DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 15. Dezember 2011
zur Festlegung der Liste der Drittländer und Gebiete, aus denen die Einfuhr von Hunden, Katzen und Frettchen und die Verbringung von mehr als fünf Hunden, Katzen oder Frettchen zu anderen als Handelszwecken in die Union zulässig sind, sowie zur Festlegung der Bescheinigungsmuster für die Einfuhr dieser Tiere und für deren Verbringung zu anderen als Handelszwecken in die Union
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9232)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/874/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2 einleitender Satz und Buchstabe b sowie auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Änderung der Richtlinie 92/65/EWG des Rates (2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 sind die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken in die Union festgelegt. Hunde, Katzen und Frettchen gehören zu den Heimtieren, die in den Regelungsbereich dieser Verordnung fallen.
(2)
In der Richtlinie 92/65/EWG sind die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Hunden, Katzen und Frettchen und für die Einfuhr dieser Tiere in die Union festgelegt. Demnach müssen die Bestimmungen für die Einfuhr dieser Tiere den Bestimmungen in der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 mindestens gleichwertig sein.
(3)
Die Tiergesundheitsanforderungen, die für solche Einfuhren und solche Verbringungen zu anderen als Handelszwecken gelten, sind je nach der Tollwutsituation im Herkunftsdrittland und je nach Bestimmungsmitgliedstaat unterschiedlich.
(4)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 sind Hunde, Katzen und Frettchen, die aus den Drittländern, die in Anhang II Teil B Abschnitt 2 oder in Anhang II Teil C der genannten Verordnung aufgeführt sind, in die Mitgliedstaaten - außer Irland, Malta, Schweden und Vereinigtes Königreich - verbracht werden, gegen Tollwut zu impfen; Tiere, die aus anderen Drittländern kommen, sind außerdem vor dem Eingang einer Blutuntersuchung auf Tollwutantikörper zu unterziehen.
(5)
Bis 31. Dezember 2011 gilt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 998/2003, dass Hunde, Katzen und Frettchen, die aus den Drittländern, die in Anhang II Teil B Abschnitt 2 oder in Anhang II Teil C der genannten Verordnung aufgeführt sind, nach Irland, Malta und Schweden und in das Vereinigte Königreich verbracht werden, zu impfen und einer Blutuntersuchung auf Tollwutantikörper entsprechend den jeweiligen innerstaatlichen Regelungen zu unterziehen sind; Tiere aus anderen Drittländern müssen nach dem Eingang außerdem entsprechend den jeweiligen innerstaatlichen Regelungen unter Quarantäne gestellt werden.
(6)
Bis 31. Dezember 2011 gilt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 außerdem, dass Finnland, Irland, Malta, Schweden und das Vereinigte Königreich bezüglich Echinokokkose und Irland, Malta und das Vereinigte Königreich bezüglich Zecken den Eingang von Heimtieren in ihr Hoheitsgebiet bis 31. Dezember 2011 von bestimmten zusätzlichen innerstaatlichen Regelungen abhängig machen dürfen.
(7)
Die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1152/2011 der Kommission vom 14. Juli 2011 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich präventiver Gesundheitsmaßnahmen zur Kontrolle von Echinococcus-multilocularis-Infektionen bei Hunden (3) wurde erlassen, um Irland, Malta, Finnland und das Vereinigte Königreich auch weiterhin vor Echinococcus multilocularis zu schützen. Sie gilt ab dem 1. Januar 2012.
(8)
Gemäß der Entscheidung 2004/595/EG der Kommission vom 29. Juli 2004 mit einer Mustergesundheitsbescheinigung für die Einfuhr von Hunden, Katzen und Frettchen zu Handelszwecken in die Gemeinschaft (4) müssen Einfuhren solcher Tiere aus den Drittländern zugelassen werden, die in Anhang II Teil B Abschnitt 2 oder in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 oder in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission vom 12. März 2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (5) aufgeführt sind. In der Entscheidung 2004/595/EG ist außerdem geregelt, dass für solche Tiere eine Bescheinigung gemäß dem Muster im Anhang dieser Entscheidung mitzuführen ist.
(9)
Das Muster im Anhang der Entscheidung 2004/595/EG ist eine individuelle Bescheinigung, die für jeden Hund, jede Katze und jedes Frettchen ausgestellt werden muss, der/die/das aus einem Drittland, welches in Anhang II Teil B Abschnitt 2 oder in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 aufgeführt ist, in einen Mitgliedstaat gebracht wird.
(10)
Diese Bescheinigung reicht dafür, dass diese Tiere aus den Drittländern, die in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 aufgeführt sind, in alle Mitgliedstaaten außer Irland, Schweden und das Vereinigte Königreich gebracht werden können; sie wird jedoch nicht akzeptiert bei Tieren, die für Irland, Schweden oder das Vereinigte Königreich bestimmt sind, wo diese Tiere entsprechend den jeweiligen innerstaatlichen Rechtsvorschriften nach der Ankunft unter Quarantäne gestellt werden.
(11)
Angesichts der Probleme, mit denen bestimmte Einführer bei der Verwendung des Musters gemäß der Entscheidung 2004/595/EG konfrontiert sind, ist es notwendig, dieses Muster durch eines zu ersetzen, das auch für Sendungen mit mehr als einem Tier verwendbar ist.
(12)
Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 und gemäß der Verordnung (EU) Nr. 388/2010 der Kommission vom 6. Mai 2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstzahl von Heimtieren bestimmter Arten, die zu anderen als Handelszwecken verbracht werden können (6), unterliegen Verbringungen von mehr als fünf Hunden, Katzen oder Frettchen zu anderen als Handelszwecken aus einem Drittland in die Union den tierseuchenrechtlichen Bedingungen und Kontrollen der Richtlinie 92/65/EWG.
(13)
Angesichts des Umstands, dass die Risiken, die die Einfuhr von Hunden, Katzen und Frettchen mit sich bringt, nicht anders sind als die Risiken, die die Verbringung von mehr als fünf solcher Tiere zu anderen als Handelszwecken in die Union mit sich bringt, ist es angebracht, eine einheitliche Gesundheitsbescheinigung für die Einfuhr solcher Tiere in die Union und für die Verbringung von mehr als fünf solcher Tiere zu anderen als Handelszwecken aus den Drittländern festzulegen, die in Anhang II Teil B Abschnitt 2 oder in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 oder in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission aufgeführt sind.
(14)
Im Interesse der Kohärenz und Vereinfachung der Unionsvorschriften sollte bei der Festlegung der Muster der Gesundheitsbescheinigungen für die Einfuhr von Hunden, Katzen und Frettchen in die Union die Entscheidung 2007/240/EG der Kommission (7) berücksichtigt werden, die regelt, dass die verschiedenen Veterinär-, Genusstauglichkeits- und Tiergesundheitsbescheinigungen für die Einfuhr von lebenden Tieren in die Union auf den einheitlichen Mustern für Veterinärbescheinigungen in Anhang I der genannten Entscheidung basieren müssen.
(15)
In der Entscheidung 2004/824/EG der Kommission vom 1. Dezember 2004 zur Festlegung des Musters einer Gesundheitsbescheinigung für nicht gewerbliche Verbringungen von Hunden, Katzen und Frettchen aus Drittländern in die Gemeinschaft (8) wird für die Verbringung dieser Tiere zu anderen als Handelszwecken in alle Mitgliedstaaten außer Irland, Schweden und das Vereinigte Königreich ein Bescheinigungsmuster festgelegt. Diese Bescheinigung darf auch für Verbringungen in die drei vorgenannten Länder verwendet werden, falls die Tiere aus einem der Länder kommen, die in Anhang II Teil B Abschnitt 2 oder in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 aufgeführt sind. Im Übrigen muss diese Bescheinigung für jeden Hund, jede Katze und jedes Frettchen, der/die/das in einen Mitgliedstaat gebracht wird, einzeln ausgestellt werden.
(16)
Gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 muss für Heimtiere, die - nach einer vorübergehenden Verbringung aus einem Mitgliedstaat in ein Drittland oder Gebiet - in einen Mitgliedstaat verbracht werden, ein Ausweis mitgeführt werden, der dem Muster in der Entscheidung 2003/803/EG der Kommision vom 26. November 2003 zur Festlegung eines Musterausweises für die Verbringung von Hunden, Katzen und Frettchen zwischen Mitgliedstaaten (9) entspricht.
(17)
Gemäß Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 unterliegen Heimtiere aus den in Anhang II Teil B Abschnitt 2 der Verordnung genannten Ländern und Gebieten, die nachweislich Vorschriften anwenden, die den Unionsvorschriften mindestens gleichwertig sind, den Vorschriften für die Verbringung von Hunden, Katzen und Frettchen zu anderen als Handelszwecken zwischen Mitgliedstaaten.
(18)
Der vorliegende Beschluss sollte unbeschadet der Entscheidung 2004/839/EG der Kommission vom 3. Dezember 2004 mit Bedingungen für die nicht kommerzielle Verbringung von jungen Hunden und Katzen aus Drittländern in die Gemeinschaft (10) gelten; gemäß dieser Entscheidung können die Mitgliedstaaten die Verbringung von weniger als drei Monate alten, nicht gegen Tollwut geimpften Hunden und Katzen aus Drittländern, die in Anhang II Teil B Abschnitt 2 oder in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 aufgeführt sind, in ihr Hoheitsgebiet unter Bedingungen zulassen, die mindestens den Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der genannten Verordnung entsprechen.
(19)
Damit der Zugang zu den Bescheinigungen in mehreren Sprachen leichter wird, sollte die Gesundheitsbescheinigung, die für eine Verbringung von fünf oder weniger Hunde, Katzen oder Frettchen zu anderen als Handelszwecken in die Union erforderlich ist, auf den Mustern in der Entscheidung 2007/240/EG beruhen.
(20)
Die Richtlinie 96/93/EG des Rates vom 17. Dezember 1996 über Bescheinigungen für Tiere und tierische Erzeugnisse (11) enthält die Bestimmungen, die bei der Ausstellung der aufgrund der Veterinärvorschriften erforderlichen Bescheinigungen einzuhalten sind, damit keine irreführenden oder betrügerischen Bescheinigungen ausgestellt werden. Es sollte sichergestellt sein, dass die in Drittländern tätigen amtlichen Tierärztinnen/Tierärzte Vorschriften und Grundsätze anwenden, die denen der genannten Richtlinie zumindest gleichwertig sind.
(21)
Es sollte eine Übergangszeit festgesetzt werden, damit die Mitgliedstaaten die erforderlichen Maßnahmen treffen können, um dem vorliegenden Beschluss nachzukommen.
(22)
Die Entscheidungen 2004/595/EG und 2004/824/EG sollten folglich aufgehoben werden.
(23)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
(1) Mit diesem Beschluss wird Folgendes festgelegt:
a)
die Liste der Drittländer und Gebiete, aus denen im Einklang mit der Richtlinie 92/65/EWG die Einfuhr von Hunden, Katzen und Frettchen und die Verbringung von mehr als fünf Hunden, Katzen oder Frettchen zu anderen als Handelszwecken in die Union zulässig sind, und die Gesundheitsbescheinigung für solche Einfuhren und solche Verbringungen zu anderen als Handelszwecken;
b)
die Gesundheitsbescheinigung für die Verbringung von fünf oder weniger Hunden, Katzen oder Frettchen zu anderen als Handelszwecken in die Union im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 998/2003.
(2) Dieser Beschluss gilt unbeschadet der Entscheidung 2004/839/EG.
Artikel 2
Drittländer und Gebiete, aus denen die Einfuhr von Hunden, Katzen und Frettchen und die Verbringung von mehr als fünf Hunden, Katzen oder Frettchen zu anderen als Handelszwecken in die Union zulässig sind, und die Gesundheitsbescheinigung für solche Einfuhren und solche Verbringungen zu anderen als Handelszwecken
(1) Die Mitgliedstaaten lassen die Einfuhr von Sendungen mit Hunden, Katzen und Frettchen und die Verbringung von mehr als fünf Hunden, Katzen oder Frettchen zu anderen als Handelszwecken in die Union zu, sofern die Drittländer oder Gebiete, aus denen die Tiere kommen oder durch die die Tiere durchgeführt werden,
a)
entweder in Anhang II Teil B Abschnitt 2 oder in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 oder
b)
in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 aufgeführt sind.
(2) Bei den in Absatz 1 genannten Hunden, Katzen und Frettchen
a)
muss eine Gesundheitsbescheinigung gemäß dem Muster in Anhang I mitgeführt werden, die eine amtliche Tierärztin/ein amtlicher Tierarzt unter gebührender Beachtung der Bemerkungen in Teil II der Bescheinigung ausgefüllt hat;
b)
müssen die Anforderungen der Gesundheitsbescheinigung in Anhang I hinsichtlich der Drittländer oder Gebiete, aus denen die Tiere kommen und auf die in Absatz 1 Buchstabe a bzw. b dieses Artikels verwiesen wird, erfüllt sein.
Artikel 3
Gesundheitsbescheinigung für die Verbringung von fünf oder weniger Hunden, Katzen oder Frettchen zu anderen als Handelszwecken in die Union
(1) Die Mitgliedstaaten lassen die Verbringung von fünf oder weniger Hunden, Katzen oder Frettchen zu anderen als Handelszwecken in ihr jeweiliges Hoheitsgebiet zu, sofern die Drittländer oder Gebiete, aus denen die Tiere kommen oder durch die die Tiere durchgeführt werden,
a)
entweder in Anhang II Teil B Abschnitt 2 oder in Anhang II Teil C der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 oder
b)
nicht in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 aufgeführt sind.
(2) Bei den in Absatz 1 genannten Hunden, Katzen und Frettchen
a)
muss eine Gesundheitsbescheinigung gemäß dem Muster in Anhang II mitgeführt werden, die eine amtliche Tierärztin/ein amtlicher Tierarzt unter gebührender Beachtung der Bemerkungen in Teil II der Bescheinigung ausgestellt hat;
b)
müssen die Anforderungen der Gesundheitsbescheinigung in Anhang II hinsichtlich der Drittländer oder Gebiete, aus denen die Tiere kommen und auf die in Absatz 1 Buchstabe a bzw. b dieses Artikels verwiesen wird, erfüllt sein.
Artikel 4
Übergangsbestimmungen
Bis 30. Juni 2012 lassen die Mitgliedstaaten übergangsweise die Einfuhr von Hunden, Katzen und Frettchen und deren Verbringung zu anderen als Handelszwecken in die Union zu, wenn für diese Tiere eine Veterinärbescheinigung mitgeführt wird, die spätestens am 29. Februar 2012 gemäß den Mustern im Anhang der Entscheidung 2004/595/EG bzw. 2004/824/EG ausgestellt worden ist.
Artikel 5
Aufhebung von Rechtsakten
Die Entscheidungen 2004/595/EG und 2004/824/EG werden aufgehoben.
Artikel 6
Geltungsbeginn
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Januar 2012.
Artikel 7
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 15. Dezember 2011
DEĊIŻJONI TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI
tal-15 ta’ Diċembru 2011
li tistabbilixxi l-lista tal-pajjiżi terzi u t-territorji awtorizzati għall-importazzjoni ta’ klieb, qtates u inmsa u għall-movimenti mhux kummerċjali ta’ iktar minn ħamest iklieb, qtates u inmsa fl-Unjoni, kif ukoll iċ-ċertifikati mudell għall-importazzjoni u l-movimenti mhux kummerċjali ta’ dawn l-annimali fl-Unjoni
(notifikata bid-dokument numru C(2011) 9232)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2011/874/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 92/65/KEE tat-13 ta’ Lulju 1992 li tistabbilixxi l-ħtiġijiet dwar is-saħħa tal-annimali li jirregolaw il-kummerċ ta’, u l-importazzjoni fil-Komunità ta’ annimali, semen, ova u embrijuni mhux suġġetti għal ħtiġijiet ta’ saħħa tal-annimali meħtieġa f’regoli speċifiċi tal-Komunità li hemm referenza għalihom fl-Anness A(I) tad-Direttiva 90/425/KEE (1) u b'mod partikolari l-frażi introduttorja u l-punt (b) tal-Artikolu 17(2) u l-punt (a) tal-Artikolu 17(3) tagħha,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 998/2003 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-26 ta’ Mejju 2003 dwar il-ħtiġijiet rigward is-saħħa tal-annimali li japplikaw għall-moviment mhux kummerċjali tal-pets u li jemenda d-Direttiva tal-Kunsill 92/65/KEE (2), u partikolarment l-Artikolu 8(4) tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament (KE) Nru 998/2003 jistipula r-rekwiżiti tas-saħħa tal-annimali li japplikaw għall-moviment mhux kummerċjali tal-annimali domestiċi fl-Unjoni.Il-klieb, il-qtates u l-inmsa huma fost l-annimali domestiċi koperti bir-Regolament.
(2)
Id-Direttiva 92/65/KEE tistabbilixxi r-rekwiżiti tas-saħħa tal-annimali li jirregolaw il-kummerċ tal-klieb, il-qtates u l-inmsa, kif ukoll tal-importazzjoni tagħhom fl-Unjoni. Din tistipula li l-kundizzjonijiet marbuta mal-importazzjoni ta’ dawn l-annimali għandhom tal-anqas ikunu ekwivalenti għal dawk stabbiliti fir-Regolament (KE) Nru 998/2003.
(3)
Ir-rekwiżiti tas-saħħa tal-annimali li jirregolaw dawn l-importazzjonijiet u l-movimenti mhux kummerċjali jvarjaw skont is-sitwazzjoni tal-marda tal-idrofobija fil-pajjiż terz tal-oriġini u fl-Istat Membru tad-destinazzjoni.
(4)
Ir-Regolament (KE) Nru 998/2003 jipprovdi li l-klieb, il-qtates u l-inmsa li jidħlu fl-Istati Membri apparti l-Irlanda, Malta, l-Isvezja u r-Renju Unit minn pajjiżi terzi elenkati fit-Taqsima 2 tal-Parti B jew fil-Parti Ċ tal-Anness II tal-istess Regolament, għandhom jitlaqqmu kontra l-idrofobija, filwaqt li dawk li jidħlu minn pajjiżi terzi oħrajn iridu wkoll ikunu suġġetti għal test tad-demm b'rabta mal-idrofobija qabel ma jidħlu f'dawn il-pajjiżi.
(5)
Ir-Regolament (KE) Nru 998/2003 jipprovdi li sal-31 ta’ Diċembru 2011, il-klieb, il-qtates u l-inmsa li jidħlu fl-Irlanda, Malta, l-Isvezja u r-Renju Unit minn pajjiżi terzi elenkati fit-Taqsima 2 tal-Parti B u fil-Parti Ċ tal-Anness II tal-istess Regolament, għandhom jitlaqqmu kontra l-idrofobija u jkunu suġġetti għal test tad-demm b'rabta mal-idrofobija skont ir-regoli nazzjonali, filwaqt li dawk li jidħlu minn pajjiżi terzi oħrajn, mal-wasla tagħhom għandhom jitqiegħdu fi kwarantina skont ir-regoli nazzjonali.
(6)
Ir-Regolament (KE) Nru 998/2003 jipprovdi li sal-31 ta’ Diċembru 2011, il-Finlandja, l-Irlanda, Malta, l-Isvezja u r-Renju Unit, fir-rigward tal-ekinokokkożi, u l-Irlanda, Malta, u r-Renju Unit fir-rigward tal-qurdien, jistgħu jitolbu li d-dħul tal-klieb, il-qtates u l-inmsa fit-territorju tagħhom isir suġġett għall-konformità ma’ ċerti rekwiżiti nazzjonali addizzjonali.
(7)
Ir-Regolament Iddelegat tal-Kummissjoni (UE) Nru 1152/2011 tal-14 ta’ Lulju 2011 li jissupplimenta r-Regolament (KE) Nru 998/2003 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar miżuri sanitarji preventivi għall-kontroll tal-infezzjoni Echinococcus multilocularis fil-klieb (3) kien adottat sabiex ikun żgurat il-ħarsien kontinwu tas-saħħa fl-Irlanda, Malta, il-Finlandja u r-Renju Unit mill-Echinococcus multilocularis. Se jibda japplika mill-1 ta’ Jannar 2012.
(8)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2004/595/KE tad-29 ta’ Lulju 2004 li tistabbilixxi ċertifikat tas-saħħa mudell għall-importazzjoni fil-Komunità ta’ klieb, qtates u inmsa għall-kummerċ (4) tistipula li l-importazzjonijiet ta’ dawn l-annimali għandhom jiġu awtorizzati mill-pajjiżi terzi elenkati fit-Taqsima 2 tal-Parti B jew fil-Parti Ċ tal-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 998/2003 jew fl-Anness II tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 206/2010 tat-12 ta’ Marzu 2010 li jistabbilixxi listi ta’ pajjiżi terzi, territorji jew partijiet minnhom awtorizzati għall-introduzzjoni fl-Unjoni Ewropea ta’ annimali partikulari u laħam frisk u r-rekwiżiti relatati maċ-ċertifikazzjoni veterinarja (5). Id-Deċiżjoni 2004/595/KE tistipula wkoll li dawn l-annimali jridu jkunu akkumpanjati minn ċertifikat skont il-mudell stabbilit fl-Anness tad-Deċiżjoni.
(9)
Il-mudell stabbilit fl-Anness tad-Deċiżjoni 2004/595/KE huwa ċertifikat individwali li jrid jinħareġ għad-dħul fl-Istati Membri ta’ kull kelb, qattus jew nemes li jasal minn pajjiż terz elenkat fit-Taqsima 2 tal-Parti B jew fil-Parti C tal-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 998/2003.
(10)
Filwaqt li dan iċ-ċertifikat huwa biżżejjed għad-dħul fl-Istati Membri apparti l-Irlanda, l-Isvezja u r-Renju Unit ta’ dawk l-annimali li jkunu ġejjin mill-pajjiżi terzi elenkati fl-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 206/2010, dan mhux aċċettat għal annimali bħal dawn destinati għall-Irlanda, l-Isvezja u r-Renju Unit meta mal-wasla tagħhom jitqiegħdu fi kwarantina skont il-leġiżlazzjoni nazzjonali.
(11)
Minħabba l-problemi li jiltaqgħu magħhom ċerti importaturi dovuti għall-użu taċ-ċertfikat mudell individwali stabbilit fid-Deċiżjoni 2004/595/KE, huwa neċessarju li dan iċ-ċertifikat mudell jiġi sostitwit b'wieħed li jista' jkopri konsenja li tikkonsisti f'aktar minn annimal wieħed.
(12)
Skont l-Artikolu 12 tar-Regolament (KE) Nru 998/2003 u r-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 388/2010 tas-6 ta’ Mejju 2010 li jimplimenta r-Regolament (KE) Nru 998/2003 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill fir-rigward tan-numru massimu ta’ annimali domestiċi ta’ ċerti speċji li jistgħu jkunu s-suġġett ta’ moviment mhux kummerċjali (6), il-movimenti mhux kummerċjali fl-Unjoni ta’ aktar minn ħamest iklieb, qtates jew inmsa minn pajjiż terz iridu jikkonformaw mar-rekwiżiti u l-kontrolli tas-saħħa tal-annimali stabbiliti fid-Direttiva 92/65/KEE.
(13)
Minħabba l-fatt li r-riskji maħluqa mill-importazzjonijiet tal-klieb, qtates u inmsa u mill-moviment mhux kummerċjali fl-Unjoni ta’ aktar minn ħamest iklieb, qtates u inmsa mhumiex differenti, huwa l-lok li jiġi stabbilit ċertifikat sanitarju komuni għall-importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ annimali bħal dawn u għall-movimenti mhux kummerċjali ta’ aktar minn ħames annimali bħal dawn mill-pajjiżi terzi elenkati fit-Taqsima 2 tal-Parti B jew fil-Parti Ċ tal-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 998/2003 jew fl-Anness II tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 206/2010.
(14)
Fl-interessi tal-konsistenza u s-simplifikazzjoni tal-leġiżlazzjoni tal-Unjoni, iċ-ċertifikati mudell tas-saħħa għall-importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ klieb, qtates u inmsa għandhom iqisu r-rekwiżiti tad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2007/240/KE (7), li tistipula li d-diversi ċertifikati tas-saħħa veterinarja, pubblika u dik tal-annimali meħtieġa għall-importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ annimali ħajjin iridu jissejsu fuq il-mudelli standard għaċ-ċertifikati veterinarji stabbiliti fl-Anness I tad-Deċiżjoni.
(15)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2004/824/KE tal-1 ta’ Diċembru 2004 li tistabblixxi ċertifikat mudell ta’ saħħa għaċ-ċaqliq mhux kummercjali ta’ klieb, qtates u inmsa minn pajjiżi terzi lejn il-Komunità (8) tistabbilixxi ċertifikat mudell għall-movimenti mhux kummerċjali ta’ dawk l-annimali fl-Istati Membri apparti l-Irlanda, l-Isvezja u r-Renju Unit minn pajjiżi terzi. Dan iċ-ċertifikat jista' jintuża wkoll għad-dħul f'dawk it-tliet Stati Membri fil-każ li dawn l-annimali jaslu minn pajjiżi elenkati fit-Taqsima 2 tal-Parti B jew fil-Parti Ċ tal-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 998/2003. Barra minn hekk, dan iċ-ċertifikat irid jinħareġ individwalment għad-dħul fl-Istati Membri ta’ kull kelb, qattus jew nemes.
(16)
Skont l-Artikolu 8(2) tar-Regolament (KE) Nru 998/2003, l-annimali domestiċi jridu jkunu akkumpanjati minn passaport skont il-mudell stabbilit fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2003/803/KE tas-26 ta’ Novembru 2003 li tistabbilixxi mudell ta’ passaport tal-movimenti fil-Komunità ta’ klieb, qtates u nemes (9) meta dawn jidħlu fi Stat Membru, wara moviment temporanju minn Stat Membru għal pajjiż terz jew territorju tiegħu.
(17)
Skont il-punt (a) tal-Artikolu 8(3) tar-Regolament (KE) Nru 998/2003, l-annimali domestiċi li jaslu minn pajjiżi jew territorji elenkati fit-Taqsima 2 tal-Parti B tal-Anness II tar-Regolament, u li kien stabbilit li għal dawn il-pajjiżi u territorji japplikaw regoli tal-inqas ekwivalenti għar-regoli tal-Unjoni dwar il-movimenti mill-pajjiżi terzi, iridu jkunu suġġetti għar-regoli stabbiliti għall-moviment mhux kummerċjali tal-klieb, il-qtates u l-inmsa bejn l-Istati Membri.
(18)
Huwa loku li din id-Deċiżjoni għandha tapplika mingħajr ħsara għad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2004/839/KE tat-3 ta’ Diċembru 2004 li tistabbilixxi l-kundizzjonijiet taċ-ċaqliq nonkummerċjali ta’ klieb u qtates żgħar minn pajjiżi terzi għall-Komunità (10) li tippermetti lill-Istati Membri jawtorizzaw il-moviment għat-territorju tagħhom ta’ klieb u qtates ta’ inqas minn tliet xhur u li ma jkunux imlaqqma kontra l-idrofobija minn pajjiżi terzi elenkati fit-Taqsima 2 tal-Parti B jew fil-Parti Ċ tal-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 998/2003 bil-kundizzjonijiet ekwivalenti għal dawk stabbiliti fl-Artikolu 5(2) ta’ dak ir-Regolament.
(19)
Sabiex ikun faċilitat l-aċċess għal ċertifikati multilingwi, iċ-ċertifikat tas-saħħa mitlub għal movimenti mhux kummerċjali lejn l-Unjoni ta’ ħamest iklieb, qtates jew inmsa, jew inqas minn hekk għandu jkun imsejjes fuq il-mudelli standard stabbiliti fid-Deċiżjoni 2007/240/KE.
(20)
Id-Direttiva tal-Kunsill 96/93/KE tas-17 ta’ Diċembru 1996 dwar iċ-ċertifikazzjoni tal-annimali u tal-prodotti tal-annimali (11) tistipula r-regoli li għandhom jiġu osservati fil-ħruġ taċ-ċertifikati mitluba mil-leġiżlazzjoni veterinarja biex tiġi evitata ċ-ċertifikazzjoni qarrieqa jew falza. Huwa xieraq li jiġi żgurat li r-regoli u l-prinċipji tal-inqas ekwivalenti għal dawk stabbiliti f’dik id-Direttiva jiġu applikati mill-uffiċjali veterinarji tal-pajjiżi terzi.
(21)
Huwa xieraq li jiġi introdott perjodu ta’ tranżizzjoni li jippermetti lill-Istati Membri u lill-industrija sabiex jieħdu l-miżuri neċessarji biex jikkonformaw mar-rekwiżiti stabbiliti f’din id-Deċiżjoni.
(22)
Għaldaqstant, id-Deċiżjonijiet 2004/595/KE u 2004/824/KE għandhom jiġu revokati.
(23)
Il-miżuri stipulati f’din id-Deċiżjoni huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Suġġett u kamp ta’ applikazzjoni
1. Din id-Deċiżjoni tistabbilixxi:
(a)
il-lista tal-pajjiżi terzi u t-territorji awtorizzati biex jimpurtaw klieb, qtates u inmsa u għall-movimenti mhux kummerċjali ta’ iktar minn ħamest iklieb, qtates jew inmsa lejn l-Unjoni, skont id-Direttiva 92/65/KEE, kif ukoll iċ-ċertifikat tas-saħħa għal dawn l-importazzjonijiet u movimenti mhux kummerċjali;
(b)
iċ-ċertifikat tas-saħħa għall-movimenti mhux kummerċjali ta’ ħamest iklieb, qtates jew nemes, jew inqas, lejn l-Unjoni, skont ir-Regolament (KE) Nru 998/2003.
2. Din id-Deċiżjoni tapplika mingħajr ħsara għad-Deċiżjoni 2004/839/KE.
Artikolu 2
Il-pajjiżi terzi u t-territorji awtorizzati għall-importazzjoni ta’ klieb, qtates u inmsa u għall-movimenti mhux kummerċjali ta’ iktar minn ħamest iklieb, qtates jew inmsa lejn l-Unjoni, kif ukoll iċ-ċertifikat tas-saħħa għal dawn l-importazzjonijiet u movimenti mhux kummerċjali
1. L-Istati Membri jawtorizzaw l-importazzjonijiet ta’ klieb, qtates u inmsa u l-movimenti mhux kummerċjali ta’ iktar minn ħamest iklieb, qtates u inmsa lejn l-Unjoni, kemm-il darba il-pajjiżi terzi jew it-territorji li jaslu minnhom, kif ukoll il-pajjiżi terzi jew it-territorji li jgħaddu minnhom ikunu:
(a)
jew elenkati fit-Taqsima 2 tal-Parti B jew fil-Parti C tal-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 998/2003; jew
(b)
elenkati fil-Parti 1 tal-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 206/2010.
2. Il-klieb, il-qtates u l-inmsa, kif imsemmija fil-paragrafu 1, iridu:
(a)
ikunu akkumpanjati b'ċertifikat tas-saħħa mfassal skont il-mudell stabbilit fl-Anness I, li jimtela minn uffiċjal veterinarju li josserva n-notamenti ta’ gwida fil-Parti II ta’ dak iċ-ċertifikat;
(b)
jikkonformaw mar-rekwiżiti taċ-ċertifikat tas-saħħa stabbiliti fl-Anness I għall-pajjiżi terzi u t-territorji li jaslu minnhom, kif imsemmi fil-paragrafu 1(a) u (b) rispettivament ta’ dan l-Artikolu.
Artikolu 3
Iċ-ċertifikat tas-saħħa għall-movimenti mhux kummerċjali ta’ ħamest iklieb, qtates jew inmsa, jew inqas, lejn l-Unjoni
1. L-Istati Membri jawtorizzaw il-movimenti mhux kummerċjali ta’ ħamest iklieb, qtates jew inmsa, jew inqas, lejn it-territorju tagħhom kemm-il darba dawn jaslu jew jgħaddu minn pajjiżi terzi jew territorji li:
(a)
jew huma elenkati fit-Taqsima 2 tal-Parti B jew fil-Parti C tal-Anness II tar-Reglament (KE) Nru 998/2003; jew
(b)
mhumiex elenkati fl-Anness II għar-Regolament (KE) Nru 998/2003.
2. Il-klieb, il-qtates u l-inmsa, kif imsemmija fil-paragrafu 1, iridu:
(a)
ikunu akkumpanjati b'ċertifikat tas-saħħa mfassal skont il-mudell stabbilit fl-Anness II, maħruġ minn uffiċjal veterinarju li josserva n-notamenti ta’ gwida fil-Parti II ta’ dak iċ-ċertifikat;
(b)
jikkonformaw mar-rekwiżiti taċ-ċertifikat tas-saħħa stabbiliti fl-Anness II għall-pajjiżi terzi u t-territorji mnejn jaslu, kif imsemmi fil-paragrafu 1(a) u (b), rispettivament, ta’ dan l-Artikolu.
Artikolu 4
Dispożizzjonijiet tranżitorji
Sat-30 ta’ Ġunju 2012, għal perjodu tranżitorju, l-Istati Membri jistgħu jawtorizzaw l-importazzjonijiet u l-movimenti mhux kummerċjali fl-Unjoni ta’ klieb, qtates u inmsa li jkunu akkumpanjati minn ċertifikat veterinarju maħruġ mhux iktar tard mid-29 ta’ Frar 2012, skont il-mudelli stabbiliti rispettivament fl-Anness tad-Deċiżjonijiet 2004/595/KE u 2004/824/KE.
Artikolu 5
Revoki
Id-Deċiżjonijiet 2004/595/KE u 2004/824/KE huma revokati.
Artikolu 6
Applikabbiltà
Din id-Deċiżjoni għandha tapplika mill-1 ta’ Jannar 2012.
Artikolu 7
Destinatarji
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, il-15 ta’ Diċembru 2011.