DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 532/2012 DER KOMMISSION
vom 21. Juni 2012
zur Änderung von Anhang II der Entscheidung 2007/777/EG und Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einträge für Israel zur hochpathogenen Aviären Influenza in den Listen von Drittländern und Teilen von Drittländern
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz von Artikel 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1 und Artikel 24 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission vom 29. November 2007 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2005/432/EG (3) sind die Vorschriften für die Einfuhr in die Union, die Durchfuhr durch die Union und die Lagerung in der Union von Sendungen mit Fleischerzeugnissen und von Sendungen mit behandelten Mägen, Blasen und Därmen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (4) niedergelegt.
(2)
Anhang II Teil 2 der genannten Entscheidung enthält eine Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen solche Waren, die verschiedenen Behandlungen gemäß Teil 4 des genannten Anhangs zu unterziehen sind, in die Union eingeführt werden dürfen.
(3)
Israel ist in Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG als Drittland aufgeführt, aus dem die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen für den menschlichen Verzehr, gewonnen aus dem Fleisch von Geflügel, Zuchtlaufvögeln und Federwild, in die Union zugelassen ist, sofern diese Waren einer unspezifischen Behandlung unterzogen wurden, für die keine Mindesttemperatur festgelegt ist („Behandlung A“).
(4)
Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (5) sieht vor, dass die Waren, für die sie gilt, nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, die in den Spalten 1 und 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgelistet sind, in die Union eingeführt und durch diese durchgeführt werden dürfen.
(5)
In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 ist außerdem festgelegt, unter welchen Bedingungen ein Drittland, ein Gebiet, eine Zone oder ein Kompartiment als frei von der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) gilt, und welche diesbezüglichen Anforderungen an die Veterinärbescheinigungen für Waren gelten, die zur Einfuhr in die Union bestimmt sind.
(6)
Israel ist in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 als ein Drittland aufgeführt, aus dem alle Geflügelerzeugnisse gemäß der genannten Verordnung in die Union eingeführt werden dürfen.
(7)
Am 8. und 9. März 2012 hat Israel der Kommission zwei HPAI-Ausbrüche des Subtyps H5N1 in seinem Hoheitsgebiet gemeldet. Aufgrund dieser bestätigten HPAI-Ausbrüche kann das Hoheitsgebiet Israels nicht mehr als frei von dieser Seuche eingestuft werden. Die israelischen Veterinärbehörden haben dementsprechend die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen für Sendungen bestimmter Geflügelerzeugnisse aus ihrem gesamten Hoheitsgebiet, die zur Einfuhr in die Union bestimmt sind, ausgesetzt.
(8)
Infolge dieser HPAI-Ausbrüche erfüllt Israel nicht mehr die Tiergesundheitsbedingungen für die Anwendung der „Behandlung A“ bei Fleischerzeugnissen sowie behandelten Mägen, Blasen und Därmen zum menschlichen Verzehr, gewonnen aus Fleisch von Geflügel, Zuchtlaufvögeln und Federwild, gemäß Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG. Die derzeitige „Behandlung A“ ist zur Beseitigung der von diesen Waren ausgehenden Tiergesundheitsrisiken nicht ausreichend, weshalb die israelischen Veterinärbehörden nach Bestätigung der Präsenz von HPAI unverzüglich die Ausstellung von Bescheinigungen für Erzeugnisse, die einer solchen Behandlung unterzogen worden waren, ausgesetzt haben.
(9)
Israel hat der Kommission Informationen über die Bekämpfungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den jüngsten HPAI-Ausbrüchen übermittelt. Die Kommission hat diese Informationen und die epidemiologische Situation in Israel einer Bewertung unterzogen.
(10)
Israel hat ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der Seuche und zur Eindämmung ihrer Ausbreitung durchgeführt. Zudem führt Israel Maßnahmen zur Überwachung auf Aviäre Influenza durch, die anscheinend den Anforderungen von Anhang IV Teil II der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 entsprechen.
(11)
Aufgrund der positiven Bewertung der von Israel durchgeführten Bekämpfungsmaßnahmen und der epidemiologischen Situation in diesem Drittland durch die Kommission können die Einschränkungen für die Einfuhr bestimmter Geflügelerzeugnisse in die Union auf die von der Seuche betroffene Zone begrenzt werden, für die die israelischen Veterinärbehörden Beschränkungen angeordnet haben. Die Beschränkungen für solche Einfuhren sollten - nach einer angemessenen Reinigung und Desinfektion der infizierten Betriebe - für die Dauer von drei Monaten bis zum 22. Juni 2012 gelten, sofern Israel während dieses Zeitraums eine Überwachung auf Aviäre Influenza durchgeführt hat.
(12)
In Anhang II Teil 1 der Entscheidung 2007/777/EG sind die Gebiete bzw. Teile von Gebieten von Drittländern aufgeführt, für die aus Gründen der Tiergesundheit eine Regionalisierung gilt. Daher sollte in diese Liste ein Eintrag zu Israel aufgenommen werden, in dem das von den HPAI-Ausbrüchen vom 8. und 9. März 2012 betroffene Gebiet angegeben wird.
(13)
Außerdem ist Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG dahingehend zu ändern, dass eine geeignete Behandlung von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen für den menschlichen Verzehr, gewonnen aus Fleisch von Geflügel, Zuchtlaufvögeln und Federwild aus dem von den genannten Ausbrüchen betroffenen israelischen Gebiet, vorgesehen wird.
(14)
Des Weiteren sollte der Eintrag zu Israel in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 dahingehend geändert werden, dass ein Gebiet mit dem Code IL-4 hinzugefügt wird, das den Teil Israels bezeichnet, der im Zusammenhang mit den jüngsten HPAI-Ausbrüchen vom 8. und 9. März 2012 Beschränkungen hinsichtlich der Einfuhr bestimmter Geflügelerzeugnisse in die Union unterliegt. Das Schlussdatum „8. März 2012“ und das Anfangsdatum „22. Juni 2012“ sollten in den Spalten 6A bzw. 6B für das unter diesen Code fallende Gebiet angegeben werden.
(15)
Darüber hinaus wurde nach einem früheren HPAI-Ausbruch im Jahr 2011 durch die Verordnung (EG) Nr. 798/2008, geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 427/2011 der Kommission (6), die Einfuhr bestimmter Geflügelerzeugnisse aus Israel in die Union verboten. Das in Spalte 6A der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 eingetragene Schlussdatum „8. März 2011“ bezüglich des genannten Ausbruchs für das israelische Gebiet mit dem Code IL-3 sollte gestrichen werden, da die 90-tägige Frist, während der vor diesem Datum erzeugte Waren eingeführt werden dürfen, abgelaufen ist.
(16)
Die Entscheidung 2007/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sind daher entsprechend zu ändern.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Entscheidung 2007/777/EG wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Juni 2012
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 532/2012
tal-21 ta’ Ġunju 2012
li jemenda l-Anness II tad-Deċiżjoni 2007/777/KE u l-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 798/2008 fir-rigward tal-entrati għall-Iżrael fil-listi tal-pajjiżi terzi jew partijiet tagħhom f’dak li jirrigwarda influwenza tat-tjur b’patoġeniċità għolja
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2002/99/KE tas-16 ta’ Diċembru 2002 li tistabbilixxi r-regoli sanitarji għall-annimali u li jiddeterminaw il-produzzjoni, l-ipproċessar, id-distribuzzjoni u l-introduzzjoni ta’ prodotti li joriġinaw mill-annimali u li huma għall-konsum uman (1), u b’mod partikolari l-frażi introduttorja tal-Artikolu 8, l-ewwel paragrafu tal-punt 1 tal-Artikolu 8 u l-punt 4 tal-Artikolu 8 tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2009/158/KE tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-kondizzjonijiet tas-saħħa tal-bhejjem li jirregolaw il-kummerċ intra-Komunitarju, u l-importazzjoni ta’ tajr u bajd għat-tfaqqis minn pajjiżi terzi (2), u b’mod partikolari l-Artikolu 23(1), u l-Artikolu 24(2) tagħha,
Billi:
(1)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2007/777/KE tad-29 ta’ Novembru 2007 li tistipula l-kundizzjonijiet tas-saħħa tal-annimali u tas-saħħa pubblika kif ukoll il-mudelli taċ-ċertifikati għall-importazzjonijiet ta’ ċerti prodotti tal-laħam u tal-istonku, il-bżieżaq tal-awrina u l-imsaren ittrattati għall-konsum mill-bniedem minn pajjiżi terzi u li tirrevoka d-Deċiżjoni 2005/432/KE (3) tistabbilixxi regoli għall-importazzjonijiet lejn l-Unjoni u t-tranżitu u l-ħażna fl-Unjoni ta’ kunsinni ta’ prodotti tal-laħam u ta’ stonkijiet, bżieżaq tal-awrina u msaren ittrattati, kif definit fir-Regolament (KE) Nru 853/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-29 ta’ April 2004 li jistabbilixxi ċerti regoli speċifiċi ta’ iġjene għall-ikel li joriġina mill-annimali (4).
(2)
Il-Parti 2 tal-Anness II ta’ dik id-Deċiżjoni tistipula lista ta’ pajjiżi terzi jew partijiet minnhom, minn fejn tiġi awtorizzata l-introduzzjoni fl-Unjoni ta’ dawk il-prodotti, li huma soġġetti għal trattamenti differenti elenkati fil-Parti 4 ta’ dak l-Anness.
(3)
L-Iżrael huwa elenkat fil-Parti 2 tal-Anness II tad-Deċiżjoni 2007/777/KE bħala pajjiż awtorizzat għall-introduzzjoni fl-Unjoni ta’ prodotti tal-laħam u ta’ stonkijiet, bżieżaq tal-awrina u msaren ittrattati għall-konsum mill-bniedem miksuba minn laħam tat-tiġieġ, ratiti mrobbija fl-irziezet u għasafar tal-kaċċa slavaġ, li għaddew minn trattament mhux speċifiku, li għalih l-ebda temperatura minima mhi speċifikata (“trattament A”).
(4)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 798/2008 tat-8 ta’ Awwissu 2008 li jistabbilixxi lista ta’ pajjiżi terzi, territorji, żoni jew kumpartimenti li minnhom jistgħu jiġu impurtati u jsir tranżitu ta’ tjur u prodotti tat-tjur fil-Komunità u r-rekwiżiti ta’ ċertifikazzjoni veterinarja (5) jistabbilixxi li l-prodotti koperti b’dak ir-Regolament jistgħu biss jiġu importati fl-Unjoni jew jgħaddu tranżitu minnha mill-pajjiżi terzi, mit-territorji, miż-żoni jew mill-kumpartimenti elenkati fil-kolonni 1 u 3 tat-tabella tal-Parti 1 fl-Anness I tiegħu.
(5)
Ir-Regolament (KE) Nru 798/2008 jistipula wkoll il-kundizzjonijiet għal pajjiż terz, territorju, żona jew kumpartiment li għandhom jiġu kkunsidrati bħala ħielsa mill-influwenza tat-tjur b’patoġeniċità għolja (HPAI) u r-rekwiżiti għaċ-ċertifikazzjoni veterinarja f’dak ir-rigward għall-prodotti maħsuba għall-importazzjoni fl-Unjoni.
(6)
L-Iżrael huwa elenkat fit-tabella fil-Parti 1 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 798/2008 bħala pajjiż terz li minnu l-prodotti kollha tat-tjur koperti minn dak ir-Regolament jistgħu jiġu impurtati fl-Unjoni.
(7)
Fit-8 u d-9 ta’ Marzu 2012, l-Iżrael innotifika lill-Kummissjoni b’żewġ tifqigħat tal-HPAI tas-sottotip H5N1 fit-territorju tiegħu. Minħabba li ġew ikkonfermati t-tifqigħat tal-HPAI, it-territorju tal-Iżrael ma għandux ikompli jitqies bħala ħieles minn dik il-marda. B’konsegwenza ta’ dan, l-awtoritajiet veterinarji tal-Iżrael issospendew il-ħruġ ta’ ċertifikati veterinarji għall-kunsinni ta’ ċerti prodotti tat-tjur mit-territorju kollu tiegħu maħsuba għall-importazzjonijiet fl-Unjoni.
(8)
Bħala konsegwenza ta’ dawn it-tifqigħat tal-HPAI, l-Iżrael ma għadux jikkonforma mal-kundizzjonijiet tas-saħħa tal-bhejjem għall-applikazzjoni tat-“trattament A” għall-prodotti tal-laħam u għal stonkijiet, bżieżaq tal-awrina u msaren ittrattati għall-konsum mill-bniedem miksuba minn laħam tat-tjur, ratiti mrobbija fl-irziezet u għasafar tal-kaċċa slavaġ kif elenkat fil-Parti 2 tal-Anness II tad-Deċiżjoni 2007/777/KE. It-“trattament A” attwali mhuwiex biżżejjed biex jelimina r-riskji għas-saħħa tal-bhejjem marbuta ma’ dawk il-prodotti u, għaldaqstant, hekk kif ġiet ikkonfermata l-HPAI l-awtoritajiet veterinarji tal-Iżrael issospendew immedjatament iċ-ċertifikazzjoni għall-prodotti li għaddew minn trattament bħal dan.
(9)
L-Iżrael informa lill-Kummissjoni bil-miżuri tal-kontroll li ttieħdu fir-rigward tat-tifqigħat riċenti tal-HPAI. Din l-informazzjoni u s-sitwazzjoni epidemjoloġika fl-Iżrael ġew ivvalutati mill-Kummissjoni.
(10)
L-Iżrael implimenta politika ta’ qerda sabiex jikkontrolla din il-marda u jillimita t-tixrid tagħha. Barra minn hekk, l-Iżrael qiegħed iwettaq ukoll attivitajiet ta’ sorveljanza għall-influwenza tat-tjur li jidhru li jissodisfaw ir-rekwiżiti stabbiliti fil-Parti II tal-Anness IV tar-Regolament (KE) Nru 798/2008.
(11)
Ir-riżultat pożittiv tal-valutazzjoni tal-Kummissjoni tal-miżuri ta’ kontroll li ttieħdu mill-Iżrael u s-sitwazzjoni epidemjoloġika f’dak il-pajjiż terz jippermettu li r-restrizzjonijiet fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti prodotti tat-tjur fl-Unjoni jiġu limitati għaż-żoni milquta mill-marda, li l-awtoritajiet veterinarji tal-Iżrael poġġew taħt restrizzjonijiet veterinarji. Ir-restrizzjonijiet fuq dawn l-importazzjonijiet għandhom japplikaw matul perjodu ta’ tliet xhur sat-22 ta’ Ġunju 2012, wara li jsir tindif u diżinfettar adegwat tal-istabbilimenti li qabel kienu infettati, dejjem jekk is-sorveljanza tal-influwenza tat-tjur tkun saret mill-Iżrael matul dak il-perjodu.
(12)
It-tabella fil-Parti 1 tal-Anness II tad-Deċiżjoni 2007/777/KE telenka t-territorji jew il-partijiet tat-territorji ta’ pajjiżi terzi li għalihom tapplika r-reġjonalizzazzjoni minħabba raġunijiet tas-saħħa tal-bhejjem. Għaldaqstant, għandha tiddaħħal annotazzjoni għall-Iżrael f’dik it-tabella, li tindika ż-żona fl-Iżrael li hija affettwata mit-tifqigħat tal-HPAI tat-8 u d-9 ta’ Marzu 2012.
(13)
Il-Parti 2 tal-Anness II tad-Deċiżjoni 2007/777/KE għandha tiġi emendata wkoll sabiex tipprevedi għat-trattament adegwat ta’ prodotti tal-laħam u ta’ stonkijiet, bżieżaq tal-awrina u msaren ittrattati għall-konsum mill-bniedem miksuba minn laħam tat-tjur, ratiti mrobbija fl-irziezet u għasafar tal-kaċċa slavaġ li joriġinaw miż-żona fl-Iżrael affettwata minn dawk it-tifqigħat.
(14)
Barra minn hekk, l-annotazzjoni għall-Iżrael fit-tabella fil-Parti 1 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 798/2008 għandha tiġi emendata sabiex iżżid żona bil-kodiċi IL-4 li tiddeskrivi dik il-parti tal-Iżrael li fiha hemm ir-restrizzjonijiet għall-importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ ċerti prodotti tat-tjur fir-rigward tat-tifqigħat riċenti tal-HPAI tat-8 u d-9 ta’ Marzu 2012. Id-“dati ta’ ftuħ” u “dawk ta’ għeluq” tat-8 ta’ Marzu 2012 u tat-22 ta’ Ġunju 2012 rispettivament għandhom ikunu indikati fil-kolonni 6 A u 6B għaż-żona koperta minn dak il-kodiċi.
(15)
Barra minn hekk, wara li fl-2011 kien hemm tifqigħa ta’ HPAI, l-importazzjonijiet ta’ ċerti prodotti tat-tjur mill-Iżrael lejn l-Unjoni ġew ipprojbiti permezz tar-Regolament (KE) Nru 798/2008, kif emendat mir-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 427/2011 (6). Id-“data ta’ għeluq” tat-8 ta’ Marzu 2011 indikata fil-kolonna 6 A għaż-żona fl-Iżrael koperta mill-kodiċi IL-3 fit-tabella fil-Parti 1 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 798/2008, relatata ma’ dik it-tifqigħa għandha titħassar peress li għadda l-perjodu ta’ 90 jum li matulu l-prodotti li ġew immanifatturati qabel dik id-data jkunu jistgħu jiġu importati.
(16)
Id-Deċiżjoni 2007/777/KE u r-Regolament (KE) Nru 798/2008 għandhom għalhekk jiġu emendati kif xieraq.
(17)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-Anness II tad-Deċiżjoni 2007/777/KE huwa emendat skont l-Anness I ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 2
L-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 798/2008 huwa emendat skont l-Anness II ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fit-tielet jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-21 ta’ Ġunju 2012.