DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 14/2012 DES RATES
vom 9. Januar 2012
zur Ausweitung des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China auf aus Malaysia versandte Einfuhren bestimmter Molybdändrähte, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias angemeldet oder nicht, und zur Einstellung der Untersuchung betreffend die aus der Schweiz versandten Einfuhren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 13,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Geltende Maßnahmen
(1)
Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 (2) („ursprüngliche Verordnung“) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll in Höhe von 64,3 % auf die Einfuhren bestimmter Molybdändrähte nach Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung („betroffene Ware“) mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“ oder „betroffenes Land“) ein. Die betreffenden Maßnahmen werden nachfolgend als „geltende Maßnahmen“ bezeichnet und die Untersuchung, die zu den mit der ursprünglichen Verordnung eingeführten Maßnahmen führte, als „Ausgangsuntersuchung“.
2. Antrag
(2)
Am 4. April 2011 erhielt die Kommission einen Antrag gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung auf Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung der geltenden Maßnahmen. Der Antrag wurde vom Dachverband der europäischen Metallindustrie (Eurometaux) im Namen der Unionshersteller bestimmter Molybdändrähte („Antragsteller“) gestellt.
(3)
In dem Antrag wurde behauptet, dass sich nach Einführung der geltenden Maßnahmen das Handelsgefüge zwischen der VR China, Malaysia und der Schweiz auf der einen und der Union auf der anderen Seite erheblich verändert hat. Der Antragsteller brachte vor, dass diese Veränderung auf den Versand von Molybdändrähten über Malaysia und die Schweiz zurückzuführen sei.
(4)
In dem Antrag wurde der Schluss gezogen, dass es keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung für den Versand über das Drittland als die Einführung der geltenden Maßnahmen gebe.
(5)
Schließlich behauptete der Antragsteller, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen im Hinblick auf die Mengen und die Preise beeinträchtigt werde und dass die Preise der Molybdändrähte aus Malaysia und der Schweiz gemessen an dem im Rahmen der Ausgangsuntersuchung ermittelten Normalwert gedumpt seien.
3. Einleitung
(6)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Anscheinsbeweise vorlagen, um die Einleitung einer Untersuchung gemäß Artikel 13 der Grundverordnung zu rechtfertigen, und leitete folglich mit der Verordnung (EU) Nr. 477/2011 (3) („Einleitungsverordnung“) eine Untersuchung ein. Gemäß Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung wies die Kommission mit der Einleitungsverordnung zudem die Zollbehörden an, die Einfuhren der aus Malaysia oder der Schweiz versandten betroffenen Ware, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias oder der Schweiz angemeldet oder nicht, ab dem 19. Mai 2011 zollamtlich zu erfassen.
4. Untersuchung
(7)
Die Kommission unterrichtete die Behörden der VR China, Malaysias und der Schweiz, die ausführenden Hersteller und Händler in diesen Ländern, die bekanntermaßen betroffenen Einführer in der Union und die Unionshersteller offiziell über die Einleitung der Untersuchung.
(8)
An die Hersteller/Ausführer in Malaysia, der Schweiz und der VR China sowie die bekanntermaßen betroffenen und/oder im Antrag genannten Einführer in der Union wurden Fragebogen versandt. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsverordnung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. Allen Parteien wurde mitgeteilt, dass eine etwaige Nichtmitarbeit dazu führen könnte, dass Artikel 18 der Grundverordnung zur Anwendung komme und die Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen würden.
(9)
Ein Einführer in der Union setzte sich mit der Kommission in Verbindung und erklärte, er habe nie Molybdändrähte außerhalb der Union gekauft.
(10)
Zwei malaysische Unternehmen gaben an, dass sie in dem in Randnummer 14 genannten UZ Molybdändrähte weder hergestellt noch in die Union ausgeführt hätten.
(11)
Ein schweizerisches Unternehmen erklärte, es sei in den letzten drei Jahren nicht an der Herstellung oder dem Verkauf von Molybdändrähten beteiligt gewesen.
(12)
Ein Hersteller aus der VR China beantwortete den Fragebogen und gab an, dass er seit 2009 Molybdändrähte weder in die Union noch nach Malaysia oder in die Schweiz ausgeführt habe.
(13)
Von den Behörden der VR China. den malaysischen und schweizerischen Behörden gingen der Kommission keine Stellungnahmen zu.
5. Untersuchungszeitraum
(14)
Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. April 2010 bis zum 31. März 2011 („UZ“). Es wurden Informationen über den Zeitraum von 2007 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“) eingeholt, um die mutmaßliche Veränderung im Handelsgefüge zu untersuchen.
B. UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE
1. Allgemeines/Umfang der Mitarbeit
(15)
Wie unter Randnummer 10 erwähnt, arbeiteten nur zwei Unternehmen in Malaysia an der Untersuchung mit, die aber die betroffene Ware im UZ nicht in die Union ausführten. Wie unter Randnummer 11 angegeben, machte nur ein schweizerisches Unternehmen Angaben, denen zufolge es in den letzten drei Jahren nicht an der Herstellung oder dem Verkauf der betroffenen Ware beteiligt gewesen ist. Folglich mussten die Feststellungen im Rahmen dieser Untersuchung gemäß Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden.
(16)
Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurden die mutmaßlichen Umgehungspraktiken geprüft, indem nacheinander untersucht wurde, 1. ob sich das Handelsgefüge zwischen der VR China, Malaysia und der Schweiz auf der einen und der Union auf der anderen Seite verändert hat, 2. ob sich diese Veränderung aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergab, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gab, 3. ob Beweise für eine Schädigung vorlagen oder dafür, dass die Abhilfewirkung des Zolls im Hinblick auf die Preise und/oder Mengen der gleichartigen Ware beeinträchtigt wurde und 4. ob erforderlichenfalls im Einklang mit Artikel 2 der Grundverordnung ermittelte Beweise für Dumping vorlagen, und zwar in Bezug auf die Normalwerte, die für die gleichartige Ware früher festgestellt worden waren.
2. Betroffene Ware und gleichartige Ware
(17)
Bei der von der Ausgangsuntersuchung betroffenen Ware handelt es sich um Molybdändraht mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, mit Ursprung in der VR China, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 eingereiht wird.
(18)
Bei der untersuchten Ware handelt es sich um die gleiche Ware wie der in Randnummer 17 festgelegten Ware, aber mit Versand aus Malaysia oder der Schweiz, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias oder der Schweiz angemeldet oder nicht.
(19)
Was die Einfuhren betrifft, die als Ursprungserzeugnisse der Schweiz angegeben wurden, wurde anhand von Daten aus der Datenbank Surveillance II festgestellt, dass die betroffene Ware im UZ nicht in die Union eingeführt wurde.
(20)
Was die Einfuhren betrifft, die als Ursprungserzeugnisse Malaysias angegeben wurden, erfolgte aufgrund der Nichtmitarbeit der Vergleich zwischen aus der VR China in die Union eingeführten Molybdändrähten und aus Malaysia in die Union versandten Molybdändrähten anhand der Informationen, die gemäß Artikel 18 der Grundverordnung zur Verfügung standen, einschließlich der im Antrag unterbreiteten Angaben. Im Verlaufe dieser Untersuchung deutete nichts darauf hin, dass die aus der VR China in die Union eingeführten Molybdändrähte und die aus Malaysia in die Union versandten Molybdändrähte nicht dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften und Verwendungszwecke hätten. Daher werden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen. Im Laufe der Untersuchung wurden keine gegenteiligen Sachäußerungen vorgebracht.
3. Veränderung des Handelsgefüges
3.1. VR China und Malaysia
(21)
Aufgrund der Nichtmitarbeit der ausführenden Hersteller aus der VR China wurden zur Beurteilung der Höhe der Einfuhren im Jahr 2010 und im UZ statistische Quellen miteinander verglichen. Hierzu zählten sowohl öffentlich zugängliche Quellen wie Eurostat als auch andere Quellen wie die Datenbank nach Artikel 14 Absatz 6 der Grundverordnung und die Datenbank Surveillance II.
(22)
Wie unter Randnummer 27 der ursprünglichen Verordnung angegeben, beliefen sich die Einfuhren aus der VR China 2007 auf 87 Tonnen, 2008 auf 100 Tonnen und im ursprünglichen UZ (1. April 2008 bis 31. März 2009) auf 97 Tonnen.
(23)
Die Einfuhren der betroffenen Waren aus der VR China gingen nach Einführung der Maßnahmen deutlich zurück (von 97 Tonnen im ursprünglichen UZ auf unter 10 Tonnen im UZ). Andererseits stiegen die Einfuhren aus Malaysia von null im Jahr 2009 auf ca. 6 Tonnen im UZ an.
3.2. VR China und die Schweiz
(24)
Nach den Daten von Eurostat, d. h. den Daten auf der Ebene des KN-Codes, stiegen die Einfuhren aus der Schweiz von praktisch null im Jahr 2009 und den Vorjahren 2010 und 2011 auf jeweils 5 Tonnen an. Die Untersuchung ergab jedoch, dass keine Einfuhren der als Ursprungserzeugnis der Schweiz angemeldeten betroffenen Ware aus der Schweiz in die Union während des UZ erfolgte. Zudem erfolgten im gesamten Jahr 2010 keine derartigen Einfuhren, während die ursprünglichen vorläufigen Maßnahmen seit Dezember 2009 in Kraft waren.
3.3. Einfuhren aus der VR China nach Malaysia und in die Schweiz
(25)
Den statistischen Quellen der VR China zufolge begannen die Ausfuhren der betroffenen Ware nach Malaysia im Jahr 2010, während 2009 und 2008 nur unbedeutende Mengen ausgeführt wurden.
(26)
Den schweizerischen statistischen Quellen zufolge begannen die Einfuhren aus der VR China in die Schweiz im Jahr 2010 und dauerten 2011 an, wohingegen 2009 und 2008 unbedeutende Mengen eingeführt wurden. Diese Einfuhrdaten beziehen sich jedoch auf die Ebene des KN-Codes und gehen somit über die Definition der betroffenen Ware in dieser Untersuchung hinaus. Wie oben erwähnt, wurde festgestellt, dass keine Einfuhren der als Ursprungserzeugnis der Schweiz angemeldeten betroffenen Ware aus der Schweiz in die Union erfolgten. Daher konnten im Rahmen der Untersuchung keine Praktiken zum Versand von Molybdändrähten mit Ursprung in der VR China über die Schweiz festgestellt werden.
3.4. Schlussfolgerung zur Veränderung im Handelsgefüge
(27)
Der insgesamt verzeichnete Rückgang der Ausfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union ab 2010 und die parallel verlaufende Zunahme der Ausfuhren aus Malaysia sowie der Ausfuhren aus der VR China nach Malaysia nach Einführung der ursprünglichen Maßnahmen stellten eine Veränderung im Handelsgefüge zwischen den oben genannten Ländern auf der einen und der Union auf der anderen Seite dar.
(28)
Was die Schweiz betrifft, so konnte keine Veränderung im Handelsgefüge zwischen der VR China, der Schweiz und der Union im Hinblick auf die Einfuhren der betroffenen Ware festgestellt werden. Daher sollte die Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung von Antidumpingmaßnahmen durch Einfuhren von aus der Schweiz versandten Molybdändrähten eingestellt werden.
4. Art der Umgehung und keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung
(29)
In Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung ist festgehalten, dass sich eine Veränderung im Handelsgefüge aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben muss, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Zu der Praxis, dem Fertigungsprozess oder der Arbeit zählt u. a. der Versand der mit Maßnahmen belegten Ware über Drittländer.
(30)
Der Vergleich der Handelströme zwischen der VR China und Malaysia auf der einen und Malaysia und der Union auf der anderen Seite lässt auf das Vorliegen von Versandpraktiken schließen. Der in dem Antrag vorgebrachten Behauptung wurde von keinem Wirtschaftsbeteiligten aus einem der oben genannten Länder oder der Union widersprochen. Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass keine Hersteller von Molybdändrähten aus Malaysia bei dieser Untersuchung mitarbeiteten.
(31)
Die Untersuchung erbrachte keine andere Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung für den Versand über das Drittland als die Vermeidung der geltenden Maßnahmen. Es wurden außer der Vermeidung der Zahlung des Zolls keine Elemente festgestellt, die als Ausgleich für die Kosten für den Versand der betroffenen Ware aus der VR China über Malaysia angesehen werden konnten.
(32)
Diese Schlussfolgerung wird zudem durch die Tatsache gestützt, dass kein Hersteller von Molybdändrähten aus Malaysia sich im Laufe dieser Untersuchung meldete.
(33)
Darüber hinaus wird festgestellt, dass die Einfuhren aus Malaysia zur Zeit der Veröffentlichung der Einleitungsverordnung eingestellt wurden.
(34)
Da es keine andere hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung im Sinne von Artikel 13 Absatz 1 zweiter Satz der Grundverordnung gibt, wird der Schluss gezogen, dass die Veränderung des Handelsgefüges zwischen der VR China und Malaysia auf der einen und der Union auf der anderen Seite auf die Einführung der geltenden Maßnahmen zurückzuführen war.
5. Beeinträchtigung der Abhilfewirkung des Zolls aufgrund der Preise und/oder der Mengen der gleichartigen Ware
(35)
Um zu prüfen, ob die Abhilfewirkung durch die Mengen und Preise der aus Malaysia eingeführten Waren beeinträchtigt wurde, wurden Daten aus den unter Randnummer 21 beschriebenen verfügbaren statistischen Quellen herangezogen, weil in Bezug auf Mengen und Preise von Ausfuhren aus Malaysia keine besseren Daten vorlagen.
(36)
Die Zunahme der Einfuhren aus Malaysia wurde mengenmäßig als erheblich betrachtet. Die Einfuhren aus Malaysia belaufen sich im UZ auf etwa 6 % der Einfuhren der Ware mit Ursprung in der VR China in die Union vor der Einführung der Maßnahmen.
(37)
Der Vergleich der in der ursprünglichen Verordnung festgestellten Schadensbeseitigungsschwelle mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab eine hohe Zielpreisunterbietung. Deshalb wurde der Schluss gezogen, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl durch die Mengen als auch durch die Preise unterlaufen wurden.
6. Beweise für Dumping im Verhältnis zu dem zuvor für die gleichartige Ware festgestellten Normalwert
(38)
Da kein ausführender Hersteller mitarbeitete, wurden den Ausfuhrpreisen gemäß Artikel 18 der Grundverordnung die verfügbaren Informationen zugrunde gelegt. Die Preise, die in den unter Randnummer 21 beschriebenen statistischen Quellen zur Verfügung standen, wurden als die zuverlässigsten betrachtet.
(39)
Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurde es für zweckmäßig erachtet, bei einer Untersuchung zur Prüfung des Tatbestands der Umgehung von dem in der Ausgangsuntersuchung festgestellten Normalwert auszugehen. In Anbetracht der Nichtmitarbeit und gemäß Artikel 18 der Grundverordnung wurde es für die Zwecke des Vergleichs des Ausfuhrpreises mit dem Normalwert als angemessen erachtet, bei dieser Untersuchung von demselben Produktmix der untersuchten Ware auszugehen wie in der Ausgangsuntersuchung.
(40)
Bei der Ausgangsuntersuchung wurden die USA als geeignetes Vergleichsland mit Marktwirtschaft betrachtet. Da der Hersteller im Vergleichsland auf dem Inlandsmarkt der USA nur geringfügige Mengen verkaufte, wurde es nicht für sinnvoll erachtet, Daten über den Inlandsverkauf in den USA für die Ermittlung des Normalwertes heranzuziehen. Daher wurde der Normalwert für die VR China anhand der Preise der Ausfuhren aus den USA in andere Drittländer einschließlich der Union ermittelt.
(41)
Zur Ermittlung der Dumpingspanne wurde nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung der in der ursprünglichen Verordnung ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit den gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreisen im UZ dieser Untersuchung, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt, verglichen.
(42)
Der Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit den gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreisen ergab das Vorliegen von Dumping.
C. MASSNAHMEN
(43)
In Anbetracht der vorstehenden Feststellungen wurde der Schluss gezogen, dass der definitive Antidumpingzoll auf Einfuhren von Molybdändrähten mit Ursprung in der VR China durch den Versand über Malaysia umgangen wurde.
(44)
Nach Artikel 13 Absatz 1 erster Satz der Grundverordnung sollten die gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China geltenden Antidumpingmaßnahmen auf die aus Malaysia versandten Einfuhren der gleichen Ware, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias angemeldet oder nicht, ausgeweitet werden.
(45)
Die auszuweitenden Maßnahmen sollten den in Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 festgelegten Maßnahmen entsprechen, nämlich einem Antidumpingzoll in Höhe von 64,3 % des Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt.
(46)
Im Einklang mit Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, nach denen eine etwaige Ausweitung der Maßnahmen auf Einfuhren in die Union anwendbar sein sollte, die gemäß der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasst werden, sollten die aus Malaysia versandten zollamtlich erfassten Einfuhren von Molybdändrähten mit Zöllen belegt werden.
D. EINSTELLUNG DER UNTERSUCHUNG IM HINBLICK AUF EINFUHREN AUS DER SCHWEIZ
(47)
Angesichts der Feststellungen in Bezug auf die Schweiz sollte die Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung von Antidumpingmaßnahmen durch aus der Schweiz versandte Einfuhren der betroffenen Ware eingestellt werden, und die zollamtliche Erfassung von aus der Schweiz versandten Einfuhren von Molybdändrähten, die durch die Einführungsverordnung eingeleitet wurde, sollte beendet werden.
E. ANTRÄGE AUF BEFREIUNG
(48)
Es wird festgehalten, dass sich im Laufe dieser Untersuchung kein Hersteller/Ausführer von Molybdändrähten in die Union meldete oder in Malaysia ausfindig gemacht wurde. Dessen ungeachtet muss ein Hersteller aus Malaysia, der die von der Untersuchung betroffene Ware im UZ nicht in die Union ausführte und einen Antrag auf Befreiung von dem ausgeweiteten Antidumpingzoll gemäß Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung zu stellen beabsichtigt, einen Fragebogen beantworten, damit die Kommission feststellen kann, ob eine Befreiung gerechtfertigt wäre. Die Befreiung kann gewährt werden, nachdem die Marktsituation der betroffenen Ware, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung, die Beschaffung und die Verkäufe sowie die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens von Praktiken, für die es keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt, und die Dumpingbeweise geprüft worden sind. Die Kommission würde normalerweise auch einen Kontrollbesuch abstatten. Befreiungsanträge sollten unverzüglich bei der Kommission eingereicht werden, und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen, insbesondere über eine Änderung der Tätigkeit des Unternehmens in Verbindung mit der Produktion und den Verkäufen.
(49)
Ist eine Befreiung gerechtfertigt, so schlägt die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses eine entsprechende Änderung der ausgeweiteten geltenden Maßnahmen vor. Die Einhaltung der an die Befreiung geknüpften Bedingungen wird kontrolliert.
F. UNTERRICHTUNG
(50)
Die interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, die zu den oben dargestellten Schlussfolgerungen geführt haben, und erhielten die Möglichkeit zur Stellungnahme und Anhörung -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 eingeführte endgültige Antidumpingzoll auf Einfuhren von Molybdändraht mit Ursprung in der Volksrepublik China mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und mit einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 eingereiht wird, wird auf die aus Malaysia versandten Einfuhren von Molybdändraht mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und mit einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias angemeldet oder nicht, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 (TARIC-Code 8102960011) eingereiht wird, ausgeweitet.
(2) Die durch Absatz 1 ausgeweiteten Zölle werden auf von Malaysia versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias angemeldet oder nicht, erhoben, die gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 477/2011 und Artikel 13 Absatz 3 sowie Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 zollamtlich erfasst wurden.
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
(1) Anträge auf Befreiung von den durch Artikel 1 ausgeweiteten Zöllen sind schriftlich in einer der Amtssprachen der Union zu stellen und von einer bevollmächtigten Person des antragstellenden Unternehmens zu unterzeichnen. Der Antrag ist an folgende Dienststelle zu richten:
Europäische Kommission
Generaldirektion Handel
Direktion H
Büro: N105 4/92
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
Fax + 32 229-79881
E-Mail: TRADE-13-3-MOLYBDENUM@ec.europa.eu
(2) Gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 kann die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses per Beschluss die Einfuhren, die die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 eingeführten Antidumpingmaßnahmen nicht umgehen, von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll befreien.
Artikel 3
Die mit der Verordnung (EU) Nr. 477/2011 eingeleitete Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 511/2010 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China durch die Einfuhren bestimmter aus der Schweiz versandter Molybdändrähte, ob als Ursprungserzeugnisse der Schweiz angemeldet oder nicht, wird eingestellt.
Artikel 4
Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 477/2011 einzustellen.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 9. Januar 2012.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 14/2012
tad-9 ta’ Jannar 2012
li jestendi dazju anti-dumping definittiv impost mir-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 511/2010 fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti fili tal-molibdenu li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina għall-importazzjonijiet ta’ ċerti fili tal-molibdenu kkonsenjati mill-Malasja, sew jekk iddikjarati li joriġinaw fil-Malasja u l-Isvizzera u sew jekk le u li jtemm l-investigazzjoni fir-rigward tal-importazzjonijiet konsenjati mill-Isvizzera
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikolu 13 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta ppreżentata mill-Kummissjoni Ewropea (“il-Kummissjoni”) wara li ġie kkonsultat il-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Il-miżuri eżistenti
(1)
Bir-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 511/2010 (2) (“ir-Regolament oriġinali”), il-Kunsill impona dazju anti-dumping definittiv ta’ 64,3 % fuq importazzjonijiet ta’ ċerti fili tal-molibdenu kif definiti fl-Artikolu 1(1) ta’ dak ir-Regolament (“il-prodott ikkonċernat”) li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“RPĊ” jew “il-pajjiż ikkonċernat”). Dawn il-miżuri minn issa 'l quddiem se jissejħu “il-miżuri fis-seħħ” u l-investigazzjoni li wasslet biex jiġu imposti l-miżuri mir-Regolament oriġinali minn issa 'l quddiem se tissejjaħ “l-investigazzjoni oriġinali”.
2. Talba
(2)
Fl-4 ta’ April 2011, il-Kummissjoni rċeviet talba skont l-Artikolu 13(3) tar-Regolament bażiku biex tinvestiga l-allegata evażjoni tal-miżuri fis-seħħ. It-talba ntbagħtet mill-Assoċjazzjoni Ewropea tal-Metalli (Eurometaux) f’isem produttur tal-Unjoni ta’ ċerti fili tal-molibdenu (“l-applikant”).
(3)
It-talba allegat li wara t-tnaqqis tal-impożizzjoni tal-miżuri fis-seħħ, kien hemm bidla sinifikanti fix-xejra tal-kummerċ bejn ir-RPĊ, il-Malasja u l-Isvizzera minn naħa u l-Unjoni min-naħa l-oħra. L-applikant sostna li din il-bidla kienet dovuta għat-trasbord tal-fili tal-molibdenu mill-Malasja u l-Isvizzera.
(4)
It-talba kkonkludiet li ma kienx hemm raġuni ġusta biżżejjed jew ġustifikazzjoni ekonomika għat-trasbord ħlief l-eżistenza tal-miżuri fis-seħħ.
(5)
Finalment l-applikant allega li l-effetti remedjali tal-miżuri fis-seħħ kienu qed jiġu mminati kemm f’termini ta’ kwantitajiet u kemm f’termini ta’ prezzijiet u li l-prezzijiet tal-fili tal-molibdenu mill-Malasja u mill-Isvizzera kienu ddampjati meta jitqabblu mal-valur normali stabbilit mill-investigazzjoni oriġinali.
3. Inizjazzjoni
(6)
Meta iddeterminat, wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, li hemm biżżejjed evidenza prima facie għall-bidu ta’ investigazzjoni skont l-Artikolu 13 tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni nediet investigazzjoni skont ir-Regolament (UE) Nru 477/2011 (3) (“ir-Regolament tal-inizjazzjoni”). Skont l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni, permezz tar-Regolament tal-inizjazzjoni, tat ukoll istruzzjonijiet lill-awtoritajiet tad-dwana biex jirreġistraw l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat ikkonsenjat mill-Malasja jew mill-Isvizzera, sew jekk ikunu ddikjarati li joriginaw mill-Malasja jew mill-Isvizzera u sew jekk le mid-19 ta’ Mejju 2011.
4. L-investigazzjoni
(7)
Il-Kummissjoni uffiċjalment infurmat lill-awtoritajiet tar-RPĊ, tal-Malasja u tal-Isvizzera, lill-produtturi esportaturi u lin-negozjanti f’dawk il-pajjiżi, lill-importaturi fl-Unjoni magħrufin li huma kkonċernati kif ukoll lill-produtturi tal-Unjoni bl-inizjazzjoni tal-investigazzjoni.
(8)
Intbagħtu kwestjonarji lill-produtturi/esportaturi fil-Malasja, fl-Isvizzera u fir-RPĊ kif ukoll lill-importaturi tal-Unjoni li huma magħrufa li huma kkonċernati u/jew imsemmija fit-talba. Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità li jressqu l-opinjonijiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu smigħ fiż-żmien kif stipulat fir-Regolament tal-inizjazzjoni. Il-partijiet kollha kienu informati li nuqqas ta’ kooperazzjoni tista’ twassal għall-applikazzjoni tal-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku u għal sejbiet li jkunu bbażati fuq il-fatti disponibbli.
(9)
Importatur tal-Unjoni kkuntattja lill-Kummissjoni, fejn iddikjara li qatt ma kien xtara fili tal-molibdenu minn barra l-Unjoni.
(10)
Żewġ kumpaniji Malasjani qalu li matul il-PI imsemmi fil- premessa (14) la mmanifatturaw u lanqas ma esportaw lejn l-Unjoni fili tal-molibdenu.
(11)
Kumpanija Svizzera ddikjarat li ma kinitx involuta fil-produzzjoni jew bejgħ tal-fili tal-molibdenu matul l-aħħar tliet snin.
(12)
Produttur mill-RPĊ wieġeb il-kwestjonarju billi indika li, mill-2009 ’il quddiem, huwa la esporta l-fili tal-molibdenu lejn l-Unjoni, la lejn il-Malasja u lanqas lejn l-Isvizzera.
(13)
Il-Kummissjoni ma rċeviet l-ebda kummenti mill-awtoritajiet tal-RPĊ, Malasjani jew Svizzeri.
5. Perjodu ta’ Investigazzjoni
(14)
Il-perjodu ta’ investigazzjoni kopra l-perjodu mill-1 ta’ April 2010 sal-31 ta’ Marzu 2011 (“il-PI”). Id-data inġabret mill-perjodu tal-2007 sal-aħħar tal-PI (“il-perjodu kkunsidrat”) sabiex jiġi investigat il-bdil allegat fix-xejra tal-kummerċ.
B. IR-RIŻULTATI TAL-INVESTIGAZZJONI
1. Kunsiderazzjonijiet ġenerali/livell ta’ kooperazzjoni
(15)
Kif imsemmi fil-premessa (10), żewġ kumpaniji fil-Malasja biss ikkooperaw imma dawn ma kinux jesportaw il-prodott ikkonċernat lejn l-Unjoni matul il-PI. Kif imsemmi fil-premessa (11), kumpanija Svizzera waħda biss bagħtet informazzjoni li skontha ma kinitx involuta fil-produzzjoni jew bejgħ tal-prodott ikkonċernat matul l-aħħar tliet snin. Għaldaqstant, is-sejbiet fl-investigazzjoni preżenti kellha tkun ibbażata fuq il-fatti disponibbli, skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku.
(16)
Skont l-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, il-valutazzjoni tal-prattiki ta’ evażjoni possibbli saret billi ġie analizzat b’mod suċċessiv: (1) jekk kienx hemm tibdil fix-xejra tal-kummerċ bejn ir-RPĊ, il-Malasja u l-Isvizzera minn naħa u l-Unjoni min-naħa l-oħra; (2) jekk din il-bidla nibtitx minn xi prattika, proċess jew ħidma li għalihom ma hemmx raġuni jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti għajr l-impożizzjoni tad-dazju; (3) jekk kienx hemm evidenza ta’ ħsara jew jekk l-effetti remedjali tad-dazju ġewx imminati f’termini ta’ prezzijiet u/jew ta’ kwantitajiet tal-prodott simili; u (4) jekk kienx hemm evidenza ta’ dumping b’rabta mal-valuri normali stabbiliti preċedentement għall-prodott simili, jekk neċessarju skont id-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 2 tar-Regolament bażiku.
2. Il-prodott konċernat u l-prodott simili
(17)
Il-prodott konċernat huwa kif definit fl-investigazzjoni oriġinali, jiġifieri fil tal-molibdenu, li fih mill-inqas 99,95 % tal-piż tiegħu jikkonsisti f’molibdenu, b’dimensjoni trasversali massima li taqbeż il-1,35 mm imma ma taqbiżx 4,0 mm, li joriġina mir-RPĊ, fil-preżent ikklassifikat bil-kodiċi NM ex 8102 96 00.
(18)
Il-prodott li qed jiġi investigat huwa l-istess bħal dak definit fil-premessa (17) imma kkunsinjat mill-Malasja jew l-Isvizzera, sew jekk iddikjarat li joriġina mill-Malasja jew l-Isvizzera u sew jekk le.
(19)
Fir-rigward tal-importazzjonijiet iddikjarati li joriġinaw mill-Isvizzera, ġie stabbilit li, abbażi tad-data mill-bażi ta’ data ta’ Surveillance II, ma kien hemm l-ebda importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat lejn l-Unjoni matul il-PI.
(20)
Fir-rigward tal-importazzjonijiet iddikjarati li joriġinaw mill-Malasja, fin-nuqqas ta’ kooperazzjoni, it-tqabbil tal-fili tal-molibdenu esportati lejn l-Unjoni mir-RPĊ meta mqabbla mal-fili tal-molibdenu kkonsenjati mill-Malasja lejn l-Unjoni kienu bbażati fuq l-informazzjoni disponibbli skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku, inkluża l-informazzjoni stipulata fit-talba. L-ebda informazzjoni miksuba matul l-investigazzjoni preżenti ma ssuġġeriet li l-fili tal-molibdenu li huma esportati lejn l-Unjoni mir-RPĊ u l-fili tal-molibdenu kkonsenjati mill-Malasja lejn l-Unjoni ma jkollhomx l-istess karatteristiki fiżiċi u l-istess użi. Għalhekk, dawn qed jitqiesu bħala prodotti simili fl-ambitu tat-tifsira tal-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku. Matul l-investigazzjoni ma saret l-ebda sottomissjoni li turi l-kuntrarju.
3. Il-bidla fix-xejra tal-kummerċ
L-importazzjonijiet tal-fili tal-molibdenu lejn l-Unjoni
3.1 Ir-RPĊ u l-Malasja
(21)
Minħabba n-nuqqas ta’ kooperazzjoni mill-produtturi esportaturi tal-RPĊ, sabiex jiġi vvalutat il-livell tal-importazzjonijiet għas-sena 2010 u l-PI sorsi statistiċi differenti ġew imqabbla. Dawk kienu jinkludu kemm is-sorsi disponibbli pubblikament bħall-Eurostat kif ukoll sorsi oħra bħall-bażi tad-data skont l-Artikolu 14(6) tar-Regolament bażiku u l-bażi tad-data Surveillance II.
(22)
Kif intqal fil-premessa 27 tar-Regolament oriġinali, l-importazzjonijiet mir-RPĊ jammontaw għal 87 tunnellata fl-2007, 100 tunnellata fl-2008 u 97 tunnellata fil-PI oriġinali (l-1 ta’ April 2008 sal-31 ta’ Marzu 2009).
(23)
L-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mir-RPĊ waqgħu sinifikantement wara l-impożizzjoni tal-miżuri (minn 97 tunnellata fil-PI oriġinali għal inqas minn 10 tunnellati fil-PI). Mill-banda l-oħra l-importazzjonijiet Malasjani żdiedu minn xejn fl-2009 għal madwar 6 tunnellati fil-PI.
3.2 Ir-RPĊ u l-Isvizzera
(24)
Skont id-data tal-Eurostat, jiġifieri id-data tal-livell tal-kodiċi NM, l-importazzjonijiet mill-Isvizzera żdiedu minn bażikament xejn fl-2009 u s-snin ta’ qabel għal ħames tunnellati bejn l-2010 u l-2011. Madankollu, l-investigazzjoni stabbiliet li ma kien hemm l-ebda importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mill-Isvizzera, iddikjarati bħala li joriġinaw mill-Isvizzera, lejn l-Unjoni ma saru matul il-PI. Barra minn hekk, l-ebda minn dawn l-importazzjonijiet ma saru matul is-sena 2010 kollha waqt li l-miżuri provviżorji oriġinali kienu ilhom fis-seħħ minn Diċembru 2009.
3.3 Importazzjonijiet mir-RPĊ lejn il-Malasja u l-Isvizzera
(25)
Is-sorsi statistiċi tar-RPĊ indikaw li l-esportazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat lejn il-Malasja bdew fl-2010, filwaqt li kwantitajiet negliġibbli biss kienu esportati fl-2009 u l-2008.
(26)
Is-sorsi statistiċi Svizzeri indikaw li l-importazzjonijiet mir-RPĊ lejn l-Isvizzera bdew bdew fl-2010 u komplew fl-2011 għalkemm kien hemm kwantitajiet negliġibbli importati fl-2009 u l-2008. Madankollu, din id-data ta’ importazzjoni relatata fil-livell tal-kodiċi NM u għalhekk kamp ta’ applikazzjoni usa’ mid-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat mill-investigazzjoni preżenti. Kif ġie nnutat fuq ġie stabbilit li ma kien hemm l-ebda esportazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mill-Isvizzera, iddikjarati bħala li joriġinaw mill-Isvizzera, lejn l-Unjoni. Għaldaqstant, l-investigazzjoni ma setgħet tistabbilixxi l-ebda prattiki ta’ trasbord mill-Isvizzera ta’ fili tal-molibdenu li joriġinaw mir-RPĊ.
3.4 Konklużjoni dwar il-bidla fix-xejra tal-kummerċ
Il-Malasja
(27)
It-tnaqqis kumplessiv tal-esportazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mir-RPĊ lejn l-Unjoni sa mill-2010 u ż-żieda parallela fl-esportazzjonijiet mill-Malasja u fl-esportazzjonijiet mir-RPĊ lejn il-Malasja wara l-impożizzjoni tal-miżuri oriġinali wasslu għal bidla fix-xejra tal-kummerċ bejn il-pajjiżi msemmija hawn fuq minn naħa u l-Unjoni min-naħa l-oħra.
L-Isvizzera
(28)
Fil-każ tal-Isvizzera, ma setgħet tiġi stabbilita l-ebda bidla fix-xejra tal-kummerċ bejn ir-RPĊ, l-Isvizzera u l-Unjoni fir-rigward tal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat. Għaldaqstant, l-investigazzjoni ta’ evażjoni possibbli ta’ miżuri anti-dumping mill-importazzjonijiet tal-fili tal-molibdenu kkonsenjati mill-Isvizzera għandha tintemm.
4. In-natura tal-prattika ta’ evażjoni u raġuni ġusta jew ġustifikazzjoni ekonomika insuffiċjenti
(29)
L-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku jitlob li l-bidla fix-xejra tal-kummerċ tinbet minn prattika, proċess jew ħidma li għalihom ma hemmx raġuni ġusta jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti għajr l-impożizzjoni tad-dazju. Il-prattika, il-proċess u l-ħidma jinkludu, inter alia, il-konsenja tal-prodott suġġetta għall-miżuri permezz ta’ pajjiżi terzi.
(30)
It-tqabbil tal-flussi tal-kummerċ bejn ir-RPĊ u l-Malasja minn naħa u l-Malasja u l-Unjoni min-naħa l-oħra jindika l-eżistenza ta’ prattiki ta’ trasbord. L-allegazzjoni fit-talba ma ġietx ikkontestata mill-ebda operatur; la minn dawk mir-RPĊ jew mill-Malasja, u lanqas mill-Unjoni. Ta’ min ifakkar li l-ebda produtturi tal-fili tal-molibdenu mill-Malasja kkooperaw ma’ din l-investigazzjoni.
(31)
L-investigazzjoni ma ħarġet għad-dawl l-ebda raġuni ġusta jew ġustifikazzjoni ekonomika oħra għat-trasbord ħlief l-evitar tal-miżuri fis-seħħ. Ma nstabu l-ebda elementi, għajr l-evitar tal-ħlas tad-dazju, li seta’ jitqies bħala kumpens għall-ispejjeż tat-trasbord tal-prodott ikkonċernat mir-RPĊ permezz tal-Malasja.
(32)
Din il-konklużjoni hija sostnuta mill-fatt li l-ebda produttur tal-fili tal-molibdenu mill-Malasja ma ppreżenta ruħu matul l-investigazzjoni preżenti.
(33)
Barra minn hekk, ta’ min jinnota li l-importazzjonijiet mill-Malasja kienu waqfu madwar iż-żmien tal-pubblikazzjoni tar-Regolament ta’ inizjazzjoni.
(34)
Għalhekk ġie konkluż, fl-assenza ta’ raġuni ġusta jew ġustifikazzjoni ekonomika oħra suffiċjenti fl-ambitu tat-tifsira tat-tieni sentenza tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, il-bidla fix-xejra tal-kummerċ bejn ir-RPĊ u l-Malasja minn naħa u l-Unjoni min-naħa l-oħra kienet ġejja minħabba l-impożizzjoni tal-miżuri fis-seħħ.
5. Imminar tal-effetti remedjali tad-dazju f’termini ta’ prezzijiet u/jew il-kwalitajiet tal-prodott simili
(35)
Biex jiġi vvalutat jekk il-prodotti importati mill-Malasja, f’termini ta’ kwantitajiet u prezzijiet, imminawx l-effetti remedjali tal-miżuri fis-seħħ, id-data mis-sorsi statistiċi disponibbli kif deskritti fil-premessa (21) intużaw bħala l-aħjar data disponibbli dwar il-kwantitajiet u l-prezzijiet ta’ esportazzjonijiet mill-Malasja.
(36)
Iż-żieda tal-importazzjonijiet mill-Malasja tqieset sinifikanti f’termini ta’ kwantitajiet. Il-livell tal-importazzjonijiet mill-Malasja fil-PI jammonta għal madwar 6 % tal-livell tal-importazzjonijiet tal-prodott li joriġina mir-RPĊ lejn l-Unjoni qabel l-impożizzjoni tal-miżuri.
(37)
It-tqabbil tal-livell ta’ eliminazzjoni tal-ħsara kif stabbilit fir-Regolament oriġinali u l-prezz medju differenzjat ta’ esportazzjoni wera twaqqigħ sinifikanti tal-prezz. Għaldaqstant ġie konkluż li l-effetti remedjali tal-miżuri fis-seħħ qed jiġu mminati kemm f’termini ta’ kwantitjiet kif ukoll f’ta’ prezzijiet.
6. L-evidenza ta’ dumping fir-rigward tal-valur normali li kien stabbilit preċedentement għall-prodott simili
(38)
Fin-nuqqas ta’ kooperazzjoni minn kull produttur esportatur, il-prezzijiet tal-esportazzjoni kienu bbażati fuq il-fatti disponibbli tal-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku. Il-prezzijiet disponibbli mis-sorsi statistiċi kif deskritti fil-premessa (21) tqiesu bħala li huma l-iktar affidabbli.
(39)
Skont l-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, tqies li huwa xieraq li l-valur normali li jintuża f’investigazzjoni kontra l-evażjoni ikun il-valur normali stabbilit matul l-investigazzjoni oriġinali. Fin-nuqqas ta’ kooperazzjoni u skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku, għall-fini ta’ tqabbil tal-prezz ta’ esportazzjoni u l-valur normali, ġie meqjus li hu xieraq li wieħed jassumi li t-taħlita ta’ prodotti tal-prodotti osservati matul l-investigazzjoni preżenti kienet l-istess bħal dik fl-investigazzjoni oriġinali.
(40)
Fl-investigazzjoni oriġinali, l-Istati Uniti tqieset li hi pajjiż analogu xieraq b’ekonomija tas-suq. Peress li l-produttur tal-pajjiż analogu għamel biss bejgħ marġinali fis-suq domestiku Amerikan, instab li ma jkunx raġjonevoli li tintuża d-data tal-bejgħ domestiku Amerikan għall-finijiet tad-determinazzjoni jew il-konstruzzjoni ta’ valur normali. Għaldaqstant, il-valur normali għar-RPĊ kien stabbilit fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-esportazzjoni mill-Istati Uniti lejn pajjiżi terzi oħra, inkluża l-Unjoni.
(41)
Skont l-Artikoli 2(11) u 2(12) tar-Regolament bażiku, id-dumping ġie kkalkolat permezz ta’ tqabbil bejn il-medja differenzjata tal-valur normali kif stabbilit fir-Regolament oriġinali u l-prezzijiet medji differenzjati tal-esportazzjoni matul il-PI ta’ din l-investigazzjoni, espress bħala perċentwali tal-prezz nett liberu fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju doganali.
(42)
It-tqabbil tal-valur normali medju differenzjat u l-prezzijiet medji differenzjati ta’ esportazzjoni wrew dumping.
C. MIŻURI
(43)
Minħabba is-sejbiet ta’ hawn fuq, ġie konkluż li d-dazju anti-dumping definittiv impost fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti fili tal-molibdenu li joriġinaw mir-RPĊ kienu evitati permezz ta’ trasbord fil-Malasja.
(44)
Skont l-ewwel sentenza tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, il-miżuri eżistenti anti-dumping fuq l-importazzjoni tal-prodott ikkonċernat li joriġina mir-RPĊ għandhom għalhekk jiġu estiżi għall-importazzjoni tal-istess prodott ikkonsenjat mill-Malasja, kemm jekk ikun iddikjarat li joriġina mill-Malasja u kemm jekk le.
(45)
Il-miżuri li jridu jiġu estiżi għandhom ikunu dawk stabbiliti fl-Artikolu 1(2) tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 511/2010, li huma dazju definittiv anti-dumping ta’ 64,3 % applikabbli għall-prezz nett liberu fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju doganali.
(46)
Skont l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament bażiku, li jistipulaw li kull miżura estiża għandha tapplika għall-importazzjonijiet li daħlu fl-Unjoni skont ir-reġistrazzjoni imposta mir-Regolament ta’ inizjazzjoni, għandhom jinġabru d-dazji fuq dawk l-importazzjonijiet reġistrati tal-molibdenu konsenjati mill-Malasja.
D. TMIEM L-INVESTIGAZZJONI FIR-RIGWARD TAL-IMPORTAZZJONIJIET MILL-ISVIZZERA
(47)
Fid-dawl tas-sejbiet li jirrigwardaw l-Isvizzera, l-investigazzjoni dwar l-evażjoni possibbli tal-miżuri anti-dumping minn importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat ikkonsenjat mill-Isvizzera għandha tintemm u r-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet tal-fili tal-molibdenu konsenjati mill-Isvizzera, introdotta mir-Regolament ta’ inizjazzjoni, għandha titwaqqaf.
E. TALBIET GĦAL EŻENZJONI
(48)
Ta’ min ifakkar li matul l-investigazzjoni preżenti l-ebda produttur/esportatur tal-fili tal-molibdenu lejn l-Unjoni ma ppreżenta ruħu jew instab li kien jeżisti fil-Malasja. Madankollu, kull produttur mill-Malasja li ma esportax il-prodott investigat lejn l-Unjoni matul il-PI u li jikkunsidra li jagħmel talba għal eżenzjoni mid-dazju anti-dumping estiż skont l-Artikoli 11(4) u 13(4) tar-Regolament bażiku ikun meħtieġ li jimla kwestjonarju sabiex il-Kummissjoni tkun tista’ tiddetermina jekk eżenzjoni tkunx mistħoqqa. Din l-eżenzjoni tista’ tingħata wara l-valutazzjoni tal-qagħda tas-suq tal-prodott ikkonċernat, il-kapaċità ta’ produzzjoni u l-użu tal-kapaċità, ix-xiri u l-bejgħ u l-probabbiltà tat-tkomplija tal-prattiki li għalihom ma hemmx raġuni ġusta jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti u l-evidenza ta’ dumping. Il-Kummissjoni normalment twettaq ukoll żjara ta’ verifika fuq il-post. It-talba għandha tkun indirizzata lill-Kummissjoni minnufih, bl-informazzjoni rilevanti kollha, partikolarment kull modifika fl-attivitajiet tal-kumpanija li għandhom x’jaqsmu mal-produzzjoni u l-bejgħ.
(49)
Meta eżenzjoni tkun mistħoqqa, il-Kummissjoni, wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, tipproponi l-emenda tal-miżuri estiżi fis-seħħ skont dan. Sussegwentement, kull eżenzjoni mogħtija tkun immonitorjata biex tkun żgurata l-osservanza tal-kundizzjonijiet stabbiliti fiha.
F. ŻVELAR
(50)
Il-partijiet interessati ġew mgħarrfa bil-fatti essenzjali u l-kunsiderazzjonijiet li wasslu għall-konklużjonijiet imsemmija u ngħataw l-opportunità li jagħtu l-kummenti tagħhom u li jinstemgħu.
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Id-dazju anti-dumping definittiv impost mir-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 511/2010 fuq l-importazzjonijiet ta’ fili tal-molibdenu, b’piż ta’ tal-inqas 99,95 % molibdenu, li d-dimensjoni trasversali massima tagħhom taqbeż il-1,35 mm imma ma taqbiżx l-4,0 mm, li bħalissa huma koperti mill-kodiċi NM ex 8102 96 00 u li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, huwa b’dan estiż għall-importazzjonijiet ta’ fili tal-molibdenu, b’piż ta’ tal-inqas 99,95 % molibdenu, li d-dimensjoni trasversali massima tagħhom taqbeż il-1,35 mm imma ma taqbiżx l-4,0 mm, li bħalissa huma koperti mill-kodiċi NM ex 8102 96 00 (kodiċi TARIC 8102960011), konsenjati mill-Malasja, sew jekk iddikjarati li joriġinaw mill-Malasja u sew jekk le.
2. Id-dazji estiżi permezz tal-paragrafu 1 għandhom jinġabru għall-importazzjonijiet ikkonsenjati mill-Malasja, sew jekk iddikjarati li joriġinaw mill-Malasja u sew jekk le, irreġistrati skont l-Artikolu 2 tar-Regolament (KE) Nru 477/2011, u l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009.
3. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ li jikkonċernaw id-dazji doganali.
Artikolu 2
1. It-talbiet għall-eżenzjoni mid-dazji estiżi skont l-Artikolu 1 għandhom isiru bil-miktub f’waħda mil-lingwi uffiċjali tal-Unjoni u jridu jkunu ffirmati minn persuna awtorizzata li tirrappreżenta l-entità li qed titlob l-eżenzjoni. It-talba trid tintbagħat fl-indirizz li ġej:
European Commission
Directorate-General for Trade
Directorate H
Office: N105 4/92
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
Faks + 32 2297 98 81
E-Mail: TRADE-13-3-MOLYBDENUM@ec.europa.eu
2. Skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009, il-Kummissjoni tista’, wara li tikkonsulta mal-Kumitat Konsultattiv, tawtorizza b’deċiżjoni l-eżenzjoni ta’ importazzjonijiet li ma jevitawx il-miżuri anti-dumping imposti mir-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 511/2010 mid-dazju estiż skont l-Artikolu 1 tar-Regolament preżenti.
Artikolu 3
L-investigazzjoni mibdija permezz tar-Regolament (UE) Nru 477/2011 dwar il-possibilità ta’ evażjoni tal-miżuri anti-dumping imposti mir-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 511/2010 fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti wajers tal-molibdenu li joriġinaw mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina permezz ta’ importazzjonijiet ta’ ċerti wajers tal-molibdenu konsenjati mill-Malasja u l-Isvizzera, kemm jekk iddikjarati li joriġinaw mill-Isvizzera u kemm jekk le, huwa b’dan mitmum.
Artikolu 4
L-awtoritajiet doganali huma b’dan ordnati li ma jkomplux bir-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet stabbilita skont l-Artikolu 2 tar-Regolament (UE) Nru 477/2011.
Artikolu 5
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, id-9 ta’ Jannar 2012.