DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1008/2011 DES RATES
vom 10. Oktober 2011
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon mit Ursprung in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf aus Thailand versandte Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon, ob als Ursprungserzeugnis Thailands angemeldet oder nicht, im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4 und Artikel 11 Absätze 2, 5 und 6,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Geltende Maßnahmen
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1174/2005 (2) führte der Rat im Anschluss an eine Antidumpinguntersuchung („Ausgangsuntersuchung“) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon, die derzeit unter den KN-Codes ex 8427 90 00 und ex 8431 20 00 eingereiht werden, mit Ursprung in der Volksrepublik China ein („endgültige Antidumpingmaßnahmen“). Bei den Maßnahmen handelte es sich um einen Wertzoll in Höhe von 7,6 % bis 46,7 %.
(2)
Im Anschluss an eine von Amts wegen eingeleitete, die Warendefinition betreffende Interimsüberprüfung präzisierte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 684/2008 (3) die Warendefinition der Ausgangsuntersuchung.
(3)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 499/2009 (4) weitete der Rat im Anschluss an eine von Amts wegen eingeleitete Untersuchung einer etwaigen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen den mit der Verordnung (EG) Nr. 1174/2005 eingeführten für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden endgültigen Antidumpingzoll auf aus Thailand versandte manuelle Palettenhubwagen und wesentliche Teile davon aus, ob als Ursprungserzeugnis Thailands angemeldet oder nicht.
2. Antrag auf Auslaufüberprüfung
(4)
Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens (5) der geltenden endgültigen Antidumpingmaßnahmen erhielt die Kommission am 21. April 2010 einen Antrag auf Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens dieser Maßnahmen („Auslaufüberprüfung“) nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung. Der Antrag wurde von zwei Unionsherstellern eingereicht, namentlich BT Products AB und Lifter S.r.l. („Antragsteller“), auf die ein erheblicher Teil der EU-Produktion manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon entfällt, in diesem Fall nahezu die gesamte Produktion.
(5)
Der Antrag wurde damit begründet, dass das Dumping und die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden.
3. Einleitung einer Auslaufüberprüfung
(6)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen; daher leitete sie am 20. Juli 2010 im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung (6) („Einleitungsbekanntmachung“) eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein.
4. Untersuchung
4.1. Untersuchungszeitraum
(7)
Die Untersuchung bezüglich des Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings bezog sich auf den Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis zum 30. Juni 2010 („Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“).
4.2. Von der Untersuchung betroffene Parteien
(8)
Die Kommission unterrichtete die Antragsteller, die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller, Einführer und Verwender sowie die Vertreter des Ausfuhrlandes offiziell über die Einleitung der Auslaufüberprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(9)
Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
(10)
Angesichts der offensichtlich großen Zahl unabhängiger Einführer erschien es angezeigt, nach Artikel 17 der Grundverordnung zu prüfen, ob mit einer Stichprobe gearbeitet werden sollte. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die obengenannten Parteien nach Artikel 17 der Grundverordnung aufgefordert, binnen 15 Tagen nach Einleitung der Überprüfungen mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung angeforderten Informationen zu übermitteln. Es erklärte sich jedoch kein unabhängiger Einführer zur Mitarbeit bereit. Somit erübrigte sich eine Stichprobenbildung.
(11)
Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien und allen sonstigen Parteien, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen gemeldet hatten, Fragebogen zu. Antworten gingen von den beiden Gruppen von Unionsherstellern ein, die den Antrag gestellt hatten. Keiner der der Kommission bekannten ausführenden Hersteller in der Volksrepublik China („VR China“) arbeitete bei der Überprüfung mit. Im Rahmen des Stichprobenverfahrens meldete sich kein Einführer, auch legten im Laufe der Untersuchung keine anderen Einführer oder Verwender der Kommission Informationen vor oder meldeten sich.
(12)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping und einer dadurch verursachten Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte sie. Bei den folgenden interessierten Parteien wurden Kontrollbesuche vor Ort durchgeführt:
Unionshersteller
-
Lifter SRL, Casole d’Elsa, Italien,
-
BT Products AB, Mjölby, Schweden.
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(13)
Bei der von dieser Überprüfung betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie in der Ausgangsuntersuchung und in der Interimsüberprüfung zur Präzisierung der Warendefinition, nämlich um manuelle Palettenhubwagen und wesentliche Teile davon (Chassis und Hydrauliken) mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes ex 8427 90 00 und ex 8431 20 00 eingereiht werden. Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck „manuelle Palettenhubwagen“ Flurförderzeuge mit einer mit Rollen ausgestatteten Hubgabel, die auf glatten, ebenen und harten Flächen zum Hantieren von Paletten eingesetzt werden und im Mitgängerbetrieb mit Hilfe einer schwenkbaren Deichsel von Hand geschoben, gezogen und gelenkt werden. Sie sind lediglich dafür ausgelegt, eine Last durch Pumpen mit der Deichsel so weit anzuheben, dass sie transportiert werden kann; sie haben keinerlei zusätzliche Funktionen oder Verwendungen wie beispielsweise i) Lasten zu transportieren, hochzuheben oder zu lagern (Hochhubwagen), ii) Paletten übereinander zu stapeln (Stapler), iii) Lasten zu einer Arbeitsbühne hochzuheben (Scherenhubwagen) oder iv) Lasten hochzuheben und zu wiegen (Waagehubwagen).
(14)
Die Untersuchungsergebnisse bestätigten, dass wie in der Ausgangsuntersuchung die betroffene Ware und die in der VR China hergestellten und auf dem chinesischen Inlandsmarkt verkauften Waren sowie die von den Unionsherstellern hergestellten und auf dem Unionsmarkt verkauften Waren dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben Verwendungen haben; daher werden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.
C. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER ERNEUTEN AUFTRETENS DES DUMPINGS
(15)
Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde geprüft, ob im Falle des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen ein Anhalten oder erneutes Auftreten des Dumpings wahrscheinlich wäre.
1. Vorbemerkungen
(16)
Neunzehn der Kommission bekannte ausführende Hersteller in der VR China wurden bei der Einleitung des Verfahrens kontaktiert. Lediglich ein Unternehmen, Crown Equipment (Suzhou), meldete sich und erklärte sich zunächst mit der Einbeziehung in die Stichprobe einverstanden, stellte seine Mitarbeit anschließend jedoch ein. Folglich arbeitete keiner der ausführenden Hersteller in der VR China bei der Untersuchung mit, so dass die Feststellungen zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden mussten; herangezogen wurden dazu insbesondere die von den Antragstellern vorgelegten Informationen einschließlich Informationen aus dem Überprüfungsantrag, Eurostat-Daten sowie amtliche Ausfuhrstatistiken der VR China.
2. Dumping der Einfuhren im UZÜ
2.1. Vergleichsland
(17)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung musste der Normalwert auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Normalwerts in einem geeigneten Drittland mit Marktwirtschaft („Vergleichsland“) ermittelt werden, oder auf der Grundlage des Preises, zu dem die Ware aus dem Vergleichsland in andere Länder, einschließlich der Union, verkauft wird, oder - sollte dies nicht möglich sein - auf jeder anderen angemessenen Grundlage, einschließlich des für die gleichartige Ware in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises, der erforderlichenfalls um eine angemessene Gewinnspanne gebührend berichtigt wird.
(18)
In der Ausgangsuntersuchung war Kanada als Vergleichsland für die Ermittlung des Normalwerts herangezogen worden. Da die Produktion in Kanada eingestellt wurde, wurde in der Bekanntmachung der Einleitung dieser Überprüfung Brasilien als Vergleichsland vorgesehen. Keiner der der Kommission bekannten ausführenden Hersteller in Brasilien war indessen zur Mitarbeit bereit. Als Alternative wurden 27 indische Hersteller und zwei taiwanische Hersteller um Mitarbeit gebeten, waren jedoch ebenfalls nicht dazu bereit. Seitens der interessierten Parteien wurden keine weiteren Vorschläge für ein Vergleichsland vorgelegt.
(19)
Ein nicht mitarbeitender Ausführer wandte ein, die Kommission habe nicht nachgewiesen, dass die Verwendung von Daten eines Vergleichslandes im vorliegenden Fall nicht möglich gewesen sei. Die Vorschläge des Unternehmens wurden geprüft. In einigen Fällen waren die von dem nicht mitarbeitenden Ausführer vorgeschlagenen Unternehmen offenbar keine Hersteller der betroffenen Ware. Das Unternehmen vertrat auch die Auffassung, Vietnam hätte als Vergleichsland herangezogen werden können. Vietnam konnte jedoch nicht berücksichtigt werden, da es nicht als Marktwirtschaftsland betrachtet wird. Wie unter den Randnummern 17 und 18 dargelegt, nahm die Kommission mit einer Vielzahl von Unternehmen in drei in Frage kommenden Vergleichsländern, nämlich Brasilien, Indien und Taiwan, Kontakt auf. Trotz ihrer Bemühungen arbeitete keines der Unternehmen an der Untersuchung mit. Da keine Zusammenarbeit mit einem Vergleichsland zustande kam, musste der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung anhand des für die gleichartige Ware in der Europäischen Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises ermittelt werden, der erforderlichenfalls um eine angemessene Gewinnspanne gebührend berichtigt wurde. Der Einwand war daher zurückzuweisen.
2.2. Normalwert
(20)
Da kein Vergleichsland bei der jetzigen Überprüfung mitarbeitete, wurde der für die gleichartige Ware in der Union tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis, der erforderlichenfalls um eine angemessene Gewinnspanne gebührend berichtigt wurde, als Grundlage für die Berechnung des Normalwerts verwendet. Diese Methode wurde sowohl für das Unternehmen angewandt, dem in der Ausgangsuntersuchung MWB gewährt wurde, als auch für die Unternehmen, die in der Ausgangsuntersuchung keine MWB erhielten.
2.3. Ausfuhrpreis
(21)
Da keiner der chinesischen ausführenden Hersteller zur Mitarbeit bereit war, wurde der Ausfuhrpreis anhand der verfügbaren Informationen ermittelt. Hierzu wurden verschiedene Informationsquellen herangezogen: Eurostat-Daten, von den Antragstellern vorgelegte Angebote chinesischer ausführender Hersteller und Ausfuhrrechnungen, die bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eingeholt wurden.
2.4. Vergleich
(22)
Der gewogene durchschnittliche Normalwert wurde auf der Stufe ab Werk und auf der gleichen Handelsstufe mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis verglichen. Im Interesse eines fairen Vergleichs wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Unterschiede berücksichtigt, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Dazu wurden Berichtigungen für Seefracht- und Inlandsfrachtkosten im Ausfuhrland sowie für Versicherungskosten vorgenommen.
2.5. Dumpingspanne
(23)
Nach Artikel 2 Absatze 11 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt. Dieser Vergleich ergab, dass im UZÜ beträchtliches Dumping in Höhe von 97 % bis 224 % vorlag. Der erhebliche Unterschied bei den Dumpingspannen ist darauf zurückzuführen, dass bei der Ermittlung des Ausfuhrpreises unterschiedliche Daten verwendet wurden.
3. Einfuhrentwicklung im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen
(24)
Außer dem Vorliegen von Dumping im UZÜ wurde auch untersucht, ob im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre. Da kein ausführender Hersteller in der VR China bei dieser Untersuchung mitarbeitete, stützen sich die nachfolgenden Feststellungen nach Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen, in diesem Fall auf Daten aus dem Überprüfungsantrag sowie auf von den Antragstellern vorgelegte Daten, Eurostat-Daten und die amtliche Ausfuhrstatistik der VR China.
(25)
Dabei wurden die folgenden Aspekte untersucht: Entwicklung der Einfuhren aus der VR China, Kapazitätsreserven der Ausführer und Attraktivität des Unionsmarkts, Inlandspreise in der VR China und Preise der Ausfuhren in Drittländer.
3.1. Entwicklung der Einfuhren aus der VR China
(26)
Die chinesischen ausführenden Hersteller lieferten auch nach Einführung der Maßnahmen im Jahr 2005 weiterhin erhebliche Mengen manueller Palettenhubwagen in den Unionsmarkt. Die Menge der Einfuhren aus der VR China in die EU im UZÜ belief sich auf nahezu 400 000 Stück - dies entspricht 99 % der gesamten Unionseinfuhren - und überstieg damit die vor der Einführung der Maßnahmen verzeichneten Einfuhrmengen (zwischen 118 000 Stück im Jahr 2000 und 280 000 Stück im ursprünglichen UZ) erheblich.
3.2. Kapazitätsreserven der Ausführer
(27)
Da auf keine anderen Informationsquellen zu Produktion und Kapazität in der VR China zurückgegriffen werden konnte, wurde die Analyse nach Artikel 18 der Grundverordnung anhand von Informationen vorgenommen, die von den Antragstellern vorgelegt wurden. Die im Überprüfungsantrag enthaltenen Marktinformationen, die von den interessierten Parteien nicht in Frage gestellt wurden, weisen auf gewaltige Reserven in der VR China hin. Bereits die Produktionsmengen in den Jahren 2008 und 2009, nämlich 1,5 Mio. Stück und 800 000 Stück, entsprachen mehr als dem Doppelten des gesamten Unionsmarktes. Zudem wurde nur ein Bruchteil der chinesischen Produktion (2008: 14 %, 2009: 23 %) auf dem chinesischen Inlandsmarkt verkauft.
(28)
Die Produktionsmengen führen eindeutig zu der Schlussfolgerung, dass bei einem Verzicht auf Maßnahmen beträchtliche zusätzliche Mengen manueller Palettenhubwagen aus der VR China auf den Unionsmarkt gelangen könnten.
3.3. Attraktivität des Unionsmarktes, Inlandspreise in der VR China und Preise der Ausfuhren in Drittländer
(29)
Der Unionsmarkt übt aufgrund seines Preisniveaus nach wie vor Anziehungskraft auf die chinesischen ausführenden Hersteller aus. Einfuhren aus der VR China gelangten zu rund einem Drittel der Preise auf den Unionsmarkt, die dort vom Wirtschaftszweig der Union seinen unabhängigen Unionsabnehmern in Rechnung gestellt werden.
(30)
Anhand der chinesischen Ausfuhrstatistik wurde festgestellt, dass im UZÜ 40 % aller Ausfuhren manueller Palettenhubwagen aus der VR China den Unionsmarkt zum Ziel hatten. Der zweitgrößte Ausfuhrmarkt für chinesische manuelle Palettenhubwagen sind die USA, auf die 20 % aller chinesischen Ausfuhren entfallen; die übrigen Mengen verteilen sich auf unterschiedliche Ausfuhrziele.
(31)
Die Preise der chinesischen Ausfuhren in die EU entsprechen insgesamt den durchschnittlichen Preisen der chinesischen Ausfuhren in alle Drittländer mit Ausnahme der USA. Es kann jedoch der Schluss gezogen werden, dass im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen zumindest ein Teil der chinesischen Ausfuhren in andere Drittländer als die EU oder die USA (40 % der chinesischen Gesamtausfuhren) möglicherweise auf den Unionsmarkt umgeleitet werden könnte. Eine solche Entwicklung erscheint nicht nur deshalb wahrscheinlich, weil bei einem Verzicht auf Maßnahmen höhere Preise erzielt werden könnten, sondern vor allem wegen der Fragmentierung dieser Ausfuhren in Drittländer. Angesichts der Bedeutung des Unionsmarktes und der bereits bestehenden Vertriebskanäle wäre es leichter, einen einzigen Ausfuhrmarkt zu beliefern anstelle mehrerer Länder.
(32)
Die Preise der chinesischen Ausfuhren in die EU liegen deutlich über den Preisen der chinesischen Ausfuhren in die USA (17 % höher im UZÜ). Da die chinesischen Ausführer nicht mitarbeiteten, lässt sich nicht ermitteln, inwieweit diese Preisdifferenz durch Unterschiede im Warensortiment erklärt werden kann. Legt man jedoch die verfügbaren Ausfuhrdaten zugrunde, so kann nicht ausgeschlossen werden, dass manuelle Palettenhubwagen, die derzeit zu niedrigeren Preisen in die USA ausgeführt werden, im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen (zum Teil) auf den Unionsmarkt umgeleitet würden. Zu einer solchen Entwicklung könnte es aus den unter Randnummer 31 angeführten Gründen kommen.
(33)
Die vorstehenden Preisvergleiche zeigen, dass die EU nach wie vor ein äußerst attraktiver Ausfuhrmarkt für die chinesischen ausführenden Hersteller ist, die aller Wahrscheinlichkeit nach weiterhin große Mengen manueller Palettenhubwagen zu niedrigen Preisen ausführen würden.
3.4. Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings
(34)
Die vorstehende Analyse belegt, dass chinesische Einfuhren weiterhin zu gedumpten Preisen mit sehr hohen Dumpingspannen auf den Unionsmarkt gelangten. Insbesondere aufgrund der Analyse der Preisniveaus auf dem Unionsmarkt und auf anderen Drittlandsmärkten sowie in Anbetracht der verfügbaren Kapazität in der VR China kann der Schluss gezogen werden, dass das Dumping bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten wird.
D. DEFINITION DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION
1. Unionsproduktion
(35)
In der Union wird die gleichartige Ware von den beiden Unternehmensgruppen hergestellt, bei denen es sich um die Antragsteller handelt, sowie von einem dritten Unionshersteller manueller Palettenhubwagen. Die Produktion dieser Unternehmen stellt die gesamte Unionsproduktion der gleichartigen Ware im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung dar.
2. Wirtschaftszweig der Union
(36)
Da auf diese Hersteller die gesamte Unionsproduktion manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon entfällt, werden sie als Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung betrachtet und nachstehend als „Wirtschaftszweig der Union“ bezeichnet.
(37)
Ein nicht mitarbeitender Ausführer wandte ein, die Kommission habe mit einer nicht korrekten Definition des Wirtschaftszweigs der Union gearbeitet, denn sie habe einen nicht mitarbeitenden Unionshersteller in die Definition des Wirtschaftszweigs der Union und in ihre Schadensanalyse einbezogen. Dies stelle einen Verstoß gegen Artikel 5 Absatz 4 der Grundverordnung dar. Nach Artikel 4 Absatz 1 der Grundverordnung umfasst jedoch der Wirtschaftszweig der Union die Gesamtheit der Unionshersteller der gleichartigen Ware. Daher gehört der nicht mitarbeitende Hersteller gemäß der Grundverordnung zum Wirtschaftszweig der Union. Wie unter Randnummer 42 erläutert, wurden die Daten des nicht mitarbeitenden Unionsherstellers nur bei der Analyse der Menge der Verkäufe an unabhängige Abnehmer und der Marktanteile des Wirtschaftszweigs der Union einbezogen. Im Übrigen sei darauf hingewiesen, dass auch der Ausschluss des nicht mitarbeitenden Unionsherstellers aus der Analyse nichts an den Untersuchungsergebnissen geändert hätte.
E. LAGE AUF DEM UNIONSMARKT
1. Vorbemerkung
(38)
Da kein ausführender Hersteller der betroffenen Ware in der VR China bei dieser Untersuchung mitarbeitete, wurden den Angaben zu den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China („betroffenes Land“) in die Europäische Union Eurostat-Daten zugrunde gelegt.
2. Unionsverbrauch
(39)
Der Unionsverbrauch wurde anhand der Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt und anhand von Eurostat-Einfuhrdaten ermittelt.
(40)
Von 2007 bis zum UZÜ ging der Unionsverbrauch um 40 % zurück, wobei der Rückgang sich hauptsächlich auf den Zeitraum von 2008 bis 2009 konzentrierte.
Tabelle 1
2007
2008
2009
UZÜ
Unionsverbrauch insgesamt (in Stück)
783 330
654 843
385 410
468 557
Index (2007 = 100)
100
84
49
60
3. Menge, Marktanteil und Preise der Einfuhren aus der VR China
(41)
Die Menge der Einfuhren mit Ursprung in der VR China ging im Bezugszeitraum um 37 % zurück und lag im UZÜ bei 387 907 Stück. Trotz der deutlichen Verringerung der Nachfrage in der Union erhöhte sich im Bezugszeitraum jedoch der Marktanteil der chinesischen Einfuhren, da diese weniger stark zurückgingen als der Unionsverbrauch. Der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land weitete sich daher von 2007 bis zum UZÜ, in dem er etwa 83 % erreichte, beträchtlich aus. Die Durchschnittspreise der Einfuhren aus der VR China schwankten im Bezugszeitraum geringfügig.
Tabelle 2
2007
2008
2009
UZÜ
Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land
(in Stück) (7)
612 222
522 573
300 222
387 907
Index (2007 = 100)
100
85
49
63
Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land (7)
78 %
80 %
78 %
83 %
Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land (in Euro/Stück) (7)
96
92
100
97
Index (2007 = 100)
100
96
104
101
4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(42)
Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission alle für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union relevanten Wirtschaftsfaktoren und -indizes. Aus Gründen der Vertraulichkeit (nur zwei Hersteller, nämlich die Antragsteller, arbeiteten bei der Überprüfung mit) werden nachstehend nur Indizes angegeben. Die Angaben zur Gesamtmenge der EU-Verkäufe an unabhängige Abnehmer sowie zum Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union in den Tabellen 6 und 7 wurden, um die Übereinstimmung mit den Tabellen 1 und 2 (Verbrauch und chinesischer Marktanteil) zu gewährleisten, auf der Grundlage aller drei Unionshersteller ermittelt, also einschließlich der beiden antragstellenden Unternehmensgruppen und des dritten, bei der Überprüfung nicht mitarbeitenden Herstellers (die Verkaufsmengen des Letzteren beruhen auf den von den Antragstellern vorgelegten Informationen).
4.1. Produktion
(43)
Die Produktion ging im UZÜ im Vergleich zu 2007 um 35 % zurück.
Tabelle 3
2007
2008
2009
UZÜ
Produktion (in Stück)
Index (2007 = 100)
100
84
55
65
4.2. Kapazität und Kapazitätsauslastung
(44)
Die Produktionskapazität blieb von 2007 bis zum UZÜ unverändert. Die Kapazitätsauslastung war zwar bereits 2007 gering, der Produktionsrückgang von 2007 bis zum UZÜ führte jedoch zu einer weiteren beträchtlichen Verringerung der Kapazitätsauslastung um 20 Prozentpunkte von 2007 bis zum UZÜ, in dem die Auslastung dann nur noch sehr gering war.
Tabelle 4
2007
2008
2009
UZÜ
Produktionskapazität (in Stück)
Index (2007 = 100)
100
100
100
100
Kapazitätsauslastung
Index (2007 = 100)
100
84
55
65
4.3. Lagerbestände
(45)
Die Schlussbestände des Wirtschaftszweigs der Union erhöhten sich von 2007 bis zum UZÜ um 56 %.
Tabelle 5
2007
2008
2009
UZÜ
Schlussbestand (in Stück)
Index (2007 = 100)
100
131
59
156
4.4. Verkaufsmenge
(46)
Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt gingen im Bezugszeitraum um 50 % zurück, wobei der stärkste Rückgang von 2008 auf 2009 stattfand.
Tabelle 6
2007
2008
2009
UZÜ
EU-Verkäufe an unabhängige Abnehmer (in Stück)
Index (2007 = 100)
100
79
55
50
4.5. Marktanteil
(47)
Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union war bereits 2007 gering und ging von 2007 bis zum UZÜ um weitere 16 % zurück. Zwei der vier Unionshersteller aus der Ausgangsuntersuchung haben die Herstellung manueller Palettenhubwagen eingestellt. Beide Sachverhalte können als Folgewirkung des erhöhten Drucks angesehen werden, den die gedumpten chinesischen Einfuhren auf dem Unionsmarkt ausübten und den der Wirtschaftszweig der Union umso mehr zu spüren bekam, als der Verbrauch stark einbrach.
Tabelle 7
2007
2008
2009
UZÜ
Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union
Index (2007 = 100)
100
95
111
84
4.6. Wachstum
(48)
Von 2007 bis zum UZÜ sank der Unionsverbrauch um 40 %. Der Wirtschaftszweig der Union büßte 3,2 Prozentpunkte seines Marktanteils ein, während der Marktanteil der betroffenen Einfuhren um 5 Prozentpunkte zunahm.
4.7. Beschäftigung
(49)
Die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union ging von 2007 bis zum UZÜ um 17 % zurück. Daran lassen sich die Anstrengungen des Wirtschaftszweigs der Union ablesen, seine Produktion angesichts der stark nachlassenden Nachfrage zu rationalisieren.
Tabelle 8
2007
2008
2009
UZÜ
Beschäftigung bezogen auf die betroffene Ware (Personen)
Index (2007 = 100)
100
84
76
83
4.8. Produktivität
(50)
Die Produktivität der Belegschaft des Wirtschaftszweigs der Union ging von 2007 bis zum UZÜ, gemessen am Output je Beschäftigten pro Jahr, um 22 % zurück.
Tabelle 9
2007
2008
2009
UZÜ
Produktivität (in Stück je Beschäftigten)
Index (2007 = 100)
100
103
74
78
4.9. Verkaufspreise und Faktoren, die die Inlandspreise beeinflussen
(51)
Die Verkaufsstückpreise des Wirtschaftszweigs der Union erhöhten sich von 2007 bis zum UZÜ geringfügig um 4 %.
Tabelle 10
2007
2008
2009
UZÜ
Preis auf dem Unionsmarkt (in Euro/Stück)
Index (2007 = 100)
100
101
103
104
4.10. Löhne
(52)
Von 2007 bis zum UZÜ verringerte sich der Durchschnittslohn je Beschäftigten um 29 %. Dies ist ebenfalls ein Beleg für die erfolgreichen Anstrengungen des Wirtschaftszweigs der Union, die Kosten einzudämmen, und dies trotz der Probleme infolge des drastischen Rückgangs der Produktionsmenge.
Tabelle 11
2007
2008
2009
UZÜ
Jährliche Arbeitskosten je Beschäftigten (in 1 000 EUR)
Index (2007 = 100)
100
91
63
71
4.11. Investitionen
(53)
Von 2007 bis zum UZÜ verringerten sich die jährlichen Investitionen des Wirtschaftszweigs der Union in die betroffene Ware drastisch um 91 %.
Tabelle 12
2007
2008
2009
UZÜ
Nettoinvestitionen (in Euro)
Index (2007 = 100)
100
58
27
9
4.12. Rentabilität und Kapitalrendite
(54)
Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union nahm von 2007 bis zum UZÜ deutlich ab, und zwar um 66 %.
(55)
Auch die Kapitalrendite („RoI“) verringerte sich im Bezugszeitraum beträchtlich, nämlich um 57 %.
Tabelle 13
2007
2008
2009
UZÜ
Nettogewinn aus Verkäufen an unabhängige Abnehmer in der EU (in % des Nettoumsatzes)
Index (2007 = 100)
100
68
-2
34
RoI (Nettogewinn in % des Nettobuchwerts der Investitionen)
Index (2007 = 100)
100
80
-2
43
4.13. Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
(56)
Der Netto-Cashflow aus dem operativen Geschäft ist in Tabelle 14 angegeben. Es gab keine Anzeichen dafür, dass der Wirtschaftszweig der Union Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung hatte; dies ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass einige der Hersteller größeren Unternehmensgruppen angehören.
Tabelle 14
2007
2008
2009
UZÜ
Cashflow (in Euro)
Index (2007 = 100)
100
84
65
73
4.14. Höhe der Dumpingspanne
(57)
Angesichts der Menge, des Marktanteils und der Preise der Einfuhren aus der VR China können die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union nicht als unerheblich angesehen werden.
4.15. Erholung von früherem Dumping
(58)
Die vorstehend untersuchten Indikatoren lassen erkennen, dass die wirtschaftliche und finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union infolge der massiven Niedrigpreiseinfuhren chinesischer Waren auf den Unionsmarkt nach wie vor äußerst prekär ist, und dies trotz der Einführung der Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2005. In eine eindeutige Schädigung verwandelte sich diese bereits angespannte Lage im Jahr 2009 und im UZÜ, als ein starker Verbrauchsrückgang in der Union das volle Ausmaß des negativen Drucks, der von den gedumpten chinesischen Einfuhren ausging, deutlich machte. In dieser Zeit gingen die Produktion und die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union stärker zurück als der Unionsverbrauch, was zu einem erheblichen zusätzlichen Verlust von Marktanteilen für den Wirtschaftszweig der Union führte. Im selben Zeitraum nahm der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China weiter zu, und die chinesischen Waren wurden trotz der Maßnahmen weiterhin zu Preisen eingeführt, die ganz erheblich unter denen des Wirtschaftszweigs der Union lagen. Im UZÜ musste der Wirtschaftszweig der Union weitere Gewinneinbußen hinnehmen. Daher war er nicht in der Lage, sich von den Auswirkungen des Dumpings zu erholen, und seine Situation verschlechterte sich im UZÜ sogar noch weiter.
4.16. Schlussfolgerungen
(59)
Die Entwicklung mehrerer wichtiger Indikatoren verlief von 2007 bis zum UZÜ trotz der geltenden Antidumpingmaßnahmen negativ: Die Rentabilität sank um 4,9 Prozentpunkte, Produktions- und Verkaufsmengen brachen um 35 % bzw. um 50 % ein und die Kapazitätsauslastung verringerte sich um 35 %, was einen Rückgang der Beschäftigtenzahl nach sich zog. Zwar sind diese negativen Entwicklungen möglicherweise zum Teil auf den starken Verbrauchsrückgang um 40 % im Bezugszeitraum zurückzuführen, doch sind der weitere Rückgang des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union (-4 Prozentpunkte von 2007 bis zum UZÜ) und die stetige Ausweitung des Marktanteils der Einfuhren aus der VR China ein deutliches Zeichen für den zunehmenden Druck, der von den gedumpten chinesischen Einfuhren ausgeht. Da die Einfuhren aus der VR China auf dem Unionsmarkt bereits ein Quasi-Monopol erreicht haben, könnte eine weitere Zunahme dieser Einfuhren auch wegen ihrer äußerst niedrigen Preise dazu führen, dass die Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union weiter bis auf ein Niveau sinkt, mit dem seine langfristige Lebensfähigkeit nicht mehr gewährleistet ist. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass zwei Unionshersteller, wie unter Randnummer 47 bereits angemerkt, im Verlauf des Bezugszeitraums gezwungen waren, das Geschäft mit manuellen Palettenhubwagen aufzugeben.
(60)
Ein chinesischer ausführender Hersteller brachte nach seiner Unterrichtung in seiner Stellungnahme vor, bestimmte Indikatoren, darunter Produktion, Verkaufsmenge, Rentabilität, Kapazitätsauslastung und Beschäftigung, ließen de facto keine negative Entwicklung für den Wirtschaftszweig der Union erkennen. Das Unternehmen hatte jedoch lediglich die Entwicklung von 2009 bis zum UZÜ betrachtet, während für die Schadensanalyse die Gesamtentwicklung des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum, also von 2007 bis zum UZÜ, berücksichtigt werden muss. Wie bereits ausgeführt (siehe Randnummern 43 bis 49), wiesen alle von dem chinesischen Ausführer genannten Schadensindikatoren im Bezugszeitraum eine negative Entwicklung auf.
(61)
Derselbe Ausführer wandte außerdem ein, die Kommission unterscheide nicht zwischen den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren und anderen Auswirkungen, insbesondere dem Nachfragerückgang infolge der Wirtschaftskrise. Es trifft zwar zu, dass der Unionsverbrauch im Bezugszeitraum um 40 % zurückging, den chinesischen Ausführern gelang es jedoch im selben Zeitraum, ihren Marktanteil auf Kosten des Wirtschaftszweigs der Union erheblich auszuweiten. Außerdem ist daran zu erinnern, dass die gedumpten Einfuhren, wie unter Randnummer 58 dargelegt, in der Zeit der schwachen Nachfrage sogar eine noch stärker schädigende Wirkung hatten.
Mithin wird der Schluss gezogen, dass der Wirtschaftszweig der Union trotz der geltenden Antidumpingmaßnahmen im UZÜ eine bedeutende Schädigung erlitt.
5. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren und anderer Faktoren
5.1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(62)
Trotz eines Verbrauchsrückgangs in der Europäischen Union während des Bezugszeitraums gingen die Einfuhrmengen aus dem betroffenen Land nicht im selben Maße zurück, was dazu führte, dass sich der Marktanteil der chinesischen Einfuhren weiter erhöhte. Da keine ausführenden Hersteller aus der VR China mitarbeiteten, wurden Preisunterbietung und Zielpreisunterbietung anhand der besten verfügbaren Informationen berechnet; diese stammten aus verschiedenen Datenquellen, nämlich aus der Eurostat-Statistik, aus von den Antragstellern vorgelegten Angeboten chinesischer ausführender Hersteller und aus Ausfuhrrechnungen, die bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eingeholt wurden. Es wurde festgestellt, dass die Einfuhren aus dem betroffenen Land die Preise des Wirtschaftszweigs der Union deutlich unterboten, nämlich je nach Informationsquelle um 43 % bis 78 %.
5.2. Einfuhren aus anderen Ländern
(63)
Die Einfuhren aus anderen Ländern sind sehr gering und gingen von 2007 bis zum UZÜ um weitere 79 % zurück. Auch der Marktanteil der Einfuhren aus anderen Ländern verringerte sich während des UZÜ. Aus Gründen der Vertraulichkeit (zwei Hersteller bilden den Wirtschaftszweig der Union) werden nachstehend nur Indizes angegeben.
Tabelle 15
2007
2008
2009
UZÜ
Menge der Einfuhren aus anderen Ländern (in Stück)
Index (2007 = 100)
100
60
6
21
Marktanteil der Einfuhren aus den anderen Ländern
Index (2007 = 100)
100
71
12
34
6. Schlussfolgerung
(64)
Wie unter Randnummer 41 dargelegt, nahmen die Einfuhren aus dem betroffenen Land trotz eines erheblichen Rückgangs des Unionsverbrauchs im Laufe des Bezugszeitraums gemessen am Marktanteil zu. Dieser erhöhte sich im UZÜ auf 83 % des Unionsverbrauchs. Zu dem zunehmenden Druck, der trotz der insgesamt rückläufigen Nachfrage von den Einfuhren ausging, kam hinzu, dass die Preise der Einfuhren aus der VR China in die Union äußerst niedrig waren und die Preise des Wirtschaftszweigs der Union erheblich unterboten. Mithin wird der Schluss gezogen, dass zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im UZÜ ein ursächlicher Zusammenhang besteht.
F. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS DER SCHÄDIGUNG
1. Vorbemerkungen
(65)
Wie bereits festgestellt, konnte sich der Wirtschaftszweig der Union nach der Einführung der Antidumpingmaßnahmen nicht von der erlittenen Schädigung erholen.
2. Wahrscheinliche Entwicklung der chinesischen Ausfuhren im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen
(66)
Wie unter Randnummer 27 erwähnt, verfügt die VR China über gewaltige Kapazitätsreserven. Das Produktionsniveau in den Jahren 2008 und 2009, nämlich 1,5 Mio. Stück und 800 000 Stück, betrug bereits mehr als das Doppelte des gesamten Unionsmarktes. Zudem wurde nur ein Bruchteil der chinesischen Produktion (2008: 14 %, 2009: 23 %) auf dem chinesischen Inlandsmarkt verkauft. Bei einem Verzicht auf Maßnahmen könnten daher beträchtliche zusätzliche Mengen manueller Palettenhubwagen aus der VR China auf den Unionsmarkt gelangen.
(67)
Wie unter Randnummer 31 dargelegt, entsprechen die Preise der chinesischen Ausfuhren in die EU im Großen und Ganzen den durchschnittlichen Preisen der chinesischen Ausfuhren in alle Drittländer. Es kann jedoch der Schluss gezogen werden, dass im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen zumindest ein Teil der chinesischen Ausfuhren in andere Drittländer als die EU oder die USA (40 % der chinesischen Gesamtausfuhren) möglicherweise auf den Unionsmarkt umgeleitet werden könnte. Eine solche Entwicklung erscheint nicht nur deshalb wahrscheinlich, weil bei einem Verzicht auf Maßnahmen höhere Preise erzielt werden könnten, sondern vor allem wegen der Fragmentierung dieser Ausfuhren in Drittländer. Angesichts der Bedeutung des Unionsmarktes und der bereits bestehenden Vertriebskanäle wäre es leichter, einen einzigen Ausfuhrmarkt zu beliefern anstelle einer Vielzahl unterschiedlicher Länder.
3. Schlussfolgerung
(68)
Aus den Feststellungen unter den Randnummern 66 und 67 wird der Schluss gezogen, dass im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der im UZÜ festgestellten bedeutenden Schädigung besteht. Dies würde voraussichtlich zu einer weiteren Verschlechterung der wirtschaftlichen und finanziellen Lage des Wirtschaftszweigs der Union führen und könnte diesen mittelfristig sogar in seiner Existenz bedrohen.
G. UNIONSINTERESSE
1. Vorbemerkungen
(69)
Nach Artikel 21 der Grundverordnung wurde geprüft, ob eine Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der Union insgesamt zuwiderlaufen würde. Dabei wurden alle auf dem Spiel stehenden Interessen berücksichtigt, d. h. die des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender.
(70)
Bekanntlich wurde in der Ausgangsuntersuchung die Auffassung vertreten, dass die Einführung von Maßnahmen dem Unionsinteresse nicht zuwiderlaufen würde. Da es sich bei der jetzigen Untersuchung zudem um eine Überprüfung handelt, wird eine Situation analysiert, in der bereits Antidumpingmaßnahmen in Kraft sind; daher kann beurteilt werden, ob die geltenden Antidumpingmaßnahmen die betroffenen Parteien unverhältnismäßig stark beeinträchtigt haben.
(71)
Auf dieser Grundlage prüfte die Kommission, ob ungeachtet der Schlussfolgerungen zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des schädigenden Dumpings der eindeutige Schluss gezogen werden konnte, dass die Aufrechterhaltung von Maßnahmen in diesem besonderen Fall nicht im Interesse der Union läge.
2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(72)
Der Wirtschaftszweig der Union hat kontinuierlich Marktanteile verloren, während sich der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land im Bezugszeitraum erheblich ausweitete. Zwei der vier ursprünglichen Unionshersteller haben die Herstellung der untersuchten Ware eingestellt. Zudem hat der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum eine bedeutende Schädigung erlitten. Ohne die Maßnahmen wäre er wahrscheinlich in einer noch desolateren Lage.
3. Interesse der Einführer und Verwender
(73)
Keiner der kontaktierten unabhängigen Einführer und Verwender war zur Mitarbeit bereit. Bekanntlich wurde in der Ausgangsuntersuchung festgestellt, dass die Einführung von Maßnahmen keine nennenswerten Auswirkungen auf die Verwender haben würde. Obwohl seit fünf Jahren nun Maßnahmen gelten, bezogen die Einführer/Verwender in der Union ihre Lieferungen weiterhin hauptsächlich aus der VR China. Es wurde auch nicht darauf verwiesen, dass es schwierig gewesen sei, andere Bezugsquellen zu finden. Zudem nahmen die mitarbeitenden Verwender in der Ausgangsuntersuchung in Bezug auf die Einführung von Maßnahmen bekanntlich eine neutrale Haltung ein, und es wurde der Schluss gezogen, dass manuelle Palettenhubwagen in ihrer Geschäftstätigkeit eine untergeordnete Rolle spielten. Im Verlauf dieser Überprüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte für das Gegenteil. Daher wird der Schluss gezogen, dass die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich keine gravierenden Auswirkungen auf die Einführer/Verwender in der Union haben wird. Bei einem Verzicht auf Maßnahmen könnten die gedumpten Einfuhren aus der VR China zu einer Monopolisierung des Unionsmarktes für manuelle Palettenhubwagen führen.
4. Schlussfolgerung
(74)
Aus den vorstehenden Gründen kann nicht eindeutig der Schluss gezogen werden, dass die Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde.
H. ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
(75)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen zu empfehlen. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Die Stellungnahmen und Sachäußerungen wurden, soweit angezeigt, gebührend berücksichtigt.
(76)
Nach seiner Unterrichtung hob der Wirtschaftszweig der Union in seinen Stellungnahmen hervor, dass die bei der Überprüfung festgestellten Dumping- und Preisunterbietungsspannen weitaus höher seien als in der Ausgangsuntersuchung und dass ein zunehmender Druck von den gedumpten Einfuhren aus der VR China ausgehe. Der Wirtschaftszweig der Union vertrat daher die Auffassung, die Kommission solle auch eine Neubewertung der Höhe der Antidumpingzölle in Betracht ziehen. Aufgrund dieser Stellungnahmen sowie in Anbetracht der Ergebnisse dieser Überprüfung wird die Möglichkeit der Einleitung einer auf die Untersuchung des Dumpingtatbestandes beschränkten vollständigen Interimsüberprüfung erwogen.
(77)
Aus den dargelegten Gründen sollten nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon mit Ursprung in der VR China aufrechterhalten werden. Es sei daran erinnert, dass es sich bei diesen Maßnahmen um einen Wertzoll mit unterschiedlichen Zollsätzen handelt.
(78)
Bekanntlich wurden die jetzt zur Überprüfung anstehenden Maßnahmen mit der Verordnung (EG) Nr. 499/2009 auf aus Thailand versandte Einfuhren derselben Ware, ob als Ursprungserzeugnis Thailands angemeldet oder nicht, ausgeweitet. Diesbezüglich wurden im Rahmen dieser Überprüfung keine neuen Informationen vorgelegt. Der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende endgültige Antidumpingzollsatz von 46,7 % auf Einfuhren mit Ursprung in der VR China sollte daher auf aus Thailand versandte Einfuhren derselben Ware, ob als Ursprungserzeugnis Thailands angemeldet oder nicht, ausgeweitet werden.
(79)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzölle gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Eingeführte betroffene Waren, die von anderen, nicht mit Name und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) gefertigt werden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zöllen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zoll.
(80)
Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzölle (z. B. infolge einer Umfirmierung oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission zu richten (8); beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlands- und Ausfuhrverkäufe, die z. B. mit der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten einhergehen. Sofern erforderlich wird die Verordnung dann entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon (Chassis und Hydrauliken), die derzeit unter den KN-Codes ex 8427 90 00 (TARIC-Codes 8427900011 und 8427900019) und ex 8431 20 00 (TARIC-Codes 8431200011 und 8431200019) eingereiht werden, mit Ursprung in der Volksrepublik China. Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck „manuelle Palettenhubwagen“ Flurförderzeuge mit einer mit Rollen ausgestatteten Hubgabel, die auf glatten, ebenen und harten Flächen zum Hantieren von Paletten eingesetzt werden und im Mitgängerbetrieb mit Hilfe einer schwenkbaren Deichsel von Hand geschoben, gezogen und gelenkt werden. Sie sind lediglich dafür ausgelegt, eine Last durch Pumpen mit der Deichsel so weit anzuheben, dass sie transportiert werden kann; sie haben keinerlei zusätzliche Funktionen oder Verwendungen wie beispielsweise i) Lasten zu transportieren, hochzuheben oder zu lagern (Hochhubwagen), ii) Paletten übereinander zu stapeln (Stapler), iii) Lasten zu einer Arbeitsbühne hochzuheben (Scherenhubwagen) oder iv) Lasten hochzuheben und zu wiegen (Waagehubwagen).
(2) Für die in Absatz 1 beschriebenen und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Zollsatz
(in%)
TARIC-Zusatzcode
Ningbo Liftstar Material Transport Equipment Factory, Zhouyi Village, Zhanqi Town, Yin Zhou District, Ningbo City, Zhejiang Province, 315144, VR China
32,2
A600
Ningbo Ruyi Joint Stock Co. Ltd, 656 North Taoyuan Road, Ninghai, Zhejiang Province, 315600, VR China
28,5
A601
Ningbo Tailong Machinery Co. Ltd, Economic Developing Zone, Ninghai, Ningbo City, Zhejiang Province, 315600, VR China
39,9
A602
Zhejiang Noblelift Equipment Joint Stock Co. Ltd, 58, Jing Yi Road, Economy Development Zone, Changxin, Zhejiang Province, 313100, VR China
7,6
A603
Alle übrigen Unternehmen
46,7
A999
(3) Der in Absatz 2 angeführte endgültige Antidumpingzoll für „alle übrigen Unternehmen“ wird ausgeweitet auf aus Thailand versandte Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon (Chassis und Hydrauliken) im Sinne des Absatzes 1, ob als Ursprungserzeugnis Thailands angemeldet oder nicht, die derzeit unter den KN-Codes ex 8427 90 00 und ex 8431 20 00 (TARIC-Codes 8427900011 und 8431200011) eingereiht werden.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 10. Oktober 2011.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 1008/2011
tal-10 ta’ Ottubru 2011
li jimponi dazju anti-dumping definittiv fuq importazzjonijiet ta’ pallet trucks tal-idejn u l-partijiet essenzjali tiegħhom li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina kif estiż għal importazzjonijiet ta’ pallet trucks tal-idejn u l-partijiet essenzjali tiegħu mibgħutin mit-Tajlandja, sew jekk dikjarati li joriġinaw mit-Tajlandja u sew jekk le, wara reviżjoni tal-iskadenza skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikoli 9(4) u 11(2), (5) u (6) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta sottomessa mill-Kummissjoni Ewropea (“il-Kummissjoni”) wara li kkonsultat mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. IL-PROĊEDURA
1. Miżuri fis-seħħ
(1)
Il-Kunsill, wara investigazzjoni dwar l-anti-dumping (“l-investigazzjoni oriġinali”), impona bir-Regolament (KE) Nru 1174/2005 (2), dazju anti-dumping definittiv fuq l-importazzjonijiet li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina ta’ pallet trucks tal-idejn u l-partijiet essenzjali tiegħhom, li attwalment jaqgħu taħt il-kodiċi NM ex 8427 90 00 u ex 8431 20 00 (“il-miżuri tal-anti-dumping definittivi”). Il-miżuri ttieħdu f’forma ta’ dazju ad valorem li jvarja bejn 7,6 % u 46,7 %.
(2)
Il-Kunsill, wara reviżjoni ex officio tal-ambitu tal-prodott fl-interim, bir-Regolament (KE) Nru 684/2008 (3), ikklarifika l-ambitu tal-prodott fl-investigazzjoni oriġinali.
(3)
Wara investigazzjoni ex officio ta’ kontra l-evażjoni tal-liġi tal-miżuri tal-anti-dumping, il-Kunsill, permezz tar-Regolament (KE) Nru 499/2009 (4), estenda d-dazju anti-dumping definittiv applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha” imposti bir-Regolament (KE) Nru 1174/2005 għall- pallet trucks tal-idejn u l-partijiet essenzjali tiegħhom mibgħutin mit-Tajlandja, sew jekk iddikjarati li joriġinaw mit-Tajlandja u sew jekk le.
2. It-talba għal reviżjoni tal-iskadenza
(4)
Wara l-pubblikazzjoni ta’ avviż ta’ skadenza imminenti (5) tal-miżuri tal-anti-dumping definittivi fis-seħħ, fil-21 ta’ April 2010 il-Kummissjoni rċeviet talba għall-bidu ta’ reviżjoni tal-iskadenza ta’ dawn il-miżuri skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku. It-talba ġiet ippreżentata minn żewġ produtturi tal-Unjoni: BT Products AB u Lifter S.r.l. (“l-applikanti”) jirrappreżentaw proporzjon prinċipali, f’dan il-każ kważi l-produzzjoni kollha tal-Unjoni ta’ pallet trucks tal-idejn u l-partijiet essenzjali tiegħhom.
(5)
It-talba kienet ibbażata fuq ir-raġuni li l-iskadenza tal-miżuri probabbli tirriżulta f’kontinwazzjoni jew rikorrenza ta’ dumping u ħsara lill-Industrija tal-Unjoni.
3. L-inizjazzjoni ta’ reviżjoni tal-iskadenza
(6)
Wara li ddeterminat, wara kosultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, li kien hemm biżżejjed evidenza għall-bidu ta’ reviżjoni tal-iskadenza, il-Kummissjoni ħabbret nhar l-20 ta’ Lulju 2010, permezz ta’ avviż ippubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (6) (“in-Notifikazzjoni tat-tnedija”), l-bidu ta’ reviżjoni tal-iskadenza skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku.
4. L-investigazzjoni
4.1. Il-perjodu ta’ investigazzjoni
(7)
L-investigazzjoni tal-kontinwazzjoni jew tar-rikorrenza tad-dumping kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Lulju 2009 sat-30 ta’ Ġunju 2010 (“il-perjodu tal-investigazzjoni tar-reviżjoni” jew il-“PIR”). L-eżami tat-tendenzi rilevanti għall-valutazzjoni tal-probabbiltà ta’ kontinwazzjoni jew rikorrenza ta’ ħsara kopra l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2007 sat-tmiem tal-perjodu ta’ investigazzjoni tar-reviżjoni (“il-perjodu meqjus”).
4.2. Il-partijiet milquta mill-investigazzjoni
(8)
Il-Kummissjoni avżat uffiċjalment lill-applikanti, lill-produtturi esportaturi, lill-importaturi, lill-utenti magħrufa li huma kkonċernati, u lir-rappreżentanti tal-pajjiż esportatur dwar il-bidu tar-reviżjoni tal-iskadenza. Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità li jesprimu l-fehmiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu seduta ta’ smigħ fil-limitu taż-żmien stabbilit fin-Notifikazzjoni tat-tnedija.
(9)
Il-partijiet kollha interessati, li talbu dan u wrew li kien hemm raġunijiet partikolari għaliex għandhom jinstemgħu, ingħataw seduta ta’ smigħ.
(10)
Minħabba l-għadd apparentament kbir ta’ importaturi mhux relatati, kien meqjus xieraq, skont l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku, li jiġi eżaminat jekk għandux jittieħed kampjun. Sabiex il-Kummissjoni tkun tista’ tiddeċiedi jekk hux neċessarju li jittieħed kampjun u, jekk ikun il-każ, tagħżel kampjun, il-partijiet imsemmija hawn fuq intalbu, skont l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku, jippreżentaw irwieħhom fi żmien 15-il jum mill-inizjazzjoni tar-reviżjonijiet u biex jipprovdu lill-Kummissjoni bl-informazzjoni mitluba fin-Notifikazzjoni tat-tnedija. Madankollu, l-ebda importatur ma resaq il-quddiem biex jikkowopera. It-teħid ta’ kampjun għalhekk ma kienx neċessarju.
(11)
Il-Kummissjoni bagħtet kwestjonarji lill-partijiet kollha magħrufa kkonċernati u lil dawk li ppreżentaw ruħhom fl-iskadenzi stabbiliti fin-Notifikazzjoni tat-tnedija. Waslu risposti miż-żewġ gruppi ta’ produtturi tal-Unjoni, li huma l-applikanti. L-ebda wieħed mill-produtturi esportaturi magħrufa fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“RPĊ”) ma kkopera fir-reviżjoni. L-ebda wieħed mill-importaturi ma ppreżenta ruħu matul l-eżerċizzju tat-teħid ta’ kampjuni u l-ebda importatur jew utent ieħor ma pprovda informazzjoni lill-Kummissjoni jew ippreżenta ruħu matul il-perjodu ta’ investigazzjoni.
(12)
Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat l-informazzjoni kollha li qieset li kienet neċessarja għad-determinazzjoni tal-probabbiltà tal-kontinwazzjoni jew ir-rikorrenza ta’ dumping u l-ħsara li tirriżulta minnu u tal-interess tal-Unjoni. Twettqu żjarat ta’ verifika fuq il-post tal-partijiet interessati li ġejjin:
Il-produtturi tal-Unjoni
-
Lifter SRL, Casole d’Elsa, l-Italja;
-
BT Products AB, Mjölby, l-Isvezja.
B. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
(13)
Il-prodott milqut minn din ir-reviżjoni huwa l-istess bħal dak fl-investigazzjoni oriġinali u ċċarat mir-reviżjoni interim tal-ambitu tal-prodott, jiġifieri pallet trucks tal-idejn u l-partijiet essenzjali tiegħhom, jiġifieri x-xażi u l-ħajdroliks, li joriġinaw mir-RPĊ u li attwalment jaqgħu taħt il-kodiċi NM ex 8427 90 00 u ex 8431 20 00. Għall-għan ta’ dan ir-Regolament, pallet trucks tal-idejn għandhom ikun trakkijiet b’roti li jirfdu l-lifting fork arms għat-tqandil tal-pallets, iddisinjati biex jiġu mbuttati, miġbuda u mmexxija bl-idejn, fuq wiċċ lixx, invell u iebes, minn operatur pedonali bl-użu ta’ laċċ artikulat. Il- pallet trucks tal-idejn, huma ddisinjati biss biex jgħollu t-tagħbija, billi jippompjaw il-laċċ, sa għoli biżżejjed għall-ġarr u ma għadhom l-ebda funzjoni jew użu addizzjonali ieħor bħal, pereżempju, (i) biex iġorru u jerfgħu t-tagħbija biex ipoġġuha aktar fl-għoli jew biex jgħin fil-ħżin tat-tagħbija (“highlifters”),(ii) biex jistivaw pallet wieħed fuq l-ieħor (“stackers”), (iii) biex jerfgħu t-tagħbija għal livell fejn isir ix-xogħol (“scissorlifts”) jew (iv) biex jerfgħu u jiżen it-tagħbija (“weighing trucks”).
(14)
L-investigazzjoni kkonfermat li, bħal fl-investigazzjoni oriġinali, il-prodott ikkonċernat u l-prodotti manifatturati u mibjugħin fis-suq domestiku fir-RPĊ, kif ukoll dawk immanifatturati u mibjugħin fl-UE mill-produtturi tal-Unjoni, għandhom l-istess karatteristiċi fiżiċi u tekniċi bażiċi kif ukoll l-istess użi u huma, għalhekk, meqjusin bħala prodotti simili skont it-tifsira tal-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku.
C. IL-PROBABBILTÀ TA’ KONTINWAZZJONI JEW RIKORRENZA TAD-DUMPING
(15)
Skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku, ġie eżaminat jekk huwiex probabbli li l-iskadenza tal-miżuri eżistenti twassal għall-kontinwazzjoni jew ir-rikorrenza tad-dumping.
1. Il-kummenti preliminari
(16)
Mil-bidu ġew ikkuntattjati 19-il produttur esportatur Ċiniż. Inizjalment, kumpanija waħda biss, Crown Equipment (Suzhou), ippreżentat lilha nnifisha u qablet li tiġi inkluża fil-kampjun, iżda sussegwentement irtirat il-kooperazzjoni tagħha. Konsegwentement, l-ebda wieħed mill-produtturi esportaturi fir-RPĊ ma kkoopera fl-investigazzjoni u s-sejbiet dwar il-probabbiltà ta’ kontinwazzjoni jew rikorrenza tad-dumping kellhom jiġu bbażati fuq il-fatti disponibbli, partikolarment fuq l-informazzjoni sottomessa mill-applikanti, inkluża l-informazzjoni fit-talba għal reviżjoni, data mill-Eurostat, kif ukoll statistika uffiċjali dwar l-esportazzjoni tar-RPĊ.
2. Id-dumping ta’ importazzjonijiet matul il-PIR
2.1. Il-pajjiż analogu
(17)
Skont id-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, il-valur normali kellu jiġi ddeterminat abbażi tal-prezz jew tal-valur normali kostruwit miksub f’pajjiż terz b’ekonomija tas-suq xierqa (“il-pajjiż analogu”), jew il-prezz mill-pajjiż analogu għal pajjiżi oħra, inkluża l-Unjoni, jew, fejn dan ma kienx possibbli, fuq kwalunkwe bażi oħra raġonevoli, inkluż il-prezz imħallas realment jew li għandu jitħallas fl-Unjoni għall-prodott simili, aġġustat b’mod xieraq jekk meħtieġ biex jinkludi marġni ta’ profitt raġonevoli.
(18)
Fl-istħarriġ oriġinali, il-Kanada ntużat bħala pajjjiż analogu sabiex jiġi stabbilit il-valur normali. Minħabba li l-produzzjoni fil-Kanada kienet naqset, il-Brażil kien previst bħala l-pajjiż analogu fin-notifikazzjoni tat-tnedija għar-reviżjoni preżenti. Madankollu, l-ebda wieħed mill-produtturi esportaturi Brażiljani magħrufa ma qabel li jikkoopera. Alternattivament, tfittxet il-kooperazzjoni ta’ 27 produttur Indjan u żewġ produtturi mit-Tajwan, iżda bħal fil-każ ta’ fuq ma ngħatat l-ebda kooperazzjoni. Il-partijiet interessati ma ressqu l-ebda suġġeriment ieħor għal pajjiż analogu.
(19)
Wiehed mil-produttur esportatur li ma ikkoperax iddikjara li l-Kummissjoni ma wrietx li l-użu ta’ data mill-pajjiż analogu kien impossibbli fil-każ kurrenti. Is-suġġerimenti li ngħataw mill-kumpanija ġew iċċekkjati. F’ċerti każijiet il-kumpaniji ssuġġeriti mill-esportatur li ma kkooperax, jidher li ma kinux produtturi tal-prodott ikkonċernat. Il-kumpanija ssuġġeriet ukoll li l-Vjetnam seta’ ntuża bħala pajjiż analogu. Madankollu, il-Vjetnam meta setax jitqies billi mhuwiex meqjus bħala pajjiż b’ekonomija tas-suq. Kif inhu spjegat fil-premessi (17) u (18) hawn fuq, il-Kummissjoni kkuntattjat għadd kbir ta’ kumpaniji fi tliet pajjiżi analogi potenzjali: il-Brażil, l-Indja u t-Tajwan. Minkejja dawn l-isforzi ma nstabet l-ebda kooperazzjoni. Fin-nuqqas ta’ kooperazzjoni minn pajjiż analogu, skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, il-valur normali kellu jiġi bbażat fuq il-prezz li attwalment jitħallas jew li hu pagabbli fl-Unjoni Ewropea għall-prodott simili, aġġustat kif xieraq jekk huwa neċessarju biex jiġi inkluż marġni ta’ profitt raġonevoli. Għalhekk it-talba kellha tiġi rrifjutata.
2.2. Il-valur normali
(20)
Fid-dawl tan-nuqqas ta’ kooperazzjoni minn pajjiż analogu fir-reviżjoni preżenti, il-prezz li jitħallas attwalment jew li hu pagabbli fl-Unjoni għall-prodott simili aġġustat jekk meħtieġ biex jiġi inkluż marġni ta’ profitt, kien użat bħala bażi għall-istabbiliment tal-valur normali. L-istess metodoloġija kienet użata kemm għall-kumpanija li ngħatat l-MET fl-investigazzjoni oriġinali u kemm għall-kumpaniji li ma ngħatawx l-MET fl-investigazzjoni oriġinali.
2.3. Il-prezz tal-esportazzjoni
(21)
Fid-dawl tal-fatt li l-ebda wieħed mill-produtturi esportaturi Ċiniżi ma kkoopera, il-prezz tal-esportazzjoni kien stabbilit abbażi tal-fatti disponibbli. Sabiex jiġi stabbilit il-prezz tal-esportazzjoni ġew ikkonsultati diversi sorsi ta’ informazzjoni: data tal-Eurostat, offerti ta’ produtturi esportaturi Ċiniżi kif sottomessi mill-applikanti u fatturi tal-esportazzjoni miġbura mill-awtoritajiet doganali fl-Istati Membri.
2.4. It-tqabbil
(22)
Il-medja differenzjata tal-valur normali tqabbel mal-medja differenzjata tal-prezz ta’esportazzjoni, fuq bażi tal-prezz ex-fabbrika u fuq l-istess livell tal-kummerċ. Skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku, u biex jiġi żgurat tqabbil ġust, tqiesu d-differenzi fil-fatturi li jaffettwaw il-prezz u l-paragunabbiltà tal-prezzijiet. Saru xi aġġustamenti għat-trasport tal-merkanzija bl-oċean u domestiku fil-pajjiż esportatur, kif ukoll assigurazzjoni.
2.5. Il-marġni tad-dumping
(23)
Skont l-Artikolu 2(11) tar-Regolament bażiku, il-marġni tad-dumping kien stabbilit fuq bażi ta’ tqabbil bejn il-medja differenzjata tal-valur normalu u l-medja differenzjata tal-valur ta’esportazzjoni. Dan it-tqabbil wera l-eżistenza ta’ dumping sinifikanti tul il-PIR li kien ivarja minn 97 % sa 224 %. Id-differenza sinifikanti fil-marġni tad-dumping tirriżulta mid-data differenti użata għall-istabbiliment tal-prezz tal-esportazzjoni.
3. L-iżvilupp tal-importazzjonijiet jekk jiġu revokati l-miżuri
(24)
Minbarra l-analiżi tal-eżistenza ta’ dumping matul il-PIR, ġiet investigata l-probabbiltà ta’ kontinwazzjoni ta’ dumping jekk jiġu revokati l-miżuri. Minħabba l-fatt li l-ebda produttur esportatur fir-RPĊ ma kkoopera f’din l-investigazzjoni, il-konklużjonijiet ta’ hawn taħt huma msejsa fuq il-fatti disponibbli skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku, jiġifieri l-informazzjoni mogħtija fit-talbiet għal reviżjoni kif ukoll id-dataa mogħtija mill-applikanti, id-data tal-Eurostat u l-istatistika uffiċjali dwar l-esportazzjoni tar-RPĊ.
(25)
F’dan ir-rigward, l-elementi li ġejjin ġew analizzati: l-iżvilupp tal-importazzjonijiet mir-RPĊ, il-kapaċità żejda tal-esportaturi u kemm hu attraenti s-suq tal-Unjoni, il-prezzijiet domestiċi taċ-Ċina u l-prezzijiet tal-esportazzjoni lejn pajjiżi terzi.
3.1. L-iżvilupp tal-importazzjonijiet mir-RPĊ
(26)
Il-produtturi esportaturi Ċiniżi baqgħu jfornu volumi sinifikanti ta’ pallettrucks tal-idejn lis-suq tal-Unjoni wara l-impożizzjoni tal-miżuri fl-2005. Il-volum tal-importazzjonijiet mir-RPĊ lejn l-UE waqt il-PIR, kważi 400 000 unità, li jikkorrespondi għal 99 % tal-importazzjonijiet totali tal-UE, qabeż b’mod konsiderevoli l-livelli li ġew irreġistrati qabel l-impożizzjoni tal-miżuri (li kienu jvarjaw minn 118 000 unità fis-sena 2000 sa 280 000 unità fil-PI oriġinali).
3.2. Il-kapaċità żejda tal-esportaturi
(27)
Fin-nuqqas ta’ informazzjoni oħra li tirrigwarda l-produzzjoni u l-kapaċità fir-RPĊ, l-analiżi saret skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku fuq il-bażi tal-informazzjoni sottomessa mill-applikanti. L-informazzjoni tas-suq li tinsab fit-talba għal reviżjoni, li ma ġietx ikkuntestata mill-partijiet interessati, turi li hemm kapaċità kbira fir-RPĊ. Il-livelli ta’ produzzjoni fl-2008 u l-2009, rispettivament 1,5 miljun unità u 800 000 unità, diġà kienu iktar mid-doppju tad-daqs tas-suq kollu tal-Unjoni. Barra minn hekk, proporzjon limitat biss tal-produzzjoni Ċiniża (14 % fl-2008 u 23 % fl-2009) inbiegħ fis-suq domestiku Ċiniż.
(28)
Il-livelli ta’ produzzjoni jenfasizzaw biċ-ċar il-konklużjoni li fin-nuqqas ta’ miżuri, kwantitajiet addizzjonali sinifikanti ta’ pallet trucks tal-idejn miċ-Ċina jistgħu jintbagħtu lejn is-suq tal-Unjoni.
3.3. Kemm hu attraenti s-suq tal-Unjoni, il-prezzijiet domestiċi Ċiniżi u l-prezzijiet tal-esportazzjoni lejn pajjiżi terzi
(29)
Is-suq tal-Unjoni jibqa’ attraenti għall-produtturi esportaturi Ċiniżi fir-rigward ta’ prezzijiet. L-importazzjonijiet mir-RPĊ daħlu fl-UE b’madwar terz tal-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni għall-klijenti tagħha tal-UE li mhumiex relatati.
(30)
Abbażi tal-istatistika dwar l-esportazzjoni taċ-Ċina, instab li tul il-PIR l-Unjoni kienet id-destinazzjoni ta’ 40 % tal-esportazzjoni kollha miċ-Ċina ta’ pallettrucks tal-idejn. L-Istati Uniti jikkostitwixxu t-tieni l-ikbar suq tal-esportazzjoni ta’ pallettrucks tal-idejn miċ-Ċina, li jammonta għal 20 % tal-esportazzjonijiet kollha miċ-Ċina, filwaqt li l-bqija tal-volumi huma mifruxa fuq destinazzjonijiet differenti.
(31)
Il-prezzijiet tal-esportazzjoni taċ-Ċina lejn l-UE, huma b’mod ġenerali f’konformità mal-prezzijiet tal-esportazzjoni medji taċ-Ċina lejn il-pajjiżi terzi kollha minbarra l-Istati Uniti. Madankollu, jista’ jiġi konkluż li tal-inqas parti mill-esportazzjonijiet taċ-Ċina lejn il-pajjiżi terzi minbarra l-UE jew l-Istati Uniti (40 % tal-esportazzjonijiet kollha miċ-Ċina) jistgħu potenzjalment jintbagħtu lejn l-UE minflok fid-destinazzjoni oriġinali jekk il-miżuri jiġu revokati. Żvilupp bħal dan huwa probabbli, mhux biss minħabba li jistgħu jintlaħqu prezzijiet ogħla fl-assenza tal-miżuri iżda notevolment minħabba l-frammentazzjoni ta’ dawk l-esportazzjonijiet lejn pajjiżi terzi. Minħabba l-importanza tas-suq tal-Unjoni u ta’ mezzi ta’ bejgħ li huma diġà stabbiliti, ikun iktar faċli li wieħed jikkontrolla destinazzjoni waħda tal-esportazzjonijiet milli diversi pajjiżi.
(32)
Il-prezzijiet tal-esportazzjoni miċ-Ċina lejn l-UE, huma konsiderevolment ogħla mill-prezzijiet tal-esportazzjoni miċ-Ċina lejn l-Istati Uniti (17 % ogħla tul il-PIR). Minħabba n-nuqqas ta’ kooperazzjoni mill-esportaturi Ċiniżi, ma jistax jiġi ddeterminat sa liema punt din id-differenza tista’ tiġi spjegata mid-differenza fit-taħlita ta’ prodotti. Madankollu, abbażi tad-data disponibbli dwar l-esportazzjoni, ma jistax jiġi eskluż li pallet trucks tal-idejn esportati lejn l-Istati Uniti bi prezzijiet iktar baxxi jiġu (parzjalment) mibgħuta lejn l-Unjoni jekk il-miżuri jiġu revokati. Żvilupp bħal dan jista’ jiġi spjegat mir-raġunijiet imsemmija fil-premessa (31) hawn fuq.
(33)
It-tqabbil tal-prezzijiet ta’ hawn fuq juri li l-UE tibqa’ destinazzjoni tassew attraenti għall-produtturi esportaturi Ċiniżi, li huwa tassew probabbli li jkomplu jesportaw kwantitajiet kbar ta’ pallet trucks tal-idejn bi prezzijiet baxxi.
3.4. Il-konklużjoni dwar il-probabbiltà ta’ kontinwazzjoni jew rikorrenza tad-dumping
(34)
L-analiżi ta’ hawn fuq turi li l-importazzjonijiet Ċiniżi komplew jidħlu fis-suq tal-Unjoni bi prezzijiet li kienu l-oġġett ta’ dumping b’marġni tad-dumping għoli ħafna. Minħabba notevolment, l-analiżi tal-livelli tal-prezzijiet fis-suq tal-UE u fis-swieq ta’ pajjiżi terzi oħra kif ukoll tal-kapaċitajiet disponibbli fir-RPĊ, jista’ jiġi konkluż li hemm probabbiltà ta’ tkomplija ta’ dumping jekk il-miżuri jitneħħew.
D. ID-DEFINIZZJONI TAL-INDUSTRIJA TAL-UNJONI
1. Il-produzzjoni tal-Unjoni
(35)
Fl-Unjoni, il-prodott simili huwa mmanifatturat miż-żewġ gruppi ta’ kumpaniji li huma l-applikanti, kif ukoll minn produttur terz tal-Unjoni ta’ pallet trucks tal-idejn. Il-produzzjoni ta’ dawn il-kumpaniji tikkostitwixxi l-produzzjoni totali tal-Unjoni tal-prodott simili fi ħdan it-tifsira tal-Artikolu 4(1) tar-Regolament bażiku.
2. L-industrija tal-Unjoni
(36)
Billi dawn il-produtturi huma responsabbli għall-produzzjoni totali tal-Unjoni ta’ pallet trucks tal-idejn, huma meqjusin li jikkostitwixxu l-industrija tal-Unjoni fi ħdan it-tifsira tal-Artikolu 4(1) u l-Artikolu 5(4) tar-Regolament bażiku u minn hawn ’il quddiem se jissejaħ “l-industrija tal-Unjoni”.
(37)
Esportatur li ma kkooperax iddikjara li l-Kummissjoni użat definizzjoni mhix preċiża tal-industrija tal-Unjoni minħabba li inkludiet produttur tal-Unjoni li ma kkooperax skont id-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni u fl-ambitu tal-analiżi tal-ħsara tagħha. Dawn argumentaw li dan sar bi ksur tal-Artikolu 5(4) tar-Regolament bażiku. Madankollu, skont l-Artikolu 4(1) tar-Regolament bażiku, l-industrija tal-Unjoni tinkludi l-produtturi tal-Unjoni tal-prodott simili b’mod ġenerali. Il-produttur li ma kkooperax għalhekk jagħmel parti mill-industrija tal-Unjoni skont ir-Regolament bażiku. Kif inhu spjegat fil-premessa (42), id-data għall-produttur tal-Unjoni li ma kkooperax ġiet inkluża biss fir-rigward tal-analiżi tal-volumi tal-bejgħ lil klijenti mhux relatati u ishma mis-suq tal-industrija tal-Unjoni. Huwa nnutat ukoll li fil-każ li l-produttur tal-Unjoni li ma kkooperax ġie eskluż mill-analiżi, is-sejbiet tal-investigazzjoni jibqgħu l-istess.
E. IS-SITWAZZJONI FIS-SUQ TAL-UNJONI
1. Il-kumment preliminari
(38)
Minħabba li l-ebda produttur esportatur Ċiniż tal-prodott ikkonċernat ma kkoopera f’din l-investigazzjoni, id-data relatata mal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat fl-Unjoni Ewropea li joriġinaw mir-RPĊ (“il-pajjiż ikkonċernat”) hija bbażata fuq iċ-ċifri tal-Eurostat.
2. Il-konsum fis-suq tal-Unjoni
(39)
Il-konsum tal-Unjoni ġie stabbilit abbażi tal-volumi tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni, u data tal-importazzjoni mill-Eurostat.
(40)
Bejn l-2007 u l-PIR, il-konsum tal-Unjoni naqas b’40 % u bit-tnaqqis ewlieni sseħħ bejn l-2008 u l-2009.
Tabella 1
2007
2008
2009
PIR
Il-konsum totali tal-UE (biċċiet)
783 330
654 843
385 410
468 557
Indiċi (2007 = 100)
100
84
49
60
3. Il-volum, is-sehem tas-suq u l-prezzijiet tal-importazzjonijiet mir-RPĊ
(41)
Il-volum tal-importazzjonijiet li joriġinaw mir-RPĊ naqas b’37 % tul il-perjodu kkunsidrat u laħaq livell ta’ 387 907 biċċa waqt il-PIR. Madankollu, minkejja t-tnaqqis sinifikanti fid-domanda tal-Unjoni, is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet Ċiniżi żdied tul il-perjodu kkunsidrat billi l-importazzjonijiet Ċiniżi ma naqsux bl-istess rata bħall-konsum tal-Unjoni. Is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat għalhekk żdied b’mod sinifikanti bejn l-2007 u l-PIR, meta laħaq il-livell ta’ madwar 83 %. Il-prezz medju tal-importazzjonijiet taċ-Ċina varjaw kemxejn tul il-perjodu kkunsidrat.
Tabella 2
2007
2008
2009
PIR
Volum ta’ importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat
(biċċiet) (*)
612 222
522 573
300 222
387 907
Indiċi (2007 = 100)
100
85
49
63
Is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat (*)
78 %
80 %
78 %
83 %
Il-prezz tal-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat (EUR/biċċa) (*)
96
92
100
97
Indiċi (2007 = 100)
100
96
104
101
4. Is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
(42)
Skont l-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni eżaminat il-fatturi u l-indiċijiet ekonomiċi kollha rilevanti li jaffettwaw l-istat tal-industrija tal-Unjoni. Għal raġunijiet ta’ kunfidenzjalità (żewġ produtturi biss - l-applikanti - ikkooperaw fir-reviżjoni) l-indiċijiet biss huma żvelati hawn taħt. Fir-rigward tal-volum tal-bejgħ totali tal-UE lil klijenti mhux relatati kif ukoll tas-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni muri f’Tabelli 6 u 7, sabiex ikun hemm konsistenza mat-Tabelli 1 u 2 ta’ hawn fuq (il-konsum u s-sehem mis-suq Ċiniż), id-data hija bbażata fuq it-tliet produtturi tal-Unjoni, jiġifieri bl-inklużjoni taż-żewġ gruppi ta’ applikanti u t-tielet manifattur li ma kkooperax fir-reviżjoni (iċ-ċifri tal-volum tal-bejgħ ta’ dan tal-aħħar huma bbażati fuq l-informazzjoni sottomessa mill-applikanti).
4.1. Il-produzzjoni
(43)
Fil-PIR, il-produzzjoni naqset b’35 % meta mqabbla mal-2007.
Tabella 3
2007
2008
2009
PIR
Il-produzzjoni (biċċiet)
Indiċi (2007 = 100)
100
84
55
65
4.2. Il-kapaċità u rati tal-użu tal-kapaċità
(44)
Il-kapaċità tal-produzzjoni baqgħet stabbli bejn l-2007 u l-PIR. Waqt li l-użu tal-kapaċità kien diġà f’livell baxx fl-2007, it-tnaqqis fil-produzzjoni bejn l-2007 u l-PIR wassal għal iktar tnaqqis sinifikanti fl-użu tal-kapaċità b’20 punt perċentwali bejn l-2007 u l-PIR, meta l-użu tal-kapaċità kien f’livell baxx ħafna.
Tabella 4
2007
2008
2009
PIR
Il-kapaċità tal-produzzjoni (biċċiet)
Indiċi (2007 = 100)
100
100
100
100
L-użu tal-kapaċità
Indiċi (2007 = 100)
100
84
55
65
4.3. L-istokks
(45)
Il-livell tal-istokks tal-għeluq tal-industrija tal-Unjoni naqas b’56 % bejn l-2007 u l-PIR.
Tabella 5
2007
2008
2009
PIR
L-istokks tal-għeluq (biċċiet)
Indiċi (2007 = 100)
100
131
59
156
4.4. Il-volum tal-bejgħ
(46)
Il-bejgħ mill-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni lil klijenti mhux relatati naqas b’50 % matul il-perjodu kkunsidrat bl-ikbar tnaqqis bejn l-2008 u l-2009.
Tabella 6
2007
2008
2009
PIR
Il-volum tal-bejgħ tal-UE lil klijenti mhux relatati (biċċiet)
Indiċi (2007 = 100)
100
79
55
50
4.5. Is-sehem mis-suq
(47)
Is-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni naqas minn livell li diġà kien baxx fl-2007 b’tnaqqis iehor ta’16 % bejn l-2007 u l-PIR. Tnejn mill-erba’ produtturi tal-Unjoni tal-investigazzjoni oriġinali waqfu jimmanifatturaw pallet trucks tal-idejn. Wieħed jista’ josserva li ż-żewġ avvenimenti rriżultaw mill-pressjoni miżjuda li l-importazzjonijiet Ċiniżi li kienu l-oġġett ta’ dumping qed jeżerċitaw fuq is-suq tal-Unjoni, liema pressjoni nħasset anki iktar mill-industrija tal-Unjoni f’sitwazzjoni ta’ konsum li kien qed jonqos b’rata mgħaġġla.
Tabella 7
2007
2008
2009
PIR
Is-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni
Indiċi (2007 = 100)
100
95
111
84
4.6. It-tkabbir
(48)
Bejn l-2007 u l-PIR, il-konsum tal-Unjoni naqas b’40 %. L-industrija tal-Unjoni tilfet kważi 3,2 punti perċentwali ta’ sehem mis-suq, filwaqt li l-importazzjonijiet konċernati kisbu 5 punti perċentwali ta’ sehem mis-suq.
4.7. L-impjiegi
(49)
Il-livell tal-impjiegi tal-industrija tal-Unjoni naqas bi 17 % bejn l-2007 u l-PIR. Dan juri l-isforzi tal-industrija tal-Unjoni biex tirrazzjonalizza l-produzzjoni f’sitwazzjoni ta’ domanda li kienet qed tonqos b’pass mgħaġġel.
Tabella 8
2007
2008
2009
PIR
Il-prodott tal-impjiegi kkonċernat (persuni)
Indiċi (2007 = 100)
100
84
76
83
4.8. Il-produttività
(50)
Il-produttività tal-forza tax-xogħol tal-industrija tal-Unjoni, imkejla bħala prodott għal kull persuna impjegata kull sena, naqset bi 22 % bejn l-2007 u l-PIR.
Tabella 9
2007
2008
2009
PIR
Il-produttività (biċċiet għal kull impjegat)
Indiċi (2007 = 100)
100
103
74
78
4.9. Il-prezzijiet tal-bejgħ u l-fatturi li jaffettwaw il-prezzijiet domestiċi
(51)
Il-prezzijiet tal-bejgħ għal kull unità mill-industrija tal-Unjoni żdiedu b’4 % bejn l-2007 u l-PIR.
Tabella 10
2007
2008
2009
PIR
Il-prezz unitarju tas-suq tal-UE (EUR/biċċa)
Indiċi (2007 = 100)
100
101
103
104
4.10. Il-pagi
(52)
Bejn l-2007 u l-PIR, il-paga medja għal kull impjegat naqset b’29 %. Dan juri wkoll l-isforzi li rnexxew li saru mill-industrija tal-Unjoni biex jitrażżnu l-ispejjeż, minkejja l-problemi kkawżati mit-tnaqqis drastiku fil-volum tal-produzzjoni.
Tabella 11
2007
2008
2009
PIR
L-ispejjeż annwali tax-xogħol għal kull impjegat (‘000 EUR)
Indiċi (2007 = 100)
100
91
63
71
4.11. L-investimenti
(53)
Bejn l-2007 u l-PIR, il-fluss annwali ta’ investimenti fil-prodott ikkonċernat li għamlet l-industrija tal-Unjoni naqas b’91 %.
Tabella 12
2007
2008
2009
PIR
L-investiment nett (EUR)
Indiċi (2007 = 100)
100
58
27
9
4.12. 'Il-profittabbiltà u redditu mill-investimenti
(54)
Il-profittabbiltà tal-industrija tal-Unjoni naqset sostanzjalment b’66 % bejn l-2007 u l-PIR.
(55)
Ir-redditu mill-investimenti (“ROI”) ukoll naqas sinifikattivament, b’57 % tul il-perjodu kkunsidrat.
Tabella 13
2007
2008
2009
PIR
Il-Profitt Nett tal-bejgħ tal-UE lil klijenti mhux relatati (% ta’ bejgħ nett)
Indiċi (2007 = 100)
100
68
-2
34
ROI (profitt nett f’% tal-valur nett skont il-kotba tal-investimenti)
Indiċi (2007 = 100)
100
80
-2
43
4.13. Il-fluss ta’ flus u l-kapaċità ta’ ġbir ta’ kapital
(56)
Il-fluss ta’ flus nett mill-attivitajiet operattivi jidher fit-tabella 14 hawn taħt. Ma kienx hemm indikazzjonijiet li l-industrija tal-Unjoni ffaċċjat diffikultajiet fil-ġbir tal-kapital, l-aktar minħabba li wħud mill-produtturi huma inkorporati fi gruppi akbar.
Tabella 14
2007
2008
2009
PIR
Il-fluss ta’ flus (EUR)
Indiċi (2007 = 100)
100
84
65
73
4.14. Id-daqs tal-marġni tad-dumping
(57)
Minħabba l-volum, is-sehem mis-suq u l-prezzijiet tal-importazzjonijiet mir-RPĊ, l-impatt fuq l-industrija tal-Unjoni tal-marġni attwali tad-dumping ma jistax jitqies li hu negliġibbli.
4.15. L-irkupru mill-effetti tad-dumping li sar fil-passat
(58)
L-indikaturi li ġew eżaminati hawn fuq juru li, minkejja l-impożizzjoni tal-miżuri tal-anti-dumping fl-2005, is-sitwazzjoni ekonomika u finanzjarja tal-industrija tal-Unjoni baqgħet sostanzjalment fraġli, minħabba preżenza kbira ħafna ta’ prodotti miċ-Ċina bi prezzijiet baxxi fis-suq tal-Unjoni. Il-prekarjetà tas-sitwazzjoni kompliet toħroġ biċ-ċar fi stampa ta’ ħsara tul l-2009 u l-PIR, meta tnaqqis sostanzjali fil-konsum tal-Unjoni enfasizza l-estent sħiħ tal-pressjoni negattiva eżerċitata mill-importazzjonijiet miċ-Ċina li kienu l-oġġett ta’ dumping. Tul dak il-perjodu fil-fatt, l-industrija tal-Unjoni esperjenzat tnaqqis fil-volumi tagħha tal-produzzjoni u l-bejgħ b’rata iktar mgħaġġla mill-konsum tal-Unjoni u għalhekk esperjenzat telf addizzjonali fl-ishma mis-suq. Tul l-istess perjodu, u minkejja l-miżuri, is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet Ċiniżi żdied u l-prodotti Ċiniżi baqgħu jiġu importati bi prezzijiet sostanzjalment iżjed baxxi minn dawk tal-industrija tal-Unjoni. Tul il-PIR, il-profitti komplew jonqsu għall-industrija tal-Unjoni. Għalhekk, l-industrija tal-Unjoni ma setgħetx tirkupra mill-effetti tad-dumping u s-sitwazzjoni tagħha kompliet tiddeterjora tul il-PIR.
4.16. Il-konklużjonijiet
(59)
Bejn l-2007 u l-PIR, u minkejja l-eżistenza tal-miżuri tal-anti-dumping, żviluppaw għadd ta’ indikaturi negattivi importanti: il-profittabbiltà naqset b’4,9 punti perċentwali, il-volumi tal-produzzjoni u tal-bejgħ naqsu b’35 % u 50 % rispettivament, l-użu tal-kapaċità niżel b’35 % u dan ġie segwit minn tnaqqis fl-impjieg. Għalkemm parti minn dawn l-iżviluppi negattivi tista’ tiġi spjegata mit-tnaqqis qawwi fil-konsum, li naqas b’40 % matul il-perjodu kkunsidrat, it-tnaqqis tas-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni li kompla jiggrava (niżel b’4 punti perċentwali bejn l-2007 u l-PIR) u ż-żieda kostanti fis-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mir-RPĊ huma sinjali ċari tal-pressjoni li qed tiżdied u li tirriżulta mill-importazzjonijiet miċ-Ċina li huma l-oġġett ta’ dumping. Minħabba li l-importazzjonijiet miċ-Ċina kważi jgawdu monopolju tas-suq tal-Unjoni, kwalunkwe żieda oħra fl-importazzjonijiet miċ-Ċina, anki minħabba l-prezzijiet tagħhom li huma baxxi b’mod sinifikanti, tista’ twaqqa’ l-livell tal-użu tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni għal inqas mill-minimu neċessarju biex tiġi żgurata s-sostenibbiltà tiegħu. F’dan ir-rigward, jiġi mfakkar li ż-żewġ produtturi tal-Unjoni ġew sfurzati li jabbandunaw in-negozju ta’ pallet trucks tal-idejn matul il-perjodu kkunsidrat, kif diġà ssemma fil-premessa (47) hawn fuq.
(60)
Fil-kummenti tiegħu wara l-iżvelar, produttur esportatur Ċiniż qal li ċerti indikaturi inklużi l-produzzjoni, il-volum tal-bejgħ, il-profittabbiltà, l-użu tal-kapaċità u l-impjieg, fil-fatt ma juru l-ebda żvilupp negattiv għall-industrija tal-Unjoni. Madankollu, il-kumpanija kienet qieset biss l-iżvilupp bejn l-2009 u l-PIR, filwaqt li għall-valutazzjoni tal-ħsara l-iżvilupp ġenerali tal-industrija tal-Unjoni tul il-perjodu meqjus, jiġifieri bejn l-2007 u l-PIR għandu jiġi vvalutat. Kif inhu spjegat fuq (ara l-premessi (43) sa (49)), l-indikaturi kollha tal-ħsara msemmija mill-esportatur Ċiniż, żviluppaw f’direzzjoni negattiva tul il-perjodu meqjus.
(61)
Barra minn hekk, l-istess esportatur qal li l-Kummissjoni ma għamlitx distinzjoni bejn l-effett ta’ ħsara kkawżat mill-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta’ dumping u effetti oħra, partikolarment it-tnaqqis drastiku fid-domanda minħabba l-kriżi ekonomika, Madankollu, filwaqt li huwa minnu li l-konsum tal-Unjoni naqas b’40 % tul il-perjodu meqjus, l-esportaturi Ċiniżi rnexxielhom jakkwistaw sehem mis-suq sinifikanti għad-detriment tal-industrija tal-Unjoni. Barra minn hekk, kif inhu spjegat fil-premessa (58) fuq, huwa mfakkar li l-impatt tal-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta’ dumping kien fil-fatt iktar ta’ ħsara tul il-perjodu fejn id-domanda kienet baxxa.
Għalhekk ġie konkluż li, minkejja l-eżistenza tal-miżuri tal-anti-dumping, l-industrija tal-Unjoni sofriet minn ħsara materjali tul il-PIR.
5. L-impatt tal-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta’ dumping u fatturi oħra
5.1. L-impatt tal-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta’ dumping
(62)
Minkejja żieda fil-konsum fl-Unjoni Ewropea tul il-perjodu kkunsidrat, il-volum tal-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat ma żdiedx bl-istess rata u dan wassal biex l-importazzjonijiet miċ-Ċina jgawdu sehem ikbar mis-suq. Fin-nuqqas ta’ kooperazzjoni mill-produtturi esportaturi Ċiniżi, it-twaqqigħ tal-prezzijiet u l-bejgħ bi prezzijiet iktar baxxi ġew ikkalkolati abbażi tal-aħjar fatti disponibbli, li kienu jinkludu diversi sorsi ta’ informazzjoni jiġifieri data mill-Eurostat, offerti mill-produtturi esportaturi Ċiniżi kif sottomessi mill-applikanti, u fatturi tal-esportazzjoni miġburin mill-awtoritajiet doganali tal-Istati Membri. Instab li l-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat iwaqqgħu b’mod ċar il-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni b’madwar 43 % u 78 %, skont is-sorsi ta’ informazzjoni użati.
5.2. L-importazzjonijiet minn pajjiżi oħra
(63)
L-importazzjonijiet minn pajjiżi oħra jinsabu f’livell baxx ħafna u komplew jonqsu b’79 % bejn l-2007 u l-PIR. Is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet minn pajjiżi oħra naqas tul il-PIR ukoll. Għal raġunijiet ta’ kunfidenzjalità (żewġ produtturi jikkostitwixxu l-industrija tal-Unjoni) l-indiċijiet biss huma żvelati hawn taħt.
Tabella 15
2007
2008
2009
PIR
Il-volum ta’ importazzjonijiet minn pajjiżi oħra (biċċiet)
Indiċi (2007 = 100)
100
60
6
21
Is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet minn pajjiżi oħra
Indiċi (2007 = 100)
100
71
12
34
6. Il-konklużjoni
(64)
Kif jidher fil-premessa (41) l-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat żdiedu fir-rigward ta’ sehem mis-suq tul il-perjodu kkunsidrat, u dan minkejja tnaqqis sinifikanti fil-konsum tal-Unjoni. Dan żied is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet Ċiniżi għal 83 % tal-konsum tal-Unjoni tul il-PIR. Din iż-żieda fil-pressjoni fir-rigward ta’ volumi, minkejja t-tnaqqis ġenerali fid-domanda, kienet konnessa ma’ prezzijiet tal-importazzjoni miċ-Ċina lejn l-Unjoni li huma b’mod sinifikanti baxxi, li ġegħlu jwaqqaw il-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni konsiderevolment. Għalhekk ġie konkluż li hemm rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li kienu oġġett ta’ dumping mir-RPĊ u l-ħsara materjali li batiet l-industrija tal-Unjoni tul il-PIR.
F. IL-PROBABBILTÀ TAL-KONTINWAZZJONI TAL-ĦSARA
1. Il-kummenti preliminari
(65)
Kif intwera diġà, minħabba l-impożizzjoni tal-miżuri tal-anti-dumping l-industrija tal-Unjoni ma setgħetx tirkupra mill-ħsara li batiet.
2. L-iżvilupp probabbli tal-esportazzjonijiet miċ-Ċina jekk il-miżuri jiġu revokati
(66)
Kif imsemmi fil-premessa (27) hawn fuq, ir-RPĊ għandha kapaċitajiet kbar ta’ produzzjoni. Il-livelli ta’ produzzjoni fl-2008 u l-2009, 1,5 miljun unità u 800 000 unità rispettivament, diġà kienu iktar mid-doppju tad-daqs tas-suq kollu tal-Unjoni. Barra minn hekk, proporzjon limitat biss tal-produzzjoni Ċiniża (14 % fl-2008 u 23 % fl-2009) inbiegħ fis-suq domestiku Ċiniż. Fin-nuqqas ta’ miżuri, għalhekk, kwantitajiet addizzjonali sinifikanti ta’ pallet trucks tal-idejn miċ-Ċina jistgħu jintbagħtu lejn is-suq tal-Unjoni.
(67)
Kif imsemmi fuq fil-premessa (31), il-prezzijiet tal-esportazzjoni taċ-Ċina lejn l-UE, huma b’mod ġenerali f’konformità mal-prezzijiet tal-esportazzjoni medji taċ-Ċina għall-pajjiżi terzi kollha. Madankollu, jista’ jiġi konkluż li tal-inqas parti mill-esportazzjonijiet taċ-Ċina lejn il-pajjiżi terzi minbarra l-UE jew l-Istati Uniti (40 % tal-esportazzjonijiet kollha miċ-Ċina) jistgħu potenzjalment jintbagħtu lejn l-UE minflok fid-destinazzjoni oriġinali jekk il-miżuri jiġu revokati. Żvilupp bħal dan huwa probabbli, mhux biss minħabba li jistgħu jintlaħqu prezzijiet ogħla fin-nuqqas ta’ miżuri iżda, notevolment, minħabba l-frammentazzjoni ta’ dawk l-esportazzjonijiet lejn pajjiżi terzi. Minħabba l-importanza tas-suq tal-Unjoni u ta’ mezzi ta’ bejgħ li huma diġà stabbiliti, ikun iktar faċli li wieħed jikkontrolla destinazzjoni waħda tal-esportazzjonijiet milli ħafna pajjiżi.
3. Il-konklużjoni
(68)
Fid-dawl tas-sejbiet imsemmija fil-premessi (66) u (67) hawn fuq, huwa konkluż li hemm probabbiltà li l-ħsara materjali li nstabet tul il-PIR se tkompli teżisti jekk il-miżuri jiġu revokati. Dan x’aktarx li jwassal għal iktar deterjorament tas-sitwazzjoni ekonomika u finanzjarja tal-industrija tal-Unjoni, li tul żmien medju jista’ jwassal biex jikkomprometti l-eżistenza tagħha.
G. L-INTERESS TAL-UNJONI
1. Introduzzjoni
(69)
Skont l-Artikolu 21 tar-Regolament bażiku, ġie eżaminat jekk iż-żamma tal-miżuri tal-anti-dumping eżistenti tmurx kontra l-interess tal-Unjoni bħala entità. Id-determinazzjoni tal-interess tal-Unjoni kienet ibbażata fuq apprezzament tal-interessi differenti involuti, jiġifieri dawk tal-industrija tal-Unjoni, tal-importaturi, u tal-utenti.
(70)
Għandu jiġi mfakkar ukoll li, fl-investigazzjoni oriġinali, l-adozzjoni tal-miżuri kienet ikkunsidrata li ma tmurx kontra l-interess tal-Unjoni. Barra minn hekk, il-fatt li l-investigazzjoni preżenti hija reviżjoni, li b’hekk tanalizza sitwazzjoni li fiha l-miżuri tal-anti-dumping diġà kienu fis-seħħ, jippermetti l-valutazzjoni ta’ kwalunkwe impatt negattiv mhux xieraq fuq il-partijiet ikkonċernati mill-miżuri tal-anti-dumping eżistenti.
(71)
Fuq din il-bażi kien eżaminat, jekk, minkejja l-konklużjonijiet dwar il-probabbiltà ta’ kontinwazzjoni ta’ dumping li jagħmel il-ħsara, jista’ jkun konkluż b’mod ċar li mhuwiex fl-interess tal-Unjoni li jinżammu l-miżuri f’dan il-każ partikolari.
2. L-interess tal-industrija tal-Unjoni
(72)
L-industrija tal-Unjoni tilfet b’mod konsistenti s-sehem mis-suq filwaqt li l-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat żdiedu sostanzjalment matul il-perjodu kkunsidrat. Tnejn mill-erba’ produtturi oriġinali tal-Unjoni waqqfu l-produzzjoni tal-prodott investigat. Barra minn hekk, l-industrija tal-Unjoni batiet ħsara materjali tul il-perjodu kkunsidrat. Mingħajr l-eżistenza tal-miżuri, l-industrija tal-Unjoni probabbli tkun f’sitwazzjoni anki agħar.
3. L-interessi tal-importaturi u l-utenti
(73)
L-ebda wieħed mill-importaturi u l-utenti mhux relatati li ġew ikkuntattjati ma kkoopera. Ta’ min ifakkar li, fl-investigazzjoni oriġinali, instab li l-impatt tal-impożizzjoni tal-miżuri ma kellux ikun sinifikanti għall-utenti. Minkejja l-eżistenza tal-miżuri għal ħames snin, l-importaturi/utenti fl-Unjoni komplew jakkwistaw il-provvisti tagħhom mir-RPĊ. Kif ukoll ma tressqet l-ebda indikazzjoni li kien hemm diffikultajiet biex jinstabu sorsi oħra. Barra minn hekk, huwa mfakkar li fl-investigazzjoni oriġinali l-utenti li kkooperaw baqgħu newtrali fir-rigward tal-impożizzjoni tal-miżuri u ġie konkluż li l pallet trucks tal-idejn kien ta’ importanza trivjali fin-negozju tagħhom. L-ebda indikazzjoni tal-kuntrarju ma nstabet waqt din ir-reviżjoni. Għalhekk ġie konkluż li huwa improbabbli li ż-żamma tal-miżuri tal-anti-dumping jkollha effett serju fuq l-importaturi/utenti fl-Unjoni. Fil-fatt, mingħajr il-miżuri l-importazzjonijiet miċ-Ċina li huma l-oġġett ta’ dumping jistgħu jimmonopolizzaw is-suq tal-Unjoni ta’ pallet trucks tal-idejn.
4. Il-konklużjoni
(74)
Fid-dawl ta’ dak li ntqal fuq, ma jistax jiġi konkluż b’mod ċar li ż-żamma tal-miżuri tal-anti-dumping eżistenti ma tkunx fl-interess tal-Unjoni.
H. IL-MIŻURI TAL-ANTI-DUMPING
(75)
Il-partijiet kollha ġew mgħarrfa dwar il-fatti essenzjali u l-kunsiderazzjonijiet li abbażi tagħhom kien previst li jiġi rakkomandat li jinżammu l-miżuri eżistenti. Dawn ingħataw ukoll perjodu biex jibagħtu l-kummenti tagħhom wara dak l-iżvelar. Is-sottomissjonijiet u l-kummenti ngħataw il-kunsiderazzjoni dovuta fejn kien ġustifikat.
(76)
Fil-kummenti tagħha wara l-iżvelar, l-industrija tal-Unjoni enfasizzat li d-dumping u l-livelli ta’ twaqqigħ fil-prezz misjuba fir-reviżjoni huma ħafna ogħla milli fl-investigazzjoni oriġinali u li kien hemm pressjoni li dejjem kienet qed tiżdied minn importazzjonijiet Ċiniżi li kienu l-oġġett ta’ dumping. L-industrija tal-Unjoni għalhekk iddikjarat li l-Kummissjoni għandha tikkunsidra wkoll il-valutazzjoni mill-ġdid tal-livell tad-dazji anti-dumping. Fid-dawl ta’ dawn il-kummenti, kif ukoll tas-sejbiet ta’ din ir-reviżjoni, qed tiġi kkunsidrata l-possibbiltà li tinfetaħ reviżjoni sħiħa interim li tiffoka biss fuq id-dumping.
(77)
Minn dak li ntqal hawn fuq jirriżulta li, kif stipulat fl-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku, il-miżuri tal-anti-dumping applikabbli għall-importazzjonijiet ta’ pallet trucks tal-idejn u l-partijiet essenzjali tagħhom li joriġinaw mir-RPĊ għandhom jinżammu. Huwa mfakkar li dawn il-miżuri jikkonsistu f’dazju ad valorem b’rati differenti.
(78)
Huwa mfakkar li l-miżuri soġġetti għar-reviżjoni attwali ġew estiżi bir-Regolament (KE) Nru 499/2009 għal importazzjonijiet tal-istess prodott, mibgħuta mit-Tajlandja, sew jekk dikjarati li joriġinaw mit-Tajlandja u sew jekk le. Ma tressaq l-ebda element ġdid f’dan ir-rigward fil-qafas ta’ din ir-reviżjoni. Id-dazju tal-anti-dumping definittiv ta’ 46,7 % u applikabbli “għall-kumpaniji l-oħra kollha” għal importazzjonijiet li joriġinaw fir-RPĊ għandu, għaldaqstant, jiġi estiż għal importazzjonijiet tal-istess prodott mibgħuta mit-Tajlandja, sew jekk dikjarati li joriġinaw fit-Tajlandja u sew jekk le.
(79)
Ir-rati tad-dazju tal-anti-dumping tal-kumpaniji individwali speċifikati f’dan ir-Regolament japplikaw biss għall-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat immanifatturat minn dawn il-kumpaniji u għalhekk mill-entitajiet legali speċifiċi msemmija. L-importazzjonijiet tal-prodott konċernat immanifatturat minn kwalunkwe kumpanija oħra mhux imsemmija speċifikament fil-parti operattiva ta’ dan ir-Regolament bl-isem u l-indirizz tagħha, inklużi l-entitajiet relatati ma’ dawk imsemmija speċifikament, ma jistgħux jibbenefikaw minn dawn ir-rati u għandhom ikunu soġġetti għar-rata tad-dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”.
(80)
Kwalunkwe pretensjoni li titlob l-applikazzjoni ta’ dawn ir-rati ta’ dazju tal-anti-dumping individwali (eż. wara bidla fl-isem tal-entità jew wara t-twaqqif ta’ entitajiet ġodda tal-produzzjoni jew bejgħ) għandha tiġi indirizzata lill-Kummissjoni (7) flimkien mal-informazzjoni kollha rilevanti, b’mod partikolari kwalunkwe bidla fl-attivitajiet tal-kumpanija marbuta mal-produzzjoni, bejgħ domestiku u għall-esportazzjoni assoċjata ma’, bħal, dik il-bidla fl-isem jew dik il-bidla fl-entitajiet tal-produzzjoni jew bejgħ. Jekk xieraq, ir-Regolament għandu jiġi emendat kif meħtieġ billi tiġi aġġornata l-lista tal-kumpaniji li jibbenefikaw mir-rati tad-dazju individwali,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dazju tal-anti-dumping definittiv huwa hawnhekk impost fuq importazzjonijiet li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina ta’ pallet trucks tal-idejn u l-partijiet essenzjali tiegħhom, jiġifieri x-xażi u lħajdroliks, li attwalment jaqgħu taħt il-kodiċi NM ex 8427 90 00 (kodiċi TARIC 8427900011 u 8427900019) u ex 8431 20 00 (kodiċi TARIC 8431200011 u 8431200019). Għall-għan ta’ dan ir-Regolament, pallet trucks tal-idejn għandhom jkun trakkijiet b’roti li jirfdu l-lifting fork arms għat-tqandil tal-pallets, iddisinjat biex jiġi mbuttat, miġbud u mmexxija bl-idejn, fuq wiċċ lixx, invell u iebes, minn operaturi pedonali bl-użu ta’ laċċ artikulat. Il-pallet trucks tal-idejn, huma ddisinjati biss biex jgħollu t-tagħbija, billi jippompja l-laċċ, sa għoli biżżejjed għall-ġarr u ma għandhom l-ebda funzjoni jew użu addizzjonali ieħor bħal, pereżempju, (i) biex iġorru u jerfgħu t-tagħbija biex ipoġġuha aktar fl-għoli jew jgħinu fil-ħżin tat-tagħbija (“highlifters”),(ii) biex jistivaw pallet wieħed fuq l-ieħor (“stackers”), (iii) biex jerfa’ t-tagħbija għal livell fejn isir ix-xogħol (“scissorlifts”) jew (iv) biex jerfgħu u jiżnu it-tagħbija (“weighing trucks”).
2. Ir-rata tad-dazju definittiv tal-anti-dumping applikabbli għall-prezz nett, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, għall-prodotti deskritti fil-paragrafu 1 u manufatturati mill-kumpaniji elenkati hawn taħt għandu jkun kif ġej:
Il-kumpanija
Rata tad-dazju
(%)
Kodiċi addizzjonali TARIC
Ningbo Liftstar Material Transport Equipment Factory, Zhouyi Village, Zhanqi Town, Yin Zhou District, Ningbo City, Zhejiang Province, 315144, PRC
32,2
A600
Ningbo Ruyi Joint Stock Co. Ltd, 656 North Taoyuan Road, Ninghai, Zhejiang Province, 315600, PRC
28,5
A601
Ningbo Tailong Machinery Co. Ltd, Economic Developing Zone, Ninghai, Ningbo City, Zhejiang Province, 315600, PRC
39,9
A602
Zhejiang Noblelift Equipment Joint Stock Co. Ltd, 58, Jing Yi Road, Economy Development Zone, Changxin, Zhejiang Province, 313100, PRC
7,6
A603
Il-kumpaniji l-oħra kollha
46,7
A999
3. Id-dazju tal-anti-dumping definittiv applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”, kif stabbilit fil-paragrafu 2 hawnhekk qed jiġi estiż għall-importazzjonijiet ta’ pallet trucks tal-idejn u l-partijiet essenzjali tiegħu, jiġifieri x-xażi u l-ħajdroliks, kif ikompli jelabora l-paragrafu 1, li attwalment jaqgħu taħt il-kodiċi NM ex 8427 90 00 u ex 8431 20 00 (kodiċi TARIC 8427900011 u 8431200011) u mibgħuta mit-Tajlandja, sew jekk iddikjarati li joriġinaw mit-Tajlandja u sew jekk le.
4. Sakemm ma jiġix speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ li jikkonċernaw id-dazji.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum ta’ wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fil-Lussemburgu, l-10 ta’ Ottubru 2011.