BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 26. April 2011
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2741)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/275/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 2 Buchstabe e und Anhang II der Richtlinie 2008/57/EG wird das Eisenbahnsystem in strukturelle und funktionelle Teilsysteme unterteilt, zu denen auch ein Teilsystem „Infrastruktur“ gehört.
(2)
Die Kommission erteilte der Europäischen Eisenbahnagentur (nachfolgend „Agentur“) durch die Entscheidung C(2006) 124 final vom 9. Februar 2006 ein Mandat zur Entwicklung technischer Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) gemäß der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (2). Diesem Mandat zufolge wurde die Agentur beauftragt, den Entwurf der technischen Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen Eisenbahnsystems zu erarbeiten.
(3)
Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) sind gemäß der Richtlinie 2008/57/EG angenommene Spezifikationen. Die TSI im Anhang gilt für das Teilsystem „Infrastruktur“ im Hinblick auf die Erfüllung der grundlegenden Anforderungen und zur Gewährleistung der Interoperabilität des Eisenbahnsystems.
(4)
In der TSI im Anhang werden nicht alle grundlegenden Anforderungen erschöpfend behandelt. Gemäß Artikel 5 Absatz 6 der Richtlinie 2008/57/EG werden nicht behandelte technische Aspekte in Anhang F dieser TSI als „offene Punkte“ eingestuft.
(5)
Die TSI im Anhang sollte sich auf den Beschluss 2010/713/EU der Kommission vom 9. November 2010 über Module für die Verfahren der Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie der EG-Prüfung beziehen, die in den gemäß Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates angenommenen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu verwenden sind (3).
(6)
Die Mitgliedstaaten müssen nach Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2008/57/EG der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten die für bestimmte Fälle anzuwendenden Bewertungs- und Prüfverfahren notifizieren und die mit der Durchführung dieser Verfahren beauftragten Stellen nennen.
(7)
Die Bestimmungen anderer einschlägiger TSI, die für Infrastruktur-Teilsysteme gelten könnten, bleiben von der TSI im Anhang unberührt.
(8)
Die TSI im Anhang sollte keine bestimmten Technologien oder technischen Lösungen vorschreiben, sofern dies für die Interoperabilität des Bahnsystems in der Union nicht unbedingt erforderlich ist.
(9)
Die TSI im Anhang sollte es gemäß Artikel 11 Absatz 5 der Richtlinie 2008/57/EG erlauben, Interoperabilitätskomponenten für eine begrenzte Zeit ohne Zertifizierung in Teilsysteme einzubeziehen, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt werden.
(10)
Um weiterhin Innovation fördern und gewonnenen Erfahrungen Rechnung tragen zu können, sollte die TSI im Anhang regelmäßig überarbeitet werden.
(11)
Die Bestimmungen dieses Beschlusses stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kommission erlässt hiermit eine technische Spezifikation für die Interoperabilität („TSI“) des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems.
Die TSI steht im Anhang dieses Beschlusses.
Artikel 2
Diese TSI gilt für alle neue, umgerüstete oder erneuerte Infrastruktur des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems nach der Beschreibung in Anhang I der Richtlinie 2008/57/EG.
Artikel 3
(1) Für die in Anhang F der TSI als „offene Punkte“ eingestuften Aspekte gelten die in dem Mitgliedstaat, der die Inbetriebnahme des hier behandelten Teilsystems genehmigt, angewandten technischen Vorschriften als die Bedingungen, die bei der Interoperabilitätsprüfung im Sinne von Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt werden müssen.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieses Beschlusses:
a)
die in Absatz 1 genannten anwendbaren technischen Vorschriften;
b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung der in Absatz 1 genannten technischen Vorschriften anzuwenden sind;
c)
die Stellen, die er für die Durchführung der Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren in Bezug auf die in Absatz 1 genannten offenen Punkte benennt.
Artikel 4
(1) Die Mitgliedstaaten legen fest, welche Strecken des durch die Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) festgelegten konventionellen transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) als TEN-Strecken des Kernnetzes bzw. als weitere TEN-Strecken gemäß den in Abschnitt 4.2.1 dieser TSI genannten Kategorien eingestuft werden sollen. Die Mitgliedstaaten notifizieren der Kommission diese Angaben innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieses Beschlusses.
(2) Die Kommission koordiniert in Zusammenarbeit mit der Agentur und den Mitgliedstaaten die Einstufung nach Absatz 1, insbesondere was die Grenzübertritte und die Abstimmung mit dem strategischen europäischen Bereitstellungsplan für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem gemäß der Entscheidung 2009/561/EG der Kommission (5) anbelangt.
(3) Die sich aus der Koordinierung ergebende endgültige Einstufung wird von dem nach der Richtlinie 96/48/EG des Rates (6) eingesetzten Ausschuss geprüft und nach Erörterung von der Agentur veröffentlicht.
(4) Bei der Festlegung ihrer nationalen Übergangsstrategie tragen die Mitgliedstaaten der von der Agentur veröffentlichten Einstufung Rechnung.
Artikel 5
Die in Kapitel 6 der TSI im Anhang dargelegten Verfahren zur Konformitätsbewertung, zur Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie zur EG-Prüfung beruhen auf den im Beschluss 2010/713/EU festgelegten Modulen.
Artikel 6
(1) Während eines zehnjährigen Übergangszeitraums kann eine EG-Prüfbescheinigung für ein Teilsystem mit Interoperabilitätskomponenten ohne EG-Konformitätserklärung bzw. EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung ausgestellt werden, sofern die in Abschnitt 6.6 des Anhangs beschriebenen Vorgaben erfüllt sind.
(2) Die Herstellung oder die Verbesserung/Erneuerung des Teilsystems unter Verwendung der Interoperabilitätskomponenten ohne Prüfbescheinigung einschließlich der Inbetriebnahme muss innerhalb des Übergangszeitraums abgeschlossen sein.
(3) Während des Übergangszeitraums stellen die Mitgliedstaaten sicher, dass
a)
die Gründe der Nichtzertifizierung der Interoperabilitätskomponente bei dem in Absatz 1 genannten Prüfverfahren ordnungsgemäß festgestellt werden;
b)
die nationalen Sicherheitsbehörden in ihren Jahresberichten gemäß Artikel 18 der Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (7) detaillierte Angaben zu den nichtzertifizierten Interoperabilitätskomponenten machen und die Gründe der Nichtzertifizierung, darunter die Anwendung nach Artikel 17 der Richtlinie 2008/57/EG notifizierter nationaler Vorschriften, angeben.
(4) Nach Ablauf dieses Übergangszeitraumes und unter Berücksichtigung der in Abschnitt 6.6.3 zur Instandhaltung zugelassenen Ausnahmen müssen Interoperabilitätskomponenten durch die erforderliche EG-Konformitätserklärung bzw. EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung abgedeckt sein, bevor sie in das Teilsystem integriert werden.
Artikel 7
In Kapitel 7 der TSI im Anhang wird gemäß Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe f der Richtlinie 2008/57/EG eine Strategie für den Übergang zu einem vollständig interoperablen Teilsystem „Infrastruktur“ angegeben. Dieser Übergang muss unter Berücksichtigung von Artikel 20 jener Richtlinie erfolgen, worin die Grundsätze für die Anwendung der TSI bei Erneuerungs- oder Umrüstungsvorhaben festgelegt sind. Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Beschlusses einen Bericht über die Durchführung von Artikel 20 der Richtlinie 2008/57/EG. Dieser Bericht wird im Rahmen des durch Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses erörtert, und die TSI im Anhang wird soweit zweckmäßig angepasst.
Artikel 8
(1) Für die in Kapitel 7 der TSI als „Sonderfälle“ eingestuften Fragen gelten die in dem Mitgliedstaat, der die Inbetriebnahme der hier behandelten Teilsysteme genehmigt, angewandten technischen Vorschriften als die Bedingungen, die bei der Prüfung der Interoperabilität im Sinne von Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt werden müssen.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieses Beschlusses:
a)
die in Absatz 1 genannten anwendbaren technischen Vorschriften,
b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung der in Absatz 1 genannten technischen Vorschriften anzuwenden sind,
c)
die Stellen, die er für die Durchführung der Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren in Bezug auf die in Absatz 1 genannten Sonderfälle benennt.
Artikel 9
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Juni 2011.
Artikel 10
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. April 2011
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tas-26 ta’ April 2011
dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabilità fir-rigward tas-subsistema tal-“infrastruttura” tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea
(notifikata bid-dokument numru C(2011) 2741)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2011/275/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta’ Ġunju 2008 dwar l-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja fil-Komunità (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 6(1) tagħha,
Billi,
(1)
Skont l-Artikolu 2(e) u l-Anness II għad-Direttiva 2008/57/KE, is-sistema ferrovjarja tinqasam f’subsistemi strutturali u funzjonali, inkluża subsistema tal-infrastruttura.
(2)
Permezz tad-Deċiżjoni C(2006) 124 finali tad-9 ta’ Frar 2006, il-Kummissjoni tat mandat lill-Aġenzija Ewropea għall-Ferroviji (l-Aġenzija) biex tiżviluppa speċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabilità (STI) skont id-Direttiva 2001/16/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-19 ta’ Marzu 2001 fuq l-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea (2). Skont it-termini tal-mandat, l-Aġenzija ntalbet tfassal l-abbozz ta’ STI relatata mas-subsistema tal-infrastruttura tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali.
(3)
L-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabilità (STI) huma speċifikazzjonijiet adottati skont id-Direttiva 2008/57/KE. Is-STI tal-Anness tkopri s-subsistema tal-infrastruttura bl-għan li tissodisfa r-rekwiżiti essenzjali u li tiżgura l-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja.
(4)
Is-STI tal-Anness ma tittrattax għal kollox ir-rekwiżiti essenzjali kollha. Skont l-Artikolu 5(6) tad-Direttiva 2008/57/KE, l-aspetti tekniċi li mhumiex koperti huma identifikati bħala punti mhux konklużi fl-Anness F ta’ din is-STI.
(5)
Is-STI tal-Anness għandha tirreferi għad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2010/713/UE tad-9 ta’ Novembru 2010 dwar moduli għall-proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità, l-idoneità għall-użu u għall-verifika tal-KE li għandhom jintużaw fl-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabilità adottati skont id-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (3).
(6)
Skont l-Artikolu 17(3) tad-Direttiva 2008/57/KE, l-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni u lill-Istati Membri l-oħra dwar il-proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità u għall-verifika li għandhom jintużaw għall-każijiet speċifiċi, kif ukoll dwar l-entitajiet responsabbli għat-twettiq ta’ dawn il-proċeduri.
(7)
Is-STI tal-Anness għandha tkun mingħajr preġudizzju għad-dispożizzjonijiet tas-STI rilevanti l-oħra li jistgħu jkunu applikabbli għas-subsistemi tal-infrastruttura.
(8)
Is-STI tal-Anness ma għandhiex timponi l-użu ta’ teknoloġiji jew soluzzjonijiet tekniċi speċifiċi għajr fejn dan ikun strettament meħtieġ għall-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja fl-Unjoni Ewropea.
(9)
Skont l-Artikolu 11(5) tad-Direttiva 2008/57/KE, is-STI tal-Anness għandha tippermetti, għal perjodu limitat, li l-kostitwenti tal-interoperabilità jkunu inkorporati f’subsistemi mingħajr ċertifikazzjoni, jekk jiġu ssodisfati ċerti kundizzjonijiet.
(10)
Sew biex tiġi inkoraġġuta l-innovazzjoni, kif ukoll biex titqies l-esperjenza miksuba, is-STI tal-Anness għandha tkun suġġetta għal reviżjoni kull tant żmien.
(11)
Il-miżuri previsti f’din id-Direttiva huma skont l-opinjoni tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29(1) tad-Direttiva 2008/57/KE,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
B’dan, Speċifikazzjoni Teknika għall-Interoperabilità (“STI”) rigward is-subsistema tal-infrastruttura tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea hija adottata mill-Kummissjoni.
Is-STI għandha tkun kif jidher fl-Anness għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 2
Din is-STI għandha tkun applikabbli għal kull infrastruttura ġdida, aġġornata jew rinnovata tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea, kif definit fl-Anness I għad-Direttiva 2008/57/KE.
Artikolu 3
1. Fir-rigward ta’ dawk il-kwistjonijiet li jkunu kklassifikati bħala punti mhux konklużi fl-Anness F tas-STI, il-kundizzjonijiet li għandhom ikunu ssodisfati għall-verifika tal-interoperabilità skont l-Artikolu 17(2) tad-Direttiva 2008/57/KE għandhom ikunu dawk ir-regoli tekniċi applikabbli li jintużaw fl-Istat Membru li jawtorizza t-tqegħid fis-servizz tas-subsistema koperta b’din id-Deċiżjoni.
2. Kull Stat Membru għandu jinnotifika lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni fi żmien sitt xhur min-notifika ta’ din id-Deċiżjoni:
(a)
ir-regoli tekniċi applikabbli msemmija fil-paragrafu 1;
(b)
il-proċeduri tal-valutazzjoni tal-konformità u tal-verifika li għandhom jiġu applikati rigward l-applikazzjoni tar-regoli tekniċi msemmija fil-paragrafu 1;
(c)
l-entitajiet li jaħtar biex iwettqu l-proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità u għall-verifika tal-punti mhux konklużi msemmija fil-paragrafu 1.
Artikolu 4
1. L-Istat Membru għandu jiddefinixxi liema linji tan-netwerk tat-trasport konvenzjonali trans-Ewropew (“TEN-T”) kif stabbilit bid-Deċiżjoni Nru 1692/96/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (4) huma maħsuba li jiġu kklassifikati bħala linji ewlenin tat-TEN jew linji oħra tat-TEN abbażi tal-kategoriji li jidhru fit-Taqsima 4.2.1 ta’ din is-STI. L-Istati Membri għandhom jinnotifikaw din l-informazzjoni lill-Kummissjoni fi żmien sena mid-data tal-applikazzjoni ta’ din id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni.
2. Il-Kummissjoni, bil-kooperazzjoni tal-Aġenzija u tal-Istati Membri, għandha tikkoordina l-klassifikazzjoni msemmija fil-paragrafu 1, speċjalment fir-rigward tal-qsim tal-fruntieri u l-konsistenza tagħha mal-Pjan Ewropew għall-Mobilitazzjoni dwar is-Sistema Ewropea tal-Amministrazzjoni tat-Traffiku Ferrovjarju kif imsemmi fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2009/561/KE (5).
3. Il-klassifikazzjoni finali li tirriżulta minn din il-koordinazzjoni għandha tiġi analizzata mill-kumitat stabbilit permezz tad-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE (6) u, wara diskussjoni, tiġi ppubblikata mill-Aġenzija.
4. Meta jiddefinixxi l-pjan nazzjonali ta’ migrazzjoni, l-Istat Membru għandu jqis il-klassifikazzjoni ppubblikata mill-Aġenzija.
Artikolu 5
Il-proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità, l-idoneità għall-użu u għall-verifika tal-KE stipulati fil-Kapitolu 6 tas-STI tal-Anness għandhom ikunu bbażati fuq il-moduli ddefiniti fid-Deċiżjoni 2010/713/UE.
Artikolu 6
1. Għal perjodu ta’ tranżizzjoni ta’ għaxar snin, għandu jkun possibbli li jinħareġ ċertifikat ta’ verifika tal-KE għal subsistema li jkollha kostitwenti tal-interoperabilità li ma jkollhomx Dikjarazzjoni tal-KE tal-konformità jew idoneità għall-użu, bil-kundizzjoni li jiġu ssodisfati d-dispożizzjonijiet stipulati fit-Taqsima 6.6 tal-Anness.
2. Il-produzzjoni jew l-aġġornament/tiġdid tas-subsistema bl-użu ta’ kostitwenti tal-interoperabilità mhux iċċertifikati għandha titlesta fil-perjodu ta’ tranżizzjoni, inkluż it-tqegħid fis-servizz.
3. Waqt il-perjodu ta’ tranżizzjoni, l-Istati Membri għandhom jiżguraw li:
(a)
Ir-raġunijiet għalfejn il-kostitwenti tal-interoperabbiltà ma jiġux iċċertifikati jiġu identifikati sew fil-proċedura ta’ verifika msemmija fil-paragrafu 1;
(b)
Id-dettalji tal-kostitwenti tal-interoperabbiltà li ma jiġux iċċertifikati u r-raġunijiet għalfejn ma ġewx iċċertifikati, inkluż l-applikazzjonijiet tar-regoli nazzjonali indikati fl-Artikolu 17 tad-Direttiva 2008/57/KE, jiġu inklużi mill-Awtoritajiet Nazzjonali tas-Sikurezza fir-rapport imsemmi fl-Artikolu 18 tad-Direttiva 2004/49/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (7).
4. Wara l-perjodu ta’ tranżizzjoni, u bl-eċċezzjonijiet li t-Taqsima 6.6.3 tippermetti għall-manutenzjoni, il-kostitwenti tal-interoperabilità għandhom ikunu koperti permezz tad-Dikjarazzjoni tal-KE tal-konformità u/jew idoneità għall-użu qabel ma jkunu jistgħu jiddaħħlu fis-subsistema.
Artikolu 7
Skont l-Artikolu 5(3)(f) tad-Direttiva 2008/57/KE, il-Kapitolu 7 tas-STI fl-Anness, jistipula strateġija kif għandha sseħħ il-migrazzjoni lejn subsistema tal-infrastruttura li tkun totalment interoperabbli. Din il-migrazzjoni jeħtieġ li tiġi applikata flimkien mal-Artikolu 20 ta’ din id-Direttiva li jispeċifika l-prinċipji tal-applikazzjoni tas-STI għal proġetti ta’ tiġdid u aġġornament. Tliet snin wara d-dħul fis-seħħ ta’ din id-Deċiżjoni, l-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni b’rapport dwar l-implimentazzjoni tal-Artikolu 20 tad-Direttiva 2008/57/KE. Dan ir-rapport jiġi diskuss fil-kuntest tal-Kumitat stabbilit bl-Artikolu 29 tad-Direttiva 2008/57/KE u, fejn ikun xieraq, is-STI imsemmija fl-Anness tiġi adattata.
Artikolu 8
1. Fir-rigward ta’ dawk il-kwistjonijiet li jkunu kklassifikati bħala każijiet speċifiċi stipulati fil-Kapitolu 7 tas-STI, il-kundizzjonijiet li għandhom ikunu ssodisfati għall-verifika tal-interoperabilità skont l-Artikolu 17(2) tad-Direttiva 2008/57/KE għandhom ikunu dawk ir-regoli tekniċi applikabbli li jintużaw fl-Istat Membru li jawtorizza t-tqegħid fis-servizz tas-subsistemi koperti b’din id-Deċiżjoni.
2. Kull Stat Membru għandu jinnotifika lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni fi żmien sitt xhur min-notifika ta’ din id-Deċiżjoni:
(a)
ir-regoli tekniċi applikabbli msemmija fil-paragrafu 1;
(b)
il-proċeduri tal-valutazzjoni tal-konformità u tal-verifika li għandhom jiġu applikati rigward l-applikazzjoni tar-regoli tekniċi msemmija fil-paragrafu 1;
(c)
l-entitajiet li jaħtar biex iwettqu l-proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità u għall-verifika tal-każijiet speċifiċi msemmija fil-paragrafu 1.
Artikolu 9
Din id-Deċiżjoni għandha tapplika mill-1 ta’ Ġunju 2011.
Artikolu 10
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, is-26 ta’ April 2011.