BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 23. Juli 2012
zur Änderung der Entscheidungen 2002/731/EG, 2002/732/EG, 2002/733/EG, 2002/735/EG und 2006/66/EG sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2002/730/EG über technische Spezifikationen für die Interoperabilität
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4982)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2012/462/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur (Agenturverordnung) (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält.
(2)
Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß dem Rahmenmandat wurde die Agentur mit der Überarbeitung folgender TSI beauftragt: Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, Güterwagen, Lokomotiven und Reisezugwagen, Lärm, Infrastruktur, Energie, Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung, Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung, Telematikanwendungen für den Güter- und Personenverkehr, Sicherheit in Eisenbahntunneln und Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität.
(3)
Am 31. März 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Spezifikation für das Infrastrukturregister, zum Verfahren für den Nachweis der Einhaltung der TSI-Eckwerte für vorhandene Strecken sowie zu späteren TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/04-2011/INT).
(4)
Am 9. Juni 2011 hat der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss eine positive Stellungnahme zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen und zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters abgegeben. Nachdem die beiden auf diese Entwürfe gestützten Rechtsakte der Kommission, im Einzelnen der Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (5) und der Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (6), verabschiedet worden sind, müssen nun zur Gewährleistung der allgemeinen Kohärenz die entsprechenden TSI aktualisiert werden.
(5)
Um an den Rechtstexten bestimmte Korrekturen und Aktualisierungen vorzunehmen, ist es aus praktischen Erwägungen günstiger, mehrere TSI durch einen einzigen Kommissionsbeschluss zu ändern. Diese Korrekturen und Aktualisierungen sind nicht die Folge einer generellen Überarbeitung der TSI oder einer Ausweitung ihres geografischen Geltungsbereichs.
(6)
Folgende Entscheidungen sind daher zu ändern:
-
Entscheidung 2002/731/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (7);
-
Entscheidung 2002/732/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (8);
-
Entscheidung 2002/733/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Energie“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (9);
-
Entscheidung 2002/735/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Fahrzeuge“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (10);
-
Entscheidung 2006/66/EG der Kommission vom 23. Dezember 2005 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge - Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (11).
(7)
Die Entscheidung 2002/731/EG wurde durch die Entscheidung 2006/860/EG der Kommission vom 7. November 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (12) aufgehoben. Die Entscheidung 2002/732/EG wurde durch die Entscheidung 2008/217/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (13) aufgehoben. Die Entscheidung 2002/733/EG wurde durch die Entscheidung 2008/284/EG der Kommission vom 6. März 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Energie des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (14) aufgehoben. Die Entscheidung 2002/735/EG wurde durch die Entscheidung 2008/232/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Fahrzeuge des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (15) aufgehoben. Die Entscheidung 2006/66/EG wurde durch den Beschluss 2011/229/EU der Kommission vom 4. April 2011 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge - Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (16) aufgehoben.
(8)
Die Entscheidungen 2006/860/EG, 2008/217/EG, 2008/232/EG, 2008/284/EG sowie der Beschluss 2011/229/EU enthalten jedoch Übergangsbestimmungen hinsichtlich der Anwendung der durch sie aufgehobenen Entscheidungen, die sich auf Instandhaltungsarbeiten im Zusammenhang mit Vorhaben beziehen, die gemäß der TSI im Anhang zu jenen Entscheidungen bzw. jenem Beschluss genehmigt wurden, sowie auf Vorhaben, die den Neubau einer Strecke oder die Erneuerung bzw. Umrüstung einer bestehenden Strecke betreffen und die zum Zeitpunkt der Notifizierung der Entscheidungen 2006/860/EG, 2008/217/EG, 2008/232/EG, 2008/284/EG sowie des Beschlusses 2011/229/EU in einem fortgeschrittenen Stadium oder Gegenstand eines in der Durchführung befindlichen Vertrags waren. Die Entscheidungen 2002/731/EG, 2002/732/EG, 2002/733/EG, 2002/735/EG und 2006/66/EG sind deshalb entsprechend zu ändern.
(9)
Der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss kam in seiner Sitzung am 22. und 23. April 2004 überein, die TSI „Instandhaltung“ in der Entscheidung 2002/730/EG der Kommission (17) zu streichen und ihren Inhalt in die anderen TSI zu übertragen. In die geänderten und 2006 veröffentlichten TSI für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem wurde anschließend der Inhalt der Entscheidung 2002/730/EG übertragen, die somit aus Gründen der Klarheit aufgehoben werden sollte.
(10)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2002/731/EG wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Der Anhang der Entscheidung 2002/732/EG wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 3
Der Anhang der Entscheidung 2002/733/EG wird gemäß Anhang III des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 4
Der Anhang der Entscheidung 2002/735/EG wird gemäß Anhang IV des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 5
Der Anhang der Entscheidung 2006/66/EG wird gemäß Anhang V des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 6
Die Entscheidung 2002/730/EG wird aufgehoben.
Artikel 7
Dieser Beschluss gilt ab dem 24. Januar 2013.
Artikel 8
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. Juli 2012
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tat-23 ta’ Lulju 2012
li temenda d-Deċiżjonijiet 2002/731/KE, 2002/732/KE, 2002/733/KE, 2002/735/KE u 2006/66/KE u li tirrevoka d-Deċiżjoni 2002/730/KE dwar l-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabilità
(notifikata bid-dokument numru C(2012) 4982)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2012/462/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta’ Ġunju 2008 dwar l-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja fil-Komunità (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 6(1) tagħha,
Billi:
(1)
L-Artikolu 12 tar-Regolament (KE) Nru 881/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-29 ta’ April 2004 li jistabbilixxi Aġenzija Ewropea tal-Ferroviji (ir-Regolament tal-Aġenzija) (2) jeħtieġ li l-Aġenzija Ferrovjarja Ewropea (minn hawn ’il quddiem “l-Aġenzija”) tiżgura li l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi ta’ interoperabilità (minn hawn ’il quddiem “TSIs” - Technical Specifications for Interoperability) jkunu adattati għall-progress tekniku u x-xejriet tas-suq u għar-rekwiżiti soċjali, u li tipproponi lill-Kummissjoni dawk l-emendi għat-TSIs li hi tqis neċessarji.
(2)
Permezz tad-Deċiżjoni C(2007)3371 tat-13 ta’ Lulju 2007, il-Kummissjoni tat mandat ta’ qafas lill-Aġenzija sabiex twettaq ċerti attivitajiet skont id-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE tat-23 ta’ Lulju 1996 fuq l-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta’ veloċità għolja (3) u d-Direttiva 2001/16/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-19 ta’ Marzu 2001 fuq l-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea (4). Skont it-termini tal-mandat ta’ qafas, l-Aġenzija ntalbet tirrevedi t-TSIs dwar il-vetturi ferrovjarji b’veloċità għolja, il-vaguni tal-merkanzija, il-vetturi ferrovjarji lokomottivi u tal-passiġġieri, l-istorbju, l-infrastruttura, l-enerġija, il-kontroll-kmand u s-sinjalar, il-ġestjoni tal-operazzjoni u t-traffiku, l-applikazzjonijiet telematiċi għal servizzi ta’ merkanzija u ta’ ġarr ta’ passiġġieri, is-sikurezza fil-mini ferrovjarji u l-aċċessibilità għal persuni b’mobilità mnaqqsa.
(3)
Fil-31 ta’ Marzu 2011, l-Aġenzija ħarġet rakkomandazzjoni dwar l-ispeċifikazzjoni tar-reġistru tal-infrastruttura, il-proċedura għall-wiri tal-livell ta’ konformità mal-parametri bażiċi tat-TSIs għal-linji eżistenti u emendi sussegwenti għat-TSIs (ERA/REC/04-2011/INT).
(4)
Fid-9 ta’ Ġunju 2011, il-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29(1) tad-Direttiva 2008/57/KE ta opinjoni pożittiva dwar l-abbozz tad-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni dwar ir-reġistru Ewropew tat-tipi ta’ vetturi ferrovjarji awtorizzati u dwar id-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni dwar l-ispeċifikazzjonijiet komuni tar-reġistru tal-infrastruttura ferrovjarja. Wara l-adozzjoni taż-żewġ atti tal-Kummissjoni bbażati fuq dawn l-abbozzi, b’mod partikolari d-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni 2011/633/UE tal-15 ta’ Settembru 2011 dwar l-ispeċifikazzjonijiet komuni tar-reġistru tal-infrastruttura ferrovjarja (5) u d-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni 2011/665/UE tal-4 ta’ Ottubru 2011 dwar ir-reġistru Ewropew tat-tipi ta’ vetturi ferrovjarji awtorizzati (6), it-TSIs relevanti jridu jiġu aġġornati sabiex tkun żgurata konsistenza globali.
(5)
Għal raġunijiet prattiċi, ikun aħjar li tiġi emendata serje ta’ TSIs permezz ta’ Deċiżjoni tal-Kummissjoni waħda sabiex jiġu implimentati korrezzjonijiet u aġġornamenti partikolari fit-testi legali. Dawn il-korrezzjonijiet u l-aġġornamenti mhumiex ġejjin minn reviżjoni globali tat-TSIs jew mill-estensjoni tal-ambitu ġeografiku tagħhom.
(6)
Għaldaqstant, huwa neċessarju li jiġu emendati d-Deċiżjonijiet li ġejjin:
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2002/731/KE tat-30 ta’ Mejju 2002 dwar l-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabilità li għandha x’taqsam mas-sub-sistema ta’ kmand ta’ kontroll u sinjalazzjoni tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta’ veloċità għolja msemmija fl-Artikolu 6(1) tad-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE (7);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2002/732/KE tat-30 ta’ Mejju 2002 li tikkonċerna l-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabilità li tirrelata mas-subsistema tal-infrastruttura tas-sistemi ferrovjarji trans-Ewropej ta’ veloċità għolja msemmija fl-Artikolu 6(1) tad-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE (8);
-
Id-Deċizjoni tal-Kumissjoni 2002/733/KE tat-30 ta’ Mejju 2002 li tikkonċerna l-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabilità li titratta s-subsistema tal-enerġija tas-sistema ferrovjarja ta’ velocità kbira trans-Ewropea msemmija fl-Artikolu 6(1) tad-Direttiva 96/48/KE (9);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2002/735/KE tat-30 ta’ Mejju 2002 dwar l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabbilità rigward is-subsistema tal-vaguni tal-ferrovija tas-sistema ferrovjarja ta’ veloċità għolja trans-Ewropea msemmija fl-Artikolu 6(1) tad-Direttiva 96/48/KE (10);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/66/KE tat-23 ta’ Diċembru 2005 rigward l-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabilità relatata mal-vetturi ferrovjarji tas-subsistema - storjbu tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea konvenzjonali (mhux disponibbli bil-Malti) (11);
(7)
Id-Deċiżjoni 2002/731/KE ġiet revokata bid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/860/KE tas-7 ta’ Novembru 2006 li tikkonċerna speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà relatata mas-subsistema ta’ kontroll u l-kmand u sinjalazzjoni tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta’ veloċità għolja u li temenda l-Anness A tad-Deċiżjoni 2006/679/KE li tikkonċerna l-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà relatata mas-subsistema ta’ kontroll u l-kmand u sinjalazzjoni tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea konvenzjonali (12). Id-Deċiżjoni 2002/732/KE ġiet revokata bid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/217/KE tal-20 ta’ Diċembru 2007 dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (STI) rigward is-subsistema infrastruttura tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta’ veloċità għolja (13). Id-Deċiżjoni 2002/733/KE ġiet revokata mid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/284/KE tas-6 ta’ Marzu 2008 dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabilità (STI) rigward is-subsistema tal-enerġija tas-sistema ferrovjarja tranżEwropea ta’ veloċità għolja (14). Id-Deċiżjoni 2002/735/KE ġiet revokata mid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/232/KE tal-21 ta’ Frar 2008 dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (STI) rigward is-subsistema vetturi ferrovjarji tas-sistema ferrovjarja tranżEwropea ta’ veloċità għolja (15). Id-Deċiżjoni 2006/66/KE ġiet revokata mid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2011/229/UE tal-4 ta’ April 2011 dwar l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi tal-interoperabilità marbuta mas-sottosistema “vetturi ferrovjarji - storbju” tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea (16).
(8)
Madanakollu, id-Deċiżjonijiet 2006/860/KE, 2008/217/KE, 2008/232/KE, 2008/284/KE u 2011/229/UE fihom dispożizzjonijiet tranżitorji dwar l-applikazzjoni tad-Deċiżjonijiet li jirrevokaw fir-rigward tal-manutenzjoni ta’ proġetti awtorizzati skont it-TSI annessata ma’ dawk id-Deċiżjonijiet u mal-proġetti għal linja ġdida u għat-tiġdid jew l-ameljorament ta’ linja eżistenti li huma fi stadju avvanzat ta’ żvilupp jew is-suġġett ta’ kuntratt li qed jiġi eżegwit fid-data rispettiva ta’ notifika tad-Deċiżjonijiet 2006/860/KE, id-Deċiżjoni 2008/217/KE, id-Deċiżjoni 2008/232/KE, id-Deċiżjoni 2008/284/KE u d-Deċiżjoni 2011/229/UE. Għaldaqstant, id-Deċiżjonijiet 2002/731/KE, 2002/732/KE, 2002/733/KE, 2002/735/KE u 2006/66/KE xorta waħda għandhom jiġu emendati kif xieraq.
(9)
Matul is-sessjoni tiegħu tat-22 u t-23 ta’ April 2004, il-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29(1) tad-Direttiva 2008/57/3KE qabel li jħassar it-TSI għall-Manutenzjoni stabbilita fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2002/730/KE (17), filwaqt li jittrasferixxi l-kontenuti tiegħu fit-TSIs l-oħrajn. Wara dan, it-TSIs dwar il-veloċità għolja reveduti u ppubblikati fl-2006 inkorporaw il-kontenut tad-Deċiżjoni 2002/730/KE, li għahekk għandha tiġi revokata, għal raġunijiet ta’ ċarezza.
(10)
Il-miżuri stipulati f’din id-Deċiżjoni huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29(1) tad-Direttiva 2008/57/KE,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
L-Anness għad-Deċiżjoni 2002/731/KE huwa emendat skont l-Anness I għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 2
L-Anness għad-Deċiżjoni 2002/732/KE huwa emendat skont l-Anness II għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 3
L-Anness għad-Deċiżjoni 2002/733/KE huwa emendat skont l-Anness III għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 4
L-Anness għad-Deċiżjoni 2002/735/KE huwa emendat skont l-Anness IV għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 5
L-Anness għad-Deċiżjoni 2006/66/KE huwa emendat skont l-Anness V għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 6
Id-Deċiżjoni 2002/730/KE hija revokata.
Artikolu 7
Din id-Deċiżjoni għandha tapplika mill-24 ta’ Jannar 2013.
Artikolu 8
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, it-23 ta’ Lulju 2012.