RICHTLINIE 2011/88/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 16. November 2011
zur Änderung der Richtlinie 97/68/EG hinsichtlich der Vorschriften für gemäß dem Flexibilitätssystem in Verkehr gebrachte Motoren
(Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 114,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (1),
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 97/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und Geräte (3) betrifft Abgasemissionen und Emissionsgrenzen für Schadstoffemissionen von Motoren in mobilen Maschinen und Geräten und trägt zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt bei. Aufgrund der Richtlinie 97/68/EG mussten die Emissionsgrenzwerte der Stufe III A, die für die Typgenehmigung der Mehrzahl von Kompressionszündungsmotoren galten, durch die strengeren Grenzwerte der Stufe III B ersetzt werden. Diese Grenzwerte gelten seit dem 1. Januar 2010 für die Typgenehmigung dieser Motoren und ab dem 1. Januar 2011 für ihr Inverkehrbringen.
(2)
Die Überarbeitung der Richtlinie 97/68/EG wird derzeit von der Kommission entsprechend den Anforderungen von Artikel 2 der Richtlinie 2004/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 zur Änderung der Richtlinie 97/68/EG (4) vorbereitet. Um sicherzustellen, dass die überarbeitete Richtlinie den Unionsnormen für gute Luftqualität entspricht, sollte die Kommission unter Berücksichtigung der Erfahrungen, wissenschaftlichen Erkenntnisse und verfügbaren Technologien bei der bevorstehenden Überarbeitung der Richtlinie 97/68/EG - vorbehaltlich einer Folgenabschätzung - erwägen,
-
eine neue Emissionsstufe - Stufe V - zu schaffen, die sich vorbehaltlich der technischen Machbarkeit an den Anforderungen der Euro-VI-Normen für schwere Nutzfahrzeuge orientieren sollte;
-
neue Anforderungen bezüglich der Verringerung von Staubpartikeln, d. h. einen Grenzwert für die Anzahl von Partikeln für alle Kompressionszündungsmotoren einzuführen, soweit technisch möglich, um eine wirksame Verringerung ultrafeiner Partikel sicherzustellen;
-
auf der Grundlage der derzeit unter der Schirmherrschaft der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen laufenden Gespräche über harmonisierte Anforderungen an Emissionskontrollgeräte zur Nachrüstung einen umfassenden Ansatz bei der Förderung von emissionsmindernden Vorschriften und der Nachrüstung des bisherigen Bestands mobiler Maschinen und Geräte mit Nachbehandlungssystemen zu verfolgen; dieser Ansatz sollte die Bemühungen der Mitgliedstaaten um bessere Luftqualität unterstützen und den Arbeitnehmerschutz fördern;
-
eine Methode zur regelmäßigen Prüfung von mobilen Maschinen und Geräten und von Fahrzeugen festzulegen, insbesondere um festzustellen, ob ihr Emissionsverhalten auch tatsächlich den bei der Zulassung angegebenen Werten entspricht;
-
die Möglichkeit zu prüfen, unter bestimmten Bedingungen Austauschmotoren zu genehmigen, die den Anforderungen der Stufe III A für Triebwagen und Lokomotiven nicht entsprechen;
-
die Möglichkeit zu prüfen, die besonderen Emissionsnormen für Schienenfahrzeuge so an die einschlägigen internationalen Normen anzupassen, dass die Verfügbarkeit erschwinglicher Motoren gewährleistet ist, die den festgesetzten Emissionsgrenzwerten entsprechen.
(3)
Der Übergang zu Stufe III B erfordert einen technologischen Sprung, dessen Umsetzung mit beträchtlichen Kosten für die Umgestaltung der Motoren und die Entwicklung fortschrittlicher technischer Lösungen einhergeht. Dennoch sollten Umweltnormen nicht aufgrund der derzeitigen weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise oder aufgrund von Konjunkturschwankungen gesenkt werden. Diese Überarbeitung der Richtlinie 97/68/EG sollte daher als Ausnahme verstanden werden. Zudem sind Investitionen in umweltfreundliche Technologien für die Förderung von Wachstum, Arbeitsplätzen und Gesundheitssicherheit in der Zukunft wichtig.
(4)
Die Richtlinie 97/68/EG sieht ein Flexibilitätssystem vor, das es den Geräteherstellern erlaubt, in dem Zeitraum zwischen zwei Emissionsstufen eine begrenzte Anzahl von Motoren zu erwerben, die nicht den Emissionsgrenzwerten entsprechen, die während dieses Zeitraums gelten, sondern gemäß den Anforderungen der Stufe, die der geltenden Stufe unmittelbar vorausgeht, genehmigt worden sind.
(5)
In Artikel 2 Buchstabe b der Richtlinie 2004/26/EG ist eine Überprüfung im Hinblick auf die Frage vorgesehen, ob mehr Flexibilität erforderlich ist.
(6)
Während der Stufe III B sollte die Höchstzahl von Motoren, die im Rahmen des Flexibilitätssystems zu anderen Zwecken als zum Antrieb von Triebwagen, Lokomotiven und Binnenschiffen in Verkehr gebracht werden dürfen, für jede Motorenkategorie von 20 % auf 37,5 % der jährlichen Stückzahl an Geräten, die mit Motoren in dieser Motorkategorie vom Ausrüstungshersteller in Verkehr gebracht werden, erhöht werden. Die Option, eine feste Zahl von Motoren im Rahmen des Flexibilitätssystems in Verkehr zu bringen, sollte zur Verfügung stehen. Diese feste Zahl von Motoren sollte auch überprüft werden und sollte die in Anhang XIII Nummer 1.2.2 der Richtlinie 97/68/EG angegebenen Höchstwerte nicht überschreiten.
(7)
Die Bestimmungen des Flexibilitätssystems sollten so geändert werden, dass das System während eines streng begrenzten Zeitraums auf Motoren für den Antrieb von Lokomotiven erweitert wird.
(8)
Die Verbesserung der Luftqualität stellt ein wesentliches Ziel der Union dar, das im Rahmen der Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa (5) verfolgt wird. Die Bekämpfung von Emissionen an der Quelle ist entscheidend dafür, dass dieses Ziel erreicht wird, und dazu gehört auch die Verringerung von Emissionen aus dem Sektor der mobilen Maschinen und Geräte.
(9)
Unternehmen, die mit Maschinen arbeiten, die in den Anwendungsbereich dieser Richtlinie fallen, sollten in den Genuss europäischer Finanzierungsprogramme bzw. entsprechender Förderprogramme der Mitgliedstaaten kommen. Diese Förderprogramme sollten darauf abzielen, eine vorgezogene Einführung der strengsten Emissionsnormen zu fördern.
(10)
Die Richtlinie 97/68/EG sieht eine Ausnahme für Austauschmotoren vor, die sich nicht auf Triebwagen und Lokomotiven erstreckt. Angesichts der Einschränkungen in Bezug auf Gewicht und Größe ist es jedoch notwendig, auch eine beschränkte Ausnahme für Austauschmotoren zum Antrieb von Triebwagen und Lokomotiven vorzusehen.
(11)
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen tragen vorübergehenden Schwierigkeiten des verarbeitenden Gewerbes Rechnung und stellen keine endgültige Anpassung dar, weshalb die Anwendung dieser Maßnahmen auf die Dauer der Stufe III B begrenzt bleiben oder, falls es keine spätere Stufe gibt, auf drei Jahre befristet sein sollten.
(12)
Unter Berücksichtigung der spezifischen Infrastruktur des Eisenbahnnetzes des Vereinigten Königreichs, aus dem sich ein abweichendes Lichtraumprofil ergibt, das Gewichts- und Größenbeschränkungen nach sich zieht, und das daher einen längeren Anpassungszeitraum in Bezug auf die neuen Emissionsgrenzen benötigt, empfiehlt es sich, für diesen spezifischen Markt für Motoren zum Antrieb von Lokomotiven einen höheren Grad an Flexibilität vorzusehen.
(13)
Die Richtlinie 97/68/EG sollte daher entsprechend geändert werden -
HABEN FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Richtlinie 97/68/EG
Die Richtlinie 97/68/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 4 Absatz 6 erhält folgende Fassung:
„(6) Kompressionszündungsmotoren zu anderen Zwecken als zum Antrieb von Triebwagen und Binnenschiffen können nach einem Flexibilitätssystem gemäß dem in Anhang XIII und den in den Absätzen 1 bis 5 genannten Verfahren in Verkehr gebracht werden.“
2.
Artikel 10 wird wie folgt geändert:
a)
In Absatz 1a wird Unterabsatz 2 gestrichen;
b)
folgende Absätze werden eingefügt:
„(1b) Abweichend von Artikel 9 Absätze 3g, 3i und 4a können die Mitgliedstaaten das Inverkehrbringen der folgenden Motoren für Triebwagen und Lokomotiven genehmigen:
a)
Austauschmotoren, die den Grenzwerten der Stufe III A entsprechen, zum Austausch von Motoren für Triebwagen und Lokomotiven, die
i)
den Normen der Stufe III A nicht genügen oder
ii)
zwar den Normen der Stufe III A, jedoch nicht den Normen der Stufe III B genügen;
b)
Austauschmotoren, die den Grenzwerten der Stufe III A nicht genügen, zum Austausch von Motoren für Triebwagen ohne Steuereinrichtung und ohne Eigenantrieb, sofern diese Austauschmotoren Normen erfüllen, die mindestens den Normen entsprechen, denen die in den vorhandenen Triebwagen desselben Typs genutzten Motoren genügen.
Genehmigungen aufgrund dieses Artikels können nur dann erteilt werden, wenn nach Überzeugung der Genehmigungsbehörden des Mitgliedstaats der Nachweis erbracht ist, dass die Nutzung eines der neuesten geltenden Emissionsstufe entsprechenden Austauschmotors zum Antrieb des betreffenden Triebwagens bzw. der betreffenden Lokomotive mit großen technischen Schwierigkeiten einhergehen wird.
(1c) An den Motoren, die unter Absatz 1a oder 1b fallen, ist eine Kennzeichnung mit dem Schriftzug „AUSTAUSCHMOTOR“ und der einheitlichen Referenznummer der Ausnahmeregelung anzubringen.
(1d) Die Kommission bewertet die Auswirkungen auf die Umwelt sowie mögliche technische Schwierigkeiten, die sich bei der Einhaltung des Absatzes 1b ergeben. Im Rahmen dieser Bewertung legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat bis zum 31. Dezember 2016 einen Bericht zur Überprüfung von Absatz 1b vor und fügt dem Bericht gegebenenfalls einen Gesetzgebungsvorschlag bei, in dem ein Zeitpunkt für das Ende der Anwendung des genannten Absatzes angegeben ist.“
c)
Absatz 7 erhält folgende Fassung:
„(7) Die Mitgliedstaaten erlauben nach dem Flexibilitätssystem gemäß den Bestimmungen des Anhangs XIII das Inverkehrbringen von Motoren, die den Begriffsbestimmungen von Anhang I Abschnitt 1 Buchstabe A Ziffern i, ii und v entsprechen.“
3.
Anhang XIII wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.
Artikel 2
Umsetzung
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens bis zum 24. November 2012 die Rechts- und Verwaltungsvorschriften, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Vorschriften mit.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 3
Inkrafttreten
Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 4
Adressaten
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Straßburg am 16. November 2011.
DIRETTIVA 2011/88/UE TAL-PARLAMENT EWROPEW U TAL-KUNSILL
tas-16 ta’ Novembru 2011
li temenda d-Direttiva 97/68/KE fir-rigward id-dispożizzjonijiet għal magni introdotti fis-suq skont l-iskema tal-flessibbiltà
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-PARLAMENT EWROPEW U L-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidraw it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b’mod partikolari l-Artikolu 114 tiegħu,
Wara li kkunsidraw il-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Wara li l-abbozz tal-att leġislattiv intbagħat lill-Parlamenti nazzjonali,
Wara li kkunsidraw l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew (1),
Waqt li jaġixxu skont il-proċedura leġislattiva ordinarja (2),
Billi:
(1)
Id-Direttiva 97/68/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-16 ta’ Diċembru 1997 dwar l-approssimazzjoni tal-liġijiet tal-Istati Membri fir-rigward tal-miżuri kontra l-emissjoni ta’ inkwinanti ta’ gass u partikolati minn magni tal-kombustjoni interna li għandhom jiġu installati f’makkinarju mobbli mhux tat-triq (3) tikkonċerna emissjonijiet tal-egżost u limiti ta’ emissjoni ta’ inkwinanti tal-arja minn magni li jintużaw f’makkinarju mobbli mhux tat-toroq u tikkontribwixxi għall-ħarsien tas-saħħa umana u tal-ambjent. Id-Direttiva 97/68/KE stabbilixxiet li l-limiti ta’ emissjonijiet applikabbli fl-approvazzjoni tat-tip tal-maġġoranza tal-magni tat-tkebbis bil-kompressjoni skont l-Istadju IIIA jridu jinbidlu b’limiti aktar stretti skont l-Istadju IIIB. Dawk il-limiti japplikaw mill-1 ta’ Jannar 2010 fir-rigward tal-approvazzjoni tat-tip għal dawk il-magni u mill-1 ta’ Jannar 2011 fir-rigward tal-introduzzjoni fis-suq ta’ dawk il-magni.
(2)
Ir-reviżjoni tad-Direttiva 97/68/KE bħalissa qed titħejja mill-Kummissjoni bi qbil mar-rekwiżiti tal-Artikolu 2 tad-Direttiva 2004/26/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-21 ta’ April 2004 li temenda d-Direttiva 97/68/KE (4).Sabiex jiġi żgurat li d-Direttiva riveduta hija konformi mal-istandards tal-UE għal kwalità tal-arja tajba, u fid-dawl tal-esperjenzi, tas-sejbiet xjentifiċi u tat-teknoloġiji disponibbli, il-Kummissjoni għandha, fir-reviżjoni li ġejja tad-Direttiva 97/68/KE, soġġetti għall-valutazzjoni tal-impatt:
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tistabbilixxi stadju ġdid għall-emissjonijiet - l-Istadju V - li, soġġett għall-fattibilità teknika, għandu jkun ibbażat fuq ir-rekwiżiti tal-istandards Euro VI għall-vetturi heavy duty;
-
tindroduċi rekwiżiti ġodda għat-tnaqqis tal-materja partikulata, b’mod partikolari limitu numeriku għall-għadd ta’ partiċelli li japplika għall-kategoriji kollha ta’ magni ta’ tkebbis bil-kompressjoni, fejn dan ikun fattibbli teknikament, sabiex ikun żgurat tnaqqis effettiv tal-partiċelli ultrafini;
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tieħu approċċ komprensiv għall-promozzjoni tad-dispożizzjonijiet għat-tnaqqis tal-emissjonijiet ul-promozzjoni tal-modifika tas-sistemi għat-trattament ta’ wara fil-flotta eżistenti tal-makkinarju mobbli mhux tat-triq fuq il-bażi ta’ diskussjonijiet li qed isiru bħalissa taħt l-awspiċji tal-Kummissjoni Ekonomika tan-Nazzjonijiet Uniti għall-Ewropa dwar rekwiżiti armonizzati għat-tagħmir modifikat għall-monitoraġġ tal-emissjonijiet; dan l-approċċ għandu jappoġġa l-isforzi tal-Istati Membri biex itejbu l-kwalità tal-arja u jippromwovu l-ħarsien tal-ħaddiema;
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tistabbilixxi metodu li jipprevedi l-ittestjar perjodiku ta’ makkinarju mobbli mhux tat-triq u vetturi, b’mod partikolari biex jiġi stabbilit jekk l-imġiba tal-emissjonijiet tagħhom tikkonformax mal-valuri mogħtija fil-ħin tar-reġistrazzjoni;
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il-possibilità li, taħt ċerti kundizzjonijiet, jiġu awtorizzati magni sostituti mhux konformi mar-rekwiżiti tal-Istadju IIIA għal vetturi li jimxu fuq linji tal-ferroviji u għal lokomottivi;
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il-possibbiltà li tarmonizza l-istandards speċifiċi tal-emissjonijiet għall-ferroviji mal-istandards rilevanti fil-livell internazzjonali biex tiġi żgurata d-disponibbiltà ta’ magni bi prezzijiet raġonevoli li jikkonformaw mal-limiti tal-emissjonijiet stipulati.
(3)
It-tranżizzjoni għall-Istadju III B tinvolvi pass ta’ bidla fit-teknoloġija li teħtieġ spejjeż sinifikattivi tal-implimentazzjoni għat-tfassil mill-ġdid tal-magni u għall-iżvilupp ta’ soluzzjonijiet tekniċi avvanzati. Madankollu, il-kriżi finanzjarja u ekonomika globali attwali jew kwalunkwe tibdil ekonomiku ċirkostanzjali m’għandhomx iwasslu li jitbaxxew l-istandards ambjentali. Din ir-reviżjoni tad-Direttiva 97/68/KE għandha għaldaqstant titqies bħala eċċezzjoni. Barra minn hekk, l-investimenti fit-teknoloġiji li ma jikkawżawx ħsara lill-ambjent huma importanti għall-promozzjoni tat-tkabbir, tal-impjiegi u tas-sigurtà tas-saħħa fil-ġejjieni.
(4)
Id-Direttiva 97/68/KE tipprovdi għal skema ta’ flessibbiltà li tippermetti lill-manifatturi tat-tagħmir li jixtru, fil-perjodu bejn iż-żewġ meded ta’ emissjonijiet, kwantità limitata ta’ magni li ma jikkonformawx mal-valuri ta’ limitu ta’ emissjonijiet kurrenti, iżda huma approvati sal-istadju preċedenti l-aktar qrib tal-limiti ta’ emissjonijiet.
(5)
L-Artikolu 2(b) tad-Direttiva 2004/26/KE jipprevedi il-valutazzjoni tal-bżonn possibbli għal flessibbiltajiet addizzjonali.
(6)
Matul l-Istadju IIIB, in-numru massimu ta’ magni użati għall-applikazzjoni barra mill-propulsjoni ta’ vetturi li jimxu fuq linji tal-ferroviji, lokomottivi u braken tal-kanali interni introdotti fis-suq skont l-iskema tal-flessibbiltà, f’kull kategorija ta’ magni, għandu jiżdied minn 20 % għal 37,5 % tal-kwantità annwali tat-tagħmir b’magni f’dik il-kategorija mqiegħda fis-suq mill-manifatturi. Għandu jkun hemm alternattiva mhux obbligatorja biex jitqiegħed fis-suq numru fiss ta’ magni skont l-iskema tal-flessibbiltà. Dak in-numru fiss ta’ magni wkoll għandu jiġi rivedut u m’għandux jaqbeż il-limiti stabbiliti fit-taqsima 1.2.2 tal-Anness XIII tad-Direttiva 97/68/KE.
(7)
Ir-regoli applikabbli għall-iskema tal-flessibbiltà għandhom ikunu adattati biex jestendu l-applikazzjoni ta’ dik l-iskema għal magni għall-użu fil-propulsjoni ta’ lokomottivi għal perjodu ta’ żmien strettament limitat.
(8)
It-titjib tal-kwalità tal-arja jikkostitwixxi għan ewlieni tal-Unjoni imfittex permezz tad-Direttiva 2008/50/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-21 ta’ Mejju 2008 dwar il-kwalità tal-arja fl-ambjent u arja iktar nadifa għall-Ewropa (5). It-trattament tal-emissjonijiet fis-sors stess huwa essenzjali għall-ilħuq ta’ dak l-għan, inkluż it-tnaqqis tal-emissjonijiet mis-settur tal-makkinarju mobbli mhux tat-triq.
(9)
L-impriżi li joperaw b’magni li huma koperti fl-ambitu ta’ din id-Direttiva għandhom jibbenefikaw minn programmi Ewropej ta’ appoġġ finanzjarju jew kwalunkwe programm ta’ appoġġ rilevanti pprovdut mill-Istati Membri. Dawn il-programmi ta’ appoġġ għandu jkollhom l-għan li jiffavorixxu l-introduzzjoni bikrija tal-ogħla standards ta’ emissjonijiet.
(10)
Id-Direttiva 97/68/KE tipprovdi għal eżenzjoni għall-magni sostituti, li ma tapplikax għall-vetturi li jimxu fuq linji tal-ferroviji u għal-lokomottivi. Madankollu, meta jitqiesu r-restrizzjonijiet fil-piż u fid-dimensjonijiet, jeħtieġ li jsiru proviżjonijiet għal eċċezzjoni limitata anke għall-magni sostituti tal-vetturi li jimxu fuq linji tal-ferroviji u tal-lokomottivi.
(11)
Il-miżuri stipulati f’din id-Direttiva jirriflettu diffikultà ffaċċjata mis-settur tal-manifattura, li tirriżulta fl-ebda adattament permanenti, u b’hekk, l-applikazzjoni ta’ dawn il-miżuri għandha tkun ristretta għall-perjodu ta’ żmien tal-Istadju IIIB jew, meta ma jkunx hemm Stadju sussegwenti, għal tliet snin.
(12)
Meta titqies l-infrastruttura speċjali tan-netwerk ta’ ferroviji fir-Renju Unit, li tirriżulta f’differenza fil-limiti strutturali tal-wisa’ bejn il-binarji u b’konsegwenza ta’ dan, f’ristrezzjonijiet ta’ piż u ta’ daqs, u għalhekk tirrikjedi perjodu itwal ta’ adattament għal-limiti l-ġodda fl-emissjonijiet, huwa xieraq li tingħata iktar flessibilità għal dan is-suq partikolari fil-magni għal użu fil-lokomottivi.
(13)
Id-Direttiva 97/68/KE għalhekk għandha tiġi emendata kif meħtieġ,
ADOTTAW DIN ID-DIRETTIVA:
Artikolu 1
Emendi għad-Direttiva 97/68/KE
Id-Direttiva 97/68/KE hija b’dan emendata kif ġej:
(1)
L-Artikolu 4(6) jinbidel b’dan li ġej:
“6. Magni tat-tkebbis bil-kompressjoni għall-użu apparti milli tal-propulsjoni tal-vetturi li jimxu fuq linji tal-ferroviji (railcars) u tal-braken tal-kanali interni jistgħu jitqiegħdu fis-suq permezz ta’ skema flessibbli skont il-proċedura msemmija fl-Anness XIII b’żieda mal-paragrafi minn 1 sa 5.”
(2)
L-Artikolu 10 huwa emendat kif ġej:
(a)
fil-paragrafu 1a, it-tieni subparagrafu għandu jitħassar;
(b)
għandhom jiżdiedu l-paragrafi li ġejjin:
“1b. B’deroga mill-Artikolu 9(3 g), (3i) u (4a), l-Istati Membri jistgħu jawtorizzaw it-tqegħid fis-suq tal-magni li ġejjin għall-vetturi li jimxu fuq linji tal-ferroviji u għal-lokomottivi:
(a)
magni sostituti li jkunu konformi mal-limiti tal-Istadju III A, meta dawn ikunu se jissostitwixxu magni għal vetturi li jimxu fuq linji tal-ferroviji u lokomottivi li:
(i)
ma jkunux konformi mal-istandard tal-Istadju III A; jew
(ii)
ikunu konformi mal-istandard tal-Istadju III A iżda ma jkunux konformi mal-istandard tal-Istadju III B;
(b)
magni sostituti li ma jkunux konformi mal-limiti tal-Istadju III A, meta dawn ikunu se jissostitwixxu magni għal vetturi li jimxu fuq linji tal-ferroviji mingħajr kontroll ta’ sewqan u li ma jkunux jistgħu jwettqu moviment indipendenti, sakemm dawn il-magni sostituti jilħqu standard mhux iktar baxx mill-istandard tal-magni ta’ vetturi eżistenti li jimxu fuq linji tal-ferroviji tal-istess tip;
L-awtorizzazzjonijiet skont dan il-paragrafu jistgħu jingħataw biss f’każijiet fejn l-awtorità ta’ approvazzjoni tal-Istat Membru tkun sodisfatta li l-użu tal-magna sostituta li tissodisfa r-rekwiżiti tal-aħħar stadju ta’ emissjonijiet applikabbli fil-vetturi li jimxu fuq linji tal-ferroviji jew il-lokomottivi in kwistjoni jkun jinvolvi diffikultajiet tekniċi sinifikanti.
1c. Mal-magni koperti mill-paragrafi 1a jew 1b, għandha titwaħħal tikketta li tgħid “MAGNA SOSTITUTA” u li tkun tinkludi referenza unika tad-deroga assoċjata.
1d. Il-Kummissjoni għandha tevalwa l-impatti ambjentali ta’, u d-diffikultajiet tekniċi possibbli fir-rigward tal-konformità mal-paragrafu 1b. Fid-dawl ta’ din l-evalwazzjoni, il-Kummissjoni, sal-31 ta’ Diċembru 2016, għandha tressaq lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill rapport li jerġa’ jeżamina l-paragrafu 1b, jekk ikun il-każ, flimkien ma’ proposta leġislattiva li tkun tinkludi data ta’ tmiem għall-applikazzjoni ta’ dak il-paragrafu.”;
(ċ)
il-paragrafu 7 għandu jinbidel b’dan li ġej:
“7. L-Istati Membri għandhom jippermettu t-tqegħid fis-suq tal-magni, kif definit fil-punti A(i), A(ii) u A(v) tat-Taqsima 1 tal-Anness I, skont l-iskema tal-flessibbiltà f’ konformita’ mad-dispożizzjonijiet stipulati fl-Anness XIII.”.
(3)
L-Anness XIII għandu jiġi emendat skont l-Anness ma’ din-id-Direttiva.
Artikolu 2
Traspożizzjoni
1. L-Istati Membri għandhom jadottaw u jippubblikaw, mhux aktar tard mill-24 ta’ Novembru 2012, il-liġijiet, ir-regolamenti u d-dispożizzjonijiet amministrattivi meħtieġa sabiex jikkonformaw ma’ din id-Direttiva. Huma għandhom jikkomunikaw minnufih lill-Kummissjoni t-test ta’ dawk il-miżuri.
Meta l-Istati Membri jadottaw dawk il-miżuri, dawn għandhom jinkludu referenza għal din id-Direttiva jew ikunu akkumpanjati b’tali referenza fl-okkażjoni tal-pubblikazzjoni uffiċjali tagħhom. L-Istati Membri għandhom jistabbilixxu kif għandha ssir tali referenza.
2. L-Istati Membri għandhom jikkomunikaw lill-Kummissjoni t-test tad-dispożizzjonijiet ewlenin tal-liġi nazzjonali li huma jadottaw fil-qasam kopert minn din id-Direttiva.
Artikolu 3
Dħul fis-seħħ
Din id-Direttiva għandha tidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tagħha f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Artikolu 4
Indirizzati
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Strasburgu, is-16 ta’ Novembru 2011.