VERORDNUNG (EU) Nr. 582/2011 DER KOMMISSION
vom 25. Mai 2011
zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und zur Änderung der Anhänge I und III der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 und der Richtlinie 2007/46/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinien 80/1269/EWG, 2005/55/EG und 2005/78/EG (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3, Artikel 5 Absatz 4, Artikel 6 Absatz 2 und Artikel 12,
gestützt auf die Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September 2007 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (2), insbesondere auf Artikel 39 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 ist eine der Einzelverordnungen im Rahmen des durch die Richtlinie 2007/46/EG eingeführten Typgenehmigungsverfahrens.
(2)
Die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 schreibt für neue schwere Nutzfahrzeuge und für Motoren für neue schwere Nutzfahrzeuge die Einhaltung neuer Emissionsgrenzwerte sowie zusätzliche Anforderungen für den Zugang zu Informationen vor. Die technischen Anforderungen gelten ab dem 31. Dezember 2012 für neue Fahrzeugtypen und ab dem 31. Dezember 2013 für alle Neufahrzeuge. Die zur Einführung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 erforderlichen technischen Vorschriften sollten erlassen werden. Zweck der vorliegenden Verordnung ist somit die Festlegung der Anforderungen für die Typgenehmigung von Fahrzeugen und Motoren der Euro-VI-Spezifikation.
(3)
Laut Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 muss die Kommission Durchführungsmaßnahmen erlassen, in denen besondere technische Anforderungen im Zusammenhang mit der Begrenzung der Emissionen von Kraftfahrzeugen festgelegt sind. Daher ist es angezeigt, diese Anforderungen zu erlassen.
(4)
Nach dem Erlass der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 mit den Hauptanforderungen für die Typgenehmigung von schweren Nutzfahrzeugen und Motoren für schwere Nutzfahrzeuge ist es nun erforderlich, Verwaltungsvorschriften für diese EG-Typgenehmigung festzulegen. Diese Verwaltungsvorschriften sollten Bestimmungen zur Übereinstimmung der Produktion und zur Übereinstimmung im Betrieb enthalten, damit die ordnungsgemäße Leistung produzierter Fahrzeuge und Motoren anhaltend gewährleistet werden kann.
(5)
In Übereinstimmung mit Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 sollten außerdem Anforderungen festgelegt werden, die sicherstellen, dass On-Board-Diagnosesysteme (OBD-Systeme) und Reparatur- und Wartungsinformationen leicht und unverzüglich zugänglich sind, so dass unabhängige Marktteilnehmer Zugang zu diesen Informationen haben.
(6)
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 sollten die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen hinsichtlich des Zugangs zu Reparatur- und Wartungsinformationen, Informationen über Diagnosegeräte und der Kompatibilität von Ersatzteilen mit OBD-Systemen nicht auf die emissionsrelevanten Bauteile und Systeme beschränkt sein, sondern sich auf alle Aspekte eines Kraftfahrzeugs beziehen, das im Anwendungsbereich der vorliegenden Verordnung Gegenstand einer Typgenehmigung ist.
(7)
Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 sollte die Kommission Maßnahmen zur Einführung des Einsatzes transportabler Messeinrichtungen zur Überprüfung der tatsächlich im Betrieb abgegebenen Emissionen und zur Überprüfung und Begrenzung der Emissionen in Betriebszuständen, die im Prüfzyklus nicht vorkommen (Off-Cycle-Emissionen), erlassen. Daher ist es erforderlich, in einem angemessenen zeitlichen Rahmen Vorschriften für Off-Cycle-Emissionen sowohl für die Zwecke der Typgenehmigung als auch zur Überprüfung und Begrenzung der Off-Cycle-Emissionen im realen Betrieb festzulegen. Für den Zweck der Übereinstimmung im Betrieb sollte ein Verfahren eingeführt werden, das transportable Emissionsmesseinrichtungen (PEMS) nutzt. Die PEMS-Verfahren, welche durch diese Verordnung eingeführt werden, sollten Gegenstand einer Bewertung sein, auf deren Grundlage die Kommission die Befugnis erhalten sollte, die Vorschriften für in Betrieb befindliche Fahrzeuge zu ändern.
(8)
In Übereinstimmung mit Artikel 5 Absatz 4 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 sollten Anforderungen für die Typgenehmigung emissionsmindernder Einrichtungen für den Austausch festgelegt werden, damit ihr ordnungsgemäßes Funktionieren gewährleistet werden kann.
(9)
In Übereinstimmung mit Artikel 5 Absatz 4 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 sollten Anforderungen für die Festlegung von Verschlechterungsfaktoren zur Überprüfung der Dauerhaltbarkeit von Motorsystemen festgelegt werden. Vorbehaltlich der Ergebnisse von Forschung und Entwicklung über Methoden für die Alterungsprüfung von Motorsystemen auf dem Prüfstand sollte die Kommission ferner die Befugnis erhalten, die Vorschriften für die Festlegung von Verschlechterungsfaktoren zu ändern.
(10)
Es sollten neue Grenzwerte sowie ein Verfahren zur Messung der Zahl der emittierten Partikel eingeführt werden, wie dies in Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 vorgesehen ist. Das Messverfahren sollte auf den Arbeiten im Rahmen des Programms zur Partikelmessung (PMP) der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN/ECE) basieren.
(11)
In Übereinstimmung mit Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 sollten Grenzwerte für den weltweit harmonisierten instationären Fahrzyklus (WHTC) und den weltweit harmonisierten stationären Fahrzyklus (WHSC), wie in Anhang 4B der UN/ECE-Regelung Nr. 49 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) - Einheitliche Bestimmungen hinsichtlich der Maßnahmen, die gegen die Emission von gasförmigen und partikelförmigen Schadstoffen zu treffen sind, die aus Selbstzündungsmotoren für Kraftfahrzeuge entstehen, sowie gegen die Emission gasförmiger Schadstoffe aus mit Erdgas oder Flüssiggas betriebenen Fremdzündungsmotoren für Kraftfahrzeuge (3) angegeben, eingeführt werden.
(12)
In Bezug auf Motoren mit mehreren Abstimmungen sollte die Kommission den Bedarf an spezifischen Maßnahmen bewerten und die Befugnis erhalten, die Vorschriften gemäß den Ergebnissen dieser Bewertung zu ändern.
(13)
Die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 und die Richtlinie 2007/46/EG sollten dementsprechend geändert werden.
(14)
Die Maßnahmen dieser Verordnung stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Technischen Ausschusses „Kraftfahrzeuge“ -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
In dieser Verordnung werden Maßnahmen zur Durchführung der Artikel 4, 5, 6 und 12 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 festgelegt.
Außerdem werden mit dieser Verordnung die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 sowie die Richtlinie 2007/46/EG geändert.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Begriff:
(1)
„Motorsystem“ den Motor, das Emissionsminderungssystem und die Kommunikationsschnittstellen (Hardware und Meldungen) zwischen dem/den elektronischen Motorsteuergerät/-en und anderen Antriebs- oder Fahrzeugsteuergeräten (ECU - Electronic Control Unit);
(2)
„Betriebsakkumulationsprogramm“ den Alterungszyklus und den Betriebsakkumulationszeitraum zur Festlegung von Verschlechterungsfaktoren für die Abgasnachbehandlungssystem-Motorenfamilie;
(3)
„Motorenfamilie“ die von einem Hersteller festgelegte Gruppe von Motoren mit konstruktionsbedingt ähnlichen Abgas-Emissionseigenschaften gemäß Anhang I Abschnitt 6, wobei die einzelnen Motoren der Familie die geltenden Emissionsgrenzwerte nicht überschreiten dürfen;
(4)
„Motortyp“ eine Gesamtheit von Motoren, die sich in den in Anhang I Anlage 4 aufgeführten wesentlichen Merkmalen nicht unterscheiden;
(5)
„Fahrzeugtyp hinsichtlich der Emissionen und der Reparatur- und Wartungsinformationen“ eine Gruppe von Fahrzeugen, die sich in den in Anhang I Anlage 4 aufgeführten wesentlichen Merkmalen nicht unterscheiden;
(6)
„DeNOx-System“ ein System zur selektiven katalytischen Reduktion (SCR - Selective Catalytic Reduction), einen NOx-Adsorber, einen passiven oder aktiven NOx-Katalysator oder jegliches andere Abgasnachbehandlungssystem, das dazu bestimmt ist, Emissionen von Stickoxiden (NOx) zu vermindern;
(7)
„Abgasnachbehandlungssystem“ einen Katalysator (Oxidations-, Dreiwegekatalysator oder einen anderen), einen Partikelfilter, ein DeNOx-System, eine DeNOx-Partikelfilter-Kombination oder eine andere auf der Abgasseite des Motors installierte emissionsmindernde Einrichtung;
(8)
„On-Board-Diagnosesystem (OBD-System)“ ein in ein Fahrzeug oder an einen Motor ein- bzw. angebautes System, das in der Lage ist:
a)
Fehlfunktionen festzustellen, die das Emissionsverhalten des Motorsystems beeinflussen, und
b)
diese gegebenenfalls durch ein Warnsystem anzuzeigen,
c)
mithilfe rechnergespeicherter Informationen den wahrscheinlichen Ort von Fehlfunktionen anzuzeigen sowie diese Informationen nach außen zu übermitteln;
(9)
„qualifiziertes verschlechtertes Bauteil oder System“ (QDC - Qualified Deteriorated Component) ein Bauteil oder System, das, etwa durch künstliches Altern, absichtlich verschlechtert oder kontrolliert verändert wurde und das von der Genehmigungsbehörde nach den Bestimmungen von Anhang 9B Abschnitt 6.3.2 der UN/ECE-Regelung Nr. 49 und Anhang X Anlage 3 Abschnitt 2.2 dieser Verordnung genehmigt wurde, um beim Nachweis der OBD-Leistung des Motorsystems eingesetzt zu werden;
(10)
„ECU“ das elektronische Motorsteuergerät (Electronic Control Unit);
(11)
„Diagnose-Fehlercode“ (DTC - Diagnostic Trouble Code) eine numerische oder alphanumerische Zeichenfolge zur Kennzeichnung einer Fehlfunktion;
(12)
„transportable Emissionsmesseinrichtung“ (PEMS - Portable Emissions Measurement System) eine transportable Emissionsmesseinrichtung, welche die in Anhang II Anlage 2 aufgeführten Anforderungen erfüllt;
(13)
„Fehlfunktionsanzeige“ (MI - Malfunction Indicator) eine Anzeigeeinrichtung, die Teil des Warnsystems ist und dem Fahrer des Fahrzeugs deutlich erkennbar anzeigt, dass eine Fehlfunktion vorliegt;
(14)
„Alterungszyklus“ den Fahrzeug- oder Motorbetrieb (Drehzahl, Last, Leistung), der während des Betriebsakkumulationszeitraums realisiert werden soll;
(15)
„kritische emissionsrelevante Bauteile“ die folgenden Bauteile, die hauptsächlich auf die Emissionsminderung ausgelegt sind: alle Abgasnachbehandlungssysteme, das elektronische Motorsteuergerät mit zugehörigen Sensoren und Aktuatoren und das Abgasrückführungssystem (AGR - Exhaust Gas Recirculation) einschließlich aller zugehörigen Filter, Kühler, Regelventile und Röhren;
(16)
„kritische emissionsrelevante Wartung“ die Wartung, die bei kritischen emissionsrelevanten Bauteilen durchzuführen ist;
(17)
„emissionsrelevante Wartung“ die Wartung, sie sich wesentlich auf Emissionen auswirkt oder sich wahrscheinlich auf die Emissionsverschlechterung des Fahrzeugs oder des Motors im normalen Fahrbetrieb auswirken wird;
(18)
„Abgasnachbehandlungssystem-Motorenfamilie“ eine vom Hersteller gebildete Untermenge von Motoren einer Motorenfamilie, die mit ähnlichen Abgasnachbehandlungssystemen ausgestattet sind;
(19)
„Wobbe-Index (unterer Index Wl oder oberer Index Wu)“ den Quotienten aus dem Heizwert eines Gases pro Volumeneinheit und der Quadratwurzel der relativen Dichte des Gases unter denselben Bezugsbedingungen:
(20)
„λ-Verschiebungsfaktor (Sλ)“ einen Ausdruck, der die erforderliche Flexibilität eines Motorsteuersystems gegenüber einer Änderung des Luftüberschussfaktors λ beschreibt, wenn der Motor mit einem Gas betrieben wird, das nicht aus reinem Methan besteht, wie in Anhang 6 Abschnitt 4.1 der UN/ECE-Regelung Nr. 49 angegeben;
(21)
„nicht emissionsrelevante Wartung“ die Wartung, die sich nicht wesentlich auf Emissionen auswirkt und nach Durchführung keine nachhaltigen Auswirkungen auf die Emissionsverschlechterung des Fahrzeugs oder des Motors im normalen Fahrbetrieb hat;
(22)
„OBD-Motorenfamilie“ eine vom Hersteller vorgenommene Gruppierung von Motorsystemen, bei denen emissionsrelevante Fehlfunktionen nach den gleichen Methoden erkannt und diagnostiziert werden;
(23)
„Lesegerät“ ein externes Prüfgerät, das nach den Anforderungen dieser Verordnung mit dem OBD-System kommunizieren kann;
(24)
„zusätzliche Emissionsstrategie“ (AES - Auxiliary Emission Strategy) eine Emissionsstrategie, die in Abhängigkeit von spezifischen Umwelt- und/oder Betriebsbedingungen für einen bestimmten Zweck aktiv wird und eine Standard-Emissionsstrategie ersetzt oder ändert und nur so lange wirksam bleibt, wie diese Bedingungen anhalten;
(25)
„Standard-Emissionsstrategie“ (BES - Base Emission Strategy) eine Emissionsstrategie, die über den gesamten Drehzahl- und Lastbereich des Motors aktiv ist, solange keine zusätzliche Emissionsstrategie aktiviert wird;
(26)
„Betriebsleistungskoeffizient“ das Verhältnis der Häufigkeit, mit der die Bedingungen eintraten, unter denen eine Überwachungsfunktion oder eine Gruppe von Überwachungsfunktionen eine Fehlfunktion hätte anzeigen sollen, zur Zahl der Fahrzyklen, die für diese Überwachungsfunktion oder Gruppe von Überwachungsfunktionen relevant sind;
(27)
„Motorstart“ den Vorgang, der aus dem Einschalten der Zündung, dem Anlassen und dem Beginn der Verbrennung besteht und abgeschlossen ist, wenn die Motordrehzahl den Wert von 150 min-1 unterhalb der normalen, warmgelaufenen Leerlaufdrehzahl erreicht hat;
(28)
„Betriebszyklus“ eine aus dem Motorstart, dem (Motor-)Betrieb, dem Abstellen des Motors und der Zeit bis zum nächsten Motorstart bestehende Abfolge, bei der eine spezielle OBD-Überwachungsfunktion vollständig aktiviert ist und eine vorhandene Fehlfunktion erkannt würde;
(29)
„Emissionsschwellenüberwachung“ die Überwachung einer Funktion, deren Störung zu einer Überschreitung der OBD-Schwellenwerte führt; sie besteht aus einem oder aus beiden folgenden Elementen:
a)
direkte Messung der Emissionen mittels Sensor(en) im Abgassystem und einem Rechenmodell zum Vergleich der Messwerte mit den spezifischen Werten des jeweiligen Prüfzyklus,
b)
Meldung erhöhter Emissionen auf der Grundlage eines Vergleichs der Ein- und Ausgabedaten des Rechners mit den spezifischen Werten des Prüfzyklus;
(30)
„Leistungsüberwachung“ die Überwachung der Leistung durch Funktionsprüfungen und anhand von Parametern, die keine Emissionsschwellenwerte oder davon abgeleitete Größen sind, üblicherweise indem geprüft wird, ob Betriebsgrößen von Bauteilen oder Systemen innerhalb des spezifizierten Bereichs liegen;
(31)
„Plausibilitätsfehler“ eine Fehlfunktion, bei der das Signal von einem Sensor oder Bauteil nicht dem entspricht, was nach den Signalen von anderen Sensoren oder Bauteilen zu erwarten ist, wozu auch Fälle gehören, bei denen Messsignale und Ausgabedaten der Bauteile jeweils innerhalb des Bereichs liegen, der für den entsprechenden Sensor oder das entsprechende Bauteil mit normalem Betrieb in Verbindung gebracht wird, und bei denen weder die Sensoren noch die Bauteile eine Fehlfunktion anzeigen;
(32)
„Überwachung auf Totalausfall“ die Überwachung eines Systems auf Störungen, die zum völligen Verlust seiner Funktion führen;
(33)
„Fehlfunktion“ den Ausfall oder die Verschlechterung eines Motorsystems, einschließlich des OBD-Systems, der/die nach vernünftigem Ermessen eine Erhöhung der Emissionen geregelter Schadstoffe durch das Motorsystem oder eine Minderung der Leistung des OBD-Systems erwarten lässt;
(34)
„Generalnenner“ den Zähler, der die Anzahl der Male angibt, die ein Fahrzeug unter Berücksichtigung allgemeiner Bedingungen betrieben worden ist;
(35)
„Zündzykluszähler“ den Zähler, der die Anzahl der Male angibt, die ein Motor gestartet worden ist;
(36)
„Fahrzyklus“ eine aus dem Motorstart, dem (Fahrzeug-)Betrieb, dem Abstellen des Motors und der Zeit bis zum nächsten Motorstart bestehende Abfolge;
(37)
„Gruppe von Überwachungsfunktionen“ zum Zweck der Bewertung der Betriebsleistung einer OBD-Motorenfamilie eine Reihe von OBD-Überwachungsfunktionen zur Feststellung des ordnungsgemäßen Arbeitens des Emissionsminderungssystems;
(38)
„Nennleistung“ die Leistung, die bei entsprechender Motordrehzahl auf einem Prüfstand an der Kurbelwelle oder einem entsprechenden Bauteil mit den in Anhang XIV aufgeführten Hilfseinrichtungen abgenommen und unter atmosphärischen Bezugsbedingungen bestimmt wird;
(39)
„höchste Nennleistung“ den Höchstwert der bei voller Motorlast gemessenen Nennleistung;
(40)
„Wandstrom-Partikelfilter“ einen Dieselpartikelfilter (DPF), in dem alle Abgase eine Wand durchströmen müssen, welche die festen Stoffe herausfiltert;
(41)
„laufende Regenerierung“ die Regenerierung eines Abgasnachbehandlungssystems, die kontinuierlich oder mindestens einmal je weltweit harmonisiertem instationärem Prüfzyklus (WHTC-Prüfzyklus) mit Warmstart stattfindet.
Artikel 3
Anforderungen für die Typgenehmigung
(1) Für die EG-Typgenehmigung eines Motorsystems oder einer Motorenfamilie als selbstständige technische Einheit, die EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs mit einem genehmigten Motorsystem hinsichtlich der Emissionen und der Reparatur- und Wartungsinformationen oder die EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs hinsichtlich der Emissionen und der Reparatur- und Wartungsinformationen weist der Hersteller gemäß den Vorschriften von Anhang I nach, dass die Fahrzeuge oder Motorsysteme den Prüfungen in den Anhängen III bis VIII, X, XIII und XIV unterzogen werden und die in diesen Anhängen aufgeführten Anforderungen erfüllen. Außerdem gewährleistet der Hersteller die Übereinstimmung mit den technischen Daten der Bezugskraftstoffe gemäß Anhang IX.
(2) Für die EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs mit einem genehmigten Motorsystem hinsichtlich der Emissionen und der Reparatur- und Wartungsinformationen oder die EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs hinsichtlich der Emissionen und der Reparatur- und Wartungsinformationen gewährleistet der Hersteller die Übereinstimmung mit den in Anhang I Abschnitt 4 aufgeführten Einbauvorschriften.
(3) Für die Erweiterung der EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs hinsichtlich der Emissionen und der Reparatur- und Wartungsinformationen, das nach dieser Verordnung typgenehmigt wurde, mit einer Bezugsmasse über 2 380 kg, aber unter 2 610 kg, erfüllt der Hersteller die in Anhang VIII Anlage 1 aufgeführten Anforderungen.
(4) Die Vorschriften für eine Alternativgenehmigung, die in Anhang X Abschnitt 2.4.1 und Anhang XIII Abschnitt 2.1 angegeben sind, gelten nicht für eine EG-Typgenehmigung eines Motorsystems oder einer Motorenfamilie als selbstständige technische Einheit.
(5) Jedes Motorsystem und jedes Konstruktionsmerkmal, das die Emission gasförmiger Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel beeinflussen kann, ist so konstruiert, gefertigt, montiert und eingebaut, dass der Motor im Normalbetrieb die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 und dieser Verordnung erfüllt. Außerdem gewährleistet der Hersteller die Übereinstimmung mit den Off-Cycle-Anforderungen gemäß Artikel 14 und Anhang VI dieser Verordnung.
(6) Für die EG-Typgenehmigung eines Motorsystems oder einer Motorenfamilie als selbstständige technische Einheit oder die EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs hinsichtlich der Emissionen und der Reparatur- und Wartungsinformationen gewährleistet der Hersteller die Übereinstimmung mit den Anforderungen an Gasgruppen für eine Genehmigung aufgrund von Vielstofffähigkeit oder im Fall eines Fremdzündungsmotors, der mit Erdgas und Flüssiggas betrieben wird, für eine Genehmigung mit Gasgruppeneinschränkung gemäß Anhang I Abschnitt 1.
(7) Für die EG-Typgenehmigung eines mit Benzin oder E85 betriebenen Motors gewährleistet der Hersteller die Erfüllung der in Anhang I Abschnitt 4.3 festgelegten besonderen Anforderungen für Kraftstoffeinfüllstutzen für mit Benzin und E85 betriebene Fahrzeuge.
(8) Für die EG-Typgenehmigung gewährleistet der Hersteller die Erfüllung der in Anhang X festgelegten besonderen Anforderungen für die Eingriffsicherheit des elektronischen Systems.
(9) Der Hersteller ergreift technische Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass die Abgasemissionen während der gesamten normalen Lebensdauer eines Fahrzeugs und bei normalen Nutzungsbedingungen entsprechend dieser Verordnung wirkungsvoll begrenzt werden. Diese Maßnahmen gelten auch für die Sicherheit der Schläuche, Dichtungen und Anschlüsse, die bei den Emissionsminderungssystemen verwendet werden und so beschaffen sein müssen, dass sie der ursprünglichen Konstruktionsabsicht entsprechen.
(10) Der Hersteller gewährleistet, dass die bei der Emissionsprüfung ermittelten Werte unter den in dieser Verordnung angegebenen Prüfbedingungen den geltenden Grenzwert nicht überschreiten.
(11) Der Hersteller ermittelt die Verschlechterungsfaktoren, anhand derer nachgewiesen wird, dass die Emissionen gasförmiger Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel aus einer Motorenfamilie oder einer Abgasnachbehandlungssystem-Motorenfamilie während der in Artikel 4 Absatz 2 dieser Verordnung angegebenen normalen Lebensdauer innerhalb der in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 angegebenen jeweils geltenden Grenzen bleiben.
Die Verfahren, mit denen die Übereinstimmung eines Motorsystems oder einer Abgasnachbehandlungssystem-Motorenfamilie während der jeweils geltenden normalen Lebensdauer nachgewiesen wird, sind in Anhang VII dieser Verordnung beschrieben.
(12) Für Fremdzündungsmotoren, die der in Anhang IV festgelegten Prüfung unterliegen, entspricht der höchstzulässige Kohlenmonoxidgehalt der bei normaler Leerlaufdrehzahl emittierten Auspuffgase den Angaben des Herstellers. Der maximale Gehalt an Kohlenmonoxid darf jedoch 0,3 Volumenprozent nicht überschreiten.
Bei hoher Leerlaufdrehzahl darf der volumenbezogene Kohlenmonoxidgehalt der Abgase 0,2 Volumenprozent (Motordrehzahl mindestens 2 000 min-1 und Lambdawert 1 ± 0,03 oder entsprechend den Angaben des Herstellers) nicht überschreiten.
(13) Im Falle eines geschlossenen Kurbelgehäuses gewährleisten die Hersteller hinsichtlich der Prüfung gemäß Anhang V, dass das Motorentlüftungssystem keine Gasemissionen aus dem Kurbelgehäuse in die Atmosphäre zulässt. Handelt es sich um ein offenes Kurbelgehäuse, sind die Emissionen zu messen und den Abgasemissionen gemäß den Vorschriften in Anhang V hinzuzufügen.
(14) Bei der Beantragung einer Typgenehmigung weisen die Hersteller der Genehmigungsbehörde nach, dass das DeNOx-System seine emissionsmindernde Funktion unter allen auf dem Gebiet der Union regelmäßig anzutreffenden Bedingungen und insbesondere bei niedrigen Umgebungstemperaturen, behält.
Darüber hinaus legen die Hersteller der Genehmigungsbehörde Angaben zur Arbeitsweise eines jeglichen Abgasrückführungssystems, einschließlich seines Funktionierens bei niedrigen Umgebungstemperaturen, vor.
Diese Angaben enthalten auch eine Beschreibung jeglicher Auswirkungen auf die Emissionen durch den Betrieb des Systems bei niedrigen Umgebungstemperaturen.
(15) Fahrzeuge und Motoren dürfen nur gemäß der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 und dieser Verordnung typgenehmigt werden, nachdem Messverfahren zur Messung der Partikelzahl gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 595/2009, alle erforderlichen speziellen Vorschriften hinsichtlich von Motoren mit mehreren Abstimmungen und Vorschriften zur Umsetzung von Artikel 6 dieser Verordnung erlassen wurden.
Artikel 4
On-Board-Diagnosesysteme
(1) Die Hersteller gewährleisten, dass alle Motorsysteme und Fahrzeuge mit einem On-Board-Diagnosesystem ausgestattet sind.
(2) Das OBD-System muss gemäß Anhang X so ausgelegt, gebaut und im Fahrzeug eingebaut sein, dass es in der Lage ist, während der gesamten Lebensdauer des Fahrzeugs die Arten von Verschlechterungen oder Fehlfunktionen zu erkennen, aufzuzeichnen und zu übermitteln, die in diesem Anhang aufgeführt sind.
(3) Der Hersteller gewährleistet, dass das OBD-System die in Anhang X aufgeführten Anforderungen erfüllt, einschließlich der Anforderungen an die Leistung des OBD-Systems im Betrieb, und zwar unter allen normalen und nach vernünftigem Ermessen vorhersehbaren Betriebsbedingungen, die in der Union auftreten können, einschließlich der normalen Betriebsbedingungen gemäß Anhang X.
(4) Bei der Prüfung mit einem qualifizierten verschlechterten Bauteil muss die Fehlfunktionsanzeige des OBD-Systems gemäß Anhang X aktiviert werden. Die Fehlfunktionsanzeige des OBD-Systems kann auch dann aktiviert werden, wenn die Emissionen unterhalb der OBD-Schwellenwerte gemäß Anhang X liegen.
(5) Der Hersteller gewährleistet dass die in Anhang X festgelegten Vorschriften für die Leistung einer OBD-Motorenfamilie im Betrieb befolgt werden.
(6) Die Daten zur Leistung des OBD-Systems im Betrieb sind ohne Verschlüsselung durch das Standard-Datenübertragungsprotokoll des OBD-Systems gemäß den Bestimmungen in Anhang X zu speichern und zugänglich zu machen.
(7) Der Hersteller kann sich dafür entscheiden, dass die OBD-Systeme während eines Zeitraums von drei Jahren ab den in Artikel 8 Absatz 1 und Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 festgelegten Daten Alternativvorschriften nach Anhang X dieser Verordnung, die auf diesen Absatz Bezug nehmen, erfüllen.
(8) Der Hersteller kann sich dafür entscheiden, bis zum 1. September 2014 für neue Fahrzeug- oder Motortypen bzw. bis zum 1. September 2015 für alle verkauften, zugelassenen oder in der Union in Betrieb genommenen Neufahrzeuge Alternativvorschriften für die DPF-Überwachung nach Anhang X Abschnitt 2.3.3.3 zu verwenden.
Artikel 5
Antrag auf EG-Typgenehmigung eines Motorsystems oder einer Motorenfamilie als selbstständige technische Einheit
(1) Der Hersteller legt der Genehmigungsbehörde einen Antrag auf EG-Typgenehmigung eines Motorsystems oder einer Motorenfamilie als selbstständige technische Einheit vor.
(2) Der Antrag nach Absatz 1 wird in Übereinstimmung mit dem Muster des Beschreibungsbogens in Anhang I Anlage 4 erstellt. Zu diesem Zweck gilt Teil 1 dieser Anlage.
(3) Mit dem Antrag legt der Hersteller eine Dokumentation vor, die eine ausführliche Beschreibung jedes Konstruktionsmerkmals mit Auswirkungen auf die Emissionen, auf die Emissionsminderungsstrategie des Motorsystems und auf die Verfahren, mit denen das Motorsystem - direkt oder indirekt - seine emissionsrelevanten Ausgangsgrößen steuert, sowie eine ausführliche Beschreibung des nach Anhang XIII Abschnitte 4 und 5 erforderlichen Warn- und Aufforderungssystems enthält. Die Dokumentation enthält die folgenden Unterlagen, einschließlich der in Anhang I Abschnitt 8 angegebenen Informationen:
a)
eine förmliche Dokumentation, die von der Genehmigungsbehörde aufzubewahren ist. Die förmliche Dokumentation kann interessierten Stellen auf Antrag zugänglich gemacht werden;
b)
eine erweiterte Dokumentation, die vertraulich ist. Die erweiterte Dokumentation kann von der Genehmigungsbehörde oder mit deren Einverständnis auch vom Hersteller aufbewahrt werden, ist dann aber der Genehmigungsbehörde zum Zeitpunkt der Genehmigung und jederzeit während der Gültigkeit der Genehmigung zur Kontrolle zugänglich zu machen. Wird die Dokumentation vom Hersteller aufbewahrt, ergreift die Genehmigungsbehörde die nötigen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die Dokumentation nach der Genehmigung nicht verändert wird.
(4) Zusätzlich zu den in Absatz 3 genannten Informationen legt der Hersteller Folgendes vor:
a)
bei Fremdzündungsmotoren eine Erklärung des Herstellers über den auf eine Gesamtzahl von Zündungsvorgängen bezogenen Mindestprozentsatz der Verbrennungsaussetzer, der entweder ein Überschreiten der in Anhang X genannten Emissionsgrenzwerte zur Folge hätte, wenn diese Aussetzungsrate von Beginn der Emissionsprüfung gemäß Anhang III an vorgelegen hätte, oder zur Überhitzung und damit gegebenenfalls zu einer irreversiblen Schädigung des bzw. der Abgaskatalysatoren führen könnte;
b)
eine Beschreibung der getroffenen Maßnahmen zur Verhinderung eines unbefugten Eingriffs oder einer Veränderung am Emissionsüberwachungsrechner, einschließlich der Möglichkeit einer Aktualisierung unter Verwendung eines/einer vom Hersteller zugelassenen Programms oder Kalibrierung;
c)
eine Dokumentation des OBD-Systems gemäß den in Anhang X Abschnitt 5 aufgeführten Anforderungen;
d)
OBD-bezogene Informationen für den Zugang zu OBD- sowie Reparatur- und Wartungsinformationen gemäß den Anforderungen dieser Verordnung;
e)
eine Erklärung über die Übereinstimmung der Off-Cycle-Emissionen mit den in Artikel 14 und Anhang VI Abschnitt 9 aufgeführten Anforderungen;
f)
eine Erklärung über die Übereinstimmung der Leistung des OBD-Systems im Betrieb mit den in Anhang X Anlage 6 aufgeführten Anforderungen;
g)
eine Erklärung über die Übereinstimmung der Anforderungen für den Zugang zu OBD- sowie Reparatur- und Wartungsinformationen;
h)
den ursprünglichen Plan für die Prüfung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge gemäß Anhang II Anlage 4 Abschnitt 2.4;
i)
gegebenenfalls Kopien anderer Typgenehmigungen mit den erforderlichen Daten für die Erweiterung von Genehmigungen und die Festlegung von Verschlechterungsfaktoren.
(5) Der Hersteller stellt dem für die Typgenehmigungsprüfungen zuständigen Technischen Dienst einen Motor oder gegebenenfalls einen Stammmotor zur Verfügung, der für den zu genehmigenden Typ repräsentativ ist.
(6) Durch Änderungen an der Bauart von Systemen, Bauteilen oder selbstständigen technischen Einheiten, die nach der Typgenehmigung vorgenommen werden, verliert eine Typgenehmigung nur dann automatisch ihre Gültigkeit, wenn die ursprünglichen Eigenschaften oder technischen Merkmale so verändert werden, dass sie die Funktionsfähigkeit des Motors oder des Emissionsminderungssystems beeinträchtigen.
Artikel 6
Verwaltungsvorschriften für die EG-Typgenehmigung eines Motorsystems oder einer Motorenfamilie als selbstständige technische Einheit
(1) Sind alle einschlägigen Anforderungen erfüllt, erteilt die Genehmigungsbehörde eine EG-Typgenehmigung eines Motorsystems oder einer Motorenfamilie als selbstständige technische Einheit und teilt eine Typgenehmigungsnummer in Übereinstimmung mit dem Nummerierungssystem gemäß Anhang VII der Richtlinie 2007/46/EG zu.
Unbeschadet der Bestimmungen von Anhang VII der Richtlinie 2007/46/EG wird Abschnitt 3 der Typgenehmigungsnummer gemäß Anhang I Anlage 9 dieser Verordnung erstellt.
Eine Genehmigungsbehörde darf diese Nummer keinem anderen Motortyp mehr zuteilen.
(2) Bei Erteilung einer EG-Typgenehmigung nach Absatz 1 stellt die Genehmigungsbehörde einen EG-Typgenehmigungsbogen gemäß dem Muster in Anhang I Anlage 5 aus.
Artikel 7
Antrag auf EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs mit einem genehmigten Motorsystem hinsichtlich der Emissionen und des Zugangs zu Reparatur- und Wartungsinformationen
(1) Der Hersteller legt der Genehmigungsbehörde einen Antrag auf EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs mit einem genehmigten Motorsystem hinsichtlich der Emissionen und des Zugangs zu Reparatur- und Wartungsinformationen vor.
(2) Der Antrag nach Absatz 1 wird in Übereinstimmung mit dem Muster des Beschreibungsbogens in Anhang I Anlage 4 Teil 2 erstellt. Dem Antrag wird eine Kopie des EG-Typgenehmigungsbogens für das Motorsystem oder die Motorenfamilie als selbstständige technische Einheit beigefügt, die gemäß den Anforderungen von Artikel 6 ausgestellt wurde.
(3) Der Hersteller legt eine Dokumentation vor, die eine ausführliche Beschreibung der Elemente des Warn- und Aufforderungssystems enthält, das sich an Bord des Fahrzeugs befindet und nach Anhang XIII erforderlich ist. Diese Dokumentation wird gemäß Artikel 5 Absatz 3 bereitgestellt.
(4) Neben den in Absatz 3 genannten Informationen legt der Hersteller Folgendes vor:
a)
eine Beschreibung der getroffenen Maßnahmen zur Verhinderung eines unbefugten Eingriffs oder einer Veränderung an den Fahrzeugsteuergeräten, die von dieser Verordnung abgedeckt werden, einschließlich der Möglichkeit einer Aktualisierung unter Verwendung eines/einer vom Hersteller zugelassenen Programms oder Kalibrierung;
b)
eine Beschreibung der OBD-Bauteile im Fahrzeug gemäß den Anforderungen von Anhang X Abschnitt 5;
c)
Informationen zu den OBD-Bauteilen im Fahrzeug für den Zugang zu OBD- sowie Reparatur- und Wartungsinformationen;
d)
eine Erklärung über die Übereinstimmung der Anforderungen für den Zugang zu OBD- sowie Reparatur- und Wartungsinformationen;
e)
gegebenenfalls Kopien anderer Typgenehmigungen mit den erforderlichen Daten für die Erweiterung.
(5) Durch Änderungen an der Bauart von Systemen, Bauteilen oder selbstständigen technischen Einheiten, die nach der Typgenehmigung vorgenommen werden, verliert eine Typgenehmigung nur dann automatisch ihre Gültigkeit, wenn die ursprünglichen Eigenschaften oder technischen Merkmale so verändert werden, dass sie die Funktionsfähigkeit des Motors oder des Emissionsminderungssystems beeinträchtigen.
Artikel 8
Verwaltungsvorschriften für die EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs mit einem genehmigten Motorsystem hinsichtlich der Emissionen und des Zugangs zu Reparatur- und Wartungsinformationen
(1) Sind alle einschlägigen Anforderungen erfüllt, erteilt die Genehmigungsbehörde eine EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs mit einem genehmigten Motorsystem hinsichtlich der Emissionen und des Zugangs zu Reparatur- und Wartungsinformationen und teilt eine Typgenehmigungsnummer in Übereinstimmung mit dem Nummerierungssystem gemäß Anhang VII der Richtlinie 2007/46/EG zu.
Unbeschadet der Bestimmungen von Anhang VII der Richtlinie 2007/46/EG wird Abschnitt 3 der Typgenehmigungsnummer gemäß Anhang I Anlage 9 dieser Verordnung erstellt.
Eine Genehmigungsbehörde darf diese Nummer keinem anderen Fahrzeugtyp mehr zuteilen.
(2) Bei Erteilung einer EG-Typgenehmigung nach Absatz 1 stellt die Genehmigungsbehörde einen EG-Typgenehmigungsbogen gemäß dem Muster in Anhang I Anlage 6 aus.
Artikel 9
Antrag auf EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs hinsichtlich der Emissionen und des Zugangs zu Reparatur- und Wartungsinformationen
(1) Der Hersteller legt der Genehmigungsbehörde einen Antrag auf EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs hinsichtlich der Emissionen und des Zugangs zu Reparatur- und Wartungsinformationen vor.
(2) Der Antrag nach Absatz 1 wird in Übereinstimmung mit dem Muster des Beschreibungsbogens in Anhang I Anlage 4 erstellt. Zu diesem Zweck gelten Teil 1 und Teil 2 dieser Anlage.
(3) Der Hersteller legt eine Dokumentation vor, die eine ausführliche Beschreibung jedes Konstruktionsmerkmals mit Auswirkungen auf die Emissionen, auf die Emissionsminderungsstrategie des Motorsystems und auf die Verfahren, mit denen das Motorsystem - direkt oder indirekt - seine emissionsrelevanten Ausgangsgrößen steuert, sowie eine ausführliche Beschreibung des nach Anhang XIII erforderlichen Warn- und Aufforderungssystems enthält. Diese Dokumentation wird gemäß Artikel 5 Absatz 3 bereitgestellt.
(4) Zusätzlich zu den in Absatz 3 genannten Informationen, legt der Hersteller die nach Artikel 5 Absatz 4 Buchstaben a bis i und Artikel 7 Absatz 4 Buchstaben a bis e erforderlichen Informationen vor.
(5) Der Hersteller stellt dem für die Typgenehmigungsprüfungen zuständigen Technischen Dienst einen Motor zur Verfügung, der für den zu genehmigenden Typ repräsentativ ist.
(6) Durch Änderungen an der Bauart von Systemen, Bauteilen oder selbstständigen technischen Einheiten, die nach der Typgenehmigung vorgenommen werden, verliert eine Typgenehmigung nur dann automatisch ihre Gültigkeit, wenn die ursprünglichen Eigenschaften oder technischen Merkmale so verändert werden, dass sie die Funktionsfähigkeit des Motors oder des Emissionsminderungssystems beeinträchtigen.
Artikel 10
Verwaltungsvorschriften für die EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs hinsichtlich der Emissionen und des Zugangs zu Reparatur- und Wartungsinformationen
(1) Sind alle einschlägigen Anforderungen erfüllt, erteilt die Genehmigungsbehörde eine EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs hinsichtlich der Emissionen und des Zugangs zu Reparatur- und Wartungsinformationen und teilt eine Typgenehmigungsnummer in Übereinstimmung mit dem Nummerierungssystem gemäß Anhang VII der Richtlinie 2007/46/EG zu.
Unbeschadet der Bestimmungen von Anhang VII der Richtlinie 2007/46/EG wird Abschnitt 3 der Typgenehmigungsnummer gemäß Anhang I Anlage 9 dieser Verordnung erstellt.
Eine Genehmigungsbehörde darf diese Nummer keinem anderen Fahrzeugtyp mehr zuteilen.
(2) Bei Erteilung einer EG-Typgenehmigung nach Absatz 1 stellt die Genehmigungsbehörde einen EG-Typgenehmigungsbogen gemäß dem Muster in Anhang I Anlage 7 aus.
Artikel 11
Übereinstimmung der Produktion
(1) Es werden Maßnahmen zur Gewährleistung der Übereinstimmung der Produktion nach Artikel 12 der Richtlinie 2007/46/EG getroffen.
(2) Die Übereinstimmung der Produktion wird anhand der Beschreibung in den Typgenehmigungsbogen gemäß Anhang I Anlage 5, 6 bzw. 7 geprüft.
(3) Die Übereinstimmung der Produktion wird gemäss den besonderen Bedingungen in Anhang I Abschnitt 7 und den entsprechenden statistischen Verfahren in Anhang I Anlagen 1 bis 3 geprüft.
Artikel 12
Übereinstimmung im Betrieb
(1) Maßnahmen zur Gewährleistung der Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge oder Motorsysteme, die nach dieser Verordnung oder der Richtlinie 2005/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) typgenehmigt wurden, werden nach Artikel 12 der Richtlinie 2007/46/EG und - bei Typgenehmigungen gemäß dieser Verordnung - nach den Anforderungen von Anhang II dieser Verordnung bzw. - bei Typgenehmigungen gemäß der Richtlinie 2005/55/EG - nach den Anforderungen von Anhang XII dieser Verordnung getroffen.
(2) Durch die technischen Maßnahmen der Hersteller wird außerdem sichergestellt, dass die Abgasemissionen während der gesamten normalen Lebensdauer eines Fahrzeugs bei normalen Nutzungsbedingungen wirkungsvoll begrenzt werden. Die Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Verordnung muss während der normalen Lebensdauer eines in ein Fahrzeug eingebauten Motorsystems bei normalen Nutzungsbedingungen gemäß Anhang II dieser Verordnung geprüft werden.
(3) Der Hersteller melde der Genehmigungsbehörde, die die ursprüngliche Typgenehmigung erteilt hat, die Ergebnisse der Prüfung im Betrieb gemäß dem ursprünglichen Plan, der bei der Typgenehmigung vorgelegt wurde. Jegliche Abweichung von dem ursprünglichen Plan ist gegenüber der Genehmigungsbehörde hinreichend zu begründen.
(4) Befindet die Genehmigungsbehörde, die die ursprüngliche Typgenehmigung erteilt hat, dass die Berichterstattung des Herstellers nach Anhang II Abschnitt 10 nicht zufriedenstellend ist, oder wurde ihr mitgeteilt, dass das Ergebnis einer Prüfung der Übereinstimmung im Betrieb nicht zufriedenstellend ist, kann sie den Hersteller verpflichten, eine Bestätigungsprüfung durchzuführen. Die Genehmigungsbehörde prüft den Bericht des Herstellers über die Bestätigungsprüfung.
(5) Befindet die Genehmigungsbehörde, die die ursprüngliche Typgenehmigung erteilt hat, dass die Ergebnisse der Prüfungen im Betrieb oder der Bestätigungsprüfungen gemäß den in Anhang II aufgeführten Kriterien oder die Ergebnisse der von einem Mitgliedstaat durchgeführten Prüfungen im Betrieb nicht zufriedenstellend sind, verpflichtet sie den Hersteller, einen Plan mit Maßnahmen zur Beseitigung der Mängel gemäß Artikel 13 und Anhang II Abschnitt 9 vorzulegen.
(6) Jeder Mitgliedstaat kann eigene Überwachungsprüfungen nach dem in Anhang II beschriebenen Verfahren zur Prüfung der Übereinstimmung im Betrieb durchführen und dokumentieren. Aufgezeichnet werden Informationen über die Beschaffung, die Wartung und über die Beteiligung des Herstellers an den Maßnahmen. Auf Anfrage einer Genehmigungsbehörde stellt die Genehmigungsbehörde, die die ursprüngliche Typgenehmigung erteilt hat, die nötigen Informationen über die Typgenehmigung zur Verfügung, um Prüfungen gemäß dem in Anhang II erläuterten Verfahren zu ermöglichen.
(7) Hat ein Mitgliedstaat gezeigt, dass ein Motor- oder Fahrzeugtyp den einschlägigen Anforderungen dieses Artikels und von Anhang II nicht entspricht, benachrichtigt er unverzüglich über seine eigene Genehmigungsbehörde die Genehmigungsbehörde, die die ursprüngliche Typgenehmigung nach den Anforderungen von Artikel 30 Absatz 3 der Richtlinie 2007/46/EG erteilt hat.
Im Anschluss an diese Benachrichtigung und vorbehaltlich Artikel 30 Absatz 6 der Richtlinie 2007/46/EG teilt die Genehmigungsbehörde des Mitgliedstaats, die die ursprüngliche Typgenehmigung erteilt hat, dem Hersteller umgehend mit, dass ein Motor- oder Fahrzeugtyp den Anforderungen dieser Bestimmungen nicht entspricht.
(8) Im Anschluss an die Benachrichtigung nach Absatz 7 und in Fällen, in denen frühere Prüfungen der Übereinstimmung im Betrieb eine Übereinstimmung nachgewiesen haben, kann die Genehmigungsbehörde, die die ursprüngliche Typgenehmigung erteilt hat, den Hersteller verpflichten, zusätzliche Bestätigungsprüfungen durchzuführen, nachdem er die Sachverständigen des Mitgliedstaats konsultiert hat, welche gemeldet hatten, dass das Fahrzeug nicht den Anforderungen entspricht.
Wenn solche Prüfdaten nicht zur Verfügung stehen, ist der Hersteller gehalten, innerhalb von 60 Arbeitstagen nach Eingang der Benachrichtigung nach Absatz 7 der Behörde, die die ursprüngliche Typgenehmigung erteilt hat, entweder einen Mängelbeseitigungsplan gemäß Artikel 13 vorzulegen oder zusätzliche Prüfungen der Übereinstimmung im Betrieb mit einem gleichwertigen Fahrzeug durchzuführen, um zu überprüfen, ob der Motor- oder der Fahrzeugtyp den Anforderungen tatsächlich nicht entspricht. Kann der Hersteller gegenüber der Genehmigungsbehörde zufriedenstellend nachweisen, dass mehr Zeit erforderlich ist, um zusätzliche Prüfungen durchzuführen, so kann die Frist verlängert werden.
(9) Die Sachverständigen des Mitgliedstaats, die gemäß Absatz 7 gemeldet haben, dass der Motor- oder Fahrzeugtyp nicht den Anforderungen entspricht, werden aufgefordert, den zusätzlichen Prüfungen der Übereinstimmung im Betrieb beizuwohnen, die in Absatz 8 genannt werden. Ferner sind die Ergebnisse der Prüfungen diesem Mitgliedstaat und den Genehmigungsbehörden zu melden.
Bestätigen diese Prüfungen der Übereinstimmung im Betrieb oder diese Bestätigungsprüfungen, dass der Motor- oder Fahrzeugtyp nicht mit den Anforderungen übereinstimmt, verpflichtet die Genehmigungsbehörde den Hersteller, einen Plan mit Maßnahmen zur Beseitigung der Mängel vorzulegen. Der Mängelbeseitigungsplan muss die Bestimmungen von Artikel 13 und Anhang II Abschnitt 9 einhalten.
Weisen die Prüfungen der Übereinstimmung im Betrieb oder die Bestätigungsprüfungen die Übereinstimmung nach, legt der Hersteller der Genehmigungsbehörde, die die ursprüngliche Typgenehmigung erteilt hat, einen Bericht vor. Der Bericht wird von der Genehmigungsbehörde, die die ursprüngliche Typgenehmigung erteilt hat, an den Mitgliedstaat, der gemeldet hatte, dass der Fahrzeugtyp nicht den Bestimmungen entspricht, und an die Genehmigungsbehörden übermittelt. Der Bericht enthält die Prüfergebnisse gemäß Anhang II Abschnitt 10.
(10) Die Genehmigungsbehörde, die die ursprüngliche Typgenehmigung erteilt hat, informiert den Mitgliedstaat, welcher festgestellt hatte, dass der Motor- oder Fahrzeugtyp nicht den einschlägigen Anforderungen entsprach, über den Fortschritt und die Ergebnisse der Gespräche mit dem Hersteller, über die Bestätigungsprüfungen und die Mängelbeseitigung.
Artikel 13
Maßnahmen zur Mängelbeseitigung
(1) Auf Verlangen der Genehmigungsbehörde und im Anschluss an die Prüfungen im Betrieb gemäß Artikel 12 legt der Hersteller der Genehmigungsbehörde spätestens 60 Arbeitstage nach Eingang der Benachrichtigung durch die Genehmigungsbehörde den Mängelbeseitigungsplan vor. Kann der Hersteller gegenüber der Genehmigungsbehörde zufriedenstellend nachweisen, dass mehr Zeit erforderlich ist, um die Ursache der Mängel festzustellen, damit ein Mängelbeseitigungsplan ausgearbeitet werden kann, so kann eine Fristverlängerung gewährt werden.
(2) Die Maßnahmen zur Mängelbeseitigung gelten für alle in Betrieb befindlichen Motoren, die zur gleichen Motorenfamilie oder OBD-Motorenfamilie gehören und wird auch auf Motorenfamilien oder OBD-Motorenfamilien ausgeweitet, die wahrscheinlich von denselben Schäden betroffen sind. Die Notwendigkeit einer Änderung der Typgenehmigungsunterlagen wird vom Hersteller bewertet und das Ergebnis der Genehmigungsbehörde mitgeteilt.
(3) Die Genehmigungsbehörde konsultiert den Hersteller, um Einvernehmen über einen Mängelbeseitigungsplan und seine Durchführung zu erzielen. Stellt die Genehmigungsbehörde, die die ursprüngliche Typgenehmigung erteilt hat, fest, dass kein Einvernehmen zu erzielen ist, wird das Verfahren nach Artikel 30 Absätze 1 und 5 der Richtlinie 2007/46/EG eingeleitet.
(4) Die Genehmigungsbehörde entscheidet binnen 30 Arbeitstagen ab dem Tag, an dem sie den Mängelbeseitigungsplan vom Hersteller erhalten hat, ob sie den Mängelbeseitigungsplan genehmigt oder ablehnt. Die Genehmigungsbehörde informiert binnen dieses Zeitraums auch den Hersteller und alle Mitgliedstaaten über ihre Entscheidung, den Mängelbeseitigungsplan zu genehmigen oder abzulehnen.
(5) Für die Ausführung des Mängelbeseitigungsplans in der gebilligten Form ist der Hersteller verantwortlich.
(6) Der Hersteller hat über jedes zurückgerufene und reparierte oder veränderte Motorsystem oder Fahrzeug sowie über die Werkstatt, die die Reparatur durchgeführt hat, Buch zu führen. Der Genehmigungsbehörde ist während der Durchführung des Mängelbeseitigungsplans und eines Zeitraums von 5 Jahren ab dem Abschluss der Durchführung des Mängelbeseitigungsplans auf Verlangen Einsicht in diese Aufzeichnungen zu gewähren.
(7) Die in Absatz 6 genannten Reparaturen oder Veränderungen sind in einer Bescheinigung zu vermerken, die der Hersteller dem Besitzer des Motors oder des Fahrzeugs aushändigt.
Artikel 14
Anforderungen zur Begrenzung der Off-Cycle-Emissionen
(1) Der Hersteller ergreift alle notwendigen Maßnahmen gemäß dieser Verordnung und Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009, um zu gewährleisten, dass die Abgasemissionen während der gesamten normalen Lebensdauer eines Fahrzeugs und bei normalen Nutzungsbedingungen wirkungsvoll begrenzt werden.
Bei diesen Maßnahmen wird Folgendes berücksichtigt:
a)
die allgemeinen Anforderungen einschließlich der Leistungsanforderungen und das Verbot von Abschaltstrategien;
b)
die Anforderungen, um die Abgasemissionen in dem Spektrum an Umweltbedingungen, in dem das Fahrzeug erwartungsgemäß eingesetzt wird, und in dem Spektrum an Betriebsbedingungen, welche auftreten können, wirkungsvoll zu begrenzen;
c)
die Anforderungen in Bezug auf Off-Cycle-Laborprüfungen bei der Typgenehmigung;
d)
jegliche zusätzliche Anforderungen in Bezug auf Off-Cycle-Prüfungen in Betrieb befindlicher Fahrzeuge gemäß dieser Verordnung;
e)
die Anforderung, dass der Hersteller eine Erklärung über die Übereinstimmung mit den Anforderungen zur Begrenzung der Off-Cycle-Emissionen zur Verfügung zu stellen hat.
(2) Der Hersteller erfüllt alle spezifischen Anforderungen zusammen mit den entsprechenden Prüfverfahren, die in Anhang VI aufgeführt sind.
(3) Zusätzliche Anforderungen in Bezug auf Off-Cycle-Prüfungen in Betrieb befindlicher Fahrzeuge, auf die in Absatz 1 Buchstabe d verwiesen wird, werden nach der Bewertung der PEMS-Verfahren gemäß Anhang II eingeführt. Die Bewertung ist bis zum 31. Dezember 2014 abzuschließen.
Artikel 15
Emissionsmindernde Einrichtungen
(1) Der Hersteller gewährleistet, dass emissionsmindernde Einrichtungen für den Austausch, die für den Einbau in EG-typgenehmigte Motorsysteme oder Fahrzeuge ausgelegt sind, für die die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 gilt, als selbstständige technische Einheiten gemäß den Anforderungen dieses Artikels und der Artikel 16 und 17 EG-typgenehmigt werden.
Katalysatoren, DeNOx-Einrichtungen und Partikelfilter gelten für die Zwecke dieser Verordnung als emissionsmindernde Einrichtungen.
(2) Emissionsmindernde Original-Einrichtungen für den Austausch, die zu dem in Anhang I Anlage 4 Abschnitt 3.2.12 angegebenen Typ gehören und die zum Einbau in ein Fahrzeug bestimmt sind, auf das sich die entsprechenden Typgenehmigungsunterlagen beziehen, müssen nicht alle Anforderungen von Anhang XI erfüllen, sofern sie die Anforderungen nach den Abschnitten 2.1, 2.2 und 2.3 dieses Anhangs erfüllen.
(3) Der Hersteller gewährleistet, dass die emissionsmindernde Einrichtung für die Erstausrüstung mit Kennzeichnungen versehen ist.
(4) Die in Absatz 3 genannten Identifizierungskennzeichnungen umfassen Folgendes:
a)
Name oder Handelsmarke des Fahrzeug- oder Motorherstellers;
b)
Fabrikmarke und Teilenummer der emissionsmindernden Einrichtung für die Erstausrüstung, wie in den Informationen in Anhang I Anlage 4 Abschnitt 3.2.12.2 angegeben.
(5) Emissionsmindernde Einrichtungen für den Austausch dürfen erst gemäß der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 und dieser Verordnung typgenehmigt werden, wenn die speziellen Prüfanforderungen in Anhang XI dieser Verordnung eingeführt worden sind.
Artikel 16
Antrag auf EG-Typgenehmigung eines Typs einer emissionsmindernden Einrichtung für den Austausch als selbstständige technische Einheit
(1) Der Hersteller legt der Genehmigungsbehörde einen Antrag auf EG-Typgenehmigung eines Typs einer emissionsmindernden Einrichtung für den Austausch als selbstständige technische Einheit vor.
(2) Der Antrag wird gemäß dem Muster des Beschreibungsbogens in Anhang XI Anlage 1 erstellt.
(3) Der Hersteller legt eine Erklärung über die Übereinstimmung mit den Anforderungen für den Zugang zu OBD- sowie Reparatur- und Wartungsinformationen vor.
(4) Der Hersteller legt dem für die Durchführung der Typgenehmigungsprüfung zuständigen Technischen Dienst Folgendes vor:
a)
ein Motorsystem oder mehrere Motorsysteme eines Typs, das/die gemäß dieser Verordnung typgenehmigt wurde(n) und mit einer neuen emissionsmindernden Einrichtung für die Erstausrüstung ausgerüstet ist/sind;
b)
ein Muster des Typs der emissionsmindernden Einrichtung für den Austausch;
c)
ein zusätzliches Muster des Typs der emissionsmindernden Einrichtung für den Austausch, falls eine emissionsmindernde Einrichtung für den Austausch für den Einbau in ein Fahrzeug mit OBD-System vorgesehen ist.
(5) Für die Zwecke des Absatzes 4 Buchstabe a werden die Prüfmotoren vom Antragsteller im Einvernehmen mit der Genehmigungsbehörde ausgewählt.
Die Prüfbedingungen entsprechen den Anforderungen, die in Anhang 4B Abschnitt 6 der UN/ECE-Regelung Nr. 49 angegeben sind.
Die Prüfmotoren müssen folgende Anforderungen erfüllen:
a)
sie dürfen keine Schäden am Emissionsminderungssystem aufweisen;
b)
jedes fehlerhaft arbeitende oder übermäßig abgenutzte emissionsrelevante Originalteil muss repariert oder ersetzt werden;
c)
sie müssen richtig abgestimmt und vor der Emissionsprüfung nach den Angaben des Herstellers eingestellt sein.
(6) Für die Zwecke des Absatzes 4 Buchstaben b und c müssen an diesem Muster deutlich lesbar und dauerhaft die Fabrik- oder Handelsmarke des Antragstellers und die handelsübliche Bezeichnung angegeben sein.
(7) Für die Zwecke von Absatz 4 Buchstabe c muss das Muster ein qualifiziert verschlechtertes Bauteil sein.
Artikel 17
Verwaltungsvorschriften für die EG-Typgenehmigung einer emissionsmindernden Einrichtung für den Austausch als selbstständige technische Einheit
(1) Sind alle einschlägigen Anforderungen erfüllt, erteilt die Typgenehmigungsbehörde eine EG-Typgenehmigung für eine emissionsmindernde Einrichtung für den Austausch als selbstständige technische Einheit und teilt eine Typgenehmigungsnummer gemäß dem Nummerierungssystem nach Anhang VII der Richtlinie 2007/46/EG zu.
Die Genehmigungsbehörde darf diese Nummer keiner anderen emissionsmindernden Einrichtung für den Austausch mehr zuteilen.
Ein und dieselbe Typgenehmigungsnummer kann die Verwendung des betreffenden Typs einer emissionsmindernden Einrichtung für den Austausch in einer Reihe unterschiedlicher Fahrzeug- oder Motortypen abdecken.
(2) Für die Zwecke des Absatzes 1 stellt die Genehmigungsbehörde einen EG-Typgenehmigungsbogen gemäß dem Muster in Anhang XI Anlage 2 aus.
(3) Kann der Hersteller der Genehmigungsbehörde nachweisen, dass es sich bei der emissionsmindernden Einrichtung für den Austausch um einen Typ handelt, der in Anhang I Anlage 4 Abschnitt 3.2.12.2 angegeben ist, muss eine Typgenehmigung ohne Prüfung der Übereinstimmung mit den Anforderungen, die in Anhang XI Abschnitt 4 angegeben sind, erteilt werden können.
Artikel 18
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009
Die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 wird gemäß Anhang XV dieser Verordnung geändert.
Artikel 19
Änderung der Richtlinie 2007/46/EG
Die Richtlinie 2007/46/EG wird gemäß Anhang XVI dieser Verordnung geändert.
Artikel 20
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. Mai 2011
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 582/2011
tal-25 ta’ Mejju 2011
li jimplimenta u jemenda r-Regolament (KE) Nru 595/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill rigward l-emissjonijiet minn vetturi heavy-duty (Euro VI) u li jemenda l-Annessi I u III għad-Direttiva 2007/46/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 595/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-18 ta’ Ġunju 2009 dwar l-approvazzjoni tat-tip ta’ vetturi bil-mutur u magni rigward l-emissjonijiet minn vetturi heavy-duty (Euro VI) u dwar l-aċċess għal informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi u li jemenda Regolament (KE) Nru 715/2007 u d-Direttiva 2007/46/KE u li jħassar id-Direttivi 80/1269/KEE, 2005/55/KE u 2005/78/KE (1),u b’mod partikolari l-Artikolu 4(3), 5(4), 6(2) u 12 tiegħu.
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2007/46/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-5 ta’ Settembru 2007 li tistabbilixxi kwadru għall-approvazzjoni ta’ vetturi bil-mutur u l-karrijiet tagħhom, u ta’ sistemi, komponenti u unitajiet tekniċi separati maħsuba għat-tali vetturi (Direttiva Kwadru) (2), u b’mod partikolari l-Artikolu 39(7) tal-istess Direttiva,
Billi:
(1)
Ir-Regolament (KE) Nru 595/2009 huwa wieħed mill-atti regolatorji separati skont il-proċedura għall-approvazzjoni tat-tip stabbilita mid-Direttiva 2007/46/KE.
(2)
Ir-Regolament (KE) Nru 595/2009 jeħtieġ li vetturi heavy-duty u magni ġodda jikkonformaw mal-limiti l-ġodda tal-emissjonijiet u jintroduċi rekwiżiti addizzjonali dwar l-aċċess għall-informazzjoni. Ir-rekwiżiti tekniċi se japplikaw mill-31 ta’ Diċembru 2012 għal tipi ġodda ta’ vetturi u mill-31 ta’ Diċembru 2013 għall-vetturi ġodda kollha. Għandhom jiġu adottati d-dispożizzjonijiet tekniċi speċifiċi meħtieġa biex jiġi implimentat ir-Regolament (KE) Nru 595/2009. Għalhekk, dan ir-Regolament jimmira li jistabbilixxi r-rekwiżiti meħtieġa għall-approvazzjoni tat-tip ta’ vetturi u magni ta’ speċifikazzjoni Euro VI.
(3)
Skont l-Artikolu 5(4) tar-Regolament (KE) Nru 595/2009, il-Kummissjoni teħtieġ li tadotta leġiżlazzjoni ta’ implimentazzjoni li tistabbilixxi r-rekwiżiti tekniċi speċifiċi relatati mal-kontroll ta’ emissjonijiet minn vetturi. Għalhekk, huwa xieraq li dawk ir-rekwiżiti jiġu adottati.
(4)
Wara l-adozzjoni tar-rekwiżiti ewlenin għall-approvazzjoni tat-tip ta’ vetturi heavy-duty bil-mutur u magni bir-Regolament (KE) Nru 595/2009, jeħtieġ li jiġu stabbiliti dispożizzjonijiet amministrattivi għal dak l-approvazzjoni tat-tip tal-KE. Dawk ir-rekwiżiti amministrattivi għandhom jinkludu dispożizzjonijiet għall-konformità tal-produzzjoni u konformità fis-servizz biex tiġi żgurata prestazzjoni tajba fuq bażi kontinwa ta’ vetturi u magni tal-produzzjoni.
(5)
Skont l-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 595/2009, huwa wkoll meħtieġ li jiġu stabbiliti rekwiżiti biex jiġi żgurat li informazzjoni dwar sistemi dijanjostiċi abbord (minn hawn ’il quddiem imsejjaħ “OBD”) u dwar tiswija u manutenzjoni ta’ vetturi tkun faċilment aċċessibbli, sabiex jiġi żgurat li operaturi indipendenti jkollhom aċċess għal informazzjoni ta’ dan it-tip.
(6)
Skont ir-Regolament (KE) Nru 595/2009, il-miżuri previsti f’dan ir-Regolament dwar l-aċċess għal informazzjoni dwar tiswija u manutenzjoni ta’ vetturi, dwar għodod dijanjostiċi u dwar il-kompatibilità ta’ partijiet ta’ rikambju b’sistemi OBD għall-vetturi ma għandhomx ikunu ristretti għal komponenti u sistemi relatati mal-emissjonijiet, iżda jkopru l-aspetti kollha ta’ vettura soġġetta għall-approvazzjoni tat-tip fl-ambitu tal-applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament.
(7)
Skont l-Artikolu 5 tar-Regolament (KE) Nru 595/2009, il-Kummissjoni għandha tadotta miżuri għall-implimentazzjoni tal-użu ta’ sistemi tal-kejl li jistgħu jinġarru biex jiġu verifikati l-livelli proprja tal-emissjonijiet iġġenerati waqt l-użu u biex jiġu verifikati u ristretti l-emissjonijiet off-cycle. Huwa għalhekk meħtieġ li jiġu stabbiliti, f’perjodu xieraq, dispożizzjonijiet dwar l-emissjonijiet off-cycle kemm bħala parti tal-approvazzjoni tat-tip kif ukoll biex jiġu verifikati u ristretti l-emissjonijiet off-cycle waqt l-użu proprju tal-vetturi. Għall-iskop ta’ konformità In-service għandha tiġi introdotta proċedura li tuża sistemi tal-kejl tal-emissjonijiet li jistgħu jinġarru (minn hawn ’il quddiem imsejħa “PEMS”). Il-proċeduri PEMS introdotti permezz ta’ dan ir-Regolament għandhom ikunu soġġetti għal evalwazzjoni li abbażi tagħha l-Kummissjoni għandha tingħata s-setgħa biex temenda d-dispożizzjonijiet ta’ waqt l-użu.
(8)
Skont l-Artikolu 5(4)(d) tar-Regolament (KE) Nru 595/2009, jeħtieġ li jiġu stabbiliti rekwiżiti għall-approvazzjoni tat-tip ta’ strumenti ta’ kontroll tat-tniġġis ta’ sostituzzjoni sabiex jiġi żgurat li dawn jaħdmu kif suppost.
(9)
Skont l-Artikolu 5(4)(d) tar-Regolament (KE) Nru 595/2009, jeħtieġ li jiġu stabbiliti rekwiżiti sabiex jiġu ddeterminati fatturi ta’ deterjorament li għandhom jintużaw għall-verifika tad-durabilità ta’ sistemi ta’ magni. Barra minn dan u soġġett għar-riżultati ta’ riċerka u żvilupp dwar metodi għall-bank tat-tiqdim ta’ sistemi ta’ magni, il-Kummissjoni għandha tingħata s-setgħa biex temenda d-dispożizzjonijiet għad-determinazzjoni ta’ fatturi ta’ deterjorament.
(10)
Kif previst mill-Artikolu 12(1) tar-Regolament (KE) Nru 595/2009, għandhom jiġu introdotti valuri ta’ limitu ġodda u proċedura ta’ kejl għan-numru ta’ partikuli emessi. Il-proċedura tal-kejl għandha tkun ibbażata fuq ix-xogħol tal-Programm tal-Kejl tal-Partikuli (PMP) tal-Kummissjoni Ekonomika għall-Ewropa tan-Nazzjonijiet Uniti (minn hawn ’il quddiem imsejjaħ “NU/KEE”).
(11)
B’konformità mal-Artikolu 12(2) tar-Regolament (KE) Nru 595/2009, għandhom jiġu introdotti l-valuri ta’ limitu għaċ-Ċiklu ta’ Sewqan Armonizzat Dinji Tranżitorju (minn hawn ’il quddiem imsejħa “WHTC”) u ċ-Ċiklu Armonizzat Dinji fi Stat Stabbli (minn hawn ’il quddiem imsejjaħ “WHSC”) kif speċifikat fl-Anness 4B tar-Regolament Nru 49 tal-Kummissjoni Ekonomika għall-Ewropa tan-Nazzjonijiet Uniti (NU/KEE) - Dispożizzjonijiet uniformi dwar il-miżuri li għandhom jittieħdu kontra l-emissjoni ta’ inkwinanti gassużi u partikulati minn magni li jaħdmu bil-kompressjoni għall-użu f’vetturi, u l-emissjoni ta’ inkwinanti gassużi minn magni li jaqbdu bl-ispark plaggs u li jaħdmu bil-gass naturali jew bil-gass likwidu tal-petroljum għall-użu fil-vetturi (3).
(12)
Il-Kummissjoni għandha tevalwa l-ħtieġa għal miżuri speċifiċi rigward magni multi-setting, u għandha tingħata s-setgħa biex temenda d-dispożizzjonijiet skont ir-riżultati tal-evalwazzjoni.
(13)
Għaldaqstant, ir-Regolament (KE) Nru 595/2009 u d-Direttiva 2007/46/KE għandhom jiġu emendati.
(14)
Il-miżuri previsti f’dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat Tekniku - Vetturi bil-Mutur,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett
Dan ir-Regolament jistabbilixxi miżuri għall-implimentazzjoni tal-Artikoli 4, 5, 6 u 12 tar-Regolament (KE) Nru 595/2009.
Huwa jemenda wkoll ir-Regolament (KE) Nru 595/2009 u d-Direttiva 2007/46/KE.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(1)
“sistema tal-magna” tfisser il-magna, is-sistema ta’ kontroll tal-emissjonijiet u l-interfejs tal-komunikazzjoni (ħardwer u messaġġi) bejn l-unità elettronika jew l-unitajiet elettroniċi ta’ kontroll tas-sistema tal-magna (minn hawn ’il quddiem imsejħa ECU) u kull powertrain jew unità ta’ kontroll tal-vettura;
(2)
“skeda ta’ akkumulazzjoni tas-servizz” tfisser iċ-ċiklu ta’ tiqdim u l-perjodu ta’ akkumulazzjoni tas-servizz għad-determinazzjoni tal-fatturi ta’ deterjorament għall-familja tas-sistema ta’ trattament ta’ wara tal-magna;
(3)
“familja ta’ magni” tfisser tqegħid ta’ magni fi gruppi minn fabbrikanti li, permezz tad-disinn tagħhom kif definit fit-Taqsima 6 tal-Anness I, ikollhom karatteristiċi simili f’dak li huma emissjonijiet; il-membri kollha tal-familja għandhom jikkonformaw mal-valuri tal-limitu applikabbli ta’ emissjonijiet;
(4)
“tip ta’ magna” tfisser kategorija ta’ magni li ma jvarjawx fil-karatteristiċi essenzjali tal-magna kif stipulat fl-Appendiċi 4 tal-Anness I;
(5)
“tip ta’ vettura rigward l-emissjonijiet u l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi” tfisser grupp ta’ vetturi li ma jvarjawx fil-karatteristiċi essenzjali tal-magna u l-vettura kif stipulat fl-Appendiċi 4 tal-Anness I;
(6)
“sistema deNOx” tfisser sistema ta’ tnaqqis katalitiku selettiv (minn hawn ’il quddiem imsejħa SCR), tagħmir ta’ assorbiment NOx, katalizzatur NOx irqiq passiv jew attiv jew kwalunkwe sistema ta’ trattament ta’ wara tal-egżost iddisinjata biex jitnaqqsu l-emissjonijiet ta’ ossidi tan-nitroġenu (NOx);
(7)
“sistema ta’ trattament ta’ wara tal-egżost” tfisser il-katalizzatur (tal-ossidazzjoni jew bi 3 naħat jew kwalunkwe ieħor), il-filtru tal-partikuli, is-sistema deNOx, il-filtru tal-partikuli deNOx magħqudin jew kull mekkaniżmu ieħor li jnaqqas l-emissjoni u li jiġi installat downstream fil-magna;
(8)
“Sistema OBD” tfisser sistema abbord vettura jew magna li għandha l-kapaċità:
(a)
li tidentifika ħsarat, li jaffettwaw il-prestazzjoni tal-emissjonijiet tas-sistema tal-magna u;
(b)
li tindika l-okkorrenza tagħhom permezz ta’ sistema ta’ twissija u;
(c)
tidentifika ż-żona fejn probabbilment tinsab il-ħsara permezz ta’ informazzjoni maħżuna fil-memorja ta’ kompjuter u tikkomunika din l-informazzjoni lil mezzi esterni li mhumiex abbord il-vettura jew il-magna;
(9)
“komponent jew sistema kwalifikata li ddeterjorat (minn hawn ’il quddiem imsejjaħ ‘QDC’)” tfisser komponent jew sistema li ddeterjorat intenzjonalment permezz ta’ tiqdim mgħaġġel, jew li ġiet manipulata b’mod ikkontrollat u li ġiet aċċettata mill-awtoritajiet tal-approvazzjoni skont id-dispożizzjonijiet stipulati fit-Taqsima 6.3.2 tal-Anness 9B tar-Regolament Nru 49 tal-UN/ECE u fil-punt 2.2. tal-Appendiċi 3 fl-Anness X għal dan ir-Regolament biex tintuża għal skopijiet ta’ wiri tal-prestazzjoni OBD tas-sistema tal-magna;
(10)
“ECU” tfisser l-unità elettronika ta’ kontroll tas-sistema tal-magna;
(11)
“kodiċi dijanjostiku tal-problemi (minn hawn ’il quddiem imsejjaħ ‘DTC’)” tfisser identifikatur numeriku jew alfanumeriku li jidentifika jew jimmarka malfunzjonament;
(12)
“sistema ta’ kejl ta’ emissjonijiet li tista’ tinġarr” (minn hawn ’il quddiem imsejħa “PEMS”) tfisser sistema ta’ kejl ta’ emissjonijiet li tista’ tinġarr li tissodisfa r-rekwiżiti speċifikati fl-Appendiċi 2 tal-Anness II ta’ dan ir-Regolament;
(13)
“indikatur tal-malfunzjonament” (minn hawn ’il quddiem imsejjaħ “MI”) ifisser indikatur li huwa parti mis-sistema ta’ twissija u li jinforma b’mod ċar lis-sewwieq tal-vettura fil-każ ta’ malfunzjonament;
(14)
“ċiklu ta’ tiqdim” tfisser it-tħaddim tal-vettura jew tal-magna (veloċità, tagħbija, qawwa) li għandu tiġi eżegwit matul il-perjodu ta’ akkumulazzjoni tas-servizz;
(15)
“komponenti relatati mal-emissjonijiet kritiċi” tfisser il-komponenti li ġejjin, li huma maħsuba primarjament għall-kontroll ta’ emissjonijiet: kwalunkwe sistema ta’ trattament ta’ wara tal-egżost, “ECU” u s-sensers u l-azzjonaturi assoċjati magħha, u s-sistema ta’ ċirkolazzjoni mill-ġdid tal-gass mill-egżost (minn hawn ’il quddiem imsejħa “EGR”) inklużi l-filtri, it-tagħmir għat-tkessiħ, il-valvoli ta’ kontroll u t-tubatura kollha relatati;
(16)
“manutenzjoni relatata mal-emissjonijiet kritiċi” tfisser il-manutenzjoni li għandha titwettaq fuq komponenti relatati mal-emissjonijiet kritiċi;
(17)
“manutenzjoni relatata mal-emissjonijiet” tfisser il-manutenzjoni li taffettwa b’mod sostanzjali l-emissjonijiet jew li x’aktarx taffettwa d-deterjorament tal-emissjonijiet tal-vettura jew tal-magna waqt tħaddim normali;
(18)
“familja tas-sistema ta’ trattament ta’ wara tal-magna” tfisser l-iggruppjar mill-fabbrikant, tal-magni li jikkonformaw mad-definizzjoni ta’ familja ta’ magni, iżda li jkomplu jiġu raggruppati f’magni li jużaw sistema simili ta’ trattament ta’ wara tal-egżost;
(19)
“l-indiċi Wobbe (Wl ta’ isfel; jew Wu ta’ fuq)” tfisser il-proporzjon tal-valur kalorifiku ta’ gass għal kull unità ta’ volum u l-għerq kwadrat tad-densità relattiva taħt l-istess kundizzjonijiet ta’ referenza:
(20)
“fattur λ-shift (Sλ)” tfisser espressjoni li tiddeskrivi l-flessibbiltà meħtieġa tas-sistema ta’ ġestjoni tal-magna rigward il-bidla tal-proporzjon λ tal-arja eċċessiva jekk il-magna taħdem b’kompożizzjoni ta’ gass differenti mill-metanu pur kif speċifikat fit-Taqsima 4.1. tal-Anness 6 tar-Regolament Nru 49 tal-Kummissjoni Ekonomika għall-Ewropa tan-Nazzjonijiet Uniti (NU/KEE);
(21)
“manutenzjoni mhux relatata mal-emissjonijiet” tfisser manutenzjoni li ma taffetwax l-emissjonijiet b’mod sostanzjali u li ma għandhiex effett dejjiemi fuq id-deterjorament tal-emissjonijiet tal-vettura jew tal-magna waqt it-tħaddim normali wara li tkun twettqet il-manutenzjoni;
(22)
“familja ta’ magni OBD” tfisser l-iggruppjar flimkien mill-fabbrikant ta’ sistemi ta’ magni li jużaw l-istess metodi ta’ monitoraġġ u dijanjożi ta’ malfunzjonament relatat mal-emissjonijiet;
(23)
“Għodda tal-iskanjar” tfisser tagħmir estern għall-ittestjar li jintuża għal komunikazzjoni standardizzata off-board mas-sistema OBD skont ir-rekwiżiti ta’ dan ir-Regolament;
(24)
“Strateġija Awżiljarja għall-Kontroll tal-Emissjonijiet” (minn hawn ’il quddiem imsejħa AES) tfisser strateġija tal-emissjonijiet li tiddaħħal fis-seħħ u tieħu post jew li timmodifika strateġija bażi għall-emissjonijiet għal skop speċifiku u bħala reazzjoni għal grupp speċifiku ta’ kundizzjonijiet ambjentali u/jew operattivi u li tibqa’ operattiva biss sakemm jibqgħu jeżistu dawn il-kundizzjonijiet;
(25)
“Strateġija Bażi għall-Emissjonijiet” (minn hawn ’il quddiem imsejħa BES) tfisser strateġija għall-emissjonijiet li tkun attiva matul il-medda operattiva tal-veloċità u t-tagħbija tal-magna sakemm ma tkunx ġiet attivata AES;
(26)
“Proporzjon tal-prestazzjoni waqt it-tħaddim” tfisser il-proporzjon tal-għadd ta’ drabi li eżistew il-kundizzjonijiet li taħthom moniter, jew grupp ta’ moniters, kellhom jidentifikaw malfunzjonament imqabbla mal-għadd ta’ ċikli ta’ sewqan rilevanti għal dak il-moniter, jew grupp ta’ moniters;
(27)
“Startjar tal-magna” jikkonsisti mit-tqabbid, mill-cranking u l-bidu tal-kombustjoni, li jitqies bħala lest meta l-magna tilħaq veloċità ta’ 150 min-1 inqas mill-veloċità normali tal-magna msaħħna u mhux ingranata;
(28)
“Sekwenza operattiva” tfisser sekwenza li tikkonsisti mill-istartjar tal-magna, mill-perjodu ta’ tħaddim (tal-magna), mit-tifi tal-magna, u mill-ħin sakemm il-magna tiġi startjata mill-ġdid, fejn moniter OBD speċifiku iwettaq ċiklu komplut ta’ kontroll u malfunzjonament jiġi identifikat jekk ikun preżenti;
(29)
“Monitoraġġ tal-limitu tal-emissjoni” tfisser il-monitoraġġ ta’ malfunzjonament li jwassal għal eċċess tal-limiti OBD (OTLs) u li jikkonsisti minn waħda jew minn tnejn minn dawn li ġejjin:
(a)
a) kejl dirett ta’ emissjonijiet permezz ta’ senser(s) ta’ emissjonijiet fil-parti ta’ wara tal-pajp u mudell biex jikkorrelata l-emissjonijiet diretti u l-emissjonijiet speċifiċi taċ-ċiklu tat-test applikabbli;
(b)
indikazzjoni ta’ żieda ta’ emissjonijiet permezz ta’ korrelazzjoni tal-informazzjoni imdaħħla jew maħruġa tal-kompjuter mal-emissjonijiet speċifiċi taċ-ċiklu tat-test;
(30)
“Monitoraġġ tal-prestazzjoni” tfisser monitoraġġ ta’ malfunzjonament li jikkonsisti minn kontrolli tal-funzjonalità, u l-monitoraġġ ta’ parametri li mhumiex marbuta b’mod dirett ma’ limiti tal-emissjoni, li jitwettaq fuq komponenti jew sistemi biex jiġi verifikat li dawn ikunu qed jaħdmu fi ħdan il-firxa korretta tal-parametri;
(31)
“Ħsara ta’ funzjonalità” tfisser malfunzjonament fejn is-sinjal minn senser jew komponent individwali ma jaqbilx ma’ dak mistenni meta jiġi evalwat bi tqabbil ma’ sinjali disponibbli minn sensers jew komponenti oħra fi ħdan is-sistema ta’ kontroll inklużi każijiet fejn is-sinjali kollha mkejla u d-dejta li għandha tinħareġ mill-komponenti jkunu, b’mod individwali, fi ħdan il-firxa assoċjata mat-tħaddim normali tas-senser jew komponent assoċjat u fejn l-ebda wieħed mis-sensers jew komponenti individwali ma jkun qed jindika malfunzjonament;
(32)
“Monitoraġġ ta’ ħsara funzjonali totali” tfisser monitoraġġ ta’ malfunzjonament li jkun qed iwassal għal telf totali tal-funzjonament mixtieq tas-sistema;
(33)
“Malfunzjonament” tfisser kull ħsara operattiva jew deterjorament ta’ sistema ta’ magna, inkluż ħsara tas-sistema OBD, li b’mod raġonevoli jista’ jirriżulta f’emissjonijiet ogħla ta’ inkwinanti rregolati mis-sistema tal-magna jew fi tnaqqis tal-effettività tas-sistema OBD;
(34)
“Denominatur Ġenerali” tfisser tagħmir tal-għadd li jindika l-għadd ta’ drabi li tkun tħaddmet vettura, waqt li jitqiesu l-kundizzjonijiet ġenerali;
(35)
“Tagħmir tal-għadd taċ-ċiklu tal-ignixin” tfisser tagħmir tal-għadd li jindika n-numru ta’ ċikli ta’ ignixin li tkun esperjenzat vettura;
(36)
“Ċiklu ta’ sewqan” tfisser sekwenza li tikkonsisti mill-istartjar tal-magna, mill-perjodu ta’ tħaddim (tal-vettura), mit-tifi tal-magna, u mill-ħin sakemm il-magna tiġi startjata mill-ġdid;
(37)
“Grupp ta’ moniters” tfisser, għall-iskop ta’ evalwazzjoni tal-prestazzjoni waqt l-użu ta’ familja ta’ magni OBD, sett ta’ moniters OBD li jintużaw biex jiġi determinat tħaddim korrett tas-sistema ta’ kontroll tal-emissjonijiet;
(38)
“Qawwa netta” tfisser il-qawwa miksuba fuq bank tat-test fl-aħħar tal-manovella jew l-ekwivalenti tagħha fil-veloċità korrispondenti tal-magna jew tal-mutur bl-awżiljarji skont l-Anness XIV u stabbilita skont kundizzjonijiet atmosferiċi ta’ referenza;
(39)
“Qawwa netta massima” tfisser il-valur massimu tal-qawwa netta mkejla meta l-magna tkun mgħobbija b’tagħbija sħiħa;
(40)
“Filtru wall-flow tal-Partikuli tad-Diżil” tfisser Filtru tal-Partikuli tad-Diżil (minn hawn ’il quddiem imsejjaħ “DPF”) li fih l-egżost tal-gass kollu huwa mġiegħel jgħaddi minn ġo ħajt ta’ materjal li jiffiltra l-materjal solidu;
(41)
“Riġenerazzjoni kontinwa” tfisser il-proċess ta’ riġenerazzjoni ta’ sistema ta’ trattament ta’ wara tal-egżost li jseħħ jew b’mod permanenti jew mill-inqas darba għal kull Ċiklu ta’ Sewqan Armonizzat Dinji Tranżitorju (minn hawn ’il quddiem imsejjaħ “WHTC”) bi startjar sħun;
Artikolu 3
Rekwiżiti għall-approvazzjoni tat-tip
1. Sabiex jingħata approvazzjoni tat-tip KE ta’ sistema ta’ magna jew familja ta’ magni bħala unità teknika separata, approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura b’sistema approvata fir-rigward ta’ emissjonijiet u informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi, jew approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura fir-rigward ta’ emissjonijiet u informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi, il-fabbrikant għandu, skont id-dispożizzjonijiet tal-Anness I, juri li l-vetturi jew is-sistemi ta’ magni huma soġġetti għat-testijiet u li jikkonformaw mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Annessi minn III sa VII, X, XIII, u XIV. Il-fabbrikant għandu jiżgura wkoll il-konformità mal-ispeċifikazzjonijiet ta’ karburanti ta’ referenza stabbiliti fl-Anness IX.
2. Sabiex jingħata approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura b’sistema approvata ta’ magna fir-rigward ta’ emissjonijiet u informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi, jew approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura fir-rigward ta’ emissjonijiet u informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi, il-fabbrikant għandu jiżgura l-konformità mar-rekwiżiti għall-installazzjoni stabbiliti fit-Taqsima 4 tal-Anness I.
3. Sabiex jingħata estensjoni ta’ approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura fir-rigward ta’ emissjonijiet u informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni ta’ vetturi ta’ tip approvat skont dan ir-Regolament b’massa ta’ referenza li taqbeż l-2 380 kg iżda li ma taqbiżx l-2 610 kg, il-fabbrikant għandu jissodisfa r-rekwiżiti stabbiliti fl-Appendiċi 1 tal-Anness VIII.
4. Id-dispożizzjonijiet għall-approvazzjoni alternattiva speċifikati fil-punt 2.4.1. tal-Anness X u fil-punt 2.1. tal-Anness XIII ma għandhomx japplikaw għall-fini ta’ approvazzjoni tat-tip KE ta’ sistema ta’ magna jew familja ta’ magni bħala unità teknika separata.
5. Kwalunkwe sistema ta’ magna u kwalunkwe element ta’ disinn li jistgħu jaffettwaw l-emissjoni ta’ inkwinanti gassużi u inkwinanti partikulati għandhom jiġu ddisinjati, mibnija, immuntati u installati b’mod li jippermettu li l-magna, f’użu normali, tikkonforma mad-dispożizzjonijiet tar-Regolament (KE) 595/2009 u ta’ dan ir-Regolament. Il-faabbrikant għandu jiżgura wkoll konformità mar-rekwiżiti off-cycle stabbiliti fl-Artikolu 14 u fl-Anness VI.
6. Sabiex jingħata approvazzjoni tat-tip KE ta’ sistema ta’ magna jew familja ta’ magni bħala unità teknika separata jew approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura fir-rigward ta’ emissjonijiet u informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni ta’ vetturi l-fabbrikant għandu jiżgura l-konformità mar-rekwiżiti dwar il-medda ta’ karburanti għal approvazzjoni universali tal-karburant jew, fil-każ ta’ magni bi startjar pożittiv (positive-ignition) li jaħdmu b’gass naturali u LPG, approvazzjoni ristretta ta’ medda ta’ karburanti skont kif speċifikat fit-Taqsima 1 tal-Anness I.
7. Sabiex jirċievi l-approvazzjoni tat-tip KE fil-każ ta’ sistema ta’ magna jew vettura li taħdem bil-petrol jew E85 il-manifattur għandu jiżgura li r-rekwiżiti speċifiċi għal daħliet ta’ tankijiet tal-karburant għall-petrol u vetturi li jaħdmu bl-E85 stabbiliti fit-Taqsima 4.3. tal-Anness I huma sodisfatti.
8. Sabiex jirċievi l-approvazzjoni tat-tip KE fil-każ ta’ sistema ta’ magna jew vettura li taħdem bil-petrol jew E85 il-manifattur għandu jiżgura li r-rekwiżiti speċifiċi għas-sigurtà ta’ sistemi elettroniċi stabbiliti fl-Anness X huma sodisfatti.
9. Il-miżuri tekniċi li jieħu l-fabbrikant għandhom ikunu tali li jiġi żgurat li l-emissjonijiet mill-pajp tal-egżost ikunu effettivament limitati skont dan ir-Regolament tul il-ħajja normali tal-vetturi f’kundizzjonijiet ta’ użu normali. Dawk il-miżuri għandhom jinkludu l-iżgurar li s-sigurtà ta’ pajpijiet, ġonot u konnessjonijiet li jintużaw fis-sistemi ta’ kontroll tal-emissjoni, ikunu mibnija b’tali mod li jikkonformaw mat-intenzjoni tad-disinn oriġinali.
10. Il-fabbrikant għandu jiżgura li r-riżultati tat-testijiet tal-emissjonijiet ikunu konformi mal-valur ta’ limitu applikabbli skont il-kundizzjonijiet għall-ittestjar speċifikati f’ dan ir-Regolament.
11. Il-fabbrikant għandu jiddetermina l-fatturi ta’ deterjorament li jkunu se jintużaw biex jintwera li l-emissjonijiet gassużi u partikulati minn familja ta’ magni jew minn familja ta’ sistema ta’ trattament ta’ wara tal-magna jibqgħu konformi mal-limiti tal-emissjonijiet stabbiliti fl-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 595/2009 tul il-perjodi normali ta’ ħajja stipulati fl-Artikolu 4(2) ta’ dak ir-Regolament.
Il-proċeduri li jintużaw biex tintwera l-konformità ta’ sistema ta’ magna jew familja ta’ sistema ta’ trattament ta’ wara tal-magna tul il-perjodi normali ta’ ħajja utli huma stabbiliti fl-Anness VII għal dan ir-Regolament.
12. Għal magni bi startjar pożittiv soġġetti għat-test stipulat fl-Anness IV, il-kontenut massimu permissibbli ta’ monossidu tal-karbonju fil-gassijiet tal-egżost, waqt li l-magna ma tkunx ingranata u tkun qed taħdem b’veloċità normali, għandu jkun dak iddikjarat mill-fabbrikant tal-vettura. Madankollu, il-kontenut massimu ta’ monossidu tal-karbonju ma għandux ikun ogħla minn 0.3 fil-mija vol.
Bil-magna mhux ingranata taħdem b’veloċità għolja, il-kontenut ta’ monossidu tal-karbonju skont il-volum ta’ gassijiet tal-egżost ma għandux ikun ogħla minn 0.2 fil-mija vol., b’veloċità tal-magna ta’ mill-inqas 2 000 min-1 u l-valur tal-Lambda ta’ 1 ± 0.03 jew skont l-ispeċifikazzjonijiet tal-fabbrikant.
13. Fil-każ ta’ crankcase magħluqa, il-fabbrikanti għandu jiżguraw li għat-test stipulat fl-Anness V, is-sistema ta’ ventilazzjoni tal-magna ma tippermettix l-emissjoni fl-atmosfera ta’ ebda gassijiet tal-crankcase. Jekk il-crankcase hija ta’ tip miftuħ, l-emissjonijiet għandhom jitkejlu u jiġu miżjuda mal-emissjonijiet tal-pajp tal-egżost skont kif stipulat mid-dispożizzjonijiet stabbiliti fl-Anness V.
14. Meta japplikaw għall-approvazzjoni tat-tip, il-fabbrikanti għandhom jippreżentaw lill-awtorità tal-approvazzjoni l-informazzjoni li turi li s-sistema deNOx iżżomm il-funzjoni tagħha ta’ kontroll ta’ emissjonijiet fil-kundizzjonijiet kollha li jokkorru b’mod regolari fit-territorju tal-Unjoni, speċjalment f’temperaturi baxxi.
Barra minn hekk, il-fabbrikanti għandhom jipprovdu wkoll lill-awtorità tal-approvazzjoni l-informazzjoni dwar l-istrateġija operattiva ta’ kwalunkwe sistema ta’ EGR, inkluż il-funzjonament tagħha f’temperaturi ambjentali baxxi.
Din l-informazzjoni għandha tinkludi wkoll deskrizzjoni ta’ kwlaunkwe effetti li jista’ jkollu t-tħaddim tas-sistema f’temperaturi ambjentali baxxi fuq l-emissjonijiet.
15. Vetturi u magni għandhom jingħataw approvazzjoni tat-tip biss skont ir-Regolament (KE) Nru 595/2009 u dan ir-Regolament meta jiġu adottati l-proċeduri ta’ kejl għall-kejl ta’ numru PM kif stabbilit fl-Anness I għar-Regolament (KE) Nru 595/2009, kwalunkwe dispożizzjonijiet speċifiċi dwar magni multi-setting li huma meħtieġa u dispożizzjonijiet li jimplimentaw l-Artikolu 6 ta’ dak ir-Regolament.
Artikolu 4
Sistemi Dijanjostiċi Abbord
1. Il-fabbrikanti għandhom jiżguraw li s-sistemi kollha tal-magna u l-vetturi huma mgħammra b’sistema OBD.
2. Is-sistema OBD għandha tkun iddisinjata, mibnija u installata fuq vettura skont l-Anness X, sabiex tkun tista’ tidentifika, tirreġistra u tikkomunika t-tipi ta’ deterjorament jew malfunzjonament speċifikati f’dak l-Anness tul il-ħajja kollha tal-vettura.
3. Il-fabbrikant għandu jiżgura li s-sistema OBD hija konformi mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness X, inkluż ir-rekwiżiti tal-prestazzjoni tal-OBD waqt l-użu, fil-kundizzjonijiet kollha ta’ sewqan normali u raġonevolment prevedibbli li wieħed jiltaqa’ magħhom fl-UE, inklużi l-kundizzjonijiet ta’ użu normali speċifikati fl-Anness X.
4. Meta tiġi ttestjata b’komponent iddeterjorat kwalifikat, l-indikatur ta’ malfunzjonament tas-sistema OBD għandu jiġi attivat skont l-Anness X. L-indikatur ta’ malfunzjonament tas-sistema OBD jista’ wkoll jiġi attivat f’livelli ta’ emissjonijiet li jkunu taħt il-limiti OBD speċifikati fl-Anness X.
5. il-fabbrikant għandu jiżgura li d-dispożizzjonijiet dwar il-prestazzjoni waqt l-użu ta’ familja ta’ magni OBD stabbiliti fl-Anness X jiġu segwiti.
6. Id-dejta OBD dwar il-prestazzjoni waqt l-użu għandha tiġi maħżuna u magħmula disponibbli mingħajr ebda kodifikazzjoni permezz tal-protokoll standard għall-komunikazzjoni OBD mis-sistema OBD skont id-dispożizzjonijiet tal-Anness X.
7. Matul perjodu ta’ tliet snin wara d-dati speċifikati fl-Artikolu 8(1) u l-Artikolu 8(2) tar-Regolament KE Nru 595/2009, il-fabbrikant jista’ jagħżel li s-sistemi OBD jikkonformaw mad-dispożizzjonijiet alternattivi kif speċifikat fl-Anness X għal dan ir-Regolament u li jirreferu għal dan il-paragrafu.
8. Sal-1 ta’ Settembru 2014, fil-każ ta’ tipi ġodda ta’ vetturi jew magni u sal-1 ta’ Settembru 2015 għall-vetturi ġodda kollha mibjugħa, irreġistrati jew imqiegħda fis-servizz fl-Unjoni, il-fabbrikant jista’ jekk irid, juża dispożizzjonijiet alternattivi għall-monitoraġġ tad-DPF kif stipulat fil-Punt 2.3.3.3. tal-Anness X.
Artikolu 5
Applikazzjoni għal approvazzjoni tat-tip KE ta’ sistema ta’ magna jew familja ta’ magni bħala unità teknika separata
1. Il-fabbrikant għandu jippreżenta applikazzjoni għall-approvazzjoni tat-tip KE ta’ sistema ta’ magna jew familja ta’ magni lill-awtorità tal-approvazzjoni bħala unità teknika separata.
2. L-applikazzjoni msemmija fil-paragrafu 1 għandha titfassal skont il-mudell tad-dokument tal-informazzjoni stabbilit fl-Appendiċi 4 tal-Anness I. Għal dan il-għan għandha tkun applikabbli l-Parti 1 ta’ dak l-Appendiċi.
3. Flimkien mal-applikazzjoni, il-fabbrikant għandu jipprovdi wkoll pakkett ta’ dokumentazzjoni li jispjega fid-dettall kull element tad-disinn li jaffettwa l-emissjonijiet, l-istrateġija tas-sistema tal-magna għall-kontroll ta’ emissjonijiet, il-mezzi li permezz tagħhom is-sistema tal-magna tikkontrolla l-varjabbli li jinħarġu li għandhom impatt fuq l-emissjonijiet, kemm jekk il-kontroll huwa dirett jew indirett, u li jispjega bis-sħiħ is-sistema ta’ twissija u ta’ inċentiv meħtieġa mit-Taqsimiet 4 u 5 tal-Anness XIII. Il-pakkett ta’ dokumentazzjoni għandu jikkonsisti mill-partijiet li ġejjin, inkluż l-informazzjoni stipulata fit-Taqsima 8 tal-Anness I:
(a)
pakkett ta’ dokumentazzjoni formali li għandu jinżamm mill-Awtorità tal-approvazzjoni. Il-pakkett ta’ dokumentazzjoni formali jista’ jkun magħmul disponibbli għal partijiet interessati fuq talba;
(b)
pakkett ta’ dokumentazzjoni estiż li għandu jibqa’ kunfidenzjali. Il-pakkett ta’ dokumentazzjoni estiż jista’ jinżamm mill-Awtorità tal-approvazzjoni, jew, jinżamm mill-fabbrikant, skont kif tiddeċiedi l-Awtorità tal-approvazzjoni, iżda għandu jkun magħmul disponibbli għal spezzjoni mill-Awtorità tal-approvazzjoni fil-ħin tal-approvazzjoni jew fi kwalunkwe ħin matul il-validità tal-approvazzjoni. Meta l-pakkett ta’ dokumentazzjoni jinżamm mill-fabbrikant, l-Awtorità tal-approvazzjoni għandha tieħu l-miżuri meħtieġa biex tiżgura li d-dokumentazzjoni ma tiġix mibdula wara l-approvazzjoni.
4. Flimkien mal-informazzjoni msemmija fil-paragrafu 3, il-fabbrikant għandu jippreżenta l-informazzjoni li ġejja:
(a)
Fil-każ ta’ magni bi startjar pożittiv, dikjarazzjoni mill-fabbrikant dwar il-perċentwali minimu ta’ nuqqas ta’ qbid tal-magna minn numru totali ta’ każijiet ta’ qbid tal-magna li jew jirriżulta f’emissjonijiet li jaqbżu l-limiti stabbiliti fl-Anness X jekk dak il-perċentwali ta’ nuqqas ta’ qbid tal-magna kien preżenti mill-bidu tat-test tal-emissjonijiet kif stabbilit fl-Anness III jew li jista’ jwassal għal tisħin eċċessiv ta’ katalizzatur jew katalizzaturi tal-egżost qabel ma tiġi kkawżata ħsara irriversibbli;
(b)
Deskrizzjoni tal-miżuri meħuda biex ma jsirx tbagħbis u modifikazzjoni tal-kompjuter(s) għall-kontroll tal-emissjonijiet inkluża l-faċilità għall-aġġornament permezz ta’ programm jew kalibrazzjoni approvati mill-fabbrikant;
(c)
Dokumentazzjoni tas-sistema OBD, skont ir-rekwiżiti stabbiliti fit-Taqsima 5 tal-Anness X;
(d)
Informazzjoni relatata mal-OBD għall-finijiet ta’ aċċess għall-OBD u għal informazzjoni dwar tiswija u manutenzjoni, skont ir-rekwiżiti ta’ dan ir-Regolament;
(e)
Dikjarazzjoni ta’ konformità ta’ Emissjonijiet Off-Cycle mar-rekwiżiti tal-Artikolu 14 u t-Taqsima 9 tal-Anness VI;
(f)
Dikjarazzjoni ta’ konformità OBD għall-Prestazzjoni waqt l-użu mar-rekwiżiti tal-Appendiċi 6 għall-Anness X;
(g)
Dikjarazzjoni ta’ konformità mar-rekwiżiti dwar l-aċċess għall-OBD u għal informazzjoni dwar tiswija u manutenzjoni;
(h)
Il-pjan inizjali għall-ittestjar waqt is-servizz skont il-punt 2. 4. tal-Anness II;
(i)
Fejn ikun xieraq, kopji ta’ approvazzjonijiet oħra tat-tip flimkien ma’ dejta rilevanti li tippermetti l-estensjonijiet ta’ approvazzjonijiet u l-istabbiliment ta’ fatturi ta’ deterjorament.
5. Il-fabbrikant għandu jibgħat magna jew, skont kif xieraq, magna rappreżentattiva tat-tip li għandha tiġi approvata lis-servizz tekniku responsabbli għat-testijiet għall-approvazzjoni tat-tip.
6. Bidliet fil-proċess ta’ produzzjoni ta’ sistema, komponent jew unità teknika separata li jseħħu wara l-approvazzjoni tat-tip ma għandhomx jinvalidaw approvazzjoni tat-tip b’mod awtomatiku, sakemm il-karatteristiċi oriġinali jew il-parametri tekniċi jinbidlu b’tali mod li jaffettwaw il-funzjonalità tal-magna jew is-sistema ta’ kontroll tat-tniġġis.
Artikolu 6
Dispożizzjonijiet amministrattivi għall-approvazzjoni tat-tip KE ta’ sistema ta’ magna jew familja ta’ magni bħala unità teknika separata
1. Jekk ir-rekwiżiti rilevanti kollha jiġu sodisfatti, l-awtorità tal-approvazzjoni għandha tagħti approvazzjoni tat-tip KE ta’ sistema ta’ magna jew ta’ familja ta’ magni bħala unità teknika separata, u għandha toħroġ numru tal-approvazzjoni tat-tip skont is-sistema ta’ numerazzjoni stipulata fl-Anness VII tad-Direttiva 2007/46/KE.
Bla ħsara għad-dispożizzjonijiet tal-Anness VII tad-Direttiva 2007/46/KE, it-Taqsima 3 tan-numru tal-approvazzjoni tat-tip għandha titfassal skont l-Appendiċi 9 tal-Anness I għal dan ir-Regolament.
Awtorità tal-approvazzjoni ma għandhiex tagħti l-istess numru lil tip ieħor ta’ magna.
2. Meta tagħti approvazzjoni tat-tip KE skont il-paragrafu 1, l-awtorità tal-approvazzjoni għandha toħroġ ċertifikat ta’ approvazzjoni tat-tip KE imfassal fuq il-mudell stabbilit fl-Appendiċi 5 tal-Anness I.
Artikolu 7
Applikazzjoni għal approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura b’sistema ta’ magna approvata rigward l-emissjonijiet u aċċess għal informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni ta’ vetturi
1. Il-fabbrikant għandu jippreżenta applikazzjoni għall-approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura b’sistema ta’ magna approvata rigward l-emissjonijiet u aċċess għal informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni ta’ vetturi lill-awtorità tal-approvazzjoni.
2. L-applikazzjoni msemmija fil-paragrafu 1 għandha titfassal skont il-mudell tad-dokument ta’ informazzjoni stipulat fil-Parti 2 tal-Appendiċi 4 tal-Anness I. Din l-applikazzjoni għandha tkun akkumpanjata minn kopja taċ-ċertifikat ta’ approvazzjoni tat-tip KE għas-sistema ta’ magna jew familja ta’ magni bħala unità teknika separata maħruġa skont l-Artikolu 6.
3. Il-fabbrikant għandu jipprovdi pakkett ta’ dokumentazzjoni li jispjega b’mod dettaljat l-elementi ta’ twissija u s-sistema ta’ inċentiv li tinsab abbord il-vettura u li hija meħtieġa mill-Anness XIII. Dan il-pakkett ta’ dokumentazzjoni għandu jiġi provdut skont kif stipulat fl-Artikolu 5(3).
4. Flimkien mal-informazzjoni msemmija fil-paragrafu 3, il-fabbrikant għandu jippreżenta l-informazzjoni li ġejja:
(a)
Deskrizzjoni tal-miżuri meħuda biex ma jsirx tbagħbis u modifikazzjoni tal-unitajiet ta’ kontroll tal-vetturi koperti minn dan ir-Regolament inkluż il-faċilità għall-aġġornament permezz ta’ programm jew kalibrazzjoni approvati mill-fabbrikant.
(b)
Deskrizzjoni tal-komponenti OBD abbord il-vettura, skont ir-rekwiżiti stabbiliti fit-Taqsima 5 tal-Anness X.
(c)
Informazzjoni relatata mal-komponenti OBD abbord il-vettura għall-iskop ta’ aċċess għall-OBD u għal informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni.
(d)
Dikjarazzjoni ta’ konformità mar-rekwiżiti dwar l-aċċess għall-OBD u għal informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni.
(e)
Fejn xieraq, kopji ta’ approvazzjonijiet oħra tat-tip kompluti bid-dejta rilevanti biex tiġi permessa l-estensjoni tal-approvazzjonijiet.
5. Il-bidliet fil-proċess ta’ produzzjoni ta’ sistema, komponent jew unità teknika separata li jseħħu wara l-approvazzjoni tat-tip ma għandhomx jinvalidaw approvazzjoni tat-tip b’mod awtomatiku, sakemm il-karatteristiċi oriġinali jew il-parametri tekniċi jinbidlu b’tali mod li jaffettwaw il-funzjonalità tal-magna jew is-sistema ta’ kontroll tat-tniġġis.
Artikolu 8
Dispożizzjonijiet amministrattivi għall-approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura b’sistema ta’ magna approvata rigward l-emissjonijiet u aċċess għal informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni ta’ vetturi
1. Jekk ir-rekwiżiti rilevanti kollha jiġu sodisfatti, l-awtorità tal-approvazzjoni għandha tagħti approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura b’sistema ta’ magna approvata rigward l-emissjonijiet u aċċess għal informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni ta’ vetturi, u għandha toħroġ numru tal-approvazzjoni tat-tip skont is-sistema ta’ numerazzjoni stipulata fl-Anness VII tad-Direttiva 2007/46/KE.
Bla ħsara għad-dispożizzjonijiet tal-Anness VII tad-Direttiva 2007/46/KE, it-Taqsima 3 tan-numru tal-approvazzjoni tat-tip għandha titfassal skont l-Appendiċi 9 tal-Anness I ta’ dan ir-Regolament.
L-awtorità tal-approvazzjoni ma għandhiex tagħti l-istess numru lil tip ieħor ta’ vettura.
2. Meta tagħti approvazzjoni tat-tip KE skont il-paragrafu 1, l-awtorità tal-approvazzjoni għandha toħroġ ċertifikat ta’ approvazzjoni tat-tip KE imfassal fuq il-mudell stabbilit fl-Appendiċi 6 tal-Anness I.
Artikolu 9
Applikazzjoni għal approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura rigward l-emissjonijiet u aċċess għal informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni ta’ vetturi
1. Il-fabbrikant għandu jippreżenta applikazzjoni għall-approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura rigward l-emissjonijiet u aċċess għal informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni ta’ vetturi lill-awtorità tal-approvazzjoni.
2. L-applikazzjoni msemmija fil-paragrafu 1 għandha titfassal skont il-mudell tad-dokument ta’ informazzjoni stabbilit fl-Appendiċi 4 tal-Anness I. Għal dan il-għan għandhom japplikaw il-Partijiet 1 u 2 ta’ dak l-Appendiċi.
3. Il-fabbrikant għandu jipprovdi wkoll pakkett ta’ dokumentazzjoni li jispjega fid-dettall kull element tad-disinn li jaffettwa l-emissjonijiet, l-istrateġija tas-sistema tal-magna għall-kontroll ta’ emissjonijiet, il-mezzi li permezz tagħhom is-sistema tal-magna tikkontrolla l-varjabbli li jinħarġu li għandhom impatt fuq l-emissjonijiet, kemm jekk il-kontroll huwa dirett jew indirett, u li jispjega bis-sħiħ is-sistema ta’ twissija u ta’ inċentiv meħtieġa mill-Anness XIII. Dan il-pakkett ta’ dokumentazzjoni għandu jiġi provdut skont l-Artikolu 5(3).
4. Flimkien mal-informazzjoni msemmija fil-paragrafu 3, il-fabbrikant għandu jippreżenta l-informazzjoni meħtieġa mill-Artikolu 5(4) minn (a) sa (i) u Artikolu 7(4) minn (a) sa (e).
5. Il-fabbrikant għandu jibgħat magna rappreżentattiva tat-tip li għandu jiġi approvat lis-servizz tekniku responsabbli għat-testijiet għall-approvazzjoni tat-tip.
6. Bidliet fil-proċess ta’ produzzjoni ta’ sistema, komponent jew unità teknika separata li jseħħu wara l-approvazzjoni tat-tip ma għandhomx jinvalidaw approvazzjoni tat-tip b’mod awtomatiku, sakemm il-karatteristiċi oriġinali jew il-parametri tekniċi jinbidlu b’tali mod li jaffettwaw il-funzjonalità tal-magna jew is-sistema ta’ kontroll tat-tniġġis.
Artikolu 10
Dispożizzjonijiet amministrattivi għall-approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura rigward l-emissjonijiet u aċċess għal informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni ta’ vetturi
1. Jekk ir-rekwiżiti rilevanti kollha jiġu sodisfatti, l-awtorità tal-approvazzjoni għandha tagħti approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura rigward l-emissjonijiet u aċċess għal informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni ta’ vetturi, u għandha toħroġ numru tal-approvazzjoni tat-tip skont is-sistema ta’ numerazzjoni stipulata fl-Anness VII tad-Direttiva 2007/46/KE.
Bla ħsara għad-dispożizzjonijiet tal-Anness VII tad-Direttiva 2007/46/KE, it-Taqsima 3 tan-numru tal-approvazzjoni tat-tip għandha titfassal skont l-Appendiċi 9 tal-Anness I għal dan ir-Regolament.
L-awtorità tal-approvazzjoni ma għandhiex tagħti l-istess numru lil tip ieħor ta’ vettura.
2. Meta tagħti approvazzjoni tat-tip KE skont il-paragrafu 1, l-awtorità tal-approvazzjoni għandha toħroġ ċertifikat ta’ approvazzjoni tat-tip KE imfassal fuq il-mudell stabbilit fl-Appendiċi 7 tal-Anness I.
Artikolu 11
Konformità tal-produzzjoni
1. Għandhom jittieħdu miżuri biex tiġi żgurata l-konformità tal-produzzjoni skont id-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 12 tad-Direttiva 2007/46/KE.
2. Il-konformità tal-produzzjoni għandha tiġi verifikata abbażi tad-deskrizzjoni fiċ-ċertifikati tal-approvazzjoni tat-tip stabbilita fl-Appendiċi 5, 6 u 7 tal-Anness I, skont kif applikabbli.
3. Il-konformità tal-produzzjoni għandha tiġi evalwata skont id-dispożizzjonijiet speċifiċi li huma stabbiliti fit-Taqsima 7 tal-Anness I waqt li l-metodi statistiċi rilevanti huma stabbiliti fl-Appendiċi minn 1, 2 u 3 tal-istess Anness.
Artikolu 12
Konformità waqt is-servizz
1. Miżuri sabiex tiġi żgurata l-konformità waqt is-servizz ta’ vetturi jew sistemi ta’ magni ta’ tip approvat skont dan ir-Regolament jew id-Direttiva 2005/55/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (4) għandhom jittieħdu skont l-Artikolu 12 tad-Direttiva 2007/46/KE b’osservanza tar-rekwiżiti tal-Anness II għar-Regolament fil-każ ta’ vetturi jew sistemi ta’ magni ta’ tip approvat skont dan ir-Regolament u r-rekwiżiti tal-Anness XII ta’ dan ir-Regolament fil-każ ta’ vetturi jew sistemi ta’ magni ta’ tip approvat skont id-Direttiva 2005/55/KE.
2. Il-miżuri tekniċi meħuda mill-fabbrikant għandhom ikunu tali li jiżguraw li l-emissjonijiet mill-pajp tal-egżost ikunu limitati b’mod effettiv, matul il-ħajja normali tal-vetturi taħt kundizzjonijiet ta’ użu normali. Il-konformità mad-dispożizzjonijiet ta’ dan ir-Regolament għandha tiġi verifikata tul il-ħajja utili normali ta’ sistema ta’ magna installata fuq vettura taħt kundizzjonijiet normali ta’ użu kif speċifikat fl-Anness II ta’ dan ir-Regolament.
3. Il-fabbrikant għandu jirrapporta r-riżultati tal-ittestjar ta’ servizz lill-awtorità tal-approvazzjoni li tat l-approvazzjoni tat-tip oriġinali skont il-pjan inizjali ppreżentat waqt l-approvazzjoni tat-tip. Kwalunkwe devjazzjoni mill-pjan inizjali għandha tiġi ġustifikata b’mod li l-awtorità tal-approvazzjoni tkun sodisfatta.
4. Jekk l-awtorità tal-approvazzjoni li tat l-approvazzjoni tat-tip oriġinali ma tkunx sodisfatta bir-rappurtaġġ tal-fabbrikant skont it-Taqsima 10 tal-Anness II, jew tirrapporta evidenza ta’ konformità waqt is-servizz mhux sodisfaċenti, l-awtorità tista’ tordna lill-fabbrikant biex iwettaq test għal skopijiet ta’ konferma. L-awtorità tal-approvazzjoni għandha teżamina r-rapport tat-test ta’ konferma pprovdut mill-fabbrikant.
5. F’każ li l-awtorità tal-approvazzjoni li tat l-approvazzjoni tat-tip oriġinali ma tkunx sodisfatta bir-riżultati tat-testijiet waqt is-servizz jew b’dawk ta’ testijiet ta’ konferma skont il-kriterji mniżżla fl-Anness II ta’ dan ir-Regolament, jew fuq bażi tal-ittestjar waqt is-servizz imwettaq minn Stat Membru, hija għandha titlob lill-fabbrikant biex jippreżenta pjan ta’ miżuri ta’ rimedju biex jirrimedja n-nuqqas ta’ konformità skont l-Artikolu 13 u t-Taqsima 9 tal-Anness II.
6. Kull Stat Membru jista’ jwettaq u jirrapporta t-testijiet ta’ sorveljanza li jkun wettaq, fuq il-bażi tal-konformità tal-proċedura tal-ittestjar ta’ waqt is-servizz imniżżel fl-Anness II. Informazzjoni dwar il-ksib, il-manutenzjoni u l-parteċipazzjoni tal-fabbrikant fl-attivitajiet għandha tiġi rreġistrata. Fuq talba minn awtorità tal-approvazzjoni, l-awtorità tal-approvazzjoni li tkun tat l-approvazzjoni tat-tip oriġinali għandha tipprovdi l-informazzjoni meħtieġa dwar l-approvazzjoni tat-tip biex ikun jista’ jitwettaq l-ittestjar skont il-proċedura mniżżla fl-Anness II.
7. Jekk Stat Membru juri li tip ta’ magna jew vettura ma jikkonformawx mar-rekwiżiti applikabbli ta’ dan l-Artikolu u tal-Anness II, għandu jinnotifika, mingħajr dewmien, lill-awtorità tal-approvazzjoni li tat l-approvazzjoni tat-tip oriġinali permezz tal-awtorità tal-approvazzjoni tiegħu stess skont ir-rekwiżiti tal-Artikolu 30(3) tad-Direttiva 2007/46/KE.
Wara li ssir din in-notifika u soġġett għad-dispożizzjoni tal-Artikolu 30(6) tad-Direttiva 2007/46/KE, l-awtorità tal-approvazzjoni tal-Istat Membru li jkun ħareġ l-approvazzjoni tat-tip oriġinali għandha tgħarraf minnufih lill-fabbrikant li tip ta’ magna jew vettura ma jissodisfax ir-rekwiżiti ta’ dawn id-dispożizzjonijiet.
8. Wara n-notifika msemmija fil-paragrafu 7 u fil-każijiet fejn il-konformità tkun ġiet verifikata permezz ta’ testijiet għall-konformità waqt is-servizz, l-awtorità tal-approvazzjoni li tkun tat l-approvazzjoni oriġinali tat-tip tista’ titlob lill-fabbrikant biex iwettaq testijiet ta’ konferma addizzjonali wara li ssir konsultazzjoni mal-esperti tal-Istat Membru li jkun irrapporta l-vettura li ma tikkonformax mar-rekwiżiti applikabbli.
Jekk ma jkun hemm l-ebda dejta tat-testijiet disponibbli, il-fabbrikant għandu, fi żmien 60 jum tax-xogħol wara n-notifika deskritta fil-paragrafu 7, jew jippreżenta pjan ta’ miżuri ta’ rimedju skont l-Artikolu 13 lill-awtorità tal-approvazzjoni li tkun tat l-approvazzjoni oriġinali tat-tip jew iwettaq testijiet addizzjonali tal-konformità waqt is-servizz fuq vettura ekwivalenti biex jiġi verifikat jekk il-magna jew it-tip ta’ vettura jonqsux milli jissodisfaw ir-rekwiżiti. Fil-każ fejn il-fabbrikant jista’ juri għas-sodisfazzjon tal-awtorità tal-approvazzjoni li jeħtieġ aktar żmien biex jitwettaq l-ittestjar addizzjonali, tista’ tingħata estensjoni.
9. Esperti tal-Istat Membru li jkun irrapporta l-magna jew it-tip ta’ vettura li ma jkunux issodisfaw ir-rekwiżiti skont il-paragrafu 7 għandhom jiġu mistiedna biex ikunu preżenti waqt li jsiru t-testijiet addizzjonali tal-konformità waqt is-servizz imniżżla fil-paragrafu 8. Barra minn hekk, ir-riżultati tat-testijiet għandhom jiġu rrappurtati lil dak l-Istat Membru u lill-awtoritajiet ta’ approvazzjoni.
Jekk dawn it-testijiet tal-konformità waqt is-servizz jew testijiet ta’ konferma jikkonfermaw in-nuqqas ta’ konformità tal-magna jew tat-tip ta’ vettura, l-awtorità tal-approvazzjoni għandha titlob lill-fabbrikant biex jippreżenta pjan ta’ miżuri ta’ rimedju biex jiġi rrimedjat in-nuqqas ta’ konformità. Il-pjan tal-miżuri ta’ rimedju għandu jikkonforma mad-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 13 u tat-Taqsima 9 tal-Anness II.
Jekk dawk it-testijiet tal-konformità waqt is-servizz jew it-testijiet ta’ konferma juru konformità, il-fabbrikant għandu jippreżenta rapport lill-awtorità tal-approvazzjoni li tkun tat l-approvazzjoni oriġinali tat-tip. Ir-rapport għandu jiġi ppreżentat mill-awtorità tal-approvazzjoni li tkun tat l-approvazzjoni oriġinali tat-tip lill-Istat Membru li jkun irrapporta t-tip ta’ vettura li tkun naqset milli tissodisfa r-rekwiżiti u l-awtoritajiet ta’ approvazzjoni. Għandu jkun fih ir-riżultati tat-test skont it-Taqsima 10 tal-Anness II.
10. L-awtorità tal-approvazzjoni li tkun tat l-approvazzjoni tat-tip oriġinali għandha żżomm lill-Istat Membru li jkun stabbilixxa li l-magna jew it-tip ta’ vettura ma kkonformawx mar-rekwiżiti applikabbli informat dwar il-progress u r-riżultati tad-diskussjonijiet mal-fabbrikant, it-testijiet ta’ verifika u l-miżuri ta’ rimedju.
Artikolu 13
Miżuri ta’ rimedju
1. Fuq talba tal-awtorità tal-approvazzjoni, u wara t-twettiq ta’ testijiet tal-konformità waqt is-servizz skont l-Artikolu 12, il-fabbrikant għandu jippreżenta l-pjan ta’ miżuri ta’ rimedju lill-awtorità tal-approvazzjoni mhux aktar tard minn 60 ġurnata tax-xogħol wara li n-notifika tkun ġiet riċevuta mill-awtorità tal-approvazzjoni. Fejn il-fabbrikant jista’ juri, għas-sodisfazzjon tal-awtorità tal-approvazzjoni, li jeħtieġ aktar żmien biex tiġi investigata r-raġuni għan-nuqqas ta’ konformità sabiex ikun jista’ jiġi ppreżentat pjan ta’ miżuri ta’ rimedju, tista’ tingħata estensjoni.
2. Il-miżuri ta’ rimedju għandhom japplikaw għall-magni kollha fis-servizz li huma parti mill-istess familji ta’ magni jew familji ta’ magni OBD u għandhom jiġu estiżi wkoll għal familji ta’ magni jew familji ta’ magni OBD li jistgħu jiġu affettwati mill-istess difetti. Il-ħtieġa li jiġu emendati d-dokumenti tal-approvazzjoni tat-tip għandha tiġi evalwata mill-fabbrikant u r-riżultat għandu jiġi rappurtat lill-awtorità tal-approvazzjoni.
3. L-awtorità tal-approvazzjoni għandha tikkonsulta lill-fabbrikant biex tiżgura ftehim dwar pjan ta’ miżuri ta’ rimedju u dwar it-twettiq tal-pjan. Jekk l-awtorità tal-approvazzjoni li tkun tat l-approvazzjoni tat-tip oriġinali tistabbilixxi li ma jista’ jintlaħaq l-ebda ftehim, għandha tinbeda l-proċedura skont l-Artikolu 30(1) u 30(5) tad-Direttiva 2007/46/KE.
4. L-awtorità tal-approvazzjoni għandha tapprova jew tirrifjuta l-pjan ta’ miżuri ta’ rimedju fi żmien 30 ġurnata tax-xogħol mid-data ta’ meta tkun irċeviet il-pjan tal-miżuri ta’ rimedju mill-fabbrikant. L-awtorità tal-approvazzjoni, fl-istess perjodu ta’ żmien għandha wkoll tinnotifika lill-fabbrikant u lill-Istati Membri kollha bid-deċiżjoni tagħha li tapprova jew tirrifjuta l-pjan ta’ miżuri ta’ rimedju.
5. Il-fabbrikant għandu jkun responsabbli għall-eżekuzzjoni tal-pjan approvat tal-miżuri ta’ rimedju.
6. Il-fabbrikant għandu jżomm reġistru ta’ kull sistema ta’ magna jew vettura msejħa lura u msewwija jew modifikata, li għandu jinkludi wkoll dettalji dwar l-istabbiliment li jkun għamel it-tiswija. L-awtorità tal-approvazzjoni għandu jkollha aċċess fuq talba għal dak ir-reġistru waqt it-twettiq u għal perjodu ta’ ħames snin wara li jkun twettaq il-pjan.
7. Kull tiswija jew tibdil msemmija fil-paragrafu 6 għandhom jiġu reġistrati f’ċertifikat ipprovdut mill-fabbrikant lil sid il-magna jew il-vettura.
Artikolu 14
Rekwiżiti sabiex jiġu limitati l-emissjonijiet off-cycle
1. Il-fabbrikant għandu jieħu l-miżuri kollha neċessarji, skont dan ir-Regolament u l-Artikolu 4 tar-Regolament (KE) Nru 595/2009, sabiex jiġi żgurat li l-emissjonijiet mill-pajp tal-egżost ikunu limitati b’mod effettiv matul il-ħajja normali tal-vettura u fil-kundizzjonijiet normali kollha tal-użu.
Dawk il-miżuri għandhom iqisu dan li ġej:
(a)
ir-rekwiżiti ġenerali inklużi r-rekwiżiti tal-prestazzjoni u l-projbizzjoni ta’ strateġiji ta’ tbagħbis;
(b)
ir-rekwiżiti biex l-emissjonijiet mill-pajp tal-egżost jiġu limitati b’mod effettiv għall-firxa ta’ kundizzjonijiet ambjentali li l-vettura tista’ tkun mistennija li topera fihom, u għall-firxa ta’ kundizzjonijiet operattivi li jistgħu jiġu ffaċċjati;
(c)
ir-rekwiżiti fir-rigward ta’ ttestjar off-cycle fil-laboratorju waqt l-approvazzjoni tat-tip;
(d)
kwalunkwe rekwiżiti addizzjonali fir-rigward ta’ ttestjar off-cycle waqt l-użu ta’ vetturi, kif previst f’dan ir-Regolament;
(e)
ir-rekwiżit li l-fabbrikant jipprovdi dikjarazzjoni ta’ konformità mar-rekwiżiti li jillimitaw l-emissjonijiet off-cycle.
2. Il-fabbrikant għandu jissodisfa r-rekwiżiti speċifiċi, flimkien mal-proċeduri relatati tat-test, stipulati fl-Anness VI.
3. Kwalunkwe rekwiżit addizzjonali fir-rigward ta’ ttestjar off-cycle waqt l-użu ta’ vetturi li ssir referenza għalih fil-punt d tal-paragrafu 1 għandu jiġi introdott wara li ssir l-evalwazzjoni tal-proċeduri PEMS stabbiliti fl-Anness II. L-evalwazzjoni għandha tiġi finalizzata sal-31 ta’ Diċembru 2014.
Artikolu 15
Tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis
1. Il-fabbrikant għandu jiżgura li t-tagħmir ta’ sostitutuzzjoni għall-kontroll tat-tniġġis maħsub biex jitwaħħal fuq sistemi ta’ magni jew vetturi b’approvazzjoni tat-tip KE koperti mir-Regolament (KE) Nru 595/2009 huwa ta’ tip approvat mill-KE, bħala unitajiet tekniċi separati skont ir-rekwiżiti ta’ dan l-Artikolu u tal-Artikoli 16 u 17.
Konvertituri katalitiċi, mezzi deNOx u filtri għall-partikuli għandhom jitqiesu bħala tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament.
2. It-tagħmir oriġinali ta’ sostituzzjoni għall-kontroll tat-tniġġis, li jaqa’ fi ħdan it-tip kopert mill-punt 3.2.12 tal-Appendiċi 4 tal-Anness I u li huwa maħsub biex jitwaħħal f’vettura li għaliha jirreferi d-dokument rilevanti tal-approvazzjoni tat-tip, ma għandux għalfejn ikun konformi mad-dispożizzjonijiet kompluti tal-Anness XI sakemm jissodisfa r-rekwiżiti tal-punti 2.1, 2.2 u 2.3 ta’ dak l-Anness.
3. Il-fabbrikant għandu jiżgura li t-tagħmir oriġinali għall-kontroll tat-tniġġis ikollu fuqu marki ta’ identifikazzjoni.
4. Il-marki ta’ identifikazzjoni msemmija fil-paragrafu 3 għandhom jinkludu dan li ġej:
(a)
l-isem jew it-trejdmark tal-vettura jew tal-fabbrikant tal-magna;
(b)
id-ditta u n-numru ta’ identifikazzjoni tal-parti tat-tagħmir oriġinali għall-kontroll tat-tniġġis kif ġew irreġistrati fl-informazzjoni msemmija fil-punt 3.2.12.2. tal-Appendiċi 4 tal-Anness I.
5. Tagħmir oriġinali ta’ sostituzzjoni għall-kontroll tat-tniġġis għandu biss jiġi approvat għat-tip skont ir-Regolament (KE) Nru 595/2009 u dan ir-Regolament ladarba r-rekwiżiti speċifiċi għall-ittestjar jiġu introdotti fl-Anness XI għar-Regolament.
Artikolu 16
Applikazzjoni għal approvazzjoni tat-tip KE ta’ tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis ta’ sostitutuzzjoni bħala unità teknika separata
1. Il-fabbrikant għandu jippreżenta applikazzjoni għall-approvazzjoni tat-tip KE ta’ tip ta’ tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis ta’ sostituzzjoni bħala unità teknika separata lill-awtorità tal-approvazzjoni.
2. L-applikazzjoni għandha titfassal skont il-mudell tad-dokument ta’ informazzjoni stabbilit fl-Appendiċi 1 tal-Anness XI.
3. Il-fabbrikant għandu jippreżenta Dikjarazzjoni ta’ konformità mar-rekwiżiti dwar l-aċċess għall-OBD u l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni.
4. Il-fabbrikant għandu jipprovdi lis-servizz tekniku responsabbli għat-test għall-approvazzjoni tat-tip dan li ġej:
(a)
sistema ta’ magna jew sistemi ta’ magni ta’ tip approvat skont dan ir-Regolament mgħammra b’tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis oriġinali ġdid;
(b)
kampjun wieħed tat-tip ta’ tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis ta’ sostituzzjoni;
(c)
kampjun addizzjonali tat-tip ta’ tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis ta’ sostituzzjoni, fil-każ ta’ tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis ta’ sostituzzjoni maħsub biex jitwaħħal f’vettura mgħammra b’sistema OBD.
5. Għall-finijiet tal-punt (a) tal-paragrafu 4, il-magni għall-ittestjar għandhom jiġu magħżula mill-applikant bi qbil mal-awtorità tal-approvazzjoni.
Il-kundizzjonijiet tat-test għandhom ikunu konformi mar-rekwiżiti stabbiliti fit-Taqsima 6 tal-Anness 4B tar-Regolament Nru 49 tal-Kummissjoni Ekonomika għall-Ewropa tan-Nazzjonijiet Uniti (NU/KEE).
Il-magni għall-ittestjar għandhom jirrispettaw ir-rekwiżiti li ġejjin:
a)
ma għandu jkollhom l-ebda difett fis-sistema ta’ kontroll tal-emissjonijiet;
b)
kwalunkwe parti oriġinali relatata mal-emissjonijiet li hija bil-ħsara jew li ġiet użata b’mod eċċessiv għandha tissewwa jew tinbidel;
c)
għandhom jiġu kkoreġuti b’mod xieraq u ssettjati skont l-ispeċifikazzjonijiet tal-fabbrikant qabel l-ittestjar għall-emissjonijiet.
6. Għall-finijiet tal-punti (b) u (c) tal-paragrafu 4, il-kampjun għandu jiġi mmarkat b’mod ċar u li ma jitħassarx bl-isem kummerċjali jew it-trejdmark tal-applikant kif ukoll bid-deżinjazzjoni kummerċjali tiegħu.
7. Għall-finijiet tal-punt (c) tal-paragrafu 4, il-kampjun għandu jkun komponent deterjorat kwalifikat kif definit skont il-punt 9 tal-Artikolu 2.
Artikolu 17
Dispożizzjonijiet amministrattivi għall-approvazzjoni tat-tip KE ta’ tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis ta’ sostituzzjoni bħala unità teknika separata
1. Jekk ir-rekwiżiti kollha rilevanti jiġu sodisfatti, l-awtorità tal-approvazzjoni għandha tagħti approvazzjoni tat-tip KE għal tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis ta’ sostituzzjoni bħala unità teknika separata u għandha toħroġ numru tal-approvazzjoni tat-tip skont is-sistema ta’ numerazzjoni stabbilita fl-Anness VII tad-Direttiva 2007/46/KE.
L-awtorità tal-approvazzjoni ma għandhiex tassenja l-istess numru lil tip ieħor ta’ tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis ta’ sostituzzjoni.
L-istess numru ta’ approvazzjoni tat-tip jista’ jkopri l-użu ta’ dak it-tip ta’ tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis ta’ sostituzzjoni fuq għadd ta’ tipi differenti ta’ vetturi jew magni.
2. Għall-finijiet tal-paragrafu 1, l-awtorità tal-approvazzjoni għandha toħroġ ċertifikat ta’ approvazzjoni tat-tip KE stabbilit skony il-mudell stabbilit fl-Appendiċi 2 tal-Anness XI.
3. Jekk il-fabbrikant ikun kapaċi juri lill-awtorità tal-approvazzjoni li t-tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis ta’ sostituzzjoni huwa ta’ tip imsemmi fil-punt 3.2.12.2 tal-Appendiċi 4 tal-Anness I, l-għoti ta’ approvazzjoni tat-tip ma għandux jiddependi fuq verifika ta’ konformità mar-rekwiżiti stipulati fit-Taqsima 4 tal-Anness XI.
Artikolu 18
Emendi għar-Regolament (KE) Nru 595/2009
Ir-Regolament (KE) Nru 595/2009 huwa emendat skont l-Anness XV għal dan ir-Regolament.
Artikolu 19
Emendi għad-Direttiva 2007/46/KE
Id-Direttiva 2007/46/KE hija emendata skont l-Anness XVI għal dan ir-Regolament.
Artikolu 20
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-20 jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-25 ta’ Mejju 2011.