VERORDNUNG (EU) Nr. 176/2011 DER KOMMISSION
vom 24. Februar 2011
über die vor Einrichtung und Änderung eines funktionalen Luftraumblocks bereitzustellenden Informationen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum („Flugsicherungsdienste-Verordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 9a Absatz 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die funktionalen Luftraumblöcke stellen wesentliche Elemente für die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten dar, wodurch die Leistungen verbessert und Synergien geschaffen werden. Zu diesem Zweck und im Hinblick auf die Optimierung der Schnittstellen der funktionalen Luftraumblöcke im einheitlichen europäischen Luftraum sollten die betroffenen Mitgliedstaaten miteinander zusammenarbeiten und können gegebenenfalls auch mit Drittstaaten zusammenarbeiten.
(2)
Die Mitgliedstaaten haben bei der Einrichtung eines funktionalen Luftraumblocks die Anforderungen des Artikels 9a der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 zu erfüllen.
(3)
Mitgliedstaaten, die einen funktionalen Luftraumblock einrichten, haben der Kommission, der Europäischen Agentur für Flugsicherheit, anderen Mitgliedstaaten und anderen Beteiligten Informationen zu übermitteln und ihnen im Hinblick auf einen erleichterten Meinungsaustausch Gelegenheit zu geben, Bemerkungen abzugeben. Die Mitgliedstaaten sollten jedoch keine der Geheimhaltung unterliegenden Informationen, Geschäftsgeheimnisse oder anderweitig vertrauliche Informationen weitergeben.
(4)
Die nach dieser Verordnung bereitzustellenden Informationen sollten der Einhaltung der mit den funktionalen Luftraumblöcken verfolgten Ziele Rechnung tragen und die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, die Kohärenz mit anderen Maßnahmen innerhalb des einheitlichen europäischen Luftraums zu gewährleisten.
(5)
Um den Austausch solcher Informationen und die Abgabe von Bemerkungen zu erleichtern, sollte eindeutig festgelegt werden, welche Informationen als „angemessen“ anzusehen und den Mitgliedstaaten, der Kommission, der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (nachstehend „EASA“) und anderen Beteiligten zu übermitteln sind, ebenso die Verfahren für diesen Informationsaustausch.
(6)
Insbesondere sollten die betroffenen Mitgliedstaaten die Informationen gemeinsam bereitstellen und somit nur einen Satz an Informationen und Nachweisen je Luftraumblock bereitstellen.
(7)
Die Einrichtung eines funktionalen Luftraumblocks sollte als rechtliches Verfahren angesehen werden, mittels dessen Mitgliedstaaten die Zusammenarbeit zwischen ihren jeweiligen Luftraumblöcken verbessern müssen. Die Mitgliedstaaten sollten die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um dieser Anforderung im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 bis spätestens 4. Dezember 2012 nachzukommen.
(8)
Die Feststellung, ob ein funktionaler Luftraumblock geändert wurde, sollte für alle Mitgliedstaaten aufgrund derselben Kriterien getroffen werden und auf solche Änderungen beschränkt sein, die erhebliche Auswirkungen auf den funktionalen Luftraumblock und/oder benachbarte funktionale Luftraumblöcke oder Mitgliedstaaten haben.
(9)
Gemäß Artikel 13a der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) sollten die Mitgliedstaaten und die Kommission in Koordination mit der EASA gewährleisten, dass alle Sicherheitsaspekte bei der Umsetzung des einheitlichen europäischen Luftraums angemessen berücksichtigt werden.
(10)
Diese Verordnung berührt nicht die sicherheits- oder verteidigungspolitischen Interessen der Mitgliedstaaten und damit im Zusammenhang stehende Anforderungen an die Vertraulichkeit gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004.
(11)
Gemäß Artikel 83 des Abkommens von Chicago müssen Mitgliedstaaten, die einen funktionalen Luftraumblock einrichten, Übereinkünfte oder Vereinbarungen über funktionale Luftraumblöcke und nachfolgende Änderungen bei der ICAO registrieren.
(12)
Die Einrichtung funktionaler Luftraumblöcke, die zu Änderungen der Grenzen von ICAO-Fluginformationsgebieten (Flight Information Region, FIR) oder Änderungen an Einrichtungen und Diensten innerhalb dieser Grenzen führen würden, sollten weiterhin Gegenstand des Verfahrens für die ICAO-Flugnavigationsplanung und des Verfahrens zur Änderung der ICAO-Flugnavigationspläne sein.
(13)
Die Mitgliedstaaten sollten bei der Einrichtung eines funktionalen Luftraumblocks gewährleisten, dass sie ihre Verantwortlichkeiten bezüglich der Sicherheit wirksam erfüllen. Sie sollten belegen und die erforderlichen Zusicherungen geben, dass der funktionale Luftraumblock sicher eingerichtet und verwaltet wird, und auf die Elemente des Sicherheitsmanagements der Mitgliedstaaten und der Flugsicherungsorganisationen eingehen, die mit der Einrichtung funktionaler Luftraumblöcke im Zusammenhang stehen, wobei der Schwerpunkt auf ihren jeweiligen Rollen und Verantwortlichkeiten bezüglich der Sicherheit liegt.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
Diese Verordnung legt die Anforderungen fest bezüglich
1.
der von den betroffenen Mitgliedstaaten an die Kommission, die Europäische Agentur für Flugsicherheit („EASA“), andere Mitgliedstaaten und beteiligte Parteien vor Einrichtung und Änderung eines funktionalen Luftraumblocks zu übermittelnden Informationen;
2.
der Verfahren für die Bereitstellung der Informationen an die unter Punkt 1 genannten Parteien und für die Abgabe von Bemerkungen dieser Parteien, bevor der funktionale Luftraumblock der Kommission notifiziert wird.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für diese Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen des Artikels 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004.
Zusätzlich gelten folgende Begriffsbestimmungen:
1.
„betroffene Mitgliedstaaten“ bezeichnet die Mitgliedstaaten, die miteinander die Einrichtung eines funktionalen Luftraumblocks gemäß der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 vereinbart haben;
2.
„beteiligte Parteien“ bezeichnet die einem funktionalen Luftraumblock benachbarten Drittländer, einschlägige Luftraumnutzer oder Gruppen von Luftraumnutzern und Personalvertretungsorganisationen sowie Flugsicherungsorganisationen, die den Flugsicherungsorganisationen in einem funktionalen Luftraumblock benachbart sind.
Artikel 3
Nachweis der Einhaltung
Die betroffenen Mitgliedstaaten stellen gemeinsam die im Anhang dieser Verordnung festgelegten Informationen bereit, um die Erfüllung der Anforderungen des Artikels 9a der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 nachzuweisen.
Artikel 4
Verfahren des Informationsaustauschs für neue funktionale Luftraumblöcke
(1) Die betroffenen Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die im Anhang festgelegten Informationen bis 24. Juni 2012. Die Kommission stellt die Informationen der EASA, anderen Mitgliedstaaten und beteiligten Parteien spätestens eine Woche nach Erhalt der Informationen zur Abgabe von Bemerkungen zur Verfügung.
(2) Die Bemerkungen der EASA, anderer Mitgliedstaaten und beteiligter Parteien sind der Kommission spätestens zwei Monate nach Erhalt der Informationen vorzulegen. Die Kommission übermittelt die eingegangen Bemerkungen sowie ihre eigenen Bemerkungen unverzüglich den betroffenen Mitgliedstaaten.
(3) Die betroffenen Mitgliedstaaten berücksichtigen die eingegangenen Bemerkungen vor Einrichtung ihres funktionalen Luftraumblocks.
Artikel 5
Änderung eines eingerichteten funktionalen Luftraumblocks
(1) Im Sinne dieser Verordnung gilt ein eingerichteter Luftraumblock als geändert, wenn eine vorgeschlagene Änderung zu Veränderungen der festgelegten Dimensionen des funktionalen Luftraumblocks führt.
(2) Die betroffenen Mitgliedstaaten notifizieren der Kommission gemeinsam mindestens sechs Monate vor Durchführung der Änderung die vorgeschlagenen Veränderungen und stellen Informationen zu den Veränderungen bereit, wobei die für die Einrichtung des funktionalen Luftraumblocks bereitgestellten Informationen gegebenenfalls zu aktualisieren sind. Die Kommission stellt die Informationen der EASA, anderen Mitgliedstaaten und beteiligten Parteien spätestens eine Woche nach Erhalt der Informationen zur Abgabe von Bemerkungen zur Verfügung.
(3) Die Bemerkungen der EASA, anderer Mitgliedstaaten und beteiligter Parteien sind der Kommission spätestens zwei Monate nach Erhalt der Informationen vorzulegen. Die Kommission übermittelt die eingegangen Bemerkungen sowie ihre eigenen Bemerkungen unverzüglich den betroffenen Mitgliedstaaten.
(4) Die betroffenen Mitgliedstaaten berücksichtigen die eingegangenen Bemerkungen vor Änderung ihres funktionalen Luftraumblocks.
Artikel 6
Bereits eingerichtete funktionale Luftraumblöcke
Mitgliedstaaten, die bereits vor Inkrafttreten dieser Verordnung einen funktionalen Luftraumblock eingerichtet haben, gewährleisten, dass die im Anhang festgelegten vorgeschriebenen Informationen, die nicht bereits im Rahmen ihrer Notifizierung vorgelegt wurden, der Kommission bis 24. Juni 2012 übermittelt werden.
Artikel 7
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Februar 2011
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 176/2011
tal-24 ta’ Frar 2011
dwar l-informazzjoni li trid tiġi pprovduta qabel l-istabbilment u l-modifikazzjoni ta' blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 550/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta' Marzu 2004 dwar il-forniment ta' servizzi ta' navigazzjoni tal-ajru fl-Ajru Uniku Ewropew (ir-Regolament tal-forniment ta' servizzi) (1) u b'mod partikolari l-Artikolu 9a(9) tiegħu,
Billi:
(1)
Il-blokok ta' spazju tal-ajru funzjonali huma instigaturi prinċipali għat-titjib tal-kooperazzjoni bejn l-Istati Membri sabiex il-prestazzjoni tkun aħjar u jinħolqu s-sinerġiji. Għal dak il-għan u sabiex tiġi ottimizzata l-interfaċċja tal-blokok ta' spazju tal-ajru funzjonali fl-Ajru Uniku Ewropew, l-Istati Membri kkonċernati għandhom jikkooperaw ma’ xulxin u fejn meħtieġ jistgħu jikkooperaw ukoll ma’ pajjiżi terzi.
(2)
L-Istati Membri jridu jkunu konformi mar-rekwiżiti tal-Artikolu 9a tar-Regolament (KE) Nru 550/2004 meta jistabbilixxu blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali.
(3)
L-Istati Membri li jistabbilixxu blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali jridu jipprovdu l-informazzjoni lill-Kummissjoni, lill-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni, Stati Membri oħrajn u partijiet interessati oħrajn, biex ikollhom l-opportunità jissottomettu l-osservazzjonijiet tagħhom bil-għan li jiffaċilitaw l-iskambju tal-opinjonijiet. Madankollu, l-Istati Membri ma għandhomx jipprovdu informazzjoni klassifikata, sigrieti tan-negozju jew informazzjoni kunfidenzjali oħra.
(4)
L-informazzjoni li għandha tiġi pprovduta skont dan ir-Regolament għandha tirrifletti konformità mal-għanijiet tal-blokok ta' spazju tal-ajru funzjonali u tassisti lill-Istati Membri fl-iżgurar ta' konsistenza ma' miżuri oħrajn tal-Ajru Uniku Ewropew.
(5)
Sabiex tiffaċilita tali skambju ta' informazzjoni u s-sottomissjoni tal-osservazzjonijiet, l-informazzjoni "adegwata" biex tiġi pprovduta lill-Istati Membri, il-Kummissjoni, l-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (“EASA”) u partijiet interessati oħrajn għandha tkun spjegata b'mod ċar flimkien mal-proċeduri għal dan l-iskambju ta' informazzjoni.
(6)
B'mod partikolari, l-Istati Membri konċernati għandhom jipprovdu l-informazzjoni flimkien u għaldaqstant jipprovdu sett wieħed ta' informazzjoni u evidenza dokumentata għal kull blokk funzjonali ta' spazju tal-ajru.
(7)
L-istabbilment ta' blokk funzjonali ta' spazju tal-ajru għandu jiġi kkunsidrat bħala l-proċess legali li permezz tiegħu l-Istati Membri jridu jtejbu l-kooperazzjoni bejn il-blokok ta' spazju tal-ajru rispettivi tagħhom. L-Istati Membri għandhom jieħdu l-miżuri neċessarji biex ikunu konformi ma' dan ir-rekwiżit sal-4 ta' Diċembru 2012 l-aktar tard, skont ir-Regolament (KE) Nru 550/2004.
(8)
Id-determinazzjoni dwar jekk blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali ġiex modifikat għandha ssir abbażi tal-istess kriterju għall-Istati Membri kollha u għandha tkun limitata għal dawk il-bidliet li għandhom impatt konsiderevoli fuq il-blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali u/jew il-blokok ta' spazju tal-ajru funzjonali jew l-Istati Membri ġirien.
(9)
Skont l-Artikolu 13a tar-Regolament (KE) Nru 549/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (2), l-Istati Membri u l-Kummissjoni għandhom jikkoordinaw mal-EASA sabiex jiżguraw li l-aspetti kollha tas-sikurezza qed jiġu indirizzati kif suppost waqt l-implimentazzjoni tal-Ajru Uniku Ewropew.
(10)
Dan ir-Regolament ma jaffettwax is-sigurtà jew l-interessi tal-politika tad-diviża tal-Istati Membri u l-ħtiġijiet kunfidenzjali relatati skont l-Artikolu 13 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004.
(11)
Skont l-Artikolu 83 tal-Konvenzjoni ta' Chicago, l-Istati Membri li jistabbilixxu blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali jkunu jridu jirreġistraw ftehimiet jew arranġamenti mal-ICAO fir-rigward tal-blokok ta' spazju tal-ajru funzjonali u kwalunkwe emenda sussegwenti fihom.
(12)
L-istabbilment ta' blokok ta' spazju tal-ajru funzjonali li jkunu jirriżultaw f'bidliet fil-konfini tar-Reġjun ta' Informazzjoni dwar it-Titjir (FIR) tal-ICAO jew fil-faċilitajiet u servizzi pprovduti fi ħdan dawk il-konfini għandhom ikomplu jkunu suġġetti għall-proċess tal-ippjanar tan-navigazzjoni tal-ajru ICAO u l-proċedura għall-emenda tal-Pjanijiet tan-Navigazzjoni tal-Ajru tal-ICAO.
(13)
L-Istati Membri għandhom jiżguraw li jissodisfaw ir-responsabbiltajiet tas-sikurezza tagħhom b'mod effettiv meta jistabbilixxu blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali. Għandhom juru u jiżguraw kif xieraq li l-blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali se jiġi stabbilit u amministrat b'mod sikur, filwaqt li jindirizzaw lill-Istati Membri u lill-elementi amministrattivi tal-forniment tas-sikurezza tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru assoċjati mal-istabbilment tal-blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali, filwaqt li jiffukaw fuq ir-rwolijiet tas-sikurezza u r-responsabbiltajiet rispettivi tagħhom.
(14)
Il-miżuri pprovduti f'dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat dwar l-Ajru Uniku,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett u ambitu
Dan ir-Regolament jistabbilixxi r-rekwiżiti għal:
1)
l-informazzjoni li għandha tiġi pprovduta mill-Istati Membri kkonċernati lill-Kummissjoni, l-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (“EASA”), Stati Membri u partijiet interessati oħrajn qabel l-istabbilment u l-modifikazzjoni ta' blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali;
2)
il-proċeduri għall-forniment tal-informazzjoni lil u s-sottomissjoni tal-osservazzjonijiet mill-partijiet msemmija fil-punt 1), qabel ma ssir in-notifika dwar il-blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali lill-Kummissjoni.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet fl-Artikolu 2 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004.
Barra minn hekk, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
1)
“Stati Membri kkonċernati” tfisser l-Istati Membri li flimkien qablu li jistabbilixxu blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali skont ir-Regolament (KE) Nru 550/2004;
2)
“Partijiet interessati” tfisser il-pajjiżi terzi ġirien ta' blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali, l-utenti rilevanti tal-ispazju tal-ajru jew gruppi ta' utenti tal-ispazju tal-ajru u l-korpi rappreżentanti tal-persunal kif ukoll fornituri tas-servizz tan-navigazzjoni tal-ajru li huma maġenb dawk fi blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali.
Artikolu 3
Dimostrazzjoni ta’ konformità
L-Istati Membri kkonċernati għandhom flimkien jipprovdu l-informazzjoni stabbilita fl-Anness għal dan ir-Regolament biex juru li ssodisfaw ir-rekwiżiti tal-Artikolu 9a tar-Regolament (KE) Nru 550/2004.
Artikolu 4
Proċedura għall-iskambju tal-informazzjoni għal blokok ġodda ta' spazju tal-ajru funzjonali
1. L-Istati Membri kkonċernati għandhom jipprovdu l-informazzjoni stabbilita fl-Anness lill-Kummissjoni sa mhux aktar tard mill-24 ta' Ġunju 2012. Il-Kummissjoni għandha tagħmilha disponibbli lill-EASA għall-osservazzjonijiet, Stati Membri oħrajn u l-partijiet interessati sa mhux aktar tard minn ġimgħa wara li tasal l-informazzjoni.
2. L-osservazzjonijiet tal-EASA, Stati Membri u partijiet interessati oħrajn għandhom jiġu sottomessi lill-Kummissjoni sa mhux aktar tard minn xahrejn wara li tasal l-informazzjoni. Il-Kummissjoni għandha tikkomunika mingħajr dewmien l-osservazzjonijiet li waslulha u l-osservazzjonijiet tagħha lill-Istati Membri kkonċernati.
3. L-Istati Membri kkonċernati għandhom bl-istess mod jikkunsidraw l-osservazzjonijiet li waslulhom qabel l-istabbilment tal-blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali tagħhom.
Artikolu 5
Modifikazzjoni ta' blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali stabbilit
1. Għall-finijiet ta' dan ir-Regolament, blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali stabbilit għandu jiġi kkunsidrat bħala modifikat meta modifikazzjoni proposta tirriżulta f'bidliet fid-dimensjonijiet definiti tal-blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali.
2. Tal-anqas sitt xhur qabel ma tiġi implimentata l-modifikazzjoni, l-Istati Membri kkonċernati għandhom flimkien jinnotifikaw lill-Kummissjoni dwar il-bidliet proposti u jipprovdu l-informazzjoni li tappoġġa l-bidliet, filwaqt li jaġġornaw kif jixraq l-informazzjoni pprovduta għall-istabbilment tal-blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali. Il-Kummissjoni għandha tagħmilha disponibbli lill-EASA, Stati Membri oħrajn u l-partijiet interessati għall-osservazzjonijiet sa mhux aktar tard minn ġimgħa wara li tasal l-informazzjoni.
3. L-osservazzjonijiet tal-EASA, Stati Membri u partijiet interessati oħrajn għandhom jiġu sottomessi lill-Kummissjoni sa mhux aktar tard minn xahrejn wara li tasal l-informazzjoni. Il-Kummissjoni għandha mingħajr dewmien tikkomunika l-osservazzjonijiet li waslulha u l-osservazzjonijiet tagħha lill-Istati Membri kkonċernati.
4. L-Istati Membri kkonċernati għandhom bl-istess mod jikkunsidraw l-osservazzjonijiet li waslulhom qabel il-modifikazzjoni tal-blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali tagħhom.
Artikolu 6
Blokok ta' spazju tal-ajru funzjonali stabbiliti diġà
L-Istati Membri kkonċernati li diġà stabbilixxew blokk ta' spazju tal-ajru funzjonali qabel id-dħul fis-seħħ ta' dan ir-Regolament għandhom jiżguraw li l-informazzjoni meħtieġa stabbilita fl-Anness, li ma tkunx ġiet sottomessa diġà bħala parti min-notifika tagħhom, hija pprovduta lill-Kummissjoni sa mhux aktar tard mill-24 ta' Ġunju 2012.
Artikolu 7
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-24 ta’ Frar 2011.