VERORDNUNG (EU) Nr. 756/2010 DER KOMMISSION
vom 24. August 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich der Anhänge IV und V
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe a, Artikel 7 Absatz 5 sowie Artikel 14,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 wurden die Verpflichtungen aus dem Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (nachstehend „das Übereinkommen“ genannt), genehmigt mit Beschluss 2006/507/EG des Rates vom 14. Oktober 2004 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (2), sowie aus dem Protokoll zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (nachstehend „das Protokoll“ genannt), genehmigt mit Beschluss 2004/259/EG des Rates vom 19. Februar 2004 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Protokolls von 1998 zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (3), in EU-Recht umgesetzt.
(2)
Nachdem die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sowie Norwegen und Mexiko neue Stoffe im Hinblick auf eine Einstufung vorgeschlagen hatten, hat der im Rahmen des Übereinkommens eingesetzte Überprüfungsausschuss für persistente organische Schadstoffe seine Arbeiten zu den neun vorgeschlagenen Stoffen abgeschlossen und ist zu dem Schluss gelangt, dass sie die Kriterien des Übereinkommens erfüllen. Auf der vierten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens vom 4.-8. Mai 2009 (nachstehend „COP4“ genannt) wurde vereinbart, alle neun Stoffe in die Anlagen des Übereinkommens aufzunehmen.
(3)
Die Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 sind zu ändern, damit die auf der COP4 aufgelisteten Stoffe mit berücksichtigt werden.
(4)
Auf der COP4 wurde beschlossen, Chlordecon, Hexabrombiphenyl und Hexachlorcyclohexane, einschließlich Lindan, in Anlage A (Eliminierung) des Übereinkommens aufzunehmen. Diese Stoffe sind aufgrund ihrer Auflistung im Protokoll in den Anhängen IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 aufgeführt.
(5)
Auf der COP4 wurde beschlossen, Pentachlorbenzol in Anlage A (Eliminierung) des Übereinkommens aufzunehmen. Infolgedessen sollte Pentachlorbenzol in die Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 aufgenommen werden mit Angabe der jeweiligen Konzentrationshöchstgrenzen, die anhand der Methodik für die Festsetzung der Grenzwerte für persistente organische Schadstoffe (nachstehend „POP“ genannt) in der Verordnung (EG) Nr. 1195/2006 des Rates vom 18. Juli 2006 zur Änderung von Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (4) und in der Verordnung (EG) Nr. 172/2007 des Rates vom 16. Februar 2007 zur Änderung von Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (5) festgesetzt wurden. Diese vorläufigen Konzentrationshöchstgrenzen sollten im Lichte der Ergebnisse einer im Auftrag der Kommission durchzuführenden Studie über die Anwendung der abfallbezogenen Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 überprüft werden.
(6)
Auf der COP4 wurde beschlossen, Perfluoroctansulfonsäure und ihre Derivate (nachstehend „PFOS“ genannt) - mit einigen verwendungsspezifischen Ausnahmeregelungen - in Anlage B (Beschränkung) des Übereinkommens aufzunehmen. Die Verwendung von PFOS ist derzeit für einige besondere Verwendungszwecke gestattet. PFOS enthaltende Artikel werden aufgrund ihrer Lebensdauer für einige Jahre - wenngleich in rückläufigen Mengen - weiterhin in den Abfallstrom gelangen. Die Identifizierung bestimmter PFOS enthaltender Materialien in einem gegebenen Abfallstrom kann praktische Probleme bereiten. Derzeit liegen noch keine ausreichenden Daten zu den Mengen und Konzentrationen von PFOS in Artikeln und Abfällen vor. Die Ausweitung der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 bestehenden Verpflichtung, nach der POP in Abfällen mit einem über den Konzentrationsgrenzen von Anhang IV liegenden Gehalt an POP zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden müssen, auf PFOS könnte Auswirkungen auf bestehende Verwertungsregelungen haben, die einer anderen Umweltpriorität - der nachhaltigen Nutzung von Ressourcen - abträglich sein könnten. Infolgedessen wird PFOS in den Anhängen IV und V ohne Angabe von Konzentrationsgrenzen aufgeführt.
(7)
Auf der COP4 wurde beschlossen, Tetrabromdiphenylether, Pentabromdiphenylether, Hexabromdiphenylether und Heptabromdiphenylether (nachstehend „polybromierte Diphenylether“ genannt) in Anlage A (Eliminierung) des Übereinkommens aufzunehmen. Das Inverkehrbringen und die Verwendung von Pentabromdiphenylether und Octabromdiphenylether sind in der Union gemäß Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (6) beschränkt, wobei eine Konzentrationshöchstgrenze von 0,1 Gew.-% gilt. Pentabromdiphenylether, Hexabromdiphenylether, Heptabromdiphenylether und Tetrabromdiphenylether werden in der Union derzeit nicht in Verkehr gebracht, da sie gemäß der Verordnung (EG) Nr. 552/2009 der Kommission vom 22. Juni 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (7) sowie gemäß der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (8) Beschränkungen unterliegen. Aufgrund der Lebensdauer von Produkten, die diese polybromierten Diphenylether enthalten, werden Altprodukte, die diese Stoffe enthalten, jedoch für einige Jahre weiterhin in den Abfallstrom gelangen. Da die Identifizierung von polybromierte Diphenylether enthaltenden Materialien in einer gemischten Fraktion von Abfällen praktische Probleme bereitet und derzeit keine umfassenden wissenschaftlichen Daten zu den Mengen und Konzentrationen von polybromierten Diphenylethern in Artikeln und Abfällen vorliegen, könnten bestehende Verwertungsregelungen beeinträchtigt und somit die nachhaltige Nutzung von Ressourcen behindert werden, wenn die Verpflichtung, nach der POP in Abfällen mit einem über den Konzentrationsgrenzen von Anhang IV liegenden Gehalt an POP zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden müssen, auf diese neuen Stoffe ausgedehnt wird. Dieses Problem wurde auf der COP4 erkannt, und es wurden besondere Ausnahmeregelungen für die weitere Verwertung von Abfällen beschlossen, die aufgelistete polybromierte Diphenylether enthalten, auch wenn dies die Verwertung von POP zur Folge haben kann. Diese Ausnahmeregelungen sollten daher in die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 aufgenommen werden.
(8)
Zur Vermeidung von Verzerrungen des Binnenmarkts sind einheitliche Konzentrationshöchstgrenzen in der Union erforderlich. Für Pentachlorbenzol wurden in den Anhängen IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 anhand verfügbarer Daten und in Anwendung des Vorsorgeprinzips vorläufige Konzentrationsgrenzen festgesetzt.
(9)
Da keine umfassenden wissenschaftlichen Informationen zu Mengen und Konzentrationen in Artikeln und Abfällen und keine Expositionsszenarien vorliegen, können in den Anhängen IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 derzeit keine Konzentrationshöchstgrenzen für PFOS und polybromierte Diphenylether festgesetzt werden. Vorbehaltlich neu verfügbar werdender Informationen und einer Überprüfung durch die Kommission sollen unter Berücksichtigung der Ziele der POP-Verordnung Konzentrationshöchstgrenzen für die neun POP festgesetzt werden.
(10)
Nach Artikel 22 des Übereinkommens treten Änderungen der Anlagen A, B und C des Übereinkommens ein Jahr nach dem Zeitpunkt, zu dem der Verwahrer den Beschluss mitgeteilt hat, in Kraft, das heißt am 26. August 2010. Infolgedessen sollte diese Verordnung aus Gründen der Kohärenz ab demselben Zeitpunkt gelten.
(11)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit der Richtlinie 75/442/EWG des Rates (9) eingesetzten Ausschusses. Diese Verordnung sollte unverzüglich in Kraft treten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 erhält die Fassung von Anhang I der vorliegenden Verordnung.
(2) Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 wird entsprechend Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 26. August 2010.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. August 2010
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 756/2010
tal-24 ta’ Awwissu 2010
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 850/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar pollutanti organiċi persistenti fir-rigward tal-Annessi IV u V
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 850/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-29 ta’ April 2004 dwar pollutanti organiċi persistenti u li jemenda d-Direttiva 79/117/KEE (1), u b’mod partikolari l-Artikoli 7(4)(a), (5) u 14 tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament (KE) Nru 850/2004 jimplimenta fil-liġi tal-Unjoni l-impenji stabbiliti fil-Konvenzjoni ta’ Stokkolma dwar Pollutanti Organiċi Persistenti (minn hawn ’il quddiem “il-Konvenzjoni”) approvati bid-Deċiżjoni tal-Kunsill 2006/507/KE tal-14 ta’ Ottubru 2004 dwar il-konklużjoni, f’isem il-Komunità Ewropea, tal-Konvenzjoni ta’ Stokkolma dwar Materjal Organiku Persistenti li Jniġġes (2) u fil-Protokoll għall-Konvenzjoni tal-1979 dwar it-tniggis transkonfinali tal-arja fuq firxa wiesgħa minn Pollutanti Organiċi Persistenti (minn hawn ’il quddiem “il-Protokoll”) approvat bid-Deċiżjoni tal-Kunsill 2004/259/KE tad-19 ta’ Frar 2004 li għandha x’taqsam mal-konklużjoni, f’isem il-Komunità Ewropea, tal-Protokoll tal-Konvenzjoni tal-1979 dwar it-Tniġġis Transkonfinali tal-Arja Li Jwassal Ħafna dwar Pollutanti Organiċi Persistenti (3).
(2)
Wara li ntlaqgħu n-nominazzjonijiet tas-sustanzi mill-Unjoni Ewropea u l-Istati Membri tagħha, min-Norveġja u mill-Messiku, il-Kumitat għall-Analiżi tal-Pollutanti Organiċi Persistenti stabbilit taħt il-Konvenzjoni, ikkonkluda ħidmietu fuq disa’ sustanzi proposti u nstab li dawn jissodisfaw il-kriterji tal-Konvenzjoni. Fir-raba’ laqgħa tal-Konferenza tal-Partijiet fil-Konvenzjoni mill-4 sat-8 ta’ Mejju 2009 (minn hawn ’il quddiem il-“COP4”) kien hemm ftehim li d-disa’ sustanzi kollha jiddaħħlu fl-Annessi għall-Konvenzjoni.
(3)
L-Annessi IV u V tar-Regolament (KE) Nru 850/2004 għandhom jiġu emendati sabiex iqisu s-sustanzi l-ġodda li ġew elenkati matul il-COP4.
(4)
Fil-COP4 ġie deċiż li l-klorodekon, l-eżabromobifenil u l-eżakloroċikloessani, inkluż il-lindan, jiddaħħlu fl-Anness A (eliminazzjoni) għall-Konvenzjoni. Dawk is-sustanzi huma inklużi fl-Annessi IV u V għar-Regolament (KE) Nru 850/2004 minħabba li kienu elenkati fil-Protokoll.
(5)
Fil-COP4 ġie deċiż li l-pentaklorobenżin jiġi elenkat fl-Anness A (eliminazzjoni) għall-Konvenzjoni. Għalhekk, il-pentaklorobenżin għandu jiġi elenkat fl-Annessi IV u V għar-Regolament (KE) Nru 850/2004, u għandhom jiġu indikati l-limiti massimi tal-konċentrazzjoni korrispondenti, li ġew iffissati bl-applikazzjoni tal-metodoloġija użata għall-iffissar tal-valuri tal-limiti għall-pollutanti organiċi persistenti (minn hawn ’il quddiem “POP”) fir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1195/2006 tat-18 ta’ Lulju 2006 li jemenda l-Anness IV għar-Regolament (KE) Nru 850/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar pollutanti organiċi persistenti (4) u fir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 172/2007 tas-16 ta’ Frar 2007 li jemenda l-Anness V għar-Regolament (KE) Nru 850/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar pollutanti organiċi persistenti (5). Dawk il-limiti massimi tal-konċentrazzjoni għandhom jiġu analizzati fid-dawl tar-riżultati ta’ studju dwar l-implimentazzjoni tad-dispożizzjonijiet relatati mal-iskart tar-Regolament (KE) Nru 850/2004, li se jitwettaq f’isem il-Kummissjoni.
(6)
Fil-COP4 ġie deċiż li l-aċidu sulfoniku tal-perfluworoottan u d-derivati tiegħu (minn hawn ’il quddiem il-PFOS) jiġu elenkati fl-Anness B (restrizzjoni) għall-Konvenzjoni, b’xi eżenzjonijiet għal applikazzjonijiet speċifiċi. L-użu tal-PFOS attwalment huwa permess għal xi applikazzjonijiet speċifiċi. Minħabba t-tul tal-ħajja ta’ oġġetti li jkun fihom il-PFOS, dawn l-oġġetti se jibqgħu jiddaħħlu fil-fluss tal-iskart għal għadd ta’ snin, għalkemm il-volum se jonqos. Jista’ jkun hemm diffikultajiet prattiċi fl-identifikazzjoni ta’ ċertu materjali li fihom il-PFOS fi fluss ta’ skart partikolari. Id-dejta dwar il-kwantitajiet u l-konċentrazzjonijiet tal-PFOS f’oġġetti u skart attwalment għadha mhijiex biżżejjed. L-estensjoni tal-obbligu fir-Regolament (KE) Nru 850/2004 li l-kontenut POP jinqered jew jiġi trasformat b’mod irreversibbli f’PFOS għal skart li jaqbeż il-limiti tal-konċentrazzjoni tal-Anness IV jista’ jkollu impatti fuq l-iskemi eżistenti ta’ riċiklaġġ, u dan jista’ jikkomprometti prijorità ambjentali oħra li hija li jiġi żgurat l-użu sostenibbli tar-riżorsi. Fid-dawl ta’ dan, il-PFOS huwa elenkat fl-Annessi IV u V mingħajr indikazzjoni tal-limiti tal-konċentrazzjoni.
(7)
Fil-COP4 ġie deċiż li l-etere tat-tetrabromodifenil, l-etere tal-pentabromodifenil, l-etere tal-eżabromodifenil u l-etere tal-ettabromodifenil, minn hawn ’il quddiem “eteri tad-difenil polibrominati”, jiġu elenkati fl-Anness A (eliminazzjoni) għall-Konvenzjoni. It-tqegħid fis-suq u l-użu tal-etere tal-pentabromodifenil u l-etere tal-oktabromdifenil ġie ristrett fl-Unjoni skont l-Anness XVII għar-Regolament (KE) Nru 1907/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-18 ta’ Diċembru 2006 dwar ir-reġistrazzjoni, il-valutazzjoni, l-awtorizzazzjoni u r-restrizzjoni ta' sustanzi kimiċi (REACH), li jistabbilixxi Aġenzija Ewropea għas-Sustanzi Kimiċi (6) b’limitu ta’ konċentrazzjoni massima ta’ 0,1 % bil-piż. L-etere tal-pentabromodifenil, l-etere tal-eżabromodifenil, l-etere tal-ettabromodifenil u l-etere tat-tetrabromodifenil attwalment mhumiex qegħdin jitqiegħdu fis-suq fl-Unjoni minħabba li huma ristretti bir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 552/2009 tat-22 ta’ Ġunju 2009 li jemenda r-Regolament (KE) Nru 1907/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar ir-reġistrazzjoni, il-valutazzjoni, l-awtorizzazzjoni u r-restrizzjoni ta’ Sustanzi Kimiċi (REACH) fir-rigward tal-Anness XVII (7) u d-Direttiva 2002/95/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-27 ta’ Jannar 2003 dwar ir-restrizzjoni tal-użu ta’ ċerti sustanzi ta’ riskju fit-tagħmir elettriku u elettroniku (8). Madankollu, minħabba t-tul tal-ħajja tal-prodotti li fihom dawk l-eteri tad-difenil polibrominati, prodotti li waslu fit-tmiem taċ-ċiklu tal-ħajja tagħhom se jibqgħu jiddaħħlu fil-fluss tal-iskart għal għadd ta’ snin. Meta jitqiesu d-diffikultajiet prattiċi fl-identifikazzjoni tal-materjali li fihom l-eteri tad-difenil polibrominati fi frazzjoni ta’ skart imħallat u n-nuqqas attwali ta’ dejta xjentifika komprensiva dwar kwantitajiet u konċentrazzjonijiet ta’ eteri tad-difenil polibrominati f’oġġetti u skart, l-estensjoni tal-obbligu li l-kontenut POP jinqered jew jiġi trasformat b’mod irreversibbli f’dawn is-sustanzi l-ġodda għal skart li jaqbeż il-limiti tal-konċentrazzjoni fl-Anness IV jista’ jqiegħed f’riskju l-iskemi eżistenti ta’ riċiklaġġ u għaldaqstant ifixkel l-użu sostenibbli tar-riżorsi. Fil-COP4 din il-problema ġiet rikonoxxuta u kien hemm qbil dwar eżenzjonijiet speċjali għat-tkomplija tar-riċiklaġġ tal-iskart li fih l-eteri tad-difenil polibrominati elenkati anke jekk dan jista’ jwassal għar-riċiklaġġ tal-POP. Għalhekk, dawk l-eċċezzjonijiet għandhom ikunu riflessi fir-Regolament (KE) Nru 850/2004.
(8)
Fl-Unjoni hemm il-ħtieġa ta’ limiti massimi tal-konċentrazzjoni li jkunu uniformi sabiex jiġi evitat it-tgħawwiġ tas-suq intern. Limiti massimi tal-konċentrazzjoni provviżorji ġew iffissati għall-pentaklorobenżin fl-Annessi IV u V għar-Regolament (KE) Nru 850/2004 abbażi ta’ dejta disponibbli u bl-applikazzjoni tal-prinċipju tal-prekawzjoni.
(9)
Fid-dawl tan-nuqqas ta’ tagħrif xjentifiku komprensiv dwar kwantitajiet u konċentrazzjonijiet f’oġġetti u skart, kif ukoll dwar xenarji ta’ esponiment, f’dan l-istadju, ma jistgħu jiġu ffissati l-ebda limiti massimi tal-konċentrazzjoni għall-PFOS u l-eteri tad-dufenil polibrominati fl-Annessi IV u V tar-Regolament (KE) Nru 850/2004. Soġġett għal aktar informazzjoni li ssir disponibbli u stħarriġ mill-Kummissjoni, se jiġu proposti limiti massimi ta’ konċentrazzjoni għad-disa’ POPs, filwaqt li jitqiesu l-għanijiet tar-Regolament POP.
(10)
Skont l-Artikolu 22 għall-Konvenzjoni, l-emendi għall-Annessi A, B u C għaliha jidħlu fis-seħħ sena wara d-data tal-komunikazzjoni mid-depożitarju tal-emenda, jiġifieri fis-26 ta’ Awwissu 2010. Konsegwentement u għal raġunijiet ta’ koerenza, dan ir-Regolament għandu japplika mill-istess data.
(11)
Il-miżuri pprovduti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat stabbilit bid-Direttiva tal-Kunsill 75/442/KEE (9). Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ bħal kwistjoni ta’ urġenza.
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. L-Anness IV għar-Regolament (KE) Nru 850/2004 għandu jinbidel bl-Anness I għal dan ir-Regolament.
2. L-Anness V għar-Regolament (KE) Nru 850/2004 huwa emendat skont l-Anness II għal dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mis-26 ta’ Awwissu 2010.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-24 ta’ Awwissu 2010.