DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. 311/2012 DER KOMMISSION
vom 21. Dezember 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 zur Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf bestimmte Angaben für den Prospekt und auf Werbung
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist, und zur Änderung der Richtlinie 2001/34/EG (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 der Kommission (2) müssen Drittlandemittenten die historischen Finanzinformationen, die beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt im Prospekt enthalten sein müssen, nach den International Financial Reporting Standards (IFRS) oder den nationalen Rechnungslegungsstandards eines Drittlands erstellen, sofern diese den IFRS gleichwertig sind.
(2)
Um die Gleichwertigkeit der allgemein anerkannten Rechnungslegungsgrundsätze (Generally Accepted Accounting Principles, GAAP) eines Drittlands mit den in das Unionsrecht übernommenen IFRS bewerten zu können, wird in der Verordnung (EG) Nr. 1569/2007 der Kommission (3) der Begriff der Gleichwertigkeit definiert und ein Mechanismus für die Feststellung der Gleichwertigkeit der GAAP eines Drittlands festgelegt. Nach den Bedingungen dieses Mechanismus konnte es Drittlandemittenten vorübergehend, nämlich bis zum 31. Dezember 2011 gestattet werden, die GAAP von Drittländern zu verwenden, die ihre Standards den IFRS annäherten oder sich zu deren Übernahme verpflichtet hatten. Die Bemühungen der Länder, die Maßnahmen zur Annäherung ihrer Rechnungslegungsstandards an die IFRS oder zu deren Übernahme eingeleitet haben, müssen bewertet werden. Die Verordnung (EG) Nr. 1569/2007 wurde deshalb geändert und die Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2014 verlängert. Die Kommission hat dem von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) im November 2010 vorgelegten Bericht zu China, Kanada, Indien und Südkorea, denen in der Entscheidung 2008/961/EG der Kommission vom 12. Dezember 2008 über die Verwendung der nationalen Rechnungslegungsgrundsätze bestimmter Drittländer und der International Financial Reporting Standards durch Wertpapieremittenten aus Drittländern bei der Erstellung ihrer konsolidierten Abschlüsse (4) und der Verordnung (EG) Nr. 1289/2008 der Kommission vom 12. Dezember 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 der Kommission zur Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf bestimmte Angaben für den Prospekt und auf Werbung (5) eine Übergangsfrist eingeräumt worden war, sowie den Aktualisierungen zu China und Indien vom April 2011 Rechnung getragen.
(3)
Im April 2010 legte das chinesische Finanzministerium einen Fahrplan für die weitere Annäherung der Rechnungslegungsstandards für gewerbliche Unternehmen an die IFRS („Roadmap for Continuing Convergence of the Accounting Standards for Business Enterprises (ASBE) with IFRS“) vor, in dem China die Fortsetzung des Konvergenzprozesses zusagt. Seit Oktober 2010 sind alle vom International Accounting Standards Board ausgegebenen Standards und Interpretationen in den ASBE umgesetzt. Der Konvergenzstand wurde von der ESMA als zufrieden stellend bezeichnet und die Unterschiede sind nicht so groß, dass sie als Verstoß gegen die IFRS angesehen werden könnten. Aus diesem Grund sollten die chinesischen ASBE ab dem 1. Januar 2012 als gleichwertig mit den übernommenen IFRS betrachtet werden.
(4)
Das Accounting Standards Board of Canada hat sich im Januar 2006 öffentlich dazu verpflichtet, die IFRS bis zum 31. Dezember 2011 zu übernehmen. Es hat der Aufnahme der IFRS in das Handbuch des Canadian Institute of Chartered Accountants zugestimmt, womit die IFRS ab 2011 für alle öffentlich rechenschaftspflichtigen gewinnorientierten Unternehmen als kanadische GAAP zu betrachten sind. Aus diesem Grund sollten die kanadischen GAAP ab dem 1. Januar 2012 als gleichwertig mit den übernommenen IFRS betrachtet werden.
(5)
Die Korean Financial Supervisory Commission und das Korean Accounting Institute haben sich im März 2007 öffentlich dazu verpflichtet, die IFRS bis zum 31. Dezember 2011 zu übernehmen. Das Korean Accounting Standards Board hat die IFRS als koreanische IFRS (K-IFRS) übernommen. K-IFRS sind mit den IFRS identisch und seit 2011 für alle börsennotierten Gesellschaften in Südkorea verbindlich vorgeschrieben. Auch nicht börsennotierte Finanzinstitute und staatseigene Unternehmen müssen die K-IFRS anwenden. Sonstigen nicht börsennotierten Gesellschaften ist die Anwendung freigestellt. Aus diesem Grund sollten die GAAP Südkoreas ab dem 1. Januar 2012 als gleichwertig mit den übernommenen IFRS betrachtet werden.
(6)
Die indische Regierung und das Indian Institute of Chartered Accountants haben sich im Juli 2007 öffentlich dazu verpflichtet, die IFRS bis zum 31. Dezember 2011 zu übernehmen, um bis zum Ende des Programms vollständige Konvergenz der indischen GAAP mit den IFRS zu erreichen. Bei einer Vor-Ort-Untersuchung im Januar 2011 stellte die ESMA allerdings fest, dass zwischen den indischen GAAP und den IFRS offenbar eine Reihe von Unterschieden bestehen, die sich in der Praxis als signifikant erweisen könnten. Auch der Zeitplan für die Erreichung eines mit den IFRS in Einklang stehenden Berichtswesens ist nach wie vor ungewiss. Da kein indischer Emittent von der Möglichkeit einer freiwilligen frühzeitigen Anwendung der IFRS Gebrauch gemacht hat, liegen hinsichtlich der Durchsetzung der IFRS keine Erfahrungswerte vor.
(7)
Damit Drittlandemittenten ihre Jahres- und Halbjahresabschlüsse in der Union nach den indischen GAAP aufstellen können, sollte die Übergangszeit um maximal drei Jahre, d. h. bis zum 31. Dezember 2014, verlängert werden.
(8)
Da die Übergangszeit, in der die GAAP Chinas, Kanadas, Südkoreas und Indiens im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 als gleichwertig anerkannt wurden, am 31. Dezember 2011 endet, sollte die vorliegende Verordnung ab dem 1. Januar 2012 gelten. Dies würde den in der Union notierten Emittenten aus den genannten Drittländern Rechtssicherheit bieten und das Risiko, dass diese eine Überleitungsrechnung zu den IFRS erstellen müssen, ausschalten. Durch die Rückwirkung wird jede potenzielle zusätzliche Belastung für die betreffenden Emittenten abgemildert.
(9)
Die Verordnung (EG) Nr. 809/2004 sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 wird wie folgt geändert:
1.
In Absatz 5 wird folgender Unterabsatz 2 angefügt:
„Ab dem 1. Januar 2012 können Drittlandemittenten für die Darstellung ihrer historischen Finanzinformationen neben den in Unterabsatz 1 genannten Standards die folgenden Standards verwenden:
a)
die Generally Accepted Accounting Principles der Volksrepublik China,
b)
die Generally Accepted Accounting Principles Kanadas,
c)
die Generally Accepted Accounting Principles der Republik Korea.“
2.
Absatz 5a erhält folgende Fassung:
„(5a) Drittstaatemittenten unterliegen für den Fall, dass sie ihre historischen Finanzinformationen nach den Generally Accepted Accounting Principles der Republik Indien aufstellen, weder der Bestimmung in Anhang I Punkt 20.1, Anhang IV Punkt 13.1, Anhang VII Punkt 8.2, Anhang X Punkt 20.1 oder Anhang XI Punkt 11.1, wonach die in einem Prospekt enthaltenen historischen Finanzinformationen über Geschäftsjahre, die den am oder nach dem 1. Januar 2015 beginnenden Geschäftsjahren vorausgehen, in Form eines neu zu erstellenden Abschlusses vorgelegt werden müssen, noch der Bestimmung in Anhang VII Punkt 8.2a, Anhang IX Punkt 11.1 oder Anhang X Punkt 20.1a, wonach die Unterschiede zwischen den im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 übernommenen International Financial Reporting Standards und den Rechnungslegungsgrundsätzen, nach denen diese Informationen für am oder nach dem 1. Januar 2015 beginnende Geschäftsjahre erstellt wurden, dargelegt werden müssen.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2012.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Dezember 2011
REGOLAMENT TA’ DELEGA TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 311/2012
tal-21 ta’ Diċembru 2011
li jemeda r-Regolament (KE) Nru 809/2004 li jimplimenta d-Direttiva 2003/71/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill fir-rigward ta’ elementi relatati mal-prospetti u r-reklami
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2003/71/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-4 ta’ Novembru 2003 dwar il-prospett li għandu jiġi ppubblikat meta titoli jiġu offruti lill-pubbliku jew jiġu ammessi għall-kummerċ u li temenda d-Direttiva 2001/34/KE (1), u partikolarment l-Artikolu 7(1) tagħha,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 809/2004 (2) jirrikjedi lill-emittenti minn pajjiżi terzi jippreparaw l-informazzjoni finanzjarja storika fil-prospetti għal offerta ta’ titoli lill-pubbliku jew l-ammissjoni ta’ titoli għal negozju f’suq regolat skont l-Istandards Internazzjonali tar-Rappurtar Finanzjarju (IFRS) jew skont standards nazzjonali tal-kontabbiltà ta’ pajjiż terz sakemm ikunu ekwivalenti għal dawn l-istandards.
(2)
Sabiex tiġi vvalutata l-ekwivalenza tal-Prinċipji tal-Kontabbiltà Ġeneralment Aċċettati (GAAP) ta’ pajjiż terz mal-IFRS adottati, ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1569/2007 (3) jipprovdi għad-definizzjoni tal-ekwivalenza u jistabbilixxi mekkaniżmu għad-determinazzjoni tal-ekwivalenza tal-GAAP ta’ pajjiż terz. Skont il-kondizzjonijiet tal-mekkaniżmu għall-ekwivalenza l-emittenti ta’ pajjiżi terzi jistgħu jitħallew jużaw il-GAAP ta’ pajjiżi terzi li kienu qed jikkonverġu jew li kkommettew ruħhom li jadottaw l-IFRS għal perjodu tranżizzjonali li jispiċċa fil-31 ta’ Diċembru 2011. Huwa importanti li jiġu vvalutati l-isforzi ta’ dawk il-pajjiżi li ħadu passi sabiex jikkonverġu l-istandards tal-kontabbiltà tagħhom jew jadottaw l-IFRS. Għalhekk, ir-Regolament (KE) Nru 1569/2007 ġie emendat biex jestendi dan il-perjodu tranżizzjonali sal-31 ta’ Diċembru 2014. Il-Kummissjoni qieset ir-rapport ipprovdut mill-Awtorità Ewropea tat-Titoli u s-Swieq (AETS) f’Novembru 2010 dwar iċ-Ċina, il-Kanada, l-Indja u l-Korea t’Isfel, li kienu ngħataw perjodu tranżitorju mid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/961/KE tat-12 ta’ Diċembru 2008 dwar l-użu, min-naħa ta’ emittenti ta’ titoli ta’pajjiżi terzi ta’ ċerti pajjiżi terzi ta’ standards nazzjonali tal-kontabbiltà u l-Istandards Internazzjonali tar-Rappurtar Finanzjajru biex jippreparaw ir-rapporti finanzjarji konsolidati tagħhom (4) u r-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1289/2008 tat-12 ta’ Diċembru 2008 li jemenda r-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 809/2004 li jimplimenta d-Direttiva 2003/71/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill fir-rigward ta’ elementi relatati mal-prospetti u r-reklami (5), kif ukoll aġġornamenti dwar iċ-Ċina u l-Indja minn April 2011.
(3)
F’April 2010 il-Ministeru tal-Finanzi taċ-Ċina ħareġ “Pjan Direzzjonali għal Konverġenza Kontinwa tal-Istandards tal-Kontabbiltà għall-Intrapriżi Kummerċjali mal-IFRS” (ASBE) li tenna l-impenn taċ-Ċina li tkompli l-proċess ta’ konverġenza mal-IFRS. Sa minn Ottubru 2010 l-istandards u l-interpretazzjonijiet attwali kollha maħruġa mill-Bord tal-Istandards Internazzjonali tal-Kontabbiltà kienu ġew implimentati fl-ASBE. Il-livell ta’ konverġenza ġie rrapportat mill-AETS bħala sodisfaċenti u d-differenzi ma jammontawx għal nuqqas ta’ konformità mal-IFRS. Għalhekk, huwa xieraq li l-ASBE Ċiniżi jitqiesu ekwivalenti għall-IFRS adottati mill-1 ta’ Jannar 2012.
(4)
Il-Bord tal-Istandards tal-Kontabbiltà tal-Kanada ħa impenn pubbliku f’Jannar 2006 li jadotta l-IFRS sal-31 ta’ Diċembru 2011. Approva l-inkorporazzjoni tal-IFRS fil-Canadian Institute of Chartered Accountants Handbook bħala GAAP Kanadiż għal intrapriżi b’orjentazzjoni lejn il-profit pubblikament responsabbli kollha mill-2011. Għalhekk, huwa xieraq li l-GAAP Kanadiż jitqies ekwivalenti għal IFRS adottat mill-1 ta’ Jannar 2012.
(5)
Il-Kummissjoni Koreana dwar is-Superviżjoni Finanzjarja u l-Istitut Korean tal-Kontabbiltà ħadu impenn pubbliku f’Marzu 2007 li jadottaw l-IFRS sal-31 ta’ Diċembru 2011. Il-Bord Korean tal-Istandards tal-Kontabbiltà adotta l-IFRS bħala IFRS Koreani (K-IFRS). Il-K-IFRS huma identiċi għall-IFRS u huma meħtieġa għall-kumpaniji elenkati kollha fil-Korea t’Isfel mill-2011. Istituzzjonijiet finanzjarji u kumpaniji tal-Istat mhux elenkati huma wkoll meħtieġa japplikaw il-K-IFRS. Kumpaniji oħra mhux elenkati jistgħu jagħżlu li japplikawhom. Għalhekk huwa xieraq li l-GAAP tal-Korea t’Isfel jitqies ekwivalenti għal IFRS adottat mill-1 ta’ Jannar 2012.
(6)
Il-Gvern Indjan u l-Istitut Indjan tal-Kontabbilisti Irreġistrati ħadu impenn pubbliku f’Lulju 2007 li jadottaw l-IFRS sal-31 ta’ Diċembru 2011 bil-għan li l-GAAP Indjan ikun konformi bis-sħiħ mal-IFRS sa tmiem il-programm. Madankollu, wara investigazzjoni fuq il-post f’Jannar 2011, l-AETS osservat li l-GAAP Indjan jidhru li għandhom għadd ta’differenzi mill-IFRS li jistgħu jkunu sinifikanti fil-prattika. Inċertezzi jibqgħu dwar l-iskeda għall-implimentazzjoni ta’ sistema tar-rappurtar konformi mal-IFRS. Peress li ma hemmx emittenti fl-Indja li ħadu vantaġġ mill-applikazzjoni bikrija volontarja tal-IFRS, ma hemm l-ebda esperjenza dwar l-infurzar tal-IFRS.
(7)
Għalhekk, huwa xieraq li jiġi estiż il-perjodu tranżizzjonali b’mhux aktar minn tliet snin, sal-31 ta’ Diċembru 2014, sabiex l-emittenti ta’ pajjiżi terzi jkunu jistgħu jippreparaw ir-rapporti finanzjarji annwali u ta’kull sitt xhur tagħhom skont il-GAAP tal-Indja fl-Unjoni.
(8)
Peress li l-perjodu tranżizzjonali li tulu ngħatat ekwivalenza lill-GAAP taċ-Ċina, il-Kanada, il-Korea t’Isfel u l-Indja skont ir-Regolament (KE) Nru 809/2004 skada fil-31 ta’ Diċembru 2011, dan ir-Regolament għandu japplika mill-1 ta’ Jannar 2012. Dan huwa meħtieġ sabiex tingħata ċertezza legali lill-emittenti minn dawn il-pajjiżi terzi elenkati fl-Unjoni u jiġi evitat ir-riskju li dawn jista’ jkollhom jirrikonċiljaw ir-rapporti finanzjarji tagħhom mal-IFRS. Id-dispożizzjoni tar-retroattività għalhekk itaffi kwalunkwe piż potenzjali fuq l-emittenti kkonċernati.
(9)
Ir-Regolament (KE) Nru 809/2004 għandu għalhekk jiġi emendat kif xieraq,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-Artikolu 35 tar-Regolament (KE) Nru 809/2004, huwa emendat kif ġej:
(1)
fil-paragrafu 5 it-tieni subparagrafu huwa miżjud:
“Minbarra l-istandards imsemmija fl-ewwel subparagrafu, mill-1 ta’ Jannar 2012, l-emittenti ta’ pajjiżi terzi jistgħu jippreżentaw l-informazzjoni finanzjarja storika tagħhom skont l-istandards li ġejjin:
(a)
Il-Prinċipji tal-Kontabbiltà Ġeneralment Aċċettati tar-Repubblika Popolari taċ-Ċina;
(b)
il-Prinċipji tal-Kontabbiltà Ġeneralment Aċċettati tal-Ġappun;
(ċ)
Il-Prinċipji tal-Kontabbiltà Ġeneralment Aċċettati tar-Repubblika tal-Korea.”
(2)
il-paragrafu 5a jiġi sostitwit b’dan li ġej:
“5a. L-emittenti ta’ pajjiżi terzi mhumiex suġġetti għal obbligu, skont l-Anness I, punt 20.1; l-Anness IV, punt 13.1; l-Anness VII, punt 8.2; l-Anness X, punt 20.1 jew l-Anness XI, punt 11.1, li jerġgħu jirrappurtaw informazzjoni finanzjarja storika, inkluża fi prospett u rilevanti għas-snin finanzjarji qabel is-snin finanzjarji li jibdew fl-1 ta’ Jannar 2015, jew wara, jew għal obbligu skont l-Anness VII, punt 8.2(a).; l-Anness IX, punt 11.1; jew l-Anness X, punt 20.1(a)., li jipprovdi deskrizzjoni narrattiva tad-differenzi bejn l-Istandards Internazzjonali tar-Rappurtar Finanzjarju adottati skont ir-Regolament (KE) Nru 1606/2002 u l-prinċipji tal-kontabbiltà li skonthom tkun tfasslet it-tali informazzjoni, b’rabta mas-snin finanzjarji qabel is-snin finanzjarji li jibdew fl-1 ta’ Jannar 2015 jew wara, sakemm l-informazzjoni finanzjarja storika tkun tħejjiet skont il-Prinċipji tal-Kontabbiltà Ġeneralment Aċċettati tar-Repubblika tal-Indja.”
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fit-tielet jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mill-1 ta’ Jannar 2012.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-21 ta’ Diċembru 2011.