RICHTLINIE 2012/4/EU DER KOMMISSION
vom 22. Februar 2012
zur Änderung der Richtlinie 2008/43/EG zur Einführung eines Verfahrens zur Kennzeichnung und Rückverfolgung von Explosivstoffen für zivile Zwecke gemäß der Richtlinie 93/15/EWG des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 93/15/EWG des Rates vom 5. April 1993 zur Harmonisierung der Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2 zweiter Satz,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Anzündschnüre, einschließlich Sicherheitsanzündschnüre und Anzündhütchen, fallen unter die Richtlinie 93/15/EWG, werden jedoch eher für pyrotechnische als für Explosivzwecke verwendet. Die potenziellen Auswirkungen ihres Missbrauchs dürften den Auswirkungen des Missbrauchs von pyrotechnischen Gegenständen ähneln, die einen geringen Gefährlichkeitsgrad aufweisen, sodass diese Auswirkungen im Vergleich zu anderen Arten von Explosivstoffen viel geringer ausfallen. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit sollten Anzündschnüre, einschließlich Sicherheitsanzündschnüre und Anzündhütchen, von dem Verfahren zur Kennzeichnung und Rückverfolgung von Explosivstoffen für zivile Zwecke ausgenommen werden.
(2)
Die Entwicklung von Computersystemen zur Umsetzung des Verfahrens zur Kennzeichnung und Rückverfolgung von Explosivstoffen hat länger gedauert als ursprünglich erwartet. Ein Aufschub der Anwendung der Richtlinie 2008/43/EG der Kommission (2) ist notwendig, um der Explosivstoffindustrie zusätzliche Zeit einzuräumen, um die für die Umsetzung der Richtlinie 2008/43/EG notwendigen elektronischen Systeme umfassend zu entwickeln, zu prüfen, zu validieren und somit deren Sicherheit zu erhöhen. Um dies zu ermöglichen, sollte die Verpflichtung der Hersteller und Einführer zur Kennzeichnung von Explosivstoffen um ein Jahr bis zum 5. April 2013 aufgeschoben werden. Zusätzliche Zeit ist notwendig, damit die notwendigen elektronischen Rückverfolgungssysteme von allen Akteuren in der Lieferkette eingerichtet werden können. Zudem befinden sich Bestände von Explosivstoffen mit längerer Haltbarkeitsdauer, die früher hergestellt und nicht gemäß der Richtlinie 2008/43/EG zu kennzeichnen waren, weiterhin in der Lieferkette und es ist nicht sinnvoll, die Unternehmen zu verpflichten, verschiedene Arten von Aufzeichnungen zu führen. Die Verpflichtungen zur Datenerfassung und Aufzeichnung sollten daher um drei Jahre bis zum 5. April 2015 aufgeschoben werden.
(3)
Bestimmte Artikel sind zu klein, um den Code der Produktionsstätte und die elektronisch lesbaren Informationen anzubringen. Auf bestimmten anderen Artikeln ist es technisch aufgrund ihrer Form oder ihres Designs nicht möglich, eine eindeutige Kennzeichnung anzubringen. In diesen Fällen sollten die erforderlichen Angaben auf jeder kleinsten Verpackungseinheit angebracht werden. Der künftige technische Fortschritt könnte es möglich machen, den Code der Produktionsstätte und die elektronisch lesbaren Informationen auf derartigen Artikeln anzubringen. Die Kommission sollte daher bis Ende 2020 eine Überprüfung durchführen, um zu beurteilen, ob die erforderlichen Angaben auf den Artikeln selbst angebracht werden können.
(4)
Die Richtlinie 2008/43/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(5)
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des durch Artikel 13 Absatz 1 der Richtlinie 93/15/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Die Richtlinie 2008/43/EG wird wie folgt geändert:
1.
In Artikel 2 werden die Buchstaben d, e und f angefügt:
„d)
Anzündschnüre, bei denen es sich um schnurartige, nicht detonierende Anzündvorrichtungen handelt;
e)
Sicherheitsanzündschnüre, die aus einer Seele aus feinkörnigem Schwarzpulver bestehen, die von einem biegsamen Textilgewebe mit einem oder mehreren äußeren Schutzüberzügen umhüllt sind; sie brennen nach dem Anzünden mit vorherbestimmter Geschwindigkeit und ohne jegliche explosive Wirkung ab;
f)
Anzündhütchen, die aus Metall- oder Kunststoffkapseln bestehen, in denen eine kleine Menge eines Gemisches aus Zünd- oder Anzündstoffen, die sich leicht durch Schlag entzünden lassen, enthalten ist. Sie dienen als Anzündmittel in Patronen für Handfeuerwaffen und als Perkussionsanzünder für Treibladungen.“
2.
Artikel 7 erhält folgende Fassung:
„Artikel 7
Sprengkapseln
Bei Sprengkapseln steht die eindeutige Kennzeichnung auf einem Klebeetikett oder wird direkt auf die Sprengkapselhülse aufgedruckt oder gestempelt. Ein dazugehöriges Etikett wird auf jedem Behälter mit Sprengkapseln angebracht.
Darüber hinaus können die Unternehmen ein passives inertes elektronisches Etikett benutzen, das auf jeder Sprengkapsel angebracht wird, sowie ein dazugehöriges elektronisches Etikett für jeden Behälter mit Sprengkapseln.“
3.
Die Artikel 9 und 10 erhalten folgende Fassung:
„Artikel 9
Primer und Booster
Bei anderen Primern als den in Artikel 2 genannten und bei Boostern steht die eindeutige Kennzeichnung auf einem Klebeetikett oder wird direkt auf derartige Primer oder Booster aufgedruckt. Ein dazugehöriges Etikett wird auf jedem Behälter mit derartigen Primern oder Boostern angebracht.
Darüber hinaus können die Unternehmen ein passives inertes elektronisches Etikett benutzen, das auf jedem derartigen Primer oder Booster angebracht wird, sowie ein dazugehöriges elektronisches Etikett für jeden Behälter mit derartigen Primern oder Boostern.
Artikel 10
Sprengschnüre
Bei Sprengschnüren steht die eindeutige Kennzeichnung auf einem Klebeetikett oder wird direkt auf die Rolle aufgedruckt. Die eindeutige Kennzeichnung wird alle fünf Meter entweder auf der äußeren Umhüllung der Sprengschnüre angebracht oder auf der gepressten inneren Plastikschicht unmittelbar unter der Außenfaser der Sprengschnüre. Ein dazugehöriges Etikett wird auf jedem Behälter mit Sprengschnüren angebracht.
Darüber hinaus können die Unternehmen ein passives inertes elektronisches Etikett benutzen, das in der Sprengschnur angebracht wird, sowie ein dazugehöriges elektronisches Etikett für jeden Behälter mit Sprengschnüren.“
4.
Artikel 15 Absatz 1 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:
„Sie wenden diese Bestimmungen ab dem 5. April 2013 an. Die Bestimmungen gemäß Artikel 3 Absatz 6 und Artikel 13 und 14 wenden sie jedoch ab dem 5. April 2015 an.“
5.
Folgender Artikel 15a wird eingefügt:
„Artikel 15a
Die Kommission führt bis zum 31. Dezember 2020 eine Überprüfung durch, um zu beurteilen, ob es aufgrund des technischen Fortschritts möglich ist, die Ausnahmebestimmungen gemäß Nummer 3 des Anhangs zu widerrufen.“
6.
Der Nummer 3 des Anhangs werden folgende Absätze angefügt:
„Bei Artikeln, die zu klein sind, um die Angaben unter Nummer 1 Buchstabe b Ziffern i und ii sowie unter Nummer 2 anzubringen oder bei denen es aufgrund ihrer Form oder ihres Designs technisch nicht möglich ist, eine eindeutige Kennzeichnung anzubringen, wird eine eindeutige Kennzeichnung auf jeder kleinsten Verpackungseinheit angebracht.
Jede kleinste Verpackungseinheit wird versiegelt.
Jede Sprengkapsel oder Booster, der unter die Ausnahmeregelung nach Absatz 2 fällt, wird mit den Angaben unter Nummer 1 Buchstabe b Ziffern i und ii dauerhaft so gekennzeichnet, dass die Angaben gut leserlich sind. Die Anzahl der enthaltenen Sprengkapseln oder Booster wird auf der kleinsten Verpackungseinheit aufgedruckt.
Jede Sprengschnur, die unter die Ausnahmeregelung nach Absatz 2 fällt, wird auf der Rolle oder Spule und gegebenenfalls auf der kleinsten Verpackungseinheit mit der eindeutigen Kennzeichnung markiert.“
Artikel 2
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens am 4. April 2012 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.
Sie wenden diese Rechtsvorschriften ab dem 5. April 2013 an.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 3
Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 4
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 22. Februar 2012
DIRETTIVA TAL-KUMMISSJONI 2012/4/UE
tat-22 ta’ Frar 2012
li temenda d-Direttiva 2008/43/KE li twaqqaf, skont id-Direttiva tal-Kunsill 93/15/KEE, sistema għall-identifikazzjoni u t-traċċabilità tal-isplussivi għall-użi ċivili
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 93/15/KEE tal-5 ta’ April 1993 dwar l-armonizzazzjoni tad-dispożizzjonijiet dwar id-dħul fis-suq u s-superviżjoni ta’ splussivi għall-użu ċivili (1) u b’mod partikolari t-tieni sentenza tat-tieni paragrafu tal-Artikolu 14 tagħha,
Billi:
(1)
Fjusis, inkluż fjusis tas-sikurezza kif ukoll il-kapsijiet cap-type huma suġġetti għad-Direttiva 93/15/KEE, iżda huma użati għal skopijiet pirotekniċi iktar milli ta’ splussivi. L-effetti potenzjali tal-użu ħażin tagħhom huma probabbilment simili għall-effetti ta’ użu ħażin ta’ oġġetti pirotekniċi li jippreżentaw livell baxx ta’ periklu u għalhekk dawk l-effetti huma ħafna anqas gravi meta mqabbla ma’ tipi oħra ta’ splussivi. Għal raġunijiet ta’ proporzjonalità, fjusis, li jinkludu fjusis ta’ sikurezza kif ukoll kapsijiet cap-type għandhom jiġu eżentati mis-sistema għall-identifikazzjoni u t-traċċabilità tal-isplussivi għall-użu ċivili.
(2)
L-iżvilupp tas-sistemi kompjuterizzati meħtieġa biex jimplimentaw is-sistema għall-identifikazzjoni u t-traċċabilità tal-isplussivi ħa iktar żmien milli inizjalment mistenni. Huwa meħtieġ posponiment tal-applikazzjoni tad-Direttiva tal-Kummissjoni 2008/43/KE (2) biex jipprovdi l-industrija tal-isplussivi b’aktar ħin sabiex tiżviluppa bis-sħiħ, tittestja u tivvalida, biex b’hekk tiżdied is-sigurtà tas-sistemi elettroniċi meħtieġa biex tiġi implimentata d-Direttiva 2008/43/KE Sabiex jippermettu dan, l-obbligu fuq il-manifatturi u l-importaturi li jimmarkaw l-isplussivi għandu jkun pospost b’sena sal-5 ta’ April 2013. Huwa meħtieġ żmien addizzjonali sabiex jiġu implimentati sistemi għat-traċċar elettroniku meħtieġa mill-atturi kollha tul il-katina tal-provvista. Barra minn hekk, l-istokks tal-isplussivi bi skadenza iktar fit-tul li kienu prodotti qabel u ma kellhomx jiġu mmarkati skont id-Direttiva 2008/43/KE xorta se jibqgħu fil-katina tal-provvista u mhuwiex prattiku li l-kumpaniji jiġu obbligati li jżommu tipi ta’ rekords differenti. L-obbligi għall-ġbir tad-dejta u ż-żamma tar-rekords għandhom għalhekk jiġu posposti bi tliet snin sal-5 ta ‘April 2015.
(3)
Ċerti artikoli huma żgħar wisq biex magħhom jitwaħħlu l-kodiċi tas-sit tal-manifattura u l-informazzjoni li tinqara elettronikament. Fuq ċerti oġġetti oħrajn, it-twaħħil ta’ identifikazzjoni unika huwa teknikament impossibbli minħabba l-għamla, jew id-disinn tagħhom. F’dawk il-każijiet, l-identifikazzjoni meħtieġa għandha titwaħħal fuq kull l-iżgħar biċċa ta’ ppakkjar. Il-progress tekniku fil-futur jista’ jagħmel possibbli li jitwaħħlu l-kodiċi tas-sit ta’ manifattura u l-informazzjoni li tinqara elettronikament fuq dawk l-oġġetti. Il-Kummissjoni għandha għalhekk tagħmel reviżjoni sa tmiem l-2020 sabiex tivvaluta jekk l-informazzjoni meħtieġa tistax titwaħħal fuq l-oġġetti innifishom.
(4)
Għalhekk, id-Direttiva 2008/43/KE għandha tiġi emendata skont dan.
(5)
Il-miżuri previsti f’din id-Deċiżjoni huma fi qbil mal-opinjoni tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 13(1) tad-Direttiva 93/15/KE,
ADOTTAT DIN ID-DIRETTIVA:
Artikolu 1
Id-Direttiva 2008/43/KE hija emendata kif ġej:
1.
Fl-Artikolu 2, għandhom jiżdiedu l-punti (d) (e) u (f) li ġejjin:
“(d)
fjusis, li jikkonsistu f’tagħmir li huwa qisu miċeċ li jqabbdu n-nar imma ma jisplodux;
(e)
fjusis tas-sikurezza, li jikkonsistu f’qalba ta’ trab iswed fin ivvinat imdawwar b’biċċa drapp flessibbli minsuġa b’kisja waħda jew aktar fuq barra protettiva/i u li, meta jitqabbdu, jinħarqu b’rata predeterminata mingħajr kwalunkwe effett splussiv estern;
(f)
kapsijiet cap-type, li jikkonsistu f’kappa tal-metall jew tal-plastik li fihom ammont żgħir ta’ taħlita esplożiva primarja li titqabbad faċilment permezz ta’ impatt u li jservu bħala elementi li jqabbdu fi skrataċ ta’ armamenti żgħar jew f’kapsijiet ta’ perkussjoni għall-karigi propulsivi.”
2.
L-Artikolu 7 jinbidel b’dan li ġej:
“Artikolu 7
Detonaturi sempliċi
Għad-detonaturi sempliċi, l-identifikazzjoni għandha tikkonsisti minn tikketta adeżiva jew stampar dirett jew timbru fuq il-qoxra tad-detonatur. Tikketta assoċjata għandha titwaħħal fuq kull kaxxa ta’ detonaturi.
Barra minn hekk, l-impriżi jistgħu jużaw tikketta elettronika ta’ materjal inert u passiv imwaħħla ma’ kull detonatur u tikketta assoċjata fuq kull kaxxa ta’ detonaturi.”
3.
L-Artikoli 9 u 10 jiġu sostitwiti b’dan li ġej:
“Artikolu 9
Kapsijiet u aċċelleraturi tal-isplużjoni
Għal kapsijiet minbarra dawk imsemmija fl-Artikolu 2 u għal aċċelleraturi, l-identifikazzjoni unika għandha tikkonsisti minn tikketta adeżiva jew stampar dirett fuq kapsijiet u aċċelleraturi tal-isplużjoni bħal dawn. Tikketta assoċjata għandha titwaħħal fuq kull kaxxa tal-kapsijiet u l-aċċelleraturi tal-isplużjoni.
Barra minn hekk, l-impriżi jistgħu jużaw tikketta elettronika ta’ materjal inert u passiv imwaħħla ma’ kull kaps jew aċċelleratur tal-isplużjoni u tikketta assoċjata fuq kull kaxxa tal-kapsijiet u l-aċċelleraturi tal-isplużjoni.
Artikolu 10
Miċeċ ta’ detonazzjoni
Għall-miċeċ tad-detonazzjoni l-identifikazzjoni unika għandha tikkonsisti f’tikketta adeżiva jew stampar dirett fuq ir-rukkell. L-identifikazzjoni unika għandha tkun immarkata kull ħames metri jew fuq l-invilopp estern tal-miċċa jew il-fjus jew in-naħa interna tal-plastik estruż immedjatament taħt il-fibra esterna tal-miċċa. Tikketta assoċjata għandha titwaħħal fuq kull kaxxa ta’ miċeċ ta’ detonazzjoni.
Barra minn hekk, l-impriżi jistgħu jużaw tikketta elettronika ta’ materjal inert u passiv imdaħħla fil-miċċa, u tikketta assoċjata fuq kull kaxxa ta’ miċeċ.”
4.
It-tieni subparagrafu tal-Artikolu 15(1) jinbidel b’dan li ġej:
“Huma għandhom japplikaw dawk id-dispożizzjonijiet mill-5 ta’ April 2013. Madankollu, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet meħtieġa biex jikkonformaw mal-Artikolu 3(6) u l-Artikoli 13 u 14 mill-5 ta’ April 2015.”
5.
Għandu jiddaħħal l-Artikolu 15a li ġej:
“Artikolu 15a
Sal-31 ta’ Diċembru 2020, il-Kummissjoni għandha twettaq reviżjoni biex tevalwa jekk il-progress tekniku jkunx għamel possibbli li tirrevoka l-eżenzjonijiet stabbiliti fil-punt 3 tal-Anness.”
6.
Fil-punt 3 tal-Anness, jiżdied il-paragrafu li ġej:
“Għal oġġetti żgħar wisq biex titwaħħlilhom l-informazzjoni taħt il-punt 1(b)(i), 1(b)(ii) u l-punt 2 jew fejn huwa teknikament impossibbli minħabba l-għamla jew id-disinn tagħhom, li titwaħħal identifikazzjoni unika, għandha titwaħħal identifikazzjoni unika fuq kull l-iżgħar biċċa ta’ ppakkjar.
Kull l-iżgħar biċċa ta’ ppakkjar għandha tingħalaq b’siġill.
Kull detonatur sempliċi jew aċċelleratur tal-isplużjoni stipulat fit-tieni paragrafu għandu jkun immarkat b’mod sostenibbli, b’tali mod biex ikun żgurat li tista’ tinqara faċilment l-informazzjoni taħt il-punti 1(b)(i) u (ii). L-għadd ta’ detonaturi sempliċi u l-aċċelleraturi tal-isplużjoni għandhom ikunu stampati fuq l-iżgħar biċċa tal-ippakkjar.
Kull miċċa ta’ detonazzjoni li taqa’ taħt l-eżenzjoni stipulata fit-tieni paragrafu għandha tiġi mmarkata bl-identifikazzjoni unika fuq il-bobina jew rukkell u, fejn applikabbli, fuq l-iżgħar biċċa tal-ippakkjar.”
Artikolu 2
1. Sa mhux aktar tard mill-4 ta’ April 2012, l-Istati Membri għandhom jadottaw u jippubblikaw, il-liġijiet, ir-regolamenti, u d-dispożizzjonijiet meħtieġa biex jikkonformaw ma’ din id-Direttiva. Huma għandhom jikkomunikaw minnufih lill-Kummissjoni t-test ta’ dawk id-dispożizzjonijiet u t-tabella ta’ korrelazzjoni bejn dawk id-dispożizzjonijiet u din id-Direttiva.
Huma għandhom japplikaw dawn id-dispożizzjonijiet mill-5 ta’ April 2013.
Meta l-Istati Membri jadottaw dawn id-dispożizzjonijiet, dawn għandhom ikun fihom referenza għal din id-Direttiva jew ikunu akkumpanjati mit-tali referenza meta jiġu ppubblikati uffiċjalment. L-Istati Membri għandhom jistabbilixxu kif għandha ssir tali referenza.
2. L-Istati Membri għandhom jikkomunikaw lill-Kummissjoni t-test tad-dispożizzjonijiet ewlenin tal-liġi nazzjonali li jadottaw fil-qasam kopert minn din id-Direttiva.
Artikolu 3
Din id-Direttiva għandha tidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tagħha f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Artikolu 4
Din id-Direttiva hi indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, it-22 ta’ Frar 2012.