BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 18. November 2011
mit Vorschriften und Berechnungsmethoden für die Überprüfung der Einhaltung der Zielvorgaben gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8165)
(2011/753/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Um eine effektive Durchführung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben sicherzustellen, sind Vorschriften für die Anwendung dieser Zielvorgaben festzulegen.
(2)
Außerdem müssen Methoden für die Berechnung des Anteils der Siedlungsabfälle sowie der Bau- und Abbruchabfälle festgelegt werden, die zur Wiederverwendung vorbereitet, recycelt oder stofflich verwertet werden, um die Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben zu überprüfen und zu überwachen.
(3)
Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2008/98/EG belässt den Mitgliedstaaten einen gewissen Ermessensspielraum bei der Entscheidung, auf welche Siedlungsabfallströme die Zielvorgaben angewendet werden. Es empfiehlt sich jedoch, eine Reihe von Optionen für die Mitgliedstaaten festzulegen, um die praktische Anwendung der Überprüfung der Einhaltung dieser Zielvorgaben zu verdeutlichen.
(4)
Zur Vermeidung zusätzlichen Verwaltungsaufwands sollten soweit möglich die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2002 zur Abfallstatistik (2) gemeldeten abfallstatistischen Daten verwendet werden, um die Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben zu überprüfen.
(5)
Wenn Abfälle aus der Union ausgeführt werden und nachgewiesen werden kann, dass die Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling oder die Verwertung unter Bedingungen erfolgten, die den nach EU-Recht vorgeschriebenen Bedingungen gleichwertig sind, sollten diese Abfälle bei der Überprüfung der Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben berücksichtigt werden.
(6)
Dieser Beschluss muss möglicherweise überprüft werden, wenn Maßnahmen für ehrgeizigere Zielvorgaben getroffen werden oder wenn Zielvorgaben für andere Abfallströme festgelegt werden.
(7)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 39 der Richtlinie 2008/98/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieses Beschlusses gelten zusätzlich zu den Begriffsbestimmungen in Artikel 3 der Richtlinie 2008/98/EC folgende Begriffsbestimmungen:
1. „Haushaltsabfälle“: von Haushalten erzeugte Abfälle;
2. „ähnliche Abfälle“: Abfälle, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Zusammensetzung Haushaltsabfällen ähnlich sind, ausgenommen Produktionsabfälle und Abfälle aus Land- und Forstwirtschaft;
3. „Siedlungsabfälle“: Haushaltsabfälle und ähnliche Abfälle;
4. „Bau- und Abbruchabfälle“: Abfälle, die den Abfallcodes in Kapitel 17 des Anhangs der Entscheidung 2000/532/EG der Kommission (3) entsprechen, ausgenommen gefährliche Abfälle und natürlich vorkommende Stoffe gemäß der Definition in der Kategorie 170504;
5. „stoffliche Verwertung“: jede Verwertungsmaßnahme, ausgenommen die energetische Verwertung und die Aufbereitung zu Materialien, die als Brennstoff verwendet werden sollen;
6. „Verfüllung“: eine Verwertungsmaßnahme, bei der geeignete Abfälle als Ersatz für Materialien, die keine Abfälle sind, zur Auffüllung von Abgrabungen oder für Bauzwecke bei der Landschaftsgestaltung verwendet werden.
Artikel 2
Allgemeines
Für die Zwecke der Überprüfung der Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben gelten folgende Vorschriften:
1.
Die Mitgliedstaaten überprüfen die Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben, indem sie das Gewicht der Abfallströme, die in einem Kalenderjahr erzeugt werden, und der Abfallströme, die in einem Kalenderjahr zur Wiederverwendung vorbereitet, recycelt oder auf andere Weise stofflich verwertet werden, berechnen.
2.
Das Gewicht der zur Wiederverwendung vorbereiteten, recycelten oder stofflich verwerteten Abfälle wird bestimmt durch Berechnung des Abfallinputs, der bei der Vorbereitung zur Wiederverwendung oder im Prozess des endgültigen Recyclings oder in anderen Prozessen der endgültigen stofflichen Verwertung verwendet wird. Eine vorbereitende Maßnahme, bevor der Abfall einer Verwertungs- oder Beseitigungsmaßnahme unterzogen wird, ist keine Maßnahme des endgültigen Recyclings oder der sonstigen endgültigen stofflichen Verwertung. Wenn Abfälle getrennt gesammelt werden oder der Ausstoß einer Sortieranlage ohne nennenswerte Verluste einem Recycling- oder einem sonstigen Verfahren der stofflichen Verwertung zugeführt wird, kann das Gewicht dieser Abfälle als das Gewicht der zur Wiederverwendung vorbereiteten, recycelten oder auf andere Weise stofflich verwerteten Abfälle angesehen werden.
3.
Die Menge der zur Wiederverwendung vorbereiteten Abfälle ist in die Menge der recycelten Abfälle einzuschließen und nicht getrennt zu melden.
4.
Werden Abfälle zur Vorbereitung der Wiederverwendung, zum Recycling oder zur sonstigen stofflichen Verwertung in einen anderen Mitgliedstaat versandt, so dürfen sie nur auf die Zielvorgaben des Mitgliedstaats angerechnet werden, in dem sie gesammelt wurden.
5.
Werden Abfälle zwecks Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling oder sonstiger stofflicher Verwertung aus der Union ausgeführt, so werden sie nur dann als zur Wiederverwendung vorbereitet, recycelt oder auf andere Weise stofflich verwertet angerechnet, wenn nachgewiesen werden kann, dass bei der Verbringung die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) und insbesondere deren Artikel 49 Absatz 2 eingehalten wurden.
6.
Wird die Berechnung der Zielvorgabe auf die aerobe oder anaerobe Behandlung von biologisch abbaubaren Abfällen angewandt, so kann die zur aeroben oder anaeroben Behandlung gebrachte Menge als recycelt angerechnet werden, wenn diese Behandlung einen Kompost oder Gärrückstand ergibt, der nach der erforderlichen Weiterbehandlung als Recyclingprodukt, -material oder -stoff zur Aufbringung auf den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder zur ökologischen Verbesserung verwendet wird.
Artikel 3
Siedlungsabfälle
(1) Für die Überprüfung der Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben für Siedlungsabfälle wenden die Mitgliedstaaten die Zielvorgabe auf einen der folgenden Vorgänge an:
a)
die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Haushaltsabfällen aus Papier, Metall, Kunststoff und Glas;
b)
die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Haushaltsabfällen aus Papier, Metall, Kunststoff und Glas und anderen sortenreinen Haushaltsabfällen oder von ähnlichen Abfällen anderen Ursprungs;
c)
die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Haushaltsabfällen;
d)
die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Siedlungsabfällen.
(2) Die Zielvorgabe gilt für die gesamte Abfallmenge der Abfallströme in der vom Mitgliedstaat gewählten Option gemäß Absatz 1.
(3) Die Mitgliedstaaten wenden die in Anhang I genannte Berechnungsmethode an, die der vom Mitgliedstaat gewählten Option gemäß Absatz 1 entspricht.
(4) Die Durchführungsberichte der Mitgliedstaaten über Siedlungsabfälle erfüllen die besonderen Anforderungen gemäß den Anhängen I und II.
(5) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission im ersten Durchführungsbericht gemäß Artikel 37 Absatz 1 der Richtlinie 2008/98/EG mit, welche der in Absatz 1 des vorliegenden Artikels genannte Option sie gewählt haben.
(6) Ein Mitgliedstaat kann die Option bis zur Vorlage des Durchführungsberichts für das Jahr 2020 ändern, sofern er die Kohärenz der gemeldeten Daten gewährleisten kann.
Artikel 4
Bau- und Abbruchabfälle
(1) Für die Berechnung der in Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe b der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgabe für Bau- und Abbruchabfälle wenden die Mitgliedstaaten die Berechnungsmethode gemäß Anhang III dieses Beschlusses an.
(2) Die Durchführungsberichte der Mitgliedstaaten über Bau- und Abbruchabfälle erfüllen die besonderen Anforderungen gemäß Anhang III.
(3) Die Menge der für Verfüllungszwecke verwendeten Abfälle wird getrennt von der Menge gemeldet, die zur Wiederverwendung vorbereitet, recycelt oder anderen stofflichen Verwertungen zugeführt wurde. Die Aufbereitung von Abfällen zu Materialien, die zu Verfüllungszwecken verwendet werden sollen, ist ebenfalls als Verfüllung zu melden.
Artikel 5
Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten
(1) Die Mitgliedstaaten melden der Kommission ihre Fortschritte in Bezug auf die Erfüllung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben anhand des Durchführungsberichts gemäß Artikel 37 der Richtlinie.
(2) Die Mitgliedstaaten liefern in ihren Durchführungsberichten entweder für jedes Jahr des dreijährigen Berichtszeitraums oder für die Jahre der Berichtszeiträume gemäß Anhang I Abschnitt 5 der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 Angaben über den Stand der Vorbereitung zur Wiederverwendung, des Recyclings und der stofflichen Verwertung der jeweiligen Abfallströme.
(3) Im Durchführungsbericht für das Jahr 2020 weisen die Mitgliedstaaten nach, dass die in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben für die Mengen der im Jahr 2020 erzeugten und recycelten oder verwerteten Abfallströme eingehalten wurden.
(4) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die aufgrund dieses Beschlusses erforderlichen Daten und Metadaten in elektronischer Form in dem von Eurostat entwickelten Standardaustauschformat.
Artikel 6
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. November 2011
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tat-18 ta’ Novembru 2011
li tistabbilixxi regoli u metodi ta’ kalkolu biex tkun ivverifikata l-konformità mal-miri stipulati fl-Artikolu 11(2) tad-Direttiva 2008/98/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill
(notifikata bid-dokument numru C(2011) 8165)
(2011/753/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2008/98/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-19 ta’ Novembru 2008 dwar l-iskart u li tħassar ċerti Direttivi (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 11(3) tagħha,
Billi:
(1)
Sabiex ikun żgurat li jkun hemm implimentazzjoni effettiva tal-miri stipulati fl-Artikolu 11(2) tad-Direttiva 2008/98/KE, hu xieraq li jiġu definiti r-regoli meta dawn il-miri jiġu applikati.
(2)
Hu neċessarju wkoll li jiġu determinati l-metodi għall-kalkolu tas-sehem tal-iskart muniċipali u tal-iskart mill-kostruzzjoni u t-twaqqigħ tal-bini li hu mħejji għall-użu mill-ġdid, riċiklat jew materjalment irkuprat sabiex jivverifikaw u jimmonitorjaw il-konformità mal-miri stipulati fl-Artikolu 11(2) tad-Direttiva 2008/98/KE.
(3)
L-Artikolu 11(2)(a) tad-Direttiva 2008/98/KE tagħti ċerta flessibbiltà lill-Istati Membri fir-rigward tal-flussi ta’ skart muniċipali li għalihom qed jiġu applikati l-miri. Madankollu, hu xieraq li tiġi definita firxa ta’ għażliet li għandhom l-Istati Membri sabiex jiċċaraw l-applikazzjoni prattika biex tkun ivverifikata l-konformità ma’ dawn il-miri.
(4)
Sabiex jiġi evitat il-piż amministrattiv addizzjonali, id-dejta dwar l-istatistika tal-iskart irrappurtata skont ir-Regolament (KE) Nru 2150/2002 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-25 ta’ Novembru 2002 dwar l-istatistika tal-iskart (2) għandha tintuża sakemm ikun possibbli biex tkun ivverifikata l-konformità mal-miri stipulati fl-Artikolu 11(2) tad-Direttiva 2008/98/KE.
(5)
Meta l-iskart ikun esportat 'il barra mill-Unjoni u jkun hemm evidenza b'saħħitha li t-tħejjija għall-użu mill-ġdid, ir-riċiklaġġ u l-irkupru jkunu saru skont il-kondizzjonijiet li jkunu ekwivalenti għal dawk preskritti mil-leġislazzjoni tal-Unjoni, li l-iskart għandu jitqies meta tkun iverifikata l-konformità mal-miri stipulati fl-Artikolu 11(2) tad-Direttiva 2008/98/KE.
(6)
Reviżjoni ta’ din id-Deċiżjoni tista' tkun neċessarja, jekk jittieħdu miżuri sabiex jissaħħu l-miri jew jiġu ffissati miri għal flussi oħra ta’ skart.
(7)
Il-miżuri stabbiliti f'din id-Direttiva jikkonformaw mal-opinjoni tal-Kumitat stabbilit bl-Artikolu 39 tad-Direttiva 2008/98/KE,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Definizzjonijiet
B'żieda mad-definizzjonijiet imniżżla fl-Artikolu 3 tad-Direttiva 2008/98/KE, id-definizzjonijiet li ġejjin japplikaw għall-iskopijiet ta’ din id-Deċiżjoni:
(1)
“skart domestiku” jfisser skart iġġenerat fid-djar;
(2)
“skart simili” jfisser skart li fin-natura u l-kompożizzjoni tiegħu jkun jista' jitqabbel ma’ skart domestiku, ħlief skart tal-produzzjoni u skart mill-agrikoltura u l-forestrija;
(3)
“skart muniċipali” jfisser skart domestiku u skart simili;
(4)
“skart mill-kostruzzjoni u t-twaqqigħ tal-bini” jikkorrispondi għall-kodiċi tal-iskart li jinsabu fil-kapitolu 17 tal-Anness għad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2000/532/KE (3), ħlief għall-iskart ta’ periklu u materjal li jokkorri b'mod naturali kif definit fil-kategorija 170504;
(5)
“materjal ta’ rkupru” jfisser kwalunkwe operazzjoni ta’ rkupru, ħlief għall-irkupru tal-enerġija u l-ipproċessar mill-ġdid f'materjali li għandhom jintużaw bħala fjuwil;
(6)
“mili bir-radam” ifisser operazzjoni ta’ rkupru li fiha jintuża skart adattat minflok materjali li mhumiex skart għall-fini ta’ riklamazzjoni f'żoni skavati jew għall-fini ta’ xogħlijiet ta’ inġinerija fil-pajsaġġ.
Artikolu 2
Rekwiżiti ġenerali
Għall-fini sabiex tiġi vverifikata l-konformità mal-miri stipulati fl-Artikolu 11(2) tad-Direttiva 2008/98/KE, għandhom japplikaw ir-regoli li ġejjin:
(1)
L-Istati Membri għandhom jivverifikaw il-konformità mal-miri stipulati fl-Artikolu 11(2) tad-Direttiva 2008/98/KE billi jikkalkulaw il-piż tal-flussi tal-iskart iġġenerati u l-flussi ta’ skart li jkunu mħejjijin għall-użu mill-ġdid, ir-riċiklaġġ jew li jkunu għaddew minn irkupru ta’ materjali oħra f'sena kalendarja waħda.
(2)
Il-piż tal-iskart imħejji għall-użu mill-ġdid, ir-riċiklaġġ jew l-irkupru materjali għandu jkun determinat billi tiġi kkalkulata l-kwantità ta’ skart użata fit-tħejjija għall-użu mill-ġdid jew għar-riċiklaġġ finali jew għal proċessi finali oħra ta’ rkupru ta’ materjali. Operazzjoni preparatorja qabel ma l-iskart jgħaddi għall-irkupru jew għal operazzjoni ta’ rimi mhijiex operazzjoni finali ta’ riċiklaġġ jew ta’ rkupru ta’ materjali. Meta l-iskart jinġabar wara li jkun ġie sseparat jew inkella l-iskart ikun ġie pproċessat f'impjant fejn l-iskart jiġi magħżul u jintbagħat għar-riċiklaġġ jew jgħaddi minn proċessi ta’ rkupru materjali oħra mingħajr ma jkun hemm ħafna telf, dak l-iskart ikun jista' jitqies bħala l-piż tal-iskart li jkun tħejja għall-użu mill-ġdid, ir-riċiklaġġ jew li jkun għadda minn irkupru materjali ieħor.
(3)
L-ammont ta’ skart imħejji għall-użu mill-ġdid għandu jkun inkluż fl-ammont ta’ skart riċiklat u ma għandux jiġi rrappurtat b'mod separat.
(4)
Meta l-iskart jintbagħat biex jitħejja għall-użu mill-ġdid, għar-riċiklaġġ jew għall-irkupru ta’ materjal ieħor fi Stat Membru ieħor, ma jistax jitqies ħlief skont il-miri tal-Istat Membru li fih ikun inġabar.
(5)
Meta l-iskart jiġi esportat 'il barra mill-Unjoni biex jitħejja għall-użu mill-ġdid, ir-riċiklaġġ jew irkupru ta’ materjali oħra, għandu jitqies li jkun tħejja għall-użu mill-ġdid, riċiklat jew inkella jkun għadda minn proċess ta’ rkupru materjali ieħor dejjem jekk ikun hemm evidenza ta’ min joqgħod fuqha li turi li l-ġarr ikun konformi mad-dispożizzjonijiet tar-Regolament (KE) Nru 1013/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (4) u b'mod partiolari l-Artikolu 49(2) tiegħu.
(6)
Meta l-kalkolu tal-mira jiġi applikat għat-trattament aerobiku jew anaerobiku tal-iskart bijodegredabbli, il-kwantità ta’ skart li jiġi trattat b'mod aerobiku jew anaerobiku jista' jitqies bħala riċiklat meta dak it-trattament jiġġenera kompost jew diġestat li, wara li jkun hemm il-ħtieġa ta’ iktar proċessar mill-ġdid, jintuża bħala prodott, materjal jew sustanza riċiklat/a għal trattament tal-art li jirriżulta f'benefiċċji għall-agrikultura jew għat-titjib ekoloġiku.
Artikolu 3
Skart muniċipali
(1) Għall-fini sabiex tiġi vverifikata l-konformità mal-mira dwar l-iskart muniċipali stipulata fl-Artikolu 11(2)(a) tad-Direttiva 2008/98/KE, l-Istati Membri għandhom japplikaw il-mira għal waħda minn dawn is-sitwazzjonijiet li ġejjin:
(a)
it-tħejjija għall-użu mill-ġdid u għar-riċiklaġġ tal-iskart domestiku li jkun magħmul mill-karta, il-metall, il-plastik, il-ħġieġ;
(b)
it-tħejjija għall-użu mill-ġdid u għar-riċiklaġġ tal-iskart domestiku magħmul mill-karta, mill-metall, mill-plastik, mill-ħġieġ u tipi oħra singli ta’ skart domestiku jew ta’ skart simili ta’ oriġini oħra;
(c)
it-tħejjija għall-użu mill-ġdid u għar-riċiklaġġ tal-iskart domestiku;
(d)
it-tħejjija għall-użu mill-ġdid u għar-riċiklaġġ tal-iskart muniċipali.
(2) Il-mira tapplika għall-ammont sħiħ tal-flussi tal-iskart fl-għażla magħżula mill-Istat Membru skont il-paragrafu 1 għal dan l-Artikolu.
(3) L-Istati Membri għandhom japplikaw il-metodu tal-kalkolu stipulati fl-Anness I għal din id-Deċiżjoni li jikkorrispondi għall-alternattiva magħżula mill-Istat Membru skont il-paragrafu 1.
(4) Ir-rapport tal-implimentazzjoni tal-Istati Membri dwar l-iskart muniċipali għandhom jikkonformaw mar-rekwiżiti speċifiċi stipulati fl-Annessi I u II.
(5) L-Istati Membri għandhom jinfurmaw lill-Kummissjoni tal-alternattiva magħżula skont il-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu fl-ewwel rapport ta’ implimentazzjoni msemmi fl-Artikolu 37(1) tad-Direttiva 2008/98/KE.
(6) Stat Membru jista' jibdel l-alternattiva sakemm jiddaħħal ir-rapport ta’ implimentazzjoni li jkopri s-sena 2020 sakemm tkun tista' tiżgura li jkun hemm konsistenza fid-dejta rrappurtata.
Artikolu 4
Skart tal-kostruzzjoni u tat-twaqqigħ tal-bini
(1) Għall-kalkolu tal-mira stipulata fl-Artikolu 11(2)(b) tad-Direttiva 2008/98/KE fir-rigward tal-iskart tal-kostruzzjoni u t-twaqqigħ tal-hini, l-Istati Membri għandhom japplikaw il-metodu tal-kalkolu stipulati fl-Anness III għal din id-Deċiżjoni.
(2) Ir-rapporti tal-implimentazzjoni tal-Istati Membri dwar l-iskart muniċipali għandhom jikkonformaw mar-rekwiżiti speċifiċi stipulati fl-Anness III.
(3) L-ammont tal-iskart użat għall-operazzjonijiet tal-irdim mill-ġdid għandu jiġi rrappurtat b'mod separat mill-ammont tal-iskart imħejji għall-użu mill-ġdid jew riċiklat minn operazzjonijiet ta’ rkupru tal-materjal ieħor. L-ipproċessar mill-ġdid tal-iskart f'materjal li għandu jintuża għall-operazzjoniiet tal-irdim mill-ġdid għandu jiġu rrappurtat wkoll bħala rdim mill-ġdid.
Artikolu 5
Rappurtar mill-Istati Membri
(1) L-Istati Membri għandhom jirrappurtaw il-progress li jagħmlu lill-Kummissjoni fir-rigward tal-miri li għandhom jintlaħqu stipulati fl-Artikolu 11(2) tad-Direttiva 2008/98/KE permezz tar-rapport ta’ implimentazzjoni msemmi fl-Artikolu 37 tiegħu.
(2) L-Istati Membri għandhom jipprovdu dejta fir-rapporti ta’ implimentazzjoni dwar l-istat ta’ tħejjija għall-użu mill-ġdid, r-riċiklaġġ u l-irkupru tal-materjal tal-flussi tal-iskart rispettivi għal kull sena mill-perjodu ta’ rrappurtar ta’ tliet snin jew inkella għas-snin tal-perjodi ta’ rappurtar stabbiliti fit-Taqsima 5 tal-Anness I għar-Regolament (KE) Nru 2150/2002.
(3) Fir-rapport ta’ implimentazzjoni li jkopri s-sena 2020, l-Istati Membri għandhom juru konformità mal-miri stipulati fl-Artikolu 11(2) tad-Direttiva 2008/98/KE għall-ammonti tal-flussi ta’ skart rispettivi ġġenerati u rriċiklati jew irkuprati fis-sena 2020.
(4) L-Istati Membri għandhom jibagħtu d-dejta u l-metadejta mitluba minn din id-Deċiżjoni lill-Kummissjoni f'format elettroniku, permezz ta’ standard ta’ bidla stipulat mill-Eurostat.
Artikolu 6
Indirizzati
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, it-18 ta’ Novembru 2011.