BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 26. April 2011
über eine technische Spezifikation für die Interoperabilität des Fahrzeug-Teilsystems „Lokomotiven und Personenwagen“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2737)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/291/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 2 Buchstabe e und Anhang II der Richtlinie 2008/57/EG wird das Eisenbahnsystem in strukturelle und funktionelle Teilsysteme unterteilt, zu denen auch das Teilsystem „Fahrzeuge“ gehört.
(2)
Mit Beschluss C(2006) 124 endg. vom 9. Februar 2007 beauftragte die Kommission die Europäische Eisenbahnagentur (nachfolgend „Agentur“) mit der Ausarbeitung technischer Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) gemäß der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (2). Im Rahmen dieses Auftrags sollte die Agentur TSI-Entwürfe für Reisezugwagen, Lokomotiven und Triebfahrzeuge des Teilsystems „Fahrzeuge“ des konventionellen Eisenbahnsystems erarbeiten.
(3)
Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) sind gemäß der Richtlinie 2008/57/EG angenommene Spezifikationen. Die mit diesem Beschluss festzulegende TSI gilt für das Teilsystem „Fahrzeuge“ und dient der Erfüllung der grundlegenden Anforderungen sowie der Gewährleistung der Interoperabilität des Eisenbahnsystems.
(4)
In der mit diesem Beschluss festzulegenden TSI für Fahrzeuge werden nicht alle grundlegenden Anforderungen behandelt. Nach Artikel 5 Absatz 6 der Richtlinie 2008/57/EG sind nicht behandelte technische Aspekte eindeutig als „offene Punkte“ zu benennen.
(5)
Die TSI für Fahrzeuge sollte auf den Beschluss der Kommission 2010/713/EU vom 9. November 2010 über Module für die Verfahren der Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie der EG-Prüfung, die in den gemäß Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates angenommenen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu verwenden sind (3), verweisen.
(6)
Nach Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2008/57/EG müssen die Mitgliedstaaten der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten die für die Sonderfälle anzuwendenden technischen Vorschriften sowie die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren notifizieren und die für die Durchführung dieser Verfahren verantwortlichen Stellen nennen.
(7)
Der Geltungsbereich der Entscheidung 2008/163/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich Sicherheit in Eisenbahntunneln im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (4) beinhaltet einige Anforderungen in Bezug auf Fahrzeuge, die im konventionellen Eisenbahnsystem eingesetzt werden. Die Entscheidung 2008/163/EG sollte deshalb geändert werden.
(8)
Die TSI für Fahrzeuge sollte die Bestimmungen anderer einschlägiger TSI, die gegebenenfalls für Fahrzeug-Teilsysteme gelten, unberührt lassen.
(9)
Die TSI für Fahrzeuge sollte keine bestimmten Technologien oder technischen Lösungen vorschreiben, sofern dies für die Interoperabilität des Bahnsystems in der Europäischen Union nicht unbedingt erforderlich ist.
(10)
Die TSI für Fahrzeuge sollte gemäß Artikel 11 Absatz 5 der Richtlinie 2008/57/EG für eine begrenzte Zeit die Möglichkeit zulassen, Interoperabilitätskomponenten unter bestimmten Voraussetzungen ohne Zertifizierung in Teilsysteme einzubauen.
(11)
Um weiterhin Innovation fördern und gewonnenen Erfahrungen Rechnung tragen zu können, sollte dieser Beschluss regelmäßig überarbeitet werden.
(12)
Die Bestimmungen dieses Beschlusses stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG des Rates (5) eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang aufgeführte technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) des Fahrzeug-Teilsystems „Lokomotiven und Fahrzeuge im Personenverkehr“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems wird hiermit erlassen.
Artikel 2
(1) Die TSI im Anhang gilt für alle neuen Fahrzeuge des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2008/57/EG. Der technische und geografische Geltungsbereich dieses Beschlusses ist den Abschnitten 1.1 und 1.2 im Anhang zu entnehmen.
Die TSI im Anhang gilt auch für bereits vorhandene Fahrzeuge, sofern sie im Sinne von Artikel 20 der Richtlinie 2008/57/EG erneuert oder umgerüstet werden.
(2) Bis zum 1. Juni 2017 ist die Anwendung dieser TSI für folgende Fahrzeuge nicht zwingend vorgeschrieben:
a)
Projekte in fortgeschrittenem Entwicklungsstadium gemäß Abschnitt 7.1.1.2.2 der TSI im Anhang,
b)
bereits in Ausführung befindliche Aufträge gemäß Abschnitt 7.1.1.2.3 der TSI im Anhang,
c)
Fahrzeuge eines bestehenden Baumusters gemäß Abschnitt 7.1.1.2.4 der TSI im Anhang.
Artikel 3
(1) Hinsichtlich der in der TSI im Anhang als „offene Punkte“ eingestuften Aspekte gelten die einschlägigen technischen Vorschriften des Mitgliedstaats, der die Inbetriebnahme der hier behandelten Teilsysteme genehmigt, als die Bedingungen, die bei der Interoperabilitätsprüfung gemäß Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt werden müssen.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieser Entscheidung:
a)
die geltenden technischen Vorschriften gemäß Absatz 1;
b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die im Zusammenhang mit den in Absatz 1 genannten technischen Vorschriften anzuwenden sind;
c)
die Stellen, die er für die Durchführung der Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren in Bezug auf die in Absatz 1 genannten offenen Punkte benennt.
(3) Hinsichtlich der nationalen Vorschriften für die in Abschnitt 4.2.3.5.2.2 für den nationalen Einsatz eingestufte Fahrzeuge gilt auch Absatz 2 dieses Artikels.
Artikel 4
(1) Hinsichtlich der in Abschnitt 7 der TSI als „Sonderfälle“ eingestuften Aspekte gelten die einschlägigen technischen Vorschriften des Mitgliedstaats, der die Inbetriebnahme der hier behandelten Teilsysteme genehmigt, als die Bedingungen, die bei der Interoperabilitätsprüfung gemäß Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt werden müssen.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieser Entscheidung:
a)
die geltenden technischen Vorschriften gemäß Absatz 1;
b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die im Zusammenhang mit den in Absatz 1 genannten technischen Vorschriften anzuwenden sind;
c)
die Stellen, die er für die Durchführung der Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren in Bezug auf die in Absatz 1 genannten Sonderfälle benennt.
Artikel 5
Die in Abschnitt 6 der TSI im Anhang beschriebenen Verfahren zur Konformitätsbewertung, Gebrauchstauglichkeitsbewertung und EG-Prüfung basieren auf den im Beschluss der Kommission 2010/713/EU.
Artikel 6
(1) Während eines sechsjährigen Übergangszeitraums ab dem Zeitpunkt der Anwendung dieses Beschlusses kann eine EG-Prüfbescheinigung für ein Teilsystem mit Interoperabilitätskomponenten ohne EG-Konformitätserklärung bzw. EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung ausgestellt werden, sofern die in Abschnitt 6.3 des Anhangs genannten Voraussetzungen erfüllt sind.
(2) Die Herstellung bzw. die Umrüstung/Erneuerung, einschließlich der Inbetriebnahme, des Teilsystems, in dem die Interoperabilitätskomponenten ohne Prüfbescheinigung verwendet werden, muss innerhalb des Übergangszeitraums abgeschlossen sein.
(3) Während des Übergangszeitraums stellen die Mitgliedstaaten sicher, dass
a)
die Gründe der Nichtzertifizierung der Interoperabilitätskomponenten bei dem in Absatz 1 genannten Prüfverfahren ordnungsgemäß festgestellt werden;
b)
die nationalen Sicherheitsbehörden in ihren Jahresberichten gemäß Artikel 18 der Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (6) detaillierte Angaben zu den nicht zertifizierten Interoperabilitätskomponenten machen und die Gründe der Nichtzertifizierung, darunter die Anwendung nach Artikel 17 der Richtlinie 2008/57 notifizierter nationaler Vorschriften, angeben.
(4) Nach Ablauf des Übergangszeitraums und unter Berücksichtigung der in Abschnitt 6.3.3 des Anhangs über die Instandhaltung zugelassenen Ausnahmen muss für Interoperabilitätskomponenten die erforderliche EG-Konformitätserklärung und/oder EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung vorliegen, bevor sie in das Teilsystem eingebaut werden.
Artikel 7
Bezüglich der Fahrzeuge, die Gegenstand von Projekten in fortgeschrittenem Entwicklungsstadium sind, übermittelt jeder Mitgliedstaat der Kommission innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieses Beschlusses eine Aufstellung der Projekte, die in seinem Hoheitsgebiet durchgeführt werden und deren Entwicklung fortgeschritten ist.
Artikel 8
Änderungen der Entscheidung 2008/163/EG
Die Entscheidung 2008/163/EG wird wie folgt geändert:
1.
Folgender Wortlaut wird nach dem zweiten Absatz von Abschnitt 4.2.5.1, Werkstoffeigenschaften für Fahrzeuge, eingefügt:
„Außerdem gelten auch die Anforderungen von Abschnitt 4.2.10.2 (Werkstoffanforderungen) der TSI LOC&PAS CR für Fahrzeuge des konventionellen Eisenbahnsystems.“
2.
Abschnitt 4.2.5.4. erhält folgende Fassung:
„4.2.5.4.
Brandschutzwände für Fahrzeuge im Personenverkehr
-
Für Fahrzeuge des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gelten die Anforderungen von Abschnitt 4.2.7.2.3.3 (Feuerwiderstand) der TSI RST HS.
-
Für Fahrzeuge des konventionellen Eisenbahnsystems gelten die Anforderungen von Abschnitt 4.2.7.2.3.3 (Feuerwiderstand) der TSI RST HS und Abschnitt 4.2.10.5 (Brandschutzwände) der TSI LOC&PAS CR.“
3.
Abschnitt 4.2.5.7. erhält folgende Fassung:
„4.2.5.7.
Kommunikationsmittel in Zügen
-
Für Fahrzeuge des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gelten die Anforderungen von Abschnitt 4.2.5.1. (Lautsprecheranlage) der TSI RST HS.
-
Für Fahrzeuge des konventionellen Eisenbahnsystems gelten die Anforderungen von Abschnitt 4.2.5.2. (Lautsprecheranlage: akustische Kommunikationsanlage) der TSI LOC&PAS CR.“
4.
Abschnitt 4.2.5.8. erhält folgende Fassung:
„4.2.5.8.
Notbremsüberbrückung
-
Für Fahrzeuge des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gelten die Anforderungen von Abschnitt 4.2.5.3. (Fahrgastalarm) der TSI RST HS.
-
Für Fahrzeuge des konventionellen Eisenbahnsystems gelten die Anforderungen von Abschnitt 4.2.5.3. (Fahrgastalarm: Funktionelle Anforderungen) der TSI LOC&PAS CR.“
5.
Abschnitt 4.2.5.11.1. erhält folgende Fassung:
„4.2.5.11.1.
Notausstiege in Reisezugwagen
-
Für Fahrzeuge des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gelten die Anforderungen von Abschnitt 4.2.7.1.1. (Notausstiege in Reisezugwagen) der TSI RST HS.
-
Für Fahrzeuge des konventionellen Eisenbahnsystems gelten die Anforderungen von Abschnitt 4.2.10.4. (Bergung von Fahrgästen) der TSI LOC&PAS CR.“
Artikel 9
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Juni 2011.
Artikel 10
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. April 2011
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tas-26 ta’ April 2011
dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabilità fir-rigward tas-subsistema “Lokomotivi u vetturi ferrovjarji għat-trasport tal-passiġġieri” tas-sistema konvenzjonali trans-Ewropea tal-ferroviji
(notifikata bid-dokument numru C(2011) 2737)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2011/291/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta’ Ġunju 2008 dwar l-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja fil-Komunità (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 6(1) tagħha,
Billi,
(1)
Skont l-Artikolu 2(e) u l-Anness II tad-Direttiva 2008/57/KE, is-sistema ferrovjarja tinqasam f'subsistemi strutturali u funzjonali, inkluża subsistema tal-vetturi ferrovjarji.
(2)
Permezz tad-Deċiżjoni C (2006) 124 finali tad-9 ta’ Frar 2007, il-Kummissjoni tat mandat lill-Aġenzija Ewropea għall-Ferroviji (l-Aġenzija) biex tiżviluppa speċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabilità (TSI) skont id-Direttiva 2001/16/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-19 ta’ Marzu 2001 fuq l-interoperabilità tas-sistema konvenzjonali trans-Ewropea tal-ferroviji (2). Skont it-termini ta’ dak il-mandat, l-Aġenzija ntalbet tfassal l-abbozzi ta’ TSI relatati mal-vetturi tal-passiġġieri u mal-lokomottivi u l-unitajiet tat-trazzjoni, b'rabta mas-subsistema tal-vetturi ferrovjarji tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali.
(3)
L-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabilità (TSI - Technical Specifications for Interoperability) huma speċifikazzjonijiet adottati skont id-Direttiva 2008/57/KE. It-TSI li għandhom jitfasslu minn din id-Deċiżjoni għandhom ikopru s-subsistema tal-vetturi ferrovjarji sabiex jiġu sodisfatti r-rekwiżiti essenzjali u tiġi żgurata l-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja.
(4)
It-TSI dwar il-vetturi ferrovjarji li se titfassal minn din id-Deċiżjoni ma titrattax għal kollox ir-rekwiżiti essenzjali kollha. Skont l-Artikolu 5(6) tad-Direttiva 2008/57/KE, aspetti tekniċi li mhumiex koperti għandhom ikunu identifikati bħala punti miftuħa.
(5)
It-TSI dwar il-vetturi ferrovjarji għandha tirreferi għad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2010/713/UE tad-9 ta’ Novembru 2010 dwar moduli għall-proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità, l-idoneità għall-użu u għall-verifika tal-KE li għandhom jintużaw fl-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabilità adottati skont id-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (3).
(6)
Skont l-Artikolu 17(3) tad-Direttiva 2008/57/KE, l-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni u lill-Istati Membri l-oħra dwar il-proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità u għall-verifika li għandhom jintużaw għall-każijiet speċifiċi, kif ukoll dwar l-entitajiet responsabbli mit-twettiq ta’ dawn il-proċeduri.
(7)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/163/KE tal-20 ta’ Diċembru 2007 dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (STI) [TSI] rigward is-sikurezza fil-mini ferrovjarji fis-sistema konvenzjonali trans-Ewropea tal-ferroviji u ta’ veloċità għolja (4), tinkludi fl-ambitu tagha xi rekwiżiti tal-vetturi ferrovjarji li joperaw fis-sistema ferrovjarja konvenzjonali. Id-Deċiżjoni 2008/163/KEE għandha għalhekk tiġi emendata.
(8)
It-TSI dwar il-vetturi ferrovjarji għad-dispożizzjonijiet ta’ TSI rilevanti oħra li jistgħu jkunu applikabbli għas-subsistemi tal-vetturi ferrovjarji.
(9)
It-TSI dwar il-vetturi ferrovjarji ma għandhiex timponi l-użu ta’ teknoloġiji jew soluzzjonijiet tekniċi speċifiċi għajr fejn dan ikun strettament meħtieġ għall-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja fl-Unjoni Ewropea.
(10)
Skont l-Artikolu 11(5) tad-Direttiva 2008/57/KE, it-TSI dwar il-vetturi ferrovjarji għandha tippermetti, għal perjodu limitat, li l-kostitwenti tal-interoperabilità jkunu inkorporati f'subsistemi mingħajr ċertifikazzjoni, jekk jiġu sodisfatti ċerti kundizzjonijiet.
(11)
Sew biex tiġi inkoraġġita l-innovazzjoni, kif ukoll biex titqies l-esperjenza miksuba, din id-Deċiżjoni għandha tkun suġġetta għal reviżjoni perjodika.
(12)
Id-dispożizzjonijiet ta’ din id-Deċiżjoni huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat stabbilit bl-Artikolu 21 tad-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE (5),
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
L-Ispeċifikazzjoni Teknika għall-Interoperabilità (“TSI”) marbuta mas-subsistema “Lokomotivi u vetturi ferrovjarji għat-trasport tal-passiġġieri” tas-sistema konvenzjonali trans-Ewropea tal-ferroviji kif stipulat fl-Anness hija b'hekk adottata.
Artikolu 2
1. It-TSI stipulata fl-Anness għandha tapplika għall-vetturi ferrovjarji ġodda kollha tas-sistema konvenzjonali trans-Ewropea tal-ferroviji kif iddefinita fl-Anness I għad-Direttiva 2008/57/KE. L-ambitu ġeografiku u tekniku ta’ din id-Deċiżjoni huwa stipulat fit-Taqsimiet 1.1 u 1.2 tal-Anness.
It-TSI stipulata fl-Anness għandha wkoll tapplika għall-vetturi ferrovjarji eżistenti meta tkun suġġetta għat-tiġdid jew l-immodernizzar skont l-Artikolu 20 tad-Direttiva 2008/57/KE.
2. Sal-1 ta’ Ġunju 2017, l-applikazzjoni ta’ din it-TSI m'għandhiex tkun obbligatorja għall-vetturi ferrovjarji li ġejjin:
(a)
proġetti fi stadju avvanzat ta’ żvilupp, kif imsemmi fil-klawżola 7.1.1.2.2 tat-TSI stipulata fl-Anness,
(b)
kuntratti li qegħdin jitwettqu, kif imsemmi fil-klawżola 7.1.1.2.3 tat-TSI stipulata fl-Anness,
(c)
Vetturi ferrovjarji ta’ disinn eżistenti, kif imsemmi fil-klawżola 7.1.1.2.4 tat-TSI stipulata fl-Anness,
Artikolu 3
1. Fir-rigward ta’ dawk il-kwistjonijiet ikklassifikati bħala punti miftuħa stipulati fit-TSI għall-Anness, il-kundizzjonijiet li għandhom ikunu sodisfatti għall-verifika tal-interoperabbiltà skont l-Artikolu 17(2) tad-Direttiva 2008/57/KE għandhom ikunu dawk ir-regoli tekniċi applikabbli li jintużaw fl-Istat Membru li jawtorizza t-tqegħid fis-servizz tas-subsistema koperta b'din id-Deċiżjoni.
2. Kull Stat Membru għandu jinnotifika lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni fi żmien sitt xhur min-notifika ta’ din id-Deċiżjoni:
(a)
ir-regoli tekniċi applikabbli msemmija fil-paragrafu 1;
(b)
il-proċeduri tal-valutazzjoni tal-konformità u tal-verifika li għandhom jiġu applikati rigward l-applikazzjoni tar-regoli tekniċi msemmija fil-paragrafu 1;
(c)
l-entitajiet li jaħtar biex iwettqu l-proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità u għall-verifika tal-punti mhux konklużi msemmija fil-paragrafu 1.
3. Fir-rigward tar-regoli nazzjonali applikabbli għall-vetturi kategorizzati għall-użu nazzjonali fit-taqsima 4.2.3.5.2.2, japplika wkoll il-paragrafu 2 ta’ dan l-artikolu.
Artikolu 4
1. Fir-rigward ta’ dawk il-kwistjonijiet li jkunu kklassifikati bħala każijiet speċifiċi stipulati fit-Taqsima 7 tat-TSI tal-Anness, il-kundizzjonijiet li għandhom ikunu ssodisfati għall-verifika tal-interoperabilità skont l-Artikolu 17(2) tad-Direttiva 2008/57/KE għandhom ikunu dawk ir-regoli tekniċi applikabbli li jintużaw fl-Istat Membru li jawtorizza t-tqegħid fis-servizz tas-subsistema koperta b'din id-Deċiżjoni.
2. Kull Stat Membru għandu jinnotifika lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni fi żmien sitt xhur min-notifika ta’ din id-Deċiżjoni:
(a)
ir-regoli tekniċi applikabbli msemmija fil-paragrafu 1;
(b)
il-proċeduri tal-valutazzjoni tal-konformità u tal-verifika li għandhom jiġu applikati rigward l-applikazzjoni tar-regoli tekniċi msemmija fil-paragrafu 1;
(c)
l-entitajiet li jaħtar biex iwettqu l-proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità u għall-verifika tal-każijiet speċifiċi msemmija fil-paragrafu 1.
Artikolu 5
Il-proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità, l-idoneità għall-użu u għall-verifika tal-KE stipulati fil-Kapitolu 6 tat-TSI tal-Anness għandhom ikunu bbażati fuq il-moduli ddefiniti fid-Deċiżjoni 2010/713/UE.
Artikolu 6
1. Ċertifikat KE ta’ verifika għal subsistema li fiha kostitwenti tal-interoperabilità li m'għandhomx Dikjarazzjoni KE tal-konformità jew tal-idoneità għall-użu jista' jinħareġ waqt perjodu ta’ transizzjoni ta’ sitt snin mid-data tal-applikazzjoni ta’ din id-Deċiżjoni, bil-kundizzjoni li jiġu sodisfatti d-dispożizzjonijiet stipulati fit-Taqsima 6.3 tal-Anness.
2. Il-produzzjoni jew l-immodernizzar/tiġdid tas-subsistema bl-użu ta’ kostitwenti tal-interoperabilità mhux iċċertifikati għandha titlesta fil-perjodu ta’ tranżizzjoni, inkluż it-tqegħid fis-servizz.
3. Waqt il-perjodu ta’ tranżizzjoni, l-Istati Membri għandhom jiżguraw li:
(a)
r-raġunijiet għan-non-ċertifikazzjoni tal-kostitwenti tal-interoperabbiltà jiġu identifikati kif xieraq fil-proċedura ta’ verifika msemmija fil-paragrafu 1;
(b)
id-dettalji tal-kostitwenti tal-interoperabbiltà li ma jiġux iċċertifikati u r-raġunijiet għalfejn ma ġewx iċċertifikati, inkluż l-applikazzjonijiet tar-regoli nazzjonali indikati fl-Artikolu 17 tad-Direttiva 2008/57/KE, jiġu inklużi mill-Awtoritajiet Nazzjonali tas-Sikurezza fir-rapport imsemmi fl-Artikolu 18 tad-Direttiva 2004/49/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (6).
4. Wara l-perjodu ta’ tranżizzjoni, u bl-eċċezzjonijiet li t-Taqsima 6.3.3 tippermetti għall-manutenzjoni, il-kostitwenti tal-interoperabilità għandhom ikunu koperti permezz tad-Dikjarazzjoni tal-KE tal-konformità u/jew idoneità għall-użu qabel ma jkunu jistgħu jiddaħħlu fis-subsistema.
Artikolu 7
Fir-rigward tal-vetturi ferrovjarji kkonċernati minn proġetti fi stadju avvanzat ta’ żvilupp, kull Stat Membru għandu jikkomunika lill-Kummissjoni fi żmien sena mid-dħul fis-seħħ tad-Deċiżjoni, lista ta’ proġetti li qed iseħħu fit-territorju tiegħu u li qegħdin fi stat avvanzat ta’ żvilupp.
Artikolu 8
Emendi għad-Deċiżjoni 2008/163/KE
Id-Deċiżjoni 2008/163/KE hija emendata kif ġej:
(1)
It-test li ġej jiddaħħal fit-tieni paragrafu tal-punt 4.2.5.1 Material properties for rolling stock:
“In addition, the requirements of clause 4.2.10.2 (Material requirements) of the CR LOC&PAS TSI shall apply to CR rolling stock”. [l-Anness mhux disponibbli bil-Malti]
(2)
Il-punt 4.5.2.4 hu mibdul b'dan li ġej:
“4.2.5.4
Fire barriers for passenger rolling stock
-
The requirements of clause 4.2.7.2.3.3 (Fire resistance) of the high speed RST TSI apply to HS rolling stock.
-
The requirements of clause 4.2.7.2.3.3 (Fire resistance) of the high speed RST TSI and the requirements of clause 4.2.10.5 (Fire barriers) of the conventional LOC&PAS TSI apply to CR rolling stock.”[l-Anness mhux disponibbli bil-Malti]
(3)
Il-punt 4.5.2.7 hu mibdul b'dan li ġej:
“4.2.5.7
Communication means on trains
-
The requirements of clause 4.2.5.1 (Public address system) of the high speed RST TSI apply to HS rolling stock.
-
The requirements of clause 4.2.5.2 (Public address system: audible communication system) of the conventional LOC&PAS TSI apply to CR rolling stock.”[l-Anness mhux disponibbli bil-Malti]
(4)
Il-punt 4.5.2.8 hu mibdul b'dan li ġej:
“4.2.5.8
Emergency brake override
-
The requirements in clause 4.2.5.3 (Passenger alarm) of the high speed RST TSI apply to HS rolling stock.
-
The requirements in clause 4.2.5.3 (Passenger alarm: functional requirements) of the conventional LOC&PAS TSI apply to CR rolling stock.”[l-Anness mhux disponibbli bil-Malti]
(5)
Il-punt 4.2.5.11.1 jinbidel b'dan li ġej:
“4.2.5.11.1
Passengers' emergency exits
-
The requirements in clause 4.2.7.1.1 (Passengers' emergency exits) of the high speed RST TSI apply to HS rolling stock.
-
The requirements in clause 4.2.10.4 (Passenger evacuation) of the conventional LOC&PAS TSI apply to CR rolling stock.”[l-Anness mhux disponibbli bil-Malti]
Artikolu 9
Din id-Deċiżjoni għandha tapplika mill-1 ta’ Ġunju 2011.
Artikolu 10
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, is-26 ta’ April 2011.