DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 19. Dezember 2011
zur Festlegung harmonisierter Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme in Anwendung der Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Entscheidung 2007/74/EG der Kommission
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9523)
(2011/877/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über die Förderung einer am Nutzwärmebedarf orientierten Kraft-Wärme-Kopplung im Energiebinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommission hat gemäß der Richtlinie 2004/8/EG in der Entscheidung 2007/74/EG (2) harmonisierte Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme in Form einer nach relevanten Faktoren wie Baujahr und Brennstofftypen aufgeschlüsselten Matrix von Werten festgelegt.
(2)
Die Kommission muss die harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme zum ersten Mal am 21. Februar 2011 und danach alle vier Jahre prüfen, um technologische Entwicklungen und Änderungen bei der Nutzung der verschiedenen Energieträger zu berücksichtigen.
(3)
Die Kommission hat die harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme unter Berücksichtigung von Betriebsdaten bei realen Betriebsbedingungen, die von den Mitgliedstaaten übermittelt wurden, geprüft. Aus den Entwicklungen bei der besten verfügbaren und wirtschaftlich vertretbaren Technologie in dem von der Überprüfung abgedeckten Zeitraum 2006-2011 ergibt sich, dass für die harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom die in der Entscheidung 2007/74/EG vorgenommene Unterscheidung nach Baujahren der KWK(Kraft-Wärme-Kopplungs)-Blöcke für nach dem 1. Januar 2006 gebaute Anlagen nicht beibehalten werden sollte. Für KWK-Blöcke, die 2005 oder davor gebaut wurden, sollten die Referenzwerte jedoch weiter so angewandt werden, dass sie das Baujahr widerspiegeln, um den Entwicklungen bei der besten verfügbaren und wirtschaftlich vertretbaren Technologie Rechnung zu tragen. Außerdem hat die Überprüfung auf der Basis der jüngsten Erfahrungen und Analysen bestätigt, dass Korrekturfaktoren auf der Grundlage der klimatischen Bedingungen weiter gelten sollten. Darüber hinaus sollten die Korrekturfaktoren für vermiedene Netzverluste ebenfalls weiter angewendet werden, da sich die Netzverluste in den letzten Jahren nicht geändert haben. Zudem sollten die Korrekturfaktoren für vermiedene Netzverluste auch für Anlagen gelten, die Holzbrennstoffe und Biogas einsetzen.
(4)
Die Überprüfung ergab keine Hinweise darauf, dass sich die Energieeffizienz von Heizkesseln im betrachteten Zeitraum geändert hat, weshalb die harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Wärme sich nicht auf das Baujahr beziehen sollten. Korrekturfaktoren auf der Grundlage der klimatischen Bedingungen sind nicht erforderlich, da die Thermodynamik der Wärmeerzeugung aus Brennstoffen nicht signifikant von der Umgebungstemperatur abhängig ist. Korrekturfaktoren für Wärmeverluste im Netz sind ebenfalls nicht notwendig, da Wärme immer in der Nähe des Erzeugungsortes genutzt wird.
(5)
Für Investitionen in die Kraft-Wärme-Kopplung werden stabile Bedingungen sowie fortgesetztes Vertrauen der Investoren benötigt. Im Hinblick darauf ist es sinnvoll, die aktuellen harmonisierten Referenzwerte für Strom und Wärme im Zeitraum 2012-2015 beizubehalten.
(6)
Die Betriebsdaten bei realen Betriebsbedingungen zeigen keine statistisch signifikante Verbesserung der tatsächlichen Leistung von dem Stand der Technik entsprechenden Anlagen während des Zeitraums, auf den sich die Überprüfung erstreckte. Daher sollten die in der Entscheidung 2007/74/EG für den Zeitraum 2006-2011 festgelegten Referenzwerte im Zeitraum 2012-2015 beibehalten werden.
(7)
Die Überprüfung hat die Gültigkeit der bestehenden Korrekturfaktoren auf der Grundlage der klimatischen Bedingungen und für vermiedene Netzverluste bestätigt.
(8)
Die Verwendung einheitlicher Referenzwerte für den gesamten Zeitraum und der Verzicht auf Korrekturfaktoren für klimatische Unterschiede und Netzverluste wurden auch für die Wärmeerzeugung bestätigt.
(9)
Unter Berücksichtigung des Hauptziels der Richtlinie 2004/8/EG, die Kraft-Wärme-Kopplung zur Einsparung von Energie zu fördern, sollte ein Anreiz zur Nachrüstung älterer KWK-Blöcke gegeben werden, damit deren Energieeffizienz verbessert wird. Daher sollten die für KWK-Blöcke geltenden Wirkungsgrad-Referenzwerte für Strom ab dem elften Jahr nach dem Bau des jeweiligen Blocks höher sein.
(10)
Dieser Ansatz steht im Einklang mit der Anforderung, wonach die harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte auf den in der Richtlinie 2004/8/EG Anhang III Buchstabe f genannten Grundsätzen beruhen müssen.
(11)
Es sollten harmonisierte Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme festgelegt werden. Die Entscheidung 2007/74/EG sollte deshalb aufgehoben werden.
(12)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Kraft-Wärme-Kopplung -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Festlegung der harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte
Die harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme werden in den Anhängen I und II festgelegt.
Artikel 2
Anwendung der harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte
(1) Die Mitgliedstaaten wenden die in Anhang I festgelegten harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte des Baujahres des jeweiligen KWK-Blocks an. Diese gelten zehn Jahre ab dem Baujahr des jeweiligen KWK-Blocks.
(2) Ab dem elften Jahr nach dem Jahr des Baus des jeweiligen KWK-Blocks wenden die Mitgliedstaaten die harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte an, die gemäß Absatz 1 für einen zehn Jahre alten KWK-Block gelten. Diese Wirkungsgrad-Referenzwerte gelten ein Jahr lang.
(3) Für die Zwecke dieses Artikels gilt als Baujahr eines KWK-Blocks das Kalenderjahr, in dem die Stromerzeugung aufgenommen wurde.
Artikel 3
Korrekturfaktoren für die harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom
(1) Die Mitgliedstaaten wenden die in Anhang III Buchstabe a genannten Korrekturfaktoren an, um die in Anhang I festgelegten harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte an die durchschnittlichen klimatischen Bedingungen der einzelnen Mitgliedstaaten anzupassen.
Werden im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats auf der Grundlage der offiziellen meteorologischen Daten Unterschiede von 5 °C oder mehr bei den jährlichen Umgebungstemperaturen festgestellt, kann dieser Mitgliedstaat nach Mitteilung an die Kommission zur Anwendung von Unterabsatz 1 mehrere Klimazonen zugrunde legen, wobei das in Anhang III Buchstabe b genannte Verfahren anzuwenden ist.
(2) Die Mitgliedstaaten wenden die in Anhang IV genannten Korrekturfaktoren an, um die in Anhang I festgelegten harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte aufgrund vermiedener Netzverluste anzupassen.
(3) Wenden die Mitgliedstaaten sowohl die in Anhang III Buchstabe a als auch die in Anhang IV genannten Korrekturfaktoren an, so geht die Anwendung von Anhang III Buchstabe a der Anwendung von Anhang IV voraus.
Artikel 4
Nachrüstung eines KWK-Blocks
Betragen die Kosten der Nachrüstung eines bestehenden KWK-Blocks mehr als 50 % der Investitionskosten eines vergleichbaren neuen KWK-Blocks, gilt das Kalenderjahr, in dem der nachgerüstete KWK-Block zum ersten Mal Strom erzeugt, als Baujahr für die Zwecke des Artikels 2.
Artikel 5
Brennstoffmix
Wird der KWK-Block mit einem Brennstoffmix betrieben, sind die harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung proportional zum gewichteten Mittel der Energiezufuhr der einzelnen Brennstoffe anzuwenden.
Artikel 6
Aufhebung
Die Entscheidung 2007/74/EG wird aufgehoben.
Artikel 7
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. Dezember 2011
DEĊIŻJONI TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI
tad-19 ta’ Diċembru 2011
li tistabbilixxi valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza għal produzzjoni separata ta’ elettriku u sħana bl-applikazzjoni tad-Direttiva 2004/8/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill u li tirrevoka d-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2007/74/KE
(notifikata bid-dokument numru C(2011) 9523)
(2011/877/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2004/8/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-11 ta' Frar 2004 dwar il-promozzjoni ta’ koġenerazzjoni bbażata fuq id-domanda għal sħana utli fis-suq intern tal-enerġija, u li temenda d-Direttiva 92/42/KEE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 4(2) tagħha,
Billi:
(1)
Skont id-Direttiva 2004/8/KE, il-Kummissjoni, permezz tad-Deċiżjoni 2007/74/KE (2), stabbilixxiet valuri armonizzati ta’ referenza għall-effiċjenza [valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza] għal produzzjoni separata ta’ elettriku u sħana, li jikkonsistu f’matriċi ta’ valuri ddiferenzjati b’fatturi rilevanti, inkluż is-sena tal-kostruzzjoni u t-tipi ta’ fjuwil.
(2)
Il-Kummissjoni għandha tirrevedi l-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza għal produzzjoni separata ta’ elettriku u sħana għall-ewwel darba fil-21 ta’ Frar 2011, u kull erba’ snin minn dakinhar, biex tqis l-iżviluppi teknoloġiċi u l-bidliet fid-distribuzzjoni tal-għejun tal-enerġija.
(3)
Il-Kummissjoni rrevediet il-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza għal produzzjoni separata ta’ elettriku u sħana, billi qieset id-dejta mill-użu operattiv taħt kundizzjonijiet realistiċi, mogħtija mill-Istati Membri. Żviluppi fl-aħjar teknoloġija disponibbli u ekonomikament ġustifikabbli li seħħew matul il-perjodu 2006-2011 li kien kopert mir-reviżjoni, jindikaw li għall-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza għal produzzjoni separata ta’ elettriku, id-distinzjoni magħmula fid-Deċiżjoni 2007/74/KE li tirrigwarda s-sena ta’ kostruzzjoni ta’ unità ta’ koġenerazzjoni ma għandhiex tinżamm għal impjanti li nbnew mill-1 ta’ Jannar 2006 ‘l quddiem. Madankollu għal unitajiet ta’ koġenerazzjoni mibnija fl-2005 jew qabel, il-valuri ta’ referenza għandhom jibqgħu jiġu applikati skont is-sena ta’ kostruzzjoni, sabiex jitqiesu l-iżviluppi osservati fl-aħjar teknoloġija disponibbli u ekonomikament ġustifikabbli. Għaldaqstant, abbażi ta’ esperjenza u analiżi riċenti, ir-reviżjoni kkonfermat, li l-fatturi ta’ korrezzjoni relatati mas-sitwazzjoni klimatika, għandhom jibqgħu jiġu applikati. Barra minn hekk, il-fatturi ta’ korrezzjoni għat-telf evitat tal-grilja għandhom ukoll jibqgħu jiġu applikati billi t-telf tal-grilja ma nbidilx matul l-aħħar snin. Minbarra dan, il-fatturi ta’ korrezzjoni għat-telf evitat tal-grilja għandhom japplikaw ukoll għal impjanti li jużaw fjuwils tal-injam jew tal-bijogass.
(4)
Ir-reviżjoni ma tatx evidenza li tindika li l-effiċjenza fl-enerġija tal-bojlers inbidlet matul il-perjodu kkunsidrat, u għalhekk il-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza għal produzzjoni separata ta’ sħana ma għandhomx ikunu relatati mas-sena tal-kostruzzjoni. Ma kien hemm bżonn tal-ebda fattur ta’ korrezzjoni relatat mas-sitwazzjoni klimatika, billi t-termodinamiki tal-ġenerazzjoni tas-sħana minn fjuwil ma jiddependux b’mod sinifikanti fuq it-temperatura ambjentali. Barra minn hekk ma hemmx bżonn ta’ fatturi ta’ korrezzjoni għal telf tas-sħana tal-grilja, billi s-sħana tintuża dejjem ħdejn is-sit tal-produzzjoni.
(5)
Jeħtieġ kundizzjonijiet stabbli għall-investiment fil-koġenerazzjoni u għall-fiduċja kontinwa tal-investitur. Minn din il-perspettiva, huwa xieraq ukoll li l-valuri ta’ referenza armonizzati attwali għall-elettriku u s-sħana jiġu estiżi għall-perjodu 2012-2015.
(6)
Id-dejta mill-użu operattiv taħt kundizzjonijiet realistiċi ma jurux titjib statistikament sinifikanti tal-prestazzjoni reali tal-impjanti l-iktar żviluppati matul il-perjodu rivedut. Għalhekk, il-valuri ta’ referenza stabbiliti għall-perjodu 2006-2011 fid-Deċiżjoni 2007/74/KE għandhom jinżammu għall-perjodu 2012-2015.
(7)
Ir-reviżjoni kkonfermat il-validità tal-fatturi ta’ korrezzjoni eżistenti li jirrigwardaw is-sitwazzjoni klimatika u t-telf evitat tal-grilja.
(8)
L-użu ta’ sett uniku ta’ valuri ta’ referenza għall-perjodu kollu u t-tneħħija ta’ fatturi ta’ korrezzjoni għal differenzi klimatiċi u telf tal-grilja kienu kkonfermati wkoll għal ġenerazzjoni tas-sħana.
(9)
Meta jitqies li l-għan ewlieni tad-Direttiva 2004/8/KE huwa li tippromwovi l-koġenerazzjoni sabiex tiffranka l-enerġija, għandu jingħata inċentiv biex jiġu mmodernizzati unitajiet ta’ koġenerazzjoni iktar qodma għat-titjib fl-effiċjenza tal-enerġija tagħhom. Għal dawn ir-raġunijiet il-valuri ta’ referenza tal-effiċjenza għall-elettriku applikabbli għal unità tal-koġenerazzjoni għandhom jiżdiedu mill-ħdax-il sena wara s-sena tal-kostruzzjoni tagħha.
(10)
Dan l-approċċ huwa konsistenti mar-rekwiżit għall-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza li għandhom ikunu bbażati fuq il-prinċipji msemmija fl-Anness III, il-punt (f) tad-Direttiva 2004/8/KE.
(11)
Għandhom jiġu stabbiliti l-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza riveduti għal produzzjoni separata tal-elettriku u s-sħana. Id-Deċiżjoni 2007/74/KE għandha għalhekk tiġi rrevokata.
(12)
Il-miżuri previsti f’din id-Deċiżjoni huma skont l-opinjoni tal-Kumitat għall-Koġenerazzjoni.
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Stabbiliment ta’ valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza
Il-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza għal produzzjoni separata tal-elettriku u s-sħana ser jiġu stabbiliti fl-Anness I u l-Anness II rispettivament.
Artikolu 2
Applikazzjoni tal-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza
1. L-Istati Membri għandhom japplikaw il-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza stabbiliti fl-Anness I fir-rigward tas-sena tal-kostruzzjoni ta’ unità ta’ koġenerazzjoni. Dawn il-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza għandhom japplikaw għal 10 snin mis-sena tal-kostruzzjoni ta’ unità ta’ koġenerazzjoni.
2. Mill-ħdax-il sena ta’ wara s-sena ta’ kostruzzjoni ta’ unità ta’ koġenerazzjoni, l-Istati Membri għandhom japplikaw il-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza li bis-saħħa tal-paragrafu 1 japplikaw għal unità ta’ koġenerazzjoni li ilha 10 snin mibnija. Dawn il-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza għandhom japplikaw għal sena waħda.
3. Għall-finijiet ta’ dan l-Artikolu, is-sena ta’ kostruzzjoni ta’ unità ta’ koġenerazzjoni għandha tfisser is-sena kalendarja tal-ewwel produzzjoni tal-elettriku.
Artikolu 3
Fatturi ta’ korrezzjoni għall-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza għal produzzjoni separata tal-elettriku
1. L-Istati Membri għandhom japplikaw il-fatturi ta’ korrezzjoni stabbiliti fl-Anness III, il-punt (a) sabiex jadattaw il-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza stabbiliti fl-Anness I għas-sitwazzjoni klimatika medja f’kull Stat Membru.
Jekk fit-territorju tal-Istat Membru id-dejta meterjoloġika uffiċjali turi differenzi fit-temperatura ambjentali annwali ta’ 5 °C jew aktar, dak l-Istat Membru jista’, soġġett għal notifika lill-Kummissjoni, juża diversi żoni klimatiċi għall-finijiet tal-ewwel subparagrafu billi juża l-metodu stipulat fl-Anness III, il-punt (b).
2. L-Istati Membri għandhom japplikaw il-fatturi ta’ korrezzjoni stabbiliti fl-Anness IV, sabiex jadattaw il-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza stabbiliti fl-Anness I għal telf evitat tal-grilja.
3. Meta l-Istati Membri japplikaw kemm il-fatturi ta’ korrezzjoni stipulati fl-Anness III, il-punt (a) u kif ukoll dawk stipulati fl-Anness IV, għandhom japplikaw l-Anness III, il-punt (a) qabel ma japplikaw l-Anness IV.
Artikolu 4
L-immodernizzar ta’ unità ta’ koġenerazzjoni
Jekk unità eżistenti ta’ koġenerazzjoni tiġi modernizzata u l-ispiża tal-investiment għall-immodernizzar taqbeż 50 % tal-ispiża tal-investiment ta’ unità ġdida komparabbli ta’ koġenerazzjoni, is-sena kalendarja tal-ewwel produzzjoni tal-elettriku tal-unità modernizzata tal-koġenerazzjoni għandha tiġi kkunsidrata bħala s-sena tal-kostruzzjoni għall-finijiet tal-Artikolu 2.
Artikolu 5
Taħlita ta’ Fjuwils
Jekk l-unità tal-koġenerazzjoni topera b’aktar minn fjuwil wieħed, il-valuri ta’ referenza armonizzati tal-effiċjenza għal produzzjoni separata għandha tiġi applikata proporzjonalment għal medja ppiżata tal-użu tal-enerġija tal-fjuwils diversi.
Artikolu 6
Ir-revoka
Id-Deċiżjoni 2007/74/KE għandha titħassar.
Artikolu 7
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, id-19 ta’ Diċembru 2011.