VERORDNUNG (EU) Nr. 255/2010 DER KOMMISSION
vom 25. März 2010
zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Verkehrsflussregelung im Flugverkehr
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum („Luftraum-Verordnung“) (1), insbesondere Artikel 6 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommission ist gehalten, Maßnahmen zur Verkehrsflussregelung (im Folgenden „ATFM“) im Hinblick auf die Optimierung der verfügbaren Kapazität zur Luftraumnutzung und die Verbesserung von ATFM-Prozessen festzulegen.
(2)
Die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (Eurocontrol) wurde gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (2) beauftragt, eine Durchführungsvorschrift für ATFM auszuarbeiten. Die vorliegende Verordnung basiert auf dem im Rahmen des Mandats am 7. Dezember 2007 vorgelegten Bericht.
(3)
Die einheitliche Anwendung spezifischer Regeln und Verfahren innerhalb des einheitlichen europäischen Luftraums ist für eine optimale Nutzung der verfügbaren Flugsicherungskapazität durch Effizienz beim Management und Betrieb der ATFM-Funktion ausschlaggebend.
(4)
Diese Verordnung sollte nicht für militärische Einsätze und Übungen gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 gelten. Militärluftfahrzeuge, die als allgemeiner Luftverkehr betrieben werden, sollten jedoch ATFM-Maßnahmen unterliegen, wenn sie innerhalb des Luftraums oder an Flughäfen betrieben werden oder betrieben werden sollen, wo ATFM-Maßnahmen gelten.
(5)
Im Einklang mit Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 sollten die vitalen sicherheits- und verteidigungspolitischen Interessen der Mitgliedstaaten bei der Festlegung und Durchführung von ATFM-Maßnahmen gewahrt sein.
(6)
Von Eurocontrol wurde eine einzige zentrale ATFM-Stelle, die für Planung, Koordinierung und Durchführung von ATFM-Maßnahmen zuständig ist, eingerichtet, wobei den Empfehlungen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) Rechnung getragen wurde. Die Mitgliedstaaten sollten Maßnahmen ergreifen, mit denen sichergestellt wird, dass die zentrale Stelle für die ATFM die Gesamtauswirkungen der ATFM-Maßnahmen auf das europäische Flugverkehrsmanagementnetz (im Folgenden „EATMN“) optimiert.
(7)
ATFM-Maßnahmen sollten auf Grundsätzen basieren, die von der ICAO festgelegt sind, und alle Beteiligten im ATFM-System sollten Regeln einhalten, mit denen sichergestellt wird, dass die Flugsicherungskapazität auf sichere Weise und im größtmöglichen Ausmaß genutzt wird.
(8)
ATFM-Maßnahmen sollten die Verfügbarkeit von Routen und von Luftraum berücksichtigen, insbesondere durch die Anwendung der flexiblen Luftraumnutzung, die in der Verordnung (EG) Nr. 2150/2005 der Kommission vom 23. Dezember 2005 über gemeinsame Regeln für die flexible Luftraumnutzung (3) festgelegt ist, durch alle einschlägigen Beteiligten einschließlich der Zelle für das Luftraummanagement.
(9)
Um die verfügbare Kapazität des EATMN, einschließlich der Flughäfen, zu optimieren, sollten Verfahren zur Erhöhung der Konsistenz zwischen Flughafenzeitnischen und Flugdurchführungsplänen eingerichtet werden.
(10)
Den Mitgliedstaaten und den an ATFM-Prozessen Beteiligten sollte genügend Zeit gegeben werden, um den Anforderungen für die Verkehrsflussregelung zu genügen.
(11)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich
(1) In dieser Verordnung sind die Anforderungen an die Verkehrsflussregelung (im Folgenden „ATFM“) mit dem Ziel festgelegt, die verfügbare Kapazität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes (im Folgenden „EATMN“) zu optimieren und die ATFM-Prozesse zu verbessern.
(2) Diese Verordnung gilt innerhalb des Luftraums gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 für
a)
alle Flüge, die als allgemeiner Luftverkehr und ganz oder teilweise nach Instrumentenflugregeln (IFR) durchgeführt werden sollen oder durchgeführt werden;
b)
alle Phasen der unter Buchstabe a genannten Flüge sowie für das Flugverkehrsmanagement.
(3) Diese Verordnung gilt für die folgenden Beteiligten oder ihre Beauftragten, die an ATFM-Prozessen beteiligt sind:
a)
Betreiber von Luftfahrzeugen;
b)
Stellen der Flugverkehrsdienste (im Folgenden „ATS-Stellen“), einschließlich ATS-Meldestellen und Platzkontrolldienste;
c)
Flugberatungsdienste;
d)
Stellen, die am Luftraummanagement beteiligt sind;
e)
Leitungsorgane von Flughäfen;
f)
die zentrale ATFM-Stelle;
g)
örtliche ATFM-Stellen;
h)
Zeitnischenkoordinatoren von koordinierten Flughäfen.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen von Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2009 und von Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 des Rates (4).
Ferner gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:
1.
„Maßnahme der Verkehrsflussregelung (ATFM-Maßnahme)“ sind die zur Durchführung der Verkehrsflussregelung und des Kapazitätsmanagements vorgenommenen Handlungen;
2.
„Betreiber“ ist eine Person, eine Organisation oder ein Unternehmen, die oder das Flugbetrieb durchführt oder durchzuführen beabsichtigt;
3.
„Instrumentenflugregeln (IFR)“ sind Instrumentenflugregeln gemäß Anhang 2 des Abkommens von Chicago über die internationale Zivilluftfahrt von 1944 (Chicago-Abkommen);
4.
„Flugverkehrsdienst-Meldestelle (ATS-Meldestelle)“ ist eine zur Entgegennahme von Berichten bezüglich Flugverkehrsdiensten und Flugdurchführungsplänen, die vor der ersten Erteilung einer Freigabe durch die Flugverkehrskontrolle vorgelegt werden, eingerichtete ATS-Stelle;
5.
„örtliche Stelle für die Verkehrsflussregelung (ATFM)“ ist eine Stelle für die Verkehrsflussregelung, die im Auftrag einer oder mehrerer anderer Stellen für die Verkehrsflussregelung als Schnittstelle zwischen der zentralen ATFM-Stelle und einer ATS-Stelle oder Gruppe solcher Stellen tätig ist;
6.
„kritisches Ereignis“ ist eine ungewöhnliche Situation oder Krise, die einen erheblichen Verlust an EATMN-Kapazität oder ein erhebliches Ungleichgewicht zwischen der EATMN-Kapazität und der Nachfrage oder einen erheblichen Ausfall des Informationsflusses in einem oder mehreren Teilen des EATMN umfasst;
7.
„Startzeitnische der Verkehrsflussregelung (ATFM)“ ist eine berechnete Startzeit, die von der zentralen ATFM-Stelle mit einer von der örtlichen ATS-Stelle geregelten Zeittoleranz zugewiesen wird;
8.
„Strecken- und Verkehrsorientierung“ sind Grundsätze und Verfahren zur Streckennutzung durch Luftfahrzeuge;
9.
„mehrfache Flugdurchführungspläne“ sind mehr als ein Flugdurchführungsplan für denselben beabsichtigten Flug zwischen zwei Flughäfen;
10.
„Sektorkonfiguration der Flugverkehrsdienst-Stelle (ATS-Stelle)“ ist die vierdimensionale Darstellung des Luftraumsektors oder der Gruppe von Sektoren einer ATS-Stelle, der oder die dauerhaft oder zeitweilig betrieben werden können;
11.
„Flugplatz-Rollzeit“ ist die im Voraus festgelegte und in Minuten angegebene Zeit ab dem Abrollen vom Block bis zum Start, die für den normalen Flughafenbetrieb gilt;
12.
„aktualisierte Flugposition“ ist die durch Überwachungsdaten, Flugdurchführungsplandaten oder Positionsmeldungen aktualisierte Position des Luftfahrzeugs;
13.
„Freigabe der Flugverkehrskontrolle“ ist die einem Luftfahrzeug erteilte Genehmigung, seinen Weg unter den von der Flugverkehrskontrollstelle angegebenen Bedingungen fortzusetzen;
14.
„Aussetzung des Flugdurchführungsplans“ ist der von einer Stelle, die ATFM durchführt, eingeleitete Prozess, mit dem sichergestellt wird. dass der Betreiber vor der Durchführung des Flugs eine Änderung des Flugdurchführungsplans vornimmt;
15.
„Flugdienst“ ist ein Flug oder eine Folge von Flügen zur gewerblichen Beförderung von Fluggästen, Fracht oder Post;
16.
„Betriebs-Log“ sind die zur schnellen Auffindbarkeit von ATFM-Daten in Datenbankform umgewandelten Logdaten des ATFM-Systems.
Artikel 3
Rahmen für die Verkehrsflussregelung
(1) Planung, Koordinierung und Durchführung der ATFM-Maßnahmen durch die in Artikel 1 Absatz 3 genannten Beteiligten müssen den im Anhang angeführten ICAO-Vorschriften entsprechen.
(2) Der Verkehrsflussregelung liegen die folgenden Prinzipien zugrunde:
a)
ATFM-Maßnahmen,
i)
verhindern eine im Vergleich zur erklärten Flugverkehrskontrollkapazität von Sektoren und Flughäfen übermäßige Flugverkehrsnachfrage;
ii)
schöpfen die EATMN-Kapazität so weit wie möglich aus, um die Effizienz des EATMN zu optimieren und nachteilige Auswirkungen auf die Betreiber zu minimieren;
iii)
optimieren die EATMN-Kapazität, die durch Entwicklung und Anwendung kapazitätssteigernder Maßnahmen durch ATS-Stellen verfügbar gemacht wird;
iv)
unterstützen die Bewältigung kritischer Ereignisse;
b)
örtliche ATFM-Stellen und die zentrale ATFM-Stelle sind als Teil der ATFM-Funktion anzusehen;
(3) Bei der Zuweisung von ATFM-Startzeitnischen wird den Flügen Priorität nach der Reihenfolge ihres geplanten Einflugs an dem Ort, für den die ATFM-Maßnahme gilt, gegeben, sofern nicht besondere Umstände die Anwendung einer anderen Prioritätsregel erfordern, die förmlich vereinbart und für das EATMN von Vorteil ist.
Unterabsatz 1 kann auf Flüge angewendet werden, die die Option einer Änderung der Streckenführung zur Vermeidung oder Entlastung überlasteter Bereiche nicht akzeptieren können, wobei dem Ort und der Ausdehnung des überlasteten Bereichs Rechnung zu tragen ist.
Artikel 4
Allgemeine Verpflichtungen der Mitgliedstaaten
(1) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die ATFM-Funktion den in Artikel 1 Absatz 3 genannten Beteiligten 24 Stunden am Tag zur Verfügung steht.
(2) Die Festlegung und Durchführung von ATFM-Maßnahmen hat mit den Sicherheits- und Verteidigungsanforderungen der Mitgliedstaaten vereinbar zu sein, um die Effizienz bei der Planung, Zuweisung und Nutzung des Luftraums zum Vorteil der in Artikel 1 Absatz 3 genannten Beteiligten zu gewährleisten.
(3) Es sind konsistente Verfahren für die Zusammenarbeit zwischen den an der ATFM-Funktion Beteiligten, den ATS-Stellen und den am Luftraummanagement beteiligten Stellen einzurichten, um die Luftraumnutzung zu optimieren.
(4) Es ist ein gemeinsames Referenzdokument zu erstellen, das die Grundsätze, Verfahren und die Beschreibung für die Strecken- und Verkehrsorientierung enthält. Gegebenenfalls müssen veröffentlichte Angaben zur Streckenverfügbarkeit in nationalen Luftfahrtinformationsveröffentlichungen vollständig mit diesem gemeinsamen Referenzdokument konsistent sein.
(5) Es sind gemeinsame Verfahren für die Beantragung von Abweichungen von einer ATFM-Startzeitnische gemäß den im Anhang aufgeführten ICAO-Vorschriften auszuarbeiten. Diese Verfahren sind mit der zentralen ATFM-Stelle zu koordinieren und in der nationalen Luftfahrtinformationsveröffentlichung zu veröffentlichen.
Artikel 5
Verpflichtungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich der zentralen ATFM-Stelle
Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die zentrale ATFM-Stelle
a)
die Auswirkungen auf die Gesamtleistung des EATMN im Wege der Planung, Koordinierung und Durchführung von ATFM-Maßnahmen optimiert;
b)
Betreiber bei der Festlegung von ATFM-Maßnahmen konsultiert;
c)
die wirksame Durchführung von ATFM-Maßnahmen zusammen mit örtlichen ATFM-Stellen gewährleistet;
d)
in Abstimmung mit örtlichen ATFM-Stellen alternative Streckenführungen ermittelt, um überlastete Bereiche zu vermeiden oder zu entlasten, wobei den Auswirkungen auf die Gesamtleistung des EATMN Rechnung zu tragen ist;
e)
für diejenigen Flüge eine Änderung der Streckenführung anbietet, die zu einer Optimierung der Auswirkungen von Buchstabe d führt;
f)
den Betreibern und ATS-Stellen zeitnah Informationen zur ATFM zur Verfügung stellt, unter anderem zu
i)
geplanten ATFM-Maßnahmen;
ii)
den Auswirkungen von ATFM-Maßnahmen auf Startzeiten und das Flugprofil einzelner Flüge;
g)
die Häufigkeit der Nichteinreichung von Flugdurchführungsplänen und der Einreichung mehrfacher Flugdurchführungspläne überwacht;
h)
einen Flugdurchführungsplan aussetzt, wenn unter Berücksichtigung der Zeittoleranz die ATFM-Startzeitnische nicht eingehalten werden kann und eine neue geschätzte Zeit für den Rollbeginn nicht bekannt ist;
i)
die Zahl der nach Artikel 4 Absatz 5 gewährten Ausnahmen überwacht.
Artikel 6
Allgemeine Verpflichtungen der ATS-Stellen
(1) Muss eine ATFM-Maßnahme angewandt werden, koordinieren die ATS-Stellen diese über die örtliche ATFM-Stelle mit der zentralen ATFM-Stelle, um zu gewährleisten, dass die Wahl der Maßnahme mit Blick auf die Optimierung der Auswirkungen auf die Gesamtleistung des EATMN erfolgt.
(2) Gegebenenfalls erleichtern ATS-Meldestellen den Informationsaustausch zwischen Luftfahrzeugführern oder Betreibern und der örtlichen oder zentralen ATFM-Stelle.
(3) ATS-Stellen gewährleisten, dass auf Flughäfen angewendete ATFM-Maßnahmen mit dem betreffenden Leitungsorgan des Flughafens koordiniert werden, um eine effiziente Flughafenplanung und -nutzung zum Nutzen aller in Artikel 1 Absatz 3 genannten Beteiligten sicherzustellen.
(4) ATS-Stellen melden der zentralen ATFM-Stelle über die örtliche ATFM-Stelle alle Ereignisse, die sich auf die Kapazität der Flugverkehrskontrolle oder die Flugverkehrsnachfrage auswirken können.
(5) Die ATS-Stellen übermitteln der zentralen ATFM-Stelle die folgenden Daten und anschließende Aktualisierungen zeitnah und unter Gewährleistung deren Qualität:
a)
Verfügbarkeit von Luftraum- und Streckenstrukturen,
b)
Sektorkonfigurationen und -aktivierungen von ATS-Stellen,
c)
Rollzeiten auf Flughäfen,
d)
Kapazitäten der Flugverkehrskontrollsektoren und Flughäfen,
e)
Streckenverfügbarkeit einschließlich Verfügbarkeit durch Anwendung der flexiblen Luftraumnutzung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2150/2005,
f)
aktualisierte Flugpositionen,
g)
Abweichungen von Flugdurchführungsplänen,
h)
Luftraumverfügbarkeit einschließlich Verfügbarkeit durch Anwendung der flexiblen Luftraumnutzung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2150/2005,
i)
tatsächliche Startzeiten der Flüge.
Die Daten sind den in Artikel 1 Absatz 3 genannten Beteiligten verfügbar zu machen und kostenlos der zentralen ATFM-Stelle und durch die zentrale ATFM-Stelle zur Verfügung zu stellen.
(6) Die ATS-Stelle am Startflughafen gewährleistet, dass
a)
im Fall, dass für den Flug eine ATFM-Startzeitnische gilt, diese Zeitnische als Teil der Flugverkehrskontroll-Freigabe einzubeziehen ist;
b)
Flüge die ATFM-Startzeitnischen einhalten;
c)
Flüge, die ihre geschätzte Rollbeginnzeit (Off blocks) nicht einhalten, unter Berücksichtigung der festgelegten Zeittoleranz keine Startfreigabe erhalten;
d)
Flüge, deren Flugdurchführungsplan abgelehnt oder ausgesetzt wurde, keine Startfreigabe erhalten.
Artikel 7
Allgemeine Verpflichtungen der Betreiber
(1) Für jeden beabsichtigten Flug ist ein einziger Flugdurchführungsplan zu erstellen. Der eingereichte Flugdurchführungsplan hat das beabsichtigte Flugprofil ordnungsgemäß wiederzugeben.
(2) Alle relevanten ATFM-Maßnahmen und deren Änderungen sind für den geplanten Flugbetrieb zu berücksichtigen und dem Luftfahrzeugführer mitzuteilen.
(3) Beim Abflug von einem Flughafen, für den keine ATFM-Startzeitnische gilt, sind die Betreiber dafür verantwortlich, ihre geschätzte Rollbeginnzeit (Off blocks) einzuhalten, wobei der Zeittoleranz gemäß den einschlägigen ICAO-Bestimmungen im Anhang Rechnung zu tragen ist.
(4) Wurde ein Flugdurchführungsplan gemäß Artikel 5 Buchstabe h ausgesetzt, hat der betreffende Betreiber für die Aktualisierung oder Streichung des Flugdurchführungsplans zu sorgen.
Artikel 8
Allgemeine Verpflichtungen des Leitungsorgans eines Flughafens
Die Leitungsorgane eines Flughafens melden der zentralen ATFM-Stelle unmittelbar oder über die örtliche ATFM-Stelle oder die ATS-Stellen oder über beide Stellen alle Ereignisse, die sich auf die Kapazität der Flugverkehrskontrolle oder die Flugverkehrsnachfrage auswirken können. Sie informieren die örtliche ATFM-Stelle und die ATS-Stellen, falls die Meldung unmittelbar erfolgt.
Artikel 9
Konsistenz zwischen Flugdurchführungsplänen und Flughafenzeitnischen
(1) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die zentrale ATFM-Stelle oder die örtliche ATFM-Stelle einem Flughafenzeitnischenkoordinator oder dem Leitungsorgan eines koordinierten Flughafens auf Anfrage den akzeptierten Flugdurchführungsplan eines Flugs, der an diesem Flughafen verkehrt, bereitstellt, bevor der Flug stattfindet. Die Flughafenzeitnischenkoordinatoren oder die Leitungsorgane der koordinierten Flughäfen arrangieren den Zugang zu den akzeptierten Flugdurchführungsplänen, die von der zentralen ATFM-Stelle oder der lokalen ATFM-Stelle bereitgestellt werden.
(2) Vor dem Flug übermitteln die Betreiber den Start- und Zielflughäfen die notwendigen Informationen, damit eine Korrelation zwischen der Flugkennung im Flugdurchführungsplan und der für die entsprechenden Flughafenzeitnischen gemeldeten Flugkennung möglich ist.
(3) Jeder Betreiber, jedes Leitungsorgan eines Flughafens und jede ATS-Stelle ist berechtigt, dem Flughafenzeitnischenkoordinator die wiederholte Durchführung von Flugdiensten zu Zeiten, die erheblich von den zugewiesenen Flughafenzeitnischen abweichen, oder die Nutzung von Zeitnischen in einer erheblich anderen Weise als zum Zeitpunkt der Zuweisung angegeben, sofern dies den Flughafenbetrieb oder den Flugverkehr beeinträchtigt, zu melden.
(4) Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass die zentrale ATFM-Stelle dem Flughafenzeitnischenkoordinator die wiederholte Durchführung von Flugdiensten zu Zeiten, die erheblich von den zugewiesenen Flughafenzeitnischen abweichen, oder die Nutzung von Zeitnischen in einer erheblich anderen Weise als zum Zeitpunkt der Zuweisung angegeben, sofern dies die ATFM beeinträchtigt, meldet.
Artikel 10
Verpflichtungen in Bezug auf kritische Ereignisse
(1) Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass die ATFM-Verfahren für die Bewältigung kritischer Ereignisse eingerichtet sind und von der zentralen ATFM-Stelle veröffentlicht werden, um Beeinträchtigungen des EATMN zu minimieren.
(2) In Vorbereitung auf kritische Ereignisse koordinieren die ATS-Stellen und die Leitungsorgane von Flughäfen mit den von kritischen Ereignissen betroffenen Betreibern die Relevanz und den Inhalt der Ausweichverfahren, einschließlich etwaiger Anpassungen der Prioritätsregeln.
Die Ausweichverfahren umfassen:
a)
organisatorische und die Koordination betreffende Vorkehrungen,
b)
ATFM-Maßnahmen zur Regelung des Zugangs zu betroffenen Bereichen, um eine übermäßige Flugverkehrsnachfrage im Vergleich zur erklärten Kapazität des betroffenen Luftraums oder der betroffenen Flughäfen als Ganzes oder in Teilen zu verhindern,
c)
Umstände, Bedingungen und Verfahren für die Anwendung von Prioritätsregeln für Flüge, die den vitalen sicherheits- und verteidigungspolitischen Interessen der Mitgliedstaaten Rechnung tragen,
d)
Vorkehrungen zur Wiederherstellung des Normalzustands.
Artikel 11
Überwachung der Einhaltung von ATFM-Maßnahmen
(1) Für den Fall, dass die ATFM-Startzeitnischen an einem Startflughafen während eines Jahres zu 80 % oder weniger eingehalten wurden, gewährleisten die Mitgliedstaaten, dass die ATS-Stelle an diesem Flughafen relevante Informationen über die Nichteinhaltung und die Maßnahmen, mit denen die Einhaltung der ATFM-Startzeitnischen sichergestellt werden soll, bereitstellt. Die Maßnahmen sind in einem Bericht anzugeben, den der betreffende Mitgliedstaat der Kommission vorlegt.
(2) Die ATS-Stelle an dem betreffenden Flughafen stellt relevante Informationen über jede Nichteinhaltung der Ablehnung oder Aussetzung von Flugdurchführungsplänen an diesem Flughafen und der Maßnahmen, die zur Gewährleistung der Einhaltung getroffen wurden, bereit. Die Maßnahmen sind in einem Bericht anzugeben, den der betreffende Mitgliedstaat der Kommission vorlegt.
(3) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass
a)
die zentrale ATFM-Stelle einen Mitgliedstaat meldet, der Ausnahmen im Umfang von mehr als 0,6 % der Starts dieses Mitgliedstaats im Jahr gewährt;
b)
ein gemäß Buchstabe a gemeldeter Mitgliedstaat der Kommission einen Bericht mit Einzelheiten zu den gewährten Ausnahmen vorlegt.
(4) Für den Fall, dass eine Nichteinhaltung von ATFM-Maßnahmen festgestellt wird, die sich aus der Anwendung von Artikel 5 Buchstabe g ergibt, gewährleisten die Mitgliedstaaten, dass die zentrale ATFM-Stelle den Betreiber von der Nichteinhaltung in Kenntnis setzt.
(5) Die Betreiber legen der zentralen ATFM-Stelle einen Bericht über jede Nichteinhaltung von ATFM-Maßnahmen vor, der Einzelheiten zu den Umständen, die zur Nichteinreichung eines Flugdurchführungsplans oder zur Einreichung mehrfacher Flugdurchführungspläne geführt haben, und zu den Maßnahmen zur Behebung der Nichteinhaltung enthält.
(6) Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass die zentrale ATFM-Stelle einen Jahresbericht erstellt, der Einzelheiten zu fehlenden Flugdurchführungsplänen und eingereichten mehrfachen Flugdurchführungsplänen enthält und dass der Bericht der Kommission vorgelegt wird.
(7) Die Mitgliedstaaten nehmen eine jährliche Überprüfung der Einhaltung von ATFM-Maßnahmen vor, um sicherzustellen, dass die in Artikel 1 Absatz 3 genannten Beteiligten die Einhaltung dieser Maßnahmen verbessern.
Artikel 12
Leistungsbeurteilung
(1) Bei der Durchführung von Artikel 11 gewährleisten die Mitgliedstaaten, dass die zentrale ATFM-Stelle Jahresberichte mit Angaben zur Qualität der ATFM, erstellt, die Folgendes enthalten:
a)
Ursachen von ATFM-Maßnahmen;
b)
Auswirkungen von ATFM-Maßnahmen;
c)
Einhaltung von ATFM-Maßnahmen;
d)
Beiträge der in Artikel 1 Absatz 3 genannten Beteiligten zur Optimierung der Auswirkungen auf das Gesamtnetz.
(2) Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass ein Archiv der in Artikel 6 Absatz 5 aufgeführten ATFM-Daten, Flugdurchführungspläne, Betriebs-Logs und relevanten Kontextdaten von der zentralen ATFM-Stelle geschaffen und gepflegt wird.
Die in Unterabsatz 1 genannten Datenelemente sind für die Dauer von zwei Jahren ab ihrer Übermittlung aufzubewahren und der Kommission, den Mitgliedstaaten, ATS-Stellen und Betreibern zugänglich zu machen.
Diese Daten sind Flughafenkoordinatoren und Flughafenbetreibern zugänglich zu machen, um sie bei ihrer regelmäßigen Bewertung der erklärten Kapazität zu unterstützen.
Artikel 13
Sicherheitsanforderungen
Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass eine Sicherheitsbewertung, einschließlich einer Gefahrenermittlung, Risikobewertung und -minderung, vorgenommen wird, bevor signifikante Änderungen des ATFM-Systems und der ATFM-Verfahren eingeführt werden, einschließlich eines Sicherheitsmanagementprozesses der den gesamten Lebenszyklus des Flugverkehrsmanagementsystems erfasst.
Artikel 14
Zusatzanforderungen
(1) Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass das Personal der in Artikel 1 Absatz 3 genannten Beteiligten, das an ATFM-Aktivitäten Teil hat,
a)
auf die Bestimmungen dieser Verordnung ordnungsgemäß hingewiesen wird;
b)
angemessen ausgebildet und für seine Tätigkeit kompetent ist.
(2) Die Mitgliedstaaten ergreifen die notwendigen Maßnahmen um zu gewährleisten, dass die in Artikel 1 Absatz 3 genannten Beteiligten, die Verantwortlichkeiten für ATFM-Funktionen haben,
a)
Betriebshandbücher mit den einschlägigen Anleitungen und Informationen entwickeln und pflegen, die ihrem Betriebspersonal die Anwendung dieser Verordnung ermöglichen;
b)
dafür sorgen, dass diese Handbücher konsistent und zugänglich sind und auf dem aktuellsten Stand gehalten werden, und dass ihre Aktualisierung und Verbreitung einem geeigneten Qualitäts- und Redaktionsmanagement unterliegen;
c)
dafür sorgen, dass die Arbeitsmethoden und Betriebsverfahren mit dieser Verordnung in Übereinstimmung stehen.
Artikel 15
Sanktionen
Die Mitgliedstaaten legen die Sanktionen fest, die bei einem Verstoß gegen diese Verordnung zu verhängen sind und treffen alle geeigneten Maßnahmen, um deren Durchsetzung zu gewährleisten. Die Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein. Die Mitgliedstaaten teilen diese Maßnahmen der Kommission spätestens am 26. September 2011 mit und alle sie betreffenden Änderungen unverzüglich.
Artikel 16
Inkrafttreten und Anwendung
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung gilt ab 26. September 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. März 2010
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 255/2010
tal-25 ta’ Marzu 2010
li jistabbilixxi regoli komuni dwar il-ġestjoni tal-fluss tat-traffiku tal-ajru
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 551/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta’ Marzu 2004 dwar l-organizzazzjoni u l-użu tal-ispazju tal-arja fl-ajru uniku Ewropew (ir-Regolament tal-ispazju tal-arja) (1) u b’mod partikolari l-Artikolu 6(7) tiegħu,
Billi:
(1)
Il-Kummissjoni hija meħtieġa tistabbilixxi miżuri fir-rigward tal-ġestjoni tal-fluss tat-traffiku tal-ajru (minn hawn ‘il quddiem ATFM) bil-ħsieb li tottimizza l-kapaċità disponibbli fl-użu tal-ispazju tal-ajru u ttejjeb il-proċessi ATFM.
(2)
L-Organizzazzjoni Ewropea għas-Sigurezza tan-Navigazzjoni talAjru (Eurocontrol) ingħatat il-mandat skont l-Artikolu 8(1) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta’ Marzu 2004 li jippreskrivi qafas għall-ħolqien tal-Ajru Uniku Ewropew (ir-Regolament qafas) (2) biex tiżviluppa regoli ta’ implimentazzjoni għall-ATFM. Dan ir-Regolament huwa bbażat fuq dak li rriżulta mir-rapport tal-mandat tas-7 ta’ Diċembru 2007.
(3)
L-applikazzjoni uniformi ta’ regoli u proċeduri speċifiċi fi ħdan l-ispazju tal-ajru tal-ajru uniku Ewropew hija essenzjali għall-kisba tal-użu ottimali tal-kapaċità tal-kontroll tat-traffiku tal-ajru disponibbli permezz tal-ġestjoni u l-operazzjoni effiċjenti tal-funzjoni tal-ATFM.
(4)
Dan ir-Regolament m’għandux ikopri l-operazzjonijiet u t-taħriġ militari msemmija fl-Artikolu 1(2) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004. Madankollu, l-inġenji tal-ajru militari li jkunu qed joperaw bħala traffiku tal-ajru ġenerali għandhom ikunu suġġetti għall-miżuri tal-ATFM meta joperaw jew ikollhom l-intezjoni li joperaw fi spazju tal-ajru jew ajruporti li għalihom japplikaw il-miżuri tal-ATFM.
(5)
Skont l-Artikolu 13 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004, l-interessi essenzjali tal-Istati Membri fir-rigward tal-politika tas-sigurtà jew tad-difiża għandhom jiġu salvagwardjati fid-definizzjoni u l-implimentazzjoni tal-miżuri ATFM.
(6)
Ġiet stabbilita unità ċentrali unika għall-ATFM, mill-Eurocontrol, sabiex ikollha kontroll tal-ippjanar, il-koordinazzjoni u l-eżekuzzjoni tal-miżuri ATFM, fid-dawl tar-rakkomandazzjonijiet tal-Organizzazzjoni għall-Avjazzjoni Ċivili Internazzjonali (ICAO). L-Istati Membri għandhom ikunu meħtieġa jieħdu l-miżuri neċessarji sabiex jiżguraw li l-unità ċentrali għall-ATFM tottimizza l-effetti globali tal-miżuri ATFM fuq in-Netwerk Ewropew ta’ Ġestjoni tat-Traffiku tal-Ajru (minn hawn ‘il quddiem EATMN).
(7)
Il-miżuri ATFM iridu jkunu bbażati fuq prinċipji stabbiliti mill-ICAO u l-partijiet kollha fis-sistema ATFM għandhom jikkonformaw ruħhom mar-regoli li jiżguraw li l-kapaċità tal-kontroll tat-traffiku tal-ajru tintuża b’mod sigur u sal-limitu massimu possibbli.
(8)
Il-miżuri ATFM iridu jieħdu inkunsiderazzjoni d-disponibbiltà ta’ rotot u spazju tal-ajru permezz tal-applikazzjoni tal-użu flessibbli tal-ispazju tal-ajru mill-partijiet rilevanti kollha inkluża ċ-ċellola ta’ ġestjoni tal-ispazju tal-ajru prevista fir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2150/2005 tat-23 ta’ Diċembru 2005 li jistabbilixxi regoli komuni għall-użu flessibbli tal-ispazju tal-ajru (3).
(9)
Sabiex tiġi ottimizzata l-kapaċità disponibbli tal-EATMN, inklużi l-ajruporti, għandhom jiġu stabbiliti proċeduri mmirati lejn iż-żieda fil-konsistenza bejn is-slots tal-ajruporti u l-pjanijiet tat-titjiriet.
(10)
Huwa xieraq li l-Istati Membri u l-partijiet involuti fi proċessi ATFM jingħataw żmien suffiċjenti sabiex jikkonformaw ruħhom mar-rekwiżiti għall-ġestjoni tal-fluss tat-traffiku tal-ajru.
(11)
Il-miżuri previsti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat tal-Ajru Uniku,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett u kamp ta’ applikazzjoni
1. Dan ir-Regolament jistabbilixxi r-rekwiżiti għall-ġestjoni tal-fluss tat-traffiku tal-ajru (minn hawn ‘il quddiem ATFM) sabiex jottimizza l-kapaċità disponibbli tan-Netwerk Ewropew ta’ Ġestjoni tat-Traffiku tal-Ajru (minn hawn ‘il quddiem EATMN) u jtejjeb il-proċessi ATFM.
2. Dan ir-Regolament għandu japplika ġewwa l-ispazju tal-ajru msemmi fl-Artikolu 1(3) tar-Regolament (KE) Nru 551/2004 għal:
(a)
it-titjiriet kollha intiżi sabiex joperaw jew li qed joperaw bħala traffiku tal-ajru ġenerali u skont ir-regoli tat-titjir bl-istrumenti (minn hawn ‘il quddiem IFR) kollha jew parti minnhom;
(b)
il-fażijiet kollha tat-titjiriet imsemmija fil-punt (a) u l-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru.
3. Dan ir-Regolament għandu japplika għall-partijiet li ġejjin, jew għall-aġenti li jaġixxu f’isimhom, involuti fil-proċessi ATFM:
(a)
l-operaturi tal-inġenji tal-ajru,
(b)
l-unitajiet tas-servizz tat-traffiku tal-ajru (minn hawn ‘il quddiem ATS), inklużi l-uffiċċji tar-rappurtar ATS u s-servizzi tal-kontroll tal-ajrudrom;
(c)
is-servizzi tat-tagħrif ajrunawtiku;
(d)
l-entitajiet involuti fil-ġestjoni tal-ispazju tal-ajru;
(e)
il-korpi ta’ ġestjoni tal-ajruport;
(f)
l-unità ċentrali għall-ATFM;
(g)
l-unitajiet ATFM lokali;
(h)
il-koordinaturi tas-slots tal-ajruporti koordinati.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-iskopijiet ta’ dan ir-Regolament id-definizzjonijiet previsti fl-Artikolu 2 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004 u fl-Artikolu 2 tar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 95/93 (4) għandhom japplikaw.
Id-definizzjonijiet li ġejjin għandhom japplikaw ukoll:
(1)
“miżura ta’ ġestjoni tal-fluss tat-traffiku tal-ajru (ATFM)” tfisser l-azzjonijiet meħuda għat-twettiq tal-ġestjoni tal-fluss tat-traffiku tal-ajru u l-ġestjoni tal-kapaċità;
(2)
“operatur” tfisser persuna, organizzazzjoni jew intrapriża impenjata fi jew li toffri li timpenja ruħha f’operazzjoni ta’ inġenju tal-ajru;
(3)
“regoli tat-titjir bl-istrumenti (IFR)” tfisser ir-regoli tat-titjir bl-istrumenti kif definit fl-Anness 2 tal-Konvenzjoni ta’ Chicago dwar l-Avjazzjoni Ċivili Internazzjonali tal-1944 (minn hawn ‘il quddiem il-“Konvenzjoni ta’ Chicago”);
(4)
“uffiċċju tar-rappurtar tas-servizzi tat-traffiku tal-ajru (ATS)” tfisser unità ATS stabbilita għall-iskop li tirċievi rapporti li jikkonċernaw l-ATS u pjanijiet tat-titjira mressqa qabel ma tingħata l-ewwel approvazzjoni tal-kontroll tat-traffiku tal-ajru;
(5)
“unità lokali ta’ ġestjoni tal-fluss tat-traffiku tal-ajru (ATFM)” tfisser entità ta’ ġestjoni tal-fluss li topera f’isem entità waħda jew aktar ta’ ġestjoni tal-fluss bħala l-interface bejn l-unità ċentrali għall-ATFM u unità tal-ATS jew grupp ta’ tali unitajiet;
(6)
“avveniment kritiku” tfisser sitwazzjoni mhux tas-soltu jew kriżi li tinvolvi telf kbir tal-kapaċità EATMN, jew żbilanċ kbir bejn il-kapaċità EATMN u t-talba, jew nuqqas kbir fil-fluss tat-tagħrif f’parti waħda jew f’diversi partijiet tal-EATMN;
(7)
“slot tat-tluq tal-ġestjoni tal-fluss tat-traffiku tal-ajru (ATFM)” tfisser ħin tat-tluq ikkalkulat attribwit mill-unità ċentrali għall-ATFM b’tolleranza tal-ħin amministrata mill-unità ATS lokali;
(8)
“orjentazzjoni tar-rotot u tat-traffiku” tfisser politiki u proċeduri għall-użu tar-rotot mill-inġenji tal-ajru;
(9)
“pjan tat-titjira multiplu” tfisser iktar minn pjan tat-titjira wieħed għall-istess titjira intenzjonata bejn żewġ ajruporti;
(10)
“konfigurazzjoni tas-settur tal-unità tas-servizz tat-traffiku tal-ajru (ATS)” tfisser id-deskrizzjoni ta’ erba’ dimensjonijiet ta’ settur tal-ispazju tal-ajru ta’ unità ATS, jew grupp ta’ setturi, li jistgħu jiġu operati fuq bażi permanenti jew temporanja;
(11)
“il-ħin taċ-ċirkulazzjoni fl-ajrudrom” tfisser il-valur tal-ħin predeterminat mill-preparament għat-titjira sat-tluq proprju, espress f’minuti u validu matul l-operazzjonijiet normali tal-ajruport;
(12)
“pożizzjoni aġġornata tat-titjira” tfisser il-pożizzjoni tal-inġenju tal-ajru, aġġornata bid-dejta ta’ sorveljanza, id-dejta tal-pjan tat-titjira jew ir-rapporti tal-pożizzjoni;
(13)
“approvazzjoni tal-kontroll tat-traffiku tal-ajru” tfisser l-awtorizzazzjoni għall-inġenju tal-ajru biex jipproċedi taħt il-kondizzjonijiet speċifikati minn unità tal-kontroll tat-traffiku tal-ajru;
(14)
“sospensjoni tal-pjan tat-titjira” tfisser il-proċess inizjat minn entità li tkun qed twettaq l-ATFM biex tiżgura li ssir tibdila fil-pjan tat-titjira mill-operatur qabel l-eżekuzzjoni tat-titjira;
(15)
“servizz tal-ajru” tfisser titjira jew serje ta’ titjiriet li jġorru passiġġieri, tagħbija jew posta, bi ħlas jew kiri;
(16)
“reġistru tal-operazzjoni” tfisser reġistru tas-sistema ATFM, konvertit f’bażi tad-dejta biex jippermetti li d-dejta ATFM tinstab malajr.
Artikolu 3
Qafas tal-ġestjoni tal-fluss tat-traffiku tal-ajru
1. L-ippjanar, il-koordinazzjoni u l-eżekuzzjoni tal-miżuri ATFM mill-partijiet imsemmija fl-Artikolu 1(3) għandhom ikunu konformi mad-dispożizzjonijiet ICAO speċifikati fl-Anness.
2. L-ATFM għandha tkun regolata mill-prinċipji li ġejjin:
(a)
Il-miżuri ATFM għandhom:
(i)
jimpedixxu talba eċċessiva għat-traffiku tal-ajru meta mqabbla mal-kapaċità tal-kontroll tat-traffiku tal-ajru (ATC) iddikjarata tas-setturi u l-ajruporti;
(ii)
jużaw il-kapaċità EATMN sal-limitu massimu possibbli sabiex tottimizza l-effiċjenza tal-EATMN u timminimizza l-effetti avversi fuq l-operaturi;
(iii)
jottimizzaw il-kapaċità EATMN li hija disponibbli permezz tal-iżvilupp u l-applikazzjoni ta’ miżuri li jtejbu l-kapaċità meħuda mill-unitajiet ATS;
(iv)
jappoġġaw il-ġestjoni ta’ avvenimenti kritiċi;
(b)
l-unitajiet ATFM lokali u l-unità ċentrali għall-ATFM għandhom jiġu kkunsidrati bħala parti mill-funzjoni tal-ATFM.
3. L-allokazzjoni tas-slots tat-tluq tal-ATFM għandha tagħti prijorità lit-titjiriet skont l-ordni tal-entrata ppjanata tagħhom fil-lok fejn se tapplika l-miżura ATFM, sakemm ma jkunx hemm ċirkustanzi speċifiċi li jeħtieġu l-applikazzjoni ta’ regola ta’ prijorità differenti li tkun formalment maqbula u li tkun ta’ benefiċċju għall-EATMN.
L-ewwel subparagrafu jista’ japplika għal titjiriet li ma jistgħux jaċċettaw l-għażla ta’ rotta mill-ġdid biex jiġu evitati jew jitħaffu ż-żoni b’ħafna traffiku, fid-dawl tal-lok u l-estensjoni taż-żona b’ħafna traffiku.
Artikolu 4
Obbligi ġenerali tal-Istati Membri
1. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-funzjoni tal-ATFM tkun disponibbli għall-partijiet imsemmija fl-Artikolu 1(3) matul l-24 siegħa kollha.
2. Id-definizzjoni u l-implimentazzjoni tal-miżuri ATFM għandhom ikunu kompatibbli mar-rekwiżiti tas-sigurtà u tad-difiża tal-Istati Membri, sabiex tiġi żgurata l-effiċjenza fl-ippjanar, fl-allokazzjoni u fl-użu tal-ispazju tal-ajru għall-benefiċċju tal-partijiet imsemmija fl-Artikolu 1(3).
3. Għandhom jiġu stabbiliti proċeduri konsistenti għall-kooperazzjoni bejn il-partijiet involuti fil-funzjoni tal-ATFM, l-unitajiet ATS u l-entitajiet involuti fil-ġestjoni tal-ispazju tal-ajru, sabiex jiġi ottimizzat l-użu tal-ispazju tal-ajru.
4. Għandu jinħoloq dokument ta’ referenza komuni li jkun fih il-politiki, il-proċeduri u deskrizzjoni għall-orjentazzjoni tar-rotot u tat-traffiku. Fejn applikabbli, il-pubblikazzjoni tad-disponibbiltà tar-rotot fil-pubblikazzjonijiet tat-tagħrif ajrunawtiku nazzjonali għandha tkun kompletament konsisteni ma’ dan id-dokument ta’ referenza komuni.
5. Għandhom jitħejjew proċeduri komuni għat-talba għal eżenzjoni minn slot tat-tluq tal-ATFM skont id-dispożizzjonijiet tal-ICAO speċifikati fl-Anness. Dawk il-proċeduri għandhom ikunu koordinati mal-unità ċentrali għall-ATFM u ppubblikati fil-pubblikazzjonijiet tat-tagħrif ajrunawtiku nazzjonali.
Artikolu 5
Obbligi tal-Istati Membri rigward l-unità ċentrali għall-ATFM
L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-unità ċentrali għall-ATFM:
(a)
tottimizza l-effetti kumplessivi tal-prestazzjoni fuq l-EATMN permezz tal-ippjanar, il-koordinazzjoni u l-implimentazzjoni tal-miżuri ATFM;
(b)
tikkonsulta mal-operaturi dwar id-definizzjoni tal-miżuri ATFM;
(c)
tiżgura l-implimentazzjoni effettiva tal-miżuri ATFM, flimkien mal-unitajiet ATFM lokali;
(d)
f’koordinazzjoni mal-unitajiet ATFM lokali tidentifika rotot alternattivi sabiex jiġu evitati jew jitħaffu ż-żoni b’ħafna traffiku, filwaqt li tieħu inkunsiderazzjoni l-effetti kumplessivi fuq il-prestazzjoni tal-EATMN;
(e)
toffri rotta mill-ġdid għal dawk it-titjiriet li tottimizza l-effett tal-punt (d);
(f)
tipprovdi tagħrif dwar l-ATFM fil-ħin lill-operaturi u l-unitajiet tal-ATS, inklużi:
(i)
il-miżuri ATFM ippjanati;
(ii)
l-impatt tal-miżuri ATFM fuq il-ħin tat-tluq u l-profil tat-titjira, tat-titjiriet individwali;
(g)
tagħmel monitoraġġ tal-okkorrenzi tal-pjanijiet tat-titjira neqsin u l-pjanijiet tat-titjira multipli li huma rreġistrati;
(h)
tissospendi pjan ta’ titjira meta, meħuda inkunsiderazzjoni t-tolleranza tal-ħin, ma tkunx tista’ tiġi sodisfatta s-slot tat-tluq ATFM u ma jkunx magħruf ħin ġdid stmat ta’ preparament għat-titjira;
(i)
tagħmel monitoraġġ tal-għadd ta’ eżenzjonijiet mogħtija skont l-Artikolu 4(5).
Artikolu 6
Obbligi ġenerali tal-unitajiet ATS
1. Meta miżura ATFM trid tiġi applikata, l-unitajiet ATS għandhom jikkoordinaw mal-unità ċentrali għall-ATFM permezz tal-unità ATFM lokali sabiex jiżguraw li l-għażla tal-miżura ssir billi tittieħed inkunsiderazzjoni l-ottimizzazzjoni tal-effetti kumplessivi tal-prestazzjoni fuq l-EATMN.
2. Fejn meħtieġ, l-uffiċċji tar-rappurtar tal-ATS għandhom jiffaċilitaw l-iskambju tat-tagħrif bejn il-piloti jew l-operaturi u l-unità lokali jew ċentrali għall-ATFM.
3. L-unitajiet ATS għandhom jiżguraw li l-miżuri tal-ATFM applikati għall-ajruporti jkunu kkoordinati flimkien mal-korp ta’ ġestjoni tal-ajruport ikkonċernat, sabiex tiġi żgurata l-effiċjenza fl-ippjanar u fl-użu tal-ajruport għall-benefiċċju tal-partijiet imsemmija fl-Artikolu 1(3).
4. L-unitajiet ATS għandhom jinnotifikaw lill-unità ċentrali għall-ATFM l-avvenimenti kollha li jista’ jkollhom impatt fuq il-kapaċità tal-kontroll tat-traffiku tal-ajru jew fuq it-talba għat-traffiku tal-ajru, permezz tal-unità ATFM lokali.
5. L-unitajiet ATS għandhom jipprovdu lill-unità ċentrali għall-ATFM id-dejta li ġejja u l-aġġornamenti sussegwenti tagħha, fil-ħin u filwaqt li jiżguraw il-kwalità tagħha:
(a)
id-disponibbiltà tal-ispazju tal-ajru u l-istrutturi tar-rotot,
(b)
il-konfigurazzjonijiet tas-settur u l-attivazzjonijiet tal-unità ATS,
(c)
il-ħinijiet taċ-ċirkulazzjoni fl-ajrudrom,
(d)
il-kapaċitajiet tas-settur tal-kontroll tat-traffiku tal-ajru u tal-ajruport,
(e)
id-disponibbilità tar-rotot inkluża d-disponibbilità permezz tal-applikazzjoni tal-użu flessibbli tal-ispazju tal-ajru skont ir-Regolament (KE) Nru 2150/2005,
(f)
il-pożizzjonijiet aġġornati tat-titjira,
(g)
id-devjazzjonijiet mill-pjanijiet tat-titjira,
(h)
id-disponibbilità tal-ispazju tal-ajru inkluża d-disponibbilità permezz tal-applikazzjoni tal-użu flessibbli tal-ispazju tal-ajru skont ir-Regolament (KE) Nru 2150/2005,
(i)
il-ħinijiet attwali tat-tluq tat-titjira.
Id-dejta għandha tkun disponibbli għall-partijiet imsemmija fl-Artikolu 1(3) u pprovduta mingħajr ħlas lill-, jew mill-unità ċentrali għall-ATFM.
6. L-unità ATS fl-ajruport tat-tluq għandha tiżgura li:
(a)
fejn titjira hija suġġetta għal slot tat-tluq ATFM, dik is-slot tiġi inkluża bħala parti mill-approvazzjoni tal-kontroll tat-traffiku tal-ajru;
(b)
it-titjiriet iżommu mas-slots tat-tluq ATFM;
(c)
it-titjiriet li ma jżommux mal-ħin stmat tal-preparament għat-titjira, meħuda in kunsiderazzjoni t-tolleranza tal-ħin stabbilita, ma jingħatawx approvazzjoni għat-tluq;
(d)
it-titjiriet li l-pjan tat-titjira tagħhom ġie miċħud jew sospiż ma jingħatawx approvazzjoni għat-tluq.
Artikolu 7
Obbligi ġenerali tal-operaturi
1. Kull titjira intenzjonata għandha tkun koperta minn pjan tat-titjira uniku. Il-pjan tat-titjira rreġistrat għandu jirrifletti b’mod korrett il-profil tat-titjira intenzjonata.
2. Il-miżuri rilevanti kollha tal-ATFM u t-tibdiliet fihom għandhom jiġu inkorporati fl-operazzjoni tat-titjira ppjanata u kkomunikati lill-pilota.
3. Meta jsir tluq minn ajruport li mhuwiex suġġett għal slot tat-tluq ATFM, l-operaturi huma responsabbli sabiex jikkonformaw ruħhom mal-ħin stmat tal-preparazzjoni tat-titjira, meħuda inkunsiderazzjoni t-tolleranza tal-ħin kif stipulat fid-dispożizzjonijiet rilevanti ICAO speċifikati fl-Anness.
4. Meta pjan tat-titjira jiġi sospiż skont l-Artikolu 5(h), l-operatur konċernat għandu jagħmel l-arranġamenti għall-aġġornament jew il-kanċellament tal-pjan tat-titjira.
Artikolu 8
Obbligi ġenerali tal-korpi ta’ ġestjoni tal-ajruport
Il-korpi ta’ ġestjoni tal-ajruport għandhom jinnotifikaw lill-unità ċentrali għall-ATFM, direttament jew permezz tal-unità ATFM lokali jew l-unitajiet ATS jew it-tnejn li huma, l-avvenimenti kollha li jista’ jkollhom impatt fuq il-kapaċità tal-kontroll tat-traffiku tal-ajru jew fuq it-talba għat-traffiku tal-ajru. Meta n-notifika ssir direttament, għandhom jinfurmaw lill-unità ATFM lokali u l-unitajiet ATS.
Artikolu 9
Konsistenza bejn il-pjanijiet tat-titjira u l-islots tal-ajruport
1. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li, meta mitluba minn koordinatur tas-slots tal-ajruport jew korp ta’ ġestjoni ta’ ajruport koordinat, l-unità ċentrali għall-ATFM jew l-unità ATFM lokali għandhom jipprovduhom bil-pjan tat-titjira aċċettat ta’ titjira li topera f’dak l-ajruport, qabel ma dik it-titjira sseħħ. Il-koordinaturi tas-slots tal-ajruport jew il-korpi ta’ ġestjoni tal-ajruporti koordinati għandhom jirranġaw l-aċċess għall-pjanijiet tat-titjira aċċettati pprovduti mill-unità ċentrali għall-ATFM jew l-unità ATFM lokali.
2. Qabel it-titjira, l-operaturi għandhom jipprovdu lill-ajruporti tat-tluq u tal-inżul it-tagħrif kollu meħtieġ sabiex ikun possibbli li ssir korrelazzjoni bejn in-numru tat-titjira li jinsab fil-pjan tat-titjira u dak notifikat għas-slot korrispondenti tal-ajruport.
3. Kwalunkwe operatur, korp ta’ ġestjoni tal-ajruport u unità ATS għandhom ikunu intitolati li jirrappurtaw lill-koordinatur tas-slots tal-ajruport dwar l-operazzjoni ripetuta tas-servizzi tal-ajru f’ħinijiet li jkunu sinifikattivament differenti mis-slots tal-ajruport allokati jew dwar l-użu ta’ slots b’mod sinifikattivament differenti minn dak indikat fil-ħin tal-allokazzjoni, fejn dan joħloq preġudizzju għall-operazzjonijiet tal-ajruport jew tat-traffiku tal-ajru.
4. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-unità ċentrali għall-ATFM tirrapporta lill-koordinaturi tas-slots tal-ajruport dwar l-operazzjoni ripetuta tas-servizzi tal-ajru f’ħinijiet sinifikattivament differenti mis-slots tal-ajruport allokati jew dwar l-użu ta’ slots b’mod sinifikattivament differenti minn dak indikat fil-ħin tal-allokazzjoni, fejn dan joħloq preġudizzju għall-ATFM.
Artikolu 10
Obbligi li jikkonċernaw l-avvenimenti kritiċi
1. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-unità ċentrali għall-ATFM tistabbilixxi u tippubblika proċeduri ATFM għall-ġestjoni tal-avvenimenti kritiċi, sabiex ikunu minimizzati d-disturbi lill-EATMN.
2. Fil-preparazzjoni għall-avvenimenti kritiċi, l-unitajiet ATS u l-korpi ta’ ġestjoni tal-ajruport għandhom jikkoordinaw ir-rilevanza u l-kontenut tal-proċeduri ta’ kontinġenza, inkluż kwalunkwe aġġustament għar-regoli ta’ prijorità, mal-operaturi affettwati mill-avvenimenti kritiċi.
Il-proċeduri ta’ kontinġenza għandhom jinkludu:
(a)
arranġamenti dwar l-organizzazzjoni u l-koordinazzjoni,
(b)
miżuri ATFM sabiex jiġġestixxu l-aċċess għall-oqsma affettwati biex tiġi evitata t-talba eċċessiva għat-traffiku tal-ajru meta mqabbla mal-kapaċità ddikjarata tal-ispazju tal-ajru jew tal-ajruporti kkonċernati kollha jew parti minnhom,
(c)
ċirkustanzi, kondizzjonijiet u proċeduri għall-applikazzjoni tar-regoli ta’ prijorità għat-titjiriet, li jħarsu l-interessi essenzjali tal-Istati Membri fir-rigward tal-politika tas-sigurtà jew tad-difiża,
(d)
arranġamenti ta’ rkupru.
Artikolu 11
Monitoraġġ tal-konformità mal-miżuri ATFM
1. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li fejn il-konformità mas-slots tat-tluq ATFM f’ajruport tat-tluq hija 80 % jew inqas matul sena, l-unità ATS f’dak l-ajruport għandha tipprovdi t-tagħrif rilevanti dwar in-nuqqas ta’ konformità u l-azzjonijiet meħudin sabiex tiġi żgurata l-konformità mas-slots tat-tluq ATFM. Dawn l-azzjonijiet għandhom jiġu indikati f’rapport li jrid jitressaq mill-Istat Membru kkonċernat lill-Kummissjoni.
2. L-unità ATS f’dak l-ajruport ikkonċernat għandha tipprovdi t-tagħrif rilevanti dwar kwalunkwe nuqqas ta’ konformità mar-rifjut jew mas-sospensjoni ta’ pjan tat-titjira f’dak l-ajruport u l-azzjonijiet meħudin biex tiġi żgurata l-konformità. Dawn l-azzjonijiet għandhom jiġu indikati f’rapport li jrid jitressaq mill-Istat Membru kkonċernat lill-Kummissjoni.
3. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li:
(a)
l-unità ċentrali għall-ATFM tinnotifika lil Stat Membru li jagħti eżenzjonijiet li jaqbżu l-0,6 % tat-tluq annwali ta’ dak l-Istat Membru;
(b)
meta Stat Membru jkun ġie notifikat skont il-punt (a), huwa għandu jipproduċi rapport li jipprovdi d-dettalji tal-eżenzjonijiet mogħtija li jridu jitressqu lill-Kummissjoni.
4. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li meta jiġi identifikat nuqqas ta’ konformità mal-miżuri ATFM li jirriżulta mill-applikazzjoni tal-Artikolu 5(g), l-unità ċentrali għall-ATFM għandha tinnotifika lill-operatur dwar in-nuqqas ta’ konformità.
5. L-operaturi għandhom jippreżentaw rapport lill-unità ċentrali għall-ATFM dwar kull nuqqas ta’ konformità mal-miżuri ATFM li jipprovdi d-dettalji taċ-ċirkustanzi li rriżultaw fi pjan tat-titjira nieqes jew pjanijiet tat-titjira multipli u l-azzjonijiet meħudin sabiex jiġi kkoreġut dan in-nuqqas ta’ konformità.
6. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-unità ċentrali għall-ATFM tipproduċi rapport annwali li jipprovdi d-dettalji tal-pjanijiet tat-titjira neqsin, jew tal-pjanijiet tat-titjira multipli li ġew irreġistrati, u li dak ir-rapport jitressaq lill-Kummissjoni.
7. L-Istati Membri għandhom iwettqu reviżjoni annwali tal-konformità mal-miżuri ATFM sabiex jiżguraw li l-partijiet imsemmija fl-Artikolu 1(3) itejbu l-livell ta’ konformità ma’ dawk il-miżuri.
Artikolu 12
Valutazzjoni tal-prestazzjoni
1. Meta jkunu qed jimplimentaw l-Artikolu 11, l-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-unità ċentrali għall-ATFM tipproduċi rapporti annwali li jindikaw il-kwalità tal-ATFM li għandhom jinkludu d-dettalji:
(a)
tal-kawżi tal-miżuri ATFM;
(b)
tal-impatt tal-miżuri ATFM;
(c)
tal-konformità mal-miżuri ATFM;
(d)
tal-kontribuzzjonijiet mill-partijiet imsemmija fl-Artikolu 1(3) għall-ottimizzazzjoni tal-effett kumplessiv tan-netwerk.
2. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li jiġi stabbilit u miżmum mill-unità ċentrali għall-AFTM arkivju tad-dejta ATFM elenkata fl-Artikolu 6(5), tal-pjanijiet tat-titjira, tar-reġistri tal-operazzjonijiet u tad-dejta kuntestwali rilevanti.
Id-dejta msemmija fl-ewwel subparagrafu għandha tinżamm għal sentejn minn meta tiġi ppreżentata tkun disponibbli għall-Kummissjoni, l-Istati Membri, l-unitajiet ATS u l-operaturi.
Dik id-dejta għandha tkun disponibbli għall-koordinaturi tal-ajruport u l-operaturi tal-ajruport sabiex tgħin fil-valutazzjoni regolari tagħhom tal-kapaċità ddikjarata.
Artikolu 13
Rekwiżiti tas-sigurezza
L-Istati Membri għandhom jiżguraw li ssir valutazzjoni tas-sigurezza, li tinkludi l-identifikazzjoni tal-perikli, il-valutazzjoni tar-riskju u l-mitigazzjoni, qabel ma jsiru tibdiliet sinifikanti fis-sistemi ATFM u jiġu introdotti proċeduri, inkluża valutazzjoni ta’ proċess ta’ ġestjoni tas-sigurezza li jindirizza ċ-ċiklu komplet tal-ħajja tas-sistema ta’ ġestjoni tat-traffiku tal-ajru.
Artikolu 14
Rekwiżiti addizzjonali
1. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-persunal tal-partijiet imsemmija fl-Artikolu 1(3) involut fl-attivitajiet ATFM ikun:
(a)
konxju kif suppost tad-dispożizzjonijiet ta’ dan ir-Regolament;
(b)
imħarreġ b’mod adegwat u kompetenti fil-funzjonijiet ta’ ħidmietu.
2. L-Istati Membri għandhom jieħdu l-miżuri meħtieġa sabiex jiżguraw li l-partijiet imsemmija fl-Artikolu 1(3) bir-responsabbiltajiet għall-funzjonijiet ATFM:
(a)
jiżviluppaw u jżommu manwali tal-operazzjonijiet li jkun fihom l-istruzzjonijiet u t-tagħrif meħtieġ biex il-persunal tal-operazzjonijiet tagħhom ikun jista’ japplika d-dispożizzjonijiet ta’ dan ir-Regolament;
(b)
jiżguraw li dawn il-manwali jkunu konsistenti, aċċessibbli u miżmuma aġġornati u li l-aġġornament u d-distribuzzjoni tagħhom ikunu suġġetti għal ġestjoni xierqa ta’ kwalità u ta’ konfigurazzjoni tad-dokumentazzjoni;
(c)
jiżguraw li l-metodi ta’ ħidma u l-proċeduri tal-operazzjoni jkunu konformi ma’ dan ir-Regolament.
Artikolu 15
Penalijiet
L-Istati Membri għandhom jistabbilixxu r-regoli dwar il-penalijiet applikabbli għall-ksur tad-dispożizzjonijiet ta’ dan ir-Regolament u għandhom jieħdu l-miżuri kollha meħtieġa biex jiżguraw li dawn jiġu implimentati. Il-penalijiet previsti għandhom ikunu effikaċi, proporzjonati u dissważivi. L-Istati Membri għandhom jgħarrfu lill-Kummissjoni b’dawn id-dispożizzjonijiet sa mhux aktar tard mis-26 ta’ Settembru 2011 u għandhom jinnotifikawha mingħajr dewmien bi kwalunkwe emenda sussegwenti li tkun taffettwahom.
Artikolu 16
Dħul fis-seħħ u applikazzjoni
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mis-26 ta’ Settembru 2011.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-25 ta’ Marzu 2010.