VERORDNUNG (EU) Nr. 209/2011 DER KOMMISSION
vom 2. März 2011
zur Einstellung des Antidumping- und des Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren von Weitverkehrsnetz-Funkmodems (WWAN-Modems) mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Einstellung der mit den Verordnungen (EU) Nr. 570/2010 und (EU) Nr. 811/2010 eingeführten zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf die Artikel 9 und 14,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates vom 11. Juni 2009 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (2), insbesondere auf die Artikel 14 und 24,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Das Antidumpingverfahren und die zollamtliche Erfassung der Einfuhren
(1)
Am 3. Juni 2010 erhielt die Kommission einen Antrag, dem zufolge die Einfuhren in die Union von Weitverkehrsnetz-Funkmodems (WWAN-Modems) mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) gedumpt waren und dadurch eine Schädigung verursachten. Der Antidumpingantrag umfasste auch einen Antrag auf zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009.
(2)
Der Antrag wurde von Option NV („Antragsteller“), dem einzigen der Kommission bekannten Hersteller von WWAN-Modems in der Union, gestellt, auf den somit 100 % der EU-Gesamtproduktion entfallen.
(3)
Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen von Dumping und einer dadurch verursachten bedeutenden Schädigung, die für die Einleitung eines Antidumpingverfahrens als ausreichend angesehen wurden.
(4)
Folglich leitete die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses im Wege einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (3) ein Antidumpingverfahren ein betreffend die Einfuhren in die Union von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes ex 8471 80 00 und ex 8517 62 00 eingereiht werden.
(5)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 570/2010 (4) ließ die Kommission die Einfuhren der besagten Ware mit Ursprung in der VR China mit Wirkung vom 1. Juli 2010 zollamtlich erfassen.
(6)
Die Kommission unterrichtete den Antragsteller, die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller in der VR China, Einführer und Verwender, die bekanntermaßen betroffenen Einführer- oder Verwenderverbände sowie Rohstofflieferanten und Dienstleister und die Vertreter der VR China offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.
(7)
Nach Artikel 16 der Grundverordnung führte die Kommission einige der normalerweise vorgesehenen Kontrollbesuche durch. In Bezug auf das Dumping und insbesondere für die Zwecke des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung konzentrierte sich die Kommission dabei auf die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c und insbesondere auf Verzerrungen im Zusammenhang mit den Punkten Entscheidungsfindung, Unternehmensführung, Darlehen, Unternehmensfinanzierung und Ausfuhrkredite. Es gab zwar Anzeichen für Verzerrungen, allerdings wurde dieser Frage aufgrund der Einstellung dieses Antidumpingverfahrens nicht weiter nachgegangen.
2. Das Antisubventionsverfahren und die zollamtliche Erfassung der Einfuhren
(8)
Am 2. August 2010 erhielt die Kommission einen Antrag, dem zufolge die Einfuhren in die Union von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China subventioniert wurden und dadurch eine Schädigung verursachten. Dieser Antrag umfasste auch einen Antrag auf zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009.
(9)
Der Antrag wurde von Option NV („Antragsteller“), dem einzigen der Kommission bekannten Hersteller von WWAN-Modems in der Union, gestellt, auf den somit 100 % der EU-Gesamtproduktion entfallen.
(10)
Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen einer Subventionierung und einer dadurch verursachten bedeutenden Schädigung, die für die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens als ausreichend angesehen wurden.
(11)
Folglich leitete die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses im Wege einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (5) ein Antisubventionsverfahren ein betreffend die Einfuhren in die Union von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes ex 8471 80 00 und ex 8517 62 00 eingereiht werden.
(12)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 811/2010 (6) ließ die Kommission die Einfuhren der besagten Ware mit Ursprung in der VR China mit Wirkung vom 17. September 2010 zollamtlich erfassen.
(13)
Die Kommission unterrichtete den Antragsteller, die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller in der VR China, Einführer und Verwender, die bekanntermaßen betroffenen Einführer- oder Verwenderverbände sowie Rohstofflieferanten und Dienstleister und die Vertreter der VR China offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.
B. RÜCKNAHME DER ANTRÄGE UND EINSTELLUNG DER VERFAHREN
(14)
Mit zwei Schreiben vom 26. Oktober 2010 an die Kommission zog das Unternehmen Option NV seine Anträge auf Einleitung eines Antidumpingverfahrens und eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China zurück. Die Rücknahme der Anträge wurde von Option NV damit begründet, dass das Unternehmen eine Kooperationsvereinbarung mit einem ausführenden Hersteller in der VR China abgeschlossen habe.
(15)
Nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und nach Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 kann das Verfahren eingestellt werden, wenn der Antrag vom Antragsteller zurückgezogen wird, es sei denn, dies liefe dem Interesse der Union zuwider.
(16)
Die Kommission war der Auffassung, dass diese Verfahren eingestellt werden sollten, da weder bei der Antidumpinguntersuchung noch bei der Antisubventionsuntersuchung Hinweise darauf gefunden wurden, dass die Einstellung dem Interesse der Union zuwiderliefe. Die interessierten Parteien wurden davon in Kenntnis gesetzt und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme.
(17)
Nach der Rücknahme der Anträge meldete sich ein Unternehmen bei der Kommission und gab an, es sei ein EU-Hersteller von WWAN-Modems. Das Unternehmen brachte vor, die Verfahren sollten trotz der Rücknahme der Anträge fortgeführt werden. Es sei darauf hingewiesen, dass das Unternehmen sich erst nach den für die beiden Verfahren geltenden Verfahrensfristen meldete, die interessierten Parteien für die Kontaktierung der Kommission und die Stellungnahme als EU-Hersteller eingeräumt werden, und dass das Unternehmen folglich die Anträge von Option NV vor deren Rücknahme nicht unterstützte.
(18)
Ferner sei darauf hingewiesen, dass dieses Unternehmen keine Einwände vorbrachte und keine Informationen vorlegte, die die Kommission zu dem Schluss veranlasst hätten, dass es im Interesse der Union liege, die aufgrund der Anträge von Option NV eingeleiteten Verfahren nach der Rücknahme dieser Anträge fortzuführen. In diesem Zusammenhang musste (hinsichtlich der vorgeblichen Tätigkeiten des Unternehmens in der Union in Bezug auf WWAN-Modems) gebührend berücksichtigt werden, ob das Unternehmen praktisch in der Lage wäre, im Falle der Einführung von Maßnahmen i) eine Rolle auf dem Unionsmarkt für WWAN-Modems zu spielen und vor allem ii) einen möglichen Versorgungsengpass aufzufangen. Anhand der im Rahmen dieser Verfahren zu diesen Punkten vorgelegten Informationen kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Fortführung der Untersuchung und die Einführung von Maßnahmen nach der Rücknahme der Anträge unverhältnismäßig wären.
(19)
Es gingen keine weiteren Stellungnahmen ein, denen zufolge die Einstellung dieser Verfahren dem Interesse der Union zuwiderliefe.
(20)
Unter diesen Umständen kam die Kommission zu dem Schluss, dass das Antidumping- und das Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren in die Union von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China ohne Einführung von Maßnahmen eingestellt werden sollten.
(21)
Die aufgrund der Verordnungen (EU) Nr. 570/2010 und (EU) Nr. 811/2010 durchgeführte zollamtliche Erfassung der Einfuhren von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China, die unter den KN-Codes ex 8471 80 00 und ex 8517 62 00 angemeldet wurden, sollte daher eingestellt werden und die genannten Verordnungen sollten aufgehoben werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Antidumping- und das Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren in die Union von Weitverkehrsnetz-Funkmodems (WWAN-Modems) mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes ex 8471 80 00 und ex 8517 62 00 eingereiht werden, werden eingestellt.
Artikel 2
Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 570/2010 und nach Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 811/2010 einzustellen.
Artikel 3
Die Verordnungen (EU) Nr. 570/2010 und (EU) Nr. 811/2010 werden aufgehoben.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 2. März 2011
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 209/2011
tat-2 ta’ Marzu 2011
li jtemm il-proċedimenti antidumping u kontra s-sussidji li jikkonċernaw l-importazzjonijiet ta’ modems bla wajer ta’ netwerk ta’ żona wiesgħa (WWAN) li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina u li jtemm ir-reġistrazzjoni ta’ tali importazzjonijiet imposta mir-Regolamenti (UE) Nru 570/2010 u (UE) Nru 811/2010
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (‘Regolament bażiku’) (1), u b’mod partikolari l-Artikoli 9 u 14 tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 597/2009 tal-11 ta’ Ġunju 2009 dwar il-protezzjoni kontra importazzjonijiet sussidjati minn pajjiżi li mhumiex membri tal-Komunità Ewropea (2), u b’mod partikolari l-Artikoli 14 u 24 tiegħu,
Wara li kkonsultat lill-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Il-proċediment antidumping u r-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet
(1)
Fit-3 ta’ Ġunju 2010, il-Kummissjoni rċeviet ilment dwar l-allegazzjoni ta’ dumping li jikkawża ħsara fl-Unjoni b’importazzjonijiet ta’ modems bla wajer ta’ netwerk ta’ żona wiesgħa (WWAN) li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“l-RPĊ”). L-ilment imsemmi kien fih ukoll talba għar-reġistrazzjoni ta’ importazzjonijiet skont l-Artikolu 14(5) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009.
(2)
L-ilment tressaq minn Option NV (“il-kwerelant”), l-uniku produttur magħruf tal-modems tat-tip WWAN fl-Unjoni, li jirrappreżenta 100 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni.
(3)
L-ilment kien fih evidenza prima facie ta’ dumping u ta’ ħsara materjali li rriżultat minnu, li tqieset biżżejjed biex ikun iġġustifikat il-bidu ta’ proċediment antidumping.
(4)
Il-Kummissjoni, wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, b’avviż ippubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (3), tat bidu kif xieraq għal proċediment antidumping fir-rigward tal-importazzjonijiet ta’ modems tat-tip WWAN fl-Unjoni li joriġinaw mir-RPĊ u li attwalment għandhom il-kodiċijiet NM ex 8471 80 00 u ex 8517 62 00.
(5)
Fl-1 ta’ Lulju 2010, il-Kummissjoni għamlet importazzjoni tal-istess prodott li joriġina mir-RPĊ soġġetti għal reġistrazzjoni skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 570/2010 (4).
(6)
Il-Kummissjoni avżat uffiċjalment lill-kwerelant, lill-produtturi esportaturi fir-RPĊ, lill-importaturi u lill-utenti magħrufa li huma kkonċernati, lill-assoċjazzjonijiet tal-importaturi jew tal-utenti magħrufa li huma kkonċernati, lill-fornituri ta’ materja prima u dawk li jipprovdu servizzi, u lir-rappreżentanti tar-RPĊ dwar il-bidu tal-proċediment. Il-partijiet interessati ngħataw opportunità li jagħtu l-fehmiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu seduta ta’ smigħ fiż-żmien stabbilit fl-avviż tal-bidu.
(7)
Skont id-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 16 tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni wettqet ftit miż-żjarat ta’ verifika li normalment huma rikjesti. Fir-rigward tad-dumping u b’mod partikolari għall-iskopijiet tal-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni iffokat fuq il-kwistjonijiet imsemmija fl-Artikolu 2(7)(c) u b’mod partikolari fuq id-distorsjonijiet relatati mat-teħid ta’ deċiżjonijiet, mal-governanza korporattiva, mas-self, mal-finazjament tal-kumpaniji u mal-krediti għall-esportazzjoni. Għalkemm ġew żvelati l-ewwel ftit indikazzjonijiet li jagħtu xi indizji ta’ distorsjoni, it-tmiem ta’ dan il-proċediment antidumping fisser li din il-kwistjoni ma komplietx tiġi analizzata.
2. Il-proċediment kontra s-sussidji u r-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet
(8)
Fit-2 ta’ Awwissu 2010, il-Kummissjoni rċeviet ilment rigward l-allegazzjoni ta’ sussidju li jikkawża ħsara fl-Unjoni ta’ importazzjonijiet ta’ modems tat-tip WWAN li joriġinaw mir-RPĊ. L-ilment imsemmi kien fih ukoll talba għar-reġistrazzjoni ta’ importazzjonijiet skont l-Artikolu 24(5) tar-Regolament (KE) Nru 597/2009.
(9)
L-ilment tressaq minn Option NV (“il-kwerelant”), l-uniku produttur magħruf tal-modems tat-tip WWAN fl-Unjoni, li jirrappreżenta 100 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni.
(10)
L-ilment kien fih evidenza prima facie tal-eżistenza ta’ sussidji u ta’ ħsara materjali li rriżultat minnhom, li tqieset biżżejjed biex ikun iġġustifikat il-bidu ta’ proċediment kontra s-sussidji.
(11)
Il-Kummissjoni, wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, b’avviż ippubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (5), tat bidu kif xieraq għal proċediment kontra s-sussidji fir-rigward tal-importazzjonijiet ta’ modems tat-tip WWAN fl-Unjoni li joriġinaw mir-RPĊ u li attwalment għandhom il-kodiċijiet NM ex 8471 80 00 u ex 8517 62 00.
(12)
Fis-17 ta’ Settembru 2010, il-Kummissjoni ssuġġettat l-importazzjonijiet tal-istess prodott li joriġina mir-RPĊ għal reġistrazzjoni skont ir-Regolament (UE) Nru 811/2010 (6).
(13)
Il-Kummissjoni avżat uffiċjalment lill-kwerelant, lill-produtturi esportaturi fir-RPĊ, lill-importaturi u lill-utenti magħrufa li huma kkonċernati, lill-assoċjazzjonijiet tal-importaturi jew tal-utenti magħrufa li huma kkonċernati, lill-fornituri ta’ materja prima u dawk li jipprovdu servizzi, u lir-rappreżentanti tar-RPĊ dwar il-bidu tal-proċediment. Il-partijiet interessati ngħataw opportunità li jagħtu l-fehmiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu seduta ta’ smigħ fiż-żmien stabbilit fl-avviż tal-bidu.
B. L-IRTIRAR TAL-ILMENTI U T-TMIEM TAL-PROĊEDIMENTI
(14)
Permezz ta’ żewġ ittri tas-26 ta’ Ottubru 2010 lill-Kummissjoni, Option NV irtira l-ilmenti tiegħu ta’ antidumping u kontra s-sussidji fir-rigward tal-importazzjonijiet ta’ modems tat-tip WWAN li joriġinaw fir-RPĊ. Ir-raġuni għall-irtirar tal-ilmenti kienet li Option NV kien daħal fi ftehim ta’ kooperazzjoni ma’ produttur esportatur fir-RPĊ.
(15)
Skont l-Artikolu 9(1) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009 u l-Artikolu 14(1) tar-Regolament (KE) Nru 597/2009, meta l-kwerelant jirtira l-ilment tiegħu, il-proċediment jista’ jintemm sakemm tali tmiem ma jkunx fl-interess tal-Unjoni.
(16)
Il-Kummissjoni qieset li l-proċedimenti attwali għandhom jintemmu peress li l-investigazzjonijiet rispettivi tal-antidumping u kontra s-sussidji ma sabu l-ebda fatt li juri li tali tmiem ma jkunx fl-interess tal-Unjoni. Il-partijiet interessati ġew mgħarrfa b’dan u ngħataw opportunità li jikkummentaw.
(17)
Wara l-irtirar tal-ilmenti, kumpanija waħda kkuntattjat lill-Kummissjoni filwaqt li ddikjarat li hija produttur tal-Unjoni ta’ modems tat-tip WWAN. Wara dan, il-kumpanija argumentat li l-proċedimenti għandhom jitkomplew minkejja l-irtirar tal-ilmenti. Għandu jiġi nnotat li l-kumpanija ppreżentat ruħha għall-ewwel darba wara ż-żminijiet ta’ skadenza proċedurali fiż-żewġ proċedimenti li ġew ipprovduti lill-partijiet interessati biex jippreżentaw irwieħhom u biex jagħtu l-fehmiet tagħhom bħala produtturi tal-Unjoni u, bħala konsegwenza, ma sostnietx l-ilmenti mressqa minn Option qabel dawn ma ġew irtirati.
(18)
Għandu jiġi nnotat ukoll li l-allegazzjonijiet u l-informazzjoni mressqa minn din il-kumpanija ma kinux tali li jwasslu lill-Kummissjoni biex tikkonkludi li jkun fl-interess tal-Unjoni li jitkomplew il-proċedimenti attwali li nbdew wara l-ilmenti ta’ Option, wara l-irtirar ta’ dawn tal-aħħar. F’dan il-kuntest, kieku jiġu imposti xi miżuri, għandha titqies - fir-rigward tal-operazzjonijiet iddikjarati tal-kumpanija b’rabta mal-modems tat-tip WWAN fl-Unjoni - l-abbiltà tal-kumpanija fil-prattika li i) jkollha rwol fis-suq tal-Unjoni għal modems tat-tip WWAN u wkoll ii) tipprovdi għal nuqqas possibbli fil-provvista. Fuq il-bażi tal-informazzjoni pprovduta f’dan ir-rigward fi ħdan il-kuntest ta’ dawn il-proċedimenti, ġie konkluż li jkun disproporzjonat li kieku l-investigazzjoni titkompla u jiġu imposti miżuri wara l-irtirar tal-ilmenti.
(19)
Ma tressaq l-ebda kumment ieħor li jindika li t-tmiem ta’ dawn il-proċedimenti ma jkunx fl-interess tal-Unjoni.
(20)
Fiċ-ċirkostanzi, il-Kummissjoni għalhekk tikkonkludi li l-proċedimenti antidumping u kontra s-sussidji fir-rigward tal-importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ modems tat-tip WWAN li joriġinaw mir-RPĊ għandhom jintemmu mingħajr l-impożizzjoni ta’ miżuri.
(21)
Ir-reġistrazzjoni ta’ importazzjonijiet ta’ modems tat-tip WWAN li joriġinaw mir-RPĊ u ddikjarati taħt il-kodiċijiet NM ex 8471 80 00 u ex 8517 62 00 b’applikazzjoni tar-Regolamenti (UE) Nru 570/2010 u (UE) Nru 811/2010 għalhekk għandha titwaqqaf u r-Regolamenti msemmija għandhom jiġu rrevokati,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Il-proċediment antidumping u kontra s-sussidji fir-rigward tal-importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ modems bla wajer ta’ netwerk ta’ żona wiesgħa (WWAN) li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina u li attwalment għandhom il-kodiċijiet NM ex 8471 80 00 u ex 8517 62 00 b’dan għandhom jintemmu.
Artikolu 2
L-awtoritajiet doganali huma b’dan mitluba biex iwaqqfu r-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet stabbilita b’applikazzjoni tal-Artikolu 1 tar-Regolamenti (UE) Nru 570/2010 u (UE) Nru 811/2010.
Artikolu 3
Ir-Regolamenti (UE) Nru 570/2010 u (UE) Nru 811/2010 b’dan għandhom jiġu rrevokati.
Artikolu 4
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-2 ta’ Marzu 2011.