BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 23. Juli 2012
zur Änderung der Entscheidungen 2006/861/EG, 2008/163/EG, 2008/164/EG, 2008/217/EG, 2008/231/EG, 2008/232/EG und 2008/284/EG sowie der Beschlüsse 2011/229/EU, 2011/274/EU, 2011/275/EU, 2011/291/EU und 2011/314/EU über technische Spezifikationen für die Interoperabilität
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4985)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2012/464/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur (Agenturverordnung) (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält.
(2)
Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß dem Rahmenmandat wurde die Agentur mit der Überarbeitung folgender TSI beauftragt: Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, Güterwagen, Lokomotiven und Reisezugwagen, Lärm, Infrastruktur, Energie, Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung, Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung, Telematikanwendungen für den Güter- und Personenverkehr, Sicherheit in Eisenbahntunneln und Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität.
(3)
Am 31. März 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Spezifikation für das Infrastrukturregister, zum Verfahren für den Nachweis der Einhaltung der TSI-Eckwerte für bestehende Strecken sowie zu späteren TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/04-2011/INT).
(4)
Am 9. Juni 2011 hat der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss eine positive Stellungnahme zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen und zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters abgegeben. Nachdem die beiden auf diese Entwürfe gestützten Rechtsakte der Kommission, im Einzelnen der Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (5) und der Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (6), verabschiedet worden sind, müssen nun zur Gewährleistung der allgemeinen Kohärenz die entsprechenden TSI aktualisiert werden.
(5)
Anlage A der geltenden TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ bezieht sich auf Version 1 der Betriebsvorschriften für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS), die auf der Grundlage der Systemanforderungsspezifikation (SRS) Version 2.2.2 für das Europäische Zugsicherungs-/Zugsteuerungssystem (ETCS) erarbeitet wurden.
(6)
Die ETCS-SRS hat nunmehr eine stabile Version 2.3.0.d erreicht. Dem muss durch eine Aktualisierung der ERTMS-Betriebsvorschriften in den TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem Rechnung getragen werden.
(7)
Am 20. Juli 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Änderung der Grundlagen und Vorschriften für den ERTMS-Betrieb (ERTMS operational principles and rules) in den TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem abgegeben (ERA/REC/08-2011/INT-ERTMS).
(8)
Am 8. September 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zu weiteren, der Beseitigung von Fehlern und Mängeln dienenden TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/07-2011/INT).
(9)
Um an den Rechtstexten bestimmte Korrekturen und Aktualisierungen vorzunehmen, ist es aus praktischen Erwägungen günstiger, mehrere TSI durch einen einzigen Kommissionsbeschluss zu ändern. Diese Korrekturen und Aktualisierungen sind nicht die Folge einer generellen Überarbeitung der TSI oder einer Ausweitung ihres geografischen Anwendungsbereichs.
(10)
Folgende Entscheidungen und Beschlüsse sind daher zu ändern:
-
Entscheidung 2006/861/EG der Kommission vom 28. Juli 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem Fahrzeuge - Güterwagen des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (7),
-
Entscheidung 2008/163/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich Sicherheit in Eisenbahntunneln im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (8),
-
Entscheidung 2008/164/EG der Kommission vom 21. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (9),
-
Entscheidung 2008/217/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (10),
-
Entscheidung 2008/231/EG der Kommission vom 1. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Betrieb des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG des Rates sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2002/734/EG der Kommission (11),
-
Entscheidung 2008/232/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Fahrzeuge des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (12),
-
Entscheidung 2008/284/EG der Kommission vom 6. März 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Energie des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (13),
-
Beschluss 2011/229/EU der Kommission vom 4. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge - Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (14),
-
Beschluss 2011/274/EU der Kommission vom 26. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Energie“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (15),
-
Beschluss 2011/275/EU der Kommission vom 26. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (16),
-
Beschluss 2011/291/EU der Kommission vom 26. April 2011 über eine technische Spezifikation für die Interoperabilität des Fahrzeug-Teilsystems „Lokomotiven und Personenwagen“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (17),
-
Beschluss 2011/314/EU der Kommission vom 12. Mai 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität zum Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (18).
(11)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2006/861/EG wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Der Anhang der Entscheidung 2008/163/EG wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 3
Der Anhang der Entscheidung 2008/164/EG wird gemäß Anhang III des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 4
Der Anhang der Entscheidung 2008/217/EG wird gemäß Anhang IV des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 5
Der Anhang der Entscheidung 2008/231/EG wird gemäß Anhang V des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 6
Der Anhang der Entscheidung 2008/232/EG wird gemäß Anhang VI des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 7
Der Anhang der Entscheidung 2008/284/EG wird gemäß Anhang VII des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 8
Der Anhang des Beschlusses 2011/229/EU wird gemäß Anhang VIII des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 9
Der Anhang des Beschlusses 2011/274/EU wird gemäß Anhang IX des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 10
Der Anhang des Beschlusses 2011/275/EU wird gemäß Anhang X des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 11
Der Anhang des Beschlusses 2011/291/EU wird gemäß Anhang XI des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 12
Der Anhang des Beschlusses 2011/314/EU wird gemäß Anhang XII des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 13
Dieser Beschluss gilt ab dem 24. Januar 2013.
Artikel 14
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. Juli 2012
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tat-23 ta’ Lulju 2012
li temenda d-Deċiżjonijiet tal-Kummissjoni 2006/861/KE, 2008/163/KE, 2008/164/KE, 2008/217/KE, 2008/231/KE, 2008/232/KE, 2008/284/KE, 2011/229/UE, 2011/274/UE, 2011/275/UE, 2011/291/UE u 2011/314/UE dwar l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabbiltà
(notifikata bid-dokument numru C(2012) 4985)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2012/464/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta’ Ġunju 2008 dwar l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja fil-Komunità (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 6(1) tagħha,
Billi:
(1)
L-Artikolu 12 tar-Regolament (KE) Nru 881/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-29 ta’ April 2004 li jistabbilixxi Aġenzija Ewropea tal-Ferroviji (ir-Regolament tal-Aġenzija) (2) jeħtieġ li l-Aġenzija Ferrovjarja Ewropea (li minn hawn ’il quddiem sejra tissejjaħ “l-Aġenzija”) tiżgura li l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabbiltà (li minn hawn ’il quddiem sejrin jissejħu ‘TSIs’ - Technical Specifications for Interoperability) jiġu adattati għall-progress tekniku u x-xejriet tas-suq u għar-rekwiżiti soċjali u li tipproponi lill-Kummissjoni dawk l-emendi għat-TSIs li hi tqis bħala neċessarji.
(2)
Permezz tad-Deċiżjoni C(2007)3371 tat-13 ta’ Lulju 2007, il-Kummissjoni tat mandat ta’ qafas lill-Aġenzija sabiex twettaq ċerti attivitajiet skont id-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE tat-23 ta’ Lulju 1996 fuq l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta’ veloċità għolja (3) u d-Direttiva 2001/16/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-19 ta’ Marzu 2001 fuq l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea (4). Skont it-termini tal-mandat ta’ qafas, l-Aġenzija ntalbet tirrevedi t-TSIs dwar il-vetturi ferrovjarji b’veloċità għolja, il-vaguni tal-merkanzija, il-vetturi ferrovjarji lokomottivi u tal-passiġġiera, l-istorbju, l-infrastruttura, l-enerġija, tal-kmand tal-kontroll u s-sinjalar, il-ġestjoni tal-operazzjoni u t-traffiku, l-applikazzjonijiet telematiċi għal servizzi ta’ merkanzija u ta’ ġarr ta’ passiġġiera, is-sikurezza fil-mini ferrovjarji u l-aċċessibilità għal persuni b’mobilità mnaqqsa.
(3)
Fil-31 ta’ Marzu 2011, l-Aġenzija ħarġet rakkomandazzjoni dwar l-ispeċifikazzjoni tar-reġistru tal-infrastruttura, il-proċedura għall-wiri tal-livell ta’ konformità mal-parametri bażiċi tat-TSIs għal-linji eżistenti u emendi sussegwenti għat-TSIs (ERA/REC/04-2011/INT).
(4)
Fid-9 ta’ Ġunju 2011, il-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29(1) tad-Direttiva 2008/57/KE ta opinjoni pożittiva dwar l-abbozz tad-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni dwar ir-reġistru Ewropew tat-tipi ta’ vetturi ferrovjarji awtorizzati u dwar id-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni dwar l-ispeċifikazzjonijiet komuni tar-reġistru tal-infrastruttura ferrovjarja. Wara l-adozzjoni taż-żewġ atti tal-Kummissjoni bbażati fuq dawn l-abbozzi, b’mod partikolari d-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni 2011/633/UE tal-15 ta’ Settembru 2011 dwar l-ispeċifikazzjonijiet komuni tar-reġistru tal-infrastruttura ferrovjarja (5) u d-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni 2011/665/UE tal-4 ta’ Ottubru 2011 dwar ir-reġistru Ewropew tat-tipi ta’ vetturi ferrovjarji awtorizzati (6), it-TSIs rilevanti jridu jiġu aġġornati sabiex tkun żgurata konsistenza globali.
(5)
L-Appendiċi A tat-TSIs attwali dwar il-Ġestjoni tal-Operazzjoni u t-Traffiku jirreferi għar-regoli operazzjonali tal-verżjoni 1 tas-Sistema Ewropea tal-Ġestjoni tat-Traffiku Ferrovjarju (ERTMS - European Railway Traffic Management System) li ġew żviluppati fuq il-bażi tal-verżjoni 2.2.2 tal-Ispeċifikazzjonijiet tar-Rekwiżiti tas-Sistema (SRS - System Requirements Specifications) tas-Sistema Ewropea ta’ Kontroll tal-Ferroviji (ETCS - European Train Control System).
(6)
L-SRS tal-ETCS waslu għal verżjoni stabbli 2.3.0.d. Din trid tiġi riflessa mir-regoli operazzjonali aġġornati tal-ERTMS fit-TSIs dwar il-ġestjoni tal-operazzjoni u t-traffiku, kemm għal ferroviji konvenzjonali kif ukoll għal dawk ta’ veloċità għolja.
(7)
Fl-20 ta’ Lulju 2011, l-Aġenzija ħarġet rakkomandazzjoni dwar il-prinċipji u r-regoli operazzjonali riveduti tal-ERTMS” fit-TSIs dwar il-ġestjoni tal-Operazzjoni u t-Traffiku għal ferroviji konvenzjonali u ferroviji ta’ veloċità għolja (ERA/REC/08-2011/INT-ERTMS).
(8)
Fit-8 ta’ Settembru 2011, l-Aġenzija ħarġet rakkomandazzjoni dwar emendi ulterjuri għat-TSIs sabiex tikkoreġi l-iżbalji u n-nuqqasijiet (ERA/REC/07-2011/INT).
(9)
Għal raġunijiet prattiċi, ikun aħjar li tiġi emendata serje ta’ TSIs permezz ta’ Deċiżjoni tal-Kummissjoni waħda sabiex jiġu implimentati korrezzjonijiet u aġġornamenti partikolari fit-testi legali. Dawn il-korrezzjonijiet u l-aġġornamenti mhumiex ġejjin minn reviżjoni globali tat-TSIs jew mill-estensjoni tal-kamp ta’ applikazzjoni ġeografika tagħhom.
(10)
Għaldaqstant, huwa neċessarju li jiġu emendati d-Deċiżjonijiet li ġejjin:
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/861/KE tat-28 ta’ Lulju 2006 dwar l-ispeċifikazzjoni teknika tal-interoperabbiltà marbuta mas-subsistema “vetturi ferrovjarji - vaguni tal-merkanzija” tas-sistema konvenzjonali tal-ferrovija trans-Ewropea (7);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/163/KE tal-20 ta’ Diċembru 2007 dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (STI) rigward is-sikurezza fil-mini ferrovjarji fis-sistema ferrovjarja trans-Ewropea konvenzjonali u ta’ veloċità għolja (8);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/164/KE tal-21 ta’ Diċembru 2007 dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (STI) rigward il-persuni b’mobbiltà mnaqqsa fis-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta’ veloċità għolja (9);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/217/KE tal-20 ta’ Diċembru 2007 dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (STI) rigward is-subsistema infrastruttura tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta’ veloċità għolja (10);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/231/KE tal-1 ta’ Frar 2008 dwar l-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà fir-rigward tas-subsistema tat-tħaddim tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta’ veloċità għolja adottata, imsemmija fl-Artikolu 6(1) tad-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE u li tirrevoka d-Deċiżjoni tal-Kummissjoni Nru 2002/734/KE tat-30 ta’ Mejju 2002 (11);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/232/KE tal-21 ta’ Frar 2008 dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (STI) rigward is-subsistema vetturi ferrovjarji tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta’ veloċità għolja (12);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/284/KE tas-6 ta’ Marzu 2008 dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (STI) rigward is-subsistema tal-enerġija tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta’ veloċità għolja (13);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2011/229/UE tal-4 ta’ April 2011 dwar l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi tal-interoperabbiltà marbuta mas-sottosistema “vetturi ferrovjarji - storbju” tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea (14);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2011/274/UE tas-26 ta’ April 2011 dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà relatata mas-subsistema tal-“enerġija” tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea (15);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2011/275/UE tas-26 ta’ April 2011 dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà fir-rigward tas-subsistema tal- “infrastruttura” tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea (16);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2011/291/UE tas-26 ta’ April 2011 dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà fir-rigward tas-subsistema “Lokomotivi u vetturi ferrovjarji għat-trasport tal-passiġġieri” tas-sistema konvenzjonali trans-Ewropea tal-ferroviji (17);
-
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2011/314/UE tat-12 ta’ Mejju 2011 dwar l-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà relatata mas-subsistema ta’ “l-operat u l-immaniġġjar tat-traffiku” tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea (18).
(11)
Il-miżuri stipulati f’din id-Deċiżjoni huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29(1) tad-Direttiva 2008/57/KE,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
L-Anness għad-Deċiżjoni 2006/861/KE huwa emendat skont l-Anness I għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 2
L-Anness għad-Deċiżjoni 2008/163/KE huwa emendat skont l-Anness II għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 3
L-Anness għad-Deċiżjoni 2008/164/KE huwa emendat skont l-Anness III għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 4
L-Anness għad-Deċiżjoni 2008/217/KE huwa emendat skont l-Anness IV għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 5
L-Anness għad-Deċiżjoni 2008/231/KE huwa emendat skont l-Anness V għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 6
L-Anness għad-Deċiżjoni 2008/232/KE huwa emendat skont l-Anness VI għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 7
L-Anness għad-Deċiżjoni 2008/284/KE huwa emendat skont l-Anness VII għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 8
L-Anness għad-Deċiżjoni 2011/229/UE huwa emendat skont l-Anness VIII għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 9
L-Anness għad-Deċiżjoni 2011/274/UE huwa emendat skont l-Anness IX għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 10
L-Anness għad-Deċiżjoni 2011/275/UE huwa emendat skont l-Anness X għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 11
L-Anness għad-Deċiżjoni 2011/291/UE huwa emendat skont l-Anness XI għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 12
L-Anness għad-Deċiżjoni 2011/314/UE huwa emendat skont l-Anness XII għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 13
Din id-Deċiżjoni għandha tapplika mill-24 ta’ Jannar 2013.
Artikolu 14
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, it-23 ta’ Lulju 2012.