VERORDNUNG (EU) Nr. 590/2010 DER KOMMISSION
vom 5. Juli 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission vom 22. März 2006 wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (2), erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 haben einige Mitgliedstaaten der Kommission Angaben übermittelt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste von Belang sind. Einschlägige Informationen wurden auch von Drittstaaten mitgeteilt. Auf dieser Grundlage sollte die gemeinschaftliche Liste aktualisiert werden.
(3)
Die Kommission hat alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar oder, sofern dies nicht möglich war, über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, diesen Unternehmen den Flugbetrieb in der Europäischen Union zu untersagen oder die Bedingungen einer Betriebsuntersagung für ein Luftfahrtunternehmen zu ändern, das in der gemeinschaftlichen Liste erfasst ist.
(4)
Die Kommission hat den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt innerhalb von zehn Tagen der Kommission sowie dem Flugsicherheitsausschuss, der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (3) eingesetzt wurde, mündlich vorzutragen.
(5)
Die für die Regulierungsaufsicht über die betreffenden Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden wurden von der Kommission sowie in bestimmten Fällen von einigen Mitgliedstaaten konsultiert.
(6)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) und die Kommission zu den in den von der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 betroffenen Ländern durchgeführten technischen Hilfsvorhaben angehört. Er wurde über die Anträge auf weitere technische Hilfe und Zusammenarbeit im Hinblick auf eine Verbesserung der administrativen und technischen Leistungsfähigkeit der Zivilluftfahrtbehörden informiert, womit Mängel in Bezug auf die Einhaltung der geltenden internationalen Normen behoben werden sollen.
(7)
Zudem wurde der Flugsicherheitsausschuss über Durchsetzungsmaßnahmen unterrichtet, die die EASA und Mitgliedstaaten zur Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit und Instandhaltung von Luftfahrzeugen ergriffen hatten, die in der Europäischen Union registriert sind und von Luftfahrtunternehmen betrieben werden, die von Zivilluftfahrtbehörden von Drittstaaten zugelassen wurden.
(8)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 ist daher entsprechend zu ändern.
(9)
Aufgrund der Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an Luftfahrzeugen bestimmter Luftfahrtunternehmen der Europäischen Union im Rahmen des SAFA-Programms durchgeführt wurden, sowie von bereichsspezifischen Inspektionen und Audits der jeweiligen nationalen Luftfahrtbehörden haben einige Mitgliedstaaten bestimmte Durchsetzungsmaßnahmen unternommen. Sie setzten die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über folgende Maßnahmen in Kenntnis: Die zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs haben dem Luftfahrtunternehmen Trans Euro Air Limited das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) am 6. April 2010 entzogen und das AOC von MK Airlines am 12. April 2010 ausgesetzt. Die zuständigen Behörden Spaniens haben das AOC und die Betriebsgenehmigung des Luftfahrtunternehmens Baleares Link Express am 9. Juni 2010 ausgesetzt. Die zuständigen Behörden der Slowakei haben die Betriebsgenehmigung des Luftfahrtunternehmens Seagle Air am 11. Dezember 2009 und die Betriebsgenehmigung von Air Slovakia am 3. Mai 2010 widerrufen.
(10)
Auf der Grundlage der Ergebnisse der SAFA-Inspektionen von Luftfahrzeugen, mit denen Air Algérie seit Januar 2009 die EU anfliegt, begann die Kommission Konsultationen mit den zuständigen Behörden Algeriens (7. Dezember 2009 und 5. Februar 2010), um die festgestellten Mängel in den Bereichen Sicherheit der Fracht an Bord, Lufttüchtigkeit und Betrieb der Luftfahrzeuge sowie Zulassung von Flugpersonal zu beheben.
(11)
In ihrer Antwort vom 15. März 2010 lieferten die zuständigen Behörden Algeriens Informationen über Maßnahmen, die im Anschluss an Vorfeldinspektionen zur Behebung der festgestellten Mängel ergriffen wurden.
(12)
Die Kommission forderte am 6. Mai 2010 weitere Informationen an, die die zuständigen Behörden am 27. Mai 2010 übermittelten. Nach einem Treffen mit den zuständigen Behörden Algeriens, dem Luftfahrtunternehmen, den zuständigen Behörden Frankreichs und der EASA am 9. Juni 2010 verpflichteten sich die zuständigen Behörden Algeriens, vor der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses zusätzliche Informationen vorzulegen, u. a. eine Liste der Tätigkeiten der Behörden zur Überwachung von Air Algérie. Die Informationen wurden am 18. Juni 2010 übermittelt. Ferner sagten die Behörden zu, in Kürze einen detaillierten Plan zur Mängelbehebung vorzulegen, einschließlich eines Zeitplans für dessen Überprüfung und Abschluss. Parallel dazu haben die zuständigen Behörden Frankreichs im Rahmen des SAFA-Programms der EU eine Initiative zur Bewußtseinsbildung und Ausbildung ergriffen.
(13)
Im Hinblick auf eine fortlaufende Überwachung des Sicherheitsniveaus des Luftfahrtunternehmens bat die Kommission die zuständigen Behörden Algeriens ferner um Übersendung monatlicher Berichte über ihre Überwachungstätigkeit in Bezug auf die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit, die Instandhaltung und den Betrieb von Air Algérie, u. a. zur Überprüfung der Umsetzung des vorzulegenden Plans zur Mängelbehebung. Die Kommission ermutigt die zuständigen Behörden Algeriens, ihre Bemühungen um bessere Einhaltung der geltenden Sicherheitsnormen fortzusetzen.
(14)
Inzwischen überprüfen die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung einschlägiger Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen dieses Luftfahrtunternehmens gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008, um zu gewährleisten, dass die Zahl der Inspektionen von Air Algérie erhöht wird, um eine Grundlage für eine erneute Bewertung dieser Angelegenheit anlässlich der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses im November 2010 zu schaffen.
(15)
Die Kommission unterrichtete den Flugsicherheitsausschuss über die Ergebnisse eines technischen Hilfseinsatzes der Europäischen Agentur für Flugsicherheit in der Volksrepublik Bangladesch im Anschluss an das im Mai 2009 durchgeführte USOAP-Audit (ICAO). Das Audit führte zur Bekanntgabe von schweren Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit dem Luftfahrzeugbetrieb, der Zertifizierung und der von der Zivilluftfahrtbehörde Bangladeschs (CAAB) ausgeübten Aufsicht. Während des Einsatzes wurde festgestellt, dass CAAB sich eindeutig bemüht hat, einen Plan zur Mängelbehebung auf allen Ebenen umzusetzen, und ein starkes Engagement für die Behebung der im Rahmen des ICAO-Audits festgestellten Sicherheitsprobleme gezeigt hat. Die Kommission begrüßt diese ermutigenden Schritte, wird jedoch die Fortschritte der CAAB bei der Umsetzung ihres Plans zur Mängelbehebung weiterhin aufmerksam verfolgen, um sicherzustellen, dass die derzeit bestehenden Sicherheitsmängel ohne unangemessene Verzögerung behoben werden.
(16)
Während des Einsatzes teilte die CAAB dem Team mit, dass eine B747-269B mit Eintragungskennzeichen S2-ADT aus dem Register Bangladeschs gestrichen worden sei und der Betreiber Air Bangladesh nicht mehr existiere. CAAB teilte der Kommission dies offiziell am 16. Mai 2010 mit.
(17)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass das genannte Luftfahrtunternehmen aus Anhang B gestrichen werden sollte.
(18)
Es liegen stichhaltige Beweise für gravierende Mängel bei dem in Suriname zugelassenen Luftfahrtunternehmen Blue Wing Airlines vor, wie eine Reihe von Unfällen in jüngster Zeit und von den Mitgliedstaaten bei Vorfeldinspektionen festgestellte Mängel zeigen.
(19)
Blue Wing Airlines war am 3. April 2008 an einem Unfall mit 19 Todesopfern, am 15. Oktober 2009 an einem weiteren Unfall mit Verletzten und zuletzt am 15. Mai 2010 an einem Unfall mit 8 Todesopfern beteiligt. Die Gesamtzahl der Unfälle dieses Luftfahrtunternehmens in den letzten beiden Jahren gibt Anlass zu schwerwiegenden Bedenken bezüglich der Sicherheit; ferner war es nicht möglich, Lehren aus den Unfällen zu ziehen, da kein offizieller Untersuchungsbericht zu den Unfällen existiert.
(20)
Außerdem liegen stichhaltige Beweise vor, dass den durch das Abkommen von Chicago festgelegten spezifischen Sicherheitsnormen massiv zuwidergehandelt wird, wie die durch die zuständigen Behörden Frankreichs bei einer kürzlich durchgeführten Vorfeldinspektion (4) im Rahmen des SAFA-Programms festgestellten Mängel zeigen.
(21)
Die zuständigen Behörden Frankreichs (DGAC) forderten die zuständigen Behörden Surinames und Blue Wing Airlines auf, die notwendigen Garantien für die Betriebssicherheit des Luftfahrtunternehmens vorzulegen. Da es weder anhand der Antwort der zuständigen Behörden Surinames noch anhand der Antwort von Blue Wing Airlines möglich war, die Ursache der Unfälle und der bei Vorfeldinspektionen festgestellten Sicherheitsmängel zu ermitteln und ihr Wiederauftreten zu verhindern, beschloss die DGAC, außerordentliche Maßnahmen zur Untersagung jeglicher Tätigkeit von Blue Wing Airlines im französischen Hoheitsgebiet ab dem 1. Juni 2010 zu ergreifen. Sie unterrichtete die Kommission im Einklang mit Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 unverzüglich davon.
(22)
Die Kommission leitete unverzüglich Konsultationen mit den zuständigen Behörden Surinames und Blue Wing Airlines ein, um auf der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses rasch über die Ausweitung der von Frankreich ergriffenen Maßnahmen auf die Europäische Union zu entscheiden. Die Kommission und die Mitgliedstaaten hörten Blue Wing Airlines, die von ihrer zuständigen Behörde unterstützt wurden, am 25. Juni 2010 an. Weder anhand der Antwort der zuständigen Behörden Surinames noch anhand der Antwort von Blue Wing Airlines war es möglich, die Ursachen der Unfälle und der bei Vorfeldinspektionen festgestellten Sicherheitsmängel zu ermitteln und ihr Wiederauftreten zu verhindern.
(23)
Angesichts der bisherigen Leistung des Luftfahrtunternehmens, dem bereits in der Vergangenheit der Betrieb in der EU untersagt wurde (5), (6), der Häufigkeit und Schwere der Unfälle, von denen das Unternehmen betroffen war, sowie der festgestellten Mängel und ihrer Häufigkeit wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass eine Fortsetzung des Flugbetriebs dieses Luftfahrtunternehmens in die EU ein schweres Sicherheitsrisiko darstellen würde, das durch Maßnahmen der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 nicht ausreichend behoben werden kann, und dass daher das Luftfahrtunternehmen Blue Wing Airlines in Anhang A aufgenommen werden sollte.
(24)
Nach den Äußerungen der zuständigen albanischen Behörden anlässlich der Sitzung des Flugsicherheitssauschusses im März 2010 und entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 273/2010 (7) führte die Kommission, unterstützt von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA), die Konsultationen mit den zuständigen Behörden Albaniens aktiv fort, um die Ergebnisse der umfassenden Normungsinspektion in Albanien im Januar 2010 weiterzuverfolgen. Aus deren Abschlussbericht vom 7. März 2010 ging hervor, dass in allen untersuchten Bereichen erhebliche Sicherheitsmängel bestanden, die unverzüglich zu beheben seien.
(25)
Die EASA gab bekannt, dass die DGCA einen umfassenden Maßnahmenplan vorgelegt habe, der für akzeptabel befunden und am 29. April 2010 beschlossen wurde. In dem Plan ist eine Reihe von Maßnahmen zur Mängelbehebung vorgesehen, die bis Ende 2011 schrittweise umzusetzen sind, sowie Sofortmaßnahmen zur Behebung der Sicherheitsmängel.
(26)
Ferner haben die zuständigen Behörden Italiens ein umfassendes Partnerschaftsprojekt mit den zuständigen Behörden Albaniens eingeleitet, das im September 2010 anlaufen dürfte und der Unterstützung der albanischen Behörden beim Aufbau ihrer technischen und administrativen Kapazitäten dient.
(27)
Bei den Konsultationen vom 28. Mai 2010 mit den zuständigen Behörden Albaniens und der EASA, unter Beteiligung der zuständigen italienischen Behörden, bestätigte sich, dass der Aktionsplan bereits - entsprechend seinem Zeitplan - umgesetzt wird. Eine Reihe von Maßnahmen, die beträchtliche Veränderungen gegenüber dem früheren System beinhalten, ist abgeschlossen: Es wurde eine unabhängige albanische Zivilluftfahrtbehörde (ACAA) eingerichtet, die im Mai 2010 die Arbeit aufgenommen hat. Diese widerrief alle der Branche zuvor gewährten Ausnahmegenehmigungen und machte gegenüber den Unternehmen deutlich, dass sie bei Nichteinhaltung der geltenden Rechtsvorschriften zum 1. Juni 2010 mit Durchsetzungsmaßnahmen (wie Aussetzung, Beschränkung oder Entzug der gewährten Zulassungen) zu rechnen hätten. ACAA wurde zur Berichterstattung über die Neuzulassung von Luftfahrtunternehmen vor dem Flugsicherheitssauschuss gebeten.
(28)
ACAA wurde am 21. Juni 2010 vom Flugsicherheitsausschuss angehört und bestätigte, dass Belle Air und Albanian Airlines im Juni 2010 in Übereinstimmung mit den geltenden Sicherheitsbestimmungen erneut zugelassen worden seien. Sie gaben ferner an, dass das AOC von Star Airways ausgesetzt sei. ACAA verpflichtete sich ferner, bis auf Weiteres keine neuen AOC auszustellen.
(29)
ACAA wird dringend aufgefordert, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den mit der EASA vereinbarten Aktionsplan weiter effektiv und plangemäß umzusetzen, wobei der Behebung der festgestellten Mängel, die zu Sicherheitsbedenken Anlass geben, wenn sie nicht unverzüglich behoben werden, Vorrang einzuräumen ist. ACAA wird insbesondere aufgefordert, den Kapazitätsaufbau zu beschleunigen, die Sicherheitsaufsicht über alle in Albanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen im Einklang mit den geltenden Sicherheitsbestimmungen zu gewährleisten und gegebenenfalls Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen.
(30)
ACAA verpflichtete sich, regelmäßig über die Fortschritte bei der Umsetzung ihres Plans zur Mängelbehebung zu berichten. Die Kommission wird mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten die Wirksamkeit der von ACAA ergriffenen Maßnahmen und das Sicherheitsniveau der in Albanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen weiterhin überwachen.
(31)
Die zuständigen Behörden Kambodschas (SSCA) teilten mit, dass weitere Fortschritte bei der Umsetzung des Plans zur Behebung der von der ICAO während der 2007 im Rahmen ihres Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) durchgeführten Überprüfung festgestellten Mängel gemacht worden seien.
(32)
Bei der koordinierten Validierungsmission der ICAO (ICVM) vom 26. bis 29. Oktober 2009 wurden einige Fortschritte festgestellt, da in 58 % der Fälle (gegenüber 71 % im Jahr 2007) eine unzureichende Anwendung der ICAO-Normen ermittelt wurde. Die ICVM ergab ferner, dass sämtliche Maßnahmen zur Mängelbehebung weiter effektiv durchzuführen sind, insbesondere in Bezug auf die Organisation der SSCA und deren Kapazitätsaufbau.
(33)
SSCA teilte mit, dass die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse (AOC) der verbleibenden in Kambodscha zugelassenen Luftfahrtunternehmen ausgesetzt oder widerrufen worden seien. Das AOC von Helicopter Cambodia lief am 15. Oktober 2009 aus und wurde nicht verlängert; das AOC von Sokha Airlines wurde am 27. Oktober 2009 widerrufen; die AOC von Angkor Airways und PMT Air wurden am 21. April 2010 widerrufen. Daher hat die ICAO die schweren Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit den im Königreich Kambodscha zugelassenen Luftfahrtunternehmen (8) zurückgezogen.
(34)
SSCA teilte ferner mit, dass für Siem Reap International Airways, deren AOC ausgesetzt ist, seit Januar 2009 ein Neuzertifizierungsverfahren läuft. SSCA gab an, dass dem Luftfahrtunternehmen eine Frist von weiteren 4 Monaten für den Abschluss des Verfahrens gewährt worden sei; anderenfalls solle das AOC widerrufen werden. Angesichts der Unsicherheit bezüglich der Situation der Siem Reap International Airways wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass dieses Luftfahrtunternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden sollte.
(35)
Die Kommission nimmt die Durchsetzungsmaßnahmen der SSCA zur Kenntnis, ebenso die Fortschritte bei der Umsetzung des Plans zur Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel, und ist bereit, den Kapazitätsaufbau der zuständigen Behörden des Königreichs Kambodscha durch gezielte technische Hilfe zu unterstützen.
(36)
Allen in der Demokratischen Republik Kongo zugelassenen Luftfahrtunternehmen ist der Betrieb in der EU untersagt; sie sind in Anhang A aufgeführt. Die Kommission erhielt Informationen dahingehend, dass die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo dem Luftfahrtunternehmen Congo Express ein Luftverkehrsbetreiberzeugnis ausgestellt haben. Die Kommission hat Konsultationen mit den zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo aufgenommen, um hierfür eine Bestätigung zu erhalten. Die Behörden übermittelten keine Antwort.
(37)
Da es keine Hinweise auf eine Änderung bei den Kapazitäten der zuständigen kongolesischen Behörden gibt, durch die die Aufsicht über in der Demokratischen Republik Kongo zugelassene Luftfahrtunternehmen im Einklang mit den geltenden Sicherheitsnormen sichergestellt würde, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass Congo Express in Anhang A aufgenommen werden sollte.
(38)
Auf Antrag der Kommission führte die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) vom 11. bis 15. Januar 2010 in der Gabunischen Republik einen technischen Hilfseinsatz durch. Aus dem Bericht vom 6. April 2010 über diesen Einsatz geht hervor, dass die zuständigen Behörden der Gabunischen Republik (ANAC) an der Behebung der von der ICAO bei ihrer Überprüfung im Mai 2007 im Rahmen des Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) festgestellten Mängel arbeiten. In dem Bericht wird jedoch auch die Notwendigkeit hervorgehoben, den Kapazitätsaufbau der ANAC durch angemessene Finanzierung sowie weitere Einstellung und Ausbildung qualifizierter Inspektoren fortzusetzen, ferner die Notwendigkeit einer robusten, fortgesetzten Überwachung der in der Gabunischen Republik zugelassenen Luftfahrtunternehmen. Der Bericht enthält einen gemeinsam mit ANAC erstellten Fahrplan, der die zur Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel notwendigen und sinnvollen Maßnahmen im Einzelnen enthält. Nach diesem Fahrplan wird nicht vor Anfang 2011 mit dem Abschluss der erforderlichen Maßnahmen gerechnet.
(39)
Die zuständigen Behörden der Gabunischen Republik beantragten eine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss, um die bisher erzielten Fortschritte darstellen zu können; diese Anhörung fand am 21. Juni 2010 statt. ANAC teilte mit dass der Rechtsrahmen derzeit überarbeitet werde. Es ist eine Reform des Zivilluftfahrtgesetzes vorgesehen, mit deren Verabschiedung bis zum 31. Dezember 2010 gerechnet wird, ferner die schrittweise Erstellung umfassender Luftfahrtvorschriften (RAG) für Gabun, die bis 2011 nach und nach in Kraft treten sollen. ANAC berichtete über weitere Fortschritte beim Kapazitätsaufbau; es würden zusätzliche Inspektoren eingestellt, von denen 7 derzeit geprüft würden. ANAC berichtete ferner über Fortschritte bei der Beaufsichtigung der Luftfahrtunternehmen und der Durchsetzung der geltenden Sicherheitsbestimmungen (RACAM), die durch die Aussetzung des AOC von SCD Aviation am 16. Oktober 2009, der Verwarnung der Luftfahrtunternehmen Air Service, Gabon Airlines, National Regional Transport und SN2AG sowie die Geldstrafen belegt würden, die den Luftfahrtunternehmen Allegiance und Sky Gabon auferlegt worden seien. Angesichts der Anzahl und der Art einiger der festgestellten Mängel könnten weitere Durchsetzungsmaßnahmen notwendig sein, falls die Luftfahrtunternehmen die geltenden Sicherheitsnormen nicht anwenden.
(40)
Das in Gabun zugelassene Luftfahrtunternehmen Afrijet Business Services beantragte eine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss mit dem Ziel der Aufhebung der gegenwärtigen Beschränkungen für das Luftfahrzeug des Musters Falcon 900B mit dem Eintragungskennzeichen TR-AFR und äußerte sich in diesem Zusammenhang schriftlich. Es wurde zugesichert, dass Betrieb und Instandhaltung des genannten Luftfahrzeugs im Einklang mit den geltenden Sicherheitsnormen stattfinden; dies wurde von ANAC bestätigt. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass kein Grund besteht, den Betrieb von Afrijet Business Services mit dem Luftfahrzeug des Musters Falcon 900B mit dem Eintragungskennzeichen TR-AFR einzuschränken; dieses Luftfahrzeug sollte denen hinzugefügt werden, mit denen das Luftfahrtunternehmen gemäß Anhang B Flüge in die EU durchführen darf.
(41)
Der Kommission wurden bisher keine Nachweise für die vollständige Umsetzung angemessener Maßnahmen zur Mängelbehebung durch die Luftfahrtunternehmen, die in der gemeinschaftlichen Liste aufgeführt sind, und durch die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden übermittelt. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen weiterhin einer Betriebsuntersagung (Anhang A) beziehungsweise Betriebsbeschränkungen (Anhang B) unterliegen sollten.
(42)
Die Kommission begrüßt die Fortschritte bei der Umsetzung des Plans zur Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel und beim Aufbau der Kapazitäten der zuständigen gabunischen Behörden und ist zur Unterstützung bereit, sobald der rechtliche Rahmen existiert, auch durch einen Besuch vor Ort zur Validierung der erzielten Ergebnisse.
(43)
Die zuständigen Behörden Indonesiens (DGCA) berichteten über beträchtliche Fortschritte im Hinblick auf die Behebung sämtlicher von der ICAO bei ihrem Audit im Februar 2007 im Rahmen des Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) festgestellten Mängel. Bei der koordinierten Validierungsmission der ICAO (ICVM) im August 2009 wurden wesentliche Fortschritte bestätigt, da der Prozentsatz der unzureichenden Anwendung der ICAO-Normen auf 20 % gesunken war. DGCA teilte der ICAO am 19. März 2010 mit, dass die verbleibenden Maßnahmen zur Mängelbehebung abgeschlossen seien.
(44)
DGCA informierte über die Entwicklungen in Bezug auf ihre Kapazitäten zur Sicherheitsaufsicht. Das Budget wurde 2009 und 2010 beträchtlich erhöht, und es wurden 25 zusätzliche Flugbetriebsinspektoren und 8 Inspektoren für die Sicherheit in der Kabine eingestellt. Außerdem leisteten die ICAO und die Zivilluftfahrtbehörden Australiens und der Niederlande umfassende technische Hilfe, wodurch die Sicherheitsvorschriften für die Zivilluftfahrt (CASR) weiter aktualisiert und die Aufsicht über weitere Luftfahrtunternehmen ausgebaut werden konnten.
(45)
Die zuständigen Behörden Indonesiens (DGCA) beantragten eine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss mit dem Ziel der Aufhebung der gegenwärtigen Beschränkungen für folgende drei Luftfahrtunternehmen: Indonesia Air Asia, Metro Batavia und Lion Air. Sie äußerten sich am 22. Juni 2010 in diesem Zusammenhang schriftlich und mündlich.
(46)
Nach den Äußerungen von Indonesia Air Asia und DGCA wurde dieses Luftfahrtunternehmen am 30. September 2009 im Einklang mit den CASR erneut zugelassen und wird von der DGCA in angemessener Weise beaufsichtigt. DGCA bestätigte, dass dieses Unternehmen die geltenden Sicherheitsnormen vollständig einhält. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Indonesia Air Asia aus Anhang A gestrichen werden sollte.
(47)
Nach den Äußerungen von Metro Batavia und DGCA wurde dieses Luftfahrtunternehmen am 30. September 2009 im Einklang mit den CASR ebenfalls erneut zugelassen und wird von der DGCA in angemessener Weise beaufsichtigt. DGCA bestätigte, dass dieses Unternehmen die geltenden Sicherheitsnormen vollständig einhält. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Metro Batavia aus Anhang A gestrichen werden sollte.
(48)
Die Äußerungen von Lion Air ergaben, dass dieses Luftfahrtunternehmen, dessen Flotte derzeit 50 Luftfahrzeuge umfasst, seit 2004 zwei Unfälle und zwei schwere Zwischenfälle zu verzeichnen hat. Das Unternehmen konnte jedoch weder ausreichende Informationen über diese Unfälle und Zwischenfälle und ihre Ursachen liefern, noch nachweisen, dass angemessene Maßnahmen ergriffen wurden, um weitere Unfälle und Zwischenfälle zu vermeiden, insbesondere auch im Hinblick auf den zu erwartenden beträchtlichen Ausbau der Flotte in den kommenden Jahren. Ferner konnte keine angemessene Betriebsaufsicht durch die DGCA festgestellt werden, denn bei über 100 erfassten Flugbetriebsinspektionen in den Jahren 2009 und 2010 wurde kein Mangel verzeichnet. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Lion Air weiterhin in Anhang A geführt werden sollte.
(49)
Der Kommission wurden bisher keine Nachweise für die vollständige Umsetzung angemessener Maßnahmen zur Mängelbehebung durch die anderen Luftfahrtunternehmen, die in der gemeinschaftlichen Liste aufgeführt sind, übermittelt. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen weiterhin einer Betriebsuntersagung (Anhang A) unterliegen sollten.
(50)
Die Kommission ermutigt die Bemühungen der zuständigen Behörden Indonesiens und begrüßt ihre Fortschritte im Hinblick auf eine dauerhafte Behebung von Sicherheitsmängeln.
(51)
Nach Maßgabe der Verordnung Nr. 273/2010 (9) setzte die Kommission aktiv ihre Konsultationen mit den zuständigen Behörden der Philippinen (CAAP) über die Maßnahmen fort, die diese zur Verbesserung der Flugsicherheit in den Philippinen und der Einhaltung der geltenden Sicherheitsnormen getroffen haben.
(52)
Die zuständigen Behörden der Philippinen (CAAP) gaben an, dass sie eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet hätten, insbesondere die für Ende 2010 geplante Neuformulierung der Durchführungsregeln und -vorschriften, den weiteren Aufbau der Kapazitäten der CAAP durch den Transfer qualifizierter, derzeit für die ICAO arbeitender Inspektoren im Rahmen des technischen Hilfsprojekts (Abschluss für Ende 2010 vorgesehen) und die Einstellung zusätzlichen Personals, die erneute Überprüfung und Zulassung sämtlicher Luftfahrtunternehmen, auch der von CAAP vor März 2010 bereits zertifizierten, die Erstellung von Plänen für die fortlaufende Überwachung für sämtliche Luftfahrtunternehmen sowie den Ausbau von Durchsetzungsmaßnahmen bei festgestellten Sicherheitsmängeln.
(53)
CAAP teilte mit, dass sie am 19. März 2010 das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) des Luftfahrtunternehmens Pacific East Asia Cargo Airlines (PEAC), das den Betrieb ohne entsprechende Zulassung durch die zuständigen Behörden der Philippinen fortgesetzt hatte, ausgesetzt habe.
(54)
Das Luftfahrtunternehmen Interisland Airlines Inc., das am 16. March 2010 von CAAP zugelassen worden war, verzeichnete am 21. April 2010 einen tödlichen Unfall, an dem ein auf seinem AOC vermerktes Luftfahrzeug des Musters Antonov 12BP mit Eintragungskennzeichen UP-AN216 beteiligt war. CAAP, die den Fall im Anschluss an den Unfall untersuchte, beschloss am 23. April 2010, das AOC der Interisland Airlines Inc. zu widerrufen, die daher ihren Betrieb vollständig einstellten. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Interisland Airlines Inc. aus Anhang A gestrichen werden sollten.
(55)
Philippine Airlines beantragte eine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss, um über die jüngsten Fortschritte zu berichten, und wurde am 22. Juni 2010 gehört. Das Luftfahrtunternehmen gab an, dass es von CAAP einem umfassenden Neuzertifizierungsaudit unterzogen worden sei, dass alle Maßnahmen zur Mängelbehebung ordnungsgemäß abgeschlossen seien und am 17. Juni 2010 ein neues AOC ausgestellt worden sei. Da das Neuzertifizierungsverfahren erst vor Kurzem abgeschlossen wurde und die entsprechenden Unterlagen erst spät vorgelegt wurden, konnte die Situation vor Ort nicht wie geplant überprüft werden.
(56)
Cebu Pacific Airlines beantragte eine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss, um über die jüngsten Fortschritte zu berichten, und wurde am 22. Juni 2010 gehört. Das Luftfahrtunternehmen gab an, dass es von CAAP einem umfassenden Neuzertifizierungsaudit unterzogen worden sei und die erforderlichen Maßnahmen zur Mängelbehebung derzeit durchgeführt würden (und zum Teil noch nicht abgeschlossen seien); trotzdem sei am 7. Juni 2010 ein neues AOC ausgestellt worden, dessen betriebliche Spezifikationen die Beförderung gefährlicher Güter und Präzisionsanflüge der Kategorie II für die ATR-72-Flotte ausschließen. Da die entsprechenden Unterlagen erst spät vorgelegt wurden und festgestellte Mängel noch nicht behoben wurden, konnte die Situation vor Ort nicht wie geplant überprüft werden.
(57)
Die schweren Sicherheitsbedenken hinsichtlich der Sicherheitsaufsicht über in den Philippinen zugelassene Luftfahrtunternehmen, die die ICAO nach dem im Oktober 2009 durchgeführten USOAP-Audit der Philippinen allen Vertragsstaaten des Abkommens von Chicago mitgeteilt hat (10), bestehen weiter. CAAP gab an, dass sie der ICAO einen umfassenden Aktionsplan zur Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel übermittelt habe. CAAP legte jedoch diesen Plan zur Mängelbehebung sowie die Beurteilung der ICAO nicht vor. CAAP teilte ferner mit, dass die Philippinen vor dem vierten Quartal 2010 keinen Antrag auf eine Überprüfung der geltenden Sicherheitseinstufung der US-Luftfahrtbehörde FAA stellen können.
(58)
Die Kommission erkennt die Bemühungen der zuständigen Behörden um die Reform der Zivilluftfahrt in den Philippinen an. Bis zur effektiven Umsetzung geeigneter Maßnahmen zur Behebung der von der amerikanischen FAA und der ICAO festgestellten Mängel wird jedoch davon ausgegangen, dass die zuständigen Behörden der Philippinen auch heute noch nicht in der Lage sind, die relevanten Sicherheitsnormen bei sämtlichen Luftfahrtunternehmen unter ihrer Aufsicht zu implementieren und wirksam durchzusetzen. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass sämtliche in den Philippinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen mit Ausnahme von Interisland Airlines Inc. weiter in Anhang A geführt werden sollten.
(59)
Die Kommission ist nach wie vor bereit, die Bemühungen der Philippinen durch eine Prüfung vor Ort in enger Zusammenarbeit mit der ICAO und mit Beteiligung der Mitgliedstaaten und der Europäischen Agentur für Flugsicherheit zu unterstützen (sofern möglich vor der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses), um die Fortschritte der CAAP - auch im Hinblick auf das Sicherheitsniveau der Betreiber - zu untersuchen.
(60)
Entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 273/2010 (11) führte die Kommission, unterstützt von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit und den Mitgliedstaaten, vom 29. Mai bis zum 3. Juni 2010 in der Islamischen Republik Iran eine Sicherheitsprüfung durch, um zu prüfen, ob die von den zuständigen Behörden (CAO-IRI) und Iran Air angekündigten Maßnahmen zufriedenstellend durchgeführt werden.
(61)
Anlässlich der Prüfung konnte CAO-IRI nachweisen, dass für den Flugbetrieb ein Aufsichtssystem besteht, das den Zielen des ICAO-Dokuments 8335 (Manual of Procedures for Operations Inspection, Certification and Continued Surveillance) entspricht. Außerdem hat die Behörde ein in ihren Verfahren für Auditfolgemaßnahmen festgestellter Mangel durch Einführung eines dreistufigen Mängelklassifizierungssystems behoben, aufgrund dessen dringende Sicherheitsprobleme unverzüglich angegangen werden konnten. Ferner wies sie nach, dass sie Maßnahmen im Zusammenhang mit Sicherheitsbedenken in Bezug auf iranische Luftfahrtunternehmen (insbesondere Iran Air) ergriffen hat.
(62)
Die Beaufsichtigung von Iran Air durch CAO-IRI zeigte im Bereich Lufttüchtigkeit und Instandhaltung jedoch mehrere Mängel, einschließlich des Fehlens einer eingehenden Überprüfung der Instandhaltungsprogramme und der Mindestausrüstungslisten, weshalb Fehler des Luftfahrtunternehmens nicht entdeckt wurden.
(63)
Daneben konnte CAO-IRI keine konsolidierte Liste der Zwischenfälle bei Flügen von Iran Air vorlegen und somit das Sicherheitsniveau des Unternehmens insgesamt nicht einschätzen. CAO-IRI konnte jedoch nachweisen, dass sie alle signifikanten Zwischenfälle eingehend untersucht und Empfehlungen ausgesprochen hat.
(64)
Bei der Überprüfung wurde das unbedingte Engagement der CAO-IRI zur Kenntnis genommen, moderne Sicherheitsmanagementverfahren einzuführen, ebenso die bedeutenden Fortschritte der vergangenen sechs Monate. Das Prüfteam nahm ferner die offene, kooperative und konstruktive Vorgehensweise von CAO-IRI bei der Behebung von festgestellten Mängeln in ihren Verfahren zur Kenntnis.
(65)
Bei Iran Air wurden laut Bericht signifikante Mängel beim Management von Lufttüchtigkeit und Instandhaltung festgestellt. Insbesondere wurden bei den Instandhaltungsprogrammen grundlegende Fehler gemacht, die zu wichtigen Lücken in den Programmen für die Sicherheitsausrüstung der Airbus-A-320-Flotte und des Frachtflugzeugs Boeing 747-200 führten. Ferner wurde durch das Instandhaltungssystem der Airbus-A-320-Flotte nicht sichergestellt, dass aufgeschobene Maßnahmen innerhalb der vorgegebenen Zeiträume durchgeführt wurden. Außerdem fand bei der Airbus-A-320-Flotte keine Flugdatenüberwachung statt, und die Datensammlungssrate bei den anderen Flotten war sehr niedrig. Außerdem gelangt der Bericht zu dem Schluss, dass das Unternehmen grundlegenden Anforderungen bei der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit seiner Flugzeuge nicht nachkommt. Dies trifft besonders auf das Management der Flugzeuge der Muster Airbus A-320 und Boeing 727 sowie Boeing 747 zu.
(66)
Im Bericht werden jedoch auch eindeutige Verbesserungen bei dem Qualitätsmanagementsystem und den Verfahren für das Sicherheitsmanagement festgestellt, insbesondere der Rückgriff auf Sicherheitsaudits (Line Oriented Safety Audits) und die Einrichtung eines „Hohen Sicherheitsrates“ unter Vorsitz des geschäftsführenden Direktors, der mit der Koordinierung und Überwachung der Umsetzung solider Sicherheitsnormen in den operativen Abteilungen beauftragt ist. Zur Kenntnis genommen wird ferner die offene und kooperative Vorgehensweise bei der Behebung der ermittelten Sicherheitsmängel sowie die Bereitschaft des Luftfahrtunternehmens, moderne Sicherheitsmanagementmethoden anzuwenden.
(67)
Iran Air äußerte sich vor dem Flugsicherheitsausschuss und legte Einzelheiten eines Plans zur Mängelbehebung vor, um die beim Ortstermin festgestellten Mängel abzustellen.
(68)
Bei den Vorfeldinspektionen, die von den Mitgliedstaaten im Rahmen des SAFA-Programms während der letzten 14 Monate durchgeführt wurden, hat sich eine stetige Verbesserung der Leistung gezeigt. Die Inspektionsergebnisse für die Flugzeuge des Musters A-320 fallen jedoch merklich schlechter aus als für andere Flugzeuge des Luftfahrtunternehmens.
(69)
Aufgrund der festgestellten Mängel bezüglich der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit und bezüglich der Instandhaltung und aufgrund der Ergebnisse der SAFA-Inspektionen wird daher festgestellt, dass auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien allen Flugzeugen der Muster A-320, Boeing B-727, B-747 Serie -100, Boeing B-747 Serie -200 und Boeing B-747-SP auf dem Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) des Luftfahrtunternehmens der Einflug in die Europäischen Union untersagt werden sollte und diese Luftfahrzeuge daher in Anhang B aufgenommen werden sollten. Dem Luftfahrtunternehmen sollte der Einflug in die Europäischen Union erlaubt werden, sofern der Flugbetrieb strikt auf das gegenwärtige Niveau (Frequenzen und Zielorte) mit dem nach Anhang B erlaubten Luftfahrzeugen beschränkt ist.
(70)
Die Kommission wird die Leistung von Iran Air weiterhin sorgfältig überwachen. Angesichts der gegenwärtigen Situation hinsichtlich der von den zuständigen Behörden Irans ausgeübten Aufsicht hat der Flugsicherheitsausschuss die Kommission dringend ersucht, ihre Konsultationen mit diesen Behörden zu intensivieren, um dauerhafte Lösungen für die festgestellten Sicherheitsmängel zu finden; die Kommission hat CAO-IRI daher aufgefordert, monatliche Berichte über die Überprüfung der Durchführung des Plans zur Mängelbehebung sowie Informationen über alle Aufsichtstätigkeiten in den Bereichen Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit, Instandhaltung und Flugbetrieb, die CAO-IRI bei Iran Air vornimmt, vorzulegen.
(71)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch Iran Air im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieses Unternehmens überprüfen.
(72)
Die zuständigen Behörden der Russischen Föderation informierten den Flugsicherheitsausschuss auf dessen Sitzung vom 22. Juni 2010, dass sie eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung der Aufsicht über bestimmte Luftfahrtunternehmen ergriffen hätten, nachdem von der Kommission am 6. Mai Informationen über eine zunehmende Zahl sicherheitsrelevanter Feststellungen bei Vorfeldinspektionen übermittelt worden waren.
(73)
Insbesondere teilten sie mit, dass aufgrund ihrer Entscheidung das Luftfahrtunternehmen YAK Service ab dem 18. Mai 2010 nicht mehr zum Einflug in den Luftraum von ECAC-Staaten berechtigt war. Sollte diese Entscheidung jedoch nicht durchgesetzt werden, behält sich die Kommission das Recht vor, geeignete Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 bezüglich dieses Luftfahrtunternehmens zu ergreifen.
(74)
Wie bei vorhergehenden Aktualisierungen der Verordnung (E) Nr. 474/2006 haben die zuständigen Behörden der Russischen Föderation den Flugsicherheitsausschuss auch darüber informiert, dass sie im Rahmen der fortlaufenden Überwachung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen in ihrem Register ihre Entscheidung vom 25. April 2008 geändert und den Flugbetrieb in die Europäische Union mit Luftfahrzeugen auf den Luftverkehrsbetreiberzeugnissen (AOC) von 13 russischen Luftfahrtunternehmen untersagt haben. Die betreffenden Luftfahrzeuge verfügten nicht über die nötige Ausrüstung, um internationale Flüge gemäß den ICAO-Richtlinien (fehlendes TAWS/E-GPWS) durchzuführen, und/oder es waren die jeweiligen Lufttüchtigkeitszeugnisse abgelaufen und/oder nicht erneuert worden. Dem Flugsicherheitsausschuss wurde folglich eine Liste aller Luftfahrzeuge, die mit AOC in Russland betrieben werden, zusammen mit der zugehörigen Ausrüstung, vorgelegt. Aufgrund dieser Informationen wird der Flugbetrieb in die, innerhalb der und aus der Europäischen Union mit folgenden Luftfahrzeugen untersagt, da sie nicht über die nach ICAO-Anhang 6 erforderliche Ausrüstung verfügen:
a)
Aircompany Yakutia: Antonov AN-140: RA-41250; AN-24RV: RA-46496, RA-46665, RA-47304, RA-47352, RA-47353, RA-47360; AN-26: RA-26660; AN-24-RB: RA-46470, RA-46496, RA-46510, RA-46665, RA-47304, RA-47352, RA-47353, RA-47360, RA-47363.
b)
Atlant Soyuz: Tupolev TU-154M: RA-85672 und RA-85682, beide Luftfahrzeuge werden zurzeit von anderen in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen betrieben.
c)
Gazpromavia: Tupolev TU-154M: RA-85625 und RA-85774; Yakovlev Yak-40: RA-87511 und RA-88186; Yak-40K: RA-21505, RA-98109 und RA-88300; Yak-42D: RA-42437; alle (22) Hubschrauber Kamov Ka-26 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle (49) Hubschrauber Mi-8 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle (11) Hubschrauber Mi-171 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle (8) Hubschrauber Mi-2 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle (1) Hubschrauber EC-120B: RA-04116.
d)
Kavminvodyavia: Tupolev TU-154B: RA-85494 und RA-85457.
e)
Krasnoyarsky Airlines: Das Luftfahrzeug des Musters TU-154M mit Eintragungskennzeichen RA-85682, das zuvor im 2009 entzogenen Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Krasnoyarsky Airlines eingetragen war, wird derzeit von einem anderen in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen betrieben.
f)
Kuban Airlines: Yakovlev Yak-42: RA-42331, RA-42336, RA-42350, RA-42538 und RA-42541.
g)
Orenburg Airlines: Tupolev TU-154B: RA-85602; alle TU-134 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Antonov An-24 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle An-2 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber Mi-2 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber Mi-8 (Eintragungskennzeichen unbekannt).
h)
Siberia Airlines: Tupolev: keine Luftfahrzeuge.
i)
Tatarstan Airlines: Jakowlew Yak-42D: RA-42374, RA-42433; alle Tupolev TU-134A, einschließlich RA-65065 und RA-65102; alle Antonov AN-24RV, einschließlich RA-46625 und RA-47818; die Luftfahrzeuge des Musters AN-24RV mit den Eintragungskennzeichen RA-46625 und RA-47818 werden derzeit von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben.
j)
Ural Airlines: Tupolev TU-154B: RA-85508 (die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-85319, RA-85337, RA-85357, RA-85375, RA-85374 und RA-85432 sind derzeit aus finanziellen Gründen außer Betrieb).
k)
UTAir: Tupolev TU-154M: RA-85733, RA-85755, RA-85806, RA-85820; alle (25) TU-134: RA-65024, RA-65033, RA-65127, RA-65148, RA-65560, RA-65572, RA-65575, RA-65607, RA-65608, RA-65609, RA-65611, RA-65613, RA-65616, RA-65620, RA-65622, RA-65728, RA-65755, RA-65777, RA-65780, RA-65793, RA-65901, RA-65902 und RA-65977; die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-65143 und RA-65916 werden von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben; alle (1) TU-134B: RA-65726; alle (10) Yakovlev Yak-40: RA-87348 (derzeit aus finanziellen Gründen außer Betrieb), RA-87907, RA-87941, RA-87997, RA-88209, RA-88227 und RA-88280; alle Hubschrauber Mil-26: (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber Mil-10: (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber Mil-8 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber AS-355 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber BO-105 (Eintragungskennzeichen unbekannt); die Luftfahrzeuge des Musters AN-24B: RA-46388, die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-46267 und RA-47289 sowie die Luftfahrzeuge des Musters AN-24RV mit den Eintragungskennzeichen RA-46509, RA-46519 und RA-47800 werden von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben.
l)
Rossija (STC Russia): Tupolev TU-134: RA-65979, die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-65904, RA-65905, RA-65911, RA-65921 und RA-65555 werden von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben; Ilyushin IL-18: das Luftfahrzeug mit dem Eintragungskennzeichen RA-75454 wird von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben; Yakovlev Yak-40: die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-87203, RA-87968, RA-87971, RA-87972 und RA-88200 werden von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben.
(75)
Um die Zusammenarbeit mit der Kommission und den Mitgliedstaaten zu verbessern, hat der Flugsicherheitsausschuss die zuständigen Behörden der Russischen Föderation ersucht, eine zentrale Anlaufstelle einzurichten für die Kommunikation mit den Mitgliedern des Flugsicherheitsausschusses in Angelegenheiten, die die Ergebnisse von Vorfeldinspektionen bei russischen Luftfahrtunternehmen auf EU-Flughäfen und von EU-Luftfahrtunternehmen auf Flughäfen in der Russischen Föderation angehen, sowie auf eine größere Transparenz durch den Austausch von Sicherheitsdaten hinzuarbeiten.
(76)
Im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit und zur Gewährleistung der Rechtssicherheit und angemessenen Durchsetzung von Maßnahmen zum Ausschluss von Luftfahrtunternehmen und Luftfahrzeugen, die den einschlägigen Sicherheitsstandards nicht entsprechen, wurde vereinbart, dass die zuständigen Behörden der Russischen Föderation zusammen mit der Kommission und den Mitgliedstaaten den gemeinsamen Beschluss der Europäischen Kommission und dieser Behörden vom 24. April 2008 vor der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses überprüfen. Der Flugsicherheitsausschuss erklärte sich bereit, die bei der nächsten Sitzung erzielten Fortschritte zu bewerten und die Kommission gegebenenfalls aufzufordern, die notwendigen Maßnahmen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 vorzulegen.
(77)
Inzwischen überprüfen die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung einschlägiger Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen dieser Luftfahrtunternehmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008, um zu gewährleisten, dass die Zahl der Inspektionen von russischen Luftfahrtunternehmen erhöht wird, um eine Grundlage für eine erneute Bewertung dieser Angelegenheit anlässlich der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses im November 2010 zu schaffen.
(78)
Der Kommission wurden trotz ihrer ausdrücklichen Nachfragen bisher keine Nachweise für die vollständige Umsetzung angemessener Behebungsmaßnahmen durch die anderen Luftfahrtunternehmen, die in der am 30. März 2010 aktualisierten EU-Liste aufgeführt sind, und durch die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden übermittelt. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen weiterhin einer Betriebsuntersagung (Anhang A) beziehungsweise Betriebsbeschränkungen (Anhang B) unterliegen sollten.
(79)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch den Wortlaut des Anhangs A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch den Wortlaut des Anhangs B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. Juli 2010
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 590/2010
tal-5 ta’ Lulju 2010
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 474/2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru [trasportaturi bl-ajru] li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta’ Diċembru 2005 dwar l-istabbiliment ta’ lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru [trasportaturi bl-ajru] li huma suġġetti għal projbizzjoni ta’ operar fil-Komunità u li jinforma lill-passiġġieri tat-trasport bl-ajru dwar l-identità tal-kumpanija tal-ajru li topera, u li tħassar l-Artikolu 9 tad-Direttiva 2004/36/KE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 4 tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006 tat-22 ta’ Marzu 2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru [trasportaturi bl-ajru] li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità skont il-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 (2).
(2)
Skont l-Artikolu 4(3) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, xi Stati Membri kkomunikaw lill-Kummissjoni informazzjoni li hija rilevanti fil-kuntest tal-aġġornament tal-lista Komunitarja. Informazzjoni rilevanti kienet ikkomunikata wkoll minn pajjiżi terzi. Il-lista Komunitarja għandha tiġi aġġornata abbażi ta’ dan.
(3)
Il-Kummissjoni infurmat lit-trasportaturi bl-ajru kollha kkonċernati, jew direttament jew meta dan ma kienx prattikabbli, permezz tal-awtoritajiet responsabbli għas-superviżjoni regolatorja tagħhom, u indikat il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuqhom għandha tkun imsejsa d-deċiżjoni biex tiġi imposta fuqhom projbizzjoni fuq l-operat fl-Unjoni Ewropea jew biex jinbidlu l-kundizzjonijet ta’ projbizzjoni fuq l-operat imposti fuq trasportatur bl-ajru li huwa inkluż fil-lista Komunitarja.
(4)
Il-Kummissjoni tat opportunità lit-trasportaturi bl-ajru kkonċernati biex jikkonsultaw id-dokumenti pprovduti mill-Istati Membri, biex iressqu kummenti bil-miktub u jagħmlu preżentazzjoni orali lill-Kummissjoni fi żmien għaxart (10) ijiem tax-xogħol u lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru stabbilit bir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3922/91 tas-16 ta’ Diċembru 1991 dwar l-armonizzazzjoni tal-ħtiġijiet tekniċi u proċeduri amministrattivi fil-qasam tal-avjazzjoni ċivili (3).
(5)
L-awtoritajiet responsabbli mis-superviżjoni regolatorja tat-trasportaturi bl-ajru kkonċernati ġew ikkonsultati mill-Kummissjoni kif ukoll, f’każijiet speċifiċi, minn xi Stati Membri.
(6)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sema’ preżentazzjonijiet mill-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (EASA) u mill-Kummissjoni dwar il-proġetti ta’ assistenza teknika mwettqa fil-pajjiżi affettwati mir-Regolament (KE) Nru 2111/2005. Il-Kumitat ġie infurmat bit-talbiet għal iktar assistenza u kooperazzjoni teknika sabiex titjieb il-kapaċità amministrattiva u teknika tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili bl-għan li jissolva kwalunkwe nuqqas ta’ konformità mal-istandards internazzjonali applikabbli.
(7)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru ġie wkoll infurmat bl-azzjonijiet ta’ infurzar li ħadu l-EASA u l-Istati Membri sabiex jiżguraw arjunavigabbiltà u manutenzjoni kontinwi tal-inġenji tal-ajru rreġistrati fl-Unjoni Ewropea u operati minn trasportaturi bl-ajru ċċertifikati minn awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili ta’ pajjiżi terzi.
(8)
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 għandu għalhekk jiġi emendat skont dan.
Trasportaturi mill-Unjoni Ewropea
(9)
Wara l-informazzjoni li rriżultat minn spezzjonijiet fir-rampa li twettqu mis-SAFA fuq inġenji tal-ajru ta’ ċerti trasportaturi bl-ajru tal-Unjoni Ewropea, kif ukoll minn ċerti spezzjonijiet u verifiki speċifiċi għall-qasam partikolari mwettqa mill-awtoritajiet nazzjonali tal-avjazzjoni tagħhom, uħud mill-Istati Membri ħadu ċerti miżuri ta’ infurzar. Huma infurmaw lill-Kummissjoni u lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru b’dawn il-miżuri: l-awtoritajiet kompetenti tar-Renju Unit irrevokaw iċ-Ċertifikat ta’ Operatur tal-Ajru (AOC) tat-trasportatur bl-ajru Trans Euro Air Limited fis-6 ta’ April 2010 u ssospendew l-AOC ta’ MK Airlines fit-12 ta’ April 2010; l-awtoritajiet kompetenti ta’ Spanja ssospendew l-AOC u l-liċenzja tal-operat tat-trasportatur bl-ajru Baleares Link Express fid-9 ta’ Ġunju 2010; l-awtoritajiet kompetenti tas-Slovakkja rrevokaw il-liċenzja tal-operat tat-trasportatur bl-ajru Seagle Air fil-11 ta’ Diċembru 2009 u dik ta’ Air Slovakia fit-3 ta’ Mejju 2010.
Air Algérie
(10)
Abbażi ta’ analiżi tar-riżultati tal-ispezzjonijiet tas-SAFA mwettqa fuq inġenji tal-ajru operati minn Air Algérie fl-UE minn Jannar 2009, il-Kummissjoni daħlet f’konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija fis-7 ta’ Diċembru 2009 u fil-5 ta’ Frar 2010 sabiex issolvi s-sejbiet fl-oqsma tas-sikurezza tal-merkanzija abbord, tal-ajrunavigabbiltà u tal-operazzjonijiet tal-inġenji tal-ajru u tal-liċenzji tal-ekwipaġġi tat-titjiriet.
(11)
Fir-risposta tagħhom tal-15 ta’ Marzu 2010, l-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija pprovdew informazzjoni dwar azzjonijiet li ttieħdu wara spezzjonijiet fir-rampa sabiex jindirizzaw in-nuqqasijiet fil-konformità li ġew skoperti.
(12)
Il-Kummissjoni bagħtet iktar talbiet għal informazzjoni fis-6 ta’ Mejju 2010. L-awtoritajiet kompetenti ressqu iktar informazzjoni fis-27 ta’ Mejju 2010. Wara laqgħa mal-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija, mat-trasportatur bl-ajru kif ukoll mal-awtoritajiet kompetenti ta’ Franza u mal-EASA fid-9 ta’ Ġunju 2010, l-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija impenjaw irwieħhom li jipprovdu informazzjoni komplementari qabel il-laqgħa tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, inkluża lista ta’ attivitajiet ta’ sorveljanza mwettqa minn din l-awtorità fuq Air Algérie. L-informazzjoni ntbagħtet fit-18 ta’ Ġunju 2010. Barra minn hekk, dawn l-awtoritajiet impenjaw irwieħhom li jressqu ma jdumux pjan ta’ azzjoni korrettiva dettaljat inkluża skeda ta’ żmien biex ikun ivverifikat u jitlesta. B’mod parallel, fuq talba tat-trasportatur bl-ajru, l-awtoritajiet kompetenti ta’ Franza żviluppaw inizjattiva sabiex iqajmu għarfien u jipprovdu taħriġ fil-qafas tal-programm SAFA tal-UE.
(13)
Sabiex jiżviluppaw monitoraġġ kontinwu tal-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportatur bl-ajru, il-Kummissjoni talbet lill-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija sabiex jibagħtu wkoll rapporti mensili dwar l-attivitajiet ta’ sorveljanza tagħhom fl-oqsma tal-ajrunavigabbiltà, tal-manutenzjoni u tal-operazzjonijiet kontinwi fuq Air Algérie inkluża l-verifika tal-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni korrettiva li għandu jitressaq. Il-Kummissjoni tinkoraġġixxi lill-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija sabiex ikomplu bl-isforzi tagħhom ħalli jtejbu l-konformità mal-istandards tas-sikurezza applikabbli.
(14)
Sadanittant, l-Istati Membri għandhom jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards tas-sikurezza rilevanti permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-arju ta’ dan it-trasportatur, f’konformità mar-Regolament (KE) Nru 351/2008, sabiex ikun żgurat li n-numru ta’ spezzjonijiet ta’ Air Algérie se jkun intensifikat ħalli tkun ipprovduta l-bażi għar-rivalutazzjoni ta’ dan il-każ matul il-laqgħa li jmiss tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru li għandha ssir f’Novembru 2010.
Air Bangladesh
(15)
Il-Kummissjoni infurmat lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru bir-riżultati ta’ missjoni ta’ assistenza teknika li twettqet mill-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni fir-Repubblika Popolari tal-Bangladexx wara l-Verifika tal-USOAP li wettqet l-ICAO f’Mejju 2009. Il-Verifika tal-USOAP li twettqet mill-ICAO irriżultat fi Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza rigward l-operazzjonijiet, iċ-ċertifikazzjoni u s-superviżjoni tal-inġenji tal-ajru eżerċitati mill-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili tal-Bangladexx (CAAB). Matul il-missjoni kien innutat li s-CAAB kienet għamlet sforzi ċari fuq kull livell biex timplimenta pjan ta’ azzjoni korrettiva u wriet impenn qawwi sabiex tegħleb il-kwistjonijiet dwar is-sikurezza enfasizzati mill-verifika tal-ICAO. Filwaqt li l-Kummissjoni tilqa’ b’sodisfazzjon dawn l-isforzi inkoraġġanti se tkompli timmonitorja mill-qrib il-progress li s-CAAB tagħmel bl-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni korrettiva tagħha sabiex ikun żgurat li n-nuqqasijiet attwali fis-sikurezza jiġu indirizzati mingħajr dewmien żejjed.
(16)
Matul il-missjoni, is-CAAB infurmat lil dak it-tim li B747-269B, bir-reġistrazzjoni S2-ADT, tneħħa mir-Reġistru tal-Bangladexx, u li l-operatur Air Bangladesh ma kienx jeżisti iktar. Is-CAAB ikkomunikat uffiċjalment dan il-fatt lill-Kummissjoni fis-16 ta’ Mejju 2010.
(17)
Fid-dawl ta’ dak li ngħad iktar ’il fuq, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li t-trasportatur bl-ajru msemmi iktar ’il fuq għandu jitneħħa mill-Anness B.
Blue Wing Airlines
(18)
Teżisti evidenza vverifikata ta’ nuqqasijiet serji li jinvolvu lit-trasportatur bl-ajru Blue Wing Airlines iċċertifikat fis-Surinam, kif muri minn għadd ta’ aċċidenti li seħħew dan l-aħħar u n-nuqqasijiet li kienu rrapportati waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa mwettqa mill-Istati Membri.
(19)
Blue Wing Airlines kien involut f’aċċident fit-3 ta’ April 2008 fejn mietu 19-il persuna, f’aċċident ieħor fil-15 ta’ Ottubru 2009 li wassal biex ikun hemm xi persuni feruti, u aċċident aħħari fil-15 ta’ Mejju 2010 fejn mietu tmien (8) persuni. In-numru globali ta’ aċċidenti li esperjenza dan it-trasportatur bl-ajru fl-aħħar sentejn iqajjem tħassib serju dwar is-sikurezza filwaqt li kien impossibbli li tinkiseb esperjenza siewja mill-aċċidenti preċedenti fin-nuqqas ta’ kwalunkwe rapport ta’ investigazzjoni uffiċjali tal-aċċidenti.
(20)
Barra minn hekk, teżisti evidenza vverifikata ta’ nuqqasijiet serji ta’ konformità mal-istandards tas-sikurezza speċifiċi stabbiliti mill-Konvenzjoni ta’ Chicago, kif żvelaw in-nuqqasijiet li ġew osservati mill-awtoritajiet kompetenti ta’ Franza fi spezzjoni fir-rampa reċenti (4) li saret fil-qafas tal-programm SAFA.
(21)
L-awtoritajiet kompetenti ta’ Franza (DGAC) stiednu lill-awtoritajiet kompetenti tas-Surinam u lil Blue Wing Airlines biex jipprovdu l-garanziji meħtieġa rigward is-sikurezza tal-operazzjonijiet ta’ dan it-trasportatur. Peress li la r-riposta tal-awtoritajiet kompetenti tas-Surinam u lanqas dik ta’ Blue Wing Airlines ma taw il-possibbiltà li tiġi identifikata l-kawża prinċipali tal-aċċidenti u tan-nuqqasijiet fis-sikurezza osservati waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa u li jiġi evitat li jergħu jseħħu, id-DGAC iddeċidew li jimponu miżuri eċċezzjonali li jipprojbixxu l-attivitajiet kollha ta’ Blue Wing Airlines fuq it-territorju Franċiż mill-1 ta’ Ġunju 2010 u impenjaw irwieħhom li jinfurmaw immedjatament lill-Kummisjoni f’konformità mal-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 473/2006.
(22)
Il-Kummissjoni tat bidu immedjatament għal konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tas-Surinam u ma’ Blue Wing Airlines sabiex ikun deċiż b’mod urġenti dwar l-estensjoni tal-miżuri meħuda minn Franza għall-Unjoni Ewropea waqt il-laqgħa tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru. Il-Kummissjoni u l-Istati Membri semgħu lil Blue Wing Airlines bl-assistenza tal-awtoritajiet kompetenti tiegħu fil-25 ta’ Ġunju 2010. La r-risposti tal-awtoritajiet kompetenti tas-Surinam u lanqas dik ta’ Blue Wing Airlines ma taw il-possibbiltà li jiġu identifikati l-kawżi prinċipali tal-aċċidenti u tan-nuqqasijiet fis-sikurezza li kienu osservati waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa, u lanqas li jiġu evitati li jerġgħu jseħħu.
(23)
Fid-dawl tal-prestazzjoni preċedenti tat-trasportatur bl-ajru, li diġà kienet soġġetta għal projbizzjoni fuq l-operat fl-UE (5), (6), l-għadd u s-serjetà tal-aċċidenti li għadda minnhom dan it-trasportatur bl-ajru, in-nuqqasijiet fis-sikurezza li ġew skoperti u r-ripetittività tagħhom, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li l-kontinwazzjoni tal-operazzjonijiet ta’ dan it-trasportatur bl-ajru fl-UE tikkostitwixxi riskju serju għas-sikurezza li ma jistax jiġi solvut b’mod sodisfaċenti permezz tal-miżuri li ħa Stat Membru, f’konformità mal-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, u li għalhekk it-trasportatur bl-ajru Blue Wing Airlines għandu jiġi miżjud mal-Anness A.
Trasportaturi bl-ajru mill-Albanija
(24)
B’referenza għall-preżentazzjonijiet li saru mill-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija waqt il-laqgħa tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru f’Marzu 2010 u skont id-dispożizzjonijiet tar-Regolament Nru 273/2010 (7), il-Kummissjoni, bl-assistenza tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (EASA), kompliet attivament il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija biex tieħu azzjoni ta’ segwitu fuq ir-riżultati tal-ispezzjoni ta’ standardizzazzjoni komprensiva tal-Albanija li saret f’Jannar 2010. Ir-rapport finali ta’ din l-ispezzjoni, maħruġ fis-7 ta’ Marzu 2010, żvela nuqqasijiet sinifikanti fl-oqsma kollha vverifikati li jeħtieġ li jiġu rrimedjati immedjatament.
(25)
L-EASA infurmat li d-DGCA kienu ppreżentaw pjan ta’ azzjoni komprensiv li nstab li kien aċċettabbli u ntlaħaq ftehim dwaru fid-29 ta’ April 2010. Dan il-pjan jipprevedi serje ta’ azzjonijiet ta’ rimedju li għandhom jiġu implimentati progressivament sa tmiem l-2011, filwaqt li jittieħdu azzjonijiet immedjati biex ikunu indirizzati n-nuqqasijiet fis-sikurezza.
(26)
Barra minn hekk, l-awtoritajiet kompetenti tal-Italja taw bidu għal proġett ta’ ġemellaġġ komprensiv mal-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija li għandu jibda f’Settembru 2010 sabiex dawn l-awtoritajiet jingħataw assistenza ħalli jibnu l-kapaċità teknika u amministrattiva tagħhom.
(27)
Il-konsultazzjonijiet li saru fit-28 ta’ Mejju 2010 mal-awtoritajiet kompetenti tal-Albanija u mal-EASA, bil-parteċipazzjoni tal-awtoritajiet kompetenti tal-Italja, ikkonfermaw li l-implimentazzjoni ta’ dan il-pjan ta’ azzjoni qed tagħmel progress u miexja skont l-iskeda tal-pjan. L-ewwel sensiela ta’ azzjonijiet tlestew u dawn kienu jirrappreżentaw bidla kbira fis-sistema preċedenti: kienet stabbilita Awtorità Albaniża tal-Avjazzjoni Ċivili (ACAA) u din bdiet topera minn Mejju 2010; l-ACAA li għadha kemm ġiet stabbilita rrevokat id-derogi kollha preċedenti li ngħataw lill-industrija u aċċertat lill-impriżi li n-nuqqas ta’ konformità mal-leġiżlazzjoni applikabbli sal-1 ta’ Ġunju 2010 kien se jesponihom għal azzjonijiet ta’ infurzar bħal sospensjoni, limitazzjoni jew revoka tal-approvazzjonijiet li kellhom. L-ACAA ġiet mistiedna tidher quddiem il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru ħalli tirrapporta dwar ir-riċertifikazzjoni tat-trasportaturi bl-ajru.
(28)
L-ACAA nstemgħet mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru fil-21 ta’ Ġunju 2010 u kkonfermat li Belle Air u Albanian Airlines ġew riċertifikati kif kien xieraq f’Ġunju 2010 f’konformità mar-regoli tas-sikurezza applikabbli. Hija qalet ukoll li l-AOC ta’ Star Airways kien sospiż. Barra minn hekk, l-ACAA impenjat ruħha li toqgħod lura milli toħroġ iktar AOCs sakemm iseħħu żviluppi ġodda.
(29)
L-ACAA qed tiġi mħeġġa tieħu l-azzjonijiet meħtieġa sabiex tkompli timplimenta b’mod effettiv u f’waqtu l-pjan ta’ azzjoni miftiehem mal-EASA, fejn tingħata prijorità lis-soluzzjoni tan-nuqqasijiet identifikati li jqajmu tħassib dwar is-sikurezza jekk ma jiġux korretti fil-pront. L-ACAA qed tiġi mistiedna biex b’mod partikolari tħaffef il-bini tal-kapaċitajiet tagħha, tiżgura s-superviżjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi bl-ajru kollha ċċertifikati fl-Albanija skont ir-regolamenti tas-sikurezza applikabbli u tieħu miżuri ta’ infurzar jekk dan ikun meħtieġ.
(30)
L-ACAA impenjat ruħha li tirrapporta perjodikament dwar il-progress li jsir fl-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni korrettiva tagħha. Il-Kummissjoni, bl-assistenza tal-EASA, u bl-appoġġ tal-Istati Membri, se tkompli timmonitorja l-effikaċja tal-azzjonijiet imwettqa mill-ACAA u l-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi bl-ajru liċenzjati fl-Albanija.
Trasportaturi bl-ajru mir-Renju tal-Kambodja
(31)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kambodja (SSCA) taw informazzjoni dwar il-progress ulterjuri fl-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni korrettiva tagħhom stabbilit sabiex jirrimedja n-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO waqt il-verifika li saret fl-2007 fil-qafas tal-Programm Universali ta’ Verifika għas-Superviżjoni tas-Sikurezza (USAOP) tagħha.
(32)
Il-Missjoni Koordinata ta’ Validazzjoni tal-ICAO (ICVM) li twettqet bejn is-26 u d-29 ta’ Ottubru 2009 ikkonfermat xi progress peress li n-nuqqas ta’ implimentazzjoni effettiva tal-Istandards tal-ICAO, f’Ottubru 2009, kien evalwat li jlaħħaq it-58 %, li huwa inqas mill-71 % tal-2007. Madankollu, il-missjoni kkonkludiet ukoll li kien jeħtieġ li titkompla l-implimentazzjoni effettiva tal-azzjonijiet korrettivi kollha, b’mod speċjali rigward l-organizzazzjoni tal-SSCA u l-bini tal-kapaċitajiet tagħha.
(33)
L-SSCA irrapportaw li t-trasportaturi bl-ajru li kien fadal liċenzjati fil-Kambodja kellhom iċ-Ċertifikat ta’ Operatur tal-Ajru (AOC) tagħhom jew sospiż jew irrevokat. B’mod partikolari, l-AOC ta’ Helicopter Cambodia skada fil-15 ta’ Ottubru 2009 u ma ġiex imġedded; l-AOC ta’ Sokha Airlines kien irrevokat fis-27 ta’ Ottubru 2009; l-AOC ta’ Angkor Airways u ta’ PMT Air kienu rrevokati fil-21 ta’ April 2010. Konsegwentement, l-ICAO neħħiet it-tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza relatat mat-trasportaturi bl-ajru liċenzjati fi-Renju tal-Kambodja (8).
(34)
L-SSCA taw ukoll l-informazzjoni li Siem Reap International Airways, li l-AOC tiegħu huwa sospiż, kien involut fi proċess ta’ riċertifikazzjoni sa minn Jannar 2009. L-SSCA ddikjaraw li t-trasportatur bl-ajru ngħata perjodu addizjonali ta’ erba’ (4) xhur sabiex ilesti l-proċess; jekk ma jagħmilx dan, l-AOC tiegħu għandu jiġi rrevokat. Fid-dawl tal-inċertezza dwar is-sitwazzjoni ta’ Siem Reap International Airways, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li dan it-trasportatur bl-ajru għandu jibqa’ fl-Anness A.
(35)
Il-Kummissjoni qed tieħu nota tal-miżuri ta’ infurzar imwettqa mill-SSCA u tal-progress fl-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni korrettiva bil-għan li ssolvi n-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO u hija lesta li tappoġġja l-bini tal-kapaċitajiet tal-awtoritajiet kompetenti tar-Renju tal-Kambodja permezz ta’ assistenza teknika apposta.
Trasportaturi bl-ajru mir-Repubblika Demokratika tal-Kongo
(36)
It-trasportaturi bl-ajru kollha ċċertifikati fir-Repubblika Demokratika tal-Kongo huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fl-UE u huma elenkati fl-Anness A. Il-Kummissjoni rċeviet informazzjoni li l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo ħarġu Ċertifikat ta’ Operatur tal-Ajru lit-trasportatur bl-ajru Congo Express. Il-Kummissjoni daħlet f’konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo sabiex tikseb konferma ta’ din l-informazzjoni. Dawn l-awtoritajiet ma rrispondewx.
(37)
Peress li ma teżisti l-ebda evidenza li kien hemm xi bidla fil-kapaċità tal-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo sabiex jiżguraw is-superviżjoni tat-trasportaturi bl-ajru liċenzjati f’dak l-Istat, f’konformità mal-istandards tas-sikurezza applikabbli, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li Congo Express għandu jiġi miżjud mal-Anness A.
Trasportaturi bl-ajru mir-Repubblika Gaboniża
(38)
Fuq talba tal-Kummissjoni, l-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (EASA) wettqet missjoni ta’ assistenza teknika fir-Repubblika Gaboniża bejn il-11 u l-15 ta’ Jannar 2010. Ir-rapport li rriżulta minn din il-missjoni, maħruġ fis-6 ta’ April 2010, jiżvela li l-awtoritajiet kompetenti tal-Gabon (ANAC) qed jaħdmu biex isolvu n-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO fil-verifika tagħha li għamlet f’Mejju 2007 fil-qafas tal-Programm Universali ta’ Verifika għas-Superviżjoni tas-Sikurezza. Madankollu, ir-rapport jenfasizza wkoll il-ħtieġa li jitkompla l-bini tal-kapaċitajiet tal-ANAC permezz ta’ baġit adegwat u iktar reklutaġġ u taħriġ ta’ spetturi kkwalifikati, kif ukoll il-ħtieġa li tkun żgurata superviżjoni kontinwa robusta tat-trasportaturi bl-ajru liċenzjati fir-Repubblika Gaboniża. Ir-rapport jinkludi pjan direzzjonali, stabbilit flimkien mal-ANAC, li jsemmi fid-detall l-azzjonijiet korrettivi meħtieġa u utli biex ikunu solvuti s-sejbiet tal-ICAO. Skont dan il-pjan direzzjonali, mhux mistenni li l-azzjonijiet meħtieġa jitlestew qabel il-bidu tal-2011.
(39)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Gabon (ANAC) talbu li jinstemgħu mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sabiex jippreżentaw il-progress li għamlu s’issa u għamlu dan fil-21 ta’ Ġunju 2010. L-ANAC taw informazzjoni dwar il-qafas leġiżlattiv li qed jiġi rivedut attwalment, b’riforma tal-kodiċi tal-avjazzjoni ċivili, li mistenni jiġi adottat sal-31 ta’ Diċembru 2010, kif ukoll dwar l-istabbiliment progressiv ta’ sett komprensiv ta’ regolamenti ajrunawtiċi Gaboniżi (RAG), li se jiddaħħlu fis-seħħ progressivament sal-2011. L-ANAC irrapportaw ukoll dwar il-progress ulterjuri li għamlet fil-bini tal-kapaċitajiet tagħha, bir-reklutaġġ ta’ iktar spetturi, li sebgħa (7) minnhom għadhom qed jiksbu l-kwalifiki tagħhom. Barra minn hekk, l-ANAC irrapportaw li kien sar progress fis-superviżjoni tat-trasportaturi bl-ajru u fl-infurzar tar-regolamenti tas-sikurezza (RACAM) attwali, kif intwera bis-sospensjoni tal-AOC ta’ SCD Aviation fis-16 ta’ Ottubru 2009, bit-twissijiet indirizzati lit-trasportaturti bl-ajru Air Service, Gabon Airlines, National Regional Transport u SN2AG kif ukoll bil-multi imposti fuq it-trasportaturi bl-ajru Allegiance u Sky Gabon. L-għadd u n-natura ta’ wħud min-nuqqasijiet identifikati jiżvelaw li jista’ jkun hemm il-ħtieġa għal iktar azzjonijiet ta’ infurzar jekk it-trasportaturi bl-ajru jonqsu milli jimplimentaw l-istandards tas-sikurezza applikabbli.
(40)
Afrijet Business Services, liċenzjat fil-Gabon, talab li jinstema’ mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni sabiex jitneħħew ir-restrizzjonijiet attwali li ġew imposti fuq l-inġenju tal-ajru tat-tip Falcon 900B bil-marka ta’ reġistrazzjoni TR-AFR, u għamel sottomissjoni bil-miktub għal dan il-għan. Huwa pprovda assigurazzjoni li l-operazzjonijiet u l-manutenzjoni tal-imsemmi inġenju tal-ajru qed jitwettqu f’konformità mal-istandards tas-sikurezza applikabbli u dan kien ikkonfermat mill-ANAC. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li ma hemm l-ebda raġuni għalfejn l-operazzjonijiet ta’ Afrijet Business Services imwettqa bl-inġenju tal-ajru tat-tip Falcon 900B bil-marka ta’ reġistrazzjoni TR-AFR għandhom jiġu ristretti u li dan l-inġenju tal-ajru għandu jiġi miżjud mal-inġenji tal-ajru li bihom it-trasportatur bl-ajru jitħalla jopera fl-UE skont l-Anness B.
(41)
S’issa ma ġiet ikkomunikata l-ebda evidenza lill-Kummissjoni dwar l-implimentazzjoni sħiħa tal-azzjonijiet ta’ rimedju xierqa mit-trasportaturi bl-ajru inklużi fil-lista Komunitarja u mill-awtoritajiet responsabbli għas-superviżjoni regolatorja ta’ dawn it-trasportaturi bl-ajru. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li dawn it-trasportaturi bl-ajru għandhom ikomplu jkunu soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat (Anness A) jew għal restrizzjonijiet fuq l-operat (Anness B), skont il-każ.
(42)
Il-Kummissjoni tilqa’ b’sodisfazzjon il-progress fl-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni korrettiva bil-għan li jiġu solvuti n-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO u fil-bini tal-kapaċitajiet tal-awtoritajiet kompetenti tal-Gabon u lesta li tagħti assistenza, inkluż permezz ta’ missjonijiet fuq il-post sabiex tivvalida l-kisbiet, ladarba jkun stabbilit il-qafas leġiżlattiv.
Trasportaturi bl-ajru mir-Repubblika tal-Indoneżja
(43)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja (DGCA) irrapportaw li għamlu progress kbir sabiex isolvu s-sejbiet kollha identifikati mill-ICAO fil-verifika tagħha mwettqa fi Frar 2007 fil-qafas tal-Programm Universali ta’ Verifika għas-Superviżjoni tas-Sikurezza. Il-Missjoni Koordinata ta’ Validazzjoni tal-ICAO (ICVM), li saret f’Awwissu 2009, ikkonfermat il-progress sostanzjali, kif muri mill-perċentwali tan-nuqqas ta’ implimentazzjoni effettiva tal-istandards tal-ICAO li tnaqqset għal 20 %. Id-DGCA irrapportaw lill-ICAO fid-19 ta’ Marzu 2010 li l-azzjonijiet korrettivi li kien fadal tlestew.
(44)
Id-DGCA taw informazzjoni dwar l-iżviluppi tal-kapaċità ta’ superviżjoni tas-sikurezza tagħhom, b’żieda kbira fil-baġit tagħhom fl-2009 u fl-2010, bir-reklutaġġ ta’ 25 spettur tal-operazzjonijiet ta’ titjir addizzjonali u tmien (8) spetturi tas-sikurezza fil-kabina, ikkomplementati minn assistenza teknika estensiva min-naħa tal-ICAO u tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tal-Awstralja u tal-Pajjiżi l-Baxxi, li ppermettew li jiġu aġġornati aktar ir-Regolamenti tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni Ċivili (CASR) u li tissaħħaħ is-superviżjoni tat-trasportaturi bl-ajru addizzjonali.
(45)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja (DGCA) talbu biex jinstemgħu mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sabiex jitneħħew ir-restrizzjonijiet attwali imposti fuq it-tliet trasportaturi bl-ajru li ġejjin: Indonesia Air Asia, Metro Batavia u Lion Air; huma għamlu sottomissjonijiet bil-miktub kif ukoll preżentazzjonijiet orali fit-22 ta’ Ġunju 2010.
(46)
Il-preżentazzjonijiet li għamlu Indonesia Air Asia u d-DGCA kkonfermaw li dan it-trasportatur bl-ajru kien riċertifikat fit-30 ta’ Settembru 2009 b’konformità mas-CASR u li dan it-trasportatur huwa soġġett għal superviżjoni adegwata mid-DGCA. Id-DGCA kkonfermaw li dan it-trasportatur bl-ajru jissodisfa b’mod sħiħ l-istandards tas-sikurezza applikabbli. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li Indonesia Air Asia għandu jitneħħa mill-Anness A.
(47)
Il-preżentazzjonijiet li għamlu Metro Batavia u d-DGCA kkonfermaw li anki dan it-trasportatur bl-ajru kien riċertifikat fit-30 ta’ Settembru 2009 f’konformità mas-CASR u li dan it-trasportatur huwa soġġett għal superviżjoni adegwata mid-DGCA. Id-DGCA kkonfermaw li dan it-trasportatur bl-ajru jissodisfa b’mod sħiħ l-istandards tas-sikurezza applikabbli. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li Metro Batavia għandu jitneħħa mill-Anness A.
(48)
Il-preżentazzjonijiet li għamel Lion Air żvelaw li dan it-trasportatur bl-ajru, li attwalment qed jopera flotta ta’ 50 inġenju tal-ajru, esperjenza żewġ (2) aċċidenti u żewġ (2) inċidenti serji sa mill-2004. Madankollu, it-trasportatur naqas milli jipprovdi informazzjoni suffiċjenti dwar dawn l-aċċidenti u dawn l-inċidenti u dwar il-kawżi tagħhom u naqas ukoll milli juru li ttieħdu azzjonijiet adegwati sabiex ma jitħallewx jerġgħu jseħħu, b’mod partikolari fid-dawl tal-iżvilupp sinifikanti tal-flotta li mistenni fis-snin li ġejjin. Barra minn hekk, ma kienx possibli li tinġibed konklużjoni dwar superviżjoni adegwata mid-DGCA fil-qasam tal-operazzjonijiet, kif intwera min-nuqqas ta’ kwalunkwe sejba rreġistrata matul iktar minn mitt (100) operazzjoni ta’ titjir irreġistrati fl-2009 u fl-2010. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li Lion Air għandu jibqa’ fl-Anness A.
(49)
S’issa ma ġiet ikkomunikata l-ebda evidenza tal-implimentazzjoni sħiħa ta’ azzjonijiet ta’ rimedju xierqa mit-trasportaturi bl-ajru l-oħra inklużi fil-lista Komunitarja. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li dawn it-trasportaturi bl-ajru għandhom ikomplu jkunu soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat (Anness A).
(50)
Il-Kummissjoni tinkoraġġixxi l-isforzi u l-progress li sar mill-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja lejn is-soluzzjoni sostenibbli tan-nuqqasijiet fis-sikurezza.
Trasportaturi bl-ajru mill-Filippini
(51)
B’referenza għar-Regolament Nru 273/2010 (9), il-Kummissjoni kompliet attivament il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Filippini (CAAP) dwar l-azzjonijiet li ħadu sabiex itejbu kemm is-sikurezza tal-avjazzjoni fil-Filippini kif ukoll il-konformità mal-istandards tas-sikurezza applikabbli.
(52)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Filippini (CAAP) taw informazzjoni dwar kif nedew għadd ta’ azzjonijiet, li jinvolvu b’mod partikolari: ir-riformulazzjoni tar-regoli u tar-regolamenti implimentattivi attwali, mistennija sa tmiem l-2010; iktar bini tal-kapaċitajiet tas-CAAP permezz tat-trasferiment ta’ spetturi kkwalifikati li attwalment qed jaħdmu għall-ICAO taħt il-proġett ta’ assistenza teknika, li mistenni li jkun iffinalizzat sa tmiem l-2010, u r-reklutaġġ ta’ iktar persunal; ir-riverifika u r-riċertifikazzjoni tat-trasportaturi bl-ajru kollha, inklużi dawk li diġà kienu ċċertifikati mis-CAAP qabel Marzu 2010; l-istabbiliment ta’ pjanijiet ta’ sorveljanza kontinwa għat-trasportaturi bl-ajru kollha; u t-tisħiħ tal-azzjonijiet ta’ infurzar fil-każ tan-nuqqasijiet fis-sikurezza identifikati.
(53)
Is-CAAP taw informazzjoni li, fid-19 ta’ Marzu 2010, issospendew iċ-Ċertifikat ta’ Operatur tal-Ajru (AOC) ta’ Pacific East Asia Cargo Airlines (PEAC), trasportatur li kompla bl-operazzjonijiet mingħajr ma kien adegwatament iċċertifikat mill-awtoritajiet kompetenti tal-Filippini.
(54)
It-trasportatur bl-ajru Interisland Airlines Inc., li kien ġie ċċertifikat mis-CAAP fis-16 ta’ Marzu 2010, esperjenza aċċident fatali fil-21 ta’ April 2010, li kien jinvolvi inġenju tal-ajru fuq l-AOC tiegħu tat-tip Antonov 12BP bil-marka tar-reġistrazzjoni UP-AN216. Is-CAAP, li investigaw il-każ wara l-aċċident, fit-23 ta’ April 2010 ddeċidew li jirrevokaw l-AOC ta’ Interisland Airlines Inc, li konsegwentement waqqaf kompletament l-operazzjonijiet tiegħu. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li Interisland Airlines Inc. għandu jitneħħa mill-Anness A.
(55)
Philippine Airlines talab li jinstema’ mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sabiex jirrapporta dwar il-progress reċenti u għamel dan fit-22 ta’ Ġunju 2010. It-trasportatur bl-ajru kkonferma li għadda minn verifika komprensiva ta’ riċertifikazzjoni min-naħa tas-CAAP, li l-azzjonijiet korrettivi kollha ngħalqu b’mod xieraq u li fis-17 ta’ Ġunju 2010 nħareġ AOC ġdid. Madankollu, il-konklużjoni reċenti ta’ dan il-proċess ta’ riċertifikazzjoni u s-sottomissjoni tardiva tal-evidenza korrispondenti ma ppermettewx li tiġi vverifikata s-sitwazzjoni fuq il-post kif mistenni.
(56)
Cebu Pacific Airlines talab li jinstema’ mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sabiex jirrapporta dwar il-progress reċenti u għamel dan fit-22 ta’ Ġunju 2010. It-trasportatur bl-ajru kkonferma li għadda minn verifika komprensiva ta’ riċertifikazzjoni min-naħa tas-CAAP u li l-azzjonijiet korrettivi meħtieġa kienu għaddejjin, peress li diversi azzjonijiet minnhom kienu għadhom miftuħin, għalkemm fis-7 ta’ Ġunju 2010 diġà kien inħareġ AOC ġdid, bi speċifikazzjonijiet operattivi ristretti sabiex ikunu esklużi l-ġarr ta’ merkanzija perikoluża u l-approċċi ta’ preċiżjoni fil-Kategorija II għall-flotta ta’ ATR-72. Madankollu, is-sottomissjoni tardiva tal-evidenza korrispondenti u l-eżistenza ta’ sejbiet miftuħa ma ppermettewx li tiġi vverifikata s-sitwazzjoni fuq il-post kif mistenni.
(57)
It-tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza nnotifikat mill-ICAO wara l-verifika tal-USOAP tal-Filippini li wettqet f’Ottubru 2009 lill-Istati kollha li huma partijiet għall-Konvenzjoni ta’ Chicago u li jaffetwa s-superviżjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi liċenzjati fil-Filippini (10) baqa’ mhux solvut. Is-CAAP taw informazzjoni dwar kif huma ressqu pjan ta’ azzjoni komprensiv quddiem l-ICAO sabiex jinstabu rimedji għan-nuqqasijiet identifikati minn din l-organizzazzjoni. Madankollu, huma naqsu milli jikkomunikaw dan il-pjan ta’ azzjoni korrettiva u l-valutazzjoni tal-ICAO dwar dan. Barra minn hekk, is-CAAP taw ukoll l-informazzjoni li l-Filippini mhux se jkunu f’pożizzjoni li japplikaw għal reviżjoni tal-klassifikazzjoni attwali mill-FAA tal-Istati Uniti qabel ir-raba’ trimestru tal-2010.
(58)
Il-Kummissjoni tirrikonoxxi l-isforzi li għamlu l-awtoritajiet kompetenti sabiex jirriformaw is-sistema tal-avjazzjoni ċivili fil-Filippini. Madankollu, sakemm ikun hemm implimentazzjoni effettiva ta’ azzjonijiet korrettivi adegwati ħalli jinstab rimedju għan-nuqqasijiet identifikati mill-FAA tal-Istati Uniti u mill-ICAO, huwa vvalutat li l-awtoritajiet kompetenti tal-Filippini jibqgħu, f’dan l-istadju, ma jistgħux jimplimentaw u jinfurzaw b’mod effettiv l-istandards tas-sikurezza rilevanti fir-rigward tat-trasportaturi bl-ajru kollha taħt il-kontroll regolatorju tagħhom. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li t-trasportaturi bl-ajru ċċertifikati fil-Filippini kollha, ħlief Interisland Airlines Inc, għandhom jibqgħu fl-Anness A.
(59)
Il-Kummissjoni tibqa’ lesta li tappoġġja l-isforzi tal-Filippini, permezz ta’ żjara ta’ valutazzjoni f’kollaborazzjoni mill-qrib mal-ICAO, bil-parteċipazzjoni tal-Istati Membri u tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni, jekk ikun prattikabbli qabel il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru li jmiss, sabiex ikun ivverifikat il-progress li għamlu s-CAAP, inkluża l-prestazzjoni tas-sikurezza tal-operaturi.
Iran Air
(60)
F’konformità mar-Regolament (KE) Nru 273/2010 (11), il-Kummissjoni, bl-assistenza tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni u bl-appoġġ tal-Istati Membri, għamlet żjara ta’ valutazzjoni tas-sikurezza fir-Repubblika Iżlamika tal-Iran bejn id-29 ta’ Mejju u t-3 ta’ Ġunju 2010 sabiex tivverifika l-implimentazzjoni sodisfaċenti tal-miżuri mħabbra mill-awtoritajiet kompetenti (CAO-IRI) u minn Iran Air.
(61)
Matul iż-żjara, is-CAO-IRI setgħu juru li kellhom sistema ta’ superviżjoni stabbilita fil-qasam tal-operazzjonijiet tal-ajru li hija konformi mal-intenzjoni tad-Dokument 8335 tal-ICAO - Manwal tal-Proċeduri għall-Ispezzjoni, għaċ-Ċertifikazzjoni u għas-Sorveljanza Kontinwa tal-Operazzjonijiet. Barra minn hekk, l-awtoritajiet kienu kkorreġew dgħufija li kienet identifikata preċedentement fil-proċeduri ta’ segwitu għall-verifika tagħhom billi adottaw sistema ta’ klassifikazzjoni tas-sejbiet fuq tliet livelli li tat il-possibbiltà li l-kwistjonijiet urġenti dwar is-sikurezza jiġu indirizzati mingħajr dewmien. L-awtoritajiet urew ukoll li kienu ħadu azzjoni biex jindirizzaw it-tħassib dwar is-sikurezza fejn għandhom x’jaqsmu t-trasportaturi Iranjani, u Iran Air b’mod partikolari.
(62)
Madankollu, fl-oqsma tal-ajrunavigabbiltà u tal-manutenzjoni, kienu evidenti diversi punti dgħajfa fis-superviżjoni tas-CAO-IRI fir-rigward ta’ Iran Air, inkluż nuqqas ta’ eżami dettaljat tal-Programmi ta’ Manutenzjoni u tal-Listi tat-Tagħmir Minimu, li wasslu biex ma jiġux skoperti l-iżbalji li għamel it-trasportatur bl-ajru.
(63)
Barra minn hekk, is-CAO-IRI ma setgħux jipprovdu lista konsolidata ta’ inċidenti li kienu seħħew matul it-titjiriet ta’ Iran Air u b’hekk ma kinux f’pożizzjoni li jkejlu l-prestazzjoni ġenerali tas-sikurezza tat-trasportatur bl-ajru. Madankollu, is-CAO-IRI setgħu juru li wettqu investigazzjonijiet dettaljati tal-inċidenti sinifikanti kollha u għamlu rakkomandazzjonijiet.
(64)
Iż-żjara ta’ verifika nnutat l-impenn qawwi tas-CAO-IRI fl-adozzjoni ta’ tekniki moderni għall-ġestjoni tas-sikurezza u fir-rigward tal-avvanzi sinifikanti li saru matul l-aħħar sitt xhur. It-tim innota wkoll l-approċċ miftuħ, kooperattiv u kostruttiv li s-CAIO-IRI jużaw biex jindirizzaw in-nuqqasijiet identifikati fil-proċeduri tagħhom.
(65)
Fil-każ ta’ Iran Air, ir-rapport jiġbed l-attenzjoni għal nuqqasijiet sinifikanti fil-ġestjoni tal-ajrunavigabbiltà u tal-manutenzjoni. B’mod partikolari, saru żbalji bażiċi fil-Programmi ta’ Manutenzjoni li wasslu għal omissjonijiet sinifikanti mill-programmi għal tagħmir relatat mas-sikurezza fuq il-flotta ta’ Airbus A-320 u fuq l-inġenji tal-ajru tat-tagħbija tat-tip Boeing 747-200. Barra minn hekk, is-sistema ta’ manutenzjoni għall-flotta ta’ Airbus A-320 naqset milli tiżgura li l-punti posposti jiġu rettifikati fil-perjodi ta’ żmien speċifikati. Flimkien ma’ dan, ma kien qed isir l-ebda monitoraġġ tad-Dejta tat-Titjiriet fuq il-flotta ta’ Airbus A-320, u r-rata ta’ ġbir tad-dejta għall-flotot l-oħra kienet baxxa ħafna. Barra dan, ir-rapport jikkonkludi li l-kumpanija mhijiex qed tindirizza l-elementi bażiċi f’termini ta’ ajrunavigabbiltà kontinwa tal-inġenji tal-ajru tagħha. Dan huwa partikolarment evidenti fil-ġestjoni tal-inġenji tal-ajru tat-tip Airbus A320 kif ukoll Boeing 727 u 747.
(66)
Madankollu, ir-rapport jinnota wkoll li, kien hemm titjib ċar fis-sistema ta’ ġestjoni tal-kwalità u fil-proċessi ta’ ġestjoni tas-sikurezza ta’ Iran Air, b’mod partikolari fl-użu tal-Verifiki tas-Sikurezza Orjentati lejn il-Linji (tal-Ajru) u l-formazzjoni ta’ “Kunsill Għoli tas-Sikurezza”, immexxi mid-Direttur Maniġerjali, li ġie assenjat il-kompitu li jikkoordina u jissorvelja l-attivitajiet diretti lejn l-implimentazzjoni ta’ standards tas-sikurezza rigorużi fid-dipartimenti operattivi. Barra minn hekk, jinnota l-approċċ miftuħ u kooperattiv sabiex ikunu solvuti n-nuqqasijiet fis-sikurezza identifikati u r-rieda tajba tat-trasportatur bl-ajru li jadotta tekniki moderni għall-ġestjoni tas-sikurezza.
(67)
Iran Air għamel preżentazzjonijiet lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u pprovda dettalji ta’ pjan ta’ azzjoni korrettiva sabiex ikunu indirizzati l-osservazzjonijiet li saru matul iż-żjara fuq il-post.
(68)
Ir-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa mwettqa mill-Istati Membri taħt l-awspiċi tal-programm SAFA tul l-aħħar 14-il xahar juru titjib kostanti fil-prestazzjoni; madankollu, jidher ċar li r-riżultati fir-rigward tal-inġenji tal-ajru tat-tip A-320 huma agħar milli ta’ inġenji tal-ajru oħrajn tat-trasportatur bl-ajru.
(69)
Minħabba n-nuqqasijiet ivverifikati dwar l-ajrunavigabbiltà u l-manutenzjoni kontinwi, u r-riżultati tal-ispezzjonijiet tas-SAFA, huwa vvalutat li, abbażi tal-kriterji komuni, l-inġenji tal-ajru kollha tat-tip A-320, Boeing B-727, B-747 serje -100, Boeing B-747 serje -200 u Boeing B-747-SP fuq l-AOC tat-trasportatur bl-ajru ma għandhomx jitħallew joperaw fl-Unjoni Ewropea u għalhekk, dawn l-inġenji tal-ajru għandhom ikunu inklużi fl-Anness B. It-trasportatur bl-ajru għandu jitħalla jtir fl-Unjoni Ewropea dejjem jekk l-operazzjonijiet tiegħu jkunu strettament limitati għal-livell preżenti tagħhom (frekwenzi u destinazzjonijiet) bl-inġenji tal-ajru permessi skont l-Anness B.
(70)
Il-Kummissjoni se tkompli timmonitorja mill-qrib il-prestazzjoni ta’ Iran Air. Madankollu, fid-dawl tas-sitwazzjoni attwali tas-superviżjoni eżerċitata mill-awtoritajiet kompetenti tal-Iran, il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru jħeġġeġ lill-Kummissjoni sabiex tintensifika l-konsultazzjonijiet tagħha ma’ dawn l-awtoritajiet ħalli jkunu jingħataw soluzzjonijiet sostenibbli għan-nuqqasijiet fis-sikurezza identifikati. Il-Kummissjoni qed titlob lis-CAO-IRI biex jibagħtu rapporti mensili dwar il-verifika tal-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni korrettiva u biex jipprovdu informazzjoni dwar l-attivitajiet kollha ta’ superviżjoni fl-oqsma tal-ajrunavigabbiltà, tal-manutenzjoni u tal-operazzjonijiet kontinwi mwettqa mis-CAO-IRI fuq Iran Air.
(71)
L-Istati Membri se jkomplu jivverifikaw il-konformità effettiva ta’ Iran Air mal-istandards tas-sikurezza rilevanti permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-ajru ta’ dan it-trasportatur f’konformità mar-Regolament (KE) Nru 351/2008.
Trasportaturi bl-ajru mill-Federazzjoni Russa
(72)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa infurmaw lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, matul il-laqgħa tiegħu tat-22 ta’ Ġunju 2010, li kienu ħadu għadd ta’ miżuri sabiex itejbu s-superviżjoni fuq ċerti trasportaturi bl-ajru wara informazzjoni li rċevew mingħand il-Kummissjoni fis-6 ta’ Mejju dwar għadd dejjem ikbar ta’ sejbiet imqajma waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom impatt fuq is-sikurezza.
(73)
B’mod partikolari, huma taw informazzjoni li wara d-deċiżjoni tagħhom, mit-18 ta’ Mejju 2010, it-trasportatur bl-ajru YAK Service ma tħalliex jopera fl-ispazju tal-ajru tal-Istati tal-ECAC. Madankollu, jekk din id-deċiżjoni ma tiġix infurzata, il-Kummissjoni tirriżerva d-dritt li tieħu miżuri xierqa, f’konformità mar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, b’relazzjoni għal dan it-trasportatur bl-ajru.
(74)
Bħal ma ġara matul aġġornamenti preċedenti tar-Regolament (KE) Nru 474/2006, l-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa infurmaw lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru ukoll li bħala parti minn proċess ta’ sorveljanza kontinwa tal-ajrunavigabbiltà tal-inġenji tal-ajru fuq ir-reġistru tagħhom, huma mmodifikaw id-deċiżjoni tagħhom tal-25 ta’ April 2008, fejn eskludew mill-operazzjonijiet fl-Unjoni Ewropea l-inġenji tal-ajru fuq l-AOC ta’ 13-il trasportatur bl-ajru Russu. Dawn l-inġenji tal-ajru ma kinux mgħammra sabiex iwettqu titjiriet internazzjonali skont l-istandards tal-ICAO (ma kinux mgħammra b’TAWS/E-GPWS) u/jew iċ-ċertifikat tal-ajrunavigabbiltà tagħhom kien skada u/jew ma kienx ġie mġedded. Għalhekk, il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru ingħata lista tal-inġenji tal-ajru kollha li joperaw fuq AOC fir-Russja, flimkien mat-tagħmir assoċjat. Abbażi ta’ din l-informazzjoni, l-inġenji tal-ajru li ġejjin huma esklużi minn operazzjonijiet li deħlin fi, li jitwettqu fi ħdan u li ħerġin barra mill-Unjoni Ewropea għaliex mhumiex mgħammra bit-tagħmir mitlub mill-Anness 6 tal-ICAO:
a)
Aircompany Yakutia: Antonov AN-140: RA-41250; AN-24RV: RA-46496, RA-46665, RA-47304, RA-47352, RA-47353, RA-47360; AN-26: RA-26660; AN-24-RB: RA-46470, RA-46496, RA-46510, RA-46665, RA-47304, RA-47352, RA-47353, RA-47360, RA-47363,
b)
Atlant Soyuz: Tupolev TU-154M: RA-85672 u RA-85682 iż-żewġ inġenji tal-ajru attwalment huma operati minn trasportaturi bl-ajru oħrajn iċċertifikati fil-Federazzjoni Russa,
c)
Gazpromavia: Tupolev TU-154M: RA-85625 u RA-85774; Yakovlev Yak-40: RA-87511 u RA-88186; Yak-40K: RA-21505, RA-98109 u RA-88300; Yak-42D: RA-42437; il-ħelikopters kollha (22) tat-tip Kamov Ka-26 (reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha (49) tat-tip Mi-8 (reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha (11) tat-tip Mi-171 (reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha (8) tat-tip Mi-2 (reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha (1) tat-tip EC-120B: RA-04116,
d)
Kavminvodyavia: Tupolev TU-154B: RA-85494 u RA-85457,
e)
Krasnoyarsky Airlines: L-inġenji tal-ajru tat-tip TU-154M RA-85682 li qabel kienu fuq l-AOC ta’ Krasnoyarsky Airlines, li kien irrevokat fl-2009, attwalment huma operati minn trasportatur bl-ajru ieħor iċċertifikat fil-Federazzjoni Russa,
f)
Kuban Airlines: Yakovlev Yak-42: RA-42331, RA-42336, RA-42350, RA-42538, u RA-42541,
g)
Orenburg Airlines: Tupolev TU-154B: RA-85602; TU-134 kollha (reġistrazzjoni mhux magħrufa); Antonov An-24 kollha (reġistrazzjoni mhux magħrufa); An-2 kollha (reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip Mi-2 (reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip Mi-8 (reġistrazzjoni mhux magħrufa),
h)
Siberia Airlines: Tupolev - l-ebda inġenju tal-ajru,
i)
Tatarstan Airlines: Yakovlev Yak-42D: RA-42374, RA-42433; Tupolev TU-134A kollha inklużi: RA-65065 u RA-65102,; Antonov AN-24RV kollha inklużi: RA-46625 u RA-47818; l-inġenji tal-ajru tat-tip AN24RV bil-marki tar-reġistrazzjoni RA-46625 u RA-47818 attwalment huma operati minn trasportatur bl-ajru Russu ieħor,
j)
Ural Airlines: Tupolev TU-154B: RA-85508 (l-inġenji tal-ajru RA-85319, RA-85337, RA-85357, RA-85375, RA-85374 u RA-85432 attwalment mhumiex operati minħabba raġunijiet finanzjarji),
k)
UTAir: Tupolev TU-154M: RA-85733, RA-85755, RA-85806, RA-85820; TU-134 kollha (25): RA-65024, RA-65033, RA-65127, RA-65148, RA-65560, RA-65572, RA-65575, RA-65607, RA-65608, RA-65609, RA-65611, RA-65613, RA-65616, RA-65620, RA-65622, RA-65728, RA-65755, RA-65777, RA-65780, RA-65793, RA-65901, RA-65902, u RA-65977; l-inġenji tal-ajru RA-65143 u RA-65916 huma operati minn trasportatur bl-ajru Russu ieħor; TU-134B kollha (1): RA-65726; Yakovlev Yak-40 kollha (10): RA-87348 (attwalment mhux operat minħabba raġunijiet finanzjarji), RA-87907, RA-87941, RA-87997, RA-88209, RA-88227 u RA-88280; il-ħelikopters kollha tat-tip Mil-26: (reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip Mil-10: (reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip Mil-8 (reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip AS-355 (reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip BO-105 (reġistrazzjoni mhux magħrufa); l-inġenji tal-ajru tat-tip AN-24B: RA-46388, l-inġenji tal-ajru RA-46267 u RA-47289 u l-inġenji tal-ajru tat-tip AN-24RV RA-46509, RA-46519 u RA-47800 huma operati minn trasportatur bl-ajru Russu ieħor,
l)
Rossija (STC Russia): Tupolev TU-134: RA-65979, l-inġenji tal-ajru RA-65904, RA-65905, RA-65911, RA-65921 u RA-65555 huma operati minn trasportatur bl-ajru Russu ieħor; Ilyushin IL-18: RA-75454 huwa operat minn trasportatur bl-ajru Russu ieħor; Yakovlev Yak-40: RA-87203, RA-87968, RA-87971, RA-87972 u RA-88200 huma operati minn trasportatur bl-ajru Russu ieħor.
(75)
Sabiex tiżdied il-kooperazzjoni mal-Kummissjoni u mal-Istati Membri, il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru talab lill-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa biex jagħżlu punt fokali għall-komunikazzjoni kollha mal-membri tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru dwar kwistjonijiet li għandhom x’jaqsmu mar-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa mwettqa fuq it-trasportaturi bl-ajru Russi fl-ajruporti tal-UE u dawk imwettqa fuq it-trasportaturi bl-ajru tal-UE fl-ajruporti fil-Federazzjoni Russa kif ukoll li għandhom x’jaqsmu mal-ħidma lejn iktar trasparenza permezz tal-użu ta’ skambju ta’ dejta dwar is-sikurezza.
(76)
Barra minn hekk, fil-qafas ta’ iktar kooperazzjoni u sabiex ikunu żgurati ċ-ċertezza legali u l-infurzar xieraq tal-miżuri li ttieħdu sabiex ikunu esklużi t-trasportaturi bl-ajru u l-inġenji tal-ajru li ma jkunux konformi mal-istandards tas-sikurezza rilevanti, intlaħaq ftehim sabiex l-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russja jeżaminaw flimkien mal-Kummissjoni u mal-Istati Membri, qabel il-laqgħa li jmiss tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, id-Deċiżjoni Konġunta tal-Kummissjoni Ewropea u ta’ dawn l-awtoritajiet tal-24 ta’ April 2008. Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru qabel li jevalwa l-progress li sar fil-laqgħa li jmiss tiegħu u, fejn ikun xieraq, jitlob lill-Kummissjoni sabiex tippreżenta l-miżuri meħtieġa fil-qafas tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(77)
Sadanittant, l-Istati Membri għandhom ikomplu jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards tas-sikurezza rilevanti permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-ajru ta’ dawn it-trasportaturi, f’konformità mar-Regolament (KE) Nru 351/2008, sabiex ikun żgurat li l-għadd ta’ spezzjonijiet imwettqa fuq it-trasportaturi bl-ajru Russi se jkun intensifikat ħalli tkun ipprovduta l-bażi għal rivalutazzjoni tal-prestazzjoni tagħhom matul il-laqgħa li jmiss tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru li għandha ssir f’Novembru 2010.
Kunsiderazzjonijiet ġenerali dwar it-trasportaturi l-oħra inklużi fl-Annessi A u B
(78)
S’issa ma ġiet ikkomunikata l-ebda evidenza lill-Kummissjoni tal-implimentazzjoni sħiħa tal-azzjonijiet ta’ rimedju xierqa mit-trasportaturi bl-ajru l-oħra inklużi fil-lista Komunitarja, li ġiet aġġornata fit-30 ta’ Marzu 2010, u mill-awtoritajiet responsabbli għas-superviżjoni regolatorja ta’ dawn it-trasportaturi bl-ajru, minkejja t-talbiet speċifiċi li għamlet il-Kummissjoni. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li dawn it-trasportaturi bl-ajru għandhom jibqgħu jkunu soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat (l-Anness A) jew għal restrizzjonijiet fuq l-operat (l-Anness B), skont il-każ.
(79)
Il-miżuri pprovduti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 għandu jiġi emendat kif ġej:
1.
L-Anness A għandu jinbidel bit-test imniżżel fl-Anness A għal dan ir-Regolament.
2.
L-Anness B għandu jinbidel bit-test imniżżel fl-Anness B għal dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-5 ta’ Lulju 2010.