BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 30. November 2010
zur Genehmigung bestimmter geänderter Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen und Zoonosen für das Jahr 2010 sowie zur Änderung der Entscheidung 2009/883/EG in Bezug auf die finanzielle Beteiligung der Union an Programmen, die mit der genannten Entscheidung genehmigt wurden
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8290)
(2010/732/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Entscheidung 2009/470/EG des Rates vom 25. Mai 2009 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 27 Absätze 5 und 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 2009/470/EG werden die Modalitäten der finanziellen Beteiligung der Union an Programmen zur Tilgung, Bekämpfung und Überwachung von Tierseuchen und Zoonosen festgelegt.
(2)
In der Entscheidung 2008/341/EG der Kommission vom 25. April 2008 zur Festlegung gemeinschaftlicher Kriterien für nationale Programme zur Tilgung, Bekämpfung und Überwachung bestimmter Tierseuchen und Zoonosen (2) ist festgelegt, dass die von den Mitgliedstaaten im Rahmen der in Artikel 27 Absatz 1 der Entscheidung 2009/470/EG genannten Maßnahmen vorgelegten Programme zur Tilgung, Bekämpfung und Überwachung der im Anhang der genannten Entscheidung aufgeführten Tierseuchen und Zoonosen nur genehmigt werden, sofern sie mindestens den im Anhang der Entscheidung 2008/341/EG genannten Kriterien genügen.
(3)
Mit der Entscheidung 2009/883/EG der Kommission vom 26. November 2009 über die Genehmigung der von den Mitgliedstaaten für 2010 und die Folgejahre vorgelegten nationalen Jahres- und Mehrjahresprogramme zur Tilgung, Bekämpfung und Überwachung bestimmter Tierseuchen und Zoonosen sowie der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft (3) wurden bestimmte nationale Programme genehmigt sowie Anteil und Höchstbetrag der finanziellen Beteiligung der Union an jedem einzelnen der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Programme festgesetzt.
(4)
Die Kommission hat die Berichte der Mitgliedstaaten über die Ausgaben für diese Programme geprüft. Die Analyse hat ergeben, dass einige Mitgliedstaaten die ihnen für das Jahr 2010 zugeteilten Mittel nicht voll ausschöpfen, während andere mehr als den zugeteilten Betrag ausgeben werden.
(5)
Das Ziel der Programme zur Tilgung der Tollwut, nämlich das von dieser Seuche ausgehende Risiko für die Gesundheit von Mensch und Tier auszuschalten, ist in den meisten Mitgliedstaaten fast erreicht. Es empfiehlt sich, die Bemühungen der Mitgliedstaaten zur schnellstmöglichen Tilgung dieser Seuche durch eine zusätzliche finanzielle Förderung in Form einer Erhöhung des Finanzierungsanteils zu unterstützen.
(6)
Die Mitgliedstaaten haben der Kommission mitgeteilt, dass der in den vergangenen Jahren geltende Erstattungshöchstbetrag je Überwachungstest für transmissible spongiforme Enzephalopathien bei Rindern nicht mehr der Realität entspricht. Untersuchungen dieses Sachverhalts durch die Kommission haben ergeben, dass es angemessen ist, den Erstattungshöchstbetrag für diese Tests anzuheben, um den tatsächlich von den Mitgliedstaaten für die Durchführung dieser Test aufgewendeten Kosten näher zu kommen.
(7)
Die Finanzhilfe der Union für einige nationale Programme muss daher angepasst werden. Es empfiehlt sich, die Finanzmittel von den Mitgliedstaaten, die ihre Zuteilung nicht voll ausschöpfen, auf diejenigen Mitgliedstaaten umzuschichten, die ihre Zuteilung voraussichtlich überschreiten werden. Die Neuzuteilung sollte auf den jüngsten Angaben über die den betreffenden Mitgliedstaaten tatsächlich entstandenen Kosten basieren.
(8)
Des Weiteren hat Portugal ein geändertes Programm zur Tilgung der Rinderbrucellose vorgelegt, Spanien, die Niederlande, Österreich und Portugal haben geänderte Programme zur Tilgung und Überwachung der Blauzungenkrankheit in endemischen oder stark gefährdeten Gebieten vorgelegt, und Bulgarien und Polen geänderte Programme zur Tilgung der Tollwut.
(9)
Die Kommission hat diese geänderten Programme sowohl unter veterinärrechtlichen als auch unter finanziellen Gesichtspunkten geprüft. Diese Prüfung hat ergeben, dass die genannten Programme den einschlägigen Veterinärvorschriften der Union entsprechen und insbesondere die Kriterien der Entscheidung 2008/341/EG erfüllen. Daher sollten die geänderten Programme genehmigt werden.
(10)
Folglich sollte die Entscheidung 2009/833/EG entsprechend geändert werden.
(11)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Genehmigung des von Portugal vorgelegten geänderten Programms für die Rinderbrucellose
Das von Portugal am 25. Mai 2010 vorgelegte geänderte Programm zur Tilgung der Rinderbrucellose wird mit Laufzeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2010 genehmigt.
Artikel 2
Genehmigung der von bestimmten Ländern vorgelegten geänderten Programme für die Blauzungenkrankheit in endemischen oder stark gefährdeten Gebieten
Folgende geänderte Programme für die Überwachung und Tilgung der Blauzungenkrankheit in endemischen oder stark gefährdeten Gebieten werden mit Laufzeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2010 genehmigt:
a)
das von Spanien am 17. Mai 2010 vorgelegte Programm;
b)
das von den Niederlanden am 20. September 2010 vorgelegte Programm;
c)
das von Österreich am 29. März 2010 vorgelegte Programm;
d)
das von Portugal am 12. Mai 2010 vorgelegte Programm.
Artikel 3
Genehmigung der von Bulgarien und Polen vorgelegten geänderten Programme für Tollwut
Folgende geänderte Programme zur Tilgung der Tollwut werden mit Laufzeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2010 genehmigt:
a)
das von Bulgarien am 29. September 2010 vorgelegte Programm;
b)
das von Polen am 28. September 2010 vorgelegte Programm.
Artikel 4
Änderung der Entscheidung 2009/883/EG
Die Entscheidung 2009/883/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a)
In Buchstabe b wird der Betrag „5 000 000 EUR“ ersetzt durch „3 600 000 EUR“.
b)
Die Buchstaben e und f erhalten folgende Fassung:
„e)
1 200 000 EUR für Portugal;
f)
1 700 000 EUR für das Vereinigte Königreich.“
2.
Artikel 2 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Die finanzielle Beteiligung der Union wird auf 50 % der Kosten festgesetzt, die den in Absatz 1 genannten Mitgliedstaaten für die Durchführung von Tuberkulintests, Laboruntersuchungen und die Entschädigung von Bestandseigentümern für die Schlachtung der unter das Programm fallenden Tiere entstehen, bzw. auf einen Höchstbetrag von
a)
12 500 000 EUR für Irland,
b)
10 100 000 EUR für Spanien,
c)
2 800 000 EUR für Italien,
d)
1 000 000 EUR für Portugal,
e)
27 000 000 EUR für das Vereinigte Königreich.“
3.
Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a erhält folgende Fassung:
„a)
3 000 000 EUR für Spanien“.
4.
Artikel 4 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a)
In Buchstabe c wird der Betrag „1 600 000 EUR“ ersetzt durch „1 650 000 EUR“;
b)
in Buchstabe e wird der Betrag „16 800 000 EUR“ ersetzt durch „1 700 000 EUR“;
c)
die Buchstaben i und j erhalten folgende Fassung:
„i)
19 000 000 EUR für Spanien,
j)
33 500 000 EUR für Frankreich,“;
d)
die Buchstaben c und d erhalten folgende Fassung:
„l)
20 000 EUR für Lettland,
m)
10 000 EUR für Litauen,“;
e)
in Buchstabe o wird der Betrag „780 000 EUR“ ersetzt durch „70 000 EUR“;
f)
in Buchstabe q wird der Betrag „110 000 EUR“ ersetzt durch „130 000 EUR“;
g)
in Buchstabe t wird der Betrag „5 200 000 EUR“ ersetzt durch „2 100 000 EUR“;
h)
in Buchstabe v wird der Betrag „590 000 EUR“ ersetzt durch „40 000 EUR“;
i)
die Buchstaben x und y erhalten folgende Fassung:
„x)
20 000 EUR für Finnland,
y)
850 000 EUR für Schweden.“.
5.
Artikel 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a)
In Buchstabe a wird der Betrag „2 000 000 EUR“ ersetzt durch „900 000 EUR“;
b)
die Buchstaben d und e erhalten folgende Fassung:
„d)
400 000 EUR für Dänemark,
e)
25 000 EUR für Estland,“;
c)
in Buchstabe i wird der Betrag „2 500 000 EUR“ ersetzt durch „1 400 000 EUR“;
d)
in Buchstabe k wird der Betrag „1 250 000 EUR“ ersetzt durch „900 000 EUR“;
e)
die Buchstaben m und n erhalten folgende Fassung:
„m)
50 000 EUR für Lettland,
n)
10 000 EUR für Litauen,“;
f)
die Buchstaben t und u erhalten folgende Fassung:
„t)
4 600 000 EUR für Polen,
u)
55 000 EUR für Portugal,“;
g)
die Buchstaben x und y erhalten folgende Fassung:
„x)
600 000 EUR für die Slowakei,
y)
80 000 EUR für das Vereinigte Königreich.“.
6.
Artikel 6 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a)
In Buchstabe a wird der Betrag „240 000 EUR“ ersetzt durch „120 000 EUR“;
b)
in Buchstabe f wird der Betrag „300 000 EUR“ ersetzt durch „550 000 EUR“;
c)
in Buchstabe i wird der Betrag „515 000 EUR“ ersetzt durch „250 000 EUR“.
7.
In Artikel 7 Absatz 2 wird der Betrag „450 000 EUR“ ersetzt durch „250 000 EUR“.
8.
Artikel 8 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a)
In Buchstabe e wird der Betrag „350 000 EUR“ ersetzt durch „450 000 EUR“;
b)
in Buchstabe k wird der Betrag „650 000 EUR“ ersetzt durch „1 300 000 EUR“;
c)
in Buchstabe t wird der Betrag „200 000 EUR“ ersetzt durch „40 000 EUR“.
9.
Artikel 9 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Die finanzielle Beteiligung der Union wird auf 100 % der Kosten festgesetzt, die den in Absatz 1 genannten Mitgliedstaaten bei der Durchführung von Schnelltests bei Tieren gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 999/2001, Anhang III Kapitel A Teile I und II Nummern 1 bis 5 sowie Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 999/2001, der Durchführung von Bestätigungstests und primären molekularen Tests mit Hilfe eines diskriminierenden Immunblottings gemäß Anhang X Kapitel C Nummer 3 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer i der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 entstehen, auf 50 % der Kosten, die den Mitgliedstaaten für die Entschädigung von Bestandseigentümern im Wert ihrer entsprechend ihren Programmen zur Tilgung von BSE und der Traberkrankheit gekeulten und beseitigten Tiere jeweils entstehen, sowie auf 50 % der Kosten für die Probenanalyse zur Genotypisierung, und zwar bis zu einem Höchstbetrag von
a)
2 340 000 EUR für Belgien,
b)
440 000 EUR für Bulgarien,
c)
1 380 000 EUR für die Tschechische Republik,
d)
1 420 000 EUR für Dänemark,
e)
11 260 000 EUR für Deutschland,
f)
300 000 EUR für Estland,
g)
4 700 000 EUR für Irland,
h)
2 000 000 EUR für Griechenland,
i)
6 480 000 EUR für Spanien,
j)
16 980 000 EUR für Frankreich,
k)
7 210 000 EUR für Italien,
l)
70 000 EUR für Zypern,
m)
360 000 EUR für Lettland,
n)
700 000 EUR für Litauen,
o)
100 000 EUR für Luxemburg,
p)
1 230 000 EUR für Ungarn,
q)
30 000 EUR für Malta,
r)
3 370 000 EUR für die Niederlande,
s)
1 510 000 EUR für Österreich,
t)
4 930 000 EUR für Polen,
u)
1 640 000 EUR für Portugal,
v)
1 000 000 EUR für Rumänien,
w)
240 000 EUR für Slowenien,
x)
650 000 EUR für die Slowakei,
y)
610 000 EUR für Finnland,
z)
970 000 EUR für Schweden,
za)
5 920 000 EUR für das Vereinigte Königreich.“.
b)
In Absatz 3 Buchstabe a wird „5 EUR je Test“ ersetzt durch „8 EUR je Test“.
10.
In Artikel 10 erhalten die Absätze 2 und 3 folgende Fassung:
„(2) Die finanzielle Beteiligung der Union wird auf 75 % der Kosten festgesetzt, die den in Absatz 1 genannten Mitgliedstaaten bei der Durchführung von Laboruntersuchungen zum Nachweis von Tollwutantigenen oder -antikörpern, der Isolierung und Charakterisierung des Tollwutvirus, dem Biomarker-Nachweis, der Titration von Impfködern, der Beschaffung und Verteilung von Impfstoffen und Impfködern entstehen, und zwar bis zu einem Höchstbetrag von
a)
1 870 000 EUR für Bulgarien,
b)
680 000 EUR für Ungarn,
c)
7 380 000 EUR für Polen,
d)
820 000 EUR für Rumänien,
e)
490 000 EUR für die Slowakei.
(3) Die den Mitgliedstaaten für die Programme gemäß Absatz 1 zu erstattenden Kosten werden auf folgende durchschnittliche Höchstbeträge festgesetzt:
a)
für einen serologischen Test: 12 EUR je Test,
b)
für einen Test zum Nachweis von Tetrazyklin im Knochen: 12 EUR je Test,
c)
für einen Fluoreszenzantikörpertest (FAT): 18 EUR je Test.“
11.
Artikel 11 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a)
In Buchstabe b wird der Betrag „20 000 EUR“ ersetzt durch „40 000 EUR“;
b)
in Buchstabe d wird der Betrag „1 400 000 EUR“ ersetzt durch „650 000 EUR“.
12.
Artikel 12 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Die finanzielle Beteiligung der Union wird auf 50 % der Kosten festgesetzt, die den in Absatz 1 genannten Mitgliedstaaten bei der Durchführung von Laboruntersuchungen entstehen, und zwar bis zu einem Höchstbetrag von
a)
25 000 EUR für Bulgarien,
b)
300 000 EUR für Ungarn,
c)
1 000 000 EUR für Polen,
d)
700 000 EUR für Spanien.“
13.
In Artikel 13 erhalten die Absätze 3 und 4 folgende Fassung:
„(3) Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft wird auf 75 % der Kosten festgesetzt, die den in den Absätzen 1 und 2 genannten Mitgliedstaaten bei der Durchführung von Laboruntersuchungen zum Nachweis von Tollwutantigenen oder -antikörpern, der Charakterisierung des Tollwutvirus, dem Biomarker-Nachweis, der Altersbestimmung und der Titration von Impfködern, der Beschaffung und Verteilung von Impfstoffen und Impfködern entstehen, und zwar bis zu einem Höchstbetrag von
a)
1 360 000 EUR für Estland,
b)
1 400 000 EUR für Lettland,
c)
540 000 EUR für Litauen,
d)
200 000 EUR für Österreich,
e)
830 000 EUR für Slowenien,
f)
150 000 EUR für Finnland.
(4) Die den Mitgliedstaaten für die Programme gemäß den Absätzen 1 und 2 zu erstattenden Kosten werden auf folgende durchschnittliche Höchstbeträge festgesetzt:
a)
für einen serologischen Test: 12 EUR je Test,
b)
für einen Test zum Nachweis von Tetrazyklin im Knochen: 12 EUR je Test,
c)
für einen Fluoreszenzantikörpertest (FAT): 18 EUR je Test.“
14.
In Artikel 14 Absatz 2 wird der Betrag „262 000 EUR“ ersetzt durch „310 000 EUR“.
15.
Artikel 15 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a)
In Buchstabe a wird der Betrag „800 000 EUR“ ersetzt durch „600 000 EUR“;
b)
in Buchstabe c wird der Betrag „750 000 EUR“ ersetzt durch „500 000 EUR“.
16.
In Artikel 16 Absatz 2 wird im Einleitungssatz der Betrag „8 200 000 EUR“ ersetzt durch „4 000 000 EUR“.
Artikel 5
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. November 2010
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tat-30 ta’ Novembru 2010
li tapprova ċerti programmi emendati għall-qerda u l-monitoraġġ ta’ mard tal-annimali u ż-żoonożi għas-sena 2010 u li temenda d-Deċiżjoni 2009/883/KE fir-rigward tar-riallokazzjoni tal-kontribuzzjoni finanzjarja tal-Unjoni għal programmi approvati minn dik id-Deċiżjoni
(notifikata bid-dokument numru C(2010) 8290)
(2010/732/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Deċiżjoni tal-Kunsill 2009/470/KE tal-25 ta’ Mejju 2009 dwar in-nefqa fil-kamp veterinarju (1), u partikolarment l-Artikoli 27(5) u (6) tagħha,
Billi:
(1)
Id-Deċiżjoni 2009/470/KE tistabbilixxi l-proċeduri li jirregolaw il-kontribuzzjoni finanzjarja tal-Unjoni għall-programmi għall-qerda, il-kontroll u l-monitoraġġ ta’ mard tal-annimali u żoonożi.
(2)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/341/KE tal-25 ta’ April 2008 li tistabbilixxi l-kriterji Komunitarji għal programmi nazzjonali għall-qerda, il-kontroll u l-monitoraġġ ta’ ċertu mard tal-annimali u żoonożi (2) tistipula li biex jiġu approvati taħt il-miżuri stipulati fl-Artikolu 27(1) tad-Deċiżjoni 2009/470/KE, programmi ppreżentati mill-Istati Membri lill-Kummissjoni għall-qerda, il-kontroll u l-monitoraġġ ta’ mard tal-annimali u taż-żoonożi elenkati fl-Anness għal dik id-Deċiżjoni għandhom jissodisfaw tal-anqas il-kriterji mniżżla fl-Anness għad-Deċiżjoni 2008/341/KE.
(3)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2009/883/KE tas-26 ta’ Novembru 2009 li tapprova programmi annwali u plurijenniali u l-kontribuzzjoni finanzjarja mill-Komunità għall-eradikazzjoni, il-kontroll u l-monitoraġġ ta’ ċertu mard tal-annimali u żoonożi ppreżentati mill-Istati Membri għall-2010 u s-snin ta’ wara (3) tapprova ċerti programmi nazzjonali u tistabbilixxi r-rata u l-ammont massimu tal-kontribuzzjoni finanzjarja tal-Unjoni għal kull programm ippreżentat mill-Istati Membri.
(4)
Il-Kummissjoni vvalutat ir-rapporti ppreżentati mill-Istati Membri dwar l-infiq li sar għal dawk il-programmi. Ir-riżultati ta’ din il-valutazzjoni juru li ċerti Stati Membri mhumiex se jużaw l-allokazzjoni sħiħa tagħhom għall-2010 filwaqt li oħrajn se jonfqu aktar mill-ammont allokat.
(5)
Fil-maġġoranza tal-Istati Membri l-programmi tar-rabja kważi waslu biex jilħqu l-għan tagħhom li jeqirdu r-riskju ta’ dik il-marda għas-saħħa pubblika u għas-saħħa tal-annimali. Huwa xieraq li tingħata aktar għajnuna finanzjarja għal dawn il-programmi billi tiżdied ir-rata tal-iffinanzjar, biex jissaħħu l-isforzi tal-Istati Membri biex dik il-marda tinqered malajr kemm jista’ jkun.
(6)
L-Istati Membri infurmaw lill-Kummissjoni li l-limitu massimu ta’ rimborż għal kull test ta’ monitoraġġ tal-enċefalopatiji sponġiformi trasmissibbli fl-annimali bovini applikata f’dawn l-aħħar snin m’għadhiex applikabbli. Abbażi tar-riżultati tal-eżami tal-Kummissjoni fuq dan is-suġġett, ikun xieraq li jiżdied l-limitu massimu ta’ rimborż għal dawk it-testijiet biex joqrob lejn in-nefqa reali mħallsa mill-Istati Membri biex tagħmilhom.
(7)
Il-kontribuzzjoni finanzjarja mill-Unjoni għal numru ta’ programmi nazzjonali għandha għalhekk tiġi aġġustata. Huwa xieraq li jiġu riallokati fondi mill-programmi nazzjonali li mhumiex se jużaw l-allokazzjoni sħiħa tagħhom għal dawk li jbassru li se jaqbżuha. Ir-riallokazzjoni għandha tkun ibbażata fuq l-aktar tagħrif reċenti dwar in-nefqa reali li saret mill-Istati Membri kkonċernati.
(8)
Barra minn hekk, il-Portugall ippreżenta programm emendat għall-qerda tal-bruċellożi bovina, Spanja, l-Pajjiżi l-Baxxi, l-Awstrija u l-Portugall ippreżentaw programmi emendati għall-qerda u l-monitoraġġ tal-bluetongue f’żoni endemiċi jew ta’ riskju kbir u l-Bulgarija u l-Polonja ippreżentaw programmi emendati għall-qerda tar-rabja.
(9)
Il-Kummissjoni vvalutat dawn il-programmi emendati kemm mil-lat veterinarju kif ukoll mil-lat finanzjarju. Dawn il-programmi nstabu li huma konformi mal-leġislazzjoni veterinarja rilevanti tal-Unjoni, u b’mod partikolari mal-kriterji stabbiliti fl-Anness għad-Deċiżjoni 2008/341/KE. Il-programmi emendati għandhom għalhekk jiġu approvati.
(10)
Għalhekk, id-Deċiżjoni 2009/833/KE għandha tiġi emendata skont dan.
(11)
Il-miżuri stipulati f’din id-Deċiżjoni huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat Permanenti għall-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Approvazzjoni tal-programm emendat għall-bruċellożi bovina ippreżentat mill-Portugall
Il-programm emendat għall-qerda tal-bruċellożi bovina ppreżentat mill-Portugall fil-25 ta’ Mejju 2010 huwa hawnhekk approvat għall-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2010 sal-31 ta’ Diċembru 2010.
Artikolu 2
Approvazzjoni tal-programmi emendati għall-bluetongue f’żoni endemiċi u ta’ riskju kbir ippreżentati minn ċerti Stati Membri
Il-programmi emendati għall-monitoraġġ u l-qerda tal-bluetongue f’żoni endemiċi u ta’ riskju kbir huma hawnhekk approvati għall-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2010 sal-31 ta’ Diċembru 2010 kif ġej:
(a)
il-programm ippreżentat minn Spanja fis-17 ta’ Mejju 2010;
(b)
il-programm ippreżentat mill-Pajjiżi l-Baxxi fl-20 ta’ Settembru 2010;
(c)
il-programm ippreżentat mill-Awstrija fid-29 ta’ Marzu 2010;
(d)
il-programm ippreżentat mill-Portugall fit-12 ta’ Mejju 2010.
Artikolu 3
Approvazzjoni tal-programmi emendati għar-rabja ppreżentati mill-Bulgarija u mill-Polonja
Il-programmi emendati għall-qerda tar-rabja li ġejjin huma hawnhekk approvati għall-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2010 sal-31 ta’ Diċembru 2010:
(a)
il-programm ippreżentat mill-Bulgarija fid-29 ta’ Settembru 2010;
(b)
il-programm ippreżentat mill-Polonja fit-28 ta’ Settembru 2010.
Artikolu 4
Emendi għad-Deċiżjoni 2009/883/KE
Id-Deċiżjoni 2009/883/KE hija emendata kif ġej:
1.
L-Artikolu 1, il-paragrafu 2 huwa emendat kif ġej:
(a)
Fil-punt (b), “EUR 5 000 000” jinbidel b’“EUR 3 600 000”.
(b)
Il-punti (e) u (f) jinbidlu b’ dan li ġej:
“(e)
EUR 1 200 000 għall-Portugall;
(f)
EUR 1 700 000 għar-Renju Unit.”
2.
Fl-Artikolu 2, il-paragrafu (2) jinbidel b’dan li ġej:
“2. Il-kontribuzzjoni finanzjarja mill-Unjoni għandha tkun bir-rata ta’ 50 % tan-nefqa mħallsa minn kull Stat Membru imsemmi fil-paragrafu 1 tan-nefqa biex isiru t-testijiet laboratorji u tuberkulin u l-kumpens lis-sidien tal-valur tal-annimali tagħhom maqtula suġġetti għal dawk il-programmi, u m’għandiex taqbeż:
(a)
EUR 12 500 000 għall-Irlanda;
(b)
EUR 10 100 000 għall-Spanja;
(c)
EUR 2 800 000 għall-Italja;
(d)
EUR 1 000 000 għall-Portugall;
(e)
EUR 27 000 000 għar-Renju Unit.”
3.
Fl-Artikolu 3(2), il-punt (a) jinbidel b’dan li ġej:
“(a)
EUR 3 000 000 għal Spanja.”
4.
Fl-Artikolu 4, il-paragrafu (2) huwa emendat kif ġej:
(a)
Fil-punt (c), “EUR 1 600 000” jinbidel b’“EUR 1 650 000”;
(b)
Fil-punt (e), “EUR 16 800 000” jinbidel b’“EUR 1 700 000”;
(c)
Il-punti (i) u (j) jinbidlu b’dan li ġej:
“(i)
EUR 19 000 000 għal Spanja;
(j)
EUR 33 500 000 għal Franza;”
(d)
Il-punti (l) u (m) jinbidlu b’dan li ġej:
“(l)
EUR 20 000 għal-Latvja;
(m)
EUR 10 000 għal-Litwanja;”
(e)
Fil-punt (o), “EUR 780 000” jinbidel b’“EUR 70 000”;
(f)
Fil-punt (q), “EUR 110 000” jinbidel b’“EUR 130 000”;
(g)
F’punt (t), “EUR 5 200 000” jinbidel b’“EUR 2 100 000”;
(h)
Fil-punt (v), “EUR 590 000” jinbidel b’“EUR 40 000”;
(i)
Il-punti (x) u (y) jinbidlu b’dan li ġej:
“(x)
EUR 20 000 għall-Finlandja;
(y)
EUR 850 000 għall-Isvezja.”
5.
Fl-Artikolu 5, il-paragrafu (2) huwa emendat kif ġej:
(a)
Fil-punt (a), “EUR 2 000 000” jinbidel b’“EUR 900 000”;
(b)
Il-punti (d) u (e) jinbidlu b’dan li ġej:
“(d)
EUR 400 000 għad-Danimarka;
(e)
EUR 25 000 għall-Estonja;”;
(c)
Fil-punt (i), “EUR 2 500 000” jinbidel b’“EUR 1 400 000”;
(d)
Fil-punt (k), “EUR 1 250 000” jinbidel b’“EUR 900 000”;
(e)
Il-punti (m) u (n) jinbidlu b’dan li ġej:
“(m)
EUR 50 000 għal-Latvja;
(n)
EUR 10 000 għal-Litwanja;”
(f)
Il-punti (t) u (u) jinbidlu b’dan li ġej:
“(t)
EUR 4 600 000 għall-Polonja;
(u)
EUR 55 000 għall-Portugall;”
(g)
Il-punti (x) u (y) jinbidlu b’dan li ġej:
“(x)
EUR 600 000 għas-Slovakkja;
(y)
EUR 80 000 għar-Renju Unit.”
6.
Fl-Artikolu 6, il-paragrafu (2) huwa emendat kif ġej:
(a)
Fil-punt (a), “EUR 240 000” jinbidel b’“EUR 120 000”;
(b)
Fil-punt (f), “EUR 300 000” jinbidel b’“EUR 550 000”;
(c)
Fil-punt (i), “EUR 515 000” jinbidel b’“EUR 250 000”.
7.
Fl-Artikolu 7(2), “EUR 450 000” jinbidel b’“EUR 250 000”;
8.
Fl-Artikolu 8,il-paragrafu (2) huwa emendat kif ġej:
(a)
Fil-punt (e), “EUR 350 000” jinbidel b’“EUR 450 000”;
(b)
Fil-punt (k), “EUR 650 000” jinbidel b’“EUR 1 300 000”;
(c)
Fil-punt (t), “EUR 200 000” jinbidel b’“EUR 40 000”.
9.
L-Artikolu 9 huwa emendat kif ġej:
(a)
Il-paragrafu 2 jinbidel b’dan li ġej:
“2. Il-kontribuzzjoni finanzjarja mill-Unjoni għandha tkun bir-rata ta’ 100 % tan-nefqa mħallsa minn kull Stat Membru imsemmi fil-paragrafu 1 tan-nefqa biex isiru t-testijiet mgħaġġla fuq l-annimali kif imsemmi fl-Artikolu 12 paragrafu 2 tar-Regolament (KE) Nru 999/2001, l-Anness III Kapitolu A Partijiet I u II mill-punti 1 sa 5 tar-Regolament (KE) Nru 999/2001 u l-Anness VII ta’ dak ir-Regolament, testijiet konfermatorji u testijiet diskriminatorji molekulari primarji kif imsemmi fl-Anness X il-Kapitolu C, il-punt 3(2)(c) (i) tar-Regolament (KE) Nru 999/2001 u bir-rata ta’ 50 % tal-ispiża mħallsa minn kull Stat Membru għall-kumpens lis-sidien għall-valur tal-annimali tagħhom maqtula u meqruda skont il-programmi għall-qerda tagħhom tal-BSE u tal-iscrapie u bir-rata ta’ 50 % tal-ispejjeż tal-analiżi ta’ kampjuni għall-ġenotipar, u m’għandhiex taqbeż:
(a)
EUR 2 340 000 għall-Belġju;
(b)
EUR 440 000 għall-Bulgarija;
(c)
EUR 1 380 000 għar-Repubblika Ċeka;
(d)
EUR 1 420 000 għad-Danimarka;
(e)
EUR 11 260 000 għall-Ġermanja;
(f)
EUR 300 000 għall-Estonja;
(g)
EUR 4 700 000 għall-Irlanda;
(h)
EUR 2 000 000 għall-Greċja;
(i)
EUR 6 480 000 għal Spanja;
(j)
EUR 16 980 000 għal Franza;
(k)
EUR 7 210 000 għall-Italja;
(l)
EUR 70 000 għal Ċipru;
(m)
EUR 360 000 għal-Latvja;
(n)
EUR 700 000 għal-Litwanja;
(o)
EUR 100 000 għal-Lussemburgu;
(p)
EUR 1 230 000 għall-Ungerija;
(q)
EUR 30 000 għal Malta;
(r)
EUR 3 370 000 għall-Pajjiżi l-Baxxi;
(s)
EUR 1 510 000 għall-Awstrija;
(t)
EUR 4 930 000 għall-Polonja;
(u)
EUR 1 640 000 għall-Portugall;
(v)
EUR 1 000 000 għar-Rumanija;
(w)
EUR 240 000 għas-Slovenja;
(x)
EUR 650 000 għas-Slovakkja;
(y)
EUR 610 000 għall-Finlandja;
(z)
EUR 970 000 għall-Isvezja;
(za)
EUR 5 920 000 għar-Renju Unit.”
(b)
Fil-paragrafu 3, fil-punt (a), “EUR 5 għal kull test” tinbidel b’“EUR 8 għal kull test;”.
10.
Fl-Artikolu 10, il-paragrafi 2 u 3 jinbidlu b’dan li ġej:
“2. Il-kontribuzzjoni finanzjarja mill-Unjoni għandha tkun bir-rata ta’ 75 % tan-nefqa mħallsa minn kull Stat Membru imsemmi fil-paragrafu 1 tan-nefqa biex isiru t-testijiet tal-laboratorju għas-sejba tal-antiġen jew antikorpi tar-rabja, l-isolament u l-karatterizzazzjoni tal-virus tar-rabja, is-sejba ta’ bijomarkatur u t-titrazzjoni tal-lixki tal-vaċċini, u għax-xiri u d-distribuzzjoni tal-vaċċin flimkien ma’ nases għall-programmi, u m’għandhiex taqbeż:
(a)
EUR 1 870 000 għall-Bulgarija;
(b)
EUR 680 000 għall-Ungerija;
(c)
EUR 7 380 000 għall-Polonja;
(d)
EUR 820 000 għar-Rumanija;
(e)
EUR 490 000 għas-Slovakkja.
3. In-nefqa massima kkumpensata lill-Istati Membri għall-programmi msemmija fil-paragrafu 1 bħala medja m’għandiex taqbeż:
(a)
għal test seroloġiku: EUR 12 għal kull test;
(b)
għal test li jindika t-tetraċiklina fl-għadam: EUR 12 għal kull test;
(c)
għal test florexxenti tal-antikorp (FAT): EUR 18 għal kull test.”
11.
Fl-Artikolu 11, il-paragrafu 2 huwa emendat kif ġej:
(a)
Fil-punt (b), “EUR 20 000” jinbidel b’“EUR 40 000”;
(b)
Fil-punt (d), “EUR 1 400 000” jinbidel b’“EUR 650 000”.
12.
Fl-Artikolu 12, il-paragrafu 2 jinbidel b’dan li ġej:
“2. Il-kontribuzzjoni finanzjarja mill-Unjoni għall-programmi msemmija fil-paragrafu 1 għandha tkun bir-rata ta’ 50 % tan-nefqa li se tithallas mill-Istat Membru konċernat għal-prezz tat-testijiet tal-laboratorju, u m’għandiex taqbeż:
(a)
EUR 25 000 għall-Bulgarija;
(b)
EUR 300 000 għall-Ungerija;
(c)
EUR 1 000 000 għall-Polonja;
(d)
EUR 700 000 għal Spanja.”
13.
Fl-Artikolu 13, il-paragrafi 3 u 4 jinbidlu b’dan li ġej:
“3. Il-kontribuzzjoni finanzjarja mill-Unjoni għandha tkun bir-rata ta’ 75 % tan-nefqa li se titħallas minn kull Stat Membru imsemmi f’paragrafi 1 u 2 tan-nefqa biex isiru t-testijiet tal-laboratorju għas-sejba tal-antiġen jew antikorpi tar-rabja, il-karatterizzazzjoni tal-virus tar-rabja, is-sejba ta’ bijomarkatur, determinazzjoni tal-età u t-titrazzjoni tal-lixki tal-vaċċini, u għax-xiri u d-distribuzzjoni tal-vaċċin flimkien ma’ nases għall-programmi, u m’għandhiex taqbeż:
(a)
EUR 1 360 000 għall-Estonja;
(b)
EUR 1 400 000 għal-Latvja;
(c)
EUR 540 000 għal-Litwanja;
(d)
EUR 200 000 għall-Awstrija;
(e)
EUR 830 000 għas-Slovenja;
(f)
EUR 150 000 għall-Finlandja;
4. In-nefqa massima ikkumpensata lill-Istati Membri għall-programmi imsemmija fil-paragrafi 1 u 2 bħala medja m’għandiex taqbeż:
(a)
għal test seroloġiku: EUR 12 għal kull test;
(b)
għal test li jindika t-tetraċiklina fl-għadam: EUR 12 għal kull test;
(c)
għal test florexxenti tal-antikorp (FAT): EUR 18 għal kull test.”
14.
Fl-Artikolu 14(2), “EUR 262 000” jinbidel b’“EUR 310 000”.
15.
Fl-Artikolu 15, il-paragrafu (2) huwa emendat kif ġej:
(a)
Fil-punt (a), “EUR 800 000” jinbidel b’“EUR 600 000”;
(b)
Fil-punt (c), “EUR 750 000” jinbidel b’“EUR 500 000”.
16.
Fl-Artikolu 16(2), fil-frażi introduttorja “EUR 8 200 000” jinbidel b’“EUR 4 000 000”.
Artikolu 5
Destinatarji
Din id-Deċiżjoni hi indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, it-30 ta’ Novembru 2010.