BESCHLUSS DES RATES
vom 19. Dezember 2011
über das innerhalb des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) von der Gemeinsamen Forschungsstelle durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm
(2012/95/Euratom)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 7,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft und Technik,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß dem Beschluss 2012/93/Euratom des Rates vom 19. Dezember 2011 über das Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen (2012-2013) (3) (im Folgenden „Rahmenprogramm“) soll die Durchführung des Rahmenprogramms durch spezifische Programme erfolgen, in denen die Einzelheiten der Durchführung, die Laufzeit und die für notwendig erachteten Mittel festgelegt werden.
(2)
Das Rahmenprogramm umfasst zwei Arten von Maßnahmen: indirekte Maßnahmen zur Fusionsenergieforschung und zur Forschung in den Bereichen Kernspaltung, nukleare Sicherheit und Strahlenschutz sowie direkte Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) im Bereich der Entsorgung kerntechnischer Abfälle, der Umweltauswirkungen, der nuklearen Sicherheit und der Gefahrenabwehr, insbesondere in Bezug auf nukleare Ereignisse und unter Berücksichtigung der aus früheren Maßnahmen gewonnenen Erkenntnisse. Das vorliegende spezifische Programm betrifft die Durchführung der direkten Maßnahmen.
(3)
Die JRC sollte die durch „direkte Maßnahmen“ durchzuführenden Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten gemäß diesem spezifischen Programm durchführen.
(4)
Bei der Erfüllung ihres Auftrags sollte die JRC auftraggeberorientierte wissenschaftlich-technische Unterstützung für die Politikgestaltung der Europäischen Union leisten, die Umsetzung und Überwachung bereits vorhandener Strategien unterstützen und dabei auf neue politische Anforderungen reagieren. Im Rahmen ihres Auftrags sollte die JRC Forschung auf höchstem europäischem Qualitätsniveau durchführen und dazu ihr eigenes wissenschaftliches Spitzenniveau aufrechterhalten.
(5)
Ein besonderer Schwerpunkt bei der Durchführung dieses spezifischen Programms sollte der Förderung der Mobilität und Ausbildung von Forschern sowie der Förderung von Innovationen in der Union gelten. Insbesondere sollte die JRC angemessene Ausbildungsmaßnahmen in Bezug auf die nukleare Sicherheit und die Gefahrenabwehr durchführen.
(6)
Dieses spezifische Programm sollte auf flexible, effiziente und transparente Weise umgesetzt werden, wobei die relevanten Anforderungen der Nutzer der JRC und die politischen Maßnahmen der Union zu beachten und gleichzeitig die finanziellen Interessen der Union zu wahren sind. Die im Rahmen dieses spezifischen Programms durchgeführten Maßnahmen sollten gegebenenfalls an diese Anforderungen sowie an wissenschaftliche und technische Entwicklungen angepasst werden und auf wissenschaftliche Exzellenz abzielen.
(7)
Neben der Zusammenarbeit im Rahmen des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Assoziierungsabkommens kann dieses spezifische Programm auch in internationaler Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen durchgeführt werden, insbesondere auf der Grundlage von Artikel 2 Buchstabe h, Artikel 101 und Artikel 102 des Vertrags.
(8)
Im Rahmen der Erweiterungs- und Integrationsmaßnahmen möchte die JRC die Einbeziehung von Organisationen und Forschern aus neuen Mitgliedstaaten in ihre Tätigkeiten, insbesondere im Rahmen der wissenschaftlich-technischen Elemente des Besitzstands der Union, sowie eine verstärkte Zusammenarbeit mit Organisationen und Forschern aus Beitritts- und Bewerberländern fördern. Eine allmähliche Öffnung sollte auch gegenüber Nachbarländern angestrebt werden, insbesondere in Bezug auf vorrangige Themen der Europäischen Nachbarschaftspolitik.
(9)
Die JRC sollte durch wettbewerbsorientierte Tätigkeiten auch weiterhin zusätzliche Mittel erwirtschaften. Dies umfasst die Teilnahme an den indirekten Maßnahmen des Rahmenprogramms, die Arbeit für Dritte und in geringerem Umfang auch die Verwertung von Rechten des geistigen Eigentums.
(10)
Im Einklang mit der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (4) und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission vom 23. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5) sollte unter Wahrung der Rechtssicherheit und Gewährleistung des Zugangs zu den Ergebnissen des Programms für alle Teilnehmer auf möglichst effiziente und nutzerfreundliche Weise die wirtschaftliche Haushaltsführung dieses spezifischen Programms und seine Durchführung sichergestellt werden.
(11)
Zur Verhinderung von Unregelmäßigkeiten und Betrug sollten - dem Umfang der finanziellen Interessen der Union entsprechend - Maßnahmen getroffen werden, um sowohl die Wirksamkeit der finanziellen Unterstützung als auch die wirksame Nutzung dieser Mittel zu überwachen. Es sollten zudem die erforderlichen Schritte eingeleitet werden, um entgangene, rechtsgrundlos gezahlte oder nicht ordnungsgemäß verwendete Beträge gemäß der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95 des Rates vom 18. Dezember 1995 über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften (6), der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2185/96 des Rates vom 11. November 1996 betreffend die Kontrollen und Überprüfungen vor Ort durch die Kommission zum Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften vor Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten (7) und der Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) (8) wieder einzuziehen.
(12)
Die Kommission sollte zu gegebener Zeit eine unabhängige Bewertung der Tätigkeiten auf den unter dieses spezifische Programm fallenden Gebieten veranlassen.
(13)
Bei den im Rahmen dieses spezifischen Programms durchgeführten Forschungstätigkeiten sollten ethische Grundprinzipien eingehalten werden, einschließlich derjenigen, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgelegt sind -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das innerhalb des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) von der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm (im Folgenden „spezifisches Programm“) wird für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2013 angenommen.
Artikel 2
In dem spezifischen Programm werden die Tätigkeiten für die Maßnahmen der JRC im Nuklearbereich festgelegt, mit denen sämtliche Forschungsmaßnahmen unterstützt werden, die in folgenden Themenbereichen im Rahmen internationaler Zusammenarbeit durchgeführt werden:
a)
Entsorgung nuklearer Abfälle, Umweltauswirkungen und Grundlagenwissen;
b)
nukleare Sicherheit von für Europa relevanten Reaktorsystemen;
c)
Gefahrenabwehr im Nuklearbereich (einschließlich Sicherungsmaßnahmen, Nichtverbreitung von Kernwaffen, Bekämpfung von illegalem Handel und Nuklearforensik).
Die Ziele und Grundzüge der in Absatz 1 genannten Maßnahmen sind im Anhang dargelegt.
Artikel 3
Gemäß Artikel 3 des Beschlusses 2012/93/Euratom beläuft sich der Höchstbetrag für die Durchführung des spezifischen Programms auf 233 216 000 EUR.
Artikel 4
Alle Forschungstätigkeiten innerhalb des spezifischen Programms werden unter Einhaltung ethischer Grundprinzipien durchgeführt.
Artikel 5
Das spezifische Programm wird mittels direkter Maßnahmen durchgeführt, die in Anhang II des Beschlusses 2012/93/Euratom beschrieben sind.
Artikel 6
(1) Die Kommission stellt ein Mehrjahres-Arbeitsprogramm zur Durchführung des spezifischen Programms auf, in dem die im Anhang festgelegten Ziele und wissenschaftlichen und technologischen Prioritäten sowie der Zeitplan für die Durchführung genauer dargelegt sind.
(2) Im Mehrjahres-Arbeitsprogramm werden relevante Forschungstätigkeiten der Mitgliedstaaten, der assoziierten Staaten sowie europäischer und internationaler Organisationen berücksichtigt. Es wird gegebenenfalls aktualisiert.
Artikel 7
Die Kommission veranlasst die in Artikel 6 des Beschlusses 2012/93/Euratom vorgesehene unabhängige Überwachung, Bewertung und Überprüfung der Maßnahmen auf den unter das spezifische Programm fallenden Gebieten.
Artikel 8
Dieser Beschluss tritt am dritten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 2011.
DEĊIŻJONI TAL-KUNSILL
tad-19 ta’ Diċembru 2011
dwar il-programm speċifiku, li għandu jitwettaq permezz ta’ azzjonijiet diretti miċ-Ċentru Konġunt għar-Riċerka, li jimplimenta l-Programm Kwadru tal-Komunità Ewropea tal-Enerġija Atomika għar-riċerka nukleari u attivitajiet ta’ taħriġ (2012 sal-2013)
(2012/95/Euratom)
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea tal-Enerġija Atomika, u b’mod partikolari l-Artikolu 7 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni Ewropea sottomessa wara konsultazzjoni mal-Kumitat tax-Xjenza u t-Teknoloġija,
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Parlament Ewropew (1),
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew (2),
Billi:
(1)
F’konformità mad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2012/93/Euratom tad-19 ta’ Diċembru 2011 dwar il-Programm Kwadru tal-Komunità Ewropea tal-Enerġija Atomika għar-riċerka u attivitajiet ta’ taħriġ (2012-2013) (3), (minn hawn ’il quddiem imsejjaħ “il-Programm Kwadru”) il-Programm Kwadru għandu jiġi implimentat permezz ta’ programmi speċifiċi li jiddefinixxu regoli dettaljati għall-implimentazzjoni tagħhom, jistabbilixxu t-tul taż-żmien tagħhom u jipprevedu l-mezzi meqjusa bħala neċessarji.
(2)
Il-Programm Kwadru fih żewġ tipi ta’ attivitajiet: azzjonijiet indiretti fir-riċerka dwar l-enerġija mill-fużjoni u riċerka dwar il-fissjoni nukleari, is-sigurtà u l-protezzjoni mir-radjazzjoni, u azzjonijiet diretti għall-attivitajiet taċ-Ċentru Konġunt għar-Riċerka (JRC) fil-qasam tal-ġestjoni tal-iskart nukleari, l-impatt ambjentali, is-sigurtà u s-sikurezza, speċjalment dawk relatati mal-avvenimenti nukleari u b’kont meħud tat-tagħlimiet miksuba minn esperjenzi preċedenti. L-azzjonijiet diretti għandhom jiġu implimentati minn danil-programm speċifiku attwali.
(3)
Il-JRC għandu jimplimenta l-attivitajiet ta’ riċerka u taħriġ li jridu jitwettqu permezz ta’ azzjonijiet diretti taħt dan il-programm speċifiku.
(4)
Meta jwettaq il-missjoni tiegħu, il-JRC għandu jipprovdi appoġġ xjentifiku u tekniku orjentat lejn il-klijenti għall-proċess tat-tfassil tal-politika tal-Unjoni, biex ikun żgurat appoġġ għall-implimentazzjoni u l-monitoraġġ tal-politiki eżistenti u r-rispons għall-ħtiġijiet ġodda tal-politika. Sabiex iwettaq il-missjoni tiegħu, il-JRC għandu jwettaq riċerka tal-ogħla kwalità Ewropea, inkluż billi jżomm il-livell tiegħu stess ta’ eċċellenza xjentifika.
(5)
Fl-implimentazzjoni ta’ dan il-programm speċifiku, għandha ssir enfasi fuq il-promozzjoni tal-mobilità u t-taħriġ tar-riċerkaturi u l-promozzjoni tal-innovazzjoni, fl-Unjoni. B’mod partikolari, il-JRC għandu jipprovdi taħriġ adatt fil-qasam tas-sigurtà u s-sikurezza nukleari.
(6)
Dan il-programm speċifiku għandu jkun implimentat b’mod flessibbli, effiċjenti u trasparenti, waqt li jitqiesu l-ħtiġijiet rilevanti tal-utenti tal-JRC u l-politiki tal-Unjoni, filwaqt li jkunu protetti l-interessi finanzjarji tal-Unjoni. L-attivitajiet ta’ riċerka mwettqa taħt dan il-programm speċifiku għandhom jiġu addattati fejn ikun adatt għal dawn il-ħtiġijiet u għall-iżviluppi xjentifiċi u teknoloġiċi u għandu jkollhom l-għan li tinkiseb eċċellenza xjentifika.
(7)
Għall-implimentazzjoni ta’ dan il-programm speċifiku, il-kooperazzjoni taħt il-Ftehim dwar iż-Żona Ekonomika Ewropea jew taħt Ftehim ta’ Assoċjazzjoni tista’ tkun ikkumplementata b’kooperazzjoni internazzjonali, b’mod partikolari fuq il-bażi tal-Artikolu 2(h), l-Artikolu 101 u l-Artikolu 102 tat-Trattat, ma’ pajjiżi terzi u organizzazzjonijiet internazzjonali.
(8)
Fil-kuntest tal-attivitajiet ta’ tkabbir u integrazzjoni, il-JRC jimmira li jippromwovi l-integrazzjoni tal-organizzazzjonijiet u r-riċerkaturi tal-Istati Membri ġodda fl-attivitajiet tiegħu b’mod partikolari għall-implimentazzjoni tal-komponenti tax-xjenza u t-teknoloġija tal-acquis tal-Unjoni, kif ukoll aktar kooperazzjoni mal-organizzazzjonijiet u r-riċerkaturi mill-pajjiżi ta’ adeżjoni u kandidati. Għandu jkun previst ukoll ftuħ progressiv lejn il-pajjiżi ġirien, b’mod speċifiku fuq temi ta’ prijorità tal-Politika Ewropea tal-Viċinat.
(9)
Il-JRC għandu jkompli jiġġenera riżorsi addizzjonali permezz ta’ attivitajiet kompetittivi. Dawn jinkludu l-parteċipazzjoni fl-azzjonijiet indiretti tal-Programm Kwadru, ħidma ta’ partijiet terzi u, fuq skala iżgħar, l-isfruttament tal-proprjetà intellettwali.
(10)
Ġestjoni finanzjarja soda ta’ dan il-programm speċifiku u l-implimentazzjoni tiegħu għandhom ikunu żgurati b’mod effikaċi u faċli għall-utent, waqt li jkunu żgurati ċ-ċertezzi ġuridiċi u l-aċċessibilità tar-riżultati tal-programm għall-parteċipanti kollha, skont ir-Regolament tal-Kunsill (KE, Euratom) Nru 1605/2002 tal-25 ta’ Ġunju 2002 rigward ir-Regolament Finanzjarju applikabbli għall-baġit ġenerali tal-Komunitajiet Ewropej (4) u r-Regolament tal-Kummissjoni (KE, Euratom) Nru 2342/2002 tat-23 ta’ Diċembru 2002 li jippreskrivi regoli ddettaljati għall-implimentazzjoni tar-Regolament tal-Kunsill (KE, Euratom) Nru 1605/2002 fuq ir-Regolament Finanzjarju li jgħodd għall-baġit ġenerali tal-Komunitajiet Ewropej (5).
(11)
Għandhom jittieħdu miżuri adatti - proporzjonati għall-interessi finanzjarji tal-Unjoni - biex ikunu sorveljati kemm l-effikaċja tal-appoġġ finanzjarju mogħti kif ukoll l-effikaċja tal-użu ta’ dawn il-fondi sabiex ikunu evitati l-irregolaritajiet u l-frodi. Għandhom jittieħdu l-passi meħtieġa biex ikunu rkuprati l-fondi mitlufa, indebitament imħallsa jew użati skorrettament skont ir-Regolament (KE, Euratom) Nru 1605/2002, ir-Regolament (KE, Euratom) Nru 2342/2002, ir-Regolament tal-Kunsill (KE, Euratom) Nru 2988/95 tat-18 ta’ Diċembru 1995 dwar il-protezzjoni tal-interessi finanzjarji tal-Komunità Ewropea (6), ir-Regolament tal-Kunsill (KE, Euratom) Nru 2185/96 tal-11 ta’ Novembru 1996 dwar il-verifiki u l-ispezzjonijiet fuq il-post imwettqa mill-Kummissjoni sabiex tipproteġi l-interessi finanzjarji tal-Komunità Ewropea kontra l-frodi u irregolarijiet oħra (7) u r-Regolament (KE) Nru 1073/1999 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-25 ta’ Mejju 1999 dwar investigazzjonijiet immexxija mill-Uffiċċju Ewropew ta’ Kontra l-Frodi (OLAF) (8).
(12)
Il-Kummissjoni għandha, fi żmien opportun, tirranġa biex titwettaq valutazzjoni indipendenti dwar l-attivitajiet imwettqa fl-oqsma koperti minn dan il-programm speċifiku.
(13)
L-attivitajiet ta’ riċerka mwettqa taħt dan il-programm speċifiku għandhom jirrispettaw il-prinċipji etiċi fundamentali, inklużi dawk li huma riflessi fil-Karta tad-Drittijiet Fundamentali tal-Unjoni Ewropea,
ADOTTA DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Il-programm speċifiku, li għandu jsir permezz ta’ azzjonijiet diretti miċ-Ċentru Konġunt għar-Riċerka (JRC), li jimplimenta l-Programm Kwadru tal-Komunità Ewropea tal-Enerġija Atomika għar-riċerka nukleari u attivitajiet ta’ taħriġ (2012 sal-2013) (minn hawn ’il quddiem imsejjaħ il-“programm speċifiku”), huwa adottat għall-perijodu mill-1 ta’ Jannar 2012 sal-31 ta’ Diċembru 2013.
Artikolu 2
Il-programm speċifiku għandu jistabilixxi l-attivitajiet għall-azzjonijiet nukleari tal-JRC, li jappoġġaw il-firxa kollha ta’ azzjonijiet ta’ riċerka mwettqa f’kooperazzjoni transnazzjonali fl-oqsma tematiċi li ġejjin:
(a)
il-ġestjoni tal-iskart nukleari, l-impatt ambjentali u l-għarfien bażiku;
(b)
is-sikurezza nukleari tas-sistemi ta’ reatturi ta’ rilevanza għall-Ewropa;
(c)
is-sigurtà nukleari (inklużi s-salvagwardji nukleari, in-nonproliferazzjoni, il-ġlieda kontra t-traffikar illegali u l-forensiċi nukleari).
L-objettivi u l-linji ġenerali tal-attivitajiet imsemmija fl-ewwel paragrafu huma stabiliti fl-Anness.
Artikolu 3
Skont l-Artikolu 3 tad-Deċiżjoni 2012/93/Euratom, l-ammont massimu għat-twettiq tal-programm speċifiku huwa ta’ EUR 233 216 000.
Artikolu 4
L-attivitajiet tar-riċerka kollha mwettqa taħt il-programm speċifiku għandhom jitwettqu f’konformità mal-prinċipji etiċi fundamentali.
Artikolu 5
Il-programm speċifiku għandu jiġi implimentat permezz ta’ azzjonijiet diretti kif stabbilit fl-Anness II għad-Deċiżjoni 2012/93/Euratom.
Artikolu 6
1. Il-Kummissjoni għandha tfassal programm ta’ ħidma multiannwali għall-implimentazzjoni tal-programm speċifiku, li jistipula f’aktar dettall l-objettivi u l-prijoritajiet xjentifiċi u teknoloġiċi stabiliti fl-Anness, u l-iskadenzi għall-implimentazzjoni.
2. Il-programm ta’ ħidma multiannwali għandu jqis l-attivitajiet tar-riċerka rilevanti mwettqa mill-Istati Membri, stati assoċjati u organizzazzjonijiet Ewropej u internazzjonali. Dan għandu jiġi aġġornat meta jkun adatt.
Artikolu 7
Il-Kummissjoni għandha tagħmel arranġamenti għall-monitoraġġ, il-valutazzjoni u r-reviżjoni indipendenti previsti fl-Artikolu 6 tad-Deċiżjoni 2012/93/Euroatom biex jitwettqu fir-rigward tal-attivitajiet imwettqa fl-oqsma koperti mill-programm speċifiku.
Artikolu 8
Din id-Deċiżjoni għandha tidħol fis-seħħ fit-tielet jum wara dak tal-pubblikazzjoni tagħha f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Magħmul fi Brussell, id-19 ta’ Diċembru 2011.