Taħt l-Artikolu 32.2 tal-Istatut tas-SEBĊ, l-ammont ta' dħul ta' kull BĊN huwa ugwali għad-dħul annwali tiegħu mill-assi miżmumin fuq karti tal-flus fiċ-ċirkolazzjoni u passiv fuq depożiti lejn istituzzjonijiet ta' kreditu. Dawn l-assi għandhom jiġu mmarkati minn BĊNi skont il-linji ta' gwida tal-Kunsill Governattiv. Il-BĊNi għandhom jimmarkaw l-assi li jirriżultaw mit-twettiq tal-funzjoni tagħhom tal-politika monetarja bħala assi miżmumin fuq karti tal-flus fiċ-ċirkolazzjoni u passiv fuq depożiti lejn istituzzjonijiet ta' kreditu. Skont l-Artikolu 32.4 tal-Istatut tas-SEBĊ, l-ammont tad-dħul monetarju ta' kull BĊN huwa mnaqqas b'ammont ekwivalenti għal kull imgħax imħallas minn dak il-BĊN fuq passiv fuq depożiti lejn istituzzjonijiet ta' kreditu skont l-Artikolu 19.
(3)
Skont l-Artikolu 32.5 tal-Istatut tas-SEBĊ, is-somma tad-dħul monetarju tal-BĊNi hija allokata lilhom skont il-proporzjon tal-ishma mħallsa tagħhom fil-kapital tal-Bank Ċentrali Ewropew (BĊE).
(4)
Skont l-Artikoli 32.6 u 32.7 tal-Istatut tas-SEBĊ, il-Kunsill Governattiv għandu s-setgħa li jistabbilixxi linji ta' gwida għall-ikklerjar u l-ħlas mill-BĊE tal-bilanċi li jirriżultaw mill-allokazzjoni ta' dħul monetarju u li jieħu kull miżuri oħrajn li huma meħtieġa għall-applikazzjoni tal-Artikolu 32.
(5)
Skont l-Artikolu 10 tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 974/98 tat-3 ta' Mejju 1998 dwar l-introduzzjoni tal-euro (3), il-BĊE u l-BĊNi daħħlu fiċ-ċirkolazzjoni karti tal-flus tal-euro. Artikolu 15 ta' dan ir-Regolament jgħid illi karti tal-flus denominati f'unitajiet ta' munita nazzjonali jibqgħu valuta legali fil-konfini territorjali tagħhom sa mhux aktar tard minn sitt xhur mill-bidla tal-flus rispettiva. Is-sena tal-bidla tal-flus għandha għalhekk tiġi meqjusa bħala sena speċjali, peress illi l-karti tal-flus fiċ-ċirkolazzjoni denominati f'unitajiet ta' munita nazzjonali jistgħu jkunu għadhom jgħoddu għal proporzjon konsiderevoli tal-karti tal-flus fiċ-ċirkolazzjoni.
(6)
Artikolu 15(1) tal-Linja ta' Gwida BĊE/2006/9 tal-14 ta' Lulju 2006 dwar ċerti preparazzjonijiet għat-tibdil tal-flus kontanti euro u dwar il-frontloading u s-subfrontloading tal-karti tal-flus u muniti euro barra ż-żona tal-euro (4) jistipula illi karti tal-flus tal-euro mqassmin minn qabel lil kontropartijiet eliġibbli huma ddebitati fil-kontijiet ta' dawk il-kontropartijiet mal-BĊN tagħhom skont il-valur nominali tagħhom, skont il-“linear debiting model” li ġej: l-ammont totali ta' karti tal-flus tal-euro mqassmin minn qabel jiġi ddebitat fi tliet rati ugwali, fid-data tal-ħlas tal-ewwel, ir-raba' u l-ħames operazzjoni ewlenija ta' rifinanzjament tal-Eurosistema wara d-data tal-bidla tal-flus. Il-kalkolu tad-dħul monetarju għas-sena tal-bidla tal-flus trid tagħti konsiderazzjoni lil dan il-“linear debiting model”.
(7)
Din id-Deċiżjoni hija marbuta ma' Deċiżjoni BĊE/2010/29 tat-13 ta' Diċembru 2010 dwar il-ħruġ ta' karti tal-flus tal-euro (5), li tistipula illi l-BĊE u l-BĊNi joħorġu karti tal-flus tal-euro. Id-Deċiżjoni BĊE/2010/29 tistabbilixxi l-allokazzjoni ta' karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni lill-BĊNi skont il-proporzjon tal-ishma li għandhom imħallsin fil-kapital tal-BĊE. Hija talloka ukoll lill-BĊE 8 % tal-valur totali tal-karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni. L-allokazzjoni ta' karti tal-flus tal-euro fost il-membri tal-Eurosistema twassal għal bilanċi intra-Eurosistema. Ir-remunerazzjoni ta' dawn il-bilanċi intra-Eurosistema fuq karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni għandha effett dirett fuq id-dħul ta' kull membru tal-Eurosistema, u għalhekk hija għandha tkun irregolata taħt din id-Deċiżjoni. Id-dħul li jakkumula lill-BĊE mir-remunerazzjoni tal-klejms intra-Eurosistema tiegħu fil-konfront ta' BĊNi b'rabta ma' sehmu tal-karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni għandu fil-prinċipju jitqassam lill-BĊNi skont id-Deċiżjoni BĊE/2010/24 tal-25 ta' Novembru 2010 dwar id-distribuzzjoni interim tad-dħul tal-Bank Ċentrali Ewropew mill-karti tal-flus euro fiċ-ċirkolazzjoni u li jirriżulta minn titoli mixtrijin taħt il-programm tas-swieq tat-titoli (riformulazzjoni) (6) skont il-proporzjon tal-ishma tagħhom fl-iskema tal-kapital sottoskritt fl-istess sena finanzjarja li jakkumula fiha.
(8)
Il-bilanċ nett tal-klejms u l-passiv intra-Eurosistema fuq karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni għandu jitħallas billi jiġi applikat kriterju oġġettiv li jiddefinixxi l-prezz tal-flus. F'dan il-kuntest, ir-rata tal-operazzjonijiet ewlenin ta' rifinanzjament użata mill-Eurosistema fl-offerti tagħha għal operazzjonijiet ewlenin ta' rifinanzjament hija meqjusa bħala xierqa.
(9)
Il-passiv intra-Eurosistema nett fuq karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni għandu jiġi inkluż fil-bażi tal-passiv għall-finijiet tal-kalkolu tad-dħul monetarju tal-BĊNi taħt l-Artikolu 32.2 tal-Istatut tas-SEBĊ peress illi huwa ekwivalenti għall-karti tal-flus fiċ-ċirkolazzjoni. Il-ħlas ta' imgħax fuq bilanċi intra-Eurosistema fuq karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni għandu għalhekk jirriżulta fid-distribuzzjoni ta' ammont sostanzjali tad-dħul monetarju tal-Eurosistema fost BĊNi skont il-proporzjon tal-ishma imħallsin li għandhom fil-kapital tal-BĊE. Dawn il-bilanċi intra-Eurosistema għandhom jiġu aġġustati sabiex jippermettu adattazzjoni gradwali tal-karti tal-bilanċ u kontijiet tal-qligħ u t-telf tal-BĊNi. L-aġġustamenti għandhom ikunu bbażati fuq il-valur ta' karti tal-flus fiċ-ċirkolazzjoni ta' kull BĊN matul perijodu qabel l-introduzzjoni ta' karti tal-flus tal-euro. Dawn l-aġġustamenti għandhom japplikaw fuq bażi annwali skont formola fissa għal mhux aktar minn ħames snin ta' wara.
(10)
L-aġġustamenti lill-bilanċi intra-Eurosistema fuq karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni ġew ikkalkolati sabiex jikkumpensaw għal bidliet sinifikanti fil-pożizzjonijiet tad-dħul tal-BĊNi bħala konsegwenza tal-introduzzjoni ta' karti tal-flus u l-allokazzjoni sussegwenti tad-dħul monetarju.
(11)
Ir-regoli ġenerali stabbiliti fl-Artikolu 22 tal-Istatut tas-SEBĊ japplikaw ukoll għad-dħul li jirriżulta mill-istralċju ta' karti tal-flus tal-euro li ġew irtirati miċ-ċirkolazzjoni.
(12)
L-Artikolu 32.5 tal-Istatut tas-SEBĊ jispeċifika illi s-somma tad-dħul monetarju tal-BĊNi għandha tiġi allokata lill-BĊNi skont il-proporzjon tal-ishma mħallsa tagħhom fil-kapital tal-BĊE. Skont l-Artikolu 32.7 tal-Istatut tas-SEBĊ, il-Kunsill Governattiv huwa kompetenti biex jieħu l-miżuri kollha neċessarji għall-applikazzjoni tal-Artikolu 32. Dan jinkludi l-kompetenza biex jikkunsidra fatturi oħrajn meta jkun qed jiddeċiedi dwar l-allokazzjoni tad-dħul li jirriżulta mill-kanċellament ta' karti tal-flus tal-euro li jkunu ġew irtirati miċ-ċirkolazzjoni. F'dan il-kuntest, il-prinċipji tat-trattament ugwali u tal-imparzjalità jeħtieġu illi jiġi kkunsidrat il-perijodu ta' żmien li matulu nħarġu l-karti tal-flus tal-euro li jkunu ċew irtirati. L-iskema tal-allokazzjoni għal dan id-dħul speċifiku għandha għalhekk tirrifletti kemm is-sehem rilevanti fil-kapital tal-BĊE kif ukoll it-tul tal-fażi tal-ħruġ.
(13)
L-irtirar ta' karti tal-flus tal-euro għandu bżonn jiġi rregolat minn deċiżjonijiet separati li jridu jittieħdu taħt l-Artikolu 5 tad-Deċiżjoni BĊE/2003/4 tal-20 ta' Marzu 2003 dwar id-denominazzjonijiet, l-ispeċifikazzjonijiet, ir-riproduzzjoni, il-bdil u l-irtirar ta' karti tal-flus tal-euro (7),
ADOTTA DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta' din id-Deċiżjoni:
(a)
“BĊN” tfisser bank ċentrali nazzjonali ta' Stat Membru li l-munita tiegħu hija l-euro;
(b)
“bażi tal-passiv” tfisser l-ammont ta' passiv li jikkwalifika, fil-karta tal-bilanċ ta' kull BĊN, speċifikat skont l-Anness I ta' din id-Deċiżjoni;
(ċ)
“assi assenjabbli” tfisser l-ammont ta' assi miżmumin fil-konfront tal-bażi tal-passiv, fil-karta tal-bilanċ ta' kull BĊN, speċifikati skont l-Anness II ta' din id-Deċiżjoni;
(d)
“bilanċi intra-Eurosistema fuq karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni” tfisser il-klejms u l-passiv li jirriżulta bejn BĊN u l-BĊE u bejn BĊN u l-BĊNi l-oħra bħala riżultat tal-applikazzjoni tal-Artikolu 4 tad-Deċiżjoni BĊE/2010/29;
(e)
“skema tal-kapital sottoskritt” tfisser l-ishma tal-BĊNi, espressi bħala persentaġġi, fil-kapital sottoskritt tal-BĊE li jirriżulta mill-applikazzjoni lill-BCNi tal-ippeżar fl-iskema msemmija fl-Artikolu 29.1 tal-Istatut tas-SEBĊ u kif applikabbli għas-sena finanzjarja relevanti;
(f)
istituzzjoni ta' kreditu tfisser jew (a) istituzzjoni ta' kreditu fl-ambitu tat-tifsira tal-Artikoli 2 u 4(1)(a) tad-Direttiva 2006/48/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta' Ġunju 2006 rigward il-bidu u l-eżerċizzju tan-negozju tal-istituzzjonijiet ta kreditu (8), kif implimentata fil-liġi nazzjonali, li hija suġġetta għas-superviżjoni minn awtorità kompetenti; jew (b) istituzzjoni ta' kreditu oħra fl-ambitu tat-tifsira tal-Artikolu 123(2) tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea li hija suġġetta għall-iskrutinju ta' standard paragunabbli mas-superviżjoni minn awtorità kompetenti;
(g)
“HBS” tfisser il-karta tal-bilanċ armonizzata kif stabbilita fl-Anness VIII tal-Linja ta' Gwida BĊE/2010/20 tal-11 ta' Novembru 2010 dwar il-qafas legali għall-kontabilità u r-rappurtar finanzjarju fis-Sistema Ewropea tal-Banek Ċentrali (9);
(h)
“rata ta' referenza” tfisser l-aħħar rata ta' imgħax marġinali disponsibbli li hija użata mill-Eurosistema fl-offerti tagħha għall-operazzjonijiet ewlenin ta' rifinanzjament taħt il-paragrafu 3.1.2 tal-Anness I tal-Linja ta' Gwida BĊE/2000/7 tal-31 ta' Awwissu 2000 dwar l-istrumenti u l-proċeduri tal-politika monetarja tal-Eurosistema (10). Fejn titmexxa aktar minn operazzjoni ewlenija ta' rifinanzjament għall-ħlas fl-istess jum, tintuża medja sempliċi tar-rati marġinali tal-operazzjonijiet li jitmexxew b'mod parallel;
(i)
“data tal-bidla tal-flus kontanti” tfisser id-data li fiha l-karti tal-flus u l-muniti euro jiksbu l-istat ta' valuta legali fi Stat Membru li l-munita tiegħu hija l-euro;
(j)
“perijodu ta' referenza” tfisser perijodu ta' 24 xahar li jibda 30 xahar qabel id-data tal-bidla tal-flus kontanti;
(k)
“sena tal-bidla tal-flus kontanti” tfisser perijodu ta' 12-il xahar li jibda fid-data tal-bidla tal-flus kontanti;
(l)
“rata ta' referenza kwotidjana tal-kambju barrani” tfisser ir-rata ta' referenza kwotidjana tal-kambju li hija bbażata fuq il-proċedura regolari ta' ftehim kwotidjan bejn banek ċentrali fi ħdan u barra s-Sistema Ewropea tal-Banek Ċentrali, li normalment isseħħ fis-14.15 Ħin Ċentrali Ewropew (CET);
(m)
“karti tal-flus tal-euro rtirati” tfisser kull tip jew serje ta' karta tal-flus li ġiet irtirata miċ-ċirkolazzjoni permezz ta' deċiżjoni tal-Kunsill Governattiv meħuda skont l-Artikolu 5 tad-Deċiżjoni BĊE/2003/4;
(n)
“skema tal-ħruġ” tfisser il-medja tal-iskema tal-kapital sottoskritt matul il-fażi tal-ħruġ ta' xi tip jew serje ta' karti ta' flus euro irtirati;
(o)
“fażi tal-ħruġ”, b'rabta ma tip jew serje ta' karti tal-flus tal-euro, tfisser il-perijodu li jibda fid-data li fiha l-ewwel ħarġa ta' karta ta flus tal-euro ta' dan it-tip jew ta' din is-sensiela tiġi rreġistrata fil-bażi tal-passiv u jispiċċa fid-data li fiha l-aħħar ħarġa ta' karta tal-flus tal-euro ta' dan it-tip jew ta' din is-sensiela tiġi rreġistrata fil-bażi tal-passiv;
(p)
“tikkanċella” tfisser li telimina karti ta' flus tal-euro rtirati mill-element tal-karta tal-bilanċ “karti tal-flus fiċ-ċirkolazzjoni”.
Artikolu 2
Bilanċi intra-Eurosistema ta' karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni
1. Il-bilanċi intra-Eurosistema ta' karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni għandhom jiġu kkalkolati fuq bażi mensili u għandu jiġi rreġistrat fil-kotba tal-BĊE u tal-BĊNi fl-ewwel jum tan-negozju tax-xahar bid-data tal-aħħar jum tan-negozju tax-xahar preċedenti.
Fejn Stat Membru jadotta l-euro, il-kalkolu tal-bilanċi intra-Eurosistema ta' karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni taħt l-ewwel sub-paragrafu għandu jiġi rreġistrat fil-kotba tal-BĊE u tal-BĊNi bid-data tal-jum tal-bidla tal-flus kontanti.
Il-bilanċi intra-Eurosistema ta' karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni għandhom, għall-perijodu mill-1 ta' Jannar sal-31 ta' Jannar tal-ewwel sena li b'effett minnu japplika kull aġġustament li jsir kull ħames snin skont l-Artikolu 29.3 tal-Istatut tas-SEBĊ, jinħadmu abbażi tal-iskema aġġustata tal-kapital sottoskritt applikata lil bilanċi tat-total tal-karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni fil-31 ta' Diċembru tas-sena preċedenti.
2. Il-bilanċi intra-Eurosistema ta' karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni, inklużi dawk li jirriżultaw mill-applikazzjoni tal-Artikolu 4 ta' din id-Deċiżjoni, għandhom jiġu rremunerati bir-rata ta' referenza.
3. Ir-remunerazzjoni msemmija fil-paragrafu 2 għandha tiġi mħallsa permezz ta' pagamenti TARGET2 fuq bażi trimestrali.
Artikolu 3
Metodu biex jiġi kkalkolat id-dħul monetarju
1. L-ammont ta' dħul monetarju ta' kull BĊN għandu jkun determinat billi jitkejjel id-dħul attwali li jirriżulta mill-assi assenjabbli rreġistrati fil-kotba tiegħu. Bħala eċċezzjonijiet għal dan, id-deheb m'għandux jitqies bħala li jiġġenera d- dħul, u titoli miżmumin għal finijiet ta' politika monetarja taħt Deċiżjoni BĊE/2009/16 tat-2 ta' Lulju 2009 dwar l-implimentazzjoni tal-programm ta' xiri ta' bonds garantiti (covered bonds) (11) għandhom jiġu meqjusa li jiġġeneraw dħul skont ir-rata ta' referenza.
2. Fejn il-valur ral-assi assenjabbli ta' BĊN jeċċedu jew ma jlaħħqux il-valur tal-bażi tal-passiv tiegħu, id-differenza għandha titpaċa billi tiġi applikata r-rata ta' referenza lill-valur tad-differenza.
Artikolu 4
Aġġustamenti għall-bilanċi intra-Ewrosistema
1. Għall-finijiet tal-kalkolu tad-dħul monetarju, il-bilanċi intra-Eurosistema ta' kull BĊN fuq il-bilanċi tal-karti tal-flus euro fiċ-ċirkolazzjoni għandhom jiġu aġġustati b'ammont kumpensatorju li jiġi determinat skont il-formula li ġejja:
C = (K - A) × S
fejn:
C
huwa l-ammont kumpensatorju,
K
huwa l-ammont f'euro għal kull BĊN li jirriżulta mill-applikazzjoni tal-iskema tal-kapital sottoskritt lill-valur medju ta' karti tal-flus fiċ-ċirkolazzjoni matul il-perijodu ta' referenza, fejn l-ammont ta' karti tal-flus fiċ-ċirkolazzjoni denominati fil-munita nazzjonali ta' Stat Membru li jadotta l-euro għandu jiġi maqlub f'euro bir-rata ta' referenza kwotidjana tal-kambju barrani matul il-perijodu ta' referenza,
A
hija l-valur medju f'euro għal kull BĊN ta' karti tal-flus fiċ-ċirkolazzjoni matul il-perijodu ta' referenza, maqlub f'euro bir-rata ta' referenza kwotidjana tal-kambju barrani matul il-perijodu ta' referenza,
S
huwa l-koeffiċjent għal kull sena finanzjarja, li jibda bid-data tal-bidla tal-flus kontanti:
Sena finanzjarja
Koeffiċjent
Sena tal-bidla tal-flus kontanti
1
Sena tal-bidla tal-flus kontanti u sena oħra
0,8606735
Sena tal-bidla tal-flus kontanti u sentejn oħra
0,7013472
Sena tal-bidla tal-flus kontanti u tliet snin oħra
0,5334835
Sena tal-bidla tal-flus kontanti u erba'snin oħra
0,3598237
Sena tal-bidla tal-flus kontanti u ħames snin oħra
0,1817225
2. Is-somma tal-ammonti kumpensatorji tal-BĊNi għandha tkun żero.
3. Ammonti kumpensatorji għandhom jiġu kkalkolati kull darba li Stat Membru jadotta l-euro jew meta l-iskema tal-kapital sottoskritt tal-BĊE tinbidel.
4. Meta BĊN jingħaqad mal-Eurosistema, l-ammont kumpensatorju tiegħu għandu jiġi allokat lill-BĊNi l-oħrajn skont il-proporzjon tal-ishma rispettivi tal-BĊNi l-oħrajn fl-iskema tal-kapital sottoskritt, bis-sinjal (+/-) irriversjat, u għandu jkun miżjud ma' kull ammonti kumpensatorji li huma diġà fis-seħħ għall-BĊNi l-oħrajn.
5. L-ammonti kumpensatorji u l-elementi tal-kontabilità biex jibbilanċjaw dawk l-ammonti kumpensatorji għandhom jiġu rreġstrati f'kontijiet intra-Eurosistema separati fil-kotba ta' kull BĊN bid-data tad-data tal-bidla tal-flus kontanti u l-istess data ta' kull sena segwenti tal-perijodu t'aġġustament. L-elementi tal-kontabilità biex jibbilanċjaw l-ammonti kumpensatorji m'għandhomx ikunu rremunerati.
6. Permezz ta' deroga mill-paragrafu 1, mal-okkorrenza ta' ġrajjiet speċifiċi marbutin ma' bidliet fit-tendenzi taċ-ċirkolazzjoni tal-karti tal-flus, kif stabbilit fl-Anness III ta' din id-Deċiżjoni, il-bilanċi intra-Eurosistema ta' kull BĊN tal-karti tal-flus tal-euro fiċ-ċirkolazzjoni għandhom jiġu aġġustati skont id-dispożizzjonijiet stabbiliti f'dak l-Anness.
7. L-aġġustamenti għall-bilanċi intra-Eurosistema li għalihom hemm provvediment f'dan l-Artikolu għandhom jieqfu milli japplikaw mill-ewwel jum tas-sitt sena li ssegwi s-sena rilevanti tal-bidla tal-flus kontanti.
Artikolu 5
Kalkolu u allokazzjoni tad-dħul monetarju
1. Il-kalkolazzjoni u l-allokazzjoni tad-dħul monetarju ta' kull BĊN għandu jsir mill-BĊE ta' kuljum. Il-kalkolu għandu jkun ibbażat fuq dejta tal-kontabilità rrapportata mill-BĊNi lill-BĊE. Il-BĊE għandu jinforma lill-BĊNi bl-ammonti kumulattivi fuq bażi trimestrali.
2. L-ammont tad-dħul monetarju ta' kull BĊN għandu jitnaqqas b'ammont ekwivalenti għal kull imgħax akkumulat jew imħallas fuq il-passiv inkluż fil-bażi tal-passiv, u skont kull deċiżjoni tal-Kunsill Governattiv taħt it-tieni sub-paragrafu tal-Artikolu 32.4 tal-Istatut tas-SEBĊ.
3. L-allokazzjoni tas-somma tad-dħul monetarju ta' kull BĊN skont il-proporzjon tal-iskema tal-kapital sottoskritt għandha sseħħ fit-tmiem ta' kull sena finanzjarja.
Artikolu 6
Kalkolu u allokazzjoni tad-dħul li jirriżulta mill-kanċellament ta' karti tal-flus tal-euro
1. Karti tal-flus tal-euro rtirati għandhom jibqgħu parti mill-bażi tal-passiv sakemm jiġu skambjati jew ikkanċellati, skont liema minnhom iseħħ l-ewwel.
2. Il-Kunsill Governattiv jista' jiddeċiedi li jikkanċella karti tal-flus tal-euro, f'liema każ għandu jispeċifika d-data tal-kanċellament u l-ammont totali tal-provvediment li jrid isir għal dawk il-karti tal-flus tal-euro rtirati li għadhom mistennija li jiġu skambjati.
3. Karti ta' flus tal-euro rtirati għandhom jiġu kkanċellati kif ġej:
(a)
Fid-data tal-kanċellament, l-elementi “Karti tal-flus fiċ-ċirkolazzjoni” fil-karta tal-bilanċ tal-BĊE u tal-BĊNi għandhom jitnaqqsu bl-ammont totali ta' karti tal-flus tal-euro rtirati li għadhom fiċ-ċirkolazzjoni. Għal dan il-għan, l-ammonti attwali ta' karti tal-flus tal-euro rtitrati li tpoġġew fiċ-ċirkolazzjoni għandhom jiġu aġġustati għall-ammonti pro rata tagħhom ikkalkolati skont l-iskema tal-ħruġ, u d-differenzi għandhom jiġu paċuti bejn il-BĊE u l-BĊNi.
(b)
L-ammont aġġustat ta' karti tal-flus tal-euro rtirati għandu jiġi kkanċellat mill-element tal-karta tal-bilanċ “Karti tal-flus fiċ-ċirkolazzjoni” fil-kontijiet tal-qligħ u t-telf tal-BĊNi.
(ċ)
Kull BĊN għandu jistabbilixxi provvediment għal karti ta' flus euro rtirati li għadhom mistennija li jiġu skambjati. Il-provvediment għandu jkun ekwivalenti għas-sehem tal-BĊN rilevanti fl-ammont totali tal-provvediment ikkalkulat bl-użu tal-iskema tal-ħruġ.
4. Karti tal-flus tal-euro rtirati li jiġu skambjati wara d-data tal-kanċellament għandu jiġi rreġistrat fil-kotba tal-BĊN li jkun aċċettahom. Il-karti tal-flus tal-euro rtirati li jidħlu għandhom jerġgħu jitqassmu bejn il-BĊNi mill-anqas darba fis-sena billi tiġi applikata l-iskema tal-ħruġ, u d-differenzi għandhom jiġu paċuti bejniethom. Kull BĊN għandu jpaċi l-ammont pro rata mal-provvediment tiegħu jew, f'każ li dak li jidħol jeċċedi l-provvediment, jirreġistra spiża korrispondenti fil-kont tal-qligħ u t-telf tiegħu.
5. Il-Kunsill Governattiv għandu jirrevedi l-ammont totali tal-provvediment fuq bażi annwali.
Artikolu 7
Revoka
Id-Deċiżjoni BĊE/2001/16 hija b'din irrevokata. Ir-referenzi għad-Deċizjoni rrevokata għandhom jiġu miftehma bħala referenzi għal din id-Deċiżjoni u għandhom jinqraw skont it-tabella ta' korrelazzjoni fl-Anness IV.
Artikolu 8
Dħul fis-seħħ
Din id-Deċizjoni għandha tidħol fis-seħħ fil-31 ta' Diċembru 2010.
Magħmul fi Frankfurt am Main, il-25 ta’ Novembru 2010.