BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 21. Dezember 2011
über die Vereinbarkeit mit dem EU-Recht von Maßnahmen Italiens gemäß Artikel 14 der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste)
(2012/394/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2010/13/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2010 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste) (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2,
nach Stellungnahme des gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2010/13/EU eingesetzten Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit Schreiben vom 20. September 2011, das bei der Kommission am 21. September 2011 einging, teilte Italien der Kommission die gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2010/13/EU zu ergreifenden Maßnahmen mit, die der Überarbeitung, Aktualisierung und Änderung der derzeit geltenden und von der Kommission in ihrer Entscheidung vom 25. Juni 2007 (2) gebilligten Maßnahmen dienen.
(2)
Die Kommission prüfte binnen drei Monaten nach dieser Mitteilung, ob diese Maßnahmen mit dem Unionsrecht vereinbar sind - insbesondere, ob sie angemessen sind und ob das nationale Anhörungsverfahren transparent war.
(3)
Bei ihrer Prüfung berücksichtigte die Kommission die verfügbaren Daten über die italienische Medienlandschaft.
(4)
Bei der Erstellung der geänderten Liste von Ereignissen mit erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung, die Teil der italienischen Maßnahmen ist, wurde für Eindeutigkeit und Transparenz Sorge getragen; zuvor hatte zur Änderung der bisherigen Liste eine umfassende Anhörung in Italien stattgefunden.
(5)
Die Kommission hat festgestellt, dass die in den mitgeteilten Maßnahmen Italiens neu aufgeführten Veranstaltungen mindestens zwei der folgenden Kriterien erfüllen, die als verlässliche Indikatoren für die gesellschaftliche Bedeutung von Ereignissen gelten: i) das Ereignis findet im betreffenden Mitgliedstaat in der breiten Öffentlichkeit besondere Resonanz und ist nicht nur für diejenigen von Bedeutung, die die entsprechenden Sport- oder sonstigen Veranstaltungen ohnehin verfolgen; ii) das Ereignis hat eine allgemein anerkannte spezifische kulturelle Bedeutung für die Bevölkerung des betreffenden Mitgliedstaats, insbesondere aufgrund seines identitätsstiftenden Charakters; iii) die Nationalmannschaft nimmt an dem Ereignis im Rahmen eines Wettkampfs oder Turniers von internationaler Bedeutung teil; iv) das Ereignis wurde bisher in einer frei zugänglichen Fernsehsendung übertragen und erreichte eine große Zahl von Zuschauern.
(6)
Moto GP Grand Prix ist ein Ereignis, das sich überall in Italien besonderer Beliebtheit erfreut und auch Zuschauer interessiert, die es normalerweise nicht verfolgen, und zwar gerade auch wegen der Beteiligung italienischer Fahrer und Hersteller an einem bedeutenden internationalen Wettkampf. Es wurde auch bisher in einer frei zugänglichen Fernsehsendung übertragen und erreichte eine große Zahl von Zuschauern.
(7)
Die Endspiele und Halbfinalspiele der Basketball-, Wasserball- und Volleyballweltmeisterschaften, an denen die italienische Nationalmannschaft teilnimmt, erfüllen nicht nur das Kriterium der Beteiligung einer Nationalmannschaft an einer bedeutenden internationalen Meisterschaft, sondern finden auch ein besonderes und breites Interesse in Italien, auch bei Zuschauern, die diese Sportarten normalerweise nicht verfolgen, und wurden auch bisher in einer frei zugänglichen Fernsehsendung übertragen und erreichten eine große Zahl von Zuschauern.
(8)
Die Spiele der Rugby-Weltmeisterschaft, an denen die italienische Nationalmannschaft teilnimmt, erfüllen das Kriterium der Beteiligung einer Nationalmannschaft an einer bedeutenden internationalen Meisterschaft, finden eine besondere und breite Resonanz in Italien und interessieren auch Zuschauer, die diese Sportart normalerweise nicht verfolgen.
(9)
Die Spiele des Rugby-Sechs-Nationen-Turniers, an denen die italienische Nationalmannschaft teilnimmt, erfüllen das Kriterium der Beteiligung einer Nationalmannschaft an einem bedeutenden internationalen Turnier, finden eine besondere und breite Resonanz in Italien, interessieren auch Zuschauer, die diese Sportart normalerweise nicht verfolgen, und wurden auch bisher in einer frei zugänglichen Fernsehsendung übertragen und erreichten eine zunehmend große Zahl von Zuschauern.
(10)
Die Halbfinal- und Endspiele des Davis Cup und des Fed Cup, an denen die italienische Nationalmannschaft teilnimmt, erfüllen das Kriterium der Beteiligung einer Nationalmannschaft an einem bedeutenden internationalen Wettkampf, finden eine besondere und breite Resonanz in Italien und interessieren auch Zuschauer, die diese Sportart normalerweise nicht verfolgen.
(11)
Die End- und Halbfinalspiele des Internationalen Tennis-Turniers von Italien, an denen italienische Spieler teilnehmen, erfüllen das Kriterium der Beteiligung italienischer Spieler an einem bedeutenden internationalen Turnier, finden eine besondere und breite Resonanz in Italien und interessieren auch Zuschauer, die diese Sportart normalerweise nicht verfolgen, teilweise auch wegen des Austragungsorts. Die besondere Resonanz dieses Ereignisses wird durch die Zuschauerzahlen bestätigt, die in den letzten Jahren eine offenkundige Zunahme des Interesses und der Leidenschaft des Publikums für diese Sportart belegen.
(12)
Die Weltmeisterschaft im Straßen-Radrennsport (professionelles Straßenrennen der Männer) findet eine besondere und breite Resonanz in Italien, interessiert auch Menschen, die ein solches Ereignis normalerweise nicht verfolgen, auch wegen der Beteiligung italienischer Sportler, wurde auch bisher in einer frei zugänglichen Fernsehsendung übertragen und erreichte eine große Zahl von Zuschauern.
(13)
Die Eröffnungsaufführung der Spielzeit an der Mailänder Scala findet eine besondere und breite Resonanz in Italien, interessiert auch andere Menschen als nur jene, die ein solches Ereignis normalerweise verfolgen; sie hat eine allgemein anerkannte, besondere kulturelle Bedeutung in Italien und einen identitätsstiftenden Charakter für die italienische Kultur.
(14)
Die Übertragung des Neujahrskonzerts vom Teatro La Fenice von Venedig findet eine besondere und breite Resonanz in Italien, interessiert auch andere Menschen als nur jene, die ein solches Ereignis normalerweise verfolgen; sie hat eine allgemein anerkannte, besondere kulturelle Bedeutung in Italien, einen identitätsstiftenden Charakter für die italienische Kultur und wurde auch bisher in einer frei zugänglichen Fernsehsendung übertragen und erreichte eine große Zahl von Zuschauern.
(15)
Die italienischen Maßnahmen erscheinen angemessen und rechtfertigen eine Ausnahme vom Grundsatz des durch Artikel 59 AEUV garantierten freien Dienstleistungsverkehrs aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses an der Gewährleistung eines breiten öffentlichen Zugangs zu Fernsehübertragungen von Veranstaltungen mit erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung.
(16)
Die italienischen Maßnahmen sind auch insofern mit den Wettbewerbsregeln der EU vereinbar, als die Bestimmung der Fernsehveranstalter, die für die Übertragung der aufgeführten Veranstaltungen qualifiziert sind, auf objektiven Kriterien beruht (erforderliche Reichweite), die einen tatsächlichen und potenziellen Wettbewerb um den Erwerb der Senderechte für diese Veranstaltungen zulassen. Außerdem ist die Zahl der aufgeführten Veranstaltungen nicht unverhältnismäßig groß, so dass es nicht zu Wettbewerbsverzerrungen auf den nachgelagerten Märkten des frei zugänglichen und des Bezahlfernsehens kommt.
(17)
Für die allgemeine Verhältnismäßigkeit der italienischen Maßnahmen sprechen mehrere Faktoren. Erstens bewirkt die Senkung der Schwelle für die erforderliche Bevölkerungsreichweite qualifizierter Fernsehveranstalter von 90 % auf 80 % eine größere Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen, weil dadurch die Zahl der möglichen qualifizierten Fernsehveranstalter steigt. Zweitens wird ein freiwilliger Mechanismus eingeführt, der die Beilegung von Streitigkeiten zwischen den Fernsehveranstaltern in Bezug auf die Festlegung der technischen Sendemodalitäten und die Zahlung eines angemessenen Ausgleichs für die Gewährung von Unterlizenzen aus ausschließlichen Senderechten regelt. Drittens wird das Inkrafttreten der endgültigen italienischen Maßnahmen auf den 1. September 2012 verschoben, um laufende Verhandlungen nicht nachteilig zu beeinflussen. Schließlich sehen die italienischen Maßnahmen auch Vorkehrungen für Fälle vor, in denen nicht-qualifizierte Veranstalter die Rechte an den aufgeführten Ereignissen erwerben, damit angemessene Vereinbarungen über die Vergabe von Unterlizenzen aus diesen Rechten an qualifizierte Fernsehveranstalter getroffen werden, sowie für Fälle, in denen es für die aufgeführten Ereignisse keinen qualifizierten Erwerber gibt, damit der nicht-qualifizierte Veranstalter seine Rechte ausüben kann und eine Situation vermieden wird, in der ein aufgeführtes Ereignis gar nicht übertragen wird.
(18)
Die Kommission hat die von Italien geplanten und mitgeteilten Maßnahmen den anderen Mitgliedstaaten bekannt gegeben und die Ergebnisse ihrer Prüfung dem gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2010/13/EU eingesetzten Ausschuss auf seiner Sitzung vorgelegt. Der Ausschuss hat auf dieser Sitzung eine befürwortende Stellungnahme abgegeben -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Einziger Artikel
(1) Die von Italien gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2010/13/EU zu ergreifenden und der Kommission gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Richtlinie 2010/13/EU am 21. September 2011 mitgeteilten Maßnahmen sind mit dem Unionsrecht vereinbar.
(2) Die von Italien schließlich ergriffenen Maßnahmen werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht, sobald sie auf nationaler Ebene verabschiedet und der Kommission mitgeteilt worden sind. Dies gilt als Veröffentlichung im Sinne von Artikel 14 Absatz 2 der Richtlinie 2010/13/EU.
Brüssel, den 21. Dezember 2011
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tal-21 ta’ Diċembru 2011
dwar il-kompatibbiltà mal-liġi tal-UE tal-miżuri li għandhom jittieħdu mill-Italja skont l-Artikolu 14 tad-Direttiva 2010/13/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar il-koordinazzjoni ta' ċerti dispożizzjonijiet stabbiliti bil-liġi, b'regolament jew b'azzjoni amministrattiva fi Stati Membri dwar il-forniment ta’ servizzi tal-media awdjoviżiva (Direttiva dwar is-Servizzi tal-Media awdjoviżiva)
(2012/394/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2010/13/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta’ Marzu 2010 dwar il-koordinazzjoni ta’ ċerti dispożizzjonijiet stabbiliti bil-liġi, b’regolament jew b’azzjoni amministrattiva fi Stati Membri dwar il-forniment ta’ servizzi tal-media awdjoviżiva (Direttiva dwar is-Servizzi tal-Media awdjoviżiva) (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 14(2) tiegħu,
Billi:
(1)
B'ittra tal-20 ta' Settembru 2011, li l-Kummissjoni rċeviet fil-21 ta' Settembru 2011, l-Italja nnotifikat lill-Kummissjoni bil-miżuri li għandhom jittieħdu skont l-Artikolu 14(1) tad-Direttiva 2010/13/UE, u li għandhom l-għan li jintegraw, jaġġornaw u jemendaw il-miżuri li huma fis-seħħ bħalissa, approvati mill-Kummissjoni permezz tad-Deċiżjoni tal-25 ta' Ġunju 2007 (2).
(2)
Il-Kummissjoni vverifikat, fi żmien tliet xhur minn din in-notifika, li dawn il-miżuri huma kumpatibbli mal-liġi tal-Komunità, b'mod partikulari fir-rigward tal-proporzjonalità tal-miżuri u t-trasparenza tal-proċedura ta' konsultazzjoni nazzjonali.
(3)
Fl-eżami tagħha, il-Kummissjoni qieset id-dejta disponibbli fix-xena tal-midja Taljana.
(4)
Il-lista emendata tal-avvenimenti li għandhom importanza ewlenija għas-soċjetà inklużi fil-miżuri nnotifikati mill-Italja, tħejjiet b'mod ċar u trasparenti u tnediet konsultazzjoni wiesgħa fl-Italja dwar l-emendar tal-lista preċedenti.
(5)
Il-Kummissjoni kienet sodisfatta li l-avvenimenti ġodda elenkati fil-miżuri Taljani ssodisfaw tal-anqas tnejn mill-kriterji li ġejjin, li huma kkunsidrati bħala indikaturi affidabbli tal-importanza ta' dawn l-avvenimenti għas-soċjetà. (i) dwarhom hemm qbil ġenerali u speċjali fi ħdan l-Istat Membru, u mhumiex sinifikanti biss għal dawk li normalment isegwu l-isport jew l-attività konċernata; (ii) għandhom importanza kulturali distinta u ġeneralment rikonoxxuta għall-popolazzjoni fl-Istat Membru u, b'mod partikulari, iservu ta' katalista għall-identità kulturali; (iii) l-involviment tat-tim nazzjonali fl-avveniment ikkonċernat fil-kuntest ta’ kompetizzjoni jew turnew ta’ importanza internazzjonali; u (iv) il-fatt li dak l-avveniment minn dejjem ixxandar fuq stazzjonijiet tat-televiżjoni bla ħlas u kien segwit minn udjenzi kbar.
(6)
Il-Grand Prix tal-Moto GP huwa avveniment li jgawdi minn popolarità partikolari mal-Italja kollha u jinteressa wkoll udjenza li normalment ma ssegwix dan l-avveniment, proprju minħabba s-sehem ta' sewwieqa u manifatturi Taljani f'turnew internazzjonali ta' importanza kbira ħafna. Dan l-avveniment dejjem ixxandar minn stazzjonijiet tat-televiżjoni bla ħlas u dejjem segwewh numru kbir ta' telespettaturi.
(7)
Il-finali u s-semifinali tal-kampjonati tad-dinja tal-baskitbol, tal-water polo u tal-volibol li fihom ikun qiegħed jieħu sehem t-tim nazzjonali Taljan, minbarra li jissodisfaw il-kriterju ta' tim nazzjonali involut f'turnew internazzjonali ta' importanza kbira ħafna, joħolqu interess partikolari mal-Italja kollha, saħansitra fost l-udjenzi li normalment ma jsegwux dawn id-dixxiplini sportivi, u kienu dejjem jixxandru fuq stazzjonijiet ta' televiżjoni bla ħlas u jkollhom bosta telespettaturi differenti.
(8)
Il-logħbiet tat-Tazza tad-Dinja tar-Rugby li jkun qed jilgħab fihom it-tim nazzjonali Taljan, minbarra li jissodisfaw il-kriterju ta' tim nazzjonali involut f'turnew internazzjonali ta' importanza kbira ħafna, joħolqu interess partikolari mal-Italja kollha, kif ukoll fost l-udjenzi li normalment ma jsegwux din id-dixxiplina sportiva.
(9)
Il-logħbiet tar-rugby tas-Sitt Nazzjonijiet li jintlagħbu mit-tim nazzjonali Taljan, minbarra li jissodisfaw il-kriterju ta' tim nazzjonali involut f'turnew internazzjonali ta' importanza kbira ħafna, joħolqu interess partikolari mal-Italja kollha, kif ukoll fost l-udjenzi li normalment ma jsegwux din id-dixxiplina sportiva u dejjem jixxandru fuq stazzjonijiet ta' televiżjoni bla ħlas b'rata ta' telespettaturi dejjem aktar sinifikanti.
(10)
Is-semifinali u l-finali tat-Tazza Davis u tat-Tazza Fed li fihom ikun qiegħed jieħu sehem it-tim nazzjonali Taljan, minbarra li jissodisfaw il-kriterju ta' tim nazzjonali involut f'turnew internazzjonali ta' importanza kbira ħafna, joħolqu interess partikolari mal-Italja kollha, kif ukoll fost l-udjenzi li normalment ma jsegwux din id-dixxiplina sportiva.
(11)
Il-finali u s-semifinali tat-turnew tat-tenis Internazionali d'Italia li fih ikunu qegħdin jieħdu sehem plejers Taljani, minbarra li jkunu qed jinvolvu persuni Taljani f'turnew internazzjonali ta' importanza kbira ħafna, joħolqu interess partikolari mal-Italja kollha, kif ukoll fost l-udjenzi li normalment ma jsegwux din id-dixxiplina sportiva, u dan parzjalment minħabba l-post fejn iseħħu. L-importanza partikolari ta' dan l-avveniment hija kkonfermata mir-rata ta' udjenza, li tixhed żieda ċara fl-interess tal-pubbliku u wkoll il-passjoni li l-pubbliku, f'dawn l-aħħar snin, rawwem għal din id-dixxiplina.
(12)
Il-Kampjonati tad-Dinja taċ-Ċikliżmu fit-Triq (tellieqa professjonali tal-irġiel) joħolqu interess partikolari mal-Italja kollha u ma jinteressawx biss lil dawk in-nies li normalment isegwu dan it-tip ta' avveniment, u dan ukoll minħabba li jinvolvu atleti Taljani u dejjem jixxandru fuq stazzjonijiet tat-televiżjoni bla ħlas u jkollhom numru kbir ta' telespettaturi.
(13)
L-ewwel spettaklu li jiftaħ l-istaġun tal-opera fit-Teatru La Scala f'Milan joħloq interess partikolari mal-Italja kollha, kif ukoll fost l-udjenzi li normalment ma jsegwux dan l-avveniment, u għandu importanza kulturali ġeneralment rikonoxxuta fl-Italja, filwaqt li jservi ta' katalista għall-identità kulturali Taljana.
(14)
Ix-xandir tal-Kunċert tal-Ewwel tas-Sena mit-Teatru La Fenice f'Venezja joħloq interess partikolari mal-Italja kollha, kif ukoll fost l-udjenzi li normalment ma jsegwux dan it-tip ta' avveniment, u għandu importanza kulturali ġeneralment rikonoxxuta fl-Italja, iservi ta' katalista għall-identità kulturali Taljana u dejjem ixxandar fuq stazzjonijiet tat-televiżjoni bla ħlas u jkollu numru kbir ta' telespettaturi.
(15)
Il-miżuri Taljani jidhru proporzjonali biex jiġġustifikaw id-deroga mil-libertà fundamentali li jipprovdu s-servizzi kif stipulati fl-Artikolu 56 tat-TFUE, minħabba r-raġuni predominanti ta' interess ġenerali li jiġi żgurat aċċess pubbliku wiesa' għax-xandiriet ta' avvenimenti ta' importanza kbira ħafna għas-soċjetà.
(16)
Safejn id-definizzjoni ta' xandara eliġibbli biex ixandru l-avvenimenti elenkati hija bbażata fuq kriterji oġġettivi (kopertura meħtieġa), li jippermettu kompetizzjoni effettiva u potenzjali għall-kisba tad-drittijiet tax-xandir ta' dawn l-avvenimenti, il-miżuri Taljani huma kompatibbli mar-regoli tal-kompetizzjoni tal-UE. Barra minn hekk, l-għadd ta' avvenimenti elenkati mhuwiex sproporzjonat tant li jgħawweġ il-kompetizzjoni fis-swieq downstream tat-televiżjoni bla ħlas u tat-televiżjoni bi ħlas.
(17)
Il-proporzjonalità ġenerali tal-miżuri proposti mill-Italja hija stabbilita minn diversi fatturi. L-ewwel nett, it-tnaqqis minn 90 % għal 80 % tal-livell ta' kopertura tal-popolazzjoni meħtieġ għal xandara eliġibbli jżid il-proporzjonalità tal-miżuri, għall-fatt li jżid in-numru ta' xandara li jistgħu jkunu eliġibbli. It-tieni nett, ġie introdott mekkaniżmu volontarju għas-soluzzjoni tat-tilwim bejn ix-xandara fir-rigward tad-definizzjoni tal-modalitajiet tekniċi tax-xandir u l-ħlas ta' kumpens ġust għas-subliċenzjar ta' drittijiet esklussivi ta' xandir. It-tielet nett, id-dħul fis-seħħ tal-miżuri Taljani finali se jiġi pospost għall-1 ta' Settembru 2012, sabiex ikun żgurat li ma jkunx hemm effetti negattivi fuq in-negozjati li jistgħu jkunu qegħdin iseħħu. Fl-aħħar nett, il-miżuri Taljani jipprovdu għal sitwazzjonijiet fejn id-drittijiet li jikkonċernaw l-avvenimenti elenkati jinxtraw mix-xandara li mhumiex eliġibbli, sabiex ikun żgurat li jkun hemm l-arranġamenti xierqa għas-subliċenzjar tad-drittijiet lil xandara eliġibbli, u għal sitwazzjonijiet fejn ma jkunx hemm xerrejja eliġibbli għall-avvenimenti msemmija, sabiex ikun żgurat li x-xandara mhux eliġibbli jkunu jistgħu jeżerċitaw id-drittijiet tagħhom b'mod li jevitaw li l-avveniment imsemmi ma jkunx imxandar.
(18)
Il-Kummissjoni għarrfet lill-Istati Membri l-oħra dwar il-miżuri li se jittieħdu mill-Italja u nnotifikati minnha u ppreżentat ir-riżultati ta' din il-verifika fil-laqgħa tal-Kumitat imwaqqaf skont l-Artikolu 29 tad-Direttiva 2010/13/UE. Il-Kumitat adotta opinjoni favorevoli f'din il-laqgħa,
IDDEĊIDIET KIF ĠEJ:
Artikolu uniku
1. Il-miżuri li għandhom jittieħdu mill-Italja, skont l-Artikolu 14(1) tad-Direttiva 2010/13/UE, u nnotifikati lill-Kummissjoni skont l-Artikolu 14(2) tad-Direttiva 2010/13/UE fil-21 ta' Settembru 2011, huma kumpatibbli mal-liġi tal-Unjoni.
2. Il-miżuri, skont kif jittieħdu finalment mill-Italja, se jkunu ppubblikati f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewroipea hekk kif jiġu adottati fil-livell nazzjonali u nnotifikati lill-Kummissjoni. Din tikkostitwixxi l-pubblikazzjoni stipulata fl-Artikolu 14(2) tad-Direttiva 2010/13/UE.
Magħmul fi Brussell, il-21 ta’ Diċembru 2011.