VERORDNUNG (EU) Nr. 1130/2011 DER KOMMISSION
vom 11. November 2011
zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelzusatzstoffe im Hinblick auf eine Liste der Europäischen Union der für die Verwendung in Lebensmittelzusatzstoffen, Lebensmittelenzymen, Lebensmittelaromen und Nährstoffen zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (1), insbesondere auf Artikel 10 und Artikel 30 Absätze 2, 3 und 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sind für die Europäische Union Listen der zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung in Lebensmittelzusatzstoffen (Teile 1 und 2), in Lebensmittelenzymen (Teil 3), in Lebensmittelaromen (Teil 4) und in Nährstoffen oder Kategorien davon (Teil 5) zu erstellen; dabei ist nach Artikel 4 Absatz 4 der genannten Verordnung zu verfahren. Diese Lebensmittelzusatzstoffe werden verwendet, um in Lebensmittelzusatzstoffen, -enzymen oder -aromen oder in Nährstoffen eine technologische Wirkung zu erzielen.
(2)
Die Lebensmittelzusatzstoffe in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 werden den einzelnen Funktionsklassen von Anhang I je nach ihrer technischen Hauptfunktion zugeordnet. Nach Artikel 9 der genannten Verordnung schließt diese Zuordnung jedoch nicht aus, dass sie auch für andere Zwecke verwendet werden können.
(3)
Mit der Richtlinie 95/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 1995 über andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (2) als Trägerstoffe in Lebensmittelzusatzstoffen zugelassene Lebensmittelzusatzstoffe sollten mit ihren Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden, da sie erwiesenermaßen den allgemeinen Bedingungen für die Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen in EU-Listen und für ihre Verwendung, insbesondere nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a der genannten Verordnung, entsprechen.
(4)
Trägerstoffe und Trägerlösungsmittel, die in der Richtlinie 95/2/EG als zulässig aufgeführt sind und als Lebensmittelzusatzstoff eine andere Funktion als die eines Trägerstoffs haben, sollten mit denselben Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden. Sonstige nicht als Trägerstoffe verwendete Lebensmittelzusatzstoffe sollten ebenfalls in diese Liste aufgenommen werden.
(5)
Lebensmittelzusatzstoffe und Trägerstoffe, die für die Verwendung in Lebensmittelenzymen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1332/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Enzyme (3) zugelassen sind, sollten mit ihren Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden.
(6)
Lebensmittelzusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 95/2/EG für die Verwendung in Lebensmittelaromen zugelassen wurden, sollten mit ihren Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 4 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden, da sie erwiesenermaßen Artikel 6 der genannten Verordnung entsprechen.
(7)
Lebensmittelzusatzstoffe und Trägerstoffe, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln (4), der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel (5), der Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind (6), und der Verordnung (EG) Nr. 953/2009 der Kommission vom 13. Oktober 2009 über Stoffe, die Lebensmitteln für eine besondere Ernährung zu besonderen Ernährungszwecken zugefügt werden dürfen (7), für die Verwendung in Nährstoffen zugelassen wurden, sollten mit ihren Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 5 Abschnitt A der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden. Andere Lebensmittelzusatzstoffe, die anders als Trägerstoffe wirken, sollten ebenfalls in diese Liste aufgenommen werden, da eine technologische Notwendigkeit besteht, die zum Zeitpunkt des Erlasses der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 nicht berücksichtigt wurde.
(8)
Lebensmittelzusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 95/2/EG als Zusatzstoffe in Lebensmitteln für Säuglinge und Kleinkinder zugelassen wurden und eine Funktion als Lebensmittelzusatzstoff in Nährstoffen haben, sollten mit denselben Verwendungsbedingungen in die Liste in Anhang III Teil 5 Abschnitt B der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden. Bei der Erstellung dieser Liste sollte das Gutachten des Wissenschaftlichen Lebensmittelausschusses über Zusatzstoffe in Nährstoffzubereitungen für Säuglingsanfangnahrung, Folgenahrung und Entwöhnungsnahrung vom 13. Juni 1997 (8) berücksichtigt werden.
(9)
Aus Gründen der Transparenz und der Schlüssigkeit sollten besondere Regeln für die Verwendungsbedingungen von Lebensmittelzusatzstoffen in Zubereitungen von Zusatzstoffen/Enzymen/Nährstoffen festgelegt werden.
(10)
Stoffe wie Sulfite, Benzoate, Polysorbate, Sorbitester und Zuckerester sollten in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden; diese Stoffe werden nach dem Bericht der Kommission über die Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen in der Europäischen Union (9) auf Stufe 3 untersucht und gelten im Hinblick auf den ADI-Wert als bedenklich. Die Bedingungen für die Verwendung dieser Stoffe können im Nachgang zu der Stellungnahme überprüft werden, die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit im Rahmen des Neubewertungsprogramms nach der Verordnung (EU) Nr. 257/2010 der Kommission (10) zur Aufstellung eines Programms zur Neubewertung zugelassener Lebensmittelzusatzstoffe, bei dem unter anderem auch die Aufnahme berücksichtigt wird, zu erwarten ist.
(11)
Die spezifischen Angaben zu den in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffen betreffend Ursprung, Reinheitskriterien und sonstige wesentliche Merkmale finden sich in 2008/128/EG vom 22. Dezember 2008 zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Lebensmittelfarbstoffe (11), 2008/60/EG vom 17. Juni 2008 zur Festlegung spezifischer Kriterien für Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (12), und Richtlinie 2008/84/EG vom 27. August 2008 zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (13).
(12)
Da einige der Zubereitungen seit Jahrzehnten verwendet werden, sollte ein Übergangszeitraum von 24 Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung eingeräumt werden, um den Lebensmittelunternehmern Gelegenheit zur Anpassung an die Bestimmungen von Anhang III Teile 2, 3 und 5 Abschnitt A der Verordnung (EG) Nr.1333/2008 in der Fassung der vorliegenden Verordnung zu geben. Ein Übergangszeitraum von 18 Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung sollte eingeräumt werden, um den Lebensmittelunternehmern Gelegenheit zur Anpassung an die Bestimmungen der Teile 1 und 4 des mit der vorliegenden Verordnung geänderten Anhangs III zu geben.
(13)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008
Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Übergangsbestimmungen
Zubereitungen, die Anhang III Teile 2, 3 und/oder 5 Abschnitt A der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 in der Fassung der vorliegenden Verordnung nicht entsprechen, können im Einklang mit einzelstaatlichen Vorschriften noch 24 Monate nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung in Verkehr gebracht werden. Lebensmittel, die solche Zubereitungen enthalten, die innerhalb dieses Zeitraums rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden, dürfen noch verkauft werden, bis die Bestände erschöpft sind.
Zubereitungen, die Anhang III Teile 1 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 in der Fassung der vorliegenden Verordnung nicht entsprechen, können im Einklang mit den Anhängen I bis VI der Richtlinie 95/2/EG bis 31. Mai 2013 in Verkehr gebracht werden. Lebensmittel, die solche Zubereitungen enthalten, die innerhalb dieses Zeitraums rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden, dürfen noch verkauft werden, bis die Bestände erschöpft sind.
Artikel 3
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 2. Dezember 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. November 2011
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1130/2011
tal-11 ta’ Novembru 2011
li jemenda l-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar l-addittivi tal-ikel billi jistabbilixxi lista tal-Unjoni tal-addittivi tal-ikel approvati għall-użu fl-addittivi tal-ikel, l-enżimi tal-ikel, l-aromatizzanti u n-nutrijenti tal-ikel
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 1333/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-16 ta’ Diċembru 2008 dwar l-addittivi tal-ikel (1), u b’mod partikolari l-Artikoli 10 u 30(2), (3) u (5) tiegħu,
Billi:
(1)
L-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008 jipprovdi l-istabbiliment ta’ listi tal-Unjoni ta’ addittivi tal-ikel approvati u l-kundizzjonijiet tal-użu tagħhom f’addittivi tal-ikel (Partijiet 1 u 2), f’enżimi tal-ikel (Parti 3), f’aromatizzanti tal-ikel (Parti 4) u f’nutrijenti jew il-kategoriji ta’ dawn (Parti 5), li magħhom jistgħu jiżdiedu l-addittivi tal-ikel skont l-Artikolu 4(4) ta’ dak ir-Regolament. L-għan tal-użu ta’ dawk l-addittivi tal-ikel huwa li jkun hemm funzjoni teknoloġika fl-addittivi jew l-enżimi jew l-aromatizzanti jew in-nutrijenti tal-ikel.
(2)
L-addittivi tal-ikel inklużi fl-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008 jistgħu jingħataw waħda mill-klassijiet funzjonali stabbiliti fl-Anness I fuq il-bażi tal-funzjoni teknoloġika ewlenija tal-addittiv tal-ikel. Madankollu, skont l-Artikolu 9 ta’ dak ir-Regolament, l-allokazzjoni ta’ addittiv tal-ikel għal klassi funzjonali m’għandhiex tipprekludih milli jintuża għal diversi funzjonijiet.
(3)
L-addittivi tal-ikel awtorizzati li jkollhom funzjoni ta’ carriers għall-użu fl-addittivi tal-ikel fid-Direttiva tal-Parlament Ewropew u l-Kunsill 95/2/KE tal-20 ta’ Frar 1995 dwar l-addittivi tal-ikel minbarra l-kuluri u s-sustanzi li jagħtu l-ħlewwa (2) u l-kundizzjonijiet tal-użu tagħhom għandhom jiġu inklużi fil-Parti 1 tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008 billi l-konformità tagħhom mal-kundizzjonijiet ġenerali għall-inklużjoni u l-użu tal-addittivi tal-ikel fil-listi tal-Unjoni u b’mod partikolari mal-Artikolu 6(1)(a) ta’ dak ir-Regolament ġiet riveduta.
(4)
L-addittivi tal-ikel elenkati bħala carriers permessi u solventi ta’ carriers fid-Direttiva 95/2/KE u li għandhom il-funzjoni bħala addittiv tal-ikel minbarra dik ta’ carrier, għandhom jiġu inklużi fil-Parti 2 tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008 bl-istess kundizzjonijiet tal-użu. Addittivi tal-ikel oħra li għandhom funzjoni oħra minbarra dik ta’ carriers għandhom jiġu inklużi wkoll f’din il-lista.
(5)
L-addittivi u l-carriers tal-ikel awtorizzati għall-użu fl-enżimi tal-ikel kif imsemmi fir-Regolament (KE) Nru 1332/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-16 ta’ Diċembru 2008 dwar l-enżimi (3) u l-kundizzjonijiet tal-użu tagħhom għandhom jiġu inklużi fil-Parti 3 tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008.
(6)
L-addittivi tal-ikel awtorizzati għall-użu fl-aromatizzanti tal-ikel fid-Direttiva 95/2/KE u l-kundizzjonijiet tal-użu tagħhom għandhom jiġu inklużi fil-Parti 4 tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008, billi l-konformità tagħhom mal-Artikolu 6 ta’ dak ir-Regolament ġiet riveduta.
(7)
L-addittivi u l-carriers tal-ikel awtorizzati għall-użu fin-nutrijenti definiti bir-Regolament (KE) Nru 1925/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-20 ta’ Diċembru 2006 dwar iż-żieda ta’ vitamini u minerali u ta’ ċerti sustanzi oħra mal-ikel (4) kif ukoll bid-Direttiva 2002/46/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta’ Ġunju 2002 dwar l-approssimazzjoni tal-liġijiet tal-Istati Membri relatati mas-supplimenti tal-ikel (5), id-Direttiva 2009/39/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-6 ta’ Mejju 2009 dwar l-oġġetti tal-ikel maħsuba għal użijiet nutrittivi partikolari (6), u r-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 953/2009 tat-13 ta’ Ottubru 2009 dwar sustanzi li jistgħu jiżdiedu għal finijiet ta’ nutrizzjoni speċifiċi fl-ikel għal użi ta’ nutrizzjoni partikolari (7), u l-kundizzjonijiet tal-użu tagħhom għandhom jiġu inklużi fil-Parti 5 Taqsima A tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008. Addittivi tal-ikel oħra li għandhom funzjoni minbarra dik ta’ carriers għandhom jiġu inklużi wkoll f’dik il-lista, minħabba ħtieġa teknoloġika, li ma kinitx prevista fiż-żmien tal-adozzjoni tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008.
(8)
L-addittivi tal-ikel elenkati bħala addittivi tal-ikel permessi fl-ikel tat-trabi u t-tfal żgħar bid-Direttiva 95/2/KE u li għandhom il-funzjoni bħala addittivi tal-ikel fin-nutrijenti għandhom jiġu inklużi bl-istess kundizzjonijiet tal-użu fil-lista stabbilita fil-Parti 5 Taqsima B tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008. Dik il-lista għandha tiġi kompluta billi tiġi kkunsidrata l-opinjoni tal-Kumitat Xjentifiku dwar l-Ikel dwar l-addittivi fil-preparazzjonijiet nutrittivi għall-użu fil-formoli tal-ikel tat-trabi, il-formoli tal-ikel tas-segwitu u l-ikel tat-tfal żgħar tat-13 ta’ Ġunju 1997 (8).
(9)
Għar-raġunijiet ta’ trasparenza u konsistenza għandhom jiġu stabbiliti regoli speċifiċi għall-kundizzjonijiet tal-użu tal-addittivi tal-ikel fil-preparazzjoni tal-addittivi/enżimi/nutrijenti tal-ikel.
(10)
Sustanzi bħas-sulfiti, il-benżoati, il-polisorbati, l-esteri tas-sorbitan u l-esteri tas-sukrożju għandhom jiġu mniżżla fl-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008; dawk is-sustanzi huma soġġetti għal skrining tat-tielet klassifikazzjoni skont ir-Rapport tal-Kummissjoni tal-2001 dwar it-Teħid tal-Addittiv tal-Ikel Dietetiku fl-Unjoni Ewropea (9) u qegħdin iqajmu tħassib rigward il-valur tad-doża aċċettabbli ta’ kuljum (ADI). Il-kundizzjonijiet tal-użu ta’ dawk is-sustanzi jistgħu jiġu riveduti bħala segwitu tal-opinjoni mistennija tal-Awtorità Ewropea tas-Sigurtà tal-Ikel fil-qafas tal-programm tal-valutazzjoni mill-ġdid kif stabbilit bir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 257/2010 li jistabbilixxi programm għall-valutazzjoni mill-ġdid tal-addittivi approvati (10), li jinkludi fost oħrajn valutazzjoni tat-teħid.
(11)
L-ispeċifikazzjonijiet tal-addittivi tal-ikel elenkati fl-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008 dwar l-oriġini, il-kriterji tal-purezza u kwalunkwe informazzjoni oħra meħtieġa huma stabbiliti fid-Direttivi tal-Kummissjoni 2008/128/KE tat-22 ta’ Diċembru 2008 li tistabbilixxi kriterji speċifiċi tal-purezza dwar il-kuluri għall-użu fl-oġġetti tal-ikel (11), id-Direttiva 2008/60/KE tas-17 ta’ Ġunju 2008 li tistabbilixxi kriterji speċifiċi tal-purezza dwar is-sustanzi li jagħtu l-ħlewwa għall-użu fl-oġġetti tal-ikel (12) u d-Direttiva 2008/84/KE tas-27 ta’ Awwissu 2008 li tistabbilixxi kriterji speċifiċi tal-purezza dwar l-addittivi tal-ikel minbarra l-kuluri u s-sustanzi li jagħtu l-ħlewwa (13).
(12)
Minħabba l-fatt li ċerti preparazzjonijiet ilhom jintużaw għal deċennji sħaħ, għandu jiġi pprovdut perjodu tranżitorju ta’ erbgħa u għoxrin xahar wara d-dħul fis-seħħ ta’ dan ir-Regolament sabiex l-operaturi tan-negozju tal-ikel ikunu jistgħu jadattaw għar-rekwiżiti stabbiliti fil-Partijiet 2, 3 u 5 tat-Taqsima A tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008 kif emendat b’dan ir-Regolament. Għandu jiġi pprovdut perjodu ta’ tmintax-il xahar wara d-dħul fis-seħħ ta’ dan ir-Regolament sabiex l-operaturi tan-negozju tal-ikel ikunu jistgħu jadattaw għar-rekwiżiti stabbiliti fil-Partijiet 1 sa 4 tal-Anness III kif emendat b’dan ir-Regolament.
(13)
Il-miżuri pprovduti f’dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali u la l-Parlament Ewropew u lanqas il-Kunsill ma qajmu oġġezzjonijiet kontrihom.
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Emenda tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008
L-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008 huwa mibdul bit-test tal-Anness ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Miżuri tranżitorji
Il-preparazzjonijiet li ma jikkonformawx mal-Partijiet 2, 3 u/jew it-Taqsima A tal-Parti 5 tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008, kif emendat b’dan ir-Regolament, jistgħu jibqgħu jiġu introdotti fis-suq skont id-dispożizzjonijiet nazzjonali waqt perjodu ta’ erbgħa u għoxrin xahar mid-data tad-dħul fis-seħħ ta’ dan ir-Regolament. L-ikel li jkun fih preparazzjonijiet bħal dawn li jkun ġie introdott fis-suq b’mod legali f’dak il-perjodu jista’ jiġi kummerċjalizzat sakemm l-istokkijiet jiġu eżawriti.
Il-preparazzjonijiet li ma jikkonformawx mal-Partijiet 1 sa 4 tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 1333/2008, kif emendat b’dan ir-Regolament, jistgħu jibqgħu jiġu kummerċjalizzati skont id-dispożizzjonijiet tal-Annessi minn I sa VI tad-Direttiva 95/2/KE sal-31 ta’ Mejju 2013. L-ikel li jkun fih preparazzjonijiet bħal dawn li jkun ġie kummerċjalizzat b’mod legali f’dak il-perjodu jista’ jiġi kummerċjalizzat sakemm l-istokkijiet jiġu eżawriti.
Artikolu 3
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mit-2 ta’ Diċembru 2011.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, il-11 ta’ Novembru 2011.