BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 21. Oktober 2010
zur Änderung der Entscheidungen 2006/920/EG und 2008/231/EG über die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität in Bezug auf das Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems und des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7179)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/640/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
gestützt auf die Empfehlungen der Europäischen Eisenbahnagentur vom 17. Juli 2009 zu kohärenten ERTMS-Vorschriften der TSI für Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung und der TSI für Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung (ERA/REC/2009-02/INT), zur geänderten Anlage P der TSI für Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem und das konventionelle Eisenbahnsystem (ERA/REC/2009-03/INT), zur geänderten Anlage T der TSI für Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung für das konventionelle Eisenbahnsystem (ERA/REC/2009-04/INT) und zu einer Änderung zur Herstellung der Kohärenz zwischen der Richtlinie 2007/59/EG und den TSI für Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung in Bezug auf die Bestimmungen zur Kompetenz der Triebfahrzeugführer (ERA/REC/2009-05/INT),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält.
(2)
Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß dem Rahmenmandat wurde die Agentur beauftragt, die TSI für Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung im konventionellen Eisenbahnsystem, die durch Entscheidung 2006/920/EG der Kommission (5) erlassen wurde, und die geänderte TSI für Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung im Hochgeschwindigkeitsbahnsystem, die durch Entscheidung 2008/231/EG der Kommission (6) erlassen wurde, zu überarbeiten sowie eine technische Stellungnahme zu kritischen Fehlern abzugeben und die Liste der festgestellten geringfügigen Fehler zu veröffentlichen.
(3)
Ein Europäisches Zugsteuerungssystem (nachstehend „ETCS“) und ein Globales Mobilfunk-Kommunikationssystem für Eisenbahnen (nachstehend „GSM-R“) werden als wichtige Instrumente zur Schaffung eines harmonisierten europäischen Eisenbahnsystems angesehen. Die Vorschriften für diese Systeme müssen daher so früh wie möglich harmonisiert werden. Diesem Grundsatz folgend werden die Spezifikationen für ETCS und GSM-R durch TSI festgelegt.
(4)
Es ist unabdingbar, dass die in den TSI festgelegten Anforderungen kohärent und eindeutig sind. Dies bedeutet auch, dass unterschiedliche TSI sich nicht auf technische Anforderungen in verschiedenen Entwicklungsstadien beziehen dürfen. Alle TSI sollten daher auf identische technische Anforderungen Bezug nehmen.
(5)
Um die einschlägigen Vorschriften in den TSI für das transeuropäische konventionelle Eisenbahnsystem und das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem zu harmonisieren, sollten die Vorschriften zu betrieblichen Aspekten als technisches Dokument auf der Internetseite der Agentur veröffentlicht werden.
(6)
Die TSI für Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung im konventionellen Eisenbahnsystem sollte dieselben Verweise wie die geänderte TSI für Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung im Hochgeschwindigkeitsbahnsystem enthalten.
(7)
Die Änderung des technischen Dokuments „Anhang A der TSI OPE“ sollte nach dem Verfahren zur Handhabung von Änderungen (Change Control Management, CCM) erfolgen, das für die Validierung technischer ERTMS-Spezifikationen verwendet wird.
(8)
Gemäß Artikel 32 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG muss jedes Fahrzeug eine europäische Fahrzeugnummer (EVN) erhalten, wenn die Erstgenehmigung zur Inbetriebnahme erteilt wird. Gemäß der Entscheidung 2007/756/EG der Kommission vom 9. November 2007 zur Annahme einer gemeinsamen Spezifikation für das nationale Einstellungsregister nach Artikel 14 Absätze 4 und 5 der Richtlinien 96/48/EG und 2001/16/EG (7) wird die EVN im nationalen Einstellungsregister registriert, das die vom betreffenden Mitgliedstaat benannte nationale Stelle führt und aktualisiert.
(9)
Die Anforderungen zur Fahrzeugkennzeichnung nach Anlage P der TSI für Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung (für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem und das konventionelle Eisenbahnsystem) müssen überarbeitet werden, wobei auch der Entwicklung des Rechtsrahmens Rechnung zu tragen ist, der durch die Richtlinie 2008/57/EG und die Entscheidung 2007/756/EG vorgegeben wird. Da eine Reihe technischer Codes aufgrund des technischen Fortschritts einer ständigen Weiterentwicklung unterliegt, sollte die Agentur damit beauftragt werden, solche Listen technischer Codes zu veröffentlichen und zu aktualisieren.
(10)
Die Anforderungen zur Bremsleistung sind ein offener Punkt der TSI für Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung für das konventionelle Eisenbahnsystem. Die betrieblichen Aspekte bezüglich der Bremsleistung sollten harmonisiert werden.
(11)
Anforderungen zur beruflichen Kompetenz und zur physischen und psychologischen Eignung von Triebfahrzeugführern sind in der Richtlinie 2007/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (8) festgelegt. Um Überschneidungen und Wiederholungen von Bestimmungen zu vermeiden, sollten die TSI für Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung keine derartigen Anforderungen enthalten.
(12)
Die Entscheidungen 2006/920/EG und 2008/231/EG sind daher entsprechend zu ändern.
(13)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Entscheidung 2006/920/EG
Die Entscheidung 2006/920/EG wird wie folgt geändert:
a)
Folgende Artikel 1a und 1b werden eingefügt:
„Artikel 1a
Verwaltung technischer Codes
1. Die Europäische Eisenbahnagentur (ERA) veröffentlicht auf ihrer Internetseite Listen technischer Codes, auf die in den Anlagen P.9, P.10, P.11, P.12 und P.13 Bezug genommen wird.
2. Die ERA hält die Listen der in Absatz 1 genannten Codes auf dem laufenden Stand und informiert die Kommission über deren Weiterentwicklung. Die Kommission informiert die Mitgliedstaaten über die Weiterentwicklung dieser technischen Codes über den nach Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschuss.
Artikel 1b
Bis 31. Dezember 2013 ist es für den Fall, dass ein Fahrzeug verkauft oder für einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als sechs Monaten vermietet wird und alle technischen Merkmale unverändert bleiben, aufgrund deren die Inbetriebnahme des Fahrzeugs genehmigt wurde, zulässig, die Erstregistrierung zurückzunehmen und das Fahrzeug mit einer neuen europäischen Fahrzeugnummer (EVN) neu zu registrieren.
Betrifft die Neuregistrierung einen anderen Mitgliedstaat als den der Erstregistrierung, kann die registrierende Stelle, die für die Neuregistrierung zuständig ist, die Vorlage einer Kopie des Dokuments über die frühere Registrierung verlangen.
Eine solche Änderung der EVN erfolgt unbeschadet der Anwendung der Artikel 21 bis 26 der Richtlinie 2008/57/EG, insoweit die Genehmigungsverfahren betroffen sind.
Die Verwaltungskosten für die Änderung der EVN sind von dem Antragsteller, der die Änderung der EVN beantragt, zu tragen.“
b)
Die Anhänge werden gemäß Anhang I geändert.
Artikel 2
Änderung der Entscheidung 2008/231/EG
Die Entscheidung 2008/231/EG wird wie folgt geändert:
a)
Folgende Artikel 1a und 1b werden eingefügt:
„Artikel 1a
Verwaltung technischer Codes
1. Die Europäische Eisenbahnagentur (ERA) veröffentlicht auf ihrer Internetseite Listen technischer Codes, auf die in den Anlagen P.9, P.10, P.11, P.12 und P.13 Bezug genommen wird.
2. Die ERA hält die Listen der in Absatz 1 genannten Codes auf dem laufenden Stand und informiert die Kommission über deren Entwicklung. Die Kommission informiert die Mitgliedstaaten über die Weiterentwicklung dieser technischen Codes über den nach Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschuss.
Artikel 1b
Bis 31. Dezember 2013 ist es für den Fall, dass ein Fahrzeug verkauft oder für einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als sechs Monaten vermietet wird und alle technischen Merkmale unverändert bleiben, aufgrund deren die Inbetriebnahme des Fahrzeugs genehmigt wurde, zulässig, die Erstregistrierung zurückzunehmen und das Fahrzeug mit einer neuen europäischen Fahrzeugnummer (EVN) neu zu registrieren.
Betrifft die Neuregistrierung einen anderen Mitgliedstaat als den der Erstregistrierung, kann die registrierende Stelle, die für die Neuregistrierung zuständig ist, die Vorlage einer Kopie des Dokuments über die frühere Registrierung verlangen.
Eine solche Änderung der EVN erfolgt unbeschadet der Anwendung der Artikel 21 bis 26 der Richtlinie 2008/57/EG, insoweit die Genehmigungsverfahren betroffen sind.
Die Verwaltungskosten für die Änderung der EVN sind von dem Antragsteller, der die Änderung der EVN beantragt, zu tragen.“
b)
Die Anhänge werden gemäß Anhang II geändert.
Artikel 3
Dieser Beschluss gilt ab dem 25. Oktober 2010.
Punkt 6 von Anhang I und Punkt 5 von Anhang II gelten ab dem 1. Januar 2014.
Artikel 4
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 21. Oktober 2010
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tal-21 ta’ Ottubru 2010
li temenda d-Deċiżjonijiet 2006/920/KE u 2008/231/KE dwar l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabbiltà fir-rigward tas-subsistema “Operazzjoni u Ġestjoni tat-Traffiku” tas-sistemi ferrovjarji trans-Ewropej konvenzjonali u ta’ veloċità għolja
(notifikata bid-dokument numru C(2010) 7179)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2010/640/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta’ Ġunju 2008 dwar l-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja fil-Komunità (tfassil mill-ġdid) (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 6(1) tagħha,
Wara li kkunsidrat ir-rakkomandazzjonijiet tal-Aġenzija Ewropea tal-Ferroviji tas-17 ta’ Lulju 2009 dwar regoli konsistenti tas-Sistema Ewropea għall-Ġestjoni tat-Traffiku Ferrovjarju (ERTMS) fl-STI fir-rigward tal-Kmand tal-Kontroll u s-Sinjalazzjoni u fir-rigward tal-Operazzjoni u l-Ġestjoni tat-Traffiku (ERA/REC/2009-02/INT), dwar l-Anness P rivedut tal-STI fir-rigward tal-Operazzjoni u l-Ġestjoni tat-Traffiku għal ferroviji ta’ veloċità għolja u konvenzjonali (ERA/REC/2009-03/INT), dwar l-Anness T rivedut tal-STI fir-rigward tal-Operazzjoni u l-Ġestjoni tat-Traffiku għall-ferroviji konvenzjonali (ERA/REC/2009-04/INT) u dwar l-emenda li għandha l-għan li tintlaħaq konsistenza bejn id-Direttiva 2007/59/KE u l-STI fir-rigward tal-Operazzjoni u l-Ġestjoni tat-Traffiku rigward id-dispożizzjonijiet dwar il-kompetenzi tas-sewwieqa tal-ferroviji (ERA/REC/2009-05/INT),
Billi:
(1)
L-Artikolu 12 tar-Regolament (KE) Nru 881/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill li jistabbilixxi Aġenzija Ewropea tal-Ferroviji (ir-Regolament [tal]-Aġenzija) (2) jeħtieġ li l-Aġenzija Ewropea tal-Ferroviji (minn hawn ‘il quddiem “l-Aġenzija”) għandha tiżgura ruħha li l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabbiltà (minn hawn il-quddiem “l-STI”) jiġu adatatti għall-progress tekniku u għat-tendenzi tas-swieq u għar-rekwiżiti soċjali u tipproponi lill-Kummissjoni l-emendi għall-STI li tikkunsidra li huma meħtieġa.
(2)
Bid-Deċiżjoni C(2007) 3371 tat-13 ta’ Lulju 2007, il-Kummissjoni tat mandat ta’ qafas lill-Aġenzija biex twettaq ċerti attivitajiet skont id-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE tat-23 ta’ Lulju 1996 fuq l-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta’ veloċità għolja (3) u d-Direttiva 2001/16/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-19 ta’ Marzu 2001 fuq l-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea (4). Skont it-termini ta’ dan il-mandat ta’ qafas, l-Aġenzija ntalbet twettaq ir-reviżjoni tal-STI fir-rigward tal-Operazzjoni u l-Ġestjoni tat-Traffiku tal-ferroviji konvenzjonali, adottata bid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/920/KE (5), u tal-STI riveduta fir-rigward tal-Operazzjoni u l-Ġestjoni tat-Traffiku tal-ferroviji ta’ veloċità għolja, adottata bid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/231/KE (6), kif ukoll biex tipprovdi opinjonijiet tekniċi dwar żbalji kritiċi u biex tippubblika lista ta’ żbalji minuri li ġew skoperti.
(3)
Sistema Ewropea għall-Kontroll tal-Ferroviji (minn hawn ‘il quddiem “ETCS”) u Sistema Globali ta’ Komunikazzjonijiet Mobbli - Ferroviji (minn hawn ‘il quddiem “GSM-R”) huma kkunsidrati bħala mezzi importanti biex tinkiseb sistema ferrovjarja trans-Ewropea armonizzata. Għalhekk, jeħtieġ li r-regoli għal dawn is-sistemi jiġu armonizzati malajr kemm jista’ jkun. Skont dan il-prinċipju, l-ECTS u l-GSM-R huma speċifikati fl-STI.
(4)
Huwa vitali li r-rekwiżiti stabbiliti fl-STI jkunu koerenti u mhux ambigwi. Dan ifisser ukoll li l-STI differenti ma jistgħux jirreferu għal rekwiżiti tekniċi fi stadji differenti ta’ żvilupp. Għalhekk, l-STI kollha għandhom jirreferu għal rekwiżiti tekniċi identiċi.
(5)
Sabiex ikunu armonizzati r-regoli rilevanti fl-STI għas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea konvenzjonali u ta’ veloċità għolja, ir-regoli rigward l-aspetti operattivi għandhom jiġu ppubblikati bħala Dokument Tekniku fuq is-sit web tal-Aġenzija.
(6)
L-STI fir-rigward tal-Operazzjoni u l-Ġestjoni tat-Traffiku għall-ferroviji konvenzjonali għandha tinkludi l-istess referenza bħall-STI riveduta fir-rigward tal-Operazzjoni u l-Ġestjoni tat-Traffiku għall-ferroviji ta’ veloċità għolja.
(7)
Ir-reviżjoni tad-dokument tekniku “Anness A għall-STI OPE” għandu jsegwi il-“Proċess ta’ Ġestjoni tal-Kontroll tal-Bidla (CCM)” li jiġi applikat għall-validazzjonijiet tal-ispeċifikazzjonijiet tekniċi tal-ERTMS.
(8)
Skont l-Artikolu 32(1) tad-Direttiva 2008/57/KE, kull vettura trid tingħata Numru Ewropew tal-Vettura (NEV) meta tingħata l-ewwel awtorizzazzjoni għat-tqegħid fis-servizz. Skont id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2007/756/KE tad-9 ta’ Novembru 2007 li tadotta speċifikazzjoni komuni tar-reġistru nazzjonali tal-vetturi previst fl-Artikoli 14(4) u (5) tad-Direttivi 96/48/KE u 2001/16/KE (7), in-NEV jiġi rreġistrat fir-reġistru nazzjonali tal-vetturi li jinżamm u jiġi aġġornat mill-korp nazzjonali maħtur mill-Istat Membru kkonċernat.
(9)
Ir-rekwiżiti dwar l-Identifikazzjoni tal-Vettura stipulati fl-Anness P għall-STI fir-rigward tal-Operazzjoni u l-Ġestjoni tat-Traffiku (għal ferroviji ta’ veloċità għolja u dawk konvenzjonali) jeħtieġ li jiġu riveduti, filwaqt li jiġi kkunsidrat anki l-iżvilupp tal-qafas legali mogħti mid-Direttiva 2008/57/KE u mid-Deċiżjoni 2007/756/KE. Peress li numru ta’ kodiċijiet tekniċi jevolvu kontinwament minħabba l-progress tekniku, l-Aġenzija għandha tingħata l-kompitu li tippubblika u taġġorna l-listi ta’ kodiċijiet tekniċi ta’ din ix-xorta.
(10)
Ir-rekwiżiti dwar il-prestazzjoni tal-ibbrejkjar huma punt mhux konkluż fl-STI fir-rigward tal-Operazzjoni u l-Ġestjoni tat-Traffiku għall-ferroviji konvenzjonali. L-aspetti operattivi tal-prestazzjoni tal-ibbrejkjar għandhom jiġu armonizzati.
(11)
Ir-rekwiżiti dwar il-kompetenza professjonali kif ukoll l-adegwatezza fiżika u psikoloġika tas-sewwieqa tal-ferroviji ġew stabbiliti fid-Direttiva 2007/59/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (8). Sabiex ikunu evitati ir-ripetizzjoni u d-duplikazzjoni, l-STI fir-rigward tal-Operazzjoni u l-Ġestjoni tat-Traffiku m’għandhomx jinkludu rekwiżiti ta’ din ix-xorta.
(12)
Għaldaqstant, id-Deċiżjonijiet 2006/920/KE u 2008/231/KE għandhom ikunu emendati skont dan.
(13)
Il-miżuri pprovduti f’din id-Deċiżjoni huma skont l-opinjoni tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29(1) tad-Direttiva 2008/57/KE,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Emenda għad-Deċiżjoni 2006/920/KE
Id-Deċiżjoni 2006/920/KE għandha tiġi emendata kif ġej:
(a)
Għandhom jiddaħħlu l-Artikoli 1a u 1b li ġejjin:
“Artikolu 1a
Il-ġestjoni tal-kodiċijiet tekniċi
1. L-Aġenzija Ewropea tal-Ferroviji (ERA) għandha tippubblika fuq is-sit web tagħha l-listi tal-kodiċijiet tekniċi msemmija fl-Annessi p. 9, p. 10, p. 11, p. 12 u p. 13.
2. L-ERA għandha żżomm aġġornati l-listi tal-kodiċijiet imsemmija fil-paragrafu 1 u għandha tinforma lill-Kummissjoni bl-evoluzzjoni tagħhom. Il-Kummissjoni għandha tinforma lill-Istati Membri bl-evoluzzjoni ta’ dawn il-kodiċijiet tekniċi permezz tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29 tad-Direttiva 2008/57/KE.
Artikolu 1b
Sal-31 ta’ Diċembru 2013, jekk vettura tinbigħ jew tinkera għal perjodu kontinwu li jaqbeż is-sitt (6) xhur u jekk il-karatteristiċi tekniċi kollha li bihom il-vettura ġiet awtorizzata titqiegħed f’servizz jibqgħu l-istess, in-Numru Ewropew tal-Vettura (NEV) tagħha jista’ jitbiddel permezz ta’ reġistrazzjoni ġdida tal-vettura u l-irtirar tal-ewwel reġistrazzjoni.
Jekk din ir-reġistrazzjoni l-ġdida tikkonċerna Stat Membru li huwa differenti minn dak tal-ewwel reġistrazzjoni, l-entità ta’ reġistrazzjoni li għandha l-kompetenza għar-reġistrazzjoni l-ġdida tista’ teħtieġ kopja tad-dokumentazzjoni relatata mar-reġistrazzjoni preċedenti.
Bidla fin-NEV ta’ din ix-xorta hija mingħajr preġudizzju għall-applikazzjoni tal-Artikoli 21 sa 26 tad-Direttiva 2008/57/KE sa fejn għandhom x’jaqsmu l-proċeduri ta’ awtorizzazzjoni.
L-ispejjeż amministrattivi li jsiru sabiex jitbiddel in-NEV għandhom jiġu koperti mill-applikant li jitlob il-bidla tan-NEV.”
(b)
L-Annessi għandhom jiġu emendati kif ġie stabbilit fl-Anness I.
Artikolu 2
Emenda għad-Deċiżjoni 2008/231/KE
Id-Deċiżjoni 2008/231/KE għandha tiġi emendata kif ġej:
(a)
Għandhom jiddaħħlu l-Artikoli 1a u 1b li ġejjin
“Artikolu 1a
Il-ġestjoni tal-kodiċijiet tekniċi
1. L-Aġenzija Ewropea tal-Ferroviji (ERA) għandha tippubblika fuq is-sit web tagħha l-listi ta’ kodiċijiet tekniċi msemmija fl-Annessi p. 9, p. 10, p. 11, p. 12 u p. 13.
2. L-ERA għandha żżomm aġġornati l-listi tal-kodiċijiet imsemmija fil-paragrafu 1 u għandha tinforma lill-Kummissjoni bl-evoluzzjoni tagħhom. Il-Kummissjoni għandha tinforma lill-Istati Membri bl-evoluzzjoni ta’ dawn il-kodiċijiet tekniċi permezz tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29 tad-Direttiva 2008/57/KE.
Artikolu 1b
Sal-31 ta’ Diċembru 2013, jekk vettura tinbigħ jew tinkera għal perjodu kontinwu li jaqbeż is-sitt (6) xhur u jekk il-karatteristiċi tekniċi kollha li bihom il-vettura ġiet awtorizzata titqiegħed f’servizz jibqgħu l-istess, in-Numru Ewropew tal-Vettura (NEV) tagħha jista’ jitbiddel permezz ta’ reġistrazzjoni ġdida tal-vettura u l-irtirar tal-ewwel reġistrazzjoni.
Jekk din ir-reġistrazzjoni l-ġdida tikkonċerna Stat Membru li huwa differenti minn dak tal-ewwel reġistrazzjoni, l-entità ta’ reġistrazzjoni li għandha l-kompetenza għar-reġistrazzjoni l-ġdida tista’ teħtieġ kopja tad-dokumentazzjoni relatata mar-reġistrazzjoni preċedenti.
Bidla fin-NEV ta’ din ix-xorta hija mingħajr preġudizzju għall-applikazzjoni tal-Artikoli 21 sa 26 tad-Direttiva 2008/57/KE sa fejn għandhom x’jaqsmu l-proċeduri ta’ awtorizzazzjoni.
L-ispejjeż amministrattivi li jsiru sabiex jitbiddel in-NEV għandhom jiġu koperti mill-applikant li jitlob il-bidla tan-NEV.”
(b)
L-Annessi għandhom jiġu emendati kif ġie stabbilit fl-Anness II.
Artikolu 3
Din id-Deċiżjoni għandha tapplika mill-25 ta’ Ottubru 2010.
Madankollu, il-Punt 6 tal-Anness I u l-Punt 5 tal-Anness II għandhom japplikaw mill-1 ta’ Jannar 2014.
Artikolu 4
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, il-21 ta’ Ottubru 2010.