DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 855/2010 DES RATES
vom 27. September 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1631/2005 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure mit Ursprung unter anderem in der Volksrepublik China
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4 und Artikel 11 Absätze 3, 5 und 6,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Geltende Maßnahmen
(1)
Im Oktober 2005 führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 1631/2005 (2) („ursprüngliche Verordnung“) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure („TCCS“) mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein. Die Zölle lagen zwischen 7,3 und 42,6 %.
2. Überprüfungsantrag
(2)
Im Jahr 2009 ging bei der Kommission ein Antrag auf eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung ein. Er wurde von Heze Huayi Chemical Co., Ltd („Heze“ oder „Antragsteller“) gestellt und beschränkte sich auf die Untersuchung des Dumpingtatbestands. Der für den Antragsteller geltende endgültige Antidumpingzollsatz beträgt 14,1 %.
(3)
Der Antragsteller brachte in seinem Antrag vor, die Umstände, die den Maßnahmen zugrunde gelegen hätten, hätten sich dauerhaft geändert. Er legte Anscheinsbeweise dafür vor, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahme in ihrer jetzigen Höhe zum Ausgleich des Dumpings nicht länger erforderlich ist.
(4)
Der Antrag gründete sich hauptsächlich auf die Behauptung, die TCCS-Stückkosten des Antragstellers seien gegenüber der Ausgangsuntersuchung erheblich zurückgegangen,
-
da er den wesentlichen für die Herstellung der untersuchten Ware benötigten Rohstoff selber herstelle und
-
da er seine Produktionskapazität erhöht habe.
3. Einleitung einer Überprüfung
(5)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass hinreichende Beweise für die Einleitung einer Überprüfung vorlagen, und entschied am 2. Juli 2009, eine auf den Antragsteller beschränkte Untersuchung des Dumpingtatbestands (3) nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung einzuleiten.
4. Betroffene Ware und gleichartige Ware
(6)
Bei der im Rahmen dieser Überprüfung untersuchten Ware handelt es sich um die gleiche Ware wie in der ursprünglichen Verordnung, d. h. um Trichlorisocyanursäure und Zubereitungen daraus, auch unter dem Internationalen Freinamen (INN) „Symclosen“ bekannt, mit Ursprung in der VR China („betroffene Ware“), die derzeit unter den KN-Codes ex 2933 69 80 und ex 3808 94 20 eingereiht wird.
(7)
Die in der VR China hergestellte und auf dem chinesischen Inlandsmarkt verkaufte Ware und die in die Union ausgeführte Ware haben dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften und Verwendungen; daher handelt es sich um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung.
5. Betroffene Parteien
(8)
Die Kommission unterrichtete den Antragsteller, den Wirtschaftszweigs der Union und die Vertreter der Regierung des Ausfuhrlandes offiziell über die Einleitung der Überprüfung.
(9)
Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist zur Sache schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.
(10)
Um die für ihre Untersuchung benötigten Informationen einzuholen, schickte die Kommission dem Antragsteller das Formular für die Beantragung der Marktwirtschaftsbehandlung und einen Fragebogen; beide wurden fristgerecht ausgefüllt und zurückgesandt. Die Kommission holte alle für die Feststellung des Dumpings benötigten Informationen ein und prüfte sie; außerdem führte sie einen Kontrollbesuch im Betrieb des Antragstellers durch.
6. Untersuchungszeitraum
(11)
Die Dumpinguntersuchung betraf den Untersuchungszeitraum vom 1. Juli 2008 bis zum 30. Juni 2009 („UZ“).
B. UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE
1. Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“)
(12)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung wird in Antidumpinguntersuchungen betreffend Einfuhren mit Ursprung in der VR China der Normalwert für die ausführenden Hersteller, die den Untersuchungsergebnissen zufolge die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllen, d. h., die nachweisen, dass bei der Fertigung und dem Verkauf der gleichartigen Ware marktwirtschaftliche Bedingungen herrschen, nach Artikel 2 Absätze 1 bis 6 der Grundverordnung ermittelt. Diese Kriterien lassen sich wie folgt zusammenfassen:
-
Geschäftsentscheidungen beruhen auf Marktsignalen, der Staat greift diesbezüglich nicht nennenswert ein, und die Kosten beruhen auf Marktwerten.
-
Die Unternehmen verfügen über eine einzige klare Buchführung, die von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen (IAS) geprüft und in allen Bereichen angewendet wird.
-
Es bestehen keine nennenswerten Verzerrungen infolge eines früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems.
-
Konkurs- und Eigentumsvorschriften gewährleisten Stabilität und Rechtssicherheit.
-
Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen.
(13)
Der Untersuchung zufolge erfüllte der Antragsteller alle fünf MWB-Kriterien. Im UZ traf Heze seine Geschäftsentscheidungen ohne staatliche Einflussnahme; es wurden auch keine Verzerrungen aufgrund nicht marktwirtschaftlicher Bedingungen festgestellt. Heze unterliegt ausnahmslos allen chinesischen Konkurs- und Eigentumsvorschriften. Das Unternehmen verfügt über eine von unabhängigen Stellen geprüfte Buchführung und ein entsprechendes Buchführungssystem und seine Praktiken entsprachen bei der Untersuchung den international anerkannten allgemeinen Rechnungslegungsgrundsätzen und den IAS. Kosten und Preise spiegelten die Marktwerte wider, Währungsumrechnungen erfolgten zu Marktkursen.
(14)
Aus den genannten Gründen und Erwägungen konnte dem Antragsteller MWB gewährt werden.
2. Normalwert
(15)
Zur Bestimmung des Normalwerts wurde zunächst geprüft, ob die gesamten Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware durch Heze gemessen an den gesamten Ausfuhrverkäufen in die Union repräsentativ waren. Von einer solchen Repräsentativität wird nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung ausgegangen, wenn die gesamten Inlandsverkäufe mengenmäßig mindestens 5 % der zur Ausfuhr in die Union verkauften Gesamtmenge entsprachen. Die Kommission stellte fest, dass der Antragsteller TCCS auf dem Inlandsmarkt in insgesamt repräsentativen Mengen verkaufte.
(16)
Anschließend wurden die vom Antragssteller auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen, die mit den zur Ausfuhr in die Union verkauften Typen identisch oder direkt vergleichbar waren, ermittelt.
(17)
Für jeden von Heze auf dem Inlandsmarkt verkauften Typ, der den Feststellungen zufolge mit dem zur Ausfuhr in die Union verkauften Typ direkt vergleichbar war, wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe repräsentativ im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung waren. Davon wurde ausgegangen, wenn die von einem bestimmten Typ im UZ auf dem Inlandsmarkt verkauften Gesamtmengen mindestens 5 % der zur Ausfuhr in die Union verkauften Gesamtmengen des vergleichbaren Typs entsprachen.
(18)
Ferner wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe der einzelnen Warentypen als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten. Hierfür wurde für jeden ausgeführten Typ der betroffenen Ware der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im UZ ermittelt.
(19)
Wenn die Verkäufe eines Warentyps, zu einem Nettoverkaufspreis in Höhe der rechnerisch ermittelten Produktionskosten oder darüber, mehr als 80 % der Gesamtverkäufe dieses Typs ausmachten und wenn der gewogene Durchschnittspreis des betreffenden Warentyps mindestens den Produktionsstückkosten entsprach, wurde dem Normalwert der tatsächliche Inlandspreis zugrunde gelegt. Dieser Preis wurde als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe dieses Warentyps im UZ ermittelt, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht.
(20)
Wenn die gewinnbringenden Verkäufe eines Warentyps höchstens 80 % der Gesamtverkäufe dieses Typs ausmachten oder wenn der gewogene Durchschnittspreis des betreffenden Warentyps unter den Produktionsstückkosten lag, wurde dem Normalwert der tatsächliche Inlandspreis zugrunde gelegt, der als gewogener Durchschnitt ausschließlich der gewinnbringenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps im UZ ermittelt wurde.
(21)
Wenn die Inlandspreise eines bestimmten von Heze verkauften Warentyps nicht zur Ermittlung des Normalwertes herangezogen werden konnten, musste eine andere Methode angewendet werden. In diesem Fall verwendete die Kommission den rechnerisch ermittelten Normalwert. Nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung wurde der Normalwert rechnerisch durch Addition der Herstellkosten der ausgeführten Warentypen, eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten („VVG-Kosten“) und einer angemessenen Gewinnspanne ermittelt. Nach Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung wurde der Betrag für die VVG-Kosten und die Gewinnspanne anhand der durchschnittlichen VVG-Kosten und der durchschnittlichen Gewinnspanne der Verkäufe der gleichartigen Ware durch Heze im normalen Handelsverkehr festgesetzt.
(22)
Entsprechend der in der Ausgangsuntersuchung angewendeten Methodik wurden die Herstellkosten für zwei Warentypen ermittelt. Unter Berücksichtigung der vom Antragsteller vorgelegten Informationen wurden die Herstellkosten für TCCS als Granulat oder Tabletten und für TCCS in Pulverform ermittelt.
3. Ausfuhrpreis
(23)
Da die Ausfuhrverkäufe der betroffene Ware direkt an unabhängige Abnehmer in der Union erfolgten, wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung ermittelt, also anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Ausfuhrpreise der zur Ausfuhr in die Union verkauften Ware.
4. Vergleich
(24)
Für jeden Typ der betroffenen Ware wurden der durchschnittliche Normalwert und der durchschnittliche Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk und auf der gleichen Handelsstufe miteinander verglichen. Im Interesse eines fairen Vergleichs wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung auf Antrag Berichtigungen für Unterschiede vorgenommen, die nachweislich die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten. Zu diesem Zweck wurden, soweit erforderlich und gerechtfertigt, Berichtigungen für Transport-, Seefracht-, Versicherungs-, Bereitstellungs- und Kreditkosten sowie Bankgebühren vorgenommen. Ferner ergab sich, dass die Umsatzsteuer teilweise erstattet wurde, wenn die betroffene Ware zur Ausfuhr in die Union verkauft wurde. Folglich wurde die auf Inlandsverkäufe fällige Mehrwertsteuer nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstab b der Grundverordnung entsprechend berichtigt.
(25)
Der Antragsteller beantragte zudem eine Berichtigung für Verpackungskosten für seine Verkäufe auf dem chinesischen und auf dem Unionsmarkt. Die Überprüfung ergab, dass diese Kosten in beiden Fällen, also unabhängig davon, ob sie im Inland oder zur Ausfuhr verkauft wurden, in den Produktionskosten der Ware enthalten waren. Daher wurde der beantragten Berichtigung weder für den Inlandsmarkt noch für die Ausfuhr stattgegeben.
5. Dumpingspanne
(26)
Nach Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung wurde der gewogene durchschnittliche Normalwert je Warentyp mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware verglichen. Dieser Vergleich ergab das Vorliegen von Dumping.
(27)
Die für Heze ermittelte Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettopreises frei Grenze der Union, betrug 3,2 %.
C. DAUERHAFTE VERÄNDERUNG DER UMSTÄNDE
(28)
Nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung wurde auch geprüft, ob davon auszugehen ist, dass die festgestellten Veränderungen der Umstände dauerhaft sind.
(29)
Der Antragsteller arbeitete voll an dieser Interimsüberprüfung mit, und die eingeholten und überprüften Daten ermöglichten die Ermittlung einer Dumpingspanne auf der Grundlage seiner unternehmensspezifischen Preise für Ausfuhren in die Union. Daraus ergab sich, dass die Maßnahme in ihrer gegenwärtigen Höhe nicht mehr gerechtfertigt ist.
(30)
Aus den bei der Untersuchung eingeholten und überprüften Belegen ging hervor, dass die Abnahme des Dumpings auf die veränderte Kostenstruktur im Unternehmen zurückzuführen war. Wesentliche Faktoren für die bessere Kostenstruktur des Antragstellers sind die Herstellung des Hauptrohstoffs im eigenen Unternehmen und die Ausweitung seiner Produktionskapazität.
(31)
Es war außerdem festzustellen, dass seit der Ausgangsuntersuchung die Preise von Heze für Ausfuhren in alle Länder angezogen haben. Insbesondere entsprachen die Preise bei der Ausfuhr in die Union den Preisen des Unternehmens bei der Ausfuhr in andere Drittländer. Den vor Ort eingeholten Belege zufolge belieferte das Unternehmen viele EU-Abnehmer zu vergleichbaren Preisen. Das homogene Verhalten des Antragstellers auf allen Märkten belegt die dauerhafte Änderung der Umstände.
(32)
Aus dem dargelegten Sachverhalt lässt sich schließen, dass die Umstände, die zur Einleitung dieser Überprüfung führten, sich in absehbarer Zeit nicht in überprüfungsrelevanter Art verändern dürften. Daher ist davon auszugehen, dass die Änderungen dauerhaft sind und dass die Maßnahme in ihrer gegenwärtigen Höhe nicht mehr gerechtfertigt ist.
D. ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
(33)
Angesichts der Untersuchungsergebnisse erscheint es angemessen, den für die Einfuhren der betroffenen Ware durch Heze geltenden Antidumpingzoll auf 3,2 % zu senken -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Eintrag für Heze Huayi Chemical Co. Limited in der Tabelle in Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1631/2005 wird wie folgt geändert:
„PR China
Heze Huayi Chemical Co. Limited
3,2 %
A629“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 27. September 2010.
REGOLAMENT IMPLIMENTATTIV TAL-KUNSILL (UE) Nru 855/2010
tas-27 ta’ Settembru 2010
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 1631/2005 li jimponi dazju antidumping definittiv fuq l-importazzjoni ta’ aċidu trichloroisocyanuric li joriġina, inter alia, mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikolu 9(4), u l-Artikolu 11(3), (5) u (6) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mressqa mill-Kummissjoni Ewropea wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri fis-seħħ
(1)
F’Ottubru 2005, il-Kunsill, permezz tar-Regolament (KE) Nru 1631/2005 (2), (“ir-Regolament oriġinali”) impona miżuri antidumping definittivi fuq importazzjonijiet ta’ aċidu trichloroisocyanuric (“TCCA”) li joriġina fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (ir-“RPĊ”). Id-dazji jvarjaw minn 7,3 % sa 42,6 %.
2. Talba għal reviżjoni
(2)
Fl-2009, il-Kummissjoni rċeviet talba għal reviżjoni interim parzjali skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku. It-talba, li kienet limitata fl-ambitu għall-eżami ta’ dumping, tressqet minn produttur esportatur Ċiniż Heze Huayi Chemical Co., Ltd (“Heze” jew “l-applikant”). Ir-rata tad-dazju antidumping definittiv applikabbli għall-applikant hija ta’ 14,1 %.
(3)
Fit-talba tiegħu, l-applikant qal li ċ-ċirkostanzi li abbażi tagħhom il-miżuri eżistenti kienu ġew imposti inbidlu u li dawn il-bidliet huma ta’ natura dejjiema. L-applikant ipprovda evidenza prima facie li l-impożizzjoni kontinwa tal-miżura fil-livell attwali tagħha ma għadhiex meħtieġa biex tpaċi d-dumping.
(4)
B’mod partikolari, it-talba kienet ibbażata fuq l-istqarrija li l-unità tal-ispiża tal-applikant tat-TCCA naqset b’mod sinifikanti mill-investigazzjoni oriġinali billi:
-
l-applikant jipproduċi l-materja prima ewlenija meħtieġa biex jipproduċi l-prodott taħt investigazzjoni; u
-
l-applikant żied il-kapaċità ta’ produzzjoni tagħha.
3. Bidu ta’ reviżjoni.
(5)
Wara li ddeterminat, b’konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, li kienet teżisti biżżejjed evidenza biex tiġġustifika l-bidu ta’ reviżjoni, il-Kummissjoni, fit-2 ta’ Lulju 2009, bdiet investigazzjoni (3) skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku, limitat fl-ambitu għall-eżami ta’ dumping fir-rigward tal-applikant.
4. Il-prodott ikkonċernat u l-prodott simili
(6)
Il-prodott ikkonċernat mir-reviżjoni attwali huwa l-istess bħal dak deskritt fir-Regolament oriġinali, l-aċidu trichloroisocyanuric u preparazzjonijiet tiegħu, li wkoll issir referenza għalih bħala “symclosene” taħt l-isem internazzjonali mhux proprjetarju (INN), li joriġina fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“il-prodott ikkonċernat”), li bħalissa jaqa’ taħt il-kodiċi NM ex 2933 69 80 u ex 3808 94 20.
(7)
Il-prodott li huwa prodott u mibjugħ fis-suq domestiku Ċiniż u dak esportat lejn l-Unjoni għandhom l-istess karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u kimiċi bażiċi u l-istess użi u għalhekk huma meqjusa li huma simili skont it-tifsira tal-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku.
5. Partijiet ikkonċernati
(8)
Il-Kummissjoni għarrfet b’mod uffiċjali lill-applikant, lill-industrija tal-Unjoni, kif ukoll lir-rappreżentanti tal-gvern tal-pajjiż esportatur, bil-bidu tar-reviżjoni.
(9)
Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità li jgħarrfu l-ħsibijiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu smigħ fil-limitu taż-żmien imniżżel fl-Avviż ta’ Bidu.
(10)
Sabiex tikseb it-tagħrif li qieset meħtieġ għall-investigazzjoni tagħha, il-Kummissjoni bagħtet formola ta’ talba għal trattament ta’ ekonomija tas-suq (MET) u kwestjonarju lill-applikant u rċeviet tweġibiet skont il-limiti ta’ żmien stipulati għal dan il-għan. Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat l-informazzjoni kollha li dehrilha neċessarja biex tiddetermina d-dumping, filwaqt li wettqet żjara ta’ verifika fil-kwartieri tal-applikant.
6. Perijodu ta’ investigazzjoni
(11)
L-investigazzjoni għad-dumping kopriet il-perijodu mill-1 ta’ Lulju 2008 sat-30 ta’ Ġunju 2009 (il-“PI”).
B. RIŻULTATI TAL-INVESTIGAZZJONI
1. Trattament ta’ ekonomija tas-suq (“MET”)
(12)
Skont l-Artikolu 2(7)(b) tar-Regolament bażiku, f’investigazzjonijiet tal-antidumping li jikkonċernaw importazzjonijiet li joriġinaw mir-RPĊ, il-valur normali għandu jiġi ddeterminat skont il-paragrafi 1 sa 6 tal-Artikolu 2 tar-Regolament bażiku għal dawk il-produtturi li jesportaw li jkunu nstabu li jissodisfaw il-kriterji stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku, jiġifieri fejn jintwera li l-manufattura u l-bejgħ tal-prodott simili jsiru fil-kondizzjonijiet ta’ ekonomija tas-suq. Dawn il-kriterji huma ppreżentati fil-qosor hawn taħt:
-
id-deċiżjonijiet kummerċjali jsiru b’reazzjoni għas-sinjali tas-suq, mingħajr indħil sinifikanti mill-Istat, u l-ispejjeż jirriflettu l-valuri fis-suq;
-
id-ditti kummerċjali għandhom sett wieħed ċar ta’ kotba tal-kontijiet li huma vverifikati indipendentement skont standards ta’ kontabilità internazzjonali (IAS) u huma applikati għall-għanijiet kollha;
-
ma hemm l-ebda tfixkil sinifikanti li għadu nieżel minn sistema preċedenti ta’ ekonomija mhux tas-suq;
-
il-liġijiet dwar il-falliment u l-proprjetà jiggarantixxu stabbiltà u ċertezza ġuridika;
-
l-iskambji ta’ valuta jsiru bir-rata tas-suq.
(13)
L-investigazzjoni żvelat li l-applikant issodisfa l-ħames kriterji kollha tal-MET. Instab li matul il-PI, Heze ħadet id-deċiżjonijiet kummerċjali tagħha mingħajr ebda interferenza jew tfixkil mill-Istat marbuta ma’ kondizzjonijiet ekonomiċi mhux tas-suq. Heze hija suġġetta għal-liġijiet Ċiniżi dwar il-falliment u l-proprjetà bla ebda deroga. Il-kumpanija għandha ġabra waħda ta’ kotba tal-kontabilità vverifikata minn awdituri indipendenti u sistema waħda ta’ verifika u l-prattika tagħha nstabet li kienet kompatibbli mal-prinċipji ġenerali tal-kontabilità aċċettati internazzjonalment u mal-IAS. Instab li l-ispejjeż u l-prezzijiet jirriflettu l-valuri tas-suq u li konverżjonijiet tar-rati tal-kambju jsiru bir-rati tas-suq.
(14)
Abbażi tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet imsemmija hawn fuq, l-applikant jista’ jingħata MET.
2. Valur normali
(15)
Għall-fini tad-determinazzjoni tal-valur normali l-ewwel ġie stabbilit jekk il-volum totali tal-bejgħ domestiku ta’ Heze tal-prodott simili kienx rappreżentattiv meta mqabbel mal-volum tal-bejgħ totali tal-esportazzjoni lejn l-Unjoni. Skont l-Artikolu 2(2) tar-Regolament bażiku, il-bejgħ domestiku hu kkunsidrat rappreżentattiv meta l-volum totali tal-bejgħ domestiku jkun mill-anqas 5 % tal-volum totali tagħha tal-bejgħ rispettiv tal-esportazzjoni lejn l-Unjoni. Il-Kummissjoni stabbilixxiet li t-TCCA kien inbiegħ domestikament mill-applikant f’volumi ġeneralment rappreżentattivi.
(16)
Sussegwentement, dawk it-tipi tal-prodott simili mibjugħa fis-suq domestiku mill-aplikant li kienu identiċi jew li jitqabblu b’mod dirett mat-tipi mibjugħa għall-esportazzjoni lejn l-Unjoni, ġew identifikati.
(17)
Għal kull tip mibjugħ minn Heze fis-suq domestiku u li nstab li jitqabbel b’mod dirett mat-tip mibjugħ għall-esportazzjoni lejn l-Unjoni, ġie stabbilit jekk il-bejgħ domestiku sarx f’volum rappreżentattiv għall-għanijiet tal-Artikolu 2(2) tar-Regolament bażiku. Il-bejgћ domestiku ta’ tip partikolari tqies bћala rappreżentattiv biżżejjed meta l-volum tal-bejgћ domestiku totali ta’ dak it-tip matul il-PI rrappreżenta 5 % jew iktar tal-volum totali ta’ bejgћ tat-tip komparabbli esportat lejn l-Unjoni.
(18)
Ġie eżaminat ukoll jekk il-bejgħ domestiku ta’ kull tip setax ikun ikkunsidrat bħala magħmul fl-andament normali tal-kummerċ, skont l-Artikolu 2(4) tar-Regolament bażiku. Dan sar billi ġie stabbilit il-proporzjon tal-bejgћ profittabbli lill-konsumaturi indipendenti fis-suq domestiku ta’ kull tip tal-prodott ikkonċernat esportat matul il-PI.
(19)
Fejn il-volum tal-bejgħ ta’ tip ta’ prodott, mibjugħ bi prezz tal-bejgħ nett daqs jew iktar mill-ispiża kkalkulata tal-produzzjoni, irrappreżenta aktar minn 80 % tal-volum tal-bejgħ totali ta’ dak it-tip, u fejn il-prezz medju peżat ta’ dak it-tip kien daqs jew iktar mill-ispiża unitarja tal-produzzjoni, il-valur normali kien ibbażat fuq il-prezz domestiku effettiv. Dan il-prezz ġie kkalkulat bħala l-medja peżata tal-prezzijiet tal-bejgħ domestiku kollu ta’ dan it-tip matul il-PI, sew jekk dan il-bejgħ kien bi qligħ kif ukoll jekk le.
(20)
Meta l-volum ta’ bejgħ bi qligħ ta’ tip ta’ prodott kien jirrappreżenta 80 % jew inqas tal-volum ta’ bejgħ totali ta’ dak it-tip, jew meta l-prezz medju peżat ta’ dak it-tip kien inqas mill-ispiża unitarja tal-produzzjoni, il-valur normali kien ibbażat fuq il-prezz domestiku attwali, li ġie kkalkulat bħala l-prezz medju differenzjat tal-bejgħ domestiku profittabbli biss tat-tip inkwistjoni magħmul matul il-PI.
(21)
Kull fejn il-prezzijiet domestiċi ta’ tip ta’ prodott partikolari mibjugħ minn Heze ma setgħux jintużaw sabiex jiġi stabbilit il-valur normali, kellu jiġi applikat metodu ieħor. F’dan ir-rigward, il-Kummissjoni użat il-valur normali maħdum. Skont l-Artikolu 2(3) tar-Regolament bażiku, il-valur normali kien kalkolat billi mal-ispejjeż tal-manifattura tat-tipi esportati ġew miżjuda, ammont raġonevoli għall-ispejjeż tal-bejgħ, u l-ispejjeż ġenerali u amministrattivi (“SG&A”) u marġni raġonevoli ta’ profitt. Skont l-Artikolu 2(6) tar-Regolament bażiku, l-ammonti għall-SG&A u l-marġni ta’ profitt kienu bbażati fuq il-medja tal-SG&A u l-marġni ta’ profitt tal-bejgħ tal-Heze fl-andament normali tal-kummerċ tal-prodott simili.
(22)
B’mod konformi mal-metodoloġija użata fl-investigazzjoni oriġinali, l-ispiża tal-manifattura kienet ikkalkolata għal żewġ tipi ta’ prodotti. Meta titqies l-informazzjoni provduta mill-applikant, ġiet ikkalkolata spiża waħda tal-manifattura għall-granuli u l-pilloli u oħra għat-trab.
3. Prezz ta’ esportazzjoni
(23)
Billi l-prodott ikkonċernat ġie esportat direttament lil klijenti indipendenti fl-Unjoni, il-prezz ta’ esportazzjoni ġie stabbilit skont l-Artikolu 2(8) tar-Regolament bażiku, jiġifieri fuq il-bażi tal-prezz ta’ esportazzjoni effettivament imħallas jew dovut għall-prodott meta mibjugħ għall-esportazzjoni lejn l-Unjoni.
4. Tqabbil
(24)
Il-valur normali medju tqabbel mal-prezz medju tal-esportazzjoni għal kull tip ta’ prodott ikkonċernat, fuq bażi ex-works u fuq l-istess livell ta’ kummerċ. Sabiex jiġi żgurat paragun imparzjali bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni, skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku, tqiesu d-differenzi fil-fatturi li kienu affermati u ppruvati li jaffettwaw il-prezzijiet u l-komparabilità tal-prezzijiet. Għal dan il-għan, l-aġġustamenti għall-ispejjeż ta’ trasport, l-ispejjeż ta’ trasport ta’ merkanzija bil-baħar u ta’ assigurazzjoni, ta’ tqandil, spejjeż ta’ kreditu, u spejjeż bankarji saru fejn kienu applikabbli u ġustifikati. Barra minn hekk, instab li l-VAT kienet parzjalment imħallsa lura meta l-prodott ikkonċernat kien mibjugħ għall-esportazzjoni lejn l-Unjoni. Konsegwentement, il-VAT dovuta fuq il-bejgħ domestiku kien għalhekk aġġustat skont l-Artikolu 2(10)(b) tar-Regolament bażiku.
(25)
Fir-rigward tal-allowance tal-ispiża tal-ippakkjar, l-applikant għamel talba għal allowance fir-rigward tal-ispejjeż tal-ippakkjar għall-bejgħ kemm fis-swieq Ċiniżi kif ukoll f’dawk tal-Unjoni. Il-verifika wriet li dawn l-ispejjeż kienu ugwalment inklużi fl-ispiża tal-produzzjoni tal-prodott irrispettivament minn jekk kellux jinbiegħ domestikament jew għall-esportazzjoni. Għalhekk, il-konċessjoni mitluba ma ġietx aċċettata la fis-suq dometiku u lanqas f’dak tal-esportazzjoni.
5. Marġni ta’ Dumping
(26)
Kif previst fl-Artikolu 2(11) tar-Regolament bażiku, il-valur medju normali peżat skont it-tip ġie mqabbel mal-prezz medju peżat tal-esportazzjonijiet tat-tip korrispondenti tal-prodott ikkonċernat. Dan it-tqabbil wera l-eżistenza ta’ dumping.
(27)
Il-marġni tad-dumping għal Heze espress bħala perċentwali tal-prezz nett, ħieles fuq il-fruntiera tal-Unjoni, instab li kien 3,2 %.
C. NATURA DEJJIEMA TAĊ-ĊIRKUSTANZI MIBDULA
(28)
Skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku, ġie eżaminat ukoll jekk jistax jitqies b’mod raġonevoli li ċ-ċirkostanzi mibdula li nstabu li jeżistu huma ta’ natura dejjiema.
(29)
L-applikant ipprovda kooperazzjoni sħiħa f’din ir-reviżjoni interim u d-data miġbura u vverifikata ppermettiet l-istabbiliment ta’ marġni tad-dumping ibbażat fuq il-prezzijiet individwali tal-esportazzjoni lejn l-Unjoni. Ir-riżultat ta’ dan il-kalkolu jindika li l-issuktar tal-applikazzjoni tal-miżura fil-livell attwali tagħha ma kienx għadu ġustifikat.
(30)
L-evidenza miksuba u vverifikata matul l-investigazzjoni wriet tnaqqis fil-livell ta’ dumping spjegat mit-tnaqqis tal-istruttura tal-ispiża tal-kumpanija. Il-fatturi prinċipali li wasslu għat-tnaqqis fl-istruttura tal-ispejjeż tal-applikant huma l-produzzjoni interna tal-materja prima ewlenija u l-espansjoni fil-kapaċità produttiva tal-applikant.
(31)
Instab ukoll li minn meta kienet saret l-investigazzjoni oriġinali, żdiedu l-prezzijiet ta’ esportazzjoni ta’ Heze lejn is-swieq kollha. B’mod partikolari, il-prezzijiet għall-esportazzjoni lejn l-Unjoni huma konformi mal-prezzijiet ta’ esportazzjoni tal-kumpanija lejn pajjiżi terzi oħra. Provi miġbura fuq il-post urew li l-kumpanija għandha ħafna klijenti fl-Unjoni b’livelli ta’ prezzijiet simili. L-imġiba koerenti tas-suq tal-applikant turi li l-bidliet fiċ-ċirkustanzi huma ta’ natura dejjiema.
(32)
Għalhekk, fid-dawl ta’ kulma ntqal hawn fuq, qed jitqies li ċ-ċirkostanzi li wasslu għat-tnedija ta’ din ir-reviżjoni aktarx li mhumiex ser jinbidlu fil-futur qrib b’mod li jaffettwaw is-sejbiet tar-reviżjoni attwali. Għalhekk ġie konkluż li l-bidliet huma kkunsidrati bħala ta’ natura dejjiema u li l-applikazzjoni tal-miżura fil-livell attwali tagħha ma tkunx aktar ġustifikata.
D. MIŻURI ANTIDUMPING
(33)
Fid-dawl tar-riżultati ta’ din l-investigazzjoni ta’ reviżjoni, jitqies xieraq li d-dazju antidumping applikabbli fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat minn Heze jiġi emendat għal 3,2 %,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-entrata dwar Heze Huayi Chemical Co. Limited, fit-tabella fl-Artikolu 1(2) tar-Regolament (KE) Nru 1631/2005, għandha tiġi sostitwita b’dan li ġej:
“RPĊ
Heze Huayi Chemical Co. Limited
3,2 %
A629 ”
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, 27 ta’ Settembru 2010.