VERORDNUNG (EU) Nr. 454/2011 DER KOMMISSION
vom 5. Mai 2011
über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Personenverkehr“ des transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 2 Buchstabe e der Richtlinie 2008/57/EG ist das Eisenbahnsystem in Teilsysteme struktureller und funktioneller Art unterteilt. Für jedes Teilsystem sollte eine technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) erstellt werden.
(2)
Die Kommission erteilte der Europäischen Eisenbahnagentur (nachfolgend „Agentur“) durch die Entscheidung C(2006) 124 final vom 9. Februar 2007 ein Mandat zur Entwicklung technischer Spezifikationen für die Interoperabilität gemäß der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (2). Im Rahmen dieses Mandats wurde die Agentur aufgefordert, einen TSI-Entwurf für Telematikanwendungen für den Personenverkehr auszuarbeiten. Am 31. Mai 2010 legte die Agentur eine Empfehlung vor. Nach einem entsprechenden Mandat der Kommission sollte diese Empfehlung durch eine weitere Empfehlung über Fahrpreise, Fahrkartenverkaufssysteme und Buchungen von Inlandsfahrten ergänzt werden. Die Agentur sollte bei der Ausarbeitung ihrer Empfehlung nationalen und technischen Entwicklungen im Bereich innovativer Fahrkartenverkaufssysteme und Intermodalität Rechnung tragen.
(3)
Technische Spezifikationen für die Interoperabilität sind gemäß der Richtlinie 2008/57/EG angenommene Spezifikationen. Die TSI im Anhang behandelt das Teilsystem „Telematikanwendungen für den Personenverkehr“, um die Erfüllung der grundlegenden Anforderungen und die Interoperabilität des Eisenbahnsystems zu gewährleisten.
(4)
Die effiziente Verknüpfung der Informations- und Kommunikationssysteme der verschiedenen Infrastrukturbetreiber und Eisenbahnunternehmen wird für wichtig erachtet, insbesondere zur Versorgung der Fahrgäste mit aktuellen Informationen und Fahrkartendiensten.
(5)
Zweck dieser TSI ist es, Verfahren und Schnittstellen zwischen allen Akteuren festzulegen, um die Fahrgäste mit Hilfe allgemein verfügbarer Technik mit Informationen und Fahrkarten zu versorgen. Dazu sollte auch der Informationsaustausch für folgende Bereiche gehören: Systeme für die Information der Fahrgäste vor und während der Reise, Buchungs- und Zahlungssysteme, Gepäckabfertigung, Ausstellung von Fahrkarten am Schalter oder Fahrkartenautomat, im Zug, über Telefon, Internet oder jede andere allgemein verfügbare Informationstechnik, Management von Anschlusszügen und Verbindungen zu anderen Verkehrsträgern.
(6)
Fahrgastinformationen sollten gemäß den Anforderungen der Entscheidung 2008/164/EG (3) der Kommission vom 21. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem zugänglich sein.
(7)
Die Bestimmungen dieser TSI sollten Entscheidungen, die die Mitgliedstaaten nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) treffen, nicht vorgreifen.
(8)
Zur Anwendung dieser Verordnung bedarf es detaillierter Spezifikationen. In diesen wird das Datenaustauschsystem definiert, das auf gemeinsamen Komponenten und der Verknüpfung der Informations- und Kommunikationssysteme der beteiligten Akteure beruht. Zudem ist eine Beschreibung der Governance für die Entwicklung, die Einführung und den Betrieb des Systems sowie ein Gesamtplan für dessen Entwicklung und Einführung notwendig. Diese Unterlagen werden zu Beginn der Einführungsphase erstellt. Die TSI muss daher zu einem späteren Zeitpunkt geändert werden, um diesen Unterlagen (detaillierte Spezifikationen, Governance und Gesamtplan) Rechnung zu tragen.
(9)
Gemäß Artikel 5 Absatz 8 der Richtlinie 2008/57/EG sollten die von der Agentur veröffentlichten technischen Unterlagen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, als Anhänge dieser TSI betrachtet und mit Inkrafttreten der TSI verbindlich werden.
(10)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) betreffend das Element „Anwendungen für den Personenverkehr“ des Teilsystems „Telematikanwendungen“ des transeuropäischen Eisenbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG steht im Anhang dieser Verordnung.
(2) Die TSI gilt für das Element „Anwendungen für den Personenverkehr“ des Teilsystems „Telematikanwendungen“ gemäß Anhang II Abschnitt 2.5 der Richtlinie 2008/57/EG.
(3) Bei Schienenverkehrsdiensten von oder nach Drittländern ist die Erfüllung der Anforderungen dieser TSI von der Informationsbereitstellung durch Akteure außerhalb der EU abhängig, sofern bilaterale Abkommen keinen Informationsaustausch im Einklang mit dieser TSI vorsehen.
Artikel 2
Die Anwendung dieser TSI erfolgt in drei Phasen:
-
einer ersten Phase, in der die detaillierten IT-Spezifikationen, die Governance und der Gesamtplan festgelegt werden (Phase 1),
-
einer zweiten Phase zur Entwicklung des Datenaustauschsystems (Phase 2) und
-
einer Schlussphase zur Einführung des Datenaustauschsystems (Phase 3).
Artikel 3
(1) Die Europäische Eisenbahnagentur veröffentlicht auf ihrer Website die in Anhang III aufgeführten technischen Unterlagen und hält sie auf dem neuesten Stand. Sie führt ein Verfahren für die Kontrolle von Änderungen der technischen Unterlagen gemäß Anhang I Abschnitt 7.5.2 ein. Sie erstattet der Kommission Bericht über den Stand dieser Unterlagen. Die Kommission informiert die Mitgliedstaaten über den nach Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschuss.
(2) Die Europäische Eisenbahnagentur veröffentlicht auf ihrer Website die in Anhang I Abschnitt 4.2.19 aufgeführten Referenzdateien und hält sie auf dem neuesten Stand. Sie führt ein Änderungskontrollverfahren für solche Dateien ein. Sie erstattet der Kommission Bericht über den Stand dieser Unterlagen. Die Kommission informiert die Mitgliedstaaten über den nach Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschuss.
(3) Die Europäische Eisenbahnagentur gibt ihre Empfehlung zu den in Anhang II aufgeführten offenen Punkten bis zum 31. März 2012 ab.
Artikel 4
Die Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber, Bahnhofsbetreiber sowie die Fahrkartenverkäufer und die Agentur unterstützen die Arbeiten der Phase 1 gemäß Anhang I Abschnitt 7.2, indem sie funktionelle und technische Informationen und Fachwissen bereitstellen.
Artikel 5
Die auf europäischer Ebene tätigen Fachverbände des Eisenbahnsektors nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) legen gemeinsam mit jeweils einem Vertreter der Fahrkartenverkäufer und der europäischen Fahrgäste die detaillierten Spezifikationen, die Governance und den Gesamtplan gemäß Anhang I Abschnitt 7 fest und übermitteln sie spätestens ein Jahr nach Veröffentlichung dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union der Kommission.
Artikel 6
Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber, Bahnhofsbetreiber und Fahrkartenverkäufer über diese Verordnung unterrichtet werden.
Artikel 7
Diese Verordnung wird unter Berücksichtigung der Ergebnisse der in Anhang I Abschnitt 7.2 beschriebenen Phase 1 geändert.
Artikel 8
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. Mai 2011
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 454/2011
tal-5 ta’ Mejju 2011
dwar l-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà relatata mas-subsistema “applikazzjonijiet telematiċi għal servizzi tal-passiġġieri” tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
Il-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta’ Ġunju 2008 dwar l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja fil-Komunità (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 6(1) tagħha,
Billi:
(1)
Skont l-Artikolu 2(e) tad-Direttiva 2008/57/KE, is-sistema ferrovjarja hija suddiviża f’subsistemi strutturali u funzjonali. Kull waħda mis-subsistemi għandha tiġi koperta minn speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (TSI).
(2)
Permezz tad-Deċiżjoni C (2006) 124 finali tad-9 ta’ Frar 2007, il-Kummissjoni tat mandat lill-Aġenzija Ferrovjarja Ewropea (“l-Aġenzija”) biex tiżviluppa speċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabbiltà (TSI) skont id-Direttiva 2001/16/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-19 ta’ Marzu 2001 fuq l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea (2). Skont it-termini ta’ dak il-mandat, l-Aġenzija kienet mitluba tfassal l-abbozz tat-TSI relatat ma’ applikazzjonijiet telematiċi għall-passiġġieri. L-Agenzija ppreżentat rakkomandazzjoni fil-31 ta’ Mejju 2010. Din ir-rakkomandazzjoni għandha tkun ikkumplimentata b’rakkomandazzjoni addizzjonali wara mandat mogħti mill-Kummissjoni li tkopri t-tariffi, il-biljetti u l-prenotazzjonijiet tal-vjaġġi domestiċi. Meta tfassal ir-rakkomandazzjoni tagħha, l-Aġenzija għandha tqis l-iżvilupp fuq livell nazzjonali u l-iżvilupp tekniku fil-qasam tal-proċeduri innovattivi ta’ ħruġ tal-biljetti u tal-intermodalità
(3)
L-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabbiltà huma speċifikazzjonijiet adottati skont id-Direttiva 2008/57/KE. It-TSI li tidher fl-Anness tkopri s-subsistema relatata mal-applikazzjonijiet telematiċi għal servizzi tal-passiġġieri sabiex jilħqu r-rekwiżiti essenzjali u biex tiżgura l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja.
(4)
L-interkonnessjoni effiċjenti tas-sistemi ta’ informazzjoni u komunikazzjoni tad-diversi amministraturi tal-infrastruttura u impriżi ferrovjarji hija meqjusa bħala importanti, b’mod partikolari għall-provvista ta’ informazzjoni aġġornata u ta’ servizzi ta’ biljetti għall-passiġġieri.
(5)
L-għan ta’ dan it-TSI huwa li jiddefinixxi l-proċeduri u l-interfaċċi bejn it-tipi kollha ta’ atturi li jipprovdu informazzjoni u joħorġu biljetti għall-passiġġieri permezz ta’ teknoloġiji disponibbli b’mod wiesa’. Din l-ispeċifikazzjoni għandha tinkludi l-iskambju ta’ informazzjoni fir-rigward ta’ dawn l-aspetti: is-sistemi li jipprovdu informazzjoni lill-passiġġieri qabel u matul il-vjaġġ, is-sistemi ta’ prenotazzjoni u ħlas, l-immaniġġjar tal-bagalji, il-ħruġ ta’ biljetti permezz ta’ uffiċċji tal-biljetti, il-magni tal-bejgħ tal-biljetti, bejgħ abbord il-ferroviji, it-telefown, l-Internet jew kull teknoloġija oħra ta’ informazzjoni disponibbli b’mod wiesa’, il-ġestjoni ta’ konnessjonijiet bejn il-ferroviji u ma’ modi oħra ta’ trasport.
(6)
L-informazzjoni pprovduta lill-passiġġieri għandha tkun aċċessibbli skont ir-rekwiżiti tad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/164/KE (3) tal-21 ta’ Diċembru 2007 dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà rigward il-persuni b’mobbiltà mnaqqsa fis-sistema ferrovjarja trans-Ewropea konvenzjonali u ta’ veloċità għolja.
(7)
Id-dispożizzjonijiet ta’ din it-TSI ma għandhomx jippreġudikaw id-deċiżjonijiet li jittieħdu mill-Istati Membri skont l-Artikolu 2 tar-Regolament (KE) Nru 1371/2007 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (4).
(8)
Huma meħtieġa speċifikazzjonijiet dettaljati biex jiġi żgurat li dan ir-Regolament ikun applikabbli. Dawn l-ispeċifikazzjonijiet jiddefinixxu s-sistema ta’ skambju ta’ dejta abbażi ta’ komponenti komuni u tal-interkonnessjoni tas-sistemi ta’ informazzjoni u komunikazzjoni tal-atturi rilevanti. Barra minn hekk, huma meħtieġa wkoll id-deskrizzjoni tal-governanza għall-iżvilupp, l-użu u t-tħaddim ta’ din is-sistema, flimkien ma’ pjan ġenerali għall-iżvilupp u l-użu ta’ din is-sistema Dawn l-elementi għandhom jiġu prodotti waqt il-fażi inizjali ta’ implimentazzjoni. Għaldaqstant, jeħtieġ li t-TSI tiġi emendata fi stadju aktar tard, sabiex jitqiesu dawn l-elementi (speċifikazzjonijiet dettaljati, governanza u pjan ġenerali).
(9)
Skont l-Artikolu 5(8) tad-Direttiva 2008/57/KE, id-dokumenti tekniċi ppubblikati mill-Aġenzija li huma msemmija f’dan ir-Regolament għandhom jitqiesu bħala annessi għat-TSI u għandhom isiru obbligatorji mill-mument li t-TSI tkun applikabbli.
(10)
Il-miżuri pprovduti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29(1) tad-Direttiva 2008/57/KE.
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. L-Ispeċifikazzjoni Teknika għall-Interoperabbiltà (minn hawn ’il quddiem, TSI) relatata mal-element applikazzjonijiet telematiċi għal servizzi tal-passiġġieri tas-subsistema applikazzjonijiet telematiċi tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea msemmija fl-Artikolu 6(1) tad-Direttiva 2008/57/KE hija stipulata fl-Anness I.
2. It-TSI għandha tkun applikabbli għall-element applikazzjonijiet għal servizzi tal-passiġġieri tas-subsistema applikazzjonijiet telematiċi kif definit fit-Taqsima 2.5 tal-Anness II għad-Direttiva 2008/57/KE.
3. Fir-rigward tas-servizzi ferrovjarji tal-passiġġieri minn jew lejn pajjiżi terzi, il-konformità mad-dispożizzjonijiet ta’ din it-TSI hija suġġetta għad-disponibbiltà ta’ informazzjoni minn atturi barra mill-UE, sakemm il-ftehimiet bilaterali ma jkunux jipprovdu skambju ta’ informazzjoni li jkun kompatibbli mat-TSI.
Artikolu 2
Din it-TSI għandha tkun implimentata fi tliet fażijiet:
-
l-ewwel fażi, li tistabbilixxi l-ispeċifikazzjonijiet dettaljati fil-materja tat-teknoloġija tal-informazzjoni, il-governanza u l-pjan ġenerali (Fażi Nru 1),
-
it-tieni fażi, li tikkonċerna l-iżvilupp tas-sistema ta’ skambju ta’ dejta (Fażi Nru 2) u,
-
il-fażi finali, li tikkonċerna l-użu tas-sistema ta’ skambju ta’ dejta (Fażi Nru 3),
Artikolu 3
1. L-Aġenzija Ferrovjarja Ewropea għandha tippubblika d-dokumenti tekniċi elenkati fl-Anness III fuq is-sit elettroniku tagħha, u għandha żżommhom aġġornati. Għandha timplimenta proċess ta’ ġestjoni ta’ tibdil tad-dokumenti kif speċifikat fit-Taqsima 7.5.2 tal-Anness I. Għandha tinforma lill-Kummissjoni dwar il-progress ta’ dawn id-dokumenti. Il-Kummissjoni għandha tgħarraf lill-Istati Membri permezz tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29 tad-Direttiva 2008/57/KE.
2. L-Aġenzija Ferrovjarja Ewropea għandha tippubblika l-fajls ta’ referenza msemmija fit-Taqsima 4.2.19 tal-Anness I fuq is-sit elettroniku tagħha, u għandha żżommhom aġġornati. Għal dawn il-fajls, għandha timplimenta proċess ta’ ġestjoni ta’ tibdil tad-dokumenti. Għandha tinforma lill-Kummissjoni dwar il-progress ta’ dawn id-dokumenti. Il-Kummissjoni għandha tgħarraf lill-Istati Membri permezz tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29 tad-Direttiva 2008/57/KE.
3. Sal-31 ta’ Marzu 2012, l-Aġenzija Ferrovjarja Ewropea għandha tippreżenta r-rakkomandazzjoni tagħha dwar il-punti li għandhom jiġu diskussi u li huma elenkati fl-Anness II għal dan ir-Regolament.
Artikolu 4
L-impriżi ferrovjarji, l-amministraturi tal-infrastruttura, l-amministraturi tal-istazzjon, il-bejjiegħa tal-biljetti u l-Aġenzija għandhom jikkontribwixxu għax-xogħol li jsir fl-ewwel fażi, kif speċifikat fit-Taqsima 7.2 tal-Anness I, billi jipprovdu l-informazzjoni funzjonali u teknika kif ukoll l-għarfien espert tagħhom.
Artikolu 5
Il-korpi rappreżentattivi tas-settur ferrovjarju li joperaw fuq skala Ewropea, kif definiti fl-Artikolu 3(2) tar-Regolament (KE) Nru 881/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (5) flimkien ma’ rappreżentant tal-bejjiegħa tal-biljetti u rappreżentant tal-passiġġieri Ewropej, għandhom jiżviluppaw speċifikazzjonijiet dettaljati fil-materja tat-teknoloġija tal-informazzjoni, il-governanza u l-pjan ġenerali kif deskritt fit-Taqsima 7 tal-Anness I u għandhom jippreżentawhom lill-Kummissjoni sa mhux aktar tard minn sena wara l-pubblikazzjoni tagħhom f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Artikolu 6
L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-impriżi ferrovjarji, l-amministraturi tal-infrastruttura, l-amministraturi tal-istazzjon u l-bejjiegħa tal-biljetti jiġu mgħarrfa b’dan ir-Regolament.
Artikolu 7
Dan ir-Regolament għandu jiġi emendat, u f’din l-emenda jitqiesu r-riżultati tal-ewwel fażi kif deskritt fit-Taqsima 7.2 tal-Anness I.
Artikolu 8
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f’ Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-5 ta’ Mejju 2011.