VERORDNUNG (EU) Nr. 977/2011 DER KOMMISSION
vom 3. Oktober 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex) (1), insbesondere auf Artikel 50,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 48 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über das Visa-Informationssystem (VIS) und den Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt (VIS-Verordnung) (2) wird das VIS Region für Region in der Reihenfolge eingeführt, die die Kommission in nach dem Ausschussverfahren angenommenen Beschlüssen bestimmt.
(2)
Gemäß Artikel 48 Absätze 1 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 muss die Kommission festlegen, wann das VIS seinen Betrieb in der ersten Region aufnimmt und ab wann die Übermittlung aller Daten - alphanumerische Daten, Lichtbilder und Fingerabdrücke - an das VIS für die übrigen Regionen zwingend wird. Bevor die Übermittlung aller Daten in einer Region zwingend wird, können die Mitgliedstaaten an jedem Ort bereits alphanumerische Daten und Lichtbilder sowie gegebenenfalls auch Fingerabdrücke erfassen und an das VIS übermitteln, sobald sie der Kommission mitgeteilt haben, dass sie die erforderlichen technischen und rechtlichen Vorkehrungen hierfür getroffen haben. Folglich lassen sich in Bezug die Erfassung im VIS derzeit drei verschiedene Szenarien ausmachen:
(3)
In Regionen, in denen die Erhebung und Übermittlung von Visadaten an das VIS aufgrund einer Kommissionsentscheidung oder eines Kommissionsbeschlusses bereits zwingend geworden ist, werden alle in Artikel 5 Absatz 1 der VIS-Verordnung aufgeführten Daten einschließlich der Fingerabdrücke eines jeden Antragstellers im VIS erfasst außer in den Fällen, in denen gemäß Artikel 13 Absatz 7 des Visakodex vom Antragsteller keine Fingerabdrücke genommen werden dürfen. An Orten, an denen die Verwendung des VIS noch nicht zwingend ist, können die Mitgliedstaaten ebenfalls beschließen, alle in Artikel 5 Absatz 1 der VIS-Verordnung genannten Daten eines jeden Antragstellers einschließlich seiner Fingerabdrücke zu erfassen und im VIS zu speichern.
(4)
Denkbar ist auch, dass an den Orten, an denen die Verwendung des VIS noch nicht zwingend ist, einige Mitgliedstaaten Visum-Antragsteller noch gar nicht und andere wiederum nur deren alphanumerische Daten und Lichtbilder im VIS erfassen.
(5)
Gemäß Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe aa der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (3) umfasst ab dem zwanzigsten Tag nach Inbetriebnahme des VIS in der ersten Region die eingehende Kontrolle bei der Einreise auch die Verifizierung der Identität des Visuminhabers und der Echtheit des Visums durch Abfrage des VIS. Gemäß Artikel 18 der VIS-Verordnung ist die Abfrage anhand der Nummer der Visummarke in Kombination mit einer Verifizierung der Fingerabdrücke des Visuminhabers durchzuführen. Während eines Zeitraums von höchstens drei Jahren nach Inbetriebnahme des VIS in der ersten Region darf jedoch die Abfrage weiterhin nur anhand der Nummer der Visummarke durchgeführt werden. Nach Ablauf dieser Frist müssen Abfragen im VIS stets anhand der Nummer der Visummarke in Kombination mit einer Verifizierung der Fingerabdrücke des Visuminhabers durchgeführt werden außer bei denjenigen, deren Fingerabdrücke nicht genommen werden dürfen. Abweichend hiervon darf eine Abfrage des VIS in den in Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe ab des Schengener Grenzkodex genannten Ausnahmefällen während weiterer drei Jahre nur anhand der Visummarke durchgeführt werden.
(6)
Um die Kontrollen an den Außengrenzen zu erleichtern, sollte auf der Visummarke zusätzlich ein spezieller Code angebracht werden, der anzeigt, dass der Visuminhaber im VIS gespeichert ist. Das Fehlen eines solchen Codes sollte die Mitgliedstaaten nicht von ihrer Verpflichtung entbinden, für alle Visuminhaber bei der Einreise in den Schengen-Raum gemäß Artikel 7 Absatz 3 des Schengener Grenzkodex eine Abfrage im VIS durchzuführen. Wurden keine Daten im System erfasst und ist die Antwort des VIS auf die Anfrage der Grenzbehörden somit negativ, zeigt das Fehlen eines Codes auf der Visummarke den Grenzbehörden an, dass die Negativauskunft nicht auf einen technischen Fehler (irrtümliche Negativauskunft) oder Betrug zurückzuführen ist.
(7)
Auf der Visummarke sollte darüber hinaus ein weiterer spezieller Code angebracht werden, der die Fälle kenntlich macht, in denen der Visuminhaber zwar im VIS gespeichert ist, nicht aber seine Fingerabdrücke, weil die Erfassung der Fingerabdrücke in der betreffenden Region noch nicht zwingend war. Das Vorhandensein eines solchen Codes lässt die Verpflichtung der Abfrage des VIS anhand der Nummer der Visummarke in Kombination mit einer Verifizierung der Fingerabdrücke des Visuminhabers nach Ablauf von drei Jahren ab Inbetriebnahme des Systems in der ersten Region unberührt.
(8)
Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 sollte geändert werden, um eine einheitliche Anwendung der Codes, die über die Erfassung der Visuminhaber und ihrer Fingerabdrücke im VIS Auskunft geben, sicherzustellen.
(9)
Da mit der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 der Schengen-Besitzstand weiterentwickelt wird, beschloss Dänemark in Anwendung des Artikels 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über die Position Dänemarks beziehungsweise Artikel 4 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks, jene Schengen-Vorschriften in innerstaatliches Recht zu übernehmen. Dänemark ist daher völkerrechtlich zur Durchführung dieser Verordnung verpflichtet.
(10)
Die Verordnung stellt eine Weiterentwicklung von Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, die auf das Vereinigte Königreich entsprechend dem Beschluss 2000/365/EG des Rates vom 29. Mai 2000 zum Antrag des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, einzelne Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf sie anzuwenden (4), keine Anwendung finden. Die Verordnung ist daher für das Vereinigte Königreich weder verbindlich noch ihm gegenüber anwendbar.
(11)
Die Verordnung stellt eine Weiterentwicklung von Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, die auf Irland entsprechend dem Beschluss 2002/192/EG des Rates vom 28. Februar 2002 zum Antrag Irlands auf Anwendung einzelner Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf Irland (5) keine Anwendung finden. Die Verordnung ist daher für Irland weder verbindlich noch ihm gegenüber anwendbar.
(12)
Für Island und Norwegen stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Übereinkommens zwischen dem Rat der Europäischen Union sowie der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Assoziierung der beiden letztgenannten Staaten bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (6) dar, die in den in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG des Rates vom 17. Mai 1999 zum Erlass bestimmter Durchführungsvorschriften zu jenem Übereinkommen (7) genannten Bereich fallen.
(13)
Für die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (8) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates (9) genannten Bereich gehören.
(14)
Für Liechtenstein stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Beitritt des Fürstentums Liechtenstein zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands dar, die in den in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2011/350/EU des Rates (10) genannten Bereich fallen.
(15)
Für Zypern stellt diese Verordnung einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2003 dar.
(16)
Diese Verordnung stellt einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2005 dar.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Visa-Ausschusses überein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang VII Nummer 9 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 werden folgende Gedankenstriche angefügt:
„-
Sind alle in Artikel 5 Absatz 1 der VIS-Verordnung aufgeführten Daten im Visa-Informationssystem gespeichert, wird folgender Vermerk hinzugefügt: ‚VIS‘.
-
Sind nur die in Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der VIS-Verordnung aufgeführten Daten im Visa-Informationssystem gespeichert, nicht aber die Daten gemäß Buchstabe c desselben Absatzes, weil die Erfassung der Fingerabdrücke in der betreffenden Region nicht zwingend war, wird folgender Vermerk hinzugefügt: ‚VIS 0‘.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem in Artikel 48 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 genannten Zeitpunkt.
Sie tritt an dem Tag außer Kraft, an dem die Erhebung und Übermittlung der in Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 genannten Daten für alle Anträge in der letzten Region, in dem das VIS in Betrieb genommen wird, gemäß einem Beschluss der Kommission nach Maßgabe von Artikel 48 Absatz 3 der VIS-Verordnung zwingend wird.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.
Brüssel, den 3. Oktober 2011
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 977/2011
tat-3 ta’ Ottubru 2011
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 810/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill li jistabbilixxi Kodiċi Komunitarju dwar il-Viżi (Kodiċi dwar il-Viżi)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 810/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-13 ta’ Lulju 2009 li jistabbilixxi Kodiċi Komunitarju dwar il-Viżi (Kodiċi dwar il-Viżi) (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 50 tiegħu,
Billi:
(1)
Skont l-Artikolu 48 tar-Regolament (KE) Nru 767/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-9 ta’ Lulju 2008 dwar is-Sistema tal-Informazzjoni dwar il-Viża (VIS) u l-iskambju ta’ dejta bejn l-Istati Membri dwar viżi għal perjodu qasir (Regolament VIS) (2), il-VIS se tiġi varata b’mod progressiv f’reġjun wara ieħor bil-mod definit mill-Kummissjoni fid-deċiżjonijiet adottati skont il-proċedura ta’ komitoloġija.
(2)
Skont l-Artikolu 48(1) u (3) tar-Regolament (KE) Nru 767/2008, il-Kummissjoni għandha tiddeċiedi d-data minn meta għandhom jibdew l-operazzjonijiet tal-VIS fl-ewwel reġjun u d-data minn meta se jkun mandatorju li kull reġjun sussegwenti jrid jittrasferixxi d-dejta kollha għall-VIS: dejta alfanumerika, ritratti u marki tas-swaba’. Qabel ma t-trasferiment tad-dejta kollha jsir mandatorju f’reġjun, Stati Membri diġà jistgħu jiġbru u jittrażmettu d-dejta alfanumerika u r-ritratti għall-VIS, u b’mod fakultattiv jistgħu jagħmlu l-istess għall-marki tas-swaba’, fi kwalunkwe post appena jkunu nnotifikaw lill-Kummissjoni li għamlu l-arranġamenti tekniċi u legali meħtieġa sabiex ikunu jistgħu jagħmlu hekk. Bħala konsegwenza, tliet sitwazzjonijiet jistgħu jikkoeżistu fir-rigward tar-reġistrazzjoni fil-VIS:
(3)
Fir-reġjuni fejn il-ġbir u t-trażmissjoni tad-dejta tal-viża lill-VIS ikunu saru mandatorji wara deċiżjoni mill-Kummissjoni, id-dejta kollha msemmija fl-Artikolu 5(1) tar-Regolament tal-VIS, inklużi l-marki tas-swaba’ għal kull applikant, se jiġu rreġistrati fil-VIS, għajr fil-każijiet fejn l-applikant huwa eżentat mir-rekwiżit li jipprovdi l-marki tas-swaba’ skont l-Artikolu 13(7) tal-Kodiċi tal-Viża. Fil-postijiet fejn l-użu tal-VIS għadu mhux mandatorju, l-Istati Membri similarment jistgħu jiddeċiedu li jiġbru u jirreġistraw fil-VIS id-dejta kollha msemmija fl-Artikolu 5(1) tar-Regolament tal-VIS, inklużi l-marki tas-swaba’, ta’ kull applikant tal-viża.
(4)
Madankollu, f’dawn il-postijiet fejn l-użu tal-VIS għadu ma sarx mandatorju, wieħed jew aktar Stati Membri għalissa ma jistgħux jirreġistraw applikanti tal-viża fil-VIS; filwaqt li Stati Membri oħrajn jistgħu jirreġistraw biss dejta alfanumerika u ritratti tal-applikanti tal-viża.
(5)
Skont l-Artikolu 7(3) (aa) tar-Regolament (KE) Nru 562/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-15 ta’ Marzu 2006 li jistabbilixxi Kodiċi Komunitarju dwar ir-regoli li jirregolaw il-moviment ta’ persuni minn naħa għal oħra tal-fruntiera (Kodiċi tal-Fruntieri ta’ Schengen) (3), wara l-għoxrin ġurnata mid-data tal-bidu tal-operazzjonijiet tal-VIS fl-ewwel reġjun, il-kontrolli stretti fid-dħul għandhom jinkludu l-verifika tal-identità tad-detentur tal-viża u tal-awtentiċità tal-viża, billi jikkonsultaw il-VIS. Skont l-Artikolu 18 tar-Regolament tal-VIS it-tfittxijiet għandhom isiru billi jintuża n-numru tal-istiker tal-viża flimkien mal-verifika tal-marki tas-swaba’ tad-detentur tal-viża. Madankollu, għal perjodu massimu ta’ tliet snin mid-data tal-bidu tal-operazzjonijiet fl-ewwel reġjun, it-tfittxija fil-VIS tista’ ssir billi jintuża biss in-numru tal-istiker tal-viża. Meta dan il-perjodu jiskadi, it-tfittxijiet fil-VIS għandhom isiru dejjem billi jintuża n-numru tal-istiker tal-viża flimkien mal-marki tas-swaba’, għajr għad-detenturi tal-viża li l-marki tas-swaba’ tagħhom ma jistgħux jintużaw. Barra minn hekk, matul perjodu massimu addizzjonali ta’ tliet snin, permezz ta’ deroga, it-tfittxijiet jistgħu jsiru biss billi jintuża n-numru tal-stiker tal-viża f’numru limitat ta’ ċirkustanzi deskritti fl-Artikolu 7(3) (ab) tal-Kodiċi tal-Fruntieri ta’ Schengen.
(6)
Biex jiġu ffaċilitati l-kontrolli fil-fruntieri esterni, għandu jiżdied kodiċi speċifiku fuq l-istiker tal-viża biex jindika li d-detentur tal-viża huwa rreġistrat fil-VIS. In-nuqqas ta’ tali kodiċi għandu mingħajr ħsara għall-obbligu tal-Istati Membri biex jagħmlu tfittxijiet mad-dħul fil-fruntieri esterni taż-żona Schengen meta mqabbla mal-VIS għad-detenturi kollha tal-viża, kif stipulat fl-Artikolu 7(3) tal-Kodiċi tal-Fruntieri ta’ Schengen. F’sitwazzjonijiet fejn ma ġiet irreġistrata l-ebda dejta u fejn l-awtoritajiet tal-fruntiera konsegwentament jirċievu tweġiba negattiva mill-VIS, il-fatt li ma jidher l-ebda kodiċi fuq l-istiker tal-viża se jikkonferma lill-awtoritajiet tal-fruntiera li tali tweġiba negattiva mhijiex minħabba problema teknika (identifikazzjoni negattiva falza) jew frodi.
(7)
Għandu jiżdied ukoll kodiċi speċifiku fuq l-istiker tal-viża biex jindika sitwazzjonijiet fejn id-detentur tal-viża huwa rreġistrat fil-VIS iżda l-marki tas-swaba’ tiegħu ma nġabrux minħabba li l-ġbir tal-marki tas-swaba’ ma kienx għadu mandatorju fir-reġjun ikkonċernat. Il-preżenza ta’ tali kodiċi għandu mingħajr ħsara għall-obbligu biex jagħmel tfittxijiet fil-VIS billi juża n-numru tal-stiker tal-viża flimkien mal-verifika tal-marki tas-swaba’ wara tliet snin mill-bidu tal-operazzjonijiet fl-ewwel reġjun.
(8)
L-Anness VII mar-Regolament (KE) Nru 810/2009 għandu jiġi emendat biex jiżgura l-applikazzjoni armonizzata mill-Istati Membri tal-kodiċi relatati mar-reġistrazzjoni tad-detenturi tal-viża u tal-marki tas-swaba’ tagħhom fil-VIS.
(9)
Minħabba li r-Regolament (KE) Nru 810/2009 jibni fuq l-acquis ta’ Schengen skont l-Artikolu 5 tal-Protokoll dwar il-pożizzjoni tad-Danimarka anness mat-Trattat tal-Unjoni Ewropea u t-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea u l-Artikolu 4 tal-Protokoll (Nru 22) dwar il-pożizzjoni tad-Danimarka, anness mat-Trattat tal-Unjoni Ewropea u t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, id-Danimarka nnotifikat l-implimentazzjoni ta’ dan l-acquis fil-liġi nazzjonali tagħha. Għalhekk, hija marbuta taħt il-liġi internazzjonali biex jimplimenta dan ir-Regolament.
(10)
Dan ir-Regolament jikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen li fih ir-Renju Unit ma jiħux sehem, skont id-Deċiżjoni tal-Kunsill 2000/365/KE tat-29 ta’ Mejju 2000 dwar it-talba tar-Renju Unit tal-Gran Brittanja u Irlanda ta’ Fuq biex jieħdu parti f’xi disposizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen (4). Għalhekk ir-Renju Unit mhuwiex marbut bih jew soġġett għall-applikazzjoni tiegħu.
(11)
Dan ir-Regolament huwa żvilupp fuq id-dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen li fih l-Irlanda ma tiħux sehem, skont id-Deċiżjoni tal-Kunsill 2002/192/KE tat-28 ta’ Frar 2002 rigward it-talba tal-Irlanda biex tiehu sehem f’xi disposizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen (5). Għaldaqstant l-Irlanda mhijiex marbuta bih jew soġġetta għall-applikazzjoni tiegħu.
(12)
Fir-rigward tal-Islanda u n-Norveġja, dan ir-Regolament jikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen fit-tifsira tal-Ftehim konkluż mill-Kunsill tal-Unjoni Ewropea u r-Repubblika tal-Islanda u r-Renju tan-Norveġja fir-rigward tal-assoċjazzjoni ta’ dawn tal-aħħar mal-implementazzjoni, l-applikazzjoni u l-iżvilupp tal-acquis ta’ Schengen (6), li jaqgħu fiż-żona msemmija fl-Artikolu 1, punt B tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 1999/437/KE tas-17 ta’ Mejju 1999 dwar ċerti arranġamenti għall-applikazzjoni ta’ dak il-Ftehim (7).
(13)
Fir-rigward tal-Isvizzera, dan ir-Regolament jikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen, fit-tifsira tal-Ftehim bejn l-Unjoni Ewropea, il-Komunità Ewropea u l-Konfederazzjoni Svizzera dwar l-assoċjazzjoni tal-Konfederazzjoni Svizzera mal-implimentazzjoni, l-applikazzjoni u l-iżvilupp tal-acquis ta’ Schengen (8), li jaqa’ fl-ambitu msemmi fl-Artikolu 1, il-punt B tad-Deċiżjoni 1999/437/KE li jinqara flimkien mal-Artikolu 3 tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2008/146/KE (9).
(14)
Fir-rigward tal-Liechtenstein, dan ir-Regolament jikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen, fit-tifsira tal-Protokoll bejn l-Unjoni Ewropea, il-Komunità Ewropea u l-Konfederazzjoni Svizzera u l-Prinċipat tal-Liechtenstein dwar l-adeżjoni tal-Prinċipat tal-Liechtenstein għall-Ftehim bejn l-Unjoni Ewropea, il-Komunità Ewropea u l-Konfederazzjoni Svizzera dwar l-assoċjazzjoni tal-Konfederazzjoni Svizzera fl-implimentazzjoni, l-applikazzjoni u l-iżvilupp tal-acquis ta’ Schengen, li jaqagħu fl-ambitu msemmi fl-Artikolu 1, il-punt B tad-Deċiżjoni 1999/437/KE li jinqara flimkien mal-Artikolu 3 tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2011/350/UE (10).
(15)
Fir-rigward ta’ Ċipru, dan ir-Regolament jikkostitwixxi dispożizzjonijiet li jibnu fuq, jew inkella huma relatati mal-acquis ta’ Schengen fit-tifsira tal-Artikolu 3(2) tal-Att tal-Adeżjoni tal-2003.
(16)
Dan ir-Regolament jikkostitwixxi att li jibni fuq, jew inkella huwa relatat mal-acquis ta’ Schengen fit-tifsira tal-Artikolu 4(2) tal-Att tal-Adeżjoni tal-2005.
(17)
Il-miżuri previsti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat tal-Viża,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Fil-punt 9(a) tal-Anness VII mar-Regolament (KE) Nru 810/2009, jiżdiedu l-inċiżi li ġejjin:
“-
fejn id-dejta kollha msemmija fl-Artikolu 5(1) tar-Regolament tal-VIS hija rreġistrata fis-Sistema tal-Informazzjoni dwar il-Viża, għandu jiżdied dan li ġej: ‘VIS’,
-
fejn dik id-dejta biss imsemmija fil-punti (a) u (b) tal-Artikolu 5(1) tar-Regolament tal-VIS hija rreġistrata fis-Sistema tal-Informazzjoni dwar il-Viża iżda d-dejta msemmija fil-punt (c) ta’ dak il-paragrafu ma nġabrietx minħabba li l-ġbir tal-marki tas-swaba’ ma kienx mandatorju fir-reġjun ikkonċernat, għandu jiżdied dan li ġej: ‘VIS 0’;”
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mid-data msemmija fl-Artikolu 48(1) tar-Regolament (KE) Nru 767/2008.
Għandu jiskadi fid-data li minnha l-ġbir u trażmissjoni tad-dejta msemmija fl-Artikolu 5(1) tar-Regolament (KE) Nru 767/2008 jsiru mandatorji għall-applikazzjonijiet kollha fl-aħħar reġjun fejn bdiet tintuża l-VIS, f’konformità mad-deċiżjoni li għandha tiġi adottata mill-Kummissjoni msemmija fl-Artikolu 48(3) tar-Regolament tal-VIS.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri skont it-Trattati.
Magħmul fi Brussell, it-3 ta’ Ottubru 2011.