VERORDNUNG (EU) Nr. 477/2011 DER KOMMISSION
vom 17. Mai 2011
zur Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 des Rates eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China durch die Einfuhren von aus Malaysia und der Schweiz versandten bestimmten Molybdändrähten, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absätze 3 und 5,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses gemäß Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 3 der Grundverordnung,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. ANTRAG
(1)
Der Europäischen Kommission („Kommission“) liegt ein Antrag nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung auf Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China und auf zollamtliche Erfassung der Einfuhren von aus Malaysia und der Schweiz versandten bestimmten Molybdändrähten, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, vor.
(2)
Der Antrag wurde am 4. April 2011 vom Dachverband der europäischen Metallindustrie (Eurometaux) im Namen der Unionshersteller bestimmter Molybdändrähte gestellt.
B. WARE
(3)
Bei der von der mutmaßlichen Umgehung betroffenen Ware handelt es sich um Molybdändraht mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, mit Ursprung in der Volksrepublik China, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 eingereiht wird („betroffene Ware“).
(4)
Bei der untersuchten Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie unter Randnummer 3, aber mit Versand aus Malaysia und der Schweiz, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, die derzeit unter demselben KN-Code eingereiht wird wie die betroffene Ware.
C. GELTENDE MASSNAHMEN
(5)
Bei den derzeit geltenden und mutmaßlich umgangenen Maßnahmen handelt es sich um einen mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 des Rates (2) eingeführten Antidumpingzoll.
D. GRÜNDE
(6)
Der Antrag enthält genügend Anscheinsbeweise dafür, dass die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China durch den Versand der Ware über Malaysia und die Schweiz umgangen werden.
Es wurden folgende Beweise vorgelegt:
Aus dem Antrag geht hervor, dass sich das Handelsgefüge der Ausfuhren aus der Volksrepublik China, aus Malaysia und aus der Schweiz in die Union nach der Einführung der Maßnahmen gegenüber der betroffenen Ware erheblich verändert hat und dass es für diese Veränderung außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder Rechtfertigung gibt.
Diese Veränderung des Handelsgefüges scheint auf den Versand bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China über Malaysia und die Schweiz zurückzuführen zu sein.
Darüber hinaus enthält der Antrag hinreichende Anscheinsbeweise dafür, dass die Abhilfewirkung der für die betroffene Ware geltenden Antidumpingmaßnahmen in Hinblick auf die Menge beeinträchtigt wird. Dem Anschein nach werden anstelle der betroffenen Ware erhebliche Mengen der untersuchten Ware eingeführt. Zudem verfügt die Kommission über ausreichende Beweise dafür, dass die Preise der Einfuhren der untersuchten Ware deutlich unter dem nicht schädigenden Preis liegen, der in der Untersuchung, die zu den geltenden Maßnahmen geführt hatte, ermittelt wurde (berichtigt um den Preisrückgang der Rohstoffkosten).
Schließlich enthält der Antrag hinreichende Anscheinsbeweise dafür, dass die Preise der untersuchten Ware im Vergleich zum ursprünglich für die betroffene Ware ermittelten Normalwert, berichtigt um den Preisrückgang der Rohstoffkosten, gedumpt sind.
Sollten im Verlauf der Untersuchung neben dem Versand noch andere Umgehungspraktiken im Sinne des Artikels 13 der Grundverordnung über Malaysia und die Schweiz festgestellt werden, kann sich die Untersuchung auch auf diese Praktiken erstrecken.
E. VERFAHREN
Aus den vorstehenden Gründen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass die Beweise ausreichen, um die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 13 der Grundverordnung zu rechtfertigen und die Einfuhren der untersuchten Ware, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung zollamtlich zu erfassen.
a) Fragebogen
Die Kommission wird den ihr bekannten Ausführern/Herstellern und den ihr bekannten Verbänden der Ausführer/Hersteller in Malaysia und der Schweiz, den ihr bekannten Ausführern/Herstellern und den ihr bekannten Verbänden der Ausführer/Hersteller in der Volksrepublik China, den ihr bekannten Einführern und den ihr bekannten Einführerverbänden in der Union sowie den Behörden der Volksrepublik China, Malaysias und der Schweiz Fragebogen zusenden, um die für ihre Untersuchung benötigten Informationen einzuholen. Gegebenenfalls werden auch Informationen vom Wirtschaftszweig der Union eingeholt.
Unabhängig davon sollten alle interessierten Parteien umgehend und innerhalb der in Artikel 3 gesetzten Frist die Kommission kontaktieren und innerhalb der in Artikel 3 Absatz 1 gesetzten Frist einen Fragebogen anfordern, da die Frist in Artikel 3 Absatz 2 für alle interessierten Parteien gilt.
Die Behörden der Volksrepublik China, Malaysias und der Schweiz werden von der Einleitung der Untersuchung in Kenntnis gesetzt.
b) Einholung von Informationen und Anhörungen
Alle interessierten Parteien werden hiermit aufgefordert, ihren Standpunkt unter Vorlage sachdienlicher Beweise schriftlich darzulegen. Die Kommission kann die interessierten Parteien außerdem hören, sofern die Parteien dies schriftlich beantragen und nachweisen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprechen.
c) Befreiung von der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren oder von den Maßnahmen
Nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung können Einfuhren der untersuchten Ware von der zollamtlichen Erfassung oder von den Maßnahmen befreit werden, wenn die Einfuhr keine Umgehung darstellt.
Da die mutmaßliche Umgehung außerhalb der Union erfolgt, können nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung den Herstellern bestimmter Molybdändrähte in Malaysia und der Schweiz, die nachweislich nicht mit einem von den Maßnahmen (3) betroffenen Hersteller verbunden sind (4) und nicht an Umgehungspraktiken im Sinne des Artikels 13 Absätze 1 und 2 der Grundverordnung beteiligt sind, Befreiungen gewährt werden. Hersteller, die eine Befreiung erwirken möchten, sollten innerhalb der in Artikel 3 Absatz 3 gesetzten Frist einen hinreichend durch Beweise begründeten Antrag stellen.
F. ZOLLAMTLICHE ERFASSUNG
Gemäß Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung sollten die Einfuhren der untersuchten Ware zollamtlich erfasst werden, damit in dem Fall, in dem bei der Untersuchung eine Umgehung festgestellt wird, rückwirkend vom Zeitpunkt der zollamtlichen Erfassung auf die aus Malaysia und der Schweiz versandten Einfuhren Antidumpingzölle in entsprechender Höhe erhoben werden können.
G. FRISTEN
Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung sollten Fristen festgesetzt werden, innerhalb deren:
-
interessierte Parteien mit der Kommission Kontakt aufnehmen, ihren Standpunkt schriftlich darlegen, und ihre Antworten auf den Fragebogen oder sonstige Informationen übermitteln können, die im Rahmen der Untersuchung berücksichtigt werden sollen;
-
Hersteller in Malaysia und der Schweiz eine Befreiung von der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren oder von den Maßnahmen beantragen können;
-
interessierte Parteien einen schriftlichen Antrag auf Anhörung durch die Kommission stellen können.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Wahrnehmung der meisten in der Grundverordnung verankerten Verfahrensrechte voraussetzt, dass sich die betreffende Partei innerhalb der in Artikel 3 gesetzten Fristen meldet.
H. MANGELNDE BEREITSCHAFT ZUR MITARBEIT
Verweigern interessierte Parteien den Zugang zu den erforderlichen Informationen oder erteilen diese nicht fristgerecht oder behindern die Untersuchung erheblich, so können nach Artikel 18 der Grundverordnung positive oder negative Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden.
Wird festgestellt, dass eine interessierte Partei unwahre oder irreführende Informationen vorgelegt hat, so werden diese Informationen nicht berücksichtigt, und die verfügbaren Informationen können zugrunde gelegt werden. Arbeitet eine interessierte Partei nicht oder nur zum Teil mit und stützen sich die Feststellungen daher nach Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen, so kann dies zu einem Ergebnis führen, das für diese Partei weniger günstig ist, als wenn sie mitgearbeitet hätte.
I. ZEITPLAN FÜR DIE UNTERSUCHUNG
Gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung ist die Untersuchung innerhalb von neun Monaten nach Veröffentlichung dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union abzuschließen.
J. VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN
Alle im Rahmen der Untersuchung erhobenen personenbezogenen Daten werden nach der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr (5) verarbeitet.
K. ANHÖRUNGSBEAUFTRAGTER
Wenn interessierte Parteien Schwierigkeiten bei der Wahrnehmung ihrer Verteidigungsrechte haben, können sie sich an den Anhörungsbeauftragten der Generaldirektion Handel wenden. Er fungiert als Schnittstelle zwischen den interessierten Parteien und den Kommissionsdienststellen und bietet, falls erforderlich, die Vermittlung in verfahrenstechnischen Fragen an, die den Schutz ihrer Interessen in diesem Verfahren berühren; dies gilt insbesondere für die Akteneinsicht, die Vertraulichkeit, die Verlängerung von Fristen und die Behandlung schriftlicher und/oder mündlicher Stellungnahmen. Weitere Informationen sowie die Kontaktdaten enthalten die Internet-Seiten des Anhörungsbeauftragten der Generaldirektion Handel (http://ec.europa.eu/trade) -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Es wird eine Untersuchung nach Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 eingeleitet, um festzustellen, ob durch die Einfuhren in die Union von aus Malaysia und der Schweiz versandtem Molybdändraht, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 (TARIC-Code 8102960011) eingereiht wird, die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 eingeführten Maßnahmen umgangen werden.
Artikel 2
Die Zollbehörden werden nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 angewiesen, geeignete Schritte zu unternehmen, um die in Artikel 1 genannten Einfuhren in die Union zollamtlich zu erfassen.
Die zollamtliche Erfassung endet neun Monate nach Inkrafttreten dieser Verordnung.
Die Kommission kann die Zollbehörden per Verordnung anweisen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren von Waren in die Union einzustellen, die von Herstellern hergestellt werden, die eine Befreiung von der zollamtlichen Erfassung beantragt haben und für die festgestellt wurde, dass sie die Bedingungen für die Gewährung der Befreiung erfüllen.
Artikel 3
(1) Die Fragebogen sind bei der Kommission binnen 15 Tagen nach der Veröffentlichung dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union anzufordern.
(2) Sofern nichts anderes bestimmt ist, müssen interessierte Parteien innerhalb von 37 Tagen nach der Veröffentlichung dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union mit der Kommission Kontakt aufnehmen, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und ihre Antworten auf den Fragebogen sowie sonstige Informationen übermitteln, wenn ihre Angaben bei der Untersuchung berücksichtigt werden sollen.
(3) Hersteller in Malaysia und der Schweiz, die eine Befreiung von der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren oder von den Maßnahmen beantragen wollen, sollten innerhalb derselben Frist von 37 Tagen einen hinreichend durch Beweise begründeten Antrag stellen.
(4) Innerhalb derselben Frist von 37 Tagen können interessierte Parteien auch einen Antrag auf Anhörung durch die Kommission stellen.
(5) Alle Informationen, Anträge auf Anhörung oder auf Zusendung eines Fragebogens sowie alle Anträge auf Befreiung der Einfuhren von der zollamtlichen Erfassung oder von den Maßnahmen sind schriftlich einzureichen (jedoch nicht in elektronischer Form, es sei denn, dies wäre ausdrücklich zugelassen); sie müssen den Namen, die Anschrift, die E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Faxnummern der interessierten Partei enthalten. Alle schriftlichen Stellungnahmen, einschließlich der in dieser Verordnung angeforderten Informationen, die beantworteten Fragebogen und die Schreiben, die von interessierten Parteien auf vertraulicher Basis vorgelegt werden, müssen den Vermerk „Zur eingeschränkten Verwendung“ (6) tragen und nach Artikel 19 Absatz 2 der Grundverordnung zusammen mit einer nicht vertraulichen Zusammenfassung vorgelegt werden, die den Vermerk „Zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien“ trägt.
Anschrift der Kommission:
Europäische Kommission
Generaldirektion Handel
Direktion H
Büro: N105 4/92
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
Fax +32 22956505
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Mai 2011
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 477/2011
tas-17 ta’ Mejju 2011
li jniedi investigazzjoni dwar il-possibilità ta' evażjoni tal-miżuri tal-antidumping imposti mir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 511/2010 fuq l-importazzjonijiet ta' ċerti wajers tal-molibdenu li joriġinaw mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina permezz ta' importazzjonijiet ta' ċerti wajers tal-molibdenu kunsinnati mill-Malasja u l-Isvizzera, kemm jekk iddikjarati li joriġinaw fil-Malasja u l-Isvizzera u kemm jekk le, u li jagħmlu tali importazzjonijiet suġġetti għar-reġistrazzjoni
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”) u b’mod partikolari l-Artikoli 13(3), 14(3) u 14(5) tiegħu,
Wara li kkonsultat mal-Kumitat Konsultattiv b’konformità mal-Artikoli 13(3) u 14(3) tar-Regolament bażiku,
Billi:
A. TALBA
(1)
Il-Kummissjoni Ewropea (“il-Kummissjoni”) irċeviet talba skont l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament bażiku biex tinvestiga l-possibilità ta’ evażjoni tal-miżuri antidumping imposti fuq importazzjonijiet ta’ ċerti wajers tal-molibdenu li joriġinaw mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina u biex tagħmel l-importazzjonijiet ta' ċerti wajers tal-molibdenu kunsinnati mill-Malasja u l-Isvizzera, kemm jekk iddikjarati li joriġinaw mill-Malasja u l-Isvizzera u kemm jekk le, suġġetti għar-reġistrazzjoni.
(2)
It-talba ġiet ippreżentata fl-4 ta’ April 2011 mill-Assoċjazzjoni Ewropea tal-Metalli (EUROMETAUX) f’isem produttur tal-Unjoni ta’ ċerti wajers tal-molibdenu.
B. PRODOTT
(3)
Il-prodott ikkonċernat mill-possibilità ta’ evażjoni huwa wajer tal-molibdenu, li fih mill-inqas 99,95 % tal-piż tiegħu jikkonsisti f’molibdenu, b’dimensjoni ta’ profil trasversali massimu li taqbeż 1,35 mm imma ma taqbiżx 4,0 mm, li joriġina mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina, fil-preżent ikklassifikat bil-kodiċi NM ex 8102 96 00 (“il-prodott ikkonċernat”).
(4)
Il-prodott li qed jiġi investigat huwa l-istess bħal dak definit fil-premessa preċedenti, iżda mibgħut mill-Malasja u l-Isvizzera, kemm jekk joriġina mill-Malasja u l-Isvizzera u kemm jekk le, u li bħalissa jaqa’ taħt l-istess kodiċi NM bħall-prodott ikkonċernat.
C. MIŻURI EŻISTENTI
(5)
Il-miżuri attwalment fis-seħħ u li possibbilment qed jiġu evitati huma miżuri antidumping imposti mir-Regolament ta’ Implimentazzjoni tal-Kunsill (UE) Nru 511/2010 (2).
D. BAŻI
(6)
It-talba tinkludi biżżejjed evidenza prima face li l-miżuri antidumping fuq l-importazzjonijiet ta' ċerti wajers tal-molibdenu li joriġinaw fir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina qed jiġu evitati permezz ta' trasbord mill-Malasja u l-Isvizzera.
L-evidenza mressqa hija kif ġej:
It-talba turi li saret bidla sinifikanti fix-xejra tal-kummerċ li tinvolvi l-esportazzjonijiet mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina, il-Malasja u l-Isvizzera lejn l-Unjoni wara l-impożizzjoni tal-miżuri fuq il-prodott ikkonċernat, u li ma hemmx kawża jew ġustifikazzjoni mistħoqqa biżżejjed għajr l-impożizzjoni tad-dazju għal din il-bidla.
Din il-bidla fit-tendenza tal-kummerċ tidher li ġejja mit-trasbord ta’ ċerti wajers tal-molibdenu li joriġinaw mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina vija l-Malasja u l-Isvizzera.
Barra minn hekk, it-talba għandha biżżejjed evidenza prima facie li l-effetti ta’ rimedju tal-miżuri eżistenti tal-antidumping fuq il-prodott ikkonċernat qed jonqsu f’termini ta’ kwantità. Volumi sinifikanti ta’ importazzjonijiet tal-prodott li qed jiġi investigat jidhru li ħadu post l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat. Barra minn hekk, il-Kummissjoni għandha biżżejjed evidenza li l-importazzjonijiet tal-prodott li qed jiġi inverstigat qed isiru bi prezzijiet ħafna anqas mill-prezz mhux ta’ danni stabbilit fl-investigazzjoni li wasslet għall-miżuri eżistenti, aġġustati għat-tnaqqis fil-prezzijiet tal-ispejjeż tal-materja prima.
Fl-aħħar nett, it-talba tinkludi biżżejjed evidenza prima facie li l-prezzijiet tal-prodott li qed jiġi investigat qegħdin ikunu oġġett ta’ dumping fir-rigward tal-valur normali stabbilit qabel għall-prodott ikkonċernat, aġġustat għat-tnaqqis fil-prezzijiet tal-ispejjeż tal-materja prima.
Jekk il-prattiki ta’ evażjoni vija l-Malasja u l-Isvizzera koperti mill-Artikolu 13 tar-Regolament bażiku, għajr it-trasbord, ikunu identifikati fl-investigazzjoni, l-investigazzjoni tista’ tkopri wkoll dawn il-prattiki.
E. PROĊEDURA
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, il-Kummissjoni kkonkludiet li teżisti biżżejjed evidenza biex tiġġustifika t-tnedija ta’ investigazzjoni skont l-Artikolu 13 tar-Regolament bażiku u li tagħmel l-importazzjonijiet tal-prodott investigat, kemm jekk iddikjarati bħala li joriġinaw mill-Malasja u l-Isvizzera u kemm jekk le, suġġetti għal reġistrazzjoni, skont l-Artikolu 14(5) tar-Regolament bażiku.
(a) Kwestjonarji
Sabiex tikseb l-informazzjoni meqjusa neċessarja għall-investigazzjoni tagħha, il-Kummissjoni se tibgħat kwestjonarji lill-esportaturi/produtturi magħrufa u lill-assoċjazzjonijiet tal-esportaturi/produtturi magħrufa fil-Malasja, lill-esportaturi/produtturi magħrufa u l-assoċjazzjonijiet tal-esportaturi/produtturi magħrufa fir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina, lill-importaturi magħrufa u lill-assoċjazzjonijiet tal-importaturi magħrufa fl-Unjoni u lill-awtoritajiet tar-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina, tal-Malasja u l-Isvizzera. Jista’ wkoll jintalab tagħrif, kif xieraq, mingħand l-industrija tal-Unjoni.
Fi kwalunkwe każ, il-partijiet kollha interessati għandhom jikkuntattjaw lill-Kummissjoni minnufih, u mhux iktar tard mil-limitu taż-żmien stabbilit fl-Artikolu 3 ta’ dan ir-Regolament, u jitolbu kwestjonarju fil-limitu taż-żmien stabbilit fl-Artikolu 3(1) ta’ dan ir-Regolament, peress li l-limitu taż-żmien stabbilit fl-Artikolu 3(2) ta’ dan ir-Regolament japplika għall-partijiet interessati kollha.
L-awtoritajiet tar-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina, il-Malasja u l-Isvizzera se jkunu notifikati bit-tnedija tal-investigazzjoni.
(b) Il-ġbir tat-tagħrif u s-seduti ta’ smigħ
Il-partijiet kollha interessati huma mistiedna hawn biex jagħtu l-fehmiet tagħhom bil-miktub u jipprovdu evidenza ta’ sostenn. Barra minn hekk, il-Kummissjoni tista’ tisma’ lill-partijiet interessati, sakemm jagħmlu talba bil-miktub u juru li hemm raġunijiet partikolari għalfejn dawn għandhom jinstemgħu.
(c) L-eżenzjoni mir-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet jew mill-miżuri
B’konformità mal-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku, l-importazzjonijiet tal-prodott investigat jistgħu jkunu eżentati mir-reġistrazzjoni jew mill-miżuri jekk l-importazzjoni ma tikkostitwixxix evażjoni.
Minħabba li l-possibilità ta' evażjoni sseħħ barra mill-Unjoni, jistgħu jingħataw eżenzjonijiet, skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku, lil produtturi fil-Malasja u l-Isvizzera ta' ċerti wajers tal-molibdenu li jistgħu juru li mhumiex relatati (3) mal-ebda produttur suġġett għall-miżuri (4) u li jinstabu li mhumiex involuti fi prattiki ta' evażjoni kif definiti fl-Artikoli 13(1) u 13(2) tar-Regolament bażiku. Il-produtturi li jixtiequ jiksbu eżenzjoni għandhom jibagħtu talba sostnuta b'evidenza xierqa fil-limitu taż-żmien stipulat fl-Artikolu 3(3) ta’ dan ir-Regolament.
F. REĠISTRAZZJONI
Skont l-Artikolu 14(5) tar-Regolament bażiku, l-importazzjonijiet tal-prodott li qed jiġi investigat għandhom ikunu suġġetti għar-reġistrazzjoni sabiex ikun żgurat li, jekk l-investigazzjoni tirriżulta f'sejbiet ta' evażjoni, ikunu jistgħu jiġu ntaxxati dazji tal-antidumping ta' ammont xieraq b’lura mid-data tar-reġistrazzjoni ta' dawn l-importazzjonijiet kunsinnati mill-Malasja u l-Isvizzera.
G. LIMITI TAŻ-ŻMIEN
Fl-interess ta’ amministrazzjoni soda, għandhom jiġu ddikjarati limiti ta’ żmien li matulhom:
-
il-partijiet interessati jistgħu jippreżentaw irwieħhom lill-Kummissjoni, iressqu l-fehmiet tagħhom bil-miktub u jibagħtu t-tweġibiet għall-kwestjonarju tagħhom jew kwalunkwe tagħrif ieħor li għandu jitqies matul l-investigazzjoni,
-
il-produtturi fil-Malasja u l-Isvizzera jistgħu jitolbu eżenzjoni mir-reġistrazzjoni ta’ importazzjonijiet jew miżuri,
-
il-partijiet interessati jistgħu jagħmlu talba bil-miktub biex jinstemgħu mill-Kummissjoni.
Ta’ min jiġbed l-attenzjoni għall-fatt li l-eżerċizzju tal-parti l-kbira tad-drittijiet proċedurali stabbiliti fir-Regolament bażiku jiddependi mill-fatt li l-parti tippreżenta ruħha fil-limiti taż-żmien imsemmijin fl-Artikolu 3 ta’ dan ir-Regolament.
H. IN-NUQQAS TA’ KOOPERAZZJONI
F’każijiet fejn xi parti interessata tiċħad l-aċċess jew ma tipprovdix it-tagħrif meħtieġ fiż-żmien preskritt, jew tfixkel l-investigazzjoni b’mod sinifikanti, is-sejbiet, pożittivi jew negattivi, jistgħu jsiru skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku, abbażi tal-fatti disponibbli.
Fejn jinstab li xi parti interessata tkun tat tagħrif falz jew qarrieqi, dak it-tagħrif għandu jitwarrab u jistgħu jintużaw il-fatti disponibbli. Jekk parti interessata ma tikkooperax jew tikkoopera biss parzjalment, u s-sejbiet ikunu għalhekk ibbażati fuq fatti disponibbli b’konformità mal-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku, ir-riżultat jista’ jkun anqas favorevoli għal dik il-parti milli kieku kkooperat.
I. SKEDA TAL-INVESTIGAZZJONI
L-investigazzjoni se tiġi konkluża, skont l-Artikolu 13(3) tar-Regolament bażiku, fi żmien disa’ xhur mid-data tal-pubblikazzjoni ta’ dan ir-Regolament f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
J. IPPROĊESSAR TA’ DEJTA PERSONALI
Huwa nnutat li kwalunkwe dejta personali miġbura f’din l-investigazzjoni se tiġi trattata b’konformità mar-Regolament (KE) Nru 45/2001 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-18 ta’ Diċembru 2000 dwar il-protezzjoni ta' individwu fir-rigward tal-ipproċessar ta' data personali mill-istituzzjonijiet u l-korpi tal-Komunità u dwar il-movement liberu ta' dik id-data (5).
K. L-UFFIĊJAL TAS-SEDUTA
Ta’ min jinnota wkoll li jekk il-partijiet interessati jqisu li qegħdin jiltaqgħu ma’ diffikultajiet biex jeżerċitaw id-drittijiet ta’ difiża tagħhom, dawn ikunu jistgħu jitolbu l-intervent tal-Uffiċjal tas-Seduta tad-Direttorat Ġenerali għall-Kummerċ. Dan jagħmilha ta’ medjatur bejn il-partijiet interessati u s-servizzi tal-Kummissjoni, filwaqt li joffri, fejn ikun meħtieġ, medjazzjoni dwar kwistjonijiet proċedurali li jaffettwaw il-ħarsien tal-interessi tagħhom f’dan il-proċediment, b’mod partikolari fir-rigward ta’ kwistjonijiet li jikkonċernaw l-aċċess għall-fajl, il-kunfidenzjalità, l-estensjoni tal-limiti taż-żmien u t-trattament tas-sottomissjoni tal-opinjonijiet bil-miktub u/jew bil-fomm. Għal aktar tagħrif u dettalji ta' kuntatt, il-partijiet interessati jistgħu jikkonsultaw il-paġni fuq l-internet tal-Uffiċjal tas-Seduta fuq il-websajt tad-Direttorat Ġenerali għall-Kummerċ (http://ec.europa.eu/trade).
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ġiet imnedija investigazzjoni skont l-Artikolu 13(3) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009, sabiex jiġi determinat jekk l-importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ wajer tal-molibdenu, li fih mill-inqas 99,95 % tal-piż tiegħu jikkonsisti f’molibdenu, b’dimensjoni ta’ profil trasversali massimu li taqbeż 1,35 mm imma ma taqbiżx 4,0 mm, kunsinnat mill-Malasja u l-Isvizzera, kemm jekk hu ddikjarat li joriġina mill-Malasja u l-Isvizzera jew le, fil-preżent ikklassifikat bil-kodiċi NM ex 8102 96 00 (il-kodiċi TARIC 8102960011), qed jevita l-miżuri imposti mir-Regolament ta’ Implimentazzjoni tal-Kunsill (UE) Nru 511/2010.
Artikolu 2
L-awtoritajiet doganali b’dan huma mitluba, skont l-Artikolu 13(3) u l-Artikolu 14(5) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009, biex jieħdu l-passi xierqa sabiex jirreġistraw l-importazzjonijiet fl-Unjoni identifikati fl-Artikolu 1 ta’ dan ir-Regolament.
Ir-reġistrazzjoni għandha tiskadi disa’ xhur wara d-data tad-dħul fis-seħħ ta’ dan ir-Regolament.
Il-Kummissjoni tista’, permezz ta’ regolament, titlob lill-awtoritajiet doganali jwaqqfu r-reġistrazzjoni ta’ importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ prodotti manifatturati mill-produtturi li jkunu applikaw għal eżenzjoni mir-reġistrazzjoni u li jkun instab li jissodisfaw il-kundizzjonijiet biex tingħata eżenzjoni.
Artikolu 3
1. Il-kwestjonarji għandhom jiġu mitluba mill-Kummissjoni fi żmien 15-il jum mill-pubblikazzjoni ta' dan ir-Regolament f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
2. Jekk ir-rappreżentanti tal-partijiet interessati jridu jitqiesu matul l-investigazzjoni, il-partijiet interessati jridu jagħmlu lilhom infushom magħrufa billi jikkuntattaw lill-Kummisjoni, jippreżentaw l-opinjonijiet tagħhom bil-kitba u jissottomettu t-tweġibiet tal-kwestjonarju u kwalunkwe tagħrif ieħor fi żmien 37 jum mid-data tal-pubblikazzjoni ta' dan ir-Regolament f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea, għajr jekk speċifikat xorta oħra.
3. Il-produtturi fil-Malasja u l-Isvizzera li jitolbu eżenzjoni mir-reġistrazzjoni ta’ importazzjoni għandhom iressqu talba sostnuta bi provi fl-istess limitu ta’ żmien ta’ 37 jum.
4. Il-partijiet interessati jistgħu japplikaw ukoll biex jinstemgħu mill-Kummissjoni fl-istess limitu ta’ żmien ta’ 37 jum.
5. Kull tagħrif, kull talba għal seduta jew għal kwestjonarju kif ukoll kull talba għal eżenzjoni mir-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet jew mill-miżuri trid issir bil-miktub (mhux f’format elettroniku, sakemm mhux speċifikat mod ieħor) u trid tindika l-isem, l-indirizz, l-indirizz elettroniku kif ukoll in-numri tat-telefown u tal-faks tal-parti interessata. Kull preżentazzjoni bil-miktub, inkluż it-tagħrif mitlub f’dan ir-Regolament, it-tweġibiet għall-kwestjonarju u l-korrispondenza pprovduta mill-partijiet interessati fuq bażi kunfidenzjali għandha tkun immarkata bħala “Limitata” (6) u, b’konformita mal-Artikolu 19(2) tar-Regolament bażiku, għandha tkun akkumpanjata minn verżjoni mhux kunfidenzjali, li għandha tkun immarkata “Għall-ispezzjoni mill-partijiet interessati”.
L-indirizz tal-Kummissjoni għall-korrispondenza:
European Commission
Directorate-General for Trade
Directorate H
Office: Office: N105 4/92
1049 Bruxelles/Brussell
BELGIQUE/BELGIË
Fax +32 22956505
Artikolu 4
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, is-17 ta’ Mejju 2011.