DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 390/2011 DER KOMMISSION
vom 19. April 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission (2) wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 haben einige Mitgliedstaaten der Kommission Angaben übermittelt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste von Belang sind. Einschlägige Informationen wurden auch von Drittstaaten mitgeteilt. Auf dieser Grundlage sollte die gemeinschaftliche Liste aktualisiert werden.
(3)
Die Kommission hat alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar oder, sofern dies nicht möglich war, über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, diesen Unternehmen den Flugbetrieb in der Union zu untersagen oder die Bedingungen einer Betriebsuntersagung eines Luftfahrtunternehmens zu ändern, das in der gemeinschaftlichen Liste erfasst ist.
(4)
Die Kommission hat den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt innerhalb von 10 Tagen der Kommission sowie dem Flugsicherheitsausschuss, der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/1991 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (3) eingesetzt wurde, mündlich vorzutragen.
(5)
Die für die Regulierungsaufsicht über die betreffenden Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden wurden von der Kommission sowie in bestimmten Fällen von einigen Mitgliedstaaten konsultiert.
(6)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) und die Kommission zu den in den von der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 betroffenen Ländern durchgeführten Vorhaben der technischen Hilfe angehört. Ihm wurde mitgeteilt, dass im Hinblick auf eine Verbesserung der administrativen und technischen Kapazitäten der Zivilluftfahrtbehörden um weitere technische Hilfe und Zusammenarbeit ersucht wurde, damit Mängel entsprechend den geltenden internationalen Normen behoben werden.
(7)
Zudem wurde der Flugsicherheitsausschuss über Durchsetzungsmaßnahmen unterrichtet, die die EASA und Mitgliedstaaten zur Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit und Instandhaltung von Luftfahrzeugen ergriffen hatten, die in der Union registriert sind und von Luftfahrtunternehmen betrieben werden, die von Zivilluftfahrtbehörden von Drittstaaten zugelassen wurden.
(8)
Der Flugsicherheitsausschuss hat außerdem Darstellungen der EASA zur Kenntnis genommen, wie festgestellte Mängel bei der Durchführung von Vorfeldinspektionen im Rahmen des EU-SAFA-Programms (Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrzeugen aus Drittländern) einzustufen sind, und hat die Vorschläge der Agentur zur Neueinstufung von Verstößen gegen die ICAO-Anforderungen bezüglich der Englischkenntnisse von Flugzeugführern (ELP, English Language Proficiency) gutgeheißen, damit die vollständige Einhaltung von ELP-Standards unverzüglich gewährleistet werden kann. In Übereinstimmung mit diesen Vorschlägen sollte eine Mängelfeststellung der Kategorie 2 zugeordnet werden, wenn gegen die ELP-Anforderungen verstoßen wird, aber der lizenzierende Staat der ICAO einen Maßnahmenplan im Hinblick auf die Erfüllung der Anforderungen vorgelegt hat. Außerdem sollte eine Mängelfeststellung der Kategorie 3 zugeordnet werden, wenn gegen die ELP-Anforderungen verstoßen wird und der lizenzierende Staat der ICAO keinen Maßnahmenplan vorgelegt hat oder die vollständige Einhaltung gemeldet hat, ohne diese Anforderungen wirksam zu erfüllen. Abschließend sollte eine allgemeine Bemerkung (Kategorie G) aufgezeichnet werden, wenn die formale Einhaltung der ELP-Anforderungen nachgewiesen werden kann, obwohl die tatsächliche Verständigung während der Vorfeldinspektion durch die eindeutig mangelhafte Beherrschung der englischen Sprache seitens der Flugzeugführer sehr erschwert wird. Der Flugsicherheitsausschuss hat sich dafür ausgesprochen, eine harmonisierte Anwendung dieser Vorschläge anzustreben. Die EASA hat zugesagt, in Kürze einschlägige Anleitungen zu veröffentlichen.
(9)
Der Flugsicherheitsausschuss hat sich auch für den Vorschlag der Agentur ausgesprochen, dass die Mitgliedstaaten funktionale Verbindungen zu den betroffenen Flugsicherungsorganisationen schaffen, damit diese Verständigungsschwierigkeiten mit Flugbesatzungen aufgrund einer mangelnden Beherrschung des Englischen seitens der Flugzeugführer melden. Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA ersucht, bei der nächsten Ausschusssitzung über die SAFA-Ergebnisse hinsichtlich der Umsetzung der ELP-Anforderungen an Flugzeugführer sowie über die Umsetzung der vorgeschlagenen Kategorisierung zu berichten.
(10)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.
(11)
Aufgrund der von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit geprüften Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an Luftfahrzeugen bestimmter Luftfahrtunternehmen der Europäischen Union im Rahmen des SAFA-Programms durchgeführt wurden, sowie von bereichsspezifischen Inspektionen und Audits der jeweiligen nationalen Luftfahrtbehörden haben einige Mitgliedstaaten bestimmte Durchsetzungsmaßnahmen unternommen. Sie haben die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über folgende Maßnahmen in Kenntnis gesetzt: Zypern hat am 26. November 2010 entschieden, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) des Luftfahrtunternehmens Eurocypria Airlines auszusetzen, nachdem das Unternehmen seinen Betrieb eingestellt hatte und nicht mehr über genügend Finanzmittel verfügte, um einen sicheren Flugbetrieb aufrechtzuerhalten; Italien hat entschieden, die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse der Luftfahrtunternehmen Livingston (24. Oktober 2010) und ItaliAirlines (11. März 2011) auszusetzen. Litauen hat am 11. November 2010 entschieden, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis des Luftfahrtunternehmens Star 1 Airlines zu widerrufen. Nach Liquidation des Luftfahrtunternehmens Blue Line und anschließender Aussetzung der Betriebsgenehmigung hat Frankreich am 6. Oktober 2010 entschieden, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis dieses Luftfahrtunternehmens auszusetzen. Außerdem hat Frankreich am 16. September 2010 entschieden, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis des Luftfahrtunternehmens Strategic Airlines nicht zu erneuern. Griechenland hat im November 2010 entschieden, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Hellas JET zu widerrufen, und hat im Januar 2011 das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Athens Airways ausgesetzt sowie Hellenic Imperial Airways unter verschärfte Aufsicht gestellt. Schweden hat entschieden, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis des Luftfahrtunternehmens Viking Airlines AB am 31. Dezember 2010 nicht zu verlängern, und das Vereinigte Königreich hat die Aufsicht über die Luftfahrtunternehmen Jet2.com, Oasis und Titan Airways verschärft.
(12)
Nach der Prüfung bestimmter in Portugal zugelassener Luftfahrtunternehmen im Flugsicherheitsausschuss am 10. November 2010 (4) teilten die zuständigen Behörden Portugals (INAC) die Ergebnisse der verstärkten Sicherheitsaufsicht über die Luftfahrtunternehmen Luzair und White mit. Bezüglich Luzair teilte INAC mit, dass nach einer Flottenänderung das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Luzair am 11. Februar 2011 ausgesetzt wurde. Bei White führte INAC eigenen Angaben zufolge 29 Flugbetriebsinspektionen sowie fünf weitere Inspektionen im Bereich der Lufttüchtigkeit durch, bei denen keine signifikanten Mängel festgestellt wurden. Darüber hinaus teilte die EASA mit, dass die Luftfahrtunternehmen im November 2010 inspiziert wurden und bei keiner der beiden Inspektionen signifikante Mängel festgestellt wurden. Im Zusammenhang mit einer allgemeinen Änderung der Geschäftspolitik des Unternehmens wurden zwei Luftfahrzeuge des Musters A-320 mit den Eintragungskennzeichen CS-TQO und CS-TQK am 12. November 2010 bzw. 22. Februar 2011 außer Dienst gestellt.
(13)
Nach Untersuchung der Ergebnisse von SAFA-Inspektionen durch die EASA und angesichts einer zunehmenden Zahl deutscher Luftfahrtunternehmen, bei denen mehr als ein schwerer Mangel pro SAFA-Inspektion festgestellt wurde, nahm die Kommission förmliche Konsultationen mit der zuständigen deutschen Behörde (Luftfahrtbundesamt, LBA) auf und hielt am 10. März 2011 eine Sitzung ab.
(14)
Die Ursachenanalyse ergab besondere Unzulänglichkeiten bei der Überwachung dieser Luftfahrtunternehmen, die auch unmittelbar bei einer Normungsinspektion im Bereich des Flugbetriebs durch die EASA vom 26.-29. Mai 2009 festgestellt wurden; diese Inspektion ließ zudem einen Mangel an qualifizierten Mitarbeitern im LBA erkennen, wodurch die Fähigkeit Deutschlands zur Gewährleistung einer fortlaufenden Überwachung beeinträchtigt und das LBA in seinen Möglichkeiten einschränkt wird, die Aufsichtstätigkeiten dort, wo es notwendig ist, zu verstärken.
(15)
Die besondere Situation von Bin Air, einem in Deutschland zugelassenen Luftfahrtunternehmen, war Gegenstand der Sitzung am 10. März, an der auch das Unternehmen teilnahm und sich zu den Maßnahmen äußerte, die es zur Behebung der bei SAFA-Inspektionen festgestellten Mängel ergriffen hatte. Die zuständigen Behörden Deutschlands teilten der Kommission ferner mit, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis des Unternehmens ACH Hamburg GmbH ausgesetzt wurde.
(16)
Deutschland bestätigte gegenüber dem Flugsicherheitsausschuss, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von ACH Hamburg GmbH weiterhin ausgesetzt bleibt und die Situation im Mai 2011 überprüft wird und dass, sofern das Luftfahrtunternehmen bis dahin keine Fortschritte erzielt hat, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis widerrufen wird. Deutschland teilte ferner mit, dass die Aufsichtstätigkeiten hinsichtlich des Luftfahrtunternehmens Bin Air verstärkt wurden, dass das Luftfahrzeug des Musters Cessna C-550, Eintragungskennzeichen D-IJJJ, aus dem Luftverkehrsbetreiberzeugnis des Luftfahrtunternehmens Advance Air Luftfahrtgesellschaft gestrichen wurde und dass das LBA die Beaufsichtigung anderer Luftfahrtunternehmen, bei denen schlechte Ergebnisse bei Vorfeldinspektionen Sicherheitsmängel aufgezeigt haben, intensiviert hat. Das LBA führte aus, dass es diesen Luftfahrtunternehmen dargelegt habe, dass die Aussetzung ihrer Luftverkehrsbetreiberzeugnisse erfolgen könne, falls keine Verbesserungen festzustellen seien.
(17)
Bezüglich des Mangels an qualifizierten Mitarbeitern teilte Deutschland dem Flugsicherheitsausschuss mit, dass 2011 keine Verbesserung der Lage eintreten werde. Es sei jedoch eine Bewertung der Personalressourcen des LBA im Gange, die im Frühjahr 2011 abgeschlossen sein solle, so dass eine Verbesserung der Personallage ab 2012 zu erwarten sei.
(18)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss haben die Bemühungen der zuständigen Behörden Deutschlands, die festgestellten Sicherheitsmängel bestimmter Luftfahrtunternehmen abzustellen, sowie die laufenden Arbeiten hinsichtlich fehlender Personalressourcen innerhalb des LBA zur Kenntnis genommen. Die Kommission hat jedoch auch betont, dass - unbeschadet der ihr durch den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union übertragenen Durchsetzungsbefugnisse - für den Fall, dass diese Bemühungen keine Verbesserung der Leistung von in Deutschland zugelassenen Luftfahrtunternehmen bewirken, Maßnahmen notwendig würden, um zu gewährleisten, dass die festgestellten Sicherheitsrisiken angemessen beherrscht werden.
(19)
Nach Untersuchung der Ergebnisse von SAFA-Inspektionen durch die EASA und angesichts einer zunehmenden Zahl spanischer Luftfahrtunternehmen, bei denen mehr als ein schwerer Mangel pro SAFA-Inspektion festgestellt wurde, nahm die Kommission förmliche Konsultationen mit der zuständigen spanischen Behörde (AESA) auf und hielt am 14. März 2011 eine Sitzung ab.
(20)
Die besondere Situation von Flightline, einem in Spanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen, wurde auf der Sitzung erörtert. Das Luftfahrtunternehmen war vertreten und legte die ergriffenen Maßnahmen zur Behebung von Sicherheitsmängeln, die bei SAFA-Inspektionen festgestellt worden waren, dar. Darüber hinaus legte das Unternehmen die Maßnahmen dar, die nach dem Unfall des Luftfahrzeugs des Musters Fairchild Metro 3 mit dem Eintragungskennzeichen EC-ITP unternommen worden waren. Flightline erklärte, dass mit dem Unternehmen Air Lada (kein zugelassenes Luftfahrtunternehmen) eine Geschäftsverbindung für den Betrieb zweier Luftfahrzeuge des Musters Fairchild Metro 3 mit den Eintragungskennzeichen EC-GPS und EC-ITP, für die Air Lada die Piloten stellt, eingegangen worden sei. Die Kommission wies Flightline darauf hin, dass dasselbe Luftfahrzeug zuvor mit dem Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Eurocontinental, einem anderen in Spanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen, betrieben wurde, und dass AESA infolge der Ergebnisse von SAFA-Inspektionen und schwerer sicherheitsrelevanter Zwischenfälle beim Betrieb dieser Luftfahrzeuge das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Eurocontinental ausgesetzt hatte.
(21)
Flightline erklärte, dass es alle notwendigen Umschulungen der Piloten durchgeführt und den Betrieb der Luftfahrzeuge auf der Insel Man Qualitätskontrollen unterzogen habe. Die Kommission forderte das Unternehmen auf, seinen Plan zur Mängelbehebung näher auszuführen und Kopien der Berichte über die internen Prüfungen des Betriebs der Luftfahrzeuge Fairchild Metro 3 vorzulegen. Nach Eingang der Informationen am 22. März forderte die Kommission Flightline dazu auf, sich gegenüber dem Flugsicherheitsausschuss zu äußern.
(22)
Nach der Sitzung am 14. März 2011 teilte die AESA der Kommission ihre Entscheidung mit, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Flightline einzuschränken, um den Betrieb der Luftfahrzeuge Fairchild Metro 3 zu unterbinden, und dass das Verfahren zur Aussetzung des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses eingeleitet worden sei.
(23)
Die Kommission bat die AESA um weitere Klärungen in Bezug auf Durchsetzungsmaßnahmen gegen vier andere in Spanien zugelassene Luftfahrtunternehmen, deren SAFA-Ergebnisse nach Angaben der EASA unzureichend sind. AESA teilte der Kommission daraufhin am 28. März 2011 mit, dass bei kürzlich erfolgten Auditprüfungen von Air Taxi and Charter International und von Zorex signifikante Sicherheitsmängel festgestellt worden seien und daher das Verfahren zur Aussetzung der Luftverkehrsbetreiberzeugnisse beider Luftfahrtunternehmen eingeleitet worden sei. Bezüglich des Luftfahrtunternehmens Jetnova warte AESA auf die Antwort des Luftfahrtunternehmens auf spezifische von AESA gemachte Feststellungen; falls die Antworten unzureichend sein sollten, werde AESA das Verfahren zur Aussetzung des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses einleiten. Bezüglich der Luftfahrtunternehmen Aeronova, Tag Aviation und Alba Star setze AESA seine Beaufsichtigung fort, sei jedoch der Auffassung, dass spezifische Regulierungsmaßnahmen derzeit nicht erforderlich seien. Das Luftfahrtunternehmen Flightline wurde vom Flugsicherheitsausschuss am 5. April 2011 angehört. Es legte dar, dass es geänderte Verfahren eingeführt habe, um die betriebliche Kontrolle von Flightline-Flügen, insbesondere von anderen als seiner Hauptbasis, zu verbessern, sein Betriebshandbuch geändert habe, um Leitlinien für die Nutzung von Ausweichflugplätzen aufzunehmen, sein Schulungsprogramm geändert habe, um die Kenntnis der Betriebsverfahren durch die Flugzeugführer zu stärken, und dass es seine Verfahren zur Auswahl von Flugzeugführern geändert habe.
(24)
Spanien teilte dem Flugsicherheitsausschuss mit, dass nach Diskrepanzen, die bei Inspektionen von Flightline festgestellt worden waren, AESA am 14. März 2011 ein Verfahren zur Aussetzung des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses von Flightline eingeleitet und Vorsichtsmaßnahmen ergriffen habe, um unmittelbare Sicherheitsprobleme zu beheben. AESA bestätigte, dass Flightline anschließend Maßnahmen zur Behebung der unmittelbaren Sicherheitsprobleme ergriffen und auch einen Plan zur Mängelbehebung vorgelegt habe, der von AESA bewertet werde.
(25)
Angesichts der von den zuständigen Behörden Spaniens ergriffenen Maßnahmen zur Behebung der festgestellten Sicherheitsmängel von Flightline und anderen spanischen Luftfahrtunternehmen wird daher festgestellt, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine weiteren Maßnahmen erforderlich sind. Die Kommission hat jedoch betont, dass für den Fall, dass diese Bemühungen keine Verbesserung der Leistung von in Spanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen bewirken, Maßnahmen notwendig würden, um zu gewährleisten, dass die festgestellten Sicherheitsrisiken angemessen beherrscht werden. In der Zwischenzeit wird die Kommission in Zusammenarbeit mit der EASA die Sicherheitsleistung von spanischen Luftfahrtunternehmen weiterhin beobachten.
(26)
INAVIC meldete weitere Fortschritte bei der Behebung der verbleibenden Mängel, die von der ICAO bei deren Besuch vor Ort im Januar 2010 festgestellt worden waren. INAVIC hat insbesondere die angolanischen Flugsicherheitsvorschriften mit den jüngsten Änderungen der ICAO-Richtlinien weiter in Einklang gebracht, seine Kapazität weiter ausgebaut, Fortschritte bei der Neuzertifizierung der Luftfahrtunternehmen gemäß diesen Vorschriften erzielt und sein Aufsichtsprogramm weiter konsolidiert.
(27)
Hinsichtlich der Beaufsichtigung von TAAG Angolan Airlines bestätigte INAVIC die der Kommission am 3. März 2011 übermittelten Informationen: Zwei von TAAG betriebene Luftfahrzeuge des Musters B-777 waren im Dezember 2010 an zwei schweren Zwischenfällen in Portugal und in Angola beteiligt, wobei nicht auf das Triebwerk beschränkte Schäden auftraten. Nach den vorläufigen Ergebnissen der von den zuständigen portugiesischen Behörden durchgeführten Untersuchung stellte sich nun heraus, dass sowohl das Luftfahrtunternehmen wie auch die zuständigen Behörden die notwendigen Maßnahmen ergriffen haben, um die den Hersteller betreffenden Ursachen zu beseitigen und ihr Wiederauftreten zu verhindern. Der Flugbetrieb, auch in die EU, wurde inzwischen wieder aufgenommen, allerdings im Rahmen eines verbesserten Aufsichtsprogramms, das in Zusammenarbeit mit dem Hersteller durchgeführt wird.
(28)
INAVIC teilte mit, dass bei Aufsichtstätigkeiten im Rahmen der Neuzertifizierung bei bestimmten Luftfahrtunternehmen Sicherheitsmängel und Verstöße gegen die geltenden Sicherheitsvorschriften festgestellt worden seien, die die Behörde zu entsprechenden Durchsetzungsmaßnahmen veranlasst hätten. Bei folgenden sechs Luftfahrtunternehmen wurden Verstöße gegen die angolanischen Flugsicherheitsvorschriften festgestellt: AIR GEMINI, SERVISAIR, ALADA, RUI & CONCEICAO, PHA und SAL. INAVIC wies insbesondere nach, dass ihre Luftverkehrsbetreiberzeugnisse abgelaufen sind und nicht erneuert worden waren oder dass sie entzogen worden waren. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien sollten daher diese Luftfahrtunternehmen aus Anhang A gestrichen werden.
(29)
INAVIC teilte ferner mit, dass die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse zweier Luftfahrtunternehmen, ANGOLA AIR SERVICES und GIRA GLOBO, ausgesetzt worden seien. Bis zum Nachweis der technischen Fähigkeit, das Zertifizierungsverfahren bis 15. April 2011 zufrieden stellend zum Abschluss zu bringen, wird daher auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass diese Unternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden sollten.
(30)
INAVIC erklärte außerdem, dass fünf Luftfahrtunternehmen gemäß den angolanischen Flugsicherheitsvorschriften neu zertifiziert worden seien: SONAIR Air Services im Dezember 2010, AIR26 am 31. Januar 2011 sowie HELI-MALONGO Aviation Services of Angola, AEROJET, AIRJET und HELIANG am 15. Februar 2011. Bislang liegen jedoch keine geprüften Nachweise dafür vor, dass vor Ausstellung dieser neuen Luftverkehrsbetreiberzeugnisse hinreichende Untersuchungen stattgefunden hatten, noch dass das schwere Sicherheitsbedenken der ICAO hinsichtlich der Zulassung von Luftfahrtunternehmen in Angola endgültig ausgeräumt wurde. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Unternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden sollten.
(31)
Nach Angaben von INAVIC wurde auch einem neuen Luftfahrtunternehmen, FLY540, am 31. Januar 2011 eine Zulassung erteilt. Es liegen jedoch keine stichhaltigen Beweise dafür vor, dass vor Ausstellung dieser neuen Luftverkehrsbetreiberzeugnisse hinreichende Untersuchungen stattgefunden hatten, noch dass das schwere Sicherheitsbedenken der ICAO hinsichtlich der Zulassung von Luftfahrtunternehmen in Angola endgültig ausgeräumt wurde. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollte.
(32)
Nach Angaben von INAVIC dauert die Neuzertifizierung von vier Luftfahrtunternehmen noch an: DIEXIM, AIRNAVE, GUICANGO und MAVEWA. Das Verfahren zur Neuzertifizierung, das Ende 2010 abgeschlossen sein sollte, wurde bis zum 15. April 2011 verlängert, wobei nach Angaben der Behörde diejenigen Unternehmen, die bis dahin nicht gemäß den angolanischen Flugsicherheitsvorschriften neu zertifiziert worden sind, ihren Betrieb einstellen müssen. Bis zum Abschluss des Verfahrens wird daher auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen sowie die übrigen unter der Regulierungsaufsicht von INAVIC stehenden Luftfahrtunternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden sollten.
(33)
Die Kommission fordert INAVIC nachdrücklich dazu auf, die Neuzertifizierung der angolanischen Luftfahrtunternehmen entschlossen und unter Berücksichtigung dabei möglicherweise auftretender Sicherheitsbedenken abzuschließen. Zudem bestärkt die Kommission INAVIC darin, mit der ICAO uneingeschränkt zusammenzuarbeiten, um die bei der Umsetzung seines Plans zur Mängelbehebung gemachten Fortschritte, soweit möglich und zweckmäßig auch im Rahmen einer Validierungsmission (ICVM) vor Ort, zu bestätigen.
(34)
Nach ihrem letzten Bericht über die Situation im Königreich Kambodscha (5) teilten die zuständigen Behörden (SSCA) mit, dass die zur Behebung der bei den ICAO-Audits festgestellten Mängel ergriffenen Durchsetzungsmaßnahmen zum Entzug aller Luftverkehrsbetreiberzeugnisse geführt hätten, die im Königreich Kambodscha zugelassenen Luftfahrtunternehmen zum Zeitpunkt der Audits ausgestellt worden waren.
(35)
Insbesondere wurde bestätigt, dass Siem Reap International Airways am 10. Oktober 2010 das Luftverkehrsbetreiberzeugnis entzogen wurde. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass dieses Luftfahrtunternehmen aus Anhang A gestrichen werden sollte.
(36)
Die EASA berichtete über den technischen Hilfseinsatz, der im Januar 2011 stattfand, um den Kapazitätsaufbau der zuständigen Behörden des Königreichs Kambodscha zu unterstützen. Die EASA bestätigte, dass die zuständigen Behörden Kambodschas erhebliche Fortschritte bei der Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel erzielt haben. Im Einzelnen wurden die Rechtsvorschriften für den Luftverkehr sowie die internen Verfahren für die Erst- und fortlaufende Überwachung der Luftfahrtunternehmen vollständig überarbeitet, was den Weg zu einer den internationalen Normen entsprechenden Aufsicht ebnet. Die Kommission erkennt die erheblichen zur Erfüllung der internationalen Sicherheitsnormen unternommenen Anstrengungen der SSCA an und würdigt die Bedeutung der in diesem Zusammenhang unternommenen Durchsetzungsmaßnahmen.
(37)
Alle in der Demokratischen Republik Kongo zugelassenen Luftfahrtunternehmen unterliegen in der EU einem Betriebsverbot und werden in Anhang A geführt. Es liegen stichhaltige Beweise vor, wonach die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo dem Luftfahrtunternehmen Korongo Airlines am 7. Januar 2011 eine Betriebsgenehmigung erteilt haben.
(38)
Die Kommission hat Konsultationen mit den zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo aufgenommen, um weitere Informationen über dieses Luftfahrtunternehmen und dessen Überwachung zu erhalten. Die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo haben hierauf nicht reagiert.
(39)
Da es keine Hinweise auf Veränderungen bei den Kapazitäten der zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo gibt, durch die die Aufsicht über die in dem Land zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden Sicherheitsnormen sichergestellt würde, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass Korongo Airlines in Anhang A aufgenommen werden sollte.
(40)
Es liegen stichhaltige Nachweise von SAFA-Vorfeldinspektionen (6) von Luftfahrzeugen bestimmter in Georgien eingetragener Luftfahrtunternehmen vor, bei denen verschiedene schwerwiegende Feststellungen gemacht wurden. Die zuständigen Behörden Georgiens (United Transport Administration, UTA) haben Informationen über Durchsetzungsmaßnahmen übermittelt, die bezüglich der Luftverkehrsbetreiberzeugnisse dieser sowie weiterer Luftfahrtunternehmen getroffen wurden. Laut diesen Informationen wurden die folgenden Luftverkehrsbetreiberzeugnisse widerrufen: LTD Eurex Airline und JSC Tam Air (Widerruf am 24. November 2010), LTD Sky Way und LTD Sakaviaservice (Widerruf am 29. November 2010), LTD Jav Avia (Widerruf am 18. Januar 2011), LTD Carre Aviation Georgia (Widerruf am 8. Februar 2011), LTD Air Batumi (Widerruf am 17. März 2011) und LTD Air Iberia (Widerruf am 4. April 2011). Das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von LTD Sun Way lief am 3. Februar 2011 ab und wurde nicht erneuert.
(41)
Es liegen stichhaltige Beweise für Unfälle und Zwischenfälle verschiedener georgischer Luftfahrtunternehmen vor. Dazu gehört der Unfall des Flugzeugs des Musters Ilyushin 76-TD mit dem Eintragungskennzeichen 4L-GNI, betrieben von Sun Way, der sich in Karachi, Pakistan, am 28. November 2010 ereignet hat, sowie der Unfall des Flugzeugs des Musters Canadair CL-600 mit dem Eintragungskennzeichen 4L-GAE, betrieben von Georgian Airways, der sich in Kinshasa, Demokratische Republik Kongo, am 4. April 2011 ereignet hat. Es liegen auch Beweise für Verstöße gegen Sicherheitsbestimmungen im Zusammenhang mit Luftfahrzeugen vor, die in Georgien registriert und aus Ländern eingeführt wurden, gegen deren Luftfahrtunternehmen in der Europäischen Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist.
(42)
Hinsichtlich des genannten Beweismaterials hat sich die Kommission mit den zuständigen Behörden Georgiens am 22. März 2011 zusammengesetzt. UTA legte zusätzliche Unterlagen am 22., 25., 28. und 29. März 2011 vor. Aus diesen Unterlagen geht hervor, dass am 15. April 2011 eine neue unabhängige Zivilluftfahrtbehörde geschaffen werden soll und dass eine Anzahl von Luftfahrzeugen aus dem Register gestrichen wurde (7), was eine Konsequenz der Überarbeitung der „Vorschriften für die staatliche Registrierung und die Erteilung von Lufttüchtigkeitszeugnissen für georgische Zivilluftfahrzeuge“ war, die am 1. Januar 2011 in Kraft traten.
(43)
UTA trug dem Flugsicherheitsausschuss am 5. April 2011 mündlich vor. UTA bestätigte dabei, dass eine Reihe von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen widerrufen worden war und 29 von 79 Luftfahrzeugen aus dem staatlichen Register gestrichen worden waren. Ferner informierte UTA über Behebungsmaßnahmen, die als Folge des USOAP-Audits der ICAO aus dem Jahr 2007 umgesetzt wurden, und legte ein Reformprogramm vor, dass eine Harmonisierung der Luftfahrtvorschriften mit dem EU-Besitzstand als Folge des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum umfasst. Diese Bemühungen werden durch verschiedene Initiativen gestützt, etwa ein Patenschaftsprogramm und technische Unterstützung von UTA im Rahmen des Programms TRACECA (Transport Corridor Europe-Caucasus-Asia, Verkehrskorridor Europa-Kaukasus-Asien).
(44)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss nahmen die Fortschritte von UTA, dessen Bereitschaft zur Bereitstellung transparenter Informationen und zur engen Zusammenarbeit zur Schließung von Lücken zur Kenntnis, ebenso wie die Ankündigung weiterer Reformen in naher Zukunft. Die Kommission wird weiterhin eng mit den zuständigen Behörden Georgiens bei deren Bemühungen zur Modernisierung ihres Systems für die Sicherheit der Zivilluftfahrt zusammenarbeiten.
(45)
Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen von in Georgien registrierten Luftfahrtunternehmen zum Zweck der Überprüfung der wirksamen Einhaltung einschlägiger Sicherheitsnormen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 der Kommission (8) intensiviert werden, um als Grundlage für die Neubewertung der Angelegenheit bei der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses dienen zu können.
(46)
Nach Maßgabe der Verordnung (EU) Nr. 590/2010 (9) setzte die Kommission aktiv ihre Konsultationen mit den zuständigen indonesischen Behörden über die Maßnahmen fort, die diese zur Verbesserung der Flugsicherheit in Indonesien und der Einhaltung der geltenden Sicherheitsnormen ergriffen haben.
(47)
Am 11. März 2011 nahmen die zuständigen Behörden Indonesiens (DGCA) an einer Videokonferenz mit der Kommission teil und erklärten, dass alle in Indonesien zugelassenen Luftfahrtunternehmen, mit Ausnahme von Wing Air, neu zertifiziert worden seien. Die DGCA teilte ferner mit, dass nur noch 9 % der in Indonesien betriebenen Luftfahrzeuge mit der von der ICAO geforderten Ausrüstung ausgestattet werden müsse, dass die DGCA eine Ausnahmegenehmigung bis Ende 2011 erteilt habe und den bis dahin nicht ausgerüsteten Luftfahrzeugen der Betrieb untersagt werde.
(48)
Der Flugsicherheitsausschuss nimmt diese Entwicklungen zur Kenntnis und bestärkt die zuständigen Behörden Indonesiens darin, ihre Bemühungen um eine strengere Überwachung der Luftfahrtunternehmen, die ihrer Regulierungszuständigkeit unterliegen, fortzusetzen.
(49)
Die DGCA beantragte, die Nurfracht-Fluggesellschaften Cardig Air, Republic Express, Asia Link und Air Maleo von der Liste zu streichen, und legte Nachweise vor, wonach sich der Betrieb dieser Unternehmen auf die Frachtbeförderung beschränkt und die Fluggastbeförderung ausgeschlossen ist, und dass die Behörden entsprechende Durchsetzungsmaßnahmen ergriffen haben, um die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse dieser Luftfahrtunternehmen einzuschränken, so dass ihnen der Flugbetrieb in und aus der Europäischen Union untersagt ist.
(50)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die indonesischen Luftfahrtunternehmen Cardig Air, Republic Express, Asia Link und Air Maleo aus Anhang A gestrichen werden sollten.
(51)
Aufgrund der von der EASA geprüften Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an seit 2008 in die EU fliegenden Luftfahrzeugen des in Israel zugelassenen Luftfahrtunternehmens Sun D’Or vorgenommen wurden und bei denen wiederholt schwere Verstöße gegen internationale Sicherheitsnormen auftraten, hat die Kommission förmliche Konsultationen mit den zuständigen Behörden Israels aufgenommen und am 16. März 2010 eine Anhörung des Luftfahrtunternehmens durchgeführt. Dabei stellte sich heraus, dass das Unternehmen über keine ordnungsgemäße Zulassung durch die zuständigen israelischen Behörden verfügte, da es zwar ein Luftverkehrsbetreiberzeugnis besaß, jedoch den sicheren Betrieb und lufttüchtigen Zustand der unter seiner Verantwortung betriebenen Luftfahrzeuge nicht nachweisen konnte (Instandhaltung und Betriebsüberwachung außerhalb des Unternehmens). Das Unternehmen war ebenfalls nicht in der Lage nachzuweisen, dass geeignete Abhilfe- und Korrekturmaßnahmen ergriffen wurden, um die bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellten Mängel dauerhaft zu beheben. Bei den Konsultationen konnte somit nicht mit Gewissheit geklärt werden, ob das Unternehmen die einschlägigen Sicherheitsnormen einhält.
(52)
Nach den Konsultationen mit der Kommission und der EASA und weiteren Konsultationen mit dem Luftfahrtunternehmen beschlossen die zuständigen Behörden Israels, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Sun D’Or mit Wirkung vom 1. April 2011 zu widerrufen. In der Folge dieses Beschlusses wurden alle Luftfahrzeuge auf das Luftverkehrsbetreiberzeugnis eines anderen israelischen Luftfahrtunternehmens übertragen und Sun D’Or war nur noch als Flugscheinverkäufer tätig.
(53)
Die zuständigen Behörden Israels wurden eingeladen, dem Flugsicherheitsausschuss bezüglich der Überwachung dieses Luftfahrtunternehmens vorzutragen, was sie am 6. April 2011 taten. Bei ihrer Präsentation gaben sie an, dass Sun D’Or nicht (neu)zertifiziert würde. Bei ihrer Präsentation informierten die zuständigen Behörden Israels auch über ihre Bemühungen insgesamt, die Überwachungsfähigkeiten zu steigern und das Sicherheitssystem Israels zu modernisieren.
(54)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird demzufolge festgestellt, dass keine weiteren Maßnahmen erforderlich sind.
(55)
Aufgrund der von der EASA geprüften Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an seit 2008 in die EU fliegenden Luftfahrzeugen des in Israel zugelassenen Luftfahrtunternehmens Israir vorgenommen wurden und bei denen wiederholt schwere Verstöße gegen internationale Sicherheitsnormen auftraten, hat die Kommission förmliche Konsultationen mit den zuständigen Behörden Israels aufgenommen und am 16. März 2010 eine Anhörung des Luftfahrtunternehmens durchgeführt. Die Konsultationen ergaben, dass das Unternehmen eine Reihe von Strukturmaßnahmen durchgeführt hat, um die dauerhafte Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen zu gewährleisten. Im Management wurden personelle Veränderungen vorgenommen, um im Rahmen eines Sicherheitsmanagements eine wirksame Sicherheitsstrategie umzusetzen. Drei Luftfahrzeuge des Musters Airbus A-320 (Eintragungskennzeichen 4X-ABH, 4X-ABD und 4X-ABF) mit den meisten der bei SAFA-Vorfeldinspektionen festgestellten Mängeln wurden aus der Flotte entfernt. Die Schulung des Fachpersonals wurde intensiviert, um die ordnungsgemäße Durchführung der Vorflugkontrollen zu gewährleisten; es wurden die internen Betriebsverfahren überarbeitet sowie ein Qualitätssicherungssystem und ein entsprechendes Auditsystem zur Qualitätssicherung eingeführt; die Handbücher für die Bodenabfertigung und die Instandhaltung wurden vollständig überarbeitet und für das Betriebsüberwachungszentrum wurde ein modernes Handbuch erstellt.
(56)
Angesichts dieser Änderungen und im Lichte der Präsentation der zuständigen Behörden Israels vor dem Flugsicherheitsausschuss am 6. April 2011 wird festgestellt, dass das Luftfahrtunternehmen in der Lage ist, seine Leistung stetig zu verbessern. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch Israir im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieses Unternehmens überprüfen.
(57)
Die zuständigen Behörden Kasachstans teilten der Kommission mit, dass bei der 2009 eingeleiteten umfassenden Reform des Luftverkehrssektors zur Verbesserung der Flugsicherheit Fortschritte erzielt worden seien. Nach der Verabschiedung eines neuen Zivilluftfahrtgesetzes im Juli 2010 wird derzeit an mehr als 100 spezifischen Luftfahrtvorschriften gearbeitet, von denen der Großteil bereits erlassen wurde. Durch die Einstellung zusätzlicher qualifizierter Inspektoren, die in den kommenden Monaten fortgesetzt werden soll, schritten die zuständigen Behörden auch bei ihrem Kapazitätsaufbau voran.
(58)
Die zuständigen Behörden Kasachstans teilten mit, dass sie ihre Durchsetzungsmaßnahmen fortsetzen. Insbesondere teilten sie mit, dass sie die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse der folgenden Luftfahrtunternehmen widerrufen haben: Air Flamingo; Almaty Aviation; Atyrau Aye Zholy; Arkhabay; Asia Continental Avialines; Centr Pankh; Kazavia National Airlines; Kokhshetau Airlines, Orlan 2000; Zherzu Avia.
(59)
Die zuständigen Behörden Kasachstans gaben an und belegten, dass diese Luftfahrtunternehmen nicht mehr im gewerblichen Luftverkehr tätig sind und diesbezüglich keine gültige Betriebsgenehmigung mehr besitzen. Sie gelten somit nicht mehr als Luftfahrtunternehmen im Sinne von Artikel 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese zehn Luftfahrtunternehmen aus Anhang A gestrichen werden sollten.
(60)
Die zuständigen Behörden Kasachstans teilten ferner mit, dass sie die Angelegenheit des Luftfahrtunternehmens KazAirWest, dessen Luftverkehrsbetreiberzeugnis zuvor widerrufen wurde, erneut geprüft und dem Luftfahrtunternehmen ein neues Luftverkehrsbetreiberzeugnis erteilt haben. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird festgestellt, dass dieses Luftfahrtunternehmen weiterhin im Anhang A aufgeführt werden sollte.
(61)
Die Kommission unterstützt die ehrgeizige Reform des Zivilluftfahrtsystems durch die zuständigen Behörden Kasachstans und fordert die Behörden auf, ihre Anstrengungen zur Umsetzung der mit der ICAO vereinbarten Pläne zur Mängelbehebung entschlossen fortzusetzen und ihr Hauptaugenmerk dabei auf die fortbestehenden schweren Sicherheitsbedenken und die Neuzertifizierung aller unter ihrer Verantwortung stehenden Luftfahrtunternehmen zu richten. Die Kommission ist bereit, zu gegebener Zeit mit Unterstützung der Europäischen Agentur für Flugsicherheit und der Mitgliedstaaten eine Bewertung vor Ort vorzunehmen, um die bei der Umsetzung des Maßnahmenplans erzielten Fortschritte zu überprüfen.
(62)
Die zuständigen Behörden Kirgisistans teilten mit, dass den vier Luftfahrtunternehmen Golden Rules Airlines (GRS), Max Avia (MAI), Tenir Airlines (TEB) und Sky Gate International (SGD) 2009 und 2010 die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse entzogen und ihre jeweiligen ICAO-Codes von der ICAO gelöscht worden seien. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Unternehmen aus Anhang A gestrichen werden sollten.
(63)
Die zuständigen Behörden Kirgisistans teilten ferner mit, dass die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse dreier weiterer Luftfahrtunternehmen - Itek Air, Trast Aero und Asian Air - abgelaufen seien, konnte dies aber nicht belegen. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Unternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden sollten.
(64)
Da die Kommission bisher keine Belege über die vollständige Umsetzung angemessener Abhilfemaßnahmen durch die übrigen in Kirgisistan zugelassenen Luftfahrtunternehmen und die für die Regulierungsaufsicht über diese Unternehmen zuständigen Behörden erhalten hat, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden sollten.
(65)
Die Kommission fordert die zuständigen Behörden Kirgisistans dazu auf, sich weiter um die Beseitigung aller Verstöße zu bemühen, die bei dem Audit der ICAO im Rahmen ihres Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) im April 2009 festgestellt wurden. Die Kommission ist bereit, mit Unterstützung der Europäischen Agentur für Flugsicherheit und der Mitgliedstaaten eine Bewertung vor Ort durchzuführen, sobald die Umsetzung des der ICAO unterbreiteten Maßnahmenplans ausreichend vorangeschritten ist. Bei diesem Besuch würde dann festgestellt, ob die zuständigen Behörden und die unter ihrer Aufsicht stehenden Unternehmen die geltenden Sicherheitsvorschriften anwenden.
(66)
Es liegen Belege für zahlreiche Sicherheitsmängel seitens des in Madagaskar zugelassenen Luftfahrtunternehmens Air Madagascar vor. Diese Mängel wurden von den zuständigen Behörden Frankreichs bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt. Die Εrgebnisse für die Luftfahrzeuge des Musters Β-767 fallen jedoch merklich schlechter aus als für andere Luftfahrzeuge des Unternehmens. Die Anzahl der bei den einzelnen SAFA-Inspektionen festgestellten Mängel, das wiederholte Auftreten der Sicherheitsmängel und die seit 2010 zu beobachtende Verschlechterung der Situation geben Anlass zu schwerwiegenden Sicherheitsbedenken.
(67)
Die ICAO führte im Februar 2008 eine universelle Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP-Audit) durch und stellte in ihrem Bericht zahlreiche schwere Mängel fest bezüglich der Fähigkeit der Zivilluftfahrtbehörden Madagaskars, eine angemessene Sicherheitsaufsicht auszuüben.
(68)
Am 28. Februar 2011 hat die Kommission vor dem Hintergrund der SAFA-Inspektionen und der Ergebnisse des ICAO-Prüfberichts förmliche Konsultationen mit den zuständigen Behörden Madagaskars aufgenommen und schwere Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Betriebs von Air Madagascar zum Ausdruck gebracht sowie das Unternehmen und die zuständigen Behörden gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 dringend ersucht, Maßnahmen in Bezug auf die Feststellungen der ICAO und zur Behebung der bei den SAFA-Inspektionen festgestellten Sicherheitsmängel zu ergreifen.
(69)
Am 16. März 2011 ist die Kommission mit den Zivilluftfahrtbehörden Madagaskars und Vertretern von Air Madagascar zusammengetroffen, um sich zu vergewissern, dass von beiden entsprechende Maßnahmen unternommen wurden, um die bei den SAFA-Inspektionen festgestellten Mängel zu beheben, oder dass zumindest geeignete Maßnahmen zur Minderung der festgestellten Sicherheitsrisiken getroffen wurden. Aus den bei dem Treffen vorgelegten Informationen ging aber weder hervor, dass das Unternehmen zu den Sicherheitsmängeln eine umfassende Ursachenanalyse und einen soliden Plan zur Mängelbehebung und Vorbeugung durchgeführt hatte, noch dass die Behörden ein angemessenes Sicherheitsaufsichtsprogramm betreiben. Die Zivilluftfahrtbehörden Madagaskars und das Luftfahrtunternehmen Air Madagascar wurden deshalb aufgefordert, die Situation in der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses im April 2011 zu klären.
(70)
Air Madagascar und die zuständigen Behörden Madagaskars wurden am 5. April 2011 vom Flugsicherheitsausschuss gehört. Air Madagascar legte einen weiter ausgeführten Plan zur Mängelbehebung und Vorbeugung vor, der auf einer soliden Ursachenanalyse basiert, konnte jedoch nicht den Nachweis erbringen, dass diese Maßnahmen bislang zu Ergebnissen geführt haben.
(71)
Der Ausschuss begrüßte die ermutigenden Schritte des Luftfahrtunternehmens, äußerte jedoch Bedenken bezüglich der anhaltenden ernsthaften Schwächen im Bereich der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit aller von Air Madagascar betriebenen Luftfahrzeuge. Das Luftfahrtunternehmen räumte die Mängel bezüglich seiner Luftfahrzeuge des Musters B-767 ein. Es gab an, dass nach seiner Auffassung die derzeit getroffenen Maßnahmen geeignet sind, die Sicherheitsrisiken bei seiner übrigen Flotte wegen der geringeren Flughäufigkeiten und/oder des Alters dieser Luftfahrzeuge zu senken.
(72)
Der Ausschuss erkannte die von dem Luftfahrtunternehmen unternommenen Bemühungen um eine nachhaltige Lösung als Antwort auf die bei den SAFA-Inspektionen festgestellten Sicherheitsmängel an und ersuchte die zuständigen Behörden Madagaskars dringend, ihre Überwachungstätigkeiten zu verstärken, um eine wirksame Umsetzung des Plans zur Mängelbehebung und Vorbeugung des Betreibers ohne unangemessene Verzögerung zu gewährleisten.
(73)
Unter Berücksichtigung der zahlreichen und wiederholten Sicherheitsmängel, die bei Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen des Musters B-767, deren Betreiber Air Madagascar ist, festgestellt wurden, und angesichts der unzureichenden Fähigkeit des Unternehmen, bislang einen angemessenen Plan zur Mängelbehebung und Vorbeugung umzusetzen, sowie der mangelnden Ausübung einer angemessenen Sicherheitsüberwachung des Betriebs dieses Luftfahrtunternehmens durch die zuständigen Behörden Madagaskars ist die Kommission im Einklang mit der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses der Auffassung, dass dem Luftfahrtunternehmen der Betrieb in die Europäische Union mit Luftfahrzeugen des Musters Boeing B-767 nicht gestattet werden sollte. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Air Madagascar in Anhang B aufgenommen und sein Betrieb Beschränkungen unterliegen sollte, um alle Luftfahrzeuge des Musters Boeing B-767 vom Betrieb auszuschließen. Dem Luftfahrtunternehmen sollte der Flugbetrieb in die Europäische Union mit Luftfahrzeugen anderer Muster auf seinem Luftverkehrsbetreiberzeugnis gemäß Anhang B gestattet sein.
(74)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch Air Madagascar im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieses Unternehmens überprüfen.
(75)
Es liegen stichhaltige Beweise dafür vor, dass die für die Sicherheitsaufsicht über die in Mosambik zugelassenen Luftfahrtunternehmen verantwortliche Behörde nicht in der Lage ist, die einschlägigen Sicherheitsnormen anzuwenden und durchzusetzen, wie die Ergebnisse des Audits der ICAO im Rahmen des Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) im Januar 2010 gezeigt haben. Bei diesem Audit wurden zahlreiche schwere Mängel festgestellt bezüglich der Fähigkeit der Zivilluftfahrtbehörden Mosambiks, ihre Zuständigkeiten im Bereich der Sicherheitsaufsicht wahrzunehmen. Zum Zeitpunkt, als die ICAO ihren Abschlussbericht erstellte, wurden mehr als 77 % der ICAO-Richtlinien nicht wirksam angewandt. In Bezug auf bestimmte kritische Aspekte wie die Bereitstellung von technischem Fachpersonal wurden über 98 % der ICAO-Richtlinien nicht wirksam angewandt. Bei der Behebung von Sicherheitsmängeln wurden über 93 % der ICAO-Richtlinien nicht wirksam angewandt.
(76)
Nach dem USOAP-Audit Mosambiks hat die ICAO allen Vertragsstaaten des Abkommens von Chicago mitgeteilt, dass bezüglich der Sicherheitsaufsicht über die in Mosambik zugelassenen Luftfahrtunternehmen schwere Sicherheitsbedenken bestehen (10), wonach das in Mosambik angewandte Zertifizierungsverfahren für die Ausstellung von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen (AOC) nicht den geltenden Bestimmungen des ICAO-Anhangs 6 entspricht. Insbesondere verfügen die in Mosambik tätigen 15 Luftfahrtunternehmen, darunter auch internationale Unternehmen, über Luftverkehrsbetreiberzeugnisse, die noch aufgrund der früheren und inzwischen aufgehobenen Vorschriften ausgestellt wurden. Die zuständigen Behörden Mosambiks (IACM) hatten vor der Ausstellung von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen nicht alle zum Zertifizierungsverfahren gehörenden Elemente einer Bewertung unterzogen, und IACM kann nicht gewährleisten, dass alle 15 Inhaber von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen vor der Durchführung internationaler Flugdienste die Bestimmungen von Anhang 6 und die nationalen Vorschriften erfüllen. Darüber hinaus hat IACM seit über zwei Jahren kein Luftfahrtunternehmen mehr einer Kontrollinspektion unterzogen.
(77)
Es liegen Belege für eine unzureichende Fähigkeit der zuständigen Behörden Mosambiks vor, die von der ICAO festgestellten Verstöße wirksam abzustellen, wie die Tatsache zeigt, dass ein wesentlicher Teil der von diesen Behörden vorgeschlagenen Pläne zur Mängelbehebung zur Behebung der von der ICAO festgestellten Verstöße von der ICAO nicht als annehmbar erachtet wurde. Dies gilt insbesondere für die von der ICAO festgestellten schweren Sicherheitsbedenken, die weiterhin nicht beseitigt sind. Ferner teilten die zuständigen Behörden Mosambiks mit, dass sich die Umsetzung der Pläne zur Mängelbehebung verzögert hat.
(78)
Aufgrund der Ergebnisse des USOAP-Audits der ICAO hat die Kommission im März 2010 Konsultationen mit den zuständigen Behörden Mosambiks (IACM) aufgenommen und dabei ernste Bedenken bezüglich der Sicherheit des Betriebs der in dem Land zugelassenen Luftfahrtunternehmen vorgebracht und um Klärungen hinsichtlich der Maßnahmen gebeten, die von den zuständigen Behörden in Bezug auf die Feststellungen der ICAO ergriffen wurden.
(79)
IACM legte zwischen April 2010 und April 2011 Unterlagen vor und trug dem Flugsicherheitsausschuss am 6. April 2011 vor. IACM gab an, dass sie nach der Vorlage des oben genannten Plans zur Mängelbehebung bei der ICAO erste Schritte zu dessen Umsetzung eingeleitet hätten. Sie teilten insbesondere mit, dass eine Reform des IACM im Gange sei, um dessen Unabhängigkeit und Überwachungskapazität erheblich zu steigern, und dass bis zur Einstellung ausreichend qualifizierter Inspektoren IACM Verträge mit externen Beratern geschlossen habe, die die Überwachungstätigkeiten unterstützen. Nach Auffassung des Flugsicherheitsausschusses hat IACM jedoch nicht nachgewiesen, dass IACM allein derzeit über ausreichende Mittel verfügt, um die Überwachung aller in Mosambik zugelassenen Luftfahrtunternehmen zu gewährleisten. Sie teilten mit, dass 13 Luftfahrtunternehmen in Mosambik zugelassen sein und dass sie mit Unterstützung der Berater in der Lage gewesen seien, acht davon 2010 gemäß den Vorschriften Mosambiks für die Zivilluftfahrt erneut zu zertifizieren, davon drei Luftfahrtunternehmen, die internationalen Flugverkehr durchführen - Mozambique Airlines, Mozambique Express und Trans Airways. Nach Auffassung des Flugsicherheitsausschusses haben sie jedoch nicht nachgewiesen, dass diese Luftfahrtunternehmen einer fortlaufenden Überwachung gemäß den anwendbaren Sicherheitsnormen unterliegen. Die Behörden bestätigten abschließend, dass fünf Luftfahrtunternehmen, die erklärtermaßen ausschließlich Inlandsverkehr durchführen, über Luftverkehrsbetreiberzeugnisse verfügen, die nach den inzwischen aufgehobenen früheren Vorschriften erteilt worden waren. IACM legte diese Zeugnisse jedoch nicht vor. Darüber hinaus bestehen die von der ICAO in diesem Zusammenhang bekanntgegebenen schweren Sicherheitsbedenken bislang fort.
(80)
Mozambique Airlines (LAM) machte schriftliche Eingaben und trug dem Flugsicherheitsausschuss am 6. April 2011 vor. LAM bestätigte, dass es am 6. April 2010 gemäß den Vorschriften Mosambiks für die Zivilluftfahrt neu zertifiziert worden war. Dieses Luftverkehrsbetreiberzeugnis, das am 5. April ablief, wurde jedoch am 6. April 2011 von IACM mit einer Beschränkung zum Ausschluss von Anflügen bei geringer Sichtweite nach Cat. III erneuert, da bestätigt wurde, dass das Luftfahrtunternehmen nicht über die Genehmigung zur Durchführung solcher Anflüge verfügte. Mozambique Express (MEX) machte schriftliche Eingaben und trug dem Flugsicherheitsausschuss am 6. April 2011 vor. MEX bestätigte, dass es im April 2010 gemäß den Vorschriften Mosambiks für die Zivilluftfahrt neu zertifiziert worden war, obwohl vier Luftfahrzeuge des Musters Embraer 120 betrieben werden, die nicht mit E-GPWS (TAWS) ausgerüstet sind.
(81)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss erkennen die zur Reform des Zivilluftfahrtsystems in Mosambik unternommenen Anstrengungen sowie die ersten Schritte zur Behebung der von der ICAO festgestellten Sicherheitsmängel an. Bis zur wirksamen Umsetzung geeigneter Abhilfemaßnahmen bezüglich der von der ICAO festgestellten Mängel und insbesondere bezüglich der schweren Sicherheitsbedenken wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass die zuständigen Behörden Mosambiks zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht in der Lage sind, die einschlägigen Sicherheitsnormen bei allen Luftfahrtunternehmen, die ihrer Aufsicht unterliegen, durchzuführen und durchzusetzen. Daher sollten alle in Mosambik zugelassenen Luftfahrtunternehmen einer Betriebsuntersagung unterliegen und in Anhang A aufgenommen werden.
(82)
Die zuständigen Behörden Portugals teilten mit, dass sie sich bereit erklärt haben, den zuständigen Behörden Mosambiks technische Unterstützung zu leisten, und damit bereits begonnen haben. Die technische Unterstützung wird insbesondere die Schulung qualifizierter Mitarbeiter und Verfahren im Bereich der Überwachung umfassen.
(83)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss bestärken Mosambik darin, die umfassende Zusammenarbeit mit der ICAO zur Validierung eines angemessenen Plans zur Mängelbehebung fortzusetzen, um die von der ICAO festgestellten Mängel zu beseitigen und Fortschritte bei der Umsetzung durch eine Validierungsmission (ICVM) zu gegebener Zeit zu bestätigen. Die Kommission ist mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten bereit, die Bereitstellung einer diesbezüglichen technischen Unterstützung bei Bedarf in Erwägung zu ziehen.
(84)
Die Kommission ist im Einklang mit der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses bereit, die Situation auf der Grundlage stichhaltiger Nachweise, dass die Umsetzung des der ICAO vorgelegten Maßnahmenplans ausreichend fortgeschritten ist, neu zu bewerten.
(85)
Nach einem Besuch der Kommission in der Russischen Föderation im Dezember 2010 legten die zuständigen russischen Behörden Informationen über die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse bestimmter russischer Luftfahrtunternehmen vor, bei denen im Rahmen von SAFA-Vorfeldinspektionen mehrere schwere Mängel pro Inspektion festgestellt worden waren. Bei Konsultationen am 8. März verpflichteten sich die zuständigen Behörden der Russischen Föderation außerdem, der Kommission folgende Angaben zu übermitteln: a) Informationen zu den Ergebnissen ihrer Aufsichtstätigkeiten bezüglich der betreffenden russischen Luftfahrtunternehmen; b) Informationen über Maßnahmen, die diese Luftfahrtunternehmen zur Lösung der bei SAFA-Vorfeldinspektionen festgestellten Probleme unternommen haben; und c) die Liste der Luftverkehrsbetreiberzeugnisse bestimmter russischer Luftfahrtunternehmen, die in die EU fliegen.
(86)
Auf der Grundlage der von den zuständigen Behörden der Russischen Föderation vorgelegten Informationen entsprechen die folgenden Luftfahrzeuge, die in den Luftverkehrsbetreiberzeugnissen bestimmter Luftfahrtunternehmen eingetragen sind, derzeit nicht den ICAO-Normen, und der Flugsicherheitsausschuss ersucht die Kommission, mit den zuständigen Behörden der Russischen Föderation zu klären, ob mit diesen Luftfahrzeugen internationaler Flugbetrieb durchgeführt wird:
a)
Aircompany Yakutia: Luftfahrzeuge Antonov AN-140, Eintragungskennzeichen RA-41250; AN-24RV, Eintragungskennzeichen RA-46496, RA-46665, RA-47304, RA-47352, RA-47353, RA-47360; RA-47363; AN-26, Eintragungskennzeichen RA-26660; Luftfahrzeuge Tupolev TU-154M, Eintragungskennzeichen RA-85007, RA-85707 und 85794.
b)
Atlant Soyuz: Luftfahrzeuge Tupolev TU-154M, Eintragungskennzeichen RA-85672 und RA-85682 (zuvor betrieben von Atlant Soyuz), beide Luftfahrzeuge werden derzeit von anderen Luftfahrtunternehmen betrieben, die in der Russischen Föderation zugelassen sind.
c)
Gazpromavia: Luftfahrzeuge Tupolev TU-154M, Eintragungskennzeichen RA-85625 und RA-85774; Yakovlev Yak-40, Eintragungskennzeichen RA-87511, RA-88300 und RA-88186; Yak-40K, Eintragungskennzeichen RA-21505, RA-98109 und RA-8830; Yak-42D, Eintragungskennzeichen RA-42437; alle (22) Hubschrauber Kamov Ka-26 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle (49) Hubschrauber Mi-8 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle (11) Hubschrauber Mi-171 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle (8) Hubschrauber Mi-2 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle (1) Hubschrauber EC-120B, Eintragungskennzeichen RA-04116.
d)
Kavminvodyavia: Luftfahrzeuge Tupolev TU-154B, Eintragungskennzeichen RA-85494 und RA-85457.
e)
Krasnoyarsky Airlines: Das Luftfahrzeug des Musters TU-154M mit dem Eintragungskennzeichen RA-85672, das zuvor im 2009 entzogenen Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Krasnoyarsky Airlines eingetragen war, wird derzeit von Atlant Soyuz betrieben; das Luftfahrzeug desselben Musters mit dem Eintragungskennzeichen RA-85682 wird von einem anderen in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen betrieben.
f)
Kuban Airlines: Luftfahrzeug Yakovlev Yak-42, Eintragungskennzeichen RA-42331, RA-42350, RA-42538 und RA-42541.
g)
Orenburg Airlines: Luftfahrzeug Tupolev TU-154B, Eintragungskennzeichen RA-85602; alle TU-134 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Antonov An-24 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle An-2 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber Mi-2 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber Mi-8 (Eintragungskennzeichen unbekannt).
h)
Moscovia Airlines: Luftfahrzeuge Antonov AN-12, Eintragungskennzeichen RA-12193 und RA-12194.
i)
Tatarstan Airlines: Luftfahrzeuge Yakovlev Yak-42D, Eintragungskennzeichen RA-42374 und RA-42433.
j)
Ural Airlines: Luftfahrzeuge Tupolev TU-154B, Eintragungskennzeichen RA-85508 (die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-85319, RA-85337, RA-85357, RA-85375, RA-85374 und RA-85432 werden derzeit aus finanziellen Gründen nicht betrieben).
k)
UTAir: Luftfahrzeuge Tupolev TU-154M, Eintragungskennzeichen RA-85733, RA-85755, RA-85806, RA-85820; alle (24) TU-134: Eintragungskennzeichen RA-65024, RA-65033, RA-65127, RA-65148, RA-65560, RA-65572, RA-65575, RA-65607, RA-65608, RA-65609, RA-65611, RA-65613, RA-65616, RA-65620, RA-65622, RA-65728, RA-65755, RA-65777, RA-65780, RA-65793, RA-65901, RA-65902 und RA-65977; die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-65143 und RA-65916 werden von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben; alle (1) TU-134B, Eintragungskennzeichen RA-65726; alle (10) Luftfahrzeuge Yakovlev Yak-40, Eintragungskennzeichen RA-87348 (derzeit aus finanziellen Gründen nicht betrieben), RA-87907, RA-87941, RA-87997, RA-88209, RA-88227 und RA-88280; die Luftfahrzeuge desselben Musters mit den Eintragungskennzeichen RA-87292 und RA-88244 wurden außer Dienst gestellt; alle Hubschrauber Mil-26 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber Mil-10 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber Mil-8 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber AS-355 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber BO-105 (Eintragungskennzeichen unbekannt); die Luftfahrzeuge des Musters AN-24B, Eintragungskennzeichen RA-46388 und RA-87348 werden aus finanziellen Gründen nicht betrieben; RA-46267 und RA-47289 und die Luftfahrzeuge des Musters AN-24RV mit den Eintragungskennzeichen RA-46509, RA-46519 und RA-47800 werden von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben.
l)
Rossija (STC Russia): Luftfahrzeuges Tupolev TU-134, Eintragungskennzeichen RA-65979, die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-65904, RA-65905, RA-65911, RA-65921 und RA-65555 werden von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben; Luftfahrzeug Ilyushin IL-18, Eintragungskennzeichen RA-75454 wird von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben; Luftfahrzeuge Yakovlev Yak-40, Eintragungskennzeichen RA-87203, RA-87968, RA-87971, RA-87972 und RA-88200 werden von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben.
m)
Russair: Luftfahrzeuge Tupolev TU-134A, Eintragungskennzeichen RA 65124, RA-65908, RA-65087, RA-65790, RA-65576, RA-65102, RA-65550 und RA-65691.
n)
Kosmos: Luftfahrzeuge Tupolev TU-134-A3, Eintragungskennzeichen RA-65805,RA-65010, RA-65097, RA-65557, RA-65566, TU-134-B, Eintragungskennzeichen RA-65574.
o)
The 224th Flight Unit State Airlines: Luftfahrzeuge Ilyushin IL-76MD, Eintragungskennzeichen RA-76638 und RA-78750.
p)
Daghestan Airlines: Luftfahrzeug Tupolev TU-134B, Eintragungskennzeichen RA-65569.
q)
Kogalymavia: Luftfahrzeuge Tupolev TU-134A3, Eintragungskennzeichen RA-65943, RA-65045, RA-65943, RA65944 und RA-65944; Tupolev TU-154B2, Eintragungskennzeichen RA-85522.
(87)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss nehmen die Einreichungen der zuständigen Behörde der Russischen Föderation zur Kenntnis und werden die nachhaltige Behebung der festgestellten Sicherheitsverstöße durch weitere technische Konsultationen mit den zuständigen russischen Behörden fortsetzen.
(88)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden in der Zwischenzeit die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch die russischen Luftfahrtunternehmen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieser Unternehmen überprüfen, und die Kommission wird die von ihnen unternommenen Maßnahmen weiterhin sorgfältig überwachen.
(89)
Das Luftfahrtunternehmen Ukrainian Mediterranean Airlines (UMAir) beantragte seine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss und gab im Voraus schriftliche Erklärungen ab. Das Unternehmen teilte mit, dass nach der Erneuerung seiner Flotte die Luftfahrzeuge des Musters DC-9-51 nicht mehr in Betrieb seien. Es teilte auch mit, dass es Im Januar 2011 von der ukrainischen Zivilluftfahrtbehörde (UKR SAA) neu zertifiziert worden sei und ein für zwei Jahre gültiges Luftverkehrsbetreiberzeugnis erhalten habe.
(90)
Darüber hinaus legte UMAir Unterlagen vor, die belegen sollen, dass alle im Anschluss an die EU-Besuche im Mai und Oktober 2009 unternommenen Abhilfemaßnahmen abgeschlossen wurden. Ferner legte es Unterlagen vor bezüglich der Stands der Umsetzung von Abhilfemaßnahmen, die sich auf Feststellungen beziehen, die von UKR SAA bei deren Überwachungstätigkeiten gemacht wurden. Das Unternehmen legte außerdem zu einem schweren Zwischenfall, der sich am 21. September 2010 in Beirut ereignet hatte, einen Untersuchungsbericht vor. Ursache der unmittelbar nach dem Start erfolgten Notlandung des Luftfahrzeugs DC-9-51 mit dem Eintragungskennzeichen UR-CBY ist diesem Bericht zufolge ein wahrscheinlich durch Vogelschlag ausgelöstes Abschalten des Triebwerks. Aus dem Bericht ging allerdings auch hervor, dass im Betriebshandbuch von UMAir ein kritisches Verfahren für den Ausfall eines Triebwerks nicht enthalten war.
(91)
Da der Bericht über eine in der EU durchgeführte Vorfeldinspektion (11) vom 28. Februar 2011 bei dem Luftfahrzeug mit dem Eintragungskennzeichen UR-CHN, das von dem Luftfahrtunternehmen betrieben wird, schwere Mängel aufführt, hat die Kommission weitere Informationen von dem Luftfahrtunternehmen angefordert. In Beantwortung der Informationsanforderung legte das Luftfahrtunternehmen Unterlagen zu den Betriebsspezifikationen und dem Lufttüchtigkeitszeugnis des Luftfahrzeugs MD-83 mit dem Eintragungskennzeichen UR-CHN vor, aus denen hervorgeht, dass es über die von der ICAO vorgeschriebene Ausrüstung verfügt.
(92)
Das Luftfahrtunternehmen wurde zu einer technischen Sitzung am 25. März 2011 eingeladen, um offene Punkte zu klären. Während und nach dieser Sitzung machte das Unternehmen Einzelangaben zu internen Audits, Inspektionen und Vorfeldinspektionen und zu den jeweils vorgenommenen Abhilfemaßnahmen und gab an, dass sein aktuelles Betriebshandbuch alle normalen, außergewöhnlichen und Notfallverfahren enthält und dass eine Auffrischungsschulung auf Simulatoren erfolgt.
(93)
UKR SAA beantragte, dem Flugsicherheitsausschuss vortragen zu dürfen, und tat dies am 6. April 2011 mit einer Darlegung des Inspektions- und Verifizierungsverfahrens und des Berichtsverfahrens bezüglich der Umsetzung von Abhilfemaßnahmen durch die Luftfahrtunternehmen, die der Sicherheitsüberwachung durch UKR SAA unterliegen, einschließlich UMAir. UKR SAA bestätigte, dass UMAir alle Mängel behoben hat, die bei den EU-Besuchen im Mai und Oktober 2009 festgestellt worden waren. UKR SAA gab auch an, dass es seine Verantwortlichkeiten als Eintragungsstaat und Betreiberstaat hinsichtlich des Wet-Leasing-Betriebs von UMAir weiterhin wahrnimmt.
(94)
Der Flugsicherheitsausschuss begrüßte die von UMAir bei der Umsetzung internationaler Sicherheitsnormen erzielten Verbesserungen und die Aussetzung des Betriebs der Luftfahrzeuge des Musters DC-9-51 sowie die Aussagen von UKR SAA und war der Auffassung, dass der Betrieb dieses Luftfahrtunternehmens keinen Beschränkungen mehr unterliegen soll. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Ukrainian Mediterranean Airlines (UM Air) aus Anhang B gestrichen werden sollte.
(95)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch UMAir im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieses Unternehmens überprüfen.
(96)
Der Kommission wurden trotz ihrer ausdrücklichen Nachfragen keine Nachweise für die vollständige Umsetzung angemessener Behebungsmaßnahmen durch die Luftfahrtunternehmen, die in der am 22. November 2010 aufgestellten gemeinschaftlichen Liste aufgeführt sind, und durch die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden übermittelt. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen weiterhin einer Betriebsuntersagung (Anhang A) beziehungsweise Betriebsbeschränkungen (Anhang B) unterliegen sollten.
(97)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch den Wortlaut des Anhangs A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch den Wortlaut des Anhangs B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. April 2011
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 390/2011
tad-19 ta’ April 2011
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 474/2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru [trasportaturi bl-ajru] li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta’ Diċembru 2005 dwar l-istabbiliment ta’ lista Komunitarja ta’ kumpanniji tal-ajru [trasportaturi bl-ajru] li huma suġġetti għal projbizzjoni ta’ operar fil-Komunità u li jinforma lill-passiġġieri tat-trasport bl-ajru dwar l-identità tal-kumpanija tal-ajru [tat-trasportatur bl-ajru] li topera, u li tħassar l-Artikolu 9 tad-Direttiva 2004/36/KE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 4 tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006 (2) li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru [trasportaturi bl-ajru] li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità skont il-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 .
(2)
Skont l-Artikolu 4(3) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, xi Stati Membri bagħtu informazzjoni lill-Kummissjoni li hija rilevanti fil-kuntest tal-aġġornament tal-lista Komunitarja. L-informazzjoni rilevanti kienet ikkomunikata wkoll minn pajjiżi terzi. Il-lista Komunitarja għandha tiġi aġġornata abbażi ta’ dan.
(3)
Il-Kummissjoni għarrfet lit-trasportaturi bl-ajru kollha kkonċernati jew direttament jew, meta dan ma kienx prattikabbli, permezz tal-awtoritajiet responsabbli għas-superviżjoni regolatorja tagħhom, u indikat il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuqhom għandha tkun imsejsa d-deċiżjoni biex tiġi imposta fuqhom projbizzjoni fuq l-operat fl-Unjoni Ewropea jew biex jinbidlu l-kundizzjonijiet ta’ projbizzjoni fuq l-operat imposti fuq trasportatur bl-ajru li huwa inkluż fil-lista Komunitarja.
(4)
Il-Kummissjoni tat opportunità lit-trasportaturi bl-ajru kkonċernati biex jikkonsultaw id-dokumenti pprovduti mill-Istati Membri, sabiex iressqu kummenti bil-miktub u biex jagħmlu preżentazzjoni orali quddiem il-Kummissjoni fi żmien għaxart (10) ijiem tax-xogħol u lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru stabbilit bir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3922/1991 tas-16 ta’ Diċembru 1991 dwar l-armonizzazzjoni tal-ħtiġijiet tekniċi u proċeduri amministrattivi fil-qasam [tal]-avjazzjoni ċivili (3).
(5)
L-awtoritajiet responsabbli għas-superviżjoni regolatorja tat-trasportaturi bl-ajru kkonċernati ġew ikkonsultati mill-Kummissjoni kif ukoll, f’każijiet speċifiċi, minn uħud mill-Istati Membri.
(6)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sema’ preżentazzjonijiet mill-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (EASA) u mill-Kummissjoni dwar il-proġetti ta’ assistenza teknika mwettqa fil-pajjiżi affettwati mir-Regolament (KE) Nru 2111/2005. Il-Kumitat ġie mgħarraf bit-talbiet għal iktar assistenza u kooperazzjoni tekniċi sabiex titjieb il-kapaċità amministrattiva u teknika tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili bil-għan li jiġi solvut kwalunkwe nuqqas ta’ konformità mal-istandards internazzjonali applikabbli.
(7)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru ġie mgħarraf ukoll bl-azzjonijiet ta’ infurzar li ħadu l-EASA u l-Istati Membri sabiex jiżguraw arjunavigabbiltà u manutenzjoni kontinwi tal-inġenji tal-ajru rreġistrati fl-Unjoni Ewropea u operati minn trasportaturi bl-ajru ċċertifikati minn awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili ta’ pajjiżi terzi.
(8)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sema’ wkoll il-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar il-kategorizzazzjoni tas-sejbiet tal-ispezzjonijiet fir-rampa mwettqa fil-qafas tal-Programm tal-UE tal-Valutazzjoni tas-Sikurezza tal-Inġenji tal-Ajru Barranin (“Safety Assessment of Foreign Aircraft”, SAFA) u approva l-proposti tal-Aġenzija biex tiddaħħal kategorizzazzjoni ġdida ta’ sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità mar-rekwiżiti tal-“English Language Profeciency” (ELP) tal-ICAO applikabbli għall-piloti, sabiex jiġi garantit li tinżamm il-konformità sħiħa mal-istandards tal-ELP mingħajr aktar dewmien. Skont din il-proposta, sejba tal-kategorija 2 għandha tiġi indikata f’każ ta’ nuqqas ta’ konformità mal-istandards tal-ELP iżda fejn l-istat li jkun ħareġ il-liċenzja jkun ressaq pjan ta’ azzjoni lill-ICAO sabiex jiġi konformi. Barra minn hekk, sejba tal-kategorija 3 għandha tiġi indikata f’każ ta’ nuqqas ta’ konformità mal-istandards tal-ELP u fejn l-istat li jkun ħareġ il-liċenzja ma jkunx ressaq pjan ta’ azzjoni lill-ICAO jew ikun innotifika li huwa konformi għal kollox meta fil-fatt ma jkunx qed jissodisfa dan ir-rekwiżit. Finalment, għandha tiġi reġistrata rimarka ġenerali (kategorija G) meta tkun tista’ tiġi vverifikata l-konformità formali mal-istandards tal-ELP minkejja li l-komunikazzjoni waqt l-ispezzjoni tar-rampa tkun diffiċli ħafna minħabba n-nuqqas evidenti ta’ għarfien tal-Ingliż min-naħa tal-piloti. Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru aċċetta li jipprova japplika dawn il-proposti b’mod armonizzat. L-EASA impenjat ruħha li fi żmien qasir tippubblika dokumenti ta’ gwida rilevanti.
(9)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru approva wkoll il-proposta tal-Aġenzija biex l-Istati Membri jistabbilixxu konnessjonijiet funzjonali mal-Fornituri tas-Servizzi ta’ Navigazzjoni tal-Ajru biex dawn jirrapportaw il-problemi ta’ komunikazzjoni li jkollhom mal-membri tal-ekwipaġġ tal-inġenji tal-ajru minħabba li l-piloti ma jkunux jafu biżżejjed l-Ingliż. Finalment, il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru talab lill-EASA biex, fil-laqgħa li jmiss tal-Kumitat, tirrapporta dwar ir-riżultati tas-SAFA rigward l-implimentazzjoni tar-rekwiżiti tal-ELP għall-piloti u kif ukoll dwar l-implimentazzjoni tal-kategorizzazzjoni proposta.
(10)
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 għandu għalhekk jiġi emendat skont dan,
Ir-trasportaturi bl-ajru tal-Unjoni Ewropea
(11)
Wara l-analiżi mill-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni tal-informazzjoni li rriżultat mill-ispezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA mwettqa fuq l-inġenji tal-ajru ta’ ċerti trasportaturi bl-ajru tal-Unjoni, kif ukoll minn spezzjonijiet u verifiki speċifiċi għall-qasam imwettqa mill-awtoritajiet nazzjonali tal-avjazzjoni tagħhom, uħud mill-Istati Membri ħadu ċerti miżuri ta’ infurzar. Huma għarrfu lill-Kummissjoni u lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru b’dawn il-miżuri: fis-26 ta’ Novembru 2010, Ċipru ddeċieda li jissospendi ċ-Ċertifikat ta’ Operatur tal-Ajru (AOC) tat-trasportatur bl-ajru Eurocypria Airlines wara li dan waqaf jopera u minħabba n-nuqqas ta’ mezzi finanzjarji tat-trasportatur bl-ajru sabiex jopera f’kundizzjonijiet sikuri; l-Italja ddeċidiet li fl-24 ta’ Ottubru 2010 tissospendi l-liċenzja tat-trasport bl-ajru tat-trasportatur bl-ajru Livingston u fil-11 ta’ Marzu 2011 tissospendi dik tat-trasportatur bl-ajru ItaliAirlines; il-Litwanja ddeċidiet li tirrevoka l-AOC tat-trasportatur bl-ajru Star 1 Airlines fil-11 ta’ Novembru 2010; wara l-likwidazzjoni tat-trasportatur bl-ajru Blue Line u s-sospensjoni sussegwenti tal-liċenzja tal-operat tiegħu, Franza ddeċidiet li tissospendi l-AOC ta’ dan it-trasportatur bl-ajru fis-6 ta’ Ottubru 2010. Barra minn hekk, Franza ddeċidiet li ma ġġeddidx l-AOC ta’ Strategic Airlines fis-16 ta’ Settembru 2010; il-Greċja ddeċidiet li tirrevoka l-AOC ta’ Hellas Jet f’Novembru 2010, issospendiet l-AOC ta’ Athens Airways f’Jannar 2011, u poġġiet lill-Hellenic Imperial Airways taħt sorveljanza stretta; l-Isvezja ddeċidiet li ma ġġeddidx l-AOC tat-trasportatur bl-ajru Viking Airlines AB fil-31 ta’ Diċembru 2010 u r-Renju Unit kien żied l-attività ta’ sorveljanza tiegħu fuq it-trasportaturi bl-ajru Jet2.com, Oasis u Titan Airways.
Il-Portugall
(12)
Wara l-analiżi tas-sitwazzjoni ta’ ċerti trasportaturi bl-ajru liċenzjati fil-Portugall waqt il-laqgħa tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru li saret f’Novembru 2010 (4), l-awtoritajiet kompetenti tal-Portugall (INAC) ipprovdew ir-riżultati tat-titjib fis-superviżjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi bl-ajru Luzair u White. Fir-rigward ta’ Luzair, l-INAC irrapportaw li wara li kien bidel il-flotta, Luzair ġie sospiż fil-11 ta’ Frar 2011. Fir-rigward ta’ White, l-INAC irrapportaw li wettqu 29 spezzjoni fil-qasam tal-operazzjonijiet kif ukoll ħames (5) spezzjonijiet fil-qasam tal-ajrunavigabbiltà, li ma sabu l-ebda nuqqas sinifikanti. Barra minn hekk, l-EASA rrapportat li t-trasportaturi bl-ajru kienu ġew spezzjonati f’Novembru 2010 u li f’ebda waħda miż-żewġ spezzjonijiet ma nstabu nuqqasijiet sinifikanti. Fid-dawl ta’ tibdil ta’ natura ġenerali fil-politika tal-kumpanija, żewġ inġenji tal-ajru tat-tip A320 bil-marki tar-reġistrazzjoni CS-TQO u CS-TQK tneħħew gradwalment fit-12 ta’ Novembru 2010 and fit-22 ta’ Frar 2011 rispettivament.
Il-Ġermanja
(13)
Wara li l-EASA analizzat id-dejta mill-ispezzjonijiet tas-SAFA u wara li ġiet identifikata żieda fl-għadd ta’ trasportaturi bl-ajru Ġermaniżi li mill-ispezzjonijiet tas-SAFA rriżulta li kellhom aktar minn sejba waħda ta’ natura importanti għal kull spezzjoni, il-Kummissjoni nediet konsultazzjonijiet formali mal-awtoritajiet kompetenti tal-Ġermanja (Luftfahrtbundesamt - LBA) u għamlet laqgħa fl-10 ta’ Marzu 2011.
(14)
L-analiżi tal-kawżi ewlenin tal-prestazzjoni ta’ dawn it-trasportaturi bl-ajru żvelat punti dgħajfa partikolari fis-superviżjoni ta’ dawn it-trasportaturi kif intwera direttament anki fi spezzjoni tal-istandardizzazzjoni mwettqa mill-EASA bejn is-26 u d-29 ta’ Mejju 2009 fil-qasam tal-operazzjonijiet li ġibdet ukoll l-attenzjoni għan-numri insuffiċjenti ta’ persunal ikkwalifikat fi ħdan l-LBA, li b’hekk affettwa l-ħila tal-Ġermanja li tiżgura superviżjoni kontinwa u llimita l-ħila tal-LBA li żżid il-livell tas-superviżjoni fejn dan ikun meħtieġ.
(15)
Is-sitwazzjoni partikolari ta’ Bin Air, trasportatur bl-ajru ċċertifikat fil-Ġermanja, kienet diskussa fil-laqgħa tal-10 ta’ Marzu fejn attenda t-trasportatur bl-ajru u għamel preżentazzjonijiet biex juri l-azzjonijiet li kien ħa sabiex jindirizza n-nuqqasijiet fis-sikurezza vverifikati li ġew identifikati waqt l-ispezzjonijiet tas-SAFA. Barra minn hekk, l-awtoritajiet kompetenti tal-Ġermanja għarrfu lill-Kummissjoni bis-sospensjoni tal-AOC tat-trasportatur bl-ajru ACH Hamburg GmBH.
(16)
Il-Ġermanja kkonfermat lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru li l-AOC ta’ ACH Hamburg GmbH baqa’ sospiż u li s-sitwazzjoni għandha tiġi riveduta f’Marzu 2011, u li f’każ li sa dik id-data t-trasportatur bl-ajru ma jkun għamel l-ebda progress, l-AOC tiegħu jiġi rrevokat. Il-Ġermanja għarrfet ukoll li l-attivitajiet ta’ superviżjoni li jikkonċernaw lit-trasportatur bl-ajru Bin Air kienu ġew intensifikati, li l-inġenju tal-ajru tat-tip Cessna C550, bil-marka ta’ reġistrazzjoni D-IJJJ, tneħħa mill-AOC tat-trasportatur bl-ajru Advance Air Luftfahrtgesellschaft, u li l-LBA kienet intensifikat l-attivitajiet ta’ superviżjoni tagħha ta’ trasportaturi bl-ajru oħrajn li kisbu riżultati fqar waqt il-kontrolli tar-rampa li indikaw nuqqasijiet fis-sikurezza. L-LBA ddikjarat li kienet iċċarat lil dawn it-trasportaturi bl-ajru l-fatt li jekk ma jurux titjib, dan jista’ jwassal għas-sospensjoni tal-AOC tagħhom.
(17)
Mil-lat tan-nuqqas ta’ persunal ikkwalifikat, il-Ġermanja għarrfet lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru li fl-2011 is-sitwazzjoni mhux se titjieb. Madankollu, kien inbeda eżerċizzju ta’ verifika tar-riżorsi ta’ persunal tal-LBA li għandu jitlesta sar-rebbiegħa tal-2011, u għaldaqstat, huwa mistenni li mill-2012 jibda jsir xi titjib fis-sitwazzjoni tal-persunal.
(18)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru osservaw l-isforzi li l-awtoritajiet kompetenti tal-Ġermanja għamlu biex jeliminaw in-nuqqasijiet fis-sikurezza identifikati ta’ ċerti trasportaturi bl-ajru, u x-xogħol li qiegħed isir biex jiġi indirizzat in-nuqqas ta’ riżorsi ta’ persunal fl-LBA. Madankollu, il-Kummissjoni enfasizzat ukoll li, mingħajr preġudizzju għas-setgħat ta’ infurzar mogħtija lilha mit-Trattat, jekk dawn l-azzjonijiet ma jkunux effikaċi biex itejbu l-prestazzjoni tat-trasportaturi bl-ajru ċċertifikati fil-Ġermanja, ikollha tittieħed azzjoni biex jiġi żgurat li r-riskji għas-sikurezza identifikati jkunu ġew ikkontrollati kif xieraq.
Spanja
(19)
Wara li l-EASA analizzat id-dejta mill-ispezzjonijiet tas-SAFA u wara li ġiet identifikata żieda fl-għadd ta’ trasportaturi bl-ajru Spanjoli li mill-ispezzjonijiet tas-SAFA rriżulta li kellhom aktar minn sejba waħda ta’ natura importanti għal kull spezzjoni, il-Kummissjoni nediet konsultazzjonijiet formali mal-awtoritajiet kompetenti ta’ Spanja (AESA) u għamlet laqgħa fl-14 ta’ Marzu 2011.
(20)
Is-sitwazzjoni partikolari ta’ Flightline, trasportatur bl-ajru ċċertifikat fi Spanja, kienet diskussa waqt il-laqgħa. It-trasportatur bl-ajru attenda għal din il-laqgħa u għamel preżentazzjoni dwar l-azzjonijiet meħuda sabiex ikunu indirizzati n-nuqqasijiet fis-sikurezza identifikati li ġew osservati waqt l-ispezzjonijiet tas-SAFA. Barra minn hekk, it-trasportatur bl-ajru ta d-dettalji tal-azzjonijiet li ttieħdu wara l-aċċident li seħħ lil inġenju tal-ajru tat-tip Fairchild Metro 3, bir-reġistrazzjoni EC-ITP. Flightline spjega li kien daħal f’arranġament kummerċjali mal-kumpanija Air Lada, li mhix trasportatur bl-ajru ċċertifikat, sabiex jopera żewġ inġenji tal-ajru tat-tip Fairchild Metro 3, bir-reġistrazzjonijiet EC-GPS u EC-ITP, bl-użu ta’ piloti pprovduti minn Air Lada. Il-Kummissjoni ġibdet l-attenzjoni ta’ Flightline għall-fatt li l-istess inġenju tal-ajru qabel kien qed jopera taħt l-AOC ta’ Eurocontinental, trasportatur bl-ajru ieħor iċċertifikat fi Spanja, u li minħabba l-ispezzjonijiet tas-SAFA kif ukoll inċidenti sinifikanti fil-qasam tas-sikurezza bl-operat ta’ dawn l-inġenji tal-ajru, l-AESA kienu ssospendew l-AOC ta’ Eurocontinental.
(21)
Flightline iddikjara li huwa kien wettaq it-taħriġ ta’ konverżjoni kollu meħtieġ tal-piloti u li kien wettaq kontrolli tal-kwalità tal-operat tal-inġenji tal-ajru fl-Isle of Man. Il-Kummissjoni talbet iktar dettalji dwar il-pjan ta’ azzjonijiet korrettivi tat-trasportatur bl-ajru u kopji tar-rapporti tal-verifika interna tal-operat tal-Fairchild Metro 3. Wara li rċeviet l-informazzjoni fit-22 ta’ Marzu, il-Kummissjoni stiednet lit-trasportatur bl-ajru Flightline biex jagħmel preżentazzjonijiet lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru.
(22)
Waqt il-laqgħa tal-14 ta’ Marzu 2011, l-AESA għarrfu lill-Kummissjoni li ddeċidew li jillimitaw l-AOC ta’ Flightline sabiex ma jitħalliex jopera l-Fairchild Metro 3s, u li kienu taw bidu għall-proċess sabiex ikun sospiż l-AOC.
(23)
Il-Kummissjoni stiednet lill-AESA sabiex jipprovdu iktar kjarifiki dwar l-azzjoni ta’ infurzar li tikkonċerna erba’ trasportaturi bl-ajru oħrajn iċċertifikati fi Spanja li ġew identifikati mill-EASA bħala li kellhom riżultati mhux sodisfaċenti min-naħa tas-SAFA. Sussegwentement, fit-28 ta’ Marzu 2011, l-AESA għarrfu lill-Kummissjoni li, minn verifiki reċenti tat-trasportaturi bl-ajru Air Taxi and Charter International, u Zorex, irriżulta li kien hemm diskrepanzi sinifikanti fis-sikurezza u, għalhekk, inbdiet proċedura biex jiġu sospiżi l-AOC taż-żewġ trasportaturi bl-ajru. Fil-każ tat-trasportatur bl-ajru Jetnova, l-AESA qed jistennew x’azzjonijiet se jieħu t-trasportatur bl-ajru biex jindirizza s-sejbiet speċifiċi li għamlu l-AESA u jekk dawn l-azzjonijiet ma jkunux biżżejjed, l-AESA jibdew proċedura għas-sospensjoni tal-AOC tiegħu. Fil-każ tat-trasportaturi bl-ajru Aeronova, Tag Aviation u Alba Star, l-AESA kienu se jkomplu bis-superviżjoni tagħhom, iżda ddeċidew li f’dan l-istadju mhux meħtieġ li jittieħdu azzjonijiet regolatorji speċifiċi. Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru semal-każ tat-trasportatur bl-ajru Flightline fil-5 ta’ April 2011. L-AESA għarrfu lill-Kumitat li kienu introduċew proċeduri riveduti biex itejbu l-kontroll operattiv tat-titjiriet ta’ Flightline, b’mod partikolari dawk li jsiru 'l barra mill-bażi prinċipali tagħhom, li kienu emendaw il-Manwal tal-Operat tagħhom biex jinkludi gwida dwar l-użu altern ta' ajrudromi, li kienu emendaw il-programm ta’ taħriġ tagħhom biex isaħħu l-għarfien tal-piloti dwar il-proċeduri tal-operat, u li kienu rrivedew il-proċeduri tagħhom għall-għażla tal-piloti.
(24)
Spanja għarrfet lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru li b’segwitu għad-diskrepanzi li sabu waqt l-ispezzjonijiet ta’ Flightline, fl-14 ta’ Marzu 2011 l-AESA bdew proċeduri għas-sospensjoni tal-AOC ta’ Flightline u li kienu daħħlu miżuri ta’ prekawzjoni biex jindirizzaw it-tħassib urġenti dwar is-sikurezza. L-AESA kkonfermaw li, sussegwentement, Flightline kien ħa azzjoni biex jindirizza it-tħassib urġenti dwar is-sikurezza u li kien ippreżentalhom Pjan ta’ Azzjonijiet Korrettivi li l-AESA kienu qed jevalwaw.
(25)
Fid-dawl tal-azzjonijiet li ttieħdu mill-awtoritajiet kompetenti ta’ Spanja biex jeliminaw in-nuqqasijiet fis-sikurezza identifikati ta’ Flightline u ta’ trasportaturi bl-ajru Spanjoli oħra, ġie deċiż li f’dan l-istadju mhux meħtieġ li jittieħdu aktar azzjonijiet. Madankollu, il-Kummissjoni enfasizzat li jekk dawn l-azzjonijiet ma jkunux effikaċi biex itejbu l-prestazzjoni tat-trasportaturi bl-ajru ċċertifikati fi Spanja, ikollha tittieħed azzjoni biex jiġi żgurat li r-riskji għas-sikurezza identifikati jkunu ġew ikkontrollati kif xieraq. Sadanittant, il-Kummissjoni, bil-kooperazzjoni tal-EASA, se tkompli tommonitorja l-prestazzjoni tat-trasportaturi bl-ajru Spanjoli mil-lat tas-sikurezza.
It-trasportaturi bl-ajru mill-Angola
(26)
L-INAVIC irrapportat li kien sar iktar progress biex jiġu eliminati n-nuqqasijiet li kien fadal, li ġew identifikati mill-ICAO fil-missjoni tagħha fuq il-post f’Jannar 2010. B’mod partikolari, l-INAVIC qed tkompli taġġorna r-regolamenti dwar is-sikurezza tal-avjazzjoni tal-Angola biex jirriflettu l-aħħar emendi fl-istandards tal-ICAO, qed tkompli ssaħħaħ il-kapaċità tagħha, qed tagħmel progress fiċ-ċertifikazzjoni mill-ġdid tat-trasportaturi bl-ajru skont dawk ir-regolamenti, u qed tkompli tikkonsolida l-programm ta’ sorveljanza tagħha.
(27)
Fir-rigward tas-superviżjoni ta’ TAAG Angolan Airlines, l-INAVIC ikkonfermat l-informazzjoni ppreżentata lill-Kummissjoni fit-3 ta’ Marzu 2011: f’Diċembru 2010, żewġ inġenji tal-ajru B777 operati minn TAAG kienu involuti f’żewġ inċidenti serji fil-Portugall u fl-Angola, fejn il-ħsara ma kinetx limitata għall-magna. Wara r-riżultati preliminari tal-investigazzjoni mwettqa mill-awtoritajiet kompetenti tal-Portugall, f’dan l-istadju, deher li kemm it-trasportatur bl-ajru kif ukoll l-awtoritajiet kompetenti kienu ħadu l-miżuri meħtieġa sabiex jindirizzaw il-kawżi identifikati fir-rigward tal-manifattur u sabiex jipprevjenu li dan jerġa’ jiġri darba oħra. L-operazzjonijiet issa reġgħu bdew, inkluż lejn l-UE, taħt programm ta’ sorveljanza mtejjeb bi ftehim mal-manifattur.
(28)
L-INAVIC għarrfet li matul il-proċess ta’ ċertifikazzjoni mill-ġdid, l-attivitajiet ta’ superviżjoni ta’ ċerti trasportaturi bl-ajru żvelaw tħassib dwar is-sikurezza u ksur tar-regolamenti dwar is-sikurezza fis-seħħ, li wasslu lill-INAVIC sabiex tieħu l-azzjonijiet ta’ infurzar xierqa. Instab li kien hemm sitt trasportaturi bl-ajru li ma kinux konformi mar-regolamenti dwar is-sikurezza tal-avjazzjoni tal-Angola: AIR GEMINI, SERVISAIR, ALADA, RUI & CONCEICAO, PHA u SAL. B’mod partikolari, l-INAVIC ipprovdiet evidenza li l-AOC tagħhom kien skada u ma ġiex imġedded jew ġie rrevokat. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, dawn it-trasportaturi għandhom jitneħħew mill-Anness A.
(29)
L-INAVIC indikat ukoll li l-AOC taż-żewġ trasportaturi bl-ajru, ANGOLA AIR SERVICES u GIRA GLOBO, ġew sospiżi. Sakemm titressaq evidenza ta’ kapaċità teknika biex il-proċess ta’ ċertifikazzjoni jkun ikkompletat b’mod sodisfaċenti sal-15 ta’ April 2011, abbażi tal-kriterji komuni, huwa deċiz li dawn it-trasportaturi għandhom jibqgħu fl-Anness A.
(30)
L-INAVIC indikat li kienet iċċertifikat mill-ġdid ħames trasportaturi bl-ajru skont ir-Regolamenti dwar is-Sikurezza tal-Avjazzjoni tal-Angola: SONAIR Air Services f’Diċembru 2010, AIR26 fil-31 ta’ Jannar 2011, HELI-MALONGO Aviation Services of Angola, AEROJET, AIRJET u HELIANG fil-15 ta’ Frar 2011. Madankollu, sa llum, ma ngħatat ebda evidenza verifikata li kienu twettqu biżżejjed investigazzjonijiet qabel ma nħarġu dawn l-AOC il-ġodda, u lanqas li t-tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza identifikat mill-ICAO fir-rigward taċ-ċertifikazzjoni tat-trasportaturi bl-ajru fl-Angola kien ġie eliminat b’mod effikaċi. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, ġie deċiż li dawn it-trasportaturi għandhom jibqgħu fl-Anness A.
(31)
L-INAVIC indikat ukoll li hija kienet iċċertifikat trasportatur bl-ajru ġdid: FLY540 fil-31 ta’ Jannar 2011. Madankollu, sa llum, ma ngħatat ebda evidenza verifikata li kienu twettqu biżżejjed investigazzjonijiet qabel ma nħarġu dawn l-AOC il-ġodda u lanqas li t-tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza identifikat mill-ICAO fir-rigward taċ-ċertifikazzjoni tat-trasportaturi bl-ajru fl-Angola kien ġie eliminat b’mod effikaċi. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, ġie deċiż li dawn it-trasportaturi għandhom jitqiegħdu fl-Anness A.
(32)
Fl-aħħar nett, l-INAVIC irrapportat li erba’ trasportaturi bl-ajru kienu għadhom fil-proċess ta’ ċertifikazzjoni mill-ġdid: DIEXIM, AIRNAVE, GUICANGO u MAVEWA. Il-proċess ta’ ċertifikazzjoni mill-ġdid, li kien mistenni li jiġi kkompletat sa tmiem l-2010, ittardja sal-15 ta’ April 2011, data meta l-INAVIC indikat li dawk it-trasportaturi għandhom jieqfu joperaw jekk ma jkunux ġew iċċertifikati mill-ġdid skont ir-regolamenti dwar is-sikurezza tal-avjazzjoni tal-Angola. Sakemm jiġi konkluż dan il-proċess, abbażi tal-kriterji komuni, ġie deċiż li dawn it-trasportaturi bl-ajru u t-trasportaturi bl-ajru oħra taħt ir-responsabbiltà regolatorja tal-INAVIC għandhom jibqgħu fl-Anness A.
(33)
Il-Kummissjoni tħeġġeġ lill-INAVIC biex tiffinalizza ċ-ċertifikazzjoni mill-ġdid tat-trasportaturi bl-ajru tal-Angola b’determinazzjoni u b’kunsiderazzjoni xierqa għat-tħassib potenzjali dwar is-sikurezza li ġie identifikat f’dan il-proċess. Il-Kummissjoni tħeġġeġ ukoll lill-INAVIC sabiex tikkoopera b’mod sħiħ mal-ICAO ħalli jiġi kkonvalidat il-progress fl-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjonijiet korrettivi, inkluż, jekk dan ikun possibbli u kif ikun xieraq, permezz ta’ missjoni fuq il-post (ICVM - Missjoni Kkoordinata ta’ Validazzjoni tal-ICAO).
It-trasportaturi bl-ajru mill-Kambodja
(34)
B’referenza għall-aħħar rapport tagħhom dwar is-sitwazzjoni fir-Renju tal-Kambodja (5), l-awtoritajiet kompetenti tal-Kambodja (SSCA) għarrfu li l-azzjonijiet ta’ infurzar imwettqa sabiex ikunu indirizzati n-nuqqasijiet identifikati matul il-verifiki tal-ICAO wasslu għar-revoka taċ-Ċertifikati ta’ Operatur tal-Ajru (AOC) kollha li kienu nħarġu lit-trasportaturi bl-ajru liċenzjati fir-Renju tal-Kambodja fi żmien il-verifika tal-ICAO.
(35)
B’mod partikolari, huma kkonfermaw li l-AOC ta’ Siem Reap International Airways kien irrevokat fl-10 ta’ Ottubru 2010. Abbażi tal-kriterji komuni, huwa deċiz li dan it-trasportatur bl-ajru għandu jitneħħa mill-Anness A.
(36)
L-EASA rrapportat dwar il-missjoni ta’ assistenza teknika mwettqa f’Jannar 2011 sabiex jingħata appoġġ lill-bini tal-kapaċitajiet tal-awtoritajiet kompetenti tar-Renju tal-Kambodja. L-EASA kkonfermat li l-awtoritajiet kompetenti tal-Kambodja għamlu progress sinifikanti ħafna fis-soluzzjoni tan-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO. B’mod partikolari, huma rristrutturaw kompletament il-leġiżlazzjoni dwar l-avjazzjoni u l-proċeduri interni għas-superviżjoni inizjali u kontinwa tal-impriżi, u dan iwitti t-triq għal superviżjoni skont l-istandards internazzjonali tas-sikurezza. Il-Kummissjoni tirrikonoxxi l-isforzi sinifikanti magħmula mis-SSCA sabiex ikun hemm konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza u tirrikonoxxi l-importanza tal-azzjonijiet ta’ infurzar li ttieħdu f’dak ir-rigward.
It-trasportaturi bl-ajru mir-Repubblika Demokratika tal-Kongo
(37)
It-trasportaturi bl-ajru kollha ċċertifikati fir-Repubblika Demokratika tal-Kongo huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità u huma elenkati fl-Anness A. Hemm evidenza vverifikata li fis-7 ta’ Jannar 2011, l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo ħarġu Liċenzja tal-Operat bl-Ajru lit-trasportatur bl-ajru Korongo Airlines.
(38)
Il-Kummissjoni bdiet konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo sabiex tikseb kjarifiki dwar is-sitwazzjoni ta’ dan it-trasportatur bl-ajru u dwar il-kundizzjonijiet tas-superviżjoni tiegħu. L-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Kongo naqsu milli jagħtu tweġiba.
(39)
Peress li ma hemm l-ebda evidenza li kien hemm xi bidla fil-kapaċità tal-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo sabiex ikun żgurat li s-superviżjoni tat-trasportaturi bl-ajru liċenzjati f’dak l-Istat tkun konformi mal-istandards tas-sikurezza applikabbli, abbażi tal-kriterji komuni, ġie deċiż li Korongo Airlines għandu jiġi miżjud mal-Anness A.
Trasportaturi bl-ajru mill-Ġeorġja
(40)
Teżisti evidenza vverifikata ta’ diversi nuqqasijiet serji ta’ konformità, kif żvelat minn spezzjonijiet fir-rampa li saru mis-SAFA (6) fuq inġenji tal-ajru ta’ ċerti trasportaturi bl-ajru rreġistrati fil-Ġeorġja. L-awtoritajiet kompetenti tal-Ġeorġja (United Transport Administration - UTA) ippreżentaw informazzjoni dwar l-azzjonijiet ta’ infurzar li ttieħdu fuq l-AOC ta’ dawk it-trasportaturi tal-ajru kif ukoll fuq trasportaturi tal-ajru oħra. Skont din l-informazzjoni, dawn l-AOC ġew irrevokati: LTD Eurex Airline u JSC Tam Air ġew irrevokati fl-24 ta' Novembru 2010, LTD Sky Way u LTD Sakaviaservice ġew irrevokati fid-29 ta' Novembru 2010, LTD Jav Avia ġie rrevokat fit-18 ta' Jannar 2011, LTD Carre Aviation Georgia ġie rrevokat fit-8 ta' Frar 2011, LTD Air Batumi ġie rrevokat fis-17 ta' Marzu 2011 u LTD Air Iberia ġie rrevokat fl-4 ta' April 2011. L-AOC ta’ LTD Sun Way skada fit-3 ta' Frar 2011 u ma ġiex imġedded.
(41)
Hemm evidenza vverifikata ta’ aċċidenti u inċidenti li seħħew lil diversi trasportaturi bl-ajru mill-Ġeorġja. Din tinkludi l-aċċident tal-inġenju tal-ajru tat-tip Ilyushin 76TD bin-numru ta’ reġistrazzjoni 4L-GNI li kien operat minn Sun Way u li seħħ f’Karachi, il-Pakistan fit-28 ta’ Novembru 2010 u l-aċċident reċenti tal-inġenju tal-ajru tat-tip Canadair CL 600 bin-numru ta’ reġistrazzjoni 4L-GAE li kien operat minn Georgian Airways u li seħħ f’Kinshasa, ir-Repubblika Demokratika tal-Kongo fl-4 ta’ April 2011 Teżisti wkoll evidenza ta’ nuqqas ta’ konformità fis-sikurezza relatata ma’ inġenji tal-ajru rreġistrati fil-Ġeorġja li ġew importati minn pajjiżi li t-trasportaturi bl-ajru tagħhom kienu soġġetti għal projbizzjoni ta’ operat fl-Unjoni Ewropea.
(42)
Il-Kummissjoni, wara li kkunsidrat din l-evidenza msemmija hawn fuq, iltaqgħet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Ġeorġja fit-22 ta’ Marzu 2011. L-UTA ppreżentaw dokumentazzjoni addizzjonali fit-22, 25, 28 u 29 ta’ Marzu 2011. Din id-dokumentazzjoni indikat li mill-15 ta’ April 2011 għandha tiġi stabbilita Aġenzija tal-Avjazzjoni Ċivili ġdida u indipendenti, u li għadd ta’ inġenji tal-ajru tneħħew mir-reġistru (7) b’konsegwenza tar-reviżjoni tar-“Regoli għar-reġistrazzjoni tal-istat u l-ħruġ ta’ ċertifikat ta’ ajrunavigabbiltà lil inġenji tal-ajru ċivili ta’ Ġeorġja” li daħlu fis-seħħ fl-1 ta’ Jannar 2011.
(43)
Fil-5 ta’ April 2011, l-UTA għamlu preżentazzjonijiet orali lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru. Waqt din il-preżentazzjoni, l-UTA kkonfermat li kien ġie rrevokat għadd ta’ ċertifikati ta’ operaturi tal-ajru u li disgħa u għoxrin mid-disgħa u sebgħin inġenju tal-ajru li jidhru fuq ir-reġistru tal-istat tneħħew minn fuq dan ir-reġistru. Barra minn hekk, l-UTA taw informazzjoni dwar l-azzjonijiet korrettivi li ġew implimentati minħabba r-riżultati tal-verifika tal-USOAP tal-ICAO li twettqet fl-2007, u ppreżentaw programm ta’ riforma li jinkludi l-armonizzazzjoni tal-leġiżlazzjoni dwar l-avjazzjoni mal-acquis tal-UE li tirriżulta mill-Ftehim dwar l-Ispazju Komuni tal-Avjazzjoni. Dawn l-isforzi jgawdu l-appoġġ ta’ diversi inizjattivi, fosthom, programm ta’ ġemellaġġ u assistenza teknika lill-UTA fil-qafas tal-programm TRACECA (Transport Corridor Europe-Caucasus-Asia).
(44)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru osservaw il-progress li għamlu l-UTA, ir-rieda tagħhom li jipprovdu informazzjoni trasparenti u li jikkooperaw mill-qrib biex jeliminaw in-nuqqasijiet u li fil-ġejjieni qrib huwa mistenni li jkun hemm aktar riformi. Il-Kummissjoni se tkompli taħdem mill-qrib mal-awtoritajiet kompetenti tal-Ġeorġja biex tgħinhom fl-isforzi tagħhom biex jimmodernizzaw is-sistema tas-sikurezza fis-settur tal-avjazzjoni ċivili tagħhom.
(45)
L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-ispezzjonijiet fir-rampa li jsiru fuq inġenji tal-ajru ta’ trasportaturi bl-ajru rreġistrati fil-Ġeorġja biex tiġi vverifikata l-konformità effettiva tagħhom mal-istandards ta’ sikurezza rilevanti jiġu intensifikati skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 351/2008 (8) sabiex tinħoloq bażi li dan il-każ ikun jista’ jerġa’ jiġi evalwat fuqha waqt il-laqgħa li jmiss tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru.
It-trasportaturi bl-ajru mill-Indoneżja
(46)
B’referenza għar-Regolament Nru 590/2010 (9), il-Kummissjoni kompliet attivament il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja dwar l-azzjonijiet imwettqa minnhom sabiex itejbu s-sikurezza tal-avjazzjoni fl-Indoneżja u sabiex jiżguraw konformità mal-istandards tas-sikurezza applikabbli.
(47)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja (DGCA) ipparteċipaw f’vidjokonferenza mal-Kummissjoni fil-11 ta’ Marzu 2011 u għarrfu li t-trasportaturi bl-ajru kollha ċċertifikati fl-Indoneżja, ħlief Wing Air, kienu għaddew minn proċess ta’ ċertifikazzjoni mill-ġdid. Id-DGCA għarrfu ukoll li 9 % tal-flotta tal-inġenji tal-ajru li joperaw fl-Indoneżja biss kien għad fadlilha tiġi mgħammra bit-tagħmir meħtieġ tal-ICAO, li d-DGCA kienu ħarġu eżenzjoni li tippermetti l-operazzjonijiet sa tmiem l-2011 u li l-inġenji tal-ajru li ma kinux se jkunu mgħammra bl-imsemmi tagħmir wara din id-data ma kinux se jitħallew itiru.
(48)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru josserva dawn l-iżviluppi u jinkoraġġixxi lill-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja biex iżidu l-isforzi tagħhom biex itejbu s-superviżjoni tat-trasportaturi bl-ajru li jaqgħu taħt ir-responsabbiltà regolatorja tagħhom.
(49)
Id-DGCA talbu t-tneħħija tat-trasportaturi bl-ajru għall-merkanzija biss Cardig Air, Republic Express, Asia Link u Air Maleo, u pprovdew evidenza dokumentata li turi li l-operazzjonijiet ta’ dawn it-trasportaturi bl-ajru kienu limitati għall-merkanzija biss u kienu jeskludu l-ġarr ta’ passiġġieri, u li dawn l-awtoritajiet ħadu azzjonijiet ta’ infurzar xierqa biex jillimitaw l-AOC tagħhom tant li jeskludu titjiriet lejn u barra mill-Unjoni Ewropea.
(50)
Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, huwa deċiz li t-traportaturi bl-ajru Indoneżjani Cardig Air, Republic Express, Asia Link u Air Maleo għandhom jitneħħew mill-Anness A.
It-trasportaturi bl-ajru mill-Iżrael
Sun D’Or
(51)
Wara li l-EASA analizzat ir-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa mwettqa fuq inġenji tal-ajru li ilhom operati fl-UE sa mill-2008 mit-trasportatur bl-ajru Sun D’Or iċċertifikat fl-Iżrael, liema analiżi żvelat nuqqasijiet fil-konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza ripetuti u serji, il-Kummissjoni bdiet konsultazzjonijiet formali mal-awtoritajiet kompetenti tal-Iżrael u semgħet lit-trasportatur bl-ajru fis-16 ta’ Marzu 2010. Il-konsultazzjonijiet żvelaw li t-trasportatur bl-ajru ma kienx iċċertifikat b’mod xieraq mill-awtoritajiet kompetenti tal-Iżrael peress li kellu AOC minkejja l-fatt li ma kienx kapaċi juri li seta’ jiżgura l-operat sikur tal-inġenji tal-ajru ajrunavigabbli li joperaw taħt ir-responsabbiltà tiegħu (il-kontroll tal-manutenzjoni u tal-operazzjonijiet ma sarux filkumpanija). Barra minn hekk, il-kumpanija ma kinitx kapaċi turi li kienet stabbiliet azzjonijiet rimedjali u korrettivi xierqa sabiex tipprovdi għal soluzzjonijiet sostenibbli għad-diversi sejbiet li ġew identifikati waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA. B’hekk, il-konsultazzjonijiet ma setgħux jaċċertaw li t-trasportatur huwa konformi mal-istandards rilevanti tas-sikurezza.
(52)
Wara konsultazzjonijiet mal-Kummissjoni Ewropea u mal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni u wara aktar konsultazzjonijiet mat-trasportatur bl-ajru, l-awtoritajiet kompetenti tal-Iżrael iddeċidew li jirrevokaw l-AOC ta’ Sun D’Or b’seħħ mill-1 ta’ April 2011. Wara din id-deċiżjoni tagħhom, l-inġenji tal-ajru kollha ġew reġistrati fuq AOC ta’ trasportatur bl-ajru Iżraeljan ieħor u Sun D’Or baqa’ involut biss f’attivitajiet ta’ bejgħ tal-biljetti.
(53)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Iżrael ġew mistiedna biex jagħmlu preżentazzjonijiet dwar is-superviżjoni ta’ dan it-trasportatur bl-ajru lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, u huma għamlu dan fis-6 ta’ April 2011. Waqt il-preżentazzjoni tagħhom, huma ddikjaraw li Sun D’Or ma kellux (jerġa’) jiġi ċċertifikat. Waqt il-preżentazzjoni tagħhom, l-awtoritajiet kompetenti ta’ Iżrael taw informazzjoni wkoll dwar l-isforzi ġenerali tagħhom biex itejbu l-kapaċitajiet ta’ superviżjoni tagħhom u biex jimmodernizzaw is-sistema tas-sikurezza tal-Iżrael.
(54)
Konsegwentament, abbażi tal-kriterji komuni, ġie deċiż li mhux meħtieġ li jittieħdu aktar azzjonijiet.
Israir
(55)
Wara li l-EASA analizzat ir-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa mwettqa fuq inġenji tal-ajru li ilhom operati fl-UE sa mill-2008 mit-trasportatur bl-ajru Israir iċċertifikat fl-Iżrael li żvelaw nuqqasijiet fil-konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza serji u ripetuti, il-Kummissjoni bdiet konsultazzjonijiet formali mal-awtoritajiet kompetenti tal-Iżrael u semgħet lit-trasportatur bl-ajru fis-16 ta’ Marzu 2010. Il-konsultazzjonijiet żvelaw li t-trasportatur bl-ajru stabbilixxa numru ta’ miżuri strutturali maħsuba sabiex jiżguraw li huwa konformi b’mod sostenibbli mal-istandards rilevanti tas-sikurezza. It-trasportatur bl-ajru biddel il-maniġment (il-persuni li kellhom karigi maniġerjali) sabiex tkun tabilħaqq stabbilita politika dwar is-sikurezza bbażata fuq sistema ta’ ġestjoni tas-sikurezza. Huwa neħħa mill-flotta tiegħu tliet (3) inġenji tal-ajru tat-tip Airbus A-320 (bir-reġistrazzjoni 4X-ABH, 4X-ABD u 4X-ABF) li taw lok għall-parti l-kbira tas-sejbiet serji li ġew identifikati waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA. Fl-aħħar nett, huwa tejjeb it-taħriġ tal-persunal ikkwalifikat sabiex ikun żgurat li l-ispezzjonijiet ta’ qabel it-titjira jitwettqu b’mod xieraq; irriveda l-proċeduri tal-operazzjonijiet interni tiegħu u introduċa sistema ġdida tal-assigurazzjoni tal-kwalità flimkien ma’ sistema ta’ verifika tal-assigurazzjoni tal-kwalità; irriveda kompletament il-manwal tal-operazzjonijiet fuq l-art u l-manwal tal-manutenzjoni tiegħu u introduċa manwal modern għaċ-ċentru ta’ kontroll tal-operazzjonijiet.
(56)
Fid-dawl ta’ dawn il-bidliet, u fid-dawl tal-preżentazzjoni tal-awtoritajiet kompetenti tal-Iżrael lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru fis-6 ta’ April 2011, ġie deċiz li t-trasportatur bl-ajru huwa kapaċi jtejjeb il-prestazzjoni tiegħu b’mod kontinwu. L-Istati Membri se jkomplu jivverifikaw il-konformità effettiva ta’ Israir mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-ajru ta’ dan it-trasportatur bl-ajru f’konformità mar-Regolament (KE) Nru 351/2008.
It-trasportaturi bl-ajru mill-Kazakistan
(57)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan għarrfu lill-Kummissjoni li qed jagħmlu progress f’riforma ambizzjuża tas-settur tal-avjazzjoni li ilha titwettaq mill-2009 sabiex tittejjeb is-sikurezza tal-ajru. Wara l-adozzjoni ta’ kodiċi ġdid tal-avjazzjoni ċivili f’Lulju 2010, qed jiġu elaborati iktar minn 100 regolament speċifiku dwar l-avjazzjoni u l-biċċa l-kbira ta’ dawn ir-regolamenti diġà ġew adottati. L-awtoritajiet kompetenti qed jagħmlu wkoll progress fil-bini tal-kapaċitajiet tagħhom bir-reklutaġġ ta’ spetturi kkwalifikati addizzjonali, li għandu jitkompla fix-xhur li ġejjin.
(58)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan għarrfu li huma komplew jieħdu azzjonijiet ta’ infurzar. B’mod partikolari, huma għarrfu li kienu rrevokaw l-AOC ta’ dawn it-trasportaturi bl-ajru: Air Flamingo; Almaty Aviation; Atyrau Aye Zholy; Arkhabay; Asia Continental Avialines; Centr Pankh; Kazavia National Airlines; Kokhshetau Airlines, Orlan 2000; Zherzu Avia.
(59)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Każakistan ddikjaraw u taw evidenza li turi li dawn it-trasportaturi bl-ajru ma għadhomx involuti iktar fit-trasportazzjoni kummerċjali bl-ajru u li minħabba f’hekk ma għadx għandhom liċenzja valida tal-operat. Għalhekk, ma għadhomx ikkunsidrati iktar bħala “kumpannija tal-ajru [trasporatur bl-ajru]” fit-tifsira tal-Artikolu 2(a) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005. Fid-dawl ta’ dan, abbażi tal-kriterji komuni, ġie deċiz li dawn l-għaxar trasportaturi bl-ajru għandhom jitneħħew mill-Anness A
(60)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Każakistan għarrfu wkoll li huma reġgħu ikkunsidraw il-każ tat-trasportatur bl-ajru KazAirWest, li l-AOC tiegħu kien ġie rrevokat, u li kienu ħarġulu AOC ġdid. Abbażi tal-kriterji komuni, ġie deċiz li dan it-trasportatur bl-ajru għandu jibqa’ fl-Anness A.
(61)
Il-Kummissjoni tappoġġja r-riforma ambizzjuża tas-sistema tal-avjazzjoni ċivili li qed titwettaq mill-awtoritajiet tal-Kazakistan u tistieden lil dawn l-awtoritajiet sabiex, b’determinazzjoni, ikomplu bl-isforzi tagħhom ħalli jimplimentaw il-pjan ta’ azzjonijiet korrettivi miftiehem mal-ICAO, fejn qabel kollox jiffokkaw l-attenzjoni tagħhom fuq it-tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza li ma ġiex solvut u fuq iċ-ċertifikazzjoni mill-ġdid tal-operaturi kollha taħt ir-responsabbiltà tagħhom. Il-Kummissjoni hija lesta li torganizza fi żmien xieraq, bl-assistenza tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni u bl-appoġġ tal-Istati Membri, valutazzjoni fuq il-post sabiex ikun ivverifikat il-progress milħuq fl-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjonijiet.
It-trasportaturi bl-ajru mill-Kirgiżistan
(62)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżistan għarrfu li l-AOC tal-erba’ trasportaturi bl-ajru li ġejjin - Golden Rules Airlines (GRS), Max Avia (MAI), Tenir Airlines (TEB) u Sky Gate International (SGD) - ġew irrevokati fl-2009 u fl-2010 u li l-ICAO rrevokat il-kodiċijiet ta’ identifikazzjoni tal-ICAO tagħhom. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, ġie deċiz li dawn it-trasportaturi bl-ajru għandhom jitneħħew mill-Anness A.
(63)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżistan għarrfu wkoll li l-AOC ta’ tliet trasportaturi bl-ajru oħrajn - Itek Air, Trast Aero u Asian Air - kienu skadew imma naqsu li jipprovdu evidenza ta’ dan. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, ġie deċiz li dawn it-trasportaturi għandhom jibqgħu fl-Anness A.
(64)
Minħabba li sa issa ma ġiet ikkomunikata l-ebda evidenza lill-Kummissjoni tal-implimentazzjoni sħiħa tal-azzjonijiet rimedjali xierqa mit-trasporaturi bl-ajru l-oħra ċċertifikati fil-Kirgiżistan u mill-awtoritajiet responsabbli għas-superviżjoni regolatorja ta’ dawn it-trasportaturi bl-ajru, abbażi tal-kriterji komuni, ġie deċiz li dawn it-trasportaturi bl-ajru għandhom jibqgħu fl-Anness A.
(65)
Il-Kummissjoni tinkoraġġixxi lill-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżistan sabiex ikomplu bl-isforzi tagħhom biex isibu soluzzjoni għas-sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità kollha li ġew identifikati waqt il-verifika mwettqa mill-ICAO f’April 2009 bħala parti mill-Programm Universali ta’ Verifika għas-Superviżjoni tas-Sikurezza (USOAP) tagħha. Il-Kummissjoni Ewropea, assistita mill-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni u bl-appoġġ tal-Istati Membri, hija lesta li twettaq valutazzjoni fuq il-post ladarba l-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjonijiet imressaq quddiem l-ICAO tkun waslet fi stat avvanzat biżżejjed. L-għan ta’ din iż-żjara għandu jkun li tiġi vverifikata l-implimentazzjoni tar-rekwiżiti tas-sikurezza applikabbli mill-awtoritajiet kompetenti u mill-impriżi taħt is-superviżjoni tagħhom.
Air Madagascar
(66)
Hemm evidenza li l-Air Madagascar, iċċertifikat fil-Madagaskar, għandu għadd ta’ nuqqasijiet fis-sikurezza. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati mill-awtoritajiet kompetenti ta’ Franza waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa li twettqu taħt il-programm tas-SAFA. Ir-riżultati li jikkonċernaw l-inġenji tal-ajru B-767 huma viżibbilment agħar minn dawk tal-inġenji tal-ajru l-oħra tat-trasportatur bl-ajru. L-għadd ta’ sejbiet f’kull spezzjoni tas-SAFA, ir-ripetizzjoni tan-nuqqasijiet fis-sikurezza u l-fatt li s-sitwazzjoni ilha tiddeterjora sa mill-2010 jindikaw tħassib serju dwar is-sikurezza.
(67)
L-ICAO wettqet Verifika għas-Superviżjoni tas-Sikurezza Universali fi Frar 2008 u rrapportat numru kbir ta’ nuqqasijiet sinifikanti fir-rigward tal-kapaċità tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tal-Madagaskar li jwettqu r-responsabbiltajiet tas-superviżjoni tas-sikurezza tal-ajru tagħhom.
(68)
Il-Kummissjoni, fid-dawl tal-ispezzjonijiet tas-SAFA u tar-riżultati tar-rapport tal-verifika tal-ICAO, fit-28 ta’ Frar 2011 bdiet konsultazzjoni formali mal-awtoritajiet kompetenti tal-Madagaskar, fejn esprimiet tħassib serju dwar is-sikurezza tal-operazzjonijiet ta’ Air Madagascar u ħeġġet lit-trasportatur u lill-awtoritajiet kompetenti tiegħu, skont l-Artikolu 7 tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, sabiex jieħdu miżuri b’reazzjoni għas-sejbiet tal-ICAO u sabiex isolvu b’mod sodisfaċenti n-nuqqasijiet fis-sikurezza osservati waqt l-ispezzjonijiet tas-SAFA.
(69)
Fis-16 ta’ Marzu 2011, il-Kummissjoni ltaqgħet mal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tal-Madagaskar u mar-rappreżentanti ta’ Air Madagascar sabiex tikseb assigurazzjoni li t-tnejn li huma ħadu azzjonijiet sabiex isolvu n-nuqqasijiet fis-sikurezza li ġew identifikati waqt l-ispezzjonijiet tas-SAFA jew li, għall-inqas, ittieħdu miżuri xierqa sabiex jittaffew ir-riskji identifikati għas-sikurezza. Sfortunatament, l-informazzjoni pprovduta waqt din il-laqgħa ma setgħetx turi li twettqet analiżi komprensiva tal-kawżi ewlenin tan-nuqqasijiet fis-sikurezza u li ġie implimentat pjan sod ta’ azzjonijiet korrettivi u preventivi mill-kumpanija kif ukoll li tmexxa programm xieraq ta’ superviżjoni tas-sikurezza mill-awtoritajiet. Konsegwentement, l-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tal-Madagaskar u l-operatur Air Madagascar kienu mistiedna jiċċaraw is-sitwazzjoni waqt il-laqgħa tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru f’April 2011.
(70)
Air Madagascar u l-awtoritajiet kompetenti tal-Madagaskar instemgħu mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru fil-5 ta’ April 2011. Air Madagascar ippreżenta pjan aqwa ta’ azzjonijiet korrettivi u preventivi li huwa bbażat fuq analiżi tal-kawża tal-għeruq tal-problema, iżda ma rnexxilux jagħti evidenza li sa issa dawn l-azzjonijiet taw xi riżultati.
(71)
Il-Kumitat, filwaqt li apprezza l-miżuri pożittivi li ttieħdu mit-trasportatur bl-ajru, esprima t-tħassib tiegħu dwar il-persistenza tan-nuqqasijiet serji fil-qasam tal-ajrunavigabbiltà kontinwa tal-inġenji tal-ajru kollha operati minn Air Madagascar. It-trasportatur bl-ajru aċċetta n-nuqqasijiet identifikati li jikkonċernaw l-inġenju tal-ajru tat-tip Boeing B-767. Huwa ddikjara li jqis li r-riskji għas-sikurezza tal-bqija tal-flotta tiegħu jistgħu jittaffew bil-miżuri attwalment fis-seħħ minħabba li l-frekwenzi tat-titjiriet naqsu u/jew minħabba l-età ta’ dawn l-inġenji tal-ajru.
(72)
Il-Kumitat irrikonoxxa l-isforzi li t-trasportatur bl-ajru għamel biex jippreżenta soluzzjonijiet sostenibbli għan-nuqqasijiet fis-sikurezza li ġew identifikati waqt l-ispezzjonijiet tas-SAFA u ħeġġeġ lill-awtoritajiet kompetenti tal-Madagaskar biex itejbu l-attivitajiet ta’ superviżjoni tagħhom bil-għan li jiżguraw implimentazzjoni effikaċi tal-pjan ta’ azzjonijiet korrettivi u preventivi tal-operatur mingħajr dewmien żejjed.
(73)
Meta jittieħdu inkunsiderazzjoni l-għadd kbir ta’ nuqqasijiet fis-sikurezza ripetuti li ġew osservati waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa tal-inġenji tal-ajru tat-tip Boeing B-767 operati minn Air Madagascar u l-ħila insuffiċjenti tal-kumpanija li sa llum timplimenta pjan xieraq ta’ azzjonijiet korrettivi u preventivi kif ukoll in-nuqqas ta’ applikazzjoni fit-twettiq ta’ superviżjoni tas-sikurezza mill-awtoritajiet kompetenti tal-Madagaskar fuq l-operat ta’ dan it-trasportatur bl-ajru, il-Kummissjoni, fuq l-opinjoni tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, tikkunsidra li, it-trasportatur bl-ajru ma għandux jingħata permess biex juża l-inġenji tal-ajru tiegħu tat-tip Boeing B-767 fl-Unjoni Ewropea. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie deċiż li l-Air Madagascar għandu jitqiegħed fl-Anness B u l-operazzjonijiet tiegħu għandhom ikunu soġġetti għal restrizzjonijiet li jeskludu l-inġenji tal-ajru kollha tat-tip Boeing B-767. It-trasportatur bl-ajru għandu jitħalla jtir lejn l-Unjoni Ewropea bl-użu tal-inġenji tal-ajru tat-tipi l-oħra li jidhru fuq l-AOC tiegħu skont l-Anness B.
(74)
L-Istati Membri għandhom ikomplu jivverifikaw il-konformità effikaċi tal-Air Madagascar mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-arju ta’ dan it-trasportatur bl-ajru f’konformità mar-Regolament (KE) Nru 351/2008.
It-trasportaturi bl-ajru mill-Możambik
(75)
Hemm evidenza vverifikata ta’ nuqqas ta’ ħila mill-awtorità responsabbli għas-superviżjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi bl-ajru ċċertifikati fil-Możambik biex jimplimentaw u jinforzaw l-istandards rilevanti tas-sikurezza, kif juru r-riżultati tal-verifika mwettqa mill-ICAO taħt il-Programm Universali ta’ Verifika għas-Superviżjoni tas-Sikurezza (USOAP) f’Jannar 2010. Din il-verifika rrapportat għadd kbir ta’ nuqqasijiet sinifikanti fir-rigward tal-kapaċità tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tal-Możambik biex iwettqu r-responsabbiltajiet ta’ superviżjoni tas-sikurezza tal-ajru tagħhom. Fiż-żmien li nħareġ ir-rapport finali tal-ICAO, iktar minn 77 % tal-istandards tal-ICAO ma kinux ġew implimentati b’mod effikaċi. Dwar ċerti elementi kritiċi, bħall-provvista ta’ persunal tekniku kwalifikat, iktar minn 98 % tal-istandards tal-ICAO ma ġewx implimentati b’mod effikaċi. Fir-rigward tas-soluzzjoni tat-tħassib dwar is-sikurezza, iktar minn 93 % tal-istandards tal-ICAO ma ġewx implimentati b’mod effikaċi
(76)
Wara l-verifika tal-USOAP tal-Możambik, l-ICAO innotifikat lill-Istati kollha li jagħmlu parti mill-Konvenzjoni ta’ Chicago li kien hemm tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza li kien qed jaffettwa s-superviżjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi liċenzjati fil-Możambik, jiġifieri li l-proċess ta’ ċertifikazzjoni użat fil-Możambik (10) sabiex jinħareġ Ċertifikat ta’ Operatur tal-Ajru (AOC) ma jindirizzax id-dispożizzjonijiet applikabbli tal-Anness 6 tal-ICAO. B’mod partikolari, il-15-il operatur tal-ajru fil-Możambik, inklużi l-operaturi tal-ajru internazzjonali, għadhom joperaw b’Ċertifikati ta’ Operatur tal-Ajru (AOC) li nħarġu skont ir-regolamenti preċedenti li ġew irrevokati. L-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik (IACM) ma kinux evalwaw il-punti speċifiċi kollha relatati mal-proċess ta’ ċertifikazzjoni qabel ma jinħareġ AOC, u l-IACM ma jistgħux jiżguraw li l-15-il detentur tal-AOC kollha huma konformi mad-dispożizzjonijiet tal-Anness 6 u mar-regolamenti nazzjonali qabel ma jwettqu operazzjonijiet ta’ titjiret internazzjonali. Barra minn hekk, l-IACM ilhom iktar minn sentejn ma jwettqu spezzjonijiet ta’ sorveljanza tal-operaturi tal-ajru.
(77)
Hemm evidenza ta’ ħila insuffiċjenti min-naħa tal-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik biex isibu rimedju effikaċi għas-sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità li għamlet l-ICAO, kif juri l-fatt li l-ICAO ma kkunsidratx bħala aċċettabbli lil parti sinifikanti tal-pjanijiet ta’ azzjonijiet korrettivi proposti minn dawn l-awtoritajiet sabiex tinstab soluzzjoni għas-sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità identifikati minnha. Eżempju partikolari ta’ dan huwa t-tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza identifikat mill-ICAO, li għadu ma ġiex solvut. Barra minn hekk, l-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik għarrfu li kien hemm xi dewmien fl-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjonijiet korrettivi.
(78)
Il-Kummissjoni, fid-dawl tar-riżultati tal-verifika tal-USOAP tal-ICAO, f’Marzu 2010, bdiet konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik (IACM), fejn esprimiet tħassib serju dwar is-sikurezza tal-operazzjonijiet tat-trasportaturi bl-ajru liċenzjati fl-Istat, u talbet li jingħataw kjarifiki dwar l-azzjonijiet imwettqa mill-awtoritajiet kompetenti biex jindirizzaw is-sejbiet identifikati mill-ICAO.
(79)
L-IACM ippreżentaw id-dokumentazzjoni bejn April 2010 u April 2011 u għamlu l-preżentazzjonijiet tagħhom lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru fis-6 ta’ April 2011. L-IACM indikaw li wara li ressqu l-pjan ta’ azzjonijiet korrettivi lill-ICAO, huma bdew iwettqu l-ewwel passi fl-implementazzjoni tiegħu. B’mod partikolari, huma għarrfu li r-riforma tal-IACM qiegħda titwettaq, bil-għan li l-indipendenza u l-kapaċità ta’ superviżjoni tagħha tissaħħaħ b’mod sinifikanti, u li sakemm iseħħ reklutaġġ ta’ biżżejjed spetturi kwalifikati, l-IACM kienet ikkuntrattat ma’ konsulenti esterni biex jgħinu fl-attivitajiet ta’ superviżjoni. Madankollu, skont l-opinjoni tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, l-IACM ma ppreżentawx evidenza li attwalment, min-naħa tagħhom biss, għandhom biżżejjed riżorsi biex jiżguraw is-superviżjoni tat-trasportaturi bl-ajru kollha li huma ċċertifikati fil-Możambik. Huma għarrfu li 13-il trasportatur bl-ajru huma ċċertifikati fil-Możambik u li fl-2010, bl-għajnuna ta’ dawn il-konsulenti, setgħu jiċċertifikaw mill-ġdid lil 8 minnhom skont ir-Regolamenti tal-Avjazzjoni Ċivili tal-Możambik, inkluż tliet trasportaturi bl-ajru li jagħmlu titjiriet internazzjonali - Mozambique Express u Trans Airways. Madankollu, skont l-opinjoni tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, huma ma ppreżentawx evidenza li dawn it-trasportaturi bl-ajru huma soġġetti għal superviżjoni kontinwa kif mitlub mill-istandards ta’ sikurezza applikabbli. Finalment, huma kkonfermaw li ħames (5) trasportaturi bl-ajru, li huma ddikjarati li jinvolvu ruħhom f’operazzjonijiet domestiċi biss, għadhom qed joperaw b’AOC li kienu nħarġu bir-regolamenti preċedenti li ġew imħassra; madankollu, dawn iċ-ċertifikati ma ġewx provduti mill-IACM. Barra minn hekk, it-tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza osserrvat mill-ICAO f’dak ir-rigward għadu ma ġiex eliminat.
(80)
Mozambique Airlines (LAM) għamel sottomissjonijiet bil-miktub u preżentazzjonijiet lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru fis-6 ta’ April 2011. LAM ikkonferma li fis-6 ta’ April 2010 ġie ċċertifikat mill-ġdid skont ir-Regolamenti tal-Avjazzjoni Ċivili tal-Możambik. Madankollu, dan l-AOC, li skada fil-5 ta’ April, ġie mġedded fis-6 ta’ April 2011 mill-IACM b’limitazzjoni li teskludi l-operat f’viżibbiltà baxxa fil-Cat III peress li kien ġie kkonfermat li t-trasportatur ma kellux l-approvazzjonijiet biex iwettaq dan it-tip ta’ operat. Mozambique Express (MEX) għamel sottomissjonijiet bil-miktub u preżentazzjonijiet lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru fis-6 ta’ April 2011. MEX ikkonferma li f’April 2010 ġie ċċertifikat mill-ġdid skont ir-Regolamenti tal-Avjazzjoni Ċivili tal-Możambik, għalkemm erba’ inġenji tal-ajru tat-tip Embraer 120 qed jitħaddmu mingħajr tagħmir E-GPWS (TAWS).
(81)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru jirrikonoxxu l-isforzi li saru sabiex tiġi rriformata s-sistema tal-avjazzjoni ċivili fil-Możambik u l-ewwel passi li twettqu sabiex ikunu indirizzati n-nuqqasijiet fis-sikurezza rrapportati mill-ICAO. Madankollu, abbażi tal-kriterji komuni, sakemm jiġu tabilħaqq implimentati azzjonijiet korrettivi adegwati sabiex jinstab rimedju għan-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO u b’mod partikolari għat-tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza, ġie deċiz li l-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik, f’dan l-istadju, mhumiex kapaċi jimplimentaw u jinfurzaw l-istandards rilevanti tas-sikurezza fuq it-trasportaturi bl-ajru kollha taħt il-kontroll regolatorju tagħhom. Għalhekk, it-trasportaturi bl-ajru kollha ċċertifikati fil-Możambik għandhom ikunu soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat u għalhekk għandhom jiġu inklużi fl-Anness A.
(82)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Portugall irrapportaw li qablu li jipprovdu assistenza teknika lill-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik u li diġà bdew jagħmlu dan. Din l-assistenza teknika għandha tinkludi, b’mod partikolari, taħriġ ta’ persunal ikkwalifikat u proċeduri għat-twettiq tas-superviżjoni.
(83)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru jinkoraġġixxu lill-Możambik sabiex tkompli tikkoopera bis-sħiħ mal-ICAO bil-għan li jikkonvalidaw pjan ta’ azzjonijiet korrettivi xieraq sabiex jiġu eliminati n-nuqqasijiet identifikati minn dik l-Organizzazzjoni u sabiex jikkonvalidaw il-progress fl-implimentazzjoni tiegħu permezz ta’ missjoni ICVM meta jkun il-waqt. Il-Kummissjoni Ewropea, bl-appoġġ tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni, kif ukoll tal-Istati Membri, hija lesta tikkunsidra li tagħti l-assistenza teknika jekk din tkun meħtieġa f’dak ir-rigward.
(84)
Il-Kummissjoni, fuq l-opinjoni tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, tkun lesta tirrevedi s-sitwazzjoni abbażi ta’ evidenza vverifikata li l-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni ppreżentat lill-ICAO jkun wasal fi stadju avvanzat.
It-trasportaturi bl-ajru mill-Federazzjoni Russa
(85)
Wara żjara mill-Kummissjoni fil-Federazzjoni Russa f’Diċembru 2010, l-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa ppreżentaw informazzjoni dwar l-AOC ta’ ċerti trasportaturi bl-ajru Russi li r-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA tagħhom kienu jindikaw diversi sejbiet ta’ natura importanti waqt kull spezzjoni. Barra minn hekk, waqt il-konsultazzjonijiet ma’ dawn l-awtoritajiet fit-8 ta’ Marzu, l-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa impenjaw irwieħhom li jippreżentaw lill-Kummissjoni l-informazzjoni li ġejja: a) informazzjoni dwar ir-riżultati tal-attivitajiet ta’ sorveljanza tal-awtoritajiet Russi fir-rigward tat-trasportaturi bl-ajru Russi identifikati; b) informazzjoni dwar l-implimentazzjoni ta’ azzjonijiet korrettivi minn dawn it-trasportaturi bl-ajru sabiex ikunu solvuti l-problemi identifikati waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA; u c) il-lista ta’ AOC ta’ ċerti trasportaturi bl-ajru Russi li jtiru lejn l-UE.
(86)
Abbażi tal-AOC sottomessi mill-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa, dawn l-inġenji tal-ajru li jidhru fl-AOC ta’ ċerti trasportaturi bl-ajru bħalissa mhumiex konformi mal-istandards tal-ICAO u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru qiegħed jħeġġeġ lill-Kummissjoni sabiex tipprova tiċċara l-operazzjonijiet internazzjonali ta’ dawn l-inġenji tal-ajru mal-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa.
(a)
Aircompany Yakutia: l-inġenju tal-ajru Antonov AN-140 bir-reġistrazzjoni RA-41250; AN-24RV bir-reġistrazzjoni RA-46496, RA-46665, RA-47304, RA-47352, RA-47353, RA-47360; RA-47363 AN-26 bir-reġistrazzjoni RA-26660; l-inġenji tal-ajru Tupolev TU-154M bir-reġistrazzjoni RA-85007, RA-85707 u 85794.
(b)
Atlant Soyuz: l-inġenji tal-ajru Tupolev TU-154M bir-reġistrazzjoni RA-85672 u RA-85682 li qabel kienu operati minn Atlant Soyuz huma t-tnejn li huma inġenji tal-ajru li attwalment huma operati minn trasporaturi bl-ajru oħrajn iċċertifikati fil-Federazzjoni Russa.
(c)
Gazpromavia: l-inġenji tal-ajru Tupolev TU-154M bir-reġistrazzjoni RA-85625 u RA-85774; Yakovlev Yak-40 bir-reġistrazzjoni RA-87511, RA-88300 u RA-88186; Yak-40K bir-reġistrazzjoni RA-21505, RA-98109 u RA-8830; Yak-42D bir-reġistrazzjoni RA-42437; il-ħelikopters kollha (22) tat-tip Kamov Ka-26 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha (49) tat-tip Mi-8 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha (11) tat-tip Mi-171 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha (8) tat-tip Mi-2 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha (1) tat-tip EC-120B: RA-04116.
(d)
Kavminvodyavia: l-inġenji tal-ajru Tupolev TU-154B bir-reġistrazzjoni RA-85494 u RA-85457.
(e)
Krasnoyarsky Airlines: l-inġenju tal-ajru tat-tip TU-154M RA-85672 li qabel kien fuq l-AOC ta’ Krasnoyarsky Airlines, li kien irrevokat fl-2009, attwalment huwa operat minn Atlant Soyuz; l-inġenju tal-ajru tal-istess tip bir-reġistrazzjoni RA-85682 huwa operat minn trasportatur bl-ajru ieħor iċċertifikat fil-Federazzjoni Russa.
(f)
Kuban Airlines: l-inġenji tal-ajru Yakovlev Yak-42 bir-reġistrazzjoni RA-42331, RA-42350, RA-42538, u RA-42541..
(g)
Orenburg Airlines: l-inġenju tal-ajru Tupolev TU-154B bir-reġistrazzjoni RA-85602; l-inġenji tal-ajru kollha tat-tip TU-134 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); l-inġenji tal-ajru kollha tat-tip Antonov An-24 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); l-inġenji tal-ajru kollha tat-tip An-2 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip Mi-2 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip Mi-8 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa).
(h)
Moscovia Airlines: l-inġenji tal-ajru aircraft Antonov AN-12 RA-12193 u RA-12194.
(i)
Tatarstan Airlines: l-inġenji tal-ajru Yakovlev Yak-42D bir-reġistrazzjoni RA-42374 u RA-42433..
(j)
Ural Airlines: l-inġenji tal-ajru Tupolev TU-154B bir-reġistrazzjoni RA-85508 (l-inġenji tal-ajru RA-85319, RA-85337, RA-85357, RA-85375, RA-85374 u RA-85432 attwalment mhumiex operati għal raġunijiet finanzjarji).
(k)
UTAir: l-inġenji tal-ajru Tupolev TU-154M bir-reġistrazzjoni RA-85733, RA-85755, RA-85806, RA-85820; l-inġenji tal-ajru kollha (24) tat-tip TU-134: RA-65024, RA-65033, RA-65127, RA-65148, RA-65560, RA-65572, RA-65575, RA-65607, RA-65608, RA-65609, RA-65611, RA-65613, RA-65616, RA-65620, RA-65622, RA-65728, RA-65755, RA-65777, RA-65780, RA-65793, RA-65901, RA-65902, u RA-65977; l-inġenji tal-ajru RA-65143 u RA-65916 huma operati minn trasportatur bl-ajru Russu ieħor; it-TU-134B kollha (1): RA-65726; l-inġenji kollha (10) tat-tip Yakovlev Yak-40: RA-87348 (bħalissa mhux jopera minħabba raġunijiet finanzjarji), RA-87907, RA-87941, RA-87997, RA-88209, RA-88227 u RA-88280; l-inġenji tal-ajru tal-istess tip RA-87292 u RA-88244 ġew irtirati; il-ħelikopters kollha tat-tip Mil-26: (reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip Mil-10: (reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip Mil-8 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip AS-355 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip BO-105 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); l-inġenji tal-ajru tat-tip AN-24B RA-46388 u RA-87348 mhumiex operati għal raġunijiet finanzjarji; RA-46267 u RA-47289 u l-inġenji tal-ajru tat-tip AN-24RV RA-46509, RA-46519 u RA-47800 huma operati minn trasportatur bl-ajru Russu ieħor.
(l)
Rossija (STC Russia): l-inġenju tal-ajru Tupolev TU-134 bir-reġistrazzjoni RA-65979, l-inġenji tal-ajru RA-65904, RA-65905, RA-65911, RA-65921 u RA-65555 huma operati minn trasportatur bl-ajru Russu ieħor; l-inġenju tal-ajru Ilyushin IL-18 bir-reġistrazzjoni RA-75454 huwa operat minn trasportatur bl-ajru Russu ieħor; l-inġenji tal-ajru Yakovlev Yak-40 bir-reġistrazzjoni RA-87203, RA-87968, RA-87971, RA-87972 u RA-88200 huma operati minn trasportatur bl-ajru Russu ieħor.
(m)
Russair: l-inġenji tal-ajru Tupolev TU-134 A bir-reġistrazzjoni RA 65124, RA-65908, RA-65087, RA-65790, RA-65576, RA-65102, RA-65550 u RA-65691.
(n)
Kosmos: l-inġenji tal-ajru Tupolev TU-134-A3 bir-reġistrazzjoni RA-65805,RA-65010, RA-65097, RA-65557, RA-65566, TU-134-B bir-reġistrazzjoni RA-65574.
(o)
It-224th-Flight Unit State Airlines: l-inġenji tal-ajru Ilyushin IL-76MD bir-reġistrazzjoni RA-76638 u RA-78750.
(p)
Daghestan Airlines: l-inġenju tal-ajru Tupolev TU-134B bir-reġistrazzjoni RA-65569.
(q)
Kogalymavia: l-inġenji tal-ajru Tupolev TU-134A3 bir-reġistrazzjoni RA-65943, RA-65045, RA-65943, RA65944 u RA-65944; l-inġenju tal-ajru Tupolev TU-154B2 bir-reġistrazzjoni RA-85522.
(87)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru jieħdu nota tas-sottimissjonijiet tal-awtorità kompetenti tal-Federazzjoni Russa u se jkomplu jfittxu s-soluzzjoni sostenibbli tan-nuqqasijiet ta’ konformità fis-sikurezza identifikati permezz ta’ iktar konsultazzjonijiet tekniċi mal-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa.
(88)
Sadanittant, l-Istati Membri se jkomplu jivverifikaw il-konformità effettiva tat-trasportaturi bl-ajru Russi mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-arju ta’ dawn it-trasportaturi, f’konformità mar-Regolament (KE) Nru 351/2008, u l-Kummissjoni se tkompli timmonitorja mill-qrib l-azzjonijiet li se jieħdu.
Ukrainian Mediterranean Airlines
(89)
It-trasportatur bl-ajru Ukrainian Mediterranean Airlines (UMAir) talab li jinstema’ mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u għamel sottomissjonijiet bil-miktub bil-quddiem. Huwa għarraf li b’referenza għall-pjanijiet ta’ tiġdid tal-flotta tiegħu, l-inġenji tal-ajru tat-tip DC-9 51 ma għadhomx jintużaw. Barra minn hekk, għarraf li t-trasportatur bl-ajru ġie ċċertifikat mill-ġdid mill-awtorità tal-avjazzjoni ċivili Ukraina (UKR SAA) f’Jannar 2011 u rċieva AOC valida għal sentejn.
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UMAir ipprovda wkoll dokumentazzjoni intiża biex turi li l-azzjonijiet korrettivi kollha li rriżultaw miż-żjarat tal-UE f’Mejju u f’Ottubru 2009 ingħalqu. Barra minn hekk, ipprovda dokumentazzjoni dwar il-verifika tal-istatus ta’ implimentazzjoni ta’ azzjonijiet korrettivi li jindirizzaw is-sejbiet li ġew identifikati mill-UKR SAA waqt attivitajiet ta’ sorveljanza. Huwa ppreżenta wkoll rapport ta’ investigazzjoni dwar inċident serju li seħħ f’Bejrut fil-21 ta’ Settembru 2010. Skont dan ir-rapport, l-inżul ta’ emerġenza ta’ DC-9-51 bir-reġistrazzjoni UR-CBY, ftit wara t-tluq, kien dovut għall-fatt li l-magna ntfiet x’aktarx minħabba li l-inġenju tal-ajru ħabat ma’ xi għasafar. Madankollu, ir-rapport żvela wkoll li fil-Manwal tal-Operazzjonijiet tal-UMAir ma ġietx inkluża proċedura kritika għal meta l-magna tkun wieqfa.
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Peress li r-rapport ta’ spezzjoni fir-rampa li saret fl-UE (11) fit-28 ta’ Frar 2011 fuq l-inġenju tal-ajru UR-CHN, li huwa operat mit-trasportatur bl-ajru, żvela nuqqasijiet serji, il-Kummissjoni talbet lit-trasportatur bl-ajru biex jagħtiha aktar informazzjoni. Bħala risposta għal din it-talba, it-trasportatur bl-ajru pprovda dokumentazzjoni dwar l-ispeċifikazzjonijiet tal-operazzjonijiet u ċertifikat tal-ajrunavigabbiltà għall-inġenju tal-ajru MD83 bir-reġistrazzjoni UR-CHN li turi li huwa mgħammar bit-tagħmir mandatorju tal-ICAO..
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It-trasportatur ġie mistieden jattendi laqgħa teknika fil-25 ta’ Marzu 2011 sabiex jiċċara l-kwistjonijiet pendenti. Waqt u wara l-laqgħa, it-trasportatur ipprovda dettalji dwar ir-riżultati ta’ verifiki interni, spezzjonijiet u kontrolli fir-rampa u l-miżuri korrettivi rispettivi li twettqu u indika li l-Manwal tal-Operazzjonijiet attwali tiegħu jinkludi l-proċeduri normali, anormali u ta’ emerġenza kollha neċessarji u jipprovdi għal taħriġ rikorrenti fuq similaturi.
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UKR SAA talbet sabiex tagħmel preżentazzjonijiet lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, u għamlet hekk fis-6 ta’ April 2011 meta ppreżentat il-proċess ta’ spezzjonijiet u verifika u rapportar tal-implimentazzjoni ta’ miżuri korrettivi mit-trasportaturi bl-ajru li jaqgħu taħt ir-responsabbiltà ta’ superviżjoni tas-sikurezza tagħha. UKR SAA kkonfermat li UMAir kien irretifika s-sejbiet kollha identifikati waqt iż-żjarat tal-UE f’Mejju u Ottubru 2009. UKR SAA ddikjarat ukoll li hi kompliet twettaq ir-responsabbiltajiet tagħha bħala Stat tar-Reġistrazzjoni u Stat tal-Operatur fir-rigward ta’ operazzjonijiet ta’ kiri ta’ inġenji tal-ajru flimkien mal-ekwipaġġ mingħand it-trasportatur bl-ajru UMAir.
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Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru apprezza l-progress li għamlet l-UMAir sabiex timplimenta l-istandards internazzjonali tas-sikurezza, u apprezza s-sospensjoni tal-operazzjonijiet tal-inġenju tal-ajru DC-9-51, kif ukoll id-dikjarazzjonijiet min-naħa ta’ UKR SAA, u jqis li l-operazzjonijiet ta’ dan it-trasportatur bl-ajru ma għandhomx jibqgħu soġġetti għal restrizzjonijiet. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie deċiż li Ukrainian Mediterranean Airlines (UM Air) għandu jitneħħa mill-Anness B.
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L-Istati Membri se jkomplu jivverifikaw il-konformità effettiva ta’ UMAir mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-ajru ta’ dan it-trasportatur bl-ajru f’konformità mar-Regolament (KE) Nru 351/2008.
Kunsiderazzjonijiet ġenerali dwar it-trasportaturi l-oħra inklużi fl-Annessi A u B
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Sa issa ma ntbagħtet l-ebda evidenza lill-Kummissjoni dwar l-implimentazzjoni sħiħa tal-azzjonijiet korrettivi xierqa mit-trasportaturi bl-ajru l-oħra inklużi fil-lista Komunitarja, aġġornata fis-22 ta’ Novembru 2010, u mill-awtoritajiet responsabbli għas-superviżjoni regolatorja ta’ dawn it-trasportaturi bl-ajru, minkejja t-talbiet speċifiċi li għamlet il-Kummissjoni. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie deċiż li dawn it-trasportaturi bl-ajru għandhom jibqgħu jkunu soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat (l-Anness A) jew għal restrizzjonijiet fuq l-operat (l-Anness B), skont il-każ.
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Il-miżuri pprovduti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 huwa emendat kif ġej:
1.
L-Anness A għandu jinbidel bit-test imniżżel fl-Anness A għal dan ir-Regolament.
2.
L-Anness B għandu jinbidel bit-test imniżżel fl-Anness B għal dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, id-19 ta’ April 2011.