DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 295/2012 DER KOMMISSION
vom 3. April 2012
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4 (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission vom 22. März 2006 wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 haben einige Mitgliedstaaten und die Europäische Agentur für Flugsicherheit (nachstehend „EASA“) der Kommission Angaben übermittelt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste von Belang sind. Einschlägige Informationen wurden auch von Drittstaaten mitgeteilt. Auf dieser Grundlage sollte die gemeinschaftliche Liste aktualisiert werden.
(3)
Die Kommission hat alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar oder, sofern dies nicht möglich war, über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, diesen Unternehmen den Flugbetrieb in der Union zu untersagen oder die Bedingungen einer Betriebsuntersagung eines Luftfahrtunternehmens zu ändern, das in der gemeinschaftlichen Liste erfasst ist.
(4)
Die Kommission hat den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt innerhalb von 10 Tagen der Kommission sowie dem Flugsicherheitsausschuss, der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/1991 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (3) eingesetzt wurde, mündlich vorzutragen.
(5)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Ergebnissen gehört, die auf der Analyse der Berichte der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) über die Audits im Rahmen ihres Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) basieren. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, Luftfahrtunternehmen aus den Staaten, in denen die ICAO schwere Sicherheitsbedenken bekanntgegeben oder die EASA erhebliche Mängel hinsichtlich der Sicherheitsaufsicht festgestellt hat, vorrangigen Vorfeldinspektionen zu unterziehen. Dies wird es unbeschadet der von der Kommission gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2011/2005 unternommenen Konsultationen ermöglichen, weitere Informationen über das Sicherheitsniveau der in diesen Staaten zugelassenen Luftfahrtunternehmen zu erlangen.
(6)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den technischen Hilfsvorhaben angehört, die in den von der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 betroffenen Staaten durchgeführt wurden. Ihm wurde mitgeteilt, dass im Hinblick auf eine Verbesserung der administrativen und technischen Kapazitäten der Zivilluftfahrtbehörden um weitere technische Hilfe und Zusammenarbeit ersucht wurde, damit Mängel entsprechend den geltenden internationalen Normen behoben werden. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, diesen Ersuchen auf bilateraler Basis in Abstimmung mit der Kommission und der EASA zu entsprechen.
(7)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.
(8)
Aufgrund der von der EASA geprüften Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an Luftfahrzeugen bestimmter in der Europäischen Union zugelassener Luftfahrtunternehmen im Rahmen des SAFA-Programms durchgeführt wurden, oder von Normungsinspektionen der EASA sowie von bereichsspezifischen Inspektionen und Audits der jeweiligen nationalen Luftfahrtbehörden haben einige Mitgliedstaaten bestimmte Durchsetzungsmaßnahmen unternommen. Sie haben die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über folgende Maßnahmen in Kenntnis gesetzt: Deutschland teilte mit, dass mehrere deutsche Luftfahrtunternehmen unter verstärkter Aufsicht stehen, darunter Air Alliance Express und Air Traffic GmbH Düsseldorf, Lettland meldete, dass Inversija am 19. Januar 2012 das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) entzogen wurde; Italien teilte mit, dass ItaliAirlines das Luftverkehrsbetreiberzeugnis entzogen wurde und dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis des Luftfahrtunternehmens Livingston ausgesetzt bleibt; Griechenland meldete, dass die Aussetzung der Gewerbelizenz des Luftfahrtunternehmens Hellenic Imperial Airways am 28. Februar 2012 aufgehoben wurde, das Unternehmen aber unter intensiver Aufsicht bleibt, und auch die Luftfahrtunternehmen Sky wings Airlines und Hermes Airlines einer stärkeren Aufsicht unterliegen; die Niederlande teilten mit, dass Solid-air am 28. Dezember 2011 und Amsterdam Airlines am 6. Februar 2012 das Luftverkehrsbetreiberzeugnis entzogen wurde; Spanien meldete, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Zorex seit dem 7. November 2011 ausgesetzt ist; Schweden teilte mit, dass AirSweden Aviation AB am 10. Januar 2012 das Luftverkehrsbetreiberzeugnis entzogen wurde, dass dem Luftfahrtunternehmen Flyg Centrum AB am 16. Dezember 2011 das Luftverkehrsbetreiberzeugnis entzogen wurde und dass das Luftfahrtunternehmen Nova Air unter verstärkter Aufsicht bleibt; Rumänien teilte mit, dass Direct Aero Services zum 20. März 2012 das Luftverkehrsbetreiberzeugnis entzogen wurde.
(9)
Nach dem auf der letzten Sitzung des Flugsicherheitssauschusses im November 2011 (4) gefassten Beschluss berichteten die zuständigen Behörden Albaniens über Fortschritte bei der Durchführung ihres Aktionsplans, allerdings mit gewissen Verzögerungen hinsichtlich der langfristigen Einstellung qualifizierter Inspektoren. Albanien wird dringend aufgefordert, seine Maßnahmen zum Aufbau der Kapazitäten seiner Sicherheitsaufsichtsbehörde voranzutreiben. Die EASA wird den Fortschritt der Korrekturmaßnahmen weiter überwachen und im Oktober 2012 im Rahmen einer umfassenden Folgeinspektion die zufrieden stellende Durchführung des Aktionsplans überprüfen. Der Flugsicherheitsausschuss wird die Situation entsprechend den Ergebnissen dieser Inspektion neu bewerten.
(10)
Die zuständigen französischen Behörden teilten mit, dass sie Comlux Aruba N.V., einem in Aruba zugelassenen Luftfahrtunternehmen, wegen der Sicherheitsmängel, die bei der Auswertung des vom Betreiber zwecks Erteilung der Landeerlaubnis in diesem Mitgliedstaat vorgelegten technischen Fragebogens festgestellt wurden, keine Genehmigung erteilen konnten, worüber die Mitgliedstaaten über die SAFA-Datenbank unterrichtet wurden (5).
(11)
Aufgrund dieser Mängel hat die Kommission Konsultationen mit den zuständigen Behörden Arubas und dem Luftfahrtunternehmen aufgenommen und dabei Bedenken bezüglich der Sicherheit des Flugbetriebs von Comlux Aruba N.V. in die EU vorgebracht sowie um Klärungen bezüglich der von den zuständigen Behörden und dem Unternehmen ergriffenen Maßnahmen zur Behebung dieser Mängel gebeten.
(12)
Die zuständigen Behörden Arubas und das Luftfahrtunternehmen haben sich schriftlich geäußert und an einer Sitzung mit der Kommission, der EASA und einigen Mitgliedern des Flugsicherheitsausschusses am 20. Februar 2012 teilgenommen. Aus den vorgelegten Informationen geht hervor, dass zwar die von Frankreich beanstandeten Sicherheitsprobleme offenbar behoben wurden, andererseits aber weitere Probleme in Bezug auf den Hauptgeschäftssitz des Unternehmens festgestellt wurden. Das Luftfahrtunternehmen gab an, dass sein Büro in Aruba lediglich aus zwei Sekretärinnen bestehe und dass sich das Hauptbüro, in dem die operationelle Kontrolle des Flugbetriebs und der fortdauernden Lufttüchtigkeit stattfindet, nicht in Aruba befindet. Die zuständigen Behörden Arubas teilten mit, dass sie die Rechtsvorschriften für die Zivilluftfahrt überarbeitet haben, um sicherzustellen, dass in Aruba zugelassene Luftfahrtunternehmen ihren Hauptgeschäftssitz auch in diesem Staat haben, und dass Comlux Aruba spätestens bis zum 1. August 2012 den Nachweis erbringen muss, dass sich sein Hauptgeschäftssitz in Aruba befindet.
(13)
Die Kommission nimmt diese Informationen zur Kenntnis und wird die Rechts- und Verwaltungsmaßnahmen der zuständigen Behörden von Aruba weiter beobachten, mit denen sichergestellt werden soll, dass Luftfahrtunternehmen mit Zulassung in diesem Staat dort auch ihren Hauptgeschäftssitz haben.
(14)
Die in der Demokratischen Republik Kongo zugelassenen Luftfahrtunternehmen werden seit März 2006 in Anhang A geführt (6). Es liegen Angaben vor, wonach die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo dem Luftfahrtunternehmen Jet Congo Airways ein neues Luftverkehrsbetreiberzeugnis ausgestellt haben. Die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo sind jedoch weder einem Informationsersuchen der Kommission nachgekommen noch haben sie den Nachweis erbracht, dass die Sicherheitsaufsicht über das neue Luftfahrtunternehmen mit den geltenden internationalen Sicherheitsnormen voll im Einklang steht. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass dieses Luftfahrtunternehmen ebenfalls in Anhang A geführt werden sollte.
(15)
Seit der letzten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses wurde über mehrere Unfälle mit Todesfolge berichtet, an denen in der Demokratischen Republik Kongo zugelassene Luftfahrtunternehmen beteiligt waren. Am 30. Januar 2012 stürzte ein Luftfahrzeug des Musters Antonov 28 mit der Eintragungskennung 9Q-CUN ab, das von TRACEP Congo Aviation betrieben wurde, die Folge waren der Totalverlust des Luftfahrzeugs und 4 Todesopfer. Am 12. Februar 2012 stürzte ein Luftfahrzeug des Musters Gulfstream IV mit der Eintragungskennung N25A ab, das von Katanga Express betrieben wurde, die Folge waren der Totalverlust des Luftfahrzeugs und 6 Todesopfer. Die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo sind jedoch dem Ersuchen der Kommission um Informationen über die vorläufigen Ergebnisse der Unfalluntersuchungen nicht nachgekommen.
(16)
Alle in Äquatorialguinea zugelassenen Luftfahrtunternehmen werden seit März 2006 in Anhang A geführt (7). Die Kommission und die EASA führten am 22. Februar 2012 Konsultationen mit den zuständigen Behörden Äquatorialguineas (DGAC). Bei diesem Treffen berichtete die DGAC über die bisherigen Fortschritte bei der Behebung der Sicherheitsmängel, die die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) bei dem 2007 im Rahmen des Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) durchgeführten Audit festgestellt hatte.
(17)
Die DGAC legte der Kommission Nachweise vor, wonach den folgenden Luftfahrtunternehmen die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse entzogen wurden: GETRA, Guinea Airways, UTAGE, Euroguineana de Aviacion y Transportes, General Work Aviacion, Star Equatorial Airlines und EGAMS. Da diese in Äquatorialguinea zugelassenen Luftfahrtunternehmen daraufhin ihre Tätigkeit eingestellt haben, sollten sie aus Anhang A gestrichen werden.
(18)
Die DGAC übermittelte der Kommission Informationen, wonach dem Luftfahrtunternehmen Punto Azul ein Luftverkehrsbetreiberzeugnis erteilt wurde. Die DGCA blieb allerdings den Nachweis schuldig, dass die Sicherheitsaufsicht über dieses Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, sodass auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt wird, dass dieses Unternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollte.
(19)
Die Kommission nimmt die Fortschritte der zuständigen Behörden Äquatorialguineas zur Kenntnis und ermutigt sie zur Fortsetzung ihrer Bemühungen um die Errichtung eines den internationalen Sicherheitsnormen entsprechenden Aufsichtssystems für die Zivilluftfahrt.
(20)
Die Konsultationen mit den zuständigen indonesischen Behörden (DGCA) werden fortgesetzt, um deren Fortschritte bei der Gewährleistung der Sicherheitsaufsicht über alle in Indonesien zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen zu überwachen. Am 7. Februar 2012 fand zwischen der Kommission, der EASA und der DGCA eine Videokonferenz statt. Die DGCA bestätigte weitere Fortschritte und berichtete über zusätzliche Durchsetzungsmaßnahmen gegenüber bestimmten unter ihrer Aufsicht stehenden Luftfahrtunternehmen. Insbesondere seien die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse von Kartika Airlines, Mimika Air, Riau Airlines und Survei Udara Penas ausgesetzt worden.
(21)
Die DGCA teilte ferner unter Vorlage entsprechender Nachweise mit, dass dem Unternehmen Megantara am 13. August 2010 das Luftverkehrsbetreiberzeugnis entzogen worden sei. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass dieses Unternehmen aus Anhang A gestrichen werden sollte.
(22)
Darüber hinaus teilte die DGCA mit, dass den folgenden Unternehmen neue Luftverkehrsbetreiberzeugnisse ausgestellt worden seien: TransNusa Aviation Mandiri (19. August 2011), Enggang Air Service (1. März 2010), Surya Air (8. April 2011), Ersa Eastern Aviation (9. September 2011) und Matthew Air Nusantara (20. September 2011). Die DGCA blieb allerdings den Nachweis schuldig, dass die Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, sodass auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt wird, dass diese Unternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(23)
Die Kommission nimmt die weiteren Fortschritte der zuständigen Behörden Indonesiens zur Kenntnis; sie ermutigt sie zur Fortsetzung ihrer Arbeiten zur Errichtung eines den internationalen Sicherheitsnormen entsprechenden Aufsichtssystems für die Zivilluftfahrt und wird den Fall vor der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses erneut prüfen.
(24)
In Anbetracht des tödlichen Unfalls eines von dem Luftfahrtunternehmen Afriqiyah Airways betriebenen Luftfahrzeugs des Musters Airbus A330 am 13. Mai 2010 sowie der stichhaltigen Beweise für Sicherheitsmängel, die im Rahmen des SAFA-Programms bei den Unternehmen Afriqiyah Airways (8) und United Aviation (9) festgestellt wurden, hat die Kommission im Oktober 2010 Gespräche mit den zuständigen Behörden Libyens (LCAA) aufgenommen. Diese Gespräche waren durch den Bürgerkrieg in dem Land unterbrochen worden.
(25)
Im Oktober 2011 wurden die Konsultationen wieder aufgenommen und die LCAA teilte mit, dass sie alle Luftverkehrsbetreiberzeugnisse in Libyen ausgesetzt habe und vor der Aufhebung dieser Aussetzung eine Neuzertifizierung vornehmen werde. Bei den im Rahmen dieser Neuzertifizierung durchgeführten Audits stellte die LCAA schwere Sicherheitsmängel bei Afriqiyah Airways fest, insbesondere im Bereich der Pilotenausbildung, ebenso wie einen Mangel an Instandhaltungspersonal und Ausrüstungen zur Durchführung der Instandhaltungsarbeiten. Dennoch stellte die LCAA kurz nach dem Audit Afriqiyah Airways ein Luftverkehrsbetreiberzeugnis aus.
(26)
Am 22. Februar 2012 führten die Kommission, die EASA und mehrere Mitglieder des Flugsicherheitssauschusses weitere Konsultationen mit der LCAA, Afriqiyah Airways, Libyan Airlines und Global Aviation. Die LCAA hat es bislang jedoch versäumt, die verlangten Informationen vorzulegen, insbesondere die Liste der in Libyen zugelassenen Luftfahrtunternehmen, alle zugehörigen Luftverkehrsbetreiberzeugnisse und Betriebsspezifikationen, die vor der Aufhebung der Aussetzung erstellten Auditberichte sowie die Belege, dass die bei diesen Audits festgestellten Mängel in zufriedenstellender Weise behoben wurden. Darüber hinaus teilte die Behörde mit, dass sich die Untersuchungen zu dem Unglück von Afriqiyah Airways problematisch gestalteten und noch zu keinem Ergebnis geführt hätten.
(27)
Der libysche Verkehrsminister, die LCAA, Afriqiyah Airways und Libyan Airlines erhielten am 20. März 2012 im Flugsicherheitsausschuss Gelegenheit zur Äußerung. Der Minister räumte ein, dass das libysche Flugsicherheitssystem nicht den ICAO-Richtlinien entspricht. Er präsentierte Pläne zur Verbesserung der Situation im Rahmen eines Dreijahresprogramms und mit Unterstützung externer Fachkompetenzen.
(28)
Der Minister bestätigte auf der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses, und die LCAA bestätigte dies am 22. März 2012 schriftlich, dass libysche Luftfahrtunternehmen wegen der festgestellten Mängel beim libyschen Aufsichtssystem mindestens bis zum 22. November 2012 keine Flüge nach der Europäischen Union, Norwegen, Island und der Schweiz durchführen dürfen und dass ihre Luftverkehrsbetreiberzeugnisse diesen Beschränkungen entsprechend geändert werden. Er teilte ferner die Einrichtung eines Ausschusses mit, der die Neuerrichtung des libyschen Flugsicherheitssystems vorantreiben soll. Er versicherte, dass die zuständigen Behörden Libyens eng mit der Kommission zusammenarbeiten und regelmäßige Informationen zur Dokumentierung der Fortschritte vorlegen werden.
(29)
Der Ausschuss nahm das entschiedene Vorgehen der libyschen Behörden zur Kenntnis und ersuchte die LCAA darum, der Kommission spätestens bis zum 20. April 2012 einen Korrekturplan vorzulegen, der allen noch unbeantworteten Informationsersuchen in vollem Umfang Rechnung trägt und spezifische Maßnahmen sowie Zieldaten zur Behebung der Mängel des Aufsichtssystems festlegt.
(30)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss anerkannten das Ausmaß der Schwierigkeiten, vor denen Libyen nach dem Bürgerkrieg steht, und nahmen das starke Engagement des Verkehrsministers zur Kenntnis, den Wiederaufbau auf den Weg zu bringen. Die Kommission ermutigt die LCAA zur Fortsetzung ihres offenen und konstruktiven Dialogs mit der Kommission seit Ende des Bürgerkriegs. Sollte die LCAA jedoch die angekündigten Beschränkungen nicht durchsetzen, wäre die Kommission gezwungen, sofortige Schutzmaßnahmen gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates zu treffen.
(31)
Der Flugsicherheitsausschuss wird die Situation der Flugsicherheit in Libyen auf seiner für November 2012 vorgesehenen Sitzung erneut prüfen und bei dieser Gelegenheit die Effektivität der von den zuständigen Behörden Libyens getroffenen Maßnahmen bewerten.
(32)
Die in Mauretanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen werden seit November 2010 in Anhang A geführt (10). Die zuständigen Behörden Mauretaniens (ANAC) teilten mit, dass dem Luftfahrtunternehmen Mauritania Airlines ein neues Luftverkehrsbetreiberzeugnis ausgestellt worden sei, ohne allerdings nachzuweisen, dass die Beaufsichtigung dieses Unternehmens mit den geltenden internationalen Sicherheitsnormen voll im Einklang steht. Insbesondere wurde das betreffende Luftverkehrsbetreiberzeugnis am 8. Mai 2011 ausgestellt, ohne nachzuweisen, dass die zahlreichen Mängel, die bei der ersten Zulassung des Luftfahrtunternehmens (Überprüfung der Unterlagen zu den Betriebs- und Instandhaltungsverfahren im April 2011 und Audit vor Ort vom 3.-5. Mai 2011) vor Erteilung des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses effektiv behoben wurden. Ferner wurde das Luftverkehrsbetreiberzeugnis ausgestellt, ohne vorab zu gewährleisten, dass das Luftfahrtunternehmen über die entsprechenden Genehmigungen in Bezug auf die fortdauernde Lufttüchtigkeit und die Instandhaltung verfügt. Außerdem wurde kein Nachweis erbracht, dass das Luftfahrtunternehmen einer ständigen Beaufsichtigung in Einklang mit den internationalen Sicherheitsnormen unterliegt. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass dieses Luftfahrtunternehmen ebenfalls in Anhang A geführt werden sollte.
(33)
Die ANAC teilte ferner mit, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Mauritania Airways am 15. Dezember 2010 ausgelaufen ist und nicht erneuert wurde, da das Unternehmen seine Tätigkeit eingestellt hat. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass dieses Unternehmen aus Anhang A gestrichen werden sollte.
(34)
Mauretanien teilte mit, dass wirksame Maßnahmen zur Verbesserung seiner Sicherheitsaufsicht ergriffen wurden, einschließlich einer Änderung der Rechtsvorschriften über die Zivilluftfahrt, um diese mit den Anhängen des Abkommens von Chicago in Übereinstimmung zu bringen, und dass ferner Veränderungen bei Verwaltung, Struktur und Personalausstattung der ANAC stattgefunden haben. Die Verfahren für die Zulassung und die ständige Beaufsichtigung der Luftfahrtunternehmen wurden ebenfalls aktualisiert und werden in naher Zukunft in Kraft treten.
(35)
Obwohl für Mauretanien noch viel zu tun bleibt, um allen offenen Feststellungen nachzugehen, bezeichnete die ICAO das Engagement Mauretaniens bei der Behebung der beim Audit von 2008 festgestellten Sicherheitsmängel als lobenswert. Der Staat hat regelmäßig über den Stand der Durchführung seines Korrekturplans berichtet und konnte dabei deutliche Fortschritte vermelden. Die für Mai 2012 angesetzte koordinierte Validierungsmission (ICVM) der ICAO wird eine wichtige Etappe für der Beurteilung des Fortschritts sein.
(36)
Die Kommission begrüßt die von den zuständigen Behörden Mauretaniens mitgeteilten Fortschritte bei der Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel und ermutigt diese Behörden, ihre Maßnahmen entschlossen und in angemessener Zusammenarbeit mit der ICAO fortzusetzen. Der Flugsicherheitsausschuss wird die Situation auf der Grundlage der Ergebnisse der koordinierten Validierungsmission der ICAO neu bewerten.
(37)
Die Kommission hat ihre Konsultationen mit der zuständigen Behörde Pakistans (PCAA) und Pakistan International Airways (PIA) fortgesetzt und ist mit ihnen am 20. Februar 2012 zusammengetroffen, um die Fortschritte bei der Umsetzung der in ihrem Plan zur Mängelbehebung beschriebenen Maßnahmen zu überprüfen.
(38)
Die PCAA teilte unter Vorlage entsprechender Nachweise mit, dass sie die Überwachung von PIA verstärkt, Regulierungsmaßnahmen ergriffen und einige Lizenzen von Instandhaltungsbetrieben ausgesetzt sowie grundlegende Veränderungen des Qualitätsmanagements von PIA verlangt hätte. Sie berichtete ferner über die positiven Ergebnisse des ICAO-Audits im Juni 2011 und erläuterte ihre Pläne, neue Vorschriften im Einklang mit denen von EASA Teil 145 zu erlassen.
(39)
Das Unternehmen PIA teilte mit, dass die in seinem Plan zur Mängelbehebung beschriebenen Maßnahmen nun abgeschlossen seien, mit Ausnahme der gründlichen Inspektion von vier Luftfahrzeugen, die derzeit instandgesetzt würden. Es bestätigte, dass inzwischen ein umfassendes Schulungsprogramm angelaufen sei und fortgesetzt werde.
(40)
Die EASA teilte dem Flugsicherheitsausschuss mit, dass aufgrund der Feststellungen bei den SAFA-Inspektionen von PIA-Luftfahrzeugen das Verfahren zur Aussetzung der Lizenz der Instandhaltungsorganisation gemäß EASA Teil 145 am 11. November 2011 eingeleitet wurde. Die EASA erklärte, dass der Korrekturplan von PIA zwar offenbar die relevanten Sicherheitsfragen einbeziehe, die PCAA jedoch nicht zuverlässig in der Lage sei, die Einhaltung der PIA-Instandhaltungsstandards effektiv zu überwachen, und dass die EASA folglich keine andere Wahl habe, als die Genehmigung gemäß EASA Teil 145 am 6. März 2012 auszusetzen.
(41)
Die Kommission nahm die von der PCAA und PIA erzielten Fortschritte bei der Behebung der festgestellten Sicherheitsmängel zur Kenntnis, wies aber auch nachdrücklich darauf hin, dass, falls ein ernster Zwischenfall erneut Anlass zu Bedenken geben sollte, Maßnahmen zur Begrenzung des Sicherheitsrisikos ergriffen werden müssten. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 der Kommission vom 16. April 2008 zur Anwendung der Richtlinie 2004/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Priorisierung der Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen, die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen (11), werden die Mitgliedstaaten daher die tatsächliche Einhaltung einschlägiger Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen dieses Luftfahrtunternehmens weiterhin überprüfen.
(42)
Die in den Philippinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen werden seit 31. März 2010 in Anhang A geführt (12). Die zuständigen Behörden der Philippinen (CAAP) teilten mit, dass den Luftfahrtunternehmen Aero Equipment Aviation Inc, AirAsia Philippines Certeza Infosys Corp., Mid-Sea Express, Southern Air Flight Services, NorthSky Air Inc. und Island Helicopter Services neue Luftverkehrsbetreiberzeugnisse erteilt wurden. Die CAAP sind jedoch Informationsersuchen der Kommission nicht angemessen nachgekommen und haben es insbesondere versäumt, die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse dieser Luftfahrtunternehmen mit den vollständigen Betriebsspezifikationen vorzulegen; die CAAP ist ferner den Nachweis schuldig geblieben, dass die Zertifizierung und die ständige Beaufsichtigung dieser Luftfahrtunternehmen mit den geltenden internationalen Sicherheitsnormen voll im Einklang stehen. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(43)
Seit der letzten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses wurde über mehrere Unfälle mit Todesfolge berichtet, an denen in den Philippinen zugelassene Luftfahrtunternehmen beteiligt waren. Am 10. Dezember 2011 stürzte ein von Aviation Technology Innovator betriebenes Luftfahrzeug des Musters Beechcraft 65-80 mit dem Eintragungskennzeichen RP-C824 über der Felixberto Serrano-Grundschule bei Manila ab, was den Totalverlust des Luftfahrzeugs und mindestens 14 Todesopfer zur Folge hatte; die CAAP ist dem Ersuchen der Kommission um Informationen über die vorläufigen Ergebnisse der Unfalluntersuchungen nicht nachgekommen; die CAAP teilte lediglich mit, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis sei „inaktiv/aufgegeben”, ohne jedoch anzugeben, seit wann dies der Fall ist, und ohne entsprechende Nachweise vorzulegen. Ein weiterer Unfall mit Todesfolge ereignete sich am 4. März 2012 mit einem von Avia Tours betriebenen Luftfahrzeug des Musters Cessna 172S mit dem Eintragungskennzeichen RP-C209, der den Totalverlust des Luftfahrzeugs und zwei Todesopfer zur Folge hatte; die CAAP hat zwar vorläufige Informationen zu dem Unfall übermittelt, doch konnte die Gültigkeit des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses nicht mit Sicherheit festgestellt werden, da das Luftverkehrsbetreiberzeugnis laut dem vorläufigen Unfallbericht bis zum 14. August 2012 gültig sein soll, aus den Informationen der CAAP jedoch hervorgeht, dass es am 14. Februar 2012 abgelaufen war.
(44)
Die CAAP teilte mit, dass die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse mehrerer Luftfahrtunternehmen „inaktiv/aufgegeben” seien oder im Rahmen von PCAR Teil-11 für Luftarbeiten neu ausgestellt wurden. Die CAAP blieb jedoch den Nachweis schuldig, dass die entsprechenden Luftverkehrsbetreiberzeugnisse entzogen wurden und dass diese Luftfahrtunternehmen nicht mehr im kommerziellen Luftverkehr tätig sind. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Unternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden sollten.
(45)
Die Bundesluftfahrtbehörde der USA (FAA) führte im Januar 2012 eine einwöchige technische Überprüfung auf den Philippinen durch, um die Fortschritte der CAAP zur Einhaltung der internationalen Sicherheitsnormen zu bewerten. Die CAAP übermittelte jedoch keine detaillierten Informationen zum Ergebnis dieser Überprüfung. Allerdings hat sich an der Bewertung der Philippinen durch die FAA nichts geändert, die bisher weiterhin in Kategorie 2 geführt werden, d. h. die internationalen Sicherheitsnormen nicht einhalten.
(46)
Nach der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses vom November 2011 (13), auf der die zuständigen Behörden Russlands (Russian Federal Air Transport Agency, FATA) mitgeteilt und nachgewiesen hatten, dass der Betrieb der Luftfahrtunternehmen Aviastar-TU, UTAir-Cargo, Tatarstan Airlines, Daghestan Airlines, Yakutia und Vim Avia (Vim Airlines) aus Sicherheitsgründen teilweise oder ganz beschränkt wurde, hat die Kommission die Konsultationen mit der FATA aktiv fortgesetzt, um die weiteren Entwicklungen zu verfolgen.
(47)
In Brüssel fanden am 19. Dezember 2011 und am 21. Februar 2012 entsprechende Sitzungen mit der FATA, der Kommission, der EASA und bestimmten Mitgliedern des Flugsicherheitsausschusses statt. Die FATA teilte ihre Absicht mit, die für einen Teil der Flotte von Tatarstan Airlines (Luftfahrzeuge der Muster Boeing B737-500, B737-400, B737-300, Tupolev 154M und Yakovlev Yak-42), von Aviastar-TU (Luftfahrzeug des Musters Tupolev Tu-204) und von Yakutia (Luftfahrzeuge des Musters Boeing B757-200, B737-300 und B737-800) geltenden Beschränkungen aufzuheben, da die FATA mit den Ergebnissen der bei diesen Luftfahrtunternehmen durchgeführten Inspektionen zufrieden war.
(48)
Die FATA legte ferner Nachweise für weitere Durchsetzungsmaßnahmen vor. Insbesondere wurde das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Daghestan Airlines am 19. Dezember 2011 entzogen, nachdem bei einem Audit bei dem Unternehmen Probleme festgestellt worden waren. Die FATA teilte außerdem mit, dass sie UTAir-Cargo aufgefordert habe, weitere Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, bevor die Betriebsbeschränkungen für seine Flotte aufgehoben werden könnten.
(49)
Um sicherzustellen, dass die von der FATA getroffenen Maßnahmen zu nachhaltigen Sicherheitsverbesserungen führen, werden die Mitgliedstaaten die effektive Einhaltung der relevanten Sicherheitsstandards durch die russischen Luftverkehrsunternehmen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen dieser Unternehmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 weiterhin überprüfen und bei Bedarf geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Durchsetzung dieser Anforderungen zu gewährleisten. Die Kommission wird die Ergebnisse dieser Überprüfungen weiterhin aufmerksam verfolgen.
(50)
Die FATA bestätigte, dass VIM AVIA weiterhin Betriebsbeschränkungen unterliegt, die für die gesamte Flotte des Unternehmens (8 Luftfahrzeuge des Musters Boeing B757-200) bis zur vollen Umsetzung eines Korrekturplans Flüge nach der EU (Landungen und Überflüge) ausschließen.
(51)
Das Unternehmen Vim Avia nahm an der vorgenannten Sitzung vom 21. Februar 2012 teil und berichtete über Investitionen in die Sicherheit, insbesondere Schulungen, blieb jedoch den Nachweis schuldig, dass es ein funktionierendes Sicherheitsmanagement-System aufbauen konnte. Das Luftfahrtunternehmen konnte noch nicht nachweisen, dass die genannten Investitionen operativ und effektiv sind.
(52)
Die FATA teilte mit, dass das Luftfahrtunternehmen alle Korrektur- und Abhilfemaßnahmen bis zum 1. April 2012 abgeschlossen haben soll. Die FATA kündigte an, dass sie danach eine Inspektion des Luftfahrtunternehmens durchführen werde, um zu prüfen, ob alle Mängel zufriedenstellend behoben wurden und um zu entscheiden, ob die derzeitigen Beschränkungen aufgehoben werden können. Die FATA erklärte sich bereit, der Kommission Berichte über den Fortschritt der Korrekturmaßnahmen des Luftfahrtunternehmens und die Ergebnisse der anschließenden Inspektion zu übermitteln.
(53)
Angesichts der vorstehenden Ausführungen und unter Berücksichtigung der effektiven Durchsetzungsmaßnahmen der zuständigen Behörden Russlands erscheint es verfrüht, die Situation dieses Luftfahrtunternehmens erneut zu bewerten. Die Kommission wird die Situation von Vim Avia bei einer späteren Sitzung des Flugsicherheitsausschusses prüfen und dabei die Berichte der zuständigen Behörden Russlands und ihre Entscheidung hinsichtlich der derzeitigen Beschränkungen zugrunde legen.
(54)
Es liegen stichhaltige Beweise für zahlreiche Sicherheitsmängel bei dem in Venezuela zugelassenen Luftfahrtunternehmen Conviasa vor. Diese Mängel wurden von den zuständigen Behörden Spaniens bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (14). Conviasa hat erkennen lassen, dass ihm die Fähigkeit zur Behebung dieser Sicherheitsmängel fehlt. Conviasa hat in Bezug auf die von der Zivilluftfahrtbehörde Spaniens beanstandeten Mängel weder rechtzeitig noch angemessen reagiert. Die wiederholten Verstöße deuten auf systembedingte Sicherheitsmängel in den Bereichen Betrieb und Instandhaltung hin.
(55)
Conviasa hatte mehrere Unfälle zu verzeichnen, zwei davon mit Todesfolge, und zwar am 13. September 2010 mit einem Luftfahrzeug des Musters ATR42 mit dem Eintragungskennzeichen YV-1010 sowie am 30. August 2008 mit einem Luftfahrzeug des Musters Boeing B737-200 mit dem Eintragungskennzeichen YV-102T. Die Ergebnisse der Untersuchungen zur Ursache dieser Unfälle wurden der Kommission von den zuständigen Behörden Venezuelas nicht mitgeteilt, auch sind der Kommission keinerlei Empfehlungen zur Vermeidung weiterer Vorkommnisse dieser Art bekannt.
(56)
Aufgrund der vorstehend genannten Mängel hat die Kommission im August 2011 Konsultationen mit den zuständigen Behörden Venezuelas aufgenommen und dabei Bedenken bezüglich der Sicherheit des Flugbetriebs von Conviasa vorgebracht sowie um Klärungen bezüglich der von den zuständigen Behörden und dem Unternehmen ergriffenen Maßnahmen zur Behebung dieser Mängel gebeten.
(57)
Die zuständigen Behörden haben weder rechtzeitig noch angemessen auf die Anfragen der Kommission zur Sicherheitsaufsicht über Conviasa reagiert, denn die angeforderten Informationen, insbesondere Angaben zum Fortschritt der Unfalluntersuchungen, Empfehlungen aufgrund dieser Untersuchungen, Maßnahmen zur Beseitigung etwaiger Ursachen der Unfälle und die Betriebsspezifikationen des Luftfahrtunternehmens sowie mit dem Luftverkehrsbetreiberzeugnis verbundene Auflagen und Beschränkungen, wurden nicht übermittelt.
(58)
Conviasa und die zuständigen Behörden Venezuelas haben sich auf der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses vom 21. März 2012 geäußert. Das Luftfahrtunternehmen gab an, es habe Maßnahmen zur Verstärkung der internen Kontrollen, zur Schulung und zur Einrichtung eines Sicherheitsmanagementsystems durchgeführt und prüfe weitere Maßnahmen für die Zukunft. Es erklärte, alle bei den Vorfeldinspektionen festgestellten Mängel beseitigt zu haben. Der Ausschuss stellte fest, dass zwischen dem Luftfahrtunternehmen und den zuständigen Behörden Spaniens umfangreiche Arbeiten im Gange sind. Das Luftfahrtunternehmen konnte jedoch das wiederholte Auftreten von Verstößen ähnlicher Art bei aufeinander folgenden Inspektionen nicht erklären. Es konnte ferner keine Angaben zu den Ursachen der oben genannten Unfälle mit Todesfolge und den Maßnahmen zur Verhütung ihrer Wiederholung liefern. Das Luftfahrtunternehmen blieb außerdem grundlegende Informationen zu seiner Flotte schuldig und konnte weder die Betriebsspezifikationen noch die mit dem Luftverkehrsbetreiberzeugnis verbundenen Auflagen und Beschränkungen mitteilen.
(59)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Conviasa die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält und demzufolge in Anhang A geführt werden sollte.
(60)
Es liegen stichhaltige Beweise für Sicherheitsmängel bei dem in Venezuela zugelassenen Luftfahrtunternehmen Línea Turística Aerotuy vor. Diese Mängel wurden von Frankreich bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (15).
(61)
Línea Turística Aerotuy hatte mehrere Unfälle zu verzeichnen, darunter einen mit Todesfolge, und zwar am 17. April 2009 mit einem Luftfahrzeug des Musters Cessna 208B mit dem Eintragungskennzeichen YV-1181.
(62)
Aufgrund der vorstehend genannten Mängel hat die Kommission im August 2011 Konsultationen mit den zuständigen Behörden Venezuelas aufgenommen und dabei Bedenken bezüglich der Sicherheit des Flugbetriebs von Línea Turística Aerotuy vorgebracht sowie um Klärungen bezüglich der von den zuständigen Behörden und dem Unternehmen ergriffenen Maßnahmen zur Behebung dieser Mängel gebeten. Die zuständigen Behörden haben auf diese Ersuchen weder angemessen noch rechtzeitig reagiert.
(63)
Línea Turística Aerotuy und die zuständigen Behörden Venezuelas haben sich auf der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses vom 21. März 2012 geäußert. Das Luftfahrtunternehmen legte sein Luftverkehrsbetreiberzeugnis sowie die kompletten damit verbundenen Betriebsspezifikationen vor. Es gab an, es habe Maßnahmen zur Beseitigung der bei Vorfeldinspektionen festgestellten Mängel ergriffen, die die Zustimmung der zuständigen Behörden Frankreichs gefunden haben, und legte entsprechende Nachweise vor. Das Luftfahrtunternehmen konnte die verlangten klärenden Informationen zu dem oben genannten Unfall mit Todesfolge beibringen, und die zuständigen Behörden legten den Unfallbericht mit den zugehörigen Schlussfolgerungen und Empfehlungen vor. Die zuständigen Behörden Venezuelas versicherten ferner, dass die Empfehlungen aufgrund des Berichts zur Unfalluntersuchung sowie die Ergebnisse der Vorfeldinspektionen bei der Beaufsichtigung des Luftfahrtunternehmens gebührend berücksichtigt werden.
(64)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss würdigten die unverzügliche Reaktion des Luftfahrtunternehmens und sein transparentes Vorgehen bei der Behebung der festgestellten Sicherheitsmängel. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden die Mitgliedstaaten jedoch die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch das Luftfahrtunternehmen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieses Unternehmens weiterhin überprüfen und bei Bedarf geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung dieser Auflagen durchzusetzen.
(65)
Es liegen stichhaltige Beweise für Sicherheitsmängel bei dem in Venezuela zugelassenen Luftfahrtunternehmen Estelar Latinoamerica vor. Diese Mängel wurden von Frankreich bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (16).
(66)
Aufgrund dieser Mängel hat die Kommission im August 2011 Konsultationen mit den zuständigen Behörden Venezuelas aufgenommen und dabei ernsthafte Bedenken bezüglich der Sicherheit des Flugbetriebs von Estelar Latinoamerica vorgebracht sowie um Klärungen bezüglich der von den zuständigen Behörden und dem Unternehmen ergriffenen Maßnahmen zur Behebung dieser Mängel gebeten. Die zuständigen Behörden haben auf diese Ersuchen weder angemessen noch rechtzeitig reagiert.
(67)
Estelar Latinoamerica und die zuständigen Behörden Venezuelas haben sich auf der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses vom 21. März 2012 geäußert. Das Luftfahrtunternehmen legte sein Luftverkehrsbetreiberzeugnis sowie die kompletten damit verbundenen Betriebsspezifikationen vor. Es gab an, es habe Maßnahmen zur Beseitigung der bei Vorfeldinspektionen festgestellten Mängel ergriffen, die die Zustimmung der zuständigen Behörden Frankreichs gefunden haben, und legte entsprechende Nachweise vor. Die zuständigen Behörden gaben an, dass sie die gebührende Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorfeldinspektionen bei der Beaufsichtigung des Luftfahrtunternehmens sicherstellen werden.
(68)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss würdigten die unverzügliche Reaktion des Luftfahrtunternehmens und sein transparentes Vorgehen bei der Behebung der festgestellten Sicherheitsmängel. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden die Mitgliedstaaten jedoch die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch das Luftfahrtunternehmen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieses Unternehmens weiterhin überprüfen und bei Bedarf geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung dieser Auflagen durchzusetzen.
(69)
Der Kommission wurden bisher keine Nachweise für die vollständige Umsetzung angemessener Maßnahmen zur Mängelbehebung durch die übrigen Luftfahrtunternehmen, die in der am 21. November 2011 aktualisierten gemeinschaftlichen Liste aufgeführt sind, und durch die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden übermittelt. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen weiterhin einer Betriebsuntersagung (Anhang A) beziehungsweise Betriebsbeschränkungen (Anhang B) unterliegen sollten.
(70)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch den Wortlaut des Anhangs A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch den Wortlaut des Anhangs B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. April 2012
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 295/2012
tat-3 ta’ April 2012
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 474/2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta’ Diċembru 2005 dwar l-istabbiliment ta’ lista Komunitarja ta’ kumpanniji tal-ajru li huma suġġetti għal projbizzjoni ta’ operar fil-Komunità u li jinforma lill-passiġġieri tat-trasport tal-ajru dwar l-identità tal-kumpanija tal-ajru li topera, u li tħassar l-Artikolu 9 tad-Direttiva 2004/36/KE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 4 tiegħu (2),
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006 tat-22 ta’ Marzu 2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fl-Unjoni skont il-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(2)
F’konformità mal-Artikolu 4(3) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, ċerti Stati Membri u l-Aġenzija Ewropea dwar is-Sigurtà fl-Avjazzjoni (minn issa ’l quddiem, l-"EASA") ikkomunikaw lill-Kummissjoni informazzjoni li hija rilevanti fil-kuntest tal-aġġornar tal-lista Komunitarja. Informazzjoni rilevanti kienet ikkomunikata wkoll minn pajjiżi terzi. Abbażi ta’ dan, il-lista Komunitarja għandha tkun aġġornata.
(3)
Il-Kummissjoni infurmat lit-trasportaturi tal-ajru kollha kkonċernati b'mod dirett jew inkella, meta dan ma kienx prattikabbli, permezz tal-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tagħhom, u indikat il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuqhom għandha tkun imsejsa deċiżjoni biex timponi fuqhom projbizzjoni fuq l-operat fl-Unjoni Ewropea jew biex timmodifika l-kundizzjonijiet ta’ projbizzjoni fuq l-operat imposta fuq trasportatur tal-ajru li huwa inkluż fil-lista Komunitarja.
(4)
Il-Kummissjoni tat opportunità lit-trasportaturi tal-ajru kkonċernati biex jikkonsultaw id-dokumenti pprovduti mill-Istati Membri, sabiex iressqu kummenti bil-miktub u biex jagħmlu preżentazzjoni orali quddiem il-Kummissjoni fi żmien għaxart (10) ijiem tax-xogħol u lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru stabbilit bir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3922/1991 tas-16 ta’ Diċembru dwar l-armonizzazzjoni tal-ħtiġijiet tekniċi u proċeduri amministrattivi fil-qasam tal-avjazzjoni ċivili (3).
(5)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema’ l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar ir-riżultati tal-analiżi tar-rapporti ta' verifika [audit] imwettqa mill-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Avjazzjoni Ċivili (minn issa 'l quddiem l-ICAO) fil-qafas tal-Programm Universali ta' Verifika tas-Sorveljanza (Universal Safety Oversight Audit Programme - USOAP). L-Istati Membri ġew mistiedna jagħtu prijorità lil spezzjonijiet fir-rampa fuq it-trasportaturi tal-ajru li huma d-detenturi ta’ liċenzji fi Stati li għalihom l-ICAO identifika tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza jew li għalihom l-EASA ikkonkludiet li hemm nuqqasijiet sinifikanti fis-sistema tas-sorveljanza tas-sikurezza. Minkejja l-konsultazzjonijiet imwettqa mill-Kummissjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2011/2005, dan se joffri l-possibbiltà li tinkiseb aktar informazzjoni dwar il-prestazzjoni tas-sikurezza fuq it-trasportaturi tal-ajru li huma detentrui ta’ liċenzji f’dawk l-Istati.
(6)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema’ l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar il-proġetti ta' assistenza teknika mwettqa fi Stati affettwati mir-Regolament (KE) Nru 2111/2005. Il-Kumitat ġie infurmat dwar it-talbiet għal aktar assistenza u kooperazzjoni teknika sabiex titjieb il-kapaċità amministrattiva u teknika tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili bl-għan li jiġu solvuti nuqqasijiet ta' konformità mal-istandards internazzjonali applikabbli. L-Istati Membri kienu mistiedna jirrispondu għal dawn it-talbiet fuq bażi bilaterali f’koordinazzjoni mal-Kummissjoni u mal-EASA.
(7)
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 għandu għalhekk jiġi emendat skont dan.
Trasportaturi tal-ajru mill-Unjoni Ewropea
(8)
Wara l-analiżi mill-EASA ta' informazzjoni li tirriżulta minn spezzjonijiet fir-rampa mwettqa fuq inġenji tal-ajru ta’ ċerti trasportaturi tal-ajru li huma d-detenturi ta’ liċenzji fl-Unjoni Ewropea jew wara spezzjonijiet ta' standardizzazzjoni mwettqa mill-EASA kif ukoll spezzjonijiet u verifiki [audits] speċifiċi għal ċerti oqsma mwettqa mill-awtoritajiet nazzjonali tal-avjazzjoni tagħhom, uħud mill-Istati Membri wettqu ċerti miżuri ta’ infurzar. Huma infurmaw lill-Kummissjoni u lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru b’dawn il-miżuri: Il-Ġermanja infurmat li bosta trasportaturi tal-ajru Ġermaniżi kienu taħt sorveljanza rinfurzata, inklużi Air Alliance Express u Air Traffic GmbH Dusseldorf, il-Latvja infurmat li ċ-Ċertifikat ta' Operatur tal-Ajru (AOC) ta' Inversija ġie rrevokat fid-19 ta' Jannar 2012; l-Italja infurmat li l-AOC ta' ItaliAirlines ġie rrevokat u li l-liċenzja ta' trasport tal-ajru miżmuma mit-trasportatur tal-ajru Livingston tibqa' sospiża; il-Greċja infurmat li fit-28 ta' Frar 2012 tneħħiet is-sospensjoni fuq il-liċenzja kummerċjali tat-trasportatur tal-ajru Hellenic Imperial Airways iżda dan baqa' taħt sorveljanza għolja, u li kienet ġiet introdotta wkoll sorveljanza addizjonali għat-trasportaturi tal-ajru Sky wings Airlines u Hermes Airlines; il-Pajjiżi l-Baxxi infurmaw li l-AOC ta' Solid-air kien irrevokat fit-28 ta' Diċembru 2011 u li l-AOC ta' Amsterdam Airlines ġie rrevokat fis-6 ta' Frar 2012; Spanja infurmat li l-AOC ta' Zorex baqa' sospiż mis-7 ta' Diċembru 2011; l-Isvezja infurmat li l-AOC ta' AirSweden Aviation AB kien irrevokat fl-10 ta' Jannar 2012, li l-AOC tat-trasportatur tal-ajru Flyg Centrum AB kien irrevokat fis-16 ta' Diċembru 2011 u li t-trasportatur tal-ajru Nova Air jibqa' taħt sorveljanza għolja; ir-Rumanija infurmat li sal-20 ta' Marzu 2012, l-AOC ta' Direct Aero Services kien ġie rrevokat.
Trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika tal-Albanija
(9)
Wara deċiżjoni li ttieħdet fl-aħħar laqgħa tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru f'Novembru 2011 (4), l-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija rrappurtaw li qed javvanzaw fl-implimentazzjoni tal-pjan ta' azzjoni tagħhom, ukoll jekk kien hemm xi dewmien fir-rigward tal-akkwist fit-tul ta' spetturi kwalifikati. Qed issir insistenza mal-Albanija sabiex tħaffef il-miżuri biex tiżviluppa l-kapaċità tal-awtorità tagħha għas-sorveljanza tas-sikurezza. L-EASA se tkompli timmonitorja l-progress tal-azzjonijiet korrettivi u se twettaq spezzjoni komprensiva ta' segwitu f'Ottubru 2012 sabiex tivverifa jekk l-implimentazzjoni tal-pjanijiet ta' azzjoni kinitx waħda sodisfaċenti. Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru se jivvaluta mill-ġdid is-sitwazzjoni abbażi tar-riżultati ta' din l-ispezzjoni.
Comlux Aruba N.V.
(10)
L-awtoritajiet kompetenti ta' Franza rrappurtaw li ma setgħux joħorġu awtorizzazzjoni lil Comlux Aruba N.V., trasportatur tal-ajru ċċertifikat f'Aruba, minħabba l-eżistenza ta' nuqqasijiet fis-sikurezza identifikati waqt valutazzjoni tal-kwestjonarju tekniku ppreżentat mill-operatur għall-fini li jirċievi l-awtorizzazzjoni ta' nżul f’dak l-Istat Membru, u nnotifikaw il-konklużjoni tagħhom lill-Istati Membri permezz tal-bażi tad-dejta tal-SAFA (5).
(11)
Il-Kummissjoni, wara li qieset dawk in-nuqqasijiet, bdiet konsultazzjoni mal-awtoritajiet kompetenti ta' Aruba u mat-trasportatur tal-ajru, li permezz tagħhom esprimiet t-tħassib dwar is-sikurezza tal-operat ta' Comlux Aruba N.V. fl-UE u talbet kjarifiki rigward l-azzjonijiet li twettqu mill-awtoritajiet kompetenti kif ukoll mit-trasportatur biex jindirizzaw dawn in-nuqqasijiet.
(12)
L-awtoritajiet kompetenti ta’ Aruba u t-trasportatur tal-ajru għamlu sottomissjonijiet bil-miktub u attendew il-laqgħa mal-Kummissjoni, mal-EASA u ma’ xi membri tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru fl-20 ta' Frar 2012. Abbażi tal-informazzjoni provduta, u minkejja li l-kwistjonijiet tas-sikurezza identifikati minn Franza jidher li ġew indirizzati, kien identifikat tħassib ulterjuri fir-rigward tas-sede prinċipali tan-negozju tal-operatur. It-trasportatur iddikjara li l-uffiċċju tiegħu f’Aruba huwa limitat għal żewġ segretarji biss u li l-uffiċċju ewlieni fejn huma eżerċitati l-kontroll operattiv tal-operazzjonijiet ta' titjir u l-ajrunavigabbiltà kontinwa ma jinsabx f'Aruba. Madankollu, l-awtoritajiet kompetenti ta’ Aruba infurmaw li wettqu reviżjoni tal-leġiżlazzjoni tal-avjazzjoni ċivili sabiex jiżguraw li t-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati f’Aruba jkollhom is-sede prinċipali tan-negozju tagħhom stabbiliti f'dak l-Istat u li Comlux Aruba kien mitlub juri li s-sede prinċipali tan-negozju huwa stabbilit f'Aruba mhux aktar tard mill-1 ta’ Awwissu 2012.
(13)
Il-Kummissjoni tieħu nota u se timmonitorja aktar l-azzjonijiet amministrattivi u legali meħuda mill-awtoritajiet kompetenti ta’ Aruba biex jiżguraw li t-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati f'dak l-Istat għandhom is-sede prinċipali tan-negozju tagħhom stabbiliti f' dak l-Istat stess.
Trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika Demokratika tal-Kongo
(14)
Trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fir-Repubblika Demokratika tal-Kongo ilhom elenkati fl-Anness A minn Marzu 2006 (6). Waslet informazzjoni li l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo kienu ħarġu liċenzja ġdida lit-trasportatur tal-ajru Jet Congo Airways. L-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo naqsu milli jwieġbu talba għall-informazzjoni mill-Kummissjoni u naqsu milli jipprovdu l-evidenza li s-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportatur tal-ajru ġdid tikkonforma bis-sħiħ ma' standards internazzjonali tas-sikurezza applikabbli. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li dan it-trasportatur tal-ajru għandu jiddaħħal ukoll fl-Anness A.
(15)
Kienu rrappurtati bosta inċidenti fatali li jinvolvu trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fir-Repubblika Demokratika tal-Kongo minn mindu saret l-aħħar lagħqa tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru. Fit-30 ta’ Jannar 2012, inġenju tal-ajru tat-tip Antonov 28 bil-marka tar-reġistrazzjoni 9Q-CUN operat minn TRACEP Congo Aviation ikkraxxja, li wassal għat-telf totali tal-inġenju tal-ajru u għal 4 imwiet. Fit-12 ta’ Frar 2012, inġenju tal-ajru tat-tip Gulfstream IV, bil-marka tar-reġistrazzjoni N25A, operat minn Katanga Express ikkraxxja, li wassal għat-telf totali tal-inġenju tal-ajru u għal 6 imwiet. L-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo madankollu ma tawx tweġiba għal talbiet għall-informazzjoni mill-Kummissjoni dwar is-sejbiet preliminari tal-investigazzjonijiet tal-inċidenti.
Trasportaturi tal-ajru mill-Ginea Ekwatorjali
(16)
It-trasportaturi tal-ajru kollha ċċertifikat fil-Ginea Ekwatorjali ilhom elenkati fl-Anness A minn Marzu 2006 (7). Il-Kummissjoni u l-EASA kellhom laqgħa ta' konsultazzjoni mal-awtoritajiet kompetenti tal-Ginea Ekwatorjali (DGAC) fit-22 ta’ Frar 2012. Matul din il-laqgħa, DGAC ippreżenta l-progress li sar sa dakinhar sabiex ittaffi t-tħassib dwar is-sikurezza identifikat mill-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Avjazzjoni Ċivili (ICAO) fl-okkażjoni tal-verifika [audit] mwettqa fl-2007 fil-qafas tal-Programm Universali ta' Verifika tas-Sorveljanza tas-Sikurezza (USOAP).
(17)
Id-DGAC ipprovda lill-Kummissjoni l-evidenza tal-irtirar taċ-Ċertifikati ta' Operaturi tal-Ajru tat-trasportaturi tal-ajru li ġejjin: GETRA, Guinea Airways, UTAGE, Euroguineana de Aviacion y Transportes, General Work Aviacion, Star Equatorial Airlines u EGAMS. Peresss li dawn it-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Ginea Ekwatorjali konsegwentement waqqfu l-attivitajiet tagħhom, dawn għandhom jitneħħew mill-Anness A.
(18)
DGAC ipprovda lill-Kummissjoni informazzjoni li tindika li Ċertifikat ta' Operatur tal-Ajru ngħata lit-trasportaturi tal-ajru Punto Azul. Madankollu, billi d-DGCA ma pprovdiex evidenza li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dan it-trasportatur tal-ajru huwa żgurat b’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li dan it-trasportatur għandu jiddaħħal fl-Anness A.
(19)
Il-Kummissjoni nnutat il-progress imwettaq mill-awtoritajiet kompetenti tal-Ginea Ekwatorjali u tħeġġiġhom ikomplu bl-isforzi tagħhom lejn it-twaqqif ta’ sistema ta' sorveljanza tal-avjazzjoni ċivili konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
Trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika tal-Indoneżja
(20)
Konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja (id-DGCA) ikomplu bil-għan li jiġi mmonitorjat il-progress tad-DGCA fl-iżgurar tas-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi kollha tal-ajru ċċertifikati fl-Indoneżja b'konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza. Fis-7 ta' Frar 2012 saret vidjokonferenza bejn il-Kummissjoni, l-EASA u d-DGCA. Id-DGCA kkonferma li baqgħu javvanzaw u infurma dwar aktar azzjonijiet ta’ infurzar rigward ċerti trasportaturi tal-ajru taħt is-sorveljanza tagħhom: b'mod partikolari, li ġew sospiżi l-AOCs ta' Kartika Airlines, Mimika Air, Riau Airlines u Survei Udara Penas.
(21)
Id-DGCA informa u pprovda wkoll konferma li l-AOC ta' Megantara ġie rrevokat fit-13 ta’ Awwissu 2010. Għaldaqstant, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li dan it-trasportatur tal-ajru għandu jitneħħa mill-Anness A.
(22)
Id-DGCA informa wkoll li AOCs ġodda kienu nħarġu għal TransNusa Aviation Mandiri fid-19 ta’ Awwissu 2011, għal Enggang Air Service fl-1 ta’ Marzu 2010, għal Surya Air fit-8 ta’ April 2011, għal Ersa Eastern Aviation fid-9 ta’ Settembru 2011 u għal Matthew Air Nusantara fl-20 ta’ Settembru 2011. Madankollu, billi d-DGCA ma pprovdiex evidenza li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dawn it-trasportaturi tal-ajru huwa żgurat b’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li dawn it-trasportaturi għandhom jiddaħħlu wkoll fl-Anness A.
(23)
Il-Kummissjoni nnutat il-progress kontinwu mill-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja u tħeġġiġhom ikomplu x-xogħol sod tagħhom ta' twaqqif ta’ sistema ta' sorveljanza tal-avjazzjoni ċivili konformi bis-sħiħ mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza u se tirrevedi l-każ qabel il-laqgħa li jmiss tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru.
Trasportaturi tal-ajru mil-Libja
(24)
Abbażi tal-inċident fatali fit-13 ta’ Mejju 2010 ta' inġenju tal-ajru tat-tip Airbus A330 operat mill-Afriqiyah Airways, u ta’ evidenza verifikata ta' nuqqasijiet fis-sikurezza identifikati mill-programm tal-SAFA li jikkonċernaw Afriqiyah Airways (8) u United Aviation (9), il-Kummissjoni bdiet diskussjonijiet mal-Awtoritajiet Kompetenti tal-Libja (LCAA) f’Ottubru 2010. Dawn id-diskussjonijiet ġew interrotti minħabba l-gwerra ċivili Libjana.
(25)
Il-konsultazzjonijiet reġgħu bdew f'Ottubru 2011 u l-LCAA infurmat li kienet issospendiet iċ-Ċertifikati ta' Operaturi tal-Ajru (AOCs) Libjani kollha u li kienet se twettaq proċess ta' ċertifikazzjoni mill-ġdid qabel it-tneħħija tas-sospensjoni tal-AOCs. Matul l-verifiki [audits] bħala parti minn dan il-proċess ta' ċertifikazzjoni mill-ġdid, l-LCAA skopriet kwistjonijiet ta' sikurezza sinifikanti li jikkonċernaw Afriqiyah Airways, l-aktar fil-qasam tat-taħriġ tal-bdoti, nuqqas ta' impjegati tal-manutenzjoni, u tagħmir insuffiċjenti biex jitwettqu l-kompiti ta' manutenzjoni. Madankollu, ftit wara l-verifika [audit], l-LCAA ħarġet AOC lil Afriqiyah Airways.
(26)
Il-Kummissjoni, l-EASA u bosta membri tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru kellhom aktar konsultazzjonijiet mal-LCAA, Afriqiyah Airways, ma’ Libyan Airlines u ma’ Global Aviation fit-22 ta’ Frar 2012. Madankollu, l-LCAA naqset milli tipprovdi l-informazzjoni mitluba sa issa, partikolarment il-lista tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Libja, l-AOCs korrispondenti kollha u l-ispeċifikazzjonijiet tal-operat mehmuża magħhom, ir-rapporti ta' verifika [audit] mwettqa qabel ma tneħħew is-sospensjonijiet, flimkien ma' evidenza li n-nuqqasijiet identifikati waqt dawn l-verifiki [audits] kienu magħluqa b'mod sodisfaċenti. Barra minn hekk, huma indikaw li l-investigazzjonijiet dwar l-inċident ta' Afriqiyah Airways sabu għadd ta' diffikultajiet u ma wasslu għall-ebda konklużjoni s'issa.
(27)
Il-Ministru tat-Trasport tal-Libja, l-LCAA, Afriqiyah Airways u Libyan Airlines għamlu preżentazzjonijiet lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru fl-20 ta' Marzu 2012. Il-Ministru rrikonoxxa li s-sistema Libjana tas-sikurezza tal-avjazzjoni ma kinitx qed tikkonforma mal-istandards tal-ICAO. Hu stabbilixxa pjanijiet biex jirrimedja s-sitwazzjoni permezz ta' programm ta' 3 snin bl-assistenza ta' għarfien espert estern dwar is-sikurezza.
(28)
Il-Ministru rrikonoxxa waqt il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru u l-LCAA kkonfermat bil-miktub fit-22 ta' Marzu 2012 li, minħabba n-nuqqasijiet identifikati fis-sikurezza fis-sistema ta’ sorveljanza tal-Libja, it-trasportaturi tal-ajru Libjani mhux se jitħallew joperaw fl-Unjoni Ewropea, fin-Norveġja, fl-Islanda u fl-Isvizzera mill-inqas sat-22 ta’ Novembru 2012, u li l-AOCs tagħhom se jiġu emendati kif xieraq biex jirriflettu dawn ir-restrizzjonijiet. Huwa stqarr ulterjurment li kien ġie ffurmat Kumitat biex imexxi 'l quddiem il-ħidma ta' rikostruzzjoni tas-sistema Libjana tas-sikurezza tal-avjazzjoni. Huwa stqarr li l-awtoritajiet kompetenti tal-Libja se jaħdmu mill-qrib mal-Kummissjoni u se jipprovdu aġġornamenti regolari sabiex jipprovdu evidenza tal-progress.
(29)
Il-Kumitat ħa nota tal-azzjoni deċiżiva tal-awtoritajiet Libjani u talab li, mhux aktar tard mill-20 ta' April 2012, l-LCAA tipprovdi lill-Kummissjoni pjan ta' azzjoni korrettiva li tindirizza bis-sħiħ it-talbiet pendenti kollha għal informazzjoni u jistipula azzjonijiet speċifiċi u d-dati ta' mira biex jindirizzaw in-nuqqasijiet fis-sistema tagħhom ta' sorveljanza.
(30)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru rrikonoxxew id-diffikultajiet sinifikanti li l-Libja tiffaċċja wara l-kunflitt u ħadu nota tal-impenn qawwi mill-Ministru biex jiġi stabbilit proċess ta' rikostruzzjoni. Il-Kummissjoni tħeġġeġ lil LCAA biex tkompli bid-djalogu miftuħ u kostruttiv tagħha li ġie stabbiliti mal-Kummissjoni mat-tmiem tal-kunflitt riċenti. Madankollu, jekk l-LCAA tonqos milli tinfurza r-restrizzjonijiet li ħabbret, il-Kummissjoni se tkun mġiegħla tieħu miżuri immedjati ta' salvagwardja skont l-Artikolu 5(1) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill.
(31)
Is-sitwazzjoni tas-sikurezza tal-avjazzjoni fil-Libja se tiġi analizzata mill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru fil-laqgħa tiegħu skedata għal Novembru 2012 fejn se tiġi vvalutata l-effettività tal-azzjonijiet meħuda mill-awtoritajiet kompetenti tal-Libja.
Trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika Iżlamika tal-Mawritanja
(32)
It-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Mawritanja ilhom elenkati fl-Anness A minn Novembru 2010 (10). L-awtoritajiet kompetenti tal-Mawritanja (ANAC) infurmaw dwar il-ħruġ ta’ AOC ġdid lit-trasportatur tal-ajru Mauritania Airlines mingħajr ma wrew li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dan it-trasportatur tal-ajru tikkonforma bis-sħiħ ma' standards internazzjonali tas-sikurezza applikabbli. B'mod partikolari, l-AOC tiegħu kien maħruġ fit-8 ta’ Mejju 2011 mingħajr ma ngħata evidenza li bosta nuqqasijiet identifikati waqt iċ-ċertifikazzjoni inizjali tal-linja tal-ajru (analiżi tad-dokumentazzjoni tal-proċeduri operattivi u ta' manutenzjoni ta' April 2011 u verifiki fuq il-post mwettqa bejn it-3 u l-5 ta’ Mejju 2011) ġew effettivament rettifikati qabel il-ħruġ tal-AOC. L-AOC inħareġ ukoll mingħajr ma ġie żgurat minn qabel jekk l-operatur kellux l-approvazzjonijiet xierqa għall-ajrunavigabbiltà kontinwa u l-manutenzjoni. Barra minn hekk, ma ġiet provduta l-ebda evidenza li t-trasportatur tal-ajru huwa soġġett għal sorveljanza kontinwa skont l-istandards internazzjonali tas-sikurezza. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li dan it-trasportatur tal-ajru għandu jiddaħħal ukoll fl-Anness A.
(33)
L-ANAC infurmat ukoll li l-AOC ta' Mauritania Airways skada fil-15 ta’ Diċembru 2010 u ma ġiex imġedded billi t-trasportatur tal-ajru waqqaf l-attività tiegħu. Għaldaqstant, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li dan it-trasportatur tal-ajru għandu jitneħħa mill-Anness A.
(34)
Il-Mawritanja infurmat li ttieħdu azzjonijiet deċiżivi li jwasslu għal bidliet pożittivi fis-sistema ta' sorveljanza tas-sikurezza tagħha, inkluża l-emenda tal-leġiżlazzjoni tal-avjazzjoni ċivili biex tallinjahom mal-Annessi għall-Konvenzjoni ta’ Chicago u bidliet fil-ġestjoni, l-istruttura u l-persunal tal-ANAC. Il-proċessi għaċ-ċertifikazzjoni u s-sorveljanza kontinwa tat-trasportaturi tal-ajru wkoll ġew aġġornati u se jsiru applikabbli fil-futur qarib.
(35)
Filwaqt li jiġi rikonoxxut li l-Mawritanja għad fadlilha ħidma x’titwettaq biex tindirizza s-sejbiet kollha, l-ICAO infurmat li l-impenn tal-Mawritanja biex jiġu solvuti n-nuqqasijiet tas-sikurezza identifikati waqt il-verifika [audit] mwettqa fl-2008 huwa ta' min ifaħħru. L-Istat ipprovda aġġornamenti regolari tal-pjan ta’ azzjoni korrettiva tiegħu u kien irrappurtat progress sinifikanti mill-Istat. Il-Missjoni ta' Validazzjoni Koordinata tal-ICAO (ICAO Coordinated Validation Mission - ICVM) skedata għal Mejju 2012 se tkun pass importanti biex jiġi vvalidat il-progress milħuq.
(36)
Il-Kummissjoni tilqa’ b'sodisfazzjon il-progress irrappurtat mill-awtoritajiet kompetenti tal-Mawritanja fir-rettifika tan-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO u tħeġġeġ lil dawn l-awtoritajiet biex isegwu l-azzjonijiet tagħhom b’determinazzjoni b'kooperazzjoni dovuta mal-ICAO. Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru se jivvaluta mill-ġdid is-sitwazzjoni skont ir-riżultati tal-Missjoni Koordinata ta' Validazzjoni tal-ICAO.
Pakistan International Airlines
(37)
Il-Kummissjoni kompliet il-konsultazzjonijiet tagħha mal-Awtorità Kompetenti tal-Pakistan (PCAA) u Pakistan International Airways (PIA), u ltaqgħat magħhom fl-20 ta' Frar 2012 biex tirrivedi l-progress tagħhom fit-teħid tal-azzjonijiet deskritti fil-Pjanijiet ta' Azzjoni Korrettiva (Corrective Action Plans - CAP) tagħhom.
(38)
Il-PCAA rrappurtat u pprovdiet evidenza li kienet żiedet il-livell tas-sorveljanza tal-PIA, ħadet azzjoni regolatorja li tissospendi xi Liċenzji ta’ Manutenzjoni, u kienet talbet tibdiliet sinifikanti għas-Sistema tal-Ġestjoni tal-Kwalità tal-PIA. Huma rrappurtaw dwar l-eżitu b’suċċess tal-verifika [audit] tal-ICAO f'Ġunju 2011 u spjegat il-pjanijiet tagħhom li jadottaw regolamenti ġodda li jirriflettu r-regoli ta’ Parti 145 tal-EASA.
(39)
Il-PIA rrappurtat li l-azzjonijiet stipulati fil-pjan ta' azzjoni korrettiva tagħha issa ġew kompluti, ħlief għal spezzjonijiet approfonditi ta' erba' inġenji tal-ajru li kienu attwalment għaddejjin mill-manutenzjoni. Huma kkonfermaw li bħalissa kien għaddej programm estensiv ta' taħriġ u li kien se jkompli.
(40)
L-EASA infurmat lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru li s-sejbiet tal-ispezzjonijiet tal-SAFA tal-inġenji tal-ajru PIA kienu wasslu għall-ftuħ ta' proċedura ta' sospensjoni tal-approvazzjoni tal-organizzazzjoni tal-manutenzjoni tal-Parti 145 tal-EASA fil-11 ta’ Novembru 2011. Filwaqt li l-EASA nnutat li l-pjan ta’ azzjoni korrettiva tal-PIA deher li identifika l-kwistjonijiet rilevanti ta' sikurezza, dawn ma setgħux jiddependu fuq il-PCAA biex tikkontrolla effettivament il-prestazzjoni tal-istandards ta' manutenzjoni tal-PIA u l-EASA ma kellha l-ebda għażla ħlief li tissospendi l-approvazzjoni tal-Parti 145 tal-EASA fis-6 ta' Marzu 2012.
(41)
Il-Kummissjoni nnutat il-progress imwettaq kemm mill-PCAA kif ukoll mill-PIA biex jindirizzaw it-tħassib identifikat dwar is-sikurezza, iżda kkonfermat li, jekk jinqala’ kwalunkwe avveniment sinifikanti li jagħti lok għal tħassib mill-ġdid, allura jkollha tittieħed azzjoni biex jitrażżan ir-riskju għas-sikurezza. Għaldaqstant, l-Istati Membri għandhom ikomplu jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni ta’ spezzjonijiet fir-rampa li għandhom isiru fuq l-inġenji tal-arju ta’ dan it-trasportatur skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 351/2008 tas-16 ta’ April 2008 li jimplimenta d-Direttiva 2004/36/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill rigward il-prijoritizzazzjoni ta' spezzjonijiet fir-rampa ta' inġenji ta' l-ajru li jużaw ajruporti tal-Komunità (11).
Trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika tal-Filippini
(42)
It-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Filippini ilhom elenkati fl-Annes A mill-31 ta' Marzu 2010 (12). L-awtoritajiet kompetenti tal-Filippini (CAAP) infurmaw dwar il-ħruġ ta' Ċertifikati ta' Operaturi tal-Ajru ġodda lit-trasportaturi tal-ajru Aero Equipment Aviation Inc, AirAsia Philippines Certeza Infosys Corp., Mid-Sea Express, Southern Air Flight Services, NorthSky Air Inc., Island Helicopter Services. Is-CAAP ma weġbitx b'mod adegwat lit-talbiet għall-informazzjoni mill-Kummissjoni, u, b'mod partikolari, naqset milli tipprovdi l-AOC ta’ dawn it-trasportaturi tal-ajru flimkien mal-ispeċifikazzjonijiet kompleti tal-operat; is-CAAP naqset ukoll milli turi li ċ-ċertifikazzjoni u s-sorveljanza kontinwa ta' dawn it-trasportaturi tal-ajru jikkonformaw bis-sħiħ ma' standards internazzjonali applikabbli tas-sikurezza. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li dawn it-trasportaturi tal-ajru għandhom jiddaħħlu wkoll fl-Anness A.
(43)
Kienu rrappurtati bosta inċidenti fatali li jinvolvu trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Filippini minn meta saret l-aħħar laqgħa tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru. Fl-10 ta’ Diċembru 2011, inġenju tal-ajru tat-tip Beechcraft 65-80 bil-marka tar-reġistrazzjoni RP-C824 operat minn Aviation Technology Innovator ikkraxxja fl-Iskola Elementari Felixberto Serrano ħdejn Manila, li wassal għat-telf totali tal-inġenju tal-ajru kif ukoll għal tal-anqas 14-il mewta; is-CAAP ma weġbitx lit-talbiet għall-informazzjoni mill-Kummissjoni dwar is-sejbiet preliminari tal-investigazzjoni tal-inċidenti; is-CAAP sempliċiment irrappurtat li l-AOC kien "inattiv/irrinunzjat" mingħajr ma ġie ddkjarat, madankollu, minn meta jew mingħajr ma ġiet ipprovduta l-evidenza relatata. Inċident fatali ieħor seħħ fl-4 ta’ Marzu 2012, li kien jinvolvi inġenju tal-ajru tat-tip Cessna 172S irreġistrat EP-C209 operat minn Avia Tours, li wassal għat-telf totali tal-inġenju tal-ajru kif ukoll żewġ imwiet; għalkemm is-CAAP pprovdiet informazzjoni preliminari dwar l-inċident, il-validità tal-AOC ma setgħax tiġi aċċertata billi r-rapport preliminari tal-inċident jindika li l-AOC huwa validu sal-14 ta' Awissu 2012 filwaqt li l-informazzjoni pprovduta mis-CAAP turi li l-AOC kien skada fl-14 ta' Frar 2012.
(44)
Is-CAAP infurmat li bosta operaturi għandhom AOC "inattiv/irrinunzjat" jew ġew iċċertifikati mill-ġdid skont Parti-11 tal-PCAR maħsuba għal operazzjonijiet fl-ajru. Madankollu, is-CAAP naqset milli tipprovdi l-evidenza li l-AOC korrispondenti ġie rrevokat u evidenza li dawn l-operaturi ma kienux iżjed involuti fit-trasport kummerċjali bl-ajru. Għaldaqstant, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li dawn it-trasportaturi għandhom jibqgħu fl-Anness A.
(45)
F'Jannar 2012, l-Amministrazzjoni Federali tal-Avjazzjoni (FAA) tal-Istati Uniti wettqet analiżi teknika fil-Filippini li damet ġimgħa sabiex tivvaluta l-progress tas-CAAP lejn il-konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza. Is-CAAP naqset milli tipprovdi informazzjoni dettaljata dwar l-eżitu ta' din l-analiżi. Madankollu, l-ebda bidla ma ġiet innutata fil-valutazzjoni tal-Filippini mill-FAA, li s’issa jibqgħu fil-kategorija 2, jiġifieri mhux konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
Trasportaturi tal-ajru mill-Federazzjoni Russa
(46)
Wara l-laqgħa tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru li saret f'Novembru 2011 (13) fejn l-awtoritajiet kompetenti tar-Russja (Aġenzija Federali Russa tat-Trasport bl-Ajru, FATA) infurmaw u pprovdew evidenza li l-operazzjonijiet tat-trasportaturi tal-ajru Aviastar-TU, UTAir-Cargo, Tatarstan Airlines, Daghestan Airlines, Yakutia u Vim Avia (Vim Airlines) kienu ġew parzjalment jew totalment ristretti għal raġunijiet ta' sikurezza, il-Kummissjoni kellha konsultazzjonijiet b’mod attiv mal-FATA sabiex issegwi l-iżviluppi.
(47)
Saru laqgħat ta' konsultazzjoni fi Brussell fid-19 ta’Diċembru 2011 u l-21 ta’Frar 2012 bejn il-FATA u l-Kummissjoni, l-EASA u ċerti Membri tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru. Il-FATA infurmat dwar l-intenzjoni tagħha li tneħħi r-restrizzjonijiet imposti fuq parti mill-flotta ta' Tatarstan Airlines (inġenji tal-ajru tat-tip B737-500, B737-400, B737-300, Tupolev 154M u Yakovlev Yak-42), Aviastar-TU (inġenji tal-ajru tat-tip Tupolev Tu-204) u Yakutia (inġenji tal-ajru tat-tip Boeing B757-200, B737-300 u B737-800) hekk kif il-FATA kienet sodisfatta bir-riżultati tal-ispezzjoni li twettqu fuq dawn it-trasportaturi,
(48)
Il-FATA pprovdiet wkoll evidenza ta' aktar azzjonijiet ta’ infurzar. B'mod partikolari, l-AOC ta' Daghestan Airlines ġie rrevokat fid-19 ta 'Diċembru 2011 minħabba tħassib li jirriżulta mill-verifika [audit] mwettqa fuq it-trasportatur tal-ajru. Il-FATA infurmat li kienet talbet lil UTAir-Cargo biex tistabbilixxi azzjonijiet korrettivi addizzjonali qabel ma setgħu jitneħħew ir-restrizzjonijiet fuq il-flotta tagħha.
(49)
Sabiex jiġi żgurat li l-miżuri meħuda mill-FATA jwasslu għal titjib sostenibbli tas-sikurezza, l-Istati Membri se jkomplu jivverifikaw l-konformità effettiva tat-trasportaturi tal-ajru Russi mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-arju ta’ dawn it-trasportaturi skont ir-Regolament (KE) Nru 351/2008 u jistgħu jieħdu miżuri kif meħtieġ biex jiżguraw li dawn ir-rekwiżiti huma infurzati. Il-Kummissjoni se tkompli timmonitorja r-riżultati tagħhom.
Vim Avia
(50)
L-FATA kkonfermat li VIM AVIA jibqa' soġġett għal restrizzjonijiet operattivi li jeskludu t-titjiriet lejn l-UE (inżul u titjiriet li jgħaddu fuq it-territorju konċernat) fuq il-flotta kollha tiegħu (8 inġenji tal-ajru tat-tip Boeing B757-200) sakemm issir l-implimentazzjoni sħiħa ta' pjan ta' azzjoni korrettiva.
(51)
Waqt il-laqgħa msemmija qabel li saret fil-21 ta’ Frar 2012 Vim Avia ġie biex jippreżenta l-investimenti fis-sikurezza, b’mod partikolari f’termini ta’ taħriġ, iżda naqas milli juri li rnexxilu jistabbilixxi sistema ta' ġestjoni tas-sikurezza li tiffunzjona. It-trasportatur ma kienx għadu f'pożizzjoni li juri li dawn l-investimenti kienu operattivi u effettivi.
(52)
L-FATA infurmat li l-operatur kien mistenni li jlesti l-azzjonijiet rimedjali u korrettivi kollha sal-1 ta' April 2012. Wara, l-FATA indikat li se twettaq spezzjoni tat-trasportatur tal-ajru biex tivverifika jekk is-sejbiet kollha ġewx indirizzati b'mod sodisfaċenti sabiex tiddeċiedi jekk ir-restrizzjonijiet attwali setgħux jiġu mneħħija. L-FATA qablet li tipprovdi lill-Kummissjoni rapporti ta’ progress dwar l-implimentazzjoni ta’ miżuri korrettivi mit-trasportatur u r-riżultati tal-ispezzjoni sussegwenti.
(53)
Fid-dawl ta' dak imsemmi hawn fuq, u filwaqt li jitqiesu l-azzjonijiet effettivi ta’ infurzar meħuda mill-awtoritajiet kompetenti tar-Russja, jidher li għadu kmieni wisq biex tiġi vvalutata mill-ġdid is-sitwazzjoni ta' dan it-trasportatur tal-ajru. Il-Kummissjoni se teżamina s-sitwazzjoni ta' Vim Avia f'Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru futur, abbażi ta' rapporti pprovduti mill-awtoritajiet kompetenti tar-Russja u dwar id-deċiżjoni tagħhom rigward it-tkomplija ta' restrizzjonijiet attwali.
Trasportaturi tal-ajru tar-Repubblika Bolivarjana tal-Venezwela
Conviasa
(54)
Teżisti evidenza vverifikata ta’ nuqqasijiet serji fis-sikurezza min-naħa tat-trasportatur tal-ajru Conviasa ċċertifikat fil-Venezwela. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati mill-awtoritajiet kompetenti ta’ Spanja waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa li twettqu taħt il-programm tas-SAFA (14). Conviasa wera nuqqas ta’ ħila li jindirizza dawn in-nuqqasijiet fis-sikurezza. Conviasa ma weġibx f'waqtu u b'mod adegwat għan-nuqqasijiet kollha nnotifikati mill-awtorità tal-avjazzjoni ċivili ta’ Spanja. Ir-ripetizzjoni ta’ dawn in-nuqqasijiet ta’ konformità turi nuqqasijiet sistematiċi fis-sikurezza fil-qasam tal-operat u tal-manutenzjoni.
(55)
Conviasa esperjenza bosta inċidenti, inklużi żewġ inċidenti fatali, waħda fit-13 ta’ Settembru 2010 fir-rigward ta’ inġenju tal-ajru tat-tip ATR42 bil-marka tar-reġistrazzjoni YV-1010 u oħra fit-30 ta’ Awwissu 2008 fir-rigward ta’ inġenju tal-ajru tat-tip Boeing B737-200 bil-marka tar-reġistrazzjoni YV-102T. Ir-riżultati ta' investigazzjonijiet dwar il-kawża ta’ inċidenti bħal dawn ma ġewx ikkomunikati lill-Kummissjoni mill-awtoritajiet kompetenti tal-Venezwela u l-Kummissjoni lanqas mhija konxja ta' kwalunkwe rakkomandazzjoni biex jiġu evitati okkorrenzi oħrajn.
(56)
Il-Kummissjoni, wara li qieset in-nuqqasijiet imsemmija hawn fuq, bdiet konsultazzjoni mal-awtoritajiet kompetenti tal-Venezwela f’Awwissu 2011, li fiha esprimiet tħassib serju dwar is-sikurezza tal-operat ta’ Conviasa u talbet għal kjarifiki rigward l-azzjonijiet imwettqa mill-awtoritajiet kompetenti kif ukoll mit-trasportatur biex iwieġbu għal dawn in-nuqqasijiet.
(57)
Dawn l-awtoritajiet naqsu milli jwieġbu f'waqtu u b'mod adegwat għall-inkjesti mill-Kummissjoni rigward is-sorveljanza tas-sikurezza ta’ Conviasa, għaliex ma ġietx sottomessa l-informazzjoni mitluba, b’mod partikolari l-informazzjoni dwar il-progress tal-investigazzjoni tal-inċident, ir-rakkomandazzjonijiet li jirriżultaw minn dawn l-investigazzjonijiet, l-azzjonijiet meħuda biex jiġu indirizzati l-kawżi possibbli tal-inċidenti u l-ispeċifikazzjonijiet, rekwiżiti u restrizzjonijiet tal-operazzjonijiet tat-trasportatur mehmuża mal-AOC.
(58)
Conviasa u l-awtoritajiet kompetenti tal-Venezwela għamlu preżentazzjonijiet lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru fil-21 ta' Marzu 2012. It-trasportatur tal-ajru indika li kien ħa azzjonijiet li jsaħħu l-kontrolli interni, it-taħriġ u l-implimentazzjoni tas-sistema għall-ġestjoni tas-sikurezza, u li qed ikunu kkunsidrati aktar azzjonijiet għall-futur. Huwa stqarr li ntwieġbu s-sejbiet kollha identifikati fl-ispezzjonijiet fir-rampa. Il-Kumitat innota li kien hemm ħidma kontinwa konsiderevoli bejn it-trasportatur tal-ajru u l-awtoritajiet kompetenti ta' Spanja. Madankollu t-trasportatur tal-ajru naqas milli jispjega r-repetizzjoni tan-nuqqasijiet ta' konformità tas-sejbiet ta' natura simili identifikati fl-ispezzjonijiet sussegwenti. It-trasportatur tal-ajru naqas wkoll milli jipprovdi kwalunkwe informazzjoni dwar il-kawżi tal-inċidenti fatali imsemmija hawn fuq u l-azzjonijiet meħuda biex jevita r-ripetizzjoni tagħhom. It-trasportatur tal-ajru wkoll naqas milli jippreżenta informazzjoni bażika dwar il-flotta li jopera u ma pprovdiex l-ispeċifikazzjonijiet, ir-rekwiżiti u r-restrizzjonijiet tal-operazzjonijiet tat-trasportatur mehmuża mal-AOC tiegħu.
(59)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li Conviasa ma jissodisfax l-istandards rilevanti tas-sikurezza u li għalhekk għandu jiddaħħal fl-Anness A.
Línea Turística Aerotuy
(60)
Teżisti evidenza vverifikata ta’ nuqqasijiet fis-sikurezza min-naħa tat-trasportatur tal-ajru Línea Tuística Aerotuy ċċertifikat fil-Venezwela. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati minn Franza, matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa skont il-Programm SAFA (15).
(61)
Línea Tuística Aerotuy esperjenza bosta inċidenti, inkluż inċident fatali li jinvolvi inġenju tal-ajru tat-tip Cessna 208B bil-marka tar-reġistrazzjoni YV-1181 fis-17 ta’ April 2009.
(62)
Il-Kummissjoni, wara li qieset in-nuqqasijiet imsemmija hawn fuq, bdiet konsultazzjoni mal-awtoritajiet kompetenti tal-Venezwela f’Awwissu 2011, li fiha esprimiet tħassib serju dwar is-sikurezza tal-operat ta’ Línea Tuística Aerotuy u talbet għal kjarifiki rigward l-azzjonijiet imwettqa mill-awtoritajiet kompetenti kif ukoll mit-trasportatur biex iwieġbu għal dawn in-nuqqasijiet. Dawn l-awtoritajiet ma wieġbux b'mod adegwat u f'waqtu.
(63)
Línea Turística Aerotuy u l-awtoritajiet kompetenti tal-Venezwela għamlu preżentazzjonijiet lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru fil-21 ta' Marzu 2012, akkumpanjati b'sottomissjonijiet bil-miktub. It-trasportatur tal-ajru pprovda l-AOC tiegħu flimkien mal-ispeċifikazzjonijiet operattivi kompleti mehmużin miegħu. It-trasportatur tal-ajru indika li kien ħa azzjonijiet biex jirrimedja n-nuqqasijiet identifikati waqt spezzjonijiet fir-rampa għas-sodisfazzjon tal-awtoritajiet kompetenti ta' Franza u pprovda l-evidenza relatata. It-trasportatur tal-ajru kien kapaċi jipprovdi l-kjarifiki mitluba dwar l-inċidenti fatali msemmija hawn fuq u l-awtoritajiet kompetenti pprovdew ir-rapport dwar l-inċident flimkien mal-konklużjonijiet u rakkomandazzjonijiet relatati. L-awtoritajiet kompetenti tal-Venezwela ddikjaraw wkoll li r-rakkomandazzjonijiet li joħorġu minn rapport tal-investigazzjoni tal-inċident kif ukoll ir-riżultati ta' spezzjonijiet fir-rampa kienu ikkunsidrati kif dovut għas-sorveljanza tat-trasportatur tal-ajru.
(64)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru jieħdu nota tar-reazzjoni tat-trasportatur tal-ajru u tat-trasparenza tiegħu fl-indirizzar tan-nuqqasijiet ta’ sikurezza identifikati. L-Istati Membri madankollu se jkomplu jivverifikaw il-konformità effettiva tat-trasportatur tal-ajru mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-arju ta’ dawn it-trasportaturi skont ir-Regolament (KE) Nru 351/2008 u jistgħu jieħdu miżuri kif meħtieġ biex jiżguraw li dawn ir-rekwiżiti huma infurzati.
Estelar Latinoamérica
(65)
Teżisti evidenza vverifikata ta’ nuqqasijiet fis-sikurezza min-naħa tat-trasportatur tal-ajru Estelar Latinoamérica ċċertifikat fil-Venezwela. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati minn Franza, matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa skont il-Programm SAFA (16).
(66)
Il-Kummissjoni, wara li qieset in-nuqqasijiet imsemmija hawn fuq, bdiet konsultazzjoni mal-awtoritajiet kompetenti tal-Venezwela f’Awwissu 2011, li fiha esprimiet tħassib serju dwar is-sikurezza tal-operat ta’ Estelar Latinoamerica u talbet għal kjarifiki rigward l-azzjonijiet li twettqu mill-awtoritajiet kompetenti kif ukoll mit-trasportatur biex iwieġbu għal dawn in-nuqqasijiet. Dawn l-awtoritajiet ma wieġbux b'mod adegwat u f'waqtu.
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Estelar Latinoamerica u l-awtoritajiet kompetenti tal-Venezwela għamlu preżentazzjonijiet lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru fil-21 ta' Marzu 2012, akkumpanjati b'sottomissjonijiet bil-miktub. It-trasportatur tal-ajru pprovda l-AOC tiegħu flimkien mal-ispeċifikazzjonijiet operattivi kompleti mehmużin miegħu. It-trasportatur tal-ajru indika li kien ħa azzjonijiet biex jirrimedja n-nuqqasijiet identifikati waqt spezzjonijiet fir-rampa għas-sodisfazzjon tal-awtoritajiet kompetenti ta' Franza u pprovda l-evidenza relatata. L-awtoritajiet kompetenti indikaw li kienu qed jiżguraw li r-riżultati ta' spezzjonijiet fir-rampa kienu ikkunsidrati kif dovut għas-sorveljanza tat-trasportatur tal-ajru.
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Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru jieħdu nota tar-reazzjoni tat-trasportatur tal-ajru u tat-trasparenza tiegħu fl-indirizzar tan-nuqqasijiet ta’ sikurezza identifikati. L-Istati Membri madankollu se jkomplu jivverifikaw il-konformità effettiva tat-trasportatur tal-ajru mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-arju ta’ dawn it-trasportaturi skont ir-Regolament (KE) Nru 351/2008 u jistgħu jieħdu miżuri kif meħtieġ biex jiżguraw li dawn ir-rekwiżiti huma infurzati.
Kunsiderazzjonijiet ġenerali dwar it-trasportaturi l-oħra inklużi fl-Annessi A u B
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S’issa ma ġiet ikkomunikata l-ebda evidenza lill-Kummissjoni dwar l-implimentazzjoni sħiħa tal-azzjonijiet ta’ rimedju xierqa mit-trasportaturi tal-ajru l-oħra inklużi fil-lista Komunitarja aġġornata fil-21 ta’ Novembru 2011 u mill-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ta’ dawn it-trasportaturi tal-ajru. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li dawn it-trasportaturi tal-ajru għandhom jibqgħu jkunu soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat (l-Anness A) jew għal restrizzjonijiet operattivi (l-Anness B), skont il-każ.
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Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 huwa emendat kif ġej:
1.
L-Anness A għandu jinbidel bit-test stipulat fl-Anness A għal dan ir-Regolament.
2.
L-Anness B għandu jinbidel bit-test stipulat fl-Anness B għal dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, it-3 ta’ April 2012.