VERORDNUNG (EU) Nr. 350/2011 DER KOMMISSION
vom 11. April 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 hinsichtlich der Vorschriften für das Inverkehrbringen von Sendungen mit Pazifischen Austern, die für Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten bestimmt sind, in denen mit dem Beschluss 2010/221/EU genehmigte nationale Maßnahmen in Bezug auf das Ostreide Herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) gelten
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2006/88/EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (1), insbesondere auf Artikel 61 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 der Kommission vom 12. Dezember 2008 zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates hinsichtlich der Bedingungen und Bescheinigungsvorschriften für das Inverkehrbringen und die Einfuhr in die Gemeinschaft von Tieren in Aquakultur und Aquakulturerzeugnissen sowie zur Festlegung einer Liste von Überträgerarten (2) enthält Vorschriften für das Inverkehrbringen, einschließlich Vorschriften für Tiergesundheitsbescheinigungen, für die Verbringung von Tieren in Aquakultur in Gebiete, für die nationale Maßnahmen gelten, die mit dem Beschluss 2010/221/EU der Kommission vom 15. April 2010 über die Genehmigung nationaler Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen bestimmter Krankheiten bei Tieren in Aquakultur und wild lebenden Wassertieren im Einklang mit Artikel 43 der Richtlinie 2006/88/EG des Rates (3) genehmigt wurden.
(2)
Seit 2008 ist in mehreren Gebieten in Irland, in Frankreich und im Vereinigten Königreich eine erhöhte Mortalität bei Pazifischen Austern (Crassostrea gigas) zu verzeichnen. Die im Jahr 2009 durchgeführten epidemiologischen Untersuchungen legten den Schluss nahe, dass ein neu entdeckter Stamm des Ostreiden Herpesvirus 1 (OsHV-1), OsHV-1 μνar, im Zusammenhang mit dieser erhöhten Mortalität eine wesentliche Rolle spielt.
(3)
Die Verordnung (EU) Nr. 175/2010 der Kommission vom 2. März 2010 zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates hinsichtlich Maßnahmen zur Überwachung der erhöhten Mortalität bei Austern der Art Crassostrea gigas im Zusammenhang mit der Entdeckung des Ostreiden Herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) (4) wurde mit dem Ziel erlassen, die weitere Ausbreitung von OsHV-1 μνar zu verhindern. Die Verordnung enthält Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung dieser Krankheit und gilt bis 30. April 2011.
(4)
Gemäß dem Beschluss 2010/221/EU, der vor kurzem durch den Beschluss 2011/187/EU der Kommission (5) geändert wurde, können die in dessen Anhang III aufgeführten Mitgliedstaaten Bedingungen für das Inverkehrbringen Pazifischer Austern in Gebieten vorschreiben, die genehmigten Überwachungsprogrammen unterliegen, um die Einschleppung von OsHV-1 μνar in diese Gebiete zu verhindern. Im Interesse der Klarheit und der Vereinfachung des Unionsrechts sollten die entsprechenden Vorschriften für das Inverkehrbringen in der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 festgelegt werden.
(5)
Damit die Einschleppung von OsHV-1 μνar in im Anhang III des Beschlusses 2010/221/EU aufgeführte Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten verhindert wird, sollten Sendungen mit Pazifischen Austern, die für Zuchtbetriebe oder Umsetzungsgebiete sowie vor dem menschlichen Verzehr für Versandzentren, Reinigungszentren oder ähnliche Betriebe bestimmt sind und in solche Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten verbracht werden, aus einem Gebiet mit einem gleichwertigen Gesundheitsstatus stammen.
(6)
Um die Erfüllung dieser Vorschriften zu gewährleisten, sollte solchen Sendungen eine Tiergesundheitsbescheinigung mit den erforderlichen Erklärungen beigefügt werden.
(7)
Die Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 ist daher entsprechend zu ändern.
(8)
Es sollten Übergangsmaßnahmen vorgesehen werden, damit Mitgliedstaaten und Unternehmen die erforderlichen Maßnahmen treffen können, um die Anforderungen der vorliegenden Verordnung zu erfüllen.
(9)
Damit die weitere Verbreitung von OsHV-1 μνar verhindert wird, sollte diese Verordnung unmittelbar nach Ablauf der Geltungsdauer der Verordnung (EU) Nr. 175/2010 anwendbar sein.
(10)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 Buchstabe b Ziffer ii erhält folgende Fassung:
„ii)
Tieren in Aquakultur, die für Zuchtbetriebe, Umsetzungsgebiete, Angelgewässer, offene Einrichtungen für Ziertiere und zur Wiederaufstockung sowie vor dem menschlichen Verzehr für Versandzentren, Reinigungszentren oder ähnliche Betriebe in Mitgliedstaaten und Teilen von Mitgliedstaaten bestimmt sind, in denen mit dem Beschluss 2010/221/EU der Kommission (6) genehmigte nationale Maßnahmen gelten;
2.
In Artikel 8a Absatz 1 Buchstabe a wird folgende Ziffer iii angefügt:
„iii)
Anhang III des Beschlusses 2010/221/EU als Gegenstand eines Überwachungsprogramms für eine oder mehrere der in der ersten Spalte der genannten Tabelle aufgelisteten Krankheiten aufgeführt sind;“.
3.
Folgender Artikel 8b wird angefügt:
„Artikel 8b
Lebende Muscheln, die vor dem menschlichen Verzehr für Versandzentren, Reinigungszentren oder ähnliche Betriebe in Mitgliedstaaten und Teilen von Mitgliedstaaten bestimmt sind, in denen mit dem Beschluss 2010/221/EU genehmigte nationale Maßnahmen gelten
(1) Sendungen mit lebenden Muscheln, die vor dem menschlichen Verzehr für Versandzentren, Reinigungszentren oder ähnliche Betriebe bestimmt sind, muss eine Tiergesundheitsbescheinigung beiliegen, die entsprechend dem Muster in Anhang II Teil B und den Erläuterungen in Anhang V ausgefüllt ist, wenn die Tiere
a)
in Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten verbracht werden, die in der zweiten und vierten Spalte der Tabelle in Anhang III des Beschlusses 2010/221/EU als Gegenstand eines Überwachungsprogramms für eine oder mehrere der in der ersten Spalte der genannten Tabelle aufgelisteten Krankheiten aufgeführt sind;
b)
Arten angehören, die in Anhang II Teil C als Arten aufgeführt sind, die für diejenige(n) Krankheit(en) empfänglich sind, für die ein Überwachungsprogramm gemäß dem Beschluss 2010/221/EU gilt, wie unter Buchstabe a beschrieben.
(2) Sendungen mit lebenden Muscheln nach Absatz 1 müssen den in der Mustertiergesundheitsbescheinigung und den Erläuterungen aufgeführten Tiergesundheitsvorschriften gemäß Absatz 1 entsprechen.
(3) Dieser Artikel gilt nicht für Sendungen, die für Versandzentren, Reinigungszentren oder ähnliche Betriebe bestimmt sind, welche über eine von der zuständigen Behörde validierte Abwasseraufbereitungsanlage verfügen, die
a)
umhüllte Viren inaktiviert oder
b)
das Risiko einer Übertragung von Krankheiten auf natürliche Gewässer auf ein annehmbares Maß senkt.“.
4.
Anhang II erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
(1) Während eines Übergangszeitraums bis zum 15. Mai 2011 dürfen Sendungen mit Pazifischen Austern, denen Tiergesundheitsbescheinigungen beiliegen, die vor den mit der vorliegenden Verordnung eingeführten Änderungen gemäß Anhang II Teil A oder B der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 ausgestellt wurden, und denen außerdem eine Tiergesundheitsbescheinigung gemäß Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 175/2010 beiliegt, in Verkehr gebracht werden, sofern sie vor dem genannten Datum an ihrem endgültigen Bestimmungsort eintreffen.
(2) Während eines Übergangszeitraums bis zum 1. Juli 2012 dürfen Sendungen mit Tieren in Aquakultur, denen Tiergesundheitsbescheinigungen beiliegen, die vor den mit der vorliegenden Verordnung eingeführten Änderungen gemäß Anhang II Teil A oder B der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 ausgestellt wurden, weiterhin in Verkehr gebracht werden, sofern die in Teil II dieser Bescheinigungen enthaltenen Erklärungen zur Tiergesundheit bezüglich OsHV-1 μνar nicht anwendbar sind und die Sendungen vor dem genannten Datum an ihrem endgültigen Bestimmungsort eintreffen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Mai 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. April 2011
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 350/2011
tal-11 ta’ April 2011
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 1251/2008 rigward ir-rekwiżiti għat-tqegħid fis-suq ta’ kunsinni ta’ gajdri tal-Paċifiku maħsuba għall-Istati Membri jew partijiet minnhom b’miżuri nazzjonali rigward il-virus tal-erpete tal-gajdri ostreid herpes 1 μνar (OsHV-1 μνar) approvati bid-Deċiżjoni 2010/221/UE
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2006/88/KE tal-24 ta’ Ottubru 2006 dwar il-ħtiġijiet tas-saħħa tal-annimali għall-annimali tal-akkwakultura u l-prodotti tagħhom, u dwar il-prevenzjoni u l-kontroll ta’ ċertu mard f’annimali akkwatiċi (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 61(3) tagħha,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1251/2008 tat-12 ta’ Diċembru 2008 li jimplimenta d-Direttiva tal-Kunsill 2006/88/KE fir-rigward tal-kundizzjonijiet u r-rekwiżiti taċ-ċertifikazzjoni għat-tqegħid fis-suq u l-importazzjoni fil-Komunità ta’ annimali tal-akkwakultura u prodotti tagħhom u li jistabbilixxi lista ta’ speċijiet li jgħaddu l-mard (2) jistipula r-rekwiżiti għat-tqegħid fis-suq li jinkludu rekwiżiti għaċ-ċertifikazzjoni, biex jiddaħħlu annimali tal-akkwakultura f’żoni fejn hemm miżuri nazzjonali approvati bid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2010/221/UE tal-15 ta’ April 2010 li tapprova miżuri nazzjonali biex jiġi limitat l-impatt ta’ ċertu mard fl-annimali tal-akkwakultura u annimali akkwatiċi selvaġġi b’konformità mal-Artikolu 43 tad-Direttiva tal-Kunsill 2006/88/KE (3).
(2)
Mill-2008 sal-lum kien hemm żieda fil-mortalità tal-gajdri tal-Paċifiku (Crassostrea gigas) f’għadd ta’ żoni fl-Irlanda, fi Franza u fir-Renju Unit. L-istudji epidemjoloġiċi li twettqu fl-2009 taw ħjiel li l-kaġun ta’ dan hija, fil-parti l-kbira, razza ta’ virus tal-erpete tal-gajdri-1 (ostreid herpesvirus-1 - OsHV-1), OsHV-1 μνar, li ma ilhiex li ġiet deskritta.
(3)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 175/2010 tat-2 ta’ Marzu 2010 li jimplimenta d-Direttiva tal-Kunsill 2006/88/KE fir-rigward ta’ miżuri għall-kontroll taż-żieda fil-mortalità fil-gajdri tal-ispeċi Crassostrea gigas b’rabta mas-sejbien tal-Ostreid herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) (4) ġie adottat bl-għan li jwaqqaf iżjed tixrid ta’ OsHV-1 μνar. Dan introduċa għadd ta’ miżuri għall-kontroll tat-tixrid ta’ din il-marda u għandu jibqa’ japplika sat-30 ta’ April 2011.
(4)
Id-Deċiżjoni 2010/221/UE, kif ġiet emendata dan l-aħħar bid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2011/187/UE (5), tippermetti lil dawk l-Istati Membri li huma elenkati fl-Anness III tagħha li jimponu r-rekwiżiti għat-tqegħid fis-suq fuq it-trasportazzjoni ta’ gajdri tal-Paċifiku f’żoni fejn hemm programmi approvati ta’ sorveljanza, biex tipprevjeni l-introduzzjoni ta’ OsHV-1 μνar f’dawn iż-żoni. Għaċ-ċarezza u s-simplifikazzjoni tal-leġiżlazzjoni tal-Unjoni, ir-rekwiżiti rispettivi għat-tqegħid fis-suq għandhom jiġu stabbiliti fir-Regolament (KE) Nru 1251/2008.
(5)
Biex tiġi evitata l-introduzzjoni ta’ OsHV-1 μνar fl-Istati Membri jew f’partijiet minnhom elenkati fl-Anness III tad-Deċiżjoni 2010/221/UE, il-kunsinni ta’ gajdri tal-Paċifiku li huma ddestinati għat-trobbija jew għal żoni ta’ żamma, u għal ċentri ta’ spedizzjoni, ċentri ta’ tisfija jew negozji simili qabel ma jittieklu mill-bnedmin, li jidħlu f’dawn l-Istati Membri jew f’partijiet minnhom iridu jkunu oriġinaw minn żona fejn hemm stat ta’ saħħa ekwivalenti.
(6)
Biex jiġi żgurat li dawn ir-rekwiżiti jiġu ssodisfatti, dawn il-kunsinni jridu jkunu akkumpanjati minn ċertifikat tas-saħħa tal-annimali li jipprovdi ċ-ċertifikazzjonijiet meħtieġa.
(7)
Ir-Regolament (KE) Nru 1251/2008 għandu għalhekk jiġi emendat skont dan.
(8)
Jeħtieġ li jiġu stipulati miżuri tranżitorji biex jippermettu lill-Istati Membri u l-industrija jwettqu l-miżuri meħtieġa biex jikkonformaw mar-rekwiżiti l-ġodda stipulati f’dan ir-Regolament.
(9)
Biex ma jinfirixx iżjed l-OsHV-1 μνar, dan ir-Regolament għandu japplika minnufih wara d-data ta’ skadenza tar-Regolament (KE) Nru 175/2010.
(10)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 1251/2008 huwa emendat kif ġej:
(1)
Fl-Artikolu 1, il-punt (b)(ii) huwa ssostitwit b’dan li ġej:
“(ii)
annimali tal-akkwakultura maħsuba għat-trobbija, żoni ta’ żamma, meded ta’ ilma għas-sajd ripopolati artifiċjalment, faċilitajiet ornamentali miftuħa, jew stokkjar mill-ġdid u għal ċentri ta’ spedizzjoni, ċentri ta’ tisfija u negozji simili qabel il-konsum mill-bniedem fl-Istati Membri jew partijiet minnhom bil-miżuri nazzjonali approvati bid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2010/221/UE (*);”
(*) ĠU L 98, 20.4.2010, p. 7." 						
(2)
Mal-Artikolu 8a(1)(a), għandu jiżdied il-punt (iii) li ġej:
“(iii)
l-Anness III tad-Deċiżjoni 2010/221/UE bħala suġġetti għal programm ta’ sorveljanza għal waħda jew iktar mill-mard elenkat fl-ewwel kolonna ta’ din it-tabella;”
(3)
Għandu jiddaħħal l-Artikolu 8b li ġej:
“L-Artikolu 8b
Molluski ħajjin maħsubin biex jintbagħtu f’ċentri ta’ spedizzjoni, ċentri ta’ tisfija jew negozji simili qabel il-konsum mill-bniedem fl-Istati Membri u partijiet minnhom li għandhom miżuri nazzjonali approvati bid-Deċiżjoni 2010/221/UE.
1. Kunsinni ta’ molluski ħajjin maħsuba għal ċentri ta’ spedizzjoni, ċentri ta’ tisfija, u negozji simili qabel il-konsum mill-bniedem, għandhom ikunu akkumpanjati b’ċertifikat tas-saħħa tal-annimali mimli skont il-mudell stabbilit fil-Parti B tal-Anness II u n-noti ta’ spjegazzjoni stabbiliti fl-Anness V, fejn dawn l-annimali:
(a)
jiddaħħlu fi Stati Membri jew f’partijiet minnhom elenkati fit-tieni u r-raba’ kolonna tat-tabella stabbilita fl-Anness III tad-Deċiżjoni 2010/221/UE soġġetti għal programm ta’ sorveljanza għal marda jew għal iżjed minn marda waħda fost dawk li hemm elenkati fl-ewwel kolonna tat-tabella;
(b)
ġejjin mill-ispeċijiet li huma elenkati fil-Parti C tal-Anness II bħala speċijiet suxxettibbli għal mard(a), li għalih(a) japplika programm ta’ sorveljanza skont id-Deċiżjoni 2010/221/UE, kif imsemmi fil-punt (a).
2. Il-kunsinni tal-molluski ħajjin imsemmija fil-paragrafu 1 għandhom jikkonformaw mar-rekwiżiti tas-saħħa tal-annimali stabbiliti fiċ-ċertifikat mudell tas-saħħa tal-annimali u n-noti ta’ spjegazzjoni kif imsemmi f’dak il-paragrafu.
3. Dan l-Artikolu ma għandux japplika għall-kunsinni ddestinati għaċ-ċentri ta’ spedizzjoni, għaċ-ċentri ta’ tisfija jew negozji simili li għandhom sistema ta’ trattament tal-effluwent ivvalidata mill-awtorità kompetenti li:
(a)
tiddiżattiva l-virusijiet fl-involukru; jew
(b)
tnaqqas ir-riskju li jiġi trażmess il-mard fl-ilma naturali għal livell aċċettabbli.”
(4)
L-Anness II huwa ssostitwit bit-test fl-Anness ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 2
1. Għal perjodu transizzjonali sal-15 ta’ Mejju 2011, il-kunsinni ta’ gajdri tal-Paċifiku akkumpanjati minn ċertifikati tas-saħħa tal-annimali maħruġin skont il-Parti A jew B tal-Anness II tar-Regolament (KE) 1251/2008 qabel l-emendi li ddaħlu permezz tar-Regolament preżenti, u ċertifikat tas-saħħa tal-annimali maħruġ skont l-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 175/2010 jistgħu jitpoġġew fis-suq sakemm jaslu fid-destinazzjoni aħħarija tagħhom qabel din id-data.
2. Għal perjodu transizzjonali sal-1 ta’ Lulju 2012, il-kunsinni ta’ annimali tal-akkwakultura akkumpanjati minn ċertifikati tas-saħħa tal-annimali maħruġin skont il-Parti A jew B tal-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 1251/2008 qabel ma ddaħlu l-emendi mir-Regolament preżenti, jistgħu jkomplu jitqiegħdu fis-suq sakemm ma japplikawx id-dikjarazzjonijiet rigward l-OsHV-1 μνar stabbiliti fil-Parti II ta’ dawn iċ-ċertifikati u sakemm dawn jaslu fid-destinazzjoni tagħhom qabel din id-data.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fit-tielet jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mill-1 ta’ Mejju 2011.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-11 ta’ April 2011.