DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1216/2011 DER KOMMISSION
vom 24. November 2011
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (2) ist die Festlegung wesentlicher Leistungsindikatoren (Key Performance Indicators - KPI) und verbindlicher Ziele für die wesentlichen Leistungsbereiche Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz vorgesehen.
(2)
Die KPI bezüglich der Sicherheit für die Festlegung von Zielen auf nationaler Ebene oder auf Ebene funktionaler Luftraumblöcke (FAB) werden in Anhang 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 wie folgt definiert: Effektivität des Sicherheitsmanagements, die mit einer auf dem ATM Safety Framework Maturity Survey basierenden Methodik gemessen wird; Anwendung der Schweregradeinstufung des Risikoanalysewerkzeugs, um eine harmonisierte Meldung von Schweregradbeurteilungen von Verstößen gegen die Mindeststaffelung, unbeabsichtigtes Aufrollen auf Start- und Landebahnen und ATM-spezifische technische Vorkommnisse und eine Berichterstattung zur Kultur des gerechten Umgangs („Just Culture“) zu ermöglichen.
(3)
Gemäß Anhang 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 sollten diese sicherheitsbezogenen KPI von der Kommission, den Mitgliedstaaten, der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) und der Europäischen Organisation für die Sicherheit der Luftfahrt (Eurocontrol) gemeinsam weiterentwickelt und von der Kommission vor dem ersten Bezugszeitraum angenommen werden.
(4)
Die Kommission richtete zu diesem Zweck eine Arbeitsgruppe ein, der Vertreter von EASA, Eurocontrol und der Kommission angehören (so genannte E3-Task Force). Diese Arbeitsgruppe legte einen technischen Bericht mit dem Titel „Metrics for Safety Key Performance Indicators for the Performance Scheme“ vor. Dieser Bericht wurde anhand der Bemerkungen von Mitgliedstaaten und Interessenträgern ergänzt und bildet das technische Konzept für diese Verordnung sowie für die zugehörigen annehmbaren Nachweisverfahren (Acceptable Means of Compliance - AMC) und Anleitungen (Guidance Material - GM).
(5)
Bei der Entwicklung der sicherheitsbezogenen KPI sollten die bereits durchgeführten Arbeiten im Rahmen anderer Initiativen wie EASA-Sicherheitsplan und Risikoanalysewerkzeug sowie Safety Framework Maturity Survey von Eurocontrol berücksichtigt werden.
(6)
Die Erfahrungen bei der schrittweisen Einführung des Leistungssystems zeigen, dass der Kommission mehr Zeit für die Bewertung der revidierten Leistungsziele eingeräumt werden sollte, da sich die Arbeitsbelastung durch die detaillierte Bewertung der Leistungspläne erhöht hat, mit den nationalen Aufsichtsbehörden der notwendige Dialog geführt werden muss und eine angemessene Begründung der Bewertungsergebnisse sicherzustellen ist.
(7)
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 wird wie folgt geändert:
(1)
Artikel 14 wird wie folgt geändert:
a)
In Absatz 1 werden die Worte „zwei Monaten“ durch „vier Monaten“ ersetzt;
b)
In Absatz 2 werden die Worte „zwei Monate“ durch „vier Monate“ ersetzt;
c)
In Absatz 3 werden die Worte „zwei Monate“ durch „vier Monate“ ersetzt;
(2)
In Anhang I erhält Abschnitt 2 Punkt 1 folgende Fassung:
„1. WESENTLICHE LEISTUNGSINDIKATOREN BEZÜGLICH DER SICHERHEIT
a)
Der erste auf nationaler/FAB-Ebene für den ersten Bezugszeitraum geltende wesentliche Leistungsindikator bezüglich der Sicherheit ist die Effektivität des Sicherheitsmanagements, die mit einer auf dem ATM Safety Framework Maturity Survey basierenden Methodik gemessen wird.
Im Hinblick auf die Mitgliedstaaten, ihre nationalen Aufsichtsbehörden und die Flugsicherungsorganisationen mit Zertifizierung für die Erbringung von Flugsicherungsdiensten oder Kommunikations-, Navigations- und Überwachungsdiensten erfolgt die Messung dieses KPI anhand des Umsetzungsgrades folgender Managementziele:
-
Sicherheitspolitik und -ziele,
-
Management von Sicherheitsrisiken,
-
Gewährleistung der Sicherheit,
-
Förderung der Sicherheit,
-
Sicherheitskultur.
(b)
Der zweite auf nationaler/FAB-Ebene für den ersten Bezugszeitraum geltende wesentliche Leistungsindikator bezüglich der Sicherheit ist die Anwendung der untenstehenden Schweregradeinstufung auf der Grundlage der Risikoanalysewerkzeug-Methodik auf die Meldung von mindestens drei Vorkommniskategorien: Verstöße gegen die Mindeststaffelung, unbeabsichtigtes Aufrollen auf Start- und Landebahnen und ATM-spezifische Vorkommnisse bei allen ATC-Zentren und Flughäfen. Die Mitgliedstaaten können beschließen, die Methodik nicht auf Flughäfen mit weniger als 50 000 Flugbewegungen des gewerblichen Luftverkehrs im Jahr anzuwenden.
Bei Meldung der oben genannten Vorkommnisse verwenden die Mitgliedstaaten und Flugsicherungsorganisationen folgende Schweregrade:
-
schwere Störung
-
schwer wiegende Störung
-
erhebliche Störung
-
keine unmittelbare Auswirkung auf die Sicherheit
-
nicht bestimmt, z. B. keine ausreichenden Informationen oder nicht eindeutige bzw. widersprüchliche Anhaltspunkte für die Einstufung.
Die Berichterstattung über die Anwendung der Methodik erfolgt für die einzelnen Vorkommnisse.
c)
Der dritte auf nationaler/FAB-Ebene für den ersten Bezugszeitraum geltende wesentliche Leistungsindikator bezüglich der Sicherheit ist die Berichterstattung der Mitgliedstaaten und ihrer Flugsicherungsorganisationen mit Hilfe eines gemäß Buchstabe e aufgesetzten Fragebogens, der darüber Aufschluss gibt, inwieweit eine Kultur des gerechten Umgangs („Just Culture“) vorhanden ist oder fehlt.
d)
Für den ersten Bezugszeitraum werden keine EU-weiten sicherheitsbezogenen Leistungsziele gelten. Die Mitgliedstaaten können jedoch Ziele festsetzen, die diesen sicherheitsbezogenen KPI entsprechen.
e)
Um die Anwendung und Messung der sicherheitsbezogenen KPI zu erleichtern, verabschiedet die EASA in Abstimmung mit dem Leistungsüberprüfungsgremium vor dem Beginn des ersten Bezugszeitraums annehmbare Nachweisverfahren und Anleitungen in Übereinstimmung mit dem gemäß Artikel 52 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 verabschiedeten Verfahren.
f)
Eurocontrol stellt zeitgerecht die erforderlichen Informationen für die Aufsetzung der in Buchstabe e genannten Dokumente bereit, einschließlich mindestens der Angaben zur Risikoanalysewerkzeug-Methodik und ihrer Weiterentwicklung und der Einzelheiten zum Safety Framework Maturity Survey und seinen Gewichtungsfaktoren.
g)
Die nationalen Aufsichtsbehörden erstatten der EASA für das jeweilige Vorjahr bis zum 1. Februar jedes Jahres Bericht über die in den Buchstaben a und c genannte jährliche Messung der KPI (Fragebögen zur Effektivität des Sicherheitsmanagements und zur Kultur des gerechten Umgangs) durch die nationalen Aufsichtsbehörden und Flugsicherungsorganisationen. Diese jährlichen Messungen dienen als Grundlage für die in Buchstabe h und i beschriebenen Überwachungsfunktionen. Ergeben sich bei der jährlichen Messung der KPI Veränderungen, so machen die nationalen Aufsichtsbehörden darüber Mitteilung, bevor der nächste jährliche Bericht fällig ist.
h)
Die nationalen Aufsichtsbehörden überwachen die Anwendung und die Messung der sicherheitsbezogenen KPI durch die Flugsicherungsorganisationen in Übereinstimmung mit den Verfahren für die Sicherheitsaufsicht, die in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1034/2011 der Kommission (3) festgelegt wurden.
i)
Im Rahmen ihrer Normungsinspektionen überwacht die EASA die Anwendung und die Messung der sicherheitsbezogenen KPI durch die nationalen Aufsichtsbehörden in Übereinstimmung mit der in Artikel 24 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 genannten Arbeitsweise. Die EASA unterrichtet das Leistungsüberprüfungsgremium über das Ergebnis dieser Inspektionen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. November 2011
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1216/2011
tal-24 ta’ Novembru 2011
li jemenda r-Regolament tal-Kummissjoni Nru 691/2010 li jistabbilixxi skema ta' prestazzjoni għal servizzi ta' navigazzjoni bl-ajru u funzjonijiet tan-netwerk
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 549/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta’ Marzu 2004 li jippreskrivi l-qafas għall-ħolqien tal-Ajru Uniku Ewropew (ir-Regolament qafas) (1) u b’mod partikolari l-Artikolu 11 tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 691/2010 li jistabbilixxi skema ta' prestazzjoni għas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru u għall-funzjonijiet tan-netwerk u li jemenda r-Regolament (KE) Nru 2096/2005 li jistabbilixxi rekwiżiti komuni għall-forniment ta’ servizzi ta’ navigazzjoni bl-ajru (2), jistipula l-Indikaturi ta' Prestazzjoni Ewlenin (Key Performance Indicators (KPI) u miri vinkolanti dwar l-oqsma ta' prestazzjoni ewlenin tas-sikurezza, l-ambjent, il-kapaċità u l-kost-effiċjenza.
(2)
L-iffisar tal-miri tal-indikaturi ta' prestazzjoni ewlenin tas-sikurezza għall-blokk nazzjonali jew funzjonali tal-ispazju tal-ajru (functional airspace block - FAB) stabbilita fl-Anness 1 għar-Regolament (UE) nru 691/2010, jinkludi: l-effikaċja tal-ġestjoni tas-sikurezza kif imkejla b'metodoloġija bbażata fuq il-Qafas tal-Istħarriġ tal-Maturità tas-Sikurezza tal-ATM; l-applikazzjoni tal-klassifikazzjoni tal-gravità tal-Għodda għall-Analiżi tar-Riskju li tippermetti rapportar armonizzat tal-evalwazzjoni tal-gravità tal-Ksur Minimu tas-Separazzjoni, tal-Inkursjonijiet fuq ir-Runway u tal-Avvenimenti Tekniċi Speċifiċi tal-ATM; u r-rapportar ta' kultura ġusta.
(3)
Skont l-Anness 1 għar-Regolament (UE) Nru 691/2010, dawk il-KPIs tas-sikurezza għandhom ikunu żviluppati aktar flimkien mal-Kummissjoni, l-Istati Membri, l-Aġenzija Ewropea tas-Sigurtà tal-Avjazzjoni (EASA) u l-Organizzazzjoni għas-Sikurezza tan-Navigazzjoni bl-Ajru (Eurocontrol), u għandhom ikunu adottati mill-Kummissjoni qabel l-ewwel perjodu ta' referenza.
(4)
Għal dan l-għan, il-Kummissjoni waqqfet Grupp ta' Ħidma li jikkonsisti minn rappreżentanti tal-EASA, tal-Eurocontrol u tal-Kummissjoni (magħrufa bħala l-“E3-Task Force”). Dak il-grupp ta' ħidma pproduċa rapport tekniku intitolat “Metrics for Safety Key Performance Indicators for the Performance Scheme” (Metrika għall-Indikaturi ta' Prestazzjoni Ewlenin tas-Sikurezza għall-Iskema ta' Prestazzjoni) Dak ir-rapport kien żviluppat iktar abbażi tal-kummenti li waslu mill-Istati Membri u mill-partijiet konċernati u jikkostitwixxi l-kunċett tekniku għal dan ir-Regolament u għall-Mezzi Aċċettabbli ta' Konformità (Acceptable Means of Compliance - AMC) u l-Materjal ta' Gwida (Guidance Material - GM) assoċjati tiegħu.
(5)
Xogħol li diġà sar fir-rigward ta' inizjattivi oħra bħall-Pjan ta' Azzjoni tas-Sikurezza tal-EASA u l-Istrument għall-Analiżi tar-Riskju u l-Qafas tal-Istħarriġ ta' Maturità ta' Sikurezza tal-Eurocontrol għandhom ikunu kkunsidrati fl-iżvilupp tal-KPIs tas-sikurezza.
(6)
L-esperjenza miksuba mill-implimentazzjoni gradwali tal-iskema ta' prestazzjoni turi li ż-żmien allokat għall-Kummissjoni għall-valutazzjoni tal-miri ta' prestazzjoni riveduti għandhom jiżdiedu fid-dawl tax-xogħol iġġenerat mill-valutazzjoni ddettaljata tal-pjanijiet ta' prestazzjoni u sabiex isir id-djalogu neċessarju mal-awtoritajiet superviżorji nazzjonali u biex tkun żgurata ġustifikazzjoni xierqa tar-riżultati tal-valutazzjoni.
(7)
Għaldaqstant, ir-Regolament (UE) Nru 691/2010 għandu jiġi emendat skont dan.
(8)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat dwar Ajru Uniku,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 691/201 huwa emendat kif ġej:
(1)
L-Artikolu 14 huwa emendat kif ġej:
(a)
Fil-paragrafu 1, il-kelma “xahrejn” hija sostitwita b' “erba' xhur”;
(b)
Fil-paragrafu 2, il-kelma “xahrejn” hija sostitwita b' “erba' xhur”;
(c)
Fil-paragrafu 3, il-kelma “xahrejn” hija sostitwita b' “erba' xhur”;
(2)
F'Anness I, il-punt 1 tat-Taqsima 2 huwa sostitwit b'dan li ġej:
“1. INDIKATURI TA’ PRESTAZZJONI EWLENIN TAS-SIKUREZZA
(a)
L-ewwel KPI tas-sikurezza nazzjonali/tal-FAB għall-ewwel perjodu ta' referenza għandu jkun l-effikaċja tal-ġestjoni tas-sikurezza kif imkejla b’metodoloġija bbażata fuq il-Qafas tal-Istħarriġ tal-Maturità tas-Sikurezza tal-ATM.
Fir-rigward tal-Istati Membri u l-awtoritajiet superviżorji nazzjonali tagħhom u l-fornituri tas-servizzi ta' navigazzjoni bl-ajru, iċċertifikati biex jipprovdu servizzi tat-traffiku tal-ajru, jew servizzi ta' komunikazzjoni, navigazzjoni u sorveljanza, dan il-KPI għandu jkun imkejjel bil-livell ta' implimentazzjoni tal-Objettivi ta' Ġestjoni li ġejjin:
-
Politika u objettivi tas-sikurezza;
-
Ġestjoni tar-riskju tas-sikurezza;
-
Assigurazzjoni tas-sikurezza;
-
Promozzjoni tas-sikurezza;
-
Kultura tas-Sikurezza.
(b)
It-tieni KPI tas-sikurezza nazzjonali/FAB għall-ewwel perjodu ta' referenza għandu jkun l-applikazzjoni tal-klassifikazzjoni tal-gravità li tidher hawn taħt ibbażata fuq il-metodoloġija tal-Għodda għall-Analiżi tar-Riskju, għar-rapportar ta', bħala minimu, tliet kategoriji ta' okkorrenzi: il-Ksur Minimu tas-Separazzjoni, l-Inkursjonijiet fuq ir-Runway u l-Avvenimenti Tekniċi Speċifiċi tal-ATM fiċ-Ċentri ta' Kontroll tat-Traffiku tal-Ajru kollha u fl-ajruporti. L-Istati Membri jistgħu jiddeċiedu li ma japplikawx il-metodu f’ajruporti b’inqas minn 50 000 moviment kummerċjali tat-trasport tal-ajru fis-sena.
Meta jirrapportaw l-okkorrenzi ta' hawn fuq, l-Istati Membri u l-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru għandhom jużaw il-klassifikazzjoniijiet gravità li ġejjin:
-
Inċident serju.
-
Inċident kbir
-
Inċident sinifikanti
-
L-ebda effett fuq is-sikurezza
-
Mhux determinat Pereżempju informazzjoni insuffiċjenti disponibbli, jew evidenza inkonklussiva jew konflinġenti pprekludiet din id-determinazzjoni.
Ir-rapportar dwar l-applikazzjoni tal-metodu għandu jsir għal okkorrenzi individwali.
(c)
It-tielet KPI tas-sikurezza nazzjonali/FAB għall-ewwel perjodu ta' referenza għandu jkun ir-rapportar mill-Istati Membri u l-fornituri tas-servizz tan-navigazzjoni tal-ajru tagħhom permezz ta' kwestjonarju stabbilit skont il-paragrafu (e), li jkejjel il-livell ta' preżenza u l-livell korrispondenti ta' nuqqas ta' kultura ġusta.
(d)
Matul l-ewwel perjodu ta' referenza, mhu se jkun hemm l-ebda mira ta' prestazzjoni tas-sikurezza għall-UE kollha. Madankollu, l-Istati Membri jistgħu jistabbilixxu miri korrispondenti għal dawn il-KPIs tas-sikurezza.
(e)
Sabiex ikunu ffaċilitati l-implimentazzjoni u l-kejl tal-KPIs tas-sikurezza, EASA - f'konsultazzjoni mal-Korp ta' Analiżi tal-Prestazzjoni - għandha tadotta qabel il-bidu tal-ewwel perjodu ta' referenza mezzi aċċettabbli ta' konformità u materjal ta' gwida f'konformità mal-proċedura adottata skont l-Artikolu 52 tar-Regolament (KE) Nru 216/2008.
(f)
Il-Eurocontrol għandu jipprovdi b'mod puntwali, l-informazzjoni meħtieġa għall-iżvilupp tad-dokumenti msemmija fil-punt (e), inkluża mill-inqas l-ispeċifikazzjoni tal-metodoloġija tal-Għodda għall-Analiżi tar-Riskju u l-iżvilupp ulterjuri tagħha u d-dettalji tal-metodoloġija tal-Qafas tal-Istħarriġ tal-Maturità tas-Sikurezza u l-fatturi ta' kejl tiegħu.
(g)
Il-kejl annwali tal-KPIs imsemmi fil-punti (a) u (c) (kwestjonarji dwar l-effettività tal-ġestjoni tas-sikurezza u l-kultura ġusta) minn awtoritajiet superviżorji nazzjonali u fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru għandhom ikunu rrapportati lill-EASA għas-sena preċedenti mill-awtoritajiet superviżorji nazzjonali qabel l-1 ta' Frar ta' kull sena. Dan il-kejl annwali għandu jintuża bħala kontribut għall-funzjonijiet ta' monitoraġġ deskritti fil-punti (h) u (i). L-awtoritajiet superviżorji nazzjonali għandhom jippreżentaw kwalunkwe bidla li sseħħ fil-kejl annwali tal-KPIs qabel ma jkun ippreżentat ir-rapport annwali ta' wara.
(h)
L-awtoritajiet superviżorji nazzjonali għandhom jimmonitorjaw l-implimentazzjoni u l-kejl tal-KPIs tas-sikurezza mill-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru, skont il-proċeduri għas-sorveljanza tas-sikurezza stabbiliti bir-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 1034/2011 (*).
(i)
Fil-kuntest tal-ispezzjonijiet ta' standardizzazzjoni tagħha, l-EASA għandha timmonitorja l-implimentazzjoni u l-kejl tal-KPIs tas-sikurezza mill-awtoritajiet superviżorji nazzjonali skont il-metodi ta' ħidma msemmija fl-Artikolu 24 tar-Regolament (KE) Nru 216/2008. L-EASA għandha tinforma lill-Korp ta' Analiżi tal-Prestazzjoni bl-eżitu ta' dawn l-ispezzjonijiet.
(*) ĠU L 271, 18.10.2011, p. 15.”" 						
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin (20) jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-24 ta’ Novembru 2011.