VERORDNUNG (EU) Nr. 453/2010 DER KOMMISSION
vom 20. Mai 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (1), insbesondere auf Artikel 131,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Sicherheitsdatenblätter sind eine allgemein anerkannte und wirksame Methode zur Bereitstellung von Informationen über Stoffe und Gemische in der Gemeinschaft und wurden als integraler Bestandteil in das System der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 aufgenommen.
(2)
Zur Vereinfachung des Welthandels bei gleichzeitiger Gewährleistung des Schutzes der menschlichen Gesundheit und der Umwelt wurden in einem Zeitraum von über 10 Jahren im Rahmen der Vereinten Nationen (UN) mit großer Sorgfalt harmonisierte Kriterien für die Einstufung und Kennzeichnung sowie Regeln für Sicherheitsdatenblätter entwickelt, die zum weltweit harmonisierten System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien (Globally Harmonised System of Classification and Labelling of Chemicals, nachstehend als „GHS“ bezeichnet) geführt haben.
(3)
Durch die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (2) werden unter Berücksichtigung der Einstufungskriterien und Kennzeichnungsvorschriften des GHS die Bestimmungen und Kriterien für die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen, Gemischen und bestimmten spezifischen Erzeugnissen in der Gemeinschaft harmonisiert.
(4)
Die Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (3) sowie die Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 1999 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen (4) wurden mehrfach geändert. Die Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG werden im Verlauf eines Übergangszeitraums ersetzt, so dass Stoffe ab dem 1. Dezember 2010 und Gemische ab dem 1. Juni 2015 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 eingestuft, gekennzeichnet und verpackt werden müssen, wobei für Stoffe zwischen dem 1. Dezember 2010 und dem 1. Juni 2015 eine Einstufung sowohl gemäß der Richtlinie 67/548/EWG als auch gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 erforderlich ist. Beide Richtlinien werden mit Wirkung vom 1. Juni 2015 vollständig durch die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 aufgehoben.
(5)
Daher sollte Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 geändert und an die Einstufungskriterien und die anderen einschlägigen Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 angepasst werden.
(6)
Die Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 sollten zudem unter Berücksichtigung der GHS-Vorschriften für Sicherheitsdatenblätter angepasst werden, damit der aus den drei Elementen Einstufung, Kennzeichnung und Sicherheitsdatenblätter bestehende Mechanismus durch eine Wechselwirkung seiner Bestandteile greifen kann.
(7)
Die auf diese Weise geänderten Sicherheitsdatenblätter sollten nach wie vor ein wichtiges Element der Gefahrenkommunikation darstellen und geeignete Sicherheitsinformationen über solche Stoffe und Gemische übermitteln, die die gemeinschaftsrechtlichen Einstufungskriterien erfüllen, sowie über bestimmte Stoffe und Gemische, die diese Kriterien nicht erfüllen; dies gilt für die gesamte Lieferkette bis zum unmittelbar nachgeschalteten Anwender, wobei Informationen aus allen relevanten Stoffsicherheitsberichten Berücksichtigung finden.
(8)
Die Anwendung der Anforderung in ihrer durch die vorliegende Verordnung geänderten Form, wonach die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 vorzunehmende Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen und Gemischen in die Sicherheitsdatenblätter aufzunehmen ist, sollte entsprechend dem Zeitplan für die schrittweise Anwendung der Vorschriften für die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen und Gemischen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 erfolgen. Dies und die Tatsache, dass die Einstufung und die Gefahrenkommunikation für Gemische auf der Einstufung und der Gefahrenkommunikation für Stoffe aufbaut, sind die Gründe dafür, dass zunächst die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und erst später die Einstufung und Kennzeichnung von Gemischen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in die Sicherheitsdatenblätter aufgenommen werden sollte.
(9)
Lieferanten von Gemischen, die die Möglichkeit in Anspruch nehmen wollen, auf freiwilliger Basis sowohl die Einstufung als auch die Kennzeichnung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 vor dem 1. Juni 2015 anzuwenden, sollten in dem jeweiligen Sicherheitsdatenblatt die Einstufung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zusammen mit der Einstufung gemäß der Richtlinie 1999/45/EG angeben.
(10)
Sicherheitsdatenblätter für Stoffe, die die Einstufungs- und Kennzeichnungsinformationen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 enthalten, sollten bis zum 1. Juni 2015 auch noch die Einstufungsinformationen gemäß der Richtlinie 67/548/EWG enthalten müssen, damit diejenigen Lieferanten von Gemischen diese korrekt einstufen und kennzeichnen können, die nicht die Möglichkeit in Anspruch nehmen, sowohl die Einstufung als auch die Kennzeichnung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 früher anzuwenden.
(11)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 133 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Mit Wirkung vom 1. Dezember 2010:
a)
erhält Anhang II die Fassung von Anhang I der vorliegenden Verordnung;
b)
wird in der Überschrift von Anhang VI Nummer 3.7 der Wortlaut „(siehe Sicherheitsdatenblatt Position 16)“ durch „(siehe Abschnitt 1 des Sicherheitsdatenblatts)“ ersetzt.
2.
Mit Wirkung vom 1. Juni 2015 erhält Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 die Fassung von Anhang II der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
(1) Bis zum 1. Dezember 2010 dürfen die Lieferanten von Stoffen, die Artikel 61 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 anwenden, Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in der durch Artikel 1 Nummer 1 der vorliegenden Verordnung geänderten Form anwenden.
(2) Bis zum 1. Dezember 2010 dürfen die Lieferanten von Gemischen Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in der durch Artikel 1 Nummer 1 der vorliegenden Verordnung geänderten Form anwenden.
(3) Bis zum 1. Juni 2015 dürfen die Lieferanten von Gemischen, die Artikel 61 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 anwenden, Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in der durch Artikel 1 Nummer 2 der vorliegenden Verordnung geänderten Form anwenden.
(4) Bis zum 1. Juni 2015 geben die Lieferanten von Gemischen, die Absatz 3 anwenden, in Unterabschnitt 3.2 des jeweiligen Sicherheitsdatenblatts die Einstufung der darin aufgeführten Stoffe gemäß der Richtlinie 67/548/EWG, einschließlich der Gefahrenbezeichnung, der Gefahrensymbole und der R-Sätze, zusätzlich zur Einstufung einschließlich Gefahrenhinweisen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 an.
(5) Bis zum 1. Juni 2015 geben die Lieferanten von Gemischen, die Absatz 3 anwenden, in Unterabschnitt 2.1 des jeweiligen Sicherheitsdatenblatts die Einstufung des Gemischs gemäß der Richtlinie 1999/45/EG zusätzlich zu dessen Einstufung einschließlich Gefahrenhinweisen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 an.
Falls die Lieferanten von Gemischen, die die Kriterien für die Einstufung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 erfüllen, Absatz 3 anwenden, geben sie bis zum 1. Juni 2015 in Unterabschnitt 3.2 des jeweiligen Sicherheitsdatenblatts - zusätzlich zu den in Anhang II Nummer 3.2.1 der vorliegenden Verordnung genannten Stoffen - die Stoffe an, die eine Gefahr für die Gesundheit oder die Umwelt im Sinne der Richtlinie 67/548/EWG darstellen, wenn diese Stoffe in Konzentrationen vorhanden sind, die mindestens ebenso hoch sind wie der niedrigste der Werte in Anhang II Nummer 3.2.1 Buchstabe a der vorliegenden Verordnung.
Falls die Lieferanten von Gemischen, die die Kriterien für die Einstufung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 nicht erfüllen, Absatz 3 anwenden, geben sie bis zum 1. Juni 2015 in Unterabschnitt 3.2 des jeweiligen Sicherheitsdatenblatts - zusätzlich zu den in Anhang II Nummer 3.2.2 der vorliegenden Verordnung genannten Stoffen - die Stoffe an, die eine Gefahr für die Gesundheit oder die Umwelt im Sinne der Richtlinie 67/548/EWG darstellen, wenn diese Stoffe in nichtgasförmigen Gemischen in einer Einzelkonzentration von mindestens 1 Gewichtsprozent und in gasförmigen Gemischen in einer Einzelkonzentration von mindestens 0,2 Volumenprozent vorhanden sind.
(6) Unbeschadet des Artikels 31 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 gilt für Stoffe, die vor dem 1. Dezember 2010 in Verkehr gebracht werden und die in Übereinstimmung mit Artikel 61 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 nicht erneut gekennzeichnet und verpackt werden müssen, dass das Sicherheitsdatenblatt nicht vor dem 1. Dezember 2012 durch ein Sicherheitsdatenblatt ersetzt werden muss, das dem Anhang I der vorliegenden Verordnung entspricht.
Unbeschadet des Artikels 31 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 gilt für Gemische, die vor dem 1. Juni 2015 in Verkehr gebracht werden und die in Übereinstimmung mit Artikel 61 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 nicht erneut gekennzeichnet und verpackt werden müssen, dass das Sicherheitsdatenblatt nicht vor dem 1. Juni 2017 durch ein Sicherheitsdatenblatt ersetzt werden muss, das dem Anhang II der vorliegenden Verordnung entspricht.
(7) Unbeschadet des Artikels 31 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 dürfen Sicherheitsdatenblätter für Gemische, die einem Abnehmer mindestens einmal vor dem 1. Dezember 2010 zur Verfügung gestellt wurden, weiterverwendet werden und müssen bis zum 30. November 2012 nicht dem Anhang I der vorliegenden Verordnung entsprechen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. Mai 2010
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 453/2010
tal-20 ta’ Mejju 2010
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 1907/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar ir-Reġistrazzjoni, il-Valutazzjoni, l-Awtorizzazzjoni u r-Restrizzjoni ta’ sustanzi kimiċi (REACH)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 1907/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-18 ta’ Dicembru 2006 dwar ir-Reġistrazzjoni, il-Valutazzjoni, l-Awtorizzazzjoni u r-Restrizzjoni ta’ Sustanzi Kimiċi (REACH), li jistabbilixxi Aġenzija Ewropea għas-Sustanzi Kimiċi, li jemenda d-Direttiva 1999/45/KE u li jħassar ir-Regolament (KEE) Nru 793/93 tal-Kunsill u r-Regolament (KE) Nru 1488/94 tal-Kummissjoni kif ukoll id-Direttiva 76/769/KEE tal-Kunsill u d-Direttivi 91/155/KEE, 93/67/KEE, 93/105/KE u 2000/21/KE (1) tal-Kummissjoni b’mod partikulari l-Artikolu 131 tiegħu,
Billi:
(1)
L-iskedi tad-dejta ta’ sigurtà kienu metodu aċċettat sewwa u effettiv għall-forniment tal-informazzjoni dwar sustanzi u taħlitiet fil-Komunità u saru parti integrali tas-sistema tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006.
(2)
Bil-ħsieb li jiġi ffaċilitat il-kummerċ dinji filwaqt li jiġu protetti s-saħħa tal-bniedem u l-ambjent, kriterji armonizzati għall-klassifikazzjoni u l-ittikkettar u regoli għas-skedi tad-dejta ta’ sigurtà ġew żviluppati bir-reqqa tul perjodu ta’ ’l fuq minn 10 snin fl-istruttura tan-Nazzjonijiet Uniti (NU), li rriżultaw fis-Sistema Globalment Armonizzata tal-Klassifikazzjoni u l-Ittikkettar ta’ Sustanzi Kimiċi (minn hawn ’il quddiem “il-GHS”).
(3)
Ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-16 ta’ Diċembru 2008 dwar il-klassifikazzjoni, l-ittikkettar u l-imballaġġ tas-sustanzi u t-taħlitiet, li jemenda u jħassar id-Direttivi 67/548/KEE u 1999/45/KE, u li jemenda r-Regolament (KE) Nru 1907/2006 (2) jarmonizza d-dispożizzjonijiet u l-kriterji għall-klassifikazzjoni u l-ittikkettar ta’ sustanzi, taħlitiet u ċerti oġġetti speċifiċi fil-Komunità, filwaqt li jieħu inkunsiderazzjoni l-kriterji ta’ klassifikazzjoni u r-regoli tal-ittikkettar tal-GHS.
(4)
Id-Direttiva tal-Kunsill 67/548/KEE tas-27 ta’ Ġunju 1967 rigward l-approssimazzjoni tal-liġijiet, tar-regolamenti u tad-dispożizzjonijiet amministrattivi dwar il-klassifikazzjoni, l-imballaġġ u l-ittikkettar ta’ sustanzi perikolużi (3) u d-Direttiva tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill 1999/45/KE tat-31 ta’ Mejju 1999 li tirrigwarda l-approssimazzjoni tal-liġijiet, ir-regolamenti u d-dispożizzjonijiet amministrattivi tal-Istati Membri dwar il-klassifikazzjoni, l-imballaġġ u l-ittikettjar tal-preparazzjonjijiet perikolużi (4) ġew emendati bosta drabi. Id-Direttivi 67/548/KEE u 1999/45/KE għandhom jiġu sostitwiti fuq perjodu ta’ tranżizzjoni skont liema sustanzi jridu jiġu kklassifikati, ittikkettati u mdaħħla f’imballaġġ skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008 mill-1 ta’ Diċembru 2010 u t-taħlitiet mill-1 ta’ Ġunju 2015, għalkemm mill-1 ta’ Diċmebru 2010 sal-1 ta’ Ġunju 2015 tinħtieġ il-klassifikazzjoni tas-sustanzi skont kemm id-Direttiva 67/548/KEE u r-Regolament (KE) Nru 1272/2008. Iż-żewġ Direttivi għandhom jiġu kompletament revokati permezz tar-Regolament (KE) Nru 1272/2008 b’effett mill-1 ta’ Ġunju 2015.
(5)
Għalhekk l-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006 għandu jiġi emendat biex jiġi adattat għall-kriterji għall-klassifikazzjoni u dispożizzjonijiet oħra rilevanti stipulati fir-Regolament (KE) Nru 1272/2008.
(6)
Ir-rekwiżiti għal skedi tad-dejta ta’ sigurtà stipulati fl-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006 għandhom minbarra dan jiġu adattati biex jieħdu inkunsiderazzjoni r-regoli għall-iskedi tad-dejta ta’ sigurtà tal-GHS, biex jippermettu l-mekkaniżmu bi tliet elementi ta’ klassifikazzjoni, ittikkettar u skedi tad-dejta ta’ sigurtà biex iwettaq ir-rwol tiegħu permezz ta’ interazzjoni tal-partijiet komponenti tiegħu.
(7)
L-iskedi tad-dejta ta’ sigurtà emendati b’dan il-mod għandhom jissuktaw ikunu element importanti ta’ komunikazzjoni tal-periklu u jipprovdu mekkaniżmu għat-trażmissjoni ta’ informazzjoni xierqa ta’ sigurtà fuq sustanzi jew taħlitiet li jissodisfaw il-kriterji għall-klassifikazzjoni skont il-leġiżlazzjoni Komunitarja applikabbli, kif ukoll ċerti sustanzi u taħlitiet li ma jissodisfawx dawk il-kriterji, filwaqt li tittieħed inkunsiderazzjoni l-informazzjoni ta’ kull rapport ta’ sigurtà kimika, fid-direzzjoni ’l isfel tal-katina tal-forniment għall-utent downstream (utent professjonali għajr il-manifattur u l-importatur) li jmiss.
(8)
L-applikazzjoni tar-rekwiżit biex jiġu inklużi l-klassifikazzjoni u t-tikkettar skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008 għas-sustanzi u t-taħlitiet fl-iskedi tad-dejta tas-sigurtà, kif emendat permezz ta’ dan ir-Regolament, għandha ssegwi l-applikazzjoni b’mod alternanti tad-dispożizzjonijiet tal-klassifikazzjoni u t-tikkettar għas-sustanzi u t-taħlitiet skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008. Għalhekk, minħabba li l-komunikazzjoni tal-klassifikazzjoni u l-periklu għat-taħlitiet tiddependi fuq il-komunikazzjoni tal-klassifikazzjoni u l-periklu għas-sustanzi, ir-rekwiżit biex jiġu inklużi l-klassifikazzjoni u t-tikkettar skont ir-Regolament (KE) Nreu 1272/2008 għat-taħlitiet għandu jiġi applikat biss wara r-rekwiżit għall-inklużjoni tal-klassifikazzjoni u t-tikkettar skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008 għas-sustanzi.
(9)
Il-fornituri ta’ taħlitiet li jagħżlu li jorbtu fuq il-possibilità li japplikaw, fuq bażi volontarja, kemm il-klassifikazzjoni kif ukoll l-ittikkettar skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008 qabel l-1 ta’ Ġunju 2015 għandhom jipprovdu fl-iskeda rilevanti tad-dejta ta’ sigurtà l-klassifikazzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008 flimkien mal-klassifikazzjoni skont id-Direttiva 1999/45/KE.
(10)
L-iskedi tad-dejta tas-sigurtà għal sustanzi li jipprovdu l-informazzjoni tal-klassifikazzjoni u l-ittikkettar skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008 għandhom, qabel l-1 ta’ Ġunju 2015, ikunu obbligati li jipprovdu informazzjoni tal-klassifikazzjoni skont id-Direttiva 67/548/KEE kif ukoll, biex jippermettu lill-fornituri tat-taħlitiet li ma jkunux qed jorbtu fuq il-possibilità li japplikaw kemm il-klassifikazzjoni kif ukoll l-ittikkettar skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008 fi żmien iktar bikri, biex jikklassifikaw u jittikkettaw dawk it-taħlitiet b’mod korrett.
(11)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 133 tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 1907/2006 għandu jiġi emendat kif ġej:
(1)
b’effett mill-1 ta’ Diċembru 2010:
(a)
L-Anness II huwa mibdul bl-Anness I għal dan ir-Regolament;
(b)
fit-Taqsima 3.7 tal-Anness VI, fit-titolu, il-kliem“(ara l-Iskeda ta’ Data ta’ Sigurtà, intestatura 16)” jinbidlu bi “(ara t-Taqsima 1 tal-iskeda tad-dejta ta’ sigurtà)”;
(2)
b’effett mill-1 ta’ Ġunju 2015, l-Anness II għar-Regolament (KE) Nru 1907/2006 jinbidel bl-Anness II għal dan ir-Regolament.
Artikolu 2
1. Sal-1 ta’ Diċembru 2010, il-fornituri ta’ sustanzi li japplikaw l-Artikolu 61(2) tar-Regolament (KE) Nru 1272/2008 jistgħu japplikaw l-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006, kif emendat permezz tal-punt 1 tal-Artikolu 1 ta’ dan ir-Regolament.
2. Sal-1 ta’ Diċembru 2010, il-fornituri tat-taħlitiet jistgħu japplikaw l-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006, kif emendat bil-punt 1 tal-Artikolu 1 ta’ dan ir-Regolament.
3. Sal-1 ta’ Ġunju 2015, il-fornituri ta’ taħlitiet li japplikaw l-Artikolu 61(2) tar-Regolament (KE) Nru 1272/2008 jistgħu japplikaw l-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006, kif emendat permezz tal-punt 2 tal-Artikolu 1 ta’ dan ir-Regolament.
4. Sal-1 ta’ Ġunju 2015, il-fornituri ta’ taħlitiet li japplikaw il-paragrafu 3 għandhom jipprovdu fis-Subtaqsima 3.2 tal-iskedi rilevanti ta’ dejta ta’ sigurtà l-klassifikazzjoni tas-sustanzi indikati f’dik is-subtaqsima skont id-Direttiva 67/548/KEE, inkluża indikazzjoni tal-periklu, ittra/ittri simbolika/simboliċi u frażijiet R, flimkien mal-klassifika li tinkludi d-dikjarazzjonijiet tal-periklu skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008.
5. Sal-1 ta’ Ġunju 2015, il-fornituri ta’ taħlitiet li japplikaw il-paragrafu 3 għandhom jipprovdu fis-Subtaqsima 2.1 tal-iskedi rilevanti tad-dejta tas-sigurtà l-klassifikazzjoni tat-taħlita skont id-Direttiva 1999/45/KE flimkien mal-klassifika li tinkludi d-dikjarazzjonijiet tal-periklu skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008.
Sal-1 ta’ Ġunju 2015, il-fornituri tat-taħlitiet li jissodisfaw l-kriterji għall-klassifikazzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008 għandhom, meta japplikaw il-paragrafu 3, jindikaw is-sustanzi li jippreżentaw periklu għas-saħħa jew l-ambjent fis-sens tad-Direttiva 67/548/KEE fis-Subtaqsima 3.2 tal-iskedi rilevanti ta’ dejta ta’ sigurtà jekk dawk is-sustanzi jkunu preżenti f’konċentrazzjonijiet li jsarrfu daqs jew aktar mill-iktar livell baxx elenkat fil-punt 3.2.1.(a) tal-Anness II għal dan ir-Regolament flimkien mas-sustanzi msemmija fil-punt 3.2.1. ta’ dak l-Anness.
Sal-1 ta’ Ġunju 2015, il-fornituri tat-taħlitiet li ma jissodisfawx il-kriterji għall-klassifikazzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008 għandhom, meta japplikaw il-paragrafu 3, jindikaw is-sustanzi li jippreżentaw periklu għas-saħħa jew l-ambjent fis-sens tad-Direttiva 67/548/KEE fis-Subtaqsima 3.2 tal-iskedi rilevanti ta’ dejta ta’ sigurtà jekk dawk is-sustanzi jkunu preżenti f’konċentrazzjoni individwali li ssarraf daqs jew aktar minn 1 % bħala piż f’taħlitiet li mhumiex gassużi u 0,2 % bħala volum f’taħlitiet gassużi flimkien mas-sustanzi msemmija fil-punt 3.2.2 tal-Anness II għal dan ir-Regolament.
6. Bla ħsara għall-Artikolu 31(9) tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006, għal sustanzi mqiegħda fis-suq qabel l-1 ta’ Diċembru 2010 u li mhumiex obbligati li jiġu tikkettati u ppakkjati mill-ġdid skont l-Artikolu 61(4) tar-Regolament (KE) Nru 1272/2008, l-iskeda tad-dejta tas-sigurtà ma hemmx għalfejn tiġi sostitwita bi skeda tad-dejta tas-sigurtà li tikkonforma mal-Anness I għal dan ir-Regolament qabel l-1 ta’ Diċembru 2012.
Bla ħsara għall-Artikolu 31(9) tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006, għal taħlitiet imqiegħda fis-suq qabel l-1 ta’ Ġunju 2015 u li mhumiex obbligati li jiġu tikkettati u ppakkjati mill-ġdid skont l-Artikolu 61(4) tar-Regolament (KE) Nru 1272/2008, l-iskeda tad-dejta tas-sigurtà ma hemmx għalfejn tiġi sostitwita bi skeda tad-dejta tas-sigurtà li tikkonforma mal-Anness I għal dan ir-Regolament qabel l-1 ta’ Ġunju 2017.
7. Bla ħsara għall-Artikolu 31(9) tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006, skedi tad-dejta tas-sigurtà għal taħlitiet fornuti lil kwalunkwe destinatarju mill-inqas darba qabel l-1 ta’ Diċembru 2010 jistgħu jibqgħu jintużaw u ma hemm għalfejn jikkonformaw mal-Anness I għal dan ir-Regolament sat-30 ta’ Novembru 2012.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-20 ta’ Mejju 2010.