DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1197/2011 DER KOMMISSION
vom 21. November 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4 (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission vom 22. März 2006 wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 haben einige Mitgliedstaaten und die Europäische Agentur für Flugsicherheit (nachstehend „EASA“) der Kommission Angaben übermittelt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste von Belang sind. Einschlägige Informationen wurden auch von Drittstaaten mitgeteilt. Auf dieser Grundlage sollte die gemeinschaftliche Liste aktualisiert werden.
(3)
Die Kommission hat alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar oder, sofern dies nicht möglich war, über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, diesen Unternehmen den Flugbetrieb in der Union zu untersagen oder die Bedingungen einer Betriebsuntersagung eines Luftfahrtunternehmens zu ändern, das in der gemeinschaftlichen Liste erfasst ist.
(4)
Die Kommission hat den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt innerhalb von 10 Tagen der Kommission sowie dem Flugsicherheitsausschuss, der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/1991 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (3) eingesetzt wurde, mündlich vorzutragen.
(5)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zur Analyse von Berichten über die umfassenden Sicherheitsaudits, die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) im Rahmen des Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) durchgeführt wurden, sowie zu den in den von der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 betroffenen Ländern durchgeführten Vorhaben der technischen Hilfe angehört. Ihm wurde mitgeteilt, dass im Hinblick auf eine Verbesserung der administrativen und technischen Kapazitäten der Zivilluftfahrtbehörden um weitere technische Hilfe und Zusammenarbeit ersucht wurde, damit Mängel entsprechend den geltenden internationalen Normen behoben werden.
(6)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.
(7)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses.
(8)
Aufgrund der von der EASA geprüften Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an Luftfahrzeugen bestimmter Luftfahrtunternehmen der Union im Rahmen des SAFA-Programms durchgeführt wurden, oder von Normungsinspektionen der EASA sowie von bereichsspezifischen Inspektionen und Audits der jeweiligen nationalen Luftfahrtbehörden haben einige Mitgliedstaaten bestimmte Durchsetzungsmaßnahmen unternommen. Sie haben die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über folgende Maßnahmen in Kenntnis gesetzt: Zypern hat am 5. August 2011 entschieden, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis des Luftfahrtunternehmens Eurocypria Airlines zu widerrufen; Italien hat mitgeteilt, dass die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse der Luftfahrtunternehmen Livingston und ItaliAirlines ausgesetzt bleiben; Frankreich hat am 6. Oktober 2010 entschieden, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis des Luftfahrtunternehmens Blue Line zu widerrufen. Griechenland hat entschieden, die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse der Luftfahrtunternehmen First Airways (21. Oktober 2010), Athens Airways (20. Juli 2011), Air Go Airlines (2. September 2011) sowie Argo Airways (9. September 2011) zu widerrufen und die Gültigkeit des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses des Unternehmens Hellenic Imperial Airways infolge der verschärften Aufsicht über dessen Instandhaltungs- und Flugbetrieb auf fünf Monate bis zum 2. Februar 2012 zu begrenzen; das Vereinigte Königreich hat bestätigt, dass im Rahmen der verschärften Aufsicht über die Luftfahrtunternehmen Jet2.com, Oasis und Titan Airways keine weiteren Sicherheitsmängel festgestellt worden seien; die Niederlande haben entschieden, die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse der Luftfahrtunternehmen Solid-air und Amsterdam Airlines am 28. September bzw. 4. November 2011 zu widerrufen; Deutschland hat am 29. Juni 2011 entschieden, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis des Luftfahrtunternehmens ACH Hamburg GmbH zu widerrufen. Darüber hinaus wird das LBA seine Aufsichtstätigkeiten bis zu seiner für 2012 vorgesehenen Personalaufstockung weiterhin auf diejenigen Luftfahrtunternehmen konzentrieren, die ein größeres Risiko darstellen; Portugal hat mitgeteilt, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Luzair am 19. September 2011 abgelaufen sei und das Unternehmen derzeit das Neuzertifizierungsverfahren durchlaufe, und dass das Luftfahrtunternehmen White Airways wieder der normalen Aufsicht unterstehe, da im Rahmen der verschärften Aufsicht keine weiteren Sicherheitsmängel festgestellt worden seien; Schweden hat am 16. September 2011 entschieden, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis des Luftfahrtunternehmens Flyg Centrum AB auszusetzen; ferner hätten die Luftfahrtunternehmen Nova Air und AirSweden Aviation AB Pläne zur Mängelbehebung vorgelegt, die derzeit von den zuständigen schwedischen Behörden geprüft würden; in der Zwischenzeit blieben diese Unternehmen einer verschärften Aufsicht unterstellt.
(9)
Nach dem Erlass der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2011 der Kommission vom 19. April 2011 (4) stellte sich bei zwei regelmäßigen Analysen der Ergebnisse von SAFA-Inspektionen durch die EASA heraus, dass bei einer großen Zahl in Spanien zugelassener Luftfahrtunternehmen weiterhin mehr als ein schwerer Mangel pro SAFA-Inspektion aufgetreten ist. Die Kommission hat deshalb die am 14. März 2011 aufgenommenen förmlichen Konsultationen mit der zuständigen spanischen Behörde (AESA) fortgesetzt.
(10)
Am 19. Oktober 2011 hat die AESA die Kommission über die bislang unternommenen Maßnahmen zur dauerhaften Behebung der bei spanischen Luftfahrtunternehmen festgestellten Sicherheitsprobleme unterrichtet. Im Einzelnen teilte die AESA mit, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Flightline nach entsprechenden Korrekturmaßnahmen des Luftfahrtunternehmens verlängert worden sei, die Luftfahrzeuge des Musters Metro III allerdings vom Betrieb ausgeschlossen blieben. Im Fall des Luftfahrtunternehmens Zorex S.A. hatte die AESA im Mai 2011 ein Aussetzungsverfahren und vorläufige Maßnahmen eingeleitet, um den Betrieb zu unterbinden. Nach entsprechenden Abhilfemaßnahmen des Unternehmens wurden diese Maßnahmen wieder aufgehoben. Aufgrund neuer Belege, wonach das Luftfahrtunternehmen keine hinreichenden Abhilfemaßnahmen zur Behebung der Sicherheitsmängel unternommen hat, wurde am 7. Oktober 2011 ein neues Aussetzungsverfahren eingeleitet. Beim Luftfahrtunternehmen Alba Star hatte die AESA bereits Probleme in Bezug auf das Sicherheitsniveau des Unternehmens festgestellt und seine Aufsicht daraufhin verstärkt. Aufgrund ihrer eigenen Audits und Inspektionen gelangte die AESA zu dem Ergebnis, dass die übrigen spanischen Luftfahrtunternehmen, die bei SAFA-Inspektionen schlechte Ergebnisse erzielt hatten, kein unmittelbares Sicherheitsrisiko darstellen, sie allerdings weiterhin einer verstärkten Aufsicht unterstellt bleiben.
(11)
Die AESA hat ferner mitgeteilt, dass die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse der Unternehmen Baleares Link Express und Eurocontinental am 27. Juni 2011 widerrufen worden seien.
(12)
In der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses hat die AESA über weitere Maßnahmen berichtet. Sie teilte mit, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Zorex S.A. am 7. November 2011 ausgesetzt und das Luftfahrtunternehmen Alba Star am 24. Oktober 2011 spezifischen Inspektionen unterzogen worden sei, bei denen keine signifikanten Sicherheitsmängel festgestellt wurden; auch bei den beiden letzten SAFA-Inspektionen seien keine Mängel entdeckt worden. Darüber hinaus sei das Luftfahrtunternehmen IMD Airways S.L. am 20. und 24. Oktober sowie am 3. und 4. November 2011 mehreren Inspektionen unterzogen worden, bei denen keine signifikanten Mängel festgestellt wurden.
(13)
Angesichts der von der AESA ergriffenen Maßnahmen zur Behebung der festgestellten Sicherheitsmängel bei spanischen Luftfahrtunternehmen wird festgestellt, dass der Betrieb dieser Unternehmen derzeit einer im Hinblick auf die Vermeidung ernster Sicherheitsrisiken hinreichenden Kontrolle durch die Behörde unterliegt und somit keine weiteren Maßnahmen erforderlich sind. Die Kommission wird unterdessen gemeinsam mit der EASA das Sicherheitsniveau der spanischen Luftfahrtunternehmen weiterhin beobachten.
(14)
Im Dezember 2009 hat die ICAO im Rahmen des Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) ein umfassendes Sicherheitsaudit in Albanien durchgeführt. Dabei wurden zahlreiche signifikante Mängel festgestellt bezüglich der Fähigkeit der zuständigen albanischen Behörden, ihre Zuständigkeiten im Bereich der Sicherheitsaufsicht wahrzunehmen. Zum Zeitpunkt der Erstellung des abschließenden Auditberichts wurden nach Ansicht der ICAO mehr als 59 % der ICAO-Richtlinien nicht wirksam angewandt. In Bezug auf bestimmte kritische Aspekte wie die Behebung von Sicherheitsproblemen wurden über 80 % der ICAO-Richtlinien nicht wirksam angewandt. Darüber hinaus versäumten es die zuständigen albanischen Behörden, angemessene Pläne zur Mängelbehebung vorzulegen, was sich aus der Tatsache ergibt, dass über 90 % dieser Pläne, die die Behörden im August 2010 für die Bereiche Vorschriften, Organisation, Zulassung, Betrieb, Lufttüchtigkeit sowie Untersuchung von Unfällen/Zwischenfällen vorgelegt hatten, von der ICAO für nicht annehmbar erachtet wurden. Ferner sind die zuständigen albanischen Behörden die Mitteilung über die Umsetzung der vorgenannten Pläne zur Mängelbehebung schuldig geblieben.
(15)
Im Januar 2010 hat die EASA eine umfassende Normungsinspektion in Albanien durchgeführt. Aus dem Abschlussbericht ging hervor, dass in allen untersuchten Bereichen signifikante Sicherheitsmängel bestehen, die unverzüglich zu beheben sind. Die EASA gab bekannt, dass die zuständige albanische Behörde (ACAA) einen umfassenden Maßnahmenplan vorgelegt hat, der für akzeptabel befunden und am 29. April 2010 zusammen mit einer Reihe von Abhilfemaßnahmen, die bis Ende 2011 schrittweise umzusetzen sind, sowie von Sofortmaßnahmen zur Behebung der Sicherheitsmängel beschlossen wurde. Nach den Anhörungen der ACAA durch den Flugsicherheitsausschuss im März (5) und Juni 2010 (6) wurde die Behörde dringend aufgefordert, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die mit der EASA vereinbarten Aktionspläne weiter effektiv und fristgemäß umzusetzen, wobei der Behebung der festgestellten Mängel, die zu Sicherheitsbedenken Anlass geben, wenn sie nicht unverzüglich behoben werden, Vorrang einzuräumen ist. Insbesondere wurde auf die äußerste Dringlichkeit hingewiesen, den Kapazitätsaufbau der Behörde zu beschleunigen, die Sicherheitsaufsicht über alle in Albanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden Sicherheitsbestimmungen zu gewährleisten und gegebenenfalls Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen.
(16)
Die EASA hat die Konsultationen mit der zuständigen Behörde Albaniens aktiv fortgesetzt, um die von ihr vorgelegten Pläne zur Behebung der von der EASA bei ihrer umfassenden Normungsinspektion im Januar 2010 in Albanien festgestellten signifikanten Mängel weiterzuverfolgen. Zu diesem Zweck führte die EASA im Juli 2011 Folgeinspektionen in den Bereichen Lufttüchtigkeit und Flugbetrieb durch. Aus den der ACAA am 10. August und 2. September 2011 vorgelegten Abschlussberichten geht nicht nur hervor, dass die vereinbarten Pläne zur Mängelbehebung nicht rechtzeitig umgesetzt wurden, sondern dass darüber hinaus auch neue Mängel aufgetreten sind. Im Bereich der Lufttüchtigkeit stellt die EASA fest, dass drei der bei der Inspektion im Januar 2010 festgestellten Verstöße von der zuständigen albanischen Behörde nicht angemessen behoben und drei weitere Verstöße entgegen früheren Angaben der albanischen Behörde ebenfalls nicht in zufriedenstellender Weise beseitigt wurden (7); von diesen Verstößen stuft die EASA vier als sicherheitsrelevant ein. Die ACAA war somit nicht in der Lage, ihre Zuständigkeiten im Bereich der Lufttüchtigkeitsaufsicht wahrzunehmen, da die Behörde kein qualifiziertes Personal zu diesem Zweck eingestellt hat und die zur Abhilfe dieser Situation mit externen Mitarbeitern zuvor geschlossenen Verträge seit Januar 2011 abgelaufen sind. Somit fand zum Zeitpunkt der Inspektion weder eine Kontrolle der Einhaltung der in Albanien geltenden Lufttüchtigkeitsvorschriften statt, noch unterstanden die Inhaber von Lufttüchtigkeitszeugnissen einer entsprechenden Aufsicht. Im Bereich des Flugbetriebs stellt die EASA fest, dass vier der bei der Inspektion im Januar 2010 festgestellten Verstöße von der zuständigen albanischen Behörde nicht angemessen behoben und zwei weitere Verstöße entgegen früheren Angaben der albanischen Behörde ebenfalls nicht in zufriedenstellender Weise beseitigt wurden (8); von diesen Verstößen stuft die EASA fünf als sicherheitsrelevant ein. Die zuständige albanische Behörde war somit nicht in der Lage, ihre Zuständigkeiten im Bereich der Flugbetriebsaufsicht wahrzunehmen, da die ACAA nicht genügend qualifiziertes Personal zu diesem Zweck eingestellt hat und die zur Abhilfe dieser Situation mit externen Mitarbeitern zuvor geschlossenen Verträge beendet wurden. Die Anwendung der in Albanien geltenden Rechtsvorschriften über den Flugbetrieb und die Kontrolle der Inhaber von Lufttüchtigkeitszeugnissen sind somit unzureichend und zahlreiche sicherheitskritische Elemente unterliegen keinerlei Aufsicht.
(17)
Die zuständigen Behörden Italiens, die im September 2010 ein umfassendes Partnerschaftsprojekt mit den zuständigen albanischen Behörden eingeleitet hatten, teilten mit, dass diese Behörden die angebotene Hilfe beim Aufbau ihrer technischen und administrativen Kapazitäten wegen Mangels an qualifiziertem Personal bislang kaum in Anspruch genommen hätten.
(18)
Die Kommission hat deshalb ihre Konsultationen mit der ACAA aktiv fortgesetzt und bis 11. Oktober 2011 schriftliche Informationen zur Sicherheitsaufsicht über die in Albanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen erbeten. Am 21. Oktober 2011 fanden mit Unterstützung der EASA weitere Konsultationen mit den zuständigen Behörden Frankreichs und Italiens statt. Zudem wurde die ACAA vor den Flugsicherheitsausschuss geladen und am 9. November 2011 gehört. Die ACAA lieferte weder zusätzliche Informationen über die zur Behebung der von der ICAO berichteten Mängel unternommenen Maßnahmen noch Belege dafür, dass sämtliche der von der EASA bei ihren Normungsinspektionen festgestellten Mängel rechtzeitig beseitigt wurden oder Gegenstand von Korrekturmaßnahmen sind, die von der EASA für akzeptabel befunden werden. Die EASA bestätigte, dass nur eine begrenzte Anzahl von Maßnahmen, die ausschließlich den Bereich des Flugbetriebs betreffen, für akzeptabel befunden wurden. Die zuständige albanische Behörde bestätigte, dass sie über keine qualifizierten Inspektoren verfügt und weiterhin ausschließlich auf drei externe Berater angewiesen ist, die indirekt unter Vertrag stehen und lediglich auf Teilzeitbasis und nur bis Dezember 2011 beschäftigt sind, um im Namen der Behörde deren Aufsichtspflichten wahrzunehmen. Die ACAA blieb allerdings den Nachweis schuldig, dass eine fortlaufende Aufsicht gewährleistet ist und die Vertragskräfte sich in keinem Interessenkonflikt befinden. Ferner konnte die ACAA den Umfang der Überwachungstätigkeiten im Bereich der Lufttüchtigkeit nicht belegen und räumte ein, dass aufgrund von Schwierigkeiten mit den Verträgen der genannten Experten 2010/2011 über mehrere Monate keine Sicherheitsaufsicht stattfand.
(19)
Die albanische Behörde erklärte allerdings, dass das grundlegende Gesetz zur Errichtung der ACAA am 10. November 2011 geändert worden sei, um größere finanzielle Unabhängigkeit und bessere Einstellungsbedingungen für Personal zu ermöglichen, und dass derzeit eine internationale Ausschreibung für technische Hilfe über einen Zeitraum von fünf Jahren vorbereitet werde mit dem Ziel, Anfang 2012 die entsprechenden Verträge zu unterzeichnen. Die Behörde räumte ein, dass die Beschäftigung externer Vertragsbediensteter kein Ersatz ist für die Einstellung qualifizierter Inspektoren auf Vollzeitbasis, die ihr die Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Bereich der Sicherheitsaufsicht ermöglicht, und verpflichtete sich, diese Einstellungen so bald wie möglich vorzunehmen.
(20)
Das in Albanien zugelassene Luftfahrtunternehmen Albanian Airlines wurde zur Stellungnahme vor den Flugsicherheitssauschuss geladen und am 9. November 2011 in Anwesenheit der ACAA gehört. Dem Luftverkehrsbetreiberzeugnis wurde am 17. Juni 2011 ein drittes Luftfahrzeug des Musters BAE-146 mit dem Eintragungskennzeichen ZA-MAN hinzugefügt, allerdings wurde nicht der Nachweis erbracht, dass die zuständige albanische Behörde Ex-ante-Überprüfungen vorgenommen hat, bevor das Lufttüchtigkeitszeugnis erteilt und dem Luftverkehrsbetreiberzeugnis das Luftfahrzeug hinzugefügt wurde. Zudem hat die zuständige albanische Behörde zwar am 27. Juli 2011 das Lufttüchtigkeitszeugnis verlängert, blieb allerdings den Nachweis schuldig, dass zuvor Ex-ante-Überprüfungen im Bereich der Lufttüchtigkeit vorgenommen wurden; auch im Bereich des Flugbetriebs fanden Ex-ante-Überprüfungen nur in begrenztem Umfang statt. Obwohl die albanischen Behörden ein funktionierendes Qualitätsmanagement eingerichtet haben, gab es keinerlei Belege dafür, dass alle von der ACAA und EASA 2011 festgestellten Mängel, insbesondere in Bezug auf das Betriebshandbuch und die Schulung der Flug- oder Kabinenbesatzung, fristgemäß behoben wurden. Die ACAA teilte mit und wies am 10. November schriftlich nach, dass dem Luftfahrtunternehmen Albanian Airlines das Luftverkehrsbetreiberzeugnis mit sofortiger Wirkung entzogen wurde. Der Flugsicherheitssauschuss nahm diese Entscheidung der zuständigen albanischen Behörde zur Kenntnis.
(21)
Das in Albanien zugelassene Luftfahrtunternehmen Belle Air wurde zur Stellungnahme vor den Flugsicherheitssauschuss geladen und am 9. November 2011 in Anwesenheit der ACAA gehört. Belle Air gab an, dass von seinen fünf in Betrieb befindlichen Luftfahrzeugen nur eines vom Muster Boeing DC-9-82 in Albanien zugelassen sei, die anderen Luftfahrzeuge der Muster Airbus A318/319/320/321 und ATR72 mit den Eintragungskennzeichen F-ORAA, F-ORAD, F-ORAE, F-ORAG dagegen in Frankreich. Belle Air hat nachgewiesen, dass die in Frankreich zugelassenen Luftfahrzeuge dem Management eines beauftragten und von den zuständigen französischen Behörden anerkannten Unternehmens zur Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit unterstehen, wobei die französischen Behörden bestätigten, dass die Lufttüchtigkeit und die Zulassung der zugehörigen Besatzung weiterhin ihrer Sicherheitsaufsicht unterstehen. Zudem hat Belle Air nachgewiesen, dass es seine Aktivitäten unter eine interne Kontrolle gestellt hat, insbesondere im Rahmen von Systemen für das Qualitäts- und Sicherheitsmanagement. Die ACAA teilte mit und wies am 10. November 2011 schriftlich nach, dass das Lufttüchtigkeitszeugnis des bis dahin von Belle Air betriebenen Luftfahrzeugs mit dem Eintragungskennzeichen ZA-ARD mit sofortiger Wirkung entzogen und der Betrieb dieses Luftfahrzeugs bis zum Abschluss des Zertifizierungsverfahrens untersagt wurde. Der Flugsicherheitssauschuss nahm diese Entscheidung der zuständigen albanischen Behörde zur Kenntnis.
(22)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss erkennen die zur Reform des Zivilluftfahrtsystems in Albanien unternommenen Anstrengungen an, insbesondere die Schaffung eines neuen Rechtsrahmens im Einklang mit den internationalen und europäischen Sicherheitsnormen, die Bemühungen zur Behebung der Sicherheitsmängel, die von der ICAO und der EASA sowie während der Konsultationen festgestellt wurden, sowie die von der ACAA ergriffenen Durchsetzungsmaßnahmen und ihre Zusage, unverzüglich und unbefristet qualifizierte Inspektoren einzustellen.
(23)
Im Rahmen einer bestehenden Kooperationsvereinbarung ersuchte die ACAA förmlich um die Unterstützung der zuständigen Behörde Italiens, um die administrative und technische Leistungsfähigkeit der ACAA in Bezug auf die Sicherheitsaufsicht, vor allem im Bereich des Flugbetriebs, zu verbessern. Die zuständigen Behörden Italiens haben dem Flugsicherheitsausschuss ihre Bereitschaft zur unverzüglichen Umsetzung dieses Programms mitgeteilt, damit die ACAA in die Lage versetzt wird, die unter ihrer Regulierungsaufsicht stehenden Luftfahrtunternehmen wirksam zu kontrollieren, bis sie über das erforderliche qualifizierte Personal zur unabhängigen Wahrnehmung dieser Aufgaben verfügt.
(24)
Angesichts dieser Entwicklungen wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine weiteren Maßnahmen erforderlich sind. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden die Mitgliedstaaten allerdings die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen der in Albanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen überprüfen.
(25)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss ermuntern Albanien zu entscheidenden Fortschritten beim Aufbau der technischen und administrativen Kapazitäten der ACAA und fordern die Behörde zur uneingeschränkten und transparenten Zusammenarbeit mit der ICAO und der EASA auf, um den Nachweis rascher und deutlicher Fortschritte in der Umsetzung geeigneter Abhilfepläne und Behebung aller festgestellten Mängel zu erbringen. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss werden zu gegebener Zeit eine Neubewertung der Situation vornehmen.
(26)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 273/2010 (9) darf TAAG Angolan Airlines nur mit vier Luftfahrzeugen des Musters Boeing 737-700 mit den Eintragungskennzeichen D2-TBF, D2-TBG, D2-TBH und D2-TBJ sowie mit drei Luftfahrzeugen des Musters Boeing 777-200 mit Eintragungskennzeichen D2-TED, D2-TEE und D2-TEF Flüge in die EU durchführen. TAAG hat mitgeteilt, dass nach der Erneuerung seiner Flotte die Luftfahrzeuge des Musters Boeing B747 vollständig außer Dienst gestellt und im Juni/Juli 2011 durch zwei Luftfahrzeuge des Musters Boeing 777-300 mit Eintragungskennzeichen D2-TEG und D2-TEH ersetzt worden seien; TAAG beantragte, Flüge in die EU mit diesen Luftfahrzeugen ebenfalls zu gestatten.
(27)
TAAG Angolan Airlines machte schriftliche Eingaben und wurde am 9. November 2011 vor dem Flugsicherheitsausschuss gehört. TAAG hat seine Fähigkeit zur Durchführung sicherer und pünktlicher Flüge mit Luftfahrzeugen der Muster B777-200 und 777-300 nachgewiesen.
(28)
Die zuständige Behörde Angolas (INAVIC) bestätigte und belegte vor dem Flugsicherheitsausschuss, dass die Erweiterung der Flotte von TAAG durch Luftfahrzeuge des Musters Boeing 777-300 ordnungsgemäß genehmigt wurde. Das INAVIC hat ferner mitgeteilt, dass das Luftfahrtunternehmen einer fortlaufenden Aufsicht unterstehe und im Verlauf dieser Überwachung keine Sicherheitsbedenken aufgetreten seien. Hinsichtlich des Zwischenfalls, der sich im Dezember 2010 über Lissabon und Lunad ereignete, hätten die laufenden Untersuchungen der zuständigen Behörden weder Betriebs- oder Instandhaltungsmängel seitens TAAG erkennen lassen, noch spezielle Empfehlungen an das Unternehmen zur Folge gehabt.
(29)
Die zuständigen portugiesischen Behörden haben mitgeteilt, dass bei den in Portugal an Luftfahrzeugen von TAAG durchgeführten Vorfeldinspektionen keine Sicherheitsmängel aufgetreten seien.
(30)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird festgestellt, dass TAAG der Betrieb in die EU mit zwei zusätzlichen Luftfahrzeugen des Musters Boeing B-777-300ER mit den Eintragungskennzeichen D2-TEG und D2-TEH, die somit in Anhang B aufzunehmen sind, gestattet werden sollte. Der Flugbetrieb dieses Luftfahrtunternehmens in die Europäische Union sollte im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen seiner Luftfahrzeuge gemäß der Verordnung Nr. 351/2008 weiterhin angemessen überprüft und festgestellt werden, ob die einschlägigen Sicherheitsnormen tatsächlich erfüllt werden.
(31)
Aufgrund der von der EASA geprüften Ergebnisse von SAFA-Vorfeldinspektionen (10), die an in die EU fliegenden Luftfahrzeugen des in Saudi-Arabien zugelassenen Luftfahrtunternehmens Al Wafeer Air vorgenommen wurden und bei denen wiederholt schwerwiegende Verstöße gegen internationale Sicherheitsnormen auftraten, hat die Kommission am 5. März 2011 förmliche Konsultationen mit den zuständigen Behörden Saudi-Arabiens aufgenommen. Am 14. September haben diese Behörden mitgeteilt, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Al Wafeer Air ausgesetzt worden sei, und ferner zugesichert, dass die Wiederaufnahme des Flugbetriebs erst dann gestattet werde, wenn die im Rahmen des SAFA-Programms festgestellten Mängel behoben seien. Zur Weiterverfolgung der Angelegenheit wird die Kommission ihre Konsultationen mit den zuständigen Behörden Saudi-Arabiens fortsetzen.
(32)
Die Kommission hat am 8. September 2011 Konsultationen mit den zuständigen Behörden Pakistans aufgenommen, um die Mängel im Bereich Lufttüchtigkeit zu beheben, die bei zahlreichen Vorfeldinspektionen (11) an Luftfahrzeugen, die Pakistan International Airways (PIA) seit September 2011 für Flüge in die Union einsetzt, festgestellt wurden. Die Aufnahme dieser Konsultationen erfolgte aufgrund einer Auswertung der SAFA-Inspektionsergebnisse durch die EASA und insbesondere einer von der zuständigen französischen Behörde durchgeführten SAFA-Inspektion (12) eines Luftfahrzeugs des Musters Airbus A310 mit Eintragungskennzeichen AP-BGO, die dazu führte, dass das Luftfahrzeug für Instandhaltungsmaßnahmen leer nach Pakistan überführt werden musste.
(33)
In ihrer Antwort vom 17. September 2011 lieferte die zuständige pakistanische Behörde (PCAA) Informationen über Maßnahmen, die zur Behebung der festgestellten Mängel ergriffen wurden. Die Antwort enthielt Einzelheiten eines von PIA erstellten Plans zur Mängelbehebung mit 15 spezifischen Maßnahmen, die das Luftfahrtunternehmen durchzuführen beabsichtigte und von denen die meisten bis 30. Oktober 2011 abzuschließen waren.
(34)
Am 31. Oktober 2011 hat die PCAA die Kommission über eigene Maßnahmen sowie über die Fortschritte unterrichtet, die PIA bei der Umsetzung seines Abhilfeplans erzielt hat. Von den 15 Maßnahmen des Abhilfeplans von PIA seien acht abgeschlossen worden, während die übrigen bis spätestens 15. Dezember 2011 zum Abschluss gebracht werden sollen. Die PCAA hat einen 13-Punkte-Plan vorgelegt, in dem es um die Sicherheitskultur von PIA, den Lufttüchtigkeitsstatus seiner Luftfahrzeuge sowie um Maßnahmen zur Erreichung systemischer Verbesserungen geht.
(35)
Die Mitgliedstaaten fordern die Kommission auf, ihre Konsultationen mit den zuständigen pakistanischen Behörden und dem Luftfahrtunternehmen fortzusetzen, um sicherzustellen, dass die Korrektur- und Abhilfemaßnahmen dauerhaft wirksam sind. Zu diesem Zweck werden die Mitgliedstaaten weiterhin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieses Unternehmens und damit die Wirksamkeit der von PIA ergriffenen Abhilfemaßnahmen überprüfen. Sollten diese Inspektionen allerdings ergeben, dass die festgestellten Sicherheitsmängel von PIA nicht behoben wurden, wird die Kommission handeln müssen, um etwaige Sicherheitsrisiken zu begrenzen.
(36)
Nach zwei regelmäßigen Analysen der Ergebnisse von SAFA-Inspektionen durch die EASA, wonach bei verschiedenen in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen weiterhin mehr als ein schwerer Mangel pro SAFA-Inspektion aufgetreten ist, sowie aufgrund der Tatsache, dass einige dieser Unternehmen 2011 tödliche Unfälle verzeichneten, führte die Kommission am Rande des Luftverkehrsgipfels EU-Russland am 12. und 13. Oktober 2011 in St. Petersburg Konsultationen mit der zuständigen Luftfahrtbehörde der Russischen Föderation (FATA).
(37)
Am 27. Oktober folgten weitere Konsultationen mit der Behörde, um genaue Informationen über das Sicherheitsniveau der Luftfahrtunternehmen zu erhalten, die Flüge in die Union durchführen, sowie über die Sicherheit des Betriebs bestimmter Luftfahrzeugmuster russischer Luftfahrtunternehmen, die an tödlichen Unfällen in der Russischen Föderation 2010 und 2011 beteiligt waren. Bei diesen Konsultationen haben zwei von dieser Behörde zugelassene Luftfahrtunternehmen, VIM AVIA (VIM AIRLINES) und TATARSTAN AIRLINES, Stellungnahmen vor der Kommission, der EASA, Eurocontrol und einem Mitgliedstaat abgegeben.
(38)
Bei den Konsultationen teilte die FATA mit, dass bestimmte von russischen Luftfahrtunternehmen betriebene Luftfahrzeugmuster - Tupolew TU-134, Tupolew TU-154B-2 und TU-154M - verschiedenen Maßnahmen bezüglich der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit, obligatorischer Informationen zur Lufttüchtigkeit installierter Ausrüstungen sowie Betriebsverfahren unterzogen worden seien. Ferner teilte die FATA der Kommission mit, dass bestimmte für internationale Flüge vorgeschriebene Ausrüstungen (GPWS/TAWS) ab 1. Januar 2012 auch auf Inlandsflügen innerhalb der Russischen Föderation vorgeschrieben seien.
(39)
Die FATA teilte dem Flugsicherheitsausschuss auf dessen Sitzung am 8. November 2011 folgende Durchsetzungsmaßnahmen gegenüber den ihrer Aufsicht unterliegenden Luftfahrtunternehmen mit:
(a)
Entzug der Luftverkehrsbetreiberzeugnisse folgender 12 Luftfahrtunternehmen, die kommerziellen Luftverkehr in die Union durchführen:
-
2nd Aviation Unit Sverdlovsk (ICAO-Code UKU), Entzug am 2.03.2011, MOSKVA (ICAO-Code MOA), Entzug am 23.03.2011, AVIAL NB (ICAO-Code NVI), Entzug am 15.07.2011, AVIAENERGO (ICAO-Code ERG), Entzug am 18.07.2011, CONTINENT (ICAO-Code CNE), Entzug am 2.08.2011 mit Stellungnahmen der betroffenen Unternehmen;
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RUSAIR (ICAO-Code CGI), Entzug am 13.07.2011 aufgrund von Feststellungen, nachdem dessen Luftfahrzeug des Musters TU-134 am 20.06.2011 verunglückt war;
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YAK SERVICE (ICAO-Code AKY), Entzug am 23.09.2011 aufgrund von Feststellungen, nachdem dessen Luftfahrzeug des Musters YAK-42 am 7. September 2011 verunglückt war, sowie aufgrund der Ergebnisse einer von der FATA am 22.09.2011 in dem Unternehmen durchgeführten Inspektion;
-
AEROSTARZ (ICAO-Code ASE), Entzug am 28.10.2011, AVIANOVA (ICAO-Code VNV), Entzug am 10.10.2011, KAVMINVODYAVIA (ICAO-Code MVD), Entzug am 27.09.2011 aufgrund der Ergebnisse von Inspektionen, die die FATA am 20.10.2011, 4.10.2011 bzw. 27.09.2011 in diesen Unternehmen durchgeführt hat;
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SKY EXPRESS (ICAO-Code SXR), Entzug am 31.10.2011 aufgrund industrieller Indikatoren, der finanziellen Situation des Unternehmens und der Ergebnisse einer Inspektion, die die FATA am 6.10.2011 in dem Unternehmen durchgeführt hat;
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AERORENT (ICAO-Code NRO), Entzug am 7.11.2011 aufgrund der Nichteinhaltung von Zertifizierungsvorschriften sowie der Ergebnisse der von der FATA am 27.09.2011 durchgeführten Inspektion;
(b)
Änderung der Luftverkehrsbetreiberzeugnisse mit Auferlegung von Betriebsbeschränkungen auf Anweisung der FATA vom 2. November 2011 für folgende sechs Luftfahrtunternehmen, die kommerziellen Luftverkehr in die Union durchführen:
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AVIASTAR-TU, UTAIR-CARGO, TATARSTAN AIRLINES, DAGHESTAN, YAKUTIA und VIM AVIA (VIM AIRLINES).
(40)
Hinsichtlich der Leistungsfähigkeit bestimmter Luftfahrtunternehmen (Yakutia und Tatarstan Airlines), deren Flugbetrieb seit 2007 fortlaufend überwacht wird und die sich im April 2008 vor der Kommission und Mitgliedern des Flugsicherheitsausschusses äußerten, hat die Kommission die FATA auf die von der EASA durchgeführte Auswertung von SAFA-Vorfeldinspektionen hingewiesen, wonach einige Mängel in den Bereichen Lufttüchtigkeit und Betrieb durch zuvor unternommene Korrektur- und Abhilfemaßnahmen nicht wirksam beseitigt wurden. Die FATA teilte mit, dass sie die für die Aufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen regionalen Behörden aufgefordert habe, die Ergebnisse der SAFA-Inspektionen zu untersuchen und dafür zu sorgen, dass die betreffenden Unternehmen geeignete Abhilfemaßnahmen zur Behebung festgestellter Mängel durchführen.
(41)
Beide Luftfahrtunternehmen wurden am 8. November 2011 vor dem Flugsicherheitsausschuss gehört und gaben an, dass die bei SAFA-Vorfeldinspektionen festgestellten Mängel behoben worden seien. Beide Unternehmen teilten mit, dass sie nach der Entscheidung der FATA vom 2. November 2011 ihren Flugbetrieb in die Union eingestellt hätten.
(42)
In Bezug auf das Luftfahrtunternehmen VIM AVIA (VIM AIRLINES) wies die Kommission die FATA auf zwei Probleme hin, die Zweifel an der tatsächlichen Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch das Unternehmen begründen, nämlich das Schreiben der zuständigen Behörde Frankreichs an die FATA nach einer Inspektion auf einem französischen Flughafen (13), bei der zahlreiche, die Betriebssicherheit beeinträchtigende signifikante und schwerwiegende Mängel festgestellt wurden, woraufhin die Behörde den Betrieb des Luftfahrzeugs untersagte und dessen Rückflug (Überführungsflug) anordnete, sowie der Entzug der Genehmigung des Instandhaltungsbetriebs des Unternehmens durch die EASA am 24. Mai 2011 (EASA 145.0410), nachdem die Genehmigung am 24. September 2010 angesichts des Versäumnisses von VIM AVIA (VIM AIRLINES), die Mängel gemäß den einschlägigen Vorschriften angemessen zu beseitigen, ausgesetzt worden war (14). Die nach wie vor offenen Feststellungen, die zum Entzug der Genehmigung des Instandhaltungsbetriebs führten, bestätigten die bei verschiedenen SAFA-Inspektionen auf Flughäfen in der Union festgestellten Mängel im Bereich der Lufttüchtigkeit (15), insbesondere im Zusammenhang mit unerkannten Defekten oder Schäden, bekannten Defekten oder Schäden, die keiner Bewertung oder Kontrolle unterzogen wurden, sowie Schäden oder Defekten, die außerhalb akzeptabler Instandhaltungsgrenzen lagen.
(43)
In seiner Stellungnahme vor dem Flugsicherheitssauschuss ließ VIM AVIA (VIM AIRLINES) nicht erkennen, dass es über ein funktionierendes Sicherheitsmanagement verfügt, das das Luftfahrtunternehmen in die Lage versetzt, Risiken korrekt und auf geeignete Weise zu ermitteln, zu bewerten, zu steuern und zu überwachen und so einen sicheren Betrieb zu gewährleisten. VIM AVIA (VIM AIRLINES) teilte mit, dass es nach der Entscheidung der FATA vom 2. November 2011 seinen Flugbetrieb in die Union eingestellt habe.
(44)
Durch Informationen von Eurocontrol hat der Flugsicherheitssauschuss erfahren, dass alle drei Luftfahrtunternehmen, VIM AVIA (VIM AIRLINES), YAKUTIA und TATARSTAN AIRLINES, auch nach dem 2. November 2011 mehrere Flüge in die EU durchgeführt haben. Ferner ist dem Flugsicherheitssauschuss mitgeteilt worden, dass das Luftfahrtunternehmen AERO RENT, dem das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von der FATA entzogen wurde, auch nach dem Datum der diesbezüglichen Entscheidung kommerzielle Flüge von der EU aus durchgeführt hat.
(45)
Aufgrund dieser Informationen war die Kommission gezwungen, die FATA um dringende Klärungen und Bestätigungen zu bitten, dass die verschiedenen gegenüber russischen Luftfahrtunternehmen ergriffenen Durchsetzungsmaßnahmen (Entzug der Luftverkehrsbetreiberzeugnisse und Auferlegung von Betriebsbeschränkungen) tatsächlich angewendet werden.
(46)
Nach Prüfung der von VIM AVIA (VIM AIRLINES) vorgelegten Unterlagen und dessen Anhörung im Flugsicherheitssauschuss haben die Kommission und der Ausschuss Zweifel an der Fähigkeit des Luftfahrtunternehmens geäußert, den Flugbetrieb in die Europäische Union wieder aufzunehmen, solange nicht die erforderlichen Nachweise vorliegen, dass das Unternehmen umfassende Korrektur- und Abhilfemaßnahmen ergriffen hat, um im Rahmen von SAFA-Inspektionen und der fortlaufenden Überwachungstätigkeit der FATA festgestellte Mängel dauerhaft zu beheben.
(47)
Am 10. November 2011 hat die Kommission von der FATA Informationen angefordert, um bis zum 14. November 2011 die Bestätigung zu erhalten, dass der Flugbetrieb der betroffenen Luftfahrtunternehmen in die Union tatsächlich beschränkt bleibt, bis der Nachweis erbracht ist, dass alle im Rahmen von SAFA-Inspektionen und der fortlaufenden Überwachungstätigkeit der FATA festgestellten Mängel dauerhaft behoben wurden. Die FATA hat am 14. November schriftlich belegt, dass der Betrieb von VIM AVIA (VIM AIRLNES) bis zum 1. April 2012 sowie der Betrieb der fünf anderen russischen Luftfahrtunternehmen so lange eingeschränkt bleibt, bis der FATA der Nachweis vorliegt, dass alle bei SAFA-Vorfeldinspektionen festgestellten Sicherheitsprobleme tatsächlich behoben wurden. Die FATA bestätigte außerdem, die erforderlichen Schritte zu unternehmen, um sicherzustellen, dass alle Luftfahrtunternehmen, die Betriebsbeschränkungen unterliegen, den Entscheidungen der FATA tatsächlich nachkommen.
(48)
Unter Berücksichtigung der von der FATA vorgelegten Unterlagen wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass derzeit keine weiteren Maßnahmen in Bezug auf VIM AVIA (VIM AIRLINES) erforderlich sind. Die Kommission wird im März 2012 im Flugsicherheitsausschuss die Leistung dieses Luftfahrtunternehmens erneut überprüfen.
(49)
Der Flugsicherheitsausschuss hat den Wunsch geäußert, mit der FATA in allen die Sicherheit betreffenden Fragen weiterhin einen konstruktiven Dialog zu führen. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss werden die Leistung der Luftfahrtunternehmen, deren Flugbetrieb in die Union einer Beschränkung durch die FATA unterliegt, sorgfältig überwachen, um dafür zu sorgen, dass sie den Betrieb wieder aufnehmen, sobald sie den Nachweis erbringen, dass alle im Rahmen von SAFA-Inspektionen in der EU festgestellten Mängel tatsächlich behoben wurden. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss werden die dauerhafte Behebung der bei SAFA-Vorfeldinspektionen festgestellten Sicherheitsverstöße durch weitere technische Konsultationen mit der FATA fortsetzen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden in der Zwischenzeit die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch die russischen Luftfahrtunternehmen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieser Unternehmen überprüfen, und die Kommission wird die von ihnen unternommenen Maßnahmen sorgfältig überwachen.
(50)
Auf der Grundlage einer Auswertung der Ergebnisse von SAFA-Inspektionen, denen einige im Haschemitischen Königreich Jordanien zugelassene Luftfahrtunternehmen seit 2010 unterzogen wurden, hat die Kommission am 1. September 2011 Konsultationen mit der zuständigen jordanischen Zivilluftfahrtbehörde (CARC) aufgenommen, um die Bestätigung zu erhalten, dass die bei diesen SAFA-Inspektionen festgestellten Sicherheitsmängel dauerhaft behoben oder andernfalls geeignete Abhilfemaßnahmen zur Minderung der festgestellten Sicherheitsrisiken ergriffen wurden.
(51)
In ihrer Antwort vom 19. September 2011 lieferte die CARC keine eindeutigen Belege für die wirksame Umsetzung von Behebungs- und Vorbeugemaßnahmen seitens der betroffenen Luftfahrtunternehmen. Mangelnde Informationen zur Ursachenanalyse der festgestellten Sicherheitsmängel in Verbindung mit zunehmend schlechten Ergebnissen bei SAFA-Inspektionen mehrerer im Haschemitischen Königreich Jordanien zugelassener Luftfahrtunternehmen haben außerdem einige Fragen hinsichtlich der Fähigkeit der zuständigen Behörde des Landes aufgeworfen, für eine angemessene fortlaufende Überwachung der von ihr zugelassenen Luftfahrtunternehmen zu sorgen.
(52)
Die Kommission hat am 6. Oktober 2011 weitere Informationen angefordert und die CARC zu einer Sitzung am 21. Oktober 2011 nach Brüssel eingeladen, um die vorgenannten Fragen zu klären. In dieser Sitzung erläuterte die CARC eine Reihe von ihr im September 2011 eingeleiteter Maßnahmen, um die Aufsicht über die in Jordanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen zu verstärken und zu gewährleisten, dass die Ergebnisse von Vorfeldinspektionen im Rahmen des EU-Programms für die Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrzeugen aus Drittländern (SAFA) bei der Beaufsichtigung der jordanischen Luftfahrtunternehmen angemessen berücksichtigt und auf diese Weise die bei den Inspektionen festgestellten Sicherheitsmängel dauerhaft behoben werden. Das Sicherheitsniveau des Luftfahrtunternehmens Jordan Aviation konnte in der Sitzung jedoch nicht hinreichend geklärt werden.
(53)
Bei Jordan Aviation wurden laut SAFA-Berichten signifikante Mängel im Management der Lufttüchtigkeit sowie beim Betrieb der Luftfahrzeuge des Musters Boeing B-767 festgestellt. Insbesondere musste nach einer in Frankreich durchgeführten SAFA-Inspektion (16) einer B767 mit dem Eintragungskennzeichen JY-JAG, bei der schwerwiegende Lufttüchtigkeitsmängel festgestellt wurden, das Luftfahrzeug für Instandhaltungsmaßnahmen leer zurückgeschickt werden. Die Anzahl der Feststellungen bei den einzelnen SAFA-Inspektionen sowie das wiederholte Auftreten der Sicherheitsmängel seit 2010 geben Anlass zu schwerwiegenden Sicherheitsbedenken. Die CARC und Jordan Aviation wurden deshalb aufgefordert, sich im November 2011 vor dem Flugsicherheitsausschuss zu äußern.
(54)
Bei der Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss am 9. November 2011 würdigten die CARC und Jordan Aviation den Nutzen der Konsultationen, die mit der Kommission, unterstützt von der EASA und den Mitgliedstaaten, aufgenommen wurden. Diese Konsultationen veranlassten die Behörde und das Unternehmen zur Erstellung eines Plans zur Behebung der Mängel, die bei den SAFA-Inspektionen und im Rahmen ihrer eigenen internen Verfahren festgestellt wurden. Der Ausschuss erkannte die Bemühungen um eine nachhaltige Behebung der Sicherheitsmängel an und nahm die von der CARC und Jordan Aviation geleistete Zusage zur Kenntnis, ihren in der Sitzung vorgelegten Plan vollständig umzusetzen.
(55)
Der Ausschuss hat die vielversprechenden Schritte des Luftfahrtunternehmens begrüßt, aber auch Bedenken geäußert bezüglich des derzeitigen Unvermögens von Jordan Aviation, die Sicherheitsrisiken im kommerziellen Betrieb seiner Luftfahrzeuge des Musters Boeing B-767 zu reduzieren. Unter Berücksichtigung der zahlreichen und wiederholten Sicherheitsmängel, die bei Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen des Musters B-767, deren Betreiber Jordan Aviation ist, festgestellt wurden, und angesichts der unzureichenden Fähigkeit des Unternehmens, bislang einen angemessenen Plan zur Mängelbehebung und Vorbeugung umzusetzen, sowie der mangelnden Ausübung einer angemessenen Sicherheitsaufsicht durch die CARC, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass Jordan Aviation in Anhang B aufgenommen und sein Betrieb Beschränkungen unterliegen sollte, um alle Luftfahrzeuge des Musters Boeing B-767 vom Betrieb auszuschließen. Dem Luftfahrtunternehmen sollte der Flugbetrieb in die Europäische Union mit Luftfahrzeugen anderer Muster auf seinem Luftverkehrsbetreiberzeugnis gemäß Anhang B gestattet sein.
(56)
Die Mitgliedstaaten fordern die Kommission auf, ihre Konsultationen mit den zuständigen Behörden des Haschemitischen Königreichs Jordanien fortzusetzen, um sicherzustellen, dass diese die internationalen Sicherheitsnormen tatsächlich durchsetzen und die von den betroffenen Luftfahrtunternehmen unternommenen Abhilfe- und Vorbeugemaßnahmen dauerhaft wirksam sind. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden die Mitgliedstaaten unterdessen weiterhin die tatsächliche Einhaltung einschlägiger Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen dieses Luftfahrtunternehmens überprüfen.
(57)
Die Kommission ist bereit, die von der CARC und Jordan Aviation geleisteten Anstrengungen durch eine Prüfung vor Ort mit Beteiligung der Mitgliedstaaten und der EASA zu unterstützen, um das Sicherheitsniveau von Jordan Aviation sowie die Fortschritte der CARC im Hinblick auf die Überwachung der im Haschemitischen Königreich Jordanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen zu untersuchen.
(58)
Die Kommission hat förmliche Konsultationen mit dem von den zuständigen Behörden von Honduras zugelassenen Luftfahrtunternehmen Rollins Air aufgenommen, nachdem sie von den zuständigen französischen Behörden über deren Entscheidung unterrichtet wurde, dem Unternehmen keine Verkehrsrechte zu erteilen, solange die Sicherheitsmängel, die bei der Auswertung des technischen Fragebogens und weiterer von Rollins Air zur Erteilung der Landeerlaubnis vorgelegter Informationen festgestellt wurden (so genannter SAFA-Standardbericht), nicht behoben seien.
(59)
Das Unternehmen wurde aufgefordert, sich am 8. November 2011 gegenüber dem Flugsicherheitsausschuss zu äußern und folgende Aspekte zu klären: a) Nachweis, dass es über ein den ICAO-Bestimmungen entsprechendes Programm zur Flugdatenanalyse verfügt; b) Nachweis, dass Frankreich einschließlich seiner Überseeterritorien Teil des Gebietes ist, in dem laut zuständiger Behörde der Betrieb des Luftfahrzeugs des Musters L1011-500 mit Eintragungskennzeichen HR-AVN gestattet war; c) Nachweis, dass die Piloten des geplanten Flugs in den vergangenen 12 Monaten die notwendigen Befähigungsüberprüfungen absolviert und d) beide vom Luftfahrtunternehmen vorgeschlagenen Flugbesatzungsmitglieder die von der ICAO vorgesehene Altersgrenze überschritten hatten.
(60)
An der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses haben weder Rollins Air noch die zuständige Behörde von Honduras (DGAC) teilgenommen. Die DGAC ermächtigte die diplomatische Vertretung von Honduras im Königreich Belgien, dem Flugsicherheitsausschuss am 9. November 2011 ihren offiziellen Standpunkt vorzutragen, wonach die DGAC das Verfahren für die Streichung des Luftfahrzeugs mit Eintragungskennzeichen HR-AVN aus dem nationalen Register eingeleitet hat und Rollins Air der Betrieb dieses Luftfahrzeugs untersagt wurde. Rollins Air betreibt allerdings noch weitere Luftfahrzeuge dieses Musters, und bezüglich der oben aufgeführten Fragen wurden keine weiteren Angaben gemacht.
(61)
Der Ausschuss legte zugrunde, dass Honduras im Rahmen des IASA-Programms der US-amerikanischen Luftfahrtbehörde in Kategorie 2 eingestuft ist, was auf systembedingte Mängel innerhalb der zuständigen Behörden von Honduras hinweist bezüglich der Zertifizierung und Überwachung der unter ihrer Regulierungsaufsicht stehenden Luftfahrtunternehmen.
(62)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Rollins Air in Anhang A geführt werden sollte, bis nachgewiesen ist, dass die im Standardbericht der zuständigen französischen Behörde aufgeführten Mängel behoben sind.
(63)
Die zuständige Behörde der Republik Kongo (ANAC) teilte mit, dass dem Luftfahrtunternehmen Equatorial Congo Airlines S.A. am 23. September 2011 ein neues Luftverkehrsbetreiberzeugnis ausgestellt worden sei, blieb allerdings den Nachweis schuldig, dass die Zertifizierung und Beaufsichtigung dieses Unternehmens mit den geltenden internationalen Sicherheitsnormen voll im Einklang stehen. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Equatorial Congo Airlines S.A. in Anhang A aufgenommen werden sollte.
(64)
Es liegen stichhaltige Beweise vor, dass die zuständige Behörde der Demokratischen Republik Kongo (AAC) dem Luftfahrtunternehmen Stellar Airways ein neues Luftverkehrsbetreiberzeugnis ausgestellt hat, ohne dass Nachweise dafür vorliegen, dass die Zertifizierung und Beaufsichtigung dieses Unternehmens mit den geltenden internationalen Sicherheitsnormen voll im Einklang stehen. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Stellar Airways in Anhang A aufgenommen werden sollte.
(65)
Die Kommission wurde von der zuständigen Behörde der Philippinen (CAAP) über die Erteilung neuer Luftverkehrsbetreiberzeugnisse, unter anderem für die Unternehmen Aeromajestic und Interisland Airlines, unterrichtet. Die CAAP hat auf das Auskunftsersuchen der Kommission vom 26. Oktober 2011 bezüglich der Gültigkeit dieser Zeugnisse nicht geantwortet und blieb weitere Nachweise dafür schuldig, dass ihre Zertifizierungs- und Aufsichtstätigkeiten den geltenden internationalen Sicherheitsnormen entsprechen. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(66)
Der Kommission wurden trotz ihrer ausdrücklichen Nachfragen keine Nachweise für die vollständige Umsetzung angemessener Behebungsmaßnahmen durch die Luftfahrtunternehmen, die in der am 19. April 2011 aufgestellten gemeinschaftlichen Liste aufgeführt sind, und durch die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden übermittelt. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen weiterhin einer Betriebsuntersagung (Anhang A) beziehungsweise Betriebsbeschränkungen (Anhang B) unterliegen sollten.
(67)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch den Wortlaut des Anhangs A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch den Wortlaut des Anhangs B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.
Brüssel, den 21. November 2011
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1197/2011
tal-21 ta’ Novembru 2011
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 474/2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru [trasportaturi tal-ajru] li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta’ Diċembru 2005 dwar l-istabbiliment ta’ lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru [trasportaturi tal-ajru] li huma suġġetti għal projbizzjoni ta’ operar fil-Komunità u li jinforma lill-passiġġieri tat-trasport bl-ajru dwar l-identità tal-kumpannija tal-ajru [tat-trasportatur tal-ajru] li topera, u li tħassar l-Artikolu 9 tad-Direttiva 2004/36/KE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 4 tiegħu (2),
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006 tat-22 ta’ Marzu 2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru [trasportaturi bl-ajru] li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità skont il-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(2)
Skont l-Artikolu 4(3) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, xi Stati Membri u l-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (minn issa ’l quddiem, l-"EASA") kkomunikaw lill-Kummissjoni informazzjoni li hija rilevanti fil-kuntest tal-aġġornar tal-lista Komunitarja. Informazzjoni rilevanti kienet ikkomunikata wkoll minn pajjiżi terzi. Abbażi ta’ dan, il-lista Komunitarja għandha tiġi aġġornata.
(3)
Il-Kummissjoni infurmat lit-trasportaturi tal-ajru kollha kkonċernati jew direttament jew, meta dan ma kienx prattikabbli, permezz tal-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tagħhom, u indikat il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuqhom għandha tkun imsejsa deċiżjoni biex timponi fuqhom projbizzjoni fuq l-operat fl-Unjoni Ewropea jew biex timmodifika l-kundizzjonijiet ta’ projbizzjoni fuq l-operat imposta fuq trasportatur tal-ajru li huwa nkluż fil-lista Komunitarja.
(4)
Il-Kummissjoni tat opportunità lit-trasportaturi tal-ajru kkonċernati biex jikkonsultaw id-dokumenti pprovduti mill-Istati Membri, biex iressqu kummenti bil-miktub u biex jagħmlu preżentazzjoni orali quddiem il-Kummissjoni fi żmien għaxart (10) ijiem tax-xogħol u lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru stabbilit bir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3922/1991 tas-16 ta’ Diċembru dwar l-armonizzazzjoni tal-ħtiġijiet tekniċi u proċeduri amministrattivi fil-qasam tal-avjazzjoni ċivili (3).
(5)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sema' l-preżentazzjonijiet mill-EASA dwar ir-riżultati tal-analiżi tar-rapporti ta' verifika mwettqa mill-Organizzazzjoni tal-Avjazzjoni Ċivili Internazzjonali (International Civil Aviation Organisation - ICAO) fil-qafas tal-programm komprensiv USOAP kif ukoll il-proġetti ta' assistenza teknika mwettqa f'pajjiżi affettwati mir-Regolament (KE) Nru 2111/2005. Ġie infurmat dwar it-talbiet għal aktar assistenza u kooperazzjoni teknika sabiex titjieb il-kapaċità amministrattiva u teknika tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili bl-għan li jissolva kwalunkwe nuqqas ta' konformità mal-istandards internazzjonali applikabbli.
(6)
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 għandu għalhekk jiġi emendat skont dan.
(7)
Il-miżuri previsti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru.
Ir-trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni Ewropea
(8)
Wara l-analiżi mill-EASA ta' informazzjoni li tirriżulta minn spezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA (Safety Assessment of Foreign Aircraft - Valutazzjoni tas-Sikurezza fuq Inġenji tal-Ajru Barranin) li twettqu fuq inġenji tal-ajru ta’ ċerti trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni jew minn spezzjonijiet ta' standardizzazzjoni mwettqa mill-EASA kif ukoll spezzjonijiet u verifiki speċifiċi għal ċerti oqsma mwettqa mill-awtoritajiet nazzjonali tal-avjazzjoni tagħhom, uħud mill-Istati Membri wettqu ċerti miżuri ta’ infurzar. Huma infurmaw lill-Kummissjoni u lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru b’dawn il-miżuri: Fil-5 ta' Awwissu 2011, Ċipru ddeċieda li jirrevoka l-AOC (Air Operator Certificate - Ċertifikat tal-Operatur tal-Ajru) tat-trasportatur tal-ajru Eurocypria Airlines; l-Italja infurmat li l-liċenzja tal-ajru miżmuma mit-trasportaturi tal-ajru Livingston u ItaliAirlines baqgħet sospiża; Franza ddeċidiet li tirrevoka l-AOC ta’ Blue Line fis-6 ta’ Ottubru 2010. Il-Greċja ddeċidiet li tirrevoka l-AOC ta' First Airways fil-21 ta' Ottubru 2010, tirrevoka l-AOC ta' Athens Airways fl-20 ta' Lulju 2011, tirrevoka l-AOC ta' Air Go Airlines fit-2 ta' Settembru 2011, tirrevoka l-AOC ta' Argo Airways fid-9 ta' Settembru 2011, tillimita l-validità tal-liċenzja tat-trasportatur tal-ajru Hellenic Imperial Airways għal ħames xhur sat-2 ta' Frar 2012 bħala riżultat tas-sorveljanza ogħla li għaddejja fir-rigward tal-operazzjonijiet tal-ajru tiegħu kif ukoll tal-manutenzjoni tiegħu; ir-Renju Unit ikkonferma li l-attività msaħħa ta' sorveljanza tat-trasportaturi tal-ajru Jet2.com, Oasis u Titan Airways ma żvelatx tħassib ulterjuri dwar sikurezza; il-Pajjiżi l-Baxxi ddeċidew li jissospendu l-AOC ta' Solid-air fit-28 ta Settembru u li jissospendu l-AOC ta' Amsterdam Airlines fl-4 ta' Novembru 2011; il-Ġermanja ddeċidiet li tirrevoka l-AOC ta' ACH Hamburg GmbH fid-29 ta' Ġunju 2011. Barra minn hekk, sakemm isir ir-rinfurzar mistenni tal-persunal tal-LBA fl-2012, l-LBA se jkomplu jiffukaw is-sorveljanza tagħhom fuq dawk it-trasportaturi tal-ajru identifikati bħala li jippreżentaw riskji ogħla; Il-Portugall informa li l-AOC tat-trasportatur tal-ajru Luzair skada fid-19 ta' Settembru 2011 u qiegħed fil-proċess ta' ċertifikazzjoni mill-ġdid, u li, peress li s-sorveljanza mtejba ta' White Airways ma żvelatx tħassib dwar is-sikurezza, it-trasportatur tal-ajru tqiegħed lura taħt sorveljanza normali; fl-aħħarnett, fis-16 ta' Settembru 2011, l-Isvezja ddeċidiet li tissospendi l-AOCs tat-trasportatur tal-ajru Flyg Centrum AB u t-trasportaturi tal-ajru Nova Air u AirSweden Aviation AB issottomettew pjanijiet ta’ azzjoni korrettiva li qegħdin jiġu eżaminati mill-awtoritajiet kompetenti tal-Isvezja; sadanittant dawn it-trasportaturi tal-ajru jibqgħu taħt sorveljanza msaħħa.
It-trasportaturi tal-ajru minn Spanja
(9)
Wara l-adozzjoni tar-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 390/2011 fid-19 ta' April 2011 (4), żewġ analiżi regolari sussegwenti tad-dejta ta' spezzjoni tas-SAFA mill-EASA jkomplu juru għadd għoli ta' trasportaturi tal-ajru liċenzjati fi Spanja b'riżultati minn spezzjonijiet tas-SAFA ta' aktar minn sejba ewlenija waħda għal kull spezzjoni. B'riżultat ta' dan, il-Kummissjoni kompliet il-konsultazzjonijiet formali mal-awtortitajiet kompetenti ta' Spanja (AESA) li ġew imnedija fl-14 ta' Marzu 2011.
(10)
F'laqgħa fid-19 ta' Ottubru 2011, l-AESA infurmat lill-Kummissjoni dwar l-azzjonijiet meħuda sa dakinhar sabiex jiġu indirizzati b'mod sostenibbli l-kwistjonijiet ta' sikurezza identifikati mat-trasportaturi tal-ajru Spanjoli. B'mod partikolari, l-AESA infurmat lill-Kummissjoni li t-trasportatur tal-ajru Flightline, wara azzjonijiet korrettivi mill-kumpanija, kellu l-AOC tiegħu mġedded, iżda b'mod limitat sabiex jiġu esklużi l-inġenji tal-ajru tat-tip Metro III. Fil-każ tat-trasportatur tal-ajru Zorex S.A., f'Mejju 2011 l-AESA kienet nediet azzjoni ta' sospensjoni u miżuri provviżorji biex tevita l-operazzjonijiet. Wara azzjonijiet ta' rimedju mill-kumpanija, tneħħew dawn il-miżuri. Madankollu, wara evidenza ulterjuri li t-trasportatur tal-ajru ma kienx qed jindirizza b'mod sodisfaċenti t-tħassib marbut mas-sikurezza, inbdiet proċedura ġdida ta' sospensjoni fis-7 ta' Ottubru 2011. Fir-rigward tat-trasportatur tal-ajru Alba Star, l-AESA kienet diġà identifikat kwistjonijiet relatati mal-prestazzjoni ta' sikurezza ta' dan it-trasportatur tal-ajru u kienet qed iżżid is-sorveljanza. L-AESA, mill-verifiki u l-ispezzjonijiet tagħha stess, iddeterminat li t-trasportaturi tal-ajru Spanjoli l-oħrajn li kellhom xi riżultati dgħajfa mill-ispezzjonijiet tas-SAFA ma ppreżentaw l-ebda riskju immedjat għas-sikurezza iżda kienu se jibqgħu soġġetti għal sorveljanza msaħħa.
(11)
L-AESA infurmat ukoll li l-AOCs tal-Baleares Link Express u Eurocontinental kienu ġew revokati fis-27 ta' Ġunju 2011.
(12)
Matul il-laqgħa tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, l-AESA aġġornat il-Kumitat dwar aktar azzjonijiet meħuda. Hija infurmat li l-AOC ta' Zorex S.A. kien ġie sospiż fis-7 ta’ Novembru 2011, li t-trasportatur tal-ajru Alba Star kien soġġett għal spezzjonijiet speċifiċi fl-24 ta’ Ottubru 2011 mingħajr ma ġew identifikati diskrepanzi sinifikanti, u li l-aħħar żewġ spezzjonijiet tas-SAFA ma kellhom l-ebda sejba. Barra minn hekk, it-trasportatur tal-ajru IMD Airways S.L. kien soġġett għal sensiela ta’ spezzjonijiet fl-20, fl-24 ta' Ottubru u fit-3 u fl-4 ta’ Novembru 2011 fejn ma kien hemm l-ebda sejba sinifikanti.
(13)
Fid-dawl tal-azzjonijiet meħuda mill-AESA fl-indirizzar tan-nuqqasijiet identifikati fis-sikurezza ta’ trasportaturi tal-ajru Spanjoli ġie vvalutat li, attwalment, l-operazzjonijiet ta' dawn it-trasportaturi tal-ajru huma kkontrollati biżżejjed minn dik l-awtorità biex jiġu evitati kwalunkwe riskji serji għas-sikurezza u għalhekk l-ebda azzjoni ulterjuri mhija meħtieġa. Sadattant, il-Kummissjoni, bil-kooperazzjoni tal-EASA, se tkompli timmonitorja l-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru Spanjoli.
Trasportaturi tal-ajru mill-Albanija
(14)
L-ICAO wettqet verifika komprensiva tas-sikurezza tal-Albanija fl-ambitu tal-Programm Universali ta' Verifika tas-Sorveljanza tas-Sikurezza (Universal Safety Oversight Audit Programme - USAOP) f'Diċembru 2009. Din il-verifika rrappurtat għadd kbir ta’ nuqqasijiet sinifikanti fir-rigward tal-ħila tal-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija biex iwettqu r-responsabbiltajiet tagħhom ta’ sorveljanza tas-sikurezza tal-ajru. Fil-mument tal-ħruġ tar-rapport finali li joħroġ minn din il-verifika, aktar minn 59 % tal-istandards ICAO tqiesu mill-ICAO bħala li ma kinux implimentati b'mod effettiv. Fuq ċerti elementi kritiċi bħas-soluzzjoni tat-tħassib dwar is-sikurerzza, iktar minn 80 % tal-istandards tal-ICAO ma ġewx implimentati b’mod effettiv. Flimkien ma’ dan, l-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija naqsu milli jipproponu pjanijiet adegwati ta’ azzjoni korrettiva, kif muri mill-fatt li aktar minn 90 % tal-azzjonijiet korrettivi mressqa minn dawn l-awtoritajiet lill-ICAO f’Awwissu 2010 fl-oqsma tal-leġiżlazzjoni, organizzazzjoni, liċenzjar, operazzjonijiet, ajrunavigabbiltà u investigazzjoni ta' aċċidenti/inċidenti ma tqiesux bħala aċċettabbli mill-ICAO. Minbarra dan, l-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija naqsu milli jirrappurtaw l-implimentazzjoni tal-pjanijiet ta’ azzjoni korrettiva msemmija hawn fuq.
(15)
L-EASA wettqet spezzjoni komprensiva tal-istandardizzazzjoni tal-Albanija f'Jannar 2010. Ir-rapport finali ta’ din l-ispezzjoni żvela nuqqasijiet sinifikanti fl-oqsma kollha vverifikati li jeħtieġu rimedju immedjat. Madankollu, l-EASA infurmat li l-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija (ACAA) ippreżentaw pjan ta’ azzjoni komprensiv li kien tqies bħala aċċettabbli u li kien ġie miftiehem fid-29 ta’ April 2010 kif ukoll sensiela ta’ azzjonijiet ta’ rimedju li kellhom jiġu implimentati progressivament sal-aħħar tal-2011, b’azzjonijiet immedjati biex jiġu indirizzati nuqqasijiet fis-sikurezza. B'segwitu għas-seduti ta’ smigħ tal-ACAA quddiem il-Kumitati tas-Sikurezza tal-Ajru li saru f’Marzu (5) u f'Ġunju 2010 (6) rispettivament, l-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija kienu mħeġġa li jieħdu l-azzjonijiet neċessarji biex ikomplu jimplimentaw effettivament u f’waqthom il-pjanijiet ta’ azzjoni miftehma mal-EASA, bi prijorità lis-soluzzjoni tan-nuqqasijiet identifikati li jqajmu tħassib marbut mas-sikurezza jekk dawn ma jiġux ikkorreġuti minnufih. Ġie indikat b’mod partikolari li kienet ta’ importanza assoluta li jiġi aċċellerat il-bini ta’ kapaċità tal-awtorità u li tiġi żgurata s-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru kollha ċċertifikati fl-Albanija skont ir-regolamenti tas-sikurezza applikabbli kif ukoll li jittieħdu miżuri ta’ nfurzar skont il-ħtieġa.
(16)
L-EASA kompliet b’mod attiv il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija bħala segwitu għall-pjanijiet ta’ azzjoni korrettiva ppreżentati minn dawn l-awtoritajiet sabiex jirrimedjaw in-nuqqasijiet sinifikanti identifikati mill-EASA waqt l-ispezzjoni komprensiva tal-istandardizzazzjoni tal-Albanija mwettqa f’Jannar 2010. Għal dak l-għan, f’Lulju 2011, l-EASA wettqet spezzjonijiet ta’ segwitu fl-oqsma tal-ajrunavigabbiltà u l-operazzjonijiet tal-ajru. Ir-rapporti finali li ħarġu minn dawn l-ispezzjonijiet, li kienu indirizzati lill-ACAA fl-10 ta’ Awwissu u t-2 ta’ Settembru 2011 rispettivament, mhux biss jiżvelaw li l-pjanijiet ta’ azzjoni korrettiva miftiehma ma kinux implimentati f’waqthom, iżda ġew irrappurtati wkoll nuqqasijiet ġodda. Fil-qasam tal-ajrunavigabbiltà, l-EASA kkonkludiet li tliet sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità li jirriżultaw mill-ispezzjoni ta’ Jannar 2010 ma kinux adegwatament indirizzati mill-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija u li tlieta oħra ma ngħalqux b’mod sodisfaċenti bil-kontra ta’ dikjarazzjonijiet preċedenti tal-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija (7), erbgħa minn dawn is-sejbiet ġew ikklassifikati nill-EASA bħala li jaffettwaw is-sikurezza. Għaldaqstant, l-ACAA ma kinitx f’pożizzjoni li twettaq ir-responsabbiltajiet tagħha fir-rigward tas-sorveljanza tal-ajrunavigabbiltà hekk kif l-ACAA ma tikrix persunal kwalifikat għal dak il-fini filwaqt li l-kuntratti stabbiliti qabel ma’ persunal estern biex jagħmlu tajjeb għal din is-sitwazzjoni skadew f’Jannar 2011. Konsegwentement, ma kien hemm l-ebda sorveljanza la tal-leġiżlazzjoni dwar l-ajrunavigabbiltà fis-seħħ fl-Albanija u lanqas tad-detenturi taċ-ċertifikati fil-mument tal-ispezzjoni. Fil-qasam tal-operazzjonijiet tal-ajru, l-EASA kkonkludiet li erba' sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità li jirriżultaw mill-ispezzjoni ta’ Jannar 2010 ma kinux adegwatament indirizzati mill-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija u li tnejn oħra ma ngħalqux b’mod sodisfaċenti bil-kontra ta’ dikjarazzjonijiet preċedenti tal-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija (8), ħamsa minn dawn is-sejbiet ġew ikklassifikati mill-EASA bħala li jaffettwaw is-sikurezza. Għaldaqstant, l-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija ma kinux f’pożizzjoni li jwettqu effettivament ir-responsabbiltajiet tagħhom fir-rigward tas-sorveljanza tal-ajrunavigabbiltà hekk kif l-ACAA ma kritx persunal kwalifikat biżżejjed għal dak il-fini filwaqt li l-kuntratti stabbiliti qabel ma’ persunal estern biex jagħmlu tajjeb għal din is-sitwazzjoni ġew imwaqqfa. Bħala konsegwenza, l-implimentazzjoni tal-leġiżlazzjoni dwar l-operazzjonijiet tal-ajru fis-seħħ fl-Albanija u s-sorveljanza tad-detenturi taċ-ċertifikati mhumiex b’saħħithom u mhemmx sorveljanza ta’ bosta elementi kritiċi tas-sikurezza.
(17)
L-awtoritajiet kompetenti fl-Italja, li kienu bdew proġett ta’ ġemellaġġ estensiv mal-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija sa minn Settembru 2010, infurmaw li dawn l-awtoritajiet, minħabba nuqqas ta' persunal kompetenti, s’issa għamlu użu minimu tal-assistenza offruta biex jibnu l-kapaċità teknika u amministrattiva tagħhom.
(18)
Fid-dawl ta' dak ta' qabel, il-Kummissjoni kompliet attivament il-konsultazzjonijiet mal-ACAA, fejn talbet informazzjoni dwar is-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru liċenzjati fl-Albanija biex tiġi sottomessa bil-miktub sal-11 ta’ Ottubru 2011. Saru konsultazzjonijiet ulterjuri fil-21 ta’ Ottubru 2011 flimkien mal-awtoritajiet kompetenti ta’ Franza u l-Italja u bl-appoġġ tal-EASA. L-ACAA kienet mistiedna wkoll mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u nstemgħet fid-9 ta’ Novembru 2011. L-ACAA ma pprovditx informazzjoni ulterjuri dwar l-azzjonijiet li ttieħdu biex jiġu solvuti n-nuqqasijiet irrapurtati mill-ICAO, u lanqas evidenza li n-nuqqasijiet kollha identifikati mill-EASA fi spezzjonijiet ta' standardizzazzjoni tagħha ġew solvuti f'waqthom jew kienu soġġetti għal azzjonijiet korrettivi aċċettabbli għall-EASA. L-EASA ikkonfermat li għadd limitat ta’azzjonijiet biss ġew ikkunsidrati aċċettabbli u dawn kienu biss fil-qasam tal-operazzjonijiet. L-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija kkonfermaw li dawn ma għandhom l-ebda spetturi kwalifikati u jkomplu jiddependu biss fuq tliet konsulenti esterni, ikkuntrattati indirettament, li jaħdmu biss fuq bażi part-time u fuq terminu qasir ta' żmien sa Diċembru 2011, sabiex iwettqu f'isimhom ir-responsabbiltajiet ta' sorveljanza tagħhom. Madankollu, l-ACAA naqset milli turi l-kontinwità tas-sorveljanza kif ukoll l-assenza ta’ kunflitt ta’ interess tal-aġenti kkuntrattati. L-ACAA naqset ukoll milli tinforma safejn twettqu l-attivitajiet ta' sorveljanza fil-qasam tal-ajrunavigabbiltà u rrikonoxxiet li s-sorveljanza tas-sikurezza ġiet imfixkla għal diversi xhur fl-2010/2011 minħabba diffikultajiet esperjenzati mal-kuntratti ta' dawn l-esperti.
(19)
Madankollu, l-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija ddikjaraw li l-liġi bażika li tistabbilixxi l-ACAA kienet immodifikata fl-10 ta’ Novembru 2011 biex tippermetti indipendenza finanzjarja aktar sostanzjali u kundizzjonijiet tax-xogħol aħjar għall-persunal u li sussegwentement qed tiġi organizzata sejħa internazzjonali għall-offerti għal assistenza teknika fuq perjodu ta' ħames snin, bil-ħsieb li jkollhom kuntratti ffirmati kmieni fl-2012. Huma rrikonoxxew li l-użu ta' persunal ikkuntrattat esternament ma jissostitwix il-ħtieġa li jimpjegaw spetturi kwalifikati full time fi ħdan l-awtorità sabiex tkun tista' tikkontrolla l-funzjonijiet ta’ sorveljanza tas-sikurezza u impenjaw ruħhom li jimpjegaw tali persunal kemm jista' jkun malajr.
(20)
It-trasportatur tal-ajru Albanian Airlines iċċertifikat fl-Albanija ġie mistieden għall-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u nstema' fid-9 ta’ Novembru 2011 fil-preżenza tal-ACAA. Filwaqt li l-AOC ġie estiż fis-17 ta' Ġunju 2011 għall-addizzjoni tat-tielet inġenju tal-ajru tat-tip BAE-146 bil-marka tar-reġistrazzjoni ZA-MAN, l-ebda evidenza ma ġiet ipprovduta li twettqu verifiki ex-ante mill-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija qabel il-ħruġ taċ-ċertifikat tal-ajrunavigabbiltà u l-inklużjoni tal-inġenji tal-ajru fl-AOC. Barra minn hekk, filwaqt li l-AOC ġie mġedded fis-27 ta’ Lulju 2011 mill-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija, l-ebda evidenza ma setgħet tiġi pprovduta li twettqu verifiki ex-ante fil-qasam tal-ajrunavigabbiltà qabel it-tiġdid; fir-rigward tal-operazzjonijiet, il-verifiki ex-ante kienu wkoll limitati. Għalkemm l-Albanian Airlines stabbilixxa sistema ta’ ġestjoni tal-kwalità li tiffunzjona, ma ġiet ipprovduta l-ebda evidenza li n-nuqqasijiet kollha identifikati mill-ACAA u l-EASA fl-2011 kienu kkoreġuti fil-ħin, partikolarment dawk relatati mal-manwal tal-operazzjonijiet u t-taħriġ tal-ekwipaġġ tat-titjir u tal-kabina. L-ACAA infurmat u pprovdiet evidenza bil-miktub fl-10 ta' Novembru tar-revoka b’effett immedjat tal-AOC tat-trasportatur tal-ajru Albanian Airlines. Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru ħa nota ta' din id-deċiżjoni tal-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija.
(21)
It-trasportatur tal-ajru Belle Air iċċertifikat fl-Albanija ġie mistieden mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u nstema' fid-9 ta’ Novembru 2011 fil-preżenza tal-ACAA. Belle Air indika li, minn ħames inġenji tal-ajru mħaddma, inġenju tal-ajru wieħed biss tat-tip Boeing DC-9-82, huwa rreġistrat fl-Albanija, filwaqt li l-inġenji tal-ajru l-oħra tat-tip Airbus A318/319/320/321 u ATR72 kienu irreġistrati fi Franza taħt il-marki tar-reġistrazzjoni F-ORAA, F-ORAD, F-ORAE, F-ORAG. Belle Air wera li l-inġenji tal-ajru rreġistrati fi Franza huma mmaniġġjati minn organizzazzjoni kkuntrattata tal-ġestjoni tal-ajrunavigabbiltà kontinwa approvata mill-awtoritajiet kompetenti ta’ Franza u dawn ikkonfermaw li l-ajrunavigabbiltà u l-liċenzjar tal-ekwipaġġ relatat jibqa' taħt is-sorveljanza tas-sikurezza tagħhom. Belle Air wera wkoll li kien stabbilixxa kontrolli interni tal-attivitajiet tiegħu, b' mod partikolari permezz ta' sistemi ta' ġestjoni tal-kwalità u s-sikurezza. Fl-10 ta’ Novembru 2011 l-ACAA infurmat u pprovdiet evidenza bil-miktub tal-irtirar b'effett immedjat taċ-Ċertifikat tal-Ajrunavigabbiltà tal-inġenji tal-ajru bil-marki tar-reġistrazzjoni ZA-ARD imħaddem sa dik id-data minn Belle Air u tal-projbizzjoni immedjata tiegħu mit-titjir sakemm jitlesta l-proċess ta' ċertifikazzjoni ta' dan l-ajruplan. Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru ħa nota ta' din id-deċiżjoni tal-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija.
(22)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru jirrikonoxxu l-isforzi li saru biex tiġi rriformata s-sistema tal-avjazzjoni ċivili fl-Albanija, b'mod partikolari it-twaqqif ta' qafas leġiżlattiv ġdid skont l-istandards ta’ sikurezza internazzjonali u Ewropej, l-isforzi mwettqa sabiex jiġu indirizzati n-nuqqasijiet fis-sikurezza rrappurtati mill-ICAO, l-EASA u dawk identifikati fil-proċess tal-konsultazzjonijiet, kif ukoll l-azzjonijiet ta’ infurzar adottati mill-ACAA u l-impenn li jikru mingħajr dewmien spetturi kkwalifikati fuq bażi permanenti.
(23)
L-ACAA talbet ukoll formalment l-assistenza tal-awtorità kompetenti tal-Italja, fil-qafas ta’ arranġament stabbilit ta' kooperazzjoni bejn dawn l-awtoritajiet, sabiex issaħħaħ il-ħiliet amministrattivi u tekniċi tal-ACAA fir-rigward tas-sorveljanza tas-sikurezza, partikolarment fil-qasam ta' operazzjonijiet tal-ajru. L-awtoritajiet kompetenti tal-Italja infurmaw lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru bil-prontezza tagħhom li jistabbilixxu dan il-programm mingħajr dewmien, sabiex l-ACAA tkun tista' teżerċita effettivament is-sorveljanza tat-trasportaturi tal-ajru taħt il-kontroll regolatorju tagħha sakemm l-ACAA jkollha l-persunal kwalifikat meħtieġ biex twettaq dan indipendentement.
(24)
Fid-dawl ta’ dawn l-iżviluppi, ġie vvalutat, abbażi tal-kriterji komuni, li l-ebda miżuri ulterjuri mhuma meħtieġa f'dak l-istadju. Madankollu, l-Istati Membri se jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni ta’ spezzjonijiet fir-rampa fuq inġenji tal-ajru ta’ trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fl-Albanija skont ir-Regolament Nru 351/2008.
(25)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru jinkoraġġixxu l-Albanija biex tagħmel progress deċiżiv fil-bini tal-kapaċità amministrattiva u teknika tal-ACAA u jistiednu l-ACAA biex tikkoopera bis-sħiħ u bi trasparenza mal-ICAO u l-EASA sabiex turi progress mgħaġġel u sostanzjali fl-implimentazzjoni ta’ pjanijiet ta’azzjoni korrettiva adegwati biex jirrimedjaw in-nuqqasijiet kollha identifikati. Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru se jivvalutaw mill-ġdid is-sitwazzjoni fiż-żmien dovut.
TAAG Angolan Airlines
(26)
Skont ir-Regolament (KE) Nru 273/2010 (9) it-TAAG Angolan Airlines iċċertifikat fl-Angola jista' jopera fl-UE b'erba' inġenji tal-ajru biss tat-tip Boeing 737-700 bil-marki tar-reġistrazzjoni D2-TBF, D2-TBG, D2-TBH u D2-TBJ u tliet inġenji tal-ajru tat-tip Boeing 777-200 bil-marki tar-reġistrazzjoni D2-TED, D2-TEE, D2-TEF. It-TAAG informa li wara t-tiġdid tal-flotta tiegħu, l-inġenji tal-ajru tat-tip Boeing B747 tneħħew progressivament għalkollox u ġew sostitwiti f'Ġunju/Lulju 2011 b'żewġ inġenji tal-ajru tat-tip Boeing 777-300 bil-marka tar-reġistrazzjoni D2-TEG u D2-TEH; TAAG talab li dawn l-inġenji tal-ajru jkunu permessi bl-istess mod li jtiru fl-UE.
(27)
It-TAAG Angolan Airlines għamel sottomissjonijiet bil-miktub u nstema’ mill-Kumitat dwar is-Sikurezza tal-Ajru fid-9 ta’ Novembru 2011. It-TAAG wera l-ħila tiegħu li jiżgura operazzjonijet sikuri, siguri u fil-ħin tal-inġenji tal-ajru tat-tip Boeing B777-200 u 777-300.
(28)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Angola (INAVIC) ikkonfermaw lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u pprovdew evidenza li l-estensjoni tal-flotta tat-TAAG għall-inġenju tal-ajru tat-tip B777-300 kienet debitament approvata; L-INAVIC iddikjara wkoll li t-trasportatur tal-ajru huwa soġġett għal sorveljanza kontinwa, u li l-ebda tħassib għas-sikurezza ma ġie identifikat waqt din is-sorveljanza. Fir-rigward tal-inċident li seħħ f'Diċembru 2010 fuq Liżbona u Lunad, l-investigazzjonijiet li għadhom għaddejjin mill-awtoritajiet kompetenti ma żvelawx nuqqasijiet fl-operazzjonijiet jew fl-manutenzjoni tat-TAAG u lanqas ma wasslu għal rakkomandazzjonijiet speċifiċi lill-kumpanija.
(29)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Portugall irrappurtaw li l-ebda tħassib dwar is-sikurezza ma ġie identifikat matul l-ispezzjonijiet fir-rampa mwettqa fil-Portugall fuq inġenji tal-ajru mħaddma mit-TAAG.
(30)
Abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li t-trasportatur TAAG għandu jitħalla li jopera fl-UE iż-żewġ inġenji tal-ajru addizzjonali tat-tip Boeing B777-300ER bil-marki tar-reġistrazzjoni D2-TEG u D2-TEH li għandhom konsegwentament ikunu miżjuda mal-Anness B. L-operazzjonijiet ta' dan it-trasportatur fl-Unjoni Ewropea għandhom ikomplu jkunu soġġetti għal verifika xierqa tal-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom isiru fuq l-inġenji tal-ajru ta' dan it-trasportatur tal-ajru skont ir-Regolament Nru 351/2008.
Al Wafeer Air
(31)
Wara l-analiżi tal-EASA tar-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA (10) mwettqa fuq l-inġenji tal-ajru operati fl-UE mit-trasportatur tal-ajru Al Wafeer Air iċċertifikat fl-Arabja Sawdija, li jiżvelaw nuqqas ta' konformità ripetut u serju mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni bdiet konsultazzjonijiet formali mal-awtoritajiet kompetenti tal-Arabja Sawdija fil-5 ta' Awwissu 2011. Fl-14 ta' Settembru dawn infurmaw li l-AOC ta' Al Wafeer Air kien ġie sospiż u pprovdew assigurazzjoni li l-operazzjonijiet ma kinux se jkunu permessi li jerġgħu jibdew mingħajr ma jiġi żgurat li n-nuqqasijiet identifikati fil-programm SAFA ġew rimedjati. Il-Kummissjoni se tkompli l-konsultazzjonijiet tagħha mal-awtoritajiet kompetenti tal-Arabja Sawdija sabiex ikun hemm segwitu għal dak il-każ.
Pakistan International Airways
(32)
Il-Kummissjoni bdiet konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Pakistan fit-8 ta' Settembru 2011 sabiex issolvi s-sejbiet fil-qasam tal-ajrunavigabbiltà li tqajmu waqt bosta spezzjonijiet fir-rampa (11) fuq inġenji tal-ajru operati mill-Pakistan International Airways PIA fl-Unjoni minn Settembru 2010. Dawn il-konsultazzjonijiet kienu mnedija bħala riżultat ta' analiżi ta' dawn l-istess spezzjonijiet SAFA mill-EASA u b'mod partikolari spezzjoni SAFA mwettqa mill-awtoritajiet kompetenti ta' Franza (12) fuq inġenju tal-ajru tat-tip Airbus A310 bil-marka tar-reġistrazzjoni AP-BGO li wasslet sabiex l-inġenju tal-ajru jiġi ttrasportat vojt lejn il-Pakistan għal azzjonijiet ta' manuntenzjoni ta' rimedju.
(33)
Fit-tweġiba tagħhom tas-17 ta' Settembru 2011, l-awtoritajiet kompetenti tal-Pakistan (PCAA) provdew informazzjoni li tikkonċerna l-azzjonijiet meħuda minnhom biex jindirizzaw in-nuqqasijiet ta' konformità misjuba. It-tweġiba inkludiet dettalji tal-pjan ta' azzjoni korrettiva, prodott mill-PIA, li jistipula 15-il azzjoni speċifika li ppjana li jieħu t-trasportatur tal-ajru, li fil-biċċa l-kbira tagħhom kellhom jiġu kkompletati sat-30 ta' Ottubru 2011.
(34)
Fil-31 ta' Ottubru 2011, il-PCAA aġġornat lill-Kummissjoni dwar il-progress milħuq mill-PIA fit-tlestija tal-pjan ta' azzjoni korrettiva tagħhom, u dwar azzjonijiet imwettqa mill-PCAA. Mill-ħmistax-il azzjoni fil-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva tal-PIA, tmienja kienu tlestew u l-bqija kellhom jitlestew mhux aktar tard mill-15 ta’ Diċembru 2011. Il-PCAA introduċiet pjan ta' tlettax-il punt biex tiġi indirizzata l-kultura tas-sikurezza tal-PIA, l-istatus ta' ajrunavigabbiltà tal-inġenji tal-ajru tagħhom, u azzjonijiet biex jintlaħaq titjib sistematiku fil-linja tal-ajru.
(35)
L-Istati Membri jinkoraġġixxu lill-Kummissjoni biex tkompli l-konsultazzjoni tagħha mal-awtoritajiet kompetenti tal-Pakistan u mat-trasportatur tal-ajru bl-għan li jiġi żgurat li kwalunkwe azzjoni korrettiva jew ta' rimedju tkun sostenibbli fit-tul. Għal dak il-għan, l-Istati Membri għandhom ikomplu jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jiġu mwettqa fuq inġenji tal-ajru ta’ dak it-trasportatur skont ir-Regolament (KE) Nru 351/2008 sabiex jikkonfermaw, jew le, l-effikaċja tal-azzjonijiet ta' rimedju tal-PIA. F'każ li dawn l-ispezzjonijiet jiżvelaw li l-azzjonijiet tal-PIA naqsu milli jindirizzaw it-tħassib dwar is-sikurezza identifikat, il-Kummissjoni ma jkollhiex għażla ħlief taġixxi biex trażżan kwalunkwe riskju għas-sikurezza.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Federazzjoni Russa
(36)
Wara żewġ analiżi regolari sussegwenti tad-dejta ta' spezzjoni tas-SAFA mill-EASA fejn trasportaturi tal-ajru differenti liċenzjati fil-Federazzjoni Russa jkomplu juru riżultati, minn spezzjonijiet tas-SAFA, ta' aktar minn sejba ewlenija waħda għal kull spezzjoni kif ukoll il-fatt li xi wħud minn dawn it-trasportaturi tal-ajru esperjenzaw inċidenti fatali fl-2011, il-Kummissjoni kellha konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa (Aġenzija Federali tat-Trasport tal-Ajru tal-Federazzjoni Russa [Federal Air Transport Agency of the Russian Federation - FATA]) fil-marġni tas-Summit dwar l-Avjazzjoni bejn l-UE u r-Russja organizzat f'San Pietruburgu fit-12 u t-13 ta' Ottubru 2011.
(37)
Fis-27 ta’ Ottubru saru iktar konsultazzjonijiet ma’ dawn l-awtoritajiet sabiex tiġi pprovduta informazzjoni dettaljata dwar il-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru li joperaw fl-Unjoni u s-sikurezza ta' operazzjonijiet ta' ċerti tipi ta' inġenji tal-ajru involuti fl-aċċidenti fatali ta' trasportaturi tal-ajru Russi fil-Federazzjoni Russa fl-2010 u fl-2011. Matul dawn il-konsultazzjonijiet ukoll, żewġ trasportaturi tal-ajru ċċertifikati minn dawn l-awtoritajiet, VIM AVIA (VIM AIRLINES) u TATARSTAN AIRLINES, instemgħu mill-Kummissjoni, l-EASA, il-Eurocontrol u Stat Membru.
(38)
Matul dawn il-konsultazzjonijiet, il-FATA infurmat li ċerti tipi ta' inġenji tal-ajru - Tupolev TU-134 u Tupolev TU-154B-2 u TU-154M imħaddma minn ċerti trasportaturi tal-ajru Russi kienu soġġetti għal miżuri differenti li jinvolvu l-ajrunavigabbiltà kontinwa tagħhom, informazzjoni mandatorja dwar l-ajrunavigabbiltà ta’ tagħmir imwaħħal fuqhom, kif ukoll proċeduri għat-tħaddim tagħhom Il-FATA infurmat ukoll lill-Kummissjoni li ċertu tagħmir mandatorju għal titjiriet internazzjonali (GPWS/ TAWS) sar obbligatorju wkoll għal titjiriet domestici fi ħdan il-Federazzjoni Russa mill-1 ta' Jannar 2012.
(39)
Fil-laqgħa tal-Kumitat dwar is-Sikurezza tal-Ajru fit-8 ta' Novembru 2011, il-FATA infurmat dwar il-miżuri ta’ infurzar li ġejjin li ttieħdu fuq it-trasportaturi tal-ajru taħt il-kontroll regolatorju tagħhom:
(a)
Dawn it-12-il trasportatur tal-ajru li joperaw trasport kummerċjali tal-ajru fl-Unjoni kellhom l-AOCs tagħhom revokati:
-
revoka tat-tieni (2) Unità tal-Avjazzjoni Sverdlovsk (deżinjatur tal-ICAO - UKO) fit-2.03.2011, revoka ta' MOSKVA (deżinjatur tal-ICAO - MOA) fit-23.03.2011, revoka ta' AVIAL NB (deżinjatur tal-ICAO NVI) fil-15.07.2011, revoka ta' AVIAENERGO (deżinjatur tal-ICAO - ERG) fit-18.07.2011, revoka ta' CONTINENT (deżinjatur tal-ICAO -CNE) fit-2.08.2011 b’rabta ma’ dikjarazzjonijiet mill-operaturi kkonċernati;
-
revoka ta' RUSAIR (deżinjatur tal-ICAO - CGI) fit-13.07.2011 abbażi tal-fatti wara l-inċident fl-20.06.2011 tal-inġenju tal-ajru tat-tip TU-134 imħaddem mit-trasportatur tal-ajru;
-
Revoka ta' YAK SERVICE (deżinjatur tal-ICAO - AKY) fit-23.09.2011 abbażi tal-fatti wara l-inċident fis-7 ta’ Settembru 2011 tal-inġenju tal-ajru tat-tip YAK-42 imħaddem mit-trasportatur tal-ajru u r-riżultati ta' spezzjoni mwettqa fuq it-trasportatur tal-ajru mill-FATA fit-22.09.2011;
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Revoka ta' AEROSTARZ (deżinjatur tal-ICAO - ASE) fit-28.10.2011, revoka ta' AVIANOVA (deżinjatur tal-ICAO - VNV) fl-10.10.2011, revoka ta' KAVMINVODYAVIA (deżinjatur tal-ICAO - MVD) fis-27.09.2011 wara r-riżultati tal-ispezzjonijiet imwettqa fuq dawn it-trasportaturi tal-ajru mill-FATA fl-20.10.2011, 4.10.2011 u 27.09.2011 rispettivament;
-
Revoka ta' SKY EXPRESS (deżinjatur tal-ICAO - SXR) fil-31.10.2011 wara indikaturi industrijali, il-kundizzjoni finanzjarja tat-trasportatur tal-ajru u r-riżultati ta' spezzjoni mwettqa fuq it-trasportatur tal-ajru mill-FATA fis-6.10.2011;
-
Revoka ta' AERORENT (deżinjatur tal-ICAO - NRO) fis-07.11.2011 wara nuqqas ta' konformità mar-rekwiżiti taċ-ċertifikazzjoni u r-riżultati tal-ispezzjoni mwettqa mill-FATA fis-27.09.2011;
(b)
Dawn is-6 trasportaturi tal-ajru li joperaw trasport kummerċjali tal-ajru fl-Unjoni kellhom l-AOCs tagħhom immodifikati bl-impożizzjoni ta’ restrizzjonijiet operattivi skont l-ordni tal-FATA fit-2 ta’ Novembru 2011:
-
AVIASTAR-TU, UTAIR-CARGO, TATARSTAN AIRLINES, DAGHESTAN, YAKUTIA u VIM AVIA (VIM AIRLINES).
(40)
Fir-rigward tal-prestazzjoni ta' ċerti operaturi - Yakutia u Tatarstan Airlines - li l-operazzjonijiet tagħhom ilhom jiġu immonitorjati kontinwament mill-2007 u li nstemgħu mill-Kummissjoni u l-membri tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru f'April 2008, il-Kummissjoni ġibdet l-attenzjoni tal-FATA fuq ir-riżultati tal-analiżi tal-EASA tal-ispezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA li jindikaw li ċerti nuqqasijiet relatati mal-ajrunavigabbiltà u l-operazzjonijiet ma kinux effettivament indirizzati minn azzjonijiet korrettivi u ta' rimedju preċedenti. Il-FATA infurmat li kienet talbet lill-awtoritajiet reġjonali kompetenti responsabbli għas-sorveljanza ta' dawn it-trasportaturi tal-ajru biex jinvestigaw ir-riżultati tal-ispezzjonijiet tas-SAFA u biex jiżguraw li l-miżuri korrettivi xierqa kienu implimentati minn dawn it-trasportaturi tal-ajru biex jiġi solvuti kwalunkwe nuqqasijiet identifikati.
(41)
Iż-żewġ trasportaturi tal-ajru nstemgħu mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru fit-8 ta' Novembru 2011 fejn huma għamlu preżentazzjonijiet li juru li kienu solvew is-sejbiet li tqajmu qabel waqt spezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA. Iż-żewġ trasportaturi tal-ajru iddikjaraw li waqqfu l-operazzjonijiet fl-Unjoni wara d-deċiżjoni tal-FATA tat-2 ta' Novembru 2011.
(42)
Fir-rigward tat-trasportatur tal-ajru VIM AVIA (VIM AIRLINES), il-Kummissjoni ġibdet l-attenzjoni tal-FATA fuq żewġ kwistjonijiet li qajmu tħassib dwar il-konformità effettiva tat-trasportatur tal-ajru mal-istandards rilevanti tas-sikurezza, b'mod partikolari l-korrispondenza mal-awtoritajiet kompetenti ta' Franza indirizzati lill-FATA wara spezzjoni f'ajruport Franċiż (13) li rriżultat f'bosta sejbiet sinifikanti u serji li jaffettwaw is-sikurezza tal-operazzjonijiet u li wasslu għall-projbizzjoni ta' titjir ta’ dak l-inġenju tal-ajru u r-restrizzjoni imposta minn dawn l-awtoritajiet għat-titjira ta' ritorn (titjira ta' trasferiment) u r-revoka fl-24 ta' Mejju 2011 tal-approvazzjoni tal-manutenzjoni maħruġa lil dak it-trasportatur tal-ajru mill-EASA (EASA 145.0410) wara s-sospensjoni tiegħu fl-24 ta' Settembru 2010 fid-dawl tan-nuqqas tal-VIM AVIA (VIM AIRLINES) li jsolvi adegwatament is-sejbiet skont il-leġiżlazzjoni rilevanti (14). Is-sejbiet mhux solvuti li wasslu għar-revoka tal-approvazzjoni ta' manutenzjoni kkonfermaw nuqqasijiet fil-qasam tal-ajrunavigabbiltà li tqajmu matul l-ispezzjonijiet differenti tas- SAFA f'ajruporti tal-Unjoni (15), b'mod partikolari, dawk li jaffettwaw difetti jew ħsarat mhux identifikati u difetti jew ħsarat magħrufa li tħallew mingħajr valutazzjoni jew monitoraġġ u ħsarat jew difetti barra l-limiti aċċettabbli ta' manutenzjoni.
(43)
Waqt il-preżentazzjoni tiegħu fil-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, VIM AVIA (VIM AIRLINES) ma wriex li t-trasportatur tal-ajru għandu fis-seħħ sistema tal-ġestjoni tas-sikurezza li tiffunzjona u li tiżgura li l-operatur għandu l-ħila li jidentifika, jevalwa, jimmaniġġja u jikkontrolla riskji korrettament b'mod xieraq biex jiżgura li dan jaħdem mingħajr periklu. VIM AVIA (VIM AIRLINES) ddikjara li kien waqqaf l-operazzjonijiet fl-Unjoni wara d-deċiżjoni tal-FATA tat-2 ta' Novembru 2011.
(44)
Abbażi tal-informazzjoni ppreżentata mill-Eurocontrol, il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sar jaf li t-tliet trasportaturi tal-ajru - VIM AVIA (VIM AIRLINES), YAKUTIA u TATARSTAN AIRLINES filfatt operaw diversi t-titjiriet lejn l-UE anke wara t-2 ta' Novembru 2011. Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru kien wkoll infurmat li trasportatur tal-ajru wieħed - AERO RENT, li l-AOC tiegħu ġie irrevokat mill-FATA, wettaq titjiriet kummerċjali li jitilqu mill-UE wara d-data tad-deċiżjoni tar-revoka.
(45)
Fid-dawl ta' din l-informazzjoni l-Kummissjoni kienet sfurzata titlob kjarifiki urġenti mill-FATA bl-għan li tirċievi assigurazzjonijiet li d-diversi miżuri ta’ infurzar (revoka tal-AOCs u l-impożizzjoni ta’ restrizzjonijiet operattivi) vis-à-vis it-trasportaturi tal-ajru Russi kienu effettivament imħarsa.
(46)
Wara li eżaminaw id-dokumentazzjoni sottomessa minn dan it-trasportatur tal-ajru u wara li semgħu il-preżentazzjonijiet tiegħu fil-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru esprimew dubji dwar il-ħila ta' VIM AVIA (VIM AIRLINES) li jkompli l-operazzjonijiet tiegħu fl-Unjoni Ewropea u sakemm ma jirċievux l-evidenza dokumentata meħtieġa li ġew implimentati bis-sħiħ l-azzjonijiet korrettivi u ta' rimedju biex jindirizzaw b'mod sostenibblli kwalunkwe sejba li tirriżulta kemm mis-SAFA kif ukoll minn attivitajiet ta' sorveljanza kontinwa tal-FATA.
(47)
Fl-10 ta' Novembru 2011, il-Kummissjoni talbet informazzjoni mill-FATA bl-għan li tirċievi assigurazzjonijiet sal-14 ta' Novembru 2011 li l-operazzjonijiet fl-Unjoni tat-trasportaturi tal-ajru kkonċernati kienu effettivament ristretti sakemm ikunu wrew li kienu solvew b'mod xieraq u sostenibbli s-sejbiiet kollha li rriżultaw kemm mis-SAFA kif ukoll l-attivitajiet ta' sorveljanza kontinwa mill-FATA. Fl-14 ta' Novembru, l-FATA ssottomettiet evidenza dokumentata li tikkonferma li l-operazzjonijiet tat-trasportatur tal-ajru VIM AVIA (VIM AIRLNES) se jibqgħu ristretti sal-1 ta' April 2012 u li l-operazzjonijiet tal-ħames trasportaturi tal-ajru Russi l-oħra kienu ristretti sat-tali data peress li wrew lill-FATA li kienu effettivament indirizzaw l-kwistjonijiet ta' sikurezza kollha li rriżultaw mill-ispezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA. Minbarra dan, l-FATA ikkonfermat li kienet qed tieħu l-passi meħtieġa biex tiżgura li t-trasportaturi tal-ajru kollha affettwati minn restrizzjonijiet operattivi jkunu kkonformaw effettivament mad-deċiżjonijiet tal-FATA.
(48)
Fid-dawl tad-dokumentazzjoni mressqa mill-FATA, ġie vvalutat li, f'dan l-istadju, skont il-kriterji komuni, l-ebda miżuri ulterjuri ma kienu meħtieġa fir-rigward ta' VIM AVIA (VIM AIRLINES). Il-Kummissjoni se terġa' teżamina l-prestazzjoni ta' dan it-trasportatur tal-ajru fil-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru f'Marzu 2012.
(49)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru esprima x-xewqa tiegħu li jkompli djalogu kostruttiv mal-FATA fuq it-temi kollha li jaffettwaw is-sikurezza. Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru se jimmonitorjaw mill-qrib il-prestazzjoni tat-trasportaturi tal-ajru li l-operazzjonijiet tagħhom fl-Unjoni ġew ristretti mill-FATA sabiex jiġi żgurat li jibdew mill-ġdid l-operazzjonijiet ladarba jkunu wrew li effettivament solvew is-sejbiet kollha li rriżultaw mill-ispezzjonijiet fir-rampa mwettqa fl-UE. Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru se jsegwu s-soluzzjoni sostenibbli ta' kwalunkwe nuqqas ta' konformità mas-sikurezza identifikat waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa tas- SAFA permezz ta' konsultazzjonijiet tekniċi ulterjuri mal-FATA. Sadanittant, l-Istati Membri se jkomplu jivverifikaw il-konformità effettiva tat-trasportaturi tal-ajru Russi mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-arju ta’ dawn it-trasportaturi, skont ir-Regolament (KE) Nru 351/2008, u l-Kummissjoni se timmonitorja mill-qrib l-azzjonijiet li se jieħdu.
Jordan Aviation
(50)
Abbażi ta' analiżi tar-riżultati tal-ispezzjonijiet tas-SAFA mwettqa fuq ċerti trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fir-Renju Ħaxemita tal-Ġordan mill-2010, il-Kummissjoni daħlet f'konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti għall-avjazzjoni ċivili tar-Renju Ħaxemita (CARC) tal-Ġordan fl-1 ta' Settembru 2011 bl-għan li tirċievi assigurazzjonijiet li n-nuqqasijiet fis-sikurezza li tqajmu waqt dawn l-ispezzjonijiet tas-SAFA kienu ġew solvuti b'mod sostenibbli u, fej dan kienu għadu ma seħħx, kellhom jitwettqu miżuri xierqa biex jiġu mitigati r-riskji għas-sikurezza identifikati.
(51)
Fit-tweġiba tagħha tad-19 ta' Settembru 2011, is-CARC ma pprovditx evidenza ċara ta' miżuri korrettivi u preventivi implimentati effettivament mit-trasportaturi tal-ajru kkonċernati. Minbarra dan, in-nuqqas ta' informazzjoni fir-rigward tal-analiżi tal-kawża oriġinali tan-nuqqasijiet fis-sikurezza flimkien mar-riżultati dejjem aktar fqar tal-ispezzjonijiet tas-SAFA osservati fuq bosta operaturi tal-ajru ċċertifikati fir-Renju Ħaxemita tal-Ġordan qajmu bosta mistoqsijiet dwar il-ħila tal-awtoritajiet kompetenti ta' dak il-pajjiż li jwettqu b’mod xieraq sorveljanza kontinwa tat-trasportaturi tal-ajru li huwa ċċertifika.
(52)
Il-Kummissjoni indirizzat talbiet ulterjuri għall-informazzjoni fis-6 ta' Ottubru 2011 u stiednet lis-CARC għal laqgħa fi Brussell fil-21 ta' Ottubru 2011 biex jiġu ċċarati l-kwistjonijiet imsemmija hawn fuq. Matul din il-laqgħa s-CARC iddeskriviet sensiela ta' miżuri li kienu bdew minn din l-awtorità f'Settembru 2011 biex issaħħaħ is-sorveljanza tagħha fuq it-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Ġordan u tiżgura li r-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa mwettqa fil-qafas tal-programm Ewropew għall-Valutazzjoni tas-Sikurezza ta' Inġenji tal-Ajru (SAFA) jitqiesu b'mod dovut fis-sorveljanza tat-trasportaturi tal-ajru tal-Ġordan, sabiex in-nuqqasijiet fis-sikurezza identifikati waqt l-ispezzjonijiet ikunu solvuti b'mod sostenibbli. Madankollu, din il-laqgħa ma ppermettitx li tiġi ppreżentata biżżejjed ċarezza fir-rigward tal-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportatur tal-ajru Jordan Aviation.
(53)
Fil-każ ta' Jordan Aviation, ir-rapporti tas-SAFA jindikaw nuqqasijiet sinifikanti fil-ġestjoni tal-ajrunavigabbiltà u l-operazzjonijiet tal-inġenji tal-ajru tat-tip Boeing B-767. B'mod partikolari, wara spezzjoni tas-SAFA ta' B767, Nru ta' Reġ JY-JAG fi Franza (16), nuqqasijiet serji fl-ajrunavigabbiltà wasslu sabiex l-inġenju tal-ajru jkun ittrasportat vojt għal azzjonijiet ta' manutenzjoni u ta' rimedju. L-għadd ta’s ejbiet għal kull spezzjoni tas-SAFA, kif ukoll ir-ripetizzjoni ta’ nuqqasijiet fis-sikurezza mill-2010, jindikaw tħassib serju fil-qasam tas-sikurezza. Bħala konsegwenza, is-CARC u l-operatur Jordan Aviation ġew mistiedna jagħmlu preżentazzjonijiet lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru f’Novembru 2011.
(54)
Matul is-smigħ tagħhom mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru fid-9 ta’ Novembru 2011, is-CARC u Jordan Aviation irrikonoxxew il-benefiċċji tal-konsultazzjonijiet li saru mal-Kummissjoni bl-assistenza tal-EASA u l-Istati Membri. Dawn il-konsultazzjonijiet taw bidu għall-istabbiliment, miż-żewġ organizzazzjonijiet, ta' pjan ta' azzjoni korrettiva bil-għan li jiġu indirizzati n-nuqqasijiet fis-sikurezza li tqajmu matul l-ispezzjonijiet tas-SAFA, kif ukoll in-nuqqasijiet identifikati fil-proċessi interni tagħhom stess. Il-Kumitat irrikonoxxa l-isforzi mwettqa sabiex jiġu applikati soluzzjonijiet sostenibbli għan-nuqqasijiet fis-sikurezza u ħa nota tal-impenn tas-CARC u Jordan Aviation biex jimplimentaw bis-sħiħ il-pjan tagħhom kif ippreżentat matul is-seduta.
(55)
Il-Kumitat, filwaqt li jilqa' l-passi nkoraġġanti mit-trasportatur tal-ajru, esprima t-tħassib tiegħu fir-rigward tal-ħila attwali tal-Jordan Aviation li jimmitiga r-riskji għas-sikurezza fir-rigward tal-operazzjonijiet kummerċjali bl-inġenju tal-ajru tiegħu tat-tip Boeing B-767. Meta jitqiesu l-għadd kbir u ripetut tan-nuqqasijiet fis-sikurezza nnutati waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa tal-inġenji tal-ajru tat-tip Boeing B-767 mħaddma minn Jordan Aviation u l-ħila insuffiċjenti tal-kumpanija li timplimenta, sal-lum, pjan xieraq ta’ azzjoni korrettiva u preventiva, u n-nuqqas ta' eżerċitar ta' sorveljanza adegwata tas-sikurezza mis-CARC, huwa vvalutat, abbażi tal-kriterji komuni, li Jordan Aviation għandu jiddaħħal fl-Anness B u l-operazzjonijiet tiegħu għandhom ikunu soġġetti għal restrizzjonijiet li jeskludu kull inġenju tal-ajru tat-tip Boeing B-767. It-trasportatur tal-ajru għandu jitħalla jtir fl-Unjoni Ewropea bl-użu tat-tipi ta’inġenji tal-ajru l-oħra li jidhru fuq l-AOC tiegħu skont l-Anness B.
(56)
L-Istati Membri jinkoraġġixxu lill-Kummissjoni biex tkompli l-konsultazzjoni tagħha mal-awtoritajiet kompetenti tar-Renju Ħaxemita tal-Ġordan bl-għan li jiġi żgurat li l-istandards internazzjonali tas-sikurezza huma effettivament infurzati minn dawn l-awtoritajiet u li kwalunkwe azzjonijiet korrettivi u preventivi implimentati mit-trasportaturi tal-ajru kkonċernati kollha jkunu sostenibbli fit-tul. Fl-istess waqt, l-Istati Membri se jkomplu jivverifikaw l-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom isiru fuq l-inġenji tal-ajru ta' dan it-trasportatur skont ir-Regolament (KE) Nru 351/2008.
(57)
Il-Kummissjoni hija lesta tappoġġa l-isforzi tas-CARC u Jordan Aviation, permezz ta' żjara ta' valutazzjoni, bil-parteċipazzjoni tal-Istati Membri u l-EASA, sabiex tivverifika l-prestazzjoni tas-sikurezza ta' Jordan Aviation kif ukoll il-progress li għamlet is-CARC fil-qasam tas-sorveljanza tal-operaturi tal-ajru ċċertifikati fir-Renju Ħaxemita tal-Ġordan.
Rollins Air
(58)
Il-Kummissjoni niedet konsultazzjonijiet formali mal-kumpanija Rollins Air iċċertifikata mill-awtoritajiet kompetenti tal-Ħonduras wara informazzjoni pprovduta mill-awtoritajiet kompetenti ta’ Franza dwar id-deċiżjoni tagħhom li ma jipprovdux drittijiet tat-traffiku lil dan it-trasportatur tal-ajru sakemm jiġu solvuti n-nuqqasijiet fis-sikurezza identifikati matul il-valutazzjoni teknika tal-kwestjonarju tekniku u l-informazzjoni addizzjonali sottomessa minn Rollins Air għall-fini li jirċievi awtorizzazzjoni ta' nżul (il-ħruġ tal-hekk imsejjaħ rapport standard tas-SAFA).
(59)
Il-kumpanija ġiet mistiedna li tiċċara l-kwistjonijiet li ġejjin u tagħmel preżentazzjonijiet lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru fit-8 ta' Novembru 2011: a) evidenza li kien ġie implimentat programm ta' analiżi tad-dejta tat-titjiriet konformi mad-dispożizzjonijiet tal-ICAO; b) evidenza li Franza, inklużi t-territorji barranin tagħha, kienet parti miż-żona awtorizzata tal-operazzjonijiet għall-inġenju tal-ajru tat-tip L1011-500 reġistrat taħt HR-AVN, kif awtorizzat mill-awtorità kompetenti tagħha; c) evidenza li l-bdoti involuti fit-titjira intenzjonata kienu għaddew mill-kontrolli meħtieġa ta' profiċjenza matul l-aħħar 12-il xahar u d) li l-ekwipaġġ tat-titjiriet propost mit-trasportatur tal-ajru kienu t-tnejn akbar mill-limiti ta' età aċettabbli tal-ICAO.
(60)
La Rollins Air u lanqas l-awtorità kompetenti tal-Ħonduras (DGAC) ma kienu preżenti fil-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru. Id-DGAC tat is-setgħa lir-rappreżentanza diplomatika tal-Ħonduras lir-Renju tal-Belġju biex tinforma lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru dwar il-pożizzjoni uffiċjali tagħha fid-9 ta’ Novembru 2011, skont liema d-DGAC bdiet proċedura sabiex tikkanċella r-reġistrazzjoni tal-inġenji tal-ajru HR-AVN mir-reġistru nazzjonali tal-Ħonduras u li Rollins Air ma għadux iżjed permess li jopera l-inġenji tal-ajru msemmija hawn fuq. Madankollu, Rollins Air jopera aktar inġenji tal-ajru ta’ dan it-tip u l-ebda informazzjoni ulterjuri ma ġiet ippreżentata fir-rigward tal-kwistjonijiet li tqajmu hawn fuq.
(61)
Il-Kumitat qies il-fatt li l-Ħonduras huwa kklassifikat taħt kategorija 2 tal-programm US IASA tal-Amministrazzjoni Federali tal-Avjazzjoni tal-Istati Uniti li tindika nuqqasijiet sistemiċi fi ħdan l-awtoritajiet kompetenti tal-Ħonduras fit-twettiq effettiv tal-obbligi ta' ċertifikazzjoni u sorveljanza ta' trasportaturi tal-ajru taħt il-kontroll regolatorju tiegħu.
(62)
Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li Rollins Air għandu jiġi inkluż fl-Anness A sakemm tiġi sottomessa evidenza ta’ rettifikazzjoni tan-nuqqasijiet li tqajmu fir-rapport standard maħruġ mill-awtorità kompetenti Franċiża.
It-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika tal-Kongo
(63)
L-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Kongo (ANAC) infurmaw dwar il-ħruġ ta' AOC ġdid lit-trasportatur tal-ajru Equatorial Congo Airlines S.A. fit-23 ta' Settembru 2011, u għalhekk mingħajr ma wrew li ċ-ċertifikazzjoni u s-sorveljanza ta' dan it-trasportatur tal-ajru jikkonformaw bis-sħiħ mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza applikabbli. Għaldaqstant, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li Equatorial Congo Airlines S.A. għandu jiġi inkluż bl-istess mod fl-Anness A.
It-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika Demokratika tal-Kongo
(64)
Hemm evidenza vverifikata li l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo (AAC) ħarġu AOC ġdid lit-trasportatur tal-ajru Stellar Airways, filwaqt li ma hemm l-ebda evidenza li ċertifikazzjoni u sorveljanza ta' dan it-trasportatur tal-ajru jikkonformaw bis-sħiħ ma' standards internazzjonali tas-sikurezza applikabbli. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li Stellar Airways għandu jiġi inkluż bl-istess mod fl-Anness A.
Trasportaturi tal-ajru mill-Filippini
(65)
Il-Kummissjoni ġiet infurmata li l-awtoritajiet kompetenti tal-Filippini (CAAP) kienu se joħorġu AOCs ġodda lit-trasportaturi tal-ajru bħal Aeromajestic u Interisland Airlines. Is-CAAP naqset milli twieġeb għat-talba tal-Kummissjoni għal informazzjoni li ntbagħtet fis-26 ta’ Ottubru 2011 dwar il-validità taċ-ċertifikati miżmuma minn dawn il-kumpaniji u ma wrietx ukoll li ċ-ċertifikazzjoni u s-sorveljanza tagħhom jikkonformaw mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza applikabbli. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li dawn it-trasportaturi tal-ajru għandhom jiġu inklużi bl-istess mod fl-Anness A.
Kunsiderazzjonijiet ġenerali dwar it-trasportaturi l-oħra inklużi fl-Annessi A u B
(66)
L-ebda evidenza ma ġiet ikkomunikata sa issa lill-Kummissjoni dwar l-implimentazzjoni sħiħa tal-azzjonijiet ta' rimedju xierqa mit-trasportaturi tal-ajru l-oħra inklużi fil-lista Komunitarja aġġornata fit-19 ta’ April 2011, u mill-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ta’ dawn it-trasportaturi tal-ajru, minkejja li saru talbiet speċifiċi għal dan min-naħa tal-Kummissjoni. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li dawn it-trasportaturi tal-ajru għandhom jibqgħu jkunu soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat (l-Anness A) jew għal restrizzjonijiet operattivi (l-Anness B), skont il-każ.
(67)
Il-miżuri previsti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 huwa emendat kif ġej:
1.
L-Anness A għandu jinbidel bit-test stipulat fl-Anness A għal dan ir-Regolament.
2.
L-Anness B għandu jinbidel bit-test stipulat fl-Anness B għal dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u huwa direttament applikabbli fl-Istati Membri f’konformità mat-Trattati.
Magħmul fi Brussell, il-21 ta’ Novembru 2011.