DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1105/2010 DES RATES
vom 29. November 2010
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Einstellung des Verfahrens betreffend die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Republik Korea und in Taiwan
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1. VERFAHREN
1.1. Vorläufige Maßnahmen
(1)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 478/2010 (2) („vorläufige Verordnung“) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern („HFG“) mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein. Gegenüber den Einfuhren von HFG mit Ursprung in der Republik Korea („Korea“) und in Taiwan wurden keine vorläufigen Maßnahmen eingeführt.
(2)
Das Verfahren wurde aufgrund eines Antrags eingeleitet, der am 27. Juli 2009 vom Dachverband der europäischen Chemiefaserindustrie (European Man-made Fibres Association - CIRFS) („Antragsteller“) im Namen von Herstellern gestellt wurde, auf die ein größerer Teil, in diesem Fall mehr als 60 %, der gesamten Unionsproduktion von HFG entfällt.
(3)
Wie unter Erwägungsgrund 15 der vorläufigen Verordnung erläutert, betraf die Dumping- und die Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Juli 2008 bis zum 30. Juni 2009 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum von Januar 2005 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums („Bezugszeitraum“).
1.2. Weiteres Verfahren
(4)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen beschlossen worden war („Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden außerdem gehört. Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und prüfte sie. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und die vorläufigen Feststellungen - soweit angezeigt - entsprechend geändert.
(5)
In Bezug auf die Aspekte von Unionsinteresse wurden in den folgenden Unternehmen zusätzliche Kontrollbesuche durchgeführt:
Verwender in der Union
-
Continental AG,
-
Oppermann Automotive Webbing GmbH,
-
Katradis Marine Ropes Industry S.A.,
-
Mehler Texnologies GmbH,
-
E. Oppermann GmbH,
-
Oppermann Industrial Webbing s.r.o.,
-
Contitech Transportbandsysteme GmbH.
(6)
Eine interessierte Partei beantragte eine Anhörung und die Einbeziehung des Anhörungsbeauftragten. Dieser Antrag wurde nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen gestellt. Die Anhörung in Gegenwart des Anhörungsbeauftragten wurde gewährt.
(7)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von HFG mit Ursprung in der VR China und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll empfohlen werden sollten („Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen“). Gleichzeitig wurde den Parteien eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
2. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(8)
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um HFG (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, einschließlich synthetische Monofile von weniger als 67 dtex, mit Ursprung in der VR China, in Korea und Taiwan („betroffene Ware“), die derzeit unter dem KN-Code 5402 20 00 eingereiht werden.
(9)
Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen machte eine Partei geltend, dass die Kommission nicht auf die Unterschiede zwischen dem bei der Reifenherstellung verwendeten Garn (schrumpfarmes Hochmodulgarn, sogenanntes HMLS-Garn: High Modulus Low Shrinkage) und anderen Arten von Garn eingegangen sei, denn jene Art verlange langwierige und kostspielige technische Prüfungen, bevor es die Zulassung für die von den Abnehmern festgelegten HMLS-Spezifikationen erhalte. Darüber hinaus führte diese Partei an, dass nicht klar sei, welche Faktoren in die vorläufige Ausweisung als einzige Ware eingeflossen seien. Eine andere Partei merkte an, dass HMLS und andere Garnarten unterschiedliche Kostenstrukturen hätten.
(10)
Zu diesen Vorbringen lässt sich zunächst sagen, dass die betroffene Ware in mannigfaltigen Anwendungen eingesetzt wird, wie z. B. in Reifenverstärkungen, breiten Geweben, Sicherheitsgurtbändern, Airbags, Seilen, Netzen und mehreren industriellen Anwendungen. Somit gibt es sehr zahlreiche unterschiedliche Anwendungen und daher auch viele verschiedene Arten und Spezifikationen.
(11)
Die Hauptkriterien für die Bestimmung, dass HMLS und andere Garnarten eine einzige Ware darstellen, waren die grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften. Wie in Erwägungsgrund 19 der vorläufigen Verordnung erläutert, ergab die Untersuchung, dass HMLS-Garn sich zwar durch einige besondere Merkmale (z. B. Elastizitätsmodul, Schrumpfverhalten, Zugfestigkeit und Ermüdungsfestigkeit) von anderen Typen von HFG unterscheidet, die verschiedenen Typen der betroffenen Ware aber alle dieselben grundlegenden materiellen und chemischen Eigenschaften aufweisen. Daher werden sie als eine einzige Ware angesehen.
(12)
In Bezug auf die geltend gemachten Unterschiede in der Kostenstruktur ist zu bedenken, dass dies an sich kein ausschlaggebendes Kriterium für die Entscheidung darstellt, ob es sich bei HLMS um eine von anderen HFG-Arten zu unterscheidende Ware handelt. Unterschiede bei den Kosten, Preisen und Produktionsverfahren rechtfertigen nämlich alleine nicht die Schlussfolgerung, dass ein bestimmter Warentyp wie HMLS als verschiedenartige Ware zu betrachten ist, solange dieser Warentyp dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften aufweist wie die anderen Warentypen.
(13)
Daher wurde ein Ausschluss von HMLS aus der Untersuchung als nicht gerechtfertigt erachtet, sodass die dahingehenden Einwände zurückgewiesen werden mussten.
(14)
Da hinsichtlich der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Erwägungsgründen 16 bis 20 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. DUMPING
3.1. Taiwan
3.1.1. Normalwert
(15)
Ein ausführender Hersteller in Taiwan wies nach, dass der Preis der wichtigsten Rohstoffe, gereinigte Terephthalsäure (PTA) und Mono-Ethylenglycol (MEG), die er zur Herstellung von HFG ankauft, im UZ variierte. Insbesondere zeigte sich, dass die Ankaufspreise insbesondere im 4. Quartal 2008 abrupt sanken. Daher brachte der Hersteller vor, dass dies bei der Ermittlung seiner Normalwerte zu berücksichtigen sei, damit ein gerechter Vergleich mit den Ausfuhrpreisen möglich ist.
(16)
Die Feststellungen unter Erwägungsgrund 18 sind das Ergebnis einer sehr detaillierten Analyse der vom Ausführer übermittelten Daten, die während des Kontrollbesuchs geprüft wurden. Daher wurde die Ermittlung von Normalwerten für bestimmte Phasen des UZ zur Berücksichtigung der Veränderungen bei den Rohstoffpreisen in diesem Fall als gerechtfertigt angesehen.
(17)
Zu der in den Erwägungsgründen 86 und 87 der vorläufigen Verordnung beschriebenen Methode wurden keine weiteren Stellungnahmen vorgebracht. Die Methode zur Ermittlung des Normalwerts für die ausführenden Hersteller Taiwans kann bestätigt werden.
3.1.2. Ausfuhrpreis
(18)
Die Untersuchung zeigte, dass der in Erwägungsgrund 15 genannte taiwanische Hersteller in der ersten Hälfte des UZ, als die Rohstoffpreise niedriger waren, größere Mengen der betroffenen Ware an den Unionsmarkt verkaufte. Diese Feststellung sollte auch vor dem Hintergrund des Inhalts des Erwägungsgrunds 16 gesehen werden.
(19)
Da keine Stellungnahmen zum Ausfuhrpreis eingingen, wird Erwägungsgrund 88 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.1.3. Vergleich
(20)
Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden gemäß der oben stehenden Erläuterung ermittelt. Der für den genannten Hersteller so ermittelte Normalwert und sein Ausfuhrpreis wurden in Zeiträumen verglichen, die so nah wie möglich beieinander lagen, um Unterschieden Rechnung zu tragen, die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten. Dies steht im Einklang mit Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung.
(21)
Zum Vergleich des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis der ausführenden Hersteller Taiwans gingen keine weiteren Stellungnahmen ein. Der Inhalt des Erwägungsgrunds 89 der vorläufigen Verordnung kann daher bestätigt werden.
3.1.4. Dumpingspannen
(22)
Bekanntlich wurde in Erwägungsgrund 92 der vorläufigen Verordnung der Schluss gezogen, dass die landesweite Dumpingspanne für Taiwan geringfügig war. Die für den in Erwägungsgrund 15 genannten taiwanischen Hersteller ermittelte Dumpingspanne liegt inzwischen unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle. Daher wird bestätigt, dass die landesweite endgültige Dumpingspanne für Taiwan unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle liegt.
3.2. VR China
3.2.1. Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“)
(23)
Bekanntlich hatten sich 11 ausführende Hersteller in der VR China gemeldet. Auf diese Unternehmen entfielen 100 % der Gesamtausfuhren der betroffenen Ware auf den Unionsmarkt während des UZ. Zur Feststellung des Dumpings für die VR China wurde eine Stichprobe bestehend aus drei ausführenden Herstellern oder Gruppen verbundener Unternehmen ausgewählt, wobei als Kriterium die mengenmäßig höchsten Ausfuhren herangezogen wurden. Die drei in die Stichprobe aufgenommenen ausführenden Hersteller beantragten MWB, doch nur ein Antrag war berechtigt.
(24)
Nach der Unterrichtung über die Feststellungen hinsichtlich MWB gaben die beiden ausführenden Hersteller, denen keine MWB gewährt wurde, Stellungnahmen ab, die im Folgenden zusammengefasst werden.
(25)
Der erste ausführende Hersteller äußerte sich hinsichtlich einer einschränkenden Klausel bei seinen Geschäftstätigkeiten, Problemen bei seiner Rechnungslegung und der Bezahlung bestimmter Vermögenswerte wie Bodennutzungsrechten.
(26)
Dieser Ausführer räumte ein, das in seiner Satzung eine einschränkende Klausel vorhanden sei. Er behauptete, dass diese Klausel keine rechtliche Wirkung für seine Tätigkeit mehr habe, wies dies aber nicht nach. Ebenso räumte das Unternehmen hinsichtlich der Rechnungslegungsprobleme zwar ein, dass es Diskrepanzen zwischen der Buchführung und den geprüften Abschlüssen gebe, behauptete aber, dass diese Diskrepanzen gering seien und während der Untersuchung erklärt werden konnten. Es ist klarzustellen, dass die bei der Rechnungslegung dieses Unternehmens festgestellten Probleme, die zur Ablehnung der MWB geführt haben, nicht geringfügig, sondern substanziell waren, insbesondere hinsichtlich der Verbuchung einiger Vermögenswerte und der Diskrepanzen, die zwischen einigen Büchern und den bei dem Kontrollbesuch vor Ort vorgelegten Unterlagen festgestellt worden waren.
(27)
Der zweite ausführende Hersteller äußerte sich insbesondere zu den Feststellungen zu dem Kapitalbeitrag, einer einschränkenden Klausel bei seinen Geschäftstätigkeiten und dem Erwerb von Bodennutzungsrechten.
(28)
Hinsichtlich des Kapitalbeitrags wiederholte der Ausführer dieselben Argumente, die bereits in der vorläufigen Sachaufklärung vorgebracht worden waren, nämlich, dass das Kapital ordnungsgemäß eingebracht worden sei. Er argumentierte, dass technisches Know-how eine besondere Kategorie von Wissen sei, die nicht patentiert oder eingetragen sein muss; daher sei der Kapitalbeitrag ordnungsgemäß geleistet worden, wenn auch als Sachleistung. Zu den anderen Punkten führte er erneut an, dass die einschränkende Klausel für das Unternehmen nicht obligatorisch sei und dass die Investitionsanforderungen an den Erwerb des Bodens keine Verzerrungen darstellten, sondern mit der staatlichen Raumentwicklungspolitik zusammenhingen.
(29)
Allerdings waren diese Argumente bereits vorgebracht worden und bei der vorläufigen Sachaufklärung zurückgewiesen worden. Selbst wenn die Investitionsanforderungen mit der staatlichen Raumentwicklungspolitik zusammenhängen, werden sie nicht als mit der MWB vereinbar angesehen. Neue Belege, die zu einer Änderung der vorläufigen Schlussfolgerungen in der MWB-Untersuchung in den Erwägungsgründen 50 und 51 der vorläufigen Verordnung führen könnten, wurden nicht vorgelegt.
(30)
Daher werden die vorläufigen Feststellungen der Erwägungsgründe 46 bis 52 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.2.2. Individuelle Untersuchung
(31)
Wie in Erwägungsgrund 28 der vorläufigen Verordnung dargelegt, beantragten zwei ausführende Hersteller, die nicht in die Stichprobe einbezogen worden waren, nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung die Berechnung einer individuellen Dumpingspanne. Allerdings konnten die Anträge auf eine individuelle Untersuchung erst nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen geprüft werden.
(32)
Diese Unternehmen beantworteten fristgerecht das MWB-Antragsformular. Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen holte die Kommission alle für notwendig erachteten Informationen ein und prüfte die im MWB-Antragsformular enthaltenen Angaben bei einem Kontrollbesuch in den Betrieben dieser Unternehmen:
-
Oriental Industries Co., Ltd.
-
Hangzhou Huachun Chemical Fibers Co., Ltd.
(33)
Zur besseren Übersicht folgt eine kurze Zusammenfassung der MWB-Voraussetzungen:
1.
Die Unternehmen treffen ihre Entscheidungen auf der Grundlage von Marktsignalen und ohne nennenswerte staatliche Einflussnahme; die Kosten der wichtigsten Inputs beruhen im Wesentlichen auf Marktwerten.
2.
Die Unternehmen verfügen über eine einzige klare Buchführung, die in allen Bereichen angewendet und von unabhängigen Stellen nach den internationalen Rechnungslegungsstandards („IAS“) geprüft wird.
3.
Es bestehen keine nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems fort.
4.
Durch die Eigentums- und Insolvenzvorschriften werden Rechtssicherheit und Stabilität sichergestellt.
5.
Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen.
(34)
Beide Unternehmen hatten in ihren Eintragungsunterlagen eine einschränkende Klausel hinsichtlich der Aufteilung zwischen dem Export- und dem Inlandsmarkt. Bei einem Ausführer wurden mehrere Unzulänglichkeiten und Mängel im Buchführungssystem des Antragstellers festgestellt, die zu dem Schluss führten, dass die Unterlagen der Rechnungslegung nicht klar waren und nicht gemäß den internationalen Rechnungslegungsstandards erstellt und geprüft wurden. Schließlich wurden einige Verzerrungen infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems festgestellt, insbesondere hinsichtlich des Erwerbs von Bodennutzungsrechten des Unternehmens.
(35)
Auf dieser Grundlage wurde der Schluss gezogen, dass keines der beiden Unternehmen nachwies, dass es alle Kriterien nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllte; ihnen konnte somit MWB nicht gewährt werden.
3.2.3. Individuelle Behandlung (IB)
(36)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wird für unter diesen Artikel fallende Länder gegebenenfalls ein landesweiter Zoll festgesetzt, es sei denn, die Unternehmen können nachweisen, dass sie alle IB-Kriterien des Artikels 9 Absatz 5 der Grundverordnung erfüllen.
(37)
Die ausführenden Hersteller, die eine individuelle Untersuchung beantragten, erfüllten die MWB-Kriterien nicht, beantragten aber IB für den Fall, dass ihnen keine MWB gewährt würde.
(38)
Rein informationshalber folgt eine kurze Aufstellung der IB-Kriterien:
1.
Die Ausführer können, sofern es sich um ganz oder teilweise in ausländischem Eigentum befindliche Unternehmen oder Joint Ventures handelt, Kapital und Gewinne frei zurückführen.
2.
Die Ausfuhrpreise und -mengen sowie die Verkaufsbedingungen werden frei festgelegt.
3.
Die Mehrheit der Anteile ist im Besitz von Privatpersonen. Staatliche Vertreter, die im Leitungsgremium sitzen oder Schlüsselpositionen im Management bekleiden, sind entweder in der Minderheit, oder das Unternehmen ist dennoch nachweislich von staatlichen Eingriffen hinreichend unabhängig.
4.
Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen.
5.
Der Staat nimmt nicht in einem solchen Maße Einfluss, dass Maßnahmen umgangen werden können, wenn für einzelne Ausführer unterschiedliche Zollsätze festgesetzt werden.
(39)
Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen wurde festgestellt, dass diese beiden ausführenden Hersteller in der VR China, die nicht in die Stichprobe einbezogen worden waren, alle in Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung festgelegten Voraussetzungen für eine IB erfüllten.
3.2.4. Vergleichsland
(40)
Wie in den Erwägungsgründen 57 bis 62 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurde die Auffassung vertreten, dass die USA kein geeignetes Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwerts für die VR China waren. Stattdessen wurde Taiwan als geeignetes Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwerts für die VR China nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung gewählt.
(41)
Nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen schlugen einige Parteien stattdessen vor, Korea als Vergleichsland heranzuziehen. Sie brachten vor, dass Korea geeigneter als Taiwan sei, weil koreanische ausführende Hersteller auch die aktuelle Ein-Schritt-Produktionstechnik verwenden würden, sie bei den Endprodukten mit der VR China in hohem Maße vergleichbar seien, der koreanische Inlandsmarkt groß und mit dem der VR China vergleichbar sei und bei keinem Unternehmen in Korea Dumping festgestellt worden war.
(42)
Zur Auswahl eines Vergleichslands wurden die folgenden Kriterien geprüft: die Vergleichbarkeit des Produktionsvolumens von Endprodukten in dem Land ohne Marktwirtschaft und dem potenziellen Vergleichsland, die Repräsentativität von Inlandsverkäufen (Geschäften) an unabhängige Abnehmer im Vergleich zu Ausfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in dem Land ohne Marktwirtschaft, das Maß an Wettbewerb auf dem Inlandsmarkt des Vergleichslandes, die Vergleichbarkeit des Zugangs zu Rohstoffen und Energie, die Bereitschaft von Ausführern in dem potenziellen Vergleichsland, an der Untersuchung mitzuwirken.
(43)
Anhand sämtlicher Informationen, die zur Untersuchung der einschlägigen Kriterien verfügbar waren, wurde nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen eine weitere Analyse durchgeführt. Diese Analyse zeigte, dass es in der Tat in Bezug auf manche Kriterien Ähnlichkeiten zwischen Korea und Taiwan gibt. Dennoch zeigte sich, dass unter dem Strich Taiwan das geeignetste Vergleichsland war.
(44)
Die Analyse zeigte, dass Korea und Taiwan ein hohes Maß an Vergleichbarkeit beim Volumen gefertigter Endprodukte mit den Herstellern in der VR China aufweisen, und eine große Menge von Produkten, die in beiden Ländern auf dem Inlandsmarkt verkauft werden, könnte mit Ausfuhren aus der VR China verglichen werden. Dieses Kriterium zeigte für Korea ein geringfügig höheres Maß an Vergleichbarkeit hinsichtlich des Volumens, da das koreanische Produktionsvolumen größer als das Taiwans ist.
(45)
Allerdings sollte die Bedeutung dieses Kriteriums gegenüber sonstigen Kriterien - wie die Repräsentativität von Inlandsverkaufsgeschäften im Vergleich zu Ausfuhren, der Zugang zu Rohstoffen und das Maß an Wettbewerb im Vergleichsland - nicht überschätzt werden.
(46)
Die Untersuchung ergab, dass sowohl Korea als auch Taiwan eine große Anzahl von repräsentativen Inlandsverkäufen aufwiesen, für die der Normalwert nicht ermittelt würde, im Vergleich zu Ausfuhren aus der VR China. Jedoch wurde festgestellt, dass die Geschäfte der taiwanischen Ausführer repräsentativer waren als die der koreanischen Ausführer. Wäre Korea als Vergleichsland gewählt worden, hätte der Normalwert für ein größeres Volumen und für mehr Typen der betroffenen Ware ermittelt werden müssen.
(47)
Hinsichtlich des Maßes an Wettbewerb, behauptete eine Partei, dass ein ausführender taiwanischer Hersteller eine beherrschende Stellung auf seinem Inlandsmarkt innehätte und dass dies auch dazu führen sollte, Taiwan als Vergleichsland auszuschließen.
(48)
Eine hohe Anzahl von Herstellern kann ein Hinweis auf Wettbewerb in dem Land sein. Untersucht werden muss aber auch, ob Hersteller in dem Vergleichsland Wettbewerb ausgesetzt sind, der ausreichenden, aber nicht übermäßigen Gewinn ermöglicht.
(49)
Die Untersuchung ergab, dass es in Korea vier inländische Hersteller gibt und dass Einfuhren von HFG den Inlandsmarkt ergänzen. In Taiwan gibt es zwei Hersteller, und der Inlandsmarkt wird auch von auswärtigen Quellen bedient. Dennoch zeigte die Untersuchung, dass in Korea trotz niedrigerer Kosten die inländischen Preise nicht niedriger als in Taiwan waren. Die auf dem koreanischen Markt erzielten Gewinne lagen im Durchschnitt bei 18 %, wobei koreanische HFG-Hersteller Gewinne von über 20 % des Umsatzes für die betroffene Ware erreichten. Dies ist viel höher als in Taiwan, wo die Gewinne zwischen 5 % und 9 % lagen.
(50)
Daher vertritt die Kommission die Auffassung, dass es in Taiwan ein hohes Maß an Wettbewerb gibt und dass die Gewinne nicht übermäßig sind.
(51)
Was den Zugang zu Rohstoffen angeht, so ist Korea nach Thailand bei weitem der größte Hersteller und Ausführer von PTA weltweit. Dieser Wettbewerbsvorteil der koreanischen Hersteller kann bis zu einem gewissen Maß erklären, weshalb der Rohstoffpreis in Korea im Durchschnitt niedriger war als in Taiwan und in der VR China. Die Untersuchung ergab, dass der Großteil der geprüften koreanischen Unternehmen ihren Rohstoff aus verbundenen Unternehmen bezogen oder ihn selbst herstellen konnten. Im Gegensatz dazu stellte in Taiwan keines der untersuchten Unternehmen seinen Rohstoff her, diese Unternehmen bezogen ihn hauptsächlich von verbundenen und unabhängigen Parteien, wie dies auch in der VR China der Fall ist.
(52)
Die vorliegenden Informationen und die Tatsache, dass die taiwanischen ausführenden Hersteller verbundene HFG-Hersteller in der VR China haben, deuten darauf hin, dass dieselben Bezugsquellen für Rohstoffe innerhalb der Gruppen genutzt werden, um Skalenerträge zu erzielen und bessere Preise zu bekommen. Daher wurde die Auffassung vertreten, dass die Bedingungen für den Zugang zu Rohstoffen in der VR China denen in Taiwan sehr ähnlich sind.
(53)
Auf dieser Grundlage wird die Auffassung vertreten, dass die Wahl von Taiwan plausibel und in diesem Fall angemessener war. Taiwan wird daher als Vergleichsland bestätigt.
3.2.5. Normalwert
3.2.5.1. Ausführender Hersteller der Stichprobe, dem MWB gewährt wurde
(54)
Da keine Stellungnahmen zu den Normalwerten eingingen, die für das Unternehmen ermittelt wurden, dem MWB gewährt wurde, werden die Erwägungsgründe 64 und 65 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.2.5.2. Ausführende Hersteller, denen keine MWB gewährt wurde
(55)
Wie in Erwägungsgrund 15 dargelegt, wies ein Ausführer in Taiwan nach, dass der Einkaufspreis des wichtigsten Rohstoffs, der zur Herstellung von HFG verwendet wird, im UZ variierte, und forderte, dies bei der Ermittlung des Normalwerts zu berücksichtigen. Diese Forderung wurde als begründet angesehen, und die für Taiwan - dem Vergleichsland - ermittelten Normalwerte wurden entsprechend korrigiert.
3.2.6. Ausfuhrpreis
(56)
Wie in Erwägungsgrund 68 der vorläufigen Verordnung erläutert, gingen alle Verkäufe der betroffenen Ware der ausführenden Hersteller, die in die Stichprobe einbezogen wurden, auf dem Unionsmarkt direkt an unabhängige Abnehmer in der Union. Deshalb wurde der Ausfuhrpreis in diesem Fall nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung auf der Grundlage der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Ausfuhrpreise ermittelt. Die Ausfuhrverkäufe der individuell untersuchten Unternehmen erfolgten auch direkt an unabhängige Abnehmer, und daher wurde die in Erwägungsgrund 68 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode auch für diese Unternehmen zwecks Ermittlung ihrer Ausfuhrpreise angewandt.
(57)
Da keine Stellungnahmen zum Ausfuhrpreis eingingen, wird Erwägungsgrund 68 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.2.7. Vergleich
(58)
Die für das Vergleichsland ermittelten, korrigierten Normalwerte wurden mit dem Ausfuhrpreis der kooperierenden ausführenden Hersteller in der VR China verglichen. Wie in Erwägungsgrund 63 aufgezeigt, führte dies zu verringerten endgültigen Dumpingspannen für die drei in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller in der VR China.
(59)
Die unter Erwägungsgrund 69 der vorläufigen Verordnung aufgeführte Berichtigung in Bezug auf indirekte Steuern entspricht der Differenz zwischen der auf Inlandsverkäufe und der auf Ausfuhrgeschäfte zu zahlenden Mehrwertsteuer, wobei der Mehrwertsteuererstattung auf Ausfuhrverkäufe gebührend Rechnung getragen wird. Die kooperierenden ausführenden Hersteller fochten die Art und Weise an, in der die Berichtigung berechnet wurde, und forderten, dass das für spezielle Verarbeitungs- und Verkaufsverfahren geltende Mehrwertsteuersystem bei der Berechnung des nicht erstatteten Mehrwertsteuerbetrags berücksichtigt werden sollte.
(60)
Hierzu ist anzumerken, dass die Berichtigung auf den Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung beruhte, wonach eine Berichtigung des Normalwerts für Einfuhrabgaben indirekte Steuern vorgenommen wird - dazu gehört auch die Umsatzsteuer. Die Forderung wurde daher zurückgewiesen.
(61)
Da hinsichtlich des Vergleichs keine weiteren Stellungnahmen eingingen, die die vorläufigen Feststellungen geändert hätten, wird der Erwägungsgrund 69 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.2.8. Dumpingspannen
(62)
Die korrigierten durchschnittlichen Normalwerte, die für das Vergleichsland Taiwan ermittelt wurden, und der Vergleich mit dem Ausfuhrpreis der chinesischen ausführenden Hersteller führten zu niedrigeren endgültigen Dumpingspannen.
(63)
Diese endgültigen Dumpingspannen für die chinesischen ausführenden Hersteller sehen wie folgt aus:
-
5,1 % für Zhejiang Guxiandao Industrial Fibre Co., Ltd.,
-
0 % für Zhejiang Hailide New Material Co., Ltd.,
-
5,5 % für Zhejiang Unifull Industrial Fibre Co., Ltd.,
-
5,3 % für nicht in die Stichprobe einbezogene kooperierende Unternehmen.
(64)
Für die Unternehmen, die eine individuelle Untersuchung beantragt hatten, sehen die endgültigen Dumpingspannen wie folgt aus:
-
9,8 % für Oriental Industries (Suzhou) Ltd.
-
0 % für Hangzhou Huachun Chemical Fiber Co., Ltd.
3.3. Korea
3.3.1. Normalwert
(65)
Da keine weiteren Stellungnahmen zum Normalwert eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 75 bis 76 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.3.2. Ausfuhrpreis
(66)
Da keine Stellungnahmen zum Ausfuhrpreis vorliegen, werden die Erwägungsgründe 77 bis 78 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.3.3. Vergleich
(67)
Da hinsichtlich des Vergleichs keine weiteren Stellungnahmen eingingen, die die vorläufigen Feststellungen geändert hätten, werden die Erwägungsgründe 79 bis 81 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.3.4. Dumpingspannen
(68)
Da hinsichtlich der Dumpingspannen keine weiteren Stellungnahmen eingingen, die die vorläufigen Feststellungen zu Korea geändert hätten, werden die Erwägungsgründe 82 bis 85 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. SCHÄDIGUNG
4.1. EU-Produktion
(69)
Da zur Produktion in der Union keine Stellungnahmen eingingen, werden die Erwägungsgründe 94 bis 96 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.2. Definition des Wirtschaftszweigs der Union
(70)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen eingingen, wird die Definition des Wirtschaftszweigs der Union in Erwägungsgrund 97 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.3. Unionsverbrauch
(71)
Bekanntlich wurde der Verbrauch der Union auf Grundlage der Gesamteinfuhren ermittelt; dies erfolgte anhand von Eurostat-Daten und der Gesamtverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt, einschließlich der mit Hilfe der Antragsdaten geschätzten Verkäufe der nicht reagierenden Hersteller.
Tabelle 1
Verbrauch in der Union
2005
2006
2007
2008
UZ
Tonnen
221 277
233 969
265 826
241 258
205 912
Index 2005 = 100
100
106
120
109
93
Quelle: Eurostat, Daten aus dem Antrag und aus den Fragebogen.
(72)
Insgesamt sank der Verbrauch in der Union im Bezugszeitraum um 7 %. Zwischen 2005 und 2007 ging er um 20 % und zwischen 2007 und dem UZ um 27 % zurück. Der Rückgang des Verbrauchs im Jahr 2008 und im UZ war darauf zurückzuführen, dass die Nachfrage aufgrund der Wirtschaftskrise insbesondere im zweiten Halbjahr 2008 abnahm.
(73)
Da zum Unionsverbrauch keine Stellungnahmen eingingen, werden die Erwägungsgründe 98 bis 100 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.4. Einfuhren aus der VR China, Korea und Taiwan in die Europäische Union
4.4.1. Kumulative Beurteilung der Auswirkungen der Einfuhren
(74)
Wie in den Erwägungsgründen 102 und 103 der vorläufigen Verordnung bereits dargelegt, wurden Einfuhren aus Korea und Taiwan nicht mit den gedumpten Einfuhren aus der VR China kumuliert, weil im UZ weder die koreanischen noch die taiwanischen Einfuhren zu gedumpten Preisen erfolgten.
(75)
Um zu beurteilen, ob die Einfuhren aus den betreffenden Ländern bei der gegenwärtigen Untersuchung kumulativ beurteilt werden sollten, wurden Einfuhren aus jedem Land einzeln entsprechend den in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung genannten Bedingungen geprüft. Da die Dumpingspanne hinsichtlich der Einfuhren aus Korea und Taiwan unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle lag, wurde der Schluss gezogen, dass Einfuhren aus Korea und Taiwan nicht mit den gedumpten Einfuhren aus der VR China kumuliert werden sollten. Dieser Argumentation folgend wurden diese Einfuhren in den Erwägungsgründen 147 bis 152 der vorläufigen Verordnung gemäß Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung getrennt analysiert.
4.4.2. Gedumpte Einfuhren aus der VR China
(76)
Bekanntlich wurde bei einem ausführenden Hersteller in der VR China vorläufig festgestellt, dass seine Waren auf dem Unionsmarkt nicht gedumpt waren. Diese Ausfuhren wurden folglich von der Analyse der Entwicklung der gedumpten Einfuhren aus der VR China auf den Unionsmarkt ausgenommen. Nach individuellen Untersuchungen, die nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen durchgeführt wurden, wurde festgestellt, dass Ausfuhren eines weiteren ausführenden Herstellers in der VR China nicht gedumpt waren, wie in Erwägungsgrund 64 dargelegt. Diese Ausfuhren wurden folglich ebenfalls von der Analyse der Entwicklung der gedumpten Einfuhren aus der VR China auf den Unionsmarkt und der Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union ausgenommen. Dementsprechend wurden die Daten zu den gedumpten Einfuhren aus der VR China korrigiert.
Tabelle 2
Gedumpte Einfuhren aus der VR China
2005
2006
2007
2008
UZ
Einfuhren (in Tonnen)
4 350
11 926
31 223
39 072
38 404
Index
100
274
718
898
883
Marktanteil
2,4 %
5,6 %
11,9 %
16,3 %
18,8 %
Durchschnittspreis in Euro/Tonne
2 783
1 705
1 524
1 574
1 532
Index
100
61
55
57
55
Quelle: Eurostat, Daten aus dem Antrag und aus den Fragebogen.
(77)
Nach der Korrektur der Daten zu den gedumpten Einfuhren aus der VR China wurde festgestellt, dass deren Menge im Bezugszeitraum drastisch zunahm, und zwar um mehr als das Achtfache, während bei den durchschnittlichen Einfuhrpreisen ein massiver Einbruch um 45 % zu verzeichnen war.
4.4.3. Preisunterbietung
(78)
Da keine Stellungnahmen zur Preisunterbietung vorliegen, wird die in den Erwägungsgründen 110 und 111 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methodik zur Feststellung von Preisunterbietung bestätigt. Allerdings wurde nach den individuellen Untersuchungen, die - wie in Erwägungsgrund 31 dargelegt - nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen durchgeführt wurden, der Preisvergleich für gleichartige Warentypen neu beurteilt. Durch diese neue Beurteilung wurde bestätigt, dass die gedumpten Einfuhren aus der VR China die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um 24,1 % im UZ unterboten.
4.5. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(79)
Da bekanntlich festgestellt wurde, dass Einfuhren der Ware aus Korea, aus Taiwan und von zwei chinesischen Unternehmen nicht gedumpt waren, sollten sie nicht mit den gedumpten Einfuhren aus der VR China kumuliert werden. Sie wurden daher von der Analyse der Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union ausgenommen und getrennt bewertet.
(80)
Die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union umfasste, wie unter Erwägungsgrund 113 der vorläufigen Verordnung angegeben, eine Beurteilung aller relevanten Wirtschaftsindikatoren, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union von März 2005 bis zum Ende des UZ beeinflussten.
(81)
Erneut wird darauf hingewiesen, dass das Schadensbild bei der vorläufigen Sachaufklärung eindeutig war, denn bei den meisten Schadensindikatoren war im Bezugszeitraum ein Abwärtstrend zu verzeichnen: Produktionsvolumen (- 36 %), Verkaufsmenge (- 29 %), Verkaufspreise (- 9 %) und Marktanteil (- 23 %). Außerdem verschlechterten sich die Schadensindikatoren im Zusammenhang mit dem Geschäftsergebnis des Wirtschaftszweigs der Union, z. B. die Rentabilität (- 16,3 Prozentpunkte) und der Cashflow (- 141 %) drastisch, während die Investitionen spürbar abnahmen (- 89 %).
(82)
Da keine Stellungnahmen zu Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge und Marktanteil, den Preisen, Lagerbeständen, der Beschäftigung und Produktivität sowie zu den Indikatoren zum Geschäftsergebnis des Wirtschaftszweigs der Union eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen in den Erwägungsgründen 114 bis 126 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(83)
Da keine weiteren Stellungnahmen zur wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union eingingen, wird die in den Erwägungsgründen 127 bis 130 der vorläufigen Verordnung dargelegte Schlussfolgerung bestätigt, wonach der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung erlitt.
5. SCHADENSURSACHE
5.1. Vorbemerkung
(84)
Nach Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung wurde geprüft, ob die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China den Wirtschaftszweig der Union in einem solchen Ausmaß schädigten, dass diese Schädigung als bedeutend bezeichnet werden kann. Andere bekannte Faktoren als die gedumpten Einfuhren, die den Wirtschaftszweig der Union möglicherweise zur gleichen Zeit geschädigt haben, wurden ebenfalls geprüft, um sicherzustellen, dass eine etwaige durch diese anderen Faktoren verursachte Schädigung nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wurde.
5.2. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(85)
Die gedumpten Einfuhren aus der VR China nahmen im Bezugszeitraum drastisch zu. Unter Berücksichtigung der in Erwägungsgrund 76 beschriebenen Korrektur der Daten zu den gedumpten Einfuhren mit Ursprung in der VR China erhöhte sich das Volumen der gedumpten Einfuhren aus der VR China zwischen 2005 und dem UZ um mehr als das Achtfache, wodurch ihr Marktanteil um rund 16 Prozentpunkte stieg. Im gleichen Zeitraum verringerte sich der Unionsverbrauch um 7 %.
(86)
Im Bezugszeitraum hatte der Wirtschaftszweig der Union einen spürbaren Rückgang seiner Verkaufsmenge um 29 % und somit ein Schrumpfen seiner Marktanteile von 51,1 % auf 39,2 % zu verzeichnen, was einem Verlust von beinahe 12 Prozentpunkten entspricht. Von 2008 bis zum UZ sank der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union um zwei Prozentpunkte, wohingegen jener der gedumpten Einfuhren wuchs, obwohl die Nachfrage auf dem Unionsmarkt zurückging.
(87)
Unter Berücksichtigung der in Erwägungsgrund 76 beschriebenen Korrektur der Daten sanken die Preise der gedumpten Einfuhren im Bezugszeitraum um 45 %, wodurch die Preise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt erheblich unterboten wurden. Der Wirtschaftszweig der Union konnte daher seine Preise nicht erhöhen, um die gestiegenen Rohstoffpreise aufzufangen. Die Rentabilität der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt ging somit, wie in Erwägungsgrund 81 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, von einem Gewinn von 3 % im Jahr 2005 auf einen Verlust von 13,3 % im UZ zurück.
(88)
Die Untersuchung ergab außerdem, dass die wachsenden Mengen gedumpter Niedrigpreiseinfuhren aus der VR China negative Folgen für den Markt insgesamt hatten, weil sie auf das Preisniveau drückten. Der anhaltende Druck auf den Unionsmarkt erlaubte dem Wirtschaftszweig der Union nicht, seine Verkaufspreise an die gestiegenen Rohstoffpreise anzupassen, insbesondere im Jahr 2008, in dem die Rohstoffpreise ihren Höchststand erreichten. Dies erklärte den Verlust von Marktanteilen und die rückläufige Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union.
(89)
Da keine Stellungnahme zu den Auswirkungen der gedumpten Einfuhren eingingen, kann aufgrund des dargelegten Sachverhalts bestätigt werden, dass der massive Anstieg der gedumpten Niedrigpreiseinfuhren aus der VR China deutlich negative Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union hatte.
5.3. Auswirkungen anderer Faktoren
5.3.1. Nicht gedumpte Einfuhren
(90)
Hinsichtlich der Auswirkungen nicht gedumpter Einfuhren aus der VR China wurde bekanntlich festgestellt, dass HFG-Ausfuhren von zwei chinesischen Herstellern auf dem Unionsmarkt nicht gedumpt waren. Auch wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass diese Einfuhren in gewissem Maß zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben können, wird die Auffassung vertreten, dass angesichts der Menge und insbesondere der Preise, die im Durchschnitt höher waren als die Preise der gedumpten Einfuhren, die Auswirkungen dieser nicht gedumpten Einfuhren nicht so beschaffen sind, dass der ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union widerlegt würde.
5.3.2. Sonstige Faktoren
(91)
Auch andere Faktoren wurden bei der Analyse der Schadensursache untersucht: Nachfrageentwicklung auf dem Unionsmarkt, Entwicklung der Rohstoffpreise, für den Eigenverbrauch bestimmte Produktion des Wirtschaftszweigs der Union, Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union, die Einfuhren aus anderen Ländern, einschließlich Einfuhren aus Korea und Taiwan, und die Leistung anderer Hersteller in der Union.
(92)
Eine Partei brachte vor, dass die Analyse der Schadensursache nicht bewiesen hätte, dass die Schädigung durch sonstige Faktoren als die gedumpten Einfuhren nicht chinesischen Einfuhren zugerechnet wurde. Insbesondere argumentierte er, dass Faktoren wie die Nachfrageentwicklung und gestiegene Rohstoffpreise zur Schädigung des Wirtschaftzweigs der Union beitrugen und bei der Analyse der Schadensursache nicht berücksichtigt wurden.
(93)
Was die Nachfrageentwicklung angeht, wird daran erinnert, dass trotz eines sinkenden Verbrauchs die Einfuhren aus der VR China immer noch ihren Marktanteil vergrößern konnten. In Bezug auf die gestiegenen Rohstoffpreise wird eingeräumt, dass die Preise für die Rohstoffe, wie in Erwägungsgrund 139 der vorläufigen Verordnung angegeben, in der ersten Hälfte des UZ anzogen. Allerdings fielen die Preise in der zweiten Hälfte des UZ wieder. Diese Fluktuationen bei den Rohstoffpreisen waren für alle Wirtschaftsbeteiligten zu spüren. Außerdem hätte man erwarten können, dass der Wirtschaftszweig der Union in der Lage gewesen wäre, seine Verkaufspreise an die Entwicklung der Rohstoffpreise anzupassen, hätte es keinen Preisdruck durch die gedumpten Niedrigpreiseinfuhren aus der VR China gegeben. Die in den Erwägungsgründen 138 bis 140 der vorläufigen Verordnung getroffenen Feststellungen werden daher bestätigt, und dieses Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(94)
Da zur Produktion für den Eigenverbrauch und zur Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft keine Stellungnahmen eingingen, werden die Erwägungsgründe 141 bis 143 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(95)
Einige Parteien machten ferner geltend, dass angesichts der Niedrigpreiseinfuhren aus Korea und Taiwan die Hersteller der Union nicht in der Lage gewesen wären, ihre Preise anzuheben, um Änderungen bei den Kosten für Rohstoffe Rechnung zu tragen.
(96)
Hierzu ist erstens zu bemerken, dass die Preise für Einfuhren aus Korea und Taiwan im gesamten Bezugszeitraum höher blieben als die Durchschnittspreise für Einfuhren aus der VR China. Zweitens gingen die Einfuhrmengen von 2007 bis zum Ende des UZ erheblich zurück. Deshalb wird die Auffassung vertreten, dass die Menge und die Preise dieser Einfuhren nicht die Hauptursache für die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union gewesen sein konnten und somit den ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs und den gedumpten Einfuhren aus der VR China nicht widerlegen können. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.
(97)
Da keine weiteren Stellungnahmen zu den Einfuhren aus Drittländern, einschließlich Korea und Taiwan, eingingen, werden die Erwägungsgründe 144 bis 152 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(98)
Da keine Stellungnahmen zu anderen Herstellern in der Union eingingen, werden die Erwägungsgründe 153 bis 154 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(99)
Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen brachte eine Partei vor, dass die geringere Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union auf den hohen Anteil zurückgeführt werden sollte, den das sogenannte Zwei-Schritt-Produktionsverfahren bei der Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union ausmachte, und auf die angeblichen Verzögerungen bei der Anwendung des modernen, sogenannten Ein-Schritt-Produktionsverfahrens im Wirtschaftszweig der Union.
(100)
Es ist anzumerken, dass sich die Palette der von den ausführenden Herstellern in der VR China und vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten und verkauften Warentypen weitgehend überschneidet. Der Wirtschaftszweig der Union setzt das sogenannte Zwei-Schritt-Produktionsverfahren ein, da sich damit spezielle Warenarten herstellen lassen, die normalerweise zu einem höheren Preis auf dem Markt verkauft werden. Wie in den Erwägungsgründen 85 bis 89 erläutert, beeinträchtigten die gedumpten Niedrigpreiseinfuhren von HFG aus der VR China den Unionsmarkt insgesamt, weil sie auf das Preisniveau drückten.
(101)
Deshalb wird die Auffassung vertreten, dass das Vorhandensein zwei verschiedener Produktionsverfahren als solches keine bedeutenden Auswirkungen auf die Gewinnspannen gehabt haben kann, insbesondere angesichts des von den gedumpten Einfuhren aus der VR China ausgeübten Preisdrucks. Darüber hinaus wurden keine stichhaltigen Beweise zur Untermauerung der Behauptung vorgelegt, dass der Wirtschaftszweig der Union dadurch bedeutend geschädigt werde, dass es an neuerer Technik mangele. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.
(102)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, wird aus den aufgeführten Gründen der Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren aus der VR China eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung verursachten, und die Erwägungsgründe 155 bis 158 der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.
6. UNIONSINTERESSE
6.1. Vorbemerkung
(103)
Die Analyse des Unionsinteresses wurde angepasst, um den Korrekturen der Dumpingspannen, die infolge von Stellungnahmen nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen vorgenommen wurden, und den individuellen Untersuchungen, die nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen durchgeführt wurden, Rechnung zu tragen. Dementsprechend unterläge, angesichts des hohen Grads der Kooperation, die Mehrheit der Einfuhren aus der VR China einem Zollsatz von rund 5 %, wie in Erwägungsgrund 63 veranschaulicht.
6.2. Wirtschaftszweig der Union
(104)
Bekanntlich besteht der Wirtschaftszweig der Union aus vier Herstellern in verschiedenen Mitgliedstaaten, bei denen über 1 300 Personen mit Tätigkeiten im Zusammenhang mit HFG direkt beschäftigt sind. Alle Schadensindikatoren, insbesondere solche, die mit dem Geschäftsergebnis des Wirtschaftszweigs der Union zusammenhängen, entwickelten sich im Bezugszeitraum negativ. Auch die Beschäftigung ging deutlich zurück, und zwar um 23 %, was einem Verlust von rund 400 Vollzeitäquivalenten im Bezugszeitraum entspricht.
(105)
Nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen hat der Wirtschaftszweig der Union vorgebracht, dass Fabriken, die wegen der gedumpten Einfuhren ihre Produktion eingestellt hatten, diese in jüngster Zeit wieder aufgenommen hätten. Daran zeigt sich, dass die vorläufigen Maßnahmen bereits positive Auswirkungen auf den Wirtschaftzweig der Union haben.
(106)
Es wird davon ausgegangen, dass die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren mit Ursprung in der VR China weitere positive Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftzweigs der Union haben und diesen in die Lage versetzen wird, zumindest einen Teil der verlorenen Marktanteile zurückzugewinnen.
(107)
Da keine weiteren Stellungnahmen zum Interesse des Wirtschaftszweigs der Union eingingen, werden die Erwägungsgründe 160 bis 163 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
6.3. Einführer
(108)
Einige Parteien machten geltend, dass die Analyse der Auswirkungen der Maßnahmen auf Einführer nicht auf die Schwierigkeit eingehe, HFG-Lieferanten rasch zu wechseln. Hierzu wird eingeräumt, dass der Wechsel zu anderen Bezugsquellen je nach Endanwendung einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Dennoch werden andere Quellen zur Verfügung stehen, darunter Einfuhren aus Korea und Taiwan wie auch Einfuhren der Ware der beiden in den Erwägungsgründen 63 und 64 genannten chinesischen ausführenden Hersteller, denen keine Antidumpingzölle auferlegt werden. Deshalb wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen, und die vorläufige Schlussfolgerung, dass sich die Maßnahmen nicht sehr negativ auf die Einführer auswirken dürften, wird bestätigt.
(109)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Erwägungsgründe 164 und 165 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
6.4. Verwender
(110)
Die Verwender von HFG zeigten großes Interesse an diesem Fall. Es wurde Kontakt zu 68 Verwendern aufgenommen, wovon 33 an der Untersuchung mitarbeiteten. Die Untersuchung ergab, dass 24 der 33 kooperierenden Verwender HFG aus der VR China bezogen. 12 % dieser Einfuhren stammten von Unternehmen, bei denen kein Dumping festgestellt wurde.
(111)
Im Zuge der vorläufigen Sachaufklärung wurden bei der Analyse der Auswirkungen der Maßnahmen auf die Verwender diese in vier getrennte Wirtschaftszweige unterteilt (Reifen, Automobilsektor, Seile und industrielle Anwendungen). Vor der Einführung vorläufiger Maßnahmen wurden vier Verwender geprüft (zwei in der Reifenbranche, einer im Automobilsektor und einer im Sektor der industriellen Anwendungen). Nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen wurde weiter untersucht, inwieweit jeder Sektor von den Maßnahmen betroffen wäre. Hierzu wurden, wie in Erwägungsgrund 5 angegeben, in den Betrieben von sieben Verwendern zusätzliche Kontrollbesuche durchgeführt. Von den insgesamt 11 kontrollierten Verwendern waren fünf kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Anhand der geprüften Daten wurden die voraussichtlichen Auswirkungen der Maßnahmen auf die Gewinnspannen der Verwender erneut geprüft, wobei die angepassten Zollsätze berücksichtigt wurden wie auch die Tatsache, dass bei einem weiteren chinesischen ausführenden Hersteller kein Dumping festgestellt wurde.
(112)
Von den Verwendern, die in der Reifenbranche tätig sind, antworteten insgesamt vier Reifenhersteller. Zwei davon wurden vor der Einführung vorläufiger Maßnahmen geprüft, zwei danach. Den für diese Branche vorliegenden Daten zufolge ist der Anteil der HFG an den Herstellungskosten eines Reifens relativ gering (im Durchschnitt weniger als 1 %). Es wurde festgestellt, dass nur einer der kooperierenden Verwender die betroffene Ware aus der VR China einführte. Allerdings stammten all diese Einfuhren von einem Unternehmen der VR China, bei dem kein Dumping festgestellt wurde. Daher wird auf der Grundlage der verfügbaren Daten der Schluss gezogen, dass der Reifensektor von den vorgeschlagenen Maßnahmen nicht beeinträchtigt werden wird.
(113)
Von den Verwendern aus dem Automobilsektor (hauptsächlich Hersteller von Sicherheitsgurten und Airbags), auf die im UZ 5 % der Gesamteinfuhren von HFG aus der VR China entfielen, erhielt die Kommission insgesamt sechs beantwortete Fragebogen. Zwei Unternehmen wurden geprüft, eines vor und eines nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen. Der Anteil chinesischer HFG, die vom Automobilsektor verwendet werden, wurde nach den Kontrollbesuchen auf 15 % berichtigt. Die Kontrollbesuche ergaben außerdem, dass die Geschäftstätigkeit, die mit der Verwendung von HFG in Zusammenhang stand, mehr als 30 % des Gesamtumsatzes der kooperierenden Unternehmen ausmachte, anstatt der bei der vorläufigen Sachaufklärung ermittelten 4 %. Bestätigt wird aber, dass der durchschnittliche Gewinn in dieser Branche mit Produkten, für die HFG verwendet werden, bei rund 3 % liegt. Somit wird der Schluss gezogen, dass durch die Einführung vorläufiger Maßnahmen die Automobilbranche insgesamt kaum ernsthaft in Mitleidenschaft gezogen werden dürfte, da sie immer noch rentabel arbeiten würde und die VR China nicht ihre wichtigste Bezugsquelle darstellt.
(114)
Aus der Branche der Seile kamen insgesamt drei beantwortete Fragebogen zurück, und ein Unternehmen wurde nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen geprüft. Alle kooperierenden Unternehmen in dieser Branche sind KMU; auf sie entfielen im UZ weniger als 1 % der Gesamteinfuhren aus der VR China. Es wird bestätigt, dass rund 18 % ihrer gesamten Geschäftstätigkeit mit der Verwendung von HFG in Zusammenhang steht. Die durchschnittliche Gewinnspanne in diesem Geschäftsfeld wurde vorläufig bei etwa 8 % festgesetzt. Nach dem Kontrollbesuch und der anschließenden Korrektur der in den beantworteten Fragebögen eingereichten Daten wurde die in diesem Sektor erzielte Gewinnspanne auf - 0,4 % berichtigt. Die Untersuchung ergab, dass im UZ die meisten Einfuhren (71 %) aus der VR China stammten, während 22 % auf die Einfuhren mit Ursprung in Korea entfielen. Vor dem Hintergrund des angepassten Zollsatzes dürften die Auswirkungen auf die Unternehmen in dieser Branche, falls sie HFG weiterhin aus der VR China beziehen, begrenzt sein. Ferner gibt es eine Reihe alternativer Bezugsquellen.
(115)
Schließlich erhielt die Kommission von den Verwendern aus der Branche der industriellen Anwendungen insgesamt 20 beantwortete Fragebogen; auf diese Verwender entfielen 21 % der Gesamteinfuhren aus der VR China. Fünf Unternehmen wurden geprüft, eines vor der Einführung vorläufiger Maßnahmen und vier danach. Den nach den Kontrollbesuchen für diese Branche verfügbaren Informationen zufolge wurde der Anteil der Geschäftstätigkeit, die mit HFG in Zusammenhang stand, auf 54 % der gesamten Geschäftstätigkeit korrigiert. Die Untersuchung ergab, dass diese Verwender HFG in erster Linie aus der VR China (42 %) und aus Korea (24 %) bezogen, während 29 % der Ware von Lieferanten in der Union und in Drittländern stammten. Die im Verlauf der Kontrollbesuche nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen eingeholten Daten führten zu einer Anpassung der in diesem Sektor im Durchschnitt erzielten Gewinnspanne, die nunmehr auf 17 % festgesetzt wird. Allerdings zeigen die eingeholten Daten, dass die für den gesamten Sektor ermittelte durchschnittliche Gewinnspanne nicht repräsentativ für die Lage der KMU ist, die im Durchschnitt im UZ eine negative Gewinnspanne von - 1,9 % verbuchten. Im schlimmsten Fall, d. h. sollten diese KMU die Ware von chinesischen ausführenden Herstellern, die von Maßnahmen betroffen sind, beziehen und ihre Bezugsquelle nicht ändern, würde mit der Einführung endgültiger Maßnahmen ihre Rentabilität von - 1,9 % auf - 3,3 % absinken. Dies wäre darauf zurückzuführen, dass sie HFG aus der VR China zu einem größeren Anteil beziehen als große Unternehmen, die weiterhin äußerst rentabel blieben. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass diese KMU zumindest für einen Teil ihrer Einkäufe auf andere Lieferanten, für die keine Maßnahmen gelten, umsteigen könnten.
(116)
Einige Verwender brachten vor, dass die negativen Auswirkungen der Antidumpingmaßnahmen auf ihre Rentabilität in der vorläufigen Analyse des Unionsinteresses unterschätzt worden seien. Sie machten außerdem geltend, dass sie Schwierigkeiten hätten, die Kostenerhöhung an ihre Abnehmer weiterzugeben, und bezweifelten die Möglichkeit, alternative Bezugsquellen zu finden. Einige Parteien stellten auch die Kapazität der Unionshersteller, die benötigten Waren zu liefern, in Frage. Schließlich wurden die negativen Auswirkungen von Maßnahmen auf die nachgelagerte Industrie und daher auf die Beschäftigung in der Union angesprochen.
(117)
Was das Argument zur Rentabilität angeht, so zeigte die Analyse, die sich auf die im Anschluss an die Kontrollbesuche nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen korrigierten Daten stützte, in der Tat, dass sich die Maßnahmen negativ auf die Seilherstellungsbranche und die Branche der industriellen Anwendungen auswirken würden, wenn die Verwender, die bei chinesischen ausführenden Herstellern, die von Maßnahmen betroffen sind, einkaufen, nicht auf eine andere Bezugsquelle umsteigen. Diese Auswirkungen dürften angesichts des geringeren Zollsatzes und des Vorhandenseins alternativer Bezugsquellen jedoch begrenzt sein.
(118)
Hinsichtlich der Behauptung, dass es den Verwendern nicht möglich wäre, die Kostenerhöhung an ihre Abnehmer weiterzugeben, ergab die Untersuchung, dass es in manchen Sektoren tatsächlich schwierig sein kann, die Preise zu erhöhen. Allerdings wird erneut darauf hingewiesen, dass - wie in Erwägungsgrund 103 dargelegt - angesichts des hohen Grads der Mitarbeit der chinesischen ausführenden Hersteller die Mehrheit der Einfuhren aus der VR China einem Zollsatz von rund 5 % unterläge. Daher wird davon ausgegangen, dass die Verwender die Kostenerhöhung an ihre Abnehmer zumindest teilweise weitergeben könnten, und selbst ohne Preissteigerungen würden die Auswirkungen auf ihre Rentabilität ziemlich begrenzt sein.
(119)
Was den Einwand angeht, der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage wäre, die benötigten Waren zu liefern, wenn Antidumpingmaßnahmen eingeführt würden, ergab die Untersuchung, dass es in der Vergangenheit bei den Lieferungen der Unionshersteller an manche Verwender gelegentlich zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist. Die Analyse lieferte jedoch keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass es sich um anhaltende Unregelmäßigkeiten handelte. Hinsichtlich der gemeldeten Schwierigkeiten beim Wechsel zu anderen Versorgungsquellen ergaben die Kontrollbesuche tatsächlich, dass ein neues HFG, bevor es großmaßstäblich in der Produktion verwendet werden kann, mehreren Prüfungen unterzogen werden sollte, bei denen die Kompatibilität des neuen Rohstoffs sowohl mit der maschinellen Ausrüstung als auch mit den verlangten Qualitätsnormen des Endprodukts getestet wird. Die Dauer des Prüfverfahrens ist je nach Anwendung des Endprodukts unterschiedlich. Daher wird eingeräumt, dass der Wechsel der Lieferanten zwar für einige Verwender ein langwieriges und kostspieliges Verfahren sein könnte, je nach den gefertigten Produkten aber in unterschiedlichem Ausmaß. Kontrollbesuche ließen auch erkennen, dass einige Unternehmen versuchten, eine Strategie der Ausdehnung ihres Lieferantenkreises umzusetzen, um zu vermeiden, dass sie von einer einzigen Quelle abhängen.
(120)
Einige Parteien wiesen auch auf die Lage der KMU hin, indem sie einwandten, dass KMU Schwierigkeiten hätten, ihre Rohstoffe zu beziehen, weil sie nicht die von den Herstellern verlangten Mindestbestellmengen erreichen. Hierzu ist anzumerken, dass Schwierigkeiten im Zusammenhang mit Mindestbestellmengen durchaus ein Erscheinungsbild der Branche sind - mit oder ohne Einführung von Maßnahmen. Deshalb wird die Auffassung vertreten, dass die Einführung von Zöllen an sich nicht die bereits etablierten Geschäftsgepflogenheiten unter den Wirtschaftsbeteiligten beeinflussen würde. Somit werden diese Einwände als nicht gerechtfertigt erachtet.
(121)
Schließlich brachten einige interessierte Parteien vor, dass der Wirtschaftszweig der Union wegen der Unvollständigkeit ihrer Produktpalette, der niedrigeren Qualität und der höheren Produktpreise keine verlässliche Quelle sei. Hierzu ist zu entgegnen, dass selbst wenn die Unionshersteller nicht in der Lage wären, die verlangte volle Produktpalette zu liefern, es alternative Bezugsquellen gibt, die die Vervollständigung der Produktpalette ermöglichen dürften. Darüber hinaus sollte der relativ niedrige Zollsatz Verwender nicht davon abhalten, ihre Produktpalette zu vervollständigen, indem auch sie weiterhin auf Einfuhren aus der VR China zurückgreifen. Daneben sollte die vor kurzem erfolgte Wiederaufnahme des Betriebs von Fabriken (siehe oben) hier insoweit Abhilfe schaffen, als dadurch eine größere Kapazität für die Fertigung einer vielfältigeren Palette von Produkten vorgesehen werden kann. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.
(122)
Zu dem Einwand hinsichtlich der Wirkung von Maßnahmen auf die nachgelagerte Industrie und damit auf die Beschäftigung in der Union wird unter Berücksichtigung des oben Ausgeführten die Auffassung vertreten, dass diese Auswirkungen vernachlässigbar sein dürften.
6.5. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(123)
Aus dem dargelegten Sachverhalt ergibt sich, dass keine zwingenden Gründe gegen die Einführung von Antidumpingzöllen auf die Einfuhren von HFG mit Ursprung in der VR China sprechen.
7. ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
7.1. Schadensbeseitigungsschwelle
(124)
Da keine fundierten Stellungnahmen vorgebracht wurden, die die Schlussfolgerung zur Schadensbeseitigungsschwelle ändern würden, werden die Erwägungsgründe 179 bis 183 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
7.2. Endgültige Maßnahmen
(125)
Aus den aufgeführten Gründen sollten daher gegenüber Einfuhren von HFG mit Ursprung in der VR China nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung, d. h. nach der so genannten Regel des niedrigeren Zolls, endgültige Antidumpingzölle in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensspanne eingeführt werden, je nachdem, welche Spanne niedriger ist. Demnach sollten alle Zollsätze in Höhe der ermittelten Dumpingspannen festgesetzt werden.
(126)
Da die für Korea und Taiwan ermittelten Dumpingspannen unter der Geringfügigkeitsschwelle lagen, sollten keine endgültigen Antidumpingzölle auf Einfuhren mit Ursprung in Korea und Taiwan eingeführt werden.
(127)
Folgende Antidumpingzölle werden vorgeschlagen:
Unternehmen
Schadensbeseitigungsspanne
Dumpingspanne
Antidumpingzollsatz
Zhejiang Guxiandao Industrial Fibre Co., Ltd.
57,1 %
5,1 %
5,1 %
Zhejiang Hailide New Material Co., Ltd.
entfällt
0
0 %
Zhejiang Unifull Industrial Fibre Co., Ltd.
57,6 %
5,5 %
5,5 %
Kooperierende, aber nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen
57,3 %
5,3 %
5,3 %
Hangzhou Huachun Chemical Fiber Co., Ltd.
entfällt
0
0 %
Oriental Industries (Suzhou) Ltd.
53,2 %
9,8 %
9,8 %
Alle übrigen Unternehmen in der VR China
57,6 %
9,8 %
9,8 %
(128)
Die in dieser Verordnung angegebenen unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Sie spiegeln damit die Lage der betroffenen Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zu den landesweiten Zollsätzen für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in der VR China haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wurden. Eingeführte Waren, die von anderen, nicht mit Name und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen hergestellt wurden (unter Einschluss der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen), unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.
(129)
Etwaige Anträge auf Anwendung eines unternehmensspezifischen Antidumpingzollsatzes (beispielsweise infolge einer Umfirmierung des betreffenden Unternehmens oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission (3) zu richten; beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlandsverkäufe und Ausfuhrverkäufe im Zusammenhang mit z. B. der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten. Sofern erforderlich wird die Verordnung dann entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert.
(130)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Fakten und Erwägungen unterrichtet, die die Grundlage für die Empfehlung zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle bilden sollten. Gleichzeitig wurde ihnen eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Die Stellungnahmen der Parteien wurden gebührend geprüft und die Feststellungen, soweit angezeigt, entsprechend geändert.
(131)
Im Interesse der Gleichbehandlung etwaiger neuer Ausführer und der im Anhang dieser Verordnung genannten kooperierenden, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen sollte der für die letztgenannten Unternehmen eingeführte gewogene durchschnittliche Zoll auch für alle neuen Ausführer gelten, die andernfalls Anspruch auf eine Überprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 4 der Grundverordnung hätten, da Artikel 11 Absatz 4 nicht anwendbar ist, wenn mit einer Stichprobe gearbeitet wurde.
7.3. Endgültige Vereinnahmung des vorläufigen Zolls
(132)
Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspannen und des Ausmaßes der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll in Höhe der endgültigen Zölle endgültig zu vereinnahmen. Sind die endgültigen Zölle niedriger als die vorläufigen, wird der Teil der vorläufigen Sicherheitsleistungen, der die endgültigen Zollsätze übersteigt, freigegeben. Übersteigen die endgültigen Zölle die vorläufigen Zölle, so werden nur die Sicherheitsleistungen in Höhe der vorläufigen Zölle endgültig vereinnahmt.
8. EINSTELLUNG DES VERFAHRENS
(133)
Angesichts der Feststellungen zu den Einfuhren mit Ursprung in Korea und Taiwan sollten die Verfahren gegenüber diesen beiden Ländern eingestellt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von hochfesten Garnen aus Polyestern (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, einschließlich synthetische Monofile von weniger als 67 dtex, mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Code 5402 20 00 eingereiht werden.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Zollsatz (%)
TARIC-Zusatzcode
Zhejiang Guxiandao Industrial Fibre Co., Ltd.
5,1
A974
Zhejiang Hailide New Material Co., Ltd.
0
A976
Zhejiang Unifull Industrial Fibre Co., Ltd.
5,5
A975
Im Anhang aufgeführte Unternehmen
5,3
A977
Hangzhou Huachun Chemical Fiber Co., Ltd.
0
A989
Oriental Industries (Suzhou) Ltd.
9,8
A990
Alle übrigen Unternehmen
9,8
A999
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Republik Korea und in Taiwan wird eingestellt.
Artikel 3
Die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll gemäß der Verordnung (EU) Nr. 478/2010 über Einfuhren von hochfesten Garnen aus Polyestern (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, einschließlich synthetische Monofile von weniger als 67 dtex, mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter dem KN-Code 5402 20 00 eingereiht werden, werden in Höhe des nach Artikel 1 eingeführten endgültigen Zolls endgültig vereinnahmt. Sicherheitsleistungen, die die endgültigen Antidumpingzollsätze übersteigen, werden freigegeben.
Artikel 4
Legt ein neuer ausführender Hersteller in der Volksrepublik China der Kommission ausreichende Beweise dafür vor, dass er
-
die in Artikel 1 Absatz 1 genannte Ware im Untersuchungszeitraum (1. Juli 2008 bis 30. Juni 2009) nicht in die Union ausführte,
-
mit keinem der Ausführer oder Hersteller in der Volksrepublik China, die den mit dieser Verordnung eingeführten Maßnahmen unterliegen, verbunden ist,
-
die betroffene Ware nach dem Untersuchungszeitraum, auf den sich die Maßnahmen stützen, tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge in die Union eingegangen ist,
so kann der Rat mit einfacher Mehrheit auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses Artikel 1 Absatz 2 ändern und den neuen ausführenden Hersteller in die Liste der kooperierenden Unternehmen aufnehmen, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden und für die daher der gewogene durchschnittliche Zollsatz von 5,3 % gilt.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 29. November 2010.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 1105/2010
tad-29 ta’ Novembru 2010
li jimponi dazju definittiv tal-antidumping u jiġbor b’mod definittiv id-dazju provviżorju impost fuq l-importazzjonijiet tal-ħjut tal-poliesteri ta’ tenaċità għolja li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina u li jtemm il-proċediment li jikkonċerna l-importazzjonijiet tal-ħjut tal-poliesteri ta’ tenaċità għolja li joriġinaw fir-Repubblika tal-Korea u t-Tajwan
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (ir-“Regolament bażiku”) (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 9(4) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta sottomessa mill-Kummissjoni Ewropea (“il-Kummissjoni”) wara li kkonsulta l-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
1. PROĊEDURA
1.1. Miżuri provviżorji
(1)
Il-Kummissjoni, permezz tar-Regolament (UE) Nru 478/2010 (2) (“ir-Regolament provviżorju”) imponiet dazju provviżorju tal-antidumping fuq l-importazzjonijiet tal-ħjut tal-poliesteri ta’ tenaċità għolja (“HTY”) li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“RPĊ”). Ma ġew imposti l-ebda miżuri provviżorji fuq l-importazzjonijiet tal-HTY li joriġinaw fir-Repubblika tal-Korea t’Isfel (“Korea”) u t-Tajwan.
(2)
Il-proċedura nbdiet b’riżultat ta’ ilment imressaq fis-27 ta’ Lulju 2009 miċ-CIRFS - Assoċjazzjoni Ewropea tal-Fibri Artifiċjali (“il-kwerelant”) f’isem il-produtturi ta’ HTY li jirrappreżentaw proporzjon kbir, f’dan il-każ iżjed minn 60 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni tal-HTY.
(3)
Kif stabbilit fil-premessa (15) tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni tad-dumping u l-ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Lulju 2008 sat-30 ta’ Ġunju 2009 (“il-perjodu tal-investigazzjoni” jew “PI”). L-eżaminazzjoni tax-xejriet għall-valutazzjoni tal-ħsara kopriet il-perjodu minn Jannar 2005 sal-aħħar tal-perjodu tal-investigazzjoni (“il-perjodu kkunsidrat”).
1.2. Proċedura sussegwenti
(4)
Sussegwentement għall-iżvelar tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom ġie deċiż li jiġu imposti miżuri provviżorji tal-antidumping (“żvelar provviżorju”), ħafna partijiet interessati għamlu sottomissjonijiet bil-miktub sabiex jesprimu l-fehmiet tagħhom dwar is-sejbiet provviżorji. Il-partijiet li għamlu din it-talba ngħataw opportunità li jinstemgħu. Il-Kummissjoni kompliet tfittex u tivverifika l-informazzjoni kollha li kien jidhrilha li kienet meħtieġa għas-sejbiet definittivi tagħha. Il-kummenti orali u bil-miktub sottomessi mill-partijiet interessati ġew ikkunsidrati u, fejn kien xieraq, is-sejbiet provviżorji ġew mibdula skont il-każ.
(5)
Għal dak li jirrigwarda l-aspetti tal-interessi tal-Unjoni, saru żjarat addizzjonali ta’ verifika fil-kumpaniji li ġejjin:
Utenti fl-Unjoni
-
Continental AG,
-
Oppermann Automotive Webbing GmbH,
-
Katradis Marine Ropes Industry S.A.,
-
Mehler Texnologies GmbH,
-
E. Oppermann GmbH,
-
Oppermann Industrial Webbing s.r.o.,
-
Contitech Transportbandsysteme GmbH
(6)
Parti interessata partikolari talbet seduta u l-intervent tal-Uffiċjal tas-Seduta. Din it-talba saret wara l-iżvelar provviżorju. Is-seduta fil-preżenza tal-Uffiċjal tas-Seduta ingħatat.
(7)
Il-partijiet kollha ġew mgħarrfa bil-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom ġie intiż li tiġi rrikmandata l-impożizzjoni ta’ dazju tal-antidumping definittiv fuq l-importazzjonijiet tal-HTY li joriġinaw fir-RPĊ u l-ġbir definittiv tal-ammonti garantiti permezz tad-dazju provviżorju (“żvelar finali”). Il-parijiet ingħataw ukoll perjodu li fih setgħu jagħmlu rappreżentazzjonijiet wara għal dan l-iżvelar.
2. PRODOTT IKKONĊERNAT U PRODOTT SIMILI
(8)
Il-prodott ikkonċernat huwa HTY (minbarra l-ħajt tal-ħjata), li mhuwiex disponibbli għall-bejgħ bl-imnut, inkluż il-monofilament ta’ inqas minn 67 decitex li joriġina fir-RPĊ, il-Korea u t-Tajwan (“il-prodott ikkonċernat”) li attwalment jaqa’ taħt il-kodiċi NM 5402 20 00.
(9)
Wara l-iżvelar provviżorju, parti waħda sostniet li l-Kummissjoni ma kinitx indirizzat id-differenzi bejn il-ħjut użati fil-produzzjoni tat-tajers, l-hekk imsejħa ħjut “High Modulus Low Shrinkage” (“HMLS”), u tipi l-oħra ta’ ħjut, billi dan it-tip jirrikjedi testijiet tekniċi twal u għalja qabel ma jikseb l-approvazzjonijiet għall-ispeċifikazzjonijiet tal-HMLS imposti mix-xerrejja. Barra dan, din il-parti sostniet li ma kienx ċar liema fatturi kienu se jiġu involuti fid-determinazzjoni provviżorja tal-eżistenza ta’ prodott wieħed. Parti oħra sostniet li l-HMLS u tipi oħra ta’ ħjut għandhom strutturi ta’ kostijiet differenti.
(10)
B’risposta għal dawn il-klejms għandu l-ewwel jiġi nnotat li l-prodott ikkonċernat jintuża f’numru ta’ applikazzjonijiet differenti bħall-infurzar tat-tajers, it-tessuti wesgħin, iċ-ċinturini tas-sikurezza, l-airbags, il-ħbula, ix-xbieki u għadd ta’ applikazzjonijiet industrijali. Għalhekk hemm għadd kbir ta’ applikazzjonijiet differenti u konsegwentement jeżistu ħafna tipi u speċifikazzjonijiet differenti.
(11)
Fid-determinazzjoni li l-HMLS u tipi oħra ta’ ħjut jikkostitwixxu prodott wieħed uniku, il-kriterji ewlenin kienu l-karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u kimiċi bażiċi. Tabilħaqq, kif spjegat fil-premessa (19) tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni wriet li, minkejja li l-ħjut tal-HMLS għandhom ċertu karatteristiċi distintivi meta mqabbla ma’ tipi oħra ta’ HTY (pereżempju l-modulu, it-taqsir bix-xrib, is-saħħa tensili u r-reżistenza għar-reħja), huwa kkunsidrat li t-tipi kollha differenti tal-prodott ikkonċernat għandhom l-istess karatteristiċi fiżiċi u kimiċi. Għalhekk jiġi kkunsidrat li jikkostitwixxu prodott wieħed uniku.
(12)
Għal dak li jirrigwarda d-differenzi kklejmjati fl-istruttura tal-kost, għandu jiġi nnotat li dan fih innifsu ma jikkostitwix kriterju deċiżiv fid-determinazzjoni jekk l-HMLS jikkostitwix jew le prodott distint mit-tipi l-oħra ta’ HTY. Id-differenzi fil-kostijiet, il-prezzijiet u l-proċess tal-produzzjoni ma jiġġustifikawx per se li ċertu tip ta’ prodott bħall-HMLS għandu jiġi kkunsidrat bħala prodott differenti sakemm dan it-tip ikollu l-istess karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u kimiċi bażiċi tat-tipi l-oħra ta’ prodott.
(13)
Għalhekk l-esklużjoni tal-HMLS mill-ambitu tal-investigazzjoni ma kinitx ikkunsidrata ġustifikata u konsegwentement il-klejms f’dan ir-rigward kellhom jiġu miċħuda.
(14)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar il-prodott ikkonċernat u l-prodott simili, il-premessi (16) sa (20) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
3. DUMPING
3.1. Tajwan
3.1.1. Valur normali
(15)
Produttur esportatur partikolari fit-Tajwan ipprovda evidenza li wriet li l-prezz tal-materjali naturali ewlenin, l-Aċidu Tereftaliku Ppurifikat (ATP) u l-Glikol Mono Etilene (MEG), li huwa xtara għall-produzzjoni tal-HTY beda jvarja waqt il-PI. B’mod partikolari nstab li l-prezzijiet tax-xiri waqgħu f’daqqa b’mod partikolari fl-aħħar tliet xhur tal-2008. Għalhekk ikklejmja li dan għandu jiġi kkunsidrat meta jiġu stabbiliti l-valuri normali tiegħu sabiex jiġi żgurat paragun ġust mal-prezzijiet tal-esportazzjoni.
(16)
Is-sejbiet fil-premessa (18) huma r-riżultat ta’ analiżi dettaljata ħafna tad-dejta sottomessa mill-esportatur u li ġiet verifikata waqt iż-żjara tal-verifika. Għalhekk, ġie kkunsidrat li f’dan il-każ kien ġustifikat li jiġu stabbiliti valuri normali għal ċertu perjodi tal-PI sabiex tiġi kkunsidrata l-varjazzjoni fil-prezzijiet tal-materja prima.
(17)
Ma kien hemm l-ebda kumment ieħor dwar il-metodu deskritt fir-Regolament provviżorju fil-premessi (86) u (87). Il-metodu użat sabiex jiġi stabbilit valur normali għall-produtturi esportaturi Tajwaniżi jista’ jiġi kkonfermat.
3.1.2. Prezz tal-esportazzjoni
(18)
L-investigazzjoni wriet li l-produttur Tajwaniż imsemmi fil-premessa (15) biegħ volumi ogħla tal-prodott ikkonċernat lis-suq tal-Unjoni fl-ewwel nofs tal-PI meta l-prezzijiet tal-materja prima kienu iżjed baxxi. Din is-sejba għandha wkoll tiġi kkunsidrata fid-dawl tal-kontenuti tal-premessa (16).
(19)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment li jikkonċerna l-prezz tal-esportazzjoni, il-premessa (88) tar-Regolament provviżorju qiegħda b’dan tiġi kkonfermata.
3.1.3. Paragun
(20)
Il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni ġew stabbiliti kif spjegat hawn fuq. Il-valur normali li b’hekk ġie stabbilit għall-produttur imsemmi u l-prezz tal-esportazzjoni tiegħu ġew imqabbla f’perjodi li kienu viċin xulxin kemm jista’ jkun ħalli jiġu kkunsidrati d-differenzi li jaffettwaw il-komparabilità tal-prezzijiet. Dan huwa konformi mal-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku.
(21)
Ma wasal l-ebda kumment ieħor li jikkonċerna l-paragun tal-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni tal-produtturi esportaturi Tajwaniżi. Għalhekk, il-kontenuti tal-premessa (89) tar-Regolament provviżorju jistgħu jiġu kkonfermati.
3.1.4. Marġnijiet tad-dumping
(22)
Qed jiġi mfakkar li fil-premessa (92) tar-Regolament provviżorju ġie konkluż li l-marġni ta’ dumping għall-pajjiż kollu għat-Tajwan kien de minimis. Il-marġni ta’ dumping definittiv stabbilit għall-produttur Tajwaniż imsemmi fil-premessa (15) issa huwa taħt il-livell de minimis. Għalhekk qed jiġi kkonfermat li l-marġni definittiv tad-dumping għall-pajjiż kollu għat-Tajwan huwa de minimis.
3.2. Ir-RPĊ
3.2.1. Trattament tal-Ekonomija tas-Suq (TES)
(23)
Qed jiġi mfakkar li 11-il produttur esportatur fir-RPĊ ħabbru lilhom infushom. Dawn il-kumpaniji kienu jirrappreżentaw 100 % tal-esportazzjonijiet totali tal-prodott ikkonċernat lis-suq tal-Unjoni waqt il-PI. Intgħażel kampjun ta’ tliet produtturi esportaturi jew gruppi ta’ kumpaniji relatati abbażi tal-iktar volum għoli ta’ esportazzjoni għall-għan li jiġi stabbilit id-dumping għar-RPĊ. It-tliet produtturi esportaturi magħżula bħala kampjun talbu t-TES, iżda nstab li wieħed biss minnhom kien jistħoqqlu li jieħdu.
(24)
Wara l-iżvelar tas-sejbiet li jikkonċernaw it-TES, iż-żewġ produtturi esportaturi li ma ngħatawx TES issottomettew kummenti li huma mqassra hawn taħt.
(25)
L-ewwel produttur esportatur għamel kummenti li jikkonċernaw klawżola restrittiva fl-attivitajiet tan-negozju tiegħu, il-problemi li ltaqa’ magħhom fil-kontabbiltà tiegħu u l-ħlas ta’ ċertu assi bħalma huma d-drittijiet tal-użu tal-art.
(26)
Dan l-esportatur ammetta li teżisti klawżola restrittiva fl-Artikoli tal-Assoċjazzjoni tiegħu (AoA). Huwa stqarr, iżda ma weriex, illi tali klawsola kienet waqfet tipproduċi effetti legali fuq l-attivitajiet tiegħu. B’mod simili, għal dak li jirrigwarda l-problemi tal-kontabbiltà, il-kumpanijia ammettiet l-eżistenza ta’ diskrepanzi bejn ir-rekords tal-kontabbiltà u d-dikjarazzjonijiet finanzjarji verifikati, iżda sostniet li dawn id-diskrepanzi kienu żgħar u li ġew spjegati waqt l-investigazzjoni. Għandu jiġi ċċarat li l-problemi li nstabu fil-kontabilità ta’ dik il-kumpanija li wasslu għaċ-ċaħda tat-TES ma kinux żgħar iżda sostanzjali, b’mod partikolari dawk li jikkonċernaw il-booking ta’ ċertu assi u d-diskrepanzi li nstabu bejn ċertu reġistri u dokumenti pprovduti waqt iż-żjara fuq il-post.
(27)
It-tieni produttur esportatur ikkummenta b’mod partikolari dwar is-sejbiet li jirrigwardaw il-kontribut kapitali, klawżola restrittiva fl-attivitajiet tan-negozju tiegħu, u l-akkwist tad-drittijiet tal-użu tal-art.
(28)
Fir-rigward tal-kontribut kapitali, l-esportatur sostna l-istess argumenti bħal dawk magħmula fl-istadju provviżorju, prinċipalment li l-kontribut tal-kapital kien sar kif dovut. Huwa sostna li l-kompetenza teknika hija kategorija speċjali ta’ għarfien li ma tirrikjedix li tiġi bbrevettata jew irreġistrata, u għalhekk, il-kontribut kapitali, għalkemm in natura, kien sar kif dovut. Fir-rigward tal-kwistjonijiet tal-aħħar, huwa sostna li l-klawżola restrittiva mhijiex mandatorja għall-kumpanija u li r-rekwiżiti tal-investiment konnessi mal-akkwist tal-art mhumiex distorsjonijiet iżda huma relatati mal-politika tal-iżvilupp tal-art tal-awtoritajiet.
(29)
Madankollu, dawn l-argumenti kienu diġà tqajmu u ġew miċħuda fl-istadju provviżorju. Anke jekk ir-rekwiżiti tal-investiment ikunu relatati mal-politika tal-iżvilupp tal-art tal-awtoritajiet, ma jiġux ikkunsidrati kompatibbli mat-TES. Ma ingħatat l-ebda evidenza li tista’ tibdel il-konklużjonijiet provviżorji li jidhru fil-valutazzjoni tat-TES fil-premessi 50 u 51 tar-Regolament provviżorju.
(30)
Fuq il-bażi ta’ dan ta’ hawn fuq, is-sejbiet provviżorji magħmula fil-premessi (46) sa (52) tar-Regolament provviżorju qegħdin jiġu kkonfermati.
3.2.2. Eżaminazzjoni individwali
(31)
Kif imsemmi fil-premessa (28) tar-Regolament provviżorju żewġ produtturi esportaturi li ma kinux inklużi fil-kampjun talbu li jiġi stabbilit marġni individwali tad-dumping skont l-Artikolu 17(3) tar-Regolament bażiku. Madankollu, it-talbiet għal eżaminazzjoni individwali setgħu jiġu eżaminati biss wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji.
(32)
Dawn il-kumpaniji wieġbu għall-formola tal-klejm tat-TES fil-perjodu ta’ qabel l-iskadenzi mogħtija. Wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji, il-Kummissjoni fittxet u vverifikat l-informazzjoni mogħtija fil-formoli tal-klejms u l-informazzjoni l-oħra kollha li kien jidhrilha li kienet meħtieġa fil-post tal-kumpaniji inkwistjoni:
-
Oriental Industries Co., Ltd.
-
Hangzhou Huachun Chemical Fibers Co., Ltd.
(33)
Fil-qosor, u sabiex tiġi faċilitata r-referenza biss, il-kriterji tat-TES qegħdin jiġu stabbiliti f’forma mqassra hawn taħt.
1.
Id-deċiżjonijiet u l-kostijiet tan-negozju qegħdin isiru b’rispons għall-kundizzjonijiet tas-suq, u mingħajr interferenza sinifikanti mill-Istat; il-kostijiet tal-investimenti l-kbar jirriflettu b’mod sostanzjali l-valuri tas-suq;
2.
L-impriżi għandhom sett uniku ċar ta’ rekords bażiċi tal-kontabbiltà li jiġu awditjati b’mod indipendenti b’konformità mal-Istandards tal-Kontabbiltà Internazzjonali (SIK) u huma applikati għall-għanijiet kollha;
3.
Ma hemm l-ebda distorsjonijiet sinifikanti li ġew mgħoddija mis-sistema ta’ qabel tal-ekonomija mhux tas-suq;
4.
Il-liġijiet dwar il-falliment u l-proprjetà jiggarantixxu ċertezza u stabbiltà legali;
5.
Il-konverżjonijiet tar-rata tal-kambju jsiru skont ir-rata tas-suq.
(34)
Iż-żewġ kumpaniji kellhom klawżola restrittiva li tikkonċerna r-ripartizzjoni tal-bejgħ bejn is-suq tal-esportazzjoni u dak domestiku fid-dokumenti tar-reġistrazzjoni tagħhom. Għal esportatur partikolari, instab numru ta’ inkonsistenzi u nuqqasijiet fis-sistema tal-kontabbiltà tal-applikant li wassal għall-konklużjoni li l-kontijiet ma kinux ċari, u ma kinux imħejjija u lanqas awditjati skont l-istandards internazzjonali tal-kontabbiltà. Finalment, instabu ċertu distorsjonijiet li ġew mgħoddija mis-sistema tal-ekonomija mhux tas-suq b’mod partikolari fir-rigward tax-xiri tad-drittijiet tal-użu tal-art tal-kumpanija.
(35)
Fuq din il-bażi, ġie konkluż li l-ebda waħda miż-żewġ kumpaniji ma wriet li ssodisfat il-kriterji kollha tal-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku u ma setgħux jingħataw it-TES.
3.2.3. Trattament Individwali (TI)
(36)
Skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, dazju għall-pajjiż kollu, jekk ikun hemm, għandu jiġi stabbilit għall-pajjiżi li jaqgħu taħt dak l-Artikolu, minbarra f’dawk il-każiijiet fejn il-kumpaniji jkunu kapaċi li juru li jissodisfaw il-kriterji kollha stabbiliti fl-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku sabiex jingħataw it-TI.
(37)
Iż-żewġ produtturi esportaturi li talbu eżaminazzjoni individwali ma ssodisfawx il-kriterji tat-TES iżda talbu t-TI fl-eventwalità li ma jingħatawx it-TES.
(38)
Fil-qosor, u sabiex tiġi faċilitata r-referenza biss, il-kriterji tat-TI qegħdin jiġu stabbiliti hawn taħt:
1.
Fil-każ ta’ impriżi ta’ proprjetà barranija totali jew parzjali jew impriżi konġunti, l-esportaturi huma ħielsa li jdaħħlu lura f’pajjiżhom il-kapital u l-profitti;
2.
Il-prezzijiet u l-kwantitajiet tal-esportazzjoni, u l-kundizzjonijiet u t-termini tal-bejgħ jiġu determinati b’mod ħieles;
3.
Il-parti l-kbira tal-ishma jappartjenu lill-persuni privati. L-uffiċjali tal-Istat li jidhru fuq il-bord tad-diretturi jew li jkollhom pożizzjonijiet manaġerjali prinċipali għandhom jew ikunu fil-minoranza jew għandu jintwera li l-kumpanija hija madankollu indipendenti biżżejjed mill-interferenza tal-Istat;
4.
Il-konverżjonijiet tar-rata tal-kambju jsiru skont ir-rata tas-suq; u
5.
L-interferenza tal-Istat mhijiex tali li tippermetti ċ-ċirkumvenzjoni tal-miżuri jekk l-esportaturi individwali jingħataw rati tad-dazju differenti.
(39)
Fuq il-bażi tal-informazzjoni disponibbli, ġie stabbilit li dawn iż-żewġ produtturi esportaturi fir-RPĊ, li mhumiex inklużi fil-kampjun, li kienu jeħtieġu eżaminazzjoni individwali, laħqu r-rekwiżiti kollha ta’ hawn fuq sabiex jingħataw it-TI kif stabbilit fl-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku.
3.2.4. Pajjiż analogu
(40)
Kif imsemmi fil-premessi (57) sa (62) tar-Regolament provviżorju, ġie kkunsidrat li l-Istati Uniti tal-Amerika ma kienx pajjiż analogu xieraq għall-għan li jiġi stabbilit valur normali għar-RPĊ. Minflok intgħażel it-Tajwan bħala l-pajjiż analogu xieraq sabiex jiġi stabbilit valur normali għar-RPĊ skont l-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku.
(41)
Wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji ċerti partijiet issuġġerew minflok l-użu tal-Korea bħala pajjiż analogu. Huma sostnew li l-Korea kienet iżjed approprjata mit-Tajwan minħabba li l-produtturi esportaturi Koreani jużaw ukoll it-teknoloġija tal-produzzjoni reċenti ta’ pass wieħed, huma għandhom volum għoli ta’ komparabilità fil-prodotti finali mar-RPĊ, is-suq domestiku Korean huwa kbir u komparabbli ma’ dak tar-RPĊ u l-ebda kumpanija fil-Korea ma nstabet li qed twettaq id-dumping.
(42)
Fir-rigward l-għażla ta’ pajjiż analogu, ġew eżaminati l-kriterji li ġejjin: il-komparabilità tal-volum tal-produzzjoni ta’ prodotti finali fil-pajjiż b’ekonomija mhux tas-suq u fil-pajjiż potenzjalment analogu, ir-rappreżentattività tal-bejgħ domestiku (tranżazzjonijiet) lil klijenti mhux relatati meta mqabbla mal-esportazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat li joriġina fil-pajjiż b’ekonomija mhux tas-suq, il-livell ta’ kompetizzjoni fis-suq domestiku tal-pajjiż analogu, il-komparabilità tal-aċċess għall-materja prima u l-enerġija, kemm l-esportaturi fil-pajjiż potenzjalment analogu jkunu lesti li jikkooperaw fl-investigazzjoni.
(43)
Analiżi oħra li saret wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji twettqet fuq bażi tal-informazzjoni kollha disponibbli sabiex jiġu analizzati l-kriterji rilevanti. Din l-analiżi wriet li hemm tabilħaqq similaritajiet bejn il-Korea u t-Tajwan fit-termini ta’ ċerti kriterji. Madankollu, meta ġew imqabbla deher li t-Tajwan kien il-pajjiż analogu l-iżjed adatt.
(44)
L-analiżi wriet li l-Korea u t-Tajwan għandhom livell għoli ta’ komparabilità fil-volum tal-prodotti finali manifatturati mal-produtturi fir-RPĊ u volum kbir ta’ prodotti mibjugħa domestikament fiż-żewġ pajjiżi jista’ jiġi mqabbel ma’ esportazzjonijiet magħmula mir-RPĊ. Dan il-kriterju wera livell kemm kemm iżjed għoli ta’ komparabilità tal-volum għall-Korea billi l-volum tal-produzzjoni tagħha huwa ikbar minn dak tat-Tajwan.
(45)
Madankollu, l-importanza ta’ dan il-kriterju ma għandux jiġi sopravvalutat fuq kriterji oħra bħar-rappreżentattività tat-tranżazzjonijiet tal-bejgħ domestiku meta mqabbla mal-esportazzjonijiet, l-aċċess għal materja prima u l-livell ta’ kompetizzjoni fil-pajjiż analogu.
(46)
Instab li kemm il-Korea kif ukoll it-Tajwan kellhom numru għoli ta’ bejgħ domestiku rappreżentattiv li għalih il-valur normali ma kellux jiġi kostruwit, meta mqabbel mal-esportazzjonijiet mir-RPĊ. Madankollu, instab li b’mod ġenerali t-tranżazzjonijiet magħmula mill-esportaturi Tajwaniżi kienu iżjed rappreżentattivi minn dawk tal-esportaturi Koreani. Il-valur normali għal volum ogħla u għal iżjed tipi tal-prodott ikkonċernat kien ikollu jiġi kostruwit kieku l-Korea ntgħażlet bħala pajjiż analogu.
(47)
Rigward il-livell ta’ kompetizzjoni, parti waħda allegat li produttur esportatur Tajwaniż partikolari kellu pożizzjoni dominanti fis-suq domestiku tagħha u li dan għandu wkoll jipprekludi l-użu tat-Tajwan bħala pajjiż analogu.
(48)
Numru għoli ta’ produtturi jista’ jkun indikazzjoni ta’ kompetizzjoni fil-pajjiż. Iżda dak li għandu jiġi eżaminat ukoll huwa jekk il-produtturi fil-pajjiż analogu humiex soġġetti jew le għal kompetizzjoni li tippermetti profitt biżżejjed iżda mhux eċċessiv.
(49)
Instab li hemm erba’ produtturi domestiċi fil-Korea u li l-importazzjonijiet tal-HTY jikkomplimentaw is-suq domestiku. Fir-rigward tat-Tajwan, hemm żewġ produtturi u s-suq domestiku jiġi servit ukoll minn sorsi minn barra. Madankollu, l-investigazzjoni wriet li, minkejja l-ispejjeż iżjed baxxi fil-Korea, il-livell ta’ prezzijiet domestiċi ma kienx iżjed baxx milli fit-Tajwan. Il-profitti magħmula fis-suq Korean kienu f’medja ta’ 18 % waqt li l-produtturi Koreani tal-HTY kienu qegħdin jiksbu profitti ‘l fuq minn 20 % fuq il-fatturat għall-prodott ikkonċernat. Dan huwa ħafna ogħla mit-Tajwan fejn il-profitti jvarjaw bejn 5 % u 9 %.
(50)
Għalhekk huwa kkunsidrat li hemm livell għoli ta’ kompetizzjoni fit-Tajwan u li l-profitti mhumiex eċċessivi.
(51)
Rigward l-aċċess għall-materja prima, il-Korea hija bla dubju waħda mill-ikbar produtturi u esportaturi tal-ATP mad-dinja kollha wara t-Tajlandja. Dan il-vantaġġ kompetittiv tal-produtturi Koreani jista’ jispjega, sa ċertu punt, għalfejn il-prezz tal-materja prima fil-Korea kien medjament iżjed baxx milli fit-Tajwan u fir-RPĊ. L-investigazzjoni wriet li ħafna mill-kumpaniji Koreani verifikati kisbu l-materjali naturali tagħhom minn kumpaniji relatati jew setgħu jipproduċuhom huma stess. Għall-kuntrarju, fit-Tajwan l-ebda waħda mill-kumpaniji investigati ma kienet tipproduċi l-materja prima tagħha u kienet priċipalment qiegħda tiksbu mingħand partijiet relatati u mhux relatati, kif inhuwa l-każ fir-RPĊ.
(52)
L-informazzjoni disponibbli u l-fatt li l-produtturi esportaturi Tajwaniżi għandhom produtturi relatati ta’ HTY fir-RPĊ jissuġġerixxu li qed jintużaw l-istess sorsi ta’ provvista tal-materja prima fil-gruppi sabiex jiġu realizzati ekonomiji ta’ skala u jinkisbu prezzijiet aħjar. Għalhekk ġie kkunsidrat li l-kundizzjonijiet tal-aċcess għall-materja prima fir-RPĊ huma simili ħafna għal dawk fit-Tajwan.
(53)
Fuq dik il-bażi, huwa kkunsidrat li l-għażla tat-Tajwan kienet raġonevoli u iżjed approprjata f’dan il-każ. Għalhekk it-Tajwan qed jiġi kkonfermat bħala l-pajjiż analogu.
3.2.5. Valur normali
3.2.5.1. Produttur esportatur magħżul bħala kampjun mogħti t-TES.
(54)
Fl-assenza ta’ kummenti dwar il-valuri normali stabbiliti għall-kumpanija mogħtija t-TES qegħdin jiġu kkonfermati l-premessi (64) u (65) tar-Regolament provviżorju.
3.2.5.2. Produtturi esportaturi li ma ġewx mogħtija t-TES
(55)
Kif imsemmi fil-premessa (15), esportatur partikolari fit-Tajwan wera li l-prezz tax-xiri tiegħu tal-materja prima ewlenija użata għall-produzzjoni tal-HTY kien ivarja waqt il-PI u sostna li dan kellu jiġi kkunsidrat meta jkun qed jiġi stabbilit il-valur normali. Din il-klejm ġiet ikkunsidrata bħala ġustifikata u l-valuri normali stabbiliti għat-Tajwan, il-pajjiż analogu f’dan il-każ, ġew riveduti għal dan il-għan.
3.2.6. Prezz tal-esportazzjoni
(56)
Kif spjegat fil-premessa (68) tar-Regolament provviżorju, il-bejgħ kollu tal-prodott ikkonċernat magħmul mill-produtturi esportaturi magħżula bħala kampjun fis-suq tal-Unjoni sar direttament lil klijenti indipendenti fl-Unjoni. Konsegwentement, il-prezz tal-esportazzjoni ġie stabbilit skont l-Artikolu 2(8) tar-Regolament bażiku, fuq il-bażi ta’ prezzijiet effettivament imħallsa jew pagabbli. Il-prezzijiet tal-esportazzjoni tal-kumpaniji eżaminati b’mod individwali saru wkoll direttament lil klijenti mhux relatati u għalhekk il-metodu deskritt fil-premessa (68) tar-Regolament provviżorju intuża wkoll sabiex jiġi stabbilit il-prezz tal-esportazzjoni għal dawn il-kumpaniji.
(57)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment li jikkonċerna l-prezz tal-esportazzjoni, il-premessa (68) tar-Regolament provviżorju qiegħda b’dan tiġi kkonfermata.
3.2.7. Paragun
(58)
Il-valuri normali riveduti stabbiliti għall-pajjiż analogu tqabblu mal-prezz tal-esportazzjoni tal-produtturi esportaturi li qegħdin jikkooperaw fir-RPĊ. Kif muri fil-premessa (63) hawn taħt dan wassal għal marġnijiet definittivi ta’ dumping imnaqqsa għat-tliet produtturi esportaturi magħżula bħala kampjun fir-RPĊ.
(59)
Qed jiġi nnotat li l-aġġustament tat-taxxa indiretta msemmi fil-premessa (69) tar-Regolament provviżorju jirrappreżenta d-differenza bejn it-taxxa fuq il-valur miżjud (VAT) pagabbli fuq il-bejgħ domestiku u dik pagabbli fuq it-tranżazzjonijiet tal-bejgħ tal-esportazzjoni bil-kunsiderazzjoni dovuta tar-rata tar-rimborż tal-VAT fuq il-bejgħ tal-esportazzjoni. Il-produtturi esportaturi li qegħdin jikkooperaw ikkuntestaw il-mod kif l-aġġustament ġie kkalkulat u sostnew li r-reġim tal-VAT applikabbli għal operazzjonijiet speċifiċi tal-ipproċessar u l-bejgħ għandu jiġi kkunsidrat waqt il-valutazzjoni tal-ammont ta’ VAT mhux rimborsata.
(60)
Rigward din il-klejm qed jiġi nnotat li l-aġġustament kien ibbażat fuq id-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 2(10)(b) tar-Regolament bażiku li jipprevedi aġġustament sabiex jintlaħaq il-valur normali għat-taxxi fuq l-importazzjoni u t-taxxi indiretti - kategorija li tinkludi l-VAT. Fuq din il-bażi il-klejm ġiet miċħuda.
(61)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar it-tqabbil, li jista’ jibdel is-sejbiet provviżorji, il-premessa (69) tar-Regolament bażiku qiegħda b’dan tiġi kkonfermata.
3.2.8. Marġnijiet tad-dumping
(62)
Il-valuri normali medji riveduti stabbiliti għat-Tajwan, il-pajjiż analogu, u t-tqabbil mal-prezz tal-esportazzjoni tal-produtturi esportaturi Ċiniżi wasslu għal marġnijiet definittivi ta’ dumping iżjed baxxi.
(63)
Dawn il-marġnijiet definittivi ta’ dumping għall-produtturi esportaturi Ċiniżi huma dawn li ġejjin:
-
5,1 % għal Zhejiang Guxiandao Industrial Fibre Co., Ltd,
-
0 % għal Zhejiang Hailide New Material Co., Ltd
-
5,5 % għal Zhejiang Unifull Industrial Fibre Co., Ltd,
-
5,3 % għall-kumpaniji li qegħdin jikkooperaw mhux inklużi fil-kampjun.
(64)
Għall-kumpaniji li talbu eżaminazzjoni individwali l-marġnijiet definittivi tad-dumping huma dawn li ġejjin:
-
9,8 % għal Oriental Industries (Suzhou) Ltd.
-
0 % għal Hangzhou Huachun Chemical Fiber Co., Ltd.
3.3. Ir-Repubblika tal-Korea t’Isfel
3.3.1. Valur normali
(65)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar il-valur normali, spjegat fil-premessi (75) sa (76) tar-Regolament provviżorju, dawn is-sejbiet qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
3.3.2. Prezz tal-esportazzjoni
(66)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment dwar il-prezz tal-esportazzjoni, il-premessi (77) sa (78) tar-Regolament provviżorju, qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
3.3.3. Paragun
(67)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar it-tqabbil, li jista’ jibdel is-sejbiet provviżorji, il-premessi (79) sa (81) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
3.3.4. Marġni tad-dumping
(68)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar il-marġnijiet tad-dumping, li jista’ jibdel is-sejbiet provviżorji dwar il-Korea, il-premessi (82) sa (85) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
4. ĦSARA
4.1. Produzzjoni tal-Unjoni
(69)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar il-produzzjoni tal-Unjoni, il-premessi (94) sa (96) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
4.2. Definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni
(70)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment dwar id-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni, il-premessa (97) tar-Regolament provviżorju qiegħda b’dan tiġi kkonfermata.
4.3. Konsum tal-Unjoni
(71)
Qed jiġi mfakkar li l-konsum tal-Unjoni ġie stabbilit fuq il-bażi tal-importazzjonijiet totali, meħuda mill-Eurostat, il-bejgħ totali fis-suq tal-Unjoni u tal-industrija tal-Unjoni, inkluża stima bbażata fuq dejta fl-ilment tal-bejgħ tal-produtturi siekta.
Tabella 1
Konsum tal-Unjoni
2005
2006
2007
2008
PI
Tunnellati
221 277
233 969
265 826
241 258
205 912
Indiċi 2005 = 100
100
106
120
109
93
Sors: Eurostat, dejta fl-ilmenti u tweġibiet għall-kwestjonarju.
(72)
Il-konsum ġenerali tal-Unjoni naqas b’7 % waqt il-perjodu kkunsidrat. Żdied b’20 % bejn l-2005 u l-2007, u wara naqas b’27 % bejn l-2007 u l-PI. It-tnaqqis fir-ritmu tal-konsum fl-2008 u l-PI kien ir-riżultat ta’ domanda iżjed baxxa, b’mod speċjali fit-tieni nofs tal-2008 minħabba l-kriżi ekonomika.
(73)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment dwar il-konsum tal-Unjoni, il-premessi (98) sa (100) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
4.4. Importazzjonijiet fl-Unjoni Ewropea mir-RPĊ, ir-Repubblika tal-Korea t’Isfel u t-Tajwan
4.4.1. Valutazzjoni kumulattiva tal-effetti tal-importazzjonijiet
(74)
Qed jiġi mfakkar li l-importazzjonijiet mill-Korea u t-Tajwan ma kinux ġew akkumulati mal-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ minħabba li kemm l-importazzjonijiet Koreani kif ukoll dawk Tajwaniżi ma sarux bi prezzijiet dumped waqt il-PI, kif imsemmi fil-premessi (102) u (103) tar-Regolament provviżorju.
(75)
Qed jiġi nnotat li sabiex issir valutazzjoni dwar jekk l-importazzjonijiet mill-pajjiżi kkonċernati għandhomx jiġu valutati b’mod kumulattiv fl-investigazzjoni attwali, l-importazzjonijiet minn kull pajjiż ġew eżaminati b’mod individwali fid-dawl tal-kundizzjonijiet stabbiliti fl-Artikolu 3(4) tar-Regolament bażiku. Billi l-marġni tad-dumping fir-rigward tal-importazzjonijiet mill-Korea u t-Tajwan kien taħt de minimis, ġie konkluż li l-importazzjonijiet mill-Korea u t-Tajwan ma għandhomx jiġu kumulati mal-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ. Wara din il-konklużjoni, dawn l-importazzjonijiet ġew analizzati b’mod separat fil-premessi (147) sa (152) tar-Regolament provviżorju skont l-Artikolu 3(7) tar-Regolament bażiku.
4.4.2. Importazzjonijiet dumped mir-RPĊ
(76)
Qed jiġi mfakkar li b’mod provviżorju kien instab li produttur esportatur partikolari fir-RPĊ ma kienx qed iwettaq dumping tal-prodotti tiegħu fis-suq tal-Unjoni. Kif dovut, dawn l-esportazzjonijiet ġew esklużi mill-analiżi tal-iżvilupp tal-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ fis-suq tal-Unjoni. Wara l-eżaminazzjonijiet individwali li saru wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji, instab li l-esportazzjonijiet min-naħa ta’ produttur esportatur addizzjonali fir-RPĊ ma kinux oġġett ta’ dumping, kif imsemmi fil-premessa (64) ta’ hawn fuq. Għalhekk, dawn l-esportazzjonijiet ġew esklużi wkoll mill-analiżi li tikkonċerna l-iżvilupp tal-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ fis-suq tal-Unjoni u l-impatt fuq l-industrija tal-Unjoni. Kif inhu dovut, id-dejta dwar l-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ ġiet riveduta.
Tabella 2
Importazzjonijiet dumped mir-RPĊ
2005
2006
2007
2008
PI
Importazzjonijiet (tunnellati)
4 350
11 926
31 223
39 072
38 404
Indiċi
100
274
718
898
883
Sehem tas-suq
2,4 %
5,6 %
11,9 %
16,3 %
18,8 %
Prezz medju f’EUR/tunnellata
2 783
1 705
1 524
1 574
1 532
Indiċi
100
61
55
57
55
Sors: Eurostat, dejta fl-ilmenti u tweġibiet għall-kwestjonarju.
(77)
Wara r-reviżjoni tad-dejta li tikkonċerna l-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ, instab li l-volum tagħhom żdied b’mod drammatiku b’iżjed minn tmien darbiet fil-perjodu kkunsidrat, waqt li fl-istess ħin il-prezzijiet medji tal-importazzjonijiet naqsu drastikament b’45 %.
4.4.3. Twaqqigħ tal-prezzijiet
(78)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment li jikkonċerna t-twaqqigħ tal-prezzijiet, il-metodoloġija deskritta fil-premessi (110) u (111) tar-Regolament provviżorju sabiex jiġi stabbilit it-twaqqigħ tal-prezzijiet qiegħda tiġi kkonfermata. Madankollu, wara l-eżaminazzjonijiet individwali mogħtija wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji, kif imsemmi fil-premessa (31), it-tqabbil tal-prezz ta’ tipi ta’ prodott simili reġa’ gie valutat. Din ir-rivalutazzjoni kkonfermat li l-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ kienu qegħdin iwaqqgħu il-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni b’24,1 % waqt il-PI.
4.5. Sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
(79)
Qed jiġi mfakkar li minħabba li nstab li l-importazzjonijiet mill-Korea, it-Tajwan u żewġ kumpaniji Ċiniżi ma kinux dumped, m’għandhomx jiġu kumulati mal-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ. Għalhekk ġew esklużi mill-analiżi tal-impatt tal-importazzjonijiet dumped fl-industrija tal-Unjoni u ġew valutati b’mod separat.
(80)
Kif imsemmi fil-premessa (113) tar-Regolament provviżorju, l-eżaminazzjoni tal-impatt tal-importazzjonijiet dumped fuq l-industrija tal-Unjoni kienet tinkludi evalwazzjoni tal-indikaturi ekonomiċi kollha għal valutazzjoni tal-istat tal-industrija tal-Unjoni mill-2005 sal-aħħar tal-PI.
(81)
Qed jiġi mfakkar li l-istampa tal-ħsara kienet ċara fl-istadju provviżorju billi ħafna mill-indikaturi tadtal-ħsara kienu qegħdin juru tendenza għal tnaqqis waqt il-perjodu kkunsidrat: volum tal-produzzjoni (- 36 %), volum tal-bejgħ (- 29 %), prezzijiet tal-bejgħ (- 9 %) u sehem mis-suq (- 23 %). Barra dan, l-indikaturi tal-ħsara relatati mal-prestazzjoni finanzjarja tal-industrija tal-Unjoni, bħall-profittabbiltà (- 16,3 punti perċentwal) u l-fluss tal-likwidità (- 141 %) ukoll iddeterjoraw b’mod drammatiku, waqt li l-investimenti naqsu b’mod sinifikanti (- 89 %).
(82)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment fir-rigward tal-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni u l-kapaċità tal-użu, il-volum tal-bejgħ u s-sehem tas-suq, il-prezzijiet, l-istokks, l-impjieg, il-pagi u l-produttività, u l-indikaturi tal-prestazzjoni finanzjarja tal-industrija tal-Unjoni, is-sejbiet provviżorji magħmula fil-premessi (114) sa (126) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
(83)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment ieħor fir-rigward tas-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni, il-konklużjoni li l-industrija tal-Unjoni sofriet ħsara materjali, kif stabbilit fil-premessi (127) sa (130) tar-Regolament provviżorju, hija kkonfermata.
5. KAWŻALITÀ
5.1. Kumment preliminari
(84)
Skont l-Artikoli 3(6) u 3(7) tar-Ragolament bażiku, ġie eżaminat jekk l-importazzjonijiet dumped tal-prodott ikkonċernat li joriġina fir-RPĊ ikkawżawx ħsara lill-industrija tal-Unjoni sa livell li jista’ jiġi kkunsidrat bħala materjali. Il-fatturi magħrufa minbarra l-importazzjonijiet dumped, li fl-istess ħin jistgħu jkunu qegħdin jikkawżaw ħsara lill-industrija tal-Unjoni, ġew eżaminati ukoll sabiex jiġi żgurat li l-ħsara possibbli kkawżata minn dawn il-fatturi l-oħra ma jkunx ġie attribwit lill-importazzjonijiet dumped.
5.2. Effett tal-importazzjonijiet dumped
(85)
L-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ żdiedu b’mod drammatiku matul il-perjodu kkunsidrat. Wara r-reviżjoni tad-dejta li tikkonċerna l-importazzjonijiet dumped li joriġinaw fir-RPĊ, kif deskritt fil-premessa (76) ta’ hawn fuq, il-volum tal-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ żdied iżjed minn tmien darbiet bejn l-2005 u l-PI, biż-żieda fis-sehem tas-suq tagħhom b’madwar 16-il punt perċentwal. Waqt l-istess perjodu l-konsum tal-Unjoni naqas b’7 %.
(86)
Waqt il-perjodu kkunsidrat, l-industrija tal-Unjoni kellha tiffaċċja telf sinifikanti ta’ 29 % fil-volum tal-bejgħ tagħha u konsegwentement is-sehem tagħha mis-suq waqa’ minn 51,1 % għal 39,2 %, kważi 12-il punt perċentwal. Fil-perjodu bejn l-2008 u l-PI, is-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni waqa’ b’żewġ punti perċentwali waqt li dak tal-importazzjonijiet dumped żdied, minkejja t-tnaqqis fid-domanda fis-suq tal-Unjoni.
(87)
Fir-rigward tal-prezzijiet tal-importazzjonijiet dumped, wara r-reviżjoni tad-dejta kif deskritt fil-premessa (76) dawn naqsu b’45 % waqt il-perjodu kkunsidrat u kienu orħos ferm mill-prezzijiet iċċarġjati mill-industrija tal-Unjoni fuq is-suq tal-Unjoni. Konsegwentement, l-industrija tal-Unjoni ġiet impedita milli żżid il-prezzijiet tagħha sabiex tkopri ż-żieda fil-prezzijiet tal-materja prima. B’riżultat ta’ dan, il-profitabbiltà tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni naqset, kif spjegat fil-premessa (81) tar-Regolament provviżorju, minn profitt ta’ 3 % fl-2005 għal telf ta’ 13,3 % fil-PI.
(88)
L-investigazzjoni wriet ukoll li l-volumi li qegħdin jikbru ta’ importazzjonijiet dumped bi prezz baxx mir-RPĊ kellhom impatt negattiv fuq is-suq b’mod ġenerali billi naqqsu l-prezzijiet. Il-pressjoni kontinwa eżerċitata fuq is-suq tal-Unjoni ma ppermettietx lill-industrija tal-Unjoni li tadatta l-prezzijiet tal-bejgħ tagħha għall-kostijiet ogħla tal-materja prima, b’mod partikolari fl-2008, meta l-prezzijiet tal-materja prima laħqu livell massimu. Dan spjega t-telf mis-sehem tas-suq u t-telf fil-profitabbiltà tal-industrija tal-Unjoni.
(89)
B’kunsiderazzjoni ta’ dan ta’ hawn fuq, u fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment dwar l-impatt tal-importazzjonijiet dumped, jista’ jiġi kkonfermat li ż-żieda f’daqqa tal-importazzjonijiet dumped bi prezz baxx mir-RPĊ kellha impatt negattiv konsiderevoli fuq is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni.
5.3. Effett ta’ fatturi oħra
5.3.1. Importazzjonijiet mhux dumped
(90)
Fir-rigward tal-effett tal-importazzjonijiet mhux dumped mir-RPĊ qed jiġi mfakkar li żewġ produtturi esportaturi Ċiniżi nstabu li ma kinux qegħdin jagħmlu dumping ta’ HTY fis-suq tal-Unjoni. Waqt li ma jistax jiġi eskluż li dawn l-importazzjonijiet setgħu kienu sa ċertu punt ta’ kontribut għall-ħsara tal-industrija tal-Unjoni, qed jiġi kkunsidrat li fid-dawl tal-volum u b’mod partikolari l-prezzijiet li medjament kienu ogħla mill-prezzijiet tal-importazzjonijiet dumped, l-impatt ta’ dawn l-importazzjonijiet mhux dumped mhuwiex tali li jista’ jikser il-konnessjoni kawżali stabbilita bejn l-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ u l-ħsara li saret lill-industrija tal-Unjoni.
5.3.2. Fatturi oħra
(91)
Qed jiġi mfakkar li ġew eżaminati wkoll fatturi oħra fl-analiżi tal-kawżalità, prinċipalment l-iżvilupp tad-domanda fis-suq tal-Unjoni, l-evoluzzjoni tal-prezzijiet tal-materja prima, il-produzzjoni captive tal-industrija tal-Unjoni, il-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni, l-importazzjonijiet minn pajjiżi oħra, inklużi l-importazzjonijiet mill-Korea u t-Tajwan, u l-prestazzjoni ta’ produtturi oħra fl-Unjoni.
(92)
Parti waħda sostniet li l-analiżi tal-kawżalità naqset milli tipprova li d-dannu kkawżat minn fatturi li mhumiex l-importazzjonijiet dumped ma kienx attribwit lill-importazzjonijiet Ċiniżi. B’mod partikolari, sostniet li fatturi bħall-iżvilupp fid-domanda u ż-żieda fil-prezzijiet tal-materja prima taw kontribut għad-dannu li sar lill-industrija tal-Unjoni u ma ġewx ikkunsidrati fl-analiżi tal-kawżalità.
(93)
Fir-rigward tal-iżvilupp fid-domanda, qed jiġi mfakkar li fil-kuntest ta’ konsum li dejjem qed jonqos l-importazzjonijiet mir-RPĊ xorta rnexxielhom iżidu s-sehem mis-suq tagħhom. Rigward iż-żieda fil-prezzijiet tal-materja prima, huwa rikonoxxut li l-prezzijiet tal-materja prima żdiedu fl-ewwel nofs tal-PI kif imsemmi fil-premessa (139) tar-Regolament provviżorju. Madankollu, il-prezzijiet naqsu fit-tieni nofs tal-PI. Dawn il-fluttwazzjonijiet fil-prezzijiet tal-materja prima affettwaw lill-operaturi ekonomiċi kollha. Barra dan, fl-assenza tal-pressjoni fuq il-prezzijiet eżerċitata mill-importazzjonijiet dumped bi prezz baxx mir-RPĊ, seta’ kien mistenni li l-industrija tal-Unjoni kienet tkun f’pożizzjoni li tadatta l-prezzijiet tal-bejgħ tagħha, b’konformità mal-iżvilupp tal-prezzijiet tal-materja prima. Għalhekk, il-premessi (138) sa (140) tar-Regolament provviżorju qegħdin jiġu kkonfermati u konsegwentement din il-klejm qiegħda tiġi miċħuda.
(94)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment dwar il-produzzjoni captive jew il-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni, il-premessi (141) sa (143) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
(95)
Ċertu partijiet sostnew ukoll li l-produtturi tal-Unjoni ma kinux ikunu kapaċi li jżidu l-prezzijiet tagħhom sabiex jirriflettu l-bdil fil-kostijiet tal-materja prima fid-dawl tal-importazzjonijiet bi prezz baxx mill-Korea u t-Tajwan.
(96)
F’dan ir-rigward l-ewwel nett qed jiġi nnotat li l-prezzijiet tal-importazzjonijiet mill-Korea u t-Tajwan baqgħu ogħla mill-prezzijiet medji tal-importazzjonijiet mir-RPĊ matul il-perjodu kkunsidrat. It-tieni, il-volumi tal-importazzjonijiet naqsu b’mod sostanzjali bejn l-2007 u t-tmiem tal-PI. Għalhekk qed jiġi kkunsidrat li l-volum u l-prezzijiet ta’ dawn l-importazzjonijiet ma setgħux kienu l-kawża prinċipali tal-ħsara materjali lill-industrija tal-Unjoni u għalhekk ma jistgħux jiksru l-konnessjoni każwali bejn il-ħsara li saret lill-industrija tal-Unjoni u l-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ. Għalhekk, din il-klejm ġiet miċħuda.
(97)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi, inklużi l-Korea u t-Tajwan, il-premessi (144) sa (152) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
(98)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment dwar il-produtturi l-oħra fl-Unjoni, il-premessi (153) sa (154) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
(99)
Wara l-iżvelar provviżorju, parti waħda sostniet li l-profitabbiltà iżjed baxxa tal-industrija tal-Unjoni għandha tiġi attribwita lill-proporzjon għoli li l-hekk imsejjaħ proċess tal-produzzjoni taż-żewġ passi kien jirrappreżenta fil-kapaċità ta’ produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni u lid-dewmien allegat min-naħa tal-industrija tal-Unjoni sabiex timplimenta l-hekk imsejjaħ proċess ta’ produzzjoni ta’ pass wieħed modern.
(100)
Għandu jiġi nnotat li l-parti l-kbira tal-medda ta’ tipi ta’ prodott prodotti u mibjugħa mill-produtturi esportaturi fir-RPĊ u l-industrija tal-Unjoni hija komuni. L-industrija tal-Unjoni tuża l-hekk imsejjaħ proċess ta’ produzzjoni taż-żewġ passi billi qiegħda tippermetti l-produzzjoni ta’ tipi speċifiċi ta’ prodott li normalment jinbiegħu bi prezz ogħla fis-suq. Kif inhu spjegat fil-premessi (85) sa (89), il-preżenza ta’ importazzjonijiet dumped ta’ HTY bi prezz baxx mir-RPĊ affettwat b’mod ġenerali s-suq tal-UE prinċipalment billi eżerċitat pressjoni għat-tnaqqis tal-prezzijiet.
(101)
Għalhekk huwa kkunsidrat li l-eżistenza ta’ żewġ proċessi ta’ produzzjoni differenti ma setgħetx per se kellha impatt materjali fuq il-marġnijiet tal-profitt, b’mod partikolari fid-dawl tal-pressjoni tal-prezzijiet eżerċitata mill-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ. Barra dan, ma ġiet sottomessal-ebda evidenza sostanzjali sabiex tappoġġja l-klejm li l-industrija tal-Unjoni saritilha ħsara materjali minħabba n-nuqqas ta’ teknoloġija iżjed reċenti. Għalhekk din il-klejm ġiet miċħuda.
(102)
Fid-dawl ta’ dan ta’ qabel u fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment ieħor, qed jiġi konkluż li l-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ kkawżaw dannu materjali lill-industrija tal-Unjoni fit-tifsira tal-Artikolu 3(6) tar-Regolament bażiku u l-premessi (155) sa (158) tar-Regolament provviżorju qegħdin jiġu kkonfermati.
6. INTERESS TAL-UNJONI
6.1. Kumment preliminari
(103)
L-analiżi tal-interess tal-Unjoni ġiet adattata sabiex tikkunsidra r-reviżjonijiet tal-marġnijiet tad-dumping wara kummenti dwar l-iżvelar provviżorju u l-eżaminazzjonijiet individwali mwettqa wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji. Kif inhuwa dovut, fid-dawl tal-livell għoli ta’ kooperazzjoni, il-parti l-kbira tal-importazzjonijiet mir-RPĊ għandha tkun soġġetta għal livell ta’ dazju ta’ madwar 5 % kif imsemmi fil-premessa (63).
6.2. Industrija tal-Unjoni
(104)
Qed jiġi mfakkar li l-industrija tal-Unjoni hija magħmula minn erba’ produtturi li jinsabu fi Stati Membri differenti, li qegħdin jimpjegaw direttament ‘il fuq minn 1 300 persuna f’attivitajiet relatati mal-HTY. L-indikaturi kollha tal-ħsara, b’mod partikolari dawk relatati mal-prestazzjoni finanzjarja tal-industrija tal-Unjoni, urew tendenza negattiva waqt il-perjodu kkunsidrat. L-impjieg ukoll naqas b’mod sinifikanti bi 23 %, li jikkorrispondi għal tnaqqis ta’ madwar 400 ekwivalenti għall-full time waqt il-perjodu kkunsidrat.
(105)
Wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji, l-industrija tal-Unjoni ssottomettiet li l-fabbriki li ma kinux qegħdin joperaw minħabba l-importazzjonijiet dumped reċentement infetħu mill-ġdid. Dan juri li l-miżuri provviżorji diġà kellhom impatt pożittiv fuq l-industrija tal-Unjoni.
(106)
Huwa mistenni li l-impożizzjoni ta’ dazji definittivi tal-antidumping kontra l-importazzjonijiet li joriġinaw fir-RPĊ għandu jkollha impatt pożittiv ieħor fuq is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni u għandha tippermettilha li tikseb mill-ġdid mill-inqas parti mis-sehem tagħha tas-suq li tilfet.
(107)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment ieħor fir-rigward tal-interess tal-industrija tal-Unjoni, il-premessi (160) sa (163) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
6.3. Importaturi
(108)
Ċerti partijiet sostnew li l-analiżi tal-impatt tal-miżuri fuq l-importaturi ma indirizzatx id-diffikultà tal-bdil ta’ malajr tal-fornituri tal-HTY. F’dan ir-rigward, huwa rikonoxxut li l-bdil tas-sorsi tal-provvista jista’ jieħu ż-żmien skont l-applikazzjoni finali. Madankollu, għandu jkun hemm sorsi oħra disponibbli, inkluż l-importazzjonijiet mill-Korea u t-Tajwan kif ukoll l-importazzjonijiet miż-żewġ produtturi esportaturi Ċiniżi msemmija fil-premessi (63) u (64), li m’għandhomx ikunu soġġetti għad-dazju tal-antidumping. Għalhekk, din il-klejm ġiet miċħuda u l-konklużjoni provviżorja li l-miżuri m’għandux ikollhom impatt negattiv sinifikanti fuq l-importaturi qiegħda tiġi kkonfermata.
(109)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment ieħor, il-premessi (164) u (165) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
6.4. Utenti
(110)
L-utenti tal-HTY urew interess qawwi f’dan il-każ. Minn 68 utent ikkuntattjat, 33 ikkooperaw fl-investigazzjoni. L-investigazzjoni uriet li 24 mit-33 utent li qegħdin jikkooperaw xtraw HTY fir-RPĊ. 12 % minn dawn l-importazzjonijiet kienu minn kumpaniji li nstab li ma kinux responsabbli mid-dumping.
(111)
Fl-istadju provviżorju l-analiżi dwar l-impatt ta’ miżuri fuq l-utenti saret billi l-utenti nġabru fi gruppi f’erba’ setturi industrijali separati (tajers, karozzi, ħbula u applikazzjonijiet industrijali). Qabel l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji, erba’ utenti ġew ivverifikati (tnejn fis-settur tat-tajers, wieħed fis-settur tal-karozzi u wieħed fis-settur tal-applikazzjonijiet industrijali). Wara l-impożizzjonijiet tal-miżuri provviżorji, ġie investigat ukoll sa liema punt kull settur seta’ jiġi affettwat bil-miżuri. Għal dan il-fini, saru żjarat addizzjonali ta’ verifika fuq il-post ta’ seba’ utenti kif imsemmi fil-premessa (5). Mit-total ta’ 11-il utent ivverifikat, ħamsa kienu intrapriżi żgħar u ta’ daqs medju (SMEs). Fuq bażi tad-dejta vverifikata, l-impatt stmat tal-miżuri fuq il-marġnijiet tal-profitt tal-utenti ġie rivedut, billi ġie kkunsidrat ukoll il-livell rivedut tad-dazji u l-fatt li produttur esportatur addizzjonali Ċiniż instab li ma kienx responsabbli ta’ dumping.
(112)
Fir-rigward tal-utenti fis-settur tat-tajers, fit-total ġew irċevuti erba’ tweġibiet għall-kwestjonarju minn manifatturi tat-tajers. Minn dawn, tnejn ġew verifikati qabel l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji u wieħed wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji. Skont id-dejta disponibbli għal dan is-settur, is-sehem ta’ HTY relatat mal-kost tal-produzzjoni tagħhom huwa relativament limitat, taħt il-1 % bħala medja. Wieħed biss mill-utenti li qegħdin jikkooperaw instab li kien qed jimporta l-prodott ikkonċernat mir-RPĊ. Madankollu, dawn l-importazzjonijiet kollha kienu minn kumpanija fir-RPĊ li ma nstabx li kienet responsabbli ta’ dumping. Għalhekk qed jiġi konkluż li fuq il-bażi tad-dejta disponibbli, is-settur tat-tajers m’għandux jiġi affettwat mill-miżuri proposti.
(113)
Fir-rigward tal-utenti fis-settur tal-karozzi (li prinċipalment jipproduċu ċinturini tas-sikurezza u airbags), li jirrappreżentaw 5 % tal-importazzjonijiet totali ta’ HTY mir-RPĊ fil-PI, fit-total waslu sitt tweġibiet għall-kwestjonarju. Żewġ kumpaniji ġew verifikati, waħda qabel u waħda wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji. Wara ż-żjarat tal-verifika, is-sehem tal-HTY Ċiniż użat mis-settur tal-karozzi ġie rivedut għal 15 %. Iż-żjarat tal-verifika wrew ukoll li ġeneralment, in-negozju li juża l-HTY jirrappreżenta iżjed minn 30 % tal-qligħ totali tal-kumpaniji li qegħdin jikkooperaw, minflok 4 % kif stabbilit fl-istadju provviżorju. Il-profitt medju milħuq f’dan is-settur fuq prodotti li jużaw l-HTY huwa kkonfermat li huwa ta’ madwar 3 %. Fuq bażi ta’ dan ta’ hawn fuq, qed jiġi konkluż li, jekk jiġu imposti miżuri, is-settur tal-karozzi probabbilment mhuwiex se jiġi affettwat b’mod serju fuq livell ġenerali billi xorta jkun għadu vantaġġuż u barra dan, ir-RPĊ mhijiex is-sors ewlieni tal-provvista.
(114)
Rigward l-utenti fis-settur tal-ħbula, fit-total ġew irċevuti tliet tweġibiet għall-kwestjonarju u kumpanija waħda ġiet verifikata wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji. Il-kumpaniji kollha li qegħdin jikkooperaw f’dan is-settur huma SMEs u kienu jirrappreżentaw inqas minn 1 % mit-total tal-importazzjonijiet mir-RPĊ fil-PI. Huwa kkonfermat li s-sehem tan-negozju tal-HTY huwa ta’ madwar 18 % tan-negozju totali tagħhom. Il-marġni tal-profitt medju milħuq fis-settur li juża l-HTY ġie stabbilit b’mod provviżorju għal madwar 8 %. Madankollu, wara ż-żjara tal-verifika u l-korrezzjoni sussegwenti tad-dejta sottomessa fit-tweġibiet għall-kwestjonarju, il-marġni tal-profitt milħuq f’dan is-settur ġie rivedut għal - 0,4 %. L-investigazzjoni wriet li l-parti l-kbira tal-importazzjonijiet (71 %) kienu mir-RPĊ waqt il-PI waqt li 22 % kienu mill-Korea. Madankollu, fid-dawl tal-livell rivedut tad-dazju, l-impatt fuq il-kumpaniji f’dan is-settur, jekk ikomplu jiksbu l-HTY mir-RPĊ, għandu jkun limitat. Barra dan, jeżisti numru ta’ sorsi alternattivi ta’ provvista.
(115)
Finalment, rigward l-utenti fis-settur tal-applikazzjonijiet industrijali, fit-total ġew irċevuti 20 tweġiba għall-kwestjonarju minn utenti li jirrappreżentaw 21 % tal-importazzjonijiet totali mir-RPĊ. Ħames kumpaniji ġew verifikati, waħda qabel l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji u erba’ wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji. Fuq bażi tal-informazzjoni disponibbli għal dan is-settur wara ż-żjarat tal-verifika, is-sehem tan-negozju relatat mal-HTY ġie rivedut għal 54 % tan-negozju totali. L-investigazzjoni wriet li dawn l-utenti prinċipalment xtraw HTY mir-RPĊ (42 %) u mill-Korea (24 %), waqt li 29 % inkisbu minn fornituri fl-Unjoni u f’pajjiżi terzi. Id-dejta miġbura waqt iż-żjarat tal-verifika li saru wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji wasslu għal aġġustament tal-marġni medju tal-profitt milħuq f’dan is-settur, li huwa stabbilit fil-livell ta 17 %. Madankollu, id-dejta miġbura turi li l-marġni medju tal-profitt identifikat għas-settur kollu mhuwiex rappreżentattiv tas-sitwazzjoni tal-SMEs, li kellhom bħala medja marġni ta’ profitt negattiv ta’ - 1,9 % waqt il-PI. Fl-agħar xenarju possibbli, jiġifieri jekk dawn l-SMEs jixtru minn produtturi esportaturi Ċiniżi soġġetti għal miżuri u ma jibdlux is-sors tal-provvista tagħhom, il-profitabbiltà tagħhom għandha tonqos minn - 1,9 % għal - 3,3 % bl-impożizzjoni ta’ miżuri definittivi. Dan ikun minħabba l-fatt li jiksbu l-HTY mir-RPĊ fi proporzjon ikbar meta mqabbla mal-kumpaniji l-kbar, li jibqgħu ta’ profitabbiltà għolja. Madankollu, huwa mistenni li dawn l-SMEs jistgħu jispostaw mill-inqas parti mix-xiri tagħhom għal fornituri mhux soġġetti għal miżuri.
(116)
Ċerti utenti jsostnu li l-impatt negattiv tal-miżuri antidumping fuq il-profitabbiltà tagħhom kien ġie sottovalutat fl-analiżi provviżorja dwar l-interessi tal-Unjoni. Huma sostnew ukoll li kien se jkun diffiċli għalihom li jgħaddu ż-żieda tal-kost lill-klijenti tagħhom u esprimew dubji dwar il-possibbiltà li jinstabu sorsi alternattivi ta’ provvista. Ċerti partijiet esprimew dubju wkoll dwar il-kapaċità tal-produtturi tal-Unjoni li jipprovdu l-prodotti meħtieġa. Finalment, tqajmet il-kwistjoni tal-effett negattiv tal-miżuri fuq l-industrija downstream u konsegwentement fuq l-impjieg fl-Unjoni.
(117)
Fir-rigward tal-klejm dwar il-profitabbiltà, l-analiżi bbażata fuq id-dejta riveduta wara ż-żjarat tal-verifika wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji tabilħaqq uriet li parti mis-setturi tal-ħbula u l-applikazzjonijiet industrijali għandhom isofru impatt negattiv mill-miżuri jekk dawk l-utenti li jixtru mill-produtturi esportaturi Ċiniżi soġgetti għal miżuri jkomplu jagħmlu dan u ma jibdlux is-sors tal-provvista tagħhom. Madankollu, dan l-impatt probabbilment għandu jkun limitat fid-dawl tal-livell ridott tad-dazju u l-eżistenza ta’ sorsi ta’ provvista alternattivi.
(118)
Fir-rigward tal-klejm li ma għandux ikun possibbli għall-utenti li jgħaddu ż-żieda fil-kost lill-klijenti tagħhom, l-investigazzjoni wriet li f’ċerti setturi jista’ tabilħaqq ikun diffiċli li jiżdiedu l-prezzijiet. Madankollu, qed jiġi mfakkar li fid-dawl tal-livell għoli ta’ kooperazzjoni min-naħa tal-produtturi esportaturi Ċiniżi, il-parti l-kbira tal-importazzjonijiet mir-RPĊ għandha tkun soġġetta għal dazju ta’ madwar 5 % kif iddikjarat fil-premessa (103) ta’ hawn fuq. Għalhekk, huwa mistenni li l-utenti jistgħu jgħaddu mill-inqas ftit miż-żieda fil-kost lill-klijenti tagħhom, u fi kwalunkwe eventwalità, ukoll mingħajr żidiet fil-prezz, huwa stimat li l-impatt fuq il-profitabbiltà tagħhom huwa pjuttost limitat.
(119)
Rigward il-klejm li l-industrija tal-Unjoni mhux se tkun kapaċi tipprovdi l-prodotti meħtieġa f’każ ta’ impożizzjoni ta’ miżuri antidumping, l-investigazzjoni wriet li okkażjonalment saru ċerti irregolaritajiet fil-provvisti provduti fil-passat mill-produtturi tal-Unjoni lil ċertu utenti. Madankollu, l-investigazzjoni ma evidenzjat l-ebda prova li dawn l-irregolaritajiet kienu qegħdin isiru fuq bażi kontinwa. Fir-rigward tad-diffikultà rrapurtata fil-bdil tas-sorsi tal-provvista, żjarat tal-verifika tabilħaqq urew li qabel ma HTY ġdid ikun jista’ jintuża fi produzzjoni fuq skala kbira, għandu jgħaddi minn numru ta’ testijiet bl-għan li jivverifikaw kemm il-kompatibilità tal-materja prima ġdida mal-makkinarju kif ukoll l-istandards tal-kwalità meħtieġa tal-prodotti finali. Id-dewmien tal-proċess tal-ittestjar ivarja skont l-applikazzjoni tal-prodott finali. Huwa għalhekk rikonoxxut li l-bdil tal-fornituri jista’ jkun proċess twil u ta’ spiża għal ċertu utenti, għalkemm b’miżuri differenti skont il-prodotti manifatturati. Madankollu, iż-żjarat ta’ verifika wrew li ċertu kumpaniji kienu qegħdin ifittxu li jwaqqfu strateġija ta’ espansjoni tal-fornituri tagħhom sabiex jevitaw li jiddependu biss minn sors wieħed.
(120)
Ċertu partijiet issottolinejaw ukoll is-sitwazzjoni tal-SMEs, billi sostnew li l-SMEs għandhom diffikultajiet sabiex jiksbu l-materja prima tagħhom minħabba li ma jilħqux il-kwantità minima ta’ ordnijiet meħtieġa mill-produtturi. F’dan ir-rigward, qed jiġi nnotat li d-diffikultajiet dwar il-kwantitajiet minimi ta’ ordnijiet jidhru li huma tendenza eżistenti tan-negozju irrispettivament mill-impożizzjoni jew le ta’ miżuri. Għalhekk huwa kkunsidrat li l-impożizzjoni tad-dazji m’għandhiex per se taffettwa t-tendenzi diġà stabbiliti fost l-operaturi ekonomiċi. Għalhekk, dawn il-klejms ma kinux ikkunsidrati meħtieġa.
(121)
Finalment, ċertu partijiet interessati sostnew li l-industrija tal-Unjoni ma tirrappreżentax sors affidabbli minħabba n-nuqqas ta’ kompletezza tal-medda tal-prodotti tagħha, il-kwalità iżjed baxxa u l-prezzijiet iżjed għolja tal-prodotti. F’dan ir-rigward qed jiġi nnotat li wkoll jekk il-produtturi tal-Unjoni ma jkunux kapaċi li jipprovdu l-medda sħiħa ta’ prodotti meħtieġa, jeżistu sorsi ta’ provvisti alternattivi li għandhom jippermettu li l-meded tal-prodotti jkunu kompluti. Barra dan, il-livell ta’ dazju relativament baxx m’għandux jimpedixxi lill-utenti milli jikkompletaw il-medda tal-prodotti tagħhom billi jkomplu jagħmlu importazzjonijiet mir-RPĊ ukoll. Barra dan, il-ftuħ mill-ġdid ta’ fabbriki, kif imsemmi hawn fuq, għandu jikkontribwixxi sabiex tiġi indirizzata din il-problema billi jippermetti l-allokazzjoni ta’ kapaċità ikbar għall-manifattura ta’ medda iżjed wiesa’ ta’ prodotti. Għalhekk din il-klejm ġiet miċħuda.
(122)
Fir-rigward tal-klejm dwar l-effett tal-miżuri fuq l-industrija downstream, u konsegwentement fuq l-impjieg fl-Unjoni, huwa kkunsidrat li fid-dawl ta’ dak ta’ hawn fuq, l-impatt għandu jkun negliġibbli.
6.5. Konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(123)
Fuq il-bażi ta’ dak ta’ hawn fuq, ġie konkluż li ma hemm l-ebda raġuni valida kontra l-impożizzjoni ta’ dazji definittivi tal-antidumping kontra l-importazzjonijiet ta’ HTY li joriġina fir-RPĊ.
7. MIŻURI TAL-ANTIDUMPING DEFINITTIVI
7.1. Livell tal-eliminazzjoni tal-ħsara
(124)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment sostanzjali li jista’ jibdel il-konklużjoni dwar il-livell tal-eliminazzjoni tal-ħsara, il-premessi (179) sa (183) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
7.2. Miżuri definittivi
(125)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, huwa kkunsidrat li, skont l-Artikolu 9(4) tar-Regolament bażiku, għandhom jiġu imposti miżuri tal-antidumping definittivi fir-rigward tal-importazzjonijiet ta’ HTY li joriġina fir-RPĊ fil-livell il-baxx tad-dumping u l-marġnijiet tal-ħsara, skont ir-regola dwar id-dazju iżjed baxx. B’konformità ma’ dan, ir-rati kollha tad-dazju għandhom jiġu stabbiliti fil-livell tal-marġnijiet ta’ dumping li nstabu.
(126)
Billi l-marġnijiet tad-dumping stabbiliti għall-Korea u t-Tajwan kienu taħt il-livell de minimis, l-ebda dazju definittiv tal-antidumping ma għandu jiġi impost fuq l-importazzjonijiet li joriġinaw fil-Korea u t-Tajwan.
(127)
Id-dazji tal-antidumping proposti huma dawn li ġejjin:
Kumpanija
Marġni tal-eliminazzjoni tad-dannu
Marġni tad-dumping
Rata tad-dazju tal-antidumping
Zhejiang Guxiandao Industrial Fibre Co., Ltd
57,1 %
5,1 %
5,1 %
Zhejiang Hailide New Material Co., Ltd.
M/A
0
0 %
Zhejiang Unifull Industrial Fibre Co., Ltd
57,6 %
5,5 %
5,5 %
Kumpaniji li qegħdin jikkooperaw mhux inklużi fil-kampjun
57,3 %
5,3 %
5,3 %
Hangzhou Huachun Chemical Fiber Co., Ltd
M/A
0
0 %
Oriental Industries (Suzhou) Ltd
53,2 %
9,8 %
9,8 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha fir-RPĊ.
57,6 %
9,8 %
9,8 %
(128)
Ir-rati tad-dazju tal-antidumping tal-kumpaniji individwali speċifikati f’dan ir-Regolament ġew stabbiliti fuq il-bażi tas-sejbiet tal-investigazzjoni preżenti. Għalhekk, huma jirriflettu s-sitwazzjoni misjuba waqt l-investigazzjoni fir-rigward ta’ dawn il-kumpaniji. Dawn ir-rati tad-dazju (għall-kuntrarju tad-dazju għall-pajjiż kollu applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”) huma għalhekk applikabbli esklużivament għall-importazzjonijiet ta’ prodotti li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina u li jiġu prodotti mill-kumpaniji u għalhekk mill-entitajiet legali speċifiċi msemmija. Il-prodotti impurtati prodotti minn kwalunkwe kumpanija oħra mhux imsemmija b’mod speċifiku fil-parti operattiva ta’ dan ir-Regolament b’isimha u l-indirizz tagħha, inklużi l-entitajiet relatati ma’ dawk imsemmija b’mod speċifiku, ma jistgħux jibbenefikaw minn dawn ir-rati u għandhom ikunu soġġetti għar-rata tad-dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”.
(129)
Kwalunkwe klejm li titlob l-applikazzjoni tar-rata tad-dazju tal-antidumping ta’ kumpanija individwali (pereżempju bdil fl-isem tal-entità jew wara l-istabbiliment ta’ entitajiet ġodda ta’ produzzjoni jew bejgħ) għandha tiġi indirizzata lill-Kummissjoni (3) minnufih bl-informazzjoni kollha rilevanti, b’mod partikolari kwalunkwe modifika fl-attivitajiet tal-kumpanija konnessi mal-produzzjoni, il-bejgħ domestiku jew tal-esportazzjoni assoċjat ma’, pereżempju, dak il-bdil fl-isem jew dak il-bdil fl-entitajiet tal-produzzjoni jew il-bejgħ. Jekk ikun xieraq, ir-Regolament għandu wara jiġi emendat kif dovut bl-aġġornament tal-lista ta’ kumpaniji li jkunu qegħdin jibbenefikaw minn rati tad-dazju individwali.
(130)
Il-partijiet kollha ġew mgħarrfa bil-fatti essenzjali u l-kunsiderazzjonijiet li fuq il-bażi tagħhom kien intiż li tiġi rrikmandata l-impożizzjoni ta’ dazji definittivi tal-antidumping. Ingħataw ukoll perjodu li fih setgħu jagħmlu rappreżentazzjonijiet wara għal dan l-iżvelar. Il-kummenti sottomessi mill-partijiet ġew ikkunsidrati kif dovut, u, fejn kien xieraq, is-sejbiet ġew modifikati skont il-każ.
(131)
Sabiex jiġi żgurat l-istess trattament bejn kwalunkwe esportatur ġdid u l-kumpaniji li jkunu qegħdin jikkooperaw mhux inklużi fil-kampjun, imsemmija fl-Anness ta’ dan ir-Regolament, id-dazju medju differenzjat impost fuq dawn il-kumpaniji tal-aħħar għandu jiġi previst sabiex jiġi applikat għal kwalunkwe esportatur ġdid li nkella jkollu dritt għal reviżjoni skont l-Artikolu 11(4) tar-Regolament bażiku billi l-Artikolu 11(4) ma japplikax fejn ikun sar it-teħid tal-kampjuni.
7.3. Ġbir definittiv tad-dazji provviżorji
(132)
Fid-dawl tal-kobor tal-marġnijiet tad-dumping misjuba u fid-dawl tal-livell tal-ħsara kkawżata fl-industrija tal-Unjoni, huwa kkunsidrat neċessarju li l-ammonti garantiti permezz tad-dazju provviżorju tal-antidumping, imposti bir-Regolament provviżorju, jinġabru b’mod definittiv sakemm jintlaħaq l-ammont tad-dazji imposti. Fejn id-dazji definittivi jkunu iżjed baxxi mid-dazji provviżorji, għandhom jiġu rilaxxati ammonti garantiti b’mod provviżorju li jkunu iktar mir-rata definittiva tad-dazji tal-antidumping. Fejn id-dazji definittivi jkunu ogħla mid-dazji provviżorji, l-ammonti garantiti fil-livell tad-dazji provviżorji biss għandhom jinġabru b’mod definittiv.
8. TMIEM TAL-PROĊEDURA
(133)
Fid-dawl tas-sejbiet dwar l-importazzjoniiet li joriġinaw fil-Korea u t-Tajwan, il-proċedura fir-rigward ta’ dawn iż-żewġ pajjiżi għandha tintemm.
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dazju definittiv tal-antidumping qiegħed b’dan jiġi impost fuq l-importazzjonijiet tal-ħjut tal-poliesteri ta’ tenaċità għolja (minbarra l-ħajt tal-ħjata), li ma jkunx għall-bejgħ bl-imnut, inkluż il-monofilament ta’ inqas minn 67 decitex, li attwalment jaqa’ taħt il-kodiċi CN 5402 20 00 u li joriġina fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina.
2. Ir-rata tad-dazju definittiv tal-antidumping applikabbli għall-prezz nett, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, tal-prodott deskritt fil-Paragrafu 1 u prodott mill-kumpaniji ta’ hawn taħt għandha tkun din li ġejja:
Kumpanija
Dazju (%)
Kodiċi addizzjonali TARIC
Zhejiang Guxiandao Industrial Fibre Co., Ltd.
5,1
A974
Zhejiang Hailide New Material Co., Ltd.
0
A976
Zhejiang Unifull Industrial Fibre Co., Ltd.
5,5
A975
Companies listed in the Annex
5,3
A977
Hangzhou Huachun Chemical Fiber Co., Ltd.
0
A989
Oriental Industries (Suzhou) Ltd.
9,8
A990
Il-kumpaniji l-oħra kollha
9,8
A999
3. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ li jikkonċernaw id-dazji doganali.
Artikolu 2
Il-proċedura antidumping li tikkonċerna l-importazzjonijiet tal-ħjut tal-poliesteri ta’ tenaċità għolja li joriġina fir-Repubblika tal-Korea t’Isfel u t-Tajwan qiegħda b’dan tintemm.
Artikolu 3
L-ammonti garantiti permezz tad-dazju provviżorju tal-antidumping skont ir-Regolament (UE) Nru 478/2010 dwar l-importazzjonijiet ta’ ħjut tal-polijesteri ta’ tenaċità għolja (minbarra l-ħajt tal-ħjata), li ma jkunx għall-bejgħ bl-imnut, inkluż il-monofilament ta’ inqas minn 67 decitex li attwalment jaqa’ taħt il-kodiċi NM 5402 20 00 u li joriġina fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina għandhom jinġabru b’mod definittiv bir-rata tad-dazju definittiv impost skont l-Artikolu 1. L-ammonti garantiti ogħla mir-rati definittivi tad-dazju tal-antidumping għandhom jiġu rilaxxati.
Artikolu 4
Fejn kwalunkwe produttur esportatur ġdid fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina jipprovdi evidenza biżżejjed lill-Kummissjoni li:
-
ma jkunx esporta fl-Unjoni l-prodott deskritt fl-Artikolu 1(1) waqt il-perjodu tal-investigazzjoni (l-1 ta’ Lulju 2008 sat-30 ta’ Ġunju 2009),
-
ma jkun relatat ma l-ebda wieħed mill-esportaturi jew produtturi fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina li huma soġġetti għall-miżuri imposti minn dan ir-Regolament,
-
li effettivament esporta fl-Unjoni l-prodott ikkonċernat wara l-perjodu tal-investigazzjoni li fuqu huma bbażati l-miżuri, jew li jkun daħal f’obbligu kuntrattwali irrevokabbli sabiex jesporta kwantità sinifikanti fl-Unjoni,
il-Kunsill, waqt li jaġixxi b’maġġoranza sempliċi dwar proposta sottomessa mill-Kummissjoni wara li jkun ikkonsulta l-Kumitat Konsultattiv, jista’ jemenda l-Artikolu 1(2) billi jżid il-produttur esportatur ġdid mal-kumpaniji li jkunu qegħdin jikkooperaw mhux inklużi fil-kampjun u għalhekk soġġetti għar-rata tad-dazju medja differenzjata ta’ 5,3 %.
Artikolu 5
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak li fih jiġi ppubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u għandu jkun direttament applikabbli fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, id-29 ta’ Novembru 2010.