DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 12. Dezember 2011
mit Bestimmungen zu den Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den Austausch von Informationen und die Berichterstattung über die Luftqualität
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9068)
(2011/850/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2004/107/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 über Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa (2), insbesondere auf Artikel 28 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Richtlinie 2004/107/EG wurden Zielwerte festgesetzt, die bis zu einem bestimmten Zeitpunkt erreicht werden müssen, gemeinsame Methoden und Kriterien für die Beurteilung der in der Richtlinie aufgeführten Schadstoffe festgelegt, die Informationen vorgeschrieben, die der Kommission übermittelt werden müssen, und sichergestellt, dass der Öffentlichkeit sachdienliche Informationen über die Konzentrationswerte dieser Schadstoffe zur Verfügung gestellt werden. Außerdem sieht die Richtlinie vor, dass alle Modalitäten für die Übermittlung der Informationen über die Luftqualität angenommen werden.
(2)
Mit der Richtlinie 2008/50/EG wurde eine Rahmenregelung für die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität festgelegt. Sie sieht vor, dass zwecks Berichterstattung und Informationsaustausch über die Luftqualität die Informationen über die Luftqualität und die Fristen, innerhalb deren sie von den Mitgliedstaaten zu übermitteln sind, festgelegt werden müssen. Außerdem soll laut dieser Richtlinie festgelegt werden, wie Übermittlung und Austausch dieser Informationen vereinfacht werden können.
(3)
In der Entscheidung 97/101/EG des Rates vom 27. Januar 1997 zur Schaffung eines Austausches von Informationen und Daten aus den Netzen und Einzelstationen zur Messung der Luftverschmutzung in den Mitgliedstaaten (3) sind die Informationen über die Luftqualität genannt, die die Mitgliedstaaten im Hinblick auf den gegenseitigen Informationsaustausch zu übermitteln haben.
(4)
Gemäß der Richtlinie 2008/50/EG wird die Entscheidung 97/101/EG mit Ablauf des zweiten Kalenderjahres nach Inkrafttreten der Durchführungsmaßnahmen für die Informationen und die Berichterstattung aufgehoben. Dementsprechend sollten die Bestimmungen der Entscheidung 97/101/EG in diesem Beschluss berücksichtigt werden.
(5)
Der Geltungsbereich dieses Beschlusses umfasst die jährliche Berichterstattung über die Beurteilung der Luftqualität und die Übermittlung von Informationen zu den Plänen und Programmen in Bezug auf Grenzwerte für bestimmte Luftschadstoffe, die derzeit unter die Entscheidung 2004/224/EG der Kommission vom 20. Februar 2004 zur Festlegung von Modalitäten für die Übermittlung von Informationen über die gemäß der Richtlinie 96/62/EG des Rates erforderlichen Pläne oder Programme in Bezug auf Grenzwerte für bestimmte Luftschadstoffe (4) und die Entscheidung 2004/461/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Festlegung eines Fragebogens, der für die jährliche Berichterstattung über die Beurteilung der Luftqualität gemäß den Richtlinien 96/62/EG und 1999/30/EG des Rates sowie den Richtlinien 2000/69/EG und 2002/3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zu verwenden ist (5), fallen. Im Interesse der Klarheit und Einheitlichkeit der EU-Rechtsvorschriften sollten diese Entscheidungen deshalb aufgehoben werden.
(6)
Die Kommission sollte mit Unterstützung der Europäischen Umweltagentur eine Internet-Schnittstelle unter der Bezeichnung „Ambient Air Quality Portal“ (Luftqualitätsportal) einrichten, unter der die Mitgliedstaaten die Informationen zur Luftqualität bereitstellen und die Öffentlichkeit Zugang zu den von den Mitgliedstaaten bereitgestellten Umweltinformationen erhält.
(7)
Zur Straffung der Informationsmenge, die von den Mitgliedstaaten bereitgestellt wird, zur Maximierung der Sachdienlichkeit dieser Informationen und zur Verringerung des Verwaltungsaufwands sollte vorgesehen werden, dass die Mitgliedstaaten die Informationen in standardisierter, maschinenlesbarer Form übermitteln. Die Kommission sollte mit Unterstützung der Europäischen Umweltagentur ein entsprechendes maschinenlesbares Formblatt in Übereinstimmung mit den Anforderungen der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) (6) erarbeiten. Hierbei ist besonders wichtig, dass die Kommission im Rahmen der Vorarbeiten geeignete Konsultationen, auch auf Sachverständigenebene, durchführt.
(8)
Zur Verringerung des Verwaltungsaufwands und der Fehleranfälligkeit sollten die Mitgliedstaaten bei der Bereitstellung der Informationen ein elektronisches, internetgestütztes Instrument verwenden, das über das Luftqualitätsportal zugänglich ist. Mit diesem Instrument sollten die Stimmigkeit der Informationen und die Datenqualität geprüft und die Einzeldaten aggregiert werden. Müssen die Informationen nach diesem Beschluss in aggregierter Form übermittelt werden, so sollte die Aggregation mit Hilfe dieses Instruments erfolgen. Die Mitgliedstaaten sollten in der Lage sein, das Instrument anzuwenden, unabhängig davon, ob sie der Kommission die Luftqualitätsinformationen im Rahmen einer Berichtspflicht übermitteln oder Luftqualitätsdaten austauschen.
(9)
Die Europäische Umweltagentur sollte die Kommission gegebenenfalls beim Betrieb des Luftqualitätsportals und der Erarbeitung des Instruments für die Stimmigkeit der Daten, die Datenqualität und die Aggregation der Einzeldaten unterstützen. Dabei sollte sie der Kommission insbesondere bei der Überwachung der Datenablage sowie bei der Analyse im Zusammenhang mit der Einhaltung der Verpflichtungen aus den Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG durch die Mitgliedstaaten helfen.
(10)
Die Mitgliedstaaten und die Kommission sollten aktuelle Luftqualitätsdaten sammeln, austauschen und beurteilen, um die Auswirkungen der Luftverschmutzung besser verstehen und geeignete Maßnahmen erarbeiten zu können. Damit Handhabung und Vergleich der aktuellen Luftqualitätsdaten vereinfacht werden, sollten diese Aktualdaten der Kommission innerhalb eines angemessenen Zeitraums nach der Veröffentlichung in derselben standardisierten Form als validierte Daten bereitgestellt werden.
(11)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Luftqualität -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
KAPITEL I
ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
Artikel 1
Gegenstand
Mit diesem Beschluss werden Durchführungsbestimmungen für die Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG im Hinblick auf Folgendes festgelegt:
a)
Pflichten der Mitgliedstaaten zur Berichterstattung über die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität;
b)
Austausch von Informationen zwischen den Mitgliedstaaten zu den Netzen und Einzelstationen und den Messergebnissen zur Luftqualität von den Stationen, die von den Mitgliedstaaten zwecks Informationsaustauschs aus den vorhandenen Stationen ausgewählt wurden.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieses Beschlusses gelten zusätzlich zu den Begriffsbestimmungen gemäß Artikel 2 der Richtlinie 2004/107/EG, Artikel 3 der Richtlinie 2007/2/EG und Artikel 2 sowie Anhang VII der Richtlinie 2008/50/EG folgende Begriffsbestimmungen:
1. „Station“: Ort, an dem an einer oder mehreren Probenahmestellen am selben Standort innerhalb einer Fläche von etwa 100 m2 Messungen vorgenommen und Proben genommen werden;
2. „Netz“: Organisationsstruktur zur Beurteilung der Luftqualität durch Messung an einer oder mehreren Stationen;
3. „Messkonfiguration“: die technischen Einrichtungen, die an einer bestimmten Station zur Messung eines Schadstoffs oder eines seiner Bestandteile eingesetzt werden;
4. „Messdaten“: durch Messung gewonnene Informationen über die Konzentrations- oder Ablagerungswerte eines bestimmten Schadstoffs;
5. „Modellierungsdaten“: Informationen über die Konzentrations- oder Ablagerungswerte eines bestimmten Schadstoffs, die durch die numerische Simulation der physikalischen Gegebenheiten gewonnen wurden;
6. „objektive Schätzdaten“: Informationen über die Konzentrations- oder Ablagerungswerte eines bestimmen Schadstoffs, die durch Sachverständigenanalyse gewonnen wurden und den Einsatz statistischer Instrumente beinhalten können;
7. „Einzeldaten“: Informationen über die Konzentrations- oder Ablagerungswerte eines bestimmten Schadstoffs in der höchsten in diesem Beschluss vorgesehenen zeitlichen Auflösung;
8. „Einzel-Aktual-Beurteilungsdaten“: Einzeldaten, die mit den für den jeweiligen Schadstoff geeigneten Beurteilungsverfahren gesammelt und umgehend veröffentlicht wurden;
9. „Luftqualitätsportal“: Internetseite, die von der Kommission mit Unterstützung der Europäischen Umweltagentur betrieben wird und über die Informationen zur Umsetzung des vorliegenden Beschlusses einschließlich der Datenablage bereitgestellt werden;
10. „Datenablage“: Informationssystem, das mit dem Luftqualitätsportal verknüpft ist und von der Europäischen Umweltagentur betrieben wird und das Informationen und Daten zur Luftqualität enthält, die über die nationalen Datenübermittlungs- und -austauschpunkte unter der Aufsicht der Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt werden;
11. „Datenart“: Deskriptor, mit dem ähnliche Daten für unterschiedliche Anwendungszwecke gemäß Anhang II Teil A dieses Beschlusses eingeordnet werden;
12. „Umweltziel“: Luftqualitätsziel, das bis zu einem bestimmten Zeitpunkt bzw. gegebenenfalls innerhalb eines bestimmten Zeitraums oder langfristig gemäß den Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG erreicht werden muss.
KAPITEL II
GEMEINSAME VORSCHRIFTEN FÜR DAS VERFAHREN ZUR ÜBERMITTLUNG VON INFORMATIONEN UND ZUR QUALITÄTSKONTROLLE
Artikel 3
Luftqualitätsportal und Datenablage
(1) Die Kommission richtet mit Unterstützung der Europäischen Umweltagentur eine Datenablage ein und macht sie über das Luftqualitätsportal (im Folgenden „Portal“) zugänglich.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln die zur Berichterstattung und zum Informationsaustausch verwendeten Informationen gemäß Artikel 5 an die Datenablage.
(3) Die Europäische Umweltagentur verwaltet die Datenablage.
(4) Die Öffentlichkeit hat zu der Datenablage kostenlos Zugang.
(5) Jeder Mitgliedstaat benennt eine oder mehrere Personen, die in seinem Namen für die Bereitstellung aller übermittelten oder ausgetauschten Informationen an die Datenablage zuständig sind. Nur die benannten Personen stellen die Informationen bereit, die übermittelt oder ausgetauscht werden sollen.
(6) Jeder Mitgliedstaat teilt der Kommission den/die Namen der Person(en) gemäß Absatz 5 mit.
Artikel 4
Verschlüsselung der Informationen
Die Kommission teilt den Mitgliedstaaten mit Unterstützung der Europäischen Umweltagentur auf dem Portal in standardisierter maschinenlesbarer Weise mit, wie die in diesem Beschluss vorgesehenen Informationen zu verschlüsseln sind.
Artikel 5
Verfahren zur Bereitstellung der Informationen
(1) Die Mitgliedstaaten stellen die in diesem Beschluss vorgesehenen Informationen der Datenablage entsprechend den Datenanforderungen gemäß Anhang I Teil A zur Verfügung. Diese Informationen werden mit einem elektronischen Instrument automatisch verarbeitet.
(2) Das Instrument gemäß Absatz 1 wird für folgende Funktionen eingesetzt:
a)
Prüfung der Stimmigkeit der Informationen vor ihrer Bereitstellung;
b)
Prüfung der Einzeldaten im Hinblick auf die spezifischen Datenqualitätsziele gemäß Anhang IV der Richtlinie 2004/107/EG und Anhang I der Richtlinie 2008/50/EG;
c)
Aggregation der Einzeldaten gemäß den Bestimmungen von Anhang I dieses Beschlusses und den Anhängen VII und XI der Richtlinie 2008/50/EG.
(3) Sind aggregierte Daten gemäß den Artikeln 6 bis 14 bereitzustellen, so sind sie mit dem Instrument gemäß Absatz 1 dieses Artikels zu generieren.
(4) Die Kommission bestätigt den Eingang der Informationen.
(5) Mitgliedstaaten, die Informationen aktualisieren wollen, müssen den Unterschied zwischen der aktualisierten und der ursprünglichen Information sowie die Gründe für die Aktualisierung darlegen, wenn sie die aktualisierte Information in die Datenablage eingeben.
Die Kommission bestätigt den Eingang der aktualisierten Informationen. Nach erfolgter Eingangsbestätigung sind die aktualisierten Informationen als offizielle Informationen anzusehen.
KAPITEL III
BEREITSTELLUNG DER INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER DIE LUFTQUALITÄT
Artikel 6
Gebiete und Ballungsräume
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen nach Anhang II Teil B dieses Beschlusses zur Abgrenzung und Art der Gebiete und Ballungsräume, die gemäß Artikel 3 der Richtlinie 2004/107/EG und Artikel 4 der Richtlinie 2008/50/EG festgelegt wurden und in denen die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität im folgenden Kalenderjahr durchgeführt werden soll.
Zu den Gebieten und Ballungsräumen, für die eine Fristverlängerung oder Ausnahme gemäß Artikel 22 der Richtlinie 2008/50/EG zur Anwendung kommt, ist in den bereitgestellten Informationen ein entsprechender Hinweis einzufügen.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die Informationen gemäß Absatz 1 bis spätestens 31. Dezember eines jeden Kalenderjahres. Die Mitgliedstaaten können angeben, dass sich die bisher übermittelten Informationen nicht geändert haben.
(3) Wurden Änderungen an der Abgrenzung und Art von Gebieten oder Ballungsräumen vorgenommen, so teilen die Mitgliedstaaten dies der Kommission spätestens neun Monate nach Ende des Kalenderjahres mit, in dem diese Änderungen erfolgt sind.
Artikel 7
Beurteilungssystem
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen nach Anhang II Teil C dieses Beschlusses über das Beurteilungssystem, das gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2004/107/EG und den Artikeln 5 und 9 der Richtlinie 2008/50/EG im folgenden Kalenderjahr für jeden Schadstoff in den einzelnen Gebieten und Ballungsräumen anzuwenden ist.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die Informationen gemäß Absatz 1 bis spätestens 31. Dezember eines jeden Kalenderjahres. Die Mitgliedstaaten können angeben, dass sich die bisher übermittelten Informationen nicht geändert haben.
Artikel 8
Verfahren für den Nachweis und die Nichtberücksichtigung von Überschreitungen, die natürlichen Quellen oder der Ausbringung von Streusand- oder -salz auf Straßen im Winterdienst zuzurechnen sind
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen gemäß Anhang II Teil D dieses Beschlusses über die Verfahren, die zum Nachweis und zur Nichtberücksichtigung von natürlichen Quellen oder der Ausbringung von Streusand- oder -salz auf Straßen im Winterdienst zuzurechnenden Überschreitungen in den einzelnen Gebieten und Ballungsräumen gemäß den Artikeln 20 und 21 der Richtlinie 2008/50/EG angewendet werden.
(2) Die Mitgliedstaaten stellen der Kommission die Informationen gemäß Absatz 1 für ein volles Kalenderjahr spätestens neun Monate nach Ende eines jeden Kalenderjahres zur Verfügung.
Artikel 9
Beurteilungsverfahren
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen gemäß Anhang II Teil D über die Qualität und Rückverfolgbarkeit der angewandten Beurteilungsverfahren.
(2) Die Mitgliedstaaten stellen der Kommission die Informationen gemäß Absatz 1 für ein volles Kalenderjahr spätestens neun Monate nach Ende eines jeden Kalenderjahres zur Verfügung.
(3) Sind in einem bestimmten Gebiet oder Ballungsraum gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2004/107/EG und den Artikeln 6 und 9 sowie Artikel 10 Absatz 6 der Richtlinie 2008/50/EG ortsfeste Messungen erforderlich, so umfassen die Informationen mindestens Folgendes:
a)
Messkonfiguration;
b)
Nachweis der Gleichwertigkeit bei Verwendung einer anderen Methode als den Referenzmethoden;
c)
Standort der Probenahmestellen mit Beschreibung und Einstufung;
d)
Dokumentation der Datenqualität.
(4) Werden in einem bestimmten Gebiet oder Ballungsraum gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2004/107/EG und den Artikeln 6 und 9 sowie Artikel 10 Absatz 6 der Richtlinie 2008/50/EG orientierende Messungen angewandt, so umfassen die Informationen mindestens Folgendes:
a)
angewandte Messmethode;
b)
Probenahmestellen und erfasstes Gebiet;
c)
Validierungsverfahren;
d)
Dokumentation der Datenqualität.
(5) Werden in einem bestimmten Gebiet oder Ballungsraum gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2004/107/EG und den Artikeln 6 und 9 der Richtlinie 2008/50/EG Modellrechnungen angewandt, so umfassen die Informationen mindestens Folgendes:
a)
Beschreibung des Modellierungssystems und seiner Inputs;
b)
Validierung des Modells durch Messungen;
c)
erfasstes Gebiet;
d)
Dokumentation der Datenqualität.
(6) Wird in einem bestimmten Gebiet oder Ballungsraum gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2004/107/EG und den Artikeln 6 und 9 der Richtlinie 2008/50/EG eine objektive Schätzung vorgenommen, so umfassen die Informationen mindestens Folgendes:
a)
Beschreibung des Schätzverfahrens;
b)
Dokumentation der Datenqualität.
(7) Außerdem übermitteln die Mitgliedstaaten die Informationen gemäß Anhang II Teil D zur Qualität und Rückverfolgbarkeit der angewandten Beurteilungsverfahren für die von den Mitgliedstaaten zum Zweck des Informationsaustauschs gemäß Artikel 1 Buchstabe b ausgewählten Netze und Einzelstationen und die in Anhang I Teil B aufgeführten Schadstoffe sowie gegebenenfalls für weitere, in Anhang I Teil C aufgeführte Schadstoffe und für zusätzliche, zu diesem Zweck auf dem Portal genannte Schadstoffe. Für die ausgetauschten Informationen gelten die Absätze 1 bis 6 dieses Artikels.
Artikel 10
Validierte Einzel-Beurteilungsdaten und Einzel-Aktual-Beurteilungsdaten
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen gemäß Anhang II Teil E über validierte Einzel-Beurteilungsdaten für alle Probenahmestellen, an denen Messdaten für die Beurteilung entsprechend den Angaben der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 9 zu den in Anhang I Teile B und C aufgeführten Schadstoffen gesammelt werden.
Werden in einem bestimmten Gebiet oder Ballungsraum Modellrechnungen angewandt, so übermitteln die Mitgliedstaaten die Informationen gemäß Anhang II Teil E in der höchstmöglichen zeitlichen Auflösung.
(2) Die validierten Einzel-Beurteilungsdaten werden der Kommission spätestens neun Monate nach Ende eines jeden Kalenderjahrs als vollständige Zeitreihe für ein volles Kalenderjahr zur Verfügung gestellt.
(3) Bei Inanspruchnahme der Möglichkeit gemäß Artikel 20 Absatz 2 und Artikel 21 Absatz 3 der Richtlinie 2008/50/EG übermitteln die Mitgliedstaaten Informationen zur Quantifizierung des Beitrags aus natürlichen Quellen gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Richtlinie 2008/50/EG bzw. aufgrund der Ausbringung von Streusand oder -salz im Winterdienst gemäß Artikel 21 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 2008/50/EG.
Die Informationen umfassen Folgendes:
a)
die räumliche Ausdehnung der Nichtberücksichtigung;
b)
die Menge der bereitgestellten validierten Einzel-Beurteilungsdaten gemäß Absatz 1 dieses Artikels, die natürlichen Quellen oder der Ausbringung von Streusand oder -salz im Winterdienst zugeordnet werden können;
c)
die Ergebnisse der Anwendung der gemäß Artikel 8 mitgeteilten Verfahren.
(4) Außerdem übermitteln die Mitgliedstaaten die Informationen gemäß Anhang II Teil E über die Einzel-Aktual-Beurteilungsdaten für die Netze und Einzelstationen, die die Mitgliedstaaten für den spezifischen Zweck des Austauschs aktueller Informationen zwischen den von den Mitgliedstaaten ausgewählten Netzen und Einzelstationen zwecks Informationsaustausch gemäß Artikel 1 Buchstabe b für die Schadstoffe nach Anhang I Teil B und gegebenenfalls für weitere in Anhang I Teil C aufgeführte und für zusätzliche, zu diesem Zweck auf dem Portal genannte Schadstoffe ausgewählt haben.
(5) Ferner übermitteln die Mitgliedstaaten die Informationen gemäß Anhang II Teil E über die validierten Einzel-Beurteilungsdaten für die Netze und Einzelstationen, die die Mitgliedstaaten für den Zweck des Informationsaustauschs gemäß Artikel 1 Buchstabe b für die Schadstoffe nach Anhang I Teil B und gegebenenfalls für weitere in Anhang I Teil C aufgeführte und für zusätzliche, zu diesem Zweck auf dem Portal genannte Schadstoffe, die zu diesem Zweck auf dem Portal aufgeführt sind, ausgewählt haben. Für die ausgetauschten Informationen gelten die Absätze 2 und 3 dieses Artikels.
(6) Die Einzel-Aktual-Beurteilungsdaten gemäß Absatz 4 werden der Kommission in vorläufiger Form in der für das Beurteilungsverfahren des jeweiligen Schadstoffs geeigneten Häufigkeit und innerhalb einer angemessenen Frist nach Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß Artikel 26 der Richtlinie 2008/50/EG für die zu diesem Zweck in Anhang I Teil B dieses Beschlusses genannten Schadstoffe übermittelt.
Die Informationen umfassen Folgendes:
a)
beurteilte Konzentrationswerte;
b)
Angabe zum Status der Qualitätskontrolle.
(7) Die nach Absatz 4 übermittelten Einzel-Aktualdaten müssen mit den gemäß den Artikeln 6, 7 und 9 übermittelten Informationen vereinbar sein.
(8) Die Mitgliedstaatenkönnen können die gemäß Absatz 4 übermittelten Einzel-Aktual-Beurteilungsdaten nach einer weiteren Qualitätskontrolle aktualisieren. Die aktualisierten Informationen ersetzen die ursprünglichen Informationen; der Status der Informationen ist eindeutig anzugeben.
Artikel 11
Aggregierte validierte Beurteilungsdaten
(1) Mit dem Instrument gemäß Artikel 5 Absatz 1 werden die Informationen gemäß Anhang II Teil F zu den aggregierten validierten Beurteilungsdaten auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten über die validierten Einzel-Beurteilungsdaten gemäß Artikel 10 bereitgestellten Informationen generiert.
(2) Bei Schadstoffen, für die verbindliche Überwachungsvorschriften gelten, beinhalten die mit dem Instrument generierten Informationen die aggregierten gemessenen Konzentrationswerte für alle Probenahmestellen, zu denen die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 9 Absatz 3 Buchstabe c Informationen übermitteln müssen.
(3) Bei Schadstoffen, für die Umweltziele festgelegt wurden, sind die mit dem Instrument generierten Informationen die Konzentrationswerte in der Messeinheit, die mit dem festgelegten Umweltziel gemäß Anhang I Teil B verknüpft ist, und umfassen Folgendes:
a)
den Jahresmittelwert, wenn ein Jahresmittelwert als Ziel- oder Grenzwert festgesetzt wurde;
b)
die Gesamtzahl der Stunden mit Überschreitungen, wenn ein Stundengrenzwert festgesetzt wurde;
c)
die Gesamtzahl der Tage mit Überschreitungen, wenn ein Tagesgrenzwert festgesetzt wurde, bzw. das 90,4-Perzentil für PM10 in dem Sonderfall, in dem stichprobenartige statt kontinuierlicher Messungen vorgenommen werden;
d)
die Gesamtzahl der Tage mit Überschreitungen, wenn pro Tag ein maximaler 8-Stunden-Mittelwert als Ziel- oder Grenzwert festgesetzt wurde;
e)
die AOT40 gemäß Anhang VII Teil A der Richtlinie 2008/50/EG im Falle des Ozon-Zielwerts für den Schutz der Vegetation;
f)
den Indikator für die durchschnittliche Exposition im Falle des Reduktionsziels für PM2,5 und die Verpflichtung in Bezug auf die Expositionskonzentration.
Artikel 12
Erreichung der Umweltziele
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen nach Anhang II Teil G über die Erreichung der in den Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG festgelegten Umweltziele.
(2) Die Mitgliedstaaten stellen der Kommission die Informationen gemäß Absatz 1 für ein volles Kalenderjahr spätestens neun Monate nach Ende eines jeden Kalenderjahres zur Verfügung.
Die Informationen umfassen Folgendes:
a)
eine Erklärung, dass alle Umweltziele in jedem einzelnen Gebiet oder Ballungsraum erreicht wurden, einschließlich der Informationen betreffend die Überschreitung etwaiger Toleranzmargen;
b)
gegebenenfalls eine Erklärung, dass die Überschreitung in dem betreffenden Gebiet natürlichen Quellen zuzurechnen ist;
c)
gegebenenfalls eine Erklärung, dass die Überschreitung des Luftqualitätsziels für PM10 in dem betreffenden Gebiet oder Ballungsraum auf atmosphärische Aufwirbelung von Partikeln nach der Ausbringung von Streusand oder -salz auf Straßen im Winterdienst zurückzuführen ist;
d)
Informationen über die Einhaltung der Verpflichtung bezüglich der PM2,5-Expositionskonzentration.
(3) Im Falle von Überschreitungen umfassen die übermittelten Informationen auch Angaben über das Gebiet, in dem die Überschreitungen auftraten, sowie die Anzahl der Personen, die den Überschreitungen ausgesetzt waren.
(4) Die bereitgestellten Informationen müssen mit der gemäß Artikel 6 übermittelten Abgrenzung der Gebiete für das betreffende Kalenderjahr und den gemäß Artikel 11 bereitgestellten aggregierten validierten Beurteilungsdaten vereinbar sein.
Artikel 13
Luftqualitätspläne
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen nach Anhang II Teile H, I, J und K dieses Beschlusses zu den Luftqualitätsplänen gemäß Artikel 23 der Richtlinie 2008/50/EG einschließlich
a)
der gemäß Artikel 23 der Richtlinie 2008/50/EG in Anhang XV Abschnitt A der Richtlinie 2008/50/EG aufgeführten verbindlichen Bestandteile der Luftqualitätspläne;
b)
Hinweisen darüber, wo die Öffentlichkeit Zugang zu den regelmäßig aktualisierten Informationen über die Durchführung der Luftqualitätspläne erhalten kann.
(2) Die Informationen sind der Kommission unverzüglich, spätestens aber zwei Jahre nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem die erste Überschreitung festgestellt wurde, zu übermitteln.
Artikel 14
Maßnahmen zur Einhaltung der Zielwerte der Richtlinie 2004/107/EG
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen gemäß Anhang II Teil K dieses Beschlusses zu den Maßnahmen, die zur Einhaltung der Zielwerte gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2004/107/EG getroffen wurden.
(2) Die Informationen sind der Kommission spätestens zwei Jahre nach Ablauf des Jahres, in dem die die Maßnahme auslösende Überschreitung festgestellt wurde, zu übermitteln.
KAPITEL IV
ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 15
Aufhebung
Die Entscheidungen 2004/224/EG und 2004/461/EG werden mit Wirkung vom 1. Januar 2014 aufgehoben.
Artikel 16
Beginn der Geltungsdauer
(1) Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Januar 2014.
(2) Abweichend von Absatz 1 dieses Artikels übermitteln die Mitgliedstaaten die in den Artikeln 6 und 7 vorgesehenen Informationen erstmals bis spätestens am 31. Dezember 2013.
Artikel 17
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 12. Dezember 2011
DEĊIŻJONI TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI
tat-12 ta’ Diċembru 2011
li tistabbilixxi regoli għad-Direttivi 2004/107/KE u 2008/50/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill fir-rigward tal-iskambju reċiproku ta’ informazzjoni u r-rappurtar dwar il-kwalità tal-arja ambjentali
(notifikata bid-dokument numru C(2011) 9068)
(2011/850/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2004/107/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-15 ta’ Diċembru 2004 dwar l-arseniku, il-kadmju, il-merkurju, in-nikil u l-idrokarboni aromatiċi poliċikliċi fl-arja ambjentali (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 5(4) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2008/50/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-21 ta’ Mejju 2008 dwar il-kwalità tal-arja fl-ambjent u arja iktar nadifa għall-Ewropa (2), u b’mod partikolari l-Artikolu 28(2) tagħha,
Billi:
(1)
Id-Direttiva 2004/107/KE tistabbilixxi l-valuri fil-mira li jridu jintlaħqu sa data partikolari, tiddetermina l-metodi u l-kriterji komuni għall-valutazzjoni tas-sustanzi li jniġġsu elenkati, tistabbilixxi l-informazzjoni li għandha tintbagħat lill-Kummissjoni u tiżgura li informazzjoni adegwata dwar il-livelli tal-konċentrazzjoni ta’ dawk is-sustanzi li jniġġsu tkun disponibbli għall-pubbliku. Id-Direttiva teħtieġ li jiġu adottati arranġamenti dettaljati sabiex tintbagħat l-informazzjoni dwar il-kwalità tal-arja ambjentali.
(2)
Id-Direttiva 2008/50/KE tistabbilixxi l-qafas għall-valutazzjoni u l-immaniġġjar tal-kwalità tal-arja ambjentali. Din id-Deċiżjoni tipprovdi li l-informazzjoni dwar il-kwalità tal-arja ambjentali u l-perjodi ta’ żmien li fihom informazzjoni bħal din għandha ssir disponibbli mill-Istati Membri għandhom ikunu stabbiliti għar-rappurtar u għall-iskambju reċiproku ta’ informazzjoni dwar il-kwalità tal-arja. Teħtieġ ukoll li jiġu identifikati modi biex jissimplifikaw kif informazzjoni bħal din tiġi rrappurtata u skambjata.
(3)
Id-Deċiżjoni tal-Kunsill 97/101/KE tas-27 ta’ Jannar 1997 li tistabbilixxi skambju ta’ informazzjoni u data [dejta] reċiproka min-netwerks u stazzjonijiet individwali li jkejlu t-tniġġis tal-arja tal-ambjent fl-Istati Membri (3) telenka l-informazzjoni dwar il-kwalità tal-arja li l-Istati Membri għandhom jipprovdu fid-dawl tal-iskambju reċiproku.
(4)
Id-Direttiva 2008/50/KE tipprovdi li d-Deċiżjoni 97/101/KE għandha tiġi rrevokata b’effett mit-tmiem tat-tieni sena kalendarja wara d-dħul fis-seħħ tal-miżuri ta’ implimentazzjoni dwar it-trażmissjoni ta’ informazzjoni u r-rappurtar. Għaldaqstant, id-dispożizzjonijiet tad-Deċiżjoni 97/101/KE għandhom jiġu riflessi f’din id-Deċiżjoni.
(5)
Il-kamp ta’ applikazzjoni ta’ din id-Deċiżjoni jkopri r-rappurtar annwali dwar il-valutazzjoni tal-kwalità tal-arja ambjentali u s-sottomissjoni ta’ informazzjoni dwar pjanijiet u programmi fir-rigward tal-valuri ta’ limitu għal ċerti sustanzi li jniġġsu fl-arja ambjentali attwalment koperti mid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2004/224/KE tal-20 ta’ Frar 2004 li tagħmel arranġamenti għas-sottomissjoni ta’ informazzjoni fuq pjani jew programmi rikjesti taħt id-Direttiva tal-Kunsill 96/62/KE in-relazzjoni ma’ limiti għal ċerti pollutants [sustanzi li jniġġsu] fl-arja (4) u d-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2004/461/KE tad-29 ta’ April 2004 li tippreskrivi kwistjonarju li għandu jintuża għar-rapportaġġ [rappurtar] ta’ kull sena dwar l-istima tal-kwalità tal-arja ambjentali skont id-Direttivi tal-Kunsill 96/62/KE u 1999/30/KE u skont id-Direttivi 2000/69/KE u 2002/3/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (5). Għaldaqstant, fl-interess taċ-ċarezza u l-konsistenza tal-leġiżlazzjoni tal-Unjoni, dawk id-Deċiżjonijiet għandhom jiġu rrevokati.
(6)
Il-Kummissjoni għandha toħloq interfaċċa fuq l-Internet imsejħa Portal dwar il-Kwalità tal-Arja Ambjentali, assistita mill-Aġenzija Ewropea għall-Ambjent, fejn l-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni dwar il-kwalità tal-arja u fejn il-pubbliku jkollu aċċess għall-informazzjoni ambjentali magħmula disponibbli mill-Istati Membri.
(7)
Biex jissimplifikaw l-ammont ta’ informazzjoni magħmula disponibbli mill-Istati Membri, jimmassimizzaw l-utilità ta’ informazzjoni bħal din u jnaqqsu l-piż amministrattiv, l-Istati Membri għandhom ikunu meħtieġa jagħmlu l-informazzjoni disponibbli f’forma standardizzata, u li tista’ tinqara minn magna. Il-Kummissjoni, assistita mill-Aġenzija Ewropea għall-Ambjent, għandha tiżviluppa din il-forma standardizzata u li tista’ tinqara minn magna f’konformità mar-rekwiżiti tad-Direttiva 2007/2/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta’ Marzu 2007 li tistabbilixxi Infrastruttura għall-Informazzjoni Ġeografika fl-Ewropa (INSPIRE) (6). Huwa ta’ importanza partikolari li l-Kummissjoni twettaq konsultazzjonijiet xierqa matul ix-xogħol preparatorju tagħha, inkluż fuq il-livell ta’ esperti.
(8)
Biex inaqqsu l-piż amministrattiv u l-ambitu għall-iżbalji, l-Istati Membri għandhom jużaw strument elettroniku, ibbażat fuq l-Internet u li huwa aċċessibbli permezz tal-Portal dwar il-Kwalità tal-Arja Ambjentali meta jagħmlu disponibbli l-informazzjoni. Dak l-istrument għandu jintuża biex jivverifika l-konsistenza tal-informazzjoni, il-kwalità tad-dejta u biex jiġbor flimkien id-dejta primarja. Fejn din id-Deċiżjoni teħtieġ li l-informazzjoni ssir disponibbli f’forma aggregata, l-istrument għandu għalhekk jagħmel din l-aggregazzjoni. L-Istati Membri għandhom ikunu kapaċi jużaw l-istrument indipendentement mill-fatt li jagħmlu l-informazzjoni dwar il-kwalità tal-arja ambjentali disponibbli lill-Kummissjoni biex jissodisfaw obbligu tar-rappurtar jew biex jiskambjaw dejta dwar il-kwalità tal-arja ambjentali.
(9)
L-Aġenzija Ewropea għall-Ambjent għandha tassisti lill-Kummissjoni, kif xieraq, bl-immaniġġjar tal-Portal dwar il-Kwalità tal-Arja Ambjentali u bl-iżvilupp tal-istrument għall- konsistenza tal-informazzjoni, għall-kwalità tad-dejta u għall-aggregazzjoni ta’ dejta primarja. L-Aġenzija Ewropea għall-Ambjent għandha b’mod partikolari tassisti lill-Kummissjoni fil-monitoraġġ tar-repożitorju tad-dejta, kif ukoll bl-analiżi relatata mat-twettiq tal-obbligi tal-Istati Membri skont id-Direttivi 2004/107/KE u 2008/50/KE.
(10)
Huwa neċessarju li l-Istati Membri u l-Kummissjoni jiġbru, jiskambjaw u jivvalutaw informazzjoni aġġornata dwar il-kwalità tal-arja sabiex jifhmu aħjar l-impatti tat-tniġġis fl-arja u jiżviluppaw politiki xierqa. Sabiex jiġi ffaċilitat l-immaniġġjar u t-tqabbil ta’ informazzjoni aġġornata dwar il-kwalità tal-arja, l-informazzjoni aġġornata għandha tkun disponibbli għall-Kummissjoni fl-istess forma standardizzata bħala dejta vvalidata f’qafas ta’ żmien raġonevoli wara li tkun saret disponibbli għall-pubbliku.
(11)
Il-miżuri previsti f’din id-Deċiżjoni huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat dwar il-Kwalità tal-Arja Ambjentali,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
KAPITOLU I
ID-DISPOŻIZZJONIJIET ĠENERALI
Artikolu 1
Is-suġġett
Din id-Deċiżjoni tistabbilixxi r-regoli li jimplimentaw id-Direttivi 2004/107/KE u 2008/50/KE fir-rigward:
(a)
tal-obbligi tal-Istati Membri li jirrappurtaw dwar il-valutazzjoni u l-immaniġġjar tal-kwalità tal-arja ambjentali;
(b)
tal-iskambju reċiproku mill-Istati Membri ta’ informazzjoni li tirrigwarda netwerks u stazzjonijiet, u l-kejl tal-kwalità tal-arja li jinkiseb minn dawk l-istazzjonijiet li huma magħżula mill-Istati Membri għall-fini tal-iskambju reċiproku minn fost stazzjonijiet eżistenti.
Artikolu 2
Id-definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ din id-Deċiżjoni, u flimkien mad-definizzjonijiet stabbiliti fl-Artikolu 2 tad-Direttiva 2004/107/KE, fl-Artikolu 3 tad-Direttiva 2007/2/KE, u fl-Artikolu 2 u l-Anness VII għad-Direttiva 2008/50/KE, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(1)
“stazzjon” tfisser post minn fejn jittieħed il-kejl jew il-kampjuni f'punt wieħed jew aktar ta’ teħid ta’ kampjuni fl-istess sit f'żona ta’ madwar 100 m2;
(2)
“netwerk” tfisser struttura organizzattiva li tivvaluta l-kwalità tal-arja ambjentali permezz ta’ kejl fi stazzjon wieħed jew aktar;
(3)
“konfigurazzjoni tal-kejl” tfisser il-faċilitajiet tekniċi użati għall-kejl ta’ sustanza li tniġġes waħda jew ta’ wieħed mill-komponenti tagħha fi stazzjon partikolari;
(4)
“dejta dwar il-kejl” tfisser informazzjoni dwar il-konċentrazzjoni jew il-livelli ta’ depożitu ta’ sustanza li tniġġes speċifika miksuba permezz tal-kejl;
(5)
“dejta ta’ mmudellar” tfisser informazzjoni dwar il-konċentrazzjoni jew il-livell ta’ depożitu ta’ sustanza li tniġġes speċifika miksuba permezz ta’ simulazzjoni numerika tar-realtà fiżika;
(6)
“dejta dwar l-estimi objettivi” tfisser informazzjoni dwar il-konċentrazzjoni jew il-livell ta’ depożitu ta’ sustanza li tniġġes speċifika miksuba permezz ta’ analiżi esperta u tista' tinkludi l-użu ta’ strumenti statistiċi;
(7)
“dejta primarja” tfisser informazzjoni dwar il-konċentrazzjoni jew il-livell ta’ depożitu ta’ sustanza li tniġġes speċifika fl-ogħla riżoluzzjoni ta’ żmien ikkunsidrata f'din id-Deċiżjoni;
(8)
“dejta primarja aġġornata ta’ valutazzjoni” tfisser dejta primarja miġbura bil-frekwenza adattata għal kull metodu ta’ valutazzjoni għal sustanza li tniġġes u magħmula disponibbli għall-pubbliku mingħajr dewmien;
(9)
“portal dwar il-kwalità tal-arja ambjentali” tfisser paġna tal-web ġestita mill-Kummissjoni assistita mill-Aġenzija Ewropea għall-Ambjent, li permezz tagħha tiġi pprovduta l-informazzjoni relatata mal-implimentazzjoni ta’ din id-Deċiżjoni inkluż ir-repożitorju tad-dejta;
(10)
“repożitorju tad-dejta” tfisser sistema ta’ informazzjoni, marbuta mal-portal dwar il-kwalità tal-arja ambjentali u mmaniġġjata mill-Aġenzija Ewropea għall-Ambjent, li fiha tkun tinsab informazzjoni dwar il-kwalità tal-arja u dejta magħmula disponibbli permezz tar-rappurtar tad-dejta nazzjonali u min-nodi ta’ skambju taħt il-kontroll tal-Istati Membri;
(11)
“tip ta’ dejta” tfisser deskrittur li permezz tiegħu dejta simili li sejra tintuża għal skopijiet differenti tiġi kategorizzata kif stabbilit fil-Parti A tal-Anness II għal din id-Deċiżjoni;
(12)
“objettiv ambjentali” tfisser objettiv dwar il-kwalità tal-arja ambjentali li għandu jintlaħaq fuq perjodu partikolari, jew fejn possibbli fuq perjodu partikolari rispettivament jew fit-tul kif stabbilit fid-Direttivi 2004/107/KE u 2008/50/KE.
KAPITOLU II
ID-DISPOŻIZZJONIJIET KOMUNI DWAR IL-PROĊESS GĦAT-TRAŻMISSJONI TA' INFORMAZZJONI U DWAR IL-KONTROLL TAL-KWALITÀ
Artikolu 3
Il-portal dwar il-kwalità tal-arja ambjentali u r-repożitorju tad-dejta
1. Il-Kummissjoni, assistita mill-Aġenzija Ewropea għall-Ambjent, għandha tistabbilixxi repożitorju tad-dejta u tagħmlu aċċessibbli permezz tal-portal dwar il-kwalità tal-arja ambjentali (minn hawn 'il quddiem “il-portal”).
2. L-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni użata għar-rappurtar u għall-iskambju reċiproku ta’ informazzjoni fir-repożitorju tad-dejta skont l-Artikolu 5.
3. L-immaniġġjar tad-dejta għandu jkun f'idejn l-Aġenzija Ewropea għall-Ambjent.
4. Il-pubbliku għandu jkollu aċċess għar-repożitorju tad-dejta mingħajr ħlas.
5. Kull Stat Membru għandu jinnomina persuna jew persuni responsabbli biex għan-nom tiegħu jwasslu kull informazzjoni rrappurtata u skambjata fir-repożitorju tad-dejta. Il-persuni nnominati biss għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni li għandha tiġi rrappurtata jew skambjata.
6. Kull Stat Membru għandu jikkomunika l-isem tal-persuna jew tal-persuni msemmija fil-paragrafu 5 lill-Kummissjoni.
Artikolu 4
Il-kodifikazzjoni ta’ informazzjoni
Il-Kummissjoni, assistita mill-Aġenzija Ewropea għall-Ambjent, għandha tagħmel disponibbli fuq il-portal id-deskrizzjoni standardizzata u li tista' tinqara minn magna ta’ kif l-informazzjoni meħtieġa minn din id-Deċiżjoni għandha tiġi kkodifikata għall-Istati Membri.
Artikolu 5
Il-proċedura sabiex l-informazzjoni tkun disponibbli
1. L-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni meħtieġa minn din id-Deċiżjoni skont ir-rekwiżiti ta’ dejta stabbiliti fil-Parti A tal-Anness I fir-repożitorju tad-dejta. Dik l-informazzjoni għandha tiġi awtomatikament ipproċessata permezz ta’ strument elettroniku.
2. L-istrument imsemmi fil-paragrafu 1 għandu jintuża biex iwettaq il-funzjonijiet li ġejjin:
(a)
kontroll tal-konsistenza tal-informazzjoni li sejra ssir disponibbli;
(b)
verifika tad-dejta primarja meta mqabbla mal-objettivi speċifiċi dwar il-kwalità tad-dejta speċifikati fl-Anness IV għad-Direttiva 2004/107/KE u l-Anness I għad-Direttiva 2008/50/KE;
(c)
l-aggregazzjoni ta’ dejta primarja skont ir-regoli stabbiliti fl-Anness I għal din id-Deċiżjoni u l-Annessi VII u XI għad-Direttiva 2008/50/KE.
3. Meta dejta aggregata ssir disponibbli skont l-Artikoli 6 sa 14, din għandha tiġi ġġenerata permezz tal-istrument imsemmi fil-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu.
4. Il-Kummissjoni għandha tirrikonoxxi li tkun irċeviet l-informazzjoni.
5. Fil-każ li Stat Membru jkun irid jaġġorna l-informazzjoni, għandu jiddeskrivi d-differenzi bejn l-informazzjoni aġġornata u dik oriġinali u r-raġunijiet għall-aġġornament meta jagħmel l-informazzjoni aġġornata disponibbli fir-repożitorju tad-dejta.
Il-Kummissjoni għandha tirrikonoxxi li tkun irċeviet l-informazzjoni aġġornata. Wara dak ir-rikonoxximent, l-informazzjoni aġġornata għandha tiġi kkunsidrata bħala l-informazzjoni uffiċjali.
KAPITOLU III
IT-TQEGĦID GĦAD-DISPOŻIZZJONI TA' INFORMAZZJONI MILL-ISTATI MEMBRI DWAR IL-KWALITÀ TAL-ARJA AMBJENTALI
Artikolu 6
Iż-żoni u l-agglomerazzjonijiet
1. Skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 5 ta’ din id-Deċiżjoni, l-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni stabbilita fil-Parti B tal-Anness II għal din id-Deċiżjoni dwar id-delimitazzjoni u t-tip ta’ żoni u agglomerazzjonijiet stabbiliti skont l-Artikolu 3 tad-Direttiva 2004/107/KE u l-Artikolu 4 tad-Direttiva 2008/50/KE u li fihom għandha ssir il-valutazzjoni u l-immaniġġjar tal-kwalità tal-arja fis-sena kalendarja ta’ wara.
Għal żoni u agglomerazzjonijiet li għalihom tapplika eżenzjoni jew postponiment skont l-Artikolu 22 tad-Direttiva 2008/50/KE, l-informazzjoni magħmula disponibbli għandha tinkludi indikazzjoni għalihom.
2. L-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni msemmija fil-paragrafu 1 lill-Kummissjoni sa mhux aktar tard mill-31 ta’ Diċembru ta’ kull sena kalendarja. L-Istati Membri jistgħu jindikaw li ma sar l-ebda tibdil lill-informazzjoni li kienet disponibbli qabel.
3. Meta jsir tibdil lid-delimitazzjoni u lit-tip ta’ żoni u agglomerazzjonijiet, l-Istati Membri għandhom jinfurmaw lill-Kummissjoni b'dan sa mhux aktar tard minn disa' xhur wara t-tmiem tas-sena kalendarja li fiha kien sar it-tibdil.
Artikolu 7
Ir-reġim ta’ valutazzjoni
1. Skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 5 ta’ din id-Deċiżjoni, l-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni stabbilita fil-Parti C tal-Anness II dwar ir-reġim ta’ valutazzjoni li għandu jiġi applikat fis-sena kalendarja ta’ wara għal kull sustanza li tniġġes f'żoni u agglomerazzjonijiet individwali skont l-Artikolu 4 tad-Direttiva 2004/107/KE u l-Artikoli 5 u 9 tad-Direttiva 2008/50/KE.
2. L-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni msemmija fil-paragrafu 1 lill-Kummissjoni sa mhux aktar tard mill-31 ta’ Diċembru ta’ kull sena kalendarja. L-Istati Membri jistgħu jindikaw li ma sar ebda tibdil lill-informazzjoni li kienet disponibbli qabel.
Artikolu 8
Il-metodi għad-dimostrazzjoni u t-tnaqqis ta’ skorrimenti attribwibbli għal sorsi naturali jew għat-tixrid ta’ ramel jew ta’ melħ fit-toroq fix-xitwa
1. Skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 5 ta’ din id-Deċiżjoni, l-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni stabbilita fil-Parti D tal-Anness II dwar il-metodi użati għad-dimostrazzjoni u t-tnaqqis ta’ skorrimenti attribwibbli għal sorsi naturali jew għat-tixrid ta’ ramel jew ta’ melħ fit-toroq fix-xitwa applikati f'żoni u agglomerazzjonijiet individwali skont l-Artikoli 20 u 21 tad-Direttiva 2008/50/KE.
2. L-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni msemmija fil-paragrafu 1 lill-Kummissjoni għal sena kalendarja sħiħa sa mhux aktar tard minn disa' xhur wara t-tmiem ta’ kull sena kalendarja.
Artikolu 9
Il-metodi ta’ valutazzjoni
1. Skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 5 ta’ din id-Deċiżjoni, l-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni stabbilita fil-Parti D tal-Anness II dwar il-kwalità u t-traċċabilità tal-metodi ta’ valutazzjoni applikati.
2. L-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni msemmija fil-paragrafu 1 lill-Kummissjoni għal sena kalendarja sħiħa sa mhux aktar tard minn disa' xhur wara t-tmiem ta’ kull sena kalendarja.
3. Meta f'żona jew f'agglomerazzjoni partikolari l-kejl fiss ikun mandatorju skont l-Artikolu 4 tad-Direttiva 2004/107/KE u l-Artikoli 6, 9 u 10(6) tad-Direttiva 2008/50/KE, l-informazzjoni għandha tinkludi tal-anqas dawn li ġejjin:
(a)
il-konfigurazzjoni tal-kejl;
(b)
id-dimostrazzjoni ta’ ekwivalenza meta ikun qiegħed jintuża metodu mhux ta referenza;
(c)
il-post tal-punt tat-teħid tal-kampjuni, id-deskrizzjoni u l-klassifikazzjoni tiegħu;
(d)
id-dokumentazzjoni dwar il-kwalità tad-dejta.
4. Meta f'żona jew agglomerazzjoni partikolari jiġi applikat kejl indikattiv skont l-Artikolu 4 tad-Direttiva 2004/107/KE u l-Artikoli 6, 9 u 10(6) tad-Direttiva 2008/50/KE, l-informazzjoni għandha tinkludi tal-anqas dawn li ġejjin:
(a)
il-metodu ta’ kejl applikat;
(b)
il-punti tat-teħid ta’ kampjuni u ż-żona ta’ kopertura;
(c)
il-metodu ta’ validazzjoni;
(d)
id-dokumentazzjoni dwar il-kwalità tad-dejta.
5. Meta f'żona jew agglomerazzjoni partikolari jiġu applikati tekniki ta’ mmudellar skont l-Artikolu 4 tad-Direttiva 2004/107/KE u l-Artikoli 6 u 9 tad-Direttiva 2008/50/KE, l-informazzjoni għandha tinkludi tal-anqas dawn li ġejjin:
(a)
id-deskrizzjoni tas-sistema ta’ mmudellar u l-inputs tagħha;
(b)
il-validazzjoni tal-mudell permezz ta’ kejl;
(c)
iż-żona ta’ kopertura;
(d)
id-dokumentazzjoni dwar il-kwalità tad-dejta.
6. Meta f'żona jew agglomerazzjoni partikolari tiġi applikata stima oġġettiva skont l-Artikolu 4 tad-Direttiva 2004/107/KE u l-Artikoli 6 u 9 tad-Direttiva 2008/50/KE, l-informazzjoni għandha tinkludi tal-anqas dawn li ġejjin:
(a)
id-deskrizzjoni tal-metodu ta’ stima;
(b)
id-dokumentazzjoni dwar il-kwalità tad-dejta.
7. L-Istati Membri għandhom jagħmlu wkoll disponibbli l-informazzjoni stabbilita fil-Parti D tal-Anness II dwar il-kwalità u t-traċċabilità tal-metodi ta’ evalwazzjoni applikati, għan-netwerks u l-istazzjonijiet magħżula mill-Istati Membri għall-finijiet tal-iskambju reċiproku ta’ informazzjoni kif imsemmi fil-punt (b) tal-Artikolu 1 għas-sustanzi li jniġġsu elenkati fil-Parti B tal-Anness I u fejn disponibbli għas-sustanzi li jniġġsu addizzjonali elenkati fil-Parti C tal-Anness I u għas-sustanzi li jniġġsu addizzjonali elenkati fil-portal għal dak il-għan. Il-paragrafi 1 sa 6 ta’ dan l-Artikolu għandhom japplikaw għall-informazzjoni skambjata.
Artikolu 10
Id-dejta primarja vvalidata ta’ valutazzjoni u d-dejta primarja aġġornata ta’ valutazzjoni
1. Skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 5 ta’ din id-Deċiżjoni, l-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni stabbilita fil-Parti E tal-Anness II dwar dejta primarja vvalidata ta’ valutazzjoni għall-punti kollha tat-teħid ta’ kampjuni meta d-dejta dwar il-kejl tinġabar għall-finijiet tal-valutazzjoni kif indikat mill-Istati Membri skont l-Artikolu 9 għas-sustanzi li jniġġsu elenkati fil-Partijiet B u C tal-Anness I.
Meta f'żona jew agglomerazzjoni partikolari jiġu applikati tekniki ta’ mmudellar, l-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni stabbilita fil-Parti E tal-Anness II fl-ogħla riżoluzzjoni ta’ żmien disponibbli.
2. Id-dejta primarja vvalidata ta’ valutazzjoni għandha tkun disponibbli lill-Kummissjoni għal sena kalendarja sħiħa bħala serje sħiħa ta’ perjodi sa mhux aktar tard minn disa' xhur wara t-tmiem ta’ kull sena kalendarja.
3. L-Istati Membri għandhom, meta jagħmlu użu mill-possibbiltà prevista mill-Artikolu 20(2) u mill-Artikolu 21(3) tad-Direttiva 2008/50/KE, jagħmlu disponibbli l-informazzjoni dwar il-kwantifikazzjoni tal-kontribuzzjoni minn sorsi naturali skont l-Artikolu 20(1) tad-Direttiva 2008/50/KE jew mit-tixrid ta’ ramel jew ta’ melħ fit-toroq fix-xitwa skont l-Artikolu 21(1) u (2) tad-Direttiva 2008/50/KE.
L-informazzjoni għandha tinkludi:
(a)
il-firxa spazjali tat-tnaqqis;
(b)
il-kwantità tad-dejta primarja vvalidata ta’ valutazzjoni disponibbli skont il-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu li tista' tiġi attribwita għal sorsi naturali jew mit-tixrid ta’ ramel jew ta’ melħ fit-toroq fix-xitwa;
(c)
ir-riżultati tal-applikazzjoni tal-metodi rrappurtati skont l-Artikolu 8.
4. L-Istati Membri għandhom jagħmlu wkoll disponibbli l-informazzjoni stabbilita fil-Parti E tal-Anness II dwar dejta primarja aġġornata ta’ valutazzjoni għan-netwerks u l-istazzjonijiet magħżula mill-Istati Membri għall-fini speċifiku li informazzjoni aġġornata ssir disponibbli fost in-netwerks u l-istazzjonijiet magħżula mill-Istati Membri għall-fini tal-iskambju reċiproku ta’ informazzjoni kif imsemmi fil-punt (b) tal-Artikolu 1 għas-sustanzi li jniġġsu elenkati fil-Parti B tal-Anness I u fejn disponibbli għas-sustanzi li jniġġsu addizzjonali elenkati fil-Parti C tal-Anness I u għas-sustanzi li jniġġsu addizzjonali elenkati fuq il-portal għal dak il-għan.
5. L-Istati Membri għandhom jagħmlu wkoll disponibbli l-informazzjoni stabbilita fil-Parti E tal-Anness II dwar id-dejta primarja vvalidata ta’ valutazzjoni għan-netwerks u l-istazzjonijiet magħżula mill-Istati Membri għall-fini tal-iskambju reċiproku ta’ informazzjoni kif imsemmi fil-punt (b) tal-Artikolu 1 għas-sustanzi li jniġġsu elenkati fil-Parti B tal-Anness I u fejn disponibbli għas-sustanzi li jniġġsu addizzjonali elenkati fil-Parti C tal-Anness I u għas-sustanzi li jniġġsu addizzjonali elenkati fil-portal għal dak il-għan. Il-paragrafi 2 u 3 ta’ dan l-Artikolu għandhom japplikaw għall-informazzjoni skambjata.
6. Id-dejta primarja aġġornata ta’ valutazzjoni skont il-Paragrafu 4 għandha tkun disponibbli għall-Kummissjoni fuq bażi proviżorja bil-frekwenza adattata għal kull metodu ta’ valutazzjoni għas-sustanzi li jniġġsu u fi skeda ta’ żmien raġonevoli wara li d-dejta tkun saret disponibbli għall-pubbliku skont l-Artikolu 26 tad-Direttiva 2008/50/KE, għas-sustanzi li jniġġsu speċifikati għal dak il-għan fil-Parti B tal-Anness I għal din id-Deċiżjoni.
L-informazzjoni għandha tinkludi:
(a)
il-livelli ta’ konċentrazzjoni vvalutati;
(b)
indikazzjoni dwar l-istatus tal-kontroll tal-kwalità.
7. L-informazzjoni primarja aġġornata disponibbli skont il-Paragrafu 4 għandha tkun koerenti mal-informazzjoni disponibbli skont l-Artikoli 6, 7 u 9.
8. L-Istati Membri jistgħu jaġġornaw id-dejta primarja aġġornata ta’ valutazzjoni magħmula disponibbli skont il-Paragrafu 4 wara kontroll ulterjuri tal-kwalità. L-informazzjoni aġġornata għandha tieħu post l-informazzjoni oriġinali u l-istatus tagħha għandu jkun indikat b'mod ċar.
Artikolu 11
Id-dejta aggregata vvalidata ta’ valutazzjoni
1. L-għodda msemmija fl-Artikolu 5(1) għandha tiġġenera l-informazzjoni stabbilita fil-Parti F tal-Anness II dwar dejta aggregata vvalidata ta’ valutazzjoni, abbażi tal-informazzjoni magħmula disponibbli mill-Istati Membri dwar dejta primarja vvalidata ta’ valutazzjoni skont l-Artikolu 10.
2. Għal sustanzi li jniġġsu b'rekwiżiti obbligatorji ta’ monitoraġġ, l-informazzjoni ġġenerata permezz tal-għodda għandha tikkonsisti minn livelli aggregati tal-konċentrazzjoni mkejla għall-punti kollha tat-teħid ta’ kampjuni li fuqhom l-Istati Membri għandhom jagħmlu l-informazzjoni disponibbli skont l-Artikolu 9(3)(c).
3. Għal sustanzi li jniġġsu b'objettivi ambjentali definiti, l-informazzjoni ġġenerata permezz tal-għodda għandha tikkonsisti mil-livelli ta’ konċentrazzjoni espressi fil-metrika assoċjata mal-objettiv ambjentali definit stabbilit fil-Parti B tal-Anness I u għandha tinkludi:
(a)
il-medja annwali, meta l-mira tal-medja annwali jew il-valur tal-limitu jkunu definiti;
(b)
it-total ta’ sigħat fi skorriment meta l-valur tal-limitu għal kull siegħa jkun definit;
(c)
it-total ta’ ġranet fi skorriment meta l-valur tal-limitu għal kull ġurnata jkun definit, jew il-perċentili 90.4 għal PM10 fil-każ partikolari meta jiġi applikat kejl aleatorju minflok kejl kontinwu;
(d)
it-total ta’ ġranet fi skorriment meta l-mira medja fuq massimu ta’ tmien sigħat kuljum jew il-valur tal-limitu jkunu definiti;
(e)
l-AOT40 kif definit fil-Parti A tal-Anness VII għad-Direttiva 2008/50/KE fil-każ tal-valur ta’ limitu tal-ożonu għall-protezzjoni tal-veġetazzjoni;
(f)
l-Indikatur ta’ Espożizzjoni Medja fil-każ tal-mira għat-tnaqqis tal-espożizzjoni għall- PM2,5 u l-obbligu tal-konċentrazzjoni tal-espożizzjoni.
Artikolu 12
Il-kisba ta’ objettivi ambjentali
1. Skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 5 ta’ din id-Deċiżjoni, l-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni stabbilita fil-Parti G tal-Anness II dwar il-kisba ta’ objettivi ambjentali stabbiliti mid-Direttivi 2004/107/KE u 2008/50/KE.
2. L-informazzjoni msemmija fil-paragrafu 1 għandha tkun disponibbli lill-Kummissjoni għal sena kalendarja sħiħa sa mhux aktar tard minn disa' xhur wara t-tmiem ta’ kull sena kalendarja.
L-informazzjoni għandha tinkludi dawn li ġejjin:
(a)
dikjarazzjoni tal-kisba tal-objettivi ambjentali kollha f'kull żona jew agglomerazzjoni speċifika, inkluża informazzjoni dwar l-iskorriment ta’ xi marġini ta’ tolleranza applikabbli;
(b)
fejn rilevanti, dikjarazzjoni li l-iskorriment fiż-żona huwa attribwibbli għal sorsi naturali;
(c)
fejn rilevanti, dikjarazzjoni li l-iskorriment tal-objettiv tal-kwalità tal-arja għall- PM10 fiż-żona jew fl-agglomerazzjoni huwa minħabba s-sospensjoni mill-ġdid tal-materja partikolata wara t-tixrid ta’ ramel jew ta’ melħ fit-toroq fix-xitwa;
(d)
informazzjoni dwar il-kisba tal-obbligu tal-konċentrazzjoni tal-espożizzjoni għall-PM2,5.
3. Fejn ikun seħħ skorriment, l-informazzjoni li tkun saret disponibbli għandha tinkludi wkoll informazzjoni dwar iż-żona ta’ skorriment u l-għadd ta’ persuni esposti.
4. L-informazzjoni li tkun saret disponibbli għandha tkun koerenti mad-delimitazzjoni taż-żona li tkun saret disponibbli skont l-Artikolu 6 għall-istess sena kalendarja u d-dejta aggregata vvalidata ta’ valutazzjoni magħmula disponibbli skont l-Artikolu 11.
Artikolu 13
Il-pjanijiet dwar il-kwalità tal-arja
1. Skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 5 ta’ din id-Deċiżjoni, l-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni stabbilita fil-Partijiet H, I, J u K tal-Anness II għal din id-Deċiżjoni rigward il-pjanijiet dwar il-kwalità tal-arja kif meħtieġ mill-Artikolu 23 tad-Direttiva 2008/50/KE li tinkludi:
(a)
l-elementi obbligatorji tal-pjanijiet dwar il-kwalità tal-arja kif elenkati skont l-Artikolu 23 tad-Direttiva 2008/50/KE fis-Sezzjoni A tal-Anness XV għad-Direttiva 2008/50/KE;
(b)
ir-referenzi għall-postijiet minn fejn il-pubbliku jkun jista' jaċċessal-informazzjoni aġġornata b'mod regolari dwar l-implimentazzjoni tal-pjanijiet dwar il-kwalità tal-arja.
2. L-informazzjoni għandha tkun disponibbli lill-Kummissjoni mingħajr dewmien, u sa mhux aktar tard minn sentejn wara t-tmiem tas-sena kalendarja li fiha kienu osservati l-ewwel skorrimenti.
Artikolu 14
Il-miżuri għall-konformità mal-valuri fil-mira tad-Direttiva 2004/107/KE
1. Skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 5 ta’ din id-Deċiżjoni, l-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni stabbilita fil-Parti K tal-Anness II għal din id-Deċiżjoni dwar miżuri li ttieħdu biex ikun hemm konformità mal-valuri fil-mira kif meħtieġ skont l-Artikolu 5(2) tad-Direttiva 2004/107/KE.
2. L-informazzjoni għandha tkun disponibbli lill-Kummissjoni sa mhux aktar tard minn sentejn wara t-tmiem tas-sena li fiha kienu ġew osservati l-iskorrimenti li taw bidu għall-miżura.
KAPITOLU IV
ID-DISPOŻIZZJONIJIET TRANŻITORJI U FINALI
Artikolu 15
Ir-revoka
Id-Deċiżjonijiet 2004/224/KE u 2004/461/KE huma rrevokati b'effett mill-1 ta’ Jannar 2014.
Artikolu 16
L-applikabilità
1. Din id-Deċiżjoni għandha tapplika mill-1 ta’ Jannar 2014.
2. Permezz ta’ deroga mill-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu, l-Istati Membri għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni meħtieġa skont l-Artikoli 6 u 7 għall-ewwel darba sa mhux aktar tard mill-31 ta’ Diċembru 2013.
Artikolu 17
Id-destinatarji
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, it-12 ta’ Diċembru 2011.