DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 457/2011 DES RATES
vom 10. Mai 2011
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Vorläufige Maßnahmen
(1)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 1035/2010 (2) („vorläufige Verordnung“) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein. Die vorläufigen Antidumpingzölle betrugen zwischen 44,9 % und 65,2 %.
(2)
Die Verfahren wurden auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 4. Januar 2010 von den Unionsherstellern Borealis Agrolinz Melamine GmbH, DSM Melamine B.V. und Zakłady Azotowe Puławy („Antragsteller“) gestellt wurde, deren Produktion einen erheblichen Teil, im vorliegenden Fall mehr als 50 %, der gesamten Unionsproduktion von Melamin ausmacht.
(3)
Die Dumping- und die Schadensuntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“).
2. Weiteres Verfahren
(4)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen beschlossen worden war („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden gehört.
(5)
Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und prüfte sie. Dazu fand ein Kontrollbesuch beim nachstehenden Verwenderunternehmen mit dem Ziel statt, die möglichen Auswirkungen der Einführung endgültiger Antidumpingmaßnahmen zu überprüfen:
-
Coveright Surfaces Spain, Martorelles (Barcelona), Spanien.
(6)
Anschließend wurden alle Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf die sich die Absicht gründet, die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der VR China und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll zu empfehlen („endgültige Unterrichtung“). Nach dieser Unterrichtung wurde allen Parteien eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(7)
Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und - soweit angezeigt - berücksichtigt.
3. Von dem Verfahren betroffene Parteien
(8)
Da keine Stellungnahmen der vom Verfahren betroffenen Parteien eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 4 bis 10 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(9)
Es sei daran erinnert, dass in der Randnummer 12 der vorläufigen Verordnung festgestellt wird, dass es sich bei der betroffenen Ware um Melamin mit Ursprung in der VR China handelt, das derzeit unter dem KN-Code 2933 61 00 eingereiht wird.
(10)
Melamin ist ein weißes, kristallines Pulver, das aus Harnstoff gewonnen wird. Es wird vor allem in Laminaten, Formmassepulver, Holzspanplatten und Beschichtungsharzen verwendet.
2. Gleichartige Ware
(11)
Ein ausführender Hersteller wiederholte die unter Randnummer 65 der vorläufigen Verordnung angeführte Behauptung, die Qualität des aus der VR China eingeführten Melamins sei im Allgemeinen etwas geringer als die Qualität des vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Melamins; für bestimmte Oberflächenbehandlungen sei es nicht geeignet. Das Argument des Qualitätsunterschieds wurde auch von mehreren in der Union angesiedelten Verwendern vorgebracht.
(12)
Die Untersuchung ergab, dass sich das Melamin zwar unter Umständen farblich leicht unterscheidet, aber weder auf dem Inlands- noch auf dem Ausfuhrmarkt auf der Basis unterschiedlicher Qualitätsstandards verkauft wird. Es wurden keine Nachweise beigebracht, die darauf hinweisen könnten, dass mögliche leichte Unterschiede des Melamins zu unterschiedlichen grundlegenden physikalischen und chemischen Eigenschaften und unterschiedlichen Endverwendungszwecken führen könnten. Dieser Punkt wurde von den anderen ausführenden Herstellern nicht aufgeworfen. Darüber hinaus ergab die Untersuchung auch, dass der betreffende ausführende Hersteller ein ähnliches Produktionsverfahren anwendet wie der Wirtschaftszweig der Union.
(13)
Aus den dargelegten Gründen wird die Behauptung zurückgewiesen und es wird bestätigt, dass das vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und in der Union verkaufte Melamin, das von der VR China hergestellte und auf dem Markt der VR China verkaufte Melamin und das aus der VR China in die Union eingeführte Melamin sowie das im Vergleichsland Indonesien hergestellte und verkaufte Melamin als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden.
(14)
Da keine weiteren Stellungnahmen zur gleichartigen Ware eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 12 bis 15 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
C. DUMPING
1. Marktwirtschaftsbehandlung
(15)
Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“) wurde zunächst allen ausführenden Herstellern, die sie beantragt hatten, mit der Begründung verweigert, dass die Kosten der wichtigsten Inputs nicht im Wesentlichen auf Marktwerten beruhen, wie in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung gefordert. Wie unter den Randnummern 20 bis 24 der vorläufigen Verordnung dargelegt, ergab die MWB-Untersuchung, dass dies auf staatliche Eingriffe in den Erdgas- und den Harnstoffmarkt der VR China zurückzuführen war. Abgesehen von dieser Allgemeinsituation gab es auch unternehmensspezifische Gründe für die Verweigerung der MWB, wie unter den Randnummern 25 bis 28 der vorläufigen Verordnung dargelegt.
(16)
Ein ausführender Hersteller argumentierte, der Harnstoffpreis in der VR China stimme mit den Preisen in anderen Teilen der Welt, etwa in Indonesien und im Nahen Osten, überein, weshalb die Schlussfolgerung, die Kosten der wichtigsten Inputs seien verzerrt, nicht korrekt sei.
(17)
Die ursprüngliche Schlussfolgerung, dass in der VR China der Staat in erheblichem Maße in den Harnstoffmarkt eingreift, wie unter den Randnummern 23 und 24 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurde jedoch nicht in Frage gestellt. Dieses Element allein reicht schon aus, um den Schluss zuzulassen, dass das erste Kriterium gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung nicht erfüllt ist. Die Tatsache, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt die Harnstoffpreise in der VR China und in einigen anderen Teilen der Welt möglicherweise ungefähr auf dem gleichen Stand waren, spielt für diese Schlussfolgerung keine Rolle.
(18)
Eine Ausführergruppe wandte sich gegen die Verweigerung der MWB und der individuellen Behandlung („IB“) aufgrund der Tatsache, dass die Kommission keine vollständigen MWB-Anträge für alle verbundenen Unternehmen erhalten hatte. In ihrer Stellungnahme zur Unterrichtung bot diese Gruppe volle Zusammenarbeit an, stellte aber die Tatsache, dass eines ihrer verbundenen Unternehmen den MWB-Antrag nicht gleichzeitig mit dem Rest der Gruppe eingereicht hatte, nicht in Frage. Mithin wird dieses Vorbringen zurückgewiesen.
(19)
Da keine weiteren Stellungnahmen zur MWB eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 16 bis 32 bestätigt.
2. Individuelle Behandlung
(20)
Es wurde vorläufig festgestellt, dass drei der fünf ausführenden Herstellerunternehmen oder -gruppen in der VR China alle Anforderungen für die IB erfüllen.
(21)
Der Wirtschaftszweig der Union stellte die Entscheidung, drei Gruppen von Unternehmen die IB zu gewähren, mit dem Argument in Frage, ein ausführender Hersteller sei im Besitz des chinesischen Staates und ein anderer ausführender Hersteller sei über verschiedene Verbindungen auf Führungsebene an Unternehmen gekoppelt, die letztlich vom Staat kontrolliert würden. Darüber hinaus greife der Staat in solchem Maße ein, dass eine Umgehung der Maßnahmen bei allen drei ausführenden Herstellern möglich sei.
(22)
Die Untersuchung ergab, dass keiner der ausführenden Hersteller, denen ursprünglich eine IB gewährt wurde, im Staatsbesitz ist. Darüber hinaus wurde die Behauptung, die Unternehmensführung eines ausführenden Herstellers stehe mit staatlich kontrollierten Unternehmen in Verbindung, nicht belegt. Was das Risiko einer Umgehung betrifft, ergab die Untersuchung im Übrigen, dass die Ausfuhrpreise und -mengen sowie die Verkaufsbedingungen frei ausgehandelt und festgelegt werden und dass die ausführenden Hersteller weder im Staatsbesitz noch anderweitig beherrschendem staatlichen Einfluss auf Führungsebene ausgesetzt sind. Daher kann der Schluss gezogen werden, dass die staatlichen Eingriffe nicht so geartet sind, dass sie eine Umgehung der Maßnahmen ermöglichen.
(23)
Aus den dargelegten Gründen werden die Vorbringen des Wirtschaftszweigs der Union zurückgewiesen. Die ursprüngliche Schlussfolgerung, dass drei der fünf ausführenden Hersteller alle Anforderungen für eine IB erfüllen, wird daher bestätigt.
3. Normalwert
a) Wahl des Vergleichslands
(24)
Als Vergleichsland wurde Indonesien ausgewählt. Die Angaben in der Antwort des kooperierenden indonesischen Herstellers wurden vor Ort überprüft und erwiesen sich als zuverlässig und für die Ermittlung des Normalwerts geeignet.
(25)
Ein ausführender Hersteller äußerte Bedenken gegen die Wahl Indonesiens als Vergleichsland, weil die interessierten Parteien nicht die Gelegenheit erhalten hätten, zu dieser Wahl Stellung zu nehmen. Seit Mai 2010 enthielt jedoch die zur Einsichtnahme offene Akte einen Vermerk, in dem erläutert wurde, weshalb Indonesien als Vergleichsland ausgewählt worden war. Da also die Parteien ausreichend Gelegenheit hatten, zu dieser Wahl Stellung zu nehmen, waren die Verfahrensrechte voll respektiert worden. Weitere Stellungnahmen zur Wahl des Vergleichslands gingen nicht ein.
(26)
Daher wird bestätigt, dass Indonesien ein geeignetes und angemessenes Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung ist.
b) Ermittlung des Normalwerts
(27)
Bekanntlich wurde der Normalwert anhand der Herstellungskosten des indonesischen Herstellers zuzüglich eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) und Gewinne auf dem Inlandsmarkt ermittelt.
(28)
Ein ausführender Hersteller stellte die Höhe des ermittelten Normalwerts in Frage, insbesondere die VVG-Kosten und die Gewinne, die auf denjenigen für den Wirtschaftszweig der Union beruhten. Diese Methode steht jedoch mit Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c im Einklang und wird als angemessen erachtet. Es standen keine anderen Angaben zur Verfügung, die als Grundlage für die VVG-Kosten und die Gewinne hätten genutzt werden können, da im Vergleichsland keine anderen Ausführer oder Hersteller untersucht wurden und der untersuchte Hersteller im UZ keine andere Kategorie von Produkten verkaufte.
(29)
Daher wird dieser Einwand zurückgewiesen. Die Randnummern 35 bis 45 zur Ermittlung des Normalwerts werden bestätigt.
c) Ausfuhrpreise für die ausführenden Hersteller, denen eine IB gewährt wurde
(30)
Da keine Stellungnahmen zur Bestimmung des Ausfuhrpreises eingingen, werden die Feststellungen unter Randnummer 46 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
d) Vergleich
(31)
Ein ausführender Hersteller stellte den Vergleich des Normalwerts und des Ausfuhrpreises hinsichtlich der Mehrwertsteuer in Frage. Da aber der Normalwert und der Ausfuhrpreis beim Vergleich in derselben Weise mit indirekten Steuern belastet waren, d.h. die Mehrwertsteuer in beiden Fällen eingeschlossen war, ist im Einklang mit Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe c keine Änderung dieser Methode erforderlich. Daher werden die Feststellungen unter den Randnummern 47 und 48 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Dumpingspannen
a) Kooperierende ausführende Hersteller, denen eine IB gewährt wurde
(32)
Da keine Stellungnahmen zu den Dumpingspannen eingingen, werden die Feststellungen unter der Randnummer 49 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(33)
Die auf dieser Grundlage ermittelten endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, belaufen sich auf:
Unternehmen
Endgültige Dumpingspanne
Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd
44,9 %
Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd
47,6 %
Henan Junhua Development Company, Ltd
49,0 %
b) Alle übrigen ausführenden Hersteller
(34)
Da zu den Dumpingspannen keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 51 bis 52 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
Auf dieser Grundlage wird die landesweite Dumpingspanne endgültig auf 65,6 % des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, festgesetzt; die Feststellungen unter Randnummer 53 der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.
D. SCHÄDIGUNG
1. Schädigung
1.1. Produktion der Union und Wirtschaftszweig der Union
(35)
Da keine Stellungnahmen zur Produktion und zum Wirtschaftszweig der Union eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 54 bis 56 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.2. Unionsverbrauch
(36)
Einige Parteien brachten vor, die Eurostat-Zahlen über die Melamineinfuhren aus der VR China seien, was die Menge betreffe, nicht zuverlässig. Eine Überprüfung der Eurostat-Daten hatte kleinere Änderungen der Einfuhrdaten und entsprechend auch des Unionsverbrauchs zur Folge, wie aus den nachstehenden Tabellen hervorgeht. Diese Änderungen gehen nicht so weit, dass sie sich auf die Analyse des Unionsverbrauchs unter den Randnummern 57 bis 59 der vorläufigen Verordnung auswirken; diese kann daher bestätigt werden.
Tabelle 1
2006
2007
2008
UZ
Volumen (in Tonnen)
368 873
392 691
326 409
267 226
Indexiert
100
106
88
72
Quelle: Aktualisierte Eurostat-Daten und Fragebogenantworten.
1.3. Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union
1.3.1. Menge, Preis und Marktanteil der Einfuhren aus der VR China
Tabelle 2
Einfuhren aus der VR China
2006
2007
2008
UZ
Volumen (in Tonnen)
26 962
46 874
37 366
18 482
Indexiert
100
174
139
69
Quelle: Aktualisierte Eurostat-Daten.
(37)
Die obigen Änderungen des Volumens der Einfuhren der betroffenen Länder gehen nicht so weit, dass sie sich auf die Feststellungen unter den Randnummern 61 und 62 der vorläufigen Verordnung auswirken; diese können daher bestätigt werden.
(38)
Mehrere Verwender brachten vor, sie hätten 2009 und 2010 kein Melamin aus der VR China eingeführt, da die chinesischen Preise im Vergleich zu den üblichen Preisen in der Union zu hoch gewesen seien. Sie stellten daher die während des UZ festgestellte Preisunterbietung durch die chinesischen Ausführer in Frage.
(39)
Wie unter den Randnummern 63 und 64 der vorläufigen Verordnung angeführt, war die Mitarbeit der chinesischen Ausführer sehr gering. Daher wurden für die Feststellung der Preisunterbietung diejenigen Informationen genutzt, die vor Ort bei den kooperierenden chinesischen Unternehmen verifiziert worden waren. Wie unter den Randnummern 66 und 67 der vorläufigen Verordnung dargelegt, unterboten die Einfuhren der kooperierenden ausführenden Hersteller die Preise des Industriezweigs der Union im UZ um 10,3 %. Da gegenüber den Informationen, die zum Zeitpunkt der Einführung der vorläufigen Maßnahmen vorlagen, keine neuen Nachweise beigebracht wurden, wird dieser Einwand zurückgewiesen.
1.3.2. Preisunterbietung
(40)
Einige Verwender machten geltend, dass die zusätzliche Arbeit berücksichtigt werden sollte, die die Verwendung von aus der VR China eingeführtem Melamin mit sich bringe. Sie behaupteten, der Einkaufspreis für das chinesische Melamin decke diese Art von Kosten nicht ab.
(41)
Die Prüfung dieses Vorbringens ergab, dass nicht zuverlässig festgestellt werden kann, unter welchen Bedingungen Melamin aus der VR China eingeführt wurde und welche Kosten zusätzlich zum Kaufpreis entstanden sein könnten. Auch wurden von den genannten Parteien keine Nachweise vorgelegt, weshalb dieses Vorbringen zurückgewiesen wird.
(42)
Wie bereits zum Zeitpunkt der Einführung vorläufiger Maßnahmen, brachten einige Parteien vor, dass die Berechnung der Preisunterbietung auf Eurostat-Daten basieren sollte und nicht auf den geprüften Daten von lediglich 30 % kooperierenden chinesischen Unternehmen.
(43)
Wie unter Randnummer 66 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurden die Daten der kooperierenden Ausführer für die Berechnung der Preisunterbietung herangezogen. Diese Daten wurden geprüft und werden daher als zuverlässiger erachtet als die von Eurostat erhaltenen Daten. Dieses Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(44)
Da keine weiteren Stellungnahmen zur Preisunterbietung eingingen, wird die unter den Randnummern 66 und 67 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode für die Ermittlung der Preisunterbietung bestätigt.
1.4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(45)
Da keine Stellungnahmen zur wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 68 bis 82 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.5. Schlussfolgerung zur Schädigung
(46)
Da keine Stellungnahmen hinsichtlich der Schlussfolgerung zur Schädigung vorliegen, werden die Randnummern 83 bis 86 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Schadensursache
2.1. Vorbemerkung
(47)
Wie unter Randnummer 87 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurde geprüft, ob die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China den Wirtschaftszweig der Union in einem Umfang geschädigt haben, der als bedeutend erachtet werden kann. Darüber hinaus wurden auch andere bekannte Faktoren geprüft, die den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten, um zu vermeiden, dass eine mögliche Schädigung aufgrund dieser anderen Faktoren den gedumpten Einfuhren zugerechnet wird.
2.2. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(48)
Auf der Grundlage der überarbeiteten Einfuhrdaten gemäß Tabelle 2 behalten die Anmerkungen unter den Randnummern 88 bis 95 der vorläufigen Verordnung ihre Gültigkeit. Insgesamt gingen die Einfuhren aus der VR China während des Bezugszeitraums im Anschluss an die Abnahme des Unionsverbrauchs (- 28 %) erheblich zurück, nämlich um 31 %. Was die Preise betrifft, lag der in den Betrieben der kooperierenden chinesischen Hersteller geprüfte Ausfuhrpreis niedriger als der von Eurostat angegebene durchschnittliche Einfuhrpreis. Es wurde festgestellt, dass die geprüften kooperierenden chinesischen Ausführer, auf die rund 30 % der Gesamteinfuhren aus der VR China entfallen, den Preis des Wirtschaftszweigs der Union während des UZ um 10,3 % unterboten.
(49)
Die Untersuchung ergab, dass die chinesischen Ausführer in bestimmten Monaten des UZ ihren Melaminüberschuss auf dem Unionsmarkt verkauften, wenn die dortigen Preise für sie attraktiv waren, und sich wieder zurückzogen, wenn die Preise zu fallen begannen. Diese zielgerichtete Preispolitik hatte während des gesamten UZ weiterhin negative Auswirkungen auf den Unionsmarkt, da die Preise für drei bis sechs Monate festgelegt werden können. Damit bestätigte sich, dass die Präsenz gedumpter Niedrigpreiseinfuhren auf dem Unionsmarkt auch noch nach dem Rückzug mittelfristig für die weitere Verschärfung des Negativtrends bei den Verkaufspreisen eine Rolle spielte. Das niedrige Verkaufspreisniveau trug zu den dramatischen Verlusten des Wirtschaftszweigs der Union bei und wurde als wichtiger Indikator für die festgestellte bedeutende Schädigung ermittelt.
(50)
Aufgrund dieses Sachverhalts kann festgestellt werden, dass zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ein ursächlicher Zusammenhang besteht.
2.3. Auswirkungen anderer Faktoren
(51)
Zu diesem Punkt wiederholten die interessierten Parteien im Wesentlichen die meisten der im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung vorgebrachten Bemerkungen. Zu den Auswirkungen gedumpter Einfuhren machten einige interessierte Parteien erneut geltend, die Eurostat-Zahlen sollten gegenüber den in den Betrieben der kooperierenden ausführenden Hersteller geprüften Angaben Vorrang haben. Würde dieses Vorbringen akzeptiert, verlören die Untersuchungen vor Ort jeglichen Sinn. Es wurden keine Nachweise vorgelegt, aus denen hervorginge, dass die in dieser Untersuchung genutzten Daten unzuverlässig wären. Dieses Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(52)
Einige Parteien brachten vor, der vom Wirtschaftszweig der Union erlittene Schaden sei nicht den Einfuhren aus der VR China geschuldet, sondern der weltweiten Wirtschaftskrise. Allerdings legten diese Parteien keine Nachweise vor, aus denen hervorginge, dass die in dieser Untersuchung genutzten Daten unzuverlässig wären. Darüber hinaus verschärften die gedumpten Einfuhren die Auswirkungen der Wirtschaftskrise und verschlimmerten so die Lage des Wirtschaftszweigs der Union. Dieses Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(53)
Die eingegangenen Stellungnahmen und vorgelegten Nachweise zu anderen Faktoren machten keine Änderung der unter den Randnummern 108 bis 110 der vorläufigen Verordnung gezogenen Schlussfolgerung erforderlich, laut der keiner dieser Faktoren ausreichte, um den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu widerlegen. Der vorläufige Schluss, dass die gedumpten Einfuhren den Wirtschaftszweig der Union bedeutend geschädigt haben, wird daher bestätigt.
3. Unionsinteresse
3.1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(54)
Bekanntlich besteht der Wirtschaftszweig der Union aus drei Herstellern, die in verschiedenen Mitgliedstaaten angesiedelt sind und mehr als 600 Personen direkt in mit Melamin zusammenhängenden Tätigkeiten beschäftigen.
(55)
Einige Verwender machten geltend, die Beschäftigtenzahlen der Antragsteller seien zu hoch angesetzt. Der Nachweis, dass die geprüften Daten, die für diese Untersuchung herangezogen wurden, unzuverlässig sind, wurde nicht geführt, weshalb dieses Vorbringen zurückgewiesen wird.
(56)
Ein Verwender brachte vor, der Wirtschaftszweig der Union habe Produktionsstätten wegen technischer Probleme und nicht infolge angeblich gedumpter Einfuhren geschlossen.
(57)
Tatsächlich traten in einigen Fabriken des Wirtschaftszweigs der Union technische Probleme auf, allerdings hauptsächlich nach dem UZ. Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen legte der Wirtschaftszweig der Union Nachweise vor, dass Fabriken, die wegen gedumpter Einfuhren geschlossen worden waren, vor kurzem wieder in Betrieb genommen wurden. Dies zeigt, dass sich die Maßnahmen bereits positiv auf den Wirtschaftszweig der Union auswirkten.
(58)
Es wird erwartet, dass die Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf Einfuhren mit Ursprung in der VR China weitere positive Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union haben und dazu beitragen wird, dass er zumindest einen Teil der verloren gegangenen Rentabilität wiedergewinnen kann.
(59)
Da zum Unionsinteresse keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 112 bis 115 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.2. Interesse der Einführer
(60)
Da zum Interesse der Einführer keine Stellungnahmen eingingen, kam man zum Schluss, dass mit der Festlegung endgültiger Maßnahmen zu den Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der VR China nicht gegen die Interessen der Einführer verstoßen wird.
3.3. Interesse der Verwender
(61)
Im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung war die Mitarbeit der Verwender relativ gering. Von den 44 versandten Fragebögen wurden nur sieben in einer Weise beantwortet, dass sie als aussagekräftig erachtet werden konnten. Die Einfuhren der kooperierenden Verwender machten rund 10 % des Unionsverbrauchs aus. Man kam in dieser Phase zu dem Schluss, dass die Auswirkungen der vorgeschlagenen Maßnahmen relativ begrenzt sein würden.
(62)
Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen wurde ein Kontrollbesuch in den Betrieben des wichtigsten kooperierenden Verwenders in der Union durchgeführt. Dabei ergab sich, dass der Anteil des Melamins an den Produktionskosten je nach Tätigkeit zwischen 8 % und 15 % liegt. Die möglichen Auswirkungen der Maßnahmen können daher je nach Anteil des Melamins an den Kosten und am Rentabilitätsniveau - das vergleichsweise gering war - relativ bedeutend sein.
(63)
In den Stellungnahmen mehrerer Verwender wurde behauptet, nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen sei es zu einem Melamin-Engpass auf dem Unionsmarkt gekommen, was zu erheblichen und kontinuierlichen Preissteigerungen geführt habe. Während des UZ betrug der Verkaufspreis für Melamin rund 900 EUR/Tonne, nach dem UZ zwischen 1 200 EUR/Tonne und 1 500 EUR/Tonne.
(64)
Der in den Betrieben des kooperierenden Verwenders durchgeführte Kontrollbesuch bestätigte, dass sich die vorläufigen Maßnahmen, kombiniert mit der vom Wirtschaftszweig der Union vorgenommenen Erhöhung des Preises des eigenen Melamins, auf die Aktivitäten des Verwenders auswirkten. Der Wirtschaftszweig der Union hält auf dem Unionsmarkt einen Marktanteil von rund 85 %, so dass im Grunde alle Verwender einen großen Teil ihres Melamins von Unionsherstellern beziehen.
(65)
Die während der Untersuchung zusammengetragenen Informationen lassen auch erkennen, dass mit einem weiteren Preisanstieg nach dem UZ gerechnet wird. Offenbar wäre es daher gerechtfertigt, im Unionsinteresse die Form der vorläufigen Maßnahmen so zu ändern, dass weitere Preissteigerungen bei Melamin, von denen die Geschäftstätigkeit der Verwender insgesamt stark betroffen wäre, begrenzt werden.
(66)
Einige Verwender machen geltend, 2010 habe sich auf dem Markt ein Melamin-Engpass entwickelt und die Unionshersteller seien nicht in der Lage gewesen, der Nachfrage auf dem Unionsmarkt zu entsprechen; die Einführung der vorläufigen Maßnahmen habe diesen Engpass noch verschlimmert.
(67)
Die Analyse der verfügbaren Daten ergab, dass auf dem Melaminmarkt tatsächlich für eine gewisse Zeit Knappheit herrschte, dass dies aber nicht auf die vorläufigen Zölle, sondern auf die weltweite Entwicklung des Marktes zurückzuführen war.
(68)
Einige Verwender machen geltend, die Unionshersteller seien nicht in der Lage gewesen, die für die Aufrechterhaltung der Produktion der Verwender erforderlichen Melaminmengen zu liefern.
(69)
Die Analyse der verfügbaren Daten ergab, dass die Engpässe nur auf dem „Spotmarkt“ auftraten, während vertraglich vereinbarte Mengen geliefert wurden.
(70)
Außerdem wurden von den Unionsherstellern und von Herstellern in Drittländern zusätzliche Produktionskapazitäten online gestellt, so dass eine stabile Versorgung der Unionsverwender gewährleistet ist.
(71)
Ein Verwender machte geltend, er habe den Bau eines neuen Produktionsbetriebs eingestellt, da ihm klar geworden sei, dass er auf seinen wichtigsten Ausfuhrmärkten wegen der eingeführten vorläufigen Maßnahmen nicht mehr wettbewerbsfähig sein werde.
(72)
Einige Verwender brachten vor, dass die nachgelagerten Waren in der Union gegenüber den gleichen nachgelagerten Waren aus der VR China nicht mehr wettbewerbsfähig sein würden, sollten die vorläufigen Maßnahmen bestätigt werden. Deshalb würden diese Verwender ihre Tätigkeit einstellen oder die Produktionsanlagen nach außerhalb der Union verlegen.
(73)
Ein Verwenderverband machte geltend, dass die Hersteller von Holzspanplatten allein Tausende von Arbeitsplätzen generierten, also viel mehr als die Melaminhersteller der Union. Daher läge die Einführung endgültiger Maßnahmen nicht im Unionsinteresse.
(74)
Die oben genannten Parteien legten keine überzeugenden Nachweise zur Untermauerung ihrer Behauptungen vor, weshalb die Feststellungen der Randnummern 116 bis 121 der vorläufigen Verordnung bestätigt werden.
3.4. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(75)
Aus den dargelegten Gründen wurde der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der VR China sprechen.
(76)
Es scheint jedoch aus den dargelegten Gründen im Unionsinteresse zu sein, die Form der vorgeschlagenen Maßnahmen so zu ändern, dass mögliche schwerwiegende Auswirkungen auf die allgemeine Geschäftstätigkeit der stark von der Versorgung mit Melamin abhängigen Verwender begrenzt werden.
4. Endgültige antidumpingmassnahmen
4.1. Schadensbeseitigungsschwelle
(77)
Da keine fundierten Stellungnahmen vorgebracht wurden, aufgrund deren die Schlussfolgerung zur Schadensbeseitigungsschwelle zu ändern wäre, werden die Feststellungen in den Randnummern 123 bis 127 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.2. Endgültige Maßnahmen
(78)
Aus den dargelegten Gründen wird geschlussfolgert, die Form der Maßnahmen zu ändern und endgültige Maßnahmen in der Form eines Mindesteinfuhrpreises (MEP) für die kooperierenden Ausführer, denen eine IB gewährt wird, und eines festen Zolls in Höhe von 415,00 EUR/Tonne Nettogewicht für alle anderen einzuführen. Einfuhren von kooperierenden Ausführern, denen eine IB gewährt wird, würde ein MEP von 1 153 EUR/Tonne Nettogewicht auferlegt.
(79)
Dieser MEP basiert auf dem im Vergleichsland festgelegten Normalwert, angehoben auf das Niveau eines cif-Preises frei Grenze der Union unter Heranziehung der Ausfuhrdaten der kooperierenden chinesischen Ausführer und dann ausgedrückt in Euro/Tonne Nettogewicht.
(80)
Bei Einfuhren zu einem cif-Preis frei Grenze der Union in Höhe oder oberhalb des Mindesteinfuhrpreises wäre kein Zoll zu entrichten. Bei Einfuhren zu einem niedrigeren Preis wäre die Differenz zwischen dem tatsächlichen Preis und dem festgesetzten Mindesteinfuhrpreis zu entrichten.
(81)
Nicht kooperierende Ausführer und Ausführer, die keine IB genießen, hätten den residualen Zoll in Höhe von 415,00 EUR/Tonne Nettogewicht zu entrichten (auf der Basis der Differenz zwischen dem unter Randnummer 126 der vorläufigen Verordnung genannten nicht schädigenden Preis und der am stärksten schädigenden Transaktion eines kooperierenden Ausführers während des UZ), unabhängig vom Einfuhrpreis.
(82)
Dank dieser Form von Maßnahmen wäre es den Unionsherstellern möglich, sich von den Auswirkungen des schädigenden Dumpings zu erholen; außerdem dürfte so auch jegliche unlautere Preiserhöhung vermieden werden, die signifikante negative Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit der Verwender haben könnte.
(83)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Fakten und Erwägungen unterrichtet, die die Grundlage für die Empfehlung bilden sollten, endgültige Antidumpingzölle einzuführen. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Der Wirtschaftszweig der Union bestritt anschließend die Behauptungen der Verwender hinsichtlich der Knappheit des betroffenen Produkts und der Preisentwicklung nach dem UZ auf dem Unionsmarkt. Bezüglich der Knappheit vertrat der Wirtschaftszweig der Union den Standpunkt, dass die Branche konjunkturabhängig sei und dass es andere Bezugsquellen gebe, etwa Trinidad und Katar. Zur Preisentwicklung brachte der Wirtschaftszweig der Union vor, dass der Anstieg lange vor Einführung der vorläufigen Maßnahmen eingesetzt habe. Allerdings kann nicht geleugnet werden, dass die Preise seit Einführung der vorläufigen Maßnahmen weiter gestiegen sind und dass die Einfuhren aus anderen Quellen unbedeutend sind. Die Stellungnahmen anderer Parteien wurden geprüft, waren aber nicht so geartet, dass sie eine Änderung der Schlussfolgerungen erforderlich gemacht hätten.
(84)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzölle gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wird. Für Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht mit Namen und Anschrift in Artikel 1 genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt wurde, können diese Zollsätze nicht in Anspruch genommen werden; sie unterliegen dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.
(85)
Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzölle (z. B. infolge einer Umfirmierung oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sollten umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission (3) gerichtet werden; beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion sowie Inlands- und Ausfuhrverkäufe, die z. B. mit der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten einhergehen. Sofern erforderlich, wird diese Verordnung dann entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Antidumpingzollsätze gelten, aktualisiert.
(86)
Um das Umgehungsrisiko zu minimieren, werden in diesem Fall besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Erhebung der Antidumpingzölle für erforderlich gehalten. Dazu zählt insbesondere die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, die den Bestimmungen im Anhang dieser Verordnung entspricht. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, wird der für alle übrigen Ausführer geltende residuale Antidumpingzoll erhoben.
(87)
Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss des MEP gelangen, nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Im Rahmen dieser Untersuchung kann unter anderem geprüft werden, ob es notwendig ist, den MEP aufzuheben und stattdessen einen Zoll einzuführen.
(88)
Sollten sich die Marktbedingungen nach Einführung der endgültigen Maßnahmen bedeutend verändern, kann die Kommission auf eigene Initiative die Form der Maßnahmen überprüfen und beurteilen, ob diese, wie erwartet, zur Beseitigung der Schädigung geführt haben und ob eine Änderung ihrer Form gerechtfertigt ist.
4.3. Endgültige Vereinnahmung des vorläufigen Antidumpingzolls
(89)
Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspannen und des Ausmaßes der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll in Höhe der endgültigen Antidumpingzölle endgültig zu vereinnahmen. Sind die endgültigen Zölle niedriger als die vorläufigen, wird der Teil der vorläufigen Sicherheitsleistungen, der die endgültigen Zollsätze übersteigt, freigegeben. Übersteigen die endgültigen Zölle die vorläufigen Zölle, so werden nur die Sicherheitsleistungen in Höhe der vorläufigen Zölle endgültig vereinnahmt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China eingeführt, das derzeit unter dem KN-Code 2933 61 00 eingereiht wird.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze:
Unternehmen
Mindesteinfuhrpreis
(EUR/Tonne Nettogewicht)
Zoll
(EUR/Tonne Nettogewicht)
TARIC-Zusatzcode
Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd
1 153
-
A986
Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd
1 153
-
A987
Henan Junhua Development Company, Ltd
1 153
-
A988
Alle anderen Unternehmen
-
415,00
A999
Für die namentlich genannten Hersteller beläuft sich der endgültige Antidumpingzoll für die in Absatz 1 beschriebene Ware auf die Differenz zwischen dem Mindesteinfuhrpreis und dem Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt, in allen Fällen, in denen letzterer unter dem Mindesteinfuhrpreis liegt. Für diese namentlich genannten Hersteller wird kein Zoll erhoben, wenn der Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt, gleich hoch oder höher ist als der entsprechende Mindesteinfuhrpreis.
Die Anwendung des für die in diesem Absatz genannten Unternehmen festgelegten Mindesteinfuhrpreises setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben im Anhang entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle anderen Unternehmen geltende Zoll Anwendung.
(3) Für die namentlich genannten Hersteller wird, falls die Ware vor ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr beschädigt wird, so dass der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis nach Artikel 145 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (4) bei der Ermittlung des Zollwertes verhältnismäßig aufgeteilt wird, der vorgenannte Mindesteinfuhrpreis um einen Prozentsatz herabgesetzt, der der verhältnismäßigen Aufteilung des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises entspricht. Der Zoll entspricht in diesem Fall der Differenz zwischen dem herabgesetzten Mindesteinfuhrpreis und dem herabgesetzten Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt.
Für alle anderen Unternehmen wird, falls die Ware vor ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr beschädigt wird, so dass der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis nach Artikel 145 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 bei der Ermittlung des Zollwertes verhältnismäßig aufgeteilt wird, der auf der Grundlage von Absatz 2 berechnete Antidumpingzoll um einen Prozentsatz herabgesetzt, der der verhältnismäßigen Aufteilung des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises entspricht.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1035/2010 werden endgültig vereinnahmt. Die Sicherheitsleistungen, die die endgültigen Antidumpingzölle übersteigen, werden freigegeben. Übersteigen die endgültigen Zölle die vorläufigen Zölle, so werden nur die Sicherheitsleistungen in Höhe der vorläufigen Zölle endgültig vereinnahmt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 10. Mai 2011.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 457/2011
tal-10 ta’ Mejju 2011
li jimponi dazju anti-dumping definittiv u li jiġbor definittivament id-dazju provviżorju impost fuq l-importazzjonijiet tal-melamina li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (‘ir-Regolament bażiku’), u b’mod partikolari l-Artikolu 9 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mressqa mill-Kummissjoni Ewropea (“il-Kummissjoni”) wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri provviżorji
(1)
Il-Kummissjoni, bir-Regolament (UE) Nru 1035/2010 (2) (‘ir-Regolament provviżorju’) imponiet dazju anti-dumping provviżorju fuq l-importazzjonijiet tal-melamina li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“ir-RPĊ”). Id-dazji anti-dumping provviżorji kienu jvarjaw minn medda ta’ 44,9 % sa 65,2 %.
(2)
Il-proċedimenti tnedew minħabba ilment li tressaq fl-4 ta’ Jannar 2010 minn produtturi tal-UE Borealis Agrolinz Melamine GmbH, DSM Melamine B.V. u Zakłady Azotowe Puławy (‘l-ilmentatur’) li jirrappreżentaw parti kbira, f’dan il-każ aktar minn 50 % tat-total tal-produzzjoni tal-Unjoni tal-melamina.
(3)
L-investigazzjoni tad-dumping u l-ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2009 sal-31 ta’ Diċembru 2009 (“il-perjodu tal-investigazzjoni” jew “PI”). L-eżami tax-xejriet rilevanti għall-evalwazzjoni tal-ħsara kopra l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2006 sa tmiem il-PI (il-“perjodu kkunsidrat”).
2. Il-proċedura sussegwenti
(4)
Wara l-iżvelar tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali, li fuq il-bażi tagħhom kien deċiż li jkunu imposti miżuri provviżorji anti-dumping (“l-iżvelar provviżorju”), għadd ta’ partijiet interessati ressqu sottomissjonijiet bil-miktub biex juru fehmiethom dwar is-sejbiet provviżorji. Il-partijiet li talbu dan ingħataw l-opportunità li jinstemgħu.
(5)
Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat it-tagħrif kollu li qieset meħtieġ għas-sejbiet definittivi tagħha. Għal dan l-għan twettqet żjara ta’ verifika fil-post tal-kumpanija utenti li ġejja, biex jiġi evalwat l-impatt possibbli tal-impożizzjoni ta’ miżuri anti-dumping definittivi:
-
Coveright Surfaces Spain, Martorelles (Barcelona), Spanja
(6)
Il-partijiet kollha ġew mgħarrfa sussegwentement bil-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom ġie intiż li tiġi rrikmandata l-impożizzjoni ta’ dazju anti-dumping definittiv fuq l-importazzjonijiet tal-melamina li joriġinaw mir-RPĊ u l-ġbir definittiv tal-ammonti garantiti permezz tad-dazju provviżorju (“żvelar finali”). Il-partijiet ingħataw perjodu li fih setgħu jagħmlu kummenti dwar l-iżvelar finali.
(7)
Il-kummenti orali u bil-miktub sottomessi mill-partijiet interessati ġew ikkunsidrati u tqiesu fejn kien xieraq.
3. Il-partijiet ikkonċernati mill-proċediment
(8)
Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar il-partijiet ikkonċernati mill-proċedimenti, il-premessi (4) sa (10) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
B. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
1. Il-prodott ikkonċernat
(9)
Qed jiġi mfakkar li fil-premessa (12) tar-Regolament provviżorju, il-prodott ikkonċernat huwa definit bħala melamina, li attwalment jaqa’ fil-kodiċi 2933 61 00 tan-NM u li joriġina mir-RPĊ.
(10)
Il-melamina huwa trab kristallin abjad miksub mill-urea. Tintuża l-iktar fil-laminati, it-trabijiet għall-iffurmar, il-pjanċi abbażi tal-injam u r-reżina tal-kisi.
2. Il-prodott simili
(11)
Produttur esportatur wieħed tenna l-pretensjoni li saret fil-premessa (65) tar-Regolament provviżorju li l-melamina prodotta u esportata mir-RPĊ kienet ġeneralment ta’ kwalità ftit aktar inferjuri meta mqabbla mal-melamina prodotta mill-industrija tal-Unjoni u ma setgħetx tintuża għall-applikazzjonijiet ta’ ċerti uċuħ. L-argument ta’ differenza fil-kwalità tressaq ukoll minn bosta utenti li jinsabu fl-Unjoni.
(12)
L-investigazzjoni uriet li għalkemm il-melamina tista’ tvarja xi ftit fil-kulur, ma tinbigħx fuq il-bażi ta’ standards ta’ kwalità differenti, la fis-suq lokali u lanqas fis-swieq ta’ esportazzjoni. Ma tressqet l-ebda evidenza, li tiġbed l-attenzjoni lejn il-fatt li varjazzjonijet żgħar possibbli fil-melamina jwasslu għal karatteristiċi bażiċi differenti kemm fiżiċi kif ukoll kimiċi u użijiet aħħarija. Il-kwistjoni ma tqajmitx mill-produtturi esportaturi l-oħra. Barra minn hekk, l-investigazzjoni wriet ukoll li l-produttur esportatur inkwistjoni kien qed juża proċess ta’ produzzjoni simili bħall-industrija tal-Unjoni.
(13)
Abbażi ta’ dan li ntqal hawn fuq, l-allegazzjoni ma ntlaqgħetx u b’dan qed jiġi kkonfermat li l-melamina prodotta u mibjugħa mill-industrija tal-Unjoni fl-Unjoni, il-melamina prodotta u mibjugħa fis-suq domestiku tar-RPĊ u l-melamina impurtata fl-Unjoni mir-RPĊ, kif ukoll dik prodotta u mibjugħa fl-Indoneżja, li serviet ta’ pajjiż analogu, qed jitqiesu li huma l-istess fi ħdan it-tifsira tal-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku.
(14)
Minħabba li ma hemm l-ebda kumment ieħor rigward il-prodott simili, il-premessi (12) sa (15) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
C. DUMPING
1. Trattament tal-Ekonomija tas-Suq
(15)
It-Trattament tal-Ekonomija tas-Suq (“MET”) kien inizjalment rifjutat lill-produtturi esportaturi kollha li talbuh għar-raġuni li l-ispejjeż tal-inputs prinċipali ma kinux jirriflettu sostanzjalment il-valuri tas-suq kif meħtieġ skont l-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku. Kif stilupat fil-premessi (20) sa (24) tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni tal-MET iddeterminat li dan ġara minħabba fl-indħil tal-Istat kemm fis-suq naturali tal-gass kif ukoll fis-suq tal-urea fir-RPĊ. Flimkien ma’ din is-sitwazzjoni ġenerali, kien hemm ukoll raġunijiet speċifiċi għall-kumpaniji għar-rifjut tal-MET kif stipulat fil-premessi (25) sa (28) tar-Regolament provviżorju.
(16)
Produttur esportatur wieħed sostna li l-prezz tal-urea fir-RPĊ kien konformi mal-prezzijiet f’partijiet oħra tad-dinja, bħall-Indoneżja u l-Lvant Nofsani, għalhekk il-konklużjoni li l-ispejjeż tal-inputs prinċipali kienu mgħawġa ma kinitx korretta.
(17)
Madankollu, il-konklużjoni inizjali li s-suq tal-urea fil-PRĊ kien soġġett għal indħil sinifikanti mill-Istat, kif stipulat fil-premessi (23) u (24) tar-Regolament provviżorju, ma ġietx ikkontestata. Dan l-element huwa diġà biżżejjed biex jiġi konkluż li l-kriterju 1 tal-punt (c) tal-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku ma ntlaħaqx. Din il-konklużjoni mhijiex affettwata mill-fatt li f’xi żmien partikolari l-prezzijiet tal-urea fir-RPĊ u f’xi partijiet oħra tad-dinja, il-prezzijiet setgħu kienu bejn wieħed u ieħor fl-istess livell.
(18)
Grupp esportatur wieħed ma qabilx mar-rifjut tal-MET u mat-Trattament Individwali (TI) u dan minħabba fil-fatt li l-Kummissjoni ma rċevitx il-formoli ta’ pretensjonijiet tal-MET kompluti għall-kumpaniji kollha relatati. Fil-kummenti tiegħu dwar l-iżvelar, dan il-grupp offra kooperazzjoni sħiħa iżda ma kkontestax il-fatt li waħda mill-kumpaniji relatati tiegħu ma pprovdietx formola ta’ pretenzjoni tal-MET fl-istess ħin mal-bqija tal-grupp. Għalhekk, din l-allegazzjoni qed tiġi rifjutata.
(19)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra fir-rigward tat-MET, il-premessi (16) sa (32) huma b’dan ikkonfermati.
2. Trattament Individwali
(20)
Ġie stabbilit b’mod provviżorju li tlieta mill-ħames kumpaniji jew gruppi produtturi esportaturi fir-RPĊ kienu jissodisfaw ir-rekwiżiti kollha għat-TI.
(21)
L-industrija tal-Unjoni kkontestat id-deċiżjoni li jingħata TI lil tliet gruppi ta’ kumpaniji bl-argument li produttur esportatur wieħed kien jappartjeni lill-Istat Ċiniż u produttur esportatur ieħor kellu rabtiet varji f’livell ta’ maniġment ma’ kumpaniji li fl-aħħar mill-aħħar kienu kkontrollati mill-Istat. Barra dan, il-limitu ta’ indħil mill-Istat kien tali li jippermetti ċ-ċirkumvenzjoni tal-miżuri fir-rigward tat-tliet produtturi esportaturi kollha kemm huma.
(22)
L-investigazzjoni wriet li l-ebda wieħed mill-produtturi esportaturi li inizjalment ingħataw it-TI ma kien jappartjeni lill-Istat. Flimkien ma’ dan, l-allegazzjoni li l-maniġment ta’ prodottur esportatur wieħed kellu rabtiet ma’ kumpaniji kkontrollati mill-Istat ma kinitx sostanzjata. Rigward ir-riskju possibbli taċ-ċirkumvenzjoni, għandha tinġibed l-attenzjoni lejn il-fatt li l-investigazzjoni wriet li l-prezzijiet tal-esportazzjonijiet, il-kwantitajiet, il-kundizzjonijiet u t-termini ta’ bejgħ ġew negozjati u ddeterminati b’mod ħieles u li l-produtturi esportaturi ma kienu la tal-Istat u lanqas b’xi mod ieħor suġġetti għal influwenza dominanti mill-Istat f’livell ta’ maniġment. Għalhekk jista’ jiġi konkluż li l-indħil mill-Istat mhuwiex tali li jippermetti ċ-ċirkumvenzjoni tal-miżuri.
(23)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, il-pretenzjonijiet tal-industrija tal-Unjoni huma rifjutati. Il-konklużjoni inizjali li tlieta mill-ħames produtturi esportaturi jilħqu r-rekwiżiti kollha għat-TI hija għalhekk ikkonfermata.
3. Valur normali
(a) L-għażla tal-pajjiż analogu
(24)
L-Indoneżja ntgħażlet bħala l-pajjiż analogu. Id-dejta mressqa fit-tweġiba tal-produttur Indoneżjan li kkoopera kienet ivverifikata fuq il-post u nstabet li hija affidabbli u adattata biex fuqha jissejjes il-valur normali.
(25)
Produttur esportatur wieħed ikkontesta l-għażla tal-Indoneżja bħala l-pajjiż analogu minħabba fil-fatt li l-partijiet interessati ma kellhomx l-opportunità li jikkummentaw dwar din l-għażla. Madankollu, minn Mejju 2010, il-fajl miftuħ għall-ispezzjoni kien fih nota li tispjega għalfejn l-Indoneżja ntgħażlet bħala l-pajjiż analogu. Għalhekk, billi l-partijiet kellhom kull opportunità li jikkummentaw dwar din l-għażla, id-drittijiet proċedurali tagħhom kienu ġew irrispettati bis-sħiħ. Ma waslu l-ebda kummenti oħra dwar l-għażla tal-pajjiż analogu.
(26)
Għalhekk huwa kkonfermat li l-Indoneżja hija pajjiż analogu xieraq u raġonevoli skont l-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku.
(b) Id-determinazzjoni tal-valur normali
(27)
Qed tinġibed l-attenzjoni li l-valur normali inħoloq bl-użu tal-ispiża tal-manifattura tal-produttur Indoneżjan flimkien ma’ ammont raġjonevoli għall-BĠ&A u għall-profitt fis-suq domestiku.
(28)
Produttur esportatur wieħed ikkontesta l-livell tal-valur normali kostrutt, b’mod partikolari l-BĠ&A u l-profitt li kienu msejsa fuq dawk tal-industrija tal-Unjoni. Madankollu, dan il-metodu huwa konformi mal-Artikolu 2(6)(c) u jitqies bħala xieraq. Ma kienet disponibbli l-ebda dejta oħra li setgħet tintuża bħala bażi għall-ispejjeż ta’ BĠ&A u l-profitt billi ma kienx hemm esportaturi jew produtturi oħra suġġetti għall-investigazzjoni fil-pajjiż analogu u l-produttur suġġett għall-investigazzjoni ma kien ibigħ l-ebda kategorija oħra ta’ prodotti matul il-PI.
(29)
Għalhekk, din l-allegazzjoni qed tiġi rifjutata. Il-premessi (35) sa (45) rigward id-determinazzjoni tal-valur normali huma b’dan ikkonfermati.
(c) Prezzijiet għall-produtturi esportaturi li ngħataw it-TI
(30)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra fir-rigward tad-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni, il-premessa (46) tar-Regolament provviżorju hija b’dan ikkonfermata.
(d) Tqabbil
(31)
Produttur esportatur wieħed ikkontesta t-tqabbil tal-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni fir-rigward tal-kwistjoni tal-VAT. Madankollu, billi l-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni tqabblu fl-istess livell ta’ tassazzjoni indiretta, jiġifieri bil-VAT inkluż, b’konformità mal-punt (c) tal-Artikolu 2(10), ma teħtieġ l-ebda bidla għal dan il-metodu. Għalhekk il-premessi (47) sa (48) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
4. Marġnijiet tad-dumping
(a) Gћall-produttur esportatur li kkoopera u li ngћata TI
(32)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra fir-rigward tal-marġni tad-dumping, il-premessa (49) tar-Regolament provviżorju hija b’dan ikkonfermata.
(33)
Fuq dik il-bażi, il-marġnijiet tad-dumping provviżorji, espressi bћala perċentwali tal-prezz CIF fuq il-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huma kif ġej:
Kumpanija
Il-marġni definittiv tad-dumping
Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd
44,9 %
Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd
47,6 %
Henan Junhua Development Company Ltd
49,0 %
(b) Gћall-produtturi esportaturi l-oћra kollha
(34)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra fir-rigward tal-marġni tad-dumping, il-premessi (51) sa (52) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
Fuq din il-bażi, il-livell ta’ dumping mal-pajjiż kollu qed jiġi stabbilit definittivament għal 65,6 % tal-prezz CIF fuq il-fruntiera tal-Unjoni, dazju mhux imħallas, u l-Premessa (53) tar-Regolament provviżorju hija b’dan ikkonfermata.
D. ĦSARA
1. Ħsara
1.1. Il-produzzjoni tal-Unjoni u l-industrija tal-Unjoni
(35)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment dwar il-produzzjoni tal-Unjoni u l-industrija tal-Unjoni, il-premessi (54) sa (56) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
1.2. Konsum fl-Unjoni
(36)
Xi partijiet stqarrew li ċ-ċifri tal-Eurostat li jikkonċernaw l-importazzjonijiet tal-melamina mir-RPĊ ma kinux affidabbli f’dak li għandu x’jaqsam ma’ kwantità. Verifika tad-dejta tal-Eurostat wasslet għal bidliet żgħar fiċ-ċifri tal-importazzjonijiet u konsegwentement fil-konsum tal-Unjoni kif jidher fit-tabelli hawn taħt. Dawn il-bidliet mhumiex tali li jaffettwaw l-analiżi tal-konsum tal-Unjoni fil-Premessi (57) sa (59) tar-Regolament provviżorju li tista’ għalhekk tiġi kkonfermata.
Tabella 1
2006
2007
2008
PI
Volum (tunnellati)
368 873
392 691
326 409
267 226
Indiċjati
100
106
88
72
Sors: Dejta aġġornata tal-Eurostat u tweġibiet għall-kwestjonarju
1.3. Importazzjonijiet fl-Unjoni Ewropea mill-pajjiż ikkonċernat
1.3.1. Volum, prezz u sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mir-RPĊ
Tabella 2
Importazzjonijiet mir-RPĊ
2006
2007
2008
PI
Volum (tunnellati)
26 962
46 874
37 366
18 482
Indiċjati
100
174
139
69
Sors: Dejta aġġornata tal-Eurostat
(37)
Il-bidliet ta’ hawn fuq fil-volumi tal-importazzjonijiet tal-pajjiżi kkonċernati mhumiex tali li jaffettwaw is-sejbiet fil-premessi (61) u (62) tar-Regolament provviżorju li jistgħu għalhekk jiġu kkonfermati.
(38)
Bosta utenti stqarrew li ma importawx il-melamina mir-RPĊ fl-2009 u fl-2010 minħabba li l-prezzijiet Ċiniżi kienu għoljin wisq meta mqabbla mal-prezzijiet prevalenti fl-UE. Kienu għalhekk qed jikkontestaw il-bejgħ taħt il-prezz mill-esportaturi Ċiniżi li nstab matul il-PI.
(39)
Kif imsemmi fil-premessi (63) u (64) tar-Regolament provviżorju, il-kooperazzjoni min-naħa tal-esportaturi Ċiniżi kienet baxxa. Għalhekk, it-tagħrif ivverifikat fil-post mal-kumpaniji Ċiniżi li kkooperaw intuża biex jiġi stabbilit il-bejgħ taħt il-prezz. Kif imsemmi fil-premessi (66) u (67) tar-Regolament Provviżorju l-importazzjonijiet tal-produtturi esportaturi li kkooperaw kienu qed jinbigħu taħt il-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni matul il-PI b’10,3 %. Billi ma hemm l-ebda evidenza ġdida mqabbla ma’ dik disponibbli fil-waqt tal-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji, din il-pretenzjoni ma ntlaqgħetx.
1.3.2. Twaqqigħ tal-prezz
(40)
Xi utenti stqarrew li għandha titqies il-ħidma supplementari marbuta mat-trattament tal-melamina importata mir-RPĊ. Huma allegaw li l-prezz tal-bejgħ tal-melamina Ċiniża ma kienx jinkludi dan it-tip ta’ spiża.
(41)
L-eżami ta’ din l-allegazzjoni wera li ma kien hemm l-ebda bażi ta’ min jorbot fuqha biex jiġi stabbilit taħt liema kundizzjonijiet il-melamina mir-RPĊ kienet qed tiġi importata u l-ammont possibbli tal-ispejjeż li seta’ kien hemm flimkien mal-prezz tax-xiri. Barra dan, ma ngħatat l-ebda evidenza mill-partijiet imsemmija hawn fuq, u għalhekk, l-allegazzjoni mhijiex milqugħa.
(42)
Kif kien il-każ fil-waqt tal-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji, xi partijiet stqarrew li l-kalkolu tat-twaqqigħ fil-prezz għandu jkun imsejjes fuq id-dejta tal-Eurostat minflok fuq id-dejta vverifikata minn biss 30 % tal-kumpaniji Ċiniżi li kkooperaw.
(43)
Kif imsemmi fil-premessa (66) tar-Regolament Provviżorju, id-dejta tal-esportaturi li kkooperaw intużat għall-kalkolu tat-twaqqigħ fil-prezz. Din id-dejta ġiet ivverifikata u għalhekk qed titqies li hija aktar affidabbli mid-dejta li nġabret mill-Eurostat. Għaldaqstant, din l-allegazzjoni mhijiex milqugħa.
(44)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment li jikkonċerna t-twaqqigħ tal-prezzijiet, il-metodoloġija deskritta fil-premessi (66) u (67) tar-Regolament provviżorju sabiex jiġi stabbilit it-twaqqigħ tal-prezzijiet hija b’dan ikkonfermata.
1.4. Is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
(45)
Fin-nuqqas ta’ kummenti rigward is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni, il-premessi (68) sa (82) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
1.5. Konklużjoni dwar il-ħsara
(46)
Minħabba li ma hemm l-ebda kummenti oħra rigward il-konklużjoni, il-premessi (83) sa (86) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
2. Kawżalità
2.1. Rimarka preliminari
(47)
Kif imsemmi fil-premessa (87) tar-Ragolament provviżorju, ġie eżaminat jekk l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping tal-prodott ikkonċernat li joriġina mir-RPĊ ikkawżawx ħsara lill-industrija tal-Unjoni sa livell li jista’ jitqies bħala materjali. Flimkien ma’ dan, fatturi magħrufa għajr l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping, li fl-istess ħin jistgħu ikunu qed jagħmlu ħsara lill-industrija tal-Unjoni, ġew eżaminati wkoll biex ikun żgurat li l-ħsara possibbli kkawżata minn dawn il-fatturi l-oħra ma kinitx attribwita lill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping.
2.2. Effett tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping
(48)
Imsejsa fuq id-dejta ta’ importazzjoni riveduta li tidher fit-tabella 2 hawn fuq, il-kummenti li saru fil-premessi (88) sa (95) tar-Regolament provviżorju jibqgħu validi. B’mod ġenerali, l-importazzjonijiet mir-RPĊ naqsu b’mod sinifikanti b’31 % matul il-perjodu kkunsidrat, wara t-tnaqqis fil-konsum tal-Unjoni (- 28 %). Rigward il-prezzijiet, il-prezz ta’ esportazzjoni vverifikat fil-premessi tal-produtturi kooperaturi Ċiniżi kien aktar baxx mill-prezz medju ta’ importazzjoni rrapportat lill-Eurostat. L-esportaturi Ċiniżi vverifikati li kkooperaw, li jirrappreżentaw madwar 30 % tal-importazzjonijiet totali mir-RPĊ, instabu li kienu qed iwaqqgħu il-prezz tal-industrija tal-Unjoni matul il-PI b’10,3 %.
(49)
L-investigazzjoni wriet li f’ċerti xhur tal-PI l-esportaturi Ċiniżi kienu qed ibigħu il-melamina żejda fis-suq tal-Unjoni meta l-prezzijiet kienu attraenti għalihom, u jirtiraw meta l-prezzijiet bdew jinżlu. Din il-politika tariffarja mmirata baqgħet tħalli effetti negattivi fuq is-suq tal-Unjoni matul il-PI kollu billi l-prezzijiet jistgħu jiġu ffissati għal perjodu minn tlieta sa sitt xhur. Għalhekk huwa kkonfermat li l-preżenza ta’ importazzjonijiet bi prezzijiet baxxi li huma l-oġġett ta’ dumping fis-suq tal-Unjoni wasslu biex komplew jaggravaw ix-xejra negattiva fil-prezzijiet tal-bejgħ fis-suq fit-terminu l-medju wara li dawn l-importazzjonijiet waqfu. Il-livell baxx tal-prezzijiet tal-bejgħ li wassal għal-livell drammatiku ta’ telf li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni u li ġie identifikat bħala fattur prinċipali fil-ħsara materjali li nstabet.
(50)
Abbażi ta’ dan, tista’ tiġi kkonfermata r-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
2.3. L-effett ta’ fatturi oħra
(51)
Dwar dan il-punt, il-partijiet interessati bażikament irrepetew il-parti l-kbira tal-kummenti li saru fl-istadju provviżorju. F’dak li għandu x’jaqsam mal-effett tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping, xi partijiet tennew mill-ġdid li ċ-ċifri tal-Eurostat għandhom jipprevalu fuq id-dejta vverifikata fil-post tal-produtturi esportaturi li kkooperaw. Wara pretensjoni bħal din, l-investigazzjonijiet fil-post ma jkunu tal-ebda interess u għalhekk ma setgħetx tiġi aċċettata. L-ebda evidenza ma ngħatat biex turi li d-dejta użata f’din l-investigazzjoni ma kinitx affidabbli. Din l-allegazzjoni għalhekk ma ntlaqgħetx.
(52)
Xi partijiet stqarrew li l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni mhijiex ikkawżata mill-importazzjonijiet mir-RPĊ, iżda mill-kriżi ekonomika globali. Madankollu, ma kien hemm l-ebda evidenza mressqa minn dawn il-partijiet li turi li d-dejta użata f’din l-investigazzjoni ma kinitx affidabbli. Barra dan, l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping intensifikaw l-effett tal-kriżi ekonomika u għalhekk komplew aggravaw il-qagħda tal-industrija tal-Unjoni. Din l-allegazzjoni għalhekk ma ntlaqgħetx.
(53)
Il-kummenti li waslu u l-evidenza pprovduta rigward fatturi oħra ma kinux tali li wasslu biex biddlu l-konklużjoni li saret fil-premessi (108) sa (110) tar-Regolament provviżorju li l-ebda wieħed minn dawn il-fatturi ma seta’ jkisser ir-rabta bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni. Il-konklużjoni provviżorja li l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping ikkawżaw ħsara materjali lill-industrija tal-Unjoni hija għalhekk ikkonfermata.
3. L-interess tal-unjoni
3.1. L-interess tal-industrija tal-Unjoni
(54)
Qed jiġi mfakkar li l-industrija tal-Unjoni hija magħmula minn tliet produtturi li jinsabu fi Stati Membri differenti, li qegħdin jimpjegaw direttament 'il fuq minn 600 persuna f’attivitajiet relatati mal-Melamina.
(55)
Xi utenti stqarrew li ċ-ċifri tal-impjiegi tal-ilmentaturi kienu esaġerati. Ma tressqet l-ebda evidenza li turi li d-dejta vverifikata użata f’din l-investigazzjoni ma kinitx affidabbli u għalhekk l-allegazzjoni ma ntlaqgħetx.
(56)
Utent wieħed stqarr li l-industrija tal-Unjoni għalqet is-siti tal-produzzjoni minħabba fi problemi tekniċi, u mhux minħabba importazzjonijiet li allegatament kienu l-oġġett ta’ dumping.
(57)
Xi impjanti fl-industrija tal-Unjoni tabilħaqq ġarrbu xi diffikultajiet tekniċi, iżda dan ġara prinċipalment wara l-PI. Wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji, l-industrija tal-Unjoni ressqet evidenza li l-fabbriki li ma kinux qegħdin joperaw minħabba fl-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping, dan l-aħħar infetħu mill-ġdid. Dan juri li l-miżuri diġà kellhom impatt pożittiv fuq l-industrija tal-Unjoni.
(58)
Huwa mistenni li l-impożizzjoni ta’ dazji anti-dumping definittivi kontra l-importazzjonijiet li joriġinaw mir-RPĊ jkollha impatt pożittiv ieħor fuq il-qagħda ekonomika tal-industrija tal-Unjoni u għandha tippermettilha li tikseb mill-ġdid mill-inqas parti mill-profitabbiltà tagħha li tilfet.
(59)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment ieħor fir-rigward tal-interess tal-industrija tal-Unjoni, il-premessi (112) sa (115) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
3.2. L-interess tal-importaturi
(60)
Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar l-interess tal-importaturi, ġie konkluż li l-impożizzjoni ta’ miżuri definittivi fuq l-importazzjonijiet tal-melamina li joriġinaw mir-RPĊ ma tmurx kontra l-interess tal-importaturi.
3.3. L-interess tal-utenti
(61)
Fl-istadju provviżorju, il-kooperazzjoni mill-utenti kienet relattivament baxxa. Mill-44 kwestjonarju li ntbagħtu, intlaqgħu 7 biss li setgħu jitqiesu bħala sinifikanti. L-importazzjonijiet mill-utenti li kkooperaw irrappreżentaw madwar 10 % mill-konsum tal-Unjoni. Ġie konkluż li f’dan l-istadju l-impatt tal-miżuri proposti jkun relattivament limitat.
(62)
Wara li ġew imposti l-miżuri provviżorji, saret żjara ta’ verifika fil-post tal-utent prinċipali li kkoopera fl-Unjoni. L-investigazzjoni wriet li s-sehem tal-melamina fil-kost tal-produzzjoni huwa bejn 8 % u 15 %, skont l-attività. L-impatt possibbli ta’ miżuri jista’ għalhekk ikun relattivament sinifikanti skont is-sehem tal-melamina fil-kosti u fil-livell ta’ profitabbiltà, li kien relattivament baxx.
(63)
Fis-sottomissjonijiet li waslu minn għadd ta’ utenti ġie allegat li wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji, kien hemm nuqqas ta’ melamina fis-suq tal-Unjoni u li dan wassal għal żieda sinifikanti u kontinwa fil-prezzijiet. Waqt li l-prezz ta’ bejgħ tal-melamina kien ta’ madwar EUR 900 għal kull tunnellata matul il-PI, il-prezzijiet ta’ wara l-PI ivarjaw bejn EUR 1 200 u EUR 1 500 għal kull tunnellata.
(64)
Iż-żjara ta’ verifika li twettqet fil-post tal-utent li kkoopera kkonfermat li l-miżuri provviżorji kellhom impatt fuq l-attivitajiet, flimkien maż-żieda fil-prezzijiet li l-industrija tal-Unjoni applikat fuq il-melamina tagħha. Tabilħaqq, l-industrija tal-Unjoni għandha sehem fis-suq ta’ madwar 85 % tas-suq tal-Unjoni u għalhekk bażikament l-utenti kollha qed iġibu parti kbira tal-melamina tagħhom mill-produtturi tal-UE.
(65)
It-tagħrif miġbur matul l-investigazzjoni jissuġġerixxi wkoll li l-prezzijiet għadhom mistennija li jiżdiedu fil-perjodu ta’ wara l-PI. Għalhekk, ikun jidher ġustifikat, fl-interess tal-Unjoni li titbiddel il-forma tal-miżuri provviżorji biex tillimita kwalunkwe żieda oħra fil-prezz tal-melamina li tkun taffettwa serjament il-kummerċ tal-utenti b’mod ġenerali.
(66)
Xi utenti jgħidu li fl-2010 kien hemm skarsezza ta’ melamina fis-suq u li l-produtturi tal-Unjoni ma setgħux ilaħħqu mad-domanda fis-suq tal-Unjoni u li l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji żiedet din l-iskarsezza.
(67)
L-analiżi tad-dejta disponibbli wriet li s-suq tal-melamina kien tabilħaqq qasir għal ċertu perjodu, iżda li dan ma kienx ikkawżat minħabba fid-dazji provviżorji, iżda minħabba fl-evoluzzjoni dinjija tas-suq.
(68)
Xi utenti jistqarru li l-produtturi tal-UE naqsu milli jfornu l-kwantitajiet meħtieġa ta’ melamina biex iżommu l-produzzjoni tagħhom.
(69)
L-analiżi tad-dejta disponibbli wriet li n-nuqqas kien jidher biss fis-“suq kurrenti”, u li l-kwantitajiet miftiehma permezz ta’ kuntratt ġew fornuti.
(70)
Barra minn hekk, il-produtturi tal-UE u l-produtturi tal-pajjiżi terzi, żviluppaw kapaċità ta’ produzzjoni addizzjonali, biex ikun żgurat forniment stabbli ta’ melamina għall-utenti tal-Unjoni.
(71)
Utent wieħed stqarr li waqaf jibni impjant ġdid ta’ produzzjoni billi rrealizza li mhux se jibqa’ aktar kompetenti fuq is-swieq ewlenin tal-esportazzjonijiet tagħhom bil-livell ta’ miżuri provviżorji imposti.
(72)
Xi utenti stqarrew li jekk il-miżuri provviżorji jkunu kkonfermati, il-prodotti fi stadju aħħari fl-Unjoni ma jibqgħux aktar kompetittivi meta mqabbla mal-importazzjonijiet tal-istess prodotti fi stadju aħħari mir-RPĊ. Għalhekk, dawn l-utenti jew jagħlqu l-fabbriki tagħhom jew imexxu l-faċilitajiet tal-produzzjoni tagħhom barra mill-Unjoni.
(73)
Assoċjazzjoni waħda tal-utenti stqarret li s-settur waħdu ta’ produtturi ta’ panewijiet abbażi tal-injam jiġġenera eluf ta’ impjiegi u għalhekk numru ħafna ogħla meta mqabbel mal-produtturi tal-melamina fl-UE. Għalhekk l-impożizzjoni ta’ miżuri definittivi ma kinitx fl-interess tal-Unjoni.
(74)
Il-partijiet ta’ hawn fuq ma pprovdewx evidenza konvinċenti biex jappoġġjaw l-allegazzjonijiet tagħhom, għalhekk il-premessi (116) sa (121) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
3.4. Konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(75)
Fuq il-bażi ta’ dak ta’ hawn fuq, ġie konkluż li ma hemm l-ebda raġuni valida kontra l-impożizzjoni ta’ dazji anti-dumping definittivi kontra l-importazzjonijiet ta’ melamina li joriġinaw mir-RPĊ.
(76)
Madankollu, abbażi ta’ dak kollu li ntqal hawn fuq, jidher li huwa fl-interess tal-Unjoni li tbiddel il-forma tal-miżuri proposti biex ikun limitat kwalunkwe impatt serju possibbli fuq il-kummerċ ġenerali tal-utenti li jiddependi ħafna mill-provvista tal-melamina.
4. Miżuri anti-dumping definittivi
4.1. Livell ta’ eliminazzjoni tal-ħsara
(77)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment sostanzjali li jista’ jibdel il-konklużjoni dwar il-livell tal-eliminazzjoni tal-ħsara, il-premessi (123) sa (127) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
4.2. Miżuri definittivi
(78)
Fid-dawl ta’ dak li ntqal qabel, qed jiġi konkluż li titbiddel il-forma tal-miżuri billi jiġu imposti miżuri definittivi fil-forma ta’ prezz minimu tal-importazzjoni (PMI) għall-esportaturi li kkooperaw li jingħataw TI u dazju fiss ta’ EUR 415,00/tunnellata ta’ piż nett tal-prodott għall-oħrajn kollha. L-importazzjonijiet mill-esportaturi li kkooperaw li jingħataw TI jkunu soġġetti għal PMI ta’ EUR 1 153/tunnellata ta’ piż nett tal-prodott.
(79)
Dak il-PMI huwa msejjes fuq il-valur normali stabbilit fil-pajjiż analogu, miżjud għal livell tal-prezz CIF fuq il-fruntiera tal-Unjoni bl-użu ta’ dejta ta’ esportazzjoni mill-esportaturi Ċiniżi li kkooperaw u mbagħad espress f’EUR/tunnellata ta’ piż nett tal-prodott.
(80)
Fejn l-importazzjonijiet jiddaħħlu bil-prezz CIF tal-fruntiera tal-Unjoni li huwa ugwali jew ogħla mill-prezz minimu ta’ importazzjoni stabbilit, l-ebda dazju ma jrid jitħallas. Jekk l-importazzjonijiet jiddaħħlu bi prezz aktar baxx, id-differenza bejn il-prezz u l-prezz minimu ta’ importazzjoni stabbilit trid titħallas.
(81)
L-esportaturi li ma kkooperawx u dawk li ma ngħatawx TI jkunu soġġetti għal dazju residwali ta’ EUR 415,000/tunnellata ta’ piż nett tal-prodott (imsejjes fuq id-differenza bejn il-prezz li ma jikkaġuna l-ebda ħsara kif imsemmi fil-premessa (126) tar-Regolament provviżorju u l-aktar tranżazzjoni ta’ ħsara ta’ esportatur li kkoopera matul il-PI), ikun x’ikun il-prezz ta’ importazzjoni.
(82)
Dik il-forma ta’ miżuri tippermetti lill-produtturi kollha tal-UE jirkupraw mill-effetti ta’ dumping li jikkaġuna ħsara u għandha wkoll tipprevjeni kwalunkwe żiediet inġusti fil-prezzijiet li jistgħu jkollhom impatt negattiv sinifikanti fuq in-negozju tal-utenti.
(83)
Il-partijiet kollha ġew mgħarrfa bil-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom kien maħsub li tiġi rrakkomandata l-impożizzjoni ta’ dazji anti-dumping definittivi. Huma ngħataw ukoll perjodu ta’ żmien li fih setgħu jagħmlu rappreżentazzjonijiet wara dan l-iżvelar. L-industrija tal-Unjoni sussegwentement ikkontestat l-allegazzjonijiet li saru mill-utenti dwar l-iskarsezza tal-prodott ikkonċernat kif ukoll l-evoluzzjoni tal-prezzijiet wara l-PI fuq is-suq tal-Unjoni. Rigward l-iskarsezza, l-industrija tal-Unjoni sostniet li l-industrija tagħha kienet waħda ċiklika u li għalhekk kien hemm sorsi oħra ta’ provvista bħat-Trinidad u l-Qatar. Rigward ix-xejra fil-prezzijiet huma sostnew li ż-żieda kienet bdiet ħafna qabel l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji. Madankollu, wieħed ma jistax jiċħad li l-prezzijiet komplew jiżdiedu minn mindu ġew imposti l-miżuri provviżorji u li l-importazzjonijiet minn sorsi oħra mhumiex sinifikanti. Il-kummenti li tressqu mill-partijiet l-oħra tqiesu kif xieraq iżda ma kinux tali li wasslu biex biddlu l-konklużjonijiet.
(84)
Ir-rati tad-dazju anti-dumping tal-kumpaniji individwali speċifikati f’dan ir-Regolament japplikaw biss għall-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat prodott minn dawn il-kumpaniji u għalhekk mill-entitajiet legali speċifiċi msemmija. L-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat immanifatturat minn kwalunkwe kumpanija oħra mhux imsemmija speċifikament fl-Artikolu 1 bl-isem u l-indirizz tagħha, inklużi l-entitajiet relatati ma’ dawk imsemmija speċifikament, ma jistgħux jibbenefikaw minn dawn ir-rati u għandhom ikunu soġġetti għar-rata tad-dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”.
(85)
Kwalunkwe pretensjoni li titlob l-applikazzjoni ta’ dawn ir-rati ta’ dazju anti-dumping individwali (eż. wara bidla fl-isem tal-entità jew wara t-twaqqif ta’ entitajiet ġodda tal-produzzjoni jew bejgħ) għandha tiġi indirizzata lill-Kummissjoni (3) flimkien mat-tagħrif kollha rilevanti, b’mod partikolari kwalunkwe bidla fl-attivitajiet tal-kumpanija marbuta mal-produzzjoni, bejgħ domestiku u għall-esportazzjoni assoċjata ma’, pereżempju, dik il-bidla fl-isem jew dik il-bidla fl-entitajiet tal-produzzjoni jew bejgħ. Jekk ikun xieraq, dan ir-Regolament jiġi mbagħad emendat skont dan billi tiġi aġġornata l-lista ta’ kumpaniji li jgawdu minn rati ta’ dazju individwali tal-anti-dumping.
(86)
Sabiex jitnaqqsu r-riskji ta’ ċirkumvenzjoni, qed jitqies li jinħtieġu miżuri speċjali f’dan il-każ sabiex jiżguraw l-applikazzjoni xierqa tad-dazji anti-dumping. Dawn il-miżuri speċjali jinkludu dan li ġej: Il-preżentazzjoni lill-awtoritajiet Doganali tal-Istati Membri ta’ fattura kummerċjali valida li għandha tkun konformi mar-rekwiżiti stipulati fl-Anness ta’ dan ir-Regolament. L-importazzjonijiet li ma jkunux akkumpanjati minn din il-fattura għandhom ikunu soġġetti għad-dazju residwali ta’ anti-dumping applikabbli għall-esportaturi l-oħra kollha.
(87)
Jekk l-esportazzjonijiet minn waħda mill-kumpaniji li jibbenefikaw mill-PMI jiżdiedu b’mod sinifikanti fil-volum wara l-impożizzjoni tal-miżuri kkonċernati, tali żieda fil-volum tista’ titqies bћala waħda li tikkostitwixxi fiha nnifisha bidla fix-xejra tal-kummerċ dovuta għall-impożizzjoni ta’ miżuri skont it-tifsira tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku. F’tali ċirkustanzi, u sakemm jiġu ssodisfati l-kundizzjonijiet, jista’ jingħata bidu għal investigazzjoni kontra ċ-ċirkumvenzjoni. Din l-investigazzjoni tista’, fost l-oħrajn, teżamina l-ћtieġa għat-tneћћija tal-PMI u tal-impożizzjoni konsegwenti ta’ dazju.
(88)
Jekk il-kundizzjonijiet tas-suq jinbidlu b’mod sinifikanti wara l-impożizzjoni ta’ miżuri definittivi, il-Kummissjoni tista’, fuq l-inizjattiva tagħha stess, tirrevedi l-forma tal-miżuri biex tevalwa jekk il-miżuri humiex qed jiksbu r-riżultati mixtieqa f’li jeliminaw il-ħsara u jekk bidla fil-forma tal-miżuri hijiex ġustifikata.
4.3. Ġbir definittiv ta’ dazji provviżorji tal-anti-dumping
(89)
Minħabba l-kobor tal-marġnijiet tad-dumping li nstabu u fid-dawl tal-livell ta’ ħsara kkaġunata lill-industrija tal-Unjoni, jitqies neċessarju li l-ammonti garantiti permezz tad-dazju proviżorju tal-anti-dumping, impost mir-Regolament proviżorju, għandhom jinġabru b’mod definittiv sal-ammont tad-dazji definittivi imposti. Fejn id-dazji definittivi jkunu aktar baxxi mid-dazji provviżorji, l-ammonti garantiti b’mod provviżorju li jkunu ogħla mir-rata definittiva ta’ dazji anti-dumping għandhom jiġu rilaxxati. Fejn id-dazji definittivi huma ogħla mid-dazji provviżorji, l-ammonti garantiti fil-livell ta’ dazji provviżorji biss għandhom jinġabru b’mod definittiv,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. B’dan qed jiġi impost dazju anti-dumping definittiv fuq l-importazzjonijiet tal-melamina li bħalissa jaqgħu taħt il-kodiċi 2933 61 00 tan-NM u li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina.
2. Ir-rata tad-dazju anti-dumping definittiv applikabbli għall-prodotti deskritti fil-paragrafu 1 u manifatturati mill-kumpaniji hawn taħt għandha tkun kif ġej:
Kumpanija
Prezzijiet minimi tal-importazzjoni
(EUR/tunnellata ta’ piż nett tal-prodott)
Dazju
(EUR/tunnellata ta’ piż nett tal-prodott)
Kodiċi addizzjonali TARIC
Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd
1 153
-
A986
Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd
1 153
-
A987
Henan Junhua Development Company Ltd
1 153
-
A988
Il-kumpaniji l-oħra kollha
-
415,00
A999
Għal produtturi msemmija individwalment, l-ammont ta’ dazju anti-dumping definittiv applikabbli għall-prodott deskritt fil-paragrafu 1 għandu jkun id-differenza bejn il-prezz minimu ta’ importazzjoni u l-prezz nett, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, fil-każijiet kollha fejn dan tal-aħħar huwa inqas mill-prezz minimu ta’ importazzjoni. Għal dawn il-produtturi msemmija individwalment, ma għandu jinġabar l-ebda dazju fejn il-prezz nett ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, huwa ugwali għal jew ogħla mill-prezz minimu ta’ importazzjoni korrispondenti.
L-applikazzjoni tal-prezz minimu ta’ importazzjoni speċifikat gћall-kumpaniji msemmija f’dan il-paragrafu gћandha sseћћ bil-kundizzjoni li tkun ippreżentata lill-awtoritajiet Doganali tal-Istati Membri fattura kummerċjali valida, li għandha tkun konformi mar-rekwiżiti stipulati fl-Anness. Jekk ma tiġix ippreżentata din il-fattura, gћandu japplika d-dazju applikabbli gћall-kumpaniji l-oћra kollha.
3. Għal produtturi msemmija individwalment u fil-każijiet fejn l-oġġetti tkun saritilhom xi ħsara qabel ma jkunu tqiegħdu fis-suq u, għalhekk, il-prezz imħallas realment jew li jkun irid jitħallas huwa allokat għad-determinazzjoni tal-valur doganali skont l-Artikolu 145 tar-Regolament tal-Kummissjoni (KEE) Nru 2454/93 tat-2 ta’ Lulju 1993, li jiffissa d-dispożizzjonijiet għall-implementazzjoni tar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 2913/92 li jistabbilixxi l-Kodiċi Doganali Komunitarju (4), il-prezz minimu ta’ importazzjoni stipulat hawn fuq, għandu jitnaqqas b’perċentwali li jikkorrispondi mal-allokazzjoni tal-prezz imħallas realment jew li jkun irid jitħallas. Id-dazju pagabbli mbagħad għandu jkun id-differenza bejn il-prezz minimu mnaqqas ta’ importazzjoni u l-prezz nett imnaqqas, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel l-approvazzjoni doganali.
Għall-kumpaniji l-oħra kollha u f’każijiet fejn il-prodotti ġarrbu ħsara qabel ma jkunu tqiegħdu fis-suq u, għalhekk, il-prezz li tħallas realment jew li għandu jitħallas huwa allokat għad-determinazzjoni tal-valur doganali skont l-Artikolu 145 tar-Regolament tal-Kummissjoni (KEE) Nru 2454/93 tat-2 ta’ Lulju 1993, l-ammont tad-dazju anti-dumping, maħdum abbażi tal-paragrafu 2 hawn fuq, għandu jitnaqqas b’perċentwal li jikkorrispondi mal-allokazzjoni tal-prezz imħallas realment jew li għandu jitħallas.
4. Sakemm ma jiġix speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ dwar id-dazji doganali.
Artikolu 2
L-ammonti garantiti bħala dazju ta’ anti-dumping provviżorju skont ir-Regolament (UE) Nru 1035/2010 għandhom jinġabru definittivament. L-ammonti garantiti ogħla mir-rati definittivi tad-dazju anti-dumping għandhom jiġu rilaxxati. Fejn id-dazji definittivi huma ogħla mid-dazji provviżorji, l-ammonti garantiti fil-livell ta’ dazji provviżorji biss għandhom jinġabru b’mod definittiv.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u jkun direttament applikabbli fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-10 ta’ Mejju 2011.