VERORDNUNG (EU) Nr. 328/2012 DER KOMMISSION
vom 17. April 2012
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 62/2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Güterverkehr“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Kommission ist die Empfehlung der Europäischen Eisenbahnagentur ERA/REC/06-2011/INT vom 12. Mai 2011 zugegangen.
(2)
Jede technische Spezifikation für die Interoperabilität (im Folgenden „TSI“) sollte aufzeigen, welche Strategie zu ihrer Implementierung angewandt wird und welche Etappen zu durchlaufen sind, um schrittweise von der derzeitigen zur endgültigen Situation zu gelangen, in der die Einhaltung der TSI die Regel sein soll. Bei der Strategie zur Implementierung der TSI zu Telematikanwendungen für den Güterverkehr (im Folgenden „TAF“) sollten nicht nur die Teilsysteme mit der TSI konform sein, sie sollte sich auch auf eine koordinierte Implementierung stützen.
(3)
Die Verordnung (EG) Nr. 62/2006 der Kommission vom 23. Dezember 2005 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Güterverkehr“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (2) sollte soweit maßgeblich an Kapitel 7 der Verordnung (EU) Nr. 454/2011 der Kommission vom 5. Mai 2011 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Personenverkehr“ des transeuropäischen Eisenbahnsystems (3) angeglichen werden.
(4)
Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 62/2006 haben die Fachverbände des europäischen Eisenbahnsektors der Europäischen Kommission den „Europäischen Strategischen Umsetzungsplan - ESUP“ für die Implementierung der TAF übermittelt. Dem sollte dadurch Rechnung getragen werden, dass Anhang A des Anhangs geändert wird. In Anhang A sind die detaillierten Spezifikationen aufgelistet, die der Ausarbeitung des TAF-Systems zugrunde liegen. Auf diese Dokumente ist ein Change-Management-Verfahren anzuwenden. Im Wege dieses Verfahrens sollte die Agentur die genannten Dokumente aktualisieren, um die genaue Baseline für die Implementierung festzulegen.
(5)
Die einzelnen Zeitpläne für den 2007 übermittelten ESUP sind überholt. Daher sollten Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber und Wagenhalter der Kommission über den Lenkungsausschuss ihre detaillierten Zeitpläne mit den Zwischenschritten, den vorzulegenden Unterlagen und den Daten für die Implementierung der einzelnen TAF-TSI-Funktionen übermitteln. Jede Abweichung von den ESUP-Zeitplänen sollte hinreichend begründet werden, wobei anzugeben ist, mit welchen Maßnahmen weitere Verzögerungen vermieden werden sollen. Hierbei ist davon auszugehen, dass die gemäß Abschnitt 7.2.2 des Anhangs bearbeiteten Änderungsanträge validiert werden.
(6)
Alle Betroffenen müssen über die ihnen gemäß der vorliegenden Verordnung obliegenden Pflichten unterrichtet werden, insbesondere kleine Güterverkehrsbetreiber, die nicht den Fachverbänden des europäischen Eisenbahnsektors angehören.
(7)
Die Verordnung (EG) Nr. 62/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In die Verordnung (EG) Nr. 62/2006 werden die folgenden Artikel 4a, 4b und 4c eingefügt:
„Artikel 4a
(1) Gemäß den Bestimmungen in Kapitel 7 des Anhangs dieser Verordnung entwickeln Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber und Wagenhalter das Computersystem und führen es ein, wobei sie insbesondere den Spezifikationen für funktionale Anforderungen und dem in Abschnitt 7.1.2 genannten Gesamtplan Rechnung tragen.
(2) Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber und Wagenhalter leiten der Kommission über den in Abschnitt 7.1.4 des Anhangs genannten Lenkungsausschuss spätestens am 13. Mai 2012 den Gesamtplan gemäß Abschnitt 7.1.2 zu, dem ihre detaillierten Zeitpläne mit den Zwischenschritten, den vorzulegenden Unterlagen und den Daten für die Implementierung der in der TSI zu Telematikanwendungen für den Güterverkehr festgelegten Einzelfunktionen zugrunde liegen.
(3) Gemäß den Bestimmungen in Kapitel 7 des Anhangs dieser Verordnung berichten sie der Kommission unter Einschaltung des in Abschnitt 7.1.4 des Anhangs genannten Lenkungsausschusses über den Stand der Dinge.
Artikel 4b
(1) Die Agentur veröffentlicht den Gesamtplan gemäß Abschnitt 7.1.2 und hält ihn auf dem neuesten Stand.
(2) Die Agentur aktualisiert die in Anhang A aufgelisteten Dokumente auf der Grundlage von Änderungsanträgen, die vor dem 13. Mai 2012 gemäß dem in Abschnitt 7.2.2 beschriebenen Change-Management-Verfahren validiert wurden. Die Agentur unterbreitet der Kommission bis 13. Oktober 2012 eine Empfehlung zur Aktualisierung von Anhang A, in dem die Baseline für die Implementierung festgelegt wird.
(3) Die Agentur bewertet die Implementierung der Telematikanwendungen für den Güterverkehr im Hinblick darauf, ob die verfolgten Ziele erreicht und die Fristen eingehalten wurden.
Artikel 4c
Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass alle in ihrem Hoheitsgebiet niedergelassenen Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber und Wagenhalter über diese Verordnung unterrichtet werden, und sie benennen eine nationale Anlaufstelle für die Überwachung der Durchführung der Verordnung.“
Artikel 2
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 62/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Die Abschnitte 7.1, 7.2 und 7.3 werden durch den Wortlaut in Anhang I dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang A wird durch den Wortlaut in Anhang II dieser Verordnung ersetzt.
3.
In Abschnitt 2.3.1 werden in dem mit „Einige Dienstleister …“ beginnenden Absatz die Worte „(siehe auch Anhang A: Glossar dieser TSI)“ gestrichen.
4.
In den Abschnitten 4.2, 4.2.3.1, 4.2.4.1 und 4.2.8.1 wird der Verweis „Ziffer 1“ bzw. „Index 1“ durch den Verweis „Anlage F“ ersetzt.
5.
In Abschnitt 4.2.1.1 erhalten die Sätze
„Diese Daten einschließlich der Zusatzangaben (ausführliche Beschreibung siehe Anhang A Index 3) sind in der Tabelle in Anhang A Index 3 aufgelistet; in der Spalte ‚Daten im Frachtbrief‘ ist angegeben, ob es sich um obligatorische oder optionale Angaben handelt und ob diese vom Absender bereitzustellen oder vom FEVU zu ergänzen sind.“
folgende Fassung:
„Diese Daten einschließlich der Zusatzangaben (ausführliche Beschreibung siehe Anhang A - Anlagen A, B und F sowie Anlage B Anhang 1) sind in der Tabelle in Anhang A - Anlage B Anhang 1 - aufgelistet; in der Spalte ‚Daten im Frachtbrief‘ ist angegeben, ob es sich um obligatorische oder optionale Angaben handelt und ob diese vom Absender bereitzustellen oder vom FEVU zu ergänzen sind.“
6.
In Abschnitt 4.2.1.2 erhalten die Sätze
„Die Daten der Beförderungsaufträge entsprechend den verschiedenen Rollen eines EVU sind im Einzelnen in Anhang A Ziffer 3 aufgelistet. Es ist jeweils angegeben, ob die Daten obligatorisch oder optional sind. Die ausführlichen Formate dieser Meldungen sind in Anhang A Index 1 definiert.“
folgende Fassung:
„Die Daten der Beförderungsaufträge entsprechend den verschiedenen Rollen eines EVU sind im Einzelnen in Anhang A - Anlagen A und B sowie in Anlage B Anhang 1 - aufgelistet; es ist jeweils angegeben, ob die Daten obligatorisch oder optional sind. Die ausführlichen Formate dieser Meldungen sind in Anhang A Anlage F definiert.“
7.
In Abschnitt 4.2.2.1 wird „Ziffer 4“ durch „Anlage F“ und „Ziffer 1“ durch „Anlage F“ ersetzt.
8.
In Abschnitt 4.2.11.2 wird „Ziffer 2“ durch „Anlagen D und F“ ersetzt.
9.
In Abschnitt 4.2.11.3 wird „Ziffer 2“ durch „Anlagen A, B und F sowie Anlage B Anhang 1“ ersetzt.
10.
In Abschnitt 6.2 wird „Ziffer 1“ durch „Anlagen E und F“ ersetzt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. April 2012
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 328/2012
tas-17 ta' April 2012
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 62/2006 dwar l-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabilità fir-rigward tas-subsistema “applikazzjonijiet telematiċi għas-servizz tat-trasport tal-merkanzija” tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea konvenzjonali
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
Il-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta' Ġunju 2008 dwar l-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja fil-Komunità (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 6(1) tagħha,
Billi:
(1)
Il-Kummissjoni rċeviet ir-rakkomandazzjoni tal-Aġenzija Ferrovjarja Ewropea ERA/REC/06-2011/INT tat-12 ta’ Mejju 2011.
(2)
Kull speċifikazzjoni teknika ta’ interoperabilità (“STI” - technical specification for interoperability (“TSI”)) għandha tindika l-istrateġija għall-implimentazzjoni tal-STI u l-istadji li għandhom jiġu kompletati sabiex issir tranżizzjoni gradwali mis-sitwazzjoni eżistenti għas-sitwazzjoni aħħarija fejn il-konformità mal-STIs għandha tkun in-norma. L-istrateġija biex tiġi implimentata l-STI tal-“Applikazzjonijiet telematiċi għas-servizz tat-trasport tal-merkanzija” (“TAF”) ma għandhiex tibbaża biss fuq il-konformità tas-subsistemi mal-STI iżda għandha tkun ibbażata wkoll fuq implimentazzjoni kkoordinata.
(3)
Ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 62/2006 tat-23 ta’ Diċembru 2005 dwar l-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabilità fir-rigward tas-subsistema “applikazzjonijiet telematiċi għas-servizz tat-trasport tal-merkanzija” tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea konvenzjonali (2) għandu jkun allinjat mal-Kapitolu 7 tar-Regolament tal-Kunsill (UE) Nru 454/2011 tal-5 ta’ Mejju 2011 dwar l-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà relatata mas-subsistema “applikazzjonijiet telematiċi għal servizzi tal-passiġġieri” tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea (3) fejn hu relevanti.
(4)
Skont l-Artikolu 3 tar-Regolament (KE) Nru 62/2006, il-korpi rappreżentattivi tas-settur ferrovjarju Ewropew bagħtu Pjan Strateġiku Ewropew għall-Mobilitazzjoni (“SEDP”) lill-Kummissjoni Ewropea għall-implimentazzjoni tal-Applikazzjonijiet Telematiċi għas-Servizz tat-Trasport tal-Merkanzija. Din il-ħidma għandha titqies bil-modifika tal-Anness A għall-Anness. L-Anness A jirreferi għall-ispeċifikazzjonijiet dettaljati li jservu ta’ bażi għall-iżvilupp tas-sistema TAF. Hemm bżonn li dawn id-dokumenti jitpoġġew taħt proċess ta’ ġestjoni tat-tibdil. Permezz ta’ dan il-proċess, l-Aġenzija għandha taġġorna dawn id-dokumenti sabiex tikkjarifika x’inhi l-linja bażi għall-implimentazzjoni.
(5)
L-iskedi individwali tas-SEDP sottomessi fl-2007 huma skaduti. Għaldaqstant, l-impriżi ferrovjarji, il-maniġers tal-infrastruttura u s-sidien tal-vaguni għandhom, permezz tal-kumitat tat-tmexxija, jissottomettu lill-Kummissjoni l-iskedi dettaljati tagħhom li jindikaw l-istadji intermedji, ir-riżultati konkreti, u d-dati għall-implimentazzjoni tal-funzjonijiet individwali TAF STI. Kwalunkwe diverġenza mill-iskedi tas-SEDP għandha tkun iġġustifikata kif xieraq bil-miżuri ta’ mitigazzjoni meħuda sabiex jillimitaw aktar dewmien. Din il-ħidma għandha tkun ibbażata fuq l-assunzjoni li t-talbiet għal tibdil ipproċessati skont it-Taqsima 7.2.2 tal-Anness ikunu vvalidati.
(6)
Jeħtieġ li d-destinatarji kollha jkunu infurmati dwar l-obbligi tagħhom f’dan ir-Regolament, b’mod partikolari l-operaturi żgħar tal-merkanzija li mhumiex membri tal-korpi rappreżentattivi tas-settur ferrovjarju Ewropew.
(7)
Għaldaqstant, ir-Regolament (KE) Nru 62/2006 għandu jiġi emendat skont dan.
(8)
Il-miżuri pprovduti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29(1) tad-Direttiva 2008/57/KE,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-Artikoli 4a, 4b u 4c li ġejjin għandhom jiddaħħlu fir-Regolament (KE) Nru 62/2006:
“Artikolu 4a
1. L-impriżi ferrovjarji, il-maniġers tal-infrastruttura u s-sidien tal-vaguni għandhom jiżviluppaw u jagħmlu użu mis-sistema kkompjuterizzata skont id-dispożizzjonijiet tal-Kapitolu 7 tal-Anness għal dan ir-Regolament, u b’mod partikolari skont l-ispeċifikazzjonijiet ta’ rekwiżiti funzjonali u mal-pjan direttur imsemmi fit-Taqsima 7.1.2.
2. L-impriżi ferrovjarji, il-maniġers tal-infrastruttura u s-sidien tal-vaguni, permezz tal-kumitat tat-tmexxija msemmi fit-Taqsima 7.1.4 tal-Anness, għandhom jissottomettu lill-Kummissjoni, sa mhux aktar tard mit-13 ta’ Mejju 2012, il-pjan direttur imsemmi fit-Taqsima 7.1.2 ibbażat fuq l-iskedi dettaljati tagħhom li jindikaw l-istadji intermedji, id-dokumenti mitluba u d-dati għall-implimentazzjoni tal-funzjonijiet individwali TAF STI.
3. Dawn għandhom jirrapportaw lill-Kummissjoni dwar il-progress tagħhom permezz tal-kumitat tat-tmexxija msemmi fit-Taqsima 7.1.4 tal-Anness wara d-dispożizzjonijiet tal-Kapitolu 7 tal-Anness għal dan ir-Regolament.
Artikolu 4b
1. L-Aġenzija għandha tippubblika l-pjan direttur imsemmi fit-Taqsima 7.1.2, u żżommu aġġornat.
2. L-Aġenzija għandha taġġorna d-dokumenti msemmija fl-Anness A abbażi ta’ talbiet għal tibdil ivvalidati qabel it-13 ta’ Mejju 2012 skont il-proċess tal-ġestjoni tat-tibdil deskritt fit-Taqsima 7.2.2. L-Aġenzija għandha tissottometti rakkomandazzjoni lill-Kummissjoni sat-13 ta’ Ottubru 2012 dwar l-aġġornament tal-Anness A li jistabbilixxi l-linja bażi għall-implimentazzjoni.
3. L-Aġenzija għandha tivvaluta l-implimentazzjoni tat-TAF bil-għan li tiddetermina jekk l-objettivi segwiti u d-dati ta’ skadenza nkisbux.
Artikolu 4c
L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-impriżi ferrovjarji, il-maniġers tal-infrastruttura, u s-sidien tal-vaguni kollha stabbiliti fit-territorju tagħhom ikunu infurmati b’dan ir-Regolament, u għandhom jistabbilixxu punt ta’ kuntatt nazzjonali għas-segwitu tal-implimentazzjoni tiegħu.”
Artikolu 2
L-Anness għar-Regolament (KE) Nru 62/2006 għandu jiġi emendat kif ġej:
(1)
It-Taqsimiet 7.1, 7.2 u 7.3 huma sostitwiti bit-test stipulat fl-Anness I għal dan ir-Regolament.
(2)
L-Anness A huwa sostitwit bit-test stipulat fl-Anness II għal dan ir-Regolament.
(3)
Fit-Taqsima 2.3.1, fil-paragrafu li jibda “ċerti fornituri ta’ servizzi speċifiċi…”, it-test “(ara wkoll l-Anness A l-indiċi 6)” huwa mħassar.
(4)
Fit-Taqsimiet 4.2, 4.2.3.1, 4.2.4.1, 4.2.8.1, ir-referenza għall-“indiċi 1” hija sostitwita b’referenza għall-“Appendiċi F”.
(5)
Fit-Taqsima 4.2.1.1, is-sentenza
“Din id-dejta, inkluża dik addizzjonali, hija (għad-deskrizzjoni tad-dejta ara l-Anness A l-indiċi 3) mniżżla fit-tabella fl-Anness A l-indiċi 3 bl-indikazzjoni fil-filliera “Dejta fin-Nota tal-Konsenja”, kemm ta’ jekk hijiex obbligatorja jew fakultattiva, kif ukoll ta’ jekk għandhiex titwassal mill-Kunsinnatur jew tkun issupplementata mill-IFR (Impriża Ferrovjarja Responsabbli - Lead Railway Undertaking (LRU)).”
hija sostitwita bi
“Din id-dejta, inkluża dik addizzjonali, hija (għad-deskrizzjoni tad-dejta ara l-Anness A - l-Appendiċi A, B, F u l-Anness 1 għall-Appendiċi B) mniżżla fit-tabella fl-Anness A - l-Anness 1 għall-Appendiċi B bl-indikazzjoni fil-filliera “Dejta fin-Nota tal-Konsenja”, kemm ta’ jekk hijiex obbligatorja jew fakultattiva, kif ukoll ta’ jekk għandhiex titwassal mill-Kunsinnatur jew tkun issupplementata mill-IFR.”
(6)
Fit-Taqsima 4.2.1.2, is-sentenzi
“Id-dejta tal-ordnijiet tal-vaguni skont l-irwoli varji ta’ IF hija mniżżla fid-dettall fl-Anness A l-indiċi 3, indikata skont jekk hijiex obbligatorja jew fakultattiva. Il-formati dettaljati ta’ dawn il-messaġġi huma ddefiniti fl-Anness A l-indiċi 1.”
huma sostitwita bi
“Id-dejta tal-ordnijiet tal-vaguni skont l-irwoli varji ta’ IF hija mniżżla fid-dettall fl-Anness A - l-Appendiċi A u B u l-Anness 1 għall-Appendiċi B, indikata skont jekk hijiex obbligatorja jew fakultattiva. Il-formati dettaljati ta’ dawn il-messaġġi huma ddefiniti fl-Anness A l-Appendiċi F.”
(7)
Fit-Taqsima 4.2.2.1, “l-indiċi 4” huwa sostitwit bl-“Appendiċi F”, u l-“indiċi 1” huwa sostitwit bl-“Appendiċi F”.
(8)
Fit-Taqsima 4.2.11.2, “l-indiċi 2” huwa sostitwit bl-“Appendiċi D u F”.
(9)
Fit-Taqsima 4.2.11.3, “l-indiċi 2” huwa sostitwit bl-“Appendiċi A, B, F u l-Anness 1 tal-Appendiċi B”.
(10)
Fit-Taqsima 6.2, “l-indiċi 1” huwa sostitwit bl-“Appendiċi E u F”.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum ta’ wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, is-17 ta’ April 2012.