VERORDNUNG (EU) Nr. 558/2010 DER KOMMISSION
vom 24. Juni 2010
zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 enthält spezifische Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs. Sie sieht unter anderem vor, dass Lebensmittelunternehmer Erzeugnisse tierischen Ursprungs nur in Verkehr bringen dürfen, wenn sie ausschließlich in Betrieben bearbeitet und behandelt worden sind, die den einschlägigen Anforderungen von Anhang III der genannten Verordnung genügen.
(2)
Gemäß Anhang III Abschnitt I Kapitel VII der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 darf Fleisch von als Haustiere gehaltenen Huftieren befördert werden, bevor die gemäß der genannten Verordnung vorgeschriebene Temperatur erreicht ist, sofern die zuständige Behörde dies genehmigt, um die Herstellung bestimmter Erzeugnisse unter bestimmten Voraussetzungen zu ermöglichen.
(3)
Nach breit abgestützten Erkenntnissen über geeignete mikrobiologische Kriterien und Temperaturkriterien wäre eine ähnliche Bestimmung von Vorteil für die Herstellung von Stopfleber („foie gras“), damit traditionelle Herstellungsmethoden angewandt werden können.
(4)
Durch Einfrieren unmittelbar nach der Schlachtung und Abkühlung wird das Bakterienwachstum auf ein Minimum beschränkt und somit auch die mikrobiologische Belastung beim Auftauen. Wie für Fleisch von als Haustiere gehaltenen Huftieren bereits vorgeschrieben, sollte Fleisch von Geflügel und Hasenartigen, das eingefroren werden soll, unverzüglich nach der Schlachtung und Abkühlung eingefroren werden. Folglich sollte Anhang III Abschnitt II Kapitel V der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 entsprechend geändert werden.
(5)
Die Bestimmungen in Anhang III Abschnitt VII Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 umfassen besondere Anforderungen an lebende Muscheln, lebende Stachelhäuter, lebende Manteltiere und lebende Meeresschnecken hinsichtlich der mikrobiologischen Einstufung von Erzeugungsgebieten.
(6)
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) sorgen die Mitgliedstaaten dafür, dass die Erzeugung und das Inverkehrbringen lebender Muscheln, lebender Stachelhäuter, lebender Manteltiere und lebender Meeresschnecken einer amtlichen Überwachung gemäß Anhang II der genanten Verordnung unterzogen werden.
(7)
In Anhang II der genannten Verordnung ist festgelegt, dass Erzeugungsgebiete nach dem Ausmaß der Verunreinigung durch Fäkalbakterien eingestuft werden. Filtrierer wie Muscheln können Mikroorganismen akkumulieren, die eine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen.
(8)
Meeresschnecken sind im Allgemeinen keine Filtrierer. Daher dürfte die Gefahr, dass sie Mikroorganismen akkumulieren, die zur Verunreinigung durch Fäkalbakterien führen, sehr gering sein. Darüber hinaus liegen keine epidemiologischen Daten vor, nach denen ein Zusammenhang zwischen den Bestimmungen über die Einstufung von Erzeugungsgebieten und einer Gefahr für die menschliche Gesundheit durch Meeresschnecken, die keine Filtrierer sind, hergestellt werden könnte. Daher sollten diejenigen Meeresschnecken, die keine Filtrierer sind, von den Bestimmungen über die Einstufung von Erzeugungsgebieten in Anhang III Abschnitt VII Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 ausgenommen werden.
(9)
Gemäß Anhang III Abschnitt VII Kapitel VI der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 müssen nur verbrauchergerechte Einzelverpackungen lebender Muscheln ab Verlassen des Versandzentrums bis zur Abgabe an den Endverbraucher fest verschlossen sein und fest verschlossen bleiben. Folglich fallen andere Verpackungen lebender Muscheln nicht unter diese Bestimmung. Im Interesse der menschlichen Gesundheit sollte die Bestimmung dahingehend geändert werden, dass alle solchen Verpackungen bis zur Abgabe an den Endverbraucher verschlossen bleiben müssen.
(10)
Anhang III Abschnitt VII Kapitel IX der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 enthält Sondervorschriften für Kammmuscheln (Pectinidae), die außerhalb der eingestuften Erzeugungsgebiete geerntet werden. Solche Bestimmungen sollten auch für lebende Meeresschnecken gelten, die keine Filtrierer sind. In Nummer 4 des genannten Kapitels sind besondere Bestimmungen für die Verpackung von Kammmuscheln festgelegt. Die Anforderungen an Verpackungen lebender Muscheln bei der Beförderung vom Versandzentrum zum Einzelhandel sollten auch für außerhalb eingestufter Erzeugungsgebiete geerntete Kammmuscheln und Meeresschnecken, die keine Filtrierer sind, gelten.
(11)
Anhang III Abschnitt VIII Kapitel III Buchstabe A der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 enthält Anforderungen an die Bearbeitung von frischen Fischereierzeugnissen. Die Definition von frischen Fischereierzeugnissen in Anhang I Nummer 3.5 der genannten Verordnung schließt aufgetaute nichtverarbeitete Fischereierzeugnisse und frische Fischereierzeugnisse, denen zur Konservierung Lebensmittelzusatzstoffe gemäß den einschlägigen Vorschriften zugefügt wurden, nicht ein. Aus Gründen der Kohärenz der Unionsvorschriften sollten für diese Erzeugnisse die gleichen Anforderungen gelten wie für frische Fischereierzeugnisse.
(12)
In Anhang III Abschnitt VIII Kapitel VII Nummer 2 und Kapitel VIII Nummer 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 ist eine Ausnahme für ganze Fische, die in Salzlake eingefroren und zum Eindosen bestimmt sind, von der allgemeinen Vorschrift vorgesehen, dass gefrorene Fischereierzeugnisse bei einer Temperatur von - 18 °C oder darunter gelagert werden müssen. Für Fische, die in Salzlake eingefroren sind, gilt eine Temperatur von - 9 °C oder darunter.
(13)
Wenn ganze Fische, die in Salzlake eingefroren und zum Eindosen bestimmt sind, aus der für den Einfriervorgang verwendeten Salzlake entnommen werden, ist es gemäß der üblichen Praxis bei Anwendung der Salzlakenmethode zum Einfrieren von ganzen Fischen, die zum Eindosen bestimmt sind, nicht notwendig, dass die Temperatur durch andere Mittel weiter auf - 18 °C oder darunter gesenkt wird.
(14)
Anhang III Abschnitt XIV Kapitel I Nummer 1 und Abschnitt XV Kapitel I Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 enthalten Anforderungen an Rohstoffe für die Herstellung von Gelatine und Kollagen, die in Lebensmitteln verwendet werden sollen.
(15)
Im Januar 2005 veröffentlichte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit ein wissenschaftliches Gutachten zur Sicherheit von Kollagen und zu einem Verarbeitungsverfahren für die Herstellung von Kollagen (3). Danach sollte die Verwendung von Knochen zur Herstellung von Kollagen nicht als Gefahr für die menschliche Gesundheit angesehen werden. Daher sollten Vorschriften für die Verarbeitung gemäß dem Gutachten der EFSA festgelegt und es sollte darauf hingewiesen werden, dass es sich bei den als Rohstoff verwendeten Knochen nicht um spezifiziertes Risikomaterial gemäß der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (4) handeln darf. Anhang III Abschnitt XV Kapitel I Nummer 1 sollte entsprechend geändert werden.
(16)
Aus Gründen der Kohärenz der Unionsvorschriften sollte Anhang III Abschnitt XIV Kapitel I Nummer 1, Kapitel III Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 über Rohstoffe für die Herstellung von Gelatine entsprechend geändert werden.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Juni 2010
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 558/2010
tal-24 ta’ Ġunju 2010
li jemenda l-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill li jistabbilixxi regoli speċifiċi ta’ iġjene għall-ikel li joriġina mill-annimali
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 853/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-29 ta’ April 2004 li jistipula regoli speċifiċi ta’ iġjene għall-ikel li joriġina mill-annimali (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 10(1) tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament (KE) Nru 853/2004 jistabbilixxi regoli speċifiċi ta’ iġjene għall-ikel li joriġina mill-annimali. Dan jipprovdi, fost l-oħrajn, li l-operaturi fin-negozju tal-ikel jistgħu jqiegħdu prodotti li ġejjin mill-animali fis-suq biss jekk dawn ikunu tħejjew u ġew immaniġġati esklużivament fi stabbilimenti li jissodisfaw ir-rekwiżiti rilevanti tal-Anness III tal-istess Regolament.
(2)
Il-Kapitolu VII tat-Taqsima I tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004 jipprovdi li l-laħam tal-ungulati domestiċi jista’ jiġi ttrasportat qabel ma tintlaħaq it-temperatura rekwiżita skont dak ir-Regolament kemm-il darba l-awtorità kompetenti tawtorizza dan biex tippermetti l-produzzjoni tal-prodotti speċifiċi, b’ċerti kundizzjonijiet.
(3)
Għarfien aċċettat fir-rigward tal-kriterji adegwati ta’ mikrobijoloġija u temperatura juri li minn dispożizzjoni simili tibbenefika wkoll il-produzzjoni tal-foie gras u dan sabiex ikun possibbli l-użu ta’ metodi tradizzjonali tal-produzzjoni.
(4)
L-iffriżar li jseħħ eżatt wara l-qatla u t-tiksiħ jimminimizzaw it-tkabbir tal-batterji u għaldaqstant il-kwantità mikrobijoloġika li tirriżulta minn meta tinħall il-friża. Bħal fil-każ tad-dispożizzjonijiet diġà stabbiliti għal-laħam tal-ungulati domestiċi, il-laħam li jiġi mit-tajr u l-lagomorfi intiż għall-iffriżar għandu jiġi ffriżat mingħajr dewmien wara l-qatla u t-tiksiħ. Konsegwentement huwa f’loku li jiġi emendat il-Kapitolu V tat-Taqsima II tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004 skont dan.
(5)
Ir-regoli stabbiliti fil-Kapitolu II tat-Taqsima VII tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004 jinkludu rekwiżiti speċifiċi għall-molluski bivalvi ħajjin, ekinodermi ħajjin, tunikati ħajjin u gastropodi marini ħajjin, u dan fejn tidħol il-klassifikazzjoni mikrobijoloġika taż-żoni tal-produzzjoni.
(6)
L-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 854/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (2) jipprovdi li l-Istati Membri jridu jiżguraw li waqt il-produzzjoni u t-tqegħid fis-suq tal-molluski bivalvi ħajjin, ekinodermi ħajjin, tunikati ħajjin u gastropodi marini ħajjin ikunu saru kontrolli uffiċjali kif pprovdut fl-Anness II ta’ dak ir-Regolament.
(7)
L-Anness II ta’ dak ir-Regolament jipprovdi li ż-żoni tal-produzzjoni jridu jiġu kklassifikati skont il-livell fekali ta’ kontaminazzjoni fekali. Organiżmi filtraturi, bħalma huma l-molluski bivalvi, jistgħu jakkumulaw mikroorganiżmi li jirrappreżentaw riskju għas-saħħa pubblika.
(8)
Il-gastropodi marini ġeneralment mhumiex organiżmi filtraturi. Konsegwentement ir-riskju ta’ akkumulazzjoni ta’ mikroorganiżmi marbut mal-kontaminazzjoni fekali jista’ jitqies bħala wieħed remot. Barra minn dan, ma ġiet irrappurtata ebda informazzjoni epidemjoloġika li torbot id-dispożizzjonijiet għall-klassifikazzjoni taż-żoni tal-produzzjoni mar-riskji għas-saħħa pubblika assoċjati mal-gastropodi marini li mhumiex organiżmi filtraturi. Għal din ir-raġuni, gastropodi marini bħal dawn għandhom jiġu esklużi mid-dispożizzjonijiet dwar il-klassifikazzjoni taż-żoni tal-produzzjoni kif stipulat fil-Kapitolu II tat-Taqsima VII tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004.
(9)
Il-Kapitolu VI tat-Taqsima VII tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004 jipprovdi biss li pakketti individwali b’daqs maħsub għall-konsumatur ta’ molluski bivalvi ħajjin għandhom jingħalqu u jinżammu magħluqa waqt it-trasport minn meta jinħarġu miċ-ċentru ta’ dispaċċ sakemm jitressqu għall-bejgħ lill-konsumatur finali. Għaldaqstant, pakketti oħra ta’ molluski bivalvi ħajjin mhumiex koperti b’dak ir-rekwiżit. Fl-interess tas-saħħa pubblika, huwa f’loku li dan ir-rekwiżit jiġi emendat b’mod li dawn il-pakketti jkunu jridu jibqgħu magħluqin sakemm jitressqu għall-bejgħ lill-konsumatur finali.
(10)
Il-Kapitolu IX tat-Taqsima VII tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004 jistabbilixxi rekwiżiti speċifiċi għall-pectinidae kkultivati barra miż-żoni ta’ produzzjoni kklassifikati. Tali rekwiżiti għandhom japplikaw ukoll għall-gastropodi marini ħajjin li mhumiex organiżmi filtraturi. Il-Punt 4 ta’ dak il-Kapitolu jistabbilixxi regoli speċifiċi għall-imballaġġ tal-pectinidae. Huwa xieraq li r-rekwiżiti għall-pakketti tal-molluski bivalvi ħajjin waqt it-trasport miċ-ċentru ta’ dispaċċ għall-bejgħ bl-ingrossa jkunu applikabbli wkoll għall-pectinidae u għall-gastropodi marini li mhumiex organiżmi filtraturi li jkunu ġew ikkultivati barra miż-żoni ta’ produzzjoni kklassifikati.
(11)
Il-Punt A tal-Kapitolu III tat-Taqsima VIII tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004 jistipula kundizzjonijiet speċifiċi għall-immaniġġar ta’ dawk il-prodotti friski tal-ħut. Id-definizzjoni tal-prodotti friski tal-ħut stabbilita fil-punt 3.5 tal-Anness I ta’ dak ir-Regolament ma tinkludix prodotti tal-ħut mhux ipproċċessati li twaqqgħetilhom il-friża u prodotti friski tal-ħut li jkunu żdidulhom l-addittivi tal-ikel b’konformità mal-leġiżlazzjoni xierqa biex tiġi żgurata l-preservazzjoni. Għall-konsistenza tal-leġiżlazzjoni tal-Unjoni, għall-dawk il-prodotti jridu japplikaw l-istess rekwiżiti li japplikaw għall-prodotti friski tal-ħut.
(12)
Il-Punt 2 tal-Kapitolu VII u l-Punt 1(b) tal-Kapitolu VIII tat-Taqsima VIII tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004 jirreferi għal deroga fil-każ tal-ħut sħiħ u ffriżat fis-salmura intiż għat-tqegħid fil-laned mir-rekwiżit ta’ temperatura ġenerali għal prodotti ffriżati tal-ħut li ma taqbiżx dik ta’ - 18 °C. Fil-każ tal-ħut iffriżat fis-salmura, għall-prodott trid tinkiseb temperatura ta’ mhux iktar minn - 9 °C.
(13)
Meta l-ħut sħiħ u ffriżat fis-salmura intiż għat-tqegħid fil-laned jitneħħa mit-taħlita tas-salmura użata għall-proċess tal-iffriżar, mhux meħtieġ li t-temperatura tkompli titniżżel b’mezzi oħra għal mhux iktar minn - 18 °C, u dan skont il-prattika komuni applikata meta jintuża l-metodu tas-salmura biex jiġi ffriżat ħut sħiħ intiż għat-tqegħid fil-laned.
(14)
Il-Punt 1 tal-Kapitolu 1 tat-Taqsima XIV u l-punt 1 tal-Kapitolu I tat-Taqsima XV tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004 jistipula rekwiżiti għal materja prima użata għall-produzzjoni tal-ġelatina u l-kollaġen intiżi għall-użu fl-ikel.
(15)
F’Jannar 2005, l-Awtorità Ewropea dwar is-Sigurtà fl-Ikel ippubblikat opinjoni xjentifika dwar is-sikurezza tal-kollaġen u metodu ta’ pproċessar għall-produzzjoni tal-kollaġen (3). Skont l-opinjoni ta’ din l-Awtorità, l-użu tal-għadam għall-produzzjoni tal-kollaġen ma għandux jitqies bħala riskju għas-saħħa pubblika. Għaldaqstant hu f’loku li jiġu stabbiliti rekwiżiti ta’ pproċessar f’konformità mal-opinjoni tal-EFSA u li jiġi speċifikat li l-għadam użat bħala materja prima għandu jkun differenti minn materjal ta’ riskju speċifikat kif iddefinit fir-Regolament (KE) Nru 999/2001 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-22 ta’ Mejju 2001 li jistabblixxi regoli għall-prevenzjoni, kontroll u eradikazzjoni ta’ ċertu enċefalopatija sponġiformi li tinxtered (4). Il-Punt 1 tal-Kapitolu I tat-Taqsima XV tal-Anness III għandu jiġi emendat skont dan.
(16)
Għall-konsistenza tal-leġiżlazzjoni tal-Unjoni, il-punt 1 tal-Kapitolu I, il-punt 1 tal-Kapitolu III tat-Taqsima XIV tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004 li jikkonċerna materja prima għall-produzzjoni tal-ġelatina għandu jiġi emendat skont dan.
(17)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004 huwa emendat skont l-Anness ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussel, l-24 ta’ Ġunju 2010.