VERORDNUNG (EU) Nr. 945/2010 DER KOMMISSION
vom 21. Oktober 2010
zur Annahme eines Programms zur Bewilligung von Mitteln, die den Mitgliedstaaten für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Gemeinschaft zuzuteilen und im Haushaltsjahr 2011 zu verbuchen sind, sowie zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 807/2010
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstaben f und g in Verbindung mit Artikel 4,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2799/98 des Rates vom 15. Dezember 1998 über die agromonetäre Regelung nach Einführung des Euro (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 der Kommission vom 14. September 2010 mit Durchführungsbestimmungen für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Union (3) beschließt die Kommission ein Verteilungsprogramm, das aus den für das Haushaltsjahr 2011 verfügbaren Mitteln zu finanzieren ist. In diesem Programm werden für jeden Mitgliedstaat, der die Maßnahme durchführt, insbesondere der Höchstrahmen der zur Durchführung seines Teils des Programms bereitgestellten Haushaltsmittel und die aus Beständen der Interventionsstellen bereitzustellenden Mengen nach Erzeugnisarten festgelegt.
(2)
Die an dem Verteilungsprogramm für das Haushaltsjahr 2011 interessierten Mitgliedstaaten haben der Kommission die erforderlichen Angaben gemäß Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 mitgeteilt.
(3)
Zur Gewährleistung einer geeigneten Mittelaufteilung ist insbesondere der gewonnenen Erfahrung und dem Umfang Rechnung zu tragen, in dem die Mitgliedstaten die ihnen in den vorherigen Haushaltsjahren zugeteilten Finanzmittel verwendet haben.
(4)
In Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 sind Beteiligungen für den Kauf auf dem Markt von Erzeugnissen vorgesehen, von denen vorübergehend keine Interventionsbestände zur Verfügung stehen. Da die derzeitigen Butterbestände der Interventionsstellen für die Zuteilungen nicht ausreichen, sind Beteiligungen festzusetzen, die Käufe auf dem Markt ermöglichen, die für die Durchführung des Programms für das Haushaltsjahr 2011 erforderlich sind.
(5)
Steht aus Interventionsbeständen kein Reis zur Verfügung, so kann die Kommission gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 die Entnahme von Getreide aus Interventionsbeständen als Zahlung für die Lieferung von auf dem Markt beschafftem Reis bzw. beschafften Reiserzeugnissen genehmigen. Da derzeit kein Reis aus Interventionsbeständen zur Verfügung steht, sollte dementsprechend die Entnahme von Getreide aus Interventionsbeständen als Zahlung für die Lieferung von auf dem Markt beschafften Reiserzeugnissen genehmigt werden.
(6)
Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 kann zwischen den Mitgliedstaaten ein Transfer von Erzeugnissen erfolgen, die in den Interventionsbeständen des Mitgliedstaats, in dem diese Erzeugnisse für die Durchführung eines Jahresprogramms benötigt werden, nicht zur Verfügung stehen. Dementsprechend sollten die für die Durchführung des Programms 2011 erforderlichen innergemeinschaftlichen Transfers unter den Bedingungen von Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 genehmigt werden.
(7)
Angesichts der Situation auf dem Getreidemarkt und im Hinblick auf eine wirksame und fristgerechte Verwaltung der Getreideinterventionsbestände durch die Kommission ist es im Fall von innergemeinschaftlichen Transfers angebracht, dass die Abgangsmitgliedstaaten der Kommission umgehend die von jeder Getreideart im Besitz der Interventionsstellen ihres jeweiligen Hoheitsgebiets befindlichen Mengen mitteilen, die sie für die Durchführung des Verteilungsprogramms 2011 vorsehen.
(8)
Angesichts der Komplexität der Durchführung des Verteilungsprogramms 2011, die innergemeinschaftliche Transfers in großem Umfang erfordert, sollte die in Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 vorgesehene Marge von 5 % angehoben werden.
(9)
Damit die Erzeugnisse aus den Interventionsbeständen nicht zu einem ungünstigen Zeitpunkt während des Jahres auf den Markt gelangen, sollte der Zeitraum gemäß Artikel 3 Absatz 2 Unterabsätze 1, 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010, in dem die Erzeugnisse aus den Interventionsbeständen ausgelagert werden dürfen, verkürzt werden.
(10)
Angesichts der großen Erzeugnismengen, die aus den Interventionsbeständen zu entnehmen sind, und des großen Volumens der innergemeinschaftlichen Transfers ist es angebracht, von der in Artikel 3 Absatz 2 Unterabsatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 auf 60 Tage festgesetzten Frist für die Auslagerung der Erzeugnisse aus den Interventionsbeständen abzuweichen.
(11)
Angesichts der derzeitigen Marktlage im Getreidesektor, die durch ein hohes Preisniveau gekennzeichnet ist, sollte die Sicherheit, die der Zuschlagsempfänger für die Getreidelieferung gemäß Artikel 4 Absatz 3 und Artikel 8 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 zu leisten hat, zur Sicherstellung der finanziellen Interessen der Union angehoben werden.
(12)
Es empfiehlt sich, bei der Durchführung des Programms den Zeitpunkt als maßgeblichen Tatbestand im Sinne von Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 2799/98 zugrunde zu legen, zu dem das Haushaltsjahr für die Verwaltung der öffentlichen Lagerbestände beginnt.
(13)
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 hat die Kommission bei Erstellung dieses Programms die wichtigsten Organisationen angehört, die mit den Problemen der Bedürftigen in der Gemeinschaft vertraut sind.
(14)
Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Nahrungsmittellieferungen, die in Anwendung von Artikel 27 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 zur Verteilung an Bedürftige in der Gemeinschaft bestimmt sind, werden im Jahr 2011 gemäß dem Verteilungsprogramm in Anhang I der vorliegenden Verordnung durchgeführt.
Die Verwendung von Getreide als Zahlung für die auf dem Markt beschafften Reiserzeugnisse wird gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 genehmigt.
Artikel 2
Die den Mitgliedstaaten gewährten Beteiligungen für den Kauf von Butter auf dem EU-Markt, die für das in Artikel 1 genannte Programm benötigt werden, sind in Anhang II festgesetzt.
Artikel 3
(1) Der innergemeinschaftliche Transfer der in Anhang III dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse wird unter den Bedingungen von Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 genehmigt.
(2) Im Fall des innergemeinschaftlichen Transfers von Getreide teilen die Abgangsmitgliedstaaten der Kommission innerhalb von fünfzehn Tagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung die von jeder Getreideart im Besitz ihrer Interventionsstellen befindlichen Mengen mit, die für die Durchführung des Verteilungsprogramms 2011 bestimmt sind.
Artikel 4
Abweichend von Artikel 3 Absatz 2 Unterabsätze 1 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 müssen Butter und Magermilchpulver im Rahmen des Verteilungsprogramms 2011 zwischen dem 1. Juni und dem 30. September 2011 aus den Interventionsbeständen ausgelagert werden.
Absatz 1 gilt jedoch nicht für Beteiligungen von 500 Tonnen oder weniger.
Im Rahmen des Verteilungsprogramms 2011 findet die in Artikel 3 Absatz 2 Unterabsatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 auf 60 Tage festgesetzte Frist für die Auslagerung der Erzeugnisse im Falle von Butter und Magermilchpulver keine Anwendung.
Artikel 5
Abweichend von Artikel 3 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 müssen im Rahmen des Verteilungsprogramms 2011 70 % der Getreidebestände der Interventionsstellen vor dem 1. Juni 2011 ausgelagert werden.
Im Rahmen des Verteilungsprogramms 2011 findet die in Artikel 3 Absatz 2 Unterabsatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 auf 60 Tage festgesetzte Frist für die Auslagerung der Erzeugnisse im Falle von Getreide keine Anwendung.
Artikel 6
Abweichend von Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 5 und Artikel 8 Absatz 4 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 stellt der Zuschlagsempfänger für die Lieferung im Rahmen des Verteilungsprogramms 2011 vor der Auslagerung des Getreides aus den Interventionsbeständen eine Sicherheit in Höhe von 150 EUR/t.
Artikel 7
Abweichend von Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 wird der Verteilungsprogramm 2011 angepasst, wenn begründete Änderungen mindestens 10 % der im EU-Plan je Erzeugnis vorgesehenen Mengen bzw. Mittelansätze betreffen.
Artikel 8
Für die Durchführung des in Artikel 1 dieser Verordnung genannten Verteilungsprogramms ist der in Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 2799/98 genannte maßgebliche Tatbestand der 1. Oktober 2010.
Artikel 9
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Oktober 2010
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 945/2010
tal-21 ta’ Ottubru 2010
li jadotta l-pjan li jalloka lill-Istati Membri riżorsi li għandhom jitħallsu mill-baġit tas-sena 2011 għall-provvista tal-ikel mill-ħażniet tal-intervent għall-benefiċċju tal-persuni l-aktar fil-bżonn fil-Komunità u li jidderoga minn ċerti dispożizzjonijiet tar-Regolament (UE) Nru 807/2010
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1234/2007 tat-22 ta’ Ottubru 2007 li jistabbilixxi organizzazzjoni komuni ta’ swieq agrikoli u dwar dispożizzjonijiet speċifiċi għal ċerti prodotti agrikoli (Ir-Regolament Waħdieni dwar l-OKS) (1), u b’mod partikolari l-punti (f) u (g) tal-Artikolu 43, flimkien mal-Artikolu 4 tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2799/98 tal-15 ta’ Diċembru 1998 li jistabbilixxi arranġamenti agromonetarji għall-euro (2), b’mod partikolari l-Artikolu 3(2) tiegħu,
Billi:
(1)
Skont l-Artikolu 2 tar-Regolament tal-Kummissjoni (KEE) Nru 807/2010 tal-14 ta’ Settembru 2010 li jippreskrivi regoli dettaljati għall-forniment ta’ ikel mill-ħażniet tal-intervent għall-benefiċċju tal-persuni l-aktar fil-bżonn fl-Unjoni (3), il-Kummissjoni għandha tadotta pjan ta’ tqassim li jkun iffinanzjat minn riżorsi disponibbli fis-sena baġitarja tal-2011. Dak il-pjan għandu jistabbilixxi partikolarment, għal kull Stat Membru li japplika l-miżura, ir-riżorsi finanzjarji massimi disponibbli sabiex iwettaq il-parti tiegħu tal-pjan, u l-kwantità ta’ kull tip ta’ prodott li għandha tittieħed mill-ħażniet miżmuma mill-aġenziji tal-intervent.
(2)
L-Istati Membri involuti fil-pjan ta’ tqassim għas-sena baġitarja 2011 kienu pprovdew lill-Kummissjoni bl-informazzjoni meħtieġa skont l-Artikolu 1 tar-Regolament (UE) Nru 807/2010.
(3)
Għall-finijiet tal-allokazzjoni tar-riżorsi, għandhom jiġu kkunsidrati l-esperjenza u sa liema punt l-Istati Membri utilizzaw ir-riżorsi allokati lilhom fis-snin preċedenti.
(4)
Il-punt a, (iii) tal-Artikolu 2(3) tar-Regolament (KEE) Nru 807/2010 jistipula l-allokazzjoni tar-riżorsi għax-xiri fis-suq ta’ prodotti temporanjament mhux disponibbli fil-ħażniet tal-intervent. Peress illi l-ħażniet tal-butir attwalment miżmuma mill-aġenziji tal-intervent mhumiex biżżejjed biex jiġu koperti l-allokazzjonijiet, l-allokazzjonijiet tar-riżorsi għandhom jiġu stabbiliti sabiex jippermettu x-xiri fis-suq kif meħtieġ għall-implimentazzjoni tal-pjan ta’ tqassim għas-sena baġitarja 2011.
(5)
L-Artikolu 4 tar-Regolament (UE) Nru 807/2010 jistipula li, fejn mhemmx ross disponibbli fil-ħażniet tal-intervent, il-Kummissjoni tista’ tawtorizza t-tneħħija ta’ ċereali mill-ħażniet tal-intervent bħala ħlas għall-forniment ta’ ross jew tal-prodotti tar-ross immobilizzati fis-suq. Skont dan, minħabba li attwalment mhemmx ħażniet tal-intervent tar-ross, għandha tiġi awtorizzata t-tneħħija ta’ ċereali mill-ħażniet tal-intervent bħala ħlas għall-mobilizzazzjoni tal-prodotti tar-ross fis-suq.
(6)
L-Artikolu 8(1) tar-Regolament (KEE) Nru 807/2010 jistipula t-trasferiment bejn l-Istati Membri ta’ prodotti li mhumiex disponibbli fil-ħażniet tal-intervent tal-Istat Membru fejn prodotti bħal dawn huma meħtieġa biex jiġi implimentat il-pjan ta’ tqassim annwali. Jeħtieġ għalhekk, li jiġu awtorizzati t-trasferimenti intra-UE meħtieġa għall-implimentazzjoni ta’ dak il-pjan għall-2011, soġġett għall-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 8 tar-Regolament (KEE) Nru 807/2010.
(7)
Barra minn hekk, minħabba l-qagħda tas-suq fir-rigward taċ-ċereali u sabiex il-Kummissjoni tkun tista’ tiġġestixxi l-ħażniet tal-intervent b’mod effiċjenti u fil-ħin, huwa xieraq, f’każ ta’ trasfermenti intra-UE, li l-Istati Membri fornituri, jinfurmaw lill-Kummissjoni malajr dwar il-kwantitajiet li se jirriżervaw ta’ kull tip ta’ ċereali miżmum f’intervent fit-territorju tagħhom b’implimentazzjoni tal-pjan ta’ tqassim tal-2011.
(8)
Jekk titqies il-kumplessità tal-implimentazzjoni tal-pjan ta’ tqassim tal-2011, li tesiġi volum għoli ta’ trasferimenti intra-UE, huwa xieraq li jiżdied il-marġni ta’ 5 % stipulat fl-Artikolu 3(4) tar-Regolament (UE) Nru 807/2010.
(9)
Sabiex jiġi żgurat li l-prodotti mill-ħażniet tal-intervent ma jidħlux fis-suq f’mument inopportun matul is-sena, il-perjodi ta’ żmien stipulati fl-ewwel, fit-tieni u fit-tielet subparagrafu tal-Artikolu 3(2) tar-Regolament (UE) Nru 807/2010 li matulhom il-prodotti jistgħu jittieħdu mill-ħażniet tal-intervent għandhom jitqassru.
(10)
Meta wieħed iqis il-volum għoli tal-prodotti li għandhom jiġu rtirati mill-ħażniet tal-intervent u l-volum għoli tat-trasferimenti intra-UE, huwa xieraq li jkun hemm deroga mill-perjodu ta’ sittin jum awtorizzat għat-tneħħija tal-prodotti mill-ħażniet tal-intervent skont il-ħames subparagrafu tal-Artikolu 3(2) tar-Regolament (UE) Nru 807/2010.
(11)
Minħabba l-qagħda attwali tas-suq fis-sttur taċ-ċereali, li huwa kkaratterizzat minn livelli għolin ta’ prezzijiet tas-suq, huwa xieraq, sabiex l-interessi finanzjarji tal-Unjoni jkunu żgurati, li s-sigurtà finanzjarja, li għandha tkun irreġistrata mill-kuntrattur li jobbliga ruħu sabiex iforni [impenjat li jwettaq l-operazzjoni tal-forniment ta’] ċ-ċereali kif stipulat fl-Artikoli 4(3) u 8(4) tar-Regolament (UE) Nru 807/2010 tiżdied.
(12)
Għall-implementazzjoni tal-pjan ta’ tqassim annwali, l-avveniment operattiv fil-qofol tat-tifsira tal-Artikolu 3 tar-Regolament (KE) Nru 2799/98 għandu jkun id-data li fiha tibda s-sena finanzjarja għall-amministrazzjoni tal-ħażniet fil-ħażna pubblika.
(13)
Skont l-Artikolu 2(2) tar-Regolament (UE) Nru 807/2010, il-Kummissjoni talbet il-parir tal-organizzazzjonijiet ewlenin li huma familjari mal-problemi tal-persuni l-aktar fil-bżonn fl-UE meta kienet qed tħejji dan il-pjan ta’ tqassim annwali.
(14)
Il-Kumitat ta’ Ġestjoni għall-Organizzazzjoni Komuni tas-Swieq Agrikoli ma tax opinjoni fil-limitu taż-żmien stabbilit mill-President tiegħu,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Fl-2011, it-tqassim tal-ikel lill-persuni li huma l-aktar fil-bżonn fl-UE, skont l-Artikolu 27 tar-Regolament (KE) Nru 1234/2007, għandu jiġi implimentat skont il-pjan ta’ tqassim annwali stabbilit fl-Anness I għal dan ir-Regolament.
L-użu ta’ ċereali bħala ħlas għall-mobilizzazzjoni tal-prodotti tar-ross fis-suq hija awtorizzata, kif imsemmi fl-Artikolu 4(2) tar-Regolament (UE) Nru 807/2010.
Artikolu 2
L-allokazzjonijiet lill-Istati Membri għax-xiri tal-butir fis-suq tal-UE, kif meħtieġa skont il-pjan imsemmi fl-Artikolu 1, għandhom ikunu kif stabbilit fl-Anness II.
Artikolu 3
1. It-trasferiment intra-UE tal-prodotti elenkati fl-Anness III għal dan ir-Regolament għandhom ikunu awtorizzati skont il-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 8 tar-Regolament (UE) Nru 807/2010.
2. Fil-każ ta’ trasferiment intra-UE taċ-ċereali, l-Istati Membri fornituri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni, fi żmien 15-il jum wara d-dħul fis-seħħ ta’ dan ir-Regolament, dwar il-kwantitajiet ta’ kull tip ta’ ċereali miżmum mill-aġenziji tal-intervent tagħhom li huma riżervati għall-implimentazzjoni tal-pjan ta’ tqassim tal-2011.
Artikolu 4
B’deroga mill-ewwel u t-tielet subparagrafi tal-Artikolu 3(2) tar-Regolament (UE) Nru 807/2010, għall-pjan ta’ tqassim tal-2011, l-irtirar ta’ butir u tat-trab tal-ħalib xkumat mill-ħażniet tal-intervent għandu jseħħ bejn l-1 ta’ Ġunju u t-30 ta’ Setttembru 2011.
Madankollu, l-ewwel paragrafu ta’ dan l-Artikolu ma għandux japplika għal allokazzjonijiet ta’ 500 tunnellata jew inqas.
Għall-pjan ta’ tqassim tal-2011, il-perjodu ta’ sittin jum għat-tneħħija tal-prodotti rtirati stipulati fil-ħames subparagrafu tal-Artikolu 3(2) tar-Regolament (UE) Nru 807/2010 ma għandux japplika fil-każ tal-butir u tat-trab tal-ħalib xkumat.
Artikolu 5
B’deroga mit-tieni subparagrafu tal-Artikolu 3(2) tar-Regolament (UE) Nru 807/2010, għall-pjan ta’ tqassim tal-2011, 70 % tal-ħażniet taċ-ċereali miżmuma mill-aġenziji tal-intervent għandhom jiġu rtirati qabel l-1 ta’ Ġunju 2011.
Għall-pjan ta’ tqassim tal-2011, il-perjodu ta’ sittin jum għat-tneħħija tal-prodotti rtirati stipulati fil-ħames subparagrafu tal-Artikolu 3(2) tar-Regolament (UE) Nru 807/2010 ma għandux japplika fil-każ taċ-ċereali.
Artikolu 6
B’deroga mill-ħames subparagrafu tal-Artikolu 4(3) u mill-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 8(4) tar-Regolament (UE) Nru 807/2010, għall-pjan ta’ tqassim tal-2011, qabel ma jitneħħew iċ-ċereali mill-intervent, il-kuntrattur impenjat li jwettaq l-operazzjoni tal-forniment għandu jirreġistra sigurtà li tkun ekwivalenti għal EUR 150 kull tunnellata.
Artikolu 7
B’deroga mill-Artikolu 3(4) tar-Regolament (KEE) Nru 807/2010, għall-pjan ta’ tqassim tal-2011, fejn ċerti bidliet sostanzjati jikkonċernaw 10 % jew aktar tal-kwantitajiet jew tal-valuri mdaħħla għal kull prodott fil-pjan tal-UE, il-pjan għandu jiġi rivedut.
Artikolu 8
Għall-finijiet tal-implimentazzjoni tal-pjan ta’ tqassim annwali msemmi fl-Artikolu 1 ta’ dan ir-Regolament, id-data tal-avveniment operattiv fil-qofol tat-tifsira tal-Artikolu 3 tar-Regolament (KE) Nru 2799/98 għandha tkun l-1 ta’ Ottubru 2010.
Artikolu 9
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fit-tielet jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-21 ta’ Ottubru 2010.