DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG Nr. 1138/2011 DES RATES
vom 8. November 2011
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Fettalkohole und ihrer Gemische mit Ursprung in Indien, Indonesien und Malaysia
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Vorläufige Maßnahmen
(1)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 446/2011 vom 10. Mai 2011 (2) („vorläufige Verordnung“) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Fettalkohole und ihrer Gemische (FOH) mit Ursprung in Indien, Indonesien und Malaysia („betroffene Länder“) ein.
(2)
Das Verfahren wurde im Wege einer Bekanntmachung („Einleitungsbekanntmachung“) eingeleitet, die am 13. August 2010 veröffentlicht wurde (3); die Einleitung erfolgte auf einen Antrag hin, der am 30. Juni 2010 von zwei Unionsherstellern, Cognis GmbH (Cognis) und Sasol Olefins & Surfactants GmbH (Sasol) (zusammen „die Antragsteller“), eingereicht worden war. Auf diese beiden Unternehmen entfällt mit mehr als 25 % ein erheblicher Teil der Gesamtproduktion der untersuchten Ware in der Union.
(3)
Wie unter Randnummer 9 der vorläufigen Verordnung erläutert, betraf die Untersuchung von Dumping und Schädigung den Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis zum 30. Juni 2010 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“).
2. Weiteres Verfahren
(4)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen beschlossen worden war („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden gehört.
(5)
Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und prüfte sie.
(6)
Anschließend wurden alle Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Fettalkohole und ihrer Gemische mit Ursprung in Indien, Indonesien und Malaysia sowie die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll empfohlen werden sollten („endgültige Unterrichtung“). Nach der endgültigen Unterrichtung wurde allen Parteien eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(7)
Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und - soweit angezeigt - berücksichtigt.
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(8)
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um die unter den Randnummern 10 und 11 der vorläufigen Verordnung genannte Ware, nämlich gesättigte Fettalkohole der C-Kettenlängen C8, C10, C12, C14, C16 und C18 (ohne verzweigte Isomere), einschließlich gesättigter Fettalkohole einer Fraktion (auch als „Einzelfraktionen“ oder „single cuts“ bezeichnet), sowie Fettalkoholgemische überwiegend der C-Kettenlängenbereiche C6-C8, C6-C10, C8-C10, C10-C12 (gewöhnlich als C8-C10 kategorisiert), Fettalkoholgemische überwiegend der C-Kettenlängenbereiche C12-C14, C12-C16, C12-C18, C14-C16 (gewöhnlich als C12-C14 kategorisiert) und Fettalkoholgemische überwiegend des C-Kettenlängenbereichs C16-C18 mit Ursprung in Indien, Indonesien und Malaysia, die derzeit unter den KN-Codes ex 2905 16 85, 2905 17 00, ex 2905 19 00 und ex 3823 70 00 eingereiht werden.
(9)
Nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen bemängelten einige Parteien, die Definition der betroffenen Ware sei nicht eindeutig. Sie brachten vor, der Einleitungsbekanntmachung zufolge seien nur lineare FOH in die Warendefinition einbezogen, verzweigte Isomere enthaltende FOH oder verzweigte FOH dagegen nicht. Andere Parteien vertraten die Auffassung, der Ausschluss von FOH mit verzweigten Isomeren aus der Oxosynthese ergebe keinen Sinn, da sie dieselbe Verwendung aufwiesen und auf dem Markt mit linearen FOH konkurrierten.
(10)
Die Untersuchung ergab, dass alle Typen der von dieser Untersuchung betroffenen, unter Randnummer 8 beschriebenen FOH ungeachtet möglicher Unterschiede bei den für ihre Herstellung verwendeten Rohstoffen oder beim Herstellungsverfahren dieselben oder sehr ähnliche grundlegende materielle, chemische und technische Eigenschaften aufweisen und für dieselben Zwecke verwendet werden. Die möglichen Varianten bei der betroffenen Ware ändern weder ihre grundlegende Definition noch ihre Eigenschaften, noch ihre Wahrnehmung durch die verschiedenen Parteien.
(11)
Daher sollte die in der Einleitungsbekanntmachung getroffene vorläufige Entscheidung beibehalten werden, verzweigte Isomere enthaltende FOH aus der Warendefinition auszuschließen und die Produktion von verzweigter FOH dieser Unternehmen aus der Definition der EU-Produktion auszunehmen (einschließlich derjenigen Unternehmen, die FOH durch Oxosynthese gewinnen). Da zu der betroffenen Ware keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 10 und 11 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Gleichartige Ware
(12)
Unter Randnummer 13 der vorläufigen Verordnung wurde bekanntlich vorläufig festgelegt, dass lineare FOH und verzweigte FOH keine gleichartigen Waren darstellen, weshalb die Daten in Bezug auf Hersteller, die aus verzweigten Isomeren bestehende FOH herstellen, in der Schadensanalyse unberücksichtigt bleiben sollten.
(13)
Da zu der gleichartigen Ware keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 12 und 13 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
C. DUMPING
1. Indien
1.1. Normalwert
(14)
Da zur Ermittlung des Normalwerts keine Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen unter den Randnummern 14 bis 18 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.2. Ausfuhrpreis
(15)
Da zur Ermittlung des Ausfuhrpreises keine Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen unter Randnummer 19 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.3. Vergleich
(16)
Nach der vorläufigen und der endgültigen Unterrichtung machten die beiden indischen ausführenden Hersteller erneut geltend, ihre im UZ getätigten Verkäufe an einen der ursprünglichen Antragsteller in der Union sollten bei der Berechnung der Dumpingspanne unberücksichtigt bleiben (siehe Randnummer 22 der vorläufigen Verordnung). Die Unternehmen stützten ihr Vorbringen darauf, dass nach Artikel 9.1 des Antidumping-Übereinkommens der WTO der einzuführende Zoll in der vollen Höhe der Dumpingspanne oder niedriger festgesetzt werden sollte. Die indischen ausführenden Hersteller bezogen sich ferner auf Artikel 2.4 des WTO-Antidumping-Übereinkommens, nach dem ein fairer Vergleich zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert durchgeführt werden sollte. Auf dieser Grundlage brachten sie vor, der Antragsteller habe mit ihnen den Einkauf sehr großer Mengen zu sehr niedrigen Preisen ausgehandelt, und dies genau zu dem Zeitpunkt, an dem er seinen Antrag ausgearbeitet habe; da die Preise der betreffenden Geschäfte nicht auf faire Weise zustande gekommen seien, sollten diese Geschäfte nicht in die Dumpingberechnungen einbezogen werden.
(17)
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass das Antidumping-Übereinkommen der WTO zwar die Möglichkeit vorsieht, einen Zoll unterhalb der vollen Höhe der Dumpingspanne festzusetzen, dies jedoch nicht verbindlich vorschreibt. Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung schreibt lediglich vor, den Antidumpingzoll auf eine Höhe zu begrenzen, die ausreicht, um die Schädigung zu beseitigen. Im Übrigen gab es keine Beweise dafür, dass die Preise zwischen den Parteien nicht frei ausgehandelt worden wären. Eine Überprüfung der Gesamtkäufe des fraglichen Antragstellers ergab zudem, dass die von den beiden ausführenden Herstellern in Indien ausgehandelten Preise den Preisen entsprachen, die für Käufe vergleichbarer Waren, welche der fragliche Antragsteller bei anderen Lieferanten tätigte, vereinbart wurden. Es zeigte sich, dass der Antragsteller die betroffene Ware nicht nur im UZ, sondern über mehrere Jahre hinweg von den indischen ausführenden Herstellern bezog. Überdies erklärte einer der ausführenden Hersteller in einer Anhörung unter dem Vorsitz des Anhörungsbeauftragten, die von seinem Unternehmen dem fraglichen Antragsteller in Rechnung gestellten Preise seien strukturell niedriger als die anderen Abnehmern in Rechnung gestellten Preise. Zusammenfassend ist festzustellen, dass es keinen Beweise dafür gibt, dass die Preise nicht auf faire Weise zustande gekommen wären, nur weil die Verkäufe an einen Antragsteller getätigt wurden, und die Zurückweisung des Einwands wird bestätigt.
(18)
Nach der vorläufigen und der endgültigen Unterrichtung beantragten beide indischen ausführenden Hersteller erneut eine Berichtigung für die Währungsumrechnung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe j der Grundverordnung; sie verwiesen dabei auf eine nachhaltige Aufwertung der indischen Rupie (INR) gegenüber dem Euro (EUR) seit November 2009, die die Dumpingberechnungen verzerren würde (siehe Randnummer 23 der vorläufigen Verordnung). Beide ausführenden Hersteller räumten ein, dass ihre Verkaufspreise in der zweiten Hälfte des UZ höher gewesen seien als in der ersten Hälfte, sie gaben jedoch an, diese Entwicklung sei ausschließlich durch einen Anstieg der Rohstoffkosten und durch die allgemeine Verbesserung der Marktbedingungen nach dem Ende der Wirtschaftskrise bedingt und spiegele nicht die Aufwertung der INR gegenüber dem EUR wider. Im Übrigen erklärten die Unternehmen, auch wenn sie in der Lage wären, ihre Preise regelmäßig und in kurzen Abständen anzupassen, so könnten sie doch niemals die Wechselkursentwicklungen für einen zukünftigen Zeitraum genau vorhersagen.
(19)
Die Untersuchung ergab, dass in der zweiten Hälfte des UZ zwar der Wert der INR gegenüber dem EUR allmählich stieg, dass jedoch jeder der indischen ausführenden Hersteller die Verkaufspreise seiner wichtigsten Waren, die mehreren Hauptabnehmern in Rechnung gestellt wurden, tatsächlich von Monat zu Monat änderte, und dies insbesondere in der zweiten Hälfte des UZ. Somit gibt es keinen Hinweis darauf, dass die Preise für Verkäufe in die Union nicht gleichzeitig hätten geändert werden können, um auch Änderungen der Wechselkurse innerhalb von 60 Tagen zu berücksichtigen, wie in Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe j der Grundverordnung und in Artikel 2.4.1 des WTO-Antidumping-Übereinkommens vorgesehen. Da die Preise in mehreren Fällen häufig geändert wurden, hätte dabei auch etwaigen Änderungen der Wechselkurse Rechnung getragen werden können. Dies zeigte zudem, dass der FOH-Markt im Allgemeinen so offen ist, dass häufige Preisänderungen akzeptiert werden. Daher gibt es auch in Fällen, in denen die Preise weniger häufig geändert wurden, keinen Beweis dafür, dass der Grund für die Preisänderung nicht eine geschäftsbedingte Entscheidung der Parteien war. In Anbetracht der Tatsache, dass die Preise rasch angepasst werden können, um einer veränderten Marktsituation Rechnung zu tragen (im vorliegenden Fall angeblich geänderten Wechselkursen), hatten die indischen ausführenden Hersteller durchaus die Möglichkeit, ihre Verkaufspreise an diese Entwicklungen anzupassen, wenn sie dies gewünscht hätten, und offensichtlich haben sie dies in mehreren Fällen auch getan. Aus diesen Gründen ist eine Berichtigung für die Währungsumrechnung nicht gerechtfertigt, und das Vorbringen wird zurückgewiesen.
(20)
Nach der vorläufigen Unterrichtung machte ein ausführender Hersteller in Indien geltend, eine Berichtigung für Unterschiede bei den indirekten Steuern nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung, wie sie für bestimmte Warentypen vorgenommen worden sei, hätte auch für Waren und Gemische der Kettenlängen C12 und C14 erfolgen müssen, da die Abgabe auf die bei ihrer Herstellung eingesetzten Rohstoffe nach der Ausfuhr der Waren erstattet worden sei. Es wurden indessen im Verlauf der Untersuchung keine vor Ort nachprüfbaren Informationen vorgelegt, die belegt hätten, dass derartige Abgaben tatsächlich später erstattet worden wären. Nach der endgültigen Unterrichtung erklärte das Unternehmen, seine Stellungnahme sei falsch verstanden worden; alle für die Herstellung von Waren und Gemischen der Kettenlängen C12 und C14 verwendeten Rohstoffe seien zollfrei eingeführt worden. Da indirekte Steuern entrichtet werden müssten, wenn diese Rohstoffe anschließend in Waren eingingen, die auf dem Inlandsmarkt verkauft würden, müsse, so das Unternehmen, für diese spezifischen Warentypen eine Berichtigung des Normalwerts vorgenommen werden. Aus den bei der Überprüfung vorgelegten Beweisen geht indessen hervor, dass die spezifischen Rohstoffe, die für die Herstellung von Warentypen der Kettenlängen C12 und C14 benötigt werden und die im UZ zollfrei eingeführt wurden, lediglich für die Herstellung eines Teils der im UZ von dem Unternehmen getätigten Ausfuhrverkäufe dieser Ware ausreichten. Es steht somit fest, dass mindestens zwei Drittel der ausgeführten Ware der Kettenlängen C12 und C14 unter Verwendung von Rohstoffen hergestellt wurden, für die Einfuhrzölle entrichtet worden waren. Da das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt Beweise dafür vorlegte, dass irgendwelche dieser zollfrei eingeführten Rohstoffe für Ausfuhrverkäufe in die Union und nicht für Ausfuhrverkäufe in Drittländer verwendet wurden, wird der Einwand zurückgewiesen.
(21)
Da zum Vergleich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 20 und 23 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.4. Dumpingspanne
(22)
Da zur Berechnung der Dumpingspanne keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 24 bis 26 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(23)
Die endgültige Dumpingspanne, ausgedrückt in Prozent des cif-Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt, wird wie folgt festgelegt:
Unternehmen
Endgültige Dumpingspanne
Godrej Industries Limited
9,3 %
VVF Limited
4,8 %
Alle übrigen Unternehmen
9,3 %
2. Indonesien
2.1. Normalwert
(24)
Nach der vorläufigen und der endgültigen Unterrichtung brachte ein ausführender Hersteller in Indonesien vor, bei der Prüfung der Rentabilität der Geschäfte hätte die Verteilung der Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG) auf die einzelnen Geschäfte nicht auf Umsatzbasis erfolgen dürfen; dies habe dazu geführt, dass eine Reihe von Geschäften für nicht gewinnbringend befunden worden seien. Die Prüfung des Vorbringens ergab jedoch, dass eine Zurechnung der VVG-Kosten zu den einzelnen Geschäften auf Umsatzbasis in Anbetracht der Beschaffenheit dieser Kosten, die eher wertbezogen als mengenbezogen sind, angemessener ist. Im Übrigen bleibt der Gesamtbetrag der den einzelnen Warentypen zugerechneten VVG-Kosten derselbe, ungeachtet dessen, welche der beiden Methoden für die Zuordnung der VVG-Kosten zu einzelnen Geschäftsvorgängen angewandt wird. Schließlich wurden die Geschäfte, für die der ausführende Hersteller das Ergebnis der Rentabilitätsprüfung in Frage stellte, erneut geprüft; es bestätigte sich, dass diese Geschäfte nicht gewinnbringend waren. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(25)
Derselbe ausführende Hersteller in Indonesien brachte des Weiteren vor, bei der Bestimmung der Gewinnspanne im Rahmen der Berechnung des Normalwerts sollte der Gewinn aus Verkäufen der einzelnen Warentypen, die der Untersuchung zufolge nicht im normalen Handelsverkehr getätigt wurden, nicht ausgenommen werden, da mehr als 80 % der gesamten Inlandsverkäufe gewinnbringend seien. Hinsichtlich dieses Vorbringens wird daran erinnert, dass die Feststellung, welche Verkäufe im normalen Handelsverkehr getätigt wurden, je Warentyp erfolgt (siehe Randnummern 29 bis 32 der vorläufigen Verordnung), da dies das angemessenste Verfahren ist, um die Verkaufspreise exakt den entsprechenden Produktionskosten zuzuordnen. Zudem schließt Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung nicht aus, dass die untersuchte Ware, wo dies angezeigt erscheint, in Warentypen unterteilt wird. Daher werden Verkäufe, die der Untersuchung zufolge nicht im normalen Handelsverkehr getätigt wurden, auf der Ebene des Warentyps aus der Berechnung des Gewinns, der bei der Ermittlung des Normalwerts verwendet wird, ausgenommen. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(26)
Derselbe ausführende Hersteller in Indonesien wandte ferner ein, bei der Berechnung des Normalwerts für bestimmte Warentypen seien keine Abzüge vorgenommen worden, um die Normalwerte wieder auf die Stufe ab Werk zu bringen. Diesem Einwand wurde stattgegeben und die Berechnung entsprechend geändert.
(27)
Da bezüglich der Ermittlung des Normalwerts keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen unter den Randnummern 27 bis 33 der vorläufigen Verordnung - mit der unter Randnummer 26 dargelegten Berichtigung - bestätigt.
2.2. Ausfuhrpreis
(28)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wandte ein ausführender Hersteller in Indonesien ein, die Kommission habe nicht begründet, weshalb der seinem verbundenen Einfuhrunternehmen in der Union in Rechnung gestellte Preis für unzuverlässig gehalten wurde und weshalb der Ausfuhrpreis in Bezug auf diese Verkäufe nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung berechnet worden sei. Hierzu ist anzumerken, dass Verrechnungspreise zwischen verbundenen Unternehmen nicht als zuverlässig angesehen werden, da sie künstlich auf unterschiedlichen Höhen festgesetzt worden sein könnten, je nachdem, was für die betroffenen verbundenen Unternehmen vorteilhafter wäre. Daher wird der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung unter Berücksichtigung einer angemessenen Gewinnspanne unabhängig von dem tatsächlichen Gewinn aus den Verrechnungspreisen berechnet, wodurch jegliche Verzerrung, die sich aus den Verrechnungspreisen ergeben könnte, vermieden wird. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(29)
Hinsichtlich der Ausfuhrverkäufe in die Union, die über verbundene Einführer in der Union abgewickelt werden, brachten beide indonesischen Ausführer im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung vor, die bei der Berechnung des Ausfuhrpreises nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung verwendete Gewinnspanne sei nicht angemessen. Beide argumentierten, die bei der vorläufigen Untersuchung zugrunde gelegte Gewinnspanne beziehe sich nur auf einen einzigen, eingeschränkt mitarbeitenden Einführer und sei nicht überprüft worden; daher sei sie nicht zuverlässig. Sie schlugen statt dessen vor, wie bei anderen Untersuchungen eine Gewinnspanne von 5 % anzusetzen. In Anbetracht der geringen Mitarbeit unabhängiger Einführer bei dieser Untersuchung wird dem Vorbringen stattgegeben; es wurde eine Gewinnspanne von 5 % angewandt, die den bei vorangegangenen Untersuchungen für denselben Sektor zugrunde gelegten Gewinnspannen entspricht.
(30)
Da zum Vergleich keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 34 bis 36 der vorläufigen Verordnung - mit der unter Randnummer 29 erläuterten Anpassung - bestätigt.
2.3. Vergleich
(31)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wiesen beide indonesischen Ausführer darauf hin, dass für die Verkäufe über ihre jeweiligen verbundenen Händler in einem Drittland keine Berichtigung für Unterschiede bei den Provisionen nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i hätte vorgenommen werden dürfen. Beide Unternehmen argumentierten, ihre Produktionsunternehmen in Indonesien und die jeweiligen verbundenen Händler in Singapur bildeten eine wirtschaftliche Einheit; die Händler im Drittland fungierten dabei als Ausfuhrabteilung ihrer verbundenen indonesischen Unternehmen. In beiden Fällen werden jedoch sowohl die Inlandsverkäufe als auch einige Ausfuhrverkäufe in Drittländer direkt vom Hersteller in Indonesien in Rechnung gestellt, und die Händler in Singapur erhalten eine spezielle Provision. Im Falle eines der indonesischen Unternehmen wird diese Provision in einem Vertrag genannt, der sich lediglich auf Ausfuhrverkäufe erstreckt. Zudem verkaufen die Händler im Drittland auch Waren, die von anderen Herstellern hergestellt wurden, in einem Fall auch von unabhängigen Herstellern. Daher üben die beiden verbundenen Händler in Singapur eindeutig ähnliche Funktionen aus wie ein auf Provisionsgrundlage tätiger Vertreter. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(32)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachten die indonesische Regierung und ein ausführender Hersteller in Indonesien erneut das unter der vorangegangenen Randnummer angeführte Argument der wirtschaftlichen Einheit vor. Sie erklärten, in der Rechtssache Matsushita gegen Rat (4) habe der Gerichtshof festgestellt, die Tatsache, dass der Hersteller bestimmte Vertriebsaufgaben selbst wahrnehme, bedeute nicht, dass ein Herstellungsunternehmen und ein Handelsunternehmen nicht eine wirtschaftliche Einheit bilden könnten. Ferner machten sie geltend, die Verkäufe in Drittländer, die vom Ausführer direkt und nicht über den Händler in Singapur abgewickelt würden, machten lediglich einen geringen Prozentsatz der Ausfuhrverkäufe aus; in seinem Interpipe-Urteil (5) habe das Gericht erster Instanz befunden, geringe Mengen von Direktverkäufen durch den Hersteller unterstützten nicht das Vorbringen, dass keine wirtschaftliche Einheit vorliege. Schließlich wandten sie noch ein, in der Rechtssache Canon gegen Rat (6) habe die Tatsache, dass eine Vertriebs-Tochtergesellschaft zugleich Waren anderer Unternehmen vertrieb, nichts an der Feststellung zum Vorliegen einer wirtschaftlichen Einheit geändert.
(33)
In der Rechtssache Matsushita gegen Rat befand der Gerichtshof zwar, in diesem Fall könnten die Gemeinschaftsorgane selbst dann, wenn der Hersteller bestimmte Vertriebsaufgaben selbst wahrnehme, gleichwohl die Feststellung treffen, dass er mit einer oder mehreren der von ihm kontrollierten Vertriebs-Tochtergesellschaften eine wirtschaftliche Einheit bilde; hieraus ergibt sich jedoch nicht zwangsläufig, dass eine Verpflichtung besteht, einen Hersteller und seine verbundenen Vertriebsgesellschaften stets als wirtschaftliche Einheit anzusehen. Zudem tätigte der Hersteller in der Rechtssache Matsushita gegen Rat, anders als der ausführende Hersteller in Indonesien, selbst keinerlei Direktverkäufe. Des Weiteren stellte im Urteil Interpipe die Tatsache, dass auf Direktverkäufe des ausführenden Herstellers nur ein begrenzter Prozentsatz der Gesamtverkäufe in die Union entfiel, nur eines der vom Gericht erster Instanz gewürdigten Elemente dar. Noch wichtiger ist, dass das Gericht hervorhob, dass diese Direktverkäufe in die neuen Mitgliedstaaten nur in einer Übergangsphase erfolgten. Im vorliegenden Fall hingegen deuten die vorgelegten Beweise darauf hin, dass die Direktverkäufe des Herstellers in bestimmte Drittländer nicht zeitlich begrenzt, sondern zumindest im Grundsatz struktureller Art sind, d. h. ständig stattfinden. Außerdem machen diese Verkäufe einen erheblichen Prozentsatz der Inlandsverkäufe eines jeden der betroffenen Hersteller aus. In der Rechtssache Canon gegen Rat schließlich schlossen die Verkäufe, die von der Vertriebs-Tochtergesellschaft des ausführenden Herstellers auf dem Inlandsmarkt getätigt wurden, zwar andere Waren ein, die aber lediglich unter einem anderen Firmennamen vertrieben wurden und alle von dem ausführenden Hersteller selbst hergestellt worden waren. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(34)
Ein indonesisches Unternehmen brachte des Weiteren vor, auch wenn das Konzept der einzigen Wirtschaftseinheit nicht akzeptiert werden sollte, so habe die Kommission doch eine „doppelte Spanne“ angewandt, indem sie vom Ausfuhrpreis für unabhängige Abnehmer in der Union sowohl einen Gewinn für den verbundenen Einführer in der Union als auch eine Provision für den verbundenen Händler im Drittland abgezogen habe. Diese beiden Elemente wurden indessen für unterschiedliche Zwecke berücksichtigt und getrennt in Abzug gebracht. Wie unter Randnummer 28 erläutert, wird der Ausfuhrpreis von Ausfuhrverkäufen, die über verbundene Einführer in der Union abgewickelt werden, nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung auf der Grundlage des Preises errechnet, zu dem die eingeführten Waren erstmals an einen unabhängigen Käufer weiterverkauft werden. In diesen Fällen wird eine Berichtigung für den entstandenen Gewinn vorgenommen, um einen zuverlässigen Ausfuhrpreis frei Grenze der Union zu ermitteln. Die Provision für den verbundenen Händler im Drittland wurde dagegen nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung abgezogen. Daher wird das Vorbringen zurückgewiesen.
(35)
Das Unternehmen wandte außerdem ein, falls der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i berichtigt werden sollte, um die Provision des verbundenen Händlers im Drittland zu berücksichtigen, so müsse dieselbe Berichtigung auch am Normalwert vorgenommen werden, da dieser Händler auch die Inlandsverkäufe koordiniere. Der schriftliche Vertrag zwischen dem Händler und dem Hersteller in Indonesien betrifft jedoch nur Ausfuhrverkäufe. Überdies werden Inlandsverkäufe von dem Unternehmen in Indonesien in Rechnung gestellt. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(36)
Hinsichtlich der Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung wird es für angezeigt gehalten, eine angemessene Gewinnspanne unabhängig vom tatsächlichen Gewinn aus den Verrechnungspreisen heranzuziehen, um etwaige Verzerrungen, die sich aus den Verrechnungspreisen ergeben könnten, zu vermeiden. Daher wurden die tatsächlichen Gewinnspannen der Händler im Drittland, die bei der vorläufigen Untersuchung verwendet wurden, durch eine Gewinnspanne von 5 % ersetzt, die für die Tätigkeiten von Handelsunternehmen im Chemiesektor bereits in früheren Fällen (7) für angemessen erachtet wurde.
(37)
Ein weiteres indonesisches Unternehmen wandte ein, die Kommission habe die Provisionskosten für Verkäufe über seinen verbundenen Einführer in der Union zweimal abgezogen. Dem Unternehmen zufolge wurde bei der Berechnung des Ausfuhrpreises nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung eine Berichtigung sowohl für die VVG-Kosten des verbundenen Einführers als auch für Provisionskosten als unmittelbar mit dem Verkauf zusammenhängende Ausgabe vorgenommen. Da die Provisionskosten bereits in den VVG-Kosten enthalten seien, habe dies zu einem doppelten Abzug zur Berücksichtigung von Provisionskosten geführt. Der Einwand wurde für berechtigt erachtet und die Berechnung entsprechend geändert.
(38)
Eines der Unternehmen forderte erneut eine Berichtigung für Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften mit der Begründung, es führe die betroffene Ware sowohl in flüssiger als auch in fester Form in die Union aus, verkaufe sie auf dem Inlandsmarkt jedoch nur in fester Form, und die Preise für die untersuchte Ware in flüssiger Form seien niedriger als die für die feste Form (siehe Randnummer 39 der vorläufigen Verordnung). Zur Stützung seines Vorbringens legte das Unternehmen die Kopie zweier Rechnungen für Verkäufe auf andere Ausfuhrmärkte vor. Diese Unterlage konnte indessen in diesem fortgeschrittenen Stadium des Verfahrens nicht mehr überprüft werden; es konnte auch nicht festgestellt werden, ob der geltend gemachte Preisunterschied auf alle Fälle zutraf, in denen die vorstehend genannten Unterschiede der materiellen Eigenschaften bestehen. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(39)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachte ein indonesischer Ausführer vor, der in der vorläufigen Verordnung für die Berechnung der Kreditkosten seines verbundenen Einführers in der Union herangezogene Zinssatz sei unverhältnismäßig; er schlug vor, statt dessen einen Zinssatz auf der Grundlage der von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten Zahlen für den UZ zu verwenden. Da der Zinssatz, der in der vorläufigen Verordnung für die Berechnung der Kreditkosten dieses Unternehmens herangezogen wurde, auf Informationen beruhte, die andere Parteien vorgelegt hatten, und mithin deren besondere finanzielle Lage widerspiegelte, die nicht zwangsläufig auch auf den fraglichen verbundenen Einführer zutrifft, wurde dem Vorbringen stattgegeben und die Berechnung wurde entsprechend geändert.
(40)
Da keine weiteren Stellungnahmen zum Vergleich vorliegen, werden die vorläufigen Feststellungen unter den Randnummern 37 bis 40 der vorläufigen Verordnung - mit den unter den Randnummern 34, 35 und 37 dargelegten Berichtigungen - bestätigt.
2.4. Dumpingspanne
(41)
Da zur Berechnung der Dumpingspanne keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 41 und 42 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(42)
Die endgültige Dumpingspanne, ausgedrückt in Prozent des cif-Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt, wird wie folgt festgelegt:
Unternehmen
Vorläufige Dumpingspanne
P.T. Ecogreen Oleochemicals
7,3 %
P.T. Musim Mas
5,4 %
Alle übrigen Unternehmen
7,3 %
3. Malaysia
3.1. Normalwert
(43)
Im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung brachte einer der ausführenden Hersteller in Malaysia vor, die Rentabilitätsprüfung im Rahmen der Bewertung der Geschäfte im normalen Handelsverkehr (siehe Randnummer 46 der vorläufigen Verordnung) hätte nicht anhand des gewogenen Durchschnitts der jährlichen Produktionskosten vorgenommen werden dürfen; statt dessen hätten in Anbetracht der täglichen Preisschwankungen beim Hauptrohstoff die individuellen Kosten der einzelnen Inlandsgeschäfte herangezogen werden müssen. Zu diesem Vorbringen ist darauf hinzuweisen, dass es die übliche Praxis der Kommission ist, die Rentabilitätsprüfung an den gewogenen durchschnittlichen Produktionskosten auszurichten. An dieses Konzept hatte sich das Unternehmen in seiner Fragebogenantwort gehalten, und es bildete auch die Grundlage für den Kontrollbesuch vor Ort, bei dem die von dem Unternehmen gemeldeten Daten mit den Büchern des Unternehmens abgeglichen wurden. Die Forderung, auf Geschäftsvorgängen beruhende Produktionskosten zu verwenden, was eine erhebliche Abweichung von der üblichen Praxis der Kommission bedeuten würde, wurde in der Stellungnahme des Unternehmens zu der Mitteilung über die vorläufigen Feststellungen erstmalig geltend gemacht, und die entsprechenden Zahlen konnten daher nicht vor Ort überprüft werden. Es sei ferner darauf hingewiesen, dass die Aufstellungen der Kosten einzelner Geschäftsvorgänge, die das Unternehmen zur Stützung seiner Forderung vorlegte, weitgehend auf Schätzungen beruhen und daher keine genaueren und repräsentativeren Kostenangaben darstellen als die ursprünglich von dem Unternehmen gemeldeten und vor Ort überprüften Daten. Schließlich ist noch anzumerken, dass die Struktur der vorgelegten neuen Kostenaufstellung keinen Abgleich mit dem entsprechenden Teil der Managementberichte gestattet, die vor Ort überprüft wurden. Daher wird das Vorbringen zurückgewiesen.
(44)
Der malaysische Ausführer, der keine Inlandsverkäufe tätigte (siehe Randnummer 51 der vorläufigen Verordnung), brachte vor, die für die Berechnung des Normalwerts verwendeten Beträge für VVG-Kosten und für Gewinne sollten nicht auf dem gewogenen Durchschnitt der tatsächlichen Beträge beruhen, die für die beiden anderen ausführenden Hersteller ermittelt wurden, welche die gleichartige Ware auf dem malaysischen Markt verkaufen. Der Ausführer gab an, diese Zahlen seien nicht repräsentativ, denn sein Unternehmen nutze andere Herstellungsmethoden, bei denen unterschiedliche Grundrohstoffe eingesetzt würden. Hinsichtlich dieses Vorbringens sei daran erinnert, dass für die Berechnung des Normalwerts die von dem Unternehmen selbst angegebenen Herstellkosten verwendet wurden. Lediglich den Beträgen der VVG-Kosten wurden die Angaben zugrunde gelegt, die von den beiden anderen ausführenden Herstellern in Malaysia vorgelegt wurden. Der Betrag für Gewinne wurde wie unter Randnummer 45 dargelegt ermittelt. Außerdem konnte das Unternehmen die angeblichen Auswirkungen der angewandten Herstellungsmethode auf die VVG-Kosten nicht erläutern. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass nur ein begrenzter Teil der Produktion des Unternehmens auf der angeblich unterschiedlichen Herstellungsmethode beruht, während für einen beträchtlichen Teil der Produktion dasselbe Herstellungsverfahren verwendet wird und dieselben Grundrohstoffe eingesetzt werden wie im Falle der beiden anderen malaysischen Hersteller. Mithin wird der Schluss gezogen, dass das Unternehmen nicht nachweisen konnte, dass die verwendeten Zahlen nicht repräsentativ waren; das diesbezügliche Vorbringen wird zurückgewiesen.
(45)
Derselbe malaysische Ausführer machte des Weiteren geltend, falls die Kommission für die Ermittlung der VVG-Kosten dennoch die Daten der beiden anderen Ausführer heranziehen sollte, so sollten diese Daten auf den gewogenen Durchschnittswerten für sämtliche Inlandsgeschäfte dieser ausführenden Hersteller beruhen und nicht nur auf denen der gewinnbringenden Geschäfte. Diesem Vorbringen wurde grundsätzlich stattgegeben. Was die VVG-Kosten anbelangt, wird mithin bestätigt, dass für die Berechnung des Normalwerts die durchschnittlichen VVG-Kosten aller Inlandsgeschäfte der beiden ausführenden Hersteller in Malaysia herangezogen wurden. Die für diese Berechnung verwendeten Zahlen wurden bei Kontrollbesuchen bei den jeweiligen malaysischen Unternehmen überprüft. Was die Ermittlung des Gewinns betrifft, so ist darauf hinzuweisen, dass es nicht möglich war, anhand der von den beiden anderen ausführenden Herstellern verzeichneten Beträge einen Betrag für den Gewinn zu ermitteln. Eine solche Berechnung würde insgesamt einen Verlustbetrag ergeben. Auf dieser Grundlage konnten somit keine Gewinndaten ermittelt werden. Der Einwand des malaysischen Ausführers, ein Negativbetrag könne für die Berechnung des Normalwerts als Betrag für den Gewinn verwendet werden, wird daher zurückgewiesen. Tatsächlich impliziert der Begriff Gewinn zwangsläufig, dass es sich um einen positiven Betrag handelt. Des Weiteren wurde geprüft, ob der Gewinnbetrag anhand der gewinnbringenden Verkäufe des ausführenden Herstellers in Malaysia ermittelt werden könnte; dieses Vorgehen wurde indessen verworfen, da es im Widerspruch zu den WTO-Feststellungen im Fall der Einfuhren von Bettwäsche aus Baumwolle aus Indien gestanden hätte (8). Daher muss die Berechnung des Gewinns nach Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c der Grundverordnung anhand einer anderen vertretbaren Methode erfolgen; da keine anderen Daten zur Verfügung standen, wurde der langfristige marktübliche Zinssatz in Malaysia als die am besten geeignete Grundlage für die Ermittlung des Gewinns betrachtet. Diese Methode wurde als vorsichtig, vertretbar und am besten geeignet im Sinne des Artikels 2 Absatz 6 Buchstabe c der Grundverordnung angesehen. Es ist darauf hinzuweisen, dass die so ermittelte Gewinnspanne nicht höher ist als der Gewinn, den andere ausführende Hersteller mit dem Verkauf von Waren derselben allgemeinen Warengruppe auf dem Inlandsmarkt des Ursprungslandes erzielen.
(46)
Da zur Ermittlung des Normalwerts keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen unter den Randnummern 44 bis 51 der vorläufigen Verordnung - mit der unter Randnummer 45 dargelegten Änderung - bestätigt.
3.2. Ausfuhrpreis
(47)
Hinsichtlich der Ausfuhrverkäufe in die Union, die über verbundene Einführer in der Union abgewickelt werden, brachten die beiden malaysischen Ausführer im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung vor, die bei der Berechnung des Ausfuhrpreises nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung verwendete Gewinnspanne sei nicht angemessen. Eines der Unternehmen untermauerte sein Vorbringen durch auf den UZ bezogene Rentabilitätszahlen einiger seiner unabhängigen Händler in Europa. Hierzu ist anzumerken, dass diese Zahlen nicht als repräsentativ betrachtet werden können, da die angegebenen Händler mit einer großen Bandbreite chemischer Erzeugnisse handeln; in einem Fall ist der Händler gleichzeitig auch Hersteller. Daher können die Zahlen nicht als zuverlässige Bezugswerte betrachtet werden. Das zweite Unternehmen machte geltend, sein verbundener Einführer in der Union solle nicht als Vertreiber, sondern als verbundener Vertreter behandelt werden; daher sollte die Berichtigung für VVG-Kosten und für Gewinne bei der Berechnung des Ausfuhrpreises nicht höher sein als der Prozentsatz der Provision, die den in diesem Sektor tätigen unabhängigen Vertretern üblicherweise gezahlt wird. Das Unternehmen legte seine Vereinbarungen mit unabhängigen Vertretern als Bezugsbasis vor. Nach der endgültigen Unterrichtung wurde dieses Vorbringen weiter ausgeführt, wobei argumentiert wurde, dass im Fall der Einfuhr von Wolframelektroden (9) der Gewinn eines verbundenen Einführers als zuverlässig erachtet und für die Berechnung des Ausfuhrpreises akzeptiert worden sei. Zu diesem Vorbringen ist anzumerken, dass Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung keine unterschiedliche Behandlung zwischen verbundenen Einführern, die angeblich als Vertreiber tätig sind, und Einführern, die angeblich als Vertreter tätig sind, vorsieht.
Nach Artikel 2 Absatz 9 sind Berichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Wiederverkauf entstandenen Kosten und Gewinne vorzunehmen. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass den Untersuchungsergebnissen zufolge das verbundene Unternehmen in der Union angesiedelt ist. Es erledigt unter anderem die Kundenaufträge und die Rechnungsstellung für die von seinem verbundenen Ausführer hergestellte betroffene Ware, außerdem obliegt ihm die Abwicklung der Zollformalitäten für das Gebiet der Union. Die Tatsache, dass bestimmte Tätigkeiten vor der Einfuhr durch den verbundenen Ausführer durchgeführt werden, bedeutet nicht, dass der Ausfuhrpreis nicht auf der Grundlage des dem ersten unabhängigen Abnehmer in Rechnung gestellten Weiterverkaufspreises unter Vornahme der notwendigen Berichtigungen nach Artikel 2 Absatz 9 rechnerisch ermittelt werden könnte. Die dem Unternehmen zufolge bestehenden Unterschiede bei den Funktionen im Vergleich zu anderen verbundenen Einführern schlagen sich normalerweise in den VVG-Kosten nieder, die von der Kommission anhand tatsächlicher Daten des Unternehmens ermittelt wurden. Daher kann diesem Vorbringen nicht stattgegeben werden. Des Weiteren sei angemerkt, dass im vorstehend genannten Fall der Wolframelektroden die von dem verbundenen Einführer importierte Ware in das von der verbundenen Gruppe hergestellte nachgelagerte Produkt eingebaut wurde und dass dieser verbundene Einführer auch andere Tätigkeiten als die eines Handelsunternehmens ausübte. Aufgrund dieser komplexen Struktur wurde der Gewinn unabhängiger Einführer als nicht hinreichend repräsentativ erachtet. Die Situation in diesem Fall ist nicht vergleichbar mit der Situation des betreffenden verbundenen malaysischen Einführers, der lediglich Handelsfunktionen ausübt. Aus den unter Randnummer 29 angeführten Gründen wird jedoch die fragliche Gewinnspanne auf 5 % berichtigt. Da zur Bestimmung des Ausfuhrpreises keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die vorläufigen Feststellungen unter den Randnummern 52 bis 54 der vorläufigen Verordnung - mit der vorstehend genannten Änderung - bestätigt.
3.3. Vergleich
(48)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachte ein malaysischer Ausführer erneut vor (siehe Randnummer 57 der vorläufigen Verordnung), bei seinem verbundenen Einführer in der Union handele es sich tatsächlich um die Ausfuhrabteilung des Herstellers; bei der Festsetzung des Preises ab Werk käme es zu überhöhten Abzügen, wenn Berichtigungen für VVG-Kosten und für Gewinne nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung in vollem Umfang vorgenommen würden. Dem Unternehmen zufolge sollte ersatzweise eine ähnliche Berichtigung bei der Berechnung des Normalwerts erfolgen. Diese Forderung wurde in der nach der endgültigen Unterrichtung abgegebenen Stellungnahme erneut erhoben. Es wurden jedoch keine neuen Argumente vorgelegt, die zu einer Änderung der diesbezüglichen Schlussfolgerungen Anlass gegeben hätten. Insbesondere wird daran erinnert, dass das verbundene Unternehmen Abnehmern in der Union Rechnungen ausstellte und von Abnehmern in der Union auch Zahlungen entgegennahm. Zudem wurden für die Verkäufe des verbundenen Unternehmens Aufschläge abgerechnet. Darüber hinaus ging aus der Finanzbuchhaltung des verbundenen Unternehmens hervor, dass zwischen Einfuhr und Wiederverkauf normale VVG-Kosten ausgewiesen wurden. Demnach übt das verbundene Unternehmen tatsächlich die typischen Funktionen eines Einführers aus. Schließlich ist auch zu beachten, dass der Hersteller in Malaysia auch Direktverkäufe an unabhängige Kunden in der Union und in anderen Ländern tätigte. Zu dem letztgenannten Punkt verwies das Unternehmen auf das Interpipe-Urteil und brachte dabei ähnliche Argumente vor wie die indonesischen ausführenden Hersteller. Aus den bereits unter Randnummer 33 erläuterten Gründen sind die Umstände dieses Falles jedoch anders als die im Interpipe-Urteil erörterten Umstände. Des Weiteren steht die Behauptung des malaysischen Ausführers, die unabhängigen Verkäufe des Unternehmens würden von seinem verbundenen Einführer in der Union abgewickelt, der dabei als Ausfuhrabteilung des malaysischen Unternehmens fungiere, im Widerspruch zu den während des Kontrollbesuchs vorgelegten Erklärungen, bei denen in diesem Zusammenhang vielmehr die Schlüsselrolle der Muttergesellschaft in Japan betont wurde. Diese Untersuchungsergebnisse führen zu der Schlussfolgerung, dass die Berichtigung für VVG-Kosten und für Gewinne beibehalten werden sollte und eine ähnliche Berichtigung für die Berechnung des Normalwerts nicht gerechtfertigt ist.
(49)
Dasselbe Unternehmen brachte des Weiteren vor, bestimmte Vertriebskosten seines verbundenen Einführers seien bei der rechnerischen Ermittlung des Ausfuhrpreises zweimal abgezogen worden. Die Berechnungen wurden geprüft und, da das Vorbringen für gerechtfertigt befunden wurde, entsprechend berichtigt.
(50)
Einer der malaysischen Ausführer wandte ein, der Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis sollte nicht auf den durch Warenkontrollnummern (Product Control Numbers - „PCN“) bezeichneten Warentypen beruhen, sondern auf der Grundlage der eigenen Warencodes des Unternehmens vorgenommen werden. Diesem Unternehmen zufolge würden die Besonderheiten des Herstellungsverfahrens und die Unterschiede bei Kosten und Preisen durch die bei der Untersuchung verwendeten PCN nicht hinreichend genau erfasst. Zur Untermauerung seines Vorbringens verwies das Unternehmen darauf, dass einige seiner Waren nach unterschiedlichen Herstellungsverfahren und unter Verwendung unterschiedlicher Grundrohstoffe hergestellt würden, was zu höheren Produktionskosten je Einheit führe. Es sei angemerkt, dass dieses Vorbringen weder im Rahmen der vorläufigen Untersuchung noch während des Kontrollbesuches vor Ort geäußert worden war. Im Übrigen würde die Verwendung der eigenen Warencodes des Unternehmens bei der Berechnung das Problem der unterschiedlichen Herstellungsmethoden nicht lösen, da die Warencodes desselben Unternehmens auch für Waren verwendet wurden, die aus unterschiedlichen Herstellungsverfahren hervorgehen. Mithin wird das Vorbringen zurückgewiesen.
(51)
Da zum Vergleich keine Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen unter den Randnummern 55 bis 58 der vorläufigen Verordnung - mit der unter Randnummer 49 dargelegten Änderung - bestätigt.
3.4. Dumpingspanne
(52)
Nach der vorläufigen Unterrichtung nahm ein malaysischer Hersteller, der keine Ausfuhren in die Union tätigte, zu Randnummer 60 der vorläufigen Verordnung Stellung, indem er erklärte, es gebe in Malaysia noch andere Hersteller der betroffenen Ware. Hierzu ist anzumerken, dass die Präsenz eines zusätzlichen Herstellers in Malaysia, der keine Ausfuhren in die Union tätigt, nichts an den Feststellungen zum Umfang der Mitarbeit in Malaysia ändert, da kein Beweis dafür vorgelegt wurde, dass nicht alle Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union im UZ auf die untersuchten Unternehmen entfielen. Ferner kritisierte derselbe malaysischer Hersteller die Tatsache, dass für Hersteller wie ihn, die im UZ keine Ausfuhren in die Union tätigten, der residuale Zollsatz gelten würde. Hierzu ist anzumerken, dass Unternehmen, die im UZ keine Ausfuhren in die Union tätigten, keinen unternehmensspezifischen Zollsatz erhalten können. Sobald diese Unternehmen jedoch auszuführen beginnen oder eine unwiderrufliche Verpflichtung zum Verkauf in die Union eingehen, können sie nach Artikel 11 Absatz 4 der Grundverordnung einen Antrag auf Einleitung einer Überprüfung für neue Ausführer stellen; wenn die dort genannten Bedingungen erfüllt sind, können sie einen unternehmensspezifischen Zollsatz erhalten.
(53)
Einer der malaysischen Hersteller verlangte, der cif-Wert, der als Grundlage für die Berechnung der in Prozent ausgedrückten Dumpingspanne verwendet wurde, sollte nicht auf dem bei den Zollbehörden angegebenen Preis beruhen, sondern aus dem Weiterverkaufspreis abzüglich aller nach der Einfuhr in die Union angefallenen Kosten abgeleitet werden. Da jedoch der cif-Preis die Grundlage für die Zollwertanmeldungen an der Grenze der Union bildete und offensichtlich auch richtig angegeben wurde, muss dieser Preis auch als Grundlage für die Berechnung des Prozentsatzes der Dumpingspanne verwendet werden. Das Unternehmen machte geltend, zwischen den Lieferungen aus Malaysia und deren Zollabfertigung zum Zweck des Weiterverkaufs in der Union vergehe eine gewisse Zeit. Hierzu ist festzustellen, dass auch dann, wenn die Rechnungen für die Zollabfertigung erst zu einem späteren Zeitpunkt ausgestellt werden und dabei die Preise auf der Fifo-Methode (First in, first out) zur Bewertung der Lagerbestände beruhen, doch immer noch der Verrechnungspreis und nicht der Weiterverkaufspreis die Grundlage für die Berechnung des Zollwerts bildet. Dem Vorbringen wird daher nicht stattgegeben.
(54)
Da zur Berechnung der Dumpingspanne keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 59 und 60 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(55)
Die endgültige Dumpingspanne, ausgedrückt in Prozent des cif-Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt, wird wie folgt festgelegt:
Unternehmen
Endgültige Dumpingspanne
KL-Kepong Oleomas Sdn. Bhd.
3,3 %
Emery Oleochemicals (M) Sdn. Bhd
5,3 %
Fatty Chemical Malaysia Sdn. Bhd.
5,7 %
Alle übrigen Unternehmen
5,7 %
D. SCHÄDIGUNG
1. Vorbemerkungen
(56)
Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung stellte sich heraus, dass die Verbrauchszahlen aufgrund eines Schreibfehlers geringfügig korrigiert werden mussten. Dies wiederum führte zu geringfügigen Änderungen bei der Verkaufsmenge, beim Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union sowie beim Marktanteil der betroffenen Länder. Allerdings haben diese Korrekturen keine nennenswerten Auswirkungen auf die im Bezugszeitraum auf dem Unionsmarkt beobachteten Entwicklungen des Verbrauchs, der Verkaufsmenge, des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union und des Marktanteils der betroffenen Länder und auf die daraus gezogenen Schlussfolgerungen.
2. Produktion der Union und Wirtschaftszweig der Union
(57)
Wie unter Randnummer 62 der vorläufigen Verordnung festgestellt, wurde die gleichartige Ware von den beiden Antragstellern und von kleinen Herstellern in der Union gefertigt. Wie unter den Randnummern 11 und 12 ausgeführt, wurden Hersteller, die FOH mit verzweigten Isomeren herstellen, aus der Definition der EU-Produktion von FOH ausgeschlossen. Ungeachtet des unter Randnummer 56 erläuterten Sachverhalts wird der unter den Randnummern 62 und 63 der vorläufigen Verordnung definierte Wirtschaftszweig der Union bestätigt.
(58)
Einer der beiden Antragsteller wurde von einem Unternehmen übernommen, das an dem laufenden Verfahren als Verwender beteiligt ist. Dieser Antragsteller nahm nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung eine neutrale Haltung ein.
(59)
Einige Parteien stellten daher die Unterstützung für die Untersuchung oder ihre Repräsentativität in Frage und machten geltend, dass die Unterstützung während der gesamten Untersuchung gegeben sein müsse.
(60)
Eine Analyse dieses Vorbringens ergab, dass auf den verbleibenden Antragsteller über 40 % der gesamten Unionsproduktion entfallen und damit mehr als 25 % der Gesamtproduktion der Union und 100 % der den Antrag unterstützenden oder ablehnenden FOH-Hersteller in der Union. Somit sind die nach Artikel 5 Absatz 4 der Grundverordnung erforderlichen Schwellenwerte von 25 % und 50 % voll und ganz erfüllt und die Repräsentativität kann bestätigt werden.
(61)
Einige Parteien machten geltend, die beiden Antragsteller sollten nicht als dem Wirtschaftszweig der Union zugehörig betrachtet werden, da beide im UZ die betroffene Ware eingeführt hätten. Eine Überprüfung ergab jedoch, dass der prozentuale Anteil der von diesen Unternehmen aus den betroffenen Ländern eingeführten Ware unerheblich war im Vergleich zu ihrer Produktion der gleichartigen Ware. Außerdem waren diese Einfuhren überwiegend zeitlich begrenzt. Folglich kann bestätigt werden, dass die Kernaktivität dieser Unternehmen in Herstellung und Verkauf der gleichartigen Ware besteht. Die Feststellungen unter den Randnummern 62 und 63 der vorläufigen Verordnung werden daher bestätigt.
3. Unionsverbrauch
(62)
Da zum Unionsverbrauch keine Stellungnahmen eingingen, werden die Randnummern 64 bis 66 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Union und Preisunterbietung
4.1. Kumulierung
(63)
Einige Parteien sprachen sich gegen die kumulative Beurteilung der drei betroffenen Länder in der vorläufigen Verordnung aus. Ihrer Auffassung nach waren die Bedingungen für eine Kumulierung nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung nicht erfüllt. Eine Kumulierung sei insbesondere deshalb ausgeschlossen, weil für eines der Länder eine negative Unterbietung festgestellt worden sei. Darüber hinaus hätten sich die Verkaufsmengen für die drei Ausfuhrländer im Bezugszeitraum unterschiedlich entwickelt und auch der Zugang zu Rohstoffen und die in den drei Ausfuhrländern verwendeten Rohstoffe seien unterschiedlich gewesen. Schließlich seien Ausfuhrverkäufe aus einem der betroffenen Länder über verbundene Unternehmen abgewickelt worden. Ihrer Meinung nach herrschten auf dem Unionsmarkt auch unterschiedliche Wettbewerbsbedingungen für die betroffenen Länder. Falls die Einfuhren einer Ware aus mehr als einem Land gleichzeitig Gegenstand von Antidumpinguntersuchungen sind, werden nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung die Auswirkungen dieser Einfuhren nur dann kumulativ beurteilt, wenn festgestellt wird, dass a) die ermittelte Dumpingspanne für die Einfuhren aus jedem einzelnen Land den in Artikel 9 Absatz 3 genannten Mindestprozentsatz übersteigt und das Volumen der Einfuhren aus jedem einzelnen Land nicht unerheblich ist, und dass b) eine kumulative Beurteilung der Auswirkungen der Einfuhren in Anbetracht der Wettbewerbsbedingungen zwischen den eingeführten Waren und der Wettbewerbsbedingungen zwischen den eingeführten Waren und der gleichartigen Ware der Union angemessen ist.
a)
Wie unter Nummer 4.3.2 der vorläufigen Verordnung erläutert, war das Volumen der gedumpten Einfuhren für jedes der betroffenen Länder nicht unerheblich, und die gedumpten Einfuhren blieben im Bezugszeitraum deutlich präsent.
b)
Es wurde festgestellt, dass der Wettbewerb und die Preisfestsetzung in Bezug auf die eingeführten Waren und die gleichartige Ware in den betroffenen Ländern ähnlich waren, dies gilt insbesondere für den UZ. Wie unter Randnummer 127 der vorläufigen Verordnung dargelegt, lagen die für die betroffenen Länder ermittelten Schadensbeseitigungsschwellen deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle von 2 %. Mithin gibt die Preisunterbietung nicht exakt die Situation wider, die auf einem Markt mit effektivem Preiswettbewerb entstehen würde. Außerdem wurden die Absatzkanäle und die Preisentwicklungen für jedes der betroffenen Länder analysiert und für ähnlich befunden (siehe untenstehende Tabelle). Die Einfuhrpreise der betroffenen Länder wiesen einen Abwärtstrend auf; im UZ waren sie im Vergleich zu den Durchschnittspreisen des Wirtschaftszweigs der Union besonders niedrig.
Einfuhren aufgrund von Eurostat-Daten (nur betroffene Ware)
2007
2008
2009
UZ
Durchschnittspreis (EUR/Tonne) Malaysia
911
944
799
857
Index: 2007 = 100
100
104
88
94
Jährliche Differenz in %
3,6
-15,4
7,3
Durchschnittspreis (EUR/Tonne) Indonesien
996
1 169
899
912
Index: 2007 = 100
100
117
90
92
Jährliche Differenz in %
17,3
-23,1
1,4
Durchschnittspreis (EUR/Tonne) Indien
997
1 141
897
915
Index: 2007 = 100
100
114
90
92
Jährliche Differenz in %
14,4
-21,4
2,1
(64)
Die Feststellungen unter den Randnummern 67 bis 70 der vorläufigen Verordnung werden daher bestätigt.
4.2. Volumen, Preis und Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern
(65)
Da zu Volumen, Preis und Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 71 bis 73 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.3. Preisunterbietung
(66)
Einige Parteien wandten ein, die Rohstoffpreise für aus natürlichen Ölen und Fetten hergestellte FOH und für aus synthetischen Grundstoffen wie Rohöl oder Mineralöl hergestellte FOH seien unterschiedlich; um diesen Unterschieden bei den Produktionskosten, die sich aus den unterschiedlichen Herstellungsverfahren ergäben, Rechnung zu tragen, hätte ein zusätzliches Kriterium für die Warenkontrollnummer (PCN) eingeführt werden sollen. Die PCN werden jedoch anhand der individuellen Eigenschaften jeder Unterkategorie von Artikeln festgelegt, die unter die Definition der betroffenen Ware fallen, und nicht anhand der Preise der einzelnen Artikel. Außerdem wurde festgestellt, dass sich die grundlegenden Eigenschaften von aus natürlichen Ölen und Fetten hergestellten FOH und von aus Rohöl oder Mineralöl hergestellten FOH nicht wesentlich voneinander unterscheiden und dass der Unterschied bei den Produktionskosten so geringfügig ist, dass eine unterschiedliche Warenkontrollnummer nicht gerechtfertigt wäre. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.
(67)
Bestimmte Parteien brachten vor, die Zahl für die nach der Einfuhr anfallenden Kosten (rund 3 % des Einfuhrpreises), die zur Festlegung der Preisunterbietungsspanne für die betroffenen Länder herangezogen wurde, sei unklar und in diesem Fall offensichtlich nicht angemessen. Aus den im Laufe der Untersuchung geprüften Informationen geht jedoch hervor, dass einführende Parteien, wie Einführer und Verwender, diesen nach der Einfuhr anfallenden Betrag zahlen mussten, um die betroffene Ware auf dem Unionsmarkt in den zollrechtlich freien Verkehr zu überführen. Außerdem legten die Parteien keine Beweise dafür vor, dass die nach der Einfuhr anfallenden Kosten in diesem Fall nicht korrekt ermittelt worden waren. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen. Die unter den Randnummern 74 und 75 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode zur Berechnung der Preisunterbietung wird bestätigt.
5. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
5.1. Vorbemerkungen
(68)
Die Kommission vertrat die Auffassung, dass die Daten, die von dem Antragsteller, der seine Unterstützung zurückgezogen hatte, übermittelt und in dessen Betriebsstätten vor Ort überprüft worden waren, ungeachtet der Veränderung der Eigentümerverhältnisse (siehe Randnummer 58) nicht automatisch von der Schadensanalyse ausgenommen werden sollten, da seine Produktion weiterhin Teil der Unionsproduktion bleibt.
(69)
Manche Parteien argumentierten, dass einige von Unternehmen des Wirtschaftzweigs der Union vorgelegte Daten, insbesondere Daten zu ihren Käufen der betroffenen Ware mit Ursprung in Indien, Malaysia und Indonesien, aus der Schadensanalyse und der Berechnung der Schadensspanne ausgenommen werden sollten, da jede angebliche Schädigung im Zusammenhang mit diesen Käufen selbstverschuldet sei. Wie jedoch unter Randnummer 63 der vorläufigen Verordnung erläutert, wurden diese Käufe hauptsächlich aufgrund der vorübergehenden Schließung einer der Produktionsstätten eines Herstellers getätigt. Außerdem waren sie im Vergleich zur Gesamtproduktion der Antragsteller unerheblich. Daher gab es keine zwingenden Gründe, die Käufe der betreffenden Hersteller aus der Schadensanalyse oder der Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle auszunehmen.
(70)
Die Vorbemerkungen unter Randnummer 76 der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.
5.2. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, Verkäufen und Marktanteil
(71)
Da zu Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkäufe und Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 77 bis 81 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.3. Durchschnittliche Preise je Einheit für den Wirtschaftszweig der Union
(72)
Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung stellte sich heraus, dass die durchschnittlichen Preise je Einheit für den Wirtschaftszweig der Union aufgrund eines Schreibfehlers korrigiert werden mussten. Die folgende Tabelle enthält die korrigierte Entwicklung des Preises je Einheit für den Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum.
Preis je Einheit, Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union
2007
2008
2009
UZ
Index: 2007 = 100
100
123
102
96
Jährliche Differenz in %
22,6 %
-16,9 %
-5,3 %
Quelle: Fragebogenantworten
(73)
Entgegen der Feststellung unter Randnummer 84 der vorläufigen Verordnung gingen die Preise des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum um 4 % zurück. Von 2008 bis 2009 kam es zu einem erheblichen Preisrückgang, im UZ sanken die Preise weiter. In diesem Zeitraum ging der Verkaufspreis um 22 % zurück. Die genannte Korrektur hat keine Auswirkungen auf die Schlussfolgerung zur wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union; da zum durchschnittlichen Preis je Einheit für den Wirtschaftszweig der Union keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 82 und 83 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.4. Lagerbestände; Beschäftigung, Löhne und Produktivität; Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeit; Wachstum; Höhe der tatsächlichen Dumpingspanne
(74)
Einige Parteien behaupteten, es sei nicht möglich, dass der Wirtschaftszweig der Union Schaden nehme, denn Unternehmen, die zum Wirtschaftszweig der Union zählten, seien vertikal integriert und führten die betroffene Ware aus Drittländern ein. Daher könnten sie die eingeführte Ware für ihre nachgelagerte Produktion verwenden und ihre nicht gewinnbringende Produktion verkaufen.
(75)
Es ist darauf hinzuweisen, dass in bestimmten Antidumpinguntersuchungen Hersteller wie Stahlhersteller und Hersteller chemischer Erzeugnisse, die in diesen Fällen in die Definition des Wirtschaftszweigs der Union einbezogen waren, über eine nachgelagerte Unternehmenstätigkeit verfügen und dass ein Teil ihrer Produktion der betroffenen Ware für den Eigenverbrauch bestimmt ist. Dessen ungeachtet wird in einem solchen Fall die Möglichkeit einer bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ausschließlich für die Produktion und den Verkauf der betroffenen Ware untersucht. Wie unter den Randnummern 77 bis 93 der vorläufigen Verordnung erläutert, wurde im vorliegenden Fall für die Geschäftstätigkeit im Zusammenhang mit der betroffenen Ware eine bedeutende Schädigung festgestellt. Die Parteien legten keine Beweise dafür vor, dass die Feststellungen unter diesen Randnummern nicht korrekt sind oder dass der Wirtschaftszweig der Union im UZ keine bedeutende Schädigung erlitt. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(76)
Einige Parteien wandten ein, die Stilllegung eines Teils der Produktionskapazität durch die Antragsteller vermittle ein irreführendes Bild von ihrer angeblichen Schädigung. Es gäbe andere Hersteller in der Union, die zur Produktionskapazität in der Union beitrügen; außerdem habe der Wirtschaftszweig der Union seine Kapazitäten durch neue Investitionen ausgebaut. Dies deute kaum auf einen geschädigten Wirtschaftszweig hin. Andere Parteien machten geltend, der Rückgang der Investitionen weise nicht auf eine Schädigung hin, sondern auf eine Verlagerung der Produktion in Länder außerhalb der Union.
(77)
Wie unter Randnummer 78 der vorläufigen Verordnung erläutert, wurde bei der Untersuchung festgestellt, dass die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union 2008 zwar um 9 % stieg, dann aber im UZ um 10 % sank. Dieser Rückgang ist auf Entscheidungen zurückzuführen, die getroffen wurden, um sich gegen die Konkurrenz aus den betroffenen Ländern zu behaupten; auch die in der Folge vorgenommenen vorübergehenden Schließungen waren durch den Wettbewerbsdruck der gedumpten Einfuhren bedingt. Was die Investitionen anbelangt, so wurde unter Randnummer 89 der vorläufigen Verordnung festgestellt, dass im Bezugszeitraum die Investitionen des Wirtschaftszweigs der Union innerhalb der Union um 35 % zurückgingen. Dies ist einer von mehreren Schadensindikatoren, die die Schlussfolgerung unter den Randnummern 92 und 93 der vorläufigen Verordnung zuließen, wonach der Wirtschaftszweig der Union im UZ eine bedeutende Schädigung erlitt.
(78)
Da zu Lagerbeständen, Beschäftigung, Löhnen und Produktivität, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeit, Wachstum und Höhe der tatsächlichen Dumpingspanne keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 85 bis 91 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.5. Entwicklungen nach dem UZ
(79)
Einige Parteien behaupteten, es gäbe keine Beweise für eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union, und die Tatsache, dass einer der beiden ursprünglichen Antragsteller seine Unterstützung für die Untersuchung zurückgezogen habe, zeige, dass er keine Schädigung erleide. Außerdem ergäben die Schadensindikatoren für den verbleibenden Antragsteller keinen Hinweis auf eine Schädigung.
(80)
Es ist darauf hinzuweisen, dass das fragliche Unternehmen sich nicht gegen die Untersuchung aussprach, sondern eine neutrale Haltung einnahm. Daher hielt es die Kommission nach wie vor für angemessen, beide Unionshersteller weiterhin als zum Wirtschaftszweig der Union zugehörig zu betrachten (siehe Randnummer 57).
(81)
Es wurde vorgebracht, dass nach dem UZ ein deutlicher Preisanstieg zu verzeichnen gewesen sei, und dass die Preisentwicklungen in diesen Zeitraum sich unmittelbar in Gewinnen für die Antragsteller niederschlagen würden; die Antragsteller selbst hätten in ihren öffentlichen Erklärungen für den Zeitraum 2010-2011 bessere Ergebnisse vorhergesagt.
(82)
Einige Parteien betonten nachdrücklich, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union nach dem UZ deutlich verbessert habe und dass einige Unternehmen Pläne zum Bau neuer Anlagen in der Union hätten. Darüber hinaus wurde beantragt, dass die Kommission die Maßnahmen aufgrund des jüngsten Anstiegs der Einfuhrpreise aussetzt oder einen Mindesteinfuhrpreis („MEP“) einführt.
(83)
In der Regel werden im Rahmen einer Antidumpinguntersuchung Ereignisse, die nach dem UZ eintraten, nicht berücksichtigt. Außerdem wurden keine Beweise dafür vorgelegt, dass die nach dem UZ eingetretenen Ereignisse offenkundig, unbestritten und von Dauer sind. Eine etwaige Aussetzung der endgültigen Maßnahmen sollte auf der Grundlage von Entwicklungen nach dem UZ erwogen werden, die von Dauer sind.
(84)
Was die Einführung eines MEP anbelangt, so vertritt die Kommission die Auffassung, dass die Umstände diese nicht rechtfertigen (siehe Randnummern 121 bis 124). Daher werden alle obengenannten Vorbringen zurückgewiesen.
6. Schlussfolgerung zur Schädigung
(85)
Die Untersuchung bestätigte, dass die meisten Schadensindikatoren für den Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum einen Abwärtstrend aufwiesen. Aus den genannten Gründen wird die Schlussfolgerung unter den Randnummer 92 und 93 der vorläufigen Verordnung bestätigt, dass der Wirtschaftszweig der Union im UZ eine bedeutende Schädigung erlitt.
E. SCHADENSURSACHE
1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(86)
Eine Partei merkte an, die Analyse unter Randnummer 108 der vorläufigen Verordnung sei fehlerhaft, da sie offensichtlich einen Zusammenhang zwischen einem allgemeinen, kontinuierlichen Rückgang des Verbrauchs und dem Anstieg der Einfuhren herstelle, während nach Auffassung dieser Partei die Entwicklung der Einfuhren aus den betroffenen Ländern der Entwicklung des Verbrauchs gefolgt sei.
(87)
Es sollte klargestellt werden, dass der Verbrauch im Bezugszeitraum insgesamt um 2 % anstieg (siehe Randnummern 64 bis 66 der vorläufigen Verordnung). Dies widerlegt jedoch nicht die Tatsache, dass im Bezugszeitraum das Volumen und der Marktanteil der gedumpten Niedrigpreiseinfuhren aus den betroffenen Ländern deutlich zunahmen (siehe Randnummer 96 der vorläufigen Verordnung), während die Marktgröße nahezu unverändert blieb und der Wirtschaftszweig der Union bedeutende Marktanteilsverluste hinnehmen musste, insbesondere zwischen 2009 und dem UZ.
(88)
Einige Parteien wandten ein, dass die Entwicklungen der Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht mit der Verschlechterung der Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union, insbesondere der Verkaufsmenge, des Verkaufswerts und der Rentabilität, im Zusammenhang stünden. Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union sei gestiegen, als die Einfuhren im Jahr 2008 zunahmen, und anschließend deutlich gefallen, während die Einfuhren konstant blieben.
(89)
Im Gegensatz zu der obengenannten Behauptung deuteten die Untersuchungsergebnisse auf eine allgemeine Korrelation zwischen den gedumpten Niedrigpreiseinfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im gesamten Bezugszeitraum hin (siehe Randnummern 95 bis 98 der vorläufigen Verordnung). Außerdem ergab die Untersuchung, dass der Wirtschaftszweig der Union sich aufgrund der verstärkten Präsenz gedumpter Niedrigpreiseinfuhren auf dem Unionsmarkt im Bezugszeitraum nicht erholen konnte. Das Vorbringen sollte daher zurückgewiesen werden.
(90)
Ferner wurde geltend gemacht, dass sich die Einfuhren für einzelne von manchen ausführenden Herstellern produzierte Alkoholtypen unterschiedlich entwickelten und dass deshalb für diese Alkohole eine gesonderte Schadensanalyse durchgeführt werden sollte. Diese in die Warendefinition einbezogenen unterschiedlichen Typen weisen jedoch dieselben grundlegenden Eigenschaften auf. Bei der Untersuchung wurden keine wesentlichen Unterschiede zwischen aus verschiedenen Rohstoffen hergestellten FOH festgestellt. Daher gibt es in diesem Fall keinen Grund, die Entwicklungen für die einzelnen Alkoholtypen gesondert zu analysieren.
(91)
Des Weiteren wurde vorgebracht, dass Indien keine Schädigung angelastet werden könne, da die Einfuhren aus dem Land im Bezugszeitraum nicht zugenommen hätten, vor allem nicht, wenn die Käufe der Antragsteller unberücksichtigt blieben. Es stellte sich jedoch heraus, dass die Einfuhren aus Indien zu gedumpten Preisen auf den Unionsmarkt gelangten und dass die Schadensspanne weit über der Geringfügigkeitsschwelle von 2 % lag. Wie unter den Randnummern 63 bis 65 erläutert, waren die Bedingungen für eine kumulative Beurteilung der betroffenen Länder erfüllt. Daher sollte dieses Vorbringen zurückgewiesen werden.
(92)
Darüber hinaus wurde argumentiert, den Unternehmen, deren Preisunterbietungsspanne negativ sei, könne keine Schädigung angelastet werden, und damit auch nicht den Einfuhren aus Indonesien insgesamt.
(93)
Wie unter den Randnummern 63 bis 65 ausgeführt, waren alle Bedingungen für eine kumulative Beurteilung der betroffenen Einfuhren erfüllt. Dementsprechend wurden die Auswirkungen der gedumpten Niedrigpreiseinfuhren mit Ursprung in den betroffenen Ländern auf den Wirtschaftszweig der Union bei der Analyse des Schadens und der Schadensursache zusammen beurteilt. Im Übrigen schließt die Tatsache, dass keine Preisunterbietung vorliegt, eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aus. Wie unter den Randnummern 124 bis 127 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurde nämlich festgestellt, dass der Preis des Wirtschaftszweigs der Union zu niedrig war, um alle Produktionskosten zu decken und den angemessenen Gewinn zu erzielen, der ohne die gedumpten Einfuhren im UZ hätte erzielt werden können. Dieses Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(94)
Da zu den Auswirkungen der gedumpten Einfuhren keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 95 bis 98 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Auswirkungen anderer Faktoren
(95)
Mehrere Parteien brachten vor, die wahre Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei in der Finanzkrise zu suchen, denn die stärkste Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei zu einem Zeitpunkt erfolgt, als sich die Einfuhren aus den betroffenen Ländern stabilisiert hätten. Außerdem sei die vom Wirtschaftszweig der Union verzeichnete Verschlechterung der Rentabilität in ähnlicher Weise auch bei anderen im Chemiesektor tätigen Unternehmen zu beobachten gewesen.
(96)
Die Krise hat sich auf die Leistungsfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt. Die Entwicklungen von Schadensindikatoren wie Kapazitätsauslastung und Verkaufsmenge zeigen, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union während der Krise verschlechtert und mit der Erholung des Marktes wieder etwas verbessert hat. Allerdings ergab die Untersuchung, dass diese Verbesserung für den Wirtschaftszweig der Union nicht ausreichend war, um sich zu erholen; seine wirtschaftliche Lage blieb weit hinter der Situation zu Beginn des Bezugszeitraums zurück. Wie unter Randnummer 89 erwähnt, wurde im Jahr 2008, also kurz vor Beginn der Finanzkrise, der stärkste Anstieg der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der deutlichste Einbruch bei der Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union verzeichnet. Nach diesem Jahr hat sich der Wirtschaftszweig der Union nicht mehr erholt, und die gedumpten Einfuhren waren auf dem Unionsmarkt weiterhin massiv präsent. Dies macht deutlich, dass - ungeachtet anderer Faktoren - die gedumpten Einfuhren erheblich zu der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im UZ beitrugen. Daher wird dieses Vorbringen zurückgewiesen.
(97)
Mehrere Parteien behaupteten außerdem, die wahre Ursache für die angebliche Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union seien die Einfuhren aus anderen Drittländern, der Nachfragerückgang, die gestiegenen Rohstoffpreise und der schwierige Zugang zu diesen Rohstoffen, falsche Strategieentscheidungen des Wirtschaftszweigs der Union, der Wettbewerbsdruck auf seinem nachgelagerten Markt, die rückläufige Produktion der für den Eigenverbrauch bestimmten betroffenen Ware, die allgemein veränderten Marktbedingungen und die Wettbewerbssituation auf dem Unionsmarkt.
(98)
Hierzu ist anzumerken, dass die obengenannten Parteien ihre Behauptungen nicht begründen und nicht nachweisen konnten, dass andere Faktoren als die gedumpten Niedrigpreiseinfuhren aus den betroffenen Ländern den ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren entkräften.
(99)
Einige Parteien beanstandeten, die Kommission habe die möglichen Auswirkungen der Verkäufe von verzweigten FOH auf die Verkäufe der betroffenen Ware durch den Wirtschaftszweig der Union sowie die Folgen für dessen wirtschaftliche Lage nicht analysiert. Die Untersuchung konzentrierte sich auf die unter den Randnummern 8 bis 12 definierte Ware; keine Partei legte zuverlässige Daten vor, die eine Beurteilung möglicher negativer Auswirkungen der verzweigten FOH auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union ermöglicht hätten. Daher wird das Vorbringen zurückgewiesen.
(100)
Da zu den Auswirkungen anderer Faktoren keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 99 bis 106 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(101)
Die Untersuchung ergab keinerlei Hinweise darauf, dass es außer den gedumpten Niedrigpreiseinfuhren aus den betroffenen Ländern andere Faktoren gab, die den ursächlichen Zusammenhang zwischen der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren entkräfteten.
(102)
Da keine Stellungnahmen bezüglich der Schlussfolgerung zur Schadensursache vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 107 bis 110 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
F. UNIONSINTERESSE
1. Wirtschaftszweig der Union
(103)
Da zum Interesse des Wirtschaftszweigs der Union keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 112 und 113 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Einführer
(104)
Da zum Interesse der Einführer keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 115 und 116 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Verwender
(105)
Es sei daran erinnert, dass sich die Untersuchung in Bezug auf die Beurteilung der möglichen Auswirkungen der Antidumpingmaßnahmen auf die Verwender in der Union hauptsächlich auf die aggregierten Daten konzentrierte, die von den fünf großen im Rahmen der vorläufigen Untersuchung aufgesuchten Verwenderunternehmen vorgelegt wurden.
(106)
Auf dieser Grundlage ergab die vorläufige Untersuchung, dass der Anteil der Kosten der betroffenen Ware an den Gesamtproduktionskosten dieser Gruppe bedeutend war und sich je nach Endprodukt zwischen 10 % und 20 % bewegte. Die verfügbaren Daten wurden jedoch nochmals überprüft und nach neuen Berechnungen und der Korrektur einiger Werte liegt dieser Anteil nunmehr zwischen 15 % und 25 %. Auch die durchschnittliche Gewinnspanne des die betroffene Ware verwendenden Geschäftszweigs, die laut der vorläufigen Untersuchung für die Gruppe der fünf aufgesuchten Unternehmen rund 6 % betrug, beläuft sich den neuen Berechnungen zufolge auf einen höheren Wert, nämlich auf rund 7,5 %. Darüber hinaus wurde auch der durchschnittliche Anteil des die betroffene Ware verwendenden Geschäftszweigs am Gesamtgeschäft berichtigt. Dieser hatte den vorläufigen Feststellungen zufolge etwa 22 % betragen, während die neuen Berechnungen hierfür einen Wert von 25 % ergeben.
(107)
Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung meldeten sich einige Verwender und nahmen zu den Feststellungen aus der endgültigen Unterrichtung Stellung. Sie stellten die unter Randnummer 118 der vorläufigen Verordnung dargelegte Auswahl der fünf Verwenderunternehmen in Frage und argumentierten, die zur Beurteilung der möglichen Auswirkungen der Maßnahmen auf die Branche der Verwender herangezogenen Daten seien nicht transparent und beruhten nicht auf repräsentativen, sondern auf nur wenigen Parteien. Es wurde vorgebracht, bei der Analyse sollten die von allen bei der Untersuchung mitarbeitenden Verwendern vorgelegten Daten berücksichtigt werden.
(108)
Wie jedoch unter den Randnummern 117 und 118 der vorläufigen Verordnung erwähnt, entfielen auf die 21 kooperierenden Verwender zusammen rund 25 % der gesamten im UZ in der Union getätigten Einkäufe der betroffenen Ware, während auf die fünf zur Beurteilung des Interesses der Verwender herangezogenen Unternehmen noch immer etwa 18 % dieser Einkäufe und damit 72 % der von den kooperierenden Verwendern getätigten Einkäufe der betroffenen Ware entfielen. Diese fünf Verwenderunternehmen waren nicht nur hinsichtlich der Einkaufsmenge der betroffenen Ware repräsentativ, sondern mit ihnen sind auch die verschiedenen Geschäftszweige der Verwenderbranche sehr gut repräsentiert. Die fünf aufgesuchten Unternehmen stellen nämlich eine heterogene Gruppe dar, die nicht nur die Hersteller der ersten Verarbeitungsstufe, d. h. die Hersteller von Tensiden umfasst, sondern auch die Verwender der Tenside und weitere nachgelagerte Verwender.
(109)
Dennoch wurde eine umfassendere Analyse durchgeführt, bei der sämtliche von den kooperierenden Verwendern übermittelten Informationen berücksichtigt wurden. Insbesondere wurde eine spezielle Bewertung der möglichen Auswirkungen von Antidumpingzöllen auf die Tensidhersteller als gesonderte Gruppe vorgenommen, da diese Gruppe durch die Einführung von Maßnahmen unter Umständen am stärksten betroffen sein könnte. Eine weitere getrennte Analyse wurde für eine zweite Verwendergruppe vorgenommen, die aus allen anderen Verwenderunternehmen bestand, die bei der Untersuchung mitarbeiteten.
(110)
Es wurde eine Simulation durchgeführt, um zu bewerten, welche Auswirkungen ein durchschnittlicher Zollsatz von 5 % auf die Einfuhren von FOH zunächst auf alle kooperierenden Verwender und sodann auf die beiden Sondergruppen haben könnte. Die Simulation ergab, dass die Auswirkungen dieses Durchschnittszollsatzes auf die Gesamtproduktionskosten für den die betroffene Ware verwendenden Geschäftszweig für alle Verwender letztendlich mit etwa 0,09 % zu Buche schlagen würden, während die Auswirkungen desselben Zollsatzes auf eine nachgelagerte Ware, in die die betroffene Ware eingeht, im Falle der Tensidhersteller bei etwa 0,05 % und bei der zweiten Unternehmensgruppe bei etwa 0,29 % liegen würden.
(111)
Die Analyse zeigte darüber hinaus, dass die Tensidhersteller in den Bereichen, in denen die untersuchte Ware verwendet wurde, geringere Gewinnspannen erzielten; diese Gruppe führte im UZ jedoch nur etwa 2,6 % ihrer Gesamteinkäufe der untersuchten Ware aus den betroffenen Ländern ein. Des Weiteren beläuft sich der Anteil der FOH verwendenden Tensidsparten am Gesamtumsatz dieser Unternehmen auf etwa 24 %. Somit sind selbst bei Anwendung eines durchschnittlichen Antidumpingzolls von 5 % die Auswirkungen auf die Produktionskosten von Waren einschließlich der untersuchten Ware letztendlich sehr begrenzt und bezogen auf die Gesamtrentabilität sogar vernachlässigbar.
(112)
Einige Tensidhersteller führten jedoch an, mit Antidumpingzöllen könnten sie nicht mehr frei entscheiden, wo sie ihre Rohstoffe beziehen, wodurch es in ihrem Marktsegment zu einer Verzerrung komme.
(113)
Wie unter Randnummer 120 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wird die Einfuhr der betroffenen Ware durch die Höhe der Antidumpingzölle und die möglichen Auswirkungen auf die Verwenderbranche und den nachgelagerten Markt nicht ernsthaft behindert. In der Untersuchung bestätigte sich, dass die endgültigen Antidumpingzölle nicht zu einer Verzerrung auf dem nachgelagerten Markt führen können. Gleichzeitig sollte es für die Tensidhersteller keine Schwierigkeit darstellen, diesen relativ niedrigen Kostenanstieg auf die Endpreise ihrer Waren aufzuschlagen. Daher werden die Vorbringen, wonach die Antidumpingzölle auf dem nachgelagerten Markt zu Verzerrungen führen würden, zurückgewiesen.
(114)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen führten einige Verwender erneut an, die Unionshersteller hätten ihnen die Lieferung von Waren verweigert, und es gebe nur wenige alternative Bezugsquellen. Wie jedoch unter Randnummer 120 der vorläufigen Verordnung dargelegt, sollte es angesichts der relativ geringen Höhe der vorgeschlagenen Maßnahmen nicht unmöglich sein, die betroffene Ware einzuführen. Außerdem war die Produktionskapazität der Unionshersteller im Bezugszeitraum nicht ausgelastet. Darüber hinaus sind Einfuhren auch aus anderen, keinen Maßnahmen unterliegenden Drittländern möglich, und die Eurostat-Zahlen für nach dem UZ getätigte FOH-Einfuhren aus den übrigen Ländern der Welt zeigen, dass diese Einfuhren zunehmen; dies wiederum weist darauf hin, dass die angebliche Gefahr eines Versorgungsengpasses gegenstandslos ist. Daher wurde dieser Einwand zurückgewiesen.
(115)
Einige Verwenderverbände, die sich nicht innerhalb der unter Nummer 5.3 der Einleitungsbekanntmachung festgelegten Frist gemeldet hatten, wandten ein, ihren Standpunkten insbesondere zu den möglichen Auswirkungen der Maßnahmen auf kleine und mittlere Unternehmen sowie auf spezifische Sektoren sei bei der Prüfung des Unionsinteresses nicht Rechnung getragen worden. Hierzu ist anzumerken, dass alle von diesen Verbänden vorgebrachten Stellungnahmen bei dieser Untersuchung berücksichtigt wurden. Im Übrigen wurden, wie unter Randnummer 109 ausgeführt, bei der Analyse des Unionsinteresses sämtliche von den kooperierenden Verwendern übermittelten Informationen berücksichtigt. Daher wurde dieser Einwand zurückgewiesen.
(116)
Mehrere Parteien forderten, im Falle der Einführung von Maßnahmen sollten diese auf eine Dauer von höchstens zwei Jahren begrenzt werden. Nach der Grundverordnung wird eine endgültige Antidumpingmaßnahme normalerweise für eine Dauer von fünf Jahren eingeführt. Da keine der Parteien nachwies, dass eine Geltungsdauer von zwei Jahren ausreichend wäre, um das schädigende Dumping unwirksam zu machen, wie in Artikel 11 Absatz 1 der Grundverordnung verlangt, ist kein stichhaltiger Grund zu erkennen, warum von der üblichen Geltungsdauer der Maßnahmen abgewichen werden sollte. Daher wurde diese Forderung zurückgewiesen.
(117)
Da zum Interesse der Verwender keine weiteren Stellungnahmen eingingen, wird bestätigt, dass die Einführung endgültiger Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware dem Interesse der Union nicht zuwiderlaufen würde; die Feststellungen unter den Randnummern 117 bis 121 der vorläufigen Verordnung werden damit bestätigt.
4. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(118)
Aus den vorstehenden Gründen kann die unter Randnummer 122 der vorläufigen Verordnung gezogene Schlussfolgerung bestätigt werden. Es sprechen keine zwingenden Gründe gegen die Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf die Einfuhren von FOH aus den betroffenen Ländern.
G. ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
1. Schadensbeseitigungsschwelle
(119)
Bekanntlich betrug die im Rahmen der vorläufigen Untersuchung zur Berechnung der Zielgewinnspanne verwendete Gewinnspanne 7,7 %. Die Antragsteller machten geltend, eine Zielgewinnspanne von 15 % sei angemessener. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die Antragsteller keine nachprüfbaren Beweise übermittelten, die ihr Vorbringen, dass die Zielgewinnspanne zu niedrig sei, gestützt hätten. Daher wird vorgeschlagen, die vorläufige Zielgewinnspanne von 7,7 % zu bestätigen, die auf der Gewinnspanne beruht, welche für die gesamte Alkohol-Sparte des einen Antragstellers in seinem letzten rentabel abgeschlossenen Jahr vor dem massiven Anstieg der gedumpten Niedrigpreiseinfuhren erzielt wurde.
(120)
Einige Parteien behaupteten, 7,7 % sei nicht realistisch und zu hoch gegriffen. Sie schlugen vor, zur Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle eine niedrigere, zwischen 3 % und 5 % liegende Gewinnspanne heranzuziehen. Diese Forderung wurde jedoch durch keinerlei Beweise belegt, die gezeigt hätten, dass der vorgeschlagene Wert dem Gewinn entspricht, den der Wirtschaftszweig der Union ohne gedumpte Einfuhren auf dem Unionsmarkt erzielen könnte, und daher wurde ihr nicht stattgegeben.
(121)
Einige Parteien wandten ein, die Kommission habe die Schadensbeseitigungsschwelle fälschlicherweise auf der Grundlage der Zielpreisunterbietungsspanne ermittelt, während sie die Preisunterbietungsspanne hätte verwenden sollen. Im vorliegenden Fall wurde die Auffassung vertreten, dass die Preisunterbietungsspanne keine angemessene Grundlage für die Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle für den Wirtschaftszweig der Union darstellt, da sie nicht das Preisniveau widerspiegeln würde, das ohne gedumpte Einfuhren auf dem Unionsmarkt erzielt werden könnte. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(122)
Auf dieser Grundlage können die unter Randnummer 127 der vorläufigen Verordnung angegebenen vorläufigen Schadensspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, bestätigt werden.
2. Endgültige Maßnahmen
2.1. Form der endgültigen Maßnahmen
(123)
Wie unter den Randnummern 79 bis 84 erwähnt, forderten einige Parteien unter anderem die Aussetzung der derzeitigen Maßnahmen, da nach dem UZ eingetretene den Preisanstieg der betroffenen Ware auf dem Unionsmarkt betreffende Ereignisse offenkundig, unbestritten und von Dauer seien. Diesen Parteien zufolge sollten darüber hinaus etwaige endgültige Maßnahmen nicht in Form eines Wertzolls, sondern eher in Form eines Mindesteinfuhrpreises eingeführt werden.
(124)
Es wird jedoch die Auffassung vertreten, dass im vorliegenden Fall die Einführung eines Mindesteinfuhrpreises nicht gerechtfertigt ist. Diese Maßnahmenform könnte angesichts der Art der betroffenen Ware und der komplexen Unternehmensstrukturen der fraglichen Ausführer leicht umgangen werden.
(125)
Es wird indessen eingeräumt, dass auf dem Markt für die betreffende Ware eine gewisse Preisempfindlichkeit herrscht, so dass es sinnvoll wäre, die Auswirkungen der endgültigen Maßnahmen, denen die Verwender in der Union bei etwaigen erheblichen Preissteigerungen der betroffenen Ware ausgesetzt wären, möglichst gering zu halten. Daher wird es als angemessen erachtet, die Form der endgültigen Maßnahmen zu ändern und statt Wertzöllen spezifische Zölle einzuführen.
(126)
Bei dieser Maßnahmenform dürften etwaige allzu nachteilige Auswirkungen auf die Verwender bei stark und rasch steigenden Preisen nicht über ein bestimmtes Maß hinausgehen. Würden die Preise andererseits zurückgehen, wären die Unionshersteller durch die spezifischen Zölle nach wie vor ausreichend geschützt. Die spezifischen Zölle beruhen auf den cif-Werten der im UZ von den kooperierenden Unternehmen getätigten Ausfuhren in die Union, die mit Hilfe der monatlichen Wechselkurse in Euro umgerechnet und nach der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls mit der Dumpingspanne oder der Schadensspanne, je nachdem, welche niedriger war, multipliziert wurden.
(127)
In diesem Zusammenhang forderten zwei ausführende Hersteller, anstelle des monatlichen Wechselkurses sollte der jährliche Durchschnittswert der Wechselkurse verwendet werden. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass es der üblichen Vorgehensweise entspricht, Währungsumrechnungen in Antidumpinguntersuchungen die monatlichen Wechselkurse zugrunde zu legen. So wurde auch bei dieser Untersuchung vorgegangen. Die Forderung wurde daher zurückgewiesen.
(128)
Der Antragsteller machte geltend, bei der Ermittlung der spezifischen Zölle hätten anstelle der cif-Werte im UZ die jeweiligen FOH-Preise verwendet werden müssen. Es ist darauf hinzuweisen, dass spezifische Zölle auf der Grundlage der Berechnungen von Dumping und Schädigung im UZ ermittelt werden. Es wurden keine fundierten Argumente vorgelegt, warum die Berechnung der spezifischen Zölle in diesem Fall auf einem Zeitraum nach dem UZ basieren sollte. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
2.2. Einführung der endgültigen Maßnahmen
(129)
Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Maßnahmen meldete sich ein potenzieller ausführender Hersteller und wandte ein, der residuale Zollsatz sollte in Höhe des höchsten eingeführten Zollsatzes und nicht in Höhe der höchsten für Indonesien festgestellten Dumpingspanne festgesetzt werden. Der residuale Zollsatz wird jedoch nach der Regel des niedrigeren Zolls in Höhe der residualen Dumpingspanne oder der residualen Schadensspanne, je nachdem, welche niedriger ist, festgesetzt. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(130)
Aus den genannten Gründen sollten daher nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung, der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls, gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware endgültige Antidumpingzölle in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensspanne, je nachdem, welche niedriger ist, eingeführt werden.
(131)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Fakten und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Einführung endgültiger Antidumpingzölle empfohlen werden sollte. Nach der endgültigen Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Die Stellungnahmen der Parteien wurden gebührend geprüft und die Feststellungen, soweit angezeigt, entsprechend geändert.
(132)
Es werden folgende endgültige Antidumpingzölle vorgeschlagen:
Land
Unternehmen
Endgültiger spezifischer Antidumpingzoll (in EUR/Tonne Nettogewicht)
Indien
VVF Limited
46,98
Alle übrigen Unternehmen
86,99
Indonesien
P.T. Musim Mas
45,63
Alle übrigen Unternehmen
80,34
Malaysia
KL-Kepong Oleomas Sdn. Bhd.
35,19
Emery Oleochemicals (M) Sdn. Bhd.
61,01
Fatty Chemical Malaysia Sdn. Bhd
51,07
Alle übrigen Unternehmen
61,01
(133)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzölle gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wird. Eingeführte betroffene Waren, die von anderen, nicht mit Name und Anschrift in Artikel 1 genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, können nicht von diesen unternehmensspezifischen Zöllen profitieren, sondern sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zoll unterliegen.
(134)
Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzölle (z. B. infolge einer Umfirmierung oder der Errichtung neuer Produktions- oder Verkaufsstätten) sind unverzüglich bei der Kommission einzureichen (10), und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen, insbesondere über eine etwaige mit der Umfirmierung oder den neuen Produktions- oder Verkaufsstätten in Verbindung stehende Änderung der Tätigkeit des Unternehmens im Bereich der Produktion und der Inlands- und Ausfuhrverkäufe. Sofern erforderlich sollte diese Verordnung dann entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Antidumpingzollsätze gelten, aktualisiert.
3. Verpflichtungen
(135)
Ein indischer und ein malaysischer ausführender Hersteller, zusammen mit dem verbundenen Einführer, boten eine Preisverpflichtung nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung an. Beide Verpflichtungsangebote umfassten zahlreiche (anhand der chemischen Spezifikation bestimmte) Warengruppen, wobei jede Gruppe einem anderen Mindesteinfuhrpreis („MEP“) unterlag; zwischen den Gruppen fanden sich im Falle des malaysischen Ausführers Preisunterschiede von bis zu 25 % und im Falle des indischen Ausführers von bis zu 100 %. Darüber hinaus variierten die Preise innerhalb der einzelnen Gruppen um bis zu 20 %, so dass das Risiko einer Umgehung durch Ausgleichsgeschäfte sehr hoch war. Außerdem wurde festgestellt, dass das Angebot des indischen Ausführers die Volatilität der Preise der betroffenen Ware nicht berücksichtigte. Weitere Risiken von Ausgleichsgeschäften wurden festgestellt in Bezug auf den malaysischen Ausführer und den mit ihm verbundenen Einführer in der Union, der die betroffene Ware nicht nur von dem malaysischen Ausführer bezog, sondern auch von anderen Lieferanten. Überdies wäre es für die Zollbehörden schwierig, die chemische Spezifikation der jeweiligen Ware ohne Einzelanalysen zu bestimmen, was die Überwachung sehr aufwendig, wenn nicht undurchführbar machen würde. Die Verpflichtungsangebote wurden daher abgelehnt. Nach dem Vorschlag, die Form der Maßnahmen zu ändern, änderte einer der ausführenden Hersteller sein Verpflichtungsangebot dahingehend, dass er einen durchschnittlichen MEP für alle Warengruppen vorschlug und geltend machte, eine Gefahr von Ausgleichsgeschäften werde nicht mehr bestehen. Der andere ausführende Hersteller hielt sein Angebot lediglich aufrecht. In Anbetracht der Zahl der Warentypen und der Preisunterschiede zwischen ihnen könnte ein MEP jedoch die Wirksamkeit der Maßnahmen vollständig zunichtemachen. Zudem steht die vorstehend beschriebene Struktur der Unternehmen und ihrer Angebote der Annahme eines Verpflichtungsangebots nach wie vor entgegen. Das von einem der Ausführer vorgeschlagene Berichterstattungs- und Preissystem wird diesen Bedenken nicht gerecht und würde auf jeden Fall die Überwachung sehr aufwändig, wenn nicht sogar unmöglich machen. Folglich können die Verpflichtungsangebote nicht angenommen werden.
4. Endgültige Vereinnahmung der vorläufigen Antidumpingzölle
(136)
Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspannen und des Ausmaßes der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll in Höhe der mit der vorliegenden Verordnung eingeführten endgültigen Zölle endgültig zu vereinnahmen. Sind die endgültigen Zölle niedriger als die vorläufigen, sollte der Teil der vorläufigen Sicherheitsleistungen, der die endgültigen Zollsätze übersteigt, freigegeben werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von gesättigten Fettalkoholen der C-Kettenlängen C8, C10, C12, C14, C16 und C18 (ohne verzweigte Isomere), einschließlich gesättigter Fettalkohole einer Fraktion (auch als „Einzelfraktionen“ oder „single cuts“ bezeichnet), sowie Fettalkoholgemischen überwiegend der C-Kettenlängenbereiche C6-C8, C6-C10, C8-C10, C10-C12 (gewöhnlich als C8-C10 kategorisiert), Fettalkoholgemischen überwiegend der C-Kettenlängenbereiche C12-C14, C12-C16, C12-C18, C14-C16 (gewöhnlich als C12-C14 kategorisiert) und Fettalkoholgemischen überwiegend des C-Kettenlängenbereichs C16-C18 mit Ursprung in Indien, Indonesien und Malaysia, die derzeit unter den KN-Codes ex 2905 16 85, 2905 17 00, ex 2905 19 00 und ex 3823 70 00 (TARIC-Codes 2905168510, 2905190060, 3823700011 und 3823700091) eingereiht werden.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzölle:
Land
Unternehmen
Endgültiger Antidumpingzoll (in Euro/Tonne Nettogewicht)
TARIC-Zusatzcode
Indien
VVF Ltd, Taloja, Maharashtra
46,98
B110
Alle übrigen Unternehmen
86,99
B999
Indonesien
P.T. Musim Mas, Tanjung Mulia, Medan, Sumatera Utara
45,63
B112
Alle übrigen Unternehmen
80,34
B999
Malaysia
KL-Kepong Oleomas Sdn Bhd, Pelabuhan Klang, Selangor Darul Ehsan
35,19
B113
Emery Oleochemicals (M) Sdn. Bhd., Kuala Langat, Selangor
61,01
B114
Fatty Chemical Malaysia Sdn. Bhd. Prai, Penang
51,07
B117
Alle übrigen Unternehmen
61,01
B999
(3) Werden die Waren vor ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr beschädigt, so dass der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis nach Artikel 145 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (11) bei der Ermittlung des Zollwertes verhältnismäßig aufgeteilt wird, so wird der anhand der vorgenannten Beträge berechnete Antidumpingzoll um einen Prozentsatz herabgesetzt, der der verhältnismäßigen Aufteilung des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises entspricht.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Die Sicherheitsleistungen für den mit der Verordnung (EU) Nr. 446/2011 eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll werden endgültig vereinnahmt. Die Sicherheitsleistungen, die die endgültigen Antidumpingzölle übersteigen, werden freigegeben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 8. November 2011.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 1138/2011
tat-8 ta’ Novembru 2011
li jimponi dazju antidumping definittiv u li jiġbor b’mod definittiv id-dazju provviżorju impost fuq l-importazzjoni ta’ ċerti alkoħols xaħmija u t-taħlitiet tagħhom li joriġinaw mill-Indja, l-Indoneżja u l-Malasja
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikolu 9 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mressqa mill-Kummissjoni Ewropea (“il-Kummissjoni”) wara li kkonsultat il-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri provviżorji
(1)
Il-Kummissjoni, bir-Regolament (UE) Nru 446/2011 tal-10 ta’ Mejju 2011 (2) (“ir-Regolament provviżorju”) impona dazju antidumping provviżorju fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti alkoħols xaħmija u t-taħlitiet tagħhom (FOH) li joriġinaw mill-Indja, l-Indoneżja u l-Malasja (“il-pajjiżi kkonċernati”).
(2)
Il-proċediment inbeda permezz ta’ Avviż ta’ Bidu (ATB) ippubblikata fit-13 ta’ Awwissu 2010 (3) wara ilment imressaq fit-30 ta’ Ġunju 2010 minn żewġ produtturi tal-Unjoni, Cognis GmbH (Cognis) u Sasol Olefins & Surfactants GmbH (Sasol), (flimkien imsejħa “il-kwerelanti”). Dawn iż-żewġ kumpaniji jirrappreżentaw sehem ewlieni, f’dan il-każ aktar minn 25 %, tal-produzzjoni totali tal-Unjoni tal-prodott investigat.
(3)
Kif stipulat fil-premessa 9 tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni ta’ dumping u ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Lulju 2009 sat-30 ta’ Ġunju 2010 (“il-perjodu tal- investigazzjoni” jew il-“PI”). L-eżami tat-tendenzi rilevanti għall-valutazzjoni tal-ħsara kopra l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2007 sa tmiem il-PI (“il-perjodu meqjus”).
2. Il-proċedura sussegwenti
(4)
Wara li ġew żvelati l-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali, li abbazi tagħhom ġie deċiż li jkunu imposti miżuri provviżorji tal-antidumping (“żvelar provviżorju”), għadd ta’ partijiet interessati ressqu sottomissjonijiet bil-miktub li bihom urew il-fehmiet tagħhom dwar is-sejbiet provviżorji. Il-partijiet li talbu dan ingħataw l-opportunità li jinstemgħu.
(5)
Il-Kummissjoni kompliet tfittex u tivverifika l-informazzjoni kollha li dehrilha li kienet meħtieġa għas-sejbiet definittivi tagħha.
(6)
Sussegwentement, il-partijiet kollha kienu infurmati bil-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li abbażi tagħhom kien maħsub li tkun rakkomandata l-impożizzjoni ta’ dazju definittiv ta’ antidumping fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti alkoħols xaħmija u t-taħlitiet tagħhom li joriġinaw mill-Indja, l-Indoneżja u l-Malasja u l-ġbir definittiv tal-ammonti garantiti permezz tad-dazju provviżorju (“l-iżvelar finali”). Il-partijiet ingħataw perjodu li fih setgħu jagħmlu kummenti dwar dan l-iżvelar finali.
(7)
Il-kummenti orali u bil-miktub imressqa mill-partijiet interessati ġew ikkunsidrati u tqiesu fejn kien xieraq.
B. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
1. Il-prodott ikkonċernat
(8)
Il-prodott ikkonċernat, kif stipulat fil-premessi (10) u (11) tar-Regolament provviżorju, huwa alkoħols xaħmija saturati b’katina ta’ atomi ta’ karbonju ta’ tul ta’ C8, C10, C12, C14, C16 jew C18 (l-iżomeri bil-friegħi mhux inklużi) li jinkludu alkoħols xaħmija saturati uniċi (imsejħa wkoll “qatgħat uniċi”) u taħlitiet li b’mod predominanti jinkludu kombinazzjoni ta’ ktajjen ta’ atomi ta’ karbonju ta’ tulijiet ta’ C6-C8, C6-C10, C8-C10, C10-C12 (ġeneralment kategorizzati bħala C8-C10), taħlitiet li b’mod predominanti jinkludu kombinazzjoni ta’ ktajjen ta’ atomi ta’ karbonju ta’ tulijiet ta’ C12-C14, C12-C16, C12-C18, C14-C16 (ġeneralment kategorizzati bħala C12-C14), u taħlitiet li b’mod predominanti jinkludu kombinazzjoni ta’ ktajjen ta’ atomi ta’ karbonju ta’ tulijiet ta’ C16-C18, li joriġinaw mill-Indja, l-Indoneżja, u l-Malasja, li bħalissa jaqaw taħt il-kodiċijiet NM ex 2905 16 85, 2905 17 00, ex 2905 19 00 u ex 3823 70 00.
(9)
Wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji ċerti partijiet ilmentaw dwar l-ambigwità tad-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat. Huma sostnew li skont l-ATB, l-FOH lineari biss huma inklużi fil-karatteristiċi tal-prodott, u b’hekk qegħdin jiġu esklużi l-FOH li jkun fihom l-iżomeri bil-friegħi, jew l-FOH bil-friegħi. Partijiet oħrajn sostnew li ma jagħmilx sens li wieħed jeskludi l-FOH li jkun fihom l-iżomeri bil-friegħi prodotti permezz tal-proċess oxo għax għandhom l-istess użu u jikkompetu mal-FOH lineari fis-suq.
(10)
Ġie stabbilit li t-tipi kollha ta’ FOH koperti minn din l-investigazzjoni, kif deskritt fil-premessa (8), minkejja differenzi possibbli f’termini ta’ materja prima użata għall-produzzjoni, jew varjanti fil-proċess ta’ produzzjoni, għandhom karatteristiċi fiżiċi, kimiċi u tekniċi bażiċi, l-istess jew simili ħafna u jintużaw għall-istess finijiet. Il-varjazzjonijiet possibbli fil-prodott ikkonċernat ma jibdlux id-definizzjoni bażika, il-karatteristiċi tiegħu jew il-perċezzjoni li bosta partijiet għandhom tiegħu.
(11)
Għalhekk, id-deċiżjoni provviżorja li jiġu esklużi l-FOH li jkun fihom l-iżomeri bil-friegħi mill-karatteristiċi tal-prodott kif imsemmi fl-ATB u biex tiġi eskluża l-produzzjoni ta’ dawn il-kumpaniji ta’ FOH bil-friegħi mid-definizzjoni tal-produzzjoni tal-Unjoni (inklużi dawk il-kumpaniji li jipproduċu FOH permezz tal-proċess oxo) għandha tinżamm. Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra li jirrigwardaw il-prodott ikkonċernat, il-premessi (10) u (11) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
2. Il-prodott simili
(12)
Huwa mfakkar li ġie determinat b’mod provviżorju fil-premessa (13) tar-Regolament provviżorju li l-FOH lineari u l-FOH bil-friegħi mhumiex prodotti simili u għalhekk id-data li tirrigwarda produtturi li jipproduċu FOH magħmul minn iżomeri bil-friegħi għandhom jiġu esklużi mill-analiżi tal-ħsara.
(13)
Billi ma kien hemm l-ebda kumment ieħor rigward il-prodott simili, il-premessi (12) u (13) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
C. DUMPING
1. L-Indja
1.1. Valur normali
(14)
Fin-nuqqas ta’ kummenti li jikkonċernaw id-determinazzjoni tal-valur normali, is-sejbiet provviżorji fil-premessi (14) sa (18) tar-Regolament provviżorju huma b’ dan ikkonfermati.
1.2. Prezz tal-esportazzjoni
(15)
Fin-nuqqas ta’ kummenti rigward id-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni, is-sejbiet provviżorji tal-premessa (19) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
1.3. It-tqabbil
(16)
Wara żvelar provviżorju u definittiv, iż-żewġ produtturi esportaturi Indjani reġgħu stqarrew li l-bejgħ tagħhom li sar lil wieħed mill-kwerelanti oriġinali fl-Unjoni matul il-PI ma għandux jitqies fil-kalkolu tal-marġni tad-dumping (ara l-premessa (22) tar-Regolament provviżorju). Il-kumpaniji bbażaw id-dikjarazzjoni tagħhom fuq il-fatt li l-Artikolu 9.1 tal-Ftehim Antidumping tad-WTO jipprovdi li l-ammont tad-dazju li għandu jiġi impost għandu jkun il-marġni sħiħ tad-dumping jew inqas. Il-produtturi esportaturi Indjani irreferew ukoll għall-Artikolu 2.4 tal-Ftehim Antidumping tad-WTO skont liema għandu jsir tqabbil ġust bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali. Abbażi ta’ dan, huma allegaw li l-kwerelant kien innegozja magħhom ix-xiri ta’ kwantitajiet kbar bi prezzijiet baxxi ħafna fl-istess ħin meta dan kien qed iħejji l-ilment, u li għalhekk il-prezzijiet ta’ dawn it-tranżazzjonijiet ma kinux ġew stabbiliti b’mod ġust, u għal din ir-raġuni tali tranżazzjonijiet ma għandhomx jiġu inklużi fil-kalkoli tad-dumping.
(17)
L-ewwel nett, għandu jiġi nnotat li l-fatt li l-Ftehim Antidumping tad-WTO jagħti l-possibbiltà li jiġi impost dazju aktar baxx mill-marġni sħiħ tad-dumping, ma joħloqx obbligu li dan isir. L-Artikolu 9(4) tar-Regolament bażiku sempliċement jimponi obbligu li jiġi limitat id-dazju antidumping għal livell li huwa biżżejjed biex jiġi eliminat id-dannu. Barra minn hekk, ma kienx hemm evidenza li l-prezzijiet ma kinux innegozjati b’mod ħieles bejn il-partijiet. Eżami tax-xiri globali li għamel il-kwerelant ikkonċernat wera wkoll li l-prezzijiet innegozjati miż-żewġ produtturi esportaturi Indjani kienu konformi mal-prezzijiet miftiehma għax-xiri ta’ prodotti simili mill-kwerelant ikkonċernat minn fornituri oħrajn. Barra minn hekk, ġie stabbilit li l-kwerelant kien qed jimporta l-prodott ikkonċernat mill-produtturi esportaturi Indjani għal għadd ta’ snin u mhux biss matul il-PI. Barra dan, wieħed produttur esportatur iddikjara f’seduta orali ppreseduta mill-uffiċjal tas-seduta li l-prezzijiet tagħhom għall-kwerelant ikkonċernat kienu strutturalment aktar baxxi minn dawk mitluba minn klijenti oħrajn. Bħala konklużjoni, ma hemm l-ebda evidenza li turi li l-prezzijiet ma kinux stabbiliti b’mod ġust minħabba biss il-fatt li l-bejgħ sar lil kwerelant u huwa kkonfermat li t-talba hija rrifjutata.
(18)
Wara l-iżvelar provviżorju u definittiv, iż-żewġ produtturi esportaturi Indjani reġgħu tennew it-talba tagħhom għal aġġustament għall-kambju tal-munita skont l-Artikolu 2(10)(j) tar-Regolament bażiku hekk kif argumentaw li kien hemm żieda sostnuta fil-valur tar-Rupee Indjan (INR) meta mqabbel mal-Euro (EUR) minn Novembru 2009 li jista’ jkollha effett ta’ tgħawwiġ fuq il-kalkoli tad-dumping (ara l-premessa (23) tar-Regolament provviżorju). Iż-żewġ produtturi esportaturi rrikonoxxew li l-prezzijiet tal-bejgħ tagħhom fit-tieni nofs tal-PI kienu aktar għoljin minn dawk fl-ewwel nofs tal-PI iżda sostnew li din it-tendenza kienet dovuta esklussivament għal żieda fin-nefqa tal-materja prima u għat-titjib ġenerali fil-kundizzjonijiet tas-suq wara t-tmiem tal-kriżi ekonomika, u ma kinux jirriflettu ż-żieda tal-INR meta mqabbel mal-EUR. Barra minn hekk, il-kumpaniji sostnew li anke jekk kienu kapaċi jaddattaw il-prezzijiet tagħhom b’mod regolari u f’intervalli qosra, qatt ma kienu se jistgħu jkunu kapaċi jipprevedu b’mod eżatt l-iżviluppi fir-rati tal-kambju għal perjodu fil-ġejjieni.
(19)
L-investigazzjoni wriet li anke jekk l-INR żied fil-valur b’mod gradwali meta mqabbel mal-EUR matul it-tieni nofs tal-PI, għal kull produttur esportatur Indjan il-prezzijiet tal-bejgħ tal-prodotti ewlenin għal bosta klijenti ewlenin proprjament inbiddlu minn xahar għal xahar, b’mod partikolari matul it-tieni nofs tal-PI. Għalhekk, ma hemm l-ebda indikazzjoni li l-prezzijiet għall-bejgħ lill-Unjoni setgħu nbidlu fl-istess mument biex jirriflettu wkoll il-bidliet fir-rati tal-kambju fi żmien 60 jum kif previst fl-Artikolu 2(10)(j) tar-Regolament bażiku u l-Artikolu 2.4.1 tal-Ftehim Antidumping tad-WTO. Billi, f’bosta każijiet, il-prezzijiet inbidlu ta’ spiss, kwalunkwe bidla fir-rati ta’ kambju setgħet ukoll ġiet riflessa. Barra minn hekk, dan wera li s-suq tal-FOH b’mod ġenerali huwa miftuħ sabiex jaċċetta bidliet frekwenti fil-prezzijiet. Għalhekk, anke f’każijiet fejn il-prezzijiet inbidlu inqas ta’ spiss, ma hemm l-ebda evidenza li turi li dan ma kienx minħabba l-għażla ta’ negozju li għamlu l-partijiet. Il-fatt li l-prezzijiet jistgħu jiġu adattati malajr biex jirriflettu il-bidliet fis-sitwazzjonijiet tas-suq (f’dan il-każ, bidliet allegati fir-rati tal-kambju tal-munita) jagħti lill-produtturi esportaturi Indjani l-possibbiltà li jirriflettu tali bidliet fil-prezzijiet tal-bejgħ tagħhom jekk jixtiequ u kif apparentement għamlu f’għadd ta’ każijiet. Fid-dawl ta’ dak li ntqal hawn fuq, kwalunkwe aġġustament għall-kambju tal-munita mhuwiex iġġustifikat u t-talba hija rrifjutata.
(20)
Wara żvelar provviżorju, produttur esportatur Indjan sostna li l-konċessjoni li ngħatat skont l-Artikolu 2(10)(b) tar-Regolament bażiku għad-differenzi fit-taxxi indiretti, li kienet ingħatat fir-rigward ta’ ċerti tipi ta’ prodotti, kellha tingħata wkoll fir-rigward ta’ prodotti u taħlitiet bi ktajjen ta’ tulijiet ta’ C12 u C14 għax id-dazju li tħallas fuq il-materja prima li ntużat għal dawn il-prodotti kien ġie rimborżat meta l-prodott ġie esportat. Madankollu, ma tressqet l-ebda informazzjoni li setgħet tiġi vverifikata fil-post matul l-investigazzjoni, li tipprova li fil-fatt tali dazji kienu rimborżati sussegwentement. Wara l-iżvelar definittiv, il-kumpanija sostniet li l-kummenti tagħha nftiehmu ħażin u li l-materja prima kollha li ntużat għall-produzzjoni ta’ prodotti u taħlitiet bi ktajjen ta’ tulijiet ta’ C12 u C14 kienu ġew importati mingħajr dazju. Billi għandha titħallas taxxa indiretta jekk din il-materja prima mbagħad tiġi inkorporata fi prodotti mibjugħin fis-suq domestiku, il-kumpanija titlob aġġustament tal-valur normali għal dawn it-tipi speċifiċi tal-prodott. Madankollu, l-evidenza mressqa matul il-verifika turi li l-materja prima speċifika li hija meħtieġa għall-produzzjoni tat-tipi tal-prodott bi ktajjen ta’ tulijiet ta’ C12 u C14 u li kienet importata mingħajr dazju matul il-PI, kienet suffiċjenti għall-manifattura ta’ parti biss mill-bejgħ tal-esportazzjoni tal-kumpanija ta’ dan il-produtt matul il-PI. Għalhekk huwa ċert li mill-inqas żewġ terzi tal-prodott esportat bi ktajjen ta’ tulijiet ta’ C12 u C14 ġew manifatturati bl-użu ta’ materja prima li għaliha tħallsu d-dazji tal-importazzjoni. Billi l-kumpanija qatt ma ressqet evidenza li turi li din il-materja prima importata mingħajr dazju ntużat għall-bejgħ tal-esportazzjoni lejn l-Unjoni u mhux għall-esportazzjoni lejn pajjiżi terzi, it-talba hija rrifjutata.
(21)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra rigward it-tqabbil, il-kontenut tal-premessi (20) u (23) tar-Regolament provviżorju huwa b’dan ikkonfermat.
1.4. Il-marġni tad-dumping
(22)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra rigward il-kalkolu tal-marġni tad-dumping, il-kontenut tal-premessi minn (24) sa (26) tar-Regolament provviżorju huwa b’dan ikkonfermat.
(23)
L-ammont ta’ dumping kif fl-aħħar ikkalkolat, espress f’perċentwal tal-prezz ħieles nett tas-CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, huwa kif ġej:
Kumpanija
Il-marġni definittiv tad-dumping
Godrej Industries Limited
9,3 %
VVF Limited
4,8 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
9,3 %
2. L-Indoneżja
2.1. Il-valur normali
(24)
Wara l-iżvelar provviżorju u definittiv, produttur esportatur Indoneżjan sostna li waqt l-ittestjar tal-profitabbiltà tat-tranżazzjonijiet, l-ispejjeż tal-bejgħ, ġenerali u amministrattivi (SG&A) ma kellhomx jiġu allokati lil tranżazzjonijiet individwali fuq il-bażi tal-fatturat, u li dan wassal għal fatt li għadd ta’ tranżazzjonijiet instabu li ma kienu qed iħallu l-ebda profitt. It-talba ġiet eżaminata, iżda instab li t-tqabbil tal-ispejjeż SG&A ma’ tranżazzjonijiet individwali fuq il-bażi tal-fatturat huwa aktar xieraq minħabba n-natura ta’ tali spejjeż, li huma aktar relatati mal-valur milli mal-volum. Għandu jiġi nnutat li l-ammont totali tal-ispejjeż SG&A allokati lil kull tip ta’ prodott jibqa’ l-istess ikun x’ikun il-metodu li jintuża miż-żewġ metodi għat-tqabbil tal-ispejjeż SG&A mat-tranżazzjonijiet individwali. Fl-aħħar nett, it-tranżazzjonijiet li l-produttur esportatur qed jiddubita dwar ir-riżultat tat-test tal-profitabbiltà tagħhom, ġew eżaminati mill-ġdid u ġie kkonfermat li t-tranżazzjonijiet ma kinux ta’ profitt. It-talba għalhekk hija rrifjutata.
(25)
L-istess produttur esportatur mill-Indoneżja sostna wkoll, li meta ġie stabbilit il-livell tal-profitt li ntuża fil-ħidma tal-valur normali, il-profitt tal-bejgħ identifikat bħala mhux fil-kummerċ normali fil-livell tat-tip tal-prodott ma għandux jiġi eskluż, billi aktar minn 80 % tal-bejgħ domestiku globali kien ta’ profitt. Fir-rigward ta’ din it-talba, huwa mfakkar li l-istabbiliment ta’ liema bejgħ huwa fit-tmexxija normali tal-kummerċ għandu jsir fil-livell tat-tipi ta’ prodott, kif spjegat fil-premessi minn (29) sa (32) tar-Regolament provviżorju, billi dan huwa l-aktar mod xieraq biex jitqabblu b’mod preċiż il-prezzijiet tal-bejgħ mal-kosti relatati tal-produzzjoni. Barra minn hekk, l-Artikolu 2(6) tar-Regolament bażiku ma jeskludix id-diviżjoni tal-prodott investigat f’tipi ta’ prodott fejn xieraq. Għalhekk, il-bejgħ li jinstab li mhuwiex fit-tmexxija normali tal-kummerċ għandu jiġi eskluż fil-livell tat-tip tal-prodott mill-kalkolu tal-profitt li għandu jintuża fil-ħidma tal-valur normali. It-talba għalhekk hija rrifjutata.
(26)
L-istess produttur esportatur mill-Indoneżja sostna wkoll li fil-ħidma tal-valur normali għal ċerti tipi ta’ prodotti, l-ebda tnaqqis għall-konċessjonijiet ma sar sabiex il-valuri normali jinġiebu lura għal livell ex-fabbrika. It-talba ġiet aċċettata u l-kalkolu ġie emendat kif xieraq.
(27)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn li jikkonċernaw id-determinazzjoni tal-valur normali, is-sejbiet provviżorji fil-premessi (27) sa (33) tar-Regolament provviżorju - emendati kif indikat fil-premessa (26) ta’ dan ir-Regolament - huma b’dan ikkonfermati.
2.2. Il-prezz tal-esportazzjoni
(28)
Wara l-iżvelar provvizorju, produttur esportatur mill-Indoneżja sostna li l-ebda ġustifikazzjoni ma kienet ingħatat għala il-prezz għall-kumpanija ta’ importazzjoni relatata tiegħu fl-Unjoni tqiset bħala mhux affidabbli, u għall-ħidma tal-prezz tal-esportazzjoni, fir-rigward ta’ tali bejgħ, skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku. F’dan ir-rigward, għandu jiġi nnutat li l-prezzijiet ta’ trasferiment bejn partijiet relatati ma jitqisux bħala affidabbli għax jistgħu jiġu stabbiliti b’mod artifiċjali f’livelli differenti skont xi jkun l-aktar ta’ vantaġġ għall-kumpaniji relatati kkonċernati. Għal din ir-raġuni, il-ħidma tal-prezz ta’ esportazzjoni skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku, bl-użu ta’ marġni ta’ profitt raġonevoli b’mod indipendenti mill-profitt reali li jirriżulta mill-prezzijiet ta’ trasferiment, tevita kwalunkwe effett ta’ tgħawwiġ li jista’ jinqala’ mill-prezzijiet ta’ trasferiment. It-talba għalhekk hija rrifjutata.
(29)
Għall-bejgħ tal-esportazzjoni lejn l-Unjoni permezz ta’ importaturi relatati li jinsabu fl-Unjoni, wara l-iżvelar provviżorju, iż-żewġ esportaturi mill-Indoneżja sostnew li l-marġni ta’ profitt li ntuża għall-ħidma tal-prezz ta’ esportazzjoni skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku ma kienx xieraq. It-tnejn argumentaw li l-profitt li ntuża fl-istadju provviżorju kien jirreferi għal importatur wieħed biss li kien qed jikkoopera parzjalment u ma kienx ġie vverifikat, u għalhekk ma kienx affidabbli. Għalhekk, huma ssuġġerew li jintuża profitt ta’ 5 % kif kien sar f’investigazzjonijiet oħrajn. Wara li tqies il-livell baxx ta’ kooperazzjoni minn importaturi indipendenti f’din l-investigazzjoni, it-talba ġiet aċċettata u ġie applikat livell ta’ profitt ta’ 5 % li huwa konformi mal-livelli ta’ profitt li ntużaw f’investigazzjonijiet preċedenti għall-istess settur.
(30)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra rigward it-tqabbil, il-kontenut tal-premessi (34) sa (36) tar-Regolament provviżorju - aġġustat kif spjegat fil-premessa (29) ta’ dan ir-Regolament - huwa b’dan ikkonfermat.
2.3. It-tqabbil
(31)
Wara l-iżvelar provviżorju ż-żewġ esportaturi mill-Indoneżja indikaw li l-ebda aġġustament ma kellu jsir għal differenzi fil-kummissjonijiet skont l-Arikolu 2(10)(i) għall-bejgħ permezz tan-negozjanti relatati rispettivi f’pajjiż terz. Iż-żewġ kumpaniji argumentaw li l-kumpaniji ta’ produzzjoni tagħhom fl-Indoneżja u n-negozjanti relatati rispettivi f’Singapor jifformaw entità ekonomika unika u li n-negozjanti fil-pajjiż terz jaġixxu bħala d-dipartiment ta’ esportazzjoni tal-kumpaniji relatati tagħhom Indoneżjani. Madankollu, fiż-żewġ każijiet, il-bejgħ domestiku kif ukoll xi bejgħ ta’ esportazzjoni lejn il-pajjiżi terzi, huwa fatturat direttament mill-manifattur fl-Indoneżja, u n-negozjanti f’Singapor jirċievu kummissjoni speċifika. Għal waħda mill-kumpaniji Indoneżjani din il-kummissjoni hija msemmija f’kuntratt li jkopri l-bejgħ tal-esportazzjoni biss. Barra minn hekk, in-negozjanti fil-pajjiż terz ibigħu wkoll prodotti manifatturati minn produtturi oħrajn u f’każ wieħed anke minn produtturi mhux relatati. Iż-żewġ negozjanti relatati f’Singapor għalhekk, b’mod ċar, għandhom funzjonijiet li huma simili għal dawk ta’ aġent li qed jaħdem b’kummissjoni. It-talba għalhekk hija rrifjutata.
(32)
Wara l-iżvelar definittiv, il-gvern Indoneżjan u produttur esportatur Indoneżjan tennew it-talba għal entità ekonomika unika msemmija fil-premessa preċedenti. Huma argumentaw li f’Matsushita kontra l-Kunsill (4) il-Qorti kienet qabel sostniet li l-fatt li l-produttur iwettaq ċerti funzjonijiet ta’ bejgħ ma jfissirx li kumpanija li timmanifattura u kumpanija li tinnegozja ma jistgħux jikkostitwixxu entità ekonomika unika. Barra minn hekk, huma sostnew ukoll li l-bejgħ lil pajjiżi terzi li jitwettaq mill-esportatur direttament mingħajr l-involviment tan-negozjant f’Singapor jirrappreżenta biss perċentwal żgħir tal-bejgħ tal-esportazzjoni u li fis-sentenza Interpipe (5) il-Qorti tal-Prim’Istanza sostniet li volumi żgħar ta’ bejgħ dirett mill-produttur ma appoġġawx l-istqarrija li ma kienx hemm entità ekonomika unika. Fl-aħħar nett sostnew li f’Canon kontra l-Kunsill (6) il-fatt li sussidjarju tal-bejgħ aġixxa wkoll bħala distributur ta’ prodotti minn kumpaniji oħrajn ma affettwax is-sejba ta’ entità ekonomika unika.
(33)
Anke jekk f’Matsushita kontra l-Kunsill il-Qorti sostniet li l-istituzzjonijiet f’dak il-każ kienu intitolati li jqisu li manifattur, flimkien ma’ kumpanija ta’ distribuzzjoni waħda jew aktar li jikkontrolla, jiffurmaw entità ekonomika anke jekk twettaq ċerti funzjonijiet ta’ bejgħ hija stess mhux bilfors ikun hemm l-obbligu li produttur u l-kumpanija tal-bejgħ relatata tiegħu jitqiesu dejjem bħal entità ekonomika unika. Barra minn hekk, b’mod differenti mill-produttur esportatur Indoneżjan, il-manifattur f’Matsushita kontra l-Kunsill ma għamilx bejgħ dirett huwa stess. It-tieni nett, fis-sentenza Interpipe, il-fatt li l-bejgħ dirett mill-produttur esportatur irrappreżenta perċentwal limitat biss tal-volum totali tal-bejgħ lill-Unjoni, kien element wieħed biss li ġie analizzat mill-Qorti tal-Prim’Istanza. B’mod aktar importanti, il-Qorti enfasizzat il-fatt li dan il-bejgħ dirett sar lill-Istati Membri l-ġodda għal perjodu tranżizzjonali biss. Għall-kuntrarju, f’dan il-każ, l-evidenza disponibbli tindika li l-bejgħ li sar direttament mill-produttur lil ċerti pajjiżi terzi mhuwiex temporanju - mill-inqas fil-prinċipju - iżda strutturali, jiġifieri permanenti. Barra minn hekk, għal kull produttur ikkonċernat, dak il-bejgħ jirrappreżenta perċentwal konsiderevoli tal-bejgħ domestiku tiegħu. Fl-aħħar nett f’Canon kontra l-Kunsill il-bejgħ tas-sussidjarju tal-bejgħ tal-produttur esportatur fis-suq domestiku kien jinkludi prodotti oħrajn li nbiegħu biss bil-marka kummerċjali differenti iżda madankollu kollha kienu ġew prodotti mill-produttur esportatur innifsu. It-talba għalhekk reġgħet ġiet irrifjutata.
(34)
Kumpanija Indoneżjana waħda sostniet ukoll li, anke jekk il-kunċett tal-entità ekonomika waħda ma jkunx aċċettat, il-Kummissjoni kienet imponiet “marġni doppja” billi naqset mill-prezz ta’ esportazzjoni għall-klijenti indipendenti fl-Unjoni, kemm il-profitt għall-importatur relatat fl-Unjoni kif ukoll il-kummissjoni għan-negozjant relatat fil-pajjiż terz. Madankollu, iż-żewġ punti tqiesu għal skopijiet differenti u tnaqqsu separatament. Kif spjegat fil-premessa (28), għall-bejgħ ta’ esportazzjoni li sar permezz ta’ importaturi relatati fl-Unjoni, il-prezz tal-esportazzjoni huwa maħdum skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku fuq il-bażi tal-prezz li bih il-prodotti importati l-ewwel jinbiegħu mill-ġdid lil xerrej indipendenti. F’dawn il-każijiet għandu jsir aġġustament għall-akkumulazzjoni tal-profitt sabiex jiġi stabbilit prezz ta’ esportazzjoni affidabbli fil-livell tal-fruntiera tal-Unjoni. Bil-kontra, il-kummissjoni għan-negozjanti relatat fil-pajjiż terz tnaqqset skont l-Artikolu 2(10)(i) tar-Regolament bażiku. Għalhekk, it-talba hija rrifjutata.
(35)
Il-kumpanija sostniet ukoll li, jekk il-prezz ta’ esportazzjoni jiġi aġġustat għall-kummissjoni tan-negozjant relatat fil-pajjiż terz skont l-Artikolu 2(10)(i), għandu jsir aġġustament identiku għall-valur normali, billi dan in-negozjant jikkoordina wkoll il-bejgħ domestiku. Madankollu, il-kuntratt bil-miktub bejn in-negozjant u l-produttur fl-Indoneżja jkopri biss il-bejgħ ta’ esportazzjoni. Barra minn hekk, il-bejgħ domestiku huwa fatturat mill-kumpanija fl-Indoneżja. It-talba għalhekk hija rrifjutata.
(36)
Fir-rigward tal-aġġustament skont l-Artikolu 2(10)(i) tar-Regolament bażiku, huwa meqjus xieraq li jintuża marġni ta’ profitt raġonevoli indipendentement mill-profitt reali li jirriżulta mill-prezzijiet ta’ trasferiment sabiex jiġi evitat kwalunkwe effett ta’ tgħawwiġ li jista’ jirriżulta mill-prezzijiet ta’ trasferiment. Għalhekk, il-marġni tal-profitt reali tan-negozjanti fil-pajjiż terz li ntużaw fi stadju provviżorju ġew sostitwiti bi profitt ta’ 5 % li huwa meqjus bħala profitt raġonevoli għall-attivitajiet imwettqa mill-kumpaniji kummerċjali fis-settur tal-kimika, kif kien sar f’każijiet preċedenti (7).
(37)
Kumpanija Indoneżjana oħra sostniet li l-Kummissjoni naqqset l-ispejjeż tal-kummissjoni darbtejn għall-bejgħ permezz tal-importatur relatat tagħha fl-Unjoni. Il-kumpanija argumentat li kien sar aġġustament għall-ispejjeż SG&A tal-importatur relatat kif ukoll għall-ispejjeż tal-kummissjoni bħala spiża tal-bejgħ dirett meta kien qed jiġi maħdum il-prezz tal-esportazzjoni skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku. Billi l-ispejjeż tal-kummissjoni huma diġà inklużi fl-ispejjeż SG&A, dan irriżulta fi tnaqqis doppju għall-ispejjeż tal-kummissjoni. Din it-talba tqieset bħala waħda ġġustifikata u l-kalkolu ġie emendat kif xieraq.
(38)
Waħda mill-kumpaniji reġgħet talbet aġġustament għad-differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi abbażi li hija tesporta l-prodott ikkonċernat kemm fil-forma likwida kif ukoll dik solida lill-Unjoni filwaqt li fuq is-suq domestiku hija tbigħu biss fil-forma solida u li l-prezzijiet tal-forma likwida huma aktar baxxi minn dawk tal-forma solida tal-prodott investigat (ara l-premessa (39) tar-Regolament provviżorju). Biex tappoġġa t-talba tagħha, il-kumpanija ressqet il-kopja ta’ żewġ fatturi għall-bejgħ lil swieq tal-esportazzjoni oħra. Madankollu, din l-evidenza ma setgħetx tiġi vverifikata f’dan l-istadju avvanzat tal-proċediment, u lanqas ma seta’ jiġi żgurat li d-differenza murija kienet tapplika għall-każijiet kollha fejn id-differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi msemmijin hawn fuq jeżistu. It-talba għalhekk hija rrifjutata.
(39)
Wara l-iżvelar provviżorju, esportatur Indoneżjan sostna li r-rata ta’ mgħax li ntużat għall-kalkolu tal-kosti tal-kreditu tal-importatur relatat tiegħu fl-Unjoni fir-Regolament provviżorju kienet sproporzjonata u ssuġġerixxa li tintuża rata ta’ mgħax ibbażata fuq ċifri ppubblikati għall-PI mid-Deutsche Bundesbank. Billi ċ-ċifra tar-rata tal-imgħax li ntużat għall-kalkolu tal-kosti tal-kreditu għal din il-kumpanija fir-Regolament provviżorju kienet ibbażata fuq informazzjoni mressqa minn partijiet oħra u għalhekk tirrifletti s-sitwazzjoni finanzjarja speċifika tagħhom li mhux neċessarjament tapplika għall-importatur relatat ikkonċernat, it-talba ġiet aċċettata u l-kalkolu ġie emendat kif xieraq.
(40)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra li jikkonċernaw it-tqabbil, is-sejbiet provviżorji fil-premessi minn (37) sa (40) tar-Regolament provviżorju - aġġustati kif spjegat fil-premessi (36), (37) u (39) f’dan ir-Regolament - huma b’dan ikkonfermati.
2.4. Il-marġni tad-dumping
(41)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra rigward il-kalkolu tal-marġni tad-dumping, il-kontenut tal-premessi (41) u (42) tar-Regolament provviżorju huwa b’dan ikkonfermat.
(42)
L-ammont ta’ dumping kif fl-aħħar ikkalkolat, espress f’perċentwal tal-prezz ħieles nett tas-CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, huwa kif ġej:
Kumpanija
Il-marġini tad-dumping provviżorju
P.T. Ecogreen Oleochemicals
7,3 %
P.T. Musim Mas
5,4 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
7,3 %
3. Il-Malasja
3.1. Il-valur normali
(43)
Wara l-iżvelar provvizorju, wieħed mill-produtturi esportaturi Malasjani sostna li t-test tal-profitabbiltà fil-valutazzjoni tat-tmexxija normali tal-kummerċ (ara l-premessa 46 tar-Regolament provviżorju) ma kellux ikun ibbażat fuq il-kost annwali medju differenzjat tal-produzzjoni iżda li, minħabba l-varjazzjonijiet tal-prezzijiet ta’ kuljum tal-materja prima ewlenija, kellu jintuża l-kost individwali ta’ kull tranżazzjoni domestika. Fir-rigward ta’ din it-talba għandu jiġi enfasizzat li l-użu tal-kost medju differenzjat tal-produzzjoni bħala valur referenzjarju għat-test tal-profitabbiltà huwa l-prattika konsistenti tal-Kummissjoni. Dan il-format ġie rispettat mill-kumpanija fit-tweġiba tagħha għall-kwestjonarju u kien il-bażi għaż-żjara ta’ verifikazzjoni fuq il-post li rrikonċiljat id-data rrappurtata mill-kumpanija mal-kontijiet tal-kumpanija. It-talba biex jintuża kost tal-produzzjoni bbażat fuq tranżazzjoni, li kieku tkun tikkostitwixxi differenza kbira mill-prassi normali tal-Kummissjoni, tqajmet għall-ewwel darba fil-kummenti tal-kumpanija għad-dokument tal-iżvelar provviżorju u għalhekk ċ-ċifri korrispondenti ma setgħux jiġu vverifikati fil-post. Għandu wkoll jiġi nnutat li l-folji tal-kost tat-tranżazzjoni individwali mressqa mill-kumpanija bħala appoġġ għat-talba tagħhom huma fil-parti l-kbira bbażati fuq stimi u għalhekk jonqsu li jirrappreżentaw data tan-nefqa aktar preċiża u rappreżentattiva minn dik irrappuratata mill-kumpanija fil-bidu u li ġew ivverifikati fil-post. Fl-aħħar nett, għandu jiġi nnutat li l-istruttura tal-folja tan-nefqa l-ġdida pprovduta ma tippermettix ir-rikonċiljazzjoni ma’ din il-parti tar-rapporti tal-amministrazzjoni li ġew ivverifikati fil-post. Għalhekk, it-talba hija rrifjutata.
(44)
L-esportatur Malasjan mingħajr bejgħ domestiku (ara l-premessa (51) tar-Regolament provviżorju) sostna li l-ammonti għal-kost SG&A u għall-profitti li ntużaw għall-kalkolu tal-valur normali ma għandhomx ikunu bbażati fuq il-medja proporzjonata tal-ammonti reali stabbiliti għaż-żewġ produtturi esportaturi l-oħra li jbigħu l-prodott simili fis-suq Malasjan. Il-kumpanija sostniet li dawn iċ-ċifri mhumiex rappreżentattivi, peress il-kumpanija qiegħda tuża metodi ta’ manifattura differenti li jinvolvu materja prima bażika differenti. Fir-rigward ta’ din it-talba wieħed għandu jfakkar li fil-kalkolu tal-valur normali tal-kost tal-manifattura tal-kumpanija stess intużat. L-ammonti li jikkonċernaw il-kost SG&A biss, kienu bbażati fuq iċ-ċifri miksuba miż-żewġ produtturi esportaturi Malasjani l-oħra. Fir-rigward tal-ammont għall-profitt, dan ġie stabbilit kif spjegat fil-premessa (45) ta’ dan ir-Regolament. It-tieni nett, il-kumpanija naqset milli tispjega l-effett allegat tal-metodu tal-produzzjoni użat fuq il-kost SG&A. Barra minn hekk, huwa nnotat li parti limitata biss tal-produzzjoni tal-kumpanija hija bbażata fuq il-metodu tal-produzzjoni allegatament differenti filwaqt li parti sostanzjali tal-produzzjoni hija manifatturata bl-istess proċess ta’ produzzjoni u bl-użu tal-istess materja prima bażika bħal fil-każ taż-żewġ produtturi Malasjani l-oħra. Għalhekk, ġie konkluż li l-kumpanija naqset milli turi li ċ-ċifri li ntużaw ma kinux rappreżentattivi u t-talba f’dan ir-rigward hija rrifjutata.
(45)
L-istess esportatur Malasjan sostna wkoll li, jekk il-Kummissjoni xorta tuża d-data miż-żewġ esportaturi l-oħrajn għall-istabbiliment tal-SG&A, din id-data għandha tkun bbażata fuq iċ-ċifri tal-medja proporzjonata relatati mat-tranżazzjonijiet domestiċi kollha ta’ dawk il-produtturi esportaturi u mhux biss relatati mat-tranżazzjonijiet bi profitt. Fil-prinċipju din it-talba ġiet aċċettata. Għalhekk, fir-rigward tal-SG&A, huwa kkonfermat lill-kostmedju tal-SG&A għat-tranżazzjonijiet domestiċi kollha taż-żewġ produtturi esportaturi Malasjani ntuża fil-ħidma tal-valur normali. Iċ-ċifri li ntużaw għal dan il-kalkolu ġew ivverifikati matul iż-żjarat ta’ verifika fil-kumpaniji Malasjani rispettivi. Fir-rigward tad-determinazzjoni tal-profitt, għandu jiġi nnutat li ma kienx possibbli li jiġi determinat ammont għall-profitt fuq il-bażi tal-ammonti mġarrba u mwettqa miż-żewġ produtturi esportaturi l-oħra. Fil-fatt, tali komputazzjoni tirriżulta f’ammont ta’ telf globali. Għalhekk ma setgħet tiġi stabbilita l-ebda data ta’ profitt fuq dik il-bażi. F’dak ir-rigward, it-talba tal-esportatur Malasjan li ammont negattiv jista’ jintuża bħala ammont ta’ profitt għall-ħidma tal-valur normali hija rrifjutata. Fil-fatt, il-kunċett tal-profitt bilfors jimplika l-eżistenza ta’ ammont pożittiv. Tqies ukoll jekk l-ammont għall-profitt jistax jiġi stabbilit fuq il-bażi tal-bejgħ bi profitt tal-produttur esportatur Malasjan iżda dan l-approċċ ġie rrifjutat minħabba li jikkontradixxi s-sejbiet tad-WTO fil-każ tal-Importazzjonijiet ta’ Lożor ta’ Tip tal-Qoton mill-Indja (8). Għalhekk, skont l-Artikolu 2(6)(c) tar-Regolament bażiku, il-kalkolu tal-profitt għandu jkun bbażat fuq kwalunkwe metodu raġonevoli ieħor u, fin-nuqqas ta’ kwalunkwe data oħra disponibbli, ir-rata ta’ mgħax kummerċjali fuq perjodu ta’ żmien twil fil-Malasja tqieset bħala l-bażi l-aktar xierqa għall-istabbiliment tal-profitt. Dan il-metodu tqies bħala wieħed konservattiv, raġonevoli u l-aktar wieħed xieraq fit-tifsira tal-Artikolu 2(6)(c) tar-Regolament bażiku. Huwa nnutat li l-marġni tal-profitt b’hekk stabbilit ma jaqbiżx il-profitt imwettaq minn produtturi esportaturi oħra fuq bejgħ ta’ prodotti tal-istess kategorija ġenerali fis-suq domestiku tal-pajjiż ta’ oriġini.
(46)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn li jikkonċernaw id-determinazzjoni tal-valur normali, is-sejbiet provviżorji fil-premessi minn (44) sa (51) tar-Regolament provviżorju, għajr għall-emenda kif spjegat fil-premessa (45) f’dan ir-Regolament, huma b’dan ikkonfermati.
3.2. Il-prezz tal-esportazzjoni
(47)
Għall-bejgħ tal-esportazzjoni lejn l-Unjoni permezz ta’ importaturi relatati li jinsabu fl-Unjoni, wara l-iżvelar provviżorju, iż-żewġ esportaturi Malasjani sostnew li l-marġni ta’ profitt li ntuża għall-ħidma tal-prezz ta’ esportazzjoni skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku ma kienx xieraq. Waħda mill-kumpaniji appoġġat it-talbiet tagħha permezz taċ-ċifri tal-profittabbiltà tal-PI ta’ xi wħud min-negozjanti Ewropej mhux relatati tagħhom. F’dan ir-rigward, għandu jiġi nnutat li dawn iċ-ċifri ma jistgħux jitqiesu bħala ċifri rappreżentattivi, għaliex in-negozjanti indikaw il-kummerċ f’firxa kbira ta’ prodotti kimiċi, u f’każ wieħed in-negozjant huwa wkoll produttur. Għalhekk, dawn huma rrifjutati bħala valur referenzjarju affidabbli. It-tieni kumpanija sostniet li l-importatur relatat tagħha fl-Unjoni ma għandux jitqies bħala distributur iżda bħala aġent relatat u għalhekk l-aġġustament tal-kosti u l-profitt tal-SG&A fil-ħidma tal-prezz tal-esportazzjoni ma għandux jaqbeż il-perċentwal tal-kummissjoni li normalment tingħata lill-aġenti indipendenti li jinnegozjaw fis-settur. Il-kumpanija ressqet il-ftehimiet tagħha bl-aġenti indipendenti bħala valur referenzjarju. Id-dikjarazzjoni ġiet żviluppata aktar wara l-iżvelar definittiv bl-argument li fil-każ tal-elettrodi tat-tungstenu (9) l-profitt ta’ importatur relatat tqies affidabbli u ġie aċċettat fil-ħidma tal-prezz tal-esportazzjoni. Bħala tweġiba għat-talba tagħha għandu jiġi nnutat li l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku ma jipprevedix trattament differenti bejn l-importaturi relatati li allegatament qed jaġixxu bħala distributuri u l-importaturi li allegatament qed jaġixxu bħala aġenti.
L-Artikolu 2(9) jeħtieġ aġġustamenti għall-kosti kollha mġarrba bejn l-importazzjoni u l-bejgħ mill-ġdid u għall-profitti li qed jiżdiedu. Barra minn hekk, għandu jiġi nnutat li l-investigazzjoni wriet li l-kumpanija relatata tinsab fl-Unjoni. Din timmaniġġja, inter alia, l-ordnijiet tal-klijenti u l-ħruġ tal-fatturi tal-prodott ikkonċernat prodott mill-esportatur relatat tagħha u hija wkoll responsabbli biex tikseb l-approvazzjoni doganali tal-Unjoni. Għandu jiġi nnutat li l-fatt li ċertu attivitajiet jitwettqu mill-kumpanija relatata qabel l-importazzjoni ma jfissirx li l-prezz tal-esportazzjoni ma jistax jerġa’ jinbena fuq il-bażi tal-prezz tal-bejgħ mill-ġdid lill-ewwel klijent indipendenti bid-dispożizzjonijiet neċessarji jsiru skont l-Artikolu 2(9). Id-differenzi fil-funzjonijiet iddikjarati mill-kumpanija meta mqabbla ma’ importaturi relatati oħrajn huma normalment riflessi fl-ispejjeż SG&A fejn il-Kummissjoni użat id-data reali tal-kumpanija. Għalhekk, din it-talba ma tistax tiġi milqugħa. Għandu jiġi nnutat ukoll li fil-każ tal-elettrodi tat-tungstenu msemmi hawn fuq, l-importatur relatat ġie integrat aktar fil-prodott downstream prodott mill-grupp relatat u kien ukoll qed iwettaq attivitajiet oħra għajr dawk ta’ kumpanija li tinnegozja. Għalhekk, għal struttura daqshekk kumplessa, il-profitt tal-importaturi mhux relatati nstab li ma kienx rappreżentattiv biżżejjed. Is-sitwazzjoni f’dak il-każ ma tistax titqabbel mas-sitwazzjoni tal-importatur Malasjan relatat ikkonċernat, li jwettaq biss funzjonijiet ta’ negozju. Madankollu, għar-raġunijiet spjegati fil-premessa (29), il-marġni tal-profitt ikkonċernat huwa aġġustat għal 5 %. Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn li jikkonċernaw id-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni, is-sejbiet provviżorji fil-premessi (52) sa (54) tar-Regolament provviżorju, għajr għall-emenda kif spjegat hawn fuq, huma b’dan ikkonfermati.
3.3. It-tqabbil
(48)
Wara l-iżvelar provviżorju, esportatur wieħed Malasjan reġgħa tenna t-talba tiegħu (ara wkoll il-premessa 57 tar-Regolament provviżorju) li l-importatur relatat tiegħu fl-Unjoni fil-fatt huwa d-dipartiment tal-esportazzjoni tal-manifattur u li kien se jkun hemm tnaqqis eċċessiv fl-istabbiliment tal-prezz tal-esportazzjoni ex-fabbrika jekk isiru l-aġġustamenti kollha għall-kosti u l-profitt tal-SG&A skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku. Il-kumpanija sostniet li, b’mod alternattiv, għandu jsir aġġustament simili meta jiġi kkalkulat il-valur normali. It-talba reġgħet ġiet imtennija fis-sottomissjoni wara l-iżvelar definittiv. Madankollu ma ġie ppreżentat l-ebda argument ġdid li jwassal għal bidla fil-konklużjonijiet f’dan ir-rigward. B’mod partikolari, huwa mfakkar li l-fatturi nħarġu mill-kumpanija relatata lill-klijenti fl-Unjoni u li l-ħlasijiet mill-klijenti fl-Unjoni nġabru mill-kumpanija relatata. Barra minn hekk, għandu jiġi nnutat li l-bejgħ li sar mill-kumpanija relatata inkluda żieda fil-prezz għall-qligħ (mark-up). Barra minn hekk, il-kontijiet finanzjarji tal-kumpanija relatata wrew li ġarrbet kosti SG&A normali bejn l-importazzjoni u l-bejgħ mill-ġdid. Għalhekk, il-kumpanija relatata fil-fatt twettaq il-funzjonijiet tipiċi ta’ importatur. Fl-aħħar nett, għandu jiġi nnutat li l-produttur fil-Malasja wettaq ukoll bejgħ dirett lil klijenti indipendenti fl-Unjoni u pajjiżi oħrajn. Fil-kwistjoni tal-aħħar, il-kumpanija rreferiet għas-sentenza Interpipe b’argumenti simili għal dawk li tqajmu mill-produtturi esportaturi Indoneżjani. Għar-raġunijiet li diġà ġew spjegati fil-premessa (33) ta’ dan ir-Regolament, iċ-ċirkostanzi ta’ dan il-każ huma differenti miċ-ċirkostanzi diskussi fis-sentenza Interpipe. Barra minn hekk, id-dikjarazzjoni tal-esportatur Malasjan li l-bejgħ indipendenti tal-kumpanija ġie nnegozjat mill-importatur relatat tagħha fl-UE li jaġixxi fil-kapaċità tad-dipartiment tal-bejgħ tal-esportazzjoni tal-kumpanija Malasjana, tikkontradixxi l-ispjegazzjonijiet provduti matul iż-żjara ta’ verifika fejn ir-rwol ewlieni li kellha l-kumpanija ewlenija fil-Ġappun kien minflok enfasizzat f’dan il-kuntest. Is-sejbiet ta’ hawn fuq wasslu għall-konklużjoni li l-aġġustament għall-SG&A u l-profitt għandu jinżamm u l-ebda aġġustament simili għall-kalkolu tal-valur normali ma huwa ġġustifikat.
(49)
L-istess kumpanija sostniet ukoll li t-tnaqqis ta’ ċertu spejjeż tal-bejgħ tal-importatur relatat tagħha kien sar darbtejn fil-ħidma mill-ġdid tal-prezz tal-esportazzjoni. Il-kalkoli ġew ivverifikati u billi t-talba nstabet li hija ġġustifikata dawn ġew aġġustati kif xieraq.
(50)
Wieħed mill-esportaturi Malasjani sostna li t-tqabbil bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni ma għandux ikun ibbażat fuq it-tipi tal-prodott kif identifikati min-numri għall-kontroll tal-prodott (product control numbers - PCN) iżda fuq il-bażi tal-kodiċijiet tal-prodott tal-kumpanija stess. Skont din il-kumpanija, l-PCNs li ntużaw fl-investigazzjoni ma jiġbrux biżżejjed dettall dwar l-ispeċifiċitajiet tal-proċess tal-produzzjoni u d-differenzi fil-kosti u l-prezzijiet. Bħala appoġġ għal din it-talba il-kumpanija rreferiet għal xi wħud mill-prodotti tagħha li ġew manifatturati bl-użu ta’ proċessi differenti tal-produzzjoni u materja prima bażika differenti, u dan irriżulta f’unitajiet tal-kosti tal-produzzjoni ogħla. Għandu jiġi nnutat li din it-talba ma tqajmitx fl-istadju provviżorju tal-investigazzjoni u lanqas matul iż-żjara ta’ verifika fil-post. Barra minn hekk, l-użu tal-kodiċijiet tal-prodott tal-kumpanija stess fil-kalkolu ma jsolvix il-problema ta’ metodi differenti ta’ produzzjoni billi l-istess kodiċijiet tal-produzzjoni tal-kumpanija ntużaw ukoll għall-prodotti manifatturati permezz ta’ proċessi ta’ produzzjoni differenti. Għalhekk, it-talba hija rrifjutata.
(51)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn li jikkonċernaw it-tqabbil, is-sejbiet provviżorji fil-premessi (55) sa (58) tar-Regolament provviżorju, għajr għall-emenda kif spjegat fil-premessa (49) ta’ dan ir-Regolament, huma b’dan ikkonfermati.
3.4. Il-marġni tad-dumping
(52)
Wara l-iżvelar provviżorju, produttur Malasjan li ma esportax lejn l-Unjoni kkummenta dwar il-premessa (60) tar-Regolament provviżorju u sostna li hemm produtturi oħra tal-prodott ikkonċernat fil-Malasja. F’dan ir-rigward huwa nnutat li l-preżenza ta’ produttur addizzjonali fil-Malasja, li mhuwiex esportatur lejn l-Unjoni, ma tbiddilx is-sejba fir-rigward tal-livell ta’ kooperazzjoni fil-Malasja billi ma ġiet ippreżentata l-ebda evidenza li l-kumpaniji investigati ma jammontawx għall-esportazzjonijiet kollha tal-prodott ikkonċernat lejn l-Unjoni fil-PI. Barra minn hekk, l-istess produttur Malasjan ikkritika l-fatt li l-produtturi, bħalu, li ma esportawx lejn l-Unjoni fil-PI jkunu soġġetti għar-rata ta’ dazju residwa. F’dan ir-rigward għandu jiġi nnutat li l-kumpaniji li ma esportawx lejn l-Unjoni matul il-PI ma jistgħux ikollhom rata tad-dazju individwali. Madankollu, malli dawn il-kumpaniji jibdew jesportaw, jew jidħlu f’obbligu irrevokabbli li jbigħu lill-Unjoni, jistgħu japplikaw għal reviżjoni maħsuba għal min hu ġdid skont l-Artikolu 11(4) tar-Regolament bażiku li tista’ tirriżulta f’marġni tad-dazju individwali, jekk il-kundizzjonijiet stabbiliti f’dak l-Artikolu jkunu ssodisfati.
(53)
Wieħed mill-produtturi Malasjani sostna li l-valur CIF li ntuża bħala bażi għall-kalkolu tal-perċentwal tal-marġni tad-dumping ma għandux ikun ibbażat fuq il-prezz iddikjarat lid-dwana, iżda għandu jkun ikkalkulat lura mill-prezz tal-bejgħ mill-ġdid, bil-kosti kollha ta’ wara l-importazzjoni fl-Unjoni mnaqqsa. Madankollu, billi l-prezz CIF intuża bħala l-bażi tad-dikjarazzjonijiet tal-valur doganali fil-fruntiera tal-Unjoni, u ma jidhirx li ġie ddikjarat b’mod żbaljat, dan l-istess prezz għandu jintuża bħala l-bażi għall-kalkolu tal-perċentwal tal-marġni tad-dumping. Il-kumpanija sostniet li teżisti differenza fil-ħin bejn il-kunsinni relatati mill-Malasja u l-approvazzjoni doganali għall-iskop ta’ bejgħ mill-ġdid fl-Unjoni. Madankollu, anke jekk il-fatturi għall-approvazzjoni doganali jinħarġu fi stadju aktar tard, bil-prezzijiet li jsegwu l-metodu ta’ valutazzjoni tal-ħażna FIFO, xorta huwa l-prezz ta’ trasferiment u mhux il-prezz tal-bejgħ mill-ġdid li huwa l-bażi għall-kalkolu tal-valur doganali. Għalhekk, it-talba hija rrifjutata.
(54)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra rigward il-kalkolu tal-marġni tad-dumping, il-kontenut tal-premessi (59) u (60) tar-Regolament provviżorju huwa b’dan ikkonfermat.
(55)
L-ammont ta’ dumping kif ikkalkolat fl-aħħar, espress f’perċentwal tal-prezz ħieles nett tas-CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, huwa kif ġej:
Kumpanija
Il-marġni definittiv tad-dumping
KL-Kepong Oleomas Sdn. Bhd.
3,3 %
Emery Oleochemicals (M) Sdn. Bhd.
5,3 %
Fatty Chemicals Malaysia Sdn. Bhd.
5,7 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
5,7 %
D. ĦSARA
1. Il-kummenti preliminari
(56)
Wara l-pubblikazzjoni tar-Regolament provviżorju, instab li kellhom isiru xi korrezzjonijiet żgħar fiċ-ċifri tal-konsum minħabba żball klerikali. Dan wassal għal bidliet żgħar fil-volum tal-bejgħ, fis-sehem tas-suq tal-industrija tal-Unjoni u fis-sehem tas-suq tal-pajjiżi kkonċernati. Madankollu, dawn il-korrezzjonijiet ma għandhomx impatt sinifikanti fuq ix-xejriet u l-konklużjonijiet milħuqa fir-rigward tal-konsum, il-volum tal-bejgħ, is-sehem tas-suq tal-industrija tal-Unjoni u s-sehem tas-suq tal-pajjiżi kkonċernati matul il-perjodu kkunsidrat fis-suq tal-Unjoni.
2. Il-produzzjoni tal-Unjoni u l-industrija tal-Unjoni
(57)
Kif imsemmi fil-premessa (62) tar-Regolament provviżorju, instab li l-prodott simili ġie manifatturat miż-żewġ kwerelanti u minn produtturi żgħar fl-Unjoni. Kif imsemmi fil-premessi (11) u (12) ta’ dan ir-Regolament, il-produtturi li jipproduċu FOH li fihom iżomeri bil-friegħi kienu esklużi mid-definizzjoni tal-produzzjoni tal-Unjoni tal-FOH. Minkejja l-fatt spjegat fil-premessa (58) ta’ dan ir-Regolament, l-industrija tal-Unjoni kif definita fil-premessi (62) u (63) tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
(58)
Wieħed miż-żewġ kwerelanti ttieħed minn kumpanija li qed tipparteċipa fil-proċediment attwali bħala utent. Dan il-kwerelant ħa pożizzjoni newtrali wara l-pubblikazzjoni tar-Regolament provviżorju.
(59)
Għalhekk, xi partijiet kellhom dubji dwar il-livell ta’ appoġġ jew ta’ impenn għall-investigazzjoni filwaqt li sostnew li l-appoġġ għall-investigazzjoni għandu jibqa’ matul l-investigazzjoni kollha.
(60)
L-analiżi ta’ din id-dikjarazzjoni wriet li l-kwerelant l-ieħor jirrappreżenta aktar minn 40 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni, jiġifieri aktar minn 25 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni u 100 % tal-produtturi tal-Unjoni tal-FOH li qed jesprimu l-appoġġ jew l-oppożizzjoni tagħhom għall-ilment. Għalhekk, il-limiti ta’ 25 % u 50 % rikjesti mill-Artikolu 5(4) tar-Regolament bażiku huma ssodisfati bis-sħiħ u l-impenn jista’ jiġi kkonfermat.
(61)
Xi partijiet sostnew li billi ż-żewġ kwerelanti kienu importaw il-prodott ikkonċernat matul il-PI, dawn ma għandhomx jitqiesu bħala parti mill-industrija tal-Unjoni. Madankollu ġie vverifikat li l-perċentwal tal-prodott importat minn dawn il-kumpaniji mill-pajjiżi kkonċernati ma kienx sostanzjali meta mqabbel mal-produzzjoni tagħhom tal-prodott simili. Barra minn hekk, dawn l-importazzjonijiet kienu fil-parti l-kbira ta’ natura temporanja. Għalhekk jista’ jiġi kkonfermat li l-attività ewlenija ta’ dawn il-kumpaniji hija l-produzzjoni u l-bejgħ tal-prodott simili. Għaldaqstant, il-premessi minn (62) sa (63) tar-Regolament provviżorju huma b’dan kkonfermati.
3. Il-konsum tal-Unjoni
(62)
Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar il-konsum tal-Unjoni, il-premessi (64) sa (66) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
4. L-importazzjoni mill-pajjiżi kkonċernati lejn l-Unjoni u t-twaqqigħ tal-prezz
4.1. Il-kumulazzjoni
(63)
Għadd ta’ partijiet argumentaw kontra l-fatt li saret valutazzjoni kumulattiva għat-tliet pajjiżi kkonċernati fir-Regolament provviżorju. Fl-opinjoni tagħhom il-kundizzjonijiet għall-kumulazzjoni stabbiliti fl-Artikolu 3(4) tar-Regolament bażiku ma ġewx milħuqa. B’mod speċifiku, dawn argumentaw li t-twaqqigħ tal-prezz negattiv li nstab għal wieħed mill-pajjiżi ma ppermettiex il-kumulazzjoni. Barra minn hekk, dawn qalu li x-xejriet fil-volumi tal-bejgħ għat-tliet pajjiżi li jesportaw kienu differenti matul il-perjodu kkunsidrat, li l-materja prima li ntużat fit-tliet pajjiżi li jesportaw u l-aċċess għaliha kienu wkoll differenti. Fl-aħħar nett, ġie msemmi li l-bejgħ ta’ esportazzjoni minn wieħed mill-pajjiżi kkonċernati għadda minn kumpaniji relatati. Fil-fehma tagħhom, kienu jeżistu kundizzjonijiet differenti ta’ kompetizzjoni bejn il-pajjiżi kkonċernati fis-suq tal-Unjoni. L-Artikolu 3(4) tar-Regolament bażiku jgħid li fejn l-importazzjonijiet ta’ prodott minn aktar minn pajjiż wieħed ikunu fl-istess ħin soġġetti għal investigazzjonijiet antidumping, l-effetti ta’ importazzjonijiet bħal dawn għandhom jiġu vvalutati b’mod kumulattiv biss jekk ikun stabbilit li: (a) il-marġini ta’ dumping stabbilit fir-rigward tal-importazzjonijiet minn kull pajjiż ikun iktar minn de minimis kif definit fl-Artikolu 9(3) ta’ dak ir-Regolament u li l-volum tal-importazzjonijiet minn kull pajjiż ma jkunx negliġibbli; u (b) valutazzjoni kumulattiva tal-effetti tal-importazzjonijiet tkun xierqa fid-dawl tal-kundizzjonijiet ta’ kompetizzjoni bejn prodotti importati u l-kundizzjonijiet ta’ kompetizzjoni bejn il-prodotti importati u l-prodott simili tal-Unjoni.
(a)
Kif spjegat fil-paragrafu 4.3.2 tar-Regolament provviżorju, il-volum tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping għal kull pajjiż ikkonċernat ma kienx negliġibbli, u l-preżenza ta’ importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping baqgħet sinifikanti matul il-perjodu kkunsidrat.
(b)
Instab li l-kundizzjonijiet tal-kompetizzjoni u l-ipprezzar tal-pajjiżi kkonċernati kienu simili bejn il-prodotti importati u l-prodott simili, b’mod partikolari matul il-PI. Kif spjegat fil-premessa (127) tar-Regolament provviżorju, il-livelli tal-eliminazzjoni tal-ħsara stabbiliti għall-pajjiżi kkonċernati kienu b’mod sinifikanti aktar mil-limitu de minimis ta’ 2 %. Għalhekk, it-twaqqigħ tal-prezz mhux qed jirrifletti b’mod eżatt is-sitwazzjoni li tista’ sseħħ f’suq b’kompetizzjoni tal-prezzijiet effettiv. Barra minn hekk, il-mezzi tal-bejgħ u x-xejriet tal-prezzijiet għal kull wieħed mill-pajjiżi kkonċernati ġew analizzati u nstabu li huma simili kif muri fit-tabella ta’ hawn taħt. Il-prezzijiet tal-importazzjoni tal-pajjiżi kkonċernati kellhom tendenza jonqsu u kienu partikolarment baxxi matul il-PI meta mqabbla mal-prezzijiet medji tal-industrija tal-Unjoni.
Importazzjonijiet ibbażati fuq l-Eurostat (kif aġġustati biex ikopru l-prodott ikkonċernat biss)
2007
2008
2009
PI
Prezz medju f’EUR/tunnellata Malasja
911
944
799
857
Indiċi: 2007 = 100
100
104
88
94
Annwali Δ %
3,6
-15,4
7,3
Prezz medju f’EUR/tunnellata Indoneżja
996
1 169
899
912
Indiċi: 2007 = 100
100
117
90
92
Annwali Δ %
17,3
-23,1
1,4
Prezz medju f’EUR/tunnellata l-Indja
997
1 141
897
915
Indiċi: 2007 = 100
100
114
90
92
Annwali Δ %
14,4
-21,4
2,1
(64)
Konsegwentement, il-premessi (67) sa (70) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
4.2. Il-volum, il-prezz u s-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping mill-pajjiżi kkonċernati
(65)
Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar il-volum, il-prezz u s-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet li huma oġġett ta’ dumping mill-pajjiż ikkonċernat, il-premessi minn (71) sa (73) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
4.3. It-twaqqigħ tal-prezz
(66)
Il-partijiet sostnew li hemm differenzi fil-prezzijiet tal-materja prima bejn il-FOH prodott miż-żjut u x-xaħmijiet naturali u sorsi sintetiċi bħal pereżempju ż-żejt mhux maħdum jew iż-żejt minerali u li kellu jiġi introdott kriterju addizzjonali għal numru għall-kontroll tal-prodott (PCN) sabiex jitqiesu d-differenzi fil-kost tal-produzzjoni li jirriżultaw mill-proċessi ta’ produzzjoni differenti. Madankollu, il-PCNs huma stabbiliti fuq il-bażi tal-karatteristiċi individwali ta’ kull subkategorija ta’ oġġetti li jaqgħu taħt id-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat u mhux fuq il-bażi tal-prezz ta’ kull wieħed minn dawk l-oġġetti. Barra minn hekk, instab li ma hemm l-ebda differenza sostanzjali f’termini tal-karatterisitiċi bażiċi tal-FOH prodott miż-żjut u x-xaħmijiet naturali u l-FOH magħmul miż-żejt mhux maħdum jew iż-żejt minerali, u d-differenza fil-kost tal-produzzjoni mhijiex tali li titlob differenzjazzjoni f’termini tal-PCN. Għalhekk, din it-talba hija rrifjutata.
(67)
Ċerti partijiet sostnew li ċ-ċifra li ntużat biex tirrifletti l-kosti ta’ wara l-importazzjoni, li huma madwar 3 % tal-prezz tal-importazzjoni, li ntużat għall-istabbiliment tal-livell tat-twaqqigħ tal-prezz mill-pajjiżi kkonċernati ma kinitx ċara u dehret li ma kinitx xierqa għal dan il-każ. Madankollu, l-informazzjoni vverifikata matul l-investigazzjoni wriet li l-partijiet li jimpurtaw bħal pereżempju l-importaturi u l-utenti kellhom iħallsu tali ammont ta’ kosti ta’ wara l-importazzjoni sabiex jirrilaxxaw il-prodott ikkonċernat għaċ-ċirkulazzjoni ħielsa fis-suq tal-Unjoni. Barra minn hekk, il-partijiet ma pprovdewx evidenza li tista’ tindika li l-kost ta’ wara l-importazzjoni ma ġewx stabbiliti b’mod korrett f’dan il-każ. Għalhekk din it-talba ġiet irrifjutata. Il-metodoloġija li ntużat għall-kalkolu tat-twaqqigħ tal-prezz kif spjegat fil-premessi (74) u (75) tar-Regolament provviżorju huwa b’dan ikkonfermat.
5. Is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
5.1. Il-kummenti preliminari
(68)
Minkejja l-bidla fis-sjieda msemmija fil-premessa (58), ġie meqjus lid-data pprovduta minn u vverifikata fil-bini tal-kwerelant li rtira, ma għandhiex awtomatikament tiġi eskluża mill-analiżi tal-ħsara billi l-produzzjoni tiegħu tibqa’ parti mill-produzzjoni tal-Unjoni.
(69)
Xi partijiet argumentaw li xi data pprovduta mill-industrija tal-Unjoni, b’mod partikolari fir-rigward tax-xiri tagħhom tal-prodott ikkonċernat li joriġina mill-Indja, l-Malasja u l-Indoneżja, għandha tiġi eskluża mill-analiżi tal-ħsara u mill-kalkolu tal-marġni tal-ħsara minħabba li kwalunkwe ħsara allegata li għandha x’taqsam ma’ dan ix-xiri tkun iġġarrbet minnhom stess. Madankollu, kif iddikjarat fil-premessa (63) tar-Regolament provviżorju, dan ix-xiri kien l-aktar dovut għall-għeluq temporanju ta’ waħda mis-siti tal-produzzjoni ta’ produttur wieħed. Barra minn hekk, dan ix-xiri ma kienx sostanzjali meta mqabbel mal-produzzjoni totali tal-kwerelanti. Għalhekk ma kien hemm l-ebda raġuni għall-eskluzjoni ta’ dan ix-xiri tal-produtturi msemmija mill-analiżi tal-ħsara jew mill-kalkolu tal-livell tal-eliminazzjoni tal-ħsara.
(70)
Ir-rimarki preliminari kif imniżżla fil-premessa (76) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
5.2. Il-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni u l-użu tal-kapaċità, il-bejgħ u s-sehem fis-suq
(71)
Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar il-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni, l-użu tal-kapaċità, il-bejgħ u s-sehem fis-suq tal-industrija tal-Unjoni, il-premessi (77) sa (81) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
5.3. Il-prezzijiet ta’ unità medji tal-industrija tal-Unjoni
(72)
Wara l-pubblikazzjoni tar-Regolament provviżorju, instab li kellhom isiru xi korrezzjonijiet fil-prezzijiet ta’ unità medji tal-industrija tal-Unjoni minħabba żball klerikali. It-tabella hawn taħt turi x-xejra modifikata fil-prezz ta’ unità tal-industrija tal-Unjoni matul il-perjodu kkunsidrat.
Prezz ta’ unità, bejgħ fl-Unjoni lil dawk mhux relatati
2007
2008
2009
PI
Indiċi: 2007 = 100
100
123
102
96
Annwali Δ%
22,6 %
-16,9 %
-5,3 %
Sors: tweġibiet għall-kwestjonarju
(73)
Għal kuntrarju ta’ dak li huwa msemmi fil-premessa (84) tar-Regolament provviżorju, il-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni naqsu b’4 % matul il-perjodu kkunsidrat. It-tnaqqis kien sinifikanti mill-2008 sal-2009 bi tnaqqis ieħor fil-PI. Matul dan il-perdjou il-prezz tal-bejgħ naqas bi 22 %. Il-bidla ta’ hawn fuq ma għandha l-ebda impatt fuq il-konklużjoni tas-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni, fin-nuqqas ta’ kummenti fir-rigward tal-prezzijiet ta’ unità medji tal-industrija tal-Unjoni, il-premessi (82) u (83) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
5.4. Il-ħażniet, l-impjiegi, is-salarji u l-produttività, il-profitabbiltà, il-fluss tal-flus, l-investimenti, ir-ritorn fuq l-investimenti u l-abbiltà li jżidu l-kapital, it-tkabbir, il-kobor tal-marġni reali tad-dumping
(74)
Xi partijiet sostnew li ma kienx possibbli li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet il-ħsara billi l-kumpaniji li huma parti mill-industrija tal-Unjoni huma integrati vertikalment u importaw il-prodott ikkonċernat minn pajjiżi terzi. Għalhekk dawn setgħu jużaw il-prodott importat għall-produzzjoni downstream tagħhom u jbigħu l-produzzjoni tagħhom li ma tagħmilx profitt.
(75)
Għandu jiġi nnutat li f’ċerti investigazzjonijiet antidumping, il-produtturi bħal pereżempju l-produtturi tal-azzar u l-manifatturi tal-prodotti kimiċi, inklużi fid-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni f’dawn il-każijiet għandhom attività downstream u li sehem tal-produzzjoni tagħhom tal-prodott ikkonċernat huwa maħsub għal użu miżmum. Madankollu, f’tali sitwazzjoni, l-eżistenza possibbli ta’ ħsara materjali lill-industrija tal-Unjoni hija investigata esklussivament għall-produzzjoni u l-bejgħ tal-prodott ikkonċernat. F’dan il-każ preżenti, instabet ħsara materjali fin-negozju tal-prodott ikkonċernat kif spjegat fil-premessi (77) sa (93) tar-Regolament provviżorju. Il-partijiet ma pprovdew l-ebda evidenza li turi li s-sejbiet imsemmija f’dawn il-premessi mhumiex korretti u li l-industrija tal-Unjoni ma ġarrbitx ħsara materjali matul il-PI. Għalhekk din id-dikjarazzjoni hija rrifjutata.
(76)
Xi partijiet sostnew li l-għeluq ta’ ċerta kapaċità ta’ produzzjoni mill-kwerelanti wera stampa qarrieqa tal-ħsara allegata li ġarrbu. Huma argumentaw li kien hemm produtturi oħrajn fl-Unjoni li kkontribwew għall-kapaċità fl-Unjoni u li l-kapaċità tal-industrija tal-Unjoni żdiedet permezz ta’ investimenti f’kapaċitajiet ġodda. Dan ma jurix b’mod preċiż li l-industrija ġarrbet il-ħsara. Partijiet oħra sostnew li t-tnaqqis tal-investiment ma jfissirx ħsara, iżda jfisser rilokazzjoni tal-produzzjoni ’l barra mill-Unjoni.
(77)
L-investigazzjoni stabbilixxiet fil-premessa (78) tar-Regolament provviżorju li l-kapaċità tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni żdiedet b’9 % fl-2008 iżda mbagħad naqset b’10 % matul il-PI. Dan kien ir-riżultat ta’ deċiżjonijiet meħuda sabiex tiġi milqugħa l-kompetizzjoni mill-pajjiżi kkonċernati, u li l-għeluq temporanju sussegwenti kien ukoll dovut għall-pressjoni li ġabu magħhom l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping. Fir-rigward tal-investimenti, ġie stabbilit fil-premessa (89) tar-Regolament provviżorju li l-investimenti magħmula mill-industrija tal-Unjoni fl-Unjoni naqsu b’35 % matul il-perjodu kkunsidrat. Dan huwa wieħed mill-bosta fatturi ta’ ħsara li ppermettew li wieħed jikkonkludi fil-premessi (92) u (93) tar-Regolament provviżorju li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet ħsara materjali matul il-PI.
(78)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar il-ħażniet, l-impjiegi, is-salarji u l-produttività, il-profitabbiltà, il-fluss tal-flus, l-investimenti, ir-ritorn fuq l-investimenti u l-abbiltà li jżidu l-kapital, it-tkabbir, il-kobor tal-marġni reali tad-dumping, premessi (85) sa (91) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
5.5. Żviluppi wara l-PI
(79)
Xi partijiet argumentaw li ma kien hemm l-ebda evidenza ta’ ħsara materjali li ġġarrbet mill-industrija tal-Unjoni u l-fatt li wieħed miż-żewġ kwerelanti oriġinali kien irtira l-appoġġ tiegħu għall-investigazzjoni wera li ma kienx qed iġarrab ħsara. Intqal ukoll li l-indikaturi tal-ħsara għall-kwerelant l-ieħor ma weriex stampa ta’ ħsara.
(80)
Għandu jiġi nnutat li l-kumpanija kkonċernata ma opponietx għall-investigazzjoni iżda ħadet pożizzjoni newtrali. Għalhekk, kif spjegat fil-premessa (57), xorta tqies xieraq li jinżammu ż-żewġ produtturi tal-Unjoni bħala parti mill-industrija tal-Unjoni.
(81)
Ġie affermat li kien hemm żieda kbira fil-prezzijiet wara l-perjodu PI, u li dawn l-iżviluppi fil-prezzijiet f’dan il-perjodu se jirriżultaw minnufih fi profitti għall-kwerelanti li huma stess ħabbru riżultati aħjar fid-dikjarazzjonijiet pubbliċi tagħhom għall-perjodu 2010-2011.
(82)
Xi partijiet insistew li kien hemm titjib sinifikanti fis-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni fil-perjodu ta’ wara l-PI u indikaw li xi kumpaniji kienu qed jippjanaw li jibnu faċilitajiet ġodda fl-Unjoni. Intqal ukoll li fid-dawl taż-żieda reċenti fil-prezzijiet tal-importazzjoni, għandhom jiġu sospiżi jew imposti miżuri fil-forma ta’ prezz minimu għall-importazzjoni (minimum import price - MIP).
(83)
Avvenimenti li seħħew wara l-PI normalment ma għandhomx jitqiesu f’investigazzjoni antidumping. Barra minn hekk, ma ġiet provduta l-ebda evidenza li tissuġġerixxi li l-avvenimenti msemmija ta’ wara l-PI huma viżibbli, ċerti u dejjiema. Fir-rigward ta’ kwalunkwe sospensjoni tal-miżuri definittivi, dan għandu jitqies fid-dawl tal-iżviluppi ta’ wara l-PI li jkunu ta’ natura dejjiema.
(84)
Fir-rigward tal-impożizzjoni ta’ MIP, kif spjegat fil-premessi (123) sa (126) huwa meqjus li ċ-ċirkostanzi mhumiex tali li jeħtieġu din l-impożizzjoni. Għalhekk, it-talbiet ta’ hawn fuq kollha huma miċħuda.
6. Konklużjoni dwar il-ħsara
(85)
L-investigazzjoni kkonfermat li l-parti l-kbira tal-indikaturi tal-ħsara relatati mal-industrija tal-Unjoni wrew tendenza li jonqsu matul il-perjodu kkunsidrat. Fuq il-bażi ta’ dan ta’ hawn fuq, il-konklużjoni li ntlaħqet fil-premessi (92) u (93) tar-Regolament provviżorju li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet ħsara materjali matul il-PI hija kkonfermata.
E. KAWŻALITÀ
1. Effett tal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping
(86)
Parti waħda osservat li l-analiżi fil-premessa (108) tar-Regolament provviżorju għandha difetti, minħabba li tidher li qed torbot tnaqqis globali u kontinwu fil-konsum maż-żieda fl-importazzjonijiet, filwaqt li, skont din il-parti, l-importazzjonijiet mill-pajjiżi kkonċernati żviluppaw flimkien mal-konsum.
(87)
Għandu jiġi ċċarat li, kif imsemmi fil-premessi (64) sa (66) tar-Regolament provviżorju, il-konsum globali żdied bi 2 % matul il-perjodu kkunsidrat. Madankollu, dan ma jeliminax il-fatt li kien hemm żieda globali kbira fil-volum u fis-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping bi prezz baxx mill-pajjiżi kkonċernati matul il-perjodu kkunsidrat (ara l-premessa (96) tar-Regolament provviżorju), filwaqt li d-daqs tas-suq baqa’ ma nbidilx, u filwaqt li l-industrija tal-Unjoni tilfet sehem kbir tas-suq, b’mod partikolari bejn l-2009 u l-PI.
(88)
Xi partijiet qalu lix-xejriet tal-importazzjonijiet mill-pajjiżi kkonċernati mhumiex marbuta mad-deterjorament tas-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni, b’mod partikolari l-volum tal-bejgħ, il-valuri tal-bejgħ u l-profitabbiltà. Dawn isostnu li kien hemm titjib fil-profitabbiltà tal-industrija tal-Unjoni meta l-importazzjonijiet żdiedu fl-2008, u mbagħad naqset b’mod sinifikanti meta l-importazzjonijiet baqgħu stabbli.
(89)
Għal kuntrarju tal-allegazzjoni ta’ hawn fuq, l-investigazzjoni indikat korrelazzjoni globali bejn l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping bi prezz baxx u l-ħsara li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni matul il-perjodu kollu kkunsidrat (ara l-premessi minn (95) sa (98) tar-Regolament provviżorju). L-investigazzjoni wriet ukoll li l-industrija tal-Unjoni ma setgħetx tirkupra fil-perjodu kkunsidrat minħabba preżenza akbar ta’ importazzjonijiet oġġett ta’ dumping bi prezz baxx fis-suq tal-Unjoni. Għaldaqstant, id-dikjarazzjoni għandha tiġi rrifjutata.
(90)
Intqal ukoll li d-differenzi fix-xejriet fl-importazzjonijiet kienu jeżistu skont it-tipi ta’ alkoħol prodotti minn xi produtturi esportaturi, u li għalhekk, għandha titwettaq analiżi tal-ħsara separata għal dawn l-alkoħols. Madankollu, it-tipi differenti inklużi fil-karatteristiċi tal-prodott għandhom l-istess karatterisitiċi bażiċi. L-investigazzjoni ma żvelat l-ebda differenza sostanzjali bejn l-FOH prodotti minn materja prima differenti. Għalhekk ma hemm l-ebda raġuni f’dan il-każ biex tiġi stabbilita analiżi separata tax-xejriet għal kull tip ta’ alkoħol.
(91)
Intqal ukoll li l-ħsara ma setgħetx tiġi attribwita lill-Indja minħabba li l-importazzjonijiet tagħha ma żdidux matul il-perjodu kkunsidrat, b’mod partikolari meta x-xiri mill-ilmentaturi ma jitqisux. Madankollu, instab li l-importazzjonijiet mill-Indja saru bi prezzijiet ta’ dumping fis-suq tal-Unjoni u li l-marġni ta’ ħsara kien ħafna aktar għoli mil-livell de minimis ta’ 2 %. Barra minn hekk, kif spjegat fil-premessi (63) sa (65), il-kundizzjonijiet għal valutazzjoni kumulattiva għall-pajjiżi kkonċernati ġew milħuqa. Din id-dikjarazzjoni għalhekk għandha tiġi rrifjutata.
(92)
Intqal ukoll li l-ħsara ma setgħetx tiġi attribwità lill-kumpaniji li kellhom marġni ta’ twaqqigħ tal-prezz negattiv, jew minħabba din ir-raġuni, lill-importazzjonijiet mill-Indoneżja kollha.
(93)
Kif spjegat fil-premessi (63) sa (65), il-kundizzjonijiet kollha għal valutazzjoni kumulattiva tal-importazzjonijiet ikkonċernati ġew milħuqa. Għaldaqstant l-effetti li kellhom l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping bi prezz baxx li joriġinaw mill-pajjiżi kkonċernati fuq l-industrija tal-Unjoni kienu vvalutati flimkien għall-iskop ta’ analiżi tal-ħsara u l-kawża tal-ħsara. Barra minn hekk, in-nuqqas tat-twaqqigħ tal-prezz ma jeskludix l-eżistenza ta’ ħsara materjali lill-industrija tal-Unjoni. Fil-fatt, kif spjegat fil-premessi minn (124) sa (127) tar-Regolament provviżorju, instab li l-prezz mitlub mill-industrija tal-Unjoni ma kienx biżżejjed biex tkopri l-ispejjeż kollha tal-produzzjoni u biex tikseb il-marġni ta’ profitt raġonevoli li setgħet tikseb fin-nuqqas ta’ importazzjonijiet oġġett ta’ dumping matul il-PI. Għalhekk, din id-dikjarazzjoni hija rrifjutata.
(94)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment ieħor rigward l-effetti tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping, il-premessi (95) sa (98) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
2. Effetti ta’ fatturi oħra
(95)
Bosta partijiet qalu li l-kawża reali tal-ħsara li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni għandha tiġi attribwita lill-kriżi finanzjarja, billi d-dannu ewlieni lil dik l-industrija seħħ meta l-importazzjonijiet mill-pajjiżi kkonċernati saru stabbli. Issemma wkoll li d-deterjorament tal-profitabbiltà tal-industrija tal-Unjoni kien simili għal dak li kien osservat għal kumpaniji oħra li joperaw fis-settur tal-kimika.
(96)
Il-kriżi kellha rwol fir-rendiment tal-industrija tal-Unjoni. Ix-xejriet fil-fatturi tal-ħsara bħall-użu tal-kapaċità u l-volum tal-bejgħ juru li s-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni saret agħar bil-kriżi u ttejbet kemxejn bl-irkupru fis-suq. Madankollu, l-investigazzjoni wriet li t-titjib ma ppermettiex l-irkupru tal-industrija tal-Unjoni li kienet ‘il bogħod mis-sitwazzjoni ekonomika li kellha fil-bidu tal-perjodu kkunsidrat. Barra minn hekk, kif imsemmi fil-premessa (89), l-2008, eżatt qabel ma bdiet il-kriżi finanzjarja, kienet is-sena bl-aktar żieda fl-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mill-pajjiżi kkonċernati u l-aktar tnaqqis fil-volum tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni. Wara dik is-sena, l-industrija tal-Unjoni ma rkupratx u l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping komplew ikunu preżenti ħafna fis-suq tal-Unjoni. Għal dawn ir-raġunijiet huwa ċar li, irrispettivament minn fatturi oħra, l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping ikkontribwew ħafna għall-ħsara materjali li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni matul il-PI. Għalhekk din id-dikjarazzjoni hija rrifjutata.
(97)
Bosta partijiet qalu wkoll li l-kawża reali bejn il-ħsara allegata tal-industrija tal-Unjoni kienet l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra, it-tnaqqis fid-domanda, iż-żieda fil-prezzijiet tal-materja prima u n-nuqqas ta’ aċċess tajjeb għal din il-materja prima, deċiżjonijiet strateġiċi ħżiena meħuda mill-industrija tal-Unjoni, il-pressjoni kompetittiva fis-suq downstream tagħhom, it-tnaqqis fil-produzzjoni tal-prodott ikkonċernat maħsub għall-użu miżmum, il-bidla ġenerali fil-kundizzjonijiet tas-suq u s-sitwazzjoni kompetittiva fis-suq tal-Unjoni.
(98)
Ta’ min isemmi li l-partijiet ta’ hawn fuq ma setgħux isostnu d-dikjarazzjonijiet tagħhom u juru li fatturi għajr l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping bi prezzijiet baxxi mill-pajjiżi kkonċernati kienu qed jiksru r-rabta kawżali bejn il-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni u l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping.
(99)
Xi partijiet qalu li l-Kummissjoni ma analizzatx l-impatt li seta’ kellu l-bejgħ ta’ FOH bi friegħi fuq il-bejgħ tal-prodott ikkonċernat magħmul mill-industrija tal-Unjoni u l-effetti li kellu fuq is-sitwazzjoni ekonomika tagħha. L-investigazzjoni ffokat fuq il-prodott kif definit fil-premessi (8) sa (12) u l-ebda parti ma pprovdiet data affidabbli li setgħet tippermetti l-evalwazzjoni tal-impatt negattiv possibbli li l-FOH bil-friegħi kellu fuq is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni. Għalhekk, din id-dikjarazzjoni hija rrifjutata.
(100)
Billi ma kien hemm l-ebda kumment ieħor dwar l-effetti ta’ fatturi oħra, il-premessi (99) sa (106) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
3. Il-konklużjoni dwar il-kawżalità
(101)
L-investigazzjoni ma indikatx il-fatt li kien hemm fatturi oħra għajr l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping bi prezzijiet baxxi mill-pajjiżi kkonċernati li kienu qed jiksru r-rabta kawżali bejn il-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni u l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping.
(102)
Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar il-konklużjoni dwar il-kawżalità, il-premessi (107) sa (110) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
F. L-INTERESS TAL-UNJONI
1. L-industrija tal-Unjoni
(103)
Fin-nuqqas ta’ kummenti fir-rigward tal-interess tal-industrija tal-Unjoni, il-premessi (112) u (113) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
2. L-Importaturi
(104)
Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar l-interess tal-importaturi, il-premessi (115) u (116) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
3. L-Utenti
(105)
Huwa mfakkar li sabiex jiġi vvalutat l-impatt possibbli tal-miżuri antidumping fuq l-utenti tal-Unjoni, l-investigazzjoni ffokat l-aktar fuq id-data aggregata pprovduta minn ħames kumpaniji utenti kbar li saritilhom żjara fl-istadju provviżorju.
(106)
Fuq din il-bażi nstab provviżorjament li s-sehem tal-kost tal-prodott ikkonċernat fil-kost totali tal-produzzjoni għal dan il-grupp kien sinifikanti u jvarja bejn 10 % u 20 %, skont il-prodott finali. Madankollu, id-data disponibbli ġiet riveduta u skont kalkoli ġodda u l-korrezzjoni ta’ xi ċifri, din il-firxa nstabet li hija bejn 15 % u 25 %. B’mod simili, il-marġni ta’ profitt medju fin-negozju bl-użu tal-prodott ikkonċernat instab li huwa madwar 6 % għall-grupp tal-ħames kumpaniji li saritilhom żjara; il-kalkoli l-ġodda juru marġni ta’ profitt medju ogħla, li huwa madwar 7,5 %. Fl-aħħar nett, is-sehem medju tan-negozju bl-użu tal-prodott ikkonċernat min-negozju totali ġie kkoreġut ukoll. B’mod provviżorju dan instab li huwa madwar 22 %, filwaqt li skont kalkoli ġodda, instab perċentwal ta’ 25 %.
(107)
Wara l-pubblikazzjoni tar-Regolament provviżorju, għadd ta’ utenti rreaġixxew u għamlu kummenti fir-rigward tal-iżvelar finali. Huma kkontestaw l-għażla tal-ħames kumpaniji utenti msemmijin fil-premessa (118) tar-Regolament provviżorju u argumentaw li d-data li ntużat għall-valutazzjoni tal-impatt possibbli tal-miżuri fuq l-industrija tal-utenti ma kinitx trasparenti, mhux ibbażata fuq partijiet rappreżentattivi u fuq għadd żgħir ta’ partijiet. Intqal li l-analiżi għandha tqis id-data pprovduta mill-utenti kollha li kkooperaw fl-investigazzjoni.
(108)
Madankollu, kif imsemmi fil-premessi (117) u (118) tar-Regolament provviżorju, filwaqt li l-21 kumpanija li kkooperaw jirrappreżentaw flimkien madwar 25 % tax-xiri totali tal-Unjoni tal-prodott ikkonċernat matul il-PI, filwaqt li l-ħames kumpaniji li ntużaw għall-valutazzjoni tal-interess tal-utenti kienu jirrappreżentaw madwar 18 % ta’ dan ix-xiri, u 72 % tax-xiri tal-prodott ikkonċernat tal-utenti li kkooperaw. Barra li huma rappreżentattivi f’termini ta’ volum tax-xiri tal-prodott ikkonċernat, dawn il-ħames utenti kienu jirrappreżentaw tajjeb is-setturi tan-negozju differenti tal-industrija tal-utenti. Fil-fatt, il-ħames kumpaniji li saritilhom żjara huma grupp eteroġenu li jinkludi mhux biss il-produtturi tal-ewwel użu, jiġifieri l-produtturi tal-aġenti tensjoattivi, iżda wkoll l-utenti tal-aġenti tensjoattivi u l-utenti aktar downstream.
(109)
Madankollu, twettqet analiżi aktar wiesgħa li tqis l-informazzjoni kollha mressqa mill-utenti li kkooperaw. B’mod partikolari, twettqet valutazzjoni speċifika tal-impatt possibbli tad-dazji antidumping fuq il-produtturi tal-aġenti tensjoattivi bħala grupp separat minħabba li dan il-grupp jista’ jkun l-aktar affettwat mill-impożizzjoni ta’ miżuri. Twettqet analiżi separata oħra għal grupp ieħor ta’ utenti, li jikkonsisti fil-kumpaniji utenti l-oħra kollha li kkooperaw matul l-investigazzjoni.
(110)
Twettqet simulazzjoni li tivvaluta l-effett possibbli ta’ dazju medju ta’ 5 % fuq l-importazzjonijiet tal-FOH l-ewwel fuq l-utenti kollha li kkooperaw u mbagħad fuq iż-żewġ gruppi separati. Ir-riżultat tas-simulazzjoni wera li l-impatt finali ta’ dan id-dazju medju fuq il-kost totali tal-produzzjoni għan-negozju bl-użu tal-prodott ikkonċernat ikun ta’ madwar 0,09 % għall-utenti kollha, filwaqt li l-impatt tal-istess dazju fuq il-prodott downstream bl-użu tal-prodott ikkonċernat, għall-grupp tal-aġenti tensjoattivi ikun ta’ madwar 0,05 % u fuq it-tieni grupp ta’ kumpaniji ikun madwar 0,29 %.
(111)
L-analiżi wriet ukoll li l-produtturi tal-aġenti tensjoattivi kisbu marġnijiet ta’ profitt aktar baxxi fis-setturi bl-użu tal-prodott investigat; madankollu, dan il-grupp importa mill-pajjiżi kkonċernati madwar 2,6 % biss tax-xiri totali tiegħu tal-prodott investigat matul il-PI. Barra minn hekk, il-perċentwal tan-negozju tal-aġenti tensjoattivi bl-użu tal-FOH meta mqabbel mal-fatturat totali tagħhom huwa madwar 24 %. Għalhekk, anke bl-applikazzjoni ta’ dazju tad-dumping medju ta’ 5 %, l-impatt finali fuq il-kost tal-produzzjoni tal-prodotti inkluż il-prodott li qed jiġi investigat huwa limitat ħafna u anke negliġibbli fuq il-profitabbiltà totali tagħhom.
(112)
Xi produtturi ta’ aġenti tensjoattivi madankollu argumentaw li d-dazji antidumping se jimpedixxuhom milli jixtru b’mod ħieles il-materja prima tagħhom, u b’hekk jinħoloq tgħawwiġ fis-segment tas-suq tagħhom.
(113)
Kif iddikjarat fil-premessa (120) tar-Regolament provviżorju, il-livell tad-dazji antidumping u l-impatt possibbli fuq l-industrija tal-utenti u fuq is-suq downstream, ma joħolqux ostakoli serji għall-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat. L-investigazzjoni kkonfermat li d-dazji antidumping definittivi ma setgħux joħolqu tgħawwiġ fis-suq downstream. Fl-istess ħin, ma għandux ikun diffiċli għall-produtturi tal-aġenti tensjoattivi biex jgħaddu din iż-żieda pjuttost baxxa tal-kost fil-prezz finali tal-prodotti tagħhom. Għalhekk, id-dikjarazzjonijiet li d-dazji antidumping jistgħu joħolqu tgħawwiġ fis-suq downstream huma rrifjutati.
(114)
Wara l-iżvelar tas-sejbiet definittivi xi utenti insistew li l-produtturi tal-Unjoni kienu rrifjutaw li jipprovdulhom il-prodotti, u li kien hemm ftit alternattivi għall-provvista. Madankollu, kif intqal fil-premessa (120) tar-Regolament provviżorju, il-livell relattivament baxx ta’ miżuri proposti ma għandux jeskludi l-possibbiltà li l-prodott ikkonċernat jiġi importat. Barra minn hekk, il-produtturi tal-Unjoni ma pproduċewx bil-kapaċità sħiħa tagħhom matul il-perjodu kkunsidrat. Barra minn hekk, l-importazzjonijiet huma wkoll possibbli minn pajjiżi terzi oħra li mhumiex soġġetti għal miżuri u ċ-ċifri tal-Eurostat għall-importazzjonijiet tal-FOH mill-bqija tad-dinja wara l-PI juru li dawn l-importazzjonijiet qed jikbru, u dan jindika li r-riskju allegat tan-nuqqas tal-provvista mhuwiex sostanzjat. Għalhekk, din it-talba ġiet miċħuda.
(115)
Xi assoċjazzjonijiet tal-utenti li naqsu milli jippreżentaw irwieħhom fiż-żmien ta’ skadenza previst fil-punt 5.3 tal-Avviż ta’ Bidu sostnew li l-opinjonijiet tagħhom, speċjalment dwar l-impatt possibbli tal-miżuri fuq l-impriżi żgħar u medji u fuq setturi speċifiċi, ma kinux ġew riflessi fil-valutazzjoni tal-interess tal-Unjoni. Madankollu, għandu jiġi nnutat li l-kummenti kollha mqajma minn dawn l-assoċjazzjonijiet tqiesu f’din l-investigazzjoni. Barra minn hekk, kif intqal fil-premessa (109), il-valutazzjoni tal-interess tal-Unjoni qieset l-informazzjoni kollha mressqa mill-utenti li kkooperaw. Għalhekk, din id-dikjarazzjoni ġiet irrifjutata.
(116)
Bosta partijiet sostnew li t-tul ta’ żmien tal-miżuri, jekk dawn jiġu imposti, għandu jiġi limitat għal perjodu massimu ta’ sentejn. Skont ir-Regolament bażiku, miżura antidumping definittiva normalment tiġi imposta għal-żmien ħames snin. Billi l-ebda waħda mill-partijiet ma wriet li perjodu ta’ sentejn ikun biżżejjed biex jirribatti d-dumping li qed jikkawża ħsara kif mitlub fl-Artikolu 11(1) tar-Regolament bażiku, jidher li ma hemm l-ebda raġuni valida biex wieħed jiddevja mit-tul ta’ żmien standard tal-miżuri. Għalhekk, din it-talba ġiet irrifjutata.
(117)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra dwar l-interess tal-utenti, huwa kkonfermat li l-impożizzjoni ta’ miżuri definittivi fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat ma tmurx kontra l-interess tal-Unjoni, il-premessi (117) sa (121) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
4. Il-konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(118)
Fuq il-bażi ta’ dan ta’ hawn fuq, il-konklużjoni magħmula fil-premessa (122) tar-Regolament provviżorju tista’ tiġi kkonfermata. Ma hemm l-ebda raġuni serja kontra l-impożizzjoni ta’ dazji antidumping definittivi fuq l-importazzjonijiet tal-FOH mill-pajjiżi kkonċernati.
G. MIŻURI ANTIDUMPING DEFINITTIVI
1. Il-livell ta’ eliminazzjoni tal-ħsara
(119)
Huwa mfakkar li l-marġni tal-profitt li ntuża għall-kalkolu tal-mira ta’ profitt fl-istadju provviżorju kien 7,7 %. Il-kwerelanti argumentaw li mira ta’ profitt ta’ 15 % tkun aktar xierqa. F’dan ir-rigward, għandu jiġi nnutat li naqsu milli jressqu evidenza li tista’ tiġi vverifikata biex jappoġġaw id-dikjarazzjoni li l-mira ta’ profitt kienet baxxa wisq. Għalhekk, huwa propost li tiġi kkonfermata l-mira ta’ profitt provviżorju ta’ 7,7 % li hija bbażata fuq il-marġni ta’ profitt miksub għan-negozju kollu tal-alkoħol ta’ kwerelant wieħed fl-aħħar sena ta’ profitt tiegħu qabel iż-żieda fl-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping bi prezzijiet baxxi.
(120)
Ċerti partijiet sostnew li 7,7 % ma kienx realistiku u kien għoli wisq. Huma ssuġġerew li jintuża marġni ta’ profitt aktar baxx ta’ bejn 3 % u 5 % biex jiġi stabbilit il-livell tal-eliminazzjoni tal-ħsara. Din id-dikjarazzjoni madankollu ma kinitx appoġġata b’evidenza li turi li l-profitt propost kien dak li seta’ jinkiseb mill-industrija tal-Unjoni fin-nuqqas ta’ importazzjonijiet oġġett ta’ dumping fis-suq tal-Unjoni u għalhekk ma ġietx aċċettata.
(121)
Ċerti partijiet sostnew li l-Kummissjoni stabbiliet bi żball il-livell tal-eliminazzjoni tal-ħsara fuq il-bażi tal-marġni ta’ bejgħ bi prezz baxx, filwaqt li kellha tuża l-marġni tat-twaqqigħ tal-prezz. F’dan il-każ, ma tqiesx li l-marġni tat-twaqqigħ tal-prezz kien bażi xierqa biex jiġi stabbilit il-livell tal-eliminazzjoni tal-ħsara għall-industrija tal-Unjoni minħabba li ma jirriflettix il-livell tal-prezz li seta’ jinkiseb fin-nuqqas ta’ importazzjonijiet oġġett ta’ dumping fis-suq tal-Unjoni. Għalhekk, din id-dikjarazzjoni ġiet irrifjutata.
(122)
Fuq din il-bażi, il-marġnijiet tal-ħsara provviżorji espressi bħala perċentwal tal-prezz tas-CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, b’dazju mhux mħallas kif indikat fil-premessa (127) tar-Regolament provviżorju jistgħu jiġu kkonfermati.
2. Miżuri definittivi
2.1. Forma tal-miżuri definittivi
(123)
Kif imsemmi fil-premessi (79) sa (84), xi partijiet sostnew inter alia li l-miżuri attwali għandhom jiġu sospiżi minħabba li l-avvenimenti ta’ wara l-PI li jikkonċernaw iż-żieda fil-prezz tal-prodott ikkonċernat fis-suq tal-Unjoni kienu viżibbli, ċerti u dejjiema. Huma sostnew ukoll li kwalunkwe miżura definittiva ma għandhiex tieħu l-forma ta’ dazju ad valorem iżda pjuttost imposta fil-forma ta’ MIP.
(124)
Huwa ikkunsidrat, madankollu, li f’dan il-każ partikolari ċ-ċirkostanzi mhumiex tali li jitolbu l-impożizzjoni ta’ prezz minimu għall-importazzjoni. Din il-forma tal-miżura tista’ faċilment tiġi evitata minħabba n-natura tal-prodott ikkonċernat u l-istrutturi korporattivi kumplessi tal-esportaturi kkonċernati.
(125)
Madankollu, huwa aċċettat li hemm ċerta sensittività fil-prezz fis-suq għall-prodott inkwistjoni u għalhekk ikun raġonevoli li wieħed jimminimizza l-impatt tal-miżuri definittivi fuq l-utenti tal-Unjoni fl-eventwalità ta’ żidiet possibbli fil-prezz tal-prodott ikkonċernat. Għalhekk, huwa meqjus xieraq li tinbidel il-forma tal-miżuri definittivi minn dazji ad valorem għal dazji speċifiċi.
(126)
Din il-forma ta’ miżuri hija mistennija li tillimita sa ċertu punt kwalunkwe impatt negattiv mhux dovut possibbli fuq l-utenti jekk il-prezzijiet jiżdiedu b’mod sinifikanti u malajr. Jekk, min-naħa l-oħra, il-prezzijiet jonqsu, id-dazji speċifiċi xorta jibqgħu jiżguraw biżżejjed protezzjoni għall-produtturi tal-Unjoni. Id-dazji speċifiċi huma bbażati fuq il-valuri CIF tal-esportazzjonijiet lejn l-Unjoni fil-PI tal-kumpaniji li kkooperaw, mibdula għal EUR bl-użu tar-rati ta’ kambju ta’ kull xahar, immultiplikati bil-marġni l-aktar baxx mill-marġnijiet tad-dumping u tal-ħsara skont ir-regola tad-dazju l-iżjed baxx.
(127)
F’dan ir-rigward, żewġ produtturi esportaturi sostnew li għandha tintuża r-rata ta’ kambju medja annwali minflok dik ta’ kull xahar. Madankollu, huwa nnutat li skont il-prassi normali, kwalunkwe konverżjoni ta’ valuti fl-investigazzjonijiet antidumping issir bl-użu tar-rati ta’ kambju ta’ kull xahar. Dan kien il-każ ukoll għal din l-investigazzjoni. It-talba għalhekk ġiet irrifjutata.
(128)
Il-kwerelant sostna li meta ġew stabbiliti d-dazji speċifiċi, kellhom jintużaw il-prezzijiet attwali tal-FOH u mhux il-valuri CIF matul il-PI. Għandu jiġi nnutat li d-dazji speċifiċi huma stabbiliti fuq il-bażi tal-kalkoli tad-dumping u tal-ħsara għall-PI. L-ebda argument sostanzjat ma tressaq biex il-kalkoli tad-dazji speċifiċi f’dan il-każ jiġu bbażati fuq perjodu wara l-PI. Għalhekk din id-dikjarazzjoni ġiet irrifjutata.
2.2. L-impożizzjoni tal-miżuri definittivi
(129)
Wara l-pubblikazzjoni tal-miżuri provviżorji produttur esportatur potenzjali ppreżenta ruħu u sostna li r-rata tad-dazju residwa għandha tiġi stabbilita fil-livell tal-ogħla dazju impost u mhux tal-ogħla marġni tad-dumping li nstab għall-Indoneżja. Madankollu, id-dazju residwu huwa stabbilit fuq id-dumping residwu jew il-marġni tal-ħsara residwa bl-applikazzjoni tar-regola tal-inqas dazju. It-talba għalhekk ġiet irrifjutata.
(130)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, qed jitqies li, skont l-Artikolu 9(4) tar-Regolament bażiku, għandhom jiġu imposti miżuri ta’ antidumping definittivi fir-rigward tal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat fil-livell l-aktar baxx tal-marġnijiet ta’ dumping u ta’ ħsara, skont ir-regola tad-dazju l-iżjed baxx.
(131)
Il-partijiet kollha ġew mgħarrfa bil-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom kien maħsub li tiġi rrakkomandata l-impożizzjoni ta’ dazji antidumping definittivi. Huma ngħataw ukoll perjodu li fih setgħu jagħmlu rappreżentazzjonijiet wara l-iżvelar finali. Il-kummenti sottomessi mill-partijiet kienu kkunsidrati sew, u, fejn kien xieraq, is-sejbiet kienu modifikati kif meħtieġ.
(132)
Id-dazji antidumping definittivi proposti huma dawn li ġejjin:
Pajjiż
Kumpanija
Dazju definittiv antidumping speċifiku (EUR għal kull tunnellata nett)
L-Indja
VVF Limited
46,98
Il-kumpaniji l-oħra kollha
86,99
L-Indoneżja
P.T. Musim Mas
45,63
Il-kumpaniji l-oħra kollha
80,34
Il-Malasja
KL-Kepong Oleomas Sdn.Bhd
35,19
Emery Oleochemicals (M) Sdn. Bhd.
61,01
Fatty Chemical Malaysia Sdn. Bhd
51,07
Il-kumpaniji l-oħra kollha
61,01
(133)
Ir-rati tad-dazju antidumping tal-kumpaniji individwali speċifikati f’dan ir-Regolament japplikaw biss għall-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat prodott minn dawn il-kumpaniji u għalhekk mill-entitajiet legali speċifiċi msemmija. L-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat immanifatturat minn kwalunkwe kumpanija oħra mhux imsemmija speċifikament f’dan ir-Regolament b’isimha u l-indirizz tagħha, inklużi l-entitajiet konnessi ma’ dawk imsemmija speċifikament, ma jistgħux jibbenefikaw minn dawn ir-rati u għandhom ikunu soġġetti għar-rata ta’ dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”.
(134)
Kwalunkwe pretensjoni li titlob l-applikazzjoni ta’ dawn ir-rati ta’ dazju antidumping individwali (pereżempju wara bidla fl-isem tal-entità jew wara t-twaqqif ta’ entitajiet ġodda tal-produzzjoni jew bejgħ) għandha tiġi indirizzata lill-Kummissjoni (10) flimkien mal-informazzjoni kollha rilevanti, b’mod partikolari kwalunkwe bidla fl-attivitajiet tal-kumpanija marbuta mal-produzzjoni, il-bejgħ domestiku u għall-esportazzjoni assoċjata ma’, pereżempju, dik il-bidla fl-isem jew dik il-bidla fl-entitajiet tal-produzzjoni jew bejgħ. Jekk ikun xieraq, dan ir-Regolament għandu jiġi mbagħad emendat kif meħtieġ billi tiġi aġġornata l-lista ta’ kumpaniji li jgawdu minn rati ta’ dazju antidumping individwali.
3. Garanziji
(135)
Produttur esportatur Indjan kif ukoll wieħed Malasjan, flimkien mal-importatur relatat tiegħu, offrew garanzija ta’ prezz skont l-Artikolu 8(1) tar-Regolament bażiku. Iż-żewġ offerti ta’ garanzija ta’ prezz kien fihom għadd kbir ta’ gruppi ta’ prodotti (stabbiliti permezz tal-ispeċifikazzjoni kimika), kull grupp soġġett għal Prezz Minimu għall-Importazzjoni (MIP) differenti, b’differenzi fil-prezzijiet bejn il-gruppi sa 25 % għall-esportatur Malasjan u sa 100 % għall-esportatur Indjan. Barra minn hekk, il-prezzijiet varjaw sa 20 % fil-gruppi individwali stess, u għalhekk dan ġab riskju għoli ta’ kumpens reċiproku. Ġie wkoll innutat li l-offerta tal-esportatur Indjan ma indirizzatx il-volatilità tal-prezzijiet tal-prodott ikkonċernat. Ġew identifikati riskji ta’ kumpens reċiproku addizzjonali fir-rigward tal-esportatur Malasjan u l-importatur relatat tiegħu fl-Unjoni li mhux biss kiseb il-prodott ikkonċernat mill-esportatur Malasjan iżda wkoll minn fornituri oħrajn. Fl-aħħar nett, ikun diffiċli għad-dwana biex tiddetermina l-ispeċifikazzjoni kimika tal-prodott mingħajr analiżi individwali, u dan jagħmel il-monitoraġġ diffiċli ħafna jew kważi impossibbli. Għalhekk l-offerti tal-garanzija tal-prezz ġew irrifjutati. Wara l-proposta biex tinbidel il-forma ta’ dawn il-miżuri, produttur esportatur wieħed biddel l-offerta ta’ garanzija tiegħu u ssuġġerixxa MIP medju għall-gruppi kollha tal-prodotti u sostna li mhux se jkun hemm riskju ta’ kumpens reċiproku aktar. Il-produttur esportatur l-ieħor sempliċement ikkonferma l-offerta tiegħu. Madankollu, minħabba l-għadd ta’ tipi tal-prodott u l-varjazzjoni tal-prezz bejniethom, MIP jista’ jikkomprometti kompletament l-effettività tal-miżuri. Barra minn hekk, l-istruttura tal-kumpaniji u tal-offerti tagħhom kif indikat hawn fuq xorta tikkostitwixxi ostakolu biex garanzija tiġi aċċettata. Ir-reġim ta’ rappurtar u tal-prezz issuġġerit minn esportatur wieħed ma jindirizzax dan it-tħassib u fi kwalunkwe każ jagħmel il-monitoraġġ diffiċli ħafna jekk mhux kważi impossibbli. Għalhekk, l-offerti ta’ garanzija ma jistgħux jiġu aċċettati.
4. Il-ġbir definittiv ta’ dazji antidumping provviżorji
(136)
Fid-dawl tal-kobor tal-marġnijiet tad-dumping misjuba u fid-dawl tal-livell tal-ħsara kkawżata lill-industrija tal-Unjoni, jitqies neċessarju li l-ammonti garantiti permezz tad-dazju antidumping provviżorju, imposti permezz tar-Regolament provviżorju, għandhom jinġabru b’mod definittiv sakemm jintlaħaq l-ammont tad-dazji definittivi imposti b’dan ir-Regolament. Fejn id-dazji definittivi jkunu aktar baxxi mid-dazji provviżorji, l-ammonti garantiti b’mod provviżorju li jkunu ogħla mir-rata definittiva tad-dazji antidumping għandhom jiġu rilaxxati.
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dazju antidumping definittiv huwa b’dan impost fuq l-importazzjonijiet ta’ alkoħols xaħmija saturati b’katina ta’ atomi ta’ karbonju ta’ tul ta’ C8, C10, C12, C14, C16 jew C18 (l-iżomeri bil-friegħi mhux inklużi) li jinkludu alkoħols xaħmija saturati uniċi (imsejħa wkoll “qatgħat uniċi”) u taħlitiet li b’mod predominanti jinkludu kombinazzjoni ta’ ktajjen ta’ atomi ta’ karbonju ta’ tulijiet ta’ C6-C8, C6-C10, C8-C10, C10-C12 (ġeneralment kategorizzati bħala C8-C10), taħlitiet li b’mod predominanti jinkludu kombinazzjoni ta’ ktajjen ta’ atomi ta’ karbonju ta’ tulijiet ta’ C12-C14, C12-C16, C12-C18, C14-C16 (ġeneralment kategorizzati bħala C12-C14), u taħlitiet li b’mod predominanti jinkludu kombinazzjoni ta’ ktajjen ta’ atomi ta’ karbonju ta’ tulijiet ta’ C16-C18, li attwalment jaqgħu taħt il-kodiċijiet NM ex 2905 16 85, 2905 17 00, ex 2905 19 00 u ex 3823 70 00 (kodiċijiet TARIC 2905168510, 2905190060, 3823700011 u 3823700091), u li joriġinaw mill-Indja, l-Indoneżja, u l-Malasja.
2. Ir-rata tad-dazju antidumping definittiv tal-prodotti deskritt fil-paragrafu 1 u manifatturat mill-kumpaniji hawn taħt għandha tkun kif ġej:
Pajjiż
Kumpanija
Dazju definittiv antidumping (EUR għal kull tunnellata nett)
Kodiċi Addizzjonali TARIC
L-Indja
VVF Ltd, Taloja, Maharashtra
46,98
B110
Il-kumpaniji l-oħra kollha
86,99
B999
L-Indoneżja
P.T. Musim Mas, Tanjung Mulia, Medan, Sumatera Utara
45,63
B112
Il-kumpaniji l-oħra kollha
80,34
B999
Il-Malasja
KL-Kepong Oleomas Sdn. Bhd, Pelabuhan Klang, Darul Ehsan
35,19
B113
Emery Oleochemicals (M) Sdn. Bhd., Kuala Langat, Selangor
61,01
B114
Fatty Chemical Malaysia Sdn. Bhd. Prai, Penang
51,07
B117
Il-kumpaniji l-oħra kollha
61,01
B999
3. F’każijiet fejn il-prodotti ġarrbu ħsara qabel id-dħul fiċ-ċirkolazzjoni ħielsa u, għalhekk, il-prezz li tħallas realment jew li għandu jitħallas huwa allokat għad-determinazzjoni tal-valur doganali skont l-Artikolu 145 tar-Regolament tal-Kummissjoni (KEE) Nru 2454/93 tat-2 ta’ Lulju 1993 li jiffissa d-dispożizzjonijiet għall-implementazzjoni tar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 2913/92 li jistabbilixxi l-Kodiċi Doganali Komunitarju (11), l-ammont tad-dazju antidumping, maħdum fuq l-ammonti stabbiti hawn fuq, għandu jitnaqqas b’perċentwal li jikkorrispondi mal-allokazzjoni tal-prezz imħallas realment jew li għandu jitħallas.
4. Sakemm mhux speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ li jikkonċernaw id-dazji tad-dwana.
Artikolu 2
L-ammonti garantiti bħala dazju antidumping provviżorju skont ir-Regolament (UE) Nru 446/2011 għandhom jinġabru definittivament. L-ammonti garantiti ogħla mir-rati tad-dazju antidumping definittivi għandhom jiġu rilaxxati.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-8 ta’ Novembru 2011.