VERORDNUNG (EU) Nr. 1225/2010 DES RATES
vom 13. Dezember 2010
zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten von EU-Schiffen für Fischbestände bestimmter Tiefseearten für die Jahre 2011 und 2012
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 3,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 43 Absatz 3 des Vertrags obliegt es dem Rat, auf Vorschlag der Kommission die Maßnahmen zur Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten in der Fischerei zu erlassen.
(2)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der gemeinsamen Fischereipolitik (1) werden die Maßnahmen, die die Bedingungen für den Zugang zu den Gewässern und Ressourcen und die nachhaltige Ausübung des Fischfangs regeln, unter Berücksichtigung der verfügbaren wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Gutachten und insbesondere der Berichte des wissenschaftlich-technischen und wirtschaftlichen Ausschusses für Fischerei (STECF) ausgearbeitet.
(3)
Es ist Aufgabe des Rates, Maßnahmen zur Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten für jede Fischerei oder Fischereigruppe zu erlassen, gegebenenfalls einschließlich bestimmter funktional mit ihnen verbundener Bedingungen. Die Aufteilung der Fangmöglichkeiten auf die Mitgliedstaaten sollte für die Mitgliedstaaten die relative Stabilität ihrer Fischereitätigkeit bei den einzelnen Fischbeständen bzw. in den einzelnen Fischereien sicherstellen und die Ziele der gemeinsamen Fischereipolitik gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 gebührend berücksichtigen.
(4)
Die zulässigen Gesamtfangmengen (TACs) sollten auf der Grundlage der verfügbaren wissenschaftlichen Gutachten unter Berücksichtigung der biologischen und sozioökonomischen Aspekte unter Sicherstellung der fairen Behandlung aller Fischereizweige sowie angesichts der in den Konsultationen mit den Interessengruppen dargelegten Standpunkte - insbesondere derer des Beratenden Ausschusses für Fischerei und Aquakultur und der zuständigen Regionalbeiräte - festgesetzt werden.
(5)
Die Fangmöglichkeiten sollten im Einklang mit internationalen Übereinkommen und Grundsätzen genutzt werden, wie z. B. dem Übereinkommen der Vereinten Nationen aus dem Jahre 1995 über die Erhaltung und Bewirtschaftung von gebietsübergreifenden Fischbeständen und weit wandernden Fischbeständen (2), sowie den detaillierten Bewirtschaftungsgrundsätzen, die in den internationalen Leitlinien der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen von 2008 für die Bewirtschaftung der Tiefseefischerei auf Hoher See festgelegt wurden und denen zufolge eine Regulierungsbehörde insbesondere im Falle ungewisser, unzuverlässiger oder unzureichender Angaben Vorsicht walten lassen sollte. Das Fehlen angemessener wissenschaftlicher Informationen sollte nicht als Grund dafür dienen, den Erlass von Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen aufzuschieben oder zu unterlassen.
(6)
Nach dem jüngsten wissenschaftlichen Gutachten des Internationalen Rates für Meeresforschung (ICES) (3) und des STECF (4) werden die meisten Tiefseebestände nicht nachhaltig genutzt und sollten die Fangmöglichkeiten für diese Bestände zur Sicherstellung der Nachhaltigkeit reduziert werden, bis die Entwicklung der Bestandsgrößen einen positiven Trend aufweisen. Der ICES hat darüber hinaus empfohlen, keine gezielte Fischerei auf Granatbarsch zu gestatten.
(7)
Bei den Tiefseehaien gelten die wichtigsten kommerziellen Arten als erschöpft, weshalb es keine gezielte Befischung geben sollte. Bis die Mengen unvermeidbarer Beifänge im Rahmen von Selektivitätsprojekten und mittels anderer technischer Maßnahmen ermittelt sind, sollten keine Beifänge angelandet werden dürfen.
(8)
Die Fangmöglichkeiten für Tiefseearten, die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2347/2002 des Rates vom 16. Dezember 2002 mit spezifischen Zugangsbedingungen und einschlägigen Bestimmungen für die Fischerei auf Tiefseebestände (5) aufgeführt sind, werden alle zwei Jahre festgesetzt. Für die Goldlachs-Bestände und für die Fischerei auf Blauleng als Hauptzielart wird jedoch eine Ausnahme gemacht, da die Fangmöglichkeiten bezüglich dieser Arten von dem Ergebnis der jährlichen Verhandlungen mit Norwegen abhängen. Die Fangmöglichkeiten für diese Bestände werden daher in einer gesonderten jährlichen Verordnung zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten festgesetzt.
(9)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates vom 6. Mai 1996 zur Festlegung zusätzlicher Bestimmungen für die jahresübergreifende Verwaltung der TACs und Quoten (6) ist festzulegen, für welche Bestände die dort genannten Maßnahmen gelten.
(10)
Um den Lebensunterhalt der Fischer in der Union zu sichern, ist es wichtig, diese Fischereien am 1. Januar 2011 zu eröffnen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Mit dieser Verordnung werden für die Jahre 2011 und 2012 die jährlichen Fangmöglichkeiten für EU-Schiffe für Fischbestände bestimmter Tiefseearten in EU-Gewässern und in bestimmten Nicht-EU-Gewässern, in denen Fangbeschränkungen erforderlich sind, festgesetzt.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
(1) Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
a) „EU-Schiff“: ein Fischereifahrzeug, das die Flagge eines Mitgliedstaats der EU führt und in der Union registriert ist;
b) „EU-Gewässer“: die Gewässer unter der Hoheit oder der Gerichtsbarkeit der Mitgliedstaaten mit Ausnahme der Gewässer um die in Anhang II des Vertrags genannten Gebiete;
c) „zulässige Gesamtfangmenge“ (TAC): die Menge, die von einem einzelnen Bestand jedes Jahr entnommen und angelandet werden darf;
d) „Quote“: ein der Europäischen Union, einem Mitgliedstaat oder einem Drittland zugeteilter Anteil an der TAC;
e) „internationale Gewässer“: die Gewässer, die außerhalb jeglicher staatlicher Hoheit oder Gerichtsbarkeit liegen.
(2) Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Gebietsbestimmungen:
a)
die Gebiete des ICES sind die in der Verordnung (EG) Nr. 218/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über die Vorlage von Fangstatistiken durch die Mitgliedstaaten, die im Nordostatlantik Fischfang betreiben (7), definierten Gebiete;
b)
CECAF-Gebiete (mittlerer Ostatlantik oder FAO-Großfanggebiet 34) sind die in der Verordnung (EG) Nr. 216/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über die Vorlage von Fangstatistiken durch Mitgliedstaaten, die in bestimmten Gebieten außerhalb des Nordatlantiks Fischfang betreiben (8), definierten Gebiete.
Artikel 3
TACs und deren Aufteilung
Die TACs für Tiefseearten, die von EU-Schiffen in EU-Gewässern und bestimmten Nicht-EU-Gewässern befischt werden, und die Aufteilung dieser TACs auf die Mitgliedstaaten sowie gegebenenfalls die funktional mit ihnen verbundenen Bedingungen, sind im Anhang aufgeführt.
Artikel 4
Besondere Aufteilungsvorschriften
Die Aufteilung der Fangmöglichkeiten auf die Mitgliedstaaten nach dem Anhang lässt Folgendes unberührt:
a)
den Tausch von zugewiesenen Fangmöglichkeiten gemäß Artikel 20 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002;
b)
die Abzüge gemäß Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik (9) und die Neuaufteilung gemäß Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1006/2008 des Rates vom 29. September 2008 über die Genehmigung der Fischereitätigkeiten von Fischereifahrzeugen der Gemeinschaft außerhalb der Gemeinschaftsgewässer und den Zugang von Drittlandschiffen zu Gemeinschaftsgewässern (10);
c)
zusätzliche Anlandemengen, die nach Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 erlaubt sind;
d)
zurückbehaltene Mengen nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96;
e)
die Abzüge nach den Artikeln 105 und 107 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009.
Artikel 5
Verhältnis zur Verordnung (EWG) Nr. 847/96
Für die Zwecke der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gelten alle Quoten im Anhang der vorliegenden Verordnung als analytische Quoten.
Artikel 6
Anlandebedingungen für Fänge und Beifänge
Fische aus Beständen, für die mit der vorliegenden Verordnung Fangmöglichkeiten festgesetzt werden, werden nur dann an Bord behalten oder angelandet, wenn sie von Schiffen eines Mitgliedstaats gefangen wurden, dessen Quote noch nicht ausgeschöpft ist.
Artikel 7
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 13. Dezember 2010.
REGOLAMENT TAL-KUNSILL (UE) Nru 1225/2010
tat-13 ta’ Diċembru 2010
li jiffissa għall-2011 u l-2012 l-opportunitajiet tas-sajd għall-bastimenti tas-sajd tal-UE għal stokkijiet ta’ ħut ta’ ċerti speċijiet tal-baħar fond
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b’mod partikolari l-Artikolu 43(3) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Billi:
(1)
Skont l-Artikolu 43(3) tat-Trattat, il-Kunsill, fuq proposta mill-Kummissjoni, għandu jadotta miżuri dwar l-iffissar u l-allokazzjoni ta’ opportunitajiet tas-sajd.
(2)
Ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2371/2002 tal-20 ta’ Diċembru 2002 dwar il-konservazzjoni u l-isfruttar sostenibbli ta’ riżorsi tas-sajd skont il-Politika Komuni dwar is-Sajd (1) jesiġi li jiġu stabbiliti miżuri li jirregolaw l-aċċess għall-ilmijiet u r-riżorsi u l-insegwiment sostenibbli tal-attivitajiet tas-sajd waqt li jitqiesu l-pariri xjentifiċi, tekniċi u ekonomiċi eżistenti u b’mod partikolari rapporti magħmulin mill-Kumitat Xjentifiku, Tekniku u Ekonomiku għas-Sajd (STECF).
(3)
Hija r-responsabbiltà tal-Kunsill li jadotta miżuri dwar l-istabbiliment u l-allokazzjoni ta’ opportunitajiet tas-sajd skont l-attività jew l-attivitajiet tas-sajd, inklużi ċerti kondizzjonijiet li huma funzjonalment marbutin magħhom, fejn adatt. L-opportunitajiet tas-sajd għandhom jitqassmu fost l-Istati Membri b’mod li tkun żgurata lil kull Stat Membru l-istabbiltà relattiva f’attivitajiet tas-sajd għal kull stokk jew sajd u wara li jitqiesu kif imiss l-għanijiet tal-Politika Komuni dwar is-Sajd stabbiliti mir-Regolament (KE) Nru 2371/2002.
(4)
Il-qabdiet totali permissibbli (TACs) għandhom jiġu stabbiliti abbażi tal-parir xjentifiku disponibbli, billi jittieħed kont tal-aspetti bijoloġiċi u soċjo-ekonomiċi filwaqt li jiġi żgurat trattament ġust bejn is-setturi tas-sajd, kif ukoll fid-dawl tal-opinjonijiet espressi matul il-konsultazzjoni tal-partijiet interessati, b’mod partikolari dawk tal-Kumitat Konsultattiv dwar is-Sajd u l-Akkwakultura tal-Kunsilli Konsultattivi Reġjonali kkonċernati.
(5)
L-opportunitajiet tas-sajd għandhom ikunu f’konformità ma’ ftehimiet u prinċipji internazzjonali, bħall-Ftehim tan-Nazzjonijiet Uniti tal-1995 dwar il-konservazzjoni u l-ġestjoni ta’ stokkijiet transżonali u stokkijiet ta’ ħut li jpassi ħafna (2), u mal-prinċipji dettaljati ta’ ġestjoni stabbiliti fil-Linji Gwida Internazzjonali tal-2008 għall-Ġestjoni tas-Sajd f’Baħar Fond fl-Ibħra Miftuħa tal-Organizzazzjoni tal-Ikel u l-Biedja tan-Nazzjonijiet Uniti, li skonthom, b’mod partikolari, regolatur għandu jkun aktar kawt meta l-informazzjoni ma tkunx ċerta, ma tkunx affidabbli jew ma tkunx adegwata. In-nuqqas ta’ informazzjoni xjentifika adegwata m’għandux jintuża bħala raġuni biex ikunu posposti jew jonqos li jittieħdu miżuri ta’ konservazzjoni u ta’ ġestjoni.
(6)
Il-pariri xjentifiċi l-aktar riċenti mill-Kunsill Internazzjonali għall-Esplorazzjoni tal-Baħar (ICES) (3) u mill-STECF (4) jindikaw li l-biċċa l-kbira tal-istokkijiet tal-baħar fond jinqabdu b’mod mhux sostenibbli u li l-opportunitajiet tas-sajd għal dawk l-istokkijiet, biex tkun żgurata s-sostenibbiltà tagħhom, għandhom jitnaqqsu sakemm l-evoluzzjoni tad-daqsijiet tal-istokkijiet turi xejra pożittiva. L-ICES tat ukoll il-parir li m’għandu jkun permess ebda sajd dirett għall-orange roughy.
(7)
Dwar il-klieb il-baħar tal-baħar fond, l-ispeċijiet kummerċjali ewlenin huma meqjusin li tbattlu, u għalhekk m’għandux isir sajd dirett għalihom. Sakemm l-ammont ta’ qbid inċidentali li ma jistax ikun evitat ikun stabbilit permezz ta’ proġetti ta’ selettività u ta’ miżuri tekniċi oħra, ebda qbid inċidentali m’għandu jitħalla jinħatt l-art.
(8)
L-opportunitajiet tas-sajd għall-ispeċijiet tal-baħar fond, kif elenkati fl-Anness I għar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2347/2002 tas-16 ta’ Diċembru 2002 li jistabbilixxi ħtiġijiet speċifiċi ta’ aċċess u kondizzjonijiet relattivi għas-sajd ta’ ħażniet tal-baħar fond (5), huma deċiżi abbażi ta’ darbtejn f’sena. Madankollu, issir eċċezzjoni għall-istokkijiet tal-arġentina u għas-sajd ewlieni għal-linarda, li għalihom l-opportunitajiet tas-sajd jiddependu mir-riżultat tan-negozjati annwali man-Norveġja. L-opportunitajiet tas-sajd għal dawk l-istokkijiet għalhekk huma stabbiliti f’regolament annwali rilevanti ieħor li jistabbilixxi l-opportunitajiet tas-sajd.
(9)
Skont ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 847/96 tas-6 ta’ Mejju 1996 li jintroduċi kondizzjonijiet addizzjonali għal tmexxija minn sena għal sena tat-TAC u l-kwoti (6), għandhom jiġu identifikati l-istokkijiet li huma soġġetti għad-diversi miżuri msemmijin fih.
(10)
Sabiex jiġi żgurat l-għajxien tas-sajjieda tal-Unjoni, huwa importanti li dawn l-attivitajiet tas-sajd jinfetħu fl-1 ta’ Jannar 2011,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett
Dan ir-Regolament jistabbilixxi għas-snin 2011 u 2012 l-opportunitajiet tas-sajd annwali disponibbli għall-bastimenti tal-UE għall-istokkijiet ta’ ħut ta’ ċerti speċijiet tal-baħar fond fl-ilmijiet tal-UE u f’ċerti ilmijiet mhux tal-UE fejn huma meħtieġa limiti tal-qbid.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
1. Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament id-definizzjonijiet li ġejjin għandhom japplikaw:
(a)
“bastiment tal-UE” tfisser bastiment tas-sajd li jtajjar il-bandiera ta’ Stat Membru u li jkun irreġistrat fl-Unjoni;
(b)
“ilmijiet tal-UE” tfisser l-ilmijiet taħt is-sovranità jew il-ġuriżdizzjoni tal-Istati Membri bl-eċċezzjoni ta’ ilmijiet maġenb it-territorji msemmijin fl-Anness II għat-Trattat;
(c)
“qabda totali permissibbli” (TAC) tfisser il-kwantità li tista’ tinqabad u tinħatt l-art minn kull stokk kull sena;
(d)
“kwota” tfisser proporzjon mit-TAC li tkun allokata lill-Unjoni, lil Stat Membru jew lil pajjiż terz;
(e)
“ilmijiet internazzjonali” tfisser ilmijiet li jaqgħu ‘l barra mis-sovranità u l-ġuriżdizzjoni ta’ kwalunkwe Stat.
2. Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament, id-definizzjonijiet taż-żoni li ġejjin għandhom japplikaw:
(a)
Iż-żoni tal-ICES huma dawk definiti fir-Regolament (KE) Nru 218/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-11 ta’ Marzu 2009 dwar il-preżentazzjoni ta’ statistiċi ta’ qbid nominali mill-Istati Membri li jistadu fil-grigal tal-Atlantiku (7);
(b)
Iż-żoni tas-CECAF (l-Atlantiku Ċentrali tal-Lvant jew iż-żona ewlenija tas-sajd 34 tal-FAO) huma kif definiti fir-Regolament (KE) Nru 216/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-11 ta’ Marzu 2009 dwar il-preżentazzjoni ta’ statistiċi ta’ qbid nominali mill-Istati Membri li jistadu f’ċerti żoni li m’humiex fl-Atlantiku tat-Tramuntana (8).
Artikolu 3
TACs u allokazzjonijiet
It-TACs għall-ispeċijiet tal-baħar fond li jinqabdu mill-bastimenti tal-UE fl-ilmijiet tal-UE u f’ċerti ilmijiet li mhumiex tal-UE, l-allokazzjoni ta’ TACs bħal dawn fost l-Istati Membri u l-kondizzjonijiet marbutin funzjonalment magħhom, fejn adatt, huma stipulati fl-Anness.
Artikolu 4
Dispożizzjonijiet speċjali dwar l-allokazzjonijiet
L-allokazzjoni ta’ opportunitajiet tas-sajd fost l-Istati Membri msemmija fl-Anness għandha tkun mingħajr preġudizzju għal:
(a)
bdil magħmul skont l-Artikolu 20(5) tar-Regolament (KE) Nru 2371/2002;
(b)
tnaqqis u riallokazzjonijiet magħmulin skont l-Artikolu 37 tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1224/2009 tal-20 ta’ Novembru 2009 Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1224/2009 tal- 20 ta’ Novembru 2009 li jistabbilixxi sistema Komunitarja ta’ kontroll għall-iżgurar tal-konformità mar-regoli tal-Politika Komuni tas-Sajd (9) jew skont l-Artikolu 10(4) tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1006/2008 tad-29 ta’ Settembru 2008 dwar l-awtorizzazzjonijiet għall-attivitajiet tas-sajd tal-bastimenti tas-sajd tal-Komunità barra mill-ilmijiet tal-Komunità u l-aċċess ta’ bastimenti ta’ pajjiżi terzi għall-ilmijiet tal-Komunità (10);
(c)
ħatt l-art addizzjonali permess skont l-Artikolu 3 tar-Regolament (KE) Nru 847/96;
(d)
kwantitajiet miżmuma skont l-Artikolu 4 tar-Regolament (KE) Nru 847/96;
(e)
tnaqqis magħmul skont l-Artikoli 105 u 107 tar-Regolament (KE) Nru 1224/2009.
Artikolu 5
Relazzjoni mar-Regolament (KE) Nru 847/96
Għall-finijiet tar-Regolament (KE) Nru 847/96, il-kwoti kollha fl-Anness għal dan ir-Regolament għandhom jitqiesu bħala kwoti analitiċi.
Artikolu 6
Kondizzjonijiet għall-ħatt l-art tal-qbid u l-qbid inċidentali
Il-ħut minn stokkijiet li għalihom huma ffissati opportunitajiet tas-sajd b’dan ir-Regolament għandu jinżamm abbord jew jinħatt l-art biss jekk ikun inqabad minn bastimenti ta’ Stat Membru li jkollu kwota li ma tkunx eżawrita.
Artikolu 7
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum ta’ wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu jkun japplika mill-1 ta’ Jannar 2011.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-13 ta’ Diċembru 2010.