VERORDNUNG (EU) Nr. 810/2010 DER KOMMISSION
vom 15. September 2010
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (2), insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8, auf Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1, Artikel 8 Absatz 4, Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 9 Absatz 4 Buchstabe b,
gestützt auf die Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 2, Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1, Artikel 7 Buchstabe e, Artikel 8, Artikel 10 Unterabsatz 1 und Artikel 13 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission (4) werden die Veterinärbescheinigungen festgelegt, die für das Verbringen bestimmter Sendungen mit lebenden Tieren oder frischem Fleisch in die Union erforderlich sind. Außerdem werden darin die Listen von Drittländern, Gebieten und Teilen davon festgelegt, aus denen solche Sendungen in die Union verbracht werden dürfen.
(2)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 dürfen Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr nur in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern, Gebieten bzw. Teilen davon stammen, die in Anhang II Teil 1 dieser Verordnung aufgeführt sind und für die eine Muster-Veterinärbescheinigung genannt wird, die der jeweiligen Sendung entspricht. Außerdem müssen diese Sendungen die Anforderungen der entsprechenden Veterinärbescheinigung, die nach den Mustern in Teil 2 des genannten Anhangs verfasst wurde, erfüllen.
(3)
Darüber hinaus dürfen Sendungen mit bestimmten Bienenarten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 nur in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern, Gebieten bzw. Teilen davon stammen, die in Anhang II Teil 1 dieser Verordnung aufgeführt sind und in denen das Auftreten des kleinen Bienenstockkäfers (Aethina tumida) im gesamten betreffenden Drittland bzw. Gebiet anzeigepflichtig ist. Allerdings können Sendungen mit Bienen aus einem Teil eines Drittlandes oder eines Gebiets in die Union verbracht werden, der in Teil 1 aufscheint, ein geografisch und epidemiologisch isolierter Teil des Drittlandes oder Gebiets ist und in Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 Abschnitt 1 genannt wird. Der US-Bundesstaat Hawaii ist gegenwärtig in dieser Spalte aufgeführt.
(4)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 dürfen Sendungen mit lebenden Tieren und Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr, für die Veterinärbescheinigungen gemäß der bis zum Inkrafttreten der genannten Verordnung geltenden Bestimmungen ausgestellt wurden, während einer Übergangszeit bis zum 30. Juni 2010 weiterhin in die Union verbracht werden.
(5)
Aufgrund einiger Übertragungsfehler im ursprünglich veröffentlichten Text der Verordnung (EU) Nr. 206/2010, insbesondere in den Musterbescheinigungen in den Anhängen der Verordnung, wurde sie im Amtsblatt erneut veröffentlicht (5). Daher sollte die in der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 vorgesehene Übergangszeit verlängert werden, um die Zeit, die zwischen der ursprünglichen Veröffentlichung der Verordnung und der Veröffentlichung der korrigierten Fassung vergangen ist, zu berücksichtigen.
(6)
Argentinien hat eine Genehmigung für das Verbringen von entbeintem und gereiftem Fleisch wildlebender Hirsche in die Union beantragt, das von Tieren aus einem von der EU als frei von Maul- und Klauenseuche mit Impfung anerkannten Gebiet (AR-1) stammt. Dieses Drittland hat zur Unterstützung seines Antrags auch ausreichende Garantien bezüglich der Tiergesundheit vorgelegt. In Spalte 4 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte daher die Muster-Veterinärbescheinigung RUW für den in Spalte 2 dieses Teils mit AR-1 bezeichneten Teil des argentinischen Hoheitsgebiets aufgeführt werden.
(7)
Sofern die Tiergesundheitsvorschriften der EU eingehalten werden und insbesondere mithilfe eines angemessenen Identifizierungs- und Rückverfolgungssystems sichergestellt werden kann, dass die Rinder, Ziegen und Schafe, die an Sammelstellen, einschließlich Märkten, gesammelt wurden, den gleichen Gesundheitsstatus haben, könnten die zur Schlachtung und Herstellung von frischem Fleisch bestimmten Tiere, deren Fleisch in die Union verbracht werden soll, von einer Sammelstelle bezogen und direkt an einen zugelassenen Schlachthof verbracht werden. Das Identifizierungs- und Rückverfolgungssystem für Tiere in Namibia hat sich als geeignet erwiesen, sicherzustellen, dass Tiere an einer solchen Sammelstelle den gleichen Gesundheitsstatus im Hinblick auf die Ausfuhrbestimmungen in die EU aufweisen, und kann die mit (J) bezeichneten zusätzlichen Garantien bieten, auf die in der entsprechenden Spalte von Anhang II Teil 1 dieser Verordnung verwiesen wird.
(8)
Am 5. Mai 2010 unterrichteten die Vereinigten Staaten die Kommission über Ausbrüche des kleinen Bienenstockkäfers in Teilen des Bundesstaats Hawaii. Eine Einfuhr von Bienensendungen aus diesem Bundesstaat könnte eine ernsthafte Bedrohung für die Bienenbestände der Union darstellen. Daher sollte der Eintrag des US-Bundesstaats Hawaii in Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 ab diesem Datum ausgesetzt werden.
(9)
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.
(10)
Es ist erforderlich, eine Übergangszeit festzusetzen, damit Mitgliedstaaten und Unternehmen die Zeit haben, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um den Anforderungen der durch die vorliegende Verordnung geänderten Verordnung (EU) Nr. 206/2010 nachzukommen, ohne dass der Handel dadurch gestört wird.
(11)
Um unnötige Störungen des Handelsverkehrs zu vermeiden, ist es in Anbetracht der erst kürzlich erfolgten Veröffentlichung der insbesondere die Veterinärbescheinigungen betreffenden Berichtigung ferner erforderlich, dass die vorliegende Verordnung rückwirkend gilt.
(12)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 wird wie folgt geändert:
(1)
Artikel 19 erhält folgende Fassung:
„Sendungen mit lebenden Tieren, mit Ausnahme von Bienen aus dem US-Bundesstaat Hawaii, und Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr, für die vor dem 30. November 2010 gemäß der Entscheidung 79/542/EWG oder gemäß der Entscheidung 2003/881/EG Veterinärbescheinigungen ausgestellt wurden, dürfen während einer Übergangszeit bis zum 31. Mai 2011 weiterhin in die Union verbracht werden.“
(2)
Anhang II wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
(3)
Die Tabelle in Anhang IV Teil 1 Abschnitt 1 erhält folgende Fassung:
„Land/Gebiet
Code des Teils eines Drittlandes bzw. Gebiets
Beschreibung des Teils eines Drittlandes bzw. Gebiets
US - Vereinigte Staaten
US-A
Bundesstaat Hawaii (6)
Artikel 2
Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr, für die die entsprechenden Veterinärbescheinigungen gemäß der in Anhang II Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 in ihrer Fassung vor Einführung der Änderungen des Artikels 1 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung aufgeführten Muster BOV und OVI vor dem 30. November 2010 ausgestellt wurden, dürfen während einer Übergangszeit bis zum 31. Mai 2011 weiterhin in die Union verbracht werden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 15. September 2010
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 810/2010
tal-15 ta’ Settembru 2010
li jemenda r-Regolament (UE) Nru 206/2010 li jistabbilixxi listi ta’ pajjiżi terzi, territorji jew partijiet minnhom awtorizzati għall-introduzzjoni fl-Unjoni Ewropea ta’ annimali partikulari u laħam frisk u r-rekwiżiti relatati maċ-ċertifikazzjoni veterinarja
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 92/65/KEE tat-13 ta’ Lulju 1992 li tistabbilixxi l-ħtiġijiet dwar is-saħħa tal-annimali li jirregolaw il-kummerċ ta’, u l-importazzjoni fil-Komunità ta’ annimali, semen, ova u embrijuni mhux suġġetti għal ħtiġijiet ta’ saħħa tal-annimali meħtieġa f’regoli speċifiċi tal-Komunità li hemm referenza għalihom fl-Anness A (I) ta’ Direttiva 90/425/KEE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 17(3)(a) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2002/99/KE tas-16 ta’ Diċembru 2002 li tistabbilixxi r-regoli sanitarji għall-annimali u li jiddeterminaw il-produzzjoni, l-ipproċessar, id-distribuzzjoni u l-introduzzjoni ta’ prodotti li joriġinaw mill-annimali u li huma għall-konsum uman (2), u b’mod partikolari l-frażi ta’ introduzzjoni tal-Artikolu 8 tal-ewwel subparagrafu tal-punt (1) tal-Artikolu 8, il-punt (4) tal-Artikolu 8, l-Artikolu 9(2) u l-Artikolu 9(4)(b) tiegħu,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2004/68/KE tas-26 ta’ April 2004 li tistabbilixxi r-regoli tas-saħħa ta’ l-annimali għall-importazzjoni lejn u t-transitu matul il-Komunità għal ċerti annimali ungulati ħajjin, u temenda d-Direttivi 90/426/KEE u 92/65/KEE u tħassar id-Direttiva 72/462/KEE (3), u b’mod partikolari l-ewwel u t-tieni subparagrafi tal-Artikolu 3(1), l-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 6(1), il-punt (e) tal-Artikolu 7, l-Artikolu 8, l-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 10 u l-Artikolu 13(1) tagħha,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 206/2010 (4) li jistabbilixxi r-rekwiżiti ta’ ċertifikazzjoni veterinarji għall-introduzzjoni fl-Unjoni ta’ ċerti kunsinni ta’ annimali ħajjin jew laħam frisk. Jistabbilixxi wkoll il-listi ta’ pajjiżi terzi, territorji jew partijiet minnhom, li minnhom jistgħu jiġu introdotti dawk il-kunsinni fl-Unjoni.
(2)
Ir-Regolament (UE) Nru 206/2010 jipprovdi li kunsinni ta’ laħam frisk maħsubin għall-konsum mill-bniedem għandhom jiġu importati fl-Unjoni biss jekk ikunu ġejjin mill-pajjiżi terzi, territorji jew partijiet minnhom elenkati f’Parti 1 tal-Anness II għal dak ir-Regolament li għalih hemm mudell ta’ ċertifikat veterinarju li jikkorrespondi għall-kunsinna kkonċernata elenkata f’dik il-Parti. Barra minn hekk, dawn il-kunsinni għandhom jikkonformaw mar-rekwiżiti stabbiliti fiċ-ċertifikat veterinarju x-xieraq li għandu jitfassal skont il-mudelli stabbiliti fil-Parti 2 ta’ dak l-Anness.
(3)
Barra minn hekk, ir-Regolament (UE) Nru 206/2010 jipprovdi li l-kunsinni ta’ ċerti speċi ta’ naħal għandhom jiġu introdotti biss fl-Unjoni minn pajjiżi terzi jew minn territorji elenkati fil-Parti 1 tal-Anness II għal dak ir-Regolament fejn il-preżenza tas-small hive beetle (Aethina tumida) hija soġġetta għal notifikazzjoni obbligatorja madwar it-territorju kollu tal-pajjiż terz jew territorju kkonċernat. Madankollu, kunsinni ta’ naħal jistgħu jiġu introdotti fl-Unjoni minn parti ta’ pajjiż jew territorju terz elenkat f’dik il-Parti 1 li hija parti iżolata ġeografikament u epidemijoloġikament tal-pajjiż jew territorju terz u elenkat fit-tielet kolonna tat-tabella fit-Taqsima 1 tal-Parti 1 tal-Anness IV. Fil-preżent, l-Istat tal-Ħawaii huwa elenkat f’dik il-kolonna.
(4)
Ir-Regolament (UE) Nru 206/2010 pprovda għal perjodu ta’ transizzjoni sat-30 ta’ Ġunju 2010, matul liema żmien, il-kunsinni ta’ annimali ħajjin u ta’ laħam frisk maħsubin għall-konsum mill-bniedem u akkompanjati minn ċertifikati veterinarji maħruġin skont ir-regoli fis-seħħ qabel id-dħul fis-seħħ ta’ dak ir-Regolament, ikunu jistgħu jibqgħu jiġu introdotti fl-Unjoni.
(5)
Minħabba xi żbalji fit-traspożizzjoni fil-verżjoni ppubblikata tar-Regolament (UE) Nru 206/2010 b’mod partikolari fiċ-ċertifikati mudell stabbiliti fl-Annessi għal dak ir-Regolament, dan ir-Regolament ġie ppubblikat mill-ġdid fil-Ġurnal Uffiċjali (5). Għaldaqstant, il-perjodu ta’ transizzjoni li għalih hemm ipprovdut fir-Regolament (UE) Nru 206/2010 għandu jiġi estiż sabiex iqis il-perjodu bejn il-pubblikazzjoni inizjali ta’ dak ir-regolament u l-pubblikazzjoni mill-ġdid tal-verżjoni kkoreġuta.
(6)
L-Arġentina talbet l-awtorizzazzjoni sabiex tibda tesporta lejn l-Unjoni laħam taċ-ċriev selvaġġ dissossat u maturat minn żona approvata mill-UE, ħielsa mill-marda tal-ilsien u d-dwiefer b’vaċċinazzjoni (AR-1). Dak il-pajjiż terz ipprovda garanziji suffiċjenti fir-rigward tas-saħħa tal-annimali f’appoġġ għat-talba tiegħu. Iċ-ċertifikat veterinarju mudell RUW għandu għaldaqstant ikun indikat fil-kolonna 4 tat-Tabella fil-Parti 1 tal-Anness II għar-Regolament (UE) Nru 206/2010 għall-parti tat-territorju tal-Arġentina indikata bħala AR-1 fit-tieni kolonna ta’ dik il-Parti.
(7)
Meta wieħed iqis li diment li jiġu rispettati r-regoli tas-saħħa tal-annimali tal-UE u b’mod partikolari li jista’ jiġi ggarantit, permezz ta’ sistema ta’ identifikazzjoni u traċċabbiltà tal-annimali adegwata, li l-annimali bovini, kaprini u ovini miġburin fiċ-ċentri ta’ assemblaġġ inklużi swieq huma tal-istess status tas-saħħa, dawk l-annimali destinati għall-qatla għall-produzzjoni ta’ laħam frisk sabiex jiġi esportat lejn l-Unjoni jistgħu joriġinaw minn ċentru ta’ assemblaġġ u mbagħad jistgħu jintbagħtu direttament lejn biċċerija approvata. Is-sistema ta’ identifikazzjoni u traċċabbiltà tal-annimali fin-Namibja ntweriet li tiżgura li l-annimali f’tali ċentri ta’ ġbir għandhom l-istess status tas-saħħa fir-rigward tar-rekwiżiti ta’ esportazzjoni lejn l-UE u jistgħu jissodisfaw il-garanziji (J) kif hemm referenza għalihom fil-kolonna x-xierqa fil-Parti 1 tal-Anness II għal dan ir-Regolament.
(8)
Fil-5 ta’ Mejju 2010, l-Istati Uniti nnotifikaw lill-Kummissjoni b’tifqigħat tal-ismall hive beetle f’partijiet tal-Istat tal-Ħawaii. L-introduzzjoni tal-kunsinni tan-naħal minn dak l-Istat tista’ toħloq theddida serja għall-popolazzjonijiet tan-naħal fl-Unjoni. Għaldaqstant, l-elenkar tal-Istat tal-Ħawaii fit-tielet kolonna tat-tabella fit-Taqsima 1 tal-Parti 1 tal-Anness IV għar-Regolament (UE) Nru 206/2010 għandu jiġi sospiż minn dik id-data.
(9)
Għaldaqstant, ir-Regolament (UE) Nru 206/2010 għandu jiġi emendat bix-xieraq.
(10)
Jeħtieġ li jiġi pprovdut għal perjodu ta’ transizzjoni sabiex l-Istati Membri u l-industrija jingħataw żmien biżżejjed biex jieħdu l-miżuri meħtieġa sabiex jikkonformaw mar-rekwiżiti stabbiliti fir-Regolament (UE) Nru 206/2010, kif emendat b’dan ir-Regolament mingħajr ma jiġi mfixkel il-kummerċ.
(11)
Jeħtieġ li dan ir-Regolament ikollu effett retroattiv sabiex ikun evitat kwalunkwe tfixkil bla bżonn għall-kummerċ minħabba l-pubblikazzjoni reċenti ħafna tal-korriġendum li jaffettwa b’mod partikolari ċ-ċertifikati veterinarji.
(12)
Il-miżuri li għalihom hemm ipprovdut f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina tal-Ikel u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (UE) Nru 206/2010 huwa emendat kif ġej:
(1)
L-Artikolu 19 jinbidel bil-kliem li ġej:
“Għal perjodu ta’ transizzjoni, dawk il-kunsinni ta’ annimali ħajjin, bl-eċċezzjoni ta’ naħal li jkun ġej mill-Istat tal-Ħawaii, u laħam frisk maħsub għall-konsum mill-bniedem iċċertifikat qabel it-30 ta’ Novembru 2010 skont id-Deċiżjonijiet 79/542/KEE u 2003/881/KE jistgħu jibqgħu jiġu introdotti fl-Unjoni sal-31 ta’ Mejju 2011.”
(2)
L-Anness II huwa emendat skont l-Anness għal dan ir-Regolament.
(3)
Fl-Anness IV, Parti 1, it-tabella fit-Taqsima 1 tinbidel b’li ġejja:
“Pajjiż/territorju
Kodiċi ta’ parti tal-pajjiż/territorju
Deskrizzjoni ta’ parti tal-pajjiż/territorju
US - Stati Uniti
US-A
L-Istat tal-Ħawaii (6)
Artikolu 2
Għal perjodu ta’ transizzjoni, kunsinni ta’ laħam frisk maħsubin għall-konsum mill-bniedem li fir-rigward tagħhom, iċ-ċertifikati veterinarji relevanti ġew iċċertifikati qabel it-30 ta’ Novembru 2010, skont il-mudelli BOV u OVI, kif stabbilit fil-Parti 2 tal-Anness II għar-Regolament (UE) Nru 206/2010 qabel ġew introdotti l-emendi bl-Artikolu 1(2) ta’ dan ir-Regolament, jistgħu jkomplu jiġu introdotti fl-Unjoni sal-31 ta’ Mejju 2011.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fit-tielet jum ta’ wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u huwa applikabbli direttament fl-Istati Membri kollha
Magħmul fi Brussell, il-15 ta’ Settembru 2010.