DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 964/2010 DES RATES
vom 25. Oktober 2010
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Fahrzeugräder aus Aluminium mit Ursprung in der Volksrepublik China
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION-
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 und Artikel 14 Absatz 3,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1. VORLÄUFIGE MASSNAHMEN
(1)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 404/2010 (2) („vorläufige Verordnung“) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Aluminiumräder mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein.
(2)
Der Antrag auf Einleitung des Verfahrens wurde am 30. Juni 2009 vom Verband europäischer Hersteller von Fahrzeugrädern EUWA („Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht, auf die mit mehr als 50 % ein erheblicher Teil der gesamten EU-Produktion bestimmter Aluminiumräder entfällt. Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping bei der betreffenden Ware und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung, die als ausreichend für die Einleitung eines Verfahrens angesehen wurden.
2. WEITERES VERFAHREN
(3)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Maßnahmen beschlossen worden war („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden außerdem gehört.
(4)
Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen als notwendig erachtete.
(5)
Wie unter Randnummer 18 der vorläufigen Verordnung bereits erläutert, betrafen die Dumping- und die Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Juli 2008 bis zum 30. Juni 2009 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“).
(6)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Aluminiumräder mit Ursprung in der VR China und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll empfohlen werden sollte. Nach dieser Unterrichtung wurde den Parteien ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(7)
Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und - soweit angezeigt - berücksichtigt.
2.1. Gegenstand der Untersuchung. Ausdehnung auf Einfuhren aus der Türkei
(8)
Eine Partei, die die Interessen der ausführenden Hersteller vertritt, machte geltend, die Untersuchung sollte auf Einfuhren der betroffenen Ware aus der Türkei ausgedehnt werden.
(9)
Es ist darauf hinzuweisen, dass Einfuhren mit Ursprung in der Türkei in dem Antrag nicht erwähnt werden, weil zum Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens keine ausreichenden Belege für Dumping, eine Schädigung und einen ursächlichen Zusammenhang für dieses Land vorlagen, die die Einleitung eines Antidumpingverfahrens gegen diese Einfuhren begründet hätten.
(10)
Die Antragsteller legten vielmehr Informationen vor, nach denen Einfuhren der betroffenen Ware aus der Türkei zu nicht gedumpten Preisen angeboten wurden (siehe die nichtvertrauliche Fassung des Antrags, Seite 13 Nummer 5 und Anhang 5.1.a).
3. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(11)
Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen machten einige Parteien erneut geltend, aufgrund der Unterschiede zwischen Rädern für Erstausrüster („OEM-Räder“) und Rädern für den sogenannten Aftermarkt („AM-Räder“) sollten diese beiden Segmente als zwei unterschiedliche Waren behandelt werden. OEM-Räder sollten von der Untersuchung ausgenommen werden, da OEM- und AM-Räder nach unterschiedlichen Verfahren hergestellt würden, unterschiedliche technische und materielle Eigenschaften aufwiesen, über unterschiedliche Kanäle vertrieben würden und sogar für unterschiedliche Verwendungen bestimmt seien.
(12)
Es wird daran erinnert, dass sowohl AM- als auch OEM-Räder auf unterschiedliche Weise, in allen Durchmessern und Gewichten und mit unterschiedlichster Endbearbeitung hergestellt werden können (siehe Randnummer 21 der vorläufigen Verordnung). OEM- und AM-Räder weisen dieselben materiellen und technischen Eigenschaften auf und können gegeneinander ausgetauscht werden.
(13)
Einige Parteien machten geltend, dass OEM- und AM-Räder für unterschiedliche Endverbraucher bestimmt seien: bei OEM-Rädern sei dies der Fahrzeughersteller, bei AM-Rädern der Fahrzeugbesitzer. Hier liegt ein Missverständnis vor. OEM-Räder werden zwar tatsächlich von den Fahrzeugherstellern bezogen, der Verwendungszweck von OEM- und AM-Rädern ist aber derselbe, nämlich die Anbringung an Autos und ähnliche Fahrzeuge. Sie haben damit denselben Endverwender - den Fahrer.
(14)
Das am häufigsten vorgebrachte Argument war, dass die Anforderungen an OEM-Räder sich von denen an AM-Räder unterschieden. Dementsprechend sollten keine Maßnahmen gegen OEM-Räder eingeführt werden, da diese mit AM-Rädern nicht austauschbar seien (sie würden gekauft, um die Bedürfnisse anderer Warenmärkte zu befriedigen und unterschieden sich im Hinblick auf Design, Qualitätsanforderungen, Investitionen, Herstellungsverfahren, Preise und Marktanteil der Einfuhren).
(15)
Des Weiteren wurde argumentiert, dass OEM-Räder nach Spezifikationen des Fahrzeugherstellers produziert werden, während die Spezifikationen, das Design und die Herstellung von AM-Rädern von den Radherstellern festgelegt werden, ohne die Anforderungen eines bestimmten Fahrzeugmodells zu berücksichtigen. Obwohl AM-Räder an und für sich nicht nach den Spezifikationen der Fahrzeughersteller gefertigt werden, werden sie an verschiedenen Automodellen angebracht. Letztlich werden sie an genau denselben Modellen angebracht, für die ursprünglich die OEM-Räder hergestellt wurden. Dass Spezifikationen aus verschiedenen Quellen stammen, kann für sich genommen nicht als Beweis für unterschiedliche materielle und technische Eigenschaften gelten.
(16)
Von den Rad- und Fahrzeugherstellern in der Union gingen zusätzliche Angaben ein. Sie bestätigten, dass für AM- und OEM-Räder dieselben Herstellungsverfahren (Guss, Abstreckverfahren, Walzen, Schmieden, Räder aus zwei oder drei Teilen) zum Einsatz kommen. Beide werden in allen Gewichten und Durchmessern hergestellt. Eingussteile sowie die Verwendung bestimmter Endbearbeitungen und Hitzebehandlungen kommen bei OEM- und AM-Rädern gleichermaßen vor.
(17)
Einige Parteien machten geltend, technische Unterschiede zwischen OEM- und AM-Rädern bestünden darin, dass für die Herstellung von OEM-Rädern Hüttenaluminium, für AM-Räder dagegen oft Aluminium aus Schrott verwendet werde. Die Kommission prüfte diese Sachäußerungen sorgfältig. Außerdem gingen zusätzliche Informationen von Fahrzeugherstellern und EU-Radherstellern ein. Insbesondere diejenigen EU-Radhersteller, die sowohl OEM- als auch AM-Räder fertigen, bescheinigten, dass bei der Herstellung beider Radtypen sowohl Hüttenaluminium als auch - wenngleich in begrenztem Maß - Aluminium aus Schrott zum Einsatz kommt. Zusätzliche Angaben, die im Rahmen der Untersuchung eingeholt wurden, bestätigten, dass das Hauptunterscheidungskriterium für die verschiedenen Aluminiumtypen und -qualitäten der Siliciumgehalt (7 % oder 11 %) ist. Für OEM- und AM-Räder werden beide Legierungen gleichermaßen verwendet.
(18)
Auch Unterschiede bei den Prüfungsanforderungen lassen als solche nicht den Schluss zu, dass es sich bei OEM- und AM-Rädern um verschiedene Waren handelt. Es sei darauf hingewiesen, dass es keinen allgemeinen, homogenen Anforderungskatalog an Aluminiumräder gibt. Die Normen wechseln je nach Hersteller und Land. Letztlich lässt sich aufgrund der Normen oder Anforderungen keine kohärente Unterscheidung zwischen AM- und OEM-Rädern vornehmen. Nach den vorliegenden Informationen werden sowohl OEM- als auch AM-Räder verschiedenen Prüfungen (Röntgenprüfungen, chemischen Prüfungen, Dichtheitsprüfungen, Belastungsprüfungen, Antikorrosionsprüfungen, Auswuchtungsprüfungen, Stoßprüfungen, radialen Dauerhaltbarkeitsprüfungen, Biegeversuchen, Salznebelversuchen und dem Copper-Accelerated Acetic Salt Spray test (CASS-Test)) unterzogen. Zudem scheinen Unterschiede bei Prüfungen und Normen eher ein Hinweis auf eine unterschiedliche Handhabung in den verschiedenen Mitgliedstaaten zu sein, als darauf, dass es sich bei OEM- und AM-Rädern um zwei unterschiedliche Waren handelt.
(19)
Nach den vorliegenden Informationen führten Qualitätsanforderungen der Automobilindustrie zu einer in hohem Maße genormten Ware, die zwischen allen Herstellern weltweit leicht austauschbar ist. Im AM-Segment können Qualitätsanforderungen außerdem von den Kunden festgelegt werden, und auch diese Räder müssen internationalen und nationalen Anforderungen entsprechen. Folglich können in beiden Segmenten für manche Räder höhere Anforderungen oder Normen gelten und somit könnten einige AM-Räder strengeren Normen genügen als OEM-Räder.
(20)
Dass AM-Räder normalerweise nicht an Neuwagen angebracht werden und die Fahrzeughersteller Räder verwenden, die von ausgewählten Herstellern unter ihrem Markennamen produziert werden, ist eine Beschaffungsentscheidung, die für die Beurteilung der Austauschbarkeit von OEM- und AM-Rädern ohne Belang ist. Aufgrund der materiellen Eigenschaften wäre es möglich, ein AM-Rad, d. h. ein Rad mit dem Markennamen eines Radherstellers, an einem Neuwagen anzubringen.
(21)
Diese Schlussfolgerungen werden durch die Tatsache bestätigt, dass von Fahrzeugherstellern auch AM-Räder beschafft und verkauft werden. Einige von ihnen werden unter dem Markennamen des Fahrzeugherstellers (Erstausrüster, OES), andere unter dem Markennamen des Radherstellers verkauft.
(22)
Viele Stellungnahmen betrafen die Anforderungen, die den Räderlieferanten von den Fahrzeugherstellern auferlegt werden (z. B. Nachweis eines voll funktionsfähigen ISO-zertifizierten Qualitätsmanagementsystems, Bewertung der Qualitätsleistung aufgrund der Erfahrungen von früheren Projekten und Lieferungen sowie der Feldqualität, produkt- und projektspezifische Risikobewertung). Dennoch weisen Fahrzeugräder aus Aluminium dieselben materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften und dieselben Verwendungen auf, unabhängig von den geltenden Anforderungen, welche hierfür nicht von Belang sind.
(23)
Schließlich ist daran zu erinnern, dass viele Radhersteller für beide Segmente produzieren und dass OEM- und AM-Räder mit denselben Produktionsanlagen hergestellt werden. Hersteller, die in einem Segment tätig sind, können in das andere Segment einsteigen.
(24)
Schließlich machten einige Parteien geltend, OEM- und AM-Räder seien als zwei verschiedene Waren anzusehen, da sie unter verschiedene Zoll-Unterpositionen fielen.
(25)
Das laufende Antidumpingverfahren betrifft Fahrzeugräder aus Aluminium, die derzeit unter den KN-Codes ex 8708 70 10 und ex 8708 70 50 eingereiht werden. Unter den KN-Code 8708 70 10 fallen Fahrzeugräder sowie Teile davon und Zubehör für die industrielle Montage. Dies bedeutet, dass die sogenannte Endverwendungskontrolle Voraussetzung für die Anwendung des darin vorgesehenen niedrigeren Zollsatzes ist. Die beiden KN-Codes sind aufgeteilt, um den unterschiedlichen Zollsatz anzuzeigen und bei Fahrzeugrädern für die industrielle Montage die Anwendung eines niedrigeren Satzes zu ermöglichen. Dies hat jedoch keinerlei Auswirkungen auf die Definition der betroffenen Ware.
(26)
Als Antwort auf die Stellungnahmen der Parteien sei zunächst darauf hingewiesen, dass die Definition der betroffenen Ware in einem Antidumpingverfahren sich nicht auf die Einreihung von Waren in verschiedene Zoll-Positionen bezieht. Die betroffene Ware in einem Antidumpingverfahren kann somit verschiedene KN-Codes umfassen. Dies kommt sogar relativ häufig vor.
(27)
Zweitens sind Räder, die unter beide KN-Codes fallen identisch. Der einzige Unterschied liegt in den Vertriebskanälen nach der Einfuhr.
(28)
Drittens ist ebenfalls darauf hinzuweisen, dass die Menge der Einfuhren unter dem KN-Code für Räder zur industriellen Montage geringer ist als die Menge der OEM-Einfuhren, die von den mitarbeitenden Fahrzeugherstellern angegeben wird. Dies bedeutet anscheinend, dass OEM-Räder beim Zoll unter beiden KN-Codes deklariert wurden. Angesichts der Tatsache, dass die Fahrzeughersteller somit offenbar unter beiden KN-Codes Einfuhren tätigen, wäre eine formale Unterscheidung auf der Grundlage der Endverwendung extrem schwierig.
(29)
Die von den interessierten Parteien vorgebrachten Argumente werden daher zurückgewiesen und die Schlussfolgerungen der vorläufigen Verordnung bestätigt. OEM- und AM-Räder werden als eine einzige betroffene Ware angesehen.
3.1. Räder für Krafträder und Anhänger
(30)
Bei der Ware, die Gegenstand der gegenwärtigen Untersuchung ist, handelt es sich um „Räder aus Aluminium für Kraftfahrzeuge der KN-Positionen 8701 bis 8705, auch mit Zubehör, auch mit Reifen, die derzeit unter den KN-Codes ex 8708 70 10 und ex 8708 70 50 (TARIC-Codes 8708701010 und 8708705010) eingereiht werden.“ Diese Definition entspricht der am 13. August 2009 veröffentlichten Einleitungsbekanntmachung und dem Antrag, auf den hin das Verfahren eingeleitet wurde.
(31)
Von den Parteien wurde die Frage aufgeworfen, ob die Untersuchung auch Räder für Krafträder und Anhänger betraf. Die genannte Definition schließt Fahrzeugräder aus Aluminium für Krafträder der KN-Position 8711 und Anhänger der KN-Position 8716 implizit aus, da diese im Prinzip unter die Positionen 8711 bzw. 8716 eingereiht werden.
(32)
In Bezug auf Räder für Anhänger wurde während der Untersuchung geltend gemacht, dass bei Einfuhren in die Union außer den KN-Codes in der Bekanntmachung der Einleitung des Verfahrens ein anderer Code, unter den u. a. Räder für Anhänger fallen (KN-Code 8716 90 90), verwendet werden könne, um Maßnahmen gegen die betroffene Ware zu umgehen (es scheint jedoch, dass der Code in der Praxis derzeit nicht zu diesem Zweck verwendet wird).
(33)
Es wurde vorgeschlagen, in der laufenden Untersuchung auch Aluminiumräder zu erfassen, die unter dem KN-Code 8716 90 90 eingereiht werden.
(34)
Die Dienststellen der Kommission informierten mittels einer Notiz in der für interessierte Parteien einsehbaren Akte alle betroffenen Parteien über die mögliche Aufnahme des anderen KN-Codes in das Verfahren.
(35)
Aluminiumräder, die tatsächlich für Anhänger bestimmt sind und damit unter den KN-Code 8716 90 90 fallen, wurden jedoch, wie vorstehend ausgeführt, von der Einleitungsbekanntmachung nicht erfasst. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass bestimmte Anbieter, die solche Räder herstellen und/oder vertreiben, sich bei dieser Untersuchung nicht meldeten, weil sie davon ausgingen, dass diese Einfuhren nicht erfasst würden, so dass ihnen die genannte Notiz nicht bekannt war. Unter diesen Umständen ist eine Aufnahme solcher Räder in das Verfahren nicht angemessen. Es sollte jedoch ein TARIC-Code eingeführt werden, mit dem genau beobachtet werden kann, wie sich die Einfuhrmengen der von ihm erfassten Räder entwickeln, da anscheinend ein besonders hohes Umgehungsrisiko durch Verwendung des oben genannten KN-Codes besteht. Auf der Grundlage von Artikel 14 Absatz 3 der Grundverordnung wird eine entsprechende Bestimmung in den verfügenden Teil dieser Verordnung aufgenommen.
4. MARKTWIRTSCHAFTSBEHANDLUNG („MWB“), INDIVIDUELLE BEHANDLUNG („IB“) UND VERGLEICHSLAND
4.1. Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“)
(36)
Alle in die Stichprobe aufgenommen ausführenden Hersteller fochten die vorläufigen Feststellungen unter den Randnummern 26 bis 53 der vorläufigen Verordnung an.
(37)
Zunächst ist zu betonen, dass in der VR China Hüttenaluminium über 50 % der Produktionskosten für ein Aluminiumrad ausmacht. Drei der vier in die Stichprobe aufgenommenen Unternehmen machten geltend, die Entscheidung über die Nichtgewährung von MWB sollte individuell und unternehmensspezifisch getroffen werden; die Kommission hatte aufgrund der Feststellung, dass der Staat, wie unter den Randnummern 30 bis 37 der vorläufigen Verordnung angegeben, Einfluss auf Entscheidungen bezüglich der Beschaffung des wichtigsten Rohstoffes (Aluminium) nimmt, die Gewährung von MWB auf allgemeiner und landesweiter Grundlage abgelehnt. Diesem Vorbringen kann nicht stattgegeben werden, denn die entsprechende Prüfung wurde von der Kommission individuell für jeden in die Stichprobe aufgenommenen Hersteller vorgenommen. Die Kommission ist zwar bei allen vier Unternehmen zu demselben Schluss gekommen, dies liegt aber daran, dass bei jedem, wie unter den Randnummern 30 bis 37 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, staatliche Einflussnahme auf den Entscheidungsprozess festgestellt wurde. Hätte ein in der VR China tätiges Unternehmen nachgewiesen, dass es den Großteil der von ihm verbrauchten Aluminiumlegierung zu den Preisen der Londoner Metallbörse über die üblichen, von allen Unternehmen dieses Sektors in der übrigen Welt eingesetzten Mechanismen erwirbt, hätte die Kommission für dieses Unternehmen nicht dieselbe Schlussfolgerung gezogen. In diesem Fall hätte diesem Unternehmen bei Erfüllung der übrigen Kriterien MWB gewährt werden können, auch wenn es seinen Sitz in der VR China hat.
(38)
In Anbetracht der vorstehenden Gründe werden die Schlussfolgerungen unter den genannten Randnummern sowie unter der Randnummer 48 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(39)
Was staatliche Einflussnahme auf andere Unternehmensentscheidungen betrifft, so lieferte keine der unter Randnummer 38 der vorläufigen Verordnung genannten Unternehmensgruppen zusätzliche Belege, die zu anderen Schlussfolgerung hätten führen können. Es wurde insbesondere geltend gemacht, dass im Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache Zheijang gegen Rat (3) ausgeführt wird: „Ferner kann der Begriff ‚nennenswerte Staatseingriffe‘ […] nicht mit jeglicher Einflussnahme auf die Tätigkeiten eines Unternehmens oder jeglicher Beteiligung an seinem Entscheidungsprozess gleichgesetzt werden, sondern muss als ein Vorgehen des Staates verstanden werden, das die Entscheidungen des Unternehmens mit marktwirtschaftlichen Bedingungen unvereinbar werden lässt.“ Unter Bezugnahme auf dieses Urteil machen Ausführer geltend, die Europäischen Institutionen sollten es umsetzen und im Einzelnen untersuchen, ob das Vorgehen des Staates bei der Führung des Unternehmens unvereinbar mit Marktwirtschaftsbedingungen ist. Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass gegen das genannte Urteil Berufung eingelegt wurde. Das besagte Urteil des Gerichtshofs wird daher erst am Tag der Entscheidung über die Berufung rechtskräftig. Die Institutionen können daher ihre Position aufrechterhalten, nach der die im vorliegenden Fall festgestellte staatliche Einflussnahme ausreichend ist, um auf die Nichterfüllung von Kriterium 1 zu schließen. In Anbetracht der vorstehenden Gründe werden die Schlussfolgerungen unter Randnummer 38 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(40)
Die vorläufigen Schlussfolgerungen wurden von keiner der beiden Unternehmensgruppen angefochten, die diesen Schlussfolgerungen zufolge die Anforderungen von Kriterium 2 nicht erfüllten. Es wird daher bestätigt, dass, wie unter den Randnummern 39 und 49 der vorläufigen Verordnung angegeben, die Buchhaltung von zwei der in die Stichprobe aufgenommenen Unternehmensgruppen nicht nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen geführt und geprüft wird.
(41)
Die Unternehmensgruppe Baoding Lizhong machte geltend, dass in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung ausdrücklich festgelegt sei, dass die Verzerrungen auf das frühere nichtmarktwirtschaftliche System zurück gehen müssten; da die Unternehmensgruppe immer in Privatbesitz und nie als staatseigenes Unternehmen tätig gewesen sei, könnten die Verzerrungen nicht vom „früheren“ nicht marktwirtschaftlichen System herrühren. Diesem Vorbringen kann nicht stattgegeben werden. Wie im vorliegenden Fall nachgewiesen, können die Produktionskosten und die finanzielle Lage von Unternehmen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems erheblich verzerrt sein, und zwar unabhängig davon, ob ein Unternehmen im Staatsbesitz war oder nicht.
(42)
Des Weiteren wiederholten die Unternehmensgruppe Baoding Lizhong, YHI Manufacturing (Shanghai) Co. Ltd und CITIC Dicastal die bereits vor Annahme der vorläufigen Verordnung vorgebrachten Argumente und betonten, dass die ihnen gewährten Vergünstigungen unbedeutend seien. Wie unter Randnummer 50 der vorläufigen Verordnung erläutert, ergab die Untersuchung jedoch, dass die finanzielle Lage der Unternehmensgruppen erheblich verzerrt war.
(43)
Außerdem brachte das Unternehmen YHI Manufacturing (Shanghai) Co. Ltd vor, dass Steuerbefreiungen für ausländische Unternehmen keine spezifische Subvention darstellten und dass es nach der Rechtsprechung der WTO in Bezug auf Ausgleichsmaßnahmen den untersuchenden Behörden obliege, den Beweis der Spezifität zu erbringen (4). YHI Manufacturing (Shanghai) Co. Ltd berief sich in seiner Stellungnahme auch auf Artikel 4 Absatz 5 der Antisubventionsgrundverordnung (5), nach dem „die […] ermittelte Spezifität […] anhand eindeutiger Beweise klar zu begründen [ist]“. Das Unternehmen erwähnte ferner Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Antisubventionsgrundverordnung (objektive Kriterien oder Bedingungen für den Anspruch auf die Subvention, welche implizieren, dass die Spezifität nicht gegeben ist) sowie Artikel 10 des Übereinkommens über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen, in dem ein Ausgleichzoll definiert wird als „ein […] Sonderzoll, der erhoben wird, um jede mittelbar oder unmittelbar für die Herstellung, Gewinnung oder Ausfuhr einer Ware gewährte Subvention unwirksam zu machen“. Schließlich regte YHI Manufacturing (Shanghai) Co. Ltd an, dass „wenn die Kommissionsdienstellen Subventionen der chinesischen Regierung unwirksam machen wollen, das geeignete Verfahren hierzu eine Antisubventionsuntersuchung ist.“
(44)
Hierzu ist zu sagen, dass diese Auslegung der Antidumpingrechtsvorschriften inkorrekt ist, da die Kriterien der Antisubventionsgrundverordnung im Rahmen einer MWB-Untersuchung nicht angewendet werden können. Die Antidumpinggrundverordnung sieht vor, dass zu untersuchen ist, ob die Produktionskosten und die finanzielle Lage der Unternehmen nicht erheblichen Verzerrungen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems unterliegen; Situationen, in denen der Staat durch Maßnahmen, die typisch für nichtmarktwirtschaftliche Systeme sind, das Geschäftsumfelds mitgestaltet, sind, wie vorstehend angegeben, als staatliche Einflussnahme infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems anzusehen.
(45)
Angesichts dessen werden die Schlussfolgerungen unter den Randnummern 40 bis 44 sowie unter den Randnummern 50 bis 52 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(46)
Einige Ausführer wiederholten ihre unter den Randnummern 46 und 47 der vorläufigen Verordnung behandelten Vorbringen, denen zufolge nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung innerhalb von drei Monaten nach Einleitung der Untersuchung zu entscheiden sei, ob die Hersteller die Kriterien für die Gewährung von MWB erfüllen, während im vorliegenden Falle diese Entscheidung erst nach Ablauf der dreimonatigen Frist getroffen worden sei. Zur Stützung ihres Vorbringens zitierten die Ausführer das Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache T-299/05 (6). Insbesondere machten sie geltend, die Kommission habe zum Zeitpunkt der schriftlichen Unterrichtung über die MWB-Feststellungen bereits alle Antworten auf die Fragebogen erhalten, die an die Ausführer sowie an die Unternehmen im Vergleichsland versandt worden waren, die Kommissionsdienststellen hätten daher mit den darin enthaltenen Daten über alle Informationen verfügt, die notwendig gewesen seien, um die Dumpingspanne anhand der regulären Methode und anhand der Vergleichslandmethode zu ermitteln. Die Ausführer kommen zu dem Schluss, die Kommission hätte bereits wissen können, welche Auswirkungen ihre Entscheidung über die MWB auf die Berechnung der Dumpingspanne haben würde. Angesichts dessen schließen die Ausführer nicht aus, dass die MWB-Entscheidung auf der Grundlage der Auswirkungen auf das Dumping getroffen wurde.
(47)
Diesem Vorbringen kann nicht stattgegeben werden. Erstens besaß die Kommission anders als behauptet zum Zeitpunkt der schriftlichen Unterrichtung über die Ergebnisse der MWB-Untersuchung nicht alle notwendigen Informationen zur Ermittlung der Dumpingspanne. Im vorliegenden Fall waren die Angaben in den Antworten auf die Antidumpingfragebogen und die Fragebogen für die Unternehmen im Vergleichsland weder vollständig noch korrekt, so dass die Kommission zum damaligen Zeitpunkt zur Berechnung der Dumpingspannen nicht in der Lage war. Es mussten Kontrollbesuche durchgeführt werden, um Informationen und Daten einzuholen, die für die genaue Berechnung der Dumpingspannen erforderlich waren. Diese Kontrollbesuche begannen erst über zwei Wochen nach Versendung der Ergebnisse der MWB-Untersuchung. Da sie nicht über die bei den Kontrollbesuchen erhobenen Daten verfügte, war es der Kommission somit materiell unmöglich, vor der Versendung der Ergebnisse der MWB-Untersuchung Dumpingberechnungen durchzuführen und MWB-Entscheidungen auf der Grundlage der Auswirkungen auf das Dumping zu treffen.
(48)
Zweitens legten die Ausführer keinerlei Belege dafür vor, dass die Entscheidung über die MWB anders ausgefallen wäre, wenn sie innerhalb der Dreimonatsfrist getroffen worden wäre.
4.2. Schlussfolgerung
(49)
Die Feststellung unter Randnummer 53 der vorläufigen Verordnung, dass alle Anträge auf MWB abzulehnen sind, wird bestätigt.
4.3. Individuelle Behandlung (IB)
(50)
Die beiden in die Stichprobe aufgenommen Unternehmensgruppen, deren Antrag auf IB vorläufig abgelehnt worden war, da der Untersuchung zufolge die staatliche Einflussnahme geeignet war, eine Umgehung von Maßnahmen zu ermöglichen, wenn unterschiedliche Zollsätze für einzelne Ausführer festgesetzt werden, erhoben Einwände gegen die vorläufige Feststellung unter Randnummer 55 der vorläufigen Verordnung. Baoding Lizhong erklärt, es gebe keine staatliche Einflussnahme; ferner macht das Unternehmen geltend, dass gemäß dem Wortlaut von Artikel 9 Absatz 5 Buchstabe c und e das Vorhandensein einer gewissen staatlichen Einflussnahme für die Verweigerung von IB nicht ausreichend sei und dass nach Artikel 9 Absatz 5 die Gewährung von IB trotz einer gewissen staatlichen Einflussnahme ausdrücklich zulässig sei, sofern das Unternehmen immer noch ausreichend unabhängig vom Staat sei und der Staat nicht in einem solchen Maße Einfluss nehme, dass Maßnahmen umgangen werden könnten. Dies wäre nur möglich, wenn staatliche Vertreter eine Mehrheit von Schlüsselpositionen bekleiden würden und in Entscheidungen des Tagesgeschäfts eingreifen könnten.
(51)
Die zweite Unternehmensgruppe machte geltend, die Mehrheit ihrer Anteile sei im Besitz von Privatpersonen und es bestehe kein Umgehungsrisiko, da die Gruppe ausschließlich Fahrzeughersteller im OEM-Markt beliefere und für jedes Radmodell im Vertrag mit dem Fahrzeughersteller die Produktionsstätte festgelegt werde; diese werde sowohl vor Inkrafttreten des Vertrags als auch während der Vertragslaufzeit kontrolliert.
(52)
Was das Vorbringen von Baoding Lizhong betrifft, so wurde das Umgehungsrisiko erneut geprüft. In der Tat nimmt der Staat nicht in einem solchen Maße Einfluss, dass Maßnahmen umgangen werden können. Baoding Lizhong kann folglich IB gewährt werden.
(53)
CITIC Dicastal wiederum ist ein staatseigenes Unternehmen, das vom Staat (der die Aktienmehrheit hält) direkt kontrolliert wird. Der Staat nimmt in einem solchen Maße Einfluss, dass Maßnahmen umgangen werden können, falls für das Unternehmen ein individueller Zollsatz festgelegt wird. Mit anderen Worten, die Produktion anderer vom Staat kontrollierter Unternehmen könnte über CITIC Dicastal umgeleitet werden. Was das andere Argument von CITIC Dicastal betrifft, so hindert die Tatsache, dass das Unternehmen ausschließlich Fahrzeughersteller im OEM-Markt beliefert, es nicht daran, zukünftig auch andere Kunden zu beliefern. Es kann daher der Schluss gezogen werden, dass CITIC Dicastal keine IB zu gewähren ist.
4.4. Vergleichsland
(54)
Mehrere interessierte Parteien erhoben Einspruch gegen die Wahl der Türkei als Vergleichsland. Ihren Vorbringen kann nicht stattgegeben werden, erstens weil die Stellungnahmen lange nach Ablauf der gesetzlichen Frist zur Einreichung von Stellungnahmen über die Wahl des Vergleichslandes eingingen (diese Frist lief am 24. August 2009 ab), und zweitens weil sie aus inhaltlichen Gründen nicht berücksichtigt werden können.
(55)
Die Argumente können wie folgt zusammengefasst werden:
1.
Eines der mitarbeitenden Unternehmen in der Türkei (Hayes Lemmerz) ist mit einem EU-Hersteller verbunden und beide mitarbeitenden Unternehmen sind Mitglieder der EUWA (des Verbandes der europäischen Hersteller, der den Antrag einreichte). Diesem Vorbringen kann nicht stattgegeben werden. Die Tatsache, dass eines der Unternehmen im Vergleichsland mit einem EU-Unternehmen verbunden ist und dass beide Unternehmen Mitglieder desselben Verbandes wie der Antragsteller sind, kann nicht als relevantes Kriterium für den Ausschluss der Türkei als Vergleichsland angesehen werden, denn die Kriterien, die bei der Untersuchung der Eignung eines Vergleichslandes zu berücksichtigen sind, dürfen ausschließlich auf Fakten wie dem Maß an Wettbewerb auf dem Inlandsmarkt des Vergleichslandes und dem Fehlen wesentlicher Unterschiede zwischen den Produktionsprozessen der Hersteller im Vergleichsland und der Hersteller in dem Land ohne Marktwirtschaft beruhen.
2.
Es wurde außerdem argumentiert, dass das Herstellungsverfahren in China mit dem in der Türkei nicht vergleichbar sei, da chinesische Unternehmen Zugang zu billigeren Rohstoffen hätten. Dieses Vorbringen kann nicht berücksichtigt werden. Einerseits ist der Zugang zu billigerem Aluminium einer Preisverzerrung aufgrund staatlicher Einflussnahme geschuldet. Wie vorstehend erläutert, befindet sich die VR China in Bezug auf den Zugang zu Rohstoffen zu den geringstmöglichen Preisen in einer weltweit einmaligen Situation, die sich in keinem anderen Land findet. Andererseits hat die Untersuchung ergeben, dass das Herstellungsverfahren in China und der Türkei praktisch identisch ist.
3.
Schließlich wurde geltend gemacht, es herrsche nicht genug Wettbewerb auf dem Inlandsmarkt, da die Inlandsproduktion hauptsächlich ausgeführt werde und es Marktzutrittsschranken für Einfuhren von außerhalb der EU gebe. Diese Vorbringen können nicht berücksichtigt werden. Der EU-Markt ist mehr als sechsmal so groß wie der türkische, und es gibt keine Marktzugangsschranken; es ist daher folgerichtig, dass die Türkei einen bedeutenden Teil ihrer Produktion in die EU ausführt. Überdies besteht ausreichender Wettbewerb auf dem türkischen Inlandsmarkt, da es mindestens fünf einheimische Hersteller gibt und keine Marktzutrittsschranken für Einfuhren aus der EU existieren.
(56)
Angesichts dessen wird die unter Randnummer 63 der vorläufigen Verordnung getroffene vorläufige Feststellung, dass die Türkei ein geeignetes und angemessenes Vergleichsland ist, bestätigt.
4.5. Dumping
4.5.1. Berechnung
(57)
Zwei ausführende Hersteller stellten die vorläufigen Schlussfolgerungen unter den Randnummern 57 bis 77 der vorläufigen Verordnung in Frage. Es wurde geltend gemacht, dass Dumpingberechnungen nach Artikel 2 Absatz 11 der Antidumpinggrundverordnung auf der Grundlage „aller Ausfuhrgeschäfte in die Gemeinschaft“ vorzunehmen seien; mit anderen Worten, es wird die Auffassung vertreten, dass bei der Berechnung der Dumpingspannen 100 % der Ausfuhrgeschäfte berücksichtigt werden sollten. Es wurde ferner argumentiert, dass insbesondere bei einem der beiden untersuchten Unternehmen die kostspieligsten Geschäfte bei der Berechnung der Dumpingspannen nicht berücksichtigt worden seien.
(58)
Zu dem Argument im Zusammenhang mit der Zahl der zu berücksichtigenden Geschäftsvorgänge ist darauf hinzuweisen, dass nach Artikel 2 Absatz 11 der Antidumpinggrundverordnung die Dumpingberechnungen auf der Grundlage „aller Ausfuhrgeschäfte in die Gemeinschaft“ zu erfolgen haben, dies muss jedoch „vorbehaltlich der einschlägigen Bestimmungen über einen gerechten Vergleich“ geschehen. Somit ist es nicht möglich, 100 % der Ausfuhrgeschäfte zu berücksichtigen, wenn sich nicht für sämtliche Produkte ein geeigneter Vergleich findet. Dieses Vorgehen wird als angemessen angesehen, sofern die Berechnungen auf einem ausreichend großen Prozentsatz der gesamten Ausfuhrgeschäfte beruhen. Im vorliegenden Fall wurden etwa 85 % der Geschäftsvorgänge berücksichtigt.
(59)
Im Hinblick auf das Vorbringen, dass die kostspieligsten Geschäftsvorgänge nicht beachtet worden seien, wurde eine neue Dumpingberechnung vorgenommen, um sie zu berücksichtigen. Es wurde eine Anzahl zusätzlicher Warentypen zu den für die vorläufige Berechnung herangezogenen hinzugefügt. Dies ermöglichte die Einbeziehung einer möglichst großen Zahl von Geschäftsvorgängen in die Berechnungen und stellte zudem sicher, dass der gewogene durchschnittliche Stückpreis aller Ausfuhrgeschäfte des jeweiligen Ausfuhrunternehmens so nah wie möglich am gewogenen durchschnittlichen Stückpreis der für die Berechnung der Dumpingspanne herangezogenen Ausfuhrgeschäfte (dieses Unternehmens) lag. Auf diese Weise wurde der Wert aller Ausfuhrgeschäfte, auch der kostspieligsten, berücksichtigt. Die Normalwerte für diese zusätzlichen Warentypen wurden nach der unter Randnummer 70 der vorläufigen Verordnung erläuterten Methode berechnet. Bei dieser neuen Berechnung sanken die Dumpingspannen insbesondere bei YHI.
(60)
Die Methode zur Berechnung des Normalwertes, des Ausfuhrpreises und des Vergleichs ist dieselbe wie unter den Randnummern 64 bis 75 der vorläufigen Verordnung beschrieben. Die einzigen Veränderungen bei den neuen Berechnungen betreffen die größere Zahl der berücksichtigten Geschäftsvorgänge und die Berücksichtigung der Tatsache, dass der für die Dumpingberechnung eines gegebenen Unternehmens herangezogene Durchschnittspreis der Ausfuhrgeschäfte sich nicht erheblich von dem durchschnittlichen Ausfuhrpreis aller Geschäftsvorgänge dieses Unternehmens unterscheiden sollte.
(61)
Es wurde vorgebracht, die Untersuchung der Kommission habe die Entwicklung der Wechselkurse, insbesondere den Anstieg des amerikanischen Dollars gegenüber dem Euro, und der Kosten für Hüttenaluminium und für internationale Transporte nicht berücksichtigt. Diese Behauptung ist unbegründet, denn die Dienststellen der Kommission haben entsprechend ihrer üblichen Praxis bei ihrer Analyse des Marktes für die betroffene Ware im UZ alle nachprüfbaren Kostenarten untersucht.
(62)
Der chinesische Hersteller YHI brachte vor, dass die Berechnung seiner individuellen Dumpingspanne ungenau sei. Die Kommission akzeptierte dieses Vorbringen; bei der Neuberechnung ergab sich mit 23,81 % eine um 2,14 % niedrigere Dumpingspanne.
4.5.2. Endgültige Dumpingspannen
Unternehmen
Endgültige Dumpingspanne
YHI Manufacturing (Shanghai) Co. Ltd
23,81 %
Zhejiang Wanfeng Auto Wheel Co. Ltd
60,29 %
Baoding Lizhong
67,66 %
Sonstige mitarbeitende Unternehmen
44,23 %
Alle übrigen Unternehmen
67,66 %
5. SCHÄDIGUNG
(63)
Bei der Kommission gingen Stellungnahmen zu den vorläufigen Feststellungen hinsichtlich der Schädigung ein. Einige dieser Stellungnahmen stellten Wiederholungen der Stellungnahmen dar, auf die bereits in der vorläufigen Verordnung eingegangen wurde.
(64)
Argumente, auf die bereits in der vorläufigen Verordnung eingegangen wurde, werden in dieser Verordnung nicht wiederholt.
5.1. Einfuhren aus der VR China
(65)
Einige Parteien machten geltend, die Methode zur Berechnung der Einfuhren sei nicht ausreichend erläutert worden. Diese Kritik wurde jedoch nicht begründet.
(66)
Es wird daran erinnert, dass sich die Methode in der vorläufigen Untersuchung auf die Angaben in dem Antrag stützte, die aber mit anderen Quellen (Daten der mitarbeitenden Hersteller, Verwender und Ausführer) abgeglichen wurden. Nach der Stellungnahme der Parteien wurden diese Daten erneut untersucht, wobei die vorläufigen Schlussfolgerungen bestätigt wurden.
(67)
Es wird daran erinnert, dass am Tag der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung drei Anmerkungen mit detaillierten Angaben zu den Berechnungsmethoden für Produktion, Einfuhren und Verkäufe in die Akte aufgenommen wurden, die von interessierten Parteien konsultiert werden konnte.
(68)
Da die von der gegenwärtigen Untersuchung erfassten KN-Codes noch andere Waren als die betroffene Ware abdecken, betrafen die meisten Stellungnahmen die Methode, nach der die Kommission nicht betroffene Waren aus den gemeldeten Mengen ausschloss.
(69)
Der KN-Code 8708 70 50 erfasst Räder aus Aluminium; Teile davon und Zubehör, aus Aluminium. In der Annahme, dass Radteile und -zubehör wie im Antrag angegeben von untergeordneter Bedeutung sind, wurden entsprechende Daten in Tonnen aus Comext extrahiert, ohne dass in diesem Stadium eine weitere Berichtigung vorgenommen wurde.
(70)
Der KN-Code 8708 70 10 erfasst unter anderem Räder aus Aluminium; Teile davon und Zubehör, aus Aluminium. Hier wurden die entsprechenden, aus Comext extrahierten Daten in Tonnen nach der im Antrag beschriebenen Methode gebührend berichtigt.
(71)
In den Stellungnahmen der Parteien wurde dieser Ansatz größtenteils kritisiert, ohne dass indessen eine geeignetere oder verlässlichere Alternative vorgeschlagen wurde. Die Kritik bezog sich hauptsächlich darauf, dass die Parteien nicht Stellung nehmen konnten, da sie nicht wussten, welche Methode die Kommission anwenden wollte. Es wird daran erinnert, dass die nicht vertrauliche Zusammenfassung des Antrags, in der die Ausschlussmethode ausführlich dargestellt wurde, seit der Einleitung des Verfahrens in der nicht vertraulichen Akte zur Verfügung stand. Die Kommission glich die Daten im Antrag ab und konnte nichts feststellen, das die Angemessenheit der gewählten Methode in Frage gestellt hätte. Außerdem schlugen die Parteien keine alternative Ausschlussmethode vor, ihre Stellungnahmen wurden daher als unbegründet betrachtet.
(72)
Eine weitere Gruppe von Stellungnahmen bezog sich auf die Methode, nach der die ursprünglich in Tonnen angegebenen Mengen für die beiden KN-Codes in Stückzahlen umgerechnet wurden. Auch hier wandte die Kommission die im Antrag vorgeschlagene Methode an, die später durch die Fragebogenantworten der chinesischen Ausführer bestätigt wurde. Nach dieser Methode beträgt das Gewicht eines aus China eingeführten Rades durchschnittlich etwa 9 kg. Das Gewicht je Einheit von Waren aus anderen Drittländern wurde entsprechend dem Antrag auf etwa 10 kg geschätzt, jedoch mit vorliegenden, im Verlaufe der gegenwärtigen Untersuchung von verschiedenen Parteien übermittelten Informationen abgeglichen.
(73)
In den Stellungnahmen im Anschluss an die vorläufige Verordnung wurde von einigen Parteien geltend gemacht, es sollte ein Durchschnittsgewicht von 10 statt 9 kg zugrunde gelegt werden, da dies das Durchschnittsgewicht von eingeführten OEM-Rädern sei. Wie in der vorläufigen Verordnung ausgeführt, beruhte das Durchschnittsgewicht von 9 kg auf Daten der in die Stichprobe aufgenommenen ausführenden Hersteller. Es wird daher der Schluss gezogen, dass dies die angemessenste Umrechnungsmethode ist, die das Durchschnittsgewicht der chinesischen Einfuhren widerspiegelt. Ohnehin zeigte eine Umrechnung auf der Grundlage eines Gewichtes von 10 kg für OEM-Räder, dass dies keine Auswirkungen auf die endgültigen Schlussfolgerungen hätte.
(74)
Die Schlussfolgerungen unter den Randnummern 86 bis 88 der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.
5.1.1. Menge und Preis der Einfuhren aus der VR China
(75)
Die Schlussfolgerungen unter den Randnummern 86 und 89 der vorläufigen Verordnung, die sich u. a. auf Eurostat-Daten stützen, wurden durch die Fragebogenantworten der ausführenden Hersteller bestätigt. Da die Daten aus verschiedenen Quellen stammen, können die Entwicklungen natürlich je nach Segment und Unternehmen leicht variieren. In jedem Fall bestätigten die Daten ein niedriges Preisniveau das zusammen mit einer hohen Preisunterbietung und einem steilen Anstieg der Einfuhrmengen aus der VR China die Richtigkeit der Gesamtschlussfolgerung in diesem Fall unterstreicht.
(76)
Für das OEM- und das AM-Segment wurden die Daten und Entwicklungen jeweils getrennt überprüft. In der vorläufigen Verordnung wurde unter der Randnummer 89 irrtümlich angegeben, dass die Preisangaben für die Jahre 2006 bis 2008 auf Eurostat-Daten beruhten, da die Ausführer-Fragebogen die betreffenden Angaben nicht enthalten hätten. Die Aussage hätte sich auf eine Trennung zwischen OEM- und AM-Geschäften beziehen sollen. Diese Trennung kann nur auf der Grundlage von Listen der Ausführer vorgenommen werden, in denen alle Geschäftsvorgänge einzeln aufgeführt werden.
(77)
Was die Stückpreise im AM-Segment anbelangt, so ergibt sich aus den Daten ein mehr oder minder gleichbleibendes Niveau mit einem leichten Anstieg am Ende des Zeitraums. Sie bewegten sich 2006 zwischen 25 und 34 EUR, 2007 zwischen 24 und 32 EUR, 2008 zwischen 25 und 29 EUR und im UZ zwischen 26 und 36 EUR. Aus Gründen der Vertraulichkeit wurden diese Spannen um bis zu 15 % nach oben oder unten verändert.
Preisspanne für AM-Einfuhren aus der VR China (auf der Grundlage der Ausführerstichprobe)
+/- 15 %
+/- 15 %
2006
25
34
2007
24
32
2008
25
29
UZ
26
36
(78)
Die Stückpreise für OEM-Einfuhren aus der VR China weisen im Bezugszeitraum einen Rückgang von über 15 % auf. Weitere Einzelheiten können, wie nachfolgend im Abschnitt über die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle erläutert, aus Vertraulichkeitsgründen nicht offengelegt werden.
(79)
Eine Partei machte geltend, die Preise der chinesischen Einfuhren seien zwischen 2008 und dem UZ, als die meisten Schadensindikatoren sich deutlich verschlechterten, angestiegen. Die Preise der chinesischen Einfuhren stiegen zwar nominell tatsächlich an (wenn auch um nur 1,6 %) (7). Es ist jedoch zu betonen, dass sie über den gesamten Bezugszeitraum hinweg um 8 % abnahmen.
(80)
Insgesamt bestätigte sich für beide Segmente ein niedriges Preisniveau, was zusammen mit einer hohen Preisunterbietung und einem steilen Anstieg der Einfuhren aus der VR China die Schlussfolgerungen in diesem Fall bestätigt.
5.2. Getrennte Schadensanalyse für das OEM- und das AM-Segment
(81)
Eine der häufigsten Stellungnahmen nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen war, dass für das OEM- und das AM-Segment jeweils eine getrennte Analyse aller Schadensindikatoren hätte durchgeführt werden sollen.
(82)
Eine Partei bezog sich hierzu auf die Verordnung (EG) Nr. 1888/2006 der Kommission (8) sowie auf die Verordnung (EG) Nr. 682/2007 des Rates (9) über Einfuhren von Zuckermais mit Ursprung in Thailand, und machte geltend, dass darin eine solche segmentspezifische Analyse durchgeführt wurde. Diese Partei brachte außerdem vor, dass die Kommission gegen die Vorschriften der WTO verstoße, wenn sie nicht demselben Verfahren wie in der Zuckerverordnung folge.
(83)
Im Zuckermaisfall wurde auf die einschlägigen WTO-Bestimmungen Bezug genommen, welche nach dem Berufungsgremium besagen: „Wenn die untersuchenden Behörden einen Teil eines inländischen Wirtschaftszweigs untersuchen, sollten sie im Prinzip alle anderen Teile, aus denen dieser Wirtschaftszweig besteht, in gleicher Weise untersuchen und auch den Wirtschaftszweig als Ganzes.“ (10) Dieser Fall beweist klar, dass der im vorliegenden Fall verfolgte Ansatz der bisherigen Praxis der Institution entspricht und mit dem WTO-Antidumpingübereinkommen vereinbar ist. (11). Eine Untersuchung nach Segmenten ist möglich, muss aber mit einer Untersuchung des gesamten Wirtschaftszweigs einhergehen.
(84)
Es wird daran erinnert, dass in diesem Verfahren im Rahmen der vorläufigen Untersuchung beide Segmente gemeinsam betrachtet wurden, allerdings wurden einige Indikatoren (Preisunterbietung, Verbrauch, Marktanteile) für OEM- und AM-Räder getrennt untersucht. Aufgrund der Stellungnahmen einiger Parteien führte die Kommission weitere Untersuchungen durch und untersuchte einige zusätzliche Indikatoren auf Segmentebene (siehe unten). Wie im Folgenden aufgezeigt, bestätigt diese Untersuchung, dass die Entwicklung bei Betrachtung der betroffenen Ware als Ganzem im Allgemeinen denen für das OEM- und das AM-Segment bei separater Betrachtung entsprechen.
5.2.1. Verbrauch
(85)
Die untenstehende Tabelle zeigt die Entwicklung des Unionsverbrauchs an Fahrzeugrädern aus Aluminium im OEM- und im AM-Segment (getrennt betrachtet). Ausführlichere Informationen zur Trennung zwischen OEM- und AM-Einfuhren finden sich weiter oben im Abschnitt über die Einfuhren. Die Daten zu der Trennung stammten aus verschiedenen Informationsquellen, die von mitarbeitenden EU-Herstellern, Verwendern und ausführenden Herstellern im betroffenen Land bereitgestellt wurden.
Stück (in 1 000)
2006
2007
2008
UZ
Unionsverbrauch insgesamt
58 607
62 442
58 313
49 508
Index 2006 = 100
100
107
99
84
Verbrauch OEM
43 573
44 009
42 076
34 915
Index 2006 = 100
100
101
97
80
Verbrauch AM
15 033
18 432
16 237
14 592
Index 2006 = 100
100
123
108
97
(86)
Der Unionsverbrauch ging im Bezugszeitraum insgesamt um 16 % von 58,6 Mio. Stück auf 49,5 Mio. Stück zurück. In beiden Segmenten war dieselbe Tendenz zu beobachten. Der Verbrauch von OEM-Rädern ging von 43,5 Mio. Stück um 20 % auf 34,9 Mio. Stück zurück, während der Verbrauch von AM-Rädern von 15 Mio. Stück um 3 % auf 14,5 Mio. Stück sank.
5.2.2. Einfuhren aus der VR China und Marktanteile im OEM- und im AM-Segment
(87)
Viele Stellungnahmen bezogen sich auf die Schlussfolgerungen der Kommission zur Größe des OEM- und des AM-Segments auf dem EU-Markt für Aluminiumräder, insbesondere auf den Marktanteil der Einfuhren. Insbesondere wurde argumentiert, die Kommission habe den Marktanteil der OEM-Einfuhren falsch berechnet. Auf diese Stellungnahmen hin wurden weitere Untersuchungen zum Marktanteil der eingeführten OEM- und AM-Räder durchgeführt. Es wird daran erinnert, dass in der vorläufigen Verordnung die Marktanteile der OEM- und AM-Einfuhren aus der VR China genannt wurden. Diese Marktanteile wurden auf der Grundlage der während der vorläufigen Untersuchung verfügbaren Informationen angegeben und beruhten auf Daten der EU-Hersteller, der Ausführer sowie der Fahrzeughersteller. Auf dieser Grundlage wurde festgestellt, dass der Marktanteil der OEM-Einfuhren (konservativ berechnet) 3 % betragen müsste, dass er aber bis zu 6 % erreichen könnte.
(88)
Aufgrund der von den interessierten Parteien vorgebrachten Kritik wurden alle Daten erneut geprüft, hierbei bestätigten sich die vorläufigen Feststellungen. Alle Untersuchungsschritte und alle Informationsquellen, die zur Bestimmung des Marktanteils der Einfuhren beider Segmente nicht nur aus dem betroffenen Land, sondern auch aus anderen Drittländern herangezogen wurden, wurden in einer der Akte beigefügten und für interessierte Parteien einsehbaren Anmerkung erläutert. Diese Anmerkung zeigt die Vielfalt der Quellen, die benutzt wurden, um an einschlägige Informationen zu gelangen.
(89)
Gegenüber der Stellungnahme einiger Parteien, dass der Marktanteil mit 3 % gering sei, ist außerdem zu betonen, dass selbst ein Marktanteil von 3 % auf einem preissensiblen Markt wie dem im vorliegenden Fall nicht als gering gelten kann. Dies gilt insbesondere angesichts des unter Randnummer 116 beschriebenen Preisdrucks. Überdies kam es zu einem erheblichen Anstieg der Mengen und des Marktanteils der Einfuhren aus der VR China.
OEM-Einfuhrmenge in tausend Stück
2006
2007
2008
UZ
VR China
455
476
508
1 183
Index 2006 = 100
100
105
112
260
Marktanteil (in %)
1 %
1 %
1 %
3 %
AM-Einfuhrmenge in tausend Stück
2006
2007
2008
UZ
VR China
3 247
4 667
5 301
4 954
Index 2006 = 100
100
144
163
153
Marktanteil (in %)
22 %
25 %
33 %
34 %
5.3. Preisunterbietung
(90)
Es wird daran erinnert, dass die Preisunterbietung in der vorläufigen Untersuchung für die betroffene Ware als Ganzes sowie getrennt für die beiden Segmente berechnet wurde. Die Trennung wurde durch Identifizierung der Verkäufe an Fahrzeughersteller in den Listen vorgenommen, die von den in die Stichprobe aufgenommen EU-Herstellern und Ausführern geliefert wurden und in denen alle Geschäftsvorgänge einzeln aufgeführt sind.
(91)
Die Preisunterbietungsspannen, die unter den Randnummern 95 und 98 der vorläufigen Verordnung aufgeführt sind, wurden insbesondere aufgrund von Änderungen in den Dumpingberechnungen (siehe oben) neu ermittelt. Sie wurden auch im Hinblick auf den angewandten Zolltarif neu bestimmt. In der vorläufigen Untersuchung wurde ein einheitlicher Zollsatz von 4,5 % angewandt. Dieser Ansatz wurde auch in der endgültigen Untersuchung bei der Berechnung der allgemeinen Preisunterbietung (für beide Segmente) verfolgt. Grund hierfür war, dass nicht alle OEM-Einfuhren unter dem KN-Code angemeldet worden waren, der mit einen geringeren Zollsatz (3 %) verbunden ist.
(92)
Einige Parteien brachten erneut vor, dass die Preisunterbietungsspanne nur in Bezug auf die „Mehrwert“-Komponente des Preises ermittelt werden sollte (also ohne die Aluminiumkosten). Wie unter Randnummer 96 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, würde diese Methode in der Tat eine höhere Preisunterbietungsspanne ergeben. Da die über den Gesamtpreis (als Prozentsatz) ermittelte Preisunterbietungsspanne bereits erheblich war, wurde dieser Ansatz nicht weiter verfolgt.
(93)
Die Preisunterbietung für die betroffene Ware als Ganzes liegt zwischen 20 % und 38 %. Sie erreicht in beiden Segmenten weiterhin erhebliche Werte (zwischen 15 % und 29 % im OEM- und zwischen 49 % und 63 % im AM-Segment).
6. LAGE DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION
6.1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union sowie makro- und mikroökonomische Schadensindikatoren
(94)
Eine Partei machte geltend, dass die Kommission eine inkorrekte Definition des Wirtschaftszweiges der Union und der Unionsproduktion verwendet habe und dass die Schadensuntersuchung sich auf Angaben stützen müsse, die sich nicht auf die gesamte Unionsproduktion, sondern nur auf die Antragsteller und die Unterstützer des Antrags beziehen.
(95)
Der Wirtschaftszweig der Union wurde nach Artikel 4 Absatz 1 der Grundverordnung definiert. Die Untersuchung der Lage der gesamten Unionsproduktion entspricht den Bestimmungen der Grundverordnung. Das Argument, der Schadensuntersuchung habe eine inkorrekte Definition des Wirtschaftszweigs der Union zugrunde gelegen, ist daher zurückzuweisen. Folglich waren alle Argumente zur Entwicklung der Schadensindikatoren, bei denen die Analyse auf Daten der in die Stichprobe einbezogenen und der mitarbeitenden Hersteller beruhte, zurückzuweisen.
(96)
Einer anderen, allgemeineren Stellungnahme zufolge wiesen die nicht vertraulichen Fassungen der Hersteller- und der Minifragebogen Mängel auf. Die Kommission prüfte diese Stellungnahmen ausführlich und forderte in begründeten Fällen verbesserte nicht vertrauliche Fassungen an. Diese wurden in die für interessierte Parteien einsehbare Akte aufgenommen, so dass die Verteidigungsrechte voll gewahrt sind.
(97)
Einige Parteien machten geltend, einige EU-Hersteller hätten ausgeschlossen werden müssen, da sie keine vollständigen Informationen über ihre Tätigkeit vorgelegt hätten. Dieser Ausschluss hätte Auswirkungen auf die Repräsentativität gehabt. Diese Vorbringen werden jedoch von den Tatsachen nicht gestützt, denn die fraglichen EU-Hersteller haben alle einschlägigen Angaben vorgelegt. Sie sind daher zurückzuweisen.
(98)
Ein Einführer machte außerdem geltend, er hätte als EU-Hersteller eingestuft werden müssen, da er den Herstellungsprozess in das betroffene Land ausgelagert habe, während zahlreiche andere Tätigkeiten (z. B. Design) in der EU stattfänden. Dieses Unternehmen hat in der Tat den Herstellungsprozess ausgelagert; einige Tätigkeiten, wie beispielsweise die Prüfung von Rädern verbleiben aber in der Union. Da der Herstellungsprozess jedoch im betroffenen Land stattfindet, kann der Einführer im Antidumpingverfahren nicht als EU-Hersteller gelten. Das Vorbringen war daher zurückzuweisen.
(99)
Einige Parteien analysierten die Schadensindikatoren auf Unternehmensebene. Dieser Ansatz ist abzulehnen, da die Schadensanalyse für den Wirtschaftszweig der Union in seiner Gesamtheit durchgeführt wird.
6.2. Makroökonomische Indikatoren
6.2.1. Verkäufe und Marktanteil
(100)
Im Anschluss an die Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung forderten Parteien getrennte Daten für das OEM- und das AM-Segment an. Die nachfolgende Tabelle zeigt die Daten zu Verkäufen und Marktanteilen separat für das OEM- und das AM-Segment.
2006
2007
2008
IP
Gesamtverkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union, OEM, in 1 000 Stück
36 820
36 240
34 932
28 719
Index 2006 = 100
100
98
95
78
Gesmatverkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union AM in 1 000 Stück
8 626
10 443
7 962
7 075
Index 2006 = 100
100
121
92
82
Marktanteil OEM (%) (Anteil der EU-Hersteller am OEM-Gesamtverbrauch)
84,5 %
82,3 %
83 %
82,3 %
Index 2006 = 100
100
97
98
97
Marktanteil AM (%) (Anteil der EU-Hersteller am AM-Gesamtverbrauch)
57,4 %
56,7 %
49 %
48,5 %
Index 2006 = 100
100
99
85
84
(101)
Für die Trennung der Daten wurden verschiedene Informationsquellen verwendet, insbesondere Daten, die in der Untersuchung von EU-Herstellern bereitgestellt wurden, Daten aus dem Antrag sowie Daten, die vor der Einleitung des Verfahrens erhoben wurden.
(102)
Die vorstehende Tabelle belegt eine Abwärtstendenz bei den Verkäufen und Marktanteilen sowohl im OEM- als auch im AM-Segment.
6.2.2. Auftragsgefüge
(103)
Wie unter Randnummer 112 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, prüfte die Kommission weiterhin die Aufträge, die zwar im UZ vergeben, aber erst danach erfüllt wurden. Bereits verfügbare Daten wurden durch neue Informationen der EU-Rad- und Fahrzeughersteller ergänzt. Diese Daten bestätigten die Größenordnungen der Käufe und die Entwicklungen beim Marktanteil der europäischen und chinesischen Lieferanten. Sie werden untermauert durch Angaben der Fahrzeughersteller, nach denen der Anstieg des Anteils der chinesischen Einfuhren auf wettbewerbsfähigere Herstellungsverfahren mit besserer Qualität und Leistungsfähigkeit zurückzuführen war.
6.3. Mikroökonomische Indikatoren
6.3.1. Produktionskosten
(104)
Eine Partei machte geltend, dass die Daten zur Rentabilität unter Randnummer 117 der vorläufigen Verordnung nicht zu den Daten zu Verkäufen und Produktionskosten unter den Randnummern 89 und 122 der vorläufigen Verordnung passten. Dies lag an einem Schreibfehler bei der Berechnung der Produktionskosten, der zur Verwendung eines falschen Datensatzes geführt hatte. Dieser Fehler wurde korrigiert; die Zahlen zu den Produktionskosten finden sich in der untenstehenden Tabelle.
In Euro
2006
2007
2008
UZ
Durchschnittliche Produktionskosten (pro Stück)
48,1
49,4
48,7
49,1
(105)
Die Korrektur hatte keine Auswirkungen auf die in der vorläufigen Untersuchung festgestellte Entwicklung. Die durchschnittlichen Produktionskosten blieben im Bezugszeitraum stabil.
6.3.2. Rentabilität
(106)
Auf den Antrag einiger Parteien hin, Daten getrennt für das OEM und das AM-Segment zur Verfügung zu stellen, wurde die Rentabilität für die beiden Segmente separat berechnet. Dabei wurden die Entwicklungen und Größenordnungen bestätigt.
In %
2006
2007
2008
UZ
Gesamtrentabilität
3,2
0,7
-1,5
-5,4
Rentabilität OEM
3,1
0,4
-1,4
-5,7
Rentabilität AM
5,2
5,7
-3,3
-2,4
(107)
Wie die obenstehende Tabelle zeigt, wurde die Rentabilität sowohl im OEM- als auch im AM-Segment beeinträchtigt. Sie fiel im Bezugszeitraum um 8,8 Prozentpunkte im OEM- und um 7,6 Prozentpunkte im AM-Segment. Die Größenordnungen und die Entwicklungen im OEM- und AM-Segment entsprechen damit bei separater Betrachtung denen für die betroffene Ware insgesamt (ein Rückgang um 8,7 Prozentpunkte).
6.3.3. Kapitalrendite (RoI)
(108)
Einige Parteien wiesen auf mögliche Ungenauigkeiten bei der Berechnung der Kapitalrendite hin. In den gemeldeten Zahlen sind alle Faktoren berücksichtigt, aus denen die Kapitalrendite besteht, einschließlich der Abschreibung. Die Vorbringen waren daher zurückzuweisen.
6.4. Schlussfolgerungen zur Schädigung
(109)
Die Schlussfolgerungen zur Schädigung unter den Randnummern 80 bis 123 der vorläufigen Verordnung werden bestätigt. Der Wirtschaftszweig der Union erlitt eine bedeutende Schädigung, die sich vor allem in einer sinkenden Rentabilität niederschlug. Einige Schadensindikatoren wurden für das OEM- und das AM-Segment separat analysiert. Die Entwicklungen und Größenordnungen dieser Indikatoren entsprechen denen für die betroffene Ware insgesamt.
7. SCHADENSURSACHE
7.1. Auswirkungen der Einfuhren aus der VR China
(110)
Einige Parteien machten geltend, der Rückgang bei der Produktion und den Verkäufen des Wirtschaftszweigs der Union sei Ergebnis des rückläufigen Verbrauchs (worauf angeblich auch der Kapazitätsabbau zurückging). In der vorläufigen Verordnung wurde auch nicht bestritten, dass der Verbrauch auf dem Unionsmarkt rückläufig war. Obwohl außer den gedumpten Einfuhren aus der VR China möglicherweise noch andere Faktoren (Wirtschaftskrise und Einfuhren aus der Türkei) zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben, sind deren Auswirkungen nicht so groß, dass der unter den Randnummern 136 bis 152 der vorläufigen Verordnung festgestellte ursächliche Zusammenhang aufgehoben würde. In jedem Fall besteht, wie unter Randnummer 126 ff. der vorläufigen Verordnung ausgeführt, ein eindeutiger Zusammenhang zwischen der beträchtlichen Zunahme der chinesischen Einfuhren zu niedrigen Preisen und der festgestellten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union. Entgegen den Vorbringen der Parteien blieb außerdem, wie unter Randnummer 103 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, die Kapazität im Bezugszeitraum stabil (insbesondere zwischen 2006 und 2008, wobei es zwischen 2008 und dem UZ zu einem Rückgang um 4 % kam).
(111)
Einige Parteien beriefen sich auf Stellungnahmen von Unionsherstellern auf deren Websites und auf die Tatsache, dass gedumpte Einfuhren aus der VR China nicht als Schadensursache genannt wurden. Unabhängig von irgendwelchen öffentlichen Stellungnahmen der Unionshersteller (welche in keinem Fall bedeuten, dass chinesische Einfuhren als Schadensursache ausscheiden), zeigen die verfügbaren Daten klar, dass ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren aus der VR China besteht.
(112)
Einige Parteien machten geltend, der Rentabilitätsverlust gehe auf geringere Produktionsmengen zurück. Die Hersteller seien mit der geringeren Stückzahl der produzierten Räder nicht mehr in der Lage gewesen, ihre Fixkosten zu amortisieren. Der Produktionsrückgang war jedoch Ergebnis des Marktanteilverlustes aufgrund der Marktdurchdringung durch chinesische Einfuhren.
(113)
Einige Parteien machten geltend, die Einfuhren aus der VR China könnten nicht die Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sein, da die Rentabilität 2007 trotz stabiler Preise und Verkäufe abgenommen habe. Es wird daran erinnert, dass der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China zwischen 2006 und 2007 stieg und ihre Menge um 40 % zunahm. Das Vorbringen war daher zurückzuweisen.
(114)
Die Feststellungen unter den Randnummern 126 bis 130 der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.
7.2. Auswirkungen anderer Faktoren
7.2.1. Trennung zwischen den Segmenten
(115)
Einige Parteien wiederholten ihre Vorbringen, dass die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union, dessen Verkäufe vor allem im OEM-Segment erfolgten, nicht auf chinesische Einfuhren zurückgehen könne, die sich vor allem auf das AM-Segment konzentrierten und im OEM-Segment nur begrenzt präsent seien. Es wird daran erinnert, dass auf diese Stellungnahmen unter den Randnummern 131 bis 135 der vorläufigen Verordnung eingegangen wurde.
(116)
Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen beriefen sich einige Parteien auf Randnummer 133 der vorläufigen Verordnung, nach der es „Anhaltspunkte“ dafür gibt, dass die chinesischen Preise von den Fahrzeugherstellern dazu benutzt werden, die Preise der Wirtschaftszweigs der Union zu drücken. Diese Parteien machten geltend, die Feststellungen der Institutionen dürften sich nicht auf Anhaltspunkte, sondern nur auf positive Beweise stützen. Sie wiesen ferner darauf hin, dass in der für interessierte Parteien einsehbaren Akte keine Informationen zur Stützung dieser Behauptungen verfügbar waren.
(117)
Zunächst ist zu betonen, dass es sich dabei um wirtschaftlich sensible Informationen handelt. Zusätzlich zu den der Kommission vorliegenden Informationen wurden von den Parteien weitere Angaben geliefert. Diese Zusatzinformationen bestätigten die Schlussfolgerungen, die die Kommission auf Grundlage der in der vorläufigen Untersuchung vorliegenden Informationen getroffen hatte, nach denen die Preise deutlich unter Druck standen. Außerdem nahm die Kommission den Aspekt des Preisdrucks in die Akte auf. Die Unionshersteller legten hierzu eine ausführliche Stellungnahme vor. Diese verschaffte der Kommission weitere Einsichten in die Einzelheiten des Ausschreibungsverfahrens und bestätigte die Schlussfolgerungen in Bezug auf den Preisdruck und die Heranziehung chinesischer Angebote als Vergleichsbasis, um solchen Druck auszuüben. So lag in einigen Fällen der Zielpreis der Fahrzeughersteller (welcher den Ausgangspunkt der Verhandlungen darstellt) bereits unter den Kosten der Unionshersteller und war somit von Beginn an nicht vertretbar. In einigen Fällen erhielten sogar darunter liegende Angebote nicht den Zuschlag.
(118)
Nach den der Kommission zur Verfügung stehenden Informationen teilen einige Fahrzeughersteller ihren Bietern einfach mit, dass sie ihre Preise entsprechend den chinesischen Angeboten senken sollten; andere benutzen Angebote von Firmen, die nicht an den Ausschreibungen teilnehmen und wieder andere beschränken ihre Ausschreibungen nicht einmal, so dass jeder mitbieten kann (auch Bieter, die die Anforderungen niemals erfüllen würden).
(119)
Die Fahrzeughersteller machten geltend, der Preis sei kein entscheidender Faktor bei ihren Beschaffungsentscheidungen. Die verfügbaren Informationen belegen in der Tat, dass andere Erwägungen hinzukommen können, der Preis spielt aber eine dominierende Rolle.
(120)
Die Schlussfolgerungen unter den Randnummer 131 bis 135 der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.
7.2.2. Auswirkungen der Einfuhren aus der Türkei
(121)
Einige Parteien behaupteten, die Kommission unterschätze die Auswirkungen türkischer Einfuhren als Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union. Es wird daran erinnert, dass die vorläufige Verordnung unter den Randnummern 136 und 137 einräumte, dass die niedrigeren Preise der türkischen Einfuhren möglicherweise negative Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union gehabt haben, dass diese allein aber nicht ausreichend gewesen seien, um den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union aufzuheben.
(122)
Auch die Auswirkungen der Einfuhren aus der Türkei wurden getrennt nach Segmenten betrachtet. Es wurde festgestellt, dass drei Viertel der türkischen Einfuhren auf das OEM-Segment entfielen. Es wurde außerdem bestätigt, dass die für das OEM- und AM-Segment gemeinsam ermittelten Entwicklungen und Größenordnungen denen für die jeweiligen Segmente bei separater Betrachtung entsprechen. Nach den verfügbaren (von verschiedenen mitarbeitenden Parteien vorgelegten) Informationen gingen die AM-Preise der türkischen Einfuhren während des Bezugszeitraums zurück. Die Preise der türkischen OEM-Einfuhren wiederum blieben relativ stabil.
(123)
Einige Parteien wiesen darauf hin, dass die Preise der Einfuhren aus der Türkei zwischen 2008 und dem UZ erheblich zurückgegangen waren. Wie unter Randnummer 137 der vorläufigen Verordnung vermerkt, war der Preisunterschied jedoch immer noch um ein Beträchtliches geringer als der Unterschied zwischen den chinesischen Einfuhrpreisen und den Preisen der EU-Hersteller.
(124)
Zu den Stellungnahmen einer Partei, dass die Türkei in den Antrag hätte aufgenommen werden sollen (siehe Randnummer 9 ff.), ist anzumerken, dass die Nichtaufnahme der Türkei den ursächlichen Zusammenhang zwischen den chinesischen Ausfuhren der betroffenen Ware und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aufhebt.
(125)
Aus diesen Gründen waren die Vorbringen der Parteien zurückzuweisen. Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern 136 und 137 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
7.2.3. Auswirkungen der Einfuhren aus anderen Ländern
(126)
Einige Parteien machten geltend, der Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern als der VR China habe zwischen 2006 und 2008 zugenommen. Es ist anzumerken, dass der Anteil der Einfuhren aus Drittländern mit kleinen Schwankungen in der Größenordnung von 1 % stabil blieb. Dieser Einwand war daher zurückzuweisen.
(127)
Einige Länder erwähnten Einfuhren aus Südafrika, die durch ihre Menge und/oder ihre Preise zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben sollten. Wie unter Randnummer 99 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, war der Marktanteil der südafrikanischen Einfuhren, auch wenn ihre Menge zunahm, seit 2007 stabil (bei 1,4 %, wobei es zwischen 2006 und 2007 zu einem Anstieg um 0,6 % kam). Die Kommission erhielt Informationen, nach denen der Großteil dieser Einfuhren für den OEM-Markt bestimmt war. Was die Preise der südafrikanischen OEM-Einfuhren betraf, so gingen bei der Kommission gegenteilige Informationen ein. Auf der Grundlage von Eurostat-Daten kann der Schluss gezogen werden, dass sie von 43 auf 51 EUR stiegen. Diese Daten würden auch den Angaben eines EU-Herstellers entsprechen. Das Vorbringen bezüglich der Auswirkungen der südafrikanischen Einfuhren war daher zurückzuweisen.
(128)
Die Schlussfolgerungen unter den Randnummern 136 bis 138 der vorläufigen Verordnung zu den Einfuhren aus Drittländern insgesamt oder aus einzelnen Drittländern werden daher bestätigt.
7.2.4. Auswirkungen der Wirtschaftskrise
(129)
Die Parteien wiederholten ihre Argumente zu den Auswirkungen der Finanzkrise. Auf diese Stellungnahmen, insbesondere den Rückgang in der Fahrzeugproduktion, wurde in der vorläufigen Verordnung bereits eingegangen.
(130)
Wie unter Randnummer 142 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, begann die Abwärtstendenz lange vor der Wirtschaftskrise und fiel zeitlich mit der Marktdurchdringung durch die Einfuhren aus der VR China zusammen.
(131)
Die Schlussfolgerungen unter den Randnummern 139 bis 144 der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.
7.2.5. Wettbewerb zwischen Unionsherstellern und Konzentration auf dem EU-Markt
(132)
Einige Parteien machten geltend, die Struktur des Wirtschaftszweigs der Union trage zu seiner Schädigung bei. Wie unter den Randnummern 146 und 147 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, zeigen die im Zuge der Untersuchung eingeholten Daten jedoch, dass größere und kleinere Firmen in ähnlicher Weise beeinträchtigt waren.
7.2.6. Managemententscheidungen der Unionshersteller
(133)
Einige Parteien behaupteten, die Ursachen der Schädigung lägen in falschen Managemententscheidungen der Unionshersteller. Diese Stellungnahmen bezogen sich auf die unter Randnummer 124 der vorläufigen Verordnung erwähnten Hersteller, deren Unternehmen entweder schließen mussten oder sich in Insolvenzverfahren befinden. Es wird daran erinnert, dass in der vorläufigen Verordnung 30 Unternehmen aufgeführt werden, die Stellungnahmen der Parteien sich jedoch auf nur 4 beziehen. Die Stellungnahmen waren im Allgemeinen nicht begründet. In jedem Fall belegen die vorliegenden Daten klar den ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den Einfuhren aus der VR China. Diese Schlussfolgerung wird durch die Tatsache bestätigt, dass trotz der Schließungen der Marktanteil der übrigen Firmen nicht stieg.
7.2.7. Einfuhren aus Drittländern durch den Wirtschaftszweig der Union
(134)
Einige Parteien machten geltend, ein EU-Hersteller biete günstigere Räder aus Drittländern an und trage somit zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union bei. Diese Behauptungen wurden jedoch nicht durch Belege bestätigt. Vor allem war nicht klar, ob solche Einfuhren mengenmäßig einen nennenswerten Einfluss gehabt hätten. Der Einwand war daher zurückzuweisen.
7.2.8. Aluminiumpreise und Lieferverträge des Wirtschaftszweigs der Union
(135)
Es wurde vorgebracht, dass die durchschnittlichen Produktionskosten trotz der geänderten Aluminiumpreise stabil geblieben seien. Einige Parteien machten geltend, die Verluste der Unionshersteller gingen darauf zurück, dass sie langfristige Verträge über die Lieferung von Aluminium eingegangen seien, die es ihnen nicht möglich machten, ihre Preise entsprechend den fallenden Preisen der Londoner Metallbörse anzupassen. Dem widersprachen die vorliegenden, von mitarbeitenden Unionsherstellern übermittelten Informationen. Die Vorbringen waren daher zurückzuweisen.
7.2.9. Schwankungen des Wechselkurses
(136)
Es wurde ebenfalls argumentiert, dass die Schädigung der Unionshersteller infolge der Aufwertung des RMB gegenüber dem EUR wahrscheinlich zurückgehen werde. Die Währungsschwankung werde die Preise der in Euro gehandelten gedumpten Einfuhren hochtreiben und damit die Preislücke zwischen den gedumpten Einfuhren und den Preisen der Unionshersteller schließen.
(137)
In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass in der Untersuchung festgestellt werden muss, ob die gedumpten Einfuhren (im Hinblick auf Preise und Menge) eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht haben (oder wahrscheinlich verursachen werden) oder ob diese bedeutende Schädigung auf andere Faktoren zurückging. Hierzu ist nach Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung der Nachweis erforderlich, dass das Preisniveau der gedumpten Einfuhren zu einer Schädigung geführt hat. Es geht somit lediglich um Unterschiede im Preisniveau, sodass keine Notwendigkeit besteht, die Faktoren, die die entsprechenden Preise beeinflussen, zu analysieren.
(138)
Die zu erwartenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf die Preise des Wirtschaftszweigs der Union wird hauptsächlich durch Ermittlung der Preisunterbietung, des Preisdrucks und des Preisverfalls untersucht. Zu diesem Zweck werden die gedumpten Ausfuhrpreise und die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union verglichen; die für die Schadensberechnung herangezogenen Ausfuhrpreise müssen dabei möglicherweise in eine andere Währung umgerechnet werden, um eine vergleichbare Basis zu schaffen. Durch die Verwendung von Wechselkursen in diesem Kontext wird folglich nur sichergestellt, dass die Bestimmung der Preisdifferenz auf einer vergleichbaren Grundlage erfolgt. Es ist damit klar, dass der Wechselkurs grundsätzlich kein weiterer Schadensfaktor sein kann.
(139)
Dies bestätigt auch der Wortlaut von Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung, der auf bekannte Faktoren außer den gedumpten Einfuhren verweist. Die Liste der anderen bekannten Faktoren in diesem Artikel enthält keinen Faktor, der das Preisniveau der gedumpten Einfuhren beeinflusst.
(140)
Auch wenn dieser Faktor berücksichtigt würde, dürften jedoch Einführer, die Ware aus dem betroffenen Land beziehen, angesichts des unter den Bedingungen eines Markteinbruchs wahrscheinlichen Drucks auf die Verbraucherpreise kaum in der Lage sein, die Preise für den Einzelhandel entsprechend der Aufwertung des RMB zu erhöhen. Überdies sind Wechselkurse an sich sehr schwer vorherzusehen. Schließlich sei darauf hingewiesen, dass es nach dem UZ zu einer Aufwertung des RMB gegenüber dem EUR kam. Aufgrund all dessen ist die Schlussfolgerung, dass die Preise der gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land infolge der Währungsschwankungen steigen werden, nicht möglich.
(141)
Angesichts dessen kann nicht gefolgert werden, dass die Entwicklung des Wechselkurses ein weiterer Schadensfaktor sein könnte.
7.2.10. Steigende Nachfrage nach Stahlrädern
(142)
Einige Parteien machten geltend, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union gehe darauf zurück, dass die Verbraucher sich in der Wirtschaftskrise preisgünstigeren Stahlrädern oder kleineren Fahrzeugen, die häufiger mit Stahlrädern ausgestattet würden, zuwandten. Dieses Argument wurde angeblich dadurch bestätigt, dass durch die von mehreren europäischen Ländern eingeführten Beihilferegelungen Anreize für den Kauf kleinerer Autos geschaffen wurden. Dagegen machten andere Parteien geltend, die Beihilferegelungen hätten zwar Anreize für den Kauf kleinerer Fahrzeuge geschaffen, doch seien diese Fahrzeuge besser ausgestattet und mit Aluminiumrädern ausgerüstet.
(143)
Da keine allgemeine Statistik zu Stahlrädern existiert, wurden auf der Grundlage der verfügbaren Daten weitere Untersuchungen durchgeführt. Daten zum Verbrauch an Stahlrädern konnten durch Vergleich der Daten zur Fahrzeugproduktion in der EU (Randnummer 141 der vorläufigen Verordnung) und zum Verbrauch an OEM-Rädern (siehe Randnummer 85) gewonnen werden.
2006
2007
2008
IP
Fahrzeugproduktion in der EU (in 1 000 Stück)
16 198
17 103
15 947
13 443
Zahl der in der Fahrzeugproduktion verwendeten Räder (Produktion X 4,5 Räder)
72 891
76 963
71 761
60 493
Verbrauch an OEM-Aluminiumrädern in der EU (in 1 000 Stück)
43 573
44 009
42 076
34 915
Verbrauch an Stahlrädern in der EU (in 1 000 Stück)
29 318
32 954
29 685
25 578
Anteil der OEM-Aluminiumräder
59 %
57 %
58 %
57 %
Anteil der Stahlräder
40 %
42 %
41 %
42 %
(144)
Die Tabelle zeigt, dass der Verbrauch an Stahlrädern zwischen 2008 und dem UZ um 12 % zurückging. Der Anteil der Aluminiumräder bei der Herstellung von Neufahrzeugen sank zwischen 2008 und dem UZ (von der Wirtschaftskrise betroffener Zeitraum) um 1 Prozentpunkt. Der Anteil der Stahlräder bei der Herstellung von Neufahrzeugen in der EU stieg im selben Zeitraum um 1 Prozentpunkt.
(145)
Es kann der Schluss gezogen werden, dass der Anteil der Aluminium- und Stahlräder bei der Herstellung von Neufahrzeugen stabil blieb. Im Übrigen wird das genannte Argument auch durch die Tendenzen beim Verbrauch und bei der Produktion von Aluminiumrädern nicht gestützt. Es war daher zurückzuweisen.
7.3. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(146)
Keines der von den interessierten Parteien vorgelegten Argumente beweist, dass die Auswirkungen anderer Faktoren als der gedumpten Einfuhren aus der VR China geeignet wäre, den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der festgestellten Schädigung aufzuheben. Die Schlussfolgerungen der vorläufigen Verordnung zur Schadensursache werden mithin bestätigt.
8. UNIONSINTERESSE
(147)
Nach der Stellungnahme der Parteien führte die Kommission weitere Untersuchungen aller Argumente zum Unionsinteresse durch. Es wurde alle Aspekte geprüft; die Schlussfolgerungen der vorläufigen Verordnung wurden bestätigt.
8.1. Interesse der Einführer
(148)
Wie unter Randnummer 160 der vorläufigen Verordnung angekündigt, stellte die Kommission weitere Untersuchungen zu den Auswirkungen der Zölle auf Unternehmen an, die Aluräder ihrer eigenen Handelsmarke einführen und verkaufen, deren Herstellung sie in die VR China ausgelagert haben. Es wurde festgestellt, dass aller Wahrscheinlichkeit nach ein solches Unternehmen von den Zöllen zwar stärker in Mitleidenschaft gezogen würde als andere Arten von Einführern nach der Definition unter den Randnummern 159 und 160 der vorläufigen Verordnung, dass die Beeinträchtigung aber angesichts der globalen Wirkung auf den gesamten Wirtschaftszweig der Union immer noch nicht unverhältnismäßig wäre.
(149)
Auf der Grundlage von Preisdaten eines der mitarbeitenden Einführer (auslagerndes Unternehmen) für den UZ wurde ermittelt, dass die Gewinnspannen eines solchen Unternehmens ausreichend wären, um die Auswirkungen der Zölle zu verkraften. Die Gewinnspannen dieses Unternehmens waren höher als die vorgeschlagenen Zölle.
8.2. Interesse der Verwender
(150)
Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen brachten einige Parteien erneut allgemeine Stellungnahmen zu den hohen Kostenauswirkungen von Maßnahmen vor, ohne diese Vorbringungen durch Beweise zu untermauern. Es wird daran erinnert, dass die Analyse der Kostenauswirkungen auf Daten beruhte, die von den mitarbeitenden Fahrzeugherstellern zur Verfügung gestellt wurden. Nur drei Unternehmen legten vor der Einführung der vorläufigen Maßnahmen solche Daten vor, und nur diese Daten konnten der Kommission als Grundlage für ihre Schlussfolgerungen dienen.
(151)
Wie unter Randnummer 165 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, sind die Kostenauswirkungen der Maßnahmen begrenzt und liegen bei höchstens 0,223 % (unter der Annahme, dass alle Preisniveaus um 22,3 % steigen würden). Selbst diese maximale Kostenerhöhung scheint jedoch begrenzt angesichts des Umsatzes der Fahrzeughersteller.
(152)
Einige Parteien machten geltend, dass der Kostenanstieg aufgrund von Maßnahmen sie zur Auslagerung ihrer Herstellung zwingen würde. Angesichts der Begrenztheit der festgestellten Kostenauswirkungen wirkt die von einigen Fahrzeugherstellern erwähnte Entscheidung zur Auslagerung der Fahrzeugherstellung jedoch unverhältnismäßig. Die Vorbringen waren daher zurückzuweisen.
(153)
Zu beachten ist auch, dass die Argumente zu hohen Kostenauswirkungen im Widerspruch zu den Stellungnahmen einiger Fahrzeughersteller stehen, dass sie sich nur in sehr begrenztem Maße auf chinesische Lieferungen verließen.
(154)
Die Schlussfolgerungen der vorläufigen Verordnung zu den Kostenauswirkungen von Maßnahmen werden mithin bestätigt.
8.3. Vielfalt der Bezugsquellen
(155)
Der Antragsteller brachte vor, dass die Einführung von Maßnahmen im Interesse der Automobilindustrie läge. Dadurch würde sichergestellt, dass der Wirtschaftszweig der Union handlungsfähig bleibe und vielfältige Bezugsquellen bestünden.
(156)
Andere Parteien, insbesondere Verwender, wiederholten ihre Argumente im Hinblick auf den Wettbewerb auf dem EU-Markt. Sie machten außerdem geltend, Einfuhren aus der VR China seien unverzichtbar, um die Nachfrage auf dem EU-Markt zu befriedigen, da die EU-Hersteller nicht in der Lage seien, ausreichende Kapazitäten bereitzustellen. Während die Kapazitätsauslastung in den Jahren 2006 und 2007 bei 92 % verharrte, verringerte sie sich anschließend drastisch auf 84 % im Jahr 2008 und 73 % im UZ. Diese Daten belegen klar, dass insbesondere zum gegenwärtigen Zeitpunkt ausreichend freie Kapazitäten bestehen, die zur Erhöhung der Produktion genutzt werden könnten. Außerdem widerspricht das Argument unzureichender Kapazitäten des Wirtschaftszweigs der Union anderen Vorbringen der Automobilindustrie, insbesondere den Behauptungen, dass die Nachfrage nach OEM-Rädern erheblich abgenommen habe. Die Vorbringen waren daher zurückzuweisen.
(157)
Eine Partei brachte ferner vor, die chinesischen Hersteller produzierten nicht dieselben Warentypen wie die europäischen Hersteller von Fahrzeugrädern aus Aluminium. Diese Vorbringen waren angesichts des in diesem Fall festgestellten Grades an Übereinstimmung der Warenkennnummern zurückzuweisen (je nach Art der unter Randnummer 93 erläuterten Berechnung betrug die Übereinstimmung 92 % bei der Berechnung der Preisunterbietung für die betroffene Ware als Ganzes und 77 % für das OEM- und das AM-Segment bei getrennter Betrachtung).
(158)
Die Schlussfolgerungen unter Randnummer 166 der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.
8.4. Südkorea
(159)
Einige Parteien wiederholten ihre Stellungnahmen zu den nachteiligen Auswirkungen der Zölle, wenn sie wie im vorliegenden Fall mit anderen Faktoren wie den Wettbewerbsvorteilen für südkoreanische Fahrzeughersteller aufgrund des Freihandelsabkommens kombiniert werden. Diese Stellungnahmen wurden durch keinerlei neue Beweise gestützt. Es sei darauf hingewiesen, dass nichts auf eine Schädigung der Automobilindustrie infolge des Freihandelsabkommens hinweist und dass einer solchen in jedem Fall durch ein im fraglichen Freihandelsabkommen vorgesehenes Schutzinstrument abgeholfen werden könnte. Die Schlussfolgerungen unter den Randnummern 167 und 168 der vorläufigen Verordnung werden daher bestätigt.
8.5. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(160)
Die Feststellungen unter den Randnummern 153 bis 171 der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.
9. VORLÄUFIGE MASSNAHMEN
9.1. Schadensbeseitigungsschwelle
(161)
Die meisten eingegangenen Stellungnahmen betrafen die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle. Die Parteien stellten die Berechnungsmethode an sich in Frage und beschwerten sich darüber, sie seien nur unzureichend unterrichtet worden.
9.1.1. Unterrichtung
(162)
Es wird daran erinnert, dass die Methode zur Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle in der Anmerkung, die der für interessierte Parteien einsehbaren Akte am Tag der Veröffentlichung der vorläufigen Maßnahmen beigefügt wurde, ausführlich erläutert wurde. Diese Anmerkung ging außerdem allen interessierten Parteien zusammen mit dem am selben Tag versandten Unterrichtungsschreiben zu.
(163)
In die für interessierte Parteien einsehbare Akte wurde als Reaktion auf nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen eingegangene Stellungnahmen eine weitere Anmerkung eingefügt.
(164)
Es wird daran erinnert, dass die Warenkennnummern, die für die nach Fahrzeugherstellern getrennte Berechnung verwendet wurden, in der erwähnten Anmerkung eindeutig zugeordnet wurden. Aus Gründen der Vertraulichkeit konnten jedoch keine genauen Daten zu Preisen und Mengen offengelegt werden.
(165)
Was die Einfuhren aus der VR China betrifft, so konnten die Daten zu den ausgeführten Mengen, zum cif-Preis frei Grenze der Union und zum gewogenen Durchschnitt der Verkaufsstückpreise nicht offengelegt werden, da sie auf Geschäftsvorgängen von nur zwei Ausführern beruhten. Eine Offenlegung würde damit gegen die Vertraulichkeitsvorschriften der Grundverordnung verstoßen.
(166)
Was die Geschäfte der Unionshersteller auf dem EU-Markt betrifft, so wäre die Bereitstellung ausführlicherer Informationen nur dann sinnvoll, wenn sie individuell für jeden Hersteller erfolgen würde. Dies ist indessen nicht möglich, da es gegen die erwähnten Vertraulichkeitsvorschriften verstoßen würde.
(167)
Aus diesen Gründen wird die Auffassung vertreten, dass die ausführlichen Informationen über die angewandte Zollberechnungsmethode (welche unter anderem die verwendeten Warenkennnummern für die einzelnen Fahrzeughersteller enthielten), den Parteien unter Beachtung der Vertraulichkeitsvorschriften der Grundverordnung ausreichende Angaben geliefert haben, damit sie ihre Verteidigungsrechte voll wahrnehmen konnten.
9.1.2. Methodik
(168)
Es wird daran erinnert, dass die Zielpreisunterbietungsspanne auf der Grundlage von Daten zu Aluminiumradverkäufen der Fahrzeughersteller berechnet wurde. Aus den insbesondere unter den Randnummern 174 bis 177 der vorläufigen Verordnung erläuterten Gründen umfasst dieser Ansatz nur Fahrzeugräder aus Aluminium, die für das OEM-Segment bestimmt sind. An der Untersuchung mitarbeitende Fahrzeughersteller bestätigten, dass sie Aluminiumräder nach Ausschreibungsverfahren einkaufen. Aufgrund des Charakters von Ausschreibungsverfahren müssen Modelle, die aus zwei Bezugsquellen beschafft werden, in jeder Hinsicht gleich sein, gleichgültig ob sie aus der VR China oder der EU bezogen werden. Um eine größtmögliche Vergleichbarkeit zwischen den eingeführten chinesischen und den aus der EU stammenden Waren zu gewährleisten, erfolgte der Vergleich nach Warenkennnummern getrennt für die großen Fahrzeughersteller, wie sie in den Daten, die sowohl die in die Stichprobe aufgenommenen EU-Hersteller als auch die mitarbeitenden chinesischen Ausführer vorgelegt hatten, angegeben worden waren. Entgegen den Vorbringen einiger Parteien ist diese Zollhöhe nicht Ergebnis irgendeiner Berichtigung, sondern es wird damit anerkannt, dass der Zoll in einer Höhe festgelegt werden muss, die zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union geeignet ist.
9.1.2.1. Informationen, die als Grundlage für die Berechnung dienten
(169)
Einige Parteien machten geltend, die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle sei auf der Grundlage von Ausschreibungen durchgeführt worden, obwohl Informationen über Ausschreibungen weder in der Untersuchung angefordert noch in der für interessierte Parteien einsehbaren Akte zugänglich gemacht wurden.
(170)
Ausschreibungen wurden zwar in der Beschreibung der Methode zur Berechnung der Zollhöhe erwähnt, dies bezog sich jedoch nur auf die Art des von den Fahrzeugherstellern angewandten Beschaffungsverfahrens, durch das gewährleistet wurde, dass Räder, die aus zwei Bezugsquellen stammten, identisch waren, und ein höherer Grad an Vergleichbarkeit erreicht wurde. Der Hinweis bezog sich nicht auf Unterlagen oder Informationsquellen, auf deren Grundlage Berechnungen durchgeführt wurden.
(171)
Die Berechnungen wurden vielmehr nach der üblichen Praxis auf der Grundlage von Listen durchgeführt, die von den in die Stichprobe aufgenommenen ausführenden Herstellern und EU-Herstellern vorgelegt worden waren und in denen alle Geschäftsvorgänge einzeln aufgeführt waren. Die Abgleichung der Warenkennnummern erfolgte auf der Ebene der Fahrzeughersteller d. h. innerhalb einer Gruppe von Geschäftsvorgängen, die als Verkäufe von Ausführern und EU-Herstellern an genau diesen oder jenen Fahrzeughersteller identifiziert worden waren. Diese Daten wurden vollständig geprüft.
9.1.2.2. Berichtigungen
(172)
Weitere Stellungnahmen der Parteien bezogen sich auf die in der Berechnung vorgenommenen Berichtigungen. Die Kommission akzeptierte einige dieser Stellungnahmen.
(173)
Es wird daran erinnert, dass die cif-Preise der chinesischen Ausführer um 7,6 % nach oben korrigiert wurden: 4,5 % Zoll zuzüglich 3,1 % anderer Einfuhrkosten. Zur Ermittlung eines Zielpreises auf Grundlage der tatsächlichen Verkaufspreise der EU-Hersteller, mussten zwei Beträge hinzugezählt werden, und zwar
1.
5,4 % auf Umsatzbasis, um das Niveau der Produktionskosten zu erreichen (zu beachten ist, dass es sich dabei um den im UZ festgestellten gewogenen durchschnittlichen Verlust für EU-Radhersteller handelt), und
2.
3,2 % auf Umsatzbasis, die zu den Produktionskosten (berechnet unter Ziffer 1) hinzuzufügen waren, um für einen angemessenen Gewinn zu sorgen und den Zielpreis zu erhalten. Die 3,2 % entsprechen dem Gewinn, den der Wirtschaftszweig der Union im Jahr 2006, dem ersten Jahr des Bezugszeitraums erzielte, als die finanziellen Ergebnisse der Unionshersteller durch das schädigende Dumping noch nicht beeinträchtigt wurden, erzielte.
(174)
Was die Zölle anbelangt, so wurden in der vorläufigen Untersuchung die Einfuhrpreise um 4,5 % nach oben korrigiert. Dieser Zoll entspricht dem auf den KN-Code 8708 70 50 angewandten Satz. Allerdings fallen Fahrzeugräder aus Aluminium zur industriellen Montage (d. h. OEM-Räder) im Prinzip unter den KN-Code 8708 70 10 und nicht unter den KN-Code 8708 70 50. Für Einfuhren unter diesem Code gilt ein Zollsatz von 3 %. Angesichts der auf dem OEM-Segment basierenden Methode zur Bestimmung der Schadensbeseitigungsschwelle und der Stellungnahmen einiger Parteien nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen ist im Interesse eines kohärenten Ansatzes ein Zollsatz von 3 % angemessen.
(175)
Hinsichtlich der Zielgewinnspanne wurde von einigen Parteien geltend gemacht, dass diese sowohl für OEM- als auch für AM-Hersteller berechnet worden sei und damit zu einer Inflationierung gegenüber der lediglich auf OEM-Geschäften beruhenden Berechnung führen könnte. Angesichts der Stellungnahmen der Parteien berichtigte die Kommission diese Berechnungen durch Anwendung der nur für OEM-Räder ermittelten Gewinn- und Verlustspannen (-5,7 % bzw. 3,1 %, siehe Randnummer 106 ff.).
(176)
Von einigen Parteien wiederum wurde argumentiert, die Höhe des Gewinns sollte nach unten korrigiert werden, um die Auswirkungen der Krise widerzuspiegeln. Es ist jedoch übliche Praxis, die Gewinnspanne zugrunde zu legen, die der Wirtschaftszweig ohne Dumping erzielt hätte. Andere Schadensursachen werden, auch wenn sie zur Schädigung beitrugen, bei der Berechnung der Zielgewinnspanne nicht gesondert beachtet.
(177)
Einige Parteien machten geltend, die Methode zur Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle verstoße gegen die in der Grundverordnung vorgeschriebene Methodik. Die Grundverordnung schreibt jedoch keine besondere Methode zur Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle vor. Welche Methode hierfür anzuwenden ist, ist nach den besonderen Gegebenheiten des Falles zu prüfen. Wie in der vorläufigen Verordnung und an anderer Stelle in dieser Verordnung erläutert, sprechen die Gegebenheiten des vorliegenden Falles für die Anwendung der von den Institutionen verwendeten Methode. Zudem ist zu beachten, dass die in der vorläufigen Verordnung und vorstehend unter der Randnummer 93 angegebene Preisunterbietung darauf hindeutet, dass die Zielpreisunterbietung bei Anwendung des von einigen Parteien vorgeschlagenen Ansatzes bedeutend höher ausfallen würde.
(178)
Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen beträgt der Zollsatz 22,3 %.
9.1.2.3. Anwendbarkeit des „OEM-Zolls“ auf AM-Verkäufe
(179)
Eine Partei machte geltend, es sei unangemessen, dass sich die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle nur auf die OEM-Verkäufe stütze, da der Zoll auch für AM-Räder gelte. Wie vorstehend (sowie unter den Randnummern 174 bis 177 der vorläufigen Verordnung) erläutert, ist dieser Ansatz im vorliegenden Fall jedoch angemessen, insbesondere da 85 % der Verkäufe der Unionshersteller auf das OEM-Segment entfallen.
(180)
Der von der Kommission verfolgte Ansatz, bei der die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle auf das OEM-Segment beschränkt war, war der geeignetste. Ein anderer Ansatz erschien nicht angemessen, da er eine Situation zur Folge hätte, in der ein Satz von Ausfuhrdaten, die sich mehr auf das AM-Segment beziehen, mit den Daten des Wirtschaftszweigs der Union verglichen würde, der vorwiegend an das OEM-Segment verkauft.
(181)
Der verwendete Ansatz ist begründet und angemessen im Hinblick auf das Ziel der Maßnahme, nämlich die Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union. Er gewährleistet, dass kein höherer Zoll festgesetzt wird als zur Schadensbeseitigung erforderlich ist.
9.1.2.4. Undurchführbarkeit und Verpflichtung zur Festlegung eines individuellen Zollsatzes für die Wirtschaftsteilnehmer, denen IB gewährt wurde
(182)
Eine Partei machte geltend, dass in Artikel 9 Absatz 5 Unterabsatz 2 der Grundverordnung im Gegensatz zu Unterabsatz 1 die Möglichkeit, keinen individuellen Zollsatz anzugeben, nicht vorgesehen sei. Der Argumentation der Partei zufolge kann daher die Ausnahmeregelung im Zusammenhang mit der Undurchführbarkeit im vorliegenden Fall keine Anwendung finden und die Verpflichtung, für die Ausführer, denen IB gewährt wurde, einen individuelle Zollsatz festzulegen, bleibt bestehen.
(183)
Einige Parteien machten außerdem geltend, die Undurchführbarkeit sei lediglich der angewandten Methode geschuldet; sie sei damit von der Kommission „selbst herbeigeführt“. Den Parteien zufolge standen der Kommission alle von den ausführenden Herstellern im AM-Segment vorgelegten Daten zur Verfügung, so dass sie in der Lage gewesen wäre, die AM-Verkäufe in die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle einzubeziehen.
(184)
Schließlich machten einige Parteien geltend, die Kommission hätte, da sie in der Lage gewesen sei, die Preisunterbietung getrennt für das OEM- und das AM-Segment zu berechnen, auch die Zielpreisunterbietung berechnen können. Ein letztes Argument besagte, dass die AM-Preise mit den OEM-Preisen vergleichbar seien, da bei der Erstellung der Warenkennnummer keine Unterscheidung zwischen den beiden Segmenten vorgenommen worden sei.
(185)
Was das erste Argument betrifft, so beruht Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung in der Tat auf der Annahme, dass es, wenn einem Wirtschaftsteilnehmer IB zugebilligt wird, möglich ist, für ihn einen individuellen Zollsatz anzugeben. In diesem Fall wäre dies jedoch undurchführbar und/oder unangemessen. Dies liegt daran, dass es, wie vorstehend erläutert, zur Bestimmung der Schadensbeseitigungsschwelle notwendig ist, sich auf OEM-Verkäufe zu konzentrieren. Überdies wäre im Hinblick auf alle Hersteller, denen IB gewährt wurde, ein Zoll, der sich auch auf ihre AM-Verkäufe stützt, unangemessen hoch, d. h. er würde über das hinausgehen, was unter den Umständen dieses besonderen Falles zur Schadensbeseitigung gerechtfertigt wäre. Aus diesem Grund ist, wie vorstehend erläutert, eine Schadensbeseitigungsschwelle von 22,3 % zum Schutz der Unionshersteller auf ihrem Hauptmarkt (OEM) ausreichend. Ein Zoll, der auch auf den AM-Verkäufen dieser Hersteller beruht - und der bei allen drei Herstellern, denen IB gewährt wurde, höher läge - wäre damit unangemessen hoch.
(186)
Es ist auch anzumerken, dass der Hinweis auf das Fehlen verlässlicher Daten unter Randnummer 182 der vorläufigen Verordnung sich nicht auf die Qualität der gelieferten Daten, sondern auf die Art der Daten bezieht, die für die Berechung (Warenkennnummer-Übereinstimmung nach Fahrzeugherstellern, d. h. Vergleich der aus der VR China und der EU vom jeweiligen Fahrzeughersteller beschafften Modelle) verwendet wurden. Die Art des zur Beschaffung von Rädern im OEM-Segment angewandten Verfahrens ermöglichte eine bessere Vergleichbarkeit. Für die AM-Verkäufe konnte dieselbe Art Daten nicht geliefert werden, weil dort andere Verfahren angewandt werden.
(187)
Die Schadensermittlung auf der Grundlage von Artikel 3 der Grundverordnung ist rechtlich verschieden von der Festlegung der Zollhöhe. Letztere wird nach der Schadensermittlung durchgeführt, um einen zur Beseitigung der Schädigung ausreichenden Zollsatz festzulegen. Die Kommission führte daher die Berechnung entsprechend der gewählten Methode durch. Auch hängt die Tatsache, dass die Warenkennnummernstruktur das Kriterium der Absatzkanäle nicht enthielt, nicht mit der bei der Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle angewandten Methode zusammen.
(188)
Die Argumente der Parteien im Zusammenhang mit der Ausnahmeregelung bei Undurchführbarkeit sowie im Zusammenhang mit der zwangsläufigen Verpflichtung zur Festlegung eines individuellen Zollsatzes sind zurückzuweisen.
9.1.2.5. Repräsentativität der herangezogenen Geschäftsvorgänge
(189)
Von Seiten der Parteien wurde auch kritisiert, dass die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle willkürlich sei, da sie nur einige ausgewählte, nicht repräsentative Geschäftsvorgänge berücksichtige.
(190)
Zunächst und insbesondere wurde von einigen Parteien geltend gemacht, die Berechnung stütze sich auf eine nicht repräsentative Menge von Einfuhrgeschäften aus der VR China. Ein solcher Ansatz widerspricht angeblich dem WTO-Antidumpingübereinkommen (12), da nicht davon ausgegangen werden könne, dass er auf positiven Beweisen beruht. Der Antragsteller argumentierte, die Tatsache, dass die meisten Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf das OEM-Segment entfielen, sei bedeutungslos, da die Berechnung der Zielpreisunterbietung der Ermittlung des Durchschnittsbetrags diene, um den der Preis der gedumpten Einfuhren erhöht werden müsste, damit er keine Schädigung verursacht. Die Zielpreisunterbietung müsse für die gedumpten Einfuhren und nicht für die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union repräsentativ sein. Eine weitere Partei machte geltend, ein solcher Ansatz widerspreche der eigenen Praxis der Institutionen, da normalerweise die individuelle Preisunterbietung und Zielpreisunterbietung für die jeweilige Warenkennnummer eher auf Grundlage der preisunterbietenden und zielpreisunterbietenden Ausfuhrmengen als auf Grundlage der Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union gewichtet werde.
(191)
Es wird daran erinnert, dass die Schadensbeseitigungsspanne (auf der Grundlage der Stichprobe) die Lage von etwa 85 % der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union widerspiegelt, welche für das OEM-Segment bestimmt sind. Die besondere Situation auf dem EU-Markt, auf dem die meisten Verkäufe im OEM-Segment erfolgen, war ausschlaggebend für die Wahl der Methode und nicht für die Details der Berechnung als solcher. Aufgrund dieser Methodenwahl verglich die Kommission Preise auf der Ebene der Fahrzeughersteller, womit sie eine größere Vergleichbarkeit erreichte und gleichzeitig sicherstellte, dass die Schadensbeseitigungsschwelle nicht zu hoch angesetzt wurde.
(192)
Im Hinblick auf die Repräsentativität wird weiterhin daran erinnert, dass zwischen den herangezogenen Ausfuhrgeschäften und sämtlichen Ausfuhren der in die Stichprobe aufgenommenen chinesischen Ausführer in das OEM-Segment eine Übereinstimmung von mehr als 55 % festgestellt wurde. Eine solche Übereinstimmungsrate wurde angesichts der Methode zur Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle als repräsentativ angesehen.
9.1.2.6. Zoll auf Grundlage der Preisunterbietung
(193)
Eine Partei machte geltend, die Schadensspanne hätte sich nach der in der Verordnung (EG) Nr. 1531/2002 des Rates (13) zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Farbfernsehempfangsgeräten mit Ursprung in der Volksrepublik China, der Republik Korea, Malaysia und Thailand festgelegten Praxis auf die Preisunterbietung stützen müssen. In diesem Fall beruhte der Zoll tatsächlich auf der Preisunterbietung, erstens weil anscheinend Faktoren außer den gedumpten Einfuhren zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen hatten, und zweitens weil dieser Wirtschaftszweig weltweit mehrere Jahre lang keine oder nur extrem geringe Gewinne erzielt hatte (14).
(194)
Zu beachten ist, dass die Faktoren, die zu der Entscheidung führten, die Zölle in Höhe der Preisunterbietung festzulegen, im vorliegenden Fall nicht gegeben sind. Anders als im Fall der Farbfernsehempfangsgeräte (15) zeichnet sich die betroffene Ware nicht durch eine niedrige Rentabilität aus. Der beträchtliche Rückgang der Rentabilität war eine Folge von Einfuhren zu niedrigen Preisen aus dem betroffenen Land. Auch blieben die Einfuhren aus anderen Drittländern im Bezugszeitraum stabil.
9.2. Schlussfolgerungen zur Schadensbeseitigungsschwelle
(195)
Der Ansatz der vorläufigen Verordnung im Hinblick auf die verwendete Methode wird bestätigt. Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der Parteien zu den Berichtigungen beträgt der neu berechnete Zollsatz 22,3 %.
10. BEHAUPTETE ZOLLUMGEHUNG
(196)
Einige Parteien behaupteten, die Maßnahmen könnten möglicherweise umgangen werden, und wiesen auf jüngste beträchtliche Zunahmen der Einfuhren von Fahrzeugrädern aus Aluminium aus Ländern ohne bekannte eigene Produktion hin. Die zuständigen Behörden wurden über diese Entwicklungen und Möglichkeiten informiert, welche aufmerksam verfolgt werden.
11. VERPFLICHTUNG
(197)
Ein unabhängiger Einführer bekundete sein Interesse an einer Preisverpflichtung. Obwohl keine formelle Preisverpflichtung angeboten wurde, wird darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit, Preisverpflichtungen anzubieten, nach Artikel 8 der Grundverordnung ausschließlich auf Ausführer beschränkt ist. Die Praxis der Kommission, keine Preisverpflichtungen von Einführern anzunehmen, wurde auch vom Europäischen Gerichtshof (16) akzeptiert, welcher u. a. argumentierte, dass die Annahme einer Preisverpflichtung eines Einführers ihn dazu ermutigen würde, sich weiterhin zu Dumpingpreisen beliefern zu lassen.
(198)
Zwei mitarbeitende chinesische ausführende Hersteller boten eine Preisverpflichtung nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung an. Von der betroffenen Ware werden jedoch eine Vielzahl von Warentypen hergestellt, deren Preise eine erhebliche Spanne aufweisen (in einem Unternehmen bis zu 300 %), wodurch das Risiko einer Umgehung durch Ausgleichsgeschäfte sehr hoch ist. Design und Endbearbeitung der Warentypen werden sich zudem ändern. Daher wurde die Auffassung vertreten, dass die Ware sich nicht für eine Preisverpflichtung eignet. Im Übrigen wurde dem einen Unternehmen weder die Marktwirtschaftsbehandlung noch eine individuelle Behandlung gewährt; bei dem anderen Unternehmen wurden schwerwiegende Probleme bei der Buchführung aufgedeckt, außerdem wurde seine Struktur und Warenpalette (Herstellung von OEM/AM) als zu komplex eingestuft. Die Preisangebote wurden daher abgelehnt.
12. ZOLLERKLÄRUNG
(199)
Statistiken zu Aluminiumrädern werden häufig in Stückzahlen ausgedrückt. In der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ist jedoch keine solche zusätzliche Einheit vorgesehen (17). Es muss daher dafür gesorgt werden, dass bei Einfuhren nicht nur das Gewicht in kg oder Tonnen, sondern auch die Stückzahl der betroffenen Ware sowie von bestimmten Waren des KN-Codes ex 8716 90 90 in der Erklärung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angegeben werden.
13. ENDGÜLTIGE VEREINNAHMUNG DES VORLÄUFIGEN ZOLLS
(200)
Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspannen und des Ausmaßes der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll endgültig zu vereinnahmen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Rädern aus Aluminium für Kraftfahrzeuge der KN-Positionen 8701 bis 8705, auch mit Zubehör, auch mit Reifen, mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes ex 8708 70 10 und ex 8708 70 50 (TARIC-Codes 8708701010 und 8708705010) eingereiht werden.
(2) Der endgültige Antidumpingzollsatz auf den Nettopreis frei Grenze der Europäischen Union, unverzollt, der in Absatz 1 genannten Ware beträgt 22,3 %.
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Die Sicherheitsleistungen für die mit der Verordnung (EU) Nr. 404/2010 eingeführten vorläufigen Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Fahrzeugräder aus Aluminium mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes ex 8708 70 10 und ex 8708 70 50 (TARIC-Codes 8708701010 und 8708705010) eingereiht werden, werden endgültig vereinnahmt.
Artikel 3
Bei Vorlage einer Anmeldung zur Überführung von Einfuhren von Rädern aus Aluminium für Fahrzeuge der KN-Position 8716, auch mit Zubehör, auch mit Reifen, die derzeit unter dem KN Code ex 8716 90 90 eingereiht werden, in den zollrechtlich freien Verkehr, ist in das entsprechende Feld der Erklärung der TARIC-Code 8716909010 einzutragen.
Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission monatlich über die unter diesem Code eingeführte Stückzahl und über den Ursprung der Ware.
Artikel 4
Bei Vorlage einer Anmeldung zur Überführung der in den Artikeln 1 und 3 genannten Waren in den zollrechtlich freien Verkehr, ist im entsprechenden Feld der Erklärung die Stückzahl der eingeführten Waren einzutragen.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 25. Oktober 2010.
REGOLAMENTTA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 964/2010
tal-25 ta’ Ottubru 2010
li jimponi dazju anti-dumping definittiv u jiġbor b’mod definittiv id-dazju proviżorju impost fuq l-importazzjoni ta’ ċerti roti tal-aluminju għall-użu fit-triq li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (‘ir-Regolament bażiku’) u b’mod partikolari l-Artikolu 9 u 14(3) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mressqa mill-Kummissjoni Ewropea wara li kkonsultat mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
1. MIŻURI PROVIŻORJI
(1)
Il-Kummissjoni, bir-Regolament (UE) Nru 404/2010 (2) (‘ir-Regolament proviżorju’) imponiet dazju antidumping proviżorju fuq l-importazzjoni ta’ ċerti roti tal-aluminju li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (‘RPĊ’).
(2)
Il-proċedura tnediet minħabba lment imressaq fit-30 ta’ Ġunju 2009 mill-Assoċjazzjoni Ewropea tal-Manifatturi tar-Roti (EUWA) (“il-kwerelant”) f’isem il-produtturi li jirrappreżentaw il-proporzjon maġġuri, f’dan il-każ ta’ aktar minn 50 %, tal-produzzjoni totali tal-Unjoni ta’ ċerti roti tal-aluminju. L-ilment kien fih evidenza ta’ dumping tal-prodott imsemmi u ta’ dannu materjali li jirriżulta minn dan, li tqieset biżżejjed biex tiġġustifika t-tnedija ta’ proċedura.
2. IL-PROĊEDURA SUSSEGWENTI
(3)
Sussegwentement għall-iżvelar tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuqhom kien deċiż li jkunu imposti l-miżuri proviżorji (‘żvelar proviżorju’), diversi partijiet interessati għamlu sottomissjonijiet bil-miktub fejn spjegaw il-fehmiet tagħhom dwar ir-riżultati proviżorji. Il-partijiet li għamlu dan ingħataw l-opportunità li jinstemgħu.
(4)
Il-Kummissjoni kompliet tfittex informazzjoni li qieset meħtieġa għar-riżultati definittivi tagħha.
(5)
Huwa mfakkar li, kif stabbilit fil-premessa (18) tar-Regolament proviżorju, l-investigazzjoni rigward id-dumping u d-dannu kopriet il-perijodu mill-1 ta’ Lulju 2008 sat-30 ta’ Ġunju 2009(‘il-perijodu tal-investigazzjoni’ jew il- ‘PI’). L-eżami tax-xejriet rilevanti għall-evalwazzjoni tad-dannu kopra l-perijodu mill-1 ta’ Jannar 2006 sa tmiem il-PI (il-‘perijodu kkunsidrat’).
(6)
Il-partijiet kollha kienu infurmati bil-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuqhom kien maħsub li tkun irrakkomandata l-impożizzjoni ta’ dazju antidumping definittiv fuq l-importazzjoni ta’ ċerti roti tal-aluminju li joriġinaw mir-RPĊ u l-ġbir definittiv tal-ammonti miksuba permezz tad-dazju proviżorju. Huma ngħataw ukoll perijodu ta’ żmien li fih setgħu jagħmlu l-appelli wara dan l-iżvelar.
(7)
Il-kummenti bil-fomm u bil-miktub sottomessi mill-partijiet interessati kienu kkunsidrati u ġew meqjusa fejn kien propizju.
2.1. L-ambitu tal-investigazzjoni. L-inklużjoni ta’ importazzjonijiet mit-Turkija
(8)
Parti li tirrapreżenta l-interessi tal-produtturi li jesportaw, indikat li l-importazzjoni tal-prodott ikkonċernat mit-Turkija għandha tkun inkluża fl-ambitu tal-investigazzjoni preżenti.
(9)
Rigward in-nuqqas ta’ inklużjoni fl-ilment tal-importazzjonijiet li joriġinaw mit-Turkija, għandu jkun innotat li fl-istadju tat-tnedija, ma kienx hemm biżżejjed evidenza dwar id-dumping, id-dannu u r-rabta kawżali minn dan il-pajjiż biex tiġġustifika t-tnedija ta’ proċedura antidumping rigward tali importazzjonijiet.
(10)
Għall-kuntrarju, il-kwerelanti ssottomettew informazzjoni li l-importazzjonijiet mit-Turkija tal-prodott ikkonċernat kienu bi prezzijiet mhux ta’ dumping (ara l-verżjoni mhux kunfidenzjali tal-ilment, paġna 13, punt 5, u l-Anness 5.1.a).
3. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
(11)
B’segwitu għall-miżuri proviżorji, xi partijiet tennew l-argumenti tagħhom rigward id-differenzi bejn ir-roti ta’ Manifattur ta’ Tagħmir Oriġinali (‘MTO’) u r-roti aftermarket (‘AM’), u indikaw li ż-żewġ segmenti għandhom ikunu ttrattati bħala żewġ prodotti differenti. Dawk il-partijiet indikaw li r-roti MTO għandhom ikunu esklużi mill-ambitu tal-investigazzjoni preżenti għaliex ir-roti MTO u AM huma prodotti skont proċessi ta’ produzzjoni differenti, għandhom karatteristiċi tekniċi u fiżiċi differenti, kanali ta’ distribuzzjoni differenti u saħansitra użu differenti.
(12)
Huwa mfakkar li, kif iddikjarat fil-premessa (21) tar-Regolament proviżorju, kemm ir-roti AM kif ukoll dawk MTO jistgħu jkunu prodotti permezz tal-proċessi kollha ta’ produzzjoni, bid-dijametri u l-piżijiet kollha, bit-tipi kollha ta’ rfinar differenti. Ir-roti MTO u AM jikkondividu l-istess karatteristiċi fiżiċi u tekniċi u huma interskambjabbli.
(13)
Xi partijiet indikaw li l-konsumatur aħħari tar-roti MTO u AM huwa differenti: għall-MTO ikun il-manifattur tal-karozza u għall-AM ikun is-sid tal-karozza. Dn l-interpretazzjoni hija żgwidata. Għalkemm tabilħaqq ir-roti MTO jinxtraw mill-produtturi tal-karozzi, l-użu tar-roti MTO u AM huwa l-istess: huma jitwaħħlu fil-karozzi u vetturi simili. Għaldaqstant huma għandhom l-istess utent aħħari - is-sewwieq.
(14)
L-aktar argument komuni li tressaq kien li r-rekwiżiti għar-roti MTO huma differenti minn dawk għar-roti AM. Skont dak l-argument il-miżuri ma għandhomx ikunu imposti fuq ir-roti MTO għaliex mhumiex interskambjabbli mar-roti AM (huma jinxtraw biex jissodisfaw il-ħtiġijiet ta’ swieq tal-prodotti differenti u huma differenti fir-rigward tad-disinn, ir-rekwiżiti tal-kwalità, l-investiment, il-proċess tal-produzzjoni, il-prezzijiet u l-penetrazzjoni tal-prodott importat).
(15)
Argument ieħor kien li r-roti MTO huma prodotti skont l-ispeċifikazzjonijiet tal-produtturi tal-karozzi waqt li r-roti AM huma ddisinnjati u mmanifatturati skont l-ispeċifikazzjonijiet magħżula mill-manifattur tar-rota mingħajr ma jqisu r-rekwiżiti ta’ mudelli ta’ karozzi speċifiċi. Għalkemm ir-roti AM nominalment mhumiex prodotti skont l-ispeċifikazzjonijiet mogħtija mill-produtturi tal-karozzi, huma jistgħu jitwaħħlu fuq mudelli ta’ karozzi differenti. Infatti, eventwalment, huma se jitwaħħlu eżattament fuq l-istess mudelli ta’ karozzi li għalihom kienu oriġinarjament prodotti r-roti MTO. Il-fatt li l-ispeċifikazzjonijiet jiġu minn sorsi differenti ma jistax jitqies bħala prova ta’ differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi u tekniċi.
(16)
Informazzjoni addizzjonali waslet mill-produtturi tal-Unjoni u l-produtturi tal-karozzi. Din ikkonfermat li l-istess proċessi ta’ produzzjoni (roti b’2-3 partijiet fonduti, flow formed, irrumblati, maħduma) jintużaw għar-roti AM u r-roti MTO. Iż-żewġ tipi huma prodotti bid-dijametri u l-piżijiet kollha. L-inserzjonijiet, l-użu ta’ ċerti tipi ta’ rfinar u trattament bis-sħana huma applikabbli bl-istess mod għar-roti MTO u r-roti AM.
(17)
Xi partijiet indikaw li d-differenzi tekniċi bejn ir-roti MTO u AM kienu riflessi fil-fatt li r-roti MTO jużaw aluminju primarju filwaqt li fil-produzzjoni tar-roti AM l-aluminju ta’ spiss ikun estratt mir-ruttam. Il-Kummissjoni analizzat bir-reqqa dawk il-kummenti. Barra minn hekk, waslet informazzjoni addizzjonali mingħand il-produtturi tal-karozzi u l-produtturi tal-UE. B’mod partikolari dawk il-produtturi tal-UE li jimmanifatturaw kemm ir-roti MTO kif ukoll ir-roti AM iddikjaraw li kemm l-aluminju primarju u - għalkemm b’mod aktar limitat - l-aluminju estratt mir-ruttam jintużaw fil-produzzjoni taż-żewġ tipi ta’ roti. Informazzjoni addizzjonali miġbura mill-investigazzjoni kkonfermat li l-kriterju ewlieni użat biex wieħed jiddistingwi t-tip u l-kwalità tal-aluminju użat huwa l-perċentwal ta’ silika (7 % jew 11 %). Iż-żewġ ligi jintużaw kemm għar-roti MTO kif ukoll għar-roti AM.
(18)
Id-differenzi fir-rekwiżiti tal-ittestjar lanqas ma jwasslu għall-konklużjoni li r-roti MTO u AM huma żewġ prodotti differenti. Għandu jkun innotat li m’hemmx sett omoġenju ta’ rekwiżiti ġenerali għar-roti tal-aluminju. L-istandards jinbidlu skont il-produttur u l-pajjiż. Fl-aħħar nett mhuwiex possibbli li tkun stabbilita linja koerenti ta’ diviżjoni bejn ir-roti AM u MTO fir-rigward tal-istandards jew ir-rekwiżiti. Skont l-informazzjoni fil-fajls, kemm ir-roti MTO kif ukoll dawk AM huma suġġetti għal diversi testijiet (testijiet bir-raġġi x, testijiet kimiċi, test tan-nixxijiet, testijiet tal-istress, testijiet ta’ kontra l-korrużjoni, testijiet tal-ibbilanċjar tar-roti, testijiet tar-reżistenza radjali, testijiet tat-tgħawwiġ, testijiet tal-isprej bil-melħ, testijiet CASS (test b’Copper-Accelerated Acetic Salt Spray). Barra min hekk, jidher li differenzi fl-ittestjar flimkien ma’ differenzi fl-istandards huma indikazzjoni ta’ linja ta’ diviżjoni bejn Stati Membri differenti aktar milli bejn ir-roti MTO u AM bħala prodotti differenti.
(19)
Skont l-informazzjoni fil-fajls, ir-rekwiżiti tal-kwalità imposti mill-industrija tal-karozzi jwasslu għal prodott standardizzat ħafna li huwa faċilment interskambjabbli bejn il-produtturi kollha madwar id-dinja. Fis-segment tal-AM, ir-rekwiżiti tal-kwalità jistgħu jkunu stabbiliti wkoll mill-klijenti u dawk ir-roti jridu jissodisfaw ukoll rekwiżiti internazzjonali u nazzjonali. Għaldaqstant, rekwiżiti u speċifikazzjonijiet aktar stretti jistgħu japplikaw għal ċerti roti fiż-żewġ segmenti, li jfisser li xi roti AM jistgħu jikkonformaw ma’ standards aktar stretti mir-mir-roti MTO.
(20)
Il-fatt li roti AM ġeneralment mhumiex installati f’karozzi ġodda u l-produtturi tal-karozzi jużaw roti magħmula minn manifatturi magħżula taħt l-isem tad-ditta tagħhom hija deċiżjoni ta’ xiri li ma għandha l-ebda influwenza fuq il-konklużjoni dwar l-interskambjabbiltà tar-roti MTO u AM. Fiżikament, rota AM, jiġifieri rota li għandha l-isem tal-kumpanija ta’ manifattur tar-roti, tista’ tkun installata f’karozza ġdida.
(21)
Dawn il-konklużjonijiet huma kkonfermati mill-fatt li l-produtturi tal-karozzi jixtru u jbiegħu ukoll ir-roti aftermarket. Uħud minn dawn jinbiegħu taħt l-isem tal-kumpanija tal-produttur tal-karozzi (Fornitur ta’ Tagħmir Oriġinali, FTO), uħud taħt l-isem tal-kumpanija tal-manifattur tar-roti.
(22)
Ħafna kummenti kienu jikkonċernaw ir-rekwiżiti imposti mill-manifatturi tal-karozzi fuq il-fornituri tar-roti (pereżempju evidenza ta’ sistema ċċertifikata tal-ISO ta’ ġestjoni tal-kwalità li tiffunzjona b’mod sħiħ, evalwazzjoni tal-prestazzjoni tal-kwalità bbażata fuq l-esperjenza minn proġetti preċedenti u l-kwalità tal-kunsinna u l-post tax-xogħol, evalwazzjoni tar-riskju ta’ prodott speċifiku u ta’ proġett speċifiku). Madankollu, ir-roti tal-aluminju għall-użu fit-triq jikkondividu l-istess karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u kimiċi u l-istess użu, ikunu x’ikunu r-rekwiżiti imposti li mhumiex rilevanti għal dawk il-karatteristiċi.
(23)
Finalment għandu jkun imfakkar ukoll li ħafna manifatturi tar-roti jipproduċu għaż-żewġ segmenti u r-roti MTO u AM huma prodotti fuq l-istess linji ta’ produzzjoni. Produtturi attivi f’segment jistgħu jidħlu fis-segment l-ieħor.
(24)
Finalment, xi partijiet argumentaw li r-roti MTO u AM għandhom jitqiesu bħala żewġ prodotti differenti minħabba li jaqgħu taħt subintestaturi doganali differenti.
(25)
Il-proċedura attwali antidumping tikkonċerna roti tal-aluminju għall-użu fit-triq (‘ARWs’) li attwalment jaqgħu taħt il-kodiċi NM ex 8708 70 10 u ex 8708 70 50. Il-kodici NM 8708 70 10 tikkonċerna r-roti għall-użu fit-triq u partijiet u aċċessorji tagħhom għall-assemblaġġ industrijali. Dan ifisser li l-applikazzjoni tar-rata tad-dazju aktar baxxa tagħhom hija suġġetta għal dak li jissejjaħ kontroll tal-użu finali. Iż-żewġ kodiċi NM huma maqsumin biex tkun indikata d-differenza fir-rata tad-dazju u biex tkun tista’ ssir l-applikazzjoni ta’ rata aktar baxxa għar-roti għall-użu fit-triq għall-assemblaġġ industrijali. Madankollu dan ma għandu l-ebda impatt fuq id-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat.
(26)
B’risposta għall-kummenti tal-partijiet, għandu jkun innotat li d-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat fi proċedura antidumping ma tirreferix għall-klassifikazzjonijiet tal-prodott taħt intestaturi doganali differenti. Għaldaqstant, prodott ikkonċernat fi proċedura antidumping jista’ jaqa’ fi ħdan kodiċi NM differenti. Fil-fatt tali sitwazzjoni hija komuni.
(27)
It-tieni nett, ir-roti li jaqgħu taħt iż-żewġ kodiċi NM huma l-istess. L-unika differenza hija l-mod kif ikunu mqassma wara l-importazzjoni.
(28)
It-tielet nett, għandu jkun innotat li l-volumi tal-importazzjoni taħt il-kodiċi NM marbuta mal-assemblaġġ industrijali huma inqas mill-volumi tal-importazzjoni MTO iddikjarati mill-prodotturi tal-karozzi li kkoperaw. Dan jidher li jimplika li r-roti MTO kienu rrilaxxati mid-dwana taħt iż-żewġ kodiċi NM. Minħabba li għaldaqstant jidher li l-produtturi tal-karozzi jimportaw taħt iż-żewġ kodiċi NM, differenzazzjoni formali bbażata fuq l-użu finali tkun diffiċli ħafna.
(29)
Għaldaqstant, l-argumenti mressqa mill-partijiet interesssati ma jistgħux jiġu aċċettati u l-konklużjonijiet tar-Regolament proviżorju huma kkonfermati. Ir-roti MTO u AM jitqiesu bħala prodott wieħed ikkonċernat.
3.1. Ir-roti tal-muturi u tal-karrijiet
(30)
Il-prodott kkonċernat mill-investigazzjoni preżenti huwa “roti tal-aluminju għall-użu fit-triq tal-vetturi bil-mutur tal-intestaturi NM 8701 sa 8705, kemm bl-aċċessorji tagħhom jew mingħajrhom u kemm jekk mgħammra bit-tajers jew mingħajrhom, li attwalment jaqgħu fi ħdan il-kodiċi NM ex 8708 70 10 u ex 8708 70 50 (kodiċi TARIC 8708701010 u 8708705010)”. Din id-definizzjoni hija konformi mal-Avviż tat-tnedija ppubblikat fit-13 ta’ Awwissu 2009 u mal-ilment fl-oriġini tal-każ.
(31)
Il-partijiet ressqu mistoqsijiet rigward jekk l-investigazzjoni kinitx se tkopri wkoll ir-roti tal-muturi u tal-karrijiet. Id-definizzjoni msemmija hawn fuq b’mod impliċitu teskludi r-roti tal-aluminju għall-użu fit-triq għall-muturi tal-intestatura 8711 u għall-karrijiet tal-intestatura 8716 li fil-prinċipju huma kklassifikati taħt l-intestaturi 8711 u 8716 rispettivament.
(32)
Rigward ir-roti tal-karrijiet, matul l-investigazzjoni, kien argumentat li, minbarra l-kodiċi NM indikati fl-Avviż tat-Tnedija tal-proċedura, tista’ tintuża kodiċi oħra li fost affarijiet oħrajn tkopri r-roti għal-karrijiet (kodiċi NM 8716 90 90) għall-importazzjoni fl-Unjoni biex ikunu evitati l-miżuri fuq il-prodott ikkonċernat (għalkemm jidher li fil-prattika l-kodiċi attwalment ma tintużax għal dak il-għan).
(33)
Kien propost li l-investigazzjoni preżenti għandha tkopri wkoll ir-roti tal-aluminju li jaqgħu taħt il-kodiċi 8716 90 90.
(34)
Is-servizzi tal-Kummissjoni informaw lill-partijiet ikkonċeranti kollha permezz ta’ nota mpoġġija fil-fajl miftuħ għall-konsultazzjoni minn partijiet interessati li ħabbret l-inklużjoni potenzjali tal-kodiċi NM l-oħra fil-proċedura.
(35)
Madankollu, kif kien iddikjarat hawn fuq, ir-roti tal-aluminju li ġenwinament huma maħsuba għall-karrijiet u għaldaqstant huma koperti mill-kodiċi NM 8716 90 90, ma kinux koperti mill-Avviż tat-Tnedija. Għaldaqstant ma jistax ikun eskluż li ċerti operaturi li jipproduċu jew jikkumerċjalizzaw tali roti ma tkellmux f’din l-investigazzjoni għax stennew li tali importazzjoni ma tkunx koperta, u għaldaqstant ma kellhomx għarfien rigward in-nota msemmija hawn fuq. F’dawn iċ-ċirkustanzi, mhuwiex xieraq li tali roti jkunu inklużi fil-proċedura. Min-naħa l-oħra, minħabba li jidher li hemm riskju ferm għoli ta’ evażjoni permezz tal-kodiċi NM imsemmija hawn fuq, huwa xieraq li tkun introdotta kodiċi TARIC li biha l-iżvilupp tal-livell tal-importazzjoni tar-roti taħt dik il-kodiċi tkun issorveljata bi preċiżjoni. Fuq il-bażi tal-Artikolu 14 (3) tar-Regolament bażiku, dispożizzjoni f’dan is-sens hija inkluża fil-parti operattiva ta’ dan ir-Regolament.
4. TRATTAMENT TAL-EKONOMIJA TAS-SUQ (TES), TRATTAMENT INDIVIDWALI (TI) U PAJJIŻ ANALOGU
4.1. It-Trattament tal-Ekonomija tas-Suq (TES)
(36)
Il-produtturi esportaturi kollha fil-kampjun ikkontestaw ir-riżultati proviżorji kif stabbiliti fil-premessi (26) sa (53) tar-Regolament Proviżorju.
Kriterju 1
(37)
L-ewwel nett, għandu jkun enfasizzat li fir-RPĊ, l-aluminju primarju jkopri aktar minn 50 % tal-ispiża tal-produzzjoni ta’ rota tal-aluminju. Tlieta minn kull erba’ kumpaniji fil-kampjun indikaw li d-deċiżjoni biex jiġi adottat it-TES għandha tkun speċifika għall-individwu u l-kumpanija filwaqt li fil-każ preżenti, il-Kummissjoni, meta ddikjarat li hemm interferenza mill-Istat fid-deċiżjonijiet li jikkonċernaw l-akkwist tal-materja prima ewlenija (l-aluminju) kif indikat fil-premessi (30) sa (37) tar-Regolament proviżorju, ċaħdet it-TES fuq bażi ġenerali għall-pajjiż kollu. Dan l-argument ma jistax ikun aċċettat; tabilħaqq l-analiżi magħmula mill-Kummissjoni saret b’mod individwali għal kull produttur fil-kampjun. Huwa minnu li l-Kummissjoni waslet għall-istess konklużjoni għall-erbgħa li huma imma dan seħħ minħabba l-fatt li hemm interferenza mill-Istat fil-proċess tat-teħid tad-deċiżjonijiet ta’ kull waħda minnhom kif spjegat fil-premessi (30) sa (37) tar-Regolament proviżorju. Il-Kummissjoni ma kinitx tasal għall-istess konklużjoni għal xi kumpanija li qiegħda topera fir-RPĊ li turi li akkwistat il-maġġoranza kbira tal-liga tal-aluminju li tikkonsma bil-prezzijiet tal-London Metal Exchange (LME) bil-mekkaniżmi tas-soltu użati minn kwalunkwe kumpanija fis-settur stabbilita fil-bqija tad-dinja. Kieku dan kellu jkun il-każ, kien ikun possibbli għal din il-kumpanija li tingħata t-TES anki jekk tkun stabbilita fir-RPĊ fil-każ li jkunu sodisfatti l-Kriterji l-oħra. -
(38)
Fid-dawl ta’ dak li ntqal hawn fuq, il-konklużjonijiet stabbiliti fil-premessi msemmija u fil-premessa (48) tar-Regolament proviżorju huma b’hekk ikkonfermati.
(39)
Rigward l-interferenza mill-Istat fid-deċiżjonijiet l-oħra tan-negozju, l-ebda wieħed mill-gruppi msemmija fil-premessa (38) tar-Regolament proviżorju ma pprovda evidenza addizzjonali li tista’ tippermetti li wieħed jasal għal konklużjonijiet differenti. B’mod partikolari, kien argumentat li s-sentenza tal-Qorti Ġenerali fil-kawża Zheijiang Xinan vs Il-Kunsill (3) tistipula li “il-kunċett ta’ “interferenza sinifikanti mill-Istat” ma jistax jitqabbel ma’ kull interferenza fuq l-attivitajiet ta’ impriża jew ma’ kull implikazzjoni fil-proċeduri tat-tfassil tad-deċiżjonijiet tagħha, iżda għandu jinftiehem bħala azzjoni tal-awtoritajiet pubbliċi li hija ta’ tip li tagħmel id-deċiżjonijiet tagħha inkompatibbli mal-kundizzjonijiet ta’ ekonomija tas-suq”. Fir-rigward ta’ din is-sentenza, l-esportaturi jindikaw li l-Istituzzjonijiet Ewropej għandhom japplikawha u janalizzaw fid-dettal jekk l-azzjonijiet imwettqa mill-Istat meta titmexxa l-kumpanija humiex kompatibbli mal-kundizzjonijiet ta’ ekonomija tas-suq. F’dan ir-rigward, għandu jiġi enfasizzat li preżentament is-sentenza msemmija tinsab fl-istadju ta’ appell. Għaldaqstant, is-sentenza msemmija tal-Qorti Ġenerali għandha tidħol fis-seħħ biss mid-data tad-deċiżjoni tal-appell. Għaldaqstant, l-Istituzzjonijiet huma f’pożizzjoni li jsostnu li l-interferenza mill-Istat li nstabet f’dan il-każ hija biżżejjed biex wieħed jikkonkludi li Kriterju 1 mhuwiex sodisfatt. Fid-dawl ta’ dak li ntqal hawn fuq, il-konklużjonijiet tal-premessa (38) tar-Regolament proviżorju huma b’hekk ikkonfermati.
Kriterju 2
(40)
L-ebda wieħed miż-żewġ gruppi, li skont il-konklużjonijiet miksuba fl-istadju proviżorju ma kkonformawx mar-rekwiżiti tal-Kriterju 2, ma kkontesta dawn il-konklużjonijiet proviżorji. B’hekk huwa kkonfermat, kif indikat fil-premessi (39) u (49) tar-Regolament proviżorju, li tnejn mill-gruppi fil-kampjun m’għandhomx il-kontijiet rispettivi tagħhom imħejjija u vverifikati skont l-Istandards Internazzjonali tal-Kontabbiltà.
Kriterju 3
(41)
Kien indikat mill-grupp Baoding Lizhong li l-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku b’mod espliċitu jirrikjedi li d-distorsjonijiet ikunu kkawżati mis-sistema preċedenti ta’ ekonomija mhux tas-suq; il-grupp indika li minħabba li allegatament dejjem opera bħala grupp ta’ sjieda privata, id-distorsjonijiet ma jistgħux ikunu r-riżultat tas-sistema “preċedenti” ta’ ekonomija mhux tas-suq minħabba li l-grupp qatt ma opera bħala kumpanija tal-Istat. L-argument ma jistax ikun aċċettat. Kif stabbilit fil-każ preżenti, l-ispejjeż tal-produzzjoni u l-qagħda finanzjarja tal-kumpaniji jistgħu jkunu suġġetti għal distorsjonijiet sinifikanti li jintirtu mis-sistema preċedenti ta’ ekonomija mhux tas-suq kemm jekk kumpanija tkun ħadmet bħala kumpanija tal-Istat u anki jekk ma tkunx.
(42)
Barra minn hekk, il-grupp Baoding Lizhong, YHI Manufacturing (Shanghai) Co. Ltd u CITIC Dicastal tennew l-argumenti mressqa diġà qabel l-adozzjoni tar-Regolament proviżorju u nsistew fuq il-fatt li l-vantaġġi li gawdew il-kumpaniji mhumiex sinifikanti. Madankollu, kif spjegat fil-premessa (50) tar-Regolament proviżorju, l-investigazzjoni wriet li d-distorsjonijiet fil-qagħda finanzjarja tal-gruppi kienu sinifikanti.
(43)
Barra minn hekk, YHI Manufacturing (Shanghai) Co. Ltd stqarret li l-eżenzjonijiet mit-taxxa mogħtija lil kumpaniji barranin ma jirrapreżentawx sussidju speċifiku u, skont il-każistika tad-WTO li tikkonċerna l-miżuri kompensatorji, l-oneru tal-prova tal-ispeċifiċità huwa fuq l-awtoritajiet investigattivi (4). Fis-sottomissjoni tagħha, YHI Manufacturing (Shanghai) Co. Ltd. tirreferi wkoll għall-Artikolu 4(5) tar-Regolament bażiku ta’ Kontra s-Sussidji (5) li jiddikjara li “kwalunkwe determinazzjoni ta’ speċifiċità (…) għandha tkun issostanzjata b’mod ċar fuq il-bażi ta’ evidenza pożittiva”. Il-kumpanija ssemmi wkoll l-Artikolu 4.2(b) tar-Regolament bażiku ta’ Kontra s-Sussidji (kriterji oġġettivi jew kundizzjonijiet li jirregolaw l-eliġibilità ta’ sussidju li jimplikaw li l-ispeċifiċità ma teżistix) u l-Artikolu 10 tal-Ftehim dwar is-Sussidji u Miżuri Kompensatorji li jiddefinixxi dazju kompensatorju bħala “dazju impost bil-għan li jikkumpensa għal kwalunkwe sussidju mogħti direttament jew indirettament fuq il-manifattura, il-produzzjoni jew l-esportazzjoni ta’ merkanzija”. Fl-aħħar nett, YHI Manufacturing (Shanghai) Co. Ltd tissuġġerixxi li “jekk is-Servizzi tal-Kummissjoni jridu jagħmlu tajjeb għas-sussidji mogħtija mill-gvern Ċiniż, il-proċess xieraq biex jagħmlu dan huwa permezz ta’ investigazzjoni kontra s-sussidji”.
(44)
Rigward din l-interpretazzjoni tal-leġiżlazzjoni antidumping, għandu jingħad li din mhijiex korretta għaliex il-kriterji tar-Regolament bażiku Kontra s-Sussidji ma jistgħux ikunu applikati fil-kuntest ta’ analiżi TES. Ir-Regolament bażiku Kontra s-Sussidji jipprevedi l-eżami ta’ jekk l-ispejjeż tal-produzzjoni u l-qagħda finanzjarja tal-kumpaniji humiex suġġetti għal distorzjonijiet sinifikanti li jintirtu mis-sistema preċedenti ta’ ekonomija mhux tas-suq u, kif iddikjarat hawn fuq, azzjonijiet li jimplikaw l-involviment tal-Istat fit-tfassil tal-ambjent tan-negozju permezz ta’ miżuri li huma tipiċi ta’ ekonomija mhux tas-suq għandhom jitqiesu bħala interferenza mill-Istat li ntirtet mis-sistema preċedenti ta’ ekonomija mhux tas-suq.
(45)
Fid-dawl ta’ dak li ntqal hawn fuq, il-konklużjonijiet tal-premessi (40) sa (44) u (50) sa (52) tar-Regolament proviżorju huma b’hekk ikkonfermati.
Kunsiderazzjonijiet oħra
(46)
L-esportaturi tennew l-allegazzjonijiet tagħhom indirizzati fil-premessi (46) - (47) tar-Regolament proviżorju li, skont l-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku, id-determinazzjoni ta’ jekk il-produtturi jissodisfawx il-kriterji biex jingħataw it-TES għandha ssir fi żmien tliet xhur mit-tnedija tal-investigazzjoni filwaqt li, fil-każ preżenti, din id-determinazzjoni saret lil hinn minn din l-iskadenza ta’ tliet xhur. Biex jappoġġjaw l-argumenti tagħhom, l-esportaturi kkwotaw is-sentenza tal-Qorti Ġenerali fil-Kawża T-299/05 (6). B’mod partikolari, l-esportaturi semmew li, sa meta ntbagħat l-iżvelar dwar it-TES, il-Kummissjoni kienet irċeviet ir-risposti kollha għall-kwestjonarji antidumping mibgħuta lill-esportaturi kif ukoll ir-risposti għall-kwestjonarji mibgħuta lill-kumpaniji stabbiliti fil-pajjiż analogu, u għaldaqstant, minħabba li kellhom id-dejta li kien hemm fir-risposti għal dawk il-kwestjonarji, is-servizzi tal-Kummissjoni kellhom l-informazzjoni kollha meħtieġa biex jikkalkulaw il-marġni tad-dumping skont il-metodoloġija regolari u skont il-metodoloġija tal-pajjiż analogu. L-esportaturi mbagħad jaslu għall-konklużjoni li, bħala tali, il-Kummissjoni kienet f’qagħda li tkun taf x’se jkun l-effett tad-deċiżjoni tagħha dwar it-TES fir-rigward tal-kalkolu tal-marġni tad-dumping. Fid-dawl ta’ dak li ntqal hawn fuq, l-esportaturi ma jeskludux li d-deċiżjoni dwar it-TES ittieħdet fuq il-bażi tal-effetti dwar id-dumping
(47)
L-argument ma jistax ikun aċċettat. L-ewwel nett, kuntrarju għal dak li ġie ddikjarat, sa meta ntbagħat l-iżvelar dwar it-TES, il-Kummissjoni ma kellhiex l-informazzjoni kollha meħtieġa biex tikkalkula l-marġni tad-dumping. Tabilħaqq, fiċ-ċirkustanzi tal-każ preżenti, l-informazzjoni li kien hemm fir-risposti għall-kwestjonarji antidumping u għall-kwestjonarji mibgħuta lill-kumpaniji stabbiliti fil-pajjiż analogu, la kienet kompluta u lanqas korretta u għaldaqstant il-Kummissjoni ma kinitx f’qagħda li tikkalkula l-marġni tad-dumping f’dak il-mument. Tabilħaqq, kellhom isiru żjarat ta’ verifika biex tinġabar l-informazzjoni u d-dejta li kienu meħtieġa biex isir kalkolu preċiż tal-marġni tad-dumping. Dawn iż-żjarat bdew isiru aktar minn ġimgħatejn wara li ntbagħat l-iżvelar dwar it-TES. Għaldaqstant, fin-nuqqas tad-dejta miksuba matul iż-żjarat ta’ verifika, kien materjalment impossibbli għall-Kummissjoni li tagħmel kalkoli tad-dumping qabel jintbagħat l-iżvelar dwar it-TES u li tieħu deċiżjoni dwar it-TES fuq il-bażi tal-effetti fuq id-dumping.
(48)
It-tieni nett, l-esportaturi ma ppreżentaw l-ebda evidenza biex juru li d-deċiżjoni fir-rigward tat-TES kienet tkun differenti kieku kienet adottata fi żmien il-perijodu ta’ tliet xhur.
4.2. Konklużjoni
(49)
Il-konstatazzjoni li l-kumpaniji kollha li kienu talbu t-TES għandhom jiġu miċħuda t-TES, kif stabbilit fil-premessa (53) tar-Regolament proviżorju, hija b’hekk ikkonfermata.
4.3. Trattament individwali (TI)
(50)
Iż-żewġ gruppi fil-kampjun li proviżorjament kienu miċħuda t-TI minħabba l-interferenza mill-Istat li nstabet li kienet tali li tippermetti l-evażjoni tal-miżuri jekk esportaturi individwali jingħataw rati differenti, ikkontestaw ir-riżultat proviżorju kif stabbilit fil-premessa (55) tar-Regolament proviżorju. Baoding Lizhong tindika li m’hemm l-ebda interferenza mill-Istat u ssemmi wkoll li mill-kliem tal-Artikolu 9(5)(c) u (e) jekk ikun hemm xi interferenza mill-Istat dan mhuwiex biżżejjed biex it-TI jiġi miċħud u li l-kliem espliċitu tal-Artikolu 9(5) jippermetti li jkun hemm xi interferenza mill-Istat u xorta jingħata t-TI sakemm ikun hemm indipendenza biżżejjed mill-Istat u li l-interferenza mill-Istat ma tkunx tali li tippermetti l-evażjoni. Dan kien ikun il-każ biss kieku l-uffiċjali tal-Istat kienu jokkupaw il-maġġoranza tal-pożizzjonijiet ewlenin u setgħu jinterferixxu fid-deċiżjonijiet ta’ kuljum tan-negozju.
(51)
It-tieni grupp indika li l-maġġoranza tal-ishma tiegħu kienu f’idejn persuni privati u r-riskju ta’ evażjoni ma kienx jeżisti għaliex il-grupp iforni b’mod esklużiv il-produtturi tal-karozzi fis-suq MTO u li għal kull mudell tar-roti, il-kuntratt mal-produttur tal-karozzi jistipula b’mod speċifiku s-sit tal-produzzjoni li hija vverifikata qabel, kif ukoll matul, it-terminu tal-kuntratt.
(52)
Fir-rigward tal-allegazzjonijiet li saru minn Baoding Lizhong, ir-riskju ta’ evażjoni kien eżaminat mill-ġdid. Tabilħaqq, l-interferenza mill-Istat mhijiex tali li tippermetti l-evażjoni. Għaldaqstant, it-TI jista’ jingħata lil Baoding Lizhong.
(53)
Fir-rigward ta’ CITIC Dicastal, din hija kumpanija proprjetà tal-Istat ikkontrollata direttament mill-Istat (il-maġġoranza tal-ishma huma tal-Istat). L-interferenza mill-Istat hija tali li tippermetti l-evażjoni tal-miżuri jekk din tikseb rata ta’ dazju differenti. Fi kliem ieħor, il-produzzjoni ta’ kumpaniji oħra kkontrollati mill-Istat jistgħu jiġu diretti mill-ġdid permezz ta’ CITIC Dicastal. Fir-rigward tal-argument l-ieħor imressaq minn CITIC Dicastal, il-fatt li hija tforni b’mod esklużiv il-produtturi tal-karozzi fis-suq MTO ma jżommhiex milli tforni klijenti oħra fil-ġejjieni. Għaldaqstant jista’ jkun konkluż li t-TI għandu jiġi miċħud lil CITIC Dicastal.
4.4. Pajjiż analogu
(54)
Għadd ta’ partijiet interessati kkontestaw l-għażla tat-Turkija bħala pajjiż analogu. L-argumenti tagħhom ma jistgħux ikunu aċċettati: l-ewwel nett, minħabba li l-kummenti waslu ħafna wara l-iskadenza legali għas-sottomissjoni tal-kummenti dwar l-għażla tal-pajjiż analogu (l-iskadenza skadiet fl-24 ta’ Awwissu 2009) u t-tieni nett, minħabba li ma jistgħux jitqiesu minn perspettiva sostanzjali.
(55)
L-argumenti jistgħu jinġabru fil-qosor kif ġej:
1.
Waħda mill-kumpaniji li qed tikkopera fit-Turkija (Hayes Lemmerz) hija relatata ma’ produttur tal-UE u ż-żewġ kumpaniji li qed jikkoperaw huma membri tal-EUWA (l-assoċjazzjoni li tirrapreżenta lill-produtturi Ewropej li ssottomettiet l-ilment). Dan ma jistax jiġi aċċettat. Tabilħaqq, il-fatt li waħda mill-kumpaniji fil-Pajjiż analogu hija relatata ma’ kumpanija tal-UE u li ż-żewġ kumpaniji huma membri tal-istess assoċjazzjoni bħall-kwerelanti ma jistgħux jitqiesu bħala kriterji rilevanti biex tiġi eskluża t-Turkija bħala pajjiż analogu minħabba li l-kriterji li jridu jitqiesu meta jkun analizzat kemm huwa adattat pajjiż analogu jridu jkunu bbażati esklużivament fuq fatti bħall-grad tal-kompetizzjoni fis-suq domestiku tal-pajjiż analogu u n-nuqqas ta’ differenzi sinifikanti fil-proċess tal-produzzjoni bejn il-produtturi fil-pajjiż analogu u l-esportatur ta’ Ekonomija Mhux tas-Suq.
2.
Kien argumentat ukoll li l-proċess tal-produzzjoni fiċ-Ċina mhuwiex komparabbli mat-Turkija minħabba li l-kumpaniji Ċiniżi għandhom aċċess għal materja prima aktar irħisa. Dan l-argument ma jistax jiġi kkunsidrat. Min-naħa l-oħra, l-aċċess għal aluminju li huwa orħos huwa r-riżultat ta’ distorsjoni fil-prezzijiet ikkawżata minn interferenza mill-Istat. Kif kien spjegat hawn fuq, ir-RPĊ tibbenefika minn pożizzjoni dinjija unika fir-rigward tal-aċċess għall-orħos prezzijiet possibbli għall-materja prima u ma tistax tinstab sitwazzjoni komparabbli f’pajjiżi oħra. Min-naħa l-oħra, l-investigazzjoni uriet li l-proċess tal-produzzjoni huwa prattikament identiku fiċ-Ċina u fit-Turkija.
3.
Finalment, kien indikat li m’hemmx biżżejjed kompetizzjoni fil-livell domestiku minħabba li l-produzzjoni domestika tintuża prinċipalment għall-esportazzjoni u hemm ostakli għad-dħul tal-importazzjoni minn barra l-UE. Dawn l-argumenti ma jistgħux jiġu kkunsidrati. Tabilħaqq, is-suq tal-UE huwa ħafna aktar minn sitt darbiet akbar mis-suq Tork u m’hemmx ostakli għad-dħul; għaldaqstant huwa raġonevoli li t-Turkija tibgħat lill-UE parti sostanzjali mill-produzzjoni tagħha. Barra minn hekk, hemm biżżejjed kompetizzjoni fis-suq domestiku Tork minħabba li hemm mill-inqas ħames produtturi domestiċi u m’hemmx ostakli għall-importazzjoni mill-UE.
(56)
Meta jitqies dan ta’ hawn fuq, il-konklużjoni proviżorja li t-Turkija hija pajjiż analogu adattat u raġonevoli, kif stipulat fil-premessa (63) tar-Regolament proviżorju hija b’hekk ikkonfermata.
4.5. Dumping
4.5.1. Kalkolu
(57)
Iż-żewġ produtturi esportaturi kkontestaw ir-riżultati proviżorji kif stabbiliti fil-premessi (57) sa (77) tar-Regolament proviżorju. Kien indikat li, skont l-Artikolu 2(11) tar-regolament bażiku antidumping, il-kalkoli tad-dumping għandhom ikunu bbażati fuq “it-tranżazzjonijiet kollha tal-esportazzjoni lejn il-Komunità”, fi kliem ieħor, huma jqisu li meta jiġu kkalkulati l-marġni tad-dumping għandhom jitqiesu l-100 % tat-tranżazzjonijiet. Kien argumentat ukoll li l-aktar tranżazzjonijiet għaljin, b’mod partikolari għal waħda mill-kumpaniji investigati, ma ġewx ikkunsidrati meta ġew ikkalkulati l-marġni tad-dumping.
(58)
Fir-rigward tal-argument dwar l-għadd ta’ tranżazzjonijiet li jridu jitqiesu, kien enfasizzat li l-Artikolu 2(11) tar-Regolament bażiku Antidumping jistabbilixxi li l-kalkoli tad-dumping għandhom ikunu bbażati fuq “it-tranżazzjonijiet kollha tal-esportazzjoni lejn il-Komunità” imma huma għandhom ikunu “Suġġetti għad-dispożizzjonijiet rilevanti li jirregolaw it-tqabbil ġust”. Dan ifisser li, jekk huwa impossibbli li jkun hemm tqabbil raġonevoli għal 100 % tal-prodotti, ma jkunx possibbli li jitqiesu 100 % tat-tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni. Dan huqa meqjus bħala raġonevoli sakemm il-kalkoli jkunu bbażati fuq perċentwal kbir biżżejjed tat-total tat-tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni. Fil-każ preżenti, ġew ikkunsidrati madwar 85 % tat-tranżazzjonijiet.
(59)
Rigward l-allegazzjoni li ma ġewx ikkunsidrati l-aktar tranżazzjonijiet għaljin, sar kalkolu ġdid tad-dumping sabiex dawn jiġu kkunsidrati. Numru addizzjonali ta’ tipi ta’ prodotti żdiedu ma’ dawk użati fil-kalkolu li sar fil-livell proviżorju. Dan ippermetta li fil-kalkoli jkun inkluż l-akbar għadd ta’ tranżazzjonijiet possibbli, li jiżgura wkoll li l-unità tal-prezz medju ddifferenzjat tat-tranżazzjonijiet kollha tal-esportazzjoni għal kull kumpanija li tesporta jkun qrib kemm jista’ jkun lejn l-unità tal-prezz medju ddifferenzjat tat-tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni (ta’ din il-kumpanija) li ntużat fil-kalkolu tal-marġni tad-dumping. B’dan il-mod, ġie kkunsidrat il-valur tat-tranżazzjonijiet kollha tal-esportazzjoni, anki dawk l-aktar għaljin. Il-valuri normali għal dawn it-tipi ta’ prodotti addizzjonali kienu kkalkulati skont il-metodologija spjegata fil-premessa (70) tar-Regolament proviżorju. B’dan il-kalkolu ġdid, il-marġni tad-dumping naqsu, b’mod partikolari għall-YHI.
(60)
Il-metodoloġija segwita għad-determinazzjoni tal-Valur Normali, il-Prezz tal-Esportazzjoni u t-Tqabbil hija l-istess waħda deskritta fil-premessi (64) sa (75) tar-Regolament proviżorju. L-uniċi tibdiliet fil-kalkoli ġodda jirrigwardaw iż-żieda fl-għadd tat-tranżazzjonijiet li ġew ikkunsidrati u l-kunsiderazzjoni li l-prezz medju tat-tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni użati għall-kalkolu tad-dumping għal kwalunkwe kumpanija partikolari m’għandux ikun sostanzjalment differenti mill-prezz medju tal-esportazzjoni tat-tranżazzjonijiet kollha ta’ din il-kumpanija.
(61)
Kien indikat li l-analiżi tal-Kummissjoni ma tikkunsidrax il-bidliet fir-rati tal-kambju, b’mod partikolari ż-żieda fil-valur tad-Dollaru Amerikan fuq l-Euro, u tal-ispejjeż tal-aluminju primarju u t-trasport internazzjonali. Din l-allegazzjoni hija bla bażi, minħabba li s-servizzi tal-Kummissjoni, skont il-prattiċi tagħhom, inkludew it-tipi kollha ta’ spejjeż ivverifikati fl-analiżi tagħhom tas-suq tal-prodott ikkonċernat matul il-PI.
(62)
Il-produttur Ċiniż YHI iddikjara li l-komputazzjoni tal-benefiċċji fjil-kalkulazzjoni ta’ dumping individwali ma kienx eżatt. Il-Kummissjoni aċċettat din l-allegazzjoni u għamlet kalkolu ġdid, li rriżulta f’marġni tad-dumping ta’ 23,81 %, jiġiefieri 2,14 % anqas minn dak li kien ikkalkulat qabel.
4.5.2. Il-marġni tad-dumping definittivi
Il-Kumpanija
Il-marġni tad-dumping definittiv
YHI Manufacturing (Shanghai) Co. Ltd
23,81 %
Zhejiang Wanfeng Auto Wheel Co. Ltd
60,29 %
Baoding Lizhong
67,66 %
Kumpaniji oħra li kkoperaw
44,23 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
67,66 %
5. DANNU
(63)
Il-Kummissjoni rċeviet kummenti fuq ir-riżultati proviżorji rigward id-dannu. Uħud mill-kummenti kienu repetizzjoni tal-kummenti li kienu indirizzati diġà fir-Regolament proviżorju.
(64)
L-argumenti indirizzati diġà fir-Regolament proviżorju mhumiex irrepetuti f’dan ir-Regolament.
5.1. Importazzjonijiet mir-RPĊ
(65)
Il-partijiet indikaw li l-metodoloġija tal-kalkolu tal-importazzjonijiet ma ġietx spjegata biżżejjed. Din il-kritika, madankollu, ma kinitx issostanzjata.
(66)
Għandu jkun imfakkar li fl-istadju proviżorju, il-metodoloġija kienet ibbażata fuq l-ilment imma vverifikata ma’ sorsi oħra (dejta pprovduta minn produtturi, utenti, esportaturi li kkoperaw). Minħabba l-kummenti tal-partijiet din id-dejta kienet analizzata mill-ġdid u b’hekk il-konklużjonijiet proviżorji huma kkonfermati.
(67)
Huwa mfakkar li tliet noti li taw informazzjoni ddettaljata dwar il-metodi tal-kalkolu tal-produzzjoni, l-importazzjonijiet u l-bejgħ kienu inklużi fil-fajl disponibbli għall-konsultazzjoni minn partijiet interessati fil-jum tal-pubblikazzjoni tar-Regolament proviżorju.
(68)
Minħabba li l-kodiċi NM koperti mill-investigazzjoni preżenti fihom ukoll prodotti oħra minbarra l-prodott ikkonċernat, il-maġġoranza tal-kummenti kienu jikkonċernaw il-metodoloġija użata mill-Kummissjoni biex teskludi l-prodotti mhux ikkonċernati mill-volumi rrappurtati.
(69)
Il-kodiċi NM 8708 70 50 tkopri r-roti tal-aluminju u l-partijiet u l-aċċessorji tagħhom, tal-aluminju. Id-dejta korrispondenti kienet estratta f’tunnellati metriċi mill-Comext mingħajr ebda aġġustament ieħor f’dan l-istadju, bl-ipoteżi, kif issuġġerit fl-ilment, li l-partijiet u l-aċċessorji huma ta’ importanza minuri.
(70)
Il-kodiċi NM 8708 70 10 tkopri, fost l-oħrajn, ir-roti tal-aluminju u l-partijiet u l-aċċessorji tagħhom, tal-aluminju. Hawnhekk ukoll, id-dejta korrispondenti estratta f’tunnellati metriċi mill-Comext kienet aġġustata kif jixraq f’konformità mal-metodoloġija deskritta fl-ilment.
(71)
Il-kummenti sottomessi mill-partijiet kienu fil-parti l-kbira kritiċi dwar dan il-mudell mingħajr, iżda, ma ssuġġerew alternattiva aktar adattata jew affidabbli. Il-kritika kienet relatata prinċipalment mal-fatt li l-partijiet ma setgħux jikkumentaw minħabba li ma kinux mgħarrfa dwar liema metodu kienet se tapplika l-Kummissjoni. Huwa mfakkar li l-verżjoni mhux kunfidenzjali tal-ilment, li tistabbilixxi b’mod iddettaljat il-metodoloġija tal-esklużjoni, kienet disponibbli fil-fajl mhux kunfidenzjali minn meta tnediet il-proċedura. Il-Kummissjoni vverifikat id-dejta pprovduta fl-ilment u ma setgħet tistabbilixxi xejn li seta’ jimmina r-raġonevolezza tal-metodu magħżul. Barra minn hekk, minħabba l-fatt li l-partijiet ma pproponewx metodu ta’ esklużjoni alternattiv, il-kummenti tagħhom tqiesu bħala mhux issostanzjati.
(72)
It-tieni sett ta’ kummenti kien relatat mal-metodu ta’ konverżjoni tal-volumi inizjalment espressi f’tunnellati metriċi f’unitajiet għaż-żewġ kodiċi NM. Hawn ukoll il-Kummissjoni segwiet il-metodu ssuġġerit fl-ilment u li sussegwentement kien ikkorroborat mir-risposti għall-kwestjonarju tal-esportaturi Ċiniżi. Tali metodoloġija tissuġġerixxi li l-piż medju ta’ kull unità importata miċ-Ċina huwa ta’ madwar 9 kg kull rota. Il-piż ta’ kull unità tal-prodotti importati minn pajjiżi terzi oħra kien stmat li hu madwar 10 kg kull unità f’konformità mal-ilment imma vverifikat ma’ informazzjoni disponibbli li waslet matul l-investigazzjoni preżenti minn partijiet differenti.
(73)
Fis-sottomissjonijiet tagħhom postproviżorji, il-partijiet indikaw li 10 kg minflok 9 kg għandhom jintużaw bħala l-piż medju għax dan huwa l-piż medju tar-roti MTO importati. Kif kien speċifikat fir-Regolament proviżorju, il-piż medju ta’ 9 kg kien ibbażat fuq dejta pprovduta mill-produtturi esportaturi fil-kampjun. Għaldaqstant huwa konkluż li dan huwa l-metodu l-aktar raġonevoli ta’ konverżjoni li jirrifletti l-piż medju tal-importazzjonijiet miċ-Ċina. Fi kwalunkwe każ, konverżjoni bbażata fuq 10 kg għar-roti MTO wriet li ma jkunx hemm impatt fuq il-konklużjonijiet finali.
(74)
Il-konklużjonijiet fil-premessi (86) sa (88) fir-Regolament proviżorju huma b’hekk ikkonfermati.
5.1.1. Volum u prezzijiet tal-importazzjonijiet mir-RPĊ
(75)
Il-konklużjonijiet miksuba minn, inter alia, id-dejta tal-Eurostat irrapportata fil-premessi (86) u (89) tar-Regolament proviżorju ġew ikkonfermati mir-risposti għall-kwestjonarju tal-produtturi esportaturi. Minħabba li d-dejta ħarġet minn sorsi differenti, naturalment ix-xejriet jistgħu ivarjaw ftit skont is-segment u l-kumpanija. Fi kwalunkwe każ, din ikkonfermat il-livelli baxxi tal-prezzijiet li kkombinati mal-livelli għoljin ta’ twaqqigħ tal-prezzijiet u ż-żieda wieqfa fil-volumi tal-importazzjonijiet mir-RPĊ, jenfasizzaw il-preċizjoni tal-konklużjoni ġenerali f’dan il-każ.
(76)
Id-dejta u x-xejriet kienu kkontrollati wkoll għas-segmenti MTO u AM li tqiesu separatament. Ir-Regolament proviżorju bi żball iddikjara fil-premessa (89) li l-prezzijiet għas-snin 2006 sa 2008 kellhom jiġu bbażati fuq l-Eurostat minħabba li l-kwestjonarji tal-esportaturi ma tawx id-dejta rilevanti. Id-dikjarazzjoni kien imissha relatat ma’ qasma bejn it-tranżazzjonijiet MTO u dawk AM. Il-qasma tista’ tiġi stabbilita biss fuq il-bażi ta’ tqassim ta’ tranżazzjoni bi tranżazzjoni kif ipprovdut mill-esportaturi.
(77)
Fir-rigward tal-prezzijiet tal-unitajiet AM, id-dejta turi livelli ftit jew wisq ċatti b’żieda żgħira fi tmiem il-perijodu. Huma varjaw minn 25 sa 34 EUR fl-2006, minn 24 sa 32 EUR fl-2007, minn 25 sa 29 EUR fl-2008 u minn 26 sa 36 EUR fil-PI. Għal raġunijiet ta’ kunfidenzjalità dawn il-varjazzjonijiet kienu mmodifikati bi 15 % bħala massimu ‘l fuq jew ‘l isfel.
L-ambitu tal-prezzijiet għall-importazzjonijiet AM miċ-Ċina (fuq il-bażi ta’ kampjun ta’ esportaturi)
+/- 15 %
+/- 15 %
2006
25
34
2007
24
32
2008
25
29
PI
26
36
(78)
Il-prezzijiet tal-importazzjoni ta’ unitajiet MTO mir-RPĊ juru tnaqqis ta’ aktar minn 15 % matul il-perijodu kkunsidrat. Ma jistgħux ikunu żvelati aktar dettalji minħabba raġunijiet ta’ kunfidenzjalità kif spjegat fis-sezzjoni dwar il-kalkolu tal-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu ta’ hawn taħt.
(79)
Parti indikat li l-prezzijiet tal-importazzjoni miċ-Ċina żdiedu bejn l-2008 u l-PI meta l-maġġoranza tal-indikaturi tad-dannu ġarrbu tnaqqis sinifikanti. Tabilħaqq kien hemm żieda nominali fil-prezzijiet tal-importazzjoni miċ-Ċina (għalkemm b’1,6 % biss). (7) Madankollu, għandu jiġi enfasizzat li matul il-perijodu kkunsidrat kollu dawn naqsu bi 8 %.
(80)
B’mod ġenerali, livelli baxxi tal-prezzijiet kienu kkonfermati għaż-żewġ segmenti, li kkombinati ma’ livelli għoljin ta’ twaqqigħ tal-prezzijiet u żieda wieqfa fl-importazzjoni mir-RPĊ jikkonfermaw il-konklużjoni f’dan il-każ.
5.2. Analiżi tad-dannu separata għas-segmenti tal-MTO u AM
(81)
Wieħed mill-kummenti ewlenin li waslu wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżjonali kien li kien imissha twettqet analiżi separata tal-indikaturi kollha tad-dannu għas-segmenti MTO u AM.
(82)
F’dak ir-rigward, parti waħda rreferiet għar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1888/2006 (8) kif ukoll għar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 682/2007 (9) rigward il-qamħ ħelu li joriġina fit-Tajlandja, u indikat li f’dak il-każ kien twettaq tali analiżi ta’ segmenti speċifiċi. Dik il-parti indikat ukoll li meta l-Kummissjoni ma segwitx il-każ tal-qamħ ħelu, hija kienet qed tikser ir-rekwiżiti tad-WTO
(83)
Fil-każ tal-qamħ ħelu, saret referenza għad-dispożizzjonijiet rilevanti tad-WTO li skont il-Korp tal-Appelli “meta awtoritajiet investigattivi jwettqu eżami ta’ parti minn industrija nazzjonali, huma għandhom, fil-prinċipju, jeżaminaw, bl-istess mod, il-partijiet l-oħra kollha li jiffurmaw dik l-industrija, kif ukoll jeżaminaw l-industrija bħala ħaġa sħiħa”. (10) Dan il-każ juri b’mod ċar li l-mudell segwit fil-każ preżenti huwa konformi mal-prattika tal-Istituzzjoni sa issa u konformi mal-Ftehim Antidumping tad-WTO. (11) Analiżi segmentali hija possibbli imma trid tkun akkumpanjata minn analiżi tal-industrija kollha.
(84)
Huwa mfakkar li fil-proċedura attwali fl-istadju proviżorju, iż-żewġ segmenti kienu tqiesu flimkien, madankollu, xi indikaturi għar-roti MTO u AM kienu analizzati separatament (it-twaqqigħ tal-prezzijiet, il-konsum, is-sehem tas-suq). Minħabba l-kummenti sottomessi mill-partijiet, il-Kummissjoni għamlet analiżi ulterjuri u xi indikaturi addizzjonali kienu analizzati fil-livell tas-segment (ara hawn taħt). Kif jidher hawn taħt, din l-analiżi kkonfermat li x-xejriet tal-prodott ikkonċernat li tqies bħala ħaġa sħiħa, b’mod ġenerali jikkorrispondu ma’ dawk tas-segmenti MTO u AM meqjusa separatament.
5.2.1. Konsum
(85)
It-tabella ta’ hawn taħt turi l-iżvilupp tal-konsum tal-Unjoni tar-roti tal-aluminju għall-użu fit-triq fis-segment tal-MTO u AM, meqjusa separatament. Informazzjoni aktar iddettaljata dwar il-qasma bejn l-importazzjoni tal-MTO u AM ingħatat hawn fuq fit-taqsima dwar l-importazzjoni. Id-dejta dwar il-qasma kienet ibbażata fuq diversi sorsi tal-informazzjoni pprovduti minn produtturi, utenti u produtturi esportaturi tal-UE li kkoperaw.
Unitajiet (f’000)
2006
2007
2008
PI
Konsum Totali tal-Unjoni
58 607
62 442
58 313
49 508
Indiċi 2006 = 100
100
107
99
84
Il-konsum MTO
43 573
44 009
42 076
34 915
Indiċi 2006 = 100
100
101
97
80
Il-konsum AM
15 033
18 432
16 237
14 592
Indiċi 2006 = 100
100
123
108
97
(86)
Il-konsum totali tal-Unjoni naqas b’16 % matul il-perijodu kkunsidrat, minn 58,6 miljun unità għal 49,5 miljun unità. L-istess xejra kienet osservata fiż-żewġ segmenti. Il-konsum tar-roti MTO naqas b’20 % minn 43,5 miljun unità għal 34,9 miljun unità, filwaqt li l-konsum tar-roti AM naqas bi 3 % minn 15 għal 14,5 miljun unità.
5.2.2. Importazzjonijiet mir-RPĊ u l-ishma tas-suq għas-segmenti MTO u AM
(87)
Ħafna kummenti semmew il-konklużjonijiet tal-Kummissjoni fir-rigward tad-daqs tas-segmenti MTO u AM fis-suq tar-roti tal-aluminju tal-UE, b’mod partikolari s-sehem tas-suq tal-importazzjoni. B’mod partikolari, il-partijiet argumentaw li l-Kummissjoni kkalkulat ħażin is-sehem tas-suq tal-importazzjoni MTO. B’segwitu għal dawn il-kummenti, saret investigazzjoni ulterjuri fir-rigward tas-sehem tas-suq tar-roti MTO u AM importati. Huwa mfakkar li r-Regolament proviżorju speċifika s-sehem tas-suq tal-importazzjoni tal-MTO u AM mir-RPĊ. Dan is-sehem tas-suq kien speċifikat fuq il-bażi tal-informazzjoni fil-fajls fl-istadju proviżorju, ibbażata fuq dejta pprovduta mill-produtturi tal-UE, l-esportaturi kif ukoll il-produtturi tal-karozzi. Fuq dik il-bażi kien stabbilit li s-sehem tas-suq tal-importazzjoni MTO jikkonċerna madwar 3 % (kalkolu konservattiv) imma jista’ jasal sa 6 %.
(88)
Minħabba l-kritika espressa mill-partijiet interessati, id-dejta kollha kienet ivverifikata mill-ġdid u din il-verifika kkonfermat ir-riżultati proviżorji. Spjegazzjoni ddettaljata tal-passi investigattivi kollha u s-sorsi kollha tal-informazzjoni użati biex ikun stabbilit is-sehem taż-żewġ segmenti fl-importazzjoni mhux biss mill-pajjiż ikkonċernat imma wkoll minn pajjiżi terżi oħra, ġiet inkluża f’nota fil-fajl disponibbli għall-konsultazzjoni minn partijiet interessati. Din in-nota turi l-varjetà ta’ sorsi użati sabiex tinkiseb l-informazzjoni rilevanti.
(89)
Barra minn hekk, bi tweġiba għall-kummenti tal-partijiet li sehem tas-suq ta’ 3 % kien żgħir, għandu jiġi enfasizzat li sehem tas-suq anki ta’ 3 % ma jistax jitqies bħala żgħir f’suq sensittiv għall-prezzijiet bħal dak fil-każ attwali. Dan huwa partikolarment minnu minħabba t-tnaqqis fil-prezzijiet deskritt hawn taħt fil-premessa (116). Barra minn hekk, kien hemm żieda sinifikanti fil-volumi u s-sehem tas-suq tal-importazzjoni mir-RPĊ.
Il-volumi tal-importazzjoni MTO f’unitajiet ta’ 000
2006
2007
2008
PI
RPĊ
455
476
508
1 183
Indiċi 2006 = 100
100
105
112
260
Sehem tas-suq (%)
1 %
1 %
1 %
3 %
Il-volumi tal-importazzjoni AM f’unitajiet ta’ 000
2006
2007
2008
PI
RPĊ
3 247
4 667
5 301
4 954
Indiċi 2006 = 100
100
144
163
153
Sehem tas-suq (%)
22 %
25 %
33 %
34 %
5.3. Twaqqigħ tal-prezzijiet
(90)
Huwa mfakkar li fl-istadju proviżorju, it-twaqqigħ tal-prezzijiet kien ikkalkulat għall-prodott ikkonċernat meqjus bħala ħaġa waħda kif ukoll għaż-żewġ segmenti separatament. Il-qasma kienet ibbażata fuq it-tqassim ta’ tranżazzjoni bi tranżazzjoni kif ipprovdut mill-produtturi u l-esportaturi tal-UE fil-kampjun billi identifikaw il-bejgħ lill-manifatturi tal-karozzi.
(91)
Il-meded tat-twaqqigħ tal-prezzijiet żvelati fil-premessi (95) sa (98) tar-Regolament proviżorju kienu kkalkulati mill-ġdid minħabba bidliet l-aktar notevoli fil-kalkoli tad-dumping (ara hawn fuq). Dawn kienu rfinuti wkoll fir-rigward tat-tariffa doganali applikata. Jiġifieri, fl-istadju proviżorju kienet applikata rata uniformi ta’ 4,5 % dazju doganali. Dan il-mudell kien segwit fl-istadju definittiv fil-kalkolu tat-twaqqigħ tal-prezzijiet ġenerali (għaż-żewġ segmenti). Dan kien dovut għall-fatt li mhux l-importazzjoni MTO kollha kienet iddikjarata taħt il-kodiċi NM marbuta mar-rata aktar baxxa ta’ dazju ta’ 3 %.
(92)
Xi partijiet tennew il-kummenti tagħhom li l-livell tat-twaqqigħ tal-prezzijiet għandu jkun ikkalkulat b’referenza biss għall-komponent tal-valur miżjud tal-prezz (bl-esklużjoni tal-prezz tal-aluminju). Kif kien iddikjarat fil-premessa (96) tar-Regolament proviżorju, l-użu ta’ tali metodoloġija tabilħaqq iżid il-livell tat-twaqqigħ tal-prezzijiet. Minħabba li l-livell tat-twaqqigħ tal-prezzijiet stabbilit b’referenza għall-prezz sħiħ (bħala perċentwal) kien diġa sostanzjali, dan il-metodu ma kienx segwit aktar.
(93)
It-twaqqigħ tal-prezzijiet ikkalkulat għall-prodott ikkonċernat bħala ħaġa sħiħa jvarja minn 20 % għal 38 %. It-twaqqigħ tal-prezzijiet jibqa’ sostanzjali għaż-żewġ segmenti (bejn 15 % u 29 % għall-MTO u 49 % u 63 % għall-AM).
6. IL-QAGĦDA TAL-INDUSTRIJA TAL-UNJONI
6.1. Definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni u l-indikaturi makro u mikro tad-dannu
(94)
Parti waħda indikat li l-Kummissjoni applikat definizzjoni żbaljata tal-industrija tal-Unjoni u tal-produzzjoni tal-Unjoni u li l-evalwazzjoni tad-dannu kellha tkun ibbażata fuq informazzjoni relatata unikament mal-kwerelanti u dawk li jappoġġjaw l-ilment u mhux fuq il-bażi tal-produzzjoni totali tal-Unjoni.
(95)
L-industrija tal-Unjoni kienet iddefinita kif previst fl-Artikolu 4(1) tar-Regolament bażiku. L-evalwazzjoni tas-sitwazzjoni tal-produzzjoni totali tal-Unjoni hija konformi mar-Regolament bażiku. B’hekk, l-argument li l-evalwazzjoni tad-dannu kienet ibbażata fuq definizzjoni żbaljata tal-industrija tal-Unjoni m’għandux jiġi aċċettat. Konsegwentement, ma setgħux jiġu aċċettati l-argumenti kollha rigward l-iżvilupp ta’ xejriet ta’ indikaturi tad-dannu fejn intużat id-dejta tal-produtturi fil-kampjun u li kkoperaw bħala l-bażi tal-analiżi.
(96)
Kumment ieħor aktar ġenerali kien li l-verżjonijiet mhux kunfidenzjali tal-kwestjonarji u l-minikwestjonarji tal-produtturi kienu defiċjenti. Il-Kummissjoni eżaminat dawn il-kummenti fid-dettal u talbet verżjonijiet mhux kunfidenzjali mtejba, fejn kien hemm il-ħtieġa. Dawn kienu inklużi fil-fajl disponibbli għall-konsultazzjoni minn partijiet interessati, u b’hekk ippermettew b’mod sħiħ id-difiża tad-drittijiet kif jixraq.
(97)
Xi partijiet allegaw li xi produtturi tal-UE imisshom kienu esklużi minħabba l-fatt li huma ma pprovdewx informazzjoni sħiħa rigward l-attivitajiet tagħhom. Il-partijiet allegaw ukoll li din l-esklużjoni kien ikollha impatt fuq ir-riżultat. Madankollu, dawn l-allegazzjonijiet mhumiex appoġġjati mill-fatti minħabba li l-produtturi tal-UE msemmija hawnhekk tabilħaqq ipprovdew l-informazzjoni kollha rilevanti. Għaldaqstant, dawn ma jistgħux jiġu aċċettati.
(98)
Importatur wieħed indika wkoll li kien imissu ġie kklassifikat bħala produttur tal-UE minħabba l-fatt li kien esternalizza l-proċess tal-manifattura għall-pajjiż ikkonċernat filwaqt li ħafna attivtajiet oħra (pereżempju d-disinn) twettqu fl-UE. Din il-kumpanija tat b’kuntratt il-proċess tal-manifattura filwaqt li żammet xi attivitajiet fl-Unjoni, eż. l-ittestjar tar-roti. Madankollu, peress li l-proċess tal-manifattura jitwettaq fil-pajjiż ikkonċernat dan l-importatur ma jistax jitqies bħala produttur tal-UE fil-proċedura antidumping. Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, din l-allegazzjoni ma setgħetx tiġi aċċettata.
(99)
Xi partijiet wettqu analiżi tal-indikaturi tad-dannu fuq bażi ta’ kumpanija. Tali mudell ma jistax jiġi aċċettat peress li l-analiżi tad-dannu titwettaq għall-industrija tal-UE bħala ħaġa waħda.
6.2. Indikaturi makroekonomiċi
6.2.1. Il-bejgħ u s-sehem tas-suq
(100)
Sussegwentement għall-pubblikazzjoni tar-Regolament proviżorju, il-partijiet talbu dejta bis-segmenti MTO u AM maqsumin. It-tabella ta’ hawn taħt turi d-dejta rigward il-bejgħ u s-sehem tas-suq maqsuma bejn is-segmenti MTO u AM:
2006
2007
2008
PI
Il-volum tal-bejgħ tal-industrija MTO kollha tal-Unjoni f’unitajiet ta’ 000
36 820
36 240
34 932
28 719
Indiċi 2006 = 100
100
98
95
78
Il-volum tal-bejgħ tal-industrija AM kollha tal-Unjoni f’unitajiet ta’ 000
8 626
10 443
7 962
7 075
Indiċi 2006 = 100
100
121
92
82
Is-sehem tas-suq MTO (%) (is-sehem tal-produtturi tal-UE tal-konsum totali MTO)
84,5 %
82,3 %
83 %
82,3 %
Indiċi 2006 = 100
100
97
98
97
Is-sehem tas-suq AM (%) (is-sehem tal-produtturi tal-UE tal-konsum totali AM)
57,4 %
56,7 %
49 %
48,5 %
Indiċi 2006 = 100
100
99
85
84
(101)
Intużaw sorsi differenti ta’ informazzjoni biex tkun stabbilita l-qasma, l-aktar notevoli d-dejta pprovduta mill-produtturi tal-UE matul l-investigazzjoni, id-dejta mill-ilment kif ukoll id-dejta miġbura fl-istadju qabel it-tnedija.
(102)
It-tabella ta’ hawn fuq turi xejra ‘l isfel fir-rigward tal-bejgħ u s-sehem tas-suq kemm għas-segment MTO kif ukoll għas-segment AM.
6.2.2. Ix-xena kuntrattwali
(103)
Kif speċifikat fil-premessa (112) tar-Regolament proviżorju, il-Kummissjoni kompliet tikkontrolla l-offerti mogħtija matul il-PI li madankollu kienu se jitwettqu fil-ġejjieni. Id-dejta li diġà kienet fil-fajls ġiet issupplimentata b’informazzjoni ġdida li waslet mingħand il-manifatturi tar-roti tal-UE u l-produtturi tal-karozzi. Din id-dejta kkonfermat l-ordnijiet tad-daqs tax-xiri u x-xejriet fir-rigward tas-sehem tas-suq tal-fornituri Ewropej u Ċiniżi. Hija msaħħa b’argumenti sottomessi mill-produtturi tal-karozzi li ddikjaraw li s-sehem tal-importazzjoni miċ-Ċina żdied minħabba l-kompetittività u l-kwalità mseddqa u l-kapaċitajiet imtejba tal-proċessi ta’ produzzjoni.
6.3. Indikaturi mikroekonomiċi
6.3.1. L-ispiża tal-produzzjoni
(104)
Parti waħda indikat li d-dejta dwar il-profittabbiltà rrapurtata fil-premessa (117) tar-Regolament proviżorju ma tikkorrispondix ma’ dik dwar il-bejgħ u l-ispiża tal-produzzjoni fil-premessi (89) u (122) tar-Regolament proviżorju. Dan kien minħabba żball tal-kitba fil-kalkolu tal-ispiża tal-produzzjoni li wassal għall-użu ta’ sett tad-dejta żbaljat. Dan l-iżball ġie kkoreġut u ċ-ċifri tal-ispiża tal-produzzjoni qed jintwerew fit-tabella ta’ hawn taħt.
F’Euro
2006
2007
2008
PI
L-ispiża medja tal-produzzjoni (kull unità)
48,1
49,4
48,7
49,1
(105)
Il-korrezzjoni m’affettwatx ix-xejra stabbilita fl-istadju proviżorju. L-ispiża medja tal-produzzjoni baqgħet stabbli matul il-perijodu kkunsidrat.
6.3.2. Il-profittabbiltà
(106)
B’risposta għat-talbiet tal-partijiet biex tingħata dejta bis-segmenti MTO u AM maqsumin, il-profittabbiltà ġiet ikkalkulata separatament għas-segmenti MTO u AM. Ix-xejriet u l-ordnijiet tad-daqs kienu kkonfermati.
F’%
2006
2007
2008
PI
It-total tal-profittabbiltà
3,2
0,7
-1,5
-5,4
Il-profittabbiltà MTO
3,1
0,4
-1,4
-5,7
Il-profittabbiltà AM
5,2
5,7
-3,3
-2,4
(107)
Kif jidher fit-tabella ta’ hawn fuq, il-profittabbiltà kienet affettwata kemm għas-segment MTO kif ukoll għas-segment AM. Matul il-perijodu kkunsidrat, din naqset bi 8,8 punti perċentwali fis-segment MTO u b’7,6 punti perċentwali fis-segment AM. Konsegwentement, l-ordnijiet tad-daqs u x-xejriet għas-segmenti MTO u AM ikkunsidrati separatament jikkoinċidu ma’ dawk għall-prodott ikkonċernat meqjus bħala ħaġa sħiħa (tnaqqis ta’ 8,7 punti perċentwali).
6.3.3. Dħul mill-investiment
(108)
Il-partijiet enfasizzaw ineżattezzi potenzjali fil-kalkolu tad-dħul mill-investiment. Iċ-ċifri rrapurtati jqisu l-affarijiet kollha li jsawru d-dħul mill-investiment, inkluż id-deprezzament. Għaldaqstant, l-allegazzjonijiet ma jistgħux jiġu aċċettati.
6.4. Konklużjoni dwar id-dannu
(109)
Il-konklużjonijiet dwar id-dannu kif stabbiliti fil-premessi (80) - (123) tar-Regolament proviżorju huma b’hekk ikkonfermati. L-industrija tal-Unjoni ġarrbet dannu materjali, li kienet riflessa b’mod l-aktar notevoli fit-tnaqqis fil-profittabbiltà. Xi indikaturi tad-dannu kienu analizzati separatament għas-segmenti MTO u AM. Ix-xejriet u l-ordnijiet tad-daqs tal-iżviluppi ta’ dawn l-indikaturi jikkorrispondu ma’ dawk stabbiliti għall-prodott ikkonċernat kollu.
7. KAWŻALITÀ
7.1. Impatt tal-importazzjonijiet mir-RPĊ
(110)
Xi partijiet indikaw li t-tnaqqis fil-produzzjoni u l-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni kien riżultat ta’ tnaqqis fil-konsum (li allegatament nissel ukoll tnaqqis fil-kapaċità). Tabilħaqq, ir-Regolament proviżorju ma kkontestax li l-konsum fis-suq tal-Unjoni kien qiegħed jiċkien. Għalkemm huwa possibbli li fatturi oħra, minbarra l-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping mir-RPĊ (il-kriżi ekonomika u l-importazzjoni mit-Turkija), setgħu kkontribwew għad-dannu mġarrab mill-industrija tal-UE, l-impatt ta’ dawk il-fatturi l-oħra mhuwiex tali li jikser ir-rabta kawżali kif stabbilita fil-premessi (136) - (152) tar-Regolament proviżorju. Fi kwalunkwe każ, kif kien spjegat fil-premessi (126) et seq tar-Regolament proviżorju hemm rabta evidenti bejn iż-żieda sinifikanti fil-volumi tal-importazzjoni miċ-Ċina bi prezzijiet baxxi u d-dannu osservat fl-industrija tal-Unjoni. Barra minn hekk, kif spjegat fil-premessa (103) tar-Regolament proviżorju u kuntrarju għall-allegazzjonijiet tal-partijiet, il-kapaċità baqgħet stabbli matul il-perijodu kkunsidrat (notevolment bejn l-2006 u l-2008, bi tnaqqis ta’ 4 % bejn l-2008 u l-PI).
(111)
Xi partijiet semmew l-istqarrijiet tal-produtturi tal-Unjoni fil-websajts tagħhom fuq l-Internet u l-fatt li l-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping mir-RPĊ ma ssemmietx fost il-kawżi tad-dannu. Irrispettivament minn kwalunkwe stqarrija pubblika tal-produtturi tal-Unjoni (li fi kwalunkwe każ ma jeskludux l-importazzjoni miċ-Ċina bħala kawża potenzjali tad-dannu) id-dejta fil-fajls turi b’mod ċar li hemm rabta kawżali bejn id-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni u l-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping mir-RPĊ.
(112)
Xi partijiet indikaw li t-tnaqqis fil-profittabbiltà kien dovut għat-tnaqqis fil-volum tal-produzzjoni. Għaldaqsatant, il-produtturi ma setgħux jamortizzaw l-ispejjeż fissi tagħhom fuq numru iżgħar ta’ roti prodotti. Madankollu, it-tnaqqis fil-produzzjoni kien dovut għat-telf fis-sehem tas-suq li kien dovut għall-penetrazzjoni mill-importazzjoni ta’ prodotti Ċiniżi.
(113)
Xi partijiet indikaw li l-importazzjoni mir-RPĊ ma setgħetx tkun il-kawża tad-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni minħabba li fis-sena 2007 kien hemm tnaqqis fil-profittabbiltà minkejja li l-prezzijiet u l-bejgħ kienu stabbli. Huwa mfakkar li bejn l-2006 u l-2007 kien hemm żieda fis-sehem tas-suq tal-importazzjoni mir-RPĊ u żieda ta’ 40 % fir-rigward tal-volumi. Fuq din il-bażi, l-allegazzjoni ma setgħetx tiġi aċċettata.
(114)
Il-konklużjonijiet stabbiliti fil-premessi (126) - (130) tar-Regolament proviżorju huma b’hekk ikkonfermati.
7.2. Effetti ta’ fatturi oħra
7.2.1. Qasma segmentali
(115)
Il-partijiet tennew l-allegazzjonijiet tagħhom li d-dannu lill-industrija tal-Unjoni, li tindirizza l-maġġoranza tal-bejgħ tagħha lejn is-segment MTO, ma setax ikun ikkawżat mill-importazzjoni miċ-Ċina li tikkonċentra prinċipalment fuq is-segment AM u għandha preżenza MTO limitata. Huwa mfakkar li dawn il-kummenti kienu indirizzati fir-Regolament proviżorju, fil-premessi (131) - (135).
(116)
Wara l-impożizzjoni tal-miżuri proviżorji xi partijiet irreferew għall-premessa (133) tar-Regolament proviżorju li tgħid li “hemm indikazzjonijiet li l-produtturi tal-karozzi jużaw prezzijiet Ċiniżi biex iwaqqgħu l-prezzijiet tal-industrija tal-UE.” Dawk il-partijiet indikaw li l-Istituzzjonijiet ma jistgħux jibbażaw ir-riżultati tagħhom fuq indikazzjonijiet imma fuq evidenza pożittiva biss. Il-partijiet indikaw ukoll li l-ebda informazzjoni fil-fajl disponibbli għall-konsultazzjoni minn partijiet interessati ma kienet disponibbli sabiex tintuża bħala evidenza għat-tali allegazzjonijiet.
(117)
Is-sensittività kummerċjali għolja ta’ dan it-tip ta’ informazzjoni trid tkun enfasizzata mill-bidu nett. Minbarra l-informazzjoni disponibbli għall-Kummissjoni, ingħatat aktar informazzjoni mill-partijiet. Din l-informazzjoni addizzjonali kkonfermat il-konklużjonijiet ibbażati fuq l-evidenza disponbibbli għall-Kummissjoni fl-istadju proviżorju li turi xejra ċara ta’ pressjoni ‘l isfel fil-prezzijiet. Il-Kummissjoni bniet ukoll fajl fir-rigward tal-aspett tal-pressjoni fuq il-prezzijiet. Sottomissjoni ddettaljata ngħatat mill-produtturi tal-Unjoni. Din tat lill-Kummissjoni perspettiva oħra rigward id-dettalji tal-proċess tal-offerti u kkonfermat il-konklużjonijiet fir-rigward tal-pressjoni ‘l isfel fuq il-prezzijiet u l-użu tal-offerti Ċiniżi bħala punt ta’ referenza biex tkun eżerċitata tali pressjoni. Tabilħaqq f’xi każijiet il-prezz fil-mira stabbilit mill-produtturi tal-karozzi (li jikkostitwixxi l-punt tat-tluq tan-negozjati) kien diġà stabbilit taħt l-ispejjeż tal-produtturi tal-Unjoni u għaldaqstant ma kienx sostenibbli mill-bidu nett. F’xi każijiet anki offerti taħt dak il-livell ma kellhomx suċċess.
(118)
Skont l-informazzjoni disponibbli għall-Kummissjoni xi produtturi tal-karozzi sempliċement jindikaw lil dawk li jitfgħu l-offerti tagħhom li huma għandhom ibaxxu l-prezzijiet skont l-offerti Ċiniżi; xi oħrajn jużaw kwotazzjonijiet minn kumpaniji li ma kinux qed jipparteċipaw fl-offerta; finalment xi oħrajn ma jirrestrinġux l-offerti tagħhom u kulħadd jista’ jitfa’ offerta (anki dawk li ma jistgħu qatt jissodisfaw ir-rekwiżiti).
(119)
Il-manifatturi tal-karozzi indikaw li l-prezz mhuwiex fattur determinanti fid-deċiżjonijiet tagħhom rigward ix-xiri. Tabilħaqq l-informazzjoni fil-fajls turi li jista’ jkun hemm kunsiderazzjonijiet oħra, madankollu l-prezz għandu rwol predominanti.
(120)
Il-konklużjonijiet stabbiliti fil-premessi (131) - (135) tar-Regolament proviżorju huma b’hekk ikkonfermati.
7.2.2. Impatt tal-importazzjonijiet mit-Turkija
(121)
Il-partijiet indikaw li l-Kummissjoni ssottovalutat l-impatt tal-importazzjoni mit-Turkija bħala kawża tad-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni. Huwa mfakkar li r-Regolament proviżorju fil-premessi (136) - (137) irrikonoxxa li l-prezzijiet iżjed baxxi tal-importazzjoni mit-Turkija setgħu kellhom xi impatt negattiv fuq il-qagħda tal-industrija tal-Unjoni imma mhux tali li jiksru, waħidhom, ir-rabta kawżali bejn l-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping mir-RPĊ u d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
(122)
L-impatt tal-importazzjoni mit-Turkija kien meqjus ukoll għal kull segment. Ġie stabbilit li 0,75 tal-importazzjoni mit-Turkija kienet MTO. Kien ikkonfermat li x-xejriet u l-ordnijiet tad-daqs stabbiliti għas-segmenti MTO u AM meta meqjusa flimkien kienu jikkorrispondu ma’ dawk għaż-żewġ segmenti meqjusa separatament. Skont l-informazzjoni fil-fajls (mogħtija minn partijiet differenti li kkoperaw) il-prezzijiet AM tal-importazzjoni mit-Turkija naqsu matul il-perijodu kkunsidrat. Fir-rigward tal-prezzijiet tal-importazzjoni MTO mit-Turkija, dawn baqgħu relattivament stabbli.
(123)
Il-partijiet enfasizzaw li l-prezzijiet tal-importazzjoni mit-Turkija naqsu b’mod sinifikanti bejn l-2008 u l-PI. Madankollu, kif kien innotat fil-premessa (137) tar-Regolament proviżorju, id-differenza fil-prezzijiet kienet konsiderevolment inqas minn dik bejn il-prezzijiet tal-importazzjoni miċ-Ċina u l-prezzijiet tal-produtturi tal-UE.
(124)
Minħabba l-kummenti ta’ parti waħda li t-Turkija għandha tkun inkluża fl-ilment (ara l-premessi (9) et seq ta’ hawn fuq), għandu jkun innotat li n-nuqqas ta’ inklużjoni tat-Turkija ma tiksirx ir-rabta kawżali bejn l-esportazzjoni miċ-Ċina tal-prodott ikkonċernat u d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
(125)
Għaldaqstant, fuq din il-bażi, l-allegazzjonijiet imressqa mill-partijiet ma jistgħux jiġu aċċettati. Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq u fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment ieħor, il-premessi (136) - (137) tar-Regolament proviżorju huma b’hekk ikkonfermati.
7.2.3. Impatt tal-importazzjonijiet minn pajjiżi oħra
(126)
Xi partijiet indikaw li s-sehem tas-suq tal-importazzjoni minn pajjiżi terzi għajr ir-RPĊ żdied bejn l-2006 u l-2008. Għandu jkun innotat li s-sehem tal-importazzjoni minn pajjiżi terzi baqa’ stabbli b’varjazzjonijiet żgħar ta’ madwar 1 %. Għaldaqstant, din l-allegazzjoni ma setgħetx tiġi aċċettata.
(127)
Xi pajjiżi semmew l-importazzjoni mill-Afrika t’Isfel bħala fattur li jikkontribwixxi għad-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni minħabba l-volum u/jew il-prezzijiet tagħha. Kif kien spjegat fil-premessa (99) tar-Regolament proviżorju, is-sehem tas-suq tal-importazzjoni mill-Afrika t’Isfel, anki jekk żdiedet fir-rigward tal-volumi, baqa’ stabbli mill-2007 (fil-livell ta’ 1,4 % b’żieda ta’ 0,6 % bejn l-2006 u l-2007). Il-Kummissjoni rċeviet informazzjoni li l-parti l-kbira ta’ din l-importazzjoni kienet maħsuba għas-suq MTO. Safejn huma kkonċernati l-prezzijiet tal-importazzjoni MTO mill-Afrika t’Isfel, il-Kummissjoni rċeviet informazzjoni kontradittorja. Fuq il-bażi tad-dejta tal-Eurostat, wieħed jista’ jikkonkludi li huma żdiedu minn EUR 43 sa EUR 51. Din id-dejta hija konformi wkoll ma’ informazzjoni pprovduta minn produttur wieħed tal-UE. Għaldaqstant, l-allegazzjoni fir-rigward tal-impatt tal-importazzjoni mill-Afrika t’Isfel ma tistax tiġi aċċettata.
(128)
Il-konklużjonijiet tar-Regolament proviżorju fil-premessi (136) - (138) fir-rigward tal-importazzjoni minn pajjiżi terzi meħuda flimkien jew f’iżolament huma b’hekk ikkonfermati.
7.2.4. Impatt tal-kriżi ekonomika
(129)
Il-partijiet tennew l-argumenti tagħhom dwar l-impatt tal-kriżi finanzjarja. Dawk il-kummenti, l-aktar notevoli t-tnaqqis fil-produzzjoni tal-karozzi, kienu indirizzati fir-Regolament proviżorju.
(130)
Kif kien mistqarr fil-premessa (142) tar-Regolament proviżorju, ix-xejra ‘l isfel bdiet ħafna qabel il-kriżi ekonomika u seħħet fl-istess żmien tal-penetrazzjoni fis-suq mill-importazzjoni mir-RPĊ.
(131)
Il-konklużjonijiet stabbiliti fil-premessi (139) - (144) tar-Regolament proviżorju huma b’hekk ikkonfermati.
7.2.5. Kompetizzjoni bejn il-produtturi tal-Unjoni u l-konċentrazzjoni fis-suq tal-UE
(132)
Il-partijiet indikaw li l-istruttura tal-industrija tal-Unjoni kkontribwiet għad-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni. Madankollu, kif kien speċifikat fil-premessi (146) u (147) tar-Regolament proviżorju, id-dejta miġbura matul l-investigazzjoni turi li kumpaniji kbar u żgħar kienu affettwati l-istess.
7.2.6. Deċiżjonijiet rigward il-ġestjoni mill-produtturi tal-Unjoni
(133)
Xi partijiet indikaw li l-kawżi tad-dannu jinsabu fid-deċiżjonijiet ħżiena dwar il-ġestjoni meħuda mill-produtturi tal-Unjoni. Dawk il-kummenti rreferew għall-produtturi msemmija fil-premessa (124) tar-Regolament proviżorju li jew għalqu jew segwew proċeduri ta’ insolvenza. Huwa mfakkar li r-Regolament proviżorju semma 30 kumpanija filwaqt li l-kummenti tal-partijiet irreferew għal 4 biss. B’mod ġenerali dawk il-kummenti ma kinux issostanzjati. Fi kwalunkwe każ, id-dejta fil-fajls turi b’mod ċar ir-rabta kawżali bejn id-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni u l-importazzjoni mir-RPĊ. Din il-konklużjoni hija msaħħa mill-fatt li minkejja l-għeluq tal-kumpaniji, is-sehem tas-suq tal-kumpaniji li kien baqa’, ma żdiedx.
7.2.7. Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi mill-industrija tal-UE
(134)
Xi partijiet indikaw li produttur wieħed tal-UE offra roti orħos minn pajjiżi terzi u b’hekk ikkontribwixxa għad-dannu mġarrab mill-industrija tal-UE. Madankollu, dawn l-allegazzjonijiet ma kinux ikkonfermati b’evidenza. Fuq kollox ma kienx ċar jekk tali importazzjoni kinitx taffettwa xi kwantitajiet sinifikanti. Għaldaqstant, din l-allegazzjoni ma setgħetx tiġi aċċettata.
7.2.8. Prezzijiet tal-aluminju u l-kuntratti ta’ forniment tal-industrija tal-Unjoni
(135)
Kien indikat li l-ispiża medja tal-produzzjoni baqgħet stabbli minkejja l-bidliet fil-prezzijiet tal-aluminju. Il-partijiet indikaw li t-telf imġarrab mill-produtturi tal-Unjoni kien dovut għall-fatt li huma daħlu f’kuntratti ta’ medda twila ta’ żmien għall-forniment tal-aluminju li ma ħasbux għall-aġġustament fil-prezz f’konformità mat-tnaqqis fil-prezzijiet tal-LME. L-informazzjoni fil-fajls sottomessi minn produtturi tal-Unjoni li kkoperaw ikkontradixxiet tali allegazzjonijiet. Għaldaqstant ma setgħux jiġu aċċettati.
7.2.9. Varjazzjonijiet fir-rati tal-kambju
(136)
Kien argumentat ukoll li d-dannu lill-produtturi tal-Unjoni jista’ jkun li jonqos bħala riżultat taż-żieda fil-valur tar-RMB imqabbel mal-EUR. Il-varjazzjoni fil-kambju timbotta ‘l fuq lill-prezzijiet tal-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping li huma kkummerċjati bl-EUR sabiex tonqos id-differenza bejn il-prezzijiet tal-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping u l-prezzijiet tal-produtturi tal-Unjoni.
(137)
F’dan l-ambitu għandu jkun innotat li l-investigazzjoni trid tistabbilixxi jekk l-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping (fir-rigward ta’ prezzijiet u volum) ikkawżatx (jew tistax tikkawża) dannu materjali lill-industrija tal-Unjoni jew jekk tali dannu materjali kienx dovut għal fatturi oħra. F’dan ir-rigward, l-Artikolu 3(6) tar-Regolament bażiku jgħid li huwa meħtieġ li jintwera li l-livell tal-prezzijiet tal-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping jikkawża dannu. Għaldaqstant, dan sempliċiment jirreferi għad-differenza bejn il-livell tal-prezzijiet, u b’hekk m’hemm l-ebda rekwiżit li jkunu analizzati l-fatturi li jaffettwaw il-livell ta’ dawk il-prezzijiet.
(138)
L-effett potenzjali tal-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping fuq il-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni huwa essenzjalment eżaminat billi jkun stabbilit it-twaqqigħ tal-prezzijiet, it-tnaqqis fil-prezzijiet u t-trażżin tal-prezzijiet. Għal dan l-iskop, il-prezzijiet tal-esportazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping u l-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni huma mqabbla, u l-prezzijiet tal-esportazzjoni użati għall-kalkoli tad-dannu jista’ xi kultant ikollhom jinqalbu f’munita oħra sabiex ikun hemm bażi komparabbli. Konsegwentement, l-użu tar-rati tal-kambju f’dan il-kuntest jiżgura biss li d-differenza fil-prezz tkun stabbilita fuq bażi komparabbli. Minn dan, isir ovvju li r-rata tal-kambju tista’ fil-prinċipju ma tkunx fattur ieħor tad-dannu.
(139)
Dak li jissemma hawn fuq huwa kkonfermat ukoll bil-kliem tal-Artikolu 3(7) tar-Regolament bażiku, li jirreferi għal fatturi magħrufa minbarra l-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping. Il-lista ta’ fatturi magħrufa oħra f’dan l-Artikolu ma tagħmilx referenza għal xi fattur li jaffettwa l-livell tal-prezz tal-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping.
(140)
Madankollu, anke fil-każ li tqies dan il-fattur, minħabba l-pressjoni potenzjali fuq il-prezzijiet tal-konsumatur f’kuntest ta’ tnaqqis fis-suq, mhuwiex probabbli li l-importaturi li jixtru mill-pajjiż ikkonċernat ikunu kapaċi jżidu l-prezzijiet tal-bejgħ bl-imnut minħabba ż-żieda fil-valur tar-RMB. Barra minn hekk, huwa diffiċli ħafna li wieħed jipprevedi r-rati tal-kambju bħala tali. Finalment, seħħet żieda fil-valur tar-RMB kontra l-EUR wara l-PI. Dawn l-elementi kollha jagħmluha impossibbli li wieħed jikkonkludi li l-varjazzjonijiet tal-kambju se jkollhom effett ‘il fuq fuq il-prezzijiet tal-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping mill-pajjiż ikkonċernat.
(141)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, ma jistax ikun konkluż li l-iżvilupp tar-rata tal-kambju jista’ jkun fattur ieħor li jikkawża d-dannu.
7.2.10. Żieda fid-domanda għal roti tal-azzar
(142)
Xi partijiet indikaw li d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni kien dovut għall-fatt li fi żmien ta’ kriżi ekonomika l-konsumaturi jagħżlu roti tal-azzar li huma anqas għaljin, jew karozzi iżgħar li allegatament ikunu ta’ spiss mgħammra b’roti tal-azzar. Dan l-argument kien allegat li huwa msaħħaħ mill-fatt li l-iskemi ta’ għajnuna introdotti minn pajjiżi Ewropej differenti, inċentivaw il-bejgħ ta’ karozzi iżgħar. Min-naħa l-oħra, partijiet oħra indikaw li għalkemm l-iskemi ta’ għajnuna tabilħaqq setgħu inċentivaw il-bejgħ ta’ karozzi iżgħar, dawk il-karozzi kienu mgħammra aħjar u kellhom roti tal-aluminju.
(143)
Twettqet analiżi addizzjonali fuq il-bażi tad-dejta disponibbli, minħabba li m’hemmx statistika ġenerali rigward ir-roti tal-azzar. Id-dejta dwar il-livell tal-konsum tar-roti tal-azzar tista’ tinkiseb bit-tqabbil tad-dejta dwar il-produzzjoni tal-karozzi fl-UE (premessa (141) tar-Regolament proviżorju) u l-konsum tar-roti MTO (ara l-premessa (85) ta’ hawn fuq).
2006
2007
2008
PI
Il-produzzjoni ta’ karozzi fl-UE (f’unitajiet ta’ 000)
16 198
17 103
15 947
13 443
L-ammont ta’ roti użati fil-produzzjoni tal-karozzi (produzzjoni*4.5 rota)
72 891
76 963
71 761
60 493
Il-konsum ta’ roti tal-aluminju MTO fl-UE (f’unitajiet ta’ 000)
43 573
44 009
42 076
34 915
Il-konsum ta’ roti tal-azzar fl-UE (f’unitajiet ta’ 000)
29 318
32 954
29 685
25 578
Is-sehem tar-roti tal-aluminju MTO
59 %
57 %
58 %
57 %
Is-sehem tar-roti tal-azzar
40 %
42 %
41 %
42 %
(144)
It-tabella turi li l-konsum tar-roti tal-azzar naqas bi 12 % bejn l-2008 u l-PI. Is-sehem tar-roti tal-aluminju fil-produzzjoni ta’ karozzi ġodda naqas b’punt perċentwali bejn l-2008 u l-PI (il-perijodu affettwat mill-kriżi ekonomika). Is-sehem tar-roti tal-azzar fil-produzzjoni ta’ karozzi ġodda fl-UE naqas b’punt perċentwali fl-istess perijodu.
(145)
Jista’ jkun konkluż li s-sehem tar-roti tal-aluminju u tal-azzar fil-produzzjoni ta’ karozzi ġodda baqa’ stabbli. Barra minn hekk, ix-xejriet tal-konsum u l-produzzjoni tar-roti tal-aluminju wkoll ma jappoġġjawx l-argument ta’ hawn fuq. Għaldaqstant, ma setax jiġi aċċettat.
7.3. Konklużjoni dwar il-kawżalità
(146)
L-ebda argument sottomess mill-partijiet interessati ma wera li l-impatt ta’ fatturi minbarra l-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping mir-RPĊ huwa tali li jikser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping u d-dannu kkonstatat. B’hekk il-konklużjonijiet dwar il-kawżalità fir-Regolament proviżorju huma kkonfermati.
8. INTERESS TAL-UNJONI
(147)
Minħabba l-kummenti tal-partijiet, il-Kummissjoni għamlet analiżi ulterjuri rigward l-argumenti kollha marbuta mal-interess tal-Unjoni. Il-kwistjonijiet kollha ġew eżaminati u l-konklużjonijiet tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati.
8.1. Interess tal-importaturi
(148)
Kif tħabbar fil-premessa (160) tar-Regolament proviżorju, il-Kummissjoni kompliet tinvestiga l-impatt tad-dazji fuq il-kumpaniji li jimportaw u jbiegħu mill-ġdid l-ARWs taħt l-isem tal-kumpanija tagħhom, li l-produzzjoni tagħhom ġiet esternalizzata lejn ir-RPĊ. Kien stabbilit li għalkemm l-impatt tad-dazji fuq tali kumpanija probabbilment ikun akbar mill-impatt fuq tipi oħra ta’ importaturi kif iddefiniti fil-premessi (159)-(160) tar-Regolament proviżorju, xorta ma jkunx sproporzjonat minħabba l-effetti globali fuq l-industrija kollha tal-Unjoni.
(149)
Fuq il-bażi tad-dejta dwar il-prezzijiet ipprovduta għall-PI minn importatur wieħed li jikkopera (esternalizzatur) kien stabbilit li l-marġni tal-qligħ miksub minn tali kumpanija jkun biżżejjed biex jinġarru l-effetti tad-dazji. Il-marġni miksuba minn dik il-kumpanija kienu ogħla mid-dazji proposti.
8.2. L-interess tal-utenti
(150)
Wara l-impożizzjoni tal-miżuri proviżorji, il-partijiet tennew il-kummenti ġenerali dwar l-impatt tal-ispejjeż għolja tal-miżuri mingħajr ma pprovdew evidenza biex jissostanzjaw tali allegazzjonijiet. Huwa mfakkar li l-analiżi dwar l-impatt tal-ispejjeż kien ibbażat fuq dejta pprovduta mill-manifatturi tal-karozzi li kkoperaw. Tliet kumpaniji biss ipprovdew tali dejta qabel l-impożizzjoni tal-miżuri proviżorji u din id-dejta biss setgħet tifforma l-bażi tal-konklużjonijiet tal-Kummissjoni.
(151)
Kif kien iddikjarat fil-premessa (165) tar-Regolament proviżorju, l-impatt tal-miżuri fuq l-ispejjeż huwa limitat, bl-ogħla impatt fuq l-ispejjeż ta’ 0,223 % (jekk ikun aċċettat li l-livelli kollha tal-prezzijiet se jiżdiedu b’22,3 %). Madankollu, anki dan l-ogħla impatt fuq l-ispejjeż jidher limitat minħabba d-dħul miksub mill-produtturi tal-karozzi.
(152)
Xi partijiet indikaw li ż-żieda fl-ispejjeż minħabba l-miżuri se tisforzahom ibiddlu l-post tal-produzzjoni tagħhom. Madankollu, minħabba l-impatt limitat fuq l-ispejjeż id-deċiżjoni biex jinbidel il-post tal-produzzjoni tal-karozzi msemmija minn xi produtturi tal-karozzi tidher sproporzjonata għall-impatt stabbilit fuq l-ispejjeż. Għaldaqstant, l-allegazzjonijiet ma setgħux jiġu aċċettati.
(153)
Għandu jkun innotat ukoll li l-argumenti dwar l-impatt tal-ispejjeż għolja jikkontradixxu l-kummenti ta’ xi manifatturi tal-karozzi li huma jiddependu fuq il-provvisti Ċiniżi b’mod limitat ħafna.
(154)
B’hekk il-konklużjonijiet dwar l-impatt fuq l-ispejjeż tal-miżuri fir-Regolament proviżorju huma kkonfermati.
8.3. Varjetà ta’ sorsi ta’ provvista
(155)
Il-kwerelant ssottomettiet li l-impożizzjoni tal-miżuri se jkun fl-interess tal-industrija tal-karozzi. Meta jkun żgurat li l-industrija tal-Unjoni tibqa’ taħdem, dan jiżgura varjetà ta’ sorsi ta’ provvisti.
(156)
Partijiet oħra, l-aktar notevoli l-utenti, tennew l-argumenti tagħhom rigward il-kompetizzjoni fis-suq tal-UE. Huma indikaw ukoll li l-importazzjoni mir-RPĊ kienet essenzjali biex tkun koperta d-domanda fis-suq tal-UE għaliex il-produtturi tal-UE ma kinux kapaċi jipprovdu kapaċitajiet suffiċjenti. Filwaqt li r-rata tal-utilizzazzjoni tal-kapaċità baqgħet fil-livell ta’ 92 % fis-snin 2006 u 2007, kien hemm tnaqqis drammatiku għal 84 % fl-2008 u 73 % fil-PI. Din id-dejta turi b’mod ċar li hemm, speċjalment attwalment, biżżejjed kapaċitajiet liberi li jistgħu jintużaw biex tiżdied il-produzzjoni. Barra minn hekk, l-argument ta’ nuqqas ta’ kapaċitajiet fir-rigward tal-industrija tal-Unjoni jikkontradixxi l-allegazzjonijiet l-oħra mill-industrija tal-karozzi jiġifieri dawk ta’ domanda sostanzjalment imnaqqsa għar-roti MTO. Għaldaqstant, l-allegazzjonijiet ma setgħux jiġu aċċettati.
(157)
Parti waħda indikat ukoll li l-produtturi Ċiniżi ma kinux qegħdin jipproduċu l-istess tipi ta’ prodotti bħall-manifatturi Ewropej tal-ARW. Dawn l-allegazzjonijiet ma setgħux jiġu aċċettati minħabba l-livell ta’ tqabbil PCN misjub f’dan il-każ (skont il-kalkolu mwettaq, kif spjegat fil-premessa (93), il-proporzjon tat-tqabbil ikun 92 % għall-kalkolu tat-twaqqigħ tal-prezzijiet għall-prodott ikkonċernat meqjus bħala ħaġa sħiħa u 77 % għas-segmenti MTO u AM meta meqjusa separatament).
(158)
Il-konklużjonijiet fil-premessa (166) tar-Regolament proviżorju huma b’hekk ikkonfermati.
8.4. Korea t’Isfel
(159)
Xi partijiet tennew il-kummenti tagħhom rigward l-impatt negattiv tad-dazji fil-każ preżenti meta kkombinati ma’ fatturi oħra, bħall-vantaġġ kompetittiv mogħti lill-manifatturi tal-karozzi tal-Korea t’Isfel fuq il-bażi tal-Ftehim ta’ Kummerċ Ħieles. Dawn il-kummenti ma kinux issostanzjati b’xi evidenza ġdida. Għandu jkun innotat li m’hemmx evidenza li l-FTA se jirriżulta f’dannu għall-industrija tal-karozzi u li fi kwalunkwe każ hemm disponibbli strument ta’ salvagwardja taħt l-FTA imsemmi bħala rimedju. Il-konklużjonijiet fil-premessi (167) u (168) tar-Regolament proviżorju huma b’hekk ikkonfermati.
8.5. Konklużjoni rigward l-interess tal-Unjoni
(160)
Il-konklużjonijiet fil-premessi (153) - (171) tar-Regolament proviżorju huma b’hekk ikkonfermati.
9. MIŻURI PROVIŻORJI
9.1. Livell tal-eliminazzjoni tad-dannu
(161)
Il-maġġoranza tal-kummenti li waslu kienu jikkonċernaw il-kalkolu tal-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu. Il-partijiet ikkontestaw il-metodoloġija ta’ dan il-kalkolu bħala tali u lmentaw rigward żvelar li ma kienx suffiċjenti.
9.1.1. Żvelar
(162)
Huwa mfakkar li l-metodoloġija għall-kalkolu tal-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu kien spjegat fid-dettal fin-nota inkluża fil-fajl disponibbli għall-konsultazzjoni minn partijiet interessati fid-data tal-pubblikazzjoni tal-miżuri proviżorji. Il-partijiet interessati kollha rċevew ukoll din in-nota flimkien mal-ittra tal-iżvelar mibgħuta fl-istess jum.
(163)
It-tieni nota kienet inkluża fil-fajl disponibbli għall-konsultazzjoni minn partijiet interessati fi tweġiba għal kummenti sottomessi wara l-impożizzjoni tal-miżuri proviżorji.
(164)
Huwa mfakkar li l-PCNs użati għall-kalkolu għal kull produttur tal-karozzi kienu identifikati b’mod ċar fin-nota msemmija hawn fuq. Madankollu, dejta preċiża rigward iċ-ċifri tal-prezz u l-volum ma jistgħux ikunu żvelati minħabba raġunijiet ta’ kunfidenzjalità.
(165)
Fir-rigward tal-importazzjoni miċ-Ċina, id-dejta rigward il-kwantitajiet esportati, il-valur tas-CIF fil-fruntiera tal-Unjoni u l-prezzijiet medji ddifferenzjati tal-unitajiet tal-bejgħ ma jistgħux ikunu żvelati għaliex huma bbażati fuq tranżazzjonijiet magħmula minn żewġ esportaturi. L-iżvelar b’hekk jikser ir-rekwiżiti ta’ kunfidenzjalità kif jinsabu fir-Regolament bażiku.
(166)
Fir-rigward tat-tranżazzjonijiet magħmula mill-produtturi tal-Unjoni fis-suq tal-UE, il-provvista’ ta’ aktar informazzjoni ddettaljata tkun siewja meta tingħata individwalment għal kull produttur. Madankollu dan mhuwiex possibbli minħabba li jikser r-rekwiżiti ta’ kunfidenzjalità msemmija hawn fuq.
(167)
Għaldaqstant, fuq din il-bażi, jitqies li l-informazzjoni ddettaljata dwar il-metodoloġija applikata fil-kalkolu tad-dazju (inklużi inter alia l-PCNs użati u t-tqassim skont il-produttur tal-karozzi) ipprovdiet lill-partijiet b’informazzjoni biżżejjed biex ikunu jistgħu jeżerċitaw id-drittijiet ta’ difiża tagħhom.
9.1.2. Metodoloġija
(168)
Huwa mfakkar li l-bejgħ taħt il-prezz kien ikkalkulat fuq il-bażi ta’ dejta relatata max-xiri tal-ARW magħmul mill-produtturi tal-karozzi. Minħabba r-raġunijiet spjegati b’mod partikolari fil-premessi (174) - (177) tar-Regolament proviżorju, dan il-mudell iħaddan biss l-ARWs iddestinati għas-segment MTO. Il-produtturi tal-karozzi li kkoperaw mal-investigazzjoni kkonfermaw li huma jixtru l-ARWs skont il-proċeduri ta’ sejħiet għall-offerti. Minħabba n-natura tal-proċeduri ta’ sejħiet għall-offerti, il-mudelli li “jinxtraw minn żewġ sorsi” jridu jkunu l-istess fl-aspetti kollha, kemm jekk jinxtraw mir-RPĊ kif ukoll jekk jinxtraw mill-UE. Sabiex ikun żgurat l-ogħla livell possibbli ta’ tqabbil bejn il-prodotti importati miċ-Ċina u dawk tal-UE, it-tqabbil sar separatament PCN għal PCN għal kull produttur kbir tal-karozzi identifikat fid-dejta pprovduta kemm mill-produtturi tal-UE fil-kampjun kif ukoll mill-esportaturi Ċiniżi li kkoperaw. Kuntrarju għall-allegazzjonijiet ta’ xi partijiet dan il-livell ta’ dazji mhuwiex ir-riżultat ta’ xi tip ta’ aġġustament imma jirrikonoxxi li d-dazju jrid ikun stabbilit f’livell adattat biex jirrimedja d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
9.1.2.1. Informazzjoni użata bħala bażi għall-kalkolu
(169)
Il-partijiet indikaw li l-kalkolu tal-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu sar fuq il-bażi ta’ sejħiet għall-offerti għalkemm l-informazzjoni fuq is-sejħiet għall-offerti la ntalbet fl-investigazzjoni u lanqas kienet disponibbli fil-fajl disponibbli għall-konsultazzjoni minn partijiet interessati.
(170)
Għalkemm is-sejħiet għall-offerti jissemmew fid-deskrizzjoni tal-metodoloġija applikata biex ikun ikkalkulat il-livell tad-dazju, din ir-referenza kienet biss referenza għat-tip ta’ proċedura ta’ xiri applikata mill-produtturi tal-karozzi li kien jiggarantixxi li roti li jinxtraw minn żewġ sorsi jkunu l-istess u li jista’ jinkiseb livell ogħla ta’ komparabbiltà. Ma kinitx referenza għal dokumentazzjoni jew sorsi ta’ informazzjoni li fuqhom twettqu l-kalkoli.
(171)
Għall-kuntrarju, il-kalkoli twettqu skont il-prattika tas-soltu fuq il-bażi ta’ tqassim ta’ tranżazzjoni bi tranżazzjoni kif ipprovdut mill-produtturi esportaturi u l-manifatturi tal-UE fil-kampjun. It-tqabbil PCN twettaq fil-livell tal-produttur tal-karozzi, jiġifieri fi ħdan grupp ta’ tranżazzjonijiet identifikati bħala bejgħ mill-esportaturi u l-produtturi tal-UE lil dan il-produttur speċifiku tal-karozzi. Din id-dejta kienet ivverifikata kollha.
9.1.2.2. Aġġustamenti
(172)
Il-kummenti tal-partijiet kienu relatati wkoll mal-aġġustamenti magħmula fil-kalkolu. Il-Kummissjoni aċċettat uħud minn dawn il-kummenti.
(173)
Huwa mfakkar li l-prezzijiet CIF tal-esportaturi Ċiniżi kienu aġġustati ‘l fuq biż-żieda ta’ 7,6 %: 4,5 % dazju doganali flimkien ma’ 3,1 % spejjeż oħra tal-importazzjoni. Sabiex jinbena prezz fil-mira fuq il-bażi tal-prezz tal-bejgħ attwali tal-manifatturi tal-UE, kellhom isiru żewġ żjidiet oħra:
1.
żieda ta’ 5,4 % fuq il-bażi tad-dħul biex jintlaħaq il-livell tal-ispiża tal-produzzjoni (innota li dan huwa t-telf medju ddifferenzjat għall-produtturi tar-roti tal-UE misjub għall-PI).
2.
żieda ta’ 3,2 % fuq il-bażi tad-dħul mal-ispiża tal-produzzjoni (ikkalkulata skont (1)) biex tkopri qligħ raġonevoli u tasal għal prezz fil-mira. It-3,2 % jikkorrispondu għall-qligħ miksub mill-industrija tal-Unjoni fl-2006, l-ewwel sena tal-perijodu kkunsidrat, meta r-riżultati finanzjarji tal-produtturi tal-Unjoni kienu għadhom mhumiex affettwati minn dumping li jikkawża dannu.
(174)
Fir-rigward tad-dazji doganali, fl-istadju proviżorju l-prezzijiet tal-importazzjoni ġew aġġustati ‘l fuq b’4,5 %. Dan id-dazju jikkorrispondi għad-dazju doganali applikat għall-kodiċi NM 8708 70 50. Madankollu, hija l-kodiċi NM 8708 70 10 li fil-prinċipju tikkonċerna r-roti tal-aluminju għall-użu fit-triq għall-assemblaġġ industrijali (jiġifieri MTO), u mhux il-kodiċi NM 8708 70 50 . Dazju ta’ 3 % huwa applikabbli għall-importazzjoni taħt din il-kodiċi. Minħabba l-metodoloġija użata biex ikun iddeterminat il-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu, li huwa bbażat fuq is-segment MTO, u minħabba l-kummenti mill-partijiet wara l-impożizzjoni tal-miżuri proviżorji, huwa xieraq, sabiex tkun żgurata konsistenza fil-mudell, li tintuża rata tad-dazju ta’ 3 %.
(175)
Fir-rigward tal-qligħ fil-mira, il-partijiet indikaw li dan il-marġni ta’ qligħ kien ikkalkulat kemm għall-produtturi MTO kif ukoll għall-produtturi AM u għaldaqstant jista’ jkabbar il-kalkolu bbażat fuq it-tranżazzjonijiet MTO biss. Minħabba l-kummenti tal-partijiet, il-Kummissjoni aġġustat dawn il-kalkoli billi applikat rati ta’ telf u qligħ ikkalkulati għar-roti MTO biss (-5,7 % u 3,1 % rispettivament, ara l-premessa (106) et seq. ta’ hawn fuq).
(176)
Min-naħa l-oħra, il-partijiet argumentaw li l-livell tal-qligħ għandu jkun aġġustat ‘l isfel sabiex jirrifletti l-impatt tal-kriżi. Madankollu, hija prattika konsistenti li jkun applikat marġni ta’ qligħ li l-industrija kienet tikseb fin-nuqqas ta’ prattiki ta’ dumping. Kawżi oħra ta’ dannu, anki jekk jikkontribwixxu, mhumiex individwati fil-kalkolu tal-qligħ fil-mira.
(177)
Ċerti partijiet indikaw li l-metodoloġija użata biex ikun ikkalkulat il-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu kienet bi ksur tal-metodoloġija preskritta mir-Regolament bażiku. Madankollu, ir-Regolament bażiku ma jippreskrivi l-ebda metodu partikolari biex ikun stabbilit il-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu. Il-metodu biex ikun stabbilit tali livell irid ikun eżaminat fir-rigward tal-fatti speċifiċi tal-każ. Kif kien spjegat fir-Regolament proviżorju u fi bnadi oħra f’dan ir-Regolament, il-fatti tal-każ jappoġġaw l-użu tal-metodoloġija applikata mill-Istituzzjonijiet. Barra minn hekk, irid ikun innotat li l-livelli tat-twaqqigħ tal-prezzijiet żvelati fir-Regolament proviżorju u hawn fuq fil-premessa (93) huma indikazzjoni li jekk jintuża l-mudell issuġġerit minn ċerti partijiet, il-livelli tal-bejgħ taħt il-prezz ikunu ħafna ogħla.
(178)
Meta jitqiesu dawn il-bidliet, ir-rata tad-dazju tammonta għal 22,3 %.
9.1.2.3. Applikabbiltà tad-“dazju MTO” għall-bejgħ AM
(179)
Parti waħda indikat li ma kienx xieraq li l-kalkolu tal-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu kien ibbażat biss fuq il-bejgħ MTO waqt li d-dazju kien applikabbli wkoll għar-roti AM. Madankollu, kif kien spjegat hawn fuq (u anki fil-punti (174) - (177) tar-Regolament proviżorju), dan il-mudell huwa xieraq f’dan il-każ, b’mod partikolari minħabba li 85 % tal-bejgħ tal-produtturi tal-Unjoni jirrelataw mas-segment MTO.
(180)
Il-mudell applikat mill-Kummissjoni, li permezz tiegħu l-kalkolu tal-element tal-eliminazzjoni tad-dannu kien limitat biss għall-MTO, kien l-aktar xieraq. Mudell differenti ma deherx xieraq minħabba li jwassal għal sitwazzjoni fejn sett ta’ dejta tal-esportazzjoni indirizzata l-aktar lejn l-AM ikun imqabbel ma’ dak tal-industrija tal-UE li tbiegħ prinċipalment lis-segment MTO.
(181)
Il-mudell applikat huwa ġġustifikat u raġonevoli għaliex l-għan tal-miżura huwa li telimina d-dannu għall-industrija tal-UE. Dan jiżgura li d-dazju ma kienx stabbilit f’livell ogħla minn dak meħtieġ biex ikun eliminat id-dannu.
9.1.2.4. Imprattikabbiltà u l-obbligu li jkun stabbilit dazju individwali għal dawk l-operaturi li ngħataw it-TI
(182)
Parti waħda indikat li kuntrarju għall-ewwel paragrafu tal-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku, it-tieni paragrafu ma jipprevedix il-possibbiltà li ma jkunx speċifikat id-dazju individwali. Konsegwentement, hija argumentat li l-eċċezzjoni marbuta mal-imprattikabbiltà ma tistax tkun applikata fil-każ preżenti u li jibqa’ l-obbligu li tkun stabbilita rata ta’ dazju individwali għal dawk l-esportaturi li ngħataw it-TI.
(183)
Ċerti partijiet indikaw ukoll li l-imprattikabbiltà kienet dovuta biss għall-metodoloġija applikata; għaldaqstant kienet “ikkaġunata mill-Kummissjoni stess”. Il-partijiet allegaw li l-Kummissjoni kellha għad-dispożizzjoni tagħha d-dejta kollha sottomessa mill-produtturi esportaturi AM u b’hekk setgħet tinkludi l-bejgħ AM fil-kalkolu tal-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu.
(184)
Finalment, ċerti partijiet indikaw li jekk il-Kummissjoni kienet kapaċi tikkalkula t-twaqqigħ tal-prezzijiet separatament għas-segmenti MTO u AM, hija żgur kienet kapaċi tikkalkula l-bejgħ taħt il-prezz. Argument finali kien li l-prezzijiet AM jistgħu jitqabblu mal-prezzijiet MTO minħabba li l-kostruzzjoni PCN m’għamlitx distinzjoni bejn iż-żewġ segmenti.
(185)
Fir-rigward tal-ewwel argument, huwa minnu li l-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku huwa bbażat fuq il-preżunzjoni li jekk operatur jingħata t-TI, ikun possibbli li jkun speċifikat dazju individwali għalih. Madankollu, f’dan il-każ partikolari, ikun imprattikabbli u/jew mhux xieraq li jsir dan. Dan minħabba, kif kien spjegat hawn fuq, li biex ikun iddeterminat il-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu huwa meħtieġ li l-fokus ikun fuq il-bejgħ MTO. Barra minn hekk, fir-rigward tal-produtturi kollha li ngħataw it-TI, dazju bbażat ukoll fuq il-bejgħ AM tagħhom ikun għoli eżaġerat, jiġifieri aktar minn dak li jkun iġġustifikat fiċ-ċirkustanzi ta’ dan il-każ partikolari biex ikun eliminat id-dannu. Dan minħabba, kif kien spjegat hawn fuq, li livell ta’ eliminazzjoni tad-dannu ta’ 22,3 % huwa biżżejjed biex jipproteġi l-produtturi tal-Unjoni fis-suq primarju tagħhom (l-MTO). Dazju li jkun ibbażat ukoll fuq il-bejgħ AM ta’ dawk il-produtturi - li, fil-każijiet kollha tat-tliet produtturi li ngħataw it-TI, ikun ogħla - għaldaqstant ikun għoli wisq.
(186)
Issemma wkoll li r-referenza għan-nuqqas ta’ dejta affidabbli fil-premessa (182) tar-Regolament proviżorju ma kinitx relatata mal-kwalità tad-dejta pprovduta imma mat-tip ta’ dejta użata fil-kalkolu (it-tqabbil PCN għal kull produttur tal-karozzi, jiġifieri t-tqabbil tal-mudelli mixtrija mir-RPĊ u l-UE minn produttur tal-karozzi speċifiku). It-tip tal-proċedura użata biex jinxtraw ir-roti fis-segment MTO tat l-opportunità li jinkiseb livell akbar ta’ komparabbiltà. L-istess tip ta’ dejta, minħabba l-fatt li jintużaw proċeduri differenti, ma setax ikun ipprovdut għall-bejgħ AM.
(187)
L-eżerċizzju tad-determinazzjoni tad-dannu fuq il-bażi tal-Artikolu 3 tar-Regolament bażiku huwa ġuridikament separat mid-determinazzjoni tal-livell tad-dazju. L-eżerċizzju tal-aħħar jitwettaq meta jkun ġie stabbilit id-dannu bil-għan li jkun iddeterminat livell ta’ dazju li jkun biżżejjed biex jirrimedja d-dannu. Konsegwentement, il-Kummissjoni wettqet dan il-kalkolu skont il-metodoloġija magħżula. Barra minn hekk, il-fatt li l-istruttura PCN ma kinitx tinkludi l-kriterju tal-kanali tal-bejgħ mhuwiex marbut mal-metodoloġija applikata meta kien qed ikun stabbilit il-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu.
(188)
L-argumenti tal-partijiet li jirrelataw mal-applikazzjoni tal-eċċezzjoni tal-imprattikabbiltà kif ukoll mal-karattru mingħajr kundizzjonijiet tal-obbligu li tkun stabbilita rata ta’ dazju individwali ma jistgħux jiġu aċċettati.
9.1.2.5. Rappreżentattività tat-tranżazzjonijiet użati
(189)
Il-kritika tal-partijiet relatat ukoll mal-fatt li l-kalkolu tal-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu kien arbitrarju għaliex għażel biss ftit tranżazzjonijiet mhux rappreżentattivi.
(190)
L-ewwel u qabel kollox, il-partijiet indikaw li l-kalkolu kien ibbażat fuq volum mhux rappreżentattiv tat-tranżazzjonijiet tal-importazzjoni mir-RPĊ. Tali mudell allegatament jikkontradixxi l-Ftehim Antidumping tad-WTO (12) minħabba li ma jistax jitqies li huwa bbażat fuq evidenza pożittiva. Il-kwerelant argumenta li l-fatt li l-maġġoranza tal-bejgħ tal-industrija tal-UE kien MTO ma kien ta’ ebda importanza minħabba li l-iskop tal-kalkolu tal-bejgħ taħt il-prezz huwa li jkun iddeterminat l-ammont medju li bih il-prezz tal-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping għandu jiżdied sabiex ma jikkawżax dannu. Il-kalkolu tal-bejgħ taħt il-prezz irid ikun rappreżentattiv għall-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping u mhux għall-bejgħ tal-industrija tal-UE. Parti oħra indikat li tali mudell kien jikkontradixxi l-prattika tal-Istituzzjonijiet infushom minħabba li normalment it-twaqqigħ tal-prezzijiet u l-bejgħ taħt il-prezz individwali huma ddifferenzjati skont il-PCN fuq il-bażi tas-sehem tal-kwantitajiet tat-twaqqigħ tal-prezzijiet u l-bejgħ taħt il-prezz tal-prodotti esportati aktar milli l-kwantitajiet mibjugħa mill-industrija tal-UE
(191)
Huwa mfakkar li l-marġni tal-eliminazzjoni tad-dannu jirrifletti (ibbażat fuq il-kampjun) il-qagħda ta’ madwar 85 % tal-bejgħ tal-industrija tal-UE, li huma diretti għas-segment MTO. Kienet l-għażla tal-metodoloġija, u mhux it-teknikalitajiet tal-kalkolu bħala tali, li kienet iddeterminata mill-qagħda speċifika fis-suq tal-UE fejn il-maġġoranza tal-bejgħ huwa dirett lejn is-segment MTO. Din l-għażla wasslet lill-Kummissjoni biex tqabbel il-prezzijiet fil-livell ta’ produttur tal-karozzi, bil-kisba ta’ livell akbar ta’ komparabbiltà u fl-istess ħin tiżgura li l-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu mhuwiex eżaġerat.
(192)
Huwa mfakkar ukoll fir-rigward tar-rappreżentattività li l-proporzjon tat-tqabbil tat-tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni użat fi proporzjon mal-esportazzjoni kollha tal-esportaturi Ċiniżi fil-kampjun fis-segment MTO instab li kien aktar minn 55 %. Tali proporzjon tqies li kien rappreżentattiv meta wieħed iqis il-metodoloġija użata fil-kalkolu tal-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu.
9.1.2.6. Dazju bbażat fuq it-twaqqigħ tal-prezzijiet
(193)
Parti waħda indikat li l-marġni tad-dannu kien imissu ġie bbażat fuq it-twaqqigħ tal-prezzijiet skont il-prattika stabbilita fir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1531/2002 (13) li jistabbilixxi dazju antidumping definittiv fuq l-importazzjoni ta’ riċevituri għal televiżur bil-kulur li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, fir-Repubblika tal-Korea, fil-Malasja u fit-Tajlandja. Tabilħaqq f’dan il-każ id-dazju kien ibbażat fuq it-twaqqigħ tal-prezzijiet meta wieħed iqis il-fatt li fatturi oħra minbarra l-importazzjoni ta’ prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping kienu jidhru li kkontribwew għad-dannu lill-industrija tal-Unjoni u t-tieni nett li fuq bażi mondjali din l-industrija ma kienet irrealizzat l-ebda qligħ jew irrealizzat qligħ baxx ħafna. (14)
(194)
Għandu jkun innotat li l-fatturi li wasslu għad-deċiżjoni li l-livell tad-dazji jkun stabbilit fil-livell tat-twaqqigħ tal-prezzijiet mhumiex applikabbli għall-każ preżenti. Kuntrarjament għall-każ tar-riċevituri għal televiżjoni bil-kulur (15) il-prodott ikkonċernat mhuwiex ikkaratterizzat minn livelli baxxi ta’ profittabbiltà. Il-profittabbiltà naqset sostanzjalment minħabba l-importazzjoni bi prezzijiet baxxi mill-pajjiż ikkonċernat L-importazzjoni minn pajjiżi terzi oħra baqgħet stabbli wkoll matul il-perijodu kkunsidrat.
9.2. Konklużjoni dwar il-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu
(195)
Il-mudell fir-Regolament proviżorju fir-rigward tal-metodoloġija użata huwa b’hekk ikkonfermat. Meta jitqiesu l-kummenti tal-partijiet dwar l-aġġustamenti, il-livell tad-dazju kkalkulat mill-ġdid jammonta għal 22,3 %.
10. ALLEGAZZJONI TA’ EVAŻJONI
(196)
Il-partijiet allegaw li potenzjalment tista’ ssir evażjoni tal-miżuri, u enfasizzaw iż-żieda notevolment riċenti fl-importazzjoni tal-ARWs minn pajjiżi li m’għandhomx produzzjoni lokali magħrufa. Inġibdet l-attenzjoni tal-awtoritajiet kompetenti rigward dawn l-iżviluppi u l-possibilitajiet u l-kwistjoni se tkun issorveljata mill-qrib.
11. GARANZIJA
(197)
Importatur wieħed mhux relatat esprima interess li joffri dikjarazzjoni rigward il-prezz. Għalkemm ma kienet offruta l-ebda garanzija formali rigward il-prezz, huwa nnotat li l-Artikolu 8 tar-Regolament bażiku jillimita l-possibbiltà li jkunu offruti garanziji rigward il-prezz esklużivament lill-esportaturi. Il-prattika tal-Kummissjoni li ma taċċettax offerti ta’ garanziji mingħand importaturi kienet aċċettata wkoll mill-Qorti tal-Ġustizzja Ewropea, (16) li targumenta, inter alia, li l-aċċettazzjoni ta’ garanzija offruta minn importatur ikollha l-effett li tinkoraġġih ikompli jikseb provvisti bi prezzijiet li huma l-oġġett ta’ dumping.
(198)
Żewġ produtturi esportaturi Ċiniżi li kkooperaw offrew prezz b’konformità mal-Artikolu 8(1) tar-Regolament bażiku. Madankollu, il-prodott ikkonċernat jeżisti f’diversità ta’ tipi ta’ prodotti, li għalihom il-prezzijiet ivarjaw b’mod sinifikattiv (għal kumpanija waħda anki sa 300 %), li għaldaqstant jimponu riskju għoli ħafna ta’ kumpens trasversali. B’żieda ma’ dan, it-tipi tal-prodotti se jevolvu f’disinn u tlestija. Għalhekk ġie kkunsidrat li l-prodott mhuwiex adegwat għal prezz tal-impenn. Minbarra dan, waħda mill-kumpaniji ma rċevitx la l-Istatus ta’ Ekonomija tas-Suq u lanqas Trattament Individwali, filwaqt li għall-kumpanija l-oħra ġew identifikati problemi maġġuri ta’ verifika u l-istruttura u l-varjetà ta’ prodotti tagħha (produzzjoni ta’ MTO/AM) kienet ikkunsidrata kumplessa wisq. Għaldaqstant l-offerti ta’ mpenn ma kienux aċċettati.
12. DIKJARAZZJONI DOGANALI
(199)
L-istatistika rigward ir-roti tal-aluminju ta’ spiss hija espressa fin-numru ta’ partijiet. Madankollu, m’hemm l-ebda tali unità supplimentari għal roti tal-aluminju speċifikata fin-Nomenklatura Kkombinata stabbilita fl-Anness I għar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 2658/87 tat-23 ta’ Lulju 1987 dwar in-nomenklatura tat-tariffa u l-istatistika u dwar it-Tariffa Doganali Komuni ta’ Dwana. (17) Għaldaqstant huwa meħtieġ li jkun ipprovdut mhux biss il-piż f’kg jew tunnellati metriċi imma anki n-numru tal-partijiet tal-prodott ikkonċernat u ta’ ċerti prodotti tal-kodiċi NM ex 8716 90 90 għall-importazzjoni jrid jitniżżel fid-dikjarazzjoni għar-rilaxx għal ċirkolazzjoni ħielsa.
13. ĠBIR DEFINITTIV TAD-DAZJU PROVIŻORJU
(200)
Minħabba d-daqs tal-marġni tad-dumping misjub u fid-dawl tal-livell tad-dannu kkawżat lill-industrija tal-Unjoni, huwa meqjus meħtieġ li l-ammonti miksuba permezz tad-dazju proviżorju kontra d-dumping, impost mir-Regolament proviżorju jkunu miġbura definittivament,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dazju definittiv kontra d-dumping huwa b’dan impost fuq l-importazzjoni ta’ roti tal-aluminju għall-użu fit-triq tal-vetturi bil-mutur tal-intestaturi NM 8701 sa 8705, kemm bl-aċċessorji tagħhom jew mingħajrhom u kemm mgħammra bit-tajers jew mingħajrhom, li attwalment jaqgħu fi ħdan il-kodiċi NM ex 8708 70 10 u ex 8708 70 50 (kodiċi TARIC 8708701010 u 8708705010) u joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina.
2. Ir-rata tad-dazju definittiva kontra d-dumping applikabbli għall-prezz nett ħieles fuq il-fruntiera tal-Unjoni qabel id-dazju, tal-prodott deskritt fil-paragrafu 1 għandha tkun ta’ 22,3 %.
3. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, id-dispożizzjonijiet fis-seħħ rigward id-dazji doganali għandhom japplikaw.
Artikolu 2
L-ammonti miksuba permezz tad-dazju proviżorju kontra d-dumping skont ir-Regolament (UE) Nru 404/2010 dwar l-importazzjonijiet ta’ ċerti roti tal-aluminju għall-użu fit-triq, li attwalment jaqgħu fi ħdan il-kodiċi NM ex 8708 70 10 u ex 8708 70 50 (kodiċi TARIC 8708701010 u 8708705010) u joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, għandhom jinġabru definittivament.
Artikolu 3
Meta dikjarazzjoni għar-rilaxx għal ċirkolazzjoni ħielsa tiġi ppreżentata fir-rigward tal-importazzjoni ta’ roti tal-aluminju għall-użu fit-triq tal-vetturi tal-intestatura NM 8716, kemm bl-aċċessorji tagħhom jew mingħajrhom u kemm mgħammra bit-tajers jew mingħajrhom, u li attwalment jaqgħu fi ħdan il-kodiċi NM ex 8716 90 90, il-kodiċi TARIC 8716909010 għandha tiddaħħal fil-qasam rilevanti ta’ dik id-dikjarazzjoni.
L-Istati Membri għandhom, fuq bażi ta’ kull xahar, jinformaw lill-Kummissjoni rigward in-numru tal-partijiet importati taħt din il-kodiċi, u l-oriġini tagħhom.
Artikolu 4
Meta dikjarazzjoni għar-rilaxx għal ċirkolazzjoni ħielsa hija ppreżentata fir-rigward tal-prodotti msemmija taħt l-Artikoli 1 u 3, in-numru tal-partijiet tal-prodotti importati għandhom jitniżżlu fil-qasam rilevanti ta’ dik id-dikjarazzjoni.
Artikolu 5
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum ta’ wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u jkun direttament applikabbli fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fil-Lussemburgu, il-25 ta’ Ottubru 2010