BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 12. Januar 2011
zur Änderung des Beschlusses 2007/134/EG zur Einrichtung des Europäischen Forschungsrates
(2011/12/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf den Beschluss Nr. 1982/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 über das Siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013) (1), insbesondere auf die Artikel 2 und 3,
gestützt auf die Entscheidung 2006/972/EG des Rates vom 19. Dezember 2006 über das spezifische Programm „Ideen“ zur Durchführung des Siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) (2), insbesondere auf Artikel 4 Absätze 2 und 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Europäische Forschungsrat („European Research Council“, ERC) wurde durch den Beschluss 2007/134/EG der Kommission (3) eingerichtet.
(2)
Im Einklang mit dem spezifischen Programm „Ideen“ wurden die Strukturen und Mechanismen des ERC anhand der Kriterien „wissenschaftliche Exzellenz“, „Autonomie“, „Effizienz“ und „Transparenz“ von unabhängiger Seite überprüft, wobei der Wissenschaftliche Rat in vollem Umfang beteiligt wurde. Das Prüfungsgremium schlug eine Reihe von Anpassungen vor, die auf eine Erhöhung der Effizienz des Europäischen Forschungsrates und eine kohärente Darstellung seiner Tätigkeiten gegenüber den verschiedenen Akteuren abzielen.
(3)
Auf der Grundlage dieser Überprüfung und im Bestreben, den ERC zu einer voll tragfähigen Einrichtung zu machen, wurden in der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat mit dem Titel „Der Europäische Forschungsrat - Wege zu internationaler Spitzenleistung“ (4) die Ziele für die zweite Phase des ERC-Aufbaus dargelegt. In der Mitteilung wurden verschiedene spezifische Maßnahmen genannt, mit denen die Arbeit des ERC verbessert und eine effektive und effiziente Durchführung des spezifischen Programms „Ideen“ gewährleistet werden soll.
(4)
Der Mitteilung zufolge gilt es, ein klares und einheitliches Bild zu vermitteln und die Strategie des ERC und ihre konkrete Umsetzung lückenlos abzudecken - wobei sowohl die Tätigkeit der durch den Beschluss 2008/37/EG der Kommission (5) eingesetzten Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates (ERCEA) als auch die des Wissenschaftlichen Rates darzustellen sind - und eine kohärente, integrierte Kommunikationsstrategie zu entwickeln und umzusetzen.
(5)
In Anerkennung des persönlichen Einsatzes der Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates, insbesondere der den Vorsitz führenden Person und der stellvertretenden Vorsitzenden, ist es angemessen, ihnen für ihre Teilnahme an den Plenarsitzungen des Wissenschaftlichen Rates ein Honorar zu zahlen. Die Höhe des Honorars sollte ihrer Verantwortung entsprechen und sich an der in vergleichbaren Einrichtungen und in den Mitgliedstaaten üblichen Vergütung orientieren. Außerdem gilt es, die Finanzierung eines ständigen Benennungsausschusses für die Benennung künftiger Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates sicherzustellen.
(6)
Die Maßnahmen, mit denen die den Vorsitz des Wissenschaftlichen Rates führende Person und die stellvertretenden Vorsitzenden über die Förderform „Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen“ des Siebten Rahmenprogramms vor Ort unterstützt werden, müssen beibehalten werden.
(7)
Da das Mandat der Gründungsmitglieder des Wissenschaftlichen Rates am 1. Februar 2011 ausläuft, muss die in Artikel 4 Absatz 6 des Beschlusses 2007/134/EG vorgesehene gestaffelte Ersetzung der Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates in die Wege geleitet werden. Von einem unabhängigen Benennungsausschuss wurden im Einklang mit Artikel 4 Absatz 4 des Beschlusses 2007/134/EG und unter Vorlage eines Berichts an Parlament und Rat neue Mitglieder benannt. Die von dem Ausschuss ausgesprochenen Empfehlungen für die gestaffelte Ersetzung der Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates wurden angenommen.
(8)
Der Beschluss 2007/134/EG sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Beschluss 2007/134/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Einrichtung
Der Europäische Forschungsrat wird hiermit für den Zeitraum vom 2. Februar 2007 bis zum 31. Dezember 2013 zur Durchführung des spezifischen Programms ‚Ideen‘ eingerichtet. Er besteht aus einem Wissenschaftlichen Rat und der durch den Beschluss 2008/37/EG der Kommission eingesetzten Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates (6).
2.
In Artikel 3 wird folgender Absatz 3 angefügt:
„(3) Der Wissenschaftliche Rat arbeitet mit der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates zusammen, um eine kohärente und effiziente Durchführung des spezifischen Programms ‚Ideen‘ und eine enge Abstimmung in Bezug auf die wissenschaftlichen und administrativen Aspekte der Tätigkeiten des EFR zu gewährleisten. Diese Zusammenarbeit erfordert eine kohärente Information über die Tätigkeiten des EFR und die Einrichtung einer gemeinsamen Website, die die verschiedenen Aspekte der Tätigkeiten des EFR abdeckt.“
3.
Artikel 4 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 4 erhält folgende Fassung:
„(4) Künftige Mitglieder werden von der Kommission auf der Grundlage der in Anhang I dargelegten Faktoren und Kriterien nach einem unabhängigen und transparenten, mit dem Wissenschaftlichen Rat vereinbarten Benennungsverfahren, das auch eine Konsultation der wissenschaftlichen Gemeinschaft und einen Bericht an das Europäische Parlament und den Rat umfasst, bestellt. Die Bestellung künftiger Mitglieder wird im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 veröffentlicht. Zu diesem Zweck wird ein aus unabhängigen Experten bestehender hochrangiger ständiger Benennungsausschuss eingesetzt, dessen Mitgliedern Honorare aus den operativen Mitteln des spezifischen Programms ‚Ideen‘ gezahlt werden.“
b)
Absatz 9 wird gestrichen.
4.
Artikel 5 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 4 erhält folgende Fassung:
„(4) Der Wissenschaftliche Rat ist der Kommission gegenüber rechenschaftspflichtig, steht in ständiger, enger Verbindung mit der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates und trifft alle hierfür erforderlichen Vorkehrungen.“
b)
Absatz 6 erhält folgende Fassung:
„(6) Die Kommission stellt die Informationen und die Unterstützung bereit, die für die Arbeit des Wissenschaftlichen Rates erforderlich sind und ihm ein autonomes und unabhängiges Arbeiten ermöglichen. Um die den Vorsitz des Wissenschaftlichen Rates führende Person und die stellvertretenden Vorsitzenden vor Ort administrativ oder beratend zu unterstützen, kann die Förderform der Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen gemäß Anhang III des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG genutzt werden.“
c)
Folgender Absatz 8 wird angefügt:
„(8) Der Wissenschaftliche Rat erhält gemäß dem in Anhang III beschriebenen Verfahren Zugang zu Dokumenten und Daten, die sich im Besitz der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates befinden.“
5.
Artikel 6 wird wie folgt geändert:
a)
Die Absätze 3 und 4 erhalten folgende Fassung:
„(3) Der Wissenschaftliche Rat gibt sich eine Geschäftsordnung, die detaillierte Bestimmungen für die in Absatz 1 dieses Artikels genannte Wahl und einen Verhaltenskodex für die Wahrung der Vertraulichkeit, für den Umgang mit potenziellen Interessenkonflikten und für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 enthält.
(4) Soweit seine Arbeit dies erfordert, tritt der Wissenschaftliche Rat bis zu fünfmal jährlich zu Plenarsitzungen zusammen. Ein zusammenfassendes Protokoll der Plenarsitzungen wird auf der Website des EFR veröffentlicht.“
b)
Folgender Absatz 6 wird angefügt:
„(6) Der Wissenschaftliche Rat kann aus dem Kreise seiner Mitglieder ständige Ausschüsse, Arbeitsgruppen und andere Gremien bilden, die spezifische Aufgaben des Wissenschaftlichen Rates übernehmen.“
6.
Artikel 8 erhält folgende Fassung:
„Artikel 8
Honorare und Sitzungskosten
(1) Die Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates erhalten für die Durchführung der ihnen übertragenen Aufgaben eine Vergütung in Form eines Honorars für die Teilnahme an den Plenarsitzungen des Wissenschaftlichen Rates. Die Honorare und die Reise- und Aufenthaltskosten werden aus den für das spezifische Programm ‚Ideen‘ bereitgestellten operativen Mitteln bestritten. Die Honorare und die Durchführungsbestimmungen sind in Anhang IV festgelegt.
(2) Für andere Sitzungen als Plenarsitzungen werden den Mitgliedern des Wissenschaftlichen Rates die im Zuge der Durchführung ihrer Tätigkeit anfallenden Reise- und gegebenenfalls Aufenthaltskosten von der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates gemäß den für externe Sachverständige geltenden Vorschriften (7) erstattet. Vorbehaltlich der vorherigen Genehmigung durch die Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates können auch die Reise- und Aufenthaltskosten für derartige andere Sitzungen, die für die Durchführung der Arbeiten des Wissenschaftlichen Rates erforderlich sind, übernommen werden.
7.
Anhang II erhält die Fassung gemäß dem Anhang dieses Beschlusses.
8.
Die Anhänge III und IV gemäß dem Anhang dieses Beschlusses werden angefügt.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Annahme in Kraft.
Brüssel, den 12. Januar 2011
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tat-12 ta’ Jannar 2011
li temenda d-Deċiżjoni 2007/134/KE li twaqqaf il-Kunsill Ewropew tar-Riċerka
(2011/12/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Deċiżjoni Nru 1982/2006/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-18 ta’ Diċembru 2006 dwar is-Seba’ Programm Kwadru tal-Komunità Ewropea għall-attivitajiet ta’ riċerka, ta’ żvilupp teknoloġiku u ta’ dimostrazzjoni [wiri] (2007-2013)) (1) u partikolarment l-Artikolu 2 u 3 tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Deċiżjoni tal-Kunsill 2006/972/KE tad-19 ta’ Diċembru 2006 dwar il-Programm Speċifiku “Ideat” li jimplimenta s-Seba’ Programm Kwadru tal-Komunità Ewropea għall-attivitajiet ta’ riċerka, [ta’] żvilupp teknoloġiku u [ta’] dimostrazzjoni [wiri] (2007-2013) (2) u partikolarment l-Artikoli 4(2) u(3) tagħha,
Billi:
(1)
Il-Kunsill Ewropew għar-Riċerka (ERC) ġie stabbilit bid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2007/134/KE (3).
(2)
Skont il-Programm Speċifiku “Ideat”, twettqet reviżjoni indipendenti tal-istrutturi u l-mekkaniżmi tal-ECR, imqabbla mal-kriterji ta’ eċċellenza xjentifika, awtonomija, effiċjenza u trasparenza u bl-involviment sħiħ tal-Kunsill Xjentifiku. Il-Panel ta’ Reviżjoni ssuġġerixxa għadd ta’ aġġustamenti sabiex jiġi żgurat Kunsill Ewropew tar-Riċerka aktar effikaċi u preżentazzjoni koerenti tal-attivitajiet tal-ERC lill-partijiet interessati.
(3)
Abbażi tar-reviżjoni u l-għan li l-ERC jsir kompletament sostenibbli, il-Komunikazzjoni mill-Kummissjoni lill-Kunsill u lill-Parlament Ewropew: “Il-Kunsill Ewropew għar-Riċerka - Nilħqu l-isfida ta’ eċċellenza ta’ livell dinji” (4), tistabbilixxi l-għanijiet għat-tieni fażi ta’ żvilupp tal-ERC. Din tinkludi għadd ta’ azzjonijiet speċifiċi sabiex jitjiebu l-operazzjonijiet tal-ERC sabiex tiġi żgurata l-implimentazzjoni effikaċi u effettiva tal-Programm Speċifiku “Ideat”.
(4)
Skont dik il-Komunikazzjoni, jeħtieġ tkun żgurata viżjoni ċara u trasparenti u interazzjoni bla xkiel bejn l-istrateġija u l-implimentazzjoni operazzjonali tal-ERC u, b’hekk, jiġu riflessi l-attivitajiet kemm tal-Aġenzija Eżekuttiva tal-Kunsill Ewropew għar-Riċerka (ERCEA), stabbilita mid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/37/KE (5) u l-Kunsill Xjentifiku, u tkun żviluppata u implimentata strateġija ta’ komunikazzjoni koerenti u integrata.
(5)
Sabiex jiġi rikonoxxut l-impenn personali tal-membri tal-Kunsill Xjentifiku, u speċjalment tal-President u l-Viċi Presidenti, jeħtieġ jiġi introdott onorarju għall-attendenza tagħhom fil-laqgħat plenarji tal-Kunsill Xjentifiku. L-onorarju għandu jirrifletti r-responsabbiltajiet tagħhom u għandu jitwieżen skont dispożizzjonijiet simili f’entitajiet simili u fl-Istati Membri. Jeħtieġ ukoll li jiġi pprovdut għall-finanzjament ta’ Kumitat permanenti għall-Identifikazzjoni ta’ membri futuri tal-Kunsill Xjentifiku.
(6)
Jeħtieġ jitkomplew l-arranġamenti għall-appoġġ lokali lill-President u lill-Viċi Presidenti tal-Kunsill Xjentifiku, permezz tal-użu tal-iskema ta’ għoti ta’ fondi tas-Seba’ Programm Kwadru “Azzjoni ta’ Koordinazzjoni u Appoġġ”.
(7)
Il-mandat tal-membri fundaturi tal-Kunsill Xjentifiku jiskadi fl-1 ta’ Frar 2011 u hemm bżonn it-tiġdid pass pass tal-Kunsill Xjentifiku, kif previst fl-Artikolu 4(6) tad-Deċiżjoni 2007/134/KE. L-identifikazzjoni tal-membri ġodda saret bis-saħħa ta’ Kumitat ta’ Identifikazzjoni indipendenti u skont id-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 4(4) tad-Deċiżjoni 2007/134/KE, inkluż rapport lill-Parlament u lill-Kunsill. Dan il-Kumitat għamel rakkomandazzjonijiet għat-tiġdid pass pass tal-Kunsill Xjentifiku u dawn ir-rakkomandazzjonijiet ġew aċċettati.
(8)
Id-Deċiżjoni 2007/134/KE għandha għalhekk tiġi emendata skont dan,
IDDEĊIDIET KIF ĠEJ:
Artikolu 1
Id-Deċiżjoni 2007/134/KE hija emendata kif ġej:
(1)
L-Artikolu 1 jinbidel b’dan li ġej:
“Artikolu 1
Stabbiliment
B’dan huwa mwaqqaf il-Kunsill Ewropew għar-Riċerka, għall-perjodu mit-2 ta’ Frar 2007 sal-31 ta’ Diċembru 2013, għall-implimentazzjoni tal-Programm Speċifiku ‘Ideat’. Dan se jkun magħmul mill-Kumitat Xjentifiku u l-Aġenzija Eżekuttiva tal-Kunsill Ewropew għar-Riċerka kif stabbilita bid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/37/KE (*).
(*) ĠU L 9, 12.1.2008, p. 15.”" 						
(2)
Fl-Artikolu 3 għandu jiżdied il-paragrafu 3 li ġej:
“3. Il-Kunsill Xjentifiku għandu jikkopera mal-Aġenzija Eżekuttiva tal-Kunsill Ewropew għar-Riċerka sabiex jiżguraw implimentazzjoni koerenti u effiċjenti tal-Programm Speċifiku ‘Ideat’ u allinjament strett mal-aspetti xjentifiċi u amministrattivi tal-operazzjonijiet tal-ERC. Din il-kooperazzjoni għandha tinkludi komunikazzjoni koerenti tal-attivitajiet tal-ERC u sit elettroniku komuni li jkopri l-aspetti differenti tal-operazzjonijiet tal-ERC.”
(3)
L-Artikolu 4 huwa emendat kif ġej:
(a)
Il-paragrafu 4 jinbidel b’dan li ġej:
“4. Il-membri futuri għandhom jinħatru mill-Kummissjoni abbażi tal-fatturi u l-kriterji stipulati fl-Anness I, u permezz ta’ proċedura ta’ identifikazzjoni indipendenti u trasparenti għall-identifikazzjoni tagħhom, miftiehma mal-Kunsill Xjentifiku, li tinkludi konsultazzjoni mal-komunità xjentifika u rapport lill-Parlament u lill-Kunsill. Il-ħatra ta’ membri futuri għandha tkun ippubblikata skont ir-Regolament (KE) Nru 45/2001. Għal dan l-għan, jista’ jiġi stabbilit Kumitat għall-Identifikazzjoni permanenti u ta’ livell għoli magħmul minn esperti indipendenti bħala grupp espert b’onorarji mħallsa fl-ambitu tal-baġit operattiv tal-Programm Speċifiku ‘Ideat’.”
(b)
Il-paragrafu 9 jitħassar
(4)
L-Artikolu 5 huwa emendat kif ġej:
(a)
Il-paragrafu 4 jinbidel b’dan li ġej:
“4. Il-Kunsill Xjentifiku għandu jkun responsabbli lejn il-Kummissjoni, għandu jżomm interazzjoni kontinwa mill-qrib magħha u l-Aġenzija Eżekuttiva tal-Kunsill Ewropew għar-Riċerka, u għandu jistabbilixxi kull arranġament li jista’ jkun meħtieġ għal dan il-għan.”
(b)
Il-paragrafu 6 jinbidel b’dan li ġej:
“6. Il-Kummissjoni għandha tipprovdi t-tagħrif u l-għajnuna meħtieġa għall-ħidma tal-Kunsill Xjentifiku, sabiex dan ikun jista’ jaħdem f’kundizzjonijiet ta’ awtonomija u indipendenza. Azzjoni ta’ Koordinazzjoni u Appoġġ kif imsemmi fl-Anness III għad-Deċiżjoni Nru 1982/2006/KE tista’ tintuża sabiex jiġi pprovdut appoġġ lokali amministrattiv jew konsultattiv lill-President u lill-Viċi Presidenti tal-Kunsill Xjentifiku.”
(c)
Għandu jiżdied il-paragrafu 8 li ġej:
“8. Il-Kunsill Xjentifiku jiġi mogħti aċċess lid-dokumenti u d-dejta fil-pussess tal-Aġenzija Eżekuttiva tal-Kunsill Ewropew għar-Riċerka skont il-proċedura stipulata fl-Anness III.”
(5)
L-Artikolu 6 huwa emendat kif ġej:
(a)
Il-paragrafi 3 u 4 jinbidlu b’dan li ġej:
“3. Il-Kunsill Xjentifiku għandu jadotta r-regoli ta’ proċedura tiegħu, li għandhom jinkludu dispożizzjonijiet dettaljati għall-elezzjonijiet imsemmija fil-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu, kif ukoll kodiċi ta’ kondotta dwar kunfidenzjalità, kunflitt potenzjali ta’ interess, u l-ipproċessar ta’ dejta personali skont ir-Regolament (KE) Nru 45/2001.
4. Il-Kunsill Xjentifiku għandu jiltaqa’ f’laqgħa plenarja sa ħames darbiet fis-sena kif meħtieġ mill-ħidma tiegħu. Għandu jiġi ppubblikat sommarju fil-qosor tal-laqgħat plenarji fuq is-sit elettroniku tal-ERC.”
(b)
Għandu jiżdied il-paragrafu 6 li ġej:
“6. Il-Kunsill Xjentifiku jista’, minn fost il-membri tiegħu, jistabbilixxi Kumitati Permanenti, Gruppi ta’ Ħidma u strutturi oħra li jindirizzaw inkarigi speċifiċi tal-Kunsill Xjentifiku.”
(6)
L-Artikolu 8 jinbidel b’dan li ġej:
“Artikolu 8
Spejjeż ta’ onorarji u laqgħat
1. Il-membri tal-Kunsill Xjentifiku għandhom ikunu kkumpensati għall-inkarigi mwettqa permezz ta’ onorarju għall-attendenza tagħhom għal-laqgħat plenarji tal-Kunsill Xjentifiku, li jirrifletti r-responsabbiltajiet tagħhom u li jkunu jistgħu jitqabblu ma’ dispożizzjonijiet simili f’entitajiet simili u fl-Istati Membri. L-onorarji u l-ispejjeż tal-ivvjaġġar u għajxien għandhom jiġġarrbu mill-baġit operattiv allokat lill-Programm Speċifiku ‘Ideat’. L-onorarji u r-regoli ta’ implimentazzjoni relatati huma stipulati fl-Anness IV.
2. Għal laqgħat oħra għajr laqgħat plenarji, l-Aġenzija Eżekuttiva tal-Kunsill Ewropew għar-Riċerka għandha tirrimborża l-ispejjeż għall-ivvjaġġar u, fejn xieraq, l-ispejjeż għall-għajxien meħtieġa, tal-membri tal-Kunsill Xjentifiku, biex iwettqu l-attivitajiet tagħhom skont ir-regoli tal-Kummissjoni dwar l-ikkumpensar tal-esperti esterni (**). Soġġett għall-approvazzjoni minn qabel tal-Aġenzija Eżekuttiva tal-Kunsill Ewropew għar-Riċerka, jistgħu jiġu koperti wkoll l-ispejjeż tal-ivvjaġġar u tal-għajxien marbutin ma’ laqgħat oħra bħal dawn li jkunu meħtieġa għall-ħidma tal-Kunsill Xjentifiku.
(**) Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni C(2007) 5858.”" 						
(7)
L-Anness II jinbidel kif stipulat fl-Anness għal din id-Deċiżjoni.
(8)
L-Annessi II u IV, kif stipulat fl-Anness għal din id-Deċiżjoni, jiġu miżjuda.
Artikolu 2
Din id-Deċiżjoni għandha tidħol fis-seħħ dakinhar tal-adozzjoni tagħha.
Magħmul fi Brussell, it-12 ta’ Jannar 2011.