VERORDNUNG (EU) Nr. 1008/2010 DER KOMMISSION
vom 9. November 2010
über die Typgenehmigung von Windschutzscheiben-Wischanlagen und Windschutzscheiben-Waschanlagen bestimmter Kraftfahrzeuge und zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen, Bauteilen und selbständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen, Bauteilen und selbständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Bei der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 handelt es sich um eine Einzelverordnung für die Zwecke des Typgenehmigungsverfahrens gemäß der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September 2007 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (2).
(2)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 wird die Richtlinie 78/318/EWG des Rates vom 21. Dezember 1977 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Scheibenwischer und die Scheibenwascher von Kraftfahrzeugen (3) aufgehoben. Die Anforderungen dieser Richtlinie sollten in die vorliegende Verordnung übernommen und dabei erforderlichenfalls an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt angepasst werden.
(3)
Der Anwendungsbereich dieser Verordnung sollte dem der Richtlinie 78/318/EWG entsprechen und ist daher auf Fahrzeuge der Klasse M1 begrenzt.
(4)
Die Verordnung (EG) Nr. 661/2009 enthält grundlegende Bestimmungen zu den Anforderungen an die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer Windschutzscheiben-Wischanlagen und Windschutzscheiben-Waschanlagen und die Typgenehmigung von Scheibenwaschanlagen als selbständige technische Einheiten. Deshalb müssen die speziellen Verfahren, Prüfungen und Anforderungen für die diesbezügliche Typgenehmigung festgelegt werden.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Technischen Ausschusses „Kraftfahrzeuge“ -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anwendungsbereich
Diese Verordnung gilt für Kraftfahrzeuge der Klasse M1 gemäß der in Anhang II der Richtlinie 2007/46/EG enthaltenen Begriffsbestimmung, die mit einer Windschutzscheibe ausgestattet sind, sowie für Windschutzscheiben-Waschanlagen, die zum Einbau in Kraftfahrzeuge der Klasse M1 bestimmt sind.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Begriff
(1)
„Fahrzeugtyp hinsichtlich der Windschutzscheiben-Wischanlage und der Windschutzscheiben-Waschanlage“ Fahrzeuge, die sich in folgenden wichtigen Punkten nicht unterscheiden: Merkmale der Wisch- und der Waschanlage oder Form, Größe und Merkmale der Windschutzscheibe und ihre Befestigung;
(2)
„Typ einer Windschutzscheiben-Waschanlage“ eine Gruppe von Windschutzscheiben-Waschanlagen, die sich in so wichtigen Punkten wie Pumpleistung, verwendete Werkstoffe, Fassungsvermögen des Behälters, Anzahl der Spritzdüsen, Größen, Wandstärken oder Form der Waschanlage nicht unterscheiden;
(3)
„Motor“ einen Verbrennungsmotor, der mit flüssigem oder gasförmigem Kraftstoff betrieben wird;
(4)
„Windschutzscheiben-Wischanlage“ eine Anlage, die aus einer Vorrichtung zum Wischen der Außenseite der Windschutzscheibe sowie den Zubehörteilen und den zum Ein- und Ausschalten der Anlage erforderlichen Betätigungseinrichtungen besteht;
(5)
„Wischerfeld“ den Bereich (die Bereiche) auf der Windschutzscheibe, der (die) von dem Wischerblatt (den Wischerblättern) gewischt wird (werden), wenn die Wischanlage ordnungsgemäß arbeitet;
(6)
„Intervallbetrieb der Wischanlage“ einen automatischen diskontinuierlichen Betriebszustand der Wischanlage, in dem auf jeden vollständigen Zyklus ein Zeitraum folgt, während dessen die Wischer in einer bestimmten vorgesehenen Haltestellung stehen bleiben;
(7)
„Windschutzscheiben-Waschanlage“ eine Anlage, die aus Vorrichtungen zum Aufbewahren und Befördern von Flüssigkeit sowie zum Sprühen dieser Flüssigkeit auf die Außenseite der Windschutzscheibe besteht, sowie aus den zum Ein- und Ausschalten der Anlage erforderlichen Betätigungseinrichtungen;
(8)
„Betätigungseinrichtung der Waschanlage“ die Vorrichtung zur manuellen Aktivierung und Deaktivierung der Waschanlage;
(9)
„Pumpe der Waschanlage“ eine Vorrichtung zur Beförderung von Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter der Waschanlage zur Außenseite der Windschutzscheibe;
(10)
„Spritzdüse“ eine Vorrichtung, die dazu dient, Flüssigkeit auf die Windschutzscheibe zu lenken;
(11)
„vollständig konditionierte Anlage“ eine Anlage, die seit einer gewissen Zeit in ordnungsgemäßem Betrieb ist und in der bereits Flüssigkeit durch die Pumpe und die Leitungen sowie die Spritzdüse(n) hindurch befördert worden ist;
(12)
„gesäuberter Bereich“ den zuvor verschmutzten Bereich, auf dem nach seinem vollständigen Abtrocknen keine Tropfen- oder Schmutzspuren mehr zurückbleiben;
(13)
„Sichtbereich A“ den Prüfbereich A gemäß Absatz 2.2 von Anhang 18 der UN/ECE-Regelung Nr. 43 (4);
(14)
„Sichtbereich B“ den reduzierten Prüfbereich B gemäß Absatz 2.4 von Anhang 18 der UN/ECE-Regelung Nr. 43, jedoch ohne Ausschluss des in Absatz 2.4.1 dieses Anhangs genannten Bereichs;
(15)
„konstruktiv festgelegter Rumpfwinkel“ den Winkel zwischen einer Senkrechten durch den R-Punkt oder Sitzbezugspunkt und der Rumpfbezugslinie in einer Stellung, die der vom Hersteller angegebenen, konstruktiv festgelegten Stellung der Rückenlehne entspricht;
(16)
„R-Punkt“ oder „Sitzbezugspunkt“ den vom Hersteller für jeden Sitzplatz angegebenen konstruktiv festgelegten Punkt, der unter Bezug auf das dreidimensionale Bezugssystem bestimmt wurde;
(17)
„dreidimensionales Bezugssystem“ ein aus einer vertikalen Längsebene X-Z, einer horizontalen Ebene X-Y und einer vertikalen Querebene Y-Z bestehendes Koordinatensystem gemäß Anhang III Anlage 2 dieser Verordnung;
(18)
„primäre Bezugspunkte“ Vertiefungen, Oberflächen, Markierungen oder sonstige Kennzeichen auf dem Fahrzeugaufbau oder Fahrgestell, deren X-, Y- und Z-Koordinaten im dreidimensionalen Koordinatensystem vom Hersteller angegeben werden;
(19)
„Hauptkontrollschalter des Fahrzeugs“ die Einrichtung, mit deren Hilfe die fahrzeugeigene Elektronikanlage vom ausgeschalteten Zustand (z. B. bei geparktem Fahrzeug in Abwesenheit des Fahrers) in den normalen Betriebszustand gebracht wird.
Artikel 3
EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs hinsichtlich seiner Windschutzscheiben-Wischanlage und seiner Windschutzscheiben-Waschanlage
1. Der Hersteller oder sein Bevollmächtigter legt der Genehmigungsbehörde einen Antrag auf EG-Typgenehmigung eines Fahrzeugs hinsichtlich seiner Windschutzscheiben-Wischanlage und seiner Windschutzscheiben-Waschanlage vor.
2. Der Antrag wird in Übereinstimmung mit dem Muster des Beschreibungsbogens in Anhang I Teil 1 erstellt.
3. Sind die einschlägigen Anforderungen von Anhang III der vorliegenden Verordnung erfüllt, erteilt die Genehmigungsbehörde eine EG-Typgenehmigung und vergibt eine Typgenehmigungsnummer nach dem in Anhang VII der Richtlinie 2007/46/EG dargelegten Nummerierungsschema.
Ein Mitgliedstaat darf die gleiche Nummer keinem anderen Fahrzeugtyp zuteilen.
4. Für die Zwecke von Absatz 3 stellt die Typgenehmigungsbehörde einen EG-Typgenehmigungsbogen nach dem Muster in Anhang I Teil 2 aus.
Artikel 4
EG-Typgenehmigung von Windschutzscheiben-Waschanlagen als selbständige technische Einheiten
1. Der Hersteller oder ein Bevollmächtigter des Herstellers legt der Genehmigungsbehörde einen Antrag auf EG-Typgenehmigung einer Windschutzscheiben-Waschanlage als selbständige technische Einheit vor.
Der Antrag wird in Übereinstimmung mit dem Muster des Beschreibungsbogens in Anhang II Teil 1 erstellt.
2. Sind die einschlägigen Anforderungen von Anhang III der vorliegenden Verordnung erfüllt, erteilt die Genehmigungsbehörde eine EG-Typgenehmigung für selbständige technische Einheiten und vergibt eine Typgenehmigungsnummer nach dem in Anhang VII der Richtlinie 2007/46/EG dargelegten Nummerierungsschema.
Ein Mitgliedstaat darf die gleiche Nummer keinem anderen Typ einer selbständigen technischen Einheit zuteilen.
3. Für die Zwecke des Absatzes 2 stellt die Typgenehmigungsbehörde einen EG-Typgenehmigungsbogen gemäß dem Muster in Anhang II Teil 2 aus.
Artikel 5
EG-Typgenehmigungszeichen für selbständige technische Einheiten
Jede selbständige technische Einheit, die einem Typ entspricht, für den gemäß dieser Verordnung die EG-Typgenehmigung als selbständige technische Einheit erteilt wurde, muss ein EG-Typgenehmigungszeichen für selbständige technische Einheiten gemäß Anhang II Teil 3 tragen.
Artikel 6
Gültigkeit und Erweiterung von Genehmigungen, die gemäß der Richtlinie 78/318/EWG erteilt wurden
Die nationalen Behörden gestatten den Verkauf und die Inbetriebnahme von Fahrzeugen und selbständigen technischen Einheiten, die vor dem in Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 genannten Zeitpunkt typgenehmigt wurden, und erweitern die EG-Typgenehmigung weiterhin auf diese Fahrzeuge und selbständigen technischen Einheiten nach den Bestimmungen der Richtlinie 78/318/EWG.
Artikel 7
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Unionin Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. November 2010
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1008/2010
tad-9 ta’ Novembru 2010
dwar rekwiżiti għall-approvazzjoni tat-tip għas-sistemi tal-wajper u l-washer tal-windskrin ta’ ċerti vetturi bil-mutur u li jimplimenta r-Regolament (KE) Nru 661/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar rekwiżiti għall-approvazzjoni tat-tip għas-sikurezza ġenerali tal-vetturi bil-mutur, it-trejlers tagħhom u s-sistemi, il-komponenti u l-unitajiet tekniċi destinati għalihom
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 661/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-13 ta’ Lulju 2009 dwar rekwiżiti għall-approvazzjoni tat-tip għas-sikurezza ġenerali tal-vetturi bil-mutur, it-trejlers tagħhom u s-sistemi, il-komponenti u l-unitajiet tekniċi destinati għalihom (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 14(1)(a) tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament (KE) Nru 661/2009 huwa Regolament separat għall-finijiet tal-proċedura għall-approvazzjoni tat-tip prevista mid-Direttiva 2007/46/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-5 ta’ Settembru 2007 li tistabbilixxi kwadru għall-approvazzjoni ta’ vetturi bil-mutur u l-karrijiet tagħhom, u ta’ sistemi, komponenti u unitajiet tekniċi separati maħsuba għal tali vetturi (Direttiva Kwadru) (2).
(2)
Ir-Regolament (KE) Nru 661/2009 iħassar id-Direttiva tal-Kunsill 78/318/KEE tal-21 ta’ Diċembru 1977 dwar l-approssimazzjoni tal-liġijiet tal-Istati Membri li għandhom x’jaqsmu mas-sistemi tal-wajper u tal-washer tal-windscreen ta’ vetturi bil-mutur (3). Ir-rekwiżiti stabbiliti f’dik id-Direttiva għandhom jiddaħħlu f’dan ir-Regolament u, fejn ikun meħtieġ, ikunu emendati sabiex jiġu adattati għall-iżvilupp tal-għerf tekniku u xjentifiku.
(3)
L-ambitu ta’ dan ir-Regolament għandu jaqbel ma’ dak tad-Direttiva 78/318/KEE u għalhekk ikun limitat għall-vetturi tal-kategorija M1.
(4)
Ir-Regolament (KE) Nru 661/2009 jistabbilixxi dispożizzjonijiet fundamentali dwar rekwiżiti għall-approvazzjoni tat-tip tal-vetturi bil-mutur fir-rigward tas-sistemi tal-wajper u l-washer tal-windskrin u l-approvazzjoni tat-tip tas-sistemi tal-washer tal-windskrin bħala unitajiet tekniċi separati. Għalhekk, huwa neċessarju li jiġu stabbiliti l-proċeduri speċifiċi, it-testijiet u r-rekwiżiti għal kull approvazzjoni tat-tip bħal din.
(5)
Il-miżuri pprovduti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Tekniku - Vetturi bil-Mutur,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ambitu
Dan ir-Regolament japplika għal vetturi bil-mutur tal-kategorija M1, kif definiti fl-Anness II għad-Direttiva 2007/46/KE, kif ukoll għas-sistemi ta’ washer tal-windskrin maħsuba sabiex jitwaħħlu fuq vetturi bil-mutur tal-kategorija M1.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(1)
“tip ta’ vettura fir-rigward tas-sistema tal-wajper u tal-washer tal-windskrin” tfisser vetturi li ma jkunux differenti minn xulxin f’aspetti essenzjali bħalma huma: il-karatteristiċi tas-sistema tal-wajper u tal-washer jew il-forma, id-daqs u l-karatteristiċi tal-windskrin u l-armar tiegħu;
(2)
“tip ta’ sistema ta’ washer tal-windskrin” tfisser grupp ta’ sistemi ta’ washer tal-windskrin li ma jvarjawx f’aspetti importanti bħalma huma l-prestazzjoni tal-pompa, il-materjali użati, il-kapaċità ta’ ħażna, in-numru ta’ nozzles, id-daqsijiet, il-ħxuna tal-ħajt jew il-forma tas-sistema tal-washer;
(3)
“magna” tfisser magna b’kombustjoni li taħdem bi fjuwil likwidu jew tal-gass;
(4)
“sistema ta’ wajper tal-windskrin” tfisser is-sistema li tikkonsisti minn apparat biex jimsaħ il-wiċċ ta’ barra tal-windskrin, flimkien mal-aċċessorji u l-kontrolli meħtieġa sabiex jitħaddem u jitwaqqaf l-apparat;
(5)
“żona tal-wajper” tfisser l-erja tal-windskrin li tintmesaħ mix-xafra(xfafar) tal-wajper meta s-sistema tal-wajper tkun qiegħda taħdem f’kundizzjonijiet normali.
(6)
“tħaddim intermittenti tas-sistema tal-wajper” tfisser mod awtomatiku mhux kontinwu ta’ tħaddim tas-sistema tal-wajper, fejn wara kull ċiklu komplet ikun hemm perjodu li matulu l-wajpers ikunu weqfin f’pożizzjoni waħda speċifika magħżula ta’ waqfien;
(7)
“sistema ta’ washer tal-windskrin” tfisser is-sistema li tikkonsisti minn apparat għall-ħażna, it-trasferiment u l-immirar tal-fluwidu lejn il-wiċċ ta’ barra tal-windskrin, flimkien mal-kontrolli meħtieġa sabiex jitħaddem u jitwaqqaf l-apparat;
(8)
“kontroll tal-washer” tfisser l-apparat li bih is-sistema tal-washer tiġi attivata jew diżattivata b’mod manwali;
(9)
“pompa tal-washer” tfisser apparat għat-trasferiment tal-fluwidu mill-kompartiment ta’ ħażna tas-sistema tal-washer għall-wiċċ ta’ barra tal-windskrin;
(10)
“nozzle” tfisser apparat li jservi biex jidderiġi l-fluwidu għal fuq il-windskrin;
(11)
“sistema mħaddma b’mod sħiħ” tfisser sistema li tkun ġiet attivata b’mod normali għal perjodu ta’ ħin u fejn il-fluwidu jkun ġie trasferit minn ġol-pompa, il-pajpijiet u jkunu attivati n-nozzle(s);
(12)
“erja mnaddfa” tfisser l-erja preċedentement maħmuġa li ma jkollha l-ebda traċċa ta’ qtar u fdal ta’ ħmieġ wara li tkun nixfet għal kollox;
(13)
“erja tal-viżjoni A” tfisser l-erja tat-test A kif definita fil-paragrafu 2.2. tal-Anness 18 għar-Regolament UNECE Nru 43 (4);
(14)
“erja tal-viżjoni B” tfisser l-erja mnaqqsa tat-test B kif definita fil-paragrafu 2.4. tal-Anness 18 għar-Regolament UNECE Nru 43, mingħajr l-esklużjoni tal-erja definita fil-paragrafu 2.4.1. tiegħu;
(15)
“angolu tad-disinn tat-torso” tfisser l-angolu mkejjel bejn linja vertikali li tgħaddi mill-punt R jew il-punt ta’ referenza bilqiegħda u l-linja tat-torso f’pożizzjoni li tikkorrispondi mal-pożizzjoni tad-disinn tad-dahar tas-sit kif iddikjarata mill-manifattur tal-vettura;
(16)
“punt R” jew il-punt ta’ referenza bilqiegħda jfisser il-punt tad-disinn iddefinit mill-manifattur tal-vettura għal kull pożizzjoni bilqiegħda fir-rigward tas-sistema ta’ referenza tridimensjonali;
(17)
“sistema ta’ referenza tridimensjonali” tfisser gradilja ta’ referenza li tikkonsisti minn pjan lonġitudinali vertikali X-Z, pjan orizzontali X-Y u pjan trasversali vertikali Y-Z skont id-dispożizzjonijiet tal-Appendiċi 2 tal-Anness III għal dan ir-Regolament;
(18)
“marki primarji ta’ referenza” tfisser toqob, uċuħ, marki jew sinjali oħra ta’ identifikazzjoni fuq il-bodì jew ix-xasì tal-vettura li l-koordinati X, Y u Z tagħhom fil-gradilja ta’ referenza tridimensjonali huma speċifikati mill-manifattur tal-vettura;
(19)
“swiċċ tal-kontroll prinċipali tal-vettura” ifisser l-istrument li bih is-sistema tal-elettronika abbord tal-vettura tinqaleb minn mitfija, kif inhu l-każ meta vettura tkun ipparkjata mingħajr ma jkun hemm preżenti x-xufier, għall-mod ta’ ħidma normali;
Artikolu 3
Approvazzjoni KE ta’ tip ta’ vettura fir-rigward tas-sistemi tagħha tal-wajper u tal-washer tal-windskrin
1. Il-manifattur jew ir-rappreżentant tiegħu għandu jissottometti lill-awtorità tal-approvazzjoni tat-tip, l-applikazzjoni għall-approvazzjoni KE ta’ tip ta’ vettura fir-rigward tas-sistemi tagħha tal-wajper u tal-washer tal-windskrin.
2. L-applikazzjoni għandha titfassal skont il-mudell tad-dokument ta’ informazzjoni ppreżentat fil-Parti 1 tal-Anness I.
3. Jekk ikunu ssodisfati r-rekwiżiti rilevanti stipulati fl-Anness III ta’ dan ir-Regolament, l-awtorità tal-approvazzjoni għandha tagħti approvazzjoni tat-tip KE u toħroġ numru tal-approvazzjoni tat-tip skont is-sistema ta’ numerazzjoni stabbilita fl-Anness VII tad-Direttiva 2007/46/KE.
Stat Membru ma jistax jassenja l-istess numru lil xi tip ieħor ta’ vettura.
4. Għall-finijiet tal-paragrafu 3, l-awtorità tal-approvazzjoni tat-tip għandha tikkonsenja ċertifikat tal-approvazzjoni tat-tip KE stabbilit skont il-mudell stipulat fil-Parti 2 tal-Anness I.
Artikolu 4
Approvazzjoni tat-tip tal-KE għal unità teknika separata ta’ sistemi ta’ washer tal-windskrin
1. Il-manifattur jew ir-rappreżentant tiegħu għandu jissottometti lill-awtorità tal-approvazzjoni tat-tip, l-applikazzjoni għal approvazzjoni tat-tip tal-KE għal unità teknika separata għal tip ta’ sistema ta’ washer tal-windskrin.
L-applikazzjoni għandha titfassal skont il-mudell tad-dokument ta’ informazzjoni li jidher fil-Parti 1 tal-Anness II.
2. Jekk ikunu ssodisfati r-rekwiżiti rilevanti stipulati fl-Anness III għal dan ir-Regolament, l-awtorità tal-approvazzjoni għandha tagħti approvazzjoni tat-tip tal-KE għal unità teknika separata u toħroġ numru tal-approvazzjoni tat-tip skont is-sistema ta’ numerazzjoni stabbilita fl-Anness VII għad-Direttiva 2007/46/KE.
Stat Membru ma jistax jassenja l-istess numru lil tip ieħor ta’ unità teknika separata.
3. Għall-finijiet tal-paragrafu 2, l-awtorità tal-approvazzjoni tat-tip għandha tikkonsenja ċertifikat tal-approvazzjoni tat-tip tal-KE stabbilit skont il-mudell li jidher fil-Parti 2 tal-Anness II.
Artikolu 5
Marka tal-approvazzjoni tat-tip tal-KE għal unità teknika separata
Kull unità teknika separata li tikkonforma ma’ tip li fir-rigward tiegħu tkun ingħatat approvazzjoni tat-tip tal-KE għal unità teknika separata skont dan ir-Regolament għandu jkollha marka tal-approvazzjoni tat-tip tal-KE għal unità teknika separata kif stipulat fil-Parti3 tal-Anness II.
Artikolu 6
Validità u estensjoni ta’ approvazzjonijiet mogħtija skont id-Direttiva 78/318/KEE
L-awtoritajiet nazzjonali għandhom jippermettu l-bejgħ u d-dħul fis-servizz ta’ vetturi u unitajiet tekniċi separati li t-tip tagħhom ikun ġie approvat qabel id-data msemmija fl-Artikolu 13(2) tar-Regolament (KE) Nru 661/2009, u jkomplu jagħtu estensjoni tal-approvazzjonijiet lil dawk il-vetturi u unitajiet tekniċi separati skont it-termini tad-Direttiva 78/318/KEE.
Artikolu 7
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, id-9 ta’ Novembru 2010.