VERORDNUNG (EU) Nr. 1114/2010 DER KOMMISSION
vom 1. Dezember 2010
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2494/95 des Rates in Bezug auf Mindeststandards für die Qualität der HVPI-Gewichtung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2454/97 der Kommission
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2494/95 des Rates vom 23. Oktober 1995 über harmonisierte Verbraucherpreisindizes (1), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Harmonisierte Verbraucherpreisindizes (HVPI) sind harmonisierte Inflationsmaße, die die Kommission und die Europäische Zentralbank für die Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß Artikel 140 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union benötigen. Die HVPI sollen internationale Vergleiche auf dem Gebiet der Verbraucherpreisinflation erleichtern. Sie sind wichtige Indikatoren für die Geldpolitik.
(2)
Gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2494/95 werden die Gewichtungen des HVPI hinreichend häufig aktualisiert, damit sie den Vergleichbarkeits- und Zuverlässigkeitserfordernissen gerecht werden. Werden HVPI von Gewichtungen abgeleitet, die unterschiedlich häufig aktualisiert werden, so entsprechen sie möglicherweise nicht den Vergleichbarkeits- und Zuverlässigkeitserfordernissen.
(3)
Durch die Verordnung (EG) Nr. 2454/97 der Kommission vom 10. Dezember 1997 mit Durchführungsvorschriften für die Verordnung (EG) Nr. 2494/95 in Bezug auf Mindeststandards für die Qualität der HVPI-Gewichtung (2) wurden Vorschriften festgelegt, um zu gewährleisten, dass die HVPI mit Gewichtungen erstellt werden, die für internationale Vergleiche ausreichend zuverlässig und sachdienlich sind. Diese Vorschriften sollten nun unter Berücksichtigung der Entwicklungen im Bereich des HVPI geändert werden. Deshalb sollten die in der vorliegenden Verordnung festgelegten Maßnahmen die in der Verordnung (EG) Nr. 2454/97 vorgesehenen Maßnahmen ersetzen und sollte die letztere Verordnung aufgehoben werden.
(4)
Nach Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 2494/95 sollen HVPI vom Typ des Laspeyres-Index sein. Wenn sich relative Preise für verschiedene Waren und Dienstleistungen ändern, können sich die Muster der Verbraucherausgaben so weit ändern, dass die Gewichte der entsprechenden Ausgabengruppen und insbesondere die zugrunde liegenden Mengen aktualisiert werden sollten, um ihre Sachdienlichkeit zu gewährleisten.
(5)
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1749/96 vom 9. September 1996 über anfängliche Maßnahmen zur Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 2494/95 des Rates über harmonisierte Verbraucherpreisindizes (3) sollte der HVPI so ermittelt werden, dass er auch die Preisänderungen signifikant gewordener Waren oder Dienstleistungen und deren Ausgabenanteile berücksichtigt.
(6)
Diese Verordnung sollte unbeschadet der Mindeststandards für die Behandlung von Versicherungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1617/1999 der Kommission vom 23. Juli 1999 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 2494/95 des Rates im Hinblick auf Mindeststandards für die Behandlung von Versicherungen im harmonisierten Verbraucherpreisindex (4) gelten.
(7)
Gewichtungen auf der Ebene der Abteilungen, Gruppen und Klassen der COICOP/HVPI (5) dürfen zwischen den Monaten eines Jahres nicht variieren, außer gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 330/2009 der Kommission vom 22. April 2009 im Hinblick auf Mindeststandards für die Behandlung saisonaler Erzeugnisse im HVPI (6).
(8)
Durch diese Verordnung sollte den Mitgliedstaaten nicht vorgeschrieben werden, neue statistische Erhebungen durchzuführen oder häufiger als alle fünf Jahre Erhebungen über die Privathaushalte durchzuführen, da zu berücksichtigen ist, dass die Mitgliedstaaten verpflichtet sind, Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen (VGR) gemäß dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995) (7) zu erstellen und dass die Ländergewichte, die zur Erstellung von Aggregaten für den Euroraum und die EU sowie von sonstigen HVPI-Aggregaten erforderlich sind, auf VGR-Daten beruhen.
(9)
Das Kosten-Nutzen-Verhältnis wurde gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 2494/95 berücksichtigt.
(10)
Die Europäische Zentralbank ist gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2494/95 des Rates um Stellungnahme ersucht worden.
(11)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Europäische Statistische System -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Zweck dieser Verordnung ist die Festlegung von Mindeststandards für die Qualität der Gewichtung für die Harmonisierten Verbraucherpreisindizes (HVPI).
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
(1) „Bezugszeitraum der Gewichtung“: zwölfmonatige Verbrauchs- oder Ausgabenperiode, auf deren Grundlage die Gewichtungen für die Erstellung der jüngsten HVPI-Indexzahl geschätzt werden;
(2) „Teilindizes“: Teilindizes gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2214/96 der Kommission vom 20. November 1996 über harmonisierte Verbraucherpreisindizes: Übermittlung und Verbreitung von Teilindizes des HVPI (8).
Artikel 3
Mindeststandards für die HVPI-Gewichtung
(1) Jeden Monat im laufenden Jahr t erstellen die Mitgliedstaaten HVPI unter Verwendung von Teilindexgewichten, die die Struktur der Ausgaben der Verbraucher im Bezugszeitraum der Gewichtungen widerspiegeln und möglichst repräsentativ für die Muster der Verbraucherausgaben im vorangegangenen Kalenderjahr sein sollen.
(2) Deshalb überprüfen und aktualisieren die Mitgliedstaaten jährlich die HVPI-Teilindexgewichte und berücksichtigen dabei die vorläufigen VGR-Daten über das Konsumverhalten des Jahres t-2 (außer in hinreichend begründeten Ausnahmefällen) sowie alle verfügbaren und sachdienlichen Informationen aus Erhebungen über die Wirtschaftsrechnungen der privaten Haushalte und andere Datenquellen, die für die Zwecke der HVPI ausreichend zuverlässig sind.
(3) Als Gewichte unterhalb der Ebene der Teilindizes, einschließlich derer für elementare Produktgruppen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1749/96, verwenden die Mitgliedstaaten Gewichte, die in keinem Fall mehr als sieben Jahre alt sind.
(4) Im Hinblick auf die Schätzung möglichst aktueller Gewichte prüfen die Mitgliedstaaten jährlich, ob in der Zeit zwischen den in den Absätzen 2 und 3 genannten Zeiträumen und dem Zeitraum t-1 grundlegende und anhaltende Marktentwicklungen aufgetreten sind, die sich auf die Mengen in den Untergliederungen der COICOP/HVPI auswirken. Dabei werden insbesondere die Konsumausgaben für Untergliederungen der COICOP/HVPI, in denen infolge administrativer Entscheidungen Änderungen bekannt wurden, sowie für Produkte in sich rasch entwickelnden Märkten überprüft.
(5) Anpassungen der Gewichtung, die gemäß diesem Artikel vorgenommen werden, gelten ab dem Index des Monats Januar des Jahres t. HVPI-Gewichte der Vorjahre werden nicht revidiert, unbeschadet der Möglichkeit der Korrektur von Fehlern gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1921/2001 der Kommission vom 28. September 2001 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 2494/95 des Rates im Hinblick auf Mindeststandards für Revisionen der harmonisierten Verbraucherpreisindizes und zur Änderung von Verordnung (EG) Nr. 2602/2000 (9). In jedem Fall gelten HVPI-Gewichte ab dem Index für den Januar eines jeden Jahres und werden an die Preise des vorhergehenden Dezembers angepasst.
Artikel 4
Qualitätskontrolle
Die Mitgliedstaaten stellen der Kommission (Eurostat) auf Anfrage Informationen über die Gewichte, die für die Erstellung der HVPI verwendet werden, sowie über den Bezugszeitraum der Gewichtungen, das Ergebnis der jährlichen Überprüfung und die Anpassungen zur Verfügung, die ausreichen, um die Einhaltung dieser Verordnung beurteilen zu können.
Artikel 5
Anwendung
Die Bestimmungen dieser Verordnung werden spätestens ab dem Index für Januar 2012 wirksam.
Artikel 6
Aufhebung
Die Verordnung (EG) Nr. 2454/97 wird mit Wirkung vom Januar 2012 aufgehoben. Verweise auf die aufgehobene Verordnung gelten als Verweise auf die vorliegende Verordnung.
Artikel 7
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. Dezember 2010
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1114/2010
tal-1 ta’ Diċembru 2010
li jistabbilixxi regoli dettaljati għall-implimentazzjoni tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2494/95 fir-rigward tal-istandards minimi għall-kwalità ta’ peżar HICP u li jirrevoka r-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2454/97
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2494/95 (1) tat-23 ta’ Ottubru 1995 dwar l-indiċijiet armonizzati tal-prezzijiet għall-konsumatur, u b’mod partikolari l-Artikolu 3 tiegħu,
Billi:
(1)
L-Indiċijiet Armonizzati tal-Prezzijiet għall-Konsumatur (HICP) huma miżuri armonizzati ta’ inflazzjoni mitluba mill-Kummissjoni u l-Bank Ċentrali Ewropew għall-eżekuzzjoni tal-funzjonijiet tagħhom skont l-Artikolu 140 tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea. L-HICPs huma mfasslin biex jiffaċilitaw tqabbil internazzjonali tal-inflazzjoni tal-prezzijiet għall-konsumatur. Huma jservu bħala indikaturi importanti għall-ġestjoni tal-politika monetarja.
(2)
L-Artikolu 8(3) tar-Regolament (KE) Nru 2494/95 jirrikjedi li l-peżar tal-HICP jiġi aġġornat bi frekwenza biżżejjed biex tissodisfa r-rekwiżiti ta’ tqabbil u ta’ affidabbiltà. Hemm possibbiltà li l-HICPs ibbażati fuq peżar li huwa aġġornat b’frekwenzi differenti ma jissodisfawx ir-rekwiżiti ta’ tqabbil u ta’ affidabbiltà.
(3)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2454/97 (2) tal-10 ta’ Diċembru 1997 li jistabbilixxi regoli dettaljati għall-implimentazzjoni tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2494/95 fir-rigward tal-istandards minimi għall-kwalità ta’ peżar HICP stabbilixxa regoli biex jiżgura li l-HICPs jinbnew bl-użu ta’ peżar li huwa affidabbli u rilevanti biżżejjed għall-iskop ta’ tqabbil internazzjonali. Dawn ir-regoli issa għandhom jiġu emendati filwaqt li jitqiesu l-iżviluppi fil-qasam tal-HICP. Għalhekk, il-miżuri stabbiliti f’dan ir-Regolament għandhom jissostitwixxu lil dawk fir-Regolament (KE) Nru 2454/97, li għandhom jiġu revokati.
(4)
L-Artikolu 9 tar-Regolament (KE) Nru 2494/95 jeħtieġ li l-HICPs ikunu l-indiċijiet tal-prezzijiet tat-tip Laspeyres. Meta l-prezzijiet relattivi ta’ oġġetti u servizzi differenti jinbidlu, ix-xejriet tan-nefqa tal-konsumaturi jistgħu jinbidlu b’tali mod li jagħmluha neċessarju li l-piżijiet tal-gruppi ta’ nefqa korrispondenti, u b’mod partikolari l-kwatitajiet sottostanti tagħhom, jiġu aġġornati biex tiġi żgurata r-relevanza tagħhom.
(5)
Skont l-Artikolu 4 tar-Regolament (KE) Nru 1749/96 (3) tad-9 ta’ Settembru 1996 dwar miżuri ta’ implimentazzjoni inizjali għar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2494/95 li jikkonċerna indiċi armonizzati tal-prezzijiet tal-konsumatur, l-HICP għandu jiġi kumpilat biex jinkludi l-bidliet fil-prezzijiet ta’ oġġetti jew ta’ servizzi reċentement sinifikanti u n-nefqiet relattivi tagħhom.
(6)
Dan ir-Regolament għandu japplika mingħajr ħsara għall-istandards minimi għat-trattament ta’ piżijiet ta’ assigurazzjoni skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1617/1999 (4) tat-23 ta’ Lulju 1999 li jistabbilixxi d-dettalji għall-implimentazzjoni tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2494/95 dwar l-istandards minimi għat-trattament tal-assigurazzjoni fl-Indiċi Armonizzati tal-Prezzijiet għall-Konsumatur.
(7)
Il-piżijiet fil-livell ta’ taqsimiet, gruppi u klassijiet COICOP/HICP (5) huma meħtieġa li ma jvarjawx bejn ix-xhur ta’ matul is-sena, sakemm mhux skont id-dispożizzjonijiet tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 330/2009 (6) tat-22 ta’ April 2009 dwar l-istandards minimi għat-trattament tal-prodotti staġjonali fl-Indiċijiet Armonizzati tal-Prezzijiet għall-Konsumatur (HICP).
(8)
Dan ir-Regolament m’għandux jeħtieġ lill-Istati Membri jwettqu stħarriġ statisiku jew iwettqu stħarriġ dwar il-baġit tal-familja aktar ta’ spiss minn darba kull ħames snin, filwaqt li jitqies li l-Istati Membri huma meħtieġa li jikkompilaw il-kontijiet nazzjonali skont is-Sistema Ewoprea tal-Kontijiet (ESA 1995) (7) u li l-piżijiet tal-pajjiż, li huma neċessarji biex jiġu prodotti l-aggregati tal-HICP taż-żona euro, tal-UE u oħrajn, huma bbażati fuq dejta tal-kontijiet nazzjonali.
(9)
Tqies il-prinċipju ta’ effettività tal-ispejjeż skont l-Artikolu 13 tar-Regolament (KE) Nru 2494/95.
(10)
Il-Bank Ċentrali Ewropew ġie kkonsultat skont l-Artikolu 5(3) tar-Regolament (KE) Nru 2494/95.
(11)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat tas-Sistema tal-Istatistika Ewropea,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Is-suġġett
L-iskop ta’ dan ir-Regolament huwa li jistabilixxi standards minimi għall-kwalità tal-peżar HICP tal-Indiċi Armonizzat tal-Prezzijiet għall-Konsumatur (HICPs).
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(1)
il-“perjodu ta’ referenza tal-peżar” ta’ HICP huwa l-perjodu ta’ 12-il xahar ta’ konsum jew nefqa li minnu huma stmati l-piżijiet għall-kumpilazzjoni taċ-ċifri tal-indiċi HICP l-aktar reċenti;
(2)
“subindiċijiet” huma s-subindiċijiet stabbiliti fir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2214/96 (8) tal-20 ta’ Novembru 1996 li jikkonċerna indiċijiet armonizzati tal-prezzijiet għall-konsumatur: trasmissjoni u tixrid ta’ subindiċi tal-HICP.
Artikolu 3
L-istandards minimi għall-peżar HICP
(1) Kull xahar, fis-sena attwali t, l-Istati Membri għandhom jipproduċu l-HICP bl-użu ta’ piżijiet tas-subindiċijiet li jirriflettu x-xejra tan-nefqa tal-konsumaturi fil-perjodu ta’ referenza tal-peżar u għandhom jimmiraw li jkunu rappreżentattivi kemm jista’ jkun għax-xejriet tan-nefqa tal-konsumaturi fis-sena kalendarja preċendenti.
(2) Għalhekk, kull sena l-Istati Membri għandhom jirrevedu u jaġġornaw il-piżijiet tas-subindiċijiet filwaqt li jqisu d-dejta tal-kontijiet nazzjonali preliminarji dwar ix-xejriet tal-konsum tas-sena t-2, għajr f’ċirkustanzi eċċezzjonali u mmotivati kif xieraq, kif ukoll kwalunkwe informazzjoni disponibbli u rilevanti minn stħarriġ tal-baġit tal-familja u sorsi ta’ dejta oħra li huma affidabbli biżżejjed għall-iskopijiet tal-HICP.
(3) Fir-rigward tal-piżijiet taħt il-livell tas-subindiċijiet, inklużi dawk għall-Gruppi ta’ Prodotti Elementari kif definit fir-Regolament (KE) Nru 1749/96, l-Istati Membri għandhom jużaw il-piżijiet li ma jkollom fl-ebda każ aktar minn seba’ snin.
(4) L-Istati Membri għandhom jirrevedu kull sena jekk kienx hemm xi żviluppi tas-suq importanti u kontinwi li jaffettwaw il-kwantitajiet fis-subtaqsimiet tas-COICOP/HICP jew le, bejn il-perjodi kif deskritt fil-paragrafi 2 u 3 u l-perjodu t-1, biex jiġu stmati l-piżijiet li huma aġġornati kemm jista’ jkun. B’mod partikolari, in-nefqa tal-konsum għas-subtaqsimiet tas-COICOP/HICP li għandhom bidliet magħrufa wara deċiżjonijiet amministrattivi u għal prodotti fi swieq li jiżviluppaw malajr għandha tiġi riveduta.
(5) Kwalunkwe aġġustament magħmul lil peżar skont dan l-Artikolu għandu jidħol fis-seħħ mal-indiċi ta’ Jannar tas-sena t. Il-piżijiet HICP għas-snin preċedenti m’għandhomx jiġu riveduti, mingħajr ħsara għall-possibbiltà li jiġu korreġuti l-iżbalji skont l-Artikolu 4 tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1921/2001 (9) tat-28 ta’ Settembru 2001 li jistabbilixxi regoli dettaljati għall-implimentazzjoni tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2494/95 fir-rigward ta’ standards minimi għar-reviżjonijiet tal-HICP u li jemenda r-Regolament (KE) Nru 2602/2000. Fi kwalunkwe każ, il-piżijiet HICP għandhom jidħlu fis-seħħ mal-indiċi ta’ Jannar kull sena u jiġu aġġornati fil-prezz għall-prezzijiet ta’ Diċembru preċedenti.
Artikolu 4
Il-kontroll tal-kwalità
L-Istati Membri għandhom jipprovdu lill-Kummissjoni (Eurostat) fuq talba tagħha informazzjoni biżżejjed dwar il-piżijiet użati biex jinbena l-HICP, inkluż il-perjodu ta’ referenza tal-peżar użat, ir-riżultat tar-reviżjoni annwali u l-aġġustamenti magħmula, biex tiġi evalwata l-komformità ma’ dan ir-Regolament.
Artikolu 5
L-applikazzjoni
Id-dispożizzjonijiet ta’ dan ir-Regolament għandhom jidħlu fis-seħħ mal-indiċi mhux aktar tard minn Jannar 2012.
Artikolu 6
Ir-revoka
Ir-Regolament (KE) Nru 2454/97 huwa revokat, b’effett minn Jannar 2012. Ir-referenzi għar-Regolament revokat għandhom jiġu interpretati bħala referenzi għal dan ir-Regolament.
Artikolu 7
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-20 jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-1 ta’ Diċembru 2010.