DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 143/2010 DES RATES
vom 15. Februar 2010
über die vorübergehende Rücknahme der als Anreiz konzipierten Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung, die der Demokratischen Sozialistischen Republik Sri Lanka nach der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 gewährt wird
DER EUROPÄISCHE RAT -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates vom 22. Juli 2008 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2011 (1), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 4,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 732/2008, insbesondere Artikel 9 und Artikel 10 Absatz 6, kommt die Demokratische Sozialistische Republik Sri Lanka (nachstehend „Sri Lanka“ genannt) in den Genuss der Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung, die im Rahmen des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen der Europäischen Union gewährt wird.
(2)
Die Entscheidung 2008/938/EG der Kommission (2), die Sri Lanka als eines der Entwicklungsländer aufführt, denen vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2011 die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung gewährt wird, hält zugleich fest, dass die Einhaltung der Kriterien mit Bezug auf die drei Menschenrechtsübereinkommen bezüglich Sri Lankas Gegenstand einer nach der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates vom 27. Juni 2005 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen (3) eingeleiteten Untersuchung ist.
(3)
Der Europäischen Kommission (nachstehend „Kommission“ genannt) vorliegende Berichte, Erklärungen und Informationen der Vereinten Nationen sowie weitere öffentlich zugängliche Berichte und Informationen anderer maßgeblicher Quellen, unter ihnen auch Nichtregierungsorganisationen, ließen darauf schließen, dass die nationalen Rechtsvorschriften Sri Lankas, die den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe sowie das Übereinkommen über die Rechte des Kindes umfassen, nicht wirksam umgesetzt werden. Die drei genannten Übereinkommen werden in der Verordnung (EG) Nr. 732/2008, Anhang III, Teil A, Punkt 1, 5 und 6 als wesentliche Menschenrechtsübereinkommen aufgeführt.
(4)
Nach Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 kann die unter dieser Verordnung gewährte, als Anreiz konzipierte Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung vorübergehend zurückgenommen werden, insbesondere wenn die nationalen Rechtsvorschriften, die die in Anhang III der genannten Verordnung aufgeführten Übereinkommen umfassen und nach Artikel 8 Absätze 1 und 2 der genannten Verordnung ratifiziert wurden, nicht wirksam umgesetzt werden.
(5)
Mit dem Beschluss 2008/803/EG (4) der Kommission wurde eine Untersuchung zur Prüfung der Frage eingeleitet, „ob die nationalen Rechtsvorschriften der Demokratischen Sozialistischen Republik Sri Lanka, die den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe sowie das Übereinkommen über die Rechte des Kindes umfassen, tatsächlich umgesetzt werden“.
(6)
Die Kommission räumte der Regierung Sri Lankas während der Untersuchung weitreichende Mitwirkungsmöglichkeiten ein, so gab sie Sri Lanka unter anderem die Gelegenheit, zu den umfassenden Erkenntnissen der unabhängigen Sachverständigen Stellung zu nehmen, die von der Kommission mit der rechtlichen Bewertung des zu prüfenden Sachverhalts beauftragt worden waren. Obwohl sich die Regierung Sri Lankas gegen die Mitwirkung oder Beteiligung an der Untersuchung entschied, stand die Kommission außerhalb dieses Rahmens regelmäßig in Kontakt mit ihr, damit sie der Kommission untersuchungsrelevante Informationen zukommen lassen konnte. Die Kommission hat die Informationen, die auf diesem Wege von Sri Lanka übermittelt wurden, in vollem Umfang berücksichtigt und in ihre Bewertung einfließen lassen.
(7)
Am 19. Oktober 2009 verabschiedete die Kommission einen Bericht mit ihren Erkenntnissen (nachstehend „Bericht“ genannt). Dieser Bericht kommt zu dem Schluss, dass die nationalen Rechtsvorschriften Sri Lankas internationale Menschenrechtsübereinkommen, insbesondere den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe sowie das Übereinkommen über die Rechte des Kindes, nicht wirksam umsetzten.
(8)
Der Untersuchungsbericht wurde der Regierung Sri Lankas mit dem Hinweis übermittelt, dass die Kommission auf der Grundlage dieser Erkenntnisse darüber entscheiden werde, ob sie eine vorübergehende Rücknahme der als Anreiz konzipierten Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung empfehlen werde. Ferner wurde der Regierung Sri Lankas eine Frist eingeräumt, binnen derer sie sich zu diesem Sachverhalt oder zum Bericht gezielt äußern konnte.
(9)
Sri Lanka übermittelte der Kommission eine Reihe von Anmerkungen zum Gegenstand des Berichts und zur Durchführung der Untersuchung. Dabei ging die Regierung Sri Lankas auch auf Tatsachen und Erkenntnisse ein, zu denen sie während der Untersuchung keine Stellung bezogen hatte, obwohl ihr die Möglichkeit dazu eingeräumt worden war. Dennoch prüfte die Kommission die Anmerkungen der Regierung Sri Lankas sorgfältig, insbesondere diejenigen, die im Hinblick auf eine vorübergehende Rücknahme der Sonderregelung von Belang waren. Im Zuge dieser Prüfung, von der die Kommission die Regierung Sri Lankas in Kenntnis setzte, gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass kein Einwand der Regierung Sri Lankas eine wesentliche Änderung der Untersuchungsergebnisse bedingte.
(10)
Nach Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 legte die Kommission den Bericht über die Untersuchungsergebnisse am 17. November 2009 dem Ausschuss für allgemeine Präferenzen vor.
(11)
Demnach ist festzustellen, dass die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung für alle Waren mit Ursprung in Sri Lanka vorübergehend zurückgenommen werden sollte, bis beschlossen wird, dass die Gründe für die vorübergehende Rücknahme nicht mehr bestehen.
(12)
Diese Verordnung sollte sechs Monate nach ihrer Verabschiedung in Kraft treten, es sei denn, der Rat beschließt vor diesem Zeitpunkt auf Vorschlag der Kommission, dass die Gründe, die zu dieser Verordnung geführt haben, nicht mehr bestehen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Nach der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 wird die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung für alle Waren mit Ursprung in Sri Lanka vorübergehend zurückgenommen.
Artikel 2
Unter Berücksichtigung des Geltungszeitraums der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 wird der Rat auf Vorschlag der Kommission mit qualifizierter Mehrheit beschließen, die als Anreiz konzipierte Sonderregelung für Waren mit Ursprung in Sri Lanka wieder in Kraft zu setzen, wenn die Gründe für die vorübergehende Rücknahme nicht mehr bestehen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt sechs Monate nach ihrer Verabschiedung in Kraft, es sei denn, der Rat beschließt nach Artikel 19 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 vor diesem Zeitpunkt auf Vorschlag der Kommission etwas anderes.
Artikel 4
Diese Verordnung wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 15. Februar 2010.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 143/2010
tal-15 ta’ Frar 2010
li temporanjament jirtira l-arranġament ta’ inċentiv speċjali għal żvilupp sostenibbli u governanza tajba previst taħt ir-Regolament (KE) Nru 732/2008 fir-rigward tar-Repubblika Demokratika Soċjalista tas-Sri Lanka
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 732/2008 tat-22 ta’ Lulju 2008 li japplika skema ta’ preferenzi tariffarji ġeneralizzati għall-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2009 sal-31 ta’ Diċembru 2011 (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 19(4) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Billi:
(1)
Skont ir-Regolament (KE) Nru 732/2008, b’mod partikolari l-Artikoli 9 u 10(6) tiegħu, ir-Repubblika Demokratika Soċjalista tas-Sri Lanka (minn hawn ’il quddiem “is-Sri Lanka”) huwa l-pajjiż benefiċjarju ta’ arranġament ta’ inċentiv speċjali għal żvilupp sostenibbli u governanza tajba mogħti fi ħdan l-iskema ta’ preferenzi ta’ tariffi ġeneralizzati tal-Unjoni Ewropea.
(2)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/938/KE (2), li tinkludi s-Sri Lanka fil-lista ta’ pajjiżi benefiċjarji li jikkwalifikaw għall-arranġament ta’ inċentiv speċjali għall-iżvilupp sostenibbli u governanza tajba, għall-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2009 sal-31 ta’ Diċembru 2011, innutat li sodisfazzjon tas-Sri Lanka tal-kriterji li jikkwalifikaw għall-arranġament dwar it-tliet konvenzjonijiet tad-drittijiet umani kien is-suġġett ta’ investigazzjoni skont ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 980/2005 tas-27 ta’ Ġunju 2005 li japplika skema ta’ preferenzi tariffarji ġeneralizzati (3).
(3)
Rapporti, dikjarazzjonjiet u informazzjoni tan-Nazzjonijiet Uniti, kif ukoll materjali u l-informazzjoni rilevanti disponibbli għall-pubbliku minn sorsi oħra rilevanti, inklużi organizzazzjonijiet non-govermentali, disponibbli għall-Kummissjoni Ewropea (minn issa “il-Kummissjoni”) indikaw li l-leġiżlazzjoni nazzjonali tas-Sri Lanka li tinkorpora konvenzjonijiet internazzjonali tad-Drittijiet tal-Bniedem, b’mod partikolari il-Patt Internazzjonali dwar id-Drittijiet Ċivili u Politiċi, il-Konvenzjoni kontra t-Tortura u Trattamenti jew Kastigi Krudili, Inumani jew Degradanti oħrajn u l-Konvenzjoni dwar id-Drittijiet tat-Tfal, mhix qed tiġi implimentata b’mod effettiv. It-tliet konvenzjonijiet imsemmija huma mniżżla bħala konvenzjonijiet tad-drittijiet umani rispettivament fil-punti 1,5 u 6 tal-Anness III, Parti A għar-Regolament (KE) Nru 732/2008.
(4)
L-Artikolu 15(2) tar-Regolament (KE) Nru 732/2008 jistipula l-irtirar temporanju tal-arranġament speċjali tal-inċentiv għal żvilupp sostenibbli u governanza tajba mogħtija skont dak ir-Regolament, b’mod partikolari jekk il-leġiżlazzjoni nazzjonali li tinkorpora dawk il-konvenzjonijiet imsemmija fl-Anness III għar-Regolament, li ġew ratifikati bi twettiq tar-rekwiżiti tal-Artikolu 8(1) u (2) ta’ dak ir-Regolament, ma tiġix implimentata b’mod effettiv.
(5)
Bid-Deċiżjoni tal-Kummissoni 2008/803/KE (4), inbdiet investigazzjoni sabiex jiġi stabbilit jekk il-leġiżlazzjoni nazzjonali tar-Repubblika Demokratika Soċjalista tas-Sri Lanka, li tinkorpora l-Patt Internazzjonali dwar id-Drittijiet Ċivili u Politiċi, il-Konvenzjoni kontra t-Tortura u Trattamenti jew Kastigi Krudili, Inumani jew Degradanti oħrajn, u l-Konvenzjoni dwar id-Drittijiet tat-Tfal, hijiex implimentata b’mod effettiv.
(6)
Matul l-investigazzjoni, il-Kummissjoni pprovdiet lis-Sri Lanka b’kull opportunità biex tikkoopera fl-investigazzjoni, inkluż billi pprovdiet lis-Sri Lanka bl-opportunità li tikkummenta dwar is-sejbiet komprensivi ta’ esperti fdati mill-Kummissjoni biex jipprovdu valutazzjoni legali indipendenti tal-kwistjonijiet li qed jiġu investigati. Minkejja l-fatt li s-Sri Lanka ddeċidiet li ma tikkooperax ma’, jew tipparteċipa fl-investigazzjoni, il-Kummissjoni żammet kuntatt regolari mas-Sri Lanka barra l-ambitu tal-investigazzjoni sabiex tippermetti lis-Sri Lanka biex tiġbed l-attenzjoni tal-Kummissjoni dwar kwalunkwe informazzjoni rilevanti għall-investigazzjoni. L-informazzjoni li waslet f’dan il-kuntest mis-Sri Lanka tqieset bis-sħiħ min-naħa tal-Kummissjoni u kkontribwiet biex tinforma l-valtuazzjoni tagħha.
(7)
Fid-19 ta’ Ottubru 2009, il-Kummissjoni approvat rapport bis-sejbiet tagħha (minn issa msejjaħ “ir-Rapport”). Ir-rapport jikkonkludi li l-leġiżlazzjoni nazzjonali tas-Sri Lanka li tinkorpora konvenzjonijiet internazzjonali tal-Patt Internazzjonali dwar id-Drittijiet Ċivili u Politiċi, il-Konvenzjoni kontra t-Tortura u Trattamenti jew Kastigi Krudili, Inumani jew Degradanti oħrajn, u l-Konvenzjoni dwar id-Drittijiet tat-Tfal, mhijiex implimentata b’mod effettiv.
(8)
Is-Sri Lanka ġiet provduta bir-Rapport li kien fih is-sejbiet tal-investigazzjoni u ġiet imfakkra li dawk is-sejbiet kienu jikkostitwixxu l-bażi li fuqha l-Kummissjoni kien beħsiebha tiddeċiedi jekk għandhiex tirrakkomanda l-irtirar temporanju tal-arranġament speċjali tal-inċentiv għal żvilupp sostenibbli u governanza tajba. Is-Sri Lanka ingħatat perjodu fejn tkun tista’ tagħmel rappreżentazzjonijiet fuq din il-kwistjoni jew speċifikament fir-rigward tar-Rapport.
(9)
Is-Sri Lanka pprovdiet lil-Kummissjoni b’għadd ta’ osservazzjonijiet fir-rigward tas-suġġett tar-Rapport u l-kondotta tal-investigazzjoni. Dawn l-osservazzjonijiet koprew ukoll il-fatti u s-sejbiet dwar liema s-Sri Lanka ingħatat l-opportunità li tikkummenta waqt l-investigazzjoni iżda din ma kkummentatx. Il-Kummissjoni madankollu ikkunsidrat l-osservazzjonijiet tas-Sri Lanka bir-reqqa u b’mod partikolari dawk rilevanti mal-kuntest tad-deċiżjoni fuq irtirar temporanju. Il-valutazzjoni tal-Kummissjoni dwar liema ġiet infurmata s-Sri Lanka, wasslet għall-konklużjoni li l-ebda mill-argumenti tas-Sri Lanka ma setgħu jibdlu s-sejbiet tal-investigazzjoni b’mod sostantiv.
(10)
Il-Kummissjoni ppreżentat ir-rapport tagħha dwar is-sejbiet tal-investigazzjoni lill-Kumitat ta’ Preferenzi Ġenerali fis-17 ta’ Novembru 2009 skont l-Artikolu 19(1) tar-Regolament (KE) Nru 732/2008.
(11)
Fid-dawl ta’ dan li ġej, l-arranġament ta’ inċentiv speċjali għall-iżvilupp sostenibbli u l-governanza tajba għandu jitneħħa temporanjament għall-prodotti kollha li jorġinaw fis-Sri Lanka, sakemm ma jkunx deċiż li r-raġunijiet li jiġġustifikaw it-tneħħija temporanja ma jgħoddux iktar.
(12)
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ sitt xhur wara l-adozzjoni tiegħu, sakemm il-Kunsill ma jiddeċidix qabel dan, fuq proposta mill-Kummissjoni, li r-raġunijiet li jiġġustifikawh ma jgħoddux aktar,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-arranġament ta’ inċentiv speċjali għall-iżvilupp sostenibbli u l-governanza tajba għall-prodotti li jorġinaw fis-Sri Lanka previsti fir-Regolament (KE) Nru 732/2008 għandu jiġi rtirat temporanjament.
Artikolu 2
Fir-rigward tal-perjodu ta’ applikazzjoni tar-Regolament (KE) Nru 732/2008, il-Kunsill filwaqt li jaġixxi b’maġġornaza kkwalifikata, fuq proposta tal-Kummissjoni, għandu jistabblixxi mill-ġdid l-arranġament ta’ inċentiv speċjali għal prodotti li joriġinaw fis-Sri Lanka, jekk ir-raġunijiet li jiġġustifikaw irtirar temporanju ma jkunux jgħoddu aktar.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ sitt xhur wara l-adozzjoni tiegħu, sakemm il-Kunsill, fuq proposta mill-Kummissjoni skont l-Artikolu 19(5) tar-Regolament (KE) Nru 732/2008 ma jiddeċidix mod ieħor qabel dan.
Artikolu 4
Dan ir-Regolament għandu jiġi ppubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-15 ta’ Frar 2010.