DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1389/2011 DES RATES
vom 19. Dezember 2011
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Geltende Maßnahmen
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1631/2005 (2) führte der Rat endgültige Antidumpingmaßnahmen in Form unternehmensspezifischer Zölle von 7,3 bis 40,5 % und eines Residualzolls von 42,6 % (3) auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein.
(2)
Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 855/2010 (4) senkte der Rat den unternehmensspezifischen Zoll eines Unternehmens von 14,1 auf 3,2 %.
2. Überprüfungsantrag
(3)
Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens (5) der geltenden endgültigen Antidumpingmaßnahmen erhielt die Kommission am 6. Juli 2010 einen Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung dieser Maßnahmen nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung. Der Antrag wurde vom Verband der europäischen chemischen Industrie („CEFIC“) im Namen von Unionsherstellern eingereicht, auf die mit mehr als 90 % ein erheblicher Teil der EU-Gesamtproduktion von Trichlorisocyanursäure entfällt („die Antragsteller“).
(4)
Der Antrag wurde damit begründet, dass das Dumping und die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden.
3. Einleitung
(5)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen, und leitete am 6. Oktober 2010 im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung (6) („Einleitungsbekanntmachung“) eine Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein.
4. Untersuchung
4.1. Untersuchungszeitraum
(6)
Der Untersuchungszeitraum der Überprüfung („UZÜ“) erstreckte sich vom 1. Juli 2009 bis zum 30. Juni 2010. Die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung wurde über den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“) analysiert.
4.2. Von der Untersuchung betroffene Parteien
(7)
Die Kommission unterrichtete die Antragsteller, die anderen ihr bekannten Unionshersteller, ausführende Hersteller, Einführer und bekanntermaßen betroffene Verwender sowie die Vertreter der VR China offiziell über die Einleitung der Auslaufüberprüfung.
(8)
Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
(9)
Angesichts der offensichtlich großen Zahl von ausführenden Herstellern in der VR China und von unabhängigen Einführern in der EU war für diese Parteien in der Einleitungsbekanntmachung ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung vorgesehen.
(10)
Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die obengenannten Parteien aufgefordert, nach Artikel 17 der Grundverordnung binnen 15 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung angeforderten Informationen zu übermitteln.
(11)
Keiner der ausführenden Hersteller in der VR China arbeitete bei der Untersuchung mit.
(12)
Nur wenige Einführer meldeten sich zwar zunächst, stellten ihre Mitarbeit zu einem späteren Zeitpunkt aber ein.
(13)
Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen Fragebogen zu. Die drei bekannten Unionshersteller und zwei Verwender beantworteten die Fragebogen.
(14)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping und einer dadurch verursachten Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte sie. In den Betriebsstätten der beiden größten Unionshersteller wurden Kontrollbesuche durchgeführt, und zwar bei:
-
Fluidra (Inquide Sau), Passeig de Sanllehy, 25, 08213 Polinya (Barcelona), Spanien und
-
Ercros (Aragonesas), Avenida Diagonal 595, Barcelona, Spanien.
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(15)
Die Überprüfung betrifft Trichlorisocyanursäure und Zubereitungen daraus („TCCA“), auch unter dem Internationalen Freinamen (INN) „Symclosen“ bekannt, mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes ex 2933 69 80 und ex 3808 94 20 (TARIC-Codes 2933698070 und 3808942020) eingereiht werden („betroffene Ware“).
(16)
TCCA ist ein chemisches Erzeugnis, das als organisches Desinfektions- und Bleichmittel auf Chlorbasis mit Breitbandwirkung eingesetzt wird, vor allem zur Desinfektion von Wasser in Schwimmbecken. Es wird als Pulver, Granulat, Tabletten oder Chips verkauft. Alle Formen von TCCA und von Zubereitungen daraus haben dieselben grundlegenden Eigenschaften (chemische Zusammensetzung) und dieselbe Wirkung (Desinfektionsmittel) sowie denselben Verwendungszweck und werden deshalb als eine einzige Ware angesehen.
(17)
Die jetzige Untersuchung bestätigte, dass die von den ausführenden Herstellern hergestellte und in die Union verkaufte betroffene Ware im Hinblick auf die materiellen und chemischen Eigenschaften und Verwendungen mit der von den Unionsherstellern hergestellten und auf dem Unionsmarkt verkauften Ware und der von dem Hersteller im Vergleichsland hergestellten und sowohl auf dessen Inlandsmarkt als auch auf den Ausfuhrmärkten verkauften Ware vergleichbar ist. Daher werden diese Waren als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.
C. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER ERNEUTEN AUFTRETENS VON DUMPING
1. Vorbemerkungen
(18)
Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde geprüft, ob im Falle des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen ein Anhalten oder erneutes Auftreten des Dumpings wahrscheinlich wäre.
(19)
Wie bereits erwähnt, war keiner der 30 bekannten und kontaktierten ausführenden Hersteller zur Mitarbeit beim Stichprobenverfahren bereit, ebenso wenig meldeten sich andere ausführende Hersteller im Laufe der Untersuchung.
(20)
Da kein ausführender Hersteller in der VR China mitarbeitete, stützen sich die Erkenntnisse über die Wahrscheinlichkeit des weiteren Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping nach Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen, nämlich Eurostat-Daten, den Überprüfungsantrag und die amtliche Ausfuhrstatistik der VR China.
(21)
Zusätzlich wurden zur Bestimmung des Normalwerts Daten herangezogen, die der mitarbeitende ausführende Hersteller im Vergleichsland Japan vorlegte.
2. Dumping der Einfuhren im UZÜ
2.1. Vergleichsland
(22)
Da die VR China ein Transformationsland ist, muss der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Normalwertes in einem geeigneten Drittland mit Marktwirtschaft („Vergleichsland“) ermittelt werden, oder auf der Grundlage des Preises, zu dem die Ware aus dem Vergleichsland in andere Länder, einschließlich der Europäischen Union, verkauft wurde, oder - falls dies nicht möglich ist - auf jeder anderen angemessenen Grundlage, einschließlich des für die gleichartige Ware in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises, der erforderlichenfalls um eine angemessene Gewinnspanne gebührend berichtigt wird.
(23)
Die Kommission wies in ihrer Einleitungsbekanntmachung darauf hin, dass bei der vorausgegangenen Untersuchung Japan als geeignetes Marktwirtschaftsland zur Ermittlung des Normalwerts für die VR China herangezogen worden war und dass sie beabsichtigt, das Vergleichsland beizubehalten. Im Laufe der jetzigen Überprüfungsuntersuchung wurden auch Hersteller in anderen Marktwirtschaftsländern kontaktiert, beispielsweise in den USA und in Taiwan, um sie zur Mitarbeit zu bewegen. Doch lediglich ein ausführender Hersteller in Japan war zur Mitarbeit bereit.
(24)
Daher wurde Japan als geeignetes Vergleichsland erachtet. Zur Eignung dieses Landes wurden von den interessierten Parteien weder Stellungnahmen abgegeben noch Einwände erhoben.
2.2. Normalwert
(25)
Nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung wurde der Normalwert anhand der Angaben des mitarbeitenden ausführenden Herstellers im Vergleichsland ermittelt, d. h. anhand der Preise, die auf dem japanischen Inlandsmarkt für vergleichbare Waren, die den Untersuchungsergebnissen zufolge im normalen Handelsverkehr verkauft wurden, gezahlt wurden oder zu zahlen waren.
(26)
Zunächst wurde bei dem mitarbeitenden ausführenden Hersteller in Japan geprüft, ob der Gesamtumfang seiner Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ war, d. h., ob er mindestens 5 % des gesamten Verkaufsvolumens der in die Europäische Union ausgeführten betroffenen Ware ausmachte. Es zeigte sich, dass die Inlandsverkäufe des mitarbeitenden ausführenden Herstellers in Japan im UZÜ repräsentativ waren.
(27)
Anschließend wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe nach Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung als Geschäfte im normalen Handelsverkehr anzusehen sind.
(28)
Da sich zeigte, dass alle Verkaufsgeschäfte auf dem Inlandsmarkt gewinnbringend waren, wurde der Normalwert auf der Grundlage des tatsächlichen gewogenen durchschnittlichen Inlandspreises im UZÜ ermittelt.
2.3. Ausfuhrpreis
(29)
Da die ausführenden Hersteller in der VR China nicht mitarbeiteten, wurde der Ausfuhrpreis anhand von Eurostat-Daten bestimmt.
2.4. Vergleich
(30)
Der Vergleich zwischen dem gewogenen durchschnittlichen Normalwert und dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis erfolgte auf der Stufe ab Werk und auf der gleichen Handelsstufe. Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Unterschiede berücksichtigt, welche die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Dazu wurden gebührende Berichtigungen für Unterschiede bei den Transport- und Versicherungskosten vorgenommen.
2.5. Dumpingspanne
(31)
Nach Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung wurde der gewogene durchschnittliche Normalwert mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis verglichen. Nach dieser Methode ergab sich eine Dumpingspanne von 75 %.
3. Einfuhrentwicklung im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen
3.1. Vorbemerkung
(32)
Über die Analyse des Vorliegens von Dumping im UZÜ hinaus wurde noch untersucht, ob ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich war.
(33)
Zu diesem Zweck wurden die folgenden Faktoren analysiert: die Kapazitätsreserven in der VR China, die Attraktivität des Unionsmarkts für chinesische ausführende Hersteller sowie deren Ausfuhren in Drittländer.
3.2. Kapazitätsreserven der ausführenden Hersteller der VR China
(34)
Da keine anderen Daten zur Produktionskapazität vorlagen, wurden im Sinne des Artikels 18 der Grundverordnung die Informationen aus dem Überprüfungsantrag analysiert.
(35)
Dem Überprüfungsantrag zufolge war die Kapazitätsauslastung in der VR China im Bezugszeitraum mit weniger als 40 % weiter gering. Als Folge der enormen Produktionskapazität und der schwachen Inlandsnachfrage dürfte die VR China über eine Kapazitätsreserve von über 180 000 Tonnen verfügen; diese Menge könnte gegebenenfalls ausgeführt werden. Dem steht in der Europäischen Union ein Verbrauch von etwa 44 000 Tonnen im UZÜ gegenüber.
3.3. Attraktivität des Unionsmarktes
(36)
Die Attraktivität des Unionsmarktes zeigt sich darin, dass die Ausfuhren der VR China trotz der Einführung von Antidumpingzöllen weiter zulegten. Obwohl die Einfuhrmengen im Zeitraum 2007-2009 geringer waren als im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung, die zur Einführung der Maßnahmen geführt hatte, lagen die Einfuhrmengen im UZÜ mit 22 696 Tonnen über diesem Niveau.
(37)
Auch wenn der durchschnittliche Einfuhrpreis im Bezugszeitraum stieg, blieben die Preise doch beständig unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union.
(38)
Dass die Einfuhren der VR China im Verlauf des Bezugszeitraums auf ein UZÜ-Niveau anstiegen, welches über dem Niveau im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung lag, belegt, dass das Interesse der Ausführer der VR China am Unionsmarkt nach wie vor groß ist.
3.4. Preise bei der Ausfuhr in Drittländer
(39)
Anhand der chinesischen Ausfuhrstatistiken wurde analysiert, welche Mengen aus der VR China in andere Drittländer ausgeführt wurden und zu welchen Preisen. Diesen Statistiken zufolge flossen 24 % der Ausfuhren der VR China im Jahr 2010 auf den Unionsmarkt. Die Preise der Ausfuhren in die EU auf der fob-Stufe waren etwas höher als die Ausfuhrpreise in die übrige Welt. Da es an der nötigen Mitarbeit fehlte und dem Überprüfungsantrag keine Daten zu den Ausfuhren in andere Drittländer zu entnehmen waren, konnten diese Preise nicht auf der CIF-Stufe mit dem Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union verglichen werden. Dennoch kann die Tatsache, dass die Preise für Ausfuhren in Drittländer im Schnitt niedriger sind als die Preise für Ausfuhren in die EU, als Indiz dafür gelten, dass der Unionsmarkt für die Ausführer der VR China attraktiv ist und dass die Ausfuhren ohne entsprechende Maßnahmen weiter zunehmen würden.
4. Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping
(40)
Aus den dargelegten Erkenntnissen lässt sich der Schluss ziehen, dass die Ausfuhren aus der VR China noch immer gedumpt sind und dass das Dumping auf dem Unionsmarkt bei einer Aufhebung der geltenden Antidumpingmaßnahmen weiter anhalten dürfte. Trägt man nämlich den vorhandenen Kapazitätsreserven in der VR China Rechnung und ebenso der Attraktivität des Unionsmarkts, die sich aus dem Vergleich der Ausfuhrpreise in die EU mit den Ausfuhrpreisen in Drittländer ergibt, dann besteht die Wahrscheinlichkeit, dass die Menge der gedumpten Ausfuhren der VR China in die Europäische Union beträchtlich zunehmen würde, wenn die Maßnahmen außer Kraft treten.
D. LAGE AUF DEM UNIONSMARKT
1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union
(41)
In der Europäischen Union wird die betroffene Ware von drei Unternehmen hergestellt. Sie sind daher als Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung anzusehen (im Folgenden „Wirtschaftszweig der Union“).
2. Vorbemerkung
(42)
Die Daten entstammen Eurostat-Statistiken, dem Überprüfungsantrag und den beantworteten Fragebogen oder wurden bei den Kontrollbesuchen gewonnen.
(43)
Die Wirtschaftsindikatoren für Produktionsmenge, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil und Beschäftigung beruhen auf Daten, die von den drei Unionsherstellern vorgelegt wurden. Aufgrund der eingeschränkten Mitarbeit eines Unionsherstellers, der in der jetzigen Überprüfung nicht als Antragsteller auftrat, beruhen alle anderen Indikatoren ausschließlich auf Daten, die von den Antragstellern vorgelegt wurden. Berücksichtigt man, dass etwa 90 % der Unionsproduktion im UZÜ auf die Antragsteller zurückgehen, dürfen ihre Daten im Rahmen dieser Überprüfung als repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union gelten. Nur die Angaben der Antragsteller wurden vor Ort überprüft.
(44)
Die Daten zur wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union und zum Verbrauch können nur in indexierter Form wiedergegeben werden, um die Vertraulichkeit nach Artikel 19 der Grundverordnung zu wahren. Diese Wirtschaftsindikatoren betreffen nämlich lediglich zwei - teilweise auch drei - Hersteller, wobei einer von ihnen sich nur am Rande in diesem Wirtschaftszweig betätigt.
(45)
Im Juni 2009 schloss einer der Antragsteller eine seiner beiden Produktionsanlagen, stellte die Produktion ab diesem Zeitpunkt ein und entließ seine gesamte Belegschaft. Zunächst ruhte die Produktion in der betreffenden Anlage für ein paar Monate; im Januar 2010 wurde die Anlage dann endgültig stillgelegt. Dies blieb nicht ohne Einfluss auf einige Indikatoren wie Verbrauch, Produktionsmenge und Produktivität, worauf unter den Erwägungsgründen 47 und 62 weiter eingegangen wird.
3. Unionsverbrauch
(46)
Der Unionsverbrauch wurde anhand der Verkaufsmenge der drei Unionshersteller auf dem Unionsmarkt und anhand von Eurostat-Einfuhrdaten ermittelt.
(47)
Von 2007 bis 2009 ging der TCCA-Verbrauch in der Union um 19 % zurück, stieg im UZÜ dann aber wieder auf ein Niveau, das 6 % über dem 2007 erreichten Niveau lag. 2008 und 2009 lässt sich diese Entwicklung mit der Kombinationswirkung aus geringerer Nachfrage aufgrund der globalen Wirtschaftskrise und eingeschränktem Angebot aufgrund der Stilllegung einer Produktionsstätte im Jahr 2009 (siehe Erwägungsgrund 45) erklären. Der höhere Verbrauch der Union im UZÜ steht hauptsächlich im Zusammenhang mit der Erholung von der Wirtschaftskrise und den steigenden Einfuhren aus der VR China.
Tabelle 1
Unionsverbrauch
2007
2008
2009
UZÜ
Unionsverbrauch (in t)
Index (2007 = 100)
100
93
81
106
4. Menge und Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus der Volksrepublik China
(48)
Mengen und Marktanteile der gedumpten Einfuhren aus der VR China entwickelten sich wie nachfolgend dargestellt. Die folgenden Mengen und Marktanteile beruhen auf Eurostat-Einfuhrstatistiken, da kein Ausführer/Hersteller der VR China bei der jetzigen Überprüfung mitarbeitete.
(49)
Die Mengen des aus der VR China eingeführten TCCA gingen 2008 und 2009 geringfügig zurück. Auf diesen Rückgang der Einfuhren folgte ein beträchtlicher Anstieg im UZÜ (über 35 % gegenüber 2009). Gleichzeitig eroberten die Einfuhren der VR China im Bezugszeitraum ständig weitere Marktanteile.
Tabelle 2
Einfuhren aus der VR China und Marktanteile
2007
2008
2009
UZÜ
Einfuhrmengen (in t)
17 957
17 298
16 645
22 696
Index (2007 = 100)
100
96
93
126
Marktanteile (Spannen)
40-50 %
40-50 %
45-55 %
50-60 %
5. Entwicklung der Preise der gedumpten Einfuhren aus der Volksrepublik China und Preisunterbietung
5.1. Entwicklung der Preise
(50)
Die Preise für die Einfuhren aus der VR China verzeichneten einen stetigen Anstieg von 11,3 %. Diese Entwicklung ergibt sich zum einen aus der Entwicklung der Preise für die Hauptrohstoffkomponente, die 2009 und im UZÜ erheblich anzogen. Zum anderen spiegelt sie möglicherweise Variationen im Produktmix wider (7).
Tabelle 3
Preis der chinesischen Einfuhren je Einheit
2007
2008
2009
UZÜ
EUR/t
1 048
1 052
1 163
1 167
Index (2007 = 100)
100
100,4
111
111,3
5.2. Preisunterbietung
(51)
Alles in allem lagen die Preise für die Einfuhren der VR China über den gesamten Zeitraum hinweg konstant unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union. Bei der Ermittlung der Preisunterbietungsspanne stützte die Kommission ihre Berechnungen auf die von Eurostat bereitgestellten durchschnittlichen CIF-Ausfuhrpreise der VR China. Die Preise für die betroffene Ware wurden mit dem auf die Stufe ab Werk gebrachten gewogenen Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union verglichen. Der Vergleich ergab, dass die Einfuhren aus der VR China die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um mehr als 10 % unterboten, den geltenden Antidumpingzoll nicht eingerechnet.
6. Einfuhren aus anderen Ländern
(52)
Die nachstehende Tabelle zeigt die Menge und die Marktanteile der Einfuhren aus anderen Ländern im Bezugszeitraum. Die entsprechenden Angaben beruhen auf Eurostat-Daten:
Tabelle 4
Einfuhren aus anderen Ländern (Menge und Marktanteil)
2007
2008
2009
UZÜ
Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern (in t)
501
239
296
378
Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern (Spannen)
unter 2 %
unter 2 %
unter 2 %
unter 2 %
(53)
Nach Menge und Marktanteil waren die Einfuhren aus anderen Drittländern im Bezugszeitraum unerheblich. Die Einfuhren aus den USA, die ebenfalls Antidumpingmaßnahmen unterlagen, kamen im Bezugszeitraum vollständig zum Erliegen.
7. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(54)
Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission alle maßgeblichen Wirtschaftsfaktoren und -indizes, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union relevant waren.
7.1. Produktion
(55)
Die Produktion war ab 2009 stark rückläufig, was auf die globale Wirtschaftskrise zurückzuführen war sowie auf die Stilllegung einer Produktionsanlage im Juni 2009, bei der die Produktion ab diesem Zeitpunkt vollständig eingestellt wurde (siehe Erwägungsgrund 45).
Tabelle 5
Unionsproduktion
2007
2008
2009
UZÜ
Unionsproduktionsvolumen Index (2007 = 100)
100
95,2
66,5
70,7
7.2. Kapazität und Kapazitätsauslastung
(56)
Die Produktionskapazität folgte im Bezugszeitraum demselben Trend wie die Produktion. Die Kapazitätsauslastung profitierte im UZÜ allerdings von einigen Prozessverbesserungen.
(57)
Aufgrund der Anlagenstilllegung in der Europäischen Union im Jahr 2009 (siehe Erwägungsgrund 45) wurden für den UZÜ nur noch die Kapazitätsdaten der verbliebenen Anlage erhoben.
Tabelle 6
Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung in der Union
2007
2008
2009
UZÜ
Produktionskapazität
Index (2007 = 100)
100
101,5
91,0
80,6
Kapazitätsauslastung
Index (2007 = 100)
100
93,4
72,8
86,9
7.3. Lagerbestände
(58)
Aus den unter Erwägungsgrund 54 genannten Gründen beruht dieser Indikator auf den von den Antragstellern bereitgestellten Informationen. Die Untersuchung in den Betriebsstätten des Unternehmens ließ einige saisonabhängige Muster beim TCCA-Verbrauch erkennen, da die betroffene Ware hauptsächlich im Sommer eingesetzt wird. Über das Jahr betrachtet, wirkte sich dies auf die Bestandsveränderungen aus: die Lagerbestandsspitzen im Winter verringerten sich im Sommer erheblich. Die Zahlen für die Jahre 2007-2009 geben die Lagerbestände zum 31. Dezember des jeweiligen Jahres wieder. Die Zahlen für den UZÜ weisen hingegen die Lagerbestände am 30. Juni 2010 aus, der Zeit also, an dem die Lagerbestandsnutzung am höchsten ist. Deshalb ermöglicht dieser Indikator keinen angemessenen Vergleich zwischen dem UZÜ und dem Rest des betroffenen Zeitraums; somit dürfte er für die Einschätzung der Schädigung bedeutungslos sein.
7.4. Verkaufsmenge
(59)
Das Gesamtvolumen der Verkäufe der betroffenen Ware auf dem Unionsmarkt litt unter der Wirtschaftskrise. Der Anstieg im UZÜ lässt sich im Wesentlichen auf den Anstieg des Unionsverbrauchs aufgrund des Aufschwungs nach der Wirtschaftskrise zurückführen.
Tabelle 7
Verkäufe
2007
2008
2009
UZÜ
Volumen
Index (2007 = 100)
100
92
73
91
7.5. Marktanteil
(60)
Der Wirtschaftszweig der Union konnte seinen Marktanteil im Bezugszeitraum nicht zurückgewinnen, vielmehr nahm er im besagten Zeitraum beträchtlich ab.
Tabelle 8
Marktanteil der Union
2007
2008
2009
UZÜ
Marktanteil der Union (Spannen)
55-65 %
50-60 %
45-55 %
45-55 %
7.6. Beschäftigung und Löhne
(61)
Die Beschäftigung im Wirtschaftszweig war in der Union im Bezugszeitraum rückläufig, insbesondere infolge der Stilllegung einer der Produktionsanlagen (siehe Erwägungsgrund 45). Als Folge davon gingen auch die Lohnkosten im Wirtschaftszweig der Union zurück. Die Durchschnittslöhne je Beschäftigten blieben im ganzen Bezugszeitraum relativ konstant.
Tabelle 9
Beschäftigung
2007
2008
2009
UZÜ
Beschäftigte
Index (2007 = 100)
100
98,7
84,1
74,2
Löhne je Beschäftigten
Index (2007 = 100)
100
104,6
105,7
106,0
7.7. Produktivität
(62)
Die Produktivität der Belegschaft des Wirtschaftszweigs der Union, gemessen am Output je Beschäftigten pro Jahr, war im Bezugszeitraum rückläufig; 2009 brach sie sogar um etwa 20 % ein. Dies war auf die aufgrund der Anlagenstilllegung nötige Umstrukturierung zurückzuführen, denn 2009 ruhte die Produktion in der betroffenen Anlage zunächst für 6 Monate, bevor die Anlage im Januar 2010 endgültig stillgelegt wurde (siehe Erwägungsgrund 45). Anschließend stieg die Produktivität im UZÜ wieder an, obwohl sich die negativen Entwicklungen des Jahres 2009 auf das erste Halbjahr auswirkten.
Tabelle 10
Produktivität
2007
2008
2009
UZÜ
Produktivität
Index (2007 = 100)
100
96,5
79,2
95,3
7.8. Verkaufspreise
(63)
Der durchschnittliche TCCA-Preis je Einheit in der EU (siehe nachfolgende Tabelle) stieg 2007-2009 leicht an, fiel im UZÜ aber wieder auf das Niveau von 2007 zurück. Bis zu einem gewissen Grad steht der Anstieg 2007-2009 auf den Produktmix-Effekt (siehe Fußnote 1 auf Seite 10) zurückzuführen.
Tabelle 11
Verkaufspreis auf dem Unionsmarkt
2007
2008
2009
UZÜ
Durchschnittlicher Einheitspreis
Index (2007 = 100)
100
104,6
111,4
103,1
7.9. Rentabilität
(64)
Die Rentabilität der TCCA-Verkäufe in der EU entwickelte sich ab 2007 negativ, wobei 2009 ein erheblicher Einbruch festzustellen war. Das schlechte Abschneiden muss vor dem Hintergrund betrachtet werden, dass ein Unionshersteller im betreffenden Jahr eine Produktionsanlage stilllegte. Im UZÜ wurde die Rentabilität leicht positiv, erreichte aber längst nicht die normale Gewinnspanne (10 % (8)), die in diesem Wirtschaftszweig erzielt werden sollte. Daran lässt sich ablesen, dass der Wirtschaftszweig der Union noch immer an einer finanziellen Schwäche leidet.
Tabelle 12
Rentabilität
2007
2008
2009
UZÜ
Rentabilität (Spanne)
- 10 bis 0 %
- 10 bis 0 %
- 20 bis 0 %
0 bis 10 %
7.10. Investitionen und Kapitalrendite
(65)
Im Bezugszeitraum wurden keine größeren Investitionsausgaben getätigt. Die indexierten Zahlen der nachfolgenden Tabelle spiegeln die Investitionen wider, die getätigt wurden, um die Produktivität und den Produktionsprozess zu verbessern. Die Indizes für die Kapitalrendite folgen demselben Trend wie die Rentabilität.
Tabelle 13
Investitionen
2006
2007
2008
UZÜ
Nettoinvestitionen
Index (2007 = 100)
100
158
32
23
Kapitalrendite (Spanne)
- 10 bis 0 %
- 10 bis 0 %
- 20 bis 0 %
0 bis 10 %
7.11. Cashflow
(66)
Der Cashflow blieb im Bezugszeitraum positiv; abgesehen von 2009, als zusätzliche Umstrukturierungskosten aufgrund der Stilllegung einer der Produktionsanlagen (siehe Erwägungsgrund 45) gedeckt werden mussten. Die Cashflow-Entwicklung folgte der Rentabilitätsentwicklung.
Tabelle 14
Cashflow
2007
2008
2009
UZÜ
Cashflow (Spanne)
0 bis 10 %
0 bis 10 %
- 10 bis 0 %
5 bis 15 %
7.12. Höhe der Dumpingspanne
(67)
Im UZÜ wurde auf der chinesischen Seite weiterhin Dumping praktiziert, und zwar in einer Höhe, die deutlich über der derzeitigen Höhe der Maßnahmen lag. Angesichts der Kapazitätsreserven und der Preise der Einfuhren aus der VR China können die Auswirkungen der derzeitigen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union zudem nicht als unerheblich angesehen werden.
7.13. Erholung von früherem Dumping
(68)
Im Oktober 2005 wurden die Antidumpingmaßnahmen eingeführt. Unter Berücksichtigung der Gesamtsituation des Wirtschaftszweigs der Union sowie der Einfuhren aus der VR China im Zeitraum von 2007 bis zum UZÜ konnte der Schluss gezogen werden, dass der Wirtschaftszweig sich trotz der geltenden Antidumpingmaßnahmen nicht in vollem Maße von den Dumpingauswirkungen erholt hatte.
7.14. Schlussfolgerung zur Schädigung
(69)
Einige Schadensindikatoren folgten im Bezugszeitraum einem negativen Trend. Unter Berücksichtigung der allgemeinen Verschlechterung der Lage der Unionshersteller wird die Auffassung vertreten, dass der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum eine bedeutende Schädigung erlitt.
8. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren und anderer Faktoren
8.1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus der VR China
(70)
Wie unter Erwägungsgrund 49 bereits dargelegt, stiegen die TCCA-Einfuhren aus der VR China von 2007 bis zum UZÜ beträchtlich, und zwar sowohl in Bezug auf das Volumen als auch auf den Marktanteil. Darüber hinaus wurde eine erhebliche Preisunterbietung festgestellt (siehe Erwägungsgrund 51). Der anhaltende massive Zustrom gedumpter Einfuhren aus der VR China fiel mit einem generellen Anstieg des Unionsverbrauchs im Bezugszeitraum zusammen und lag im UZÜ um 6 % höher als im Jahr 2007, obwohl von 2007 bis 2009 ein Rückgang zu verzeichnen war. Wie durch die Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union veranschaulicht, profitierten hauptsächlich die Einfuhren aus der VR China von dem gestiegenen Verbrauch.
8.2. Auswirkungen anderer Faktoren
(71)
Die Kommission untersuchte, ob noch andere bekannte Faktoren zur anhaltenden Schädigung der Unionshersteller hätten beitragen können.
(72)
Wahrscheinlich hatte - parallel zu den gedumpten Einfuhren aus der VR China - auch die verminderte Leistung des Wirtschaftszweigs der Union auf Drittmärkten, auf denen er ebenfalls im Wettbewerb zur VR China stand, insbesondere auf dem US-amerikanischen Markt, einen negativen Einfluss auf die Unionsproduktion. Allerdings konzentrieren sich die Unionshersteller größtenteils auf den Unionsmarkt, weshalb die potenziellen Auswirkungen verringerter Ausfuhren eher begrenzt sind.
(73)
Auch die Wirtschaftskrise wirkte sich negativ auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union aus; sie verursachte nämlich einen Produktionsrückgang und bedingte die Umstrukturierung eines Unionsherstellers. Dessen ungeachtet waren die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zeitlich begrenzt (und zwar auf einen Teil von 2008 und 2009), wohingegen die Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union sich über den gesamten Bezugszeitraum hinweg weiter verschlechterte. Im Übrigen zeigen die Entwicklungen im UZÜ, dass sich der Wirtschaftszweig der Union teilweise zu erholen begann. Es kann folglich davon ausgegangen werden, dass die Auswirkungen der Wirtschaftskrise im vorliegenden Fall zwar nicht unwesentlich waren, dass sie den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union aber nicht aufheben können.
8.3. Schlussfolgerungen
(74)
Die anhaltend gedumpten Einfuhren aus der VR China und die Wirtschaftskrise beeinträchtigten den Erholungsprozess und verschärften die Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der Union. Obwohl noch andere Faktoren zur verminderten Leistung des Wirtschaftszweigs der Union beitrugen, erwiesen sie sich als nicht so erheblich, dass sie den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union hätten aufheben können. Aus diesen Gründen kann der Schluss gezogen werden, dass die gedumpten Einfuhren aus der VR China den Wirtschaftszweig der Union bedeutend geschädigt haben.
E. WAHRSCHEINLICHKEIT DES ANHALTENS DER SCHÄDIGUNG
1. Vorbemerkungen
(75)
Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurden die Einfuhren aus dem betroffenen Land daraufhin überprüft, ob ein Anhalten der Schädigung wahrscheinlich ist.
(76)
Im Hinblick auf die zu erwartenden Auswirkungen des Auslaufens der geltenden Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Union wurden folgende Faktoren berücksichtigt, wobei auch den oben zusammengefassten Erkenntnissen bezüglich der Wahrscheinlichkeit eines anhaltenden Dumpings Rechnung getragen wurde.
2. Volumen der Einfuhren aus der VR China und Preise
(77)
Die TCCA-Einfuhren aus der VR China machen annähernd 98 % aller entsprechenden Einfuhren in die EU aus; im Bezugszeitraum nahm ihr Marktanteil weiter zu und erreichte im UZÜ über 50 %. Die Untersuchung ergab, dass diese Einfuhren zu gedumpten Preisen mit erheblicher Dumpingspanne erfolgten. Darüber hinaus blieben die Preise für die Einfuhren aus der VR China im gesamten Zeitraum beständig unter die Preisen des Wirtschaftszweigs der Union, und zwar um über 10 % (ohne Berücksichtigung der geltenden Maßnahmen).
3. Kapazitätsreserven auf dem Markt der VR China
(78)
Wie bereits unter den Erwägungsgründen 34 und 35 erwähnt, ergab die Analyse der in der VR China verfügbaren Kapazitäten, dass die Produktionskapazität im ganzen Bezugszeitraum gering ausgelastet war. Die geschätzte Überkapazität war den Analysen zufolge dreimal größer als auf dem Unionsmarkt. Gleichzeitig ging aus den mit dem Überprüfungsantrag vorgelegten Informationen hervor, dass in der VR China nur ein begrenzter Markt für die betroffene Ware existiert.
4. Attraktivität des Unionsmarktes
(79)
Angesichts der tendenziell zunehmenden Einfuhren und der Kapazitätsreserven in der VR China dürfte die EU künftig weitere Einfuhren aus der VR China anlocken. Dass der Unionsmarkt für die Ausführer der VR China attraktiv ist, zeigt sich an den Entwicklungen im Jahr 2009; seinerzeit wurden die durch die Umstrukturierung des Wirtschaftszweigs bedingten Produktionsengpässe teilweise durch zusätzliche Einfuhren aus der VR China ausgeglichen.
(80)
Diese Lage kann sich noch verschärfen, wenn man bedenkt, dass die auf dem US-amerikanischen Markt geltenden Antidumpingmaßnahmen gegen TCCA aus der VR China kürzlich ausgeweitet wurden. Es ist daher durchaus zu erwarten, dass das Auslaufen der EU-seitigen Antidumpingmaßnahmen den Unionsmarkt im direkten Vergleich noch attraktiver macht.
5. Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der Schädigung
(81)
Der Wirtschaftszweig der Union hat mehrere Jahre unter den Auswirkungen der gedumpten Einfuhren der VR China gelitten; die derzeitige Lage ist immer noch bedenklich.
(82)
Wie bereits dargestellt, ergab die Untersuchung, dass die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im ganzen Bezugszeitraum weiter anhielt. Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung liefert das Anhalten der Schädigung an sich schon ein deutliches Indiz dafür, dass die Schädigung auch künftig anhalten dürfte, woraus sich wiederum ergibt, dass die Maßnahmen aufrechterhalten werden sollten.
(83)
Angesichts der Kapazitätsreserven in der VR China und der Attraktivität des Unionsmarkts dürfte der Trend weiter zunehmen, dass die betroffene Ware in erheblichen Mengen aus der VR China eingeführt wird, und zwar zu gedumpten Preisen, welche die Preise der Unionshersteller beträchtlich unterbieten.
(84)
Sollten die geltenden Maßnahmen nicht verlängert werden, würde sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union in existenzgefährdender Weise verschlechtern. Daraus kann somit der Schluss gezogen werden, dass das Dumping bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen mit großer Wahrscheinlichkeit anhalten dürfte.
F. UNIONSINTERESSE
1. Vorbemerkungen
(85)
Nach Artikel 21 der Grundverordnung musste geprüft werden, ob eine Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der Union insgesamt zuwiderliefe. Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurde allen betroffenen Interessen Rechnung getragen, den Interessen der Unionshersteller ebenso wie den Interessen der Einführer und Verwender.
(86)
Bekanntlich wurde in den vorausgegangenen Untersuchungen die Auffassung vertreten, dass die Einführung der Maßnahmen dem Unionsinteresse nicht zuwiderläuft. Da es sich bei der jetzigen Untersuchung zudem um eine Überprüfung handelt, wird eine Situation analysiert, in der Antidumpingmaßnahmen bereits in Kraft sind; daher kann beurteilt werden, ob die geltenden Antidumpingmaßnahmen die betroffenen Parteien unverhältnismäßig stark beeinträchtigt haben.
(87)
Auf dieser Grundlage prüfte die Kommission, ob entgegen den Schlussfolgerungen zur Wahrscheinlichkeit des weiteren Anhaltens des Dumpings und der Schädigung eindeutig geschlossen werden konnte, dass in diesem besonderen Fall die Aufrechterhaltung von Maßnahmen nicht im Interesse der Union läge.
2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(88)
Angesichts der Schlussfolgerungen unter Erwägungsgrund 66 zur Lage des Wirtschaftszweigs der Union und im Einklang mit den Feststellungen unter den Erwägungsgründen 78 bis 81, welche die Wahrscheinlichkeit des weiteren Anhaltens der Schädigung unterstreichen, kann davon ausgegangen werden, dass sich die wirtschaftliche Lage des TCCA-Wirtschaftszweigs der Union bei einem Außerkrafttreten der geltenden Maßnahmen weiter verschlechtern würde; die gedumpten Einfuhren aus der VR China haben diesen Wirtschaftszweig nämlich geschädigt; außerdem hat sich ihre Lage durch die Weltwirtschaftskrise noch verschlechtert.
(89)
Es ist davon auszugehen, dass die Fortschreibung der Maßnahmen für den Wirtschaftszweig der Union von Vorteil wäre, denn er könnte sich in diesem Fall von den schädigenden Auswirkungen des in der Vergangenheit erlittenen und durch die Folgen der Wirtschaftskrise noch verschärften Dumpings erholen. Durch das Außerkrafttreten der Maßnahmen hingegen würde die wirtschaftliche Erholung des Wirtschaftszweigs der Union unterbrochen, was seine Rentabilität stark beeinträchtigen und infolgedessen seine Existenz gefährden würde; dies würde wiederum die Angebots- und Wettbewerbssituation auf dem Markt beeinträchtigen.
3. Interesse der Einführer und Verwender
(90)
Alle der Kommission bekannten Verwender, Einführer, Verarbeiter und Akteure in der nachgelagerten TCCA-Wirtschaft wurden kontaktiert.
(91)
Nur zwei Verwender meldeten sich zu Wort und sprachen sich für die Fortschreibung der geltenden Maßnahmen aus. Sie brachten vor, die Fortschreibung der Maßnahmen würde sich nicht negativ auf die Wettbewerbslage des Unionsmarkts auswirken; die Verwenderunternehmen hätten dadurch vielmehr eine größere Auswahl an Zulieferern, die miteinander im Preiswettbewerb stünden. Da sich im vorliegenden Fall keine anderen Parteien zu Wort meldeten, lässt sich nicht belegen, dass die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen im vorliegenden Fall ernsthafte Auswirkungen auf die Einführer und Verwender in der Europäischen Union hätten.
4. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(92)
Die Fortschreibung der Maßnahmen dürfte dem Wirtschaftszweig der Union helfen, denn sie hätte positive Wirkungen auf die Wettbewerbsbedingungen am Unionsmarkt und auf die Konsolidierung des Wirtschaftszweigs nach der Wirtschaftskrise und der Umstrukturierung. Außerdem dürfte die Fortschreibung der Maßnahmen den Verwendern und Einführern insofern zugute kommen, als sie den Fortbestand einer großen Auswahl an Zulieferern auf dem Unionsmarkt gewährleistet.
(93)
Nach Würdigung der dargestellten Sachlage wird der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Fortschreibung der besagten Maßnahmen sprechen.
G. ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
(94)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen zu empfehlen. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Die Stellungnahmen und Sachäußerungen wurden, soweit begründet, gebührend berücksichtigt.
(95)
Aus den dargelegten Gründen sollten nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den TCCA-Einfuhren mit Ursprung in der VR China aufrechterhalten werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure und Zubereitungen daraus, auch unter dem Internationalen Freinamen (INN) „Symclosen“ bekannt, mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes ex 2933 69 80 und ex 3808 94 20 (TARIC-Codes 2933698070 und 3808942020) eingereiht werden.
(2) Für die von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Antidumpingzollsatz
TARIC-Zusatzcode
Hebei Jiheng Chemical Co. Limited
8,1 %
A604
Puyang Cleanway Chemicals Limited
7,3 %
A628
Heze Huayi Chemical Co. Limited
3,2 %
A629
Zhucheng Taisheng Chemical Co. Limited
40,5 %
A627
Alle übrigen Unternehmen
42,6 %
A999
(3) Die Anwendung der für die in Absatz 2 genannten Unternehmen festgelegten unternehmensspezifischen Zollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben im Anhang entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, so findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 2011.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 1389/2011
tad-19 ta’ Diċembru 2011
li jimponi dazju antidumping definittiv fuq importazzjonijiet tal-aċidu triklorojsoċjanuriku li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina wara reviżjoni ta’ skadenza skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikolu 11(2) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mressqa mill-Kummissjoni Ewropea (“Il-Kummissjoni”) wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri fis-seħħ
(1)
Bir-Regolament (KE) Nru 1631/2005 (2) il-Kunsill impona miżuri definittivi ta’ antidumping li jikkonsistu f’dazji individwali li jvarjaw minn 7,3 % għal 40,5 % b’dazju li jifdal ta’ 42,6 % (3) fuq importazzjonijiet tal-aċidu triklorojsoċjanuriku li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (RPĊ).
(2)
Bir-Regolament (KE) Nru 855/2010 (4) il-Kunsill baxxa d-dazju individwali applikat għal kumpanija waħda minn 14,1 % għal 3,2 %.
2. Talba għal reviżjoni
(3)
Wara l-pubblikazzjoni ta’ avviż ta’ skadenza imminenti (5) tal-miżuri ta’ antidumping definittivi fis-seħħ, fis-6 ta’ Lulju 2010 il-Kummissjoni irċeviet talba għal bidu ta’ reviżjoni tal-iskadenza ta’ dawn il-miżuri skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku. Ir-reviżjoni tressqet mill-Kunsill Ewropew tal-Industrija tal-Kimka ("CEFIC") f’isem il-produtturi tal-Unjoni li jirrappreżentaw proporzjon ewlieni, f’dan il-każ ta’ aktar minn 90 %, tal-produzzjoni totali tal-Unjoni tal-aċidu triklorojsoċjanuriku ("l-applikanti").
(4)
It-talba kienet ibbażata fuq ir-raġuni li l-iskadenza tal-miżuri probabbli tirriżulta f’kontinwazzjoni jew rikorrenza ta’ dumping u ħsara lill-Industrija tal-Unjoni.
3. Bidu
(5)
Wara li ddeterminat, wara li kkonsultat mal-Kumitat Konsultattiv, li kien hemm biżżejjed evidenza għall-bidu ta’ reviżjoni tal-iskadenza, il-Kummissjoni ħabbret fis-6 ta’ Ottubru 2010, il-bidu ta’ din ir-reviżjoni ta’ skadenza, skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku, f’avviż ippubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (6) (“l-Avviż ta’ bidu”).
4. L-investigazzjoni
4.1. Il-perjodu ta’ investigazzjoni
(6)
Il-perjodu ta’ investigazzjoni ta’ reviżjoni (PIR) kien mill-1 ta’ Lulju 2009 sat-30 ta’ Ġunju 2010. Il-probabbiltà ta’ kontinwazzjoni jew rikorrenza tal-aspetti ta’ ħsara ġiet analizzata matul il-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2007 sat-tmien tal-PIR (il-perjodu kkunsidrat).
4.2. Il-partijiet milquta mill-investigazzjoni
(7)
Il-Kummissjoni avżat uffiċjalment lill-applikanti, lill-produttur l-ieħor magħruf tal-Unjoni, lill-produtturi esportaturi, lill-importaturi, lill-utenti magħrufa li huma milquta, kif ukoll lir-rappreżentanti tar-RPĊ bil-bidu tar-reviżjoni tal-iskadenza.
(8)
Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità li jesprimu l-fehmiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu seduta ta’ smigħ fil-limitu taż-żmien stabbilit fl-Avviż ta’ bidu. Il-partijiet kollha interessati li talbu seduta ta’ smigħ u wrew li kien hemm raġunijiet speċifiċi l-għala għandhom jinstemgħu, ngħataw seduta ta’ smigħ.
(9)
Fid-dawl tal-għadd apparentament kbir ta’ produtturi esportaturi fir-RPĊ u importaturi mhux relatati fl-Unjoni, ġie ppjanat it-teħid ta’ kampjuni għal dawn il-partijiet fl-avviż ta’ bidu, skont l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku.
(10)
Sabiex il-Kummissjoni tkun tista’ tiddeċiedi jekk it-teħid ta’ kampjuni jkunx meħtieġ u, jekk dan ikun il-każ, tagħżel kampjun, il-partijiet imsemmija hawn fuq intalbu, skont l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku, jippreżentaw irwieħhom fi żmien 15-il jum mill-pubblikazzjoni tal-avviż ta’ bidu u jipprovdu l-informazzjoni mitluba fl-Avviż ta’ bidu lill-Kummissjoni.
(11)
L-ebda wieħed mill-produtturi esportaturi fir-RPĊ ma kkoopera fl-investigazzjoni.
(12)
Fir-rigward tal-importaturi, għadd żgħir ta’ kumpaniji ppreżentaw irwieħhom fil-bidu iżda irtiraw il-kooperazzjoni tagħhom fl-istadji ta’ wara.
(13)
Il-Kummissjoni bagħtet il-kwestjonarji lill-partijiet kollha magħrufa li kienu milquta qabel ma skada ż-żmien stabbilit fl-Avviż ta’ bidu. Waslu tweġibiet mit-tliet produtturi magħrufa tal-Unjoni u minn żewġ utenti.
(14)
Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat l-informazzjoni kollha li qieset li kienet meħtieġa għad-determinazzjoni tal-probabbiltà tal-kontinwazzjoni jew ir-rikorrenza ta’ dumping u ħsara li tirriżulta minnu u tal-interess tal-Unjoni. Iż-żjarat ta’ verifika twettqu fl-istabbilimenti taż-żewġ produtturi ewlenin tal-Unjoni:
-
Fluidra (Inquide Sau), Passeig de Sanllehy, 25, 08213 Polinya (Barcelona), Spanja;
-
Ercros (Aragonesas), Avenida Diagonal 595, Barcelona, Spanja.
B. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
(15)
Il-prodott milqut mir-reviżjoni preżenti huwa l-aċidu triklorojsoċjanuriku u preparazzjonijiet magħmula minnu ("TCCA"), magħruf ukoll bħala “simklosene” skont l-isem internazzjonali mhux tad-ditta (INN), li bħalissa jaqa’ taħt il-kodiċjiet CN ex 2933 69 80 u ex 3808 94 20 (Kodiċijiet TARIC 2933698070 u 3808942020), u li joriġina mir-RPĊ.
(16)
It-TCCA huwa prodott kimiku użat bħala diżinfettant u bliċer organiku ġenerali li fih il-klorur, użat b’mod partikolari bħala diżinfettant tal-ilma fis-swimming pools. Jinbiegħ bħala trab, żibeġ, pilloli jew ċippijiet. Il-forom kollha tat-TCCA u l-preparazzjonijiet minnu għandhom l-istess karatteristiċi bażiċi (kompożizzjoni kimika) u użi (diżinfettant), kollha huma maħsuba għall-istess użu u għalhekk jitqiesu bħala prodott wieħed.
(17)
L-investigazzjoni attwali kkonfermat li l-prodott ikkonċernat, kif prodott u mibjuh mill-produtturi esportaturi lejn l-Unjoni, huwa simili f’dawk li huma karatteristiċi fiżiċi u kimiċi, kif ukoll f’dawk li huma l-użi tiegħu, għall-prodott magħmul u mibjuh mill-produtturi tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni u mill-produttur fil-pajjiż analogu kemm fis-swieq domestiċi kif ukoll f’dawk ta’ esportazzjoni. Għalhekk, huma kkunsidrati bħala prodotti simili fis-sens tal-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku.
C. IL-PROBABBILTÀ TA’ KONTINWAZZJONI JEW TA’ RIKORRENZA TAD-DUMPING
1. Kummenti preliminari
(18)
B’konformità mal-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku, saret reviżjoni biex jiġi ddeterminat jekk li l-iskadenza tal-miżuri eżistenti twassalx gћal tkomplija jew gћal rikorrenza tad-dumping.
(19)
Kif ġie spjegat hawn fuq, ebda wieħed mit-30 produttur esportatur li ġew ikkuntattjati ma ppreżenta ruħhu matul l-eżerċizzju ta’ teħid ta’ kampjuni jew għamlu lilhom inffushom magħrufa matul l-investigazzjoni.
(20)
Billi l-ebda wieħed mill-produtturi esportaturi fir-RPĊ ma kkoopera, ir-riżultati dwar il-probabbiltà tal-issoktar jew rikorrenza tad-dumping iserħu fuq il-fatti disponibbli skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku, jiġifieri d-data tal-Eurostat, it-talba ta’ reviżjoni u l-istatistika uffiċjali tar-RPĊ dwar l-esportazzjoni.
(21)
Barra minn hekk, id-data mibgħuta mill-produttur esportatur li kkoopera fil-pajjiż analogu, il-Ġappun, intużat biex jinstab il-valur normali.
2. Id-dumping ta’ importazzjonijiet matul il-PIR
2.1. Pajjiż analogu
(22)
Billi r-RPĊ hija ekonomija fi tranżizzjoni, u peress, b’konformità mal-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, il-valur normali irid jiġi ddeterminat abbażi tal-prezz jew tal-valur normali kostrutt miksub f’pajjiż terz b’ekonomija tas-suq xierqa (il-pajjiż analogu), jew abbażi tal-prezz mill-pajjiż analogu għal pajjiżi oħra, inkluża l-Unjoni Ewropea, jew fejn dawn ma jistgħux jiġu ddeterminati, fuq xi bażi oħra raġonevoli, inkluż il-prezz imħallas realment jew li għandu jitħallas fl-Unjoni għall-prodott simili, aġġustat b’mod xieraq jekk meħtieġ biex jinkludi marġini ta’ profitt raġonevoli.
(23)
Fl-Avviż ta’ bidu l-Kummissjoni ħabbret li l-Ġappun kien intuża fl-investigazzjoni ta’ qabel bħala pajjiż b’ekonomija tas-suq xierqa għall-fini li jiġi stabbilit il-valur normali fir-rigward tar-RPĊ u li kien għad hemm il-ħsieb li jerġa’ jintuża l-Ġappun għal dan il-għan. Matul din l-investigazzjoni ta’ reviżjoni sar kuntatt ma’ produtturi f’pajjiżi oħra b’ekonomija tas-suq bħall-Istati Uniti tal-Amerika u t-Tajwan u ntalbet il-kooperazzjoni tagħhom. Iżda l-kooperazzjoni waslet biss minn produttur esportatur wieħed fil-Ġappun.
(24)
Għalhekk il-Ġappun tqies bħala pajjiż analogu xieraq. F’dan ir-rigward, ma wasal ebda kumment jew oġġezzjoni mill-partijiet interessati dwar jekk dan il-pajjiż kienx xieraq.
2.2. Valur normali
(25)
Skont l-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku, il-valur normali ġie stabbilit abbażi tal-informazzjoni li waslet mill-produttur esportatur li kkoopera fil-pajjiż analogu, jiġifieri abbażi tal-prezzijiet imħallsa jew li jitħallsu fis-suq domestiku fil-Ġappun għal prodotti simili li nstab li jinbiegħu fl-andament normali tal-kummerċ.
(26)
L-ewwel ġie stabbilit għall-produttur esportatur fil-Ġappun jekk il-bejgħ domestiku totali tiegħu tal-prodott simili lil klijenti indipendenti kienx rappreżentattiv skont l-Artikolu 2(2) tar-Regolament bażiku, jiġifieri jekk kienx jirrappreżenta tal-inqas 5 % tal-volum tal-bejgħ totali tal-prodott ikkonċernat esportat lejn l-Unjoni. Il-bejħ domestiku tal-produttur esportatur li kkoopera fil-Ġappun instab li kien rappreżentattiv matul il-PIR.
(27)
Sussegwentement, ġie eżaminat il-bejgħ domestiku biex jiġi ddeterminat jekk sarx fl-andament normali tan-negozju ("OCOT"), skont l-Artikolu 2(4) tar-Regolament bażiku.
(28)
Billi l-bejgħ kollu fis-suq domestiku tqies li sar bi profitt, il-valur normali ġie ibbażat fuq il-medja differenzjata tal-prezz domestiku attwali matul il-PIR.
2.3. Prezz ta’ esportazzjoni
(29)
Fin-nuqqas ta’ kooperazzjoni mill-produtturi esportaturi fir-RPĊ, il-prezz ta’ esportazzjoni ġie stabbilit fuq id-data tal-Eurostat.
2.4. It-tqabbil
(30)
It-tqabbil bejn il-medja differenzjata tal-valur normali u l-medja differenzjata tal-prezz ta’ esportazzjoni sar fuq il-bażi ta’ kif joħroġ mill-fabbrika u fl-istess livell ta’ kummerċ. Sabiex jiġi żgurat tqabbil ġust bejn il-valur normali u l-prezz ta’ esportazzjoni, skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku, tqiesu d-differenzi fil-fatturi li jaffetwaw il-prezzijiet u t-tqabbil tal-prezz. Għal dan il-għan, saru aġġustamenti biex jitqiesu d-differenzi fl-ispejjeż ta’ trasport u tal-assigurazzjoni.
2.5. Marġni ta’ dumping
(31)
Kif stipulat fl-Artikolu 2(11) tar-Regolament bażiku, il-medja differenzjata tal-valur normali tqabblet mal-medja differenzjata tal-prezz ta’ esportazzjoni. Abbażi tal-metodoloġija hawn fuq imsemmija, il-marġini ta’ dumping stabbilit jammonta għal 75 %.
3. L-iżvilupp tal-importazzjonijiet kieku jitħassru l-miżuri
3.1. Kumment preliminari
(32)
Apparti l-analiżi tal-eżistenza tad-dumping matul il-PIR, il-probabbiltà ta’ ssoktar tad-dumping ġiet eżaminata wkoll.
(33)
F’dan ir-rigward ġew analizzati l-elementi li ġejjin: il-kapaċità ta’ riżerva disponibbli fir-RPĊ, il-ġibda tas-suq tal-Unjoni għall-produtturi esportaturi tar-RPĊ u l-esportazzjonijiet tagħhom lejn pajjiżi terzi.
3.2. Il-kapaċità ta’ riżerva tal-produtturi esportaturi tar-RPĊ
(34)
Fin-nuqqas ta’ aktar informazzjoni dwar il-kapaċità ta’ produzzjoni, l-analiżi saret b’konformità mal-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku fuq il-bażi tal-informazzjoni li tinsab fit-talba ta’ reviżjoni.
(35)
Skont it-talba ta’ reviżjoni, bir-rati taħt l-40 %, l-utilizzazzjoni tal-kapaċità ta’ produzzjoni fir-RPĊ baqgħat baxxa matul il-perjodu kkunsidrat. Minħabba kapaċità ta’ produzzjoni enormi u domanda domestika baxxa jidher li hemm aktar minn 180 000 tunnellata ta’ kapaċità ta’ riżerva disponibbli fir-RPĊ li tista’ tiġi esportata. Dan huwa daqs il-konsum tal-Unjoni ta’ madwar 44 000 tunnellata fil-PIR.
3.3. Il-Ġibda tas-suq tal-Unjoni
(36)
Il-Ġibda tas-suq tal-Unjoni tidher fil-fatt li l-impożizzjoni tad-dazji antidumping ma ħonqitx l-espansjoni tal-esportazzjonijiet tar-RPĊ lejn l-Unjoni. Għalkemm matul il-perjodu 2007-2009 il-volumi ta’ importazzjoni kienu f’livell iktar baxx meta mqabbla mal-perjodu ta’ investigazzjoni oriġinali li wasslet għall-impożizzjoni tal-miżuri, il-volumi ta’ importazzjoni fil-PIR kienu ogħla minn dak il-livell, u laħqu 22 696 tunnellata.
(37)
Minkejja ż-żieda fil-prezz medju ta’ importazzjoni matul il-perjodu kkunsidrat, il-prezzijiet baqgħu kostantement taħt dawk tal-industrija tal-Unjoni.
(38)
Il-fatt li l-importazzjonijiet tar-RPĊ matul il-perjodu kkunsidrat żdiedu matul il-PIR għal livell li kien ogħla minn dak ta’ matul il-perjodu ta’ investigazzjoni oriġinali juri li għad hemm interess mir-RPĊ fis-suq tal-Unjoni.
3.4. Prezzijiet ta’ esportazzjoni lejn pajjiżi terzi
(39)
L-istatistika tar-RPĊ dwar l-esportazzjoni ġiet analizzata fir-rigward tal-volumi u l-prezzijiet ta’ esportazzjoni Ċiniża lejn pajjiżi terzi oħrajn. Skont din l-istatistika, 24 % tal-esportazzjonijiet mir-RPĊ fl-2010 kienu maħsubin għas-suq tal-Unjoni. Il-prezzijiet ta’ esportazzjoni tal-UE fil-livell FOB kienu kemm kemm ogħla mill-prezzijiet ta’ esportazzjoni għall-bqija tad-dinja. Iżda, fin-nuqqas ta’ kooperazzjoni jew data fit-talba ta’ reviżjoni dwar l-esportazzjonijiet lejn pajjiżi terzi oħra, mhux possibbli li jitqabblu dawk il-prezzijiet fil-livell CIF mal-prezz medju tal-industrija tal-Unjoni. Madankollu, il-fatt li l-prezzijiet ta’ esportazzjoni lejn pajjiżi terzi huma bħala medja iktar baxxi mill-prezzijiet ta’ esportazzjoni lejn l-Unjoni jista’ jidher bħala indikazzjoni li s-suq tal-Unjoni huwa suq attraenti għall-esportaturi tar-RPĊ u li l-esportazzjonijiet x’aktarx li jkomplu jiżdiedu jekk jitneħħew il-miżuri.
4. Konklużjoni dwar il-probabbiltà ta’ ssoktar jew rikorrenza tad-dumping
(40)
Fid-dawl tas-sejbiet deskritti hawn fuq, jista’ jiġi konkluż li l-esportazzjonijiet mir-RPĊ għadhom oġġett ta’ dumping u li hemm probabbiltà ta’ kontinwazzjoni ta’ dumping fis-suq tal-Unjoni jekk jitneħħew il-miżuri antidumping attwali. Tabilħaqq, meta jitqiesu l-kapaċità ta’ riżerva attwali fir-RPĊ u l-ġibda tas-suq tal-Unjoni, u abbażi ta’ paragun bejn il-prezzijiet ta’ esportazzjoni lejn l-UE u dawk lejn pajjiżi terzi, x’aktarx li l-volum ta’ esportazzjonijiet tar-RPĊ ta’ dumping lejn l-Unjoni jiżdiedu sostanzjalment kieku jitħallew jiskadu l-miżuri.
D. IS-SITWAZZJONI FIS-SUQ TAL-UNJONI
1. Definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni
(41)
Il-prodott ikkonċernat huwa mmanifatturat ġewwa l-Unjoni minn tliet kumpaniji. Għalhekk dawn huma meqjusin li jikkostitwixxu l-industrija tal-Unjoni skont it-tifsira tal-Artikolu 4(1) u l-Artikolu 5(4) tar-Regolament bażiku (minn hawn ’il quddiem imsejħa "l-industrija tal-Unjoni").
2. Kumment preliminari
(42)
Id-data nkisbet mill-istatistika tal-Eurostat, mit-talba ta’ reviżjoni, mit-tweġibiet tal-kwestjonarju u mit-tagħrif miġbur matul iż-żjarat ta’ verifika.
(43)
L-indikaturi ekonomiċi li jikkonċernaw il-produzzjoni, il-kapaċità, ir-rata ta’ utilizzazzjoni tal-kapaċità, il-volum ta’ bejgħ, is-sehem tas-suq u l-impjieg jirreferu għad-data pprovduta mit-tliet produtturi tal-Unjoni. L-indikaturi l-oħra kollha jirreferu għad-data pprovduta mill-applikanti biss, minħabba l-kooperazzjoni limitata ta’ wieħed mill-produtturi tal-Unjoni li ma kienx applikant fir-reviżjoni attwali. Meta wieħed iqis li l-applikanti kienu jirrappreżentaw 90 % tal-produzzjoni tal-Unjoni fil-PIR, id-data tagħhom tqieset rappreżentattiva tal-industrija tal-Unjoni għall-fini ta’ din ir-reviżjoni. Id-data miksuba mill-applikanti biss ġiet ivverifikata fuq il-post.
(44)
Data marbuta mas-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni kif ukoll mal-konsum tista’ tingħata biss taħt forma ta’ indiċi, u dan biex tinżamm il-konfidenzjalità skont l-Artikolu 19 tar-Regolament bażiku. U dan minħabba l-fatt li dawn l-indikaturi ekonomiċi jirrigwardaw żewġ produtturi biss, jew f’xi każijiet, tliet produtturi, li wieħed minnhom huwa biss marġinalment attiv fis-settur.
(45)
F’Ġunju 2009, wieħed mill-applikanti għalaq wieħed miż-żewġ impjanti tiegħu u minn dakinhar waqqaf il-produzzjoni u ta issensja lill-impjegati kollha. Għal bidu l-impjant imsemmi nżamm miftuh għal ftit xhur, iżda mbagħad ingħalaq definittivament f’Jannar 2010. Dan kellu impatt mhux ħażin fuq numru ta’ indikaturi bħall-konsum, il-volum ta’ produzzjoni u l-produttività, kif jiġi spjegat aktar ’il quddiem fil-premessi (47) u (62).
3. Il-konsum fis-suq tal-Unjoni
(46)
Il-konsum tal-Unjoni ġie stabbilit abbażi tal-volumi ta’ bejgħ tat-tliet produtturi tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni u ta’ data dwar l-importazzjoni mill-Eurostat.
(47)
Bejn l-2007 u l-2009 l-konsum tal-Unjoni ta’ TCCA naqas b’19 % qabel ma rkupra fil-PIR fuq livell li jaqbeż b’6 % dak miksub fl-2007. Għas-snin 2008 u 2009 din it-tendenza tista’ tiġi spjegata b’taħlita ta’ effetti ta’ domanda iktar baxxa, minħabba l-kriżi ekonomika globali, u provvista ristretta, minħabba l-għeluq ta’ sit ta’ produzzjoni fl-2009 (ara l-premessa (45)). Il-livell ogħla ta’ konsum tal-Unjoni miksub fil-PIR huwa marbut fil-biċċa l-kbira tiegħu mal-irkupru mill-kriżi ekonimika u ż-żieda fl-importazzjonijiet mir-RPĊ.
Tabella 1
Konsum tal-Unjoni
2007
2008
2009
PIR
Konsum tal-Unjoni (MT)
Indiċi (2007 = 100)
100
93
81
106
4. Volum u sehem mis-suq ta’ importazzjonijet oġġett ta’ dumping mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
(48)
It-tendenzi fil-volumi u l-ishma tas-suq tal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mir-RPĊ jidhru hawn taħt. L-ishma kwantittattivi u tas-suq li ġejjin huma ibbażati fuq l-istatistika dwar l-importazzjoni tal-Eurostat billi ebda produttur/esportatur tar-RPĊ ma kkoopera f’din ir-reviżjoni.
(49)
Il-kwantitajiet ta’ TCCA importati mir-RPĊ naqsu kemm kemm fl-2008 u l-2009. Dan it-tnaqqis fl-importazzjonijiet ġie segwit minn żieda sinifikanti fil-PIR (aktar minn 35 % meta mqabbel mal-2009). Fl-istess waqt, l-importazzjonijiet tar-RPĊ baqgħu jżidu s-sehem tas-suq tagħhom matul il-perjodu kkunsidrat.
Tabella 2
Volumi ta’ importazzjoni u ishma tas-suq RPĊ
2007
2008
2009
PIR
Volumi ta’ importazzjoni f’MT
17 957
17 298
16 645
22 696
Indiċi (2007 = 100)
100
96
93
126
Ishma tas-suq (Meded)
40 %-50 %
40 %-50 %
45 %-55 %
50 %-60 %
5. Tendenzi fil-prezzjijiet ta’ importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina u twaqqiegħ tal-prezz
5.1. Tendenzi fil-prezzijiet
(50)
Il-prezzijiet tal-importazzjonijiet mir-RPĊ urew żieda kostanti ta’ 11,3 %. Min-naħa, din it-tendenza tista’ tiġi attribwita għall-evoluzzjoni tal-prezzijiet tal-element ta’ materja prima ewlenija li bdew tilgħin b’mod aktar sostanzjali fl-2009 u matul il-PIR. Min-naħa l-oħra, hija tista’ tirrifletti sa ċertu punt varjazzjoni fit-taħlita tal-prodott (7).
Tabella 3
Prezz ta’ unità RPĊ
2007
2008
2009
PIR
EUR/MT
1 048
1 052
1 163
1 167
Indiċi (2007 = 100)
100
100,4
111
111,3
5.2. It-twaqqigħ tal-prezz
(51)
B’mod ġenerali, il-prezzijiet tal-importazzjonijiet tar-RPĊ baqgħu taħt il-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni matul il-perjodu kollu. Biex issib kemm kien it-twaqqigħ tal-prezz il-Kummissjoni bbażat il-kalkolu tagħha fuq il-medja tal-prezzijiet ta’ esportazzjoni CIF tar-RPĊ miksuba mill-Eurostat. Il-prezzijiet tal-prodott ikkonċernat tqabblu mal-medja differenzjata tal-prezz tal-industrija tal-Unjoni aġġustat għal-livell ta’ kif joħroġ mill-fabbrika. It-tqabbil wera li l-importazzjonijiet mir-RPĊ kienu qed iwaqqgħu l-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni b’iktar minn 10 %, mingħajr ma jitqies id-dazju antidumping fis-seħħ.
6. Importazzjonijiet minn pajjiżi oħra
(52)
Il-volum u l-ishma tas-suq ta’ importazzjonijiet minn pajjiżi oħrajn matul il-perjodu kkunsidrat jidhru fit-tabella hawn taħt. Id-data rispettiva hija bbażata fuq ċifri tal-Eurostat:
Tabella 4
Importazzjonijiet minn pajjiżi oħra (volum u sehem tas-suq)
2007
2008
2009
PIR
Volum ta’ importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra (MT)
501
239
296
378
Sehem tas-suq ta’ importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra (Meded)
Taħt it-2 %
Taħt it-2 %
Taħt it-2 %
Taħt it-2 %
(53)
F’termini ta’ volum u sehem tas-suq, l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra kienu negliġibbli matul il-perjodu kkunsidrat. L-importazzjonijiet mill-Istati Uniti tal-Amerika, pajjiż ieħor suġġett għal miżura antidumping, waqfu għal kollox matul il-perjodu kkunsidrat.
7. Sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
(54)
Skont l-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni eżaminat il-fatturi ekonomiċi u l-indiċijiet kollha rilevanti li għandhom effett fuq l-istat tal-industrija tal-Unjoni.
7.1. Produzzjoni
(55)
Kien hemm tnaqqis serju fil-produzzjoni mill-2009 ‘l quddiem wara l-kriżi ekonomika globali u l-għeluq ta’ faċilità ta’ produzzjoni f’Ġunju 2009, meta l-produzzjoni minn dan l-impjant waqfet għal kollox (ara l-premessa (45) hawn fuq).
Tabella 5
Produzzjoni tal-Unjoni
2007
2008
2009
PIR
Indiċi ta’ Volum ta’ Produzzjoni tal-Unjoni (2007 = 100)
100
95,2
66,5
70,7
7.2. Kapaċità u rati tal-użu tal-kapaċità
(56)
Il-kapaċità ta’ produzzjoni mxiet bl-istess tendenza tal-produzzjoni matul il-perjodu kkunsidrat. Iżda l-użu tal-kapaċità kien influwenzat b’mod pożittiv matul il-PIR minn xi titjib fil-proċess.
(57)
B’riżultat tal-għeluq ta’ impjant fl-Unjoni fl-2009 (ara l-premessa (45) hawn fuq), id-data miġbura għall-PIR hija limitata għall-kapaċità tal-impjant li fadal.
Tabella 6
Il-kapaċità tal-produzzjoni u l-użu tal-kapaċità tal-Unjoni
2007
2008
2009
PIR
Indiċi tal-kapaċità ta’ produzzjoni
(2007 = 100)
100
101,5
91,0
80,6
L-użu tal-kapaċità
Indiċi (2007 = 100)
100
93,4
72,8
86,9
7.3. Stokks
(58)
Dan l-indikatur kien ibbażat fuq l-informazzjoni mibgħuta mill-applikanti, għar-raġunijiet kif spjegat fil-premessa (54) hawn fuq. L-investigazzjoni fil-bini tal-kumpanija żvelat konsum ta’ TCCA li jsegwi skema ripetuta skont l-istaġun, bil-prodott ikkonċernat li jintuża l-aktar fis-sajf. Dan għandu impatt fuq il-varjazzjoni fil-livell ta’ stokkijiet matul is-sena kollha: l-istokkijiet jilħqu l-ogħla punt tagħhom fiż-żmien tax-xitwa u jonqsu b’mod konsiderevoli fil-perjodu tas-sajf. Għas-snin 2007-2009 iċ-ċifri jirrappreżentaw il-livell tal-istokkijiet fil-31 ta’ Diċembru tas-sena partikolari. Iżda ċ-ċifra għall-PIR turi l-livell tal-istokkijiet fit-30 ta’ Ġunju 2010, iż-żmien tas-sena bl-ogħla użu ta’ stokkijiet. Għalhekk, dan l-indikatur ma jippermettix tqabbil xieraq bejn il-PIR u l-bqija tal-perjodu kkonċernat u minħabba f’hekk mhuwiex meqjus rilevanti biex issir stima tal-ħsara.
7.4. Volum ta’ bejgħ
(59)
Il-kriżi ekonomika kellha influwenza negattiva fuq il-volum ta’ bejgħ tal-prodott ikkonċernat fis-suq tal-Unjoni. Iż-żieda matul il-PIR tista’ tiġi attribwita l-aktar għaż-żieda ta’ konsum tal-Unjoni minħabba rkupru mir-riċessjoni wara l-kriżi ekonomika.
Tabella 7
Bejgħ
2007
2008
2009
PIR
Volum
Indiċi (2007 = 100)
100
92
73
91
7.5. Is-sehem tas-suq
(60)
Matul il-perjodu kkunsidrat l-industrija tal-Unjoni ma setgħetx tirkupra s-sehem tas-suq tagħha, li naqas b’mod sinifikanti matul il-perjodu kkunsidrat.
Tabella 8
Sehem tas-suq tal-Unjoni
2007
2008
2009
PIR
Sehem tas-suq tal-Unjoni (Meded)
55 %-65 %
50 %-60 %
45 %-55 %
45 %-55 %
7.6. Impjiegi u pagi
(61)
L-impjiegi fis-settur naqsu fl-UE matul il-perjodu kkunsidrat, b’mod partikolari wara l-għeluq ta’ waħda mill-faċilitajiet ta’ produzzjoni (ara l-premessa (45) hawn fuq). Minħabba f’hekk, l-ispejjeż ta’ pagi fil-livell tal-industrija tal-Unjoni naqsu wkoll. Il-medja tal-pagi għal kull impjegat baqgħet relattivament stabbli matul il-perjodu kkunsidrat.
Tabella 9
Impjiegi
2007
2008
2009
PIR
Impjegati
Indiċi (2007 = 100)
100
98,7
84,1
74,2
Pagi għal kull impjegat
Indiċi (2007 = 100)
100
104,6
105,7
106,0
7.7. Il-produttività
(62)
Il-produttività tal-forza tax-xogħol tal-industrija tal-Unjoni, imkejla bħala produzzjoni fis-sena għal kull persuna impjegata, żviluppat b’mod negattiv matul il-perjodu kkunsidrat, u wriet tnaqqis f’daqqa ta’ madwar 20 % fl-2009. Dan kien minħabba r-riorganizzazzjoni meħtieġa wara l-għeluq tal-faċilitajiet ta’ produzzjoni, bil-produzzjoni sospiża għal 6 xhur fl-2009 sakemm l-impjant ingħalaq f’Jannar 2010 (ara l-premessa (45) hawn fuq). Il-produttività mbagħad irkuprat matul il-PIR, għalkemm għall-ewwel sitt xhur kienet influwenzata parzjalment mit-tendenzi negattivi fl-2009.
Tabella 10
Produttività
2007
2008
2009
PIR
Produttività
Indiċi (2007 = 100)
100
96,5
79,2
95,3
7.8. Prezzijiet tal-bejgħ
(63)
Il-prezzijiet medji ta’ unità ta’ TCCA fl-UE (kif jidher fit-tabella hawn taħt) żdiedu ftit bejn l-2007 u l-2009, biex marru lura għal-livell tal-2007 matul il-PIR. Sa ċertu punt iż-żieda 2007-2009 hija marbuta mal-effett tat-taħlit tal-prodott (ara n-nota 1 ta’ qiegħ il-paġna fil-paġna 10).
Tabella 11
Prezz tal-bejgħ fis-suq tal-Unjoni
2007
2008
2009
PIR
Prezz medju ta’ unità -
Indiċi (2007 = 100)
100
104,6
111,4
103,1
7.9. Kapaċità ta’ profitt
(64)
Il-kapaċità ta’ profitt mill-bejgħ tat-TCCA fl-UE żviluppat b’mod negattiv mill-2007 ‘l hawn, b’telf sinifikanti fl-2009. Din il-prestazzjoni baxxa wieħed irid jaraha f’rabta mal-għeluq f’dik is-sena ta’ wieħed mill-postijiet ta’ produzzjoni minn produttur tal-Unjoni. Fil-PIR, il-kapaċità ta’ profitt resqet naqra lejn il-pożittiv, għalkemm il-livell ta’ profitt kien ħafna iktar baxx mil-livell ta’ profit normali (jiġifieri 10 % (8)) li normalment jinkiseb f’dan is-settur ta’ attivtà. Dan juri li l-industrija tal-Unjoni għada f’qagħda finanzjarja dgħajfa.
Tabella 12
Kapaċità ta’ profitt
2007
2008
2009
PIR
Kapaċità ta’ profitt (medda)
- 10 % sa 0 %
- 10 % sa 0 %
- 20 % sa - 10 %
0 % sa 10 %
7.10. Investimenti u dħul fuq l-investimenti
(65)
Ma kienx hemm xi nfiq kapitali ewlieni matul il-perjodu kkunsidrat. Iċ-ċifri indiċizzati li jidhru fit-tabella juru l-investimenti li saru biex jitjiebu l-kapaċità ta’ profitt u l-proċess ta’ produzzjoni. L-indiċijiet għad-dħul fuq l-investimenti jimxu bl-istess tendenza bħall-kapaċità ta’ profitt.
Tabella 13
Investimenti
2006
2007
2008
PIR
Investimenti netti
Indiċi (2007 = 100)
100
158
32
23
Dħul fuq l-investimenti (medda)
- 10 % sa 0 %
- 10 % sa 0 %
- 20 % sa - 10 %
0 % sa 10 %
7.11. Likwidità
(66)
Il-likwidità baqgħet pożittiva matul il-perjodu kkunsidrat, għajr għall-2009, li matulha kellhom jiġu rkuprati spejjeż żejda ta’ ristrutturazzjoni minħabba l-għeluq ta’ wieħed mill-postijiet ta’ produzzjoni (ara l-premessa (45) hawn fuq). L-iżvilupp tal-likwidità kien id f’id mal-iżvilupp tal-kapaċità ta’ profitt.
Tabella 14
Likwidità
2007
2008
2009
PIR
Likwidità (medda)
0 % sa 10 %
0 % sa 10 %
- 10 % sa 0 %
5 % sa 15 %
7.12. Id-daqs tal-marġni tad-dumping
(67)
Id-dumping mir-RPĊ kompla matul il-PIR f’livell li huwa ‘l fuq sew mil-livell attwali ta’ miżuri. Barra minn hekk, minħabba l-kapaċità ta’ riżerva u l-prezzijiet tal-importazzjonijiet mir-RPĊ, l-impatt fuq l-industrija tal-Unjoni tal-marġnijiet attwali ta’ dumping ma jistax jitqies bħala negliġibbli.
7.13. Irkupru minn dumping fil-passat
(68)
Miżuri antidumping ġew imposti f’Ottubru 2005. Meqjusal-qagħda ġenerali tal-industrija tal-Unjoni kif ukoll l-importazzjonijiet mir-RPĊ fil-perjodu mill-2007 sal-PIR, jista’ jiġi konkluż li l-industrija tal-Unjoni għadha ma rkupratx għal kollox minn dawn l-effetti minkejja l-miżuri ta’ antidumping fis-seħħ.
7.14. Konklużjoni dwar il-ħsara
(69)
Bosta indikaturi tal-ħsara żviluppaw b’mod negattiv matul il-perjodu kkunsidrat. Meqjusal-qagħda tal-produtturi tal-Unjoni li b’mod ġenerali dejjem tmur għall-agħar, l-industrija tal-Unjoni titqies li ġarrbet ħsara materjali matul il-perjodu kkunsidrat.
8. Impatt tal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping u fatturi oħra
8.1. L-impatt tal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mir-RPĊ
(70)
Kif stabbilit fil-premessa (49), l-importazzjonijiet tat-TCCA mir-RPĊ żdiedu b’mod sinifikanti bejn l-2007 u l-PIR, kemm f’termini ta’ volum kif ukoll ta’ sehem tas-suq. Instab ukoll twaqqigħ ta’ prezz sinifikanti (ara premessa (51)). L-influss massiva bla waqfien ta’ importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mir-RPĊ seħħet f’kuntest ta’ konsum tal-Unjoni li dejjem jiżdied b’mod ġenerali fil-perjodu kkunsidrat, li fil-PIR laħaq livell ogħla b’6 % minn dak miksub fl-2007, minkejja tnaqqis bejn l-2007 u l-2009. Kif jidher mill-qagħda tal-industrija tal-Unjoni li dejjem qed tiħżien, kienu l-iktar l-importazzjonijiet mir-RPĊ li bbenefikaw miż-żieda fil-konsum.
8.2. L-impatt ta’ fatturi oħra
(71)
Il-Kummissjoni analizzat jekk xi fatturi magħrufa għajr l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mir-RPĊ setgħax ikollhom effett fuq il-ħsara bla waqfien imġarrba mill-produtturi tal-Unjoni.
(72)
Flimkien mal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mir-RPĊ, x’aktarx li l-prestazzjoni nieqsa tal-industrija tal-Unjoni fi swieq terzi, fejn ukoll kellha kompetizzjoni mir-RPĊ, u fis-suq tal-Istati Uniti b’mod partikolari, kellha impatt negattiv fuq il-produzzjoni tal-Unjoni. Iżda, ħafna mill-attività tal-produtturi tal-Unjoni hija diretta lejn is-suq tal-Unjoni, u dan jillimita sa ċertu punt l-impatt potenzjali tal-esportazzjonijiet imnaqqsa.
(73)
Il-kriżi ekonomika wkoll kellha impatt negattiv fuq il-prestazzjoni tal-industrija tal-Unjoni, u dan wassal għal tnaqqis fil-produzzjoni u l-istrutturar ta’ wieħed mill-produtturi tal-Unjoni. Madankollu, l-impatt tal-kriżi ekonomika kien limitat fiż-żmien (parti mill-2008 u l-2009), filwaqt li l-qagħda ekonomika tal-industrija tal-Unjoni kompliet tmur għall-agħar matul il-perjodu kollu kkunsidrat. Barra minn hekk, l-iżviluppi fil-PIR wrew li l-industrija tal-Unjoni fil-fatt bdiet tirkupra parzjalment. Għalhekk jista’ jitqies li l-impatt tal-kriżi ekonomika kien sinifikanti f’dan il-każ, għalkemm ma kkawżax interruzzjoni bejn ir-rabta ta’ kawża u effett bejn l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mir-RPĊ u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
8.3. Konklużjoni
(74)
Id-dumping bla waqfien tal-importazzjonijiet mir-RPĊ flimkien mal-kriżi ekonomika biddlu l-proċess ta’ rkupru u aċċentwaw id-diffikultajiet tal-industrija tal-Unjoni. Għalkemm xi fatturi kkontribwixxew għat-tiħżin fil-prestazzjoni tal-industrija tal-Unjoni, ebda wieħed minnhom ma kien biżżejjed biex ikisser ir-rabta ta’ kawża u effett bejn l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mir-RPĊ u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni. Bis-saħħa ta’ dawn ir-raġunijiet jista’ jiġi konkluż li l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mir-RPĊ kienu ta’ ħsara materjali għall-industrija tal-Unjoni.
E. IL-PROBABBILTÀ TAL-KONTINWAZZJONI TAL-ĦSARA
1. Kummenti preliminari
(75)
Skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku, l-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat ġew ivvalutati sabiex tiġi stabbilita l-probabbiltà ta’ tkomplija tal-ħsara.
(76)
Għal dak li għandu x’jaqsam mal-effett probabbli fuq l-industrija tal-Unjoni tal-iskadenza tal-miżuri li qegħdin fis-seħħ, il-fatturi li ġejjin tqiesu li kienu skont l-elementi deskritti fil-qosor tal-probabbiltà ta’ tkomplija ta’ dumping.
2. Volumi u prezzijiet tal-importazzjonijiet mir-RPĊ
(77)
L-importazzjonijiet tat-TCCA mir-RPĊ, jirrappreżentaw madwar 98 % tal-importazzjonijiet kollha lejn l-UE, baqgħu jżidu s-sehem tas-suq tagħhom matul il-perjodu kkunsidrat, u laħqu iktar minn 50 % matul il-PIR. L-investigazzjoni wriet li dawn l-importazzjonijiet saru bi prezzijiet ta’ dumping b’marġini sostanzjali ta’ dumping. Barra minn hekk, il-prezzijiet tal-importazzjonijiet mir-RPĊ baqgħu taħt il-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni b’mod stabbli matul il-perjodu kollu, u waqqgħu l-prezzijiet tal-Unjoni b’aktar minn 10 % (mingħajr ma jitqiesu l-miżuri fis-seħħ).
3. Kapaċità ta’ riżerva fis-suq tar-RPĊ
(78)
Kif diġà msemmi fil-premessi (34) u (35), l-analiżi tal-kapaċitajiet disponibbli fir-RPĊ wriet li l-użu tal-kapaċità ta’ produzzjoni baqa’ baxx matul il-perjodu kkunsidrat. Minn stima tal-kapaċità ta’ produzzjoni żejda nstab li din kienet ogħla minn dik tas-suq tal-Unjoni b’aktar minn tliet darbiet. Fl-istess waqt, skont tagħrif li wasal fit-talba ta’ reviżjoni, kien hemm biss suq limitat għall-prodott ikkonċernat fir-RPĊ.
4. Ġibda tas-suq tal-Unjoni
(79)
Fid-dawl tat-tendenzi ta’ importazzjoni dejjem jikbru u l-kapaċitajiet ta’ riżerva disponibbli fir-RPĊ, l-UE x’aktarx li tattira aktar importazzjonijiet mir-RPĊ fil-ġejjieni. Il-fatt li s-suq tal-Unjoni huwa attraenti għall-esportaturi tar-RPĊ huwa ppruvat mill-iżviluppi fl-2009, meta l-produzzjoni mnaqqsa fl-UE, kienet riżultat tal-istrutturazzjoni mill-ġdid tas-settur, tpattiet parzjalment mill-importazzjonijiet żejda mir-RPĊ.
(80)
Din is-sitwazzjoni tista’ tkompli tiggrava minħabba l-fatt li, fis-suq tal-Istati Uniti tal-Amerika, dan l-aħħar ġew estiżi l-miżuri attwali ta’ antidumping fuq t-TCCA mir-RPĊ. Għalhekk wieħed jistenna li l-iskadenza tal-miżura AD fl-UE twassal biex is-suq tal-Unjoni jkun komparattivament aktar attraenti.
5. Konklużjoni dwar il-probabbiltà tal-kontinwazzjoni tal-ħsara
(81)
L-industrija tal-Unjoni kienet ilha ġġarrab l-effetti tal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping għal diversi snin u għadha s’issa f’qagħda ekonomika prekarja.
(82)
Kif stabbilit hawn fuq, l-investigazzjoni wriet li s-sitwazzjoni ta’ ħsara għall-industrija tal-Unjoni kompliet matul il-perjodu kollu kkunsidrat. Skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku, it-tkomplija tal-ħsara hija fiha nnifisha indikatur qawwi li l-ħsara x’aktarx se tkompli fil-ġejjieni u dan jindika li l-miżuri għandhom jinżammu.
(83)
Minħabba l-kapaċità ta’ riżerva disponibbli fir-RPĊ u l-ġibda tas-suq tal-Unjoni, jekk il-miżuri jitneħħew x’aktarx li tkompli t-tendenza dejjem tikber li permezz tagħha l-importazzjonijiet mir-RPĊ bi prezzijiet oġġett ta’ dumping iwaqqgħu b’mod sinifikanti l-prezzijiet tal-produtturi tal-Unjoni.
(84)
Jekk il-miżuri fis-seħħ ma jiġux estiżi, il-qagħda tal-industrija tal-Unjoni tmur għall-agħar u tiġi mhedda l-eżistenza nfisha tagħha. Għalhekk, jista’ jiġi konkluż li hemm probabbiltà ċara ta’ tkomplija ta’ ħsara għall-industrija tal-Unjoni, ġaladarba jitneħħew il-miżuri eżistenti.
F. L-INTERESS TAL-UNJONI
1. Introduzzjoni
(85)
Skont l-Artikolu 21 tar-Regolament bażiku, kien meħtieġ li jiġi analizzat jekk iż-żamma tal-miżuri antidumping attwali imorrux kontra l-interess tal-Unjoni fl-intier tagħha. Id-determinazzjoni tal-interess tal-Unjoni kienet ibbażata fuq l-apprezzament tal-bosta interessi involuti, jiġifieri dawk tal-produtturi, tal-importaturi u tal-utenti tal-Unjoni.
(86)
F’investigazzjonijiet preċedenti tqies li l-adozzjoni ta’ miżuri ma kinitx kontra l-interess tal-Unjoni. Barra minn hekk, il-fatt li l-investigazzjoni preżenti hija reviżjoni, li b’hekk tanalizza sitwazzjoni li fiha l-miżuri antidumping diġà huma fis-seħħ, jippermetti l-valutazzjoni ta’ kwalunkwe impatt negattiv mhux dovut fuq il-partijiet milquta mill-miżuri antidumping attwali.
(87)
Fuq din il-bażi ġie eżaminat, jekk, minkejja l-konklużjonijiet dwar il-probabbiltà ta’ tkomplija ta’ dumping u ta’ ħsara, jista’ jiġi konkluż b’mod ċar li mhuwiex fl-interess tal-Unjoni li jinżammu l-miżuri f’dan il-każ partikolari.
2. L-interess tal-industrija tal-Unjoni
(88)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet dwar is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni stabbiliti fil-premessa (66) hawn fuq, u bi qbil mal-argumenti li jirfdu l-probabbiltà tat-tkomplija ta’ ħsara kif spjegat fil-premessi (78) sa (81), jista’ jitqies li l-iskadenza tal-miżuri fis-seħħ twassal għal aktar ħsara fis-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tat-TCCA tal-Unjoni, li sofriet mill-effett ta’ ħsara tal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mir-RPĊ u li marret għall-agħar minħabba l-kriżi ekonomika mondjali.
(89)
Qiegħed jitqies li t-tkomplija tal-miżuri tkun ta’ benefiċċju għall-industrija tal-Unjoni, li f’dan il-każ tkun tista’ tirkupra mill-effett ta’ ħsara ta’ dumping aggravat mill-kriżi ekonomika. Kuntrarjament, il-waqfien tal-miżuri jġib fi tmiem l-irkupru tal-industrija tal-Unjoni u b’hekk jhedded serjament il-vijabilità tagħha, u, minħabba f’hekk, ipoġġi l-eżistenza tagħha fil-periklu, biex b’hekk tonqos il-provvista u l-kompetizzjoni fis-suq.
3. L-interessi tal-importaturi u l-utenti
(90)
L-utenti, l-importaturi u l-proċessuri u l-atturi kollha magħrufa li huma eqreb l-istadji finali tal-produzzjoni tal-industrija tat-TCCA ġew ikkuntattjati.
(91)
Żewġ utenti biss ippreżentaw irwieħhom u t-tnejn li huma esprimew l-appoġġ tagħhom għat-tkomplija tal-miżuri fis-seħħ. It-tnejn sostnew li t-tkomplija tal-miżuri ma tħallix impatt negattiv fuq il-kompetizzjoni fis-suq tal-Unjoni, iżda li, għall-kuntrarju, tipprovdi lill-industrija utenti b’firxa usa’ ta’ fornituri li jikkompetu fi prezzijiet tas-suq. Billi ebda parti oħra ma ppreżentat ruħha f’dan il-każ, ma hemmx xhieda li turi li ż-żamma tal-miżuri antidumping fil-każ attwali jista’ jkollha effett serju fuq l-importaturi u l-utenti fl-Unjoni.
4. Il-konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(92)
It-tkomplija tal-miżuri tista’ tkun mistennija li tgħin lill-industrija tal-Unjoni, b’effetti ta’ benefiċċji konsegwenti fuq il-kondizzjonijiet kompetittivi fis-suq tal-Unjoni u t-tisħiħ tas-settur wara l-kriżi ekonomika u l-istrutturar mill-ġdid. Barra minn hekk, it-tkomplija tal-miżuri tista’ tkun mistennija li tibbenefika lill-utenti u l-importaturi billi żżomm firxa wiesgħa ta’ fornituri fis-suq tal-Unjoni.
(93)
B’kunsiderazzjoni għal fatturi kollha ta’ hawn fuq, il-konklużjoni hija li ma hemm ebda raġuni kontra l-kontinwazzjoni tal-miżuri msemmija.
G. MIŻURI ANTIDUMPING
(94)
Il-partijiet kollha ġew mgħarrfa dwar il-fatti essenzjali u l-kunsiderazzjonijiet li abbażi tagħhom kien maħsub li jiġi rakkomandat li jinżammu l-miżuri eżistenti. Dawn ingħataw ukoll perjodu ta’ żmien biex jibagħtu l-kummenti tagħhom wara dan l-iżvelar. Is-sottomissjonijiet u l-kummenti kienu debitament ikkunsidrati, fejn kien hemm bżonn.
(95)
Minn dak li ntqal fuq jirriżulta, skont id-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku, li l-miżuri antidumping applikabbli għall-importazzjonijiet tat-TCCA għandhom jinżammu,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dazju definittiv antidumping huwa b’dan impost fuq l-importazzjonijiet tal-aċidu triklorojsoċjanuriku u preparazzjonijiet magħmula minnu, magħruf ukoll bħala “simklosene” skont l-isem internazzjonali mhux tad-ditta (INN), li bħalissa jaqa’ taħt il-kodiċjiet CN ex 2933 69 80 u ex 3808 94 20 (Kodiċijiet TARIC 2933698070 u 3808942020), u li joriġina mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina.
2. Ir-rata tad-dazju antidumping definittiv applikabbli għall-prezz nett, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, għall-prodotti mmanifatturati mill-kumpaniji mniżżla hawn taħt għandha tkun kif ġej:
Kumpanija
Rata tad-dazju antidumping
Kodiċi addizzjonali TARIC
Hebei Jiheng Chemical Co. Limited
8,1 %
A604
Puyang Cleanway Chemicals Limited
7,3 %
A628
Heze Huayi Chemical Co. Limited
3,2 %
A629
Zhucheng Taisheng Chemical Co. Limited
40,5 %
A627
Il-kumpaniji l-oħra kollha
42,6 %
A999
3. L-applikazzjoni tar-rati individwali tad-dazju speċifikati gћall-kumpaniji msemmija fil-paragrafu 2 gћandha sseћћ bil-kundizzjoni li tiġi ppreżentata fattura kummerċjali valida lill-awtoritajiet doganali tal-Istati Membri, li trid tkun konformi mar-rekwiżiti stipulati fl-Anness. Jekk ma tiġix ippreżentata fattura ta’ dan it-tip, gћandha tapplika r-rata tad-dazju applikabbli gћall-kumpaniji l-oћra kollha.
4. Sakemm ma jiġix speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ li jikkonċernaw id-dazji doganali.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, id-19 ta’ Diċembru 2011.