BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 13. Mai 2011
zur Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina
(2011/279/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf die Artikel 8 und 9,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
(1)
Durch die Verordnung (EU) Nr. 1036/2010 (2) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina in die Union ein.
(2)
Nach der Einführung der vorläufigen Antidumpingmaßnahmen setzte die Kommission die Untersuchung von Dumping, Schädigung und Unionsinteresse fort. Die Untersuchung bestätigte die vorläufigen Feststellungen zum schädigenden Dumping in Bezug auf diese Einfuhren.
(3)
Die endgültigen Feststellungen und Schlussfolgerungen der Untersuchung werden in der Verordnung (EU) Nr. 464/2011 des Rates vom 11. Mai 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung der vorläufigen Zölle auf Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina (3) („betroffene Ware“) erläutert.
B. VERPFLICHTUNG
(4)
Nach der Einführung der vorläufigen Antidumpingmaßnahmen bot der kooperierende ausführende Hersteller in Bosnien und Herzegowina, Alumina d.o.o. Zvornik, zusammen mit seinem verbundenen Unternehmen in der Union, AB Kauno Tiekimas filialas ‚Kauno Tiekimas‘, Kaunas, Litauen, eine Preisverpflichtung nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung an. Darin boten die beiden Unternehmen an, die betroffene Ware mindestens zu Preisen zu verkaufen, die die schädigenden Auswirkungen des in der Untersuchung festgestellten Dumpings beseitigen.
(5)
Der von den Unternehmen angebotene Mindesteinfuhrpreis („MEP“) basierte auf dem für den Untersuchungszeitraum ermittelten Normalwert.
(6)
Laut dem Verpflichtungsangebot würde außerdem die verkaufte betroffene Ware von Alumina d.o.o. Zvornik direkt an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union versandt; entweder erhalte dieser die Rechnung von Alumina d.o.o. Zvornik oder direkt von Kauno. Darüber hinaus boten die Unternehmen an, einen Zusammenhang zwischen den von Alumina d.o.o. Zvornik an Kauno Tiekimas ausgestellten Transfer-Rechnungen für die betroffene Ware und den von Kauno Tiekimas an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union ausgestellten Rechnungen für den Wiederverkauf herzustellen.
(7)
Außerdem erklärten sich die beiden Unternehmen dazu bereit, die Kommission regelmäßig und ausführlich über ihre Verkäufe in die Union zu unterrichten, sodass die Kommission die Preisverpflichtung wirksam überwachen kann.
C. STELLUNGNAHMEN DER PARTEIEN UND ANNAHME DER PREISVERPFLICHTUNG
(8)
Der Wirtschaftszweig der Union zeigte sich mit der Annahme eines Preisverpflichtungsangebots, insbesondere in Verbindung mit einem festen MEP, nicht einverstanden. Vorgebracht wurde, dass die Preise für Zeolith-A-Pulver von den Kosten für Rohstoffe, insbesondere Ätznatron, und Energie abhingen und mit einem Anziehen der Marktpreise zu rechnen sei. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die verfügbaren Informationen zur Entwicklung der Produktionskosten (zu denen Rohstoff- und Energiekosten zählen) einen linearen Trend bestätigen. Aus den im Verlauf der Untersuchung gesammelten Daten lässt sich schließen, dass sich die Preise für die wichtigsten Rohstoffe nicht drastisch veränderten; Ätznatron stellte Mitte 2009 eine Ausnahme dar, diese Entwicklung kehrte sich Ende 2009 jedoch um und die Preise pendelten sich wieder auf ihren langfristigen Durchschnitt ein. Des Weiteren gehört Energie nicht zum Rohstoffeinsatz und könnte nicht mit einem MEP verknüpft werden. Der Wirtschaftszweig der Union bezweifelte unter Verweis auf die Finanzlage des bosnischen ausführenden Herstellers und seines verbundenen Unternehmens in der Union die Vertrauenswürdigkeit der beiden Firmen. Allerdings wurden keine konkreten überprüfbaren Informationen zur Untermauerung dieses Vorbringens eingereicht. Darüber hinaus wurde die Vertrauenswürdigkeit der genannten Parteien mit dem Argument in Frage gestellt, dass diese Unternehmen die betroffene Ware bei der Einfuhrzollanmeldung unter verschiedenen KN-Codes deklarierten. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die betroffene Ware derzeit unter dem KN-Code ex 2842 10 00 eingereiht wird und die Zollanmeldung nicht von den die Preisverpflichtung anbietenden Unternehmen vorgenommen wird. Es wurde ferner vorgebracht, dass der bosnische ausführende Hersteller weitere Waren in der Union verkaufen könne, wodurch sich die Gefahr von Ausgleichsgeschäften erhöhe, und dass das verbundene Unternehmen in der Union seinen Kunden in der Union beim Verkauf der Ware unter dem MEP einen Ausgleich verschaffen könne. In dieser Hinsicht ist festzustellen, dass die Kommission keine systembedingte Gefahr von Ausgleichsgeschäften ermittelt hat, zumal der Markt und der Kundenkreis für Zeolith-A-Pulver klar eingegrenzt sind. Die Kunden, die Zeolith-A-Pulver kaufen, erwerben keine anderen von Alumina d.o.o. Zvornik erzeugten Waren, da sie auf völlig anderen Märkten tätig sind als die Abnehmer der anderen Waren. In diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass alle diesem Verpflichtungsangebot unterliegenden Parteien genau beobachtet werden. Der Wirtschaftszweig der Union brachte weiter vor, dass das Verpflichtungsangebot nicht innerhalb der von der Grundverordnung vorgesehenen Frist eingereicht worden sei. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass das Angebot durchaus innerhalb des in Artikel 8 Absatz 2 der Grundverordnung festgesetzten Zeitraums vorgelegt wurde. Der Wirtschaftszweig der Union äußerte sich des Weiteren zur Berechnungsmethode des MEP und der Überwachung einer solchen Verpflichtung; diese Bemerkungen wurden jedoch nicht für relevant oder gerechtfertigt gehalten, da die Kommission sicherstellte, dass der vorgeschlagene MEP der von ihr bezüglich Verpflichtungsangeboten geübten Verwaltungspraxis entspricht.
(9)
Aus den genannten Gründen ist das Verpflichtungsangebot der beiden Unternehmen annehmbar.
(10)
Um eine wirksame Überwachung der Einhaltung der Verpflichtung der Unternehmen durch die Kommission zu gewährleisten, ist die Befreiung vom Antidumpingzoll bei der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr davon abhängig, dass i) den betreffenden Zollbehörden eine Verpflichtungsrechnung vorgelegt wird, die mindestens die im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 464/2011 aufgeführten Angaben enthält, ii) die eingeführten Waren von Alumina d.o.o. Zvornik hergestellt und von dieser Firma direkt an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union versandt sowie dem ersten unabhängigen Abnehmer in der Union entweder direkt von Alumina d.o.o. Zvornik oder von Kauno Tiekimas in Rechnung gestellt werden und iii) die bei den Zollbehörden angemeldeten und gestellten Waren der Beschreibung auf der Verpflichtungsrechnung genau entsprechen. Wird keine solche Rechnung vorgelegt oder bezieht sich diese Rechnung nicht auf die bei den Zollbehörden gestellte Ware, so ist der entsprechende Antidumpingzoll zu entrichten.
(11)
Zur Gewährleistung der Einhaltung der Verpflichtung wurden die Einführer in der unter Randnummer 3 genannten Verordnung darauf hingewiesen, dass im Falle der Nichteinhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Bedingungen oder des Widerrufs der Annahme der Verpflichtung durch die Kommission eine Zollschuld für die betreffenden Geschäftsvorgänge entstehen kann.
(12)
Bei Verletzung oder Rücknahme der Verpflichtung oder im Fall des Widerrufs der Annahme der Verpflichtung durch die Kommission gilt gemäß Artikel 8 Absatz 9 der Grundverordnung ohne weiteres der gemäß Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung eingeführte Antidumpingzoll -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das von dem ausführenden Hersteller zusammen mit seinem nachstehend genannten verbundenen Einführer in der Union unterbreitete Verpflichtungsangebot im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien-Herzegowina wird angenommen.
Land
Unternehmen
TARIC-Zusatzcode
Bosnien und Herzegowina
Hergestellt, direkt versandt an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union und diesem direkt in Rechnung gestellt von Alumina d.o.o., Zvornik, Bosnien und Herzegowina
B115
Bosnien und Herzegowina
Hergestellt und direkt versandt an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union von Alumina d.o.o., Zvornik, Bosnien und Herzegowina, und dem ersten unabhängigen Abnehmer in der Union direkt in Rechnung gestellt von AB Kauno Tiekimas filialas, Kaunas, Litauen
B116
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 13. Mai 2011
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tat-13 ta’ Mejju 2011
li taċċetta impenn offrut b’rabta mal-proċediment tal-anti-dumping fir-rigward tal-importazzjonijiet tat-trab żeolit A li joriġina fil-Bosnja-Ħerzegovina
(2011/279/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (ir-“Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikoli 8 u 9 tiegħu,
Wara li kkonsultat il-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
(1)
Permezz tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 1036/2010 (2), il-Kummissjoni imponiet dazju ta’ antidumping fuq l-importazzjonijiet fl-Unjoni tat-trab żeolit A li joriġina mill-Bosnja-Ħerzegovina.
(2)
Wara l-adozzjoni tal-miżuri antidumping provviżorji, il-Kummissjoni kompliet l-investigazzjoni dwar id-dumping, id-dannu, u l-interess tal-Unjoni. L-investigazzjoni kkonfermat is-sejbiet provviżorji ta’ dumping dannuż relatat ma’ dawn l-importazzjonijiet.
(3)
Is-sejbiet definittivi u l-konklużjonijiet tal-investigazzjoni huma stipulati fir-Regolament tal-Kunsill (UE) Nru 464 tal-11 ta’ Mejju 2011 li jimponi dazju antidumping definittiv u li jiġbor b’mod definittiv id-dazju provviżorju impost fuq l-importazzjonijiet tat-trab żeolit A li joriġina mill-Bosnja-Ħerzegovina (3) (“il-prodott ikkonċernat”).
B. IMPENN
(4)
Wara l-adozzjoni tal-miżuri antidumping provviżorji, il-produttur esportatur fil-Bosnja-Ħerzegovina li kkoopera, Alumina d.o.o. Zvornik, flimkien mal-kumpanija assoċjata miegħu fl-Unjoni, AB Kauno Tiekimas filialas “Kauno Tiekimas”, li tinsab f’Kaunas, il-Litwanja, offrew impenn għall-prezzijiet skont l-Artikolu 8(1) tar-Regolament bażiku. F’din l-offerta tal-impenn, iż-żewġ kumpaniji offrew li jbiegħu l-prodott ikkonċernat fil-livelli jew ogħla mil-livelli ta’ prezzijiet li jeliminaw l-effetti dannużi ta’ dumping misjuba matul l-investigazzjoni.
(5)
L-offerta tal-prezz minimu ta’ importazzjoni mill-kumpaniji kienet ibbażata fuq il-valur normali kkalkulat għall-perjodu tal-investigazzjoni.
(6)
L-offerta ta’ impenn kienet tinkludi wkoll id-dispożizzjoni li l-bejgħ tal-prodott ikkonċernat ikun mibgħut direttament minn Alumina d.o.o. Zvornik lill-ewwel konsumatur indipendenti fl-Unjoni u fatturat jew minn Alumina d.o.o. Zvornik lill-ewwel konsumatur indipendenti fl-Unjoni jew fatturat direttament minn Kauno. Barra minn hekk, il-kumpaniji offrew li jwaqqfu kollegament bejn il-fatturi ta’ trasferiment li jikkonċernaw il-prodott ikkonċernat maħruġin minn Alumina d.o.o Zvornik għal Kauno Tiekimas u l-fatturi tal-bejgħ mill-ġdid lill-ewwel konsumatur indipendenti fl-Unjoni minn Kauno Tiekimas.
(7)
Iż-żewġ kumpaniji qablu ukoll li jimpenjaw ruħhom li lill-Kummissjoni jipprovduha b’informazzjoni regolari u dettaljata dwar il-bejgħ tagħhom lill-Unjoni, li tħalli li l-impenn jiġi sorveljat b’mod effettiv mill-Kummissjoni.
C. KUMMENTI TAL-PARTIJIET U L-AĊĊETTAZZJONI TAL-IMPENN
(8)
L-industrija tal-Unjoni indikat li hija ma taqbilx mal-aċċettazzjoni tal-offerta ta’ impenn, b’mod partikolari ma’ prezz minimu ta’ importazzjoni fiss. Ġie argumentat li l-prezzijiet tat-trab żeolit A jiddependu fuq l-ispejjeż tal-materja prima, speċjalment is-soda kawstika, u l-enerġija, u li l-prezzijiet fis-suq huma mistennija li jogħlew. F’dan ir-rigward ta’ min jinnota li l-informazzjoni disponibbli li tikkonċerna l-proċess ta’ żvilupp tal-ispejjeż tal-produzzjoni (li jinkludu l-ispejjeż tal-materja prima u tal-enerġija) tikkonferma li l-proċess ta’ żvilupp kien lineari. L-informazzjoni miġbura waqt l-investigazzjoni tissuġġerixxi li l-prezzijiet tal-materja prima l-iktar importanti ma nbidlux b’mod eżaġerat, bl-eċċezzjoni tas-soda kawstika f’nofs l-2009. Madankollu din it-tendenza nqalbet lejn l-aħħar tal-2009 u l-prezzijiet reġgħu lura għall-medja ta’ żmien twil. Barra minn hekk, l-enerġija mhijiex dħul tal-materja prima u ma tistax tkun kollegata ma’ prezz minimu ta’ importazzjoni. L-industrija tal-Unjoni argumentat jekk il-produttur esportatur tal-Bosnja u l-kumpanija assoċjata miegħu fl-Unjoni hux ta’ min jafdahom meta wieħed jikkunsidra s-sitwazzjoni finanzjarja tagħhom. Madankollu, sabiex tikkonferma din l-affermazzjoni, ma ngħatat l-ebda informazzjoni konkreta u li tista’ tkun ivverifikata. L-affidabilità tal-partijiet imsemmija ġiet ukoll iddubitata minħabba li ġie argumentat li huma ddikjaraw l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat taħt diversi kodiċi NM. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li l-prodott ikkonċernat bħalissa jaqa’ taħt il-kodiċi NM ex 2842 10 00 u li mhijiex issir dikjarazzjoni tad-dwana mill-kumpaniji li qed joffru l-impenn. Ġie ukoll argumentat li l-produttur esportatur tal-Bosnja jista’ jbigħ prodotti oħra fl-Unjoni, għalhekk jiżdied il-periklu ta’ kumpens trasversali, u li waqt li tkun qed tbiegħ il-prodott taħt il-prezz minimu ta’ importazzjoni, il-kumpanija assoċjata fl-Unjoni tista’ tipprovdi kumpens lill-klijenti tagħha tal-Unjoni. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li l-Kummissjoni ma waqqfet l-ebda periklu sistemiku tal-kumpens trasversali, b’mod partikolari minħabba li s-suq u l-klijenti tat-trab żeolit A huma spjegati tajjeb. Huwa minnu li l-klijenti li jixtru t-trab żeolit A ma jixtrux prodotti oħra magħmula minn Alumina d.o.o. Zvornik minħabba li huma joperaw fi swieq kompletament differenti mill-konsumaturi tal-prodotti l-oħra. F’dan ir-rigward, qed issir enfasi biex il-partijiet suġġetti għal din l-offerta ta’ impenn jiġu sorveljati mill-qrib. L-industrija tal-Unjoni affermat ukoll li l-offerta ta’ impenn ma ġietx ippreżentata fil-perjodu taż-żmien previst taħt ir-Regolament bażiku. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li l-offerta ġiet ippreżentata ċertament fil-perjodu ta’ żmien previst taħt l-Artikolu 8(2) tar-Regolament bażiku. L-industrija tal-Unjoni ppreżentat xi kummenti oħra li jikkonċernaw il-metodu ta’ kalkulazzjoni tal-prezz minimu ta’ importazzjoni u s-sorveljanza ta’ offerta ta’ din ix-xorta, li madankollu ma kinux ikkunsidrati bħala rilevanti jew ġustifikati minħabba li l-Kummissjoni żgurat li l-prezz minimu ta’ importazzjoni propost huwa konformi mal-prattiċi amministrattivi tagħha li huma segwiti fir-rigward tal-offerti ta’ impenn.
(9)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, l-impenn offrut miż-żewġ kumpaniji huwa aċċettabbli.
(10)
Sabiex il-Kummissjoni tkun tista’ tissorvelja b’mod effettiv il-konformità tal-kumpaniji mal-impenn, meta t-talba għar-rilaxx għal ċirkolazzjoni ħielsa titressaq quddiem l-awtorità rilevanti tad-dwana, l-eżenzjoni mid-dazju antidumping se tkun tiddependi fuq (i) il-preżentazzjoni ta’ fattura ta’ impenn li jkun fiha mill-inqas l-elementi elenkati fl-Anness għar-Regolament (UE) Nru 464; (ii) il-fatt li l-oġġetti importati huma manifatturati minn Alumina d.o.o. Zvornik u mibgħuta direttament minnha lill-ewwel konsumatur indipendenti fl-Unjoni u fatturati lill-ewwel konsumatur indipendenti fl-Unjoni jew direttament minn Alumina d.o.o. Zvornik jew Kauno Tiekimas u (iii) il-fatt li l-oġġetti ddikjarati u ppreżentati lid-dwana jaqblu preċiżament mad-deskrizzjoni tal-fattura ta’ impenn. Meta ma titressaq l-ebda fattura bħal din, jew meta din ma tikkorrispondix mal-prodott ippreżentat lid-dwana, għandha minflok titħallas ir-rata xierqa ta’ dazju tal-antidumping.
(11)
Biex jiġi żgurat li l-impenn ikun rispettat, l-importaturi ġew mgħarrfa mir-Regolament tal-Kunsill imsemmi hawn fuq fi premessa (3), li jekk ma jintlaħqux il-kundizzjonijiet stabbiliti minn dak ir-Regolament, jew il-Kummissjoni tirtira l-aċċettazzjoni tal-impenn, dan jista’ jwassal biex jinħoloq dejn tad-dwana għat-tranżazzjonijiet rilevanti.
(12)
Fil-każ ta’ ksur jew irtirar tal-impenn, jew fil-każ ta’ rtirar tal-aċċettazzjoni tal-impenn mill-Kummissjoni, id-dazju tal-antidumping impost skont l-Artikolu 9(4) tar-Regolament bażiku għandu japplika awtomatikament skont l-Artikolu 8(9) tar-Regolament bażiku,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
L-impenn offrut mill-produttur esportatur flimkien mal-importatur assoċjat fl-Unjoni imsemmi hawn taħt dwar il-proċediment tal-antidumping li jikkonċerna l-importazzjonijiet tat-trab żeolit A li joriġina fil-Bosnja-Ħerzegovina, huwa b’dan aċċettat.
Pajjiż
Kumpanija
Kodiċi Addizzjonali Taric
Il-Bosnja-Ħerzegovina
Manifatturat, mibgħut u fatturat direttament minn Alumina d.o.o., Zvornik, il-Bosnja-Ħerzegovina lill-ewwel konsumatur indipendenti fl-Unjoni
B115
Il-Bosnja-Ħerzegovina
Manifatturat, mibgħut u fatturat direttament minn Alumina d.o.o., Zvornik, il-Bosnja-Ħerzegovina lill-ewwel konsumatur indipendenti fl-Unjoni u fatturat direttament minn AB Kauno Tiekimas filialas, Kaunas, il-Litwanja, lill-ewwel konsumatur indipendenti fl-Unjoni
B116
Artikolu 2
Din id-Deċiżjoni għandha tidħol fis-seħħ fil-jum wara l-pubblikazzjoni tagħha f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Magħmul fi Brussell, it-13 ta’ Mejju 2011.