VERORDNUNG (EU) Nr. 574/2011 DER KOMMISSION
vom 16. Juni 2011
zur Änderung des Anhangs I der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte für Nitrit, Melamin, Ambrosia spp. und der Verschleppung bestimmter Kokzidiostatika und Histomonostatika sowie zur Konsolidierung der Anhänge I und II derselben
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Mai 2002 über unerwünschte Stoffe in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1 und auf Artikel 8 Absatz 2 erster Gedankenstrich,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Richtlinie 2002/32/EG ist die Verwendung von zur Tierernährung bestimmten Erzeugnissen, deren Gehalt an unerwünschten Stoffen über den in Anhang I der genannten Richtlinie festgelegten Höchstwerten liegt, verboten. Werden die in Anhang II der genannten Richtlinie aufgeführten Grenzwerte für bestimmte unerwünschte Stoffe überschritten, so führen die Mitgliedstaaten Untersuchungen durch, um die Ursachen für das Vorhandensein dieser Stoffe zu ermitteln.
(2)
Es wurde festgestellt, dass der Nitritgehalt in Erzeugnissen und Nebenerzeugnissen aus Zuckerrüben und Zuckerrohr sowie der Stärkeerzeugung unter bestimmten Umständen die kürzlich in Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG festgelegten Höchstwerte übersteigt. Des Weiteren hat sich gezeigt, dass die zur Bestimmung des Nitritgehalts in Futtermitteln verwendete Analysemethode im Hinblick auf Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse aus Zuckerrüben und Zuckerrohr sowie der Stärkeerzeugung nicht immer zuverlässige Ergebnisse erbringt. Da die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in ihrem Gutachten vom 25. März 2009 (2) zu dem Schluss kam, dass das Vorhandensein von Nitrit in tierischen Erzeugnissen keine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellt, sollten die betreffenden Erzeugnisse vorerst von den Nitrit-Höchstgehalten in Futtermitteln befreit sein, während die Höchstgehalte für Nitrit in diesen Erzeugnissen und die geeigneten Analysemethoden eingehender untersucht werden.
(3)
Die EFSA nahm am 18. März 2010 ein wissenschaftliches Gutachten über Melamin in Lebens- und Futtermitteln (3) an. Erkenntnissen der EFSA zufolge kann Melamin zur Bildung von Kristallen im Nieren-Blasen-Apparat führen. Diese Kristalle können zu einer Schädigung der Nierentubuli führen; sie wurden bei Tieren und Kindern infolge von Zwischenfällen, bei denen es zu einer Verunreinigung von Futtermitteln oder Säuglingsanfangsnahrung mit Melamin kam, beobachtet und führten in einigen Fällen zum Tod. Die Codex-Alimentarius-Kommission hat Höchstgehalte für Melamin in Futter- und Lebensmitteln festgelegt (4). Diese Höchstwerte sollten zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier in Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG aufgenommen werden, da sie den Schlussfolgerungen des EFSA-Gutachtens entsprechen. Für einige Futtermittelzusatzstoffe sollten diese Höchstgehalte nicht gelten, da sie infolge des normalen Herstellungsverfahrens zwangsläufig Gehalte von Melamin aufweisen, die über den Höchstgehalten liegen.
(4)
Die EFSA kam in ihrem Gutachten vom 4. Juni 2010 (5) zu dem Schluss, dass Vogelfutter wesentlich zur Verbreitung von Ambrosia spp. beitragen kann, insbesondere in vorher nicht betroffenen Gebieten, da dieses oft erhebliche Mengen unverarbeiteter Samen von Ambrosia spp. enthält. Die Vermeidung der Verwendung von mit unverarbeiteten Ambrosia-spp.-Samen kontaminiertem Vogelfutter könnte daher die weitere Verbreitung von Ambrosia spp. in der EU eindämmen. Ambrosia spp. stellen aufgrund der allergenen Eigenschaften ihrer Pollen ein Problem für die Gesundheit der Bevölkerung dar. Das Einatmen der Pflanzenpollen kann unter anderem zu Konjunktivitis und Asthma führen. Außerdem gibt es Anzeichen dafür, dass Ambrosia-spp.-Pollen auch bei Tieren allergen wirken. Daher sollte der Gehalt von Ambrosia spp. in Futtermittel-Ausgangserzeugnissen und Mischfuttermitteln, die ungemahlene Körner und Samen enthalten, begrenzt und der Höchstgehalt fürAmbrosia-spp.-Samen in ungemahlenen Körnern und Samen so niedrig festgelegt werden, wie dies im Rahmen der guten landwirtschaftlichen Praxis und Reinigungsverfahren vernünftigerweise möglich ist (ALARA = „as low as reasonably achievable“, so niedrig wie vernünftigerweise erreichbar).
(5)
Zu einer Verschleppung von Kokzidiostatika und Histomonostatika von einer Futtermittel-Charge in die andere kann es kommen, wenn solche Stoffe als zugelassene Futtermittelzusatzstoffe eingesetzt werden. Dies kann dazu führen, dass anschließend hergestellte Futtermittel, für die die Verwendung von Kokzidiostatika oder Histomonostatika nicht zugelassen ist, die so genannten Futtermittel für Nichtzieltierarten, durch technisch unvermeidbare Rückstände dieser Stoffe kontaminiert werden (sogenannte unvermeidbare Verschleppung oder Kreuzkontamination). Unter Berücksichtigung des Einsatzes sachgemäßer Herstellungsverfahren sollten die Höchstgehalte an Kokzidiostatika und Histomonostatika, die aufgrund unvermeidbarer Verschleppung in Futtermitteln für Nichtzieltierarten vorhanden sind, gemäß dem ALARA-Prinzip (ALARA = „as low as reasonably achievable“, so niedrig wie vernünftigerweise erreichbar) festgelegt werden. Damit der Futtermittelhersteller die oben genannte unvermeidbare Verschleppung bewältigen kann, sollte bei Futtermitteln, die für weniger empfindliche Nichtzieltierarten bestimmt sind, eine Übergangsrate von etwa 3 % des zugelassenen Höchstgehalts sowie bei Futtermitteln für empfindliche Nichtzieltierarten und Futtermittel, die während des Zeitraums vor der Schlachtung verfüttert werden, eine Übergangsrate von etwa 1 % als annehmbar betrachtet werden. Die Übergangsrate von etwa 1 % sollte auch für die Verschleppung in andere Futtermittel für Zieltierarten, denen keine Kokzidiostatika oder Histomonostatika zugesetzt werden, sowie bei Futtermitteln für Nichtzieltierarten als annehmbar betrachtet werden, aus denen fortlaufend Lebensmittel gewonnen werden (z. B. Milchkühe oder Legehennen), wenn Hinweise darauf vorliegen, dass Rückstände von Futtermitteln in Lebensmittel tierischen Ursprungs verschleppt werden. Bei der direkten Verfütterung von Futtermittel-Ausgangserzeugnissen oder beim Einsatz von Ergänzungsfuttermitteln sollten die Tiere keinen höheren Werten von Kokzidiostatika oder Histomonostatika ausgesetzt sein, als dem Expositionshöchstwert, welcher demjenigen eines Alleinfuttermittels in einer Tagesration entspricht.
(6)
Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG sollte im Hinblick auf die Kokzidiostatika Narasin, Nicarbazin und Lasalocid-Natrium geändert werden, um den kürzlich erfolgten Änderungen der Zulassungen dieser Stoffe Rechnung zu tragen, und Verordnung (EG) Nr. 124/2009 der Kommission vom 10. Februar 2009 zur Festlegung von Höchstgehalten an Kokzidiostatika und Histomonostatika, die in Lebensmitteln aufgrund unvermeidbarer Verschleppung in Futtermittel für Nichtzieltierarten vorhanden sind (6), sollte daher ebenfalls entsprechend geändert werden.
(7)
Die Anhänge I und II der Richtlinie 2002/32/EG wurden in der Vergangenheit bereits mehrfach und grundlegend angepasst. Diese Anhänge sollten daher konsolidiert werden. Zur Verbesserung der Klarheit und Lesbarkeit dieser Anhänge empfiehlt es sich, sie neu zu strukturieren und die Terminologie zu vereinheitlichen. Da die in den Anhängen enthaltenen Bestimmungen unmittelbar gelten und in allen ihren Teilen verbindlich sind, sollten die Anhänge durch eine Verordnung festgelegt werden.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Richtlinie 2002/32/EG erhalten die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Juli 2011.
Die Bestimmungen betreffend Ambrosia spp. gelten ab dem 1. Januar 2012.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Juni 2011
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 574/2011
tas-16 ta’ Ġunju 2011
li jemenda l-Anness I għad-Direttiva 2002/32/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill fir-rigward tal-livelli massimi għan-nitrit, il-melamina, l-Ambrosia spp u t-trażmissjoni ta’ ċerti koċċidjostati u istomonostati u li jikkonsolida l-Annessi I u II għaliha
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2002/32/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-7 ta’ Mejju 2002 dwar sustanzi mhux mixtieqa fl-għalf tal-annimali (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 8(1) tagħha, u l-ewwel inċiż tl-Artikolu 8(2) tiegħu,
Billi:
(1)
Id-Direttiva 2002/32/KE tistipula li l-użu ta’ prodotti maħsuba għall-għalf tal-annimali li fihom livelli ta’ sustanzi mhux mixtieqa li jaqbżu l-livelli massimi stipulati fl-Anness I għal din id-Direttiva huwa pprojbit. Għal ċerti sustanzi mhux mixteqa, l-Istati Membri għandhom iwettqu investigazzjonijiet li jidentifikaw is-sorsi ta’ dawk is-sustanzi jekk jinqabżu l-limiti stabbiliti fl-Anness II ta’ dik id-Direttiva.
(2)
Fir-rigward tan-nitriti nstab li l-prodotti u l-prodotti sekondarji mill-pitravi zokkrija u l-kannamiela u mill-produzzjoni tal-lamtu taħt ċerti kundizzjonijiet għandhom livelli ta’ nitriti li jaqbżu l-livelli massimi reċentement stabbiliti fl-Anness I tad-Direttiva 2002/32/KE. Barra minn hekk, jidher li l-metodu ta’ analiżi biex jiddetermina n-nitriti fl-għalf mhux dejjem jipprovdi riżultati analitiċi affidabbli fir-rigward tal-prodotti u l-prodotti sekondarji mill-pitravi zokkrija u l-kannamiela u mill-produzzjoni tal-lamtu. Minħabba li l-Awtorità Ewropea dwar is-Sigurtà fl-Ikel (EFSA) fl-opinjoni tagħha tal-25 ta’ Marzu 2009 (2) kkonkludiet li l-preżenza tan-nitriti fil-prodotti tal-annimali ma tipprovoka l-ebda tħassib għas-saħħa tal-bniedem, il-prodotti kkonċernati għalissa għandhom jiġu eżentati milli jiġu inklużi fil-livell massimu tan-nitriti fil-materjali tal-għalf tal-annimali, filwaqt li l-livelli tan-nitriti f’dawk il-prodotti u metodi xierqa ta’ analiżi jiġu eżaminati iktar fil-fond.
(3)
Fir-rigward tal-melamina, l-EFSA fit-18 ta’ Marzu 2010 adottat opinjoni xjentifika fuq il-melamina fl-ikel u l-għalf (3). Is-sejbiet tal-EFSA juru li l-espożizzjoni għall-melamina tista’ tirriżulta fil-formazzjoni ta’ kristalli fis-sistema tal-awrina. Dawn il-kristalli jikkawżaw ħsara tubulari prossimali u ġew osservati f’annimali u tfal b’riżultat ta’ inċidenti li jinvolvu l-adulterazzjoni tal-għalf u tat-trab tat-trabi bil-melamina, li xi drabi twassal għall-mewt. Il-Kummissjoni tal-Codex Alimentarius stabbiliet il-livelli massimi għall-melamina fl-għalf u l-ikel (4). Huwa xieraq li dawn il-livelli massimi jiddaħħlu fl-Anness I għad-Direttiva 2002/32/KE għall-protezzjoni tas-saħħa pubblika u tal-annimali billi dawn il-livelli huma f’konformità mal-konklużjonijiet tal-opinjoni tal-EFSA. Huwa xieraq li xi addittivi tal-għalf jiġu eżentati mil-livelli massimi billi dawn fihom livell ta’ melamina li ma jistax jiġi evitat, li jaqbeż il-livell massimu b’riżultat tal-proċess ta’ produzzjoni normali.
(4)
Fir-rigward ta’ Ambrosia spp., l-EFSA kkonkludiet fl-opinjoni tagħha tal-4 ta’ Ġunju 2010 (5) li ż-żerriegħa tal-għasafar tista’ tkun mezz importanti ta’ tixrid ta’ Ambrosia spp., speċjalment f’żoni li ma kinux infestati qabel, billi din ħafna drabi jkun fiha kwantitajiet sinifikanti ta’ żerriegħa mhux ipproċessati ta’ Ambrosia spp. Għalhekk, il-prevenzjoni tal-użu ta’ żerriegħa tal-għasafar ikkontaminata b’żerriegħa mhux ipproċessata ta’ Ambrosia spp. x’aktarx tista’ tipprevjeni iktar tixrid ta’ Ambrosia spp. fl-Unjoni. L-Ambrosia spp. hija ta’ tħassib għall-pubbliku fir-rigward tas-saħħa minħabba l-proprjetajiet allerġeniċi tat-trab tad-dakra tagħha. Il-ġbid tat-trab tad-dakra mat-teħid tan-nifs jista’, fost kundizzjonijiet oħra, jikkawża r-rinokonġuntivite u l-ażżma. Hemm ukoll xi evidenza għall-allerġeniċità tat-trab tad-dakra tal-Ambrosia spp. fl-annimali. Għalhekk huwa xieraq li tiġi llimitata l-preżenza ta’ żerriegħa ta’ Ambrosia spp. fil-materjali tal-għalf u l-għalf kompost li fih granuli u żerriegħa mhux mitħuna u li jiġi stabbilit livell massimu ta’ żerriegħa ta’Ambrosia spp. fi granuli u żerriegħa mhux mitħuna fl-iktar livell baxx li jista’ jinkiseb b’mod raġonevoli (ALARA) permezz ta’ prattiki agrikoli tajba u tekniki ta’ tindif.
(5)
Fir-rigward tal-koċċidijostati u l-istomonostati, jista’ jkun hemm trasferiment minn lott ta’ produzzjoni għal ieħor meta jintużaw sustanzi bħal dawn bħala addittivi awtorizzati tal-għalf. Dan it-tip ta’ trasferiment jista’ jwassal għall-kontaminazzjoni tal-għalf li sseħħ sussegwentement minħabba l-preżenza teknikament inevitabbli ta’ traċċi ta’ sustanzi bħal dawn, li nirreferu għaliha bħala trażmissjoni jew transkontaminazzjoni inevitabbli, f’għalf li għalih il-koċċidijostati u l-istomonostati mhumiex awtorizzati, li nirreferu għalih bħala għalf mhux fil-mira. Mat-tħaddim ta’ prattiki tajba tal-manifattura, għandhom jiġu stabbiliti l-livelli massimi tat-trażmissjoni inevitabbli tal-koċċidijostati u istomonostati fl-għalf mhux fil-mira skont il-prinċipju ALARA (As Low As Reasonably Achievable) [L-iktar livell baxx li jista’ jinkiseb b’mod raġonevoli]. Sabiex il-manifattur tal-għalf jiġi megħjun jiġġestixxi t-trażmissjoni inevitabbli, għandha titqies aċċettabbli rata ta’ trażmissjoni ta’ madwar 3 % tal-kontenut massimu awtorizzat fir-rigward tal-għalf għal speċijiet ta’ annimali mhux fil-mira li huma inqas sensittivi, filwaqt li għandha titqies aċċettabbli r-rata ta’ trażmissjoni ta’ madwar 1 % tal-kontenut massimu awtorizzat għall-għalf magħmul għall-ispeċijiet ta’ annimali mhux fil-mira li huma sensittivi u għall-għalf li jintuża fil-perjodu ta’ qabel il-qatla. Ir-rata tat-trażmissjoni ta’ 1 % għandha titqies aċċettabbli wkoll għat-transkontaminazzjoni ta’ għalf ieħor għall-ispeċijiet fil-mira li miegħu ma jkunu żdiedu l-ebda koċċidijostati u istomonostati, u fir-rigward tal-għalf mhux fil-mira għal “annimali li kontinwament jipproduċu l-ikel”, bħalma huma l-baqar tal-ħalib jew it-tiġieġ li jbidu, fejn jidher li hemm evidenza ta’ trażmissjoni mill-għalf għall-ikel ta’ oriġini mill-annimali. F’każ li l-annimali jingħataw l-għalf direttament jew li jintuża għalf komplementari, dan m’għandux iwassal biex l-annimali jiġu esposti għal livell ogħla ta’ koċċidijostati jew istomonostati mil-livelli massimi korrispondenti ta’ espożizzjoni fejn jintuża biss għalf komplut fir-razzjon ta’ kuljum.
(6)
Fir-rigward tal-koċċidijostati narasin, nikarbażin u sodju lasaloċidu, l-Anness I għad-Direttiva 2002/32/KE għandu jiġi emendat biex iqis t-tibdiliet riċenti tal-awtorizzazzjonijiet ta’ dawk is-sustanzi u r-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 124/2009 tal-10 ta’ Frar 2009 li jistabbilixxi livelli massimi għall-preżenza ta’ koċċidijostati jew istomonostati fl-ikel li jirriżultaw mit-trażmissjoni inevitabbli ta’ dawn is-sustanzi fil-għalf mhux fil-mira (6) konsegwentement għandu jiġu emendat.
(7)
L-Annessi I u II għad-Direttiva 2002/32/KE diġà ġew addattati sostanzjalment u bosta drabi fil-passat. Għaldaqstant huwa xieraq li dawk l-Annessi jiġu kkonsolidati. Sabiex l-Annessi jkunu jistgħu jinqraw u jiftiehmu b’mod iktar ċar, huwa xieraq li jiġu ristrutturati u li t-terminoloġija tiġi armonizzata. Minħabba li d-dispożizzjonijiet fl-Annessi għandhom applikazzjoni diretta u huma vinkolanti bis-sħiħ, huwa xieraq li dawn l-Annessi jiġu stabbiliti b’Regolament.
(8)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali u la l-Parlament Ewropew u lanqas il-Kunsill ma opponewhom,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-Annessi I u II tad-Direttiva 2002/32/KE huma mibdula bit-test fl-Anness għal din id-Direttiva.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu jibda japplika mill-1 ta’ Lulju 2011.
Id-dispożizzjonijiet fir-rigward tal-Ambrosia spp. se jibdew japplikaw mill-1 ta’ Jannar 2012.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, is-16 ta’ Ġunju 2011.