BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 28. September 2010
zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren eines bestimmten Polyethylenterephthalats mit Ursprung in Iran, Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten und zur Freigabe der Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Zölle
(2010/577/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Vorläufige Maßnahmen
(1)
Am 3. September 2009 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren eines bestimmten Polyethylenterephthalats („PET“) mit Ursprung in Iran, Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten („betroffene Länder“) in die Union (2). Am 1. Juni 2010 führte die Kommission mit der Verordnung (EU) Nr. 472/2010 (3) („vorläufige Verordnung“) einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren eines bestimmten Polyethylenterephthalats mit Ursprung in Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten ein.
(2)
Das Verfahren wurde auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 20. Juli 2009 vom Polyethylenterephthalat-Ausschuss des Herstellerverbands Plastics Europe („Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht wurde, auf die mit mehr als 50 % ein erheblicher Teil der gesamten Produktion dieses bestimmten Polyethylenterephthalats in der Union entfällt.
(3)
Wie unter Randnummer 11 der vorläufigen Verordnung erläutert, betrafen die Dumping- und die Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Juli 2008 bis zum 30. Juni 2009 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“).
(4)
In dem parallelen Antisubventionsverfahren führte die Kommission mit der Verordnung (EU) Nr. 473/2010 (4) einen vorläufigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren des betreffenden Polyethylenterephthalats mit Ursprung in Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten ein.
2. Weiteres Verfahren
(5)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen beschlossen worden war („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden außerdem gehört.
(6)
Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen als notwendig erachtete, und prüfte sie. Nach Prüfung der mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien, die nach der vorläufigen Unterrichtung eingingen, wurden die vorläufigen Feststellungen - soweit angezeigt - entsprechend geändert.
(7)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einstellung des Verfahrens und die Freigabe der Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Zölle zu empfehlen („endgültige Unterrichtung“). Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(8)
Nach Prüfung der mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden die Feststellungen - soweit angezeigt - entsprechend geändert.
3. Von dem Verfahren betroffene Parteien
(9)
Einige interessierte Parteien brachten vor, die Stichprobe der EU-Hersteller sei nicht repräsentativ und außerdem widersprüchlich, folglich weise auch die Schadensanalyse Mängel auf. So sei aufgrund der geringen Zahl der Hersteller ein Stichprobenverfahren gar nicht erforderlich gewesen. Da außerdem Unternehmensgruppen „künstlich“ in einzelne juristische Personen aufgesplittet worden seien, seien einige der Marktführer (Artenius, M&G Polimeri) nicht in die Stichprobe aufgenommen worden; auch sei die Methode für die Stichprobenauswahl widersprüchlich, da die Stichprobe letztlich doch auch zwei Unternehmensgruppen enthalte. Darüber hinaus sei die Stichprobe nicht repräsentativ, weil sie keinen Hersteller enthalte, der ausreichende Mengen an ein verbundenes PET-Verarbeitungsunternehmen verkaufe. Daher konnten die Institutionen die tatsächliche Lieferkapazität des Wirtschaftszweigs der Union angeblich nicht beurteilen; außerdem hätten sie den Interessenskonflikt innerhalb des Wirtschaftszweigs nicht berücksichtigt. Da ein Unternehmen zudem nicht alle erforderlichen Informationen vorgelegt habe und von der Stichprobe ausgeschlossen worden sei, betrage die Repräsentativität angeblich nur noch 28 % der EU-Produktion. Dieselben Parteien behaupteten, die Stichprobe sei nicht nach den üblichen statistischen Verfahren ausgewählt worden.
(10)
Zu der Behauptung, eine Stichprobe sei aufgrund der geringen Zahl der Hersteller nicht erforderlich gewesen, sei erneut angemerkt, dass sich im Laufe des Stichprobenverfahrens vierzehn Unionshersteller gemeldet hatten, die acht Unternehmensgruppen angehörten. Aufgrund dieser objektiv großen Zahl kooperierender EU-Hersteller stützte sich die Stichprobenauswahl nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung auf das größte repräsentative Verkaufsvolumen, das in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden konnte. Die Stichprobe umfasste fünf einzelne Unternehmen (mit sechs Betriebsstätten).
(11)
Zum ersten Einwand bezüglich der Repräsentativität der Stichprobe ist anzumerken, dass die Institutionen einzelne Unternehmen, die Teil einer in die Stichprobe einbezogenen Unternehmensgruppe sind, aufnehmen können, sofern diese repräsentativ sind und über eine getrennte Finanzbuchführung verfügen. Wären alle vierzehn EU-Hersteller untersucht worden, die den acht Unternehmensgruppen angehören, hätte die Untersuchung nicht fristgerecht abgeschlossen werden können. Die Tatsache, dass zwei Unternehmensgruppen in die Stichprobe einbezogen wurden, steht indessen nicht im Widerspruch zu dem im vorliegenden Fall angewandten Auswahlkriterium (größtes repräsentatives Verkaufsvolumen an Abnehmer in der Union).
(12)
Die Unternehmensgruppe Indorama unterhielt im UZ zwei verschiedene Produktionsstätten, eine davon in den Niederlanden und die andere im Vereinigten Königreich. Da diese beiden Produktionsstätten in juristischer und finanzieller Hinsicht eine Einheit bildeten, stand die Aufnahme dieser Unternehmensgruppe in die Stichprobe im Einklang mit dem angewandten Auswahlkriterium. Was das Unternehmen Equipolymers anbelangt, das im UZ über zwei getrennte PET-Produktionsstandorte verfügte (einer in Italien, der andere in Deutschland), so hatte das Unternehmen für beide Betriebsstätten konsolidierte Zahlen gemeldet. Da diese konsolidierten Zahlen bei einem einzigen Kontrollbesuch im Hauptsitz des Unternehmens überprüft werden konnten, wurde beschlossen, die gemeldeten konsolidierten Zahlen zu akzeptieren und für die Zwecke dieses Verfahrens die PET-Produktionsunternehmen von Equipolymers als eine Einheit zu behandeln. Zu der Behauptung, Artenius und M&G Polimeri müssten in die Stichprobe einbezogen werden, weil sie die Marktführer seien, ist anzumerken, dass keine ihrer Teileinheiten zu den Unternehmen mit den größten Verkaufsvolumen an Abnehmer in der Union zählte.
(13)
Zu dem Einwand, die Stichprobe sei nicht repräsentativ, weil sie keinen Hersteller enthalte, der überwiegend für den Eigenverbrauch produziere, ist anzumerken, dass die Lieferkapazität auf ein entsprechendes Vorbringen hin im Rahmen der Analyse des Unionsinteresses untersucht werden kann; in diesem Fall kann der Eigenverbrauch von der Produktionsmenge abgezogen werden. Es ist also nicht erforderlich, dass ein solcher Hersteller zwecks Prüfung bestimmter Schadensfaktoren in der Stichprobe enthalten ist. Auch ein doppelt gelagertes Interesse, das sich daraus ergibt, dass ein Unternehmen zugleich als EU-Hersteller und Verarbeiter tätig ist, kann im Rahmen der Analyse des Unionsinteresses beurteilt werden. Die Tatsache, dass ein Unternehmen als EU-Hersteller und Verarbeiter tätig ist, hat keine Relevanz für die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union, da diese an den Verkäufen an unabhängige Abnehmer in der EU gemessen wird. Der Einwand wird daher zurückgewiesen.
(14)
Was das Argument der Gesamtrepräsentativität der Stichprobe anbelangt, so wird erneut darauf verwiesen, dass durch die Begrenzung der Stichprobe auf vier Unternehmen die Repräsentativität von 65 % auf 47 % der Verkäufe aller kooperierenden Hersteller gesunken ist. Auf diese vier Unternehmen entfielen 52 % der Unionsproduktion. Gemessen an den Verkäufen an unabhängige Abnehmer in der EU wird dies als repräsentative Stichprobe der EU-Hersteller betrachtet.
(15)
Zu der Behauptung, die Stichprobe sei nicht nach den üblichen statistischen Verfahren ausgewählt worden, ist anzumerken, dass Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung als Alternative zu einer „nach den normalen statistischen Verfahren“ gebildeten Stichprobe eindeutig die Möglichkeit vorsieht, eine Stichprobe auf das größte repräsentative Verkaufsvolumen zu stützen, das in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden kann.
(16)
Da keine weiteren Stellungnahmen dazu vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 3 bis 10 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(17)
Bekanntlich wurde unter Randnummer 12 der vorläufigen Verordnung die betroffene Ware definiert als Polyethylenterephthalat mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO-Norm 1628-5 mit Ursprung in den betroffenen Ländern, das derzeit unter dem KN-Code 3907 60 20 eingereiht wird.
(18)
Nach Randnummer 14 der vorläufigen Verordnung ergab die Untersuchung außerdem, dass es sich bei dem vom Wirtschaftszweig der Union in der Union hergestellten und verkauften PET und dem in den betroffenen Ländern hergestellten und auf ihren Inlandsmärkten verkauften PET sowie dem in die Union ausgeführten PET um gleichartige Waren handelt.
(19)
Da die untersuchte Ware als homogenes Produkt betrachtet wurde, wurde sie zur Berechnung der Dumping- und der Schadensspanne nicht in verschiedene Warentypen unterteilt.
(20)
Ein ausführender Hersteller argumentierte, PET sollte nach den unterschiedlichen Viskositätszahlen in verschiedene Warentypen unterteilt werden, da die Viskositätszahl für die unterschiedlichen Verwendungen der hergestellten PET-Typen ausschlaggebend sei. Die Kommission betrachtete das Argument als stichhaltig und passte die Methode zur Berechnung der Dumping- und der Schadensspanne entsprechend an.
C. DUMPING
(21)
Wie unter Randnummer 20 erläutert, wurde die Methode zur Berechnung der Dumpingspanne angepasst; für jedes betroffene Land wird die Dumpingspanne nun für jeden Warentyp gesondert berechnet.
1. Iran
1.1. Normalwert
(22)
Da außer den unter den Randnummern 20 und 21 bereits erwähnten Stellungnahmen keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wird die unter den Randnummern 16 bis 18 der vorläufigen Verordnung erläuterte Methode bestätigt.
1.2. Ausfuhrpreis
(23)
Da außer den unter den Randnummern 20 und 21 bereits erwähnten Stellungnahmen keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wird die unter Randnummer 19 der vorläufigen Verordnung erläuterte Methode bestätigt.
1.3. Vergleich
(24)
Unter Randnummer 23 der vorläufigen Verordnung wurde festgestellt, dass der iranische Ausführer das Ausmaß der angeblichen Auswirkungen der Sanktionen gegen Iran nicht nachweisen konnte. In seinen Stellungnahmen zur vorläufigen Verordnung brachte das Unternehmen vor, es sei Sache der Untersuchungsbehörde und nicht des Ausführers, einen gerechten Vergleich zu ermöglichen. Eine Berichtigung für Unterschiede bei anderen Faktoren kann nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung allerdings nur vorgenommen werden, wenn die Auswirkung auf die Vergleichbarkeit der Preise nachgewiesen werden kann; dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Kunden aufgrund der Unterschiede bei diesen Faktoren auf dem Inlandsmarkt anhaltend unterschiedliche Preise zahlen. Da es Sache des ausführenden Herstellers ist, etwaige andere Faktoren nachzuweisen, wird das Vorbringen zurückgewiesen und die unter den Randnummern 20 bis 23 der vorläufigen Verordnung erläuterte Methode bestätigt.
1.4. Dumpingspanne
(25)
Da außer den unter den Randnummern 20 und 21 bereits erwähnten Stellungnahmen keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wird die unter den Randnummern 24 und 25 der vorläufigen Verordnung erläuterte Methode bestätigt.
(26)
Die endgültige Dumpingspanne für Iran beträgt, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, 26,8 %.
2. Pakistan
2.1. Normalwert
(27)
Da außer den unter den Randnummern 20 und 21 bereits erwähnten Stellungnahmen keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wird die unter den Randnummern 27 bis 29 der vorläufigen Verordnung erläuterte Methode bestätigt.
2.2. Ausfuhrpreis
(28)
Da außer den unter den Randnummern 20 und 21 bereits erwähnten Stellungnahmen keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wird die unter Randnummer 30 der vorläufigen Verordnung erläuterte Methode bestätigt.
2.3. Vergleich
(29)
Da außer den unter den Randnummern 20 und 21 bereits erwähnten Stellungnahmen keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wird die unter den Randnummern 31 und 32 der vorläufigen Verordnung erläuterte Methode bestätigt.
2.4. Dumpingspanne
(30)
Da außer den unter den Randnummern 20 und 21 bereits erwähnten Stellungnahmen keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wird die unter Randnummer 33 der vorläufigen Verordnung erläuterte Methode bestätigt.
(31)
Die endgültige Dumpingspanne für den einzigen ausführenden Hersteller in Pakistan (Novatex Limited), ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, beträgt 0,6 % und liegt damit unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle im Sinne des Artikels 9 Absatz 3 der Grundverordnung.
(32)
Da es in Pakistan keine weiteren Hersteller der betroffenen Ware gibt, sollten keine endgültigen Maßnahmen eingeführt werden.
3. Vereinigte Arabische Emirate
3.1. Normalwert
(33)
Aufgrund der unter den Randnummern 20 und 21 erläuterten Änderung der Methode änderten sich für einige Warentypen auch die Ergebnisse der unter den Randnummern 37 und 38 der vorläufigen Verordnung beschriebenen Prüfung der Frage, ob die Verkäufe im normalen Handelsverkehr getätigt wurden. Wurden höchstens 80 % des gesamten Verkaufsvolumens eines Warentyps gewinnbringend verkauft oder lag der gewogene Durchschnittspreis dieses Warentyps unter den Produktionskosten, wurde dem Normalwert der tatsächliche Inlandspreis zugrunde gelegt, der als gewogener Durchschnitt der gewinnbringenden Verkäufe ausschließlich dieses Warentyps ermittelt wurde.
(34)
Waren für einen bestimmten Warentyp keine gewinnbringenden Verkäufe zu verzeichnen, so wurde davon ausgegangen, dass dieser Warentyp nicht in ausreichenden Mengen verkauft wurde und der Inlandspreis daher keine angemessene Grundlage für die Ermittlung des Normalwertes darstellt.
(35)
Sofern die Inlandspreise eines bestimmten, von den ausführenden Herstellern verkauften Warentyps zur Ermittlung des Normalwerts nicht herangezogen werden konnten, wurde der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt.
(36)
Bei der Ermittlung des Normalwertes nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung wurden die Beträge für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne nach Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung anhand der Zahlen festgesetzt, die der untersuchte ausführende Hersteller bei der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnete.
3.2. Ausfuhrpreis
(37)
Da außer den unter den Randnummern 20 und 21 bereits erwähnten Stellungnahmen keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wird die unter Randnummer 39 der vorläufigen Verordnung erläuterte Methode bestätigt.
3.3. Vergleich
(38)
Da außer den unter den Randnummern 20 und 21 bereits erwähnten Stellungnahmen keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wird die unter den Randnummern 40 und 41 der vorläufigen Verordnung erläuterte Methode bestätigt.
3.4. Dumpingspanne
(39)
Da außer den unter den Randnummern 20 und 21 bereits erwähnten Stellungnahmen keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wird die unter Randnummer 42 der vorläufigen Verordnung erläuterte Methode bestätigt.
(40)
Die endgültige Dumpingspanne für den einzigen ausführenden Hersteller in den Vereinigten Arabischen Emiraten (JBF RAK LLC), ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, beträgt 0,6 % und liegt damit unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle im Sinne des Artikels 9 Absatz 3 der Grundverordnung.
(41)
Da es in den Vereinigten Arabischen Emiraten keine weiteren Hersteller der betroffenen Ware gibt, sollten keine endgültigen Maßnahmen eingeführt werden.
D. SCHÄDIGUNG
1. Unionsproduktion, Wirtschaftszweig der Union und Unionsverbrauch
(42)
Zur Unionsproduktion, zum Wirtschaftszweig der Union und zum Unionsverbrauch gingen keine Stellungnahmen ein. Daher werden die Randnummern 45 bis 50 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Einfuhren aus den betroffenen Ländern
2.1. Kumulative Beurteilung der Auswirkungen der betroffenen Einfuhren
(43)
Es wird erneut darauf hingewiesen, dass die Kommission unter Randnummer 52 der vorläufigen Verordnung die Auffassung vertrat, dass die für Pakistan ermittelte Dumpingspanne geringfügig war und deshalb die Auswirkungen dieser Einfuhren nicht gemeinsam mit den Einfuhren aus Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten beurteilt werden können, die der vorläufigen Untersuchung zufolge gedumpt waren.
(44)
Da die weitere Untersuchung ergab, dass die Dumpingspanne für die Vereinigten Arabischen Emirate ebenfalls geringfügig ist, vertritt die Kommission die Auffassung, dass die Auswirkungen dieser Einfuhren nicht gemeinsam mit den gedumpten Einfuhren aus Iran beurteilt werden können. Folglich wird keine kumulative Beurteilung der Einfuhren vorgenommen.
2.2. Menge der betroffenen Einfuhren
(45)
Die Menge der gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware in die EU war 2006 noch relativ gering, stieg jedoch bis zum UZ stetig an und erreichte im UZ 55 500 Tonnen. Genauer gesagt hatten sich die Einfuhren aus Iran von 2006 bis 2007 mehr als verdoppelt, stiegen 2008 im Vergleich zum Vorjahr um über 100 Prozentpunkte an und legten von 2008 bis zum UZ nochmals beinahe 130 Prozentpunkte zu.
Tabelle 1
2006
2007
2008
UZ
Menge der gedumpten Einfuhren aus Iran (in Tonnen)
11 752
26 624
40 101
55 500
Index (2006 = 100)
100
227
341
472
Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus Iran
0,4 %
0,9 %
1,4 %
1,9 %
Quelle: Eurostat.
2.3. Marktanteil der betroffenen Einfuhren
(46)
Der Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus Iran belief sich 2006 auf 0,4 %; er stieg im Bezugszeitraum nach und nach um 1,5 Prozentpunkte an. Genauer gesagt stieg er von 2006 bis 2007 um 0,5 Prozentpunkte, von 2007 bis 2008 um weitere 0,5 Prozentpunkte und von 2008 bis zum UZ nochmals um 0,5 Prozentpunkte. Im UZ betrug der Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus Iran 1,9 %.
2.4. Preise
i) Preisentwicklung
(47)
Der durchschnittliche Einfuhrpreis ging im Bezugszeitraum um 11 % zurück; der stärkste Einbruch war dabei zwischen 2008 und dem UZ zu verzeichnen. Genauer gesagt blieb der Durchschnittspreis 2007 stabil, ging 2008 um 2 Prozentpunkte zurück und fiel im UZ um weitere 9 Prozentpunkte.
Tabelle 2
2006
2007
2008
UZ
Preis der Einfuhren aus Iran (EUR/Tonne)
1 033
1 034
1 008
920
Index
100
100
98
89
Quelle: Eurostat.
ii) Preisunterbietung
(48)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wandte der iranische Ausführer ein, seine Schadensspanne sei zu hoch, da der ermittelte gewogene durchschnittliche Verkaufspreis je Einheit wegen einer fehlerhaften Berechnung des Betrags zur Berichtigung für Unterschiede bei der Handelsstufe zu niedrig ausgefallen sei; allerdings wurde kein anderer Betrag für die Handelsstufenberichtigung vorgeschlagen. Bei der vorläufigen Berechnung wurde für die Handelsstufe ein Festbetrag pro Tonne zugrunde gelegt, der vom kooperierenden Importvertreter als Provision berechnet wurde und rund 1 % des durchschnittlichen cif-Preises ausmacht. Zu dieser Berichtigung wurden keine weiteren Informationen vorgelegt; das Vorbringen wird daher zurückgewiesen. Dieselbe Partei beanstandete ferner, der Satz von 2 % für die nach der Einfuhr angefallenen Kosten erscheine ihr zu niedrig. In diesem Zusammenhang wird erneut darauf hingewiesen, dass kein Einführer an dieser Untersuchung mitarbeitete; die Überprüfung der nach der Einfuhr tatsächlich anfallenden Kosten war somit nicht möglich. In Ermangelung anderer Informationen wurde daher der im vorangegangenen Verfahren verwendete Prozentsatz zugrunde gelegt.
(49)
Aus den vorstehenden Gründen wird endgültig bestätigt, dass die in die Union verkauften gedumpten Waren mit Ursprung in Iran die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um 3,2 % unterboten.
3. Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(50)
Einige interessierte Parteien machten geltend, es habe keine Schädigung gegeben; da die Stichprobe angeblich nicht korrekt war, könnten keine Ergebnisse für den Wirtschaftszweig der Union insgesamt extrapoliert werden. So sei beispielsweise die Tatsache, dass ein (nicht in die Stichprobe einbezogenes) Unternehmen angegeben habe, seine Kapazitätsauslastung liege bei über 100 %, ein klares Zeichen dafür, dass es keine Schädigung gebe. Es ist darauf hinzuweisen, dass die vorgelegten Informationen einen Auszug aus den Unterlagen dieses Unternehmens für die Börsenbehörde darstellen und dass diese Angaben nicht überprüft wurden. Diese Angaben sind mit den in der Akte enthaltenen Angaben nicht zu vereinbaren. Überdies kann die Kapazitätsauslastung eines einzigen Unionsherstellers die Feststellungen zur Schädigung in Bezug auf nahezu alle übrigen Schadensindikatoren, die für die Unionshersteller der Stichprobe und die anderen Unionshersteller getroffen wurden, ohnehin nicht ändern.
(51)
Da keine weiteren Vorbringen oder Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern 63 bis 82 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Schlussfolgerung zur Schädigung
(52)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, wird die unter den Randnummern 83 bis 85 der vorläufigen Verordnung dargelegte Schlussfolgerung zur Schädigung bestätigt.
E. SCHADENSURSACHE
1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(53)
Der mengenmäßige Anstieg der gedumpten Einfuhren aus Iran um nahezu das Fünffache zwischen 2006 und dem UZ und der damit einhergehende Anstieg des Anteils am Unionsmarkt um 1,5 Prozentpunkte sowie die festgestellte Preisunterbietung (3,2 % im UZ) fielen allgemein mit der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union zusammen. Daher kann der Schluss gezogen werden, dass gedumpte Einfuhren aus Iran zur festgestellten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beitrugen.
(54)
Dabei ist der Hinweis wichtig, dass beim parallel durchgeführten Antisubventionsverfahren festgestellt wurde, dass die kumulierten subventionierten Einfuhren aus Pakistan, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Iran den Wirtschaftszweig der Union bedeutend schädigten.
(55)
Andererseits werden in Anbetracht der bedeutenden Mengen und der Niedrigpreise der Einfuhren aus Korea und Pakistan auch die Feststellungen unter den Randnummern 94 und 96 der vorläufigen Verordnung bestätigt, wonach diese Einfuhren in gewissem Umfang zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beitrugen.
(56)
In diesem Verfahren wurde darüber hinaus festgestellt, dass die Preise des Wirtschaftszweigs der Union auch durch beträchtliche Einfuhren aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (rund 150 000 Tonnen) unterboten wurden.
(57)
Gleichzeitig lag der Marktanteil der iranischen Einfuhren in den Jahren 2006 und 2007 unter 1 %, im UZ erreichte er mit 55 000 Tonnen nur knapp 2 %.
(58)
Ferner ist anzumerken, dass die für den iranischen Hersteller festgestellte Preisunterbietung niedriger war als im Fall der nicht gedumpten Einfuhren aus den Vereinigten Arabischen Emiraten.
2. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(59)
Zusammenfassend zeigte die oben dargelegte Analyse, dass gedumpte Einfuhren mit Ursprung im Iran zwar einige negative Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union hatten, diese Auswirkungen für sich genommen aber kein Ausmaß erreichten, das nach Maßgabe des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung als bedeutend betrachtet werden könnte.
F. EINSTELLUNG DES VERFAHRENS
(60)
Die Untersuchung ergab, dass Einfuhren der betroffenen Ware aus Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten nicht zu gedumpten Preisen verkauft wurden. Folglich soll das Verfahren in Bezug auf Pakistan und die Vereinigten Arabischen Emirate ohne Einführung von Maßnahmen eingestellt werden.
(61)
Die Untersuchung ergab, dass die betroffene Ware aus Iran zu gedumpten Preisen eingeführt wurde und dass diese Einfuhren in gewissem Umfang zur Schädigung des Wirtschaftzweigs der Union beitrugen.
(62)
Unter Randnummer 59 wurde jedoch festgestellt, dass die negativen Auswirkungen der iranischen Einfuhren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union kein solches Ausmaß erreichten, dass sie als bedeutend bezeichnet werden könnten.
(63)
In Anbetracht der oben genannten Tatsache, dass durch die gedumpten Einfuhren mit Ursprung in Iran keine bedeutende Schädigung verursacht wurde, wird der Schluss gezogen, dass das Verfahren auch in Bezug auf Iran ohne Einführung von Maßnahmen eingestellt werden sollte.
(64)
Die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll, der mit der Verordnung (EU) Nr. 472/2010 eingeführt wurde, sollten freigegeben werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Polyethylenterephthalat mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO-Norm 1628-5 mit Ursprung in Iran, Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten, das derzeit unter dem KN-Code 3907 60 20 eingereiht wird, wird eingestellt.
Artikel 2
Die Verordnung (EU) Nr. 472/2010 wird aufgehoben. Die Sicherheitsleistungen für den mit der Verordnung (EU) Nr. 472/2010 eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Polyethylenterephthalat mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO-Norm 1628-5 mit Ursprung in Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten, das derzeit unter dem KN-Code 3907 60 20 eingereiht wird, werden freigegeben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 28. September 2010
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tat-28 ta’ Settembru 2010
li ttemm il-proċediment ta’ anti-dumping li jikkonċerna l-importazzjonijiet tal-tereftalat tal-polietilene li joriġinaw mill-Iran, il-Pakistan u l-Emirati Għarab Magħquda u li tirrilaxxa l-ammonti miġbura permezz tad-dazji provviżorji imposti
(2010/577/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikolu 9 tiegħu,
Wara li kkonsultat lill-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri provviżorji
(1)
Fit-3 ta’ Settembru 2009, il-Kummissjoni ħabbret, permezz ta’ avviż li ġie ppubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (2), il-ftuħ ta’ proċediment anti-dumping li jikkonċerna l-importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ ċertu tereftalat tal-polietilene (“PET”) li joriġinaw mill-Iran, il-Pakistan u l-Emirati Għarab Magħquda (“il-pajjiżi kkonċernati”). Fl-1 ta’ Ġunju 2010, il-Kummissjoni, bir-Regolament (UE) Nru 472/2010 (3) (ir-Regolament provviżorju’) imponiet dazju ta’ anti-dumping provviżorju fuq l-importazzjonijiet ta’ ċertu tereftalat tal-polietilene li joriġinaw mill-Iran u mill-Emirati Għarab Magħquda.
(2)
Il-proċediment ingħata bidu b’segwitu għal ilment imressaq fl-20 ta’ Lulju 2009 mill-Polyethylene Terephthalate Committee of Plastics Europe (“il-kwerelant”) f’isem il-produtturi li jirrappreżentaw proporzjon kbir, f’dan il-każ ta’ aktar minn 50 %, tal-produzzjoni totali tal-Unjoni ta’ ċertu tereftalat tal-polietilene.
(3)
Kif stipulat fil-premessa 11 tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni ta’ dumping u ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Lulju 2008 sat-30 ta’ Ġunju 2009 (“il-perjodu ta’ investigazzjoni” jew il-“PI”). L-eżami tax-xejriet rilevanti għall-valutazzjoni tal-ħsara kopra l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2006 sal-aħħar tal-PI (“il-perjodu meqjus”).
(4)
Fil-proċediment parallel tal-antisussidju, il-Kummissjoni permezz tar-Regolament (UE) Nru 473/2010 (4) imponiet dazju kompensatorju provviżorju fuq l-importazzjonijiet ta’ ċertu tereftalat tal-polietilene li joriġinaw fl-Iran u l-Emirati Għarab Magħquda.
2. Il-proċedura sussegwenti
(5)
Wara l-iżvelar tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali, li fuq il-bażi tagħhom kien deċiż li jkunu imposti miżuri provviżorji antidumping (“l-iżvelar provviżorju”), għadd ta’ partijiet interessati ressqu sottomissjonijiet bil-miktub biex juru l-fehmiet tagħhom dwar is-sejbiet provviżorji. Il-partijiet li għamlu din it-talba ngħataw ukoll l-opportunità li jinstemgħu.
(6)
Il-Kummissjoni kompliet tfittex u tivverifika t-tagħrif kollu li qieset li kien meħtieġ għas-sejbiet definittivi tagħha. Il-kummenti bil-fomm u bil-miktub ippreżentati mill-partijiet interessati wara l-iżvelar provviżorju tqiesu u, fejn xieraq, is-sejbiet provviżorji ġew immodifikati skont dan.
(7)
Il-partijiet kollha kienu informati bil-fatti essenzali u l-konsiderazzjonijiet li fuq il-bażi tagħhom kien hemm il-ħsieb li jiġi rrakkomandat it-tmiem tal-proċediment u r-rilaxx tal-ammonti miġbura permezz ta’ dazji provviżorji imposti (“l-iżvelar finali”). Ingħataw ukoll perjodu li fih setgħu jagħmlu l-appelli wara li dan ġie żvelat.
(8)
Il-kummenti bil-fomm u bil-miktub ippreżentati mill-partijiet interessati tqiesu u, fejn xieraq, is-sejbiet ġew immodifikati skont dan.
3. Il-partijiet ikkonċernati mill-proċediment
(9)
Xi partijiet interessati ilmentaw li l-kampjun ta’ produtturi tal-UE ma kienx rappreżentattiv u kien inkonsistenti u li għalhekk l-analiżi tal-ħsara ma kinitx kompluta. B’mod partikolari, ilmentaw li t-teħid ta’ kampjuni ma kienx meħtieġ billi l-għadd ta’ produtturi ma kienx kbir. Barra minn hekk, sar l-ilment li bil-qsim “artifiċjali” tal-gruppi ta’ kumpaniji f’entitajiet legali individwali, il-kampjun ma jkunx fih xi wħud mill-kumpaniji ewlenin tas-suq (Artenius, M&G Polimeri) u li l-metodoloġija għall-għażla tal-kampjun hija inkonsistenti billi l-kampjun inkluda fih ukoll żewġ gruppi ta’ kumpaniji. Sar ukoll ilment li l-kampjun ma kienx rappreżentattiv billi ma kienx fih kull produttur kwalunkwe li jbiegħ lil manifattur PET relatat fi kwantitajiet suffiċjenti. Għaldaqstant l-istituzzjonijiet allegatament ma setgħux jaslu għal stima tal-kapaċità vera ta’ provvista tal-industrija tal-Unjoni u ma qiesux il-konflitt ta’ interess tal-industrija tal-Unjoni. Barra minn hekk, billi kien hemm kumpanija li ma pprovditx it-tagħrif kollu meħtieġ u tħalliet barra mill-kampjun, ir-rappreżentanza allegatament naqset għal 28 % tal-produzzjoni tal-UE. L-istess partijiet ilmentaw li l-kampjun magħżul ma kienx validu statistikament.
(10)
Għal dak li għandu x’jaqsam mal-argument li t-teħid ta’ kampjuni ma kienx meħtieġ billi l-għadd ta’ produtturi ma kienx kbir, mill-ġdid qed jiġi kkonfermat li fl-eżerċizzju ta’ teħid ta’ kampjuni ppreżentaw ruhħom 14-il produttur tal-Unjoni li ġejjin minn tmien kumpaniji. Minħabba l-għadd oġġettivament għoli ta’ produtturi tal-UE li kkooperaw, jiġifieri 14, it-teħid ta’ kampjuni twettaq skont l-Artikolu 17(1) tar-Regolament bażiku abbażi tal-volum l-aktar rappreżentattiv ta’ bejgħ li seta’ jiġi investigat b’mod raġonevoli fiż-żmien li kien disponibbli. Il-kampjun magħżul kien jikkonsisti minn ħames kumpaniji individwali (b’sitt imkejjen ta’ produzzjoni).
(11)
Għal dak li għandu x’jaqsam mal-ewwel ilment dwar ir-rappreżentanza tal-kampjun, ta’ min jinnota li l-istituzzjonijiet jistgħu jinkludu kumpaniji individwali li huma parti minn grupp ta’ kumpaniji ġewwa l-kampjun sakemm ikunu rappreżentattivi u jkollhom kontijiet finanzjarji separati. Kieku le, l-investigar tal-14-il produttur tal-UE li ġejjin mit-tmien gruppi ta’ kumpaniji ma kienx jippermetti t-tlestija fil-ħin tal-investigazzjoni. Iżda, il-fatt li żewġ gruppi ta’ kumpaniji ġew inklużi fil-kampjun mhuwiex inkonsistenti mal-metodoloġija ta’ teħid ta’ kampjuni applikata f’dan il-każ, jiġifieri l-aktar volumi rappreżentattivi ta’ bejgħ lill-klijenti tal-UE.
(12)
Għal dak li għandu x’jaqsam ma’ Indorama, dan il-grupp kellu żewġ impjanti ta’ produzzjoni differenti fil-PI - wieħed fil-Pajjiżi l-Baxxi u l-ieħor fir-Renju Unit. Li jiġi inkluż dan il-grupp fil-kampjun huwa bi qbil mal-metodoloġija ta’ teħid ta’ kampjuni applikata billi dawn l-impjanti jiffurmaw entità waħda mill-perspettiva legali u finanzjarja. Għal dak li għandu x’jaqsam ma’ Equipolymers, li kellha żewġ entitajiet separati li jipproduċu PET fil-PI (waħda fl-Italja u oħra fil-Ġermanja), il-kumpanija bagħtet rapporti ta’ ċifri kkonsolidati għaż-żewġ imkejjen. Billi l-verifika ta’ dawn iċ-ċifri kkonsolidati kienet possibbli waqt żjara fil-kwartieri ġenerali tal-kumpanija, ġie deċiż li jiġi aċċettat dan l-irrappurtar ikkonsolidat u li l-kumpaniji Equipolymers li jipproduċu PET jitqiesu bħala entità waħda għall-fini ta’ dan il-proċediment. Għal dak li għandu x’jaqsam mal-ilment li Artenius u M&G Polimeri kellhom jiġu inklużi fil-kampjun minħabba li huma kumpaniji ewlenin fis-suq, ta’ min jinnota li ebda waħda mill-entitajiet individwali tagħhom mhija parti mill-kumpaniji bl-ogħla volum ta’ bejgħ lill-klijenti tal-UE.
(13)
Għal dak li għandu x’jaqsam mal-ilment li l-kampjun ma kienx rappreżentattiv minħabba li ma kienx jinkludi produttur wieħed li fil-biċċa l-kbira jipproduċi għall-konsum intern, ta’ min jinnota li l-kapaċità ta’ provvista tista’ tiġi eżaminata fil-qafas tal-analiżi tal-interess tal-Unjoni jekk issir talba bħal din u għal dan il-għan il-konsum mhux ħieles jista’ jitnaqqas mill-volum ta’ produzzjoni. Għalhekk mhemmx għalfejn ikun hemm produttur ta’ dan it-tip fil-kampjun għall-eżami ta’ ċerti fatturi ta’ ħsara. It-tieni, kull interess doppju li jirriżulta mill-pożizzjoni ta’ kumpanija bħala waħda li tipproduċi u tipproċessa fl-istess ħin ukoll tista’ ssir stima tiegħu fl-analiżi tal-interess tal-Unjoni. Il-pożizzjoni ta’ kumpanija bħala waħda li tipproduċi u tipproċessa fl-UE mhijiex marbuta mar-rendiment tal-industrija tal-Unjoni fejn il-bejgħ lill-konsumaturi mhux relatati fl-UE jittieħed bħala kriterju ta’ tqabbil. Għaldaqstant, l-ilment hu rrifjutat.
(14)
Għal dak li għandu x’jaqsam mal-ilment dwar ir-rappreżentanza ġenerali tal-kampjun għal darb’oħra qed jiġi kkonfermat li t-tnaqqis tal-kampjun għal erba’ kumpaniji baxxa r-rappreżentanza għal 47 % minn 65 % tal-bejgħ li sar mill-produtturi kollha li kkooperaw. L-istess erba’ kumpaniji kienu jirrappreżentaw 52 % tal-produzzjoni tal-Unjoni. Dan jitqies bħala kampjun rappreżentattiv tal-produtturi tal-UE f’termini ta’ bejgħ lill-konsumaturi indipendenti fl-UE.
(15)
Għal dak li għandu x’jaqsam mal-ilment li l-kampjun magħżul ma kienx statistikament validu, ta’ min jinnota li l-Artikolu 17(1) tar-Regolament bażiku jipprevedi b’mod ċar li kampjun jissejjes fuq l-aktar volum rappreżentattiv tal-bejgħ li jista’ jiġi investigat b’mod raġonevoli fil-ħin disponibbli, bħala alternattiva għal kampjun “statistikament validu”.
(16)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti oħra rigward is-sejbiet, il-premessi 3 sa 10 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
B. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U PRODOTT SIMILI
(17)
Ta’ min ifakkar li, fil-premessa 12 tar-Regolament provviżorju, il-prodott ikkonċernat kien iddefinit bħala tereftalat tal-polietilene, li n-numru ta’ viskożità tiegħu huwa 78 ml/g jew aktar skont l-Istandard ISO 1628-5, li joriġina mill-pajjiżi kkonċernati u li attwalment jinsab fi ħdan il-kodiċi NM 3907 60 20.
(18)
Barra minn hekk, fil-premessa 14 tar-Regolament provviżorju, intqal li l-investigazzjoni wriet li PET prodott u mibjugħ fl-Unjoni mill-industrija tal-Unjoni, u PET prodott u mibjugħ fis-swieq domestiċi tal-pajjiżi kkonċernati, u esportati lejn l-Unjoni kienu prodotti simili.
(19)
Billi l-prodott investigat tqies bħala prodott omoġeneju, ma nqasamx ulterjorment f’tipi differenti ta’ prodotti għall-kalkolu tal-marġnijiet ta’ dumping u ta’ ħsara.
(20)
Produttur esportatur ilmenta li l-PET għandha tinqasam f’tipi differenti ta’ prodotti skont in-numri differenti tagħhom ta’ viskożità billi n-numru ta’ viskożità huwa essenzjali biex jiġu ddeterminati l-applikazzjonijiet differenti għat-tipi ta’ PET li jiġu prodotti. Tqies li l-ilment għandu jintlaqa’ u l-metodoloġija għall-kalkolu tal-marġnijiet ta’ dumping u ħsara ġiet adattata skont dan.
C. DUMPING
(21)
Kif ġie spjegat fil-premessa 20, il-metodoloġija għall-kalkolu tal-marġni ta’ dumping ġiet adattata u l-marġni ta’ dumping għal kull pajjiż ikkonċernat issa huwa kkalkulat għal kull tip ta’ prodott b’mod separat.
1. L-Iran
1.1. Valur normali
(22)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti għajr dawk li diġà ssemmew fil-premessi 20 u 21 hawn fuq, il-metodoloġija spjegata fil-premessi 16 sa 18 tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
1.2. Prezz ta’ esportazzjoni
(23)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti għajr dawk li diġà ssemmew fil-premessi 20 u 21 hawn fuq, il-metodoloġija spjegata fil-premessa 19 tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
1.3. Tqabbil
(24)
Fil-premessa (23) tar-Regolament provviżorju ntqal li l-esportatur Iranjan ma kienx f’qagħda li jikkwantifika l-impatt allegat tas-sanzjonijiet kontra l-Iran b’mod li tintwera xi evidenza. Fil-kummenti tagħha dwar ir-Regolament provviżorju, il-kumpanija stqarret li d-dmir li jiġi ġġarantit tqabbil ġust kien tal-awtorità investigattiva u mhux tal-esportatur. Iżda, skont l-Artikolu 2(10)(k) tar-Regolament bażiku, jista’ jsir aġġustament ukoll għal differenzi f’fatturi oħra jekk jiġi pruvat illi jaffettwaw il-komparabilità tal-prezz, partikolarment li l-konsumaturi b’mod konsistenti iħallsu prezzijiet differenti fis-suq domestiku minħabba d-differenzi f’dawn il-fatturi. Billi hija r-responsabbiltà tal-produttur esportatur li jipprova l-eżistenza ta’ xi fattur ieħor, it-talba mhux qed tiġi milqugħa u l-metodoloġija spjegata fil-premessi (20) sa (23) tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
1.4. Marġini ta’ dumping
(25)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti għajr dawk li diġà ssemmew fil-premessi 20 u 21 hawn fuq, il-metodoloġija spjegata fil-premessi 24 sa 25 tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
(26)
Il-marġini ta’ dumping definittiv għall-Iran, espress bħala perċentwali tal-prezz CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, dazju mhux imħallas, huwa ta’ 26,8 %.
2. Il-Pakistan
2.1. Valur normali
(27)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti għajr dawk li diġà ssemmew fil-premessi 20 u 21 hawn fuq, il-metodoloġija spjegata fil-premessi 27 sa 29 tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
2.2. Prezz ta’ esportazzjoni
(28)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti għajr dawk li diġà ssemmew fil-premessi 20 u 21 hawn fuq, il-metodoloġija spjegata fil-premessa 30 tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
2.3. Tqabbil
(29)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti għajr dawk li diġà ssemmew fil-premessi 20 u 21 hawn fuq, il-metodoloġija spjegata fil-premessi 31 sa 32 tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
2.4. Marġini ta’ dumping
(30)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti għajr dawk li diġà ssemmew fil-premessi 20 u 21 hawn fuq, il-metodoloġija spjegata fil-premessa 33 tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
(31)
Il-marġini ta’ dumping definittiv għall-uniku produttur esportatur Pakistani, Novatex Limited, espress bħala perċentwali tal-prezz tal-CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huwa ta’ 0,6 %, jiġifieri taħt id-de minimis skont it-tifsira tal-Artikolu 9(3) tar-Regolament bażiku.
(32)
Minħabba li ma hemmx aktar produtturi tal-prodott ikkonċernat fil-Pakistan, ma għandhom jiġu imposti ebda miżuri definittivi.
3. L-Emirati Għarab Magħquda
3.1. Valur normali
(33)
Wara t-tibdil fil-metodoloġija spjegat fil-premessi 20 u 21, ir-riżultati tat-test tal-andament normali tal-kummerċ kif deskritti fil-premessi 37 u 38 tar-Regolament provviżorju nbidlu fir-rigward ta’ xi tipi ta’ prodott. Għalhekk, fejn il-volum ta’ bejgħ bi profitt ta’ tip ta’ prodott irrappreżenta 80 % jew inqas tal-volum totali ta’ bejgħ ta’ dan it-tip, jew fejn il-prezz medju differenzjat ta’ dan it-tip kien taħt il-kost ta’ produzzjoni, il-valur normali kien ibbażat fuq il-prezz domestiku effettiv, ikkalkulat bħala medja differenzjata ta’ bejgħ bi profitt ta’ dan it-tip biss.
(34)
Fejn ma kien hemm l-ebda bejgħ bi profitt ta’ ċertu tip ta’ prodott, tqies li dan it-tip ta’ prodott inbiegħ fi kwantitajiet mhux suffiċjenti biex il-prezz domestiku jipprovdi bażi xierqa għat-twaqqif tal-valur normali.
(35)
Kulfejn il-prezzijiet domestiċi ta’ tip ta’ prodott partikolari mibjugħ mill-produtturi esportaturi ma setgħux jintużaw biex jiġi stabbilit il-valur normali, il-valur normali nbena skont l-Artikolu 2(3) tar-Regolament bażiku.
(36)
Fil-bini tal-valur normali skont l-Artikolu 2(3) tar-Regolament bażiku, l-ammonti għall-ispejjeż għall-bejgħ, dawk amministrattivi u ġenerali u għall-profitti ġew ibbażati, skont l-Artikolu 2(6) tar-Regolament bażiku, fuq id-dejta effettiva marbuta mal-produzzjoni u l-bejgħ, fl-andament ordinarju tal-kummerċ, tal-prodott simili, mill-produttur esportatur li qiegħed jiġi investigat.
3.2. Prezz ta’ esportazzjoni
(37)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti għajr dawk li diġà ssemmew fil-premessi 20 u 21 hawn fuq, il-metodoloġija spjegata fil-premessa 39 tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
3.3. Tqabbil
(38)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti għajr dawk li diġà ssemmew fil-premessi 20 u 21 hawn fuq, il-metodoloġija spjegata fil-premessi 40 sa 41 tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
3.4. Marġini ta’ dumping
(39)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti għajr dawk li diġà ssemmew fil-premessi 20 u 21 hawn fuq, il-metodoloġija spjegata fil-premessa 42 tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
(40)
Il-marġini ta’ dumping definittiv għall-uniku produttur esportatur tal-Emirati Għarab Magħquda, JBF RAK LLC, espress bħala perċentwali tal-prezz tal-CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huwa ta’ 0,6 %, jiġifieri taħt id-de minimis skont it-tifsira tal-Artikolu 9(3) tar-Regoalment bażiku.
(41)
Billi mhemmx produtturi oħra tal-prodott ikkonċernat fl-Emirati Għarab Magħquda, ma għandhom jiġu imposti ebda miżuri definittivi.
D. ĦSARA
1. Il-produzzjoni tal-Unjoni, l-industrija tal-Unjoni u l-konsum tal-Unjoni
(42)
Ma waslu ebda kummenti għal dak li għandu x’jaqsam mal-produzzjoni tal-Unjoni, l-industrija tal-Unjoni u l-konsum tal-Unjoni. Għaldaqstant, il-premessi minn (45) sa (50) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
2. Importazzjonijiet mill-pajjiżi kkonċernati
2.1. Il-valutazzjoni kumulattiva tal-effetti tal-importazzjonijiet ikkonċernati
(43)
Mill-ġdid qed jiġi kkonfermat li fil-premessa (52) tar-Regolament provviżorju, tqies li billi l-marġni ta’ dumping li nstab għall-Pakistan kien de minimis, l-effett ta’ dawk l-importazzjonijiet ma setax jiġi evalwat flimkien mal-importazzjonijiet li provviżorjament instabu li kienu oġġett ta’ dumping mill-Iran u l-Emirati Għarab Magħquda.
(44)
Billi investigazzjoni ulterjuri wriet li l-marġini ta’ dumping għall-Emirati Għarab Magħquda kien ukoll de minimis, tqies li l-effett ta’ dawk l-importazzjonijiet ma jistax jiġi eżaminat flimkien mal-importazzjonijiet li huma oġġett ta’ dumping mill-Iran. Għaldaqstant, ma saret ebda evalwazzjoni kumulattiva tal-importazzjonijiet.
2.2. Volum ta’ importazzjonijiet ikkonċernati
(45)
Il-volum ta’ importazzjonijiet li kienu oġġett ta’ dumping tal-prodott ikkonċernat fl-UE beda minn livell relattivament baxx fl-2006, iżda żdied bil-mod il-mod sal-PI, u laħaq 55 500 tunnellata fil-PI. B’mod aktar speċifiku, l-importazzjonijiet mill-Iran aktar milli rduppjaw bejn l-2006 u l-2007, qabel ma reġgħu żdiedu b’aktar minn 100 punt perċentwali fl-2008 bi tqabbil mal-2007 u madwar 130 punt perċentwali bejn l-2008 u l-PI.
Tabella 1
2006
2007
2008
PI
Volum ta’ importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mill-Iran (tunnellati)
11 752
26 624
40 101
55 500
Indiċi (2006 = 100)
100
227
341
472
Sehem tas-suq ta’ importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mill-Iran
0,4 %
0,9 %
1,4 %
1,9 %
Sors: Eurostat.
2.3. Sehem tas-suq tal-importazzjonijiet ikkonċernati
(46)
Is-sehem tas-suq li kellhom l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mill-Iran kien madwar 0,4 % matul l-2006 u żdied b’mod sostnut b’madwar 1,5 punti perċentwali matul il-perjodu kkunsidrat. Aktar speċifikament, dan żdied b’0,5 punti perċentwali bejn l-2006 u l-2007, kompla jiżdied bi 0,5 punti perċentwali bejn l-2007 u l-2008 u bi 0,5 punti perċentwali bejn l-2008 u l-PI. Fil-PI, is-sehem tas-suq ta’ importazzjonijiet li kienu oġġett ta’ dumping mill-Iran kien ta’ 1,9 %.
2.4. Il-prezzijiet
(i) Evoluzzjoni tal-prezzijiet
(47)
Il-prezz medju ta’ importazzjoni naqas bi 11 % fil-perjodu meqjus bl-akbar tnaqqis bejn l-2008 u l-PI. Aktar speċifikament, il-prezz medju baqa’ stabbli fl-2007 u naqas b’żewġ punti perċentwali fl-2008, qabel ma kompla jonqos b’disa’ punti perċentwali oħra fil-PI.
Tabella 2
2006
2007
2008
PI
Il-prezz tal-importazzjonijiet mill-Iran (EUR/tunnellata)
1 033
1 034
1 008
920
Indiċi
100
100
98
89
Sors: Eurostat.
(ii) Bejgħ taħt il-prezz
(48)
Wara l-iżvelar provviżorju, l-esportatur Iranjan ikkumenta li l-marġni ta’ ħsara tiegħu kien minfuħ iż-żejjed billi l-medja differenzjata tal-prezz ta’ bejgħ ta’ unità stabbilita kienet sottovalutata billi ġie kkalkulat ħażin l-ammont tal-aġġustament tal-livell ta’ kummerċ; iżda, ebda kwantifikazzjoni alternattiva tal-aġġustament tal-livell ta’ kummerċ ma ġiet proposta. Tabilħaqq, il-bażi għal-livell ta’ kummerċ użata għall-kalkolu provviżorju kienet ammont fiss għal kull tunnellata li hija kummissjoni li titħallas lill-aġent importatur li kkoopera u tirrappreżenta madwar 1 % tal-prezz medju CIF. Ebda tagħrif ieħor ma huwa disponibbli dwar dan l-aġġustament u għalhekk it-talba ma ntlaqitx. L-istess parti ilmentat ukoll li r-rata ta’ 2 % għall-ispejjeż ta’ wara l-importazzjoni kienet tidher inqas min-normal. Għal darb’oħra f’dan ir-rigward qed jiġi kkonfermat li ebda importatur ma kkoopera f’din l-investigazzjoni u ma kienx possibbli li tiġi vverifikata l-ispiża attwali ta’ wara l-importazzjoni. Għalhekk, fin-nuqqas ta’ xi tagħrif ieħor disponibbli, ġiet applikata r-rata użata fil-proċedimenti ta’ qabel.
(49)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, qed jiġi kkonfermat b’mod definittiv li l-prodotti oġġett ta’ dumping li joriġinaw mill-Iran u li nbiegħu fl-Unjoni waqqgħu l-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni bi 3,2 %.
3. Il-qagħda tal-industrija tal-Unjoni
(50)
Xi partijiet interessati stqarru li ma kienet teżisti ebda ħsara billi minħabba l-kampjun allegatament ħażin ebda riżultat ma seta jiġi kkalkolat għall-industrija totali tal-Unjoni. Bħala eżempju tressaq l-argument li billi kumpanija waħda (mhux fil-kampjun) kienet uriet li kienet qed tuża aktar minn 100 % tal-kapaċità tagħha, dan kien sinjal ċar li ma kinitx teżisti ħsara. ta’ min jinnota li t-tagħrif li ntbagħat huwa estratt minn dak li bagħtet il-kumpanija lill-awtoritajiet tal-borsa u ma kienx ivverifikat. Dan it-tagħrif ma jikkwadrax mat-tagħrif fid-dokument. Barra minn hekk, fi kwalunkwe każ, l-utilizzazzjoni tal-kapaċità ta’ produttur wieħed tal-UE ma tistax tibdel is-sejbiet ta’ ħsara li jirrigwardjaw kważi l-indikaturi kollha l-oħra ta’ ħsara għall-produtturi tal-UE fil-kampjun u l-produtturi l-oħra tal-UE.
(51)
Minħabba li ma hemm l-ebda stqarrija jew kummenti oħra, il-premessi minn 63 sa 82 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
4. Konklużjoni dwar il-ħsara
(52)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti speċifiċi, il-konklużjoni dwar il-ħsara stabbilita fil-premessi 83 sa 85 tar-Regolament provviżorju hija b’dan ikkonfermata.
E. KAWŻALITÀ
1. L-effett tal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping
(53)
Iż-żieda fil-volum tal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mill-Iran bi kważi ħames darbiet bejn l-2006 u l-PI, u tas-sehem tagħha korrispondenti fis-suq tal-Unjoni, jiġifieri b’ 1,5 punti perċentwali, kif ukoll il-bejgħ taħt il-prezz li nstab (3.2 % matul il-PI) ġeneralment inzertat fl-istess żmien mat-tiħżin tal-qagħda ekonomika tal-industrija tal-Unjoni. Għalhekk, wieħed jista’ jikkonkludi li l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mill-Iran kellhom impatt fuq il-ħsara li nstabet lill-industrija tal-Unjoni.
(54)
Huwa importanti li wieħed jenfasizza li fil-proċediment parallel tal-antisussidju, l-importazzjonijiet issussidjati akkumulati mill-Pakistan, l-Emirati Għarab Magħquda u l-Iran instabu li qed jikkawżaw ħsara materjali lill-industrija tal-Unjoni.
(55)
Mill-banda l-oħra, minħabba l-volumi konsiderevoli u l-prezzijiet baxxi tal-importazzjonijiet mill-Korea u l-Pakistan, qed jiġi kkonfermat ukoll, kif imsemmi fil-premessi 94 u 96 tar-Regolament provviżorju, li dawk l-importazzjonijiet ikkontribwixxew sa ċertu punt għall-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
(56)
Barra minn hekk, f’dan il-proċediment, bosta importazzjonijiet mill-Emirati Għarab Magħquda (madwar 150 000 t) kienu ukoll qed jinbiegħu taħt il-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni.
(57)
Fl-istess waqt, is-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet Iranjani kien taħt 1 % fl-2006 u fl-2007 u fil-PI kien qrib biss ta’ 2 %, li jikkorrispondi għal 55 000 t.
(58)
Ta’ min ukoll jinnota li l-bejgħ taħt il-prezz li ġie stabbilit għall-produttur Iranjan kien iktar baxx milli fil-każ tal-importazzjonijiet mhux oġġett ta’ dumping mill-Emirati Għarab Magħquda.
2. Konklużjoni dwar il-kawżalità
(59)
B’konklużjoni, filwaqt li l-analiżi ta’ hawn fuq uriet li l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping li oriġinaw fl-Iran kellhom xi impatt negattiv fuq il-qagħda tal-industrija tal-Unjoni, dan l-impatt, meħud għalih waħdu, ma kienx jeżisti b’mod tali li jista’ jitqies bħala materjali kif mitlub bl-Artikolu 3(6) tar-Regolament bażiku.
F. TERMINAZZJONI TAL-PROĊEDIMENT
(60)
L-investigazzjoni wriet li l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mill-Pakistan u l-Emirati Għarab Magħquda ma nbigħux taħt il-prezzijiet normali. Għaldaqstant il-proċediment fir-rigward tal-Pakistan u l-Emirati Għarab Magħquda għandu jiġi tterminat mingħajr l-impożizzjoni ta’ miżuri.
(61)
L-investigazzjoni wriet li l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mill-Iran saru bi prezzijiet taħt il-prezz normali u kkontribwixxew sa ċertu punt għall-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
(62)
Iżda, kif jidher fil-premessa 59, ġie stabbilit li l-impatt negattiv tal-importazzjonijiet Iranjani fuq il-qagħda tal-industrija tal-Unjoni ma kienx jeżisti b’mod tali li jista’ jiġi kklassifikat bħala materjali.
(63)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, meqjus in-nuqqas ta’ ħsara materjali kkawżata mill-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping fl-Iran, ġie konkluż li l-proċediment għandu jiġi tterminat mingħajr l-impożizzjoni ta’ miżuri anki fil-każ tal-Iran.
(64)
L-ammonti miġbura permezz tad-dazju anti-dumping provviżorju skont ir-Regolament (UE) Nru 472/2010 għandu jiġi rilaxxat,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Il-proċediment ta’ anti-dumping li jikkonċerna l-importazzjonijiet tal- tereftalat tal-polietilene li għandha numru ta’ viskożità ta’ 78 ml/g jew iktar, skont l-Istandard ISO 1628-5, li bħalissa taqa’ taħt il-Kodiċi NM 3907 60 20 u li toriġina fl-Iran, il-Pakistan u l-Emirati Għarab Magħquda huwa b’dan itterminat.
Artikolu 2
Ir-Regolament (UE) Nru 472/2010 huwa b’dan irrevokat. L-ammonti miġbura permezz ta’ dazju provviżorju ta’ anti-dumping impost skont ir-Regolament (UE) Nru 472/2010 fuq l-importazzjonijiet tal- tereftalat tal-polietilene li għandha numru ta’ viskożità ta’ 78 ml/g jew iktar, skont l-Istandard ISO 1628-5, u li bħalissa taqa’ taħt il-Kodiċi NM 3907 60 20 u li toriġina fl-Iran u l-Emirati Għarab Magħquda għandhom jiġu rilaxxati.
Artikolu 3
Din id-Deċiżjoni għandha tidħol fis-seħħ l-għada tal-jum tal-pubblikazzjoni tagħha f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Magħmul fi Brussell, it-28 ta’ Settembru 2010.