BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 25. Juli 2012
über die staatliche Beihilfe SA.33114 (2012/C) (ex 2011/NN) - Polen Mutmaßliche Beihilfe zugunsten von Crist Shipyard
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5057)
(Nur der polnische Text ist verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2013/9/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 108 Absatz 2 erster Unterabsatz,
gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, insbesondere auf Artikel 62 Absatz 1 Buchstabe a,
nach Aufforderung der Beteiligten zur Stellungnahme nach den vorgenannten Artikeln (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
I. DAS VERFAHREN
(1)
Am 6. November 2008 erließ die Kommission zwei Rückforderungsbeschlüsse (2) in Bezug auf rechtswidrige staatliche Beihilfen zugunsten der Stocznia Gdynia (Werft Gdingen) und Stocznia Szczecińska (Stettiner Werft), im Folgenden „Werft Gdingen“ bzw. „Stettiner Werft“ genannt, die ein besonderes Verkaufsverfahren ermöglichten. Polen erhielt die Möglichkeit, die Vermögenswerte dieser Werften paketweise im Rahmen offener, transparenter, bedingungsfreier und diskriminierungsfreier Ausschreibungen zu verkaufen.
(2)
Die Kommission überwachte das Rückforderungsverfahren und bat um Erläuterungen zu den oben genannten Ausschreibungsverfahren. Nach Presseberichten, denen zufolge die staatliche Agentur für industrielle Entwicklung (Industrial Development Agency - IDA) Crist S.A. (im Folgenden „Crist“ oder „das Unternehmen“) im September 2010 angeblich ein Darlehen (im Folgenden „die Maßnahme“) für den Erwerb bestimmter Vermögenswerte der Werft Gdingen gewährt hat, forderte die Kommission die polnischen Behörden auf, den Sachverhalt bei einem Treffen am 22. Oktober 2010 zu erläutern. Die polnischen Behörden erläuterten ihren Standpunkt und sagten zu, alle erforderlichen Informationen und Nachweise zu der Transaktion zu übermitteln. Diese Informationen wurden am 25. November 2010 und am 5. Dezember 2011 vorgelegt.
(3)
Am 6. Dezember 2011 fand ein Treffen zwischen den polnischen Behörden und der Kommission statt.
(4)
Nach mehreren Gesprächen zwischen Joaquín Almunia, dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, und Aleksander Grad, dem polnischen Finanzminister, teilte Herr Grad der Kommission in einem Schreiben vom 25. Oktober 2011 mit, dass geplant sei, die Abwicklung der Werft Gdingen und der Stettiner Werft bis Ende 2011 abzuschließen.
(5)
Die Kommission unterrichtete Polen mit Schreiben vom 25. Januar 2012 über ihren Beschluss zur Eröffnung des Verfahrens nach Artikel 108 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (im Folgenden „AEUV“) in Bezug auf die fragliche Maßnahme (im Folgenden „Eröffnungsbeschluss“).
(6)
Der Eröffnungsbeschluss wurde im Amtsblatt der Europäischen Union (3) veröffentlicht. Die Kommission forderte die Beteiligten auf, sich zu der Maßnahme zu äußern.
(7)
Polen übermittelte seine Stellungnahme am 27. Februar 2012. Stellungnahmen von Dritten gingen nicht ein. Am 4. und 5. Juni 2012 übermittelte Polen weitere Informationen.
II. HINTERGRUND
1. Beschreibung des begünstigten
(8)
Nach Auskunft der polnischen Behörden handelt es sich bei Crist um ein privatwirtschaftliches Unternehmen mit Sitz in Danzig, das 1990 von den beiden heutigen Teilhabern gegründet wurde. Für Crist arbeiten rund 150 Beschäftigte und etwa 500 selbstständige Auftragnehmer, die Dienstleistungen für das Unternehmen erbringen. Die Kernbereiche der Geschäftstätigkeit von Crist sind der Schiffbau, die Schiffsreparatur und hydrotechnische Anlagen. Zwischen 2004 und 2008 arbeitete das Unternehmen jährlich an rund 20 Schiffen und sonstigen Anlagen. Die Kunden sind überwiegend Reedereien aus Europa (Deutschland, den Niederlanden, Skandinavien und Polen).
(9)
Nach Auskunft der polnischen Behörden ist das Unternehmen hauptsächlich in den folgenden drei Marktsegmenten tätig:
-
im Wasserbausektor: Stahlbauten für Schleusen, Staudämme, Senkkästen sowie andere Stahlbauten für die Errichtung von Schiffsanlegern und Hafendämmen,
-
im Markt für erneuerbare Energien: Vorrichtungen und/oder Bauteile, die bei der Errichtung von Hochsee-Windparks eingesetzt werden;
-
im Offshore-Markt: Erkundungs-, Förder- und Verarbeitungsanlagen, die offshore im Verbund mit Bohrplattformen eingesetzt werden, sowie Bauteile für Stahlbohrplattformen.
(10)
In Tabelle 1 wird die Umsatzstruktur von Crist gegliedert nach Marktsegmenten dargestellt. Die polnischen Behörden teilten der Kommission mit, dass sich diese Umsatzstruktur aus der Umsetzung des Geschäftsplans ergibt, der eine Verlagerung des Tätigkeitsschwerpunkts vom traditionellen Schiffbau auf den marinen Sektor der erneuerbaren Energien und den Wasserbau vorsieht.
Tabelle 1
Umsatzstruktur von Crist nach Marktsegmenten
Umsatzkategorie
2009
2010 (4)
2011
Wasserbau
[17-23] (5) %
[4-6] %
[3-5] %
Erneuerbare Energie
[23-28] %
[75-80] %
[67-74] %
Offshore
[21-26] %
[6-8] %
[6-8] %
Sonstige (Schiffbau)
[29-34] %
[9-12] %
[17-20] %
(11)
Nach Angaben der polnischen Behörden hat Crist seinen Umsatz im Zeitraum von 2002-2009 um das Zehnfache auf 383 Mio. PLN (95,75 Mio. EUR (6)) im Jahr 2009 gesteigert. 2010 ging der Umsatz auf 236 Mio. PLN (59 Mio. EUR) zurück, doch 2011 wurde ein Umsatz von 630 Mio. PLN (157,5 Mio. EUR) erreicht. In Tabelle 2 sind die wichtigsten finanziellen Ergebnisse von Crist für den Zeitraum 2007-2009, d. h. vor der Gewährung des Darlehens durch die IDA, und für den Zeitraum 2010-2011, d. h. nach der Gewährung des Darlehens, zusammengefasst.
Tabelle 2
Wichtigste finanzielle Ergebnisse von Crist 2007-2011 (in Mio. PLN)
2007
2008
2009
2010
2011
Umsatz
323,41
361,06
383,77
236,48
630,29
Bruttogewinn
19,10
20,80
27,10
5,5
53,1
Betriebs-gewinn
20,80
19,50
25,80
15,37
49,33
Nettogewinn
22,20
20,10
15,50
12,62
31,66
Abschreibung
2,40
3,30
4,20
5,58
10,75
Finanzieller Überschuss
24,60
23,40
19,70
18,20
42,41
(12)
Nach Angaben der polnischen Behörden belief sich die Höhe der Kredite und Verbindlichkeiten des Unternehmens 2011 auf rund […]* Mio. PLN ([…] Mio. EUR), einschließlich des Darlehens der IDA (siehe Abschnitt 3 „Beschreibung der Maßnahme“) und der finanziellen Unterstützung in unterschiedlichen Formen durch vier private Banken. Derzeit arbeitet Crist an der Erfüllung von 10 Verträgen mit einem Gesamtwert von rund […] Mio. PLN ([…] Mio. EUR) und führt Verhandlungen über weitere Verträge im Wert von insgesamt ca. […] Mio. PLN ([…] Mio. EUR).
2. Beschreibung des programms
(13)
Am 27. Mai 2010 beantragte Crist ein Darlehen der IDA (siehe Abschnitt 3 „Beschreibung der Maßnahme“) im Rahmen des Programms der Agentur zur Unterstützung von Initiativen zur Ankurbelung der Wirtschaft Polens (im Folgenden „das Programm“) in der Teilkategorie für die Unterstützung von Unternehmen in den am meisten benachteiligten Regionen, die von der Wirtschaftskrise betroffen sind.
(14)
Durch das Programm können mittlere und große Unternehmen unterstützt werden, die Projekte zur Steigerung der Nachfrage innerhalb der Wirtschaft Polens durchführen und in den am stärksten benachteiligten Regionen aktiv sind, welche von der Wirtschaftskrise oder von schweren Überschwemmungen betroffen sind. Die in Frage kommenden Kreise sind im Programm im Einzelnen ausgewiesen. Die kreisfreie Stadt Danzig gehört nach der Definition des Programms zu den benachteiligten Regionen, die kreisfreie Stadt Gdingen dagegen nicht.
(15)
Das Programm sieht vor, dass sich die IDA an Projekten und Maßnahmen beteiligt, mit denen die wirtschaftliche Nachfrage und die Wirtschaftsentwicklung gefördert werden. Die IDA soll eine angemessene Rendite erzielen, d. h. die Beteiligung soll zu Marktbedingungen erfolgen. Die Beihilfeintensität der von der IDA geförderten Maßnahmen darf höchstens 80 % des Nettowertes der geplanten Investition betragen.
(16)
Nach Auskunft der polnischen Behörden dürfen durch die IDA keine Projekte gefördert werden, für die bereits staatliche Beihilfen gewährt werden, mit Ausnahme von Projekten, die die Sicherheit und Verteidigung des Landes im Einklang mit Artikel 346 AEUV (7) betreffen.
(17)
Das Programm ist Teil der kommerziellen Tätigkeit der IDA, die auf die Erzielung eines Gewinns ausgerichtet ist, und wendet den polnischen Behörden zufolge die auf dem Markt für kommerzielle Finanzierungsdienstleistungen für Unternehmen geltenden Standards an. Wie Polen ausführte, handelt es sich dabei um einen separaten Tätigkeitsbereich, der nicht mit der Gewährung staatlicher Beihilfen durch die IDA für Großunternehmen in Schwierigkeiten in Verbindung steht.
3. Beschreibung der massnahme
(18)
Gegenstand der Kommissionsuntersuchung ist ein Darlehen über 150 Mio. PLN (33,4 Mio. EUR), das Crist am 14. September 2010 von der IDA gewährt wurde (im Folgenden „das Darlehen der IDA“), um ein Paket an Vermögenswerten, einschließlich eines Trockendocks, bezeichnet als Crist-Werft 2, zu erwerben. Die polnischen Behörden wiesen darauf hin, dass das Darlehen zum Zeitpunkt der Gewährung weniger als […] % der Gesamtsumme der Kredite und Verbindlichkeiten des Unternehmens ausmachte.
(19)
Das Programm sieht vor, dass der Zinssatz für das Darlehen der IDA dem geltenden Basiszinssatz entsprechen sollte, zu dem eine Nettozinsmarge von 0,9 % - 4 % pro Jahr (im Folgenden „die Zinsmarge“) hinzugerechnet wird. Diese Zinsmarge richtet sich nach dem Risiko der Finanzierung und der Qualität der vom Begünstigten gebotenen Sicherheit (siehe Tabelle 3).
Tabelle 3
Nach dem Programm anwendbare Zinsmarge für die Maßnahme
Finanzielles Risiko
Hohe Besicherung
Moderate Besicherung
Geringe Besicherung
gering
0,9 %
1,0 - 1,4 %
1,5 - 1,8 %
moderat
1,0 - 1,4 %
1,5 - 1,8 %
1,9 % - 3,3 %
hoch
1,5 - 1,8 %
1,9 % - 3,3 %
3,4 % - 4,0 %
(20)
Für das Darlehen der IDA an Crist wurde eine Zinsmarge von 1,8 % festgelegt. Der Gesamtzinssatz für das Darlehen an Crist betrug 6,81 % (8). Der festgelegte Zinssatz errechnet sich aus dem Basiszinssatz, definiert als 3-Monats-WIBOR (9) (dies entspricht einem Wert von 3,81 % zum Zeitpunkt der Darlehensgewährung) plus 1,2 %, und einer Zinsmarge in Höhe von 1,8 %. Die IDA legte als Zinsmarge einen Wert von 1,8 % fest, da sowohl das finanzielle Risiko dieser Transaktion als auch die Besicherung als moderat eingestuft wurden und sich daraus nach Tabelle 3 eine Zinsmarge zwischen 1,5 % und 1,8 % ergibt. Das Darlehen der IDA ist am 31. Dezember 2015 fällig, d. h. das am 14. September 2010 gewährte Darlehen hat eine Laufzeit von ca. 5 Jahren und 3 Monaten.
(21)
Die Sicherheiten für das Darlehen der IDA umfassen:
-
ein Registerpfand über 100 % der Unternehmensanteile von Crist,
-
eine Hypothek (auf einen Teil der Werft 2),
-
ein Registerpfand auf verschiedene bewegliche Vermögensgegenstände der Werft 2,
-
einen von Crist unterzeichneten Blankowechsel,
-
eine Erklärung von Crist in Bezug auf seine freiwillige Vollstreckungsunterwerfung und
-
Erklärungen aller Anteilseigner von Crist in Bezug auf ihre freiwillige Vollstreckungsunterwerfung.
(22)
Nach den Bestimmungen des Programms muss die Sicherheit einen Wert von mindestens 150 % des Darlehens der IDA aufweisen.
(23)
Die dritte Ausschreibungsrunde für den Verkauf von Vermögenswerten der Werft Gdingen wurde am 15. September 2010 durchgeführt. Presseberichten zufolge konnte Crist dank des Darlehens der IDA den Mitbewerber Patia (ein in Zypern eingetragenes und mit der ukrainischen Firma ISD, die Eigentümerin der Werft von Danzig ist, verbundenes Unternehmen) überbieten. Crist bot 175 Mio. PLN (43,75 Mio. EUR) für das zum Verkauf stehende Paket an Vermögenswerten (im Folgenden das „Trockendock“). Als Mindestpreis für das Trockendock war eine Summe von 96,7 Mio. PLN (24,17 Mio. EUR) angesetzt worden.
III. GRÜNDE FÜR DIE EINLEITUNG DES FÖRMLICHEN PRÜFVERFAHRENS
(24)
Im Eröffnungsbeschluss äußerte die Kommission Zweifel, ob Crist auf der Grundlage der Informationen, die der IDA zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Darlehensgewährung vorlagen, die benötigten Mittel auf dem Markt zu vergleichbaren Konditionen erhalten hätte.
(25)
Nach der vorläufigen Analyse der Maßnahme, die die Kommission anhand der ihr vorliegenden Informationen durchgeführt hat, könnte das Darlehen der IDA Crist einen Vorteil zulasten staatlicher Mittel verschafft haben. Die Kommission äußerte Bedenken in Bezug auf: i) den Zinssatz, zu dem der Kredit gewährt wurde, ii) die Sicherheit, die von der IDA akzeptiert wurde, iii) den von der IDA zugrunde gelegten Referenzwert, iv) den von Crist vorgelegten Geschäftsplan und v) eine mögliche Vorzugsbehandlung von Crist durch die IDA.
(26)
Was den Zinssatz anbelangt, konnte die Kommission nicht feststellen, ob der Zinssatz für das Darlehen der IDA (der zum Zeitpunkt des Eröffnungsbeschlusses mutmaßlich bei 7,02 % lag) im Einklang mit dem Grundsatz des marktwirtschaftlich handelnden Kapitalgebers steht, da von den polnischen Behörden keine Nachweise über das Rating des Unternehmens und den Umfang der Sicherheiten vorgelegt wurden.
(27)
Was die Sicherheiten betrifft, wurden der Kommission weder der zwischen der IDA und Crist geschlossene Darlehensvertrag noch die Sachverständigengutachten in Bezug auf die Unternehmensanteile von Crist und die Besicherung des Darlehens mit dem Trockendock übermittelt. Daher vertritt die Kommission die Auffassung, dass Polen nicht glaubhaft nachgewiesen hat, dass die Sachverständigengutachten anhand konservativer Kriterien erstellt wurden und ein privater Kapitalgeber eine solche Besicherung akzeptiert hätte.
(28)
Hinsichtlich des Referenzwerts bezweifelte die Kommission, dass das Darlehen der […] Bank als Richtwert bei der Beurteilung der Frage herangezogen werden kann, ob das Darlehen der IDA im Einklang mit dem Grundsatz des marktwirtschaftlich handelnden Kapitalgebers steht. Die Kommission vertrat die Ansicht, dass sich das Darlehen der […] Bank vom Darlehen der IDA insofern unterscheidet als: i) damit die Transaktion refinanziert wurde, die Crist zunächst mit Eigenmitteln finanziert hatte, (ii) die Summe des Darlehens der […] Bank deutlich geringer war, und (iii) beim Darlehen der IDA ein höheres Risiko bestand als beim Darlehen der […] Bank, da die Darlehenssumme die Eigenmittel von Crist überstieg und das Darlehen eine erheblich längere Laufzeit hatte (fünf Jahre und drei Monate gegenüber drei Jahren und acht Monaten).
(29)
In Bezug auf den Geschäftsplan stellte die Kommission fest, dass Crist zum Zeitpunkt der Darlehensgewährung trotz der insgesamt stabilen Finanzlage des Unternehmens seit drei Jahren rückläufige Nettoergebnisse verzeichnete. Angesichts der vorhandenen Marktrisiken, der möglichen Marktüberkapazitäten und der Tatsache, dass die Finanzkrise keineswegs überwunden war, als das Darlehen gewährt wurde, bezweifelte die Kommission, dass ein privater Kapitalgeber die fraglichen Mittel zur Verfügung gestellt hätte.
(30)
Schließlich äußerte die Kommission, unbeschadet der Frage, ob das Programm als solches eine staatliche Beihilfe im Sinne von Artikel 107 Absatz 1 AEUV darstellt, Zweifel, ob Crist nach den Bestimmungen des Programms für eine IDA-Förderung in Frage kam, da das Darlehen für eine Investition in Gdingen gewährt wurde, das nicht zu den benachteiligten Regionen zählt und somit nicht durch das Programm unterstützt werden kann. Die Kommission bezweifelte außerdem, dass die Intensität der IDA-Förderung zugunsten von Crist unterhalb der im Programm genannten Obergrenze lag (siehe Erwägungsgrund 15). Das Darlehen der IDA beläuft sich auf 150 Mio. PLN (37,5 Mio. EUR). Crist erwarb das Trockendock zum Preis von 175 Mio. PLN (43,75 Mio. EUR). Anhand dieser Zahlen ergibt sich für das Darlehen der IDA eine Beihilfeintensität von 86 %, die damit über der im Programm genannten Obergrenze liegt. Die Kommission vertrat daher die Ansicht, dass Crist durch das im Rahmen des Programms gewährte Darlehen der IDA eine Vorzugsbehandlung erfahren haben könnte.
(31)
Vor diesem Hintergrund hatte die Kommission Zweifel, ob Crist die fraglichen Mittel von einem privaten Kapitalgeber erhalten hätte, und beschloss die Einleitung des förmlichen Prüfverfahrens.
IV. STELLUNGNAHME POLENS
(32)
Die polnischen Behörden teilten mit, dass vor der Entscheidung über die Gewährung des Darlehens an Crist eine umfassende Bewertung der wirtschaftlichen und finanziellen Situation des Unternehmens, seines Geschäftsplans und möglicher Marktreferenzen vorgenommen worden sei und diese Analyse eindeutig ergeben habe, dass das fragliche Darlehen zu marktüblichen Bedingungen gewährt wurde. Darunter sind die Bedingungen zu verstehen, unter denen ein privater Marktteilnehmer bereit wäre, eine bestimmte Investition zu finanzieren. Polen vertrat daher die Auffassung, dass das Darlehen der IDA keine staatliche Beihilfe darstellt.
1. Der zinssatz
(33)
Polen führte aus, dass vor der Gewährung des Darlehens der IDA eine dreistufige Bewertung der wirtschaftlichen und finanziellen Situation des Unternehmens nach den Standards durchgeführt wurde, die auf dem Markt für kommerzielle Finanzdienstleitungen für Unternehmen gelten. Diese Bewertung umfasste in der ersten Stufe zunächst eine Kreditwürdigkeitsprüfung durch einen externen Berater, bei der das Unternehmen eine bestimmte Punktzahl erreichen musste, um sich für die nächste Stufe, d. h. eine ausführlichere Bewertung, zu qualifizieren. In der zweiten Stufe wurden die letzten drei Geschäftsjahre geprüft, einschließlich Ergebnisprognosen, Verhältnisanalyse, quantitativer Maßnahmen wie Liquiditätsgrad, Kapitalumschlag, Kapitalstruktur, Rentabilität und Entwicklung sowie qualitativer Maßnahmen, wie beispielsweise die Qualität des Managements, der Grad der Marktabhängigkeit und die Qualität der gebotenen Sicherheiten. In der letzten Stufe wurde die Zinsmarge anhand einer Matrix festgelegt, bei der die in der Sachverständigenanalyse ermittelten Risiken und der Umfang der Besicherung berücksichtigt wurden.
(34)
Polen wies in Bezug auf die Entwicklung der Ergebnisse von Crist zwischen 2006 und 2009 (siehe Tabelle 4) darauf hin, dass der Sachverständigenanalyse zufolge die wirtschaftliche und finanzielle Situation des Unternehmens zum Zeitpunkt des Darlehensantrags gut war.
Tabelle 4
Entwicklung der Ergebnisse von Crist im Zeitraum 2006-2009 (in Mio. PLN)
2006
2007
Ent-wicklung
2008
Ent-wicklung
2009
Ent-wicklung
Brutto-gewinn
21,20
19,10
90,09 %
20,8
108,90 %
27,10
130,29 %
Betriebs-gewinn
20,90
20,80
99,52 %
19,50
93,75 %
25,80
132,31 %
Netto-gewinn
16,50
22,20
134,55 %
20,10
90,54 %
15,50
77,11 %
Ab-schreibung
1,97
2,40
121,83 %
3,30
137,50 %
4,20
127,27 %
Finanzieller Überschuss
18,47
24,60
133,19 %
23,40
95,12 %
19,70
84,19 %
Umsatz
228,75
323,41
141,38 %
361,06
111,64 %
383,77
106,29 %
(35)
Der Rückgang des Nettoergebnisses in den Jahren 2008 und 2009 sei nach Auskunft Polens durch die Änderung des Geschäftsmodells bedingt gewesen, die es ermöglicht habe, Verträge mit höherem Auftragswert und höherer Rentabilität, allerdings meist mit einer langen Fertigstellungszeit von bis zu 12-15 Monaten, abzuschließen. Dies bedeute, dass die höchsten Einnahmen zum Zeitpunkt der Fertigstellung und Auslieferung des Produkts an den Auftraggeber erzielt werden.
(36)
Die Bewertung des von Crist vorgelegten Geschäftsplans sei von der IDA auf mehreren Ebenen durchgeführt worden. Polen teilte mit, dass der Geschäftsplan in Zusammenarbeit mit […] erstellt und die Analyse des Geschäftsplans von […] („[…]“) vorgenommen worden sei. Zudem hätten Sachverständige der IDA eine ausführliche Überprüfung des Dokuments durchgeführt, einschließlich der Annahmen und erwarteten Entwicklungen. Die polnischen Behörden erklärten, dass die Beurteilung des Dokuments in jeder Stufe positiv ausgefallen sei, und machten geltend, dass die Richtigkeit des Geschäftsplans durch die von Crist erzielten realen Ergebnisse bestätigt worden sei, die mit den Prognosen übereinstimmten oder sogar darüber gelegen hätten. Weiter führte Polen aus, dass die günstigen Finanzprognosen von Crist glaubwürdig gewesen und durch die abgeschlossenen Verträge untermauert worden seien.
(37)
Zur Rentabilität der Investition übermittelte Polen eine detaillierte Erläuterung der errechneten Kennzahlen, basierend auf dem Cashflow, dem Kapitalwert und dem internen Zinsfuß, die alle hohe Werte aufwiesen. Der Kapitalwert des Projekts für den Erwerb des Trockendocks zum Preis von 150 Mio. PLN beliefe sich auf […] Mio. PLN und der interne Zinsfuß betrug […] %. Polen machte außerdem geltend, dass die Finanzkennzahlen für diese Transaktion trotz des Umstands, dass für den Erwerb des Trockendocks schließlich 175 Mio. PLN hätten aufgewendet werden müssen, nach wie vor sehr hoch seien (mit einem Kapitalwert von […] Mio. PLN und einem internen Zinsfuß von […] %).
(38)
Basierend auf der oben erläuterten Analyse legte die IDA das Rating für das Unternehmen nach ihrem internen dreistufigen Bewertungssystem fest. Crist wurde als Kreditnehmer mit durchschnittlichem Kreditrisiko, guter finanzieller Zuverlässigkeit und ausreichender Kapazität zur Rückzahlung längerfristiger Verbindlichkeiten eingestuft, der zudem in der Lage ist, längere Phasen einer ungünstigen Wirtschaftsentwicklung zu überstehen. Polen führte aus, dass die Ergebnisse der von IDA angewandten Methode im Einklang mit der Mitteilung der Kommission über die Änderung der Methode zur Festsetzung der Referenz- und Abzinsungssätze (10) (im Folgenden „Mitteilung über Referenzzinssätze“) stünden. Die Bewertung der Daten, die der IDA vorlagen, ergab nach den Kategorien der Ratingagentur EuroRating eine Einstufung in die Ratingkategorie BBB (gut). Nach Überprüfung des Ergebnisses bei Anwendung der Mitteilung über Referenzzinssätze legte Polen jedoch sicherheitshalber ein BB-Rating fest.
(39)
Nach Auskunft der polnischen Behörden seien von Crist folgende Sicherheiten geboten worden: ein Registerpfand über 100 % der Unternehmensanteile von Crist, eine Hypothek (auf einen Teil der Werft 2), ein Registerpfand auf verschiedene bewegliche Vermögensgegenstände der Werft 2, ein von Crist unterzeichneter Blankowechsel, eine Erklärung von Crist in Bezug auf seine freiwillige Vollstreckungsunterwerfung sowie Erklärungen aller Anteilseigner von Crist in Bezug auf ihre freiwillige Vollstreckungsunterwerfung.
(40)
Polen legte Sachverständigengutachten über die Unternehmensanteile von Crist vor, die von […] nach zwei Methoden durchgeführt wurden: am 29. Juli 2010 nach der auf den Vermögenswerten basierenden Methode (Methode des bereinigten Nettovermögens) und am 1. August 2010 nach der Ertragswertmethode (die den abgezinsten Cashflow mit einem bereinigten Kapitalwert zugrunde legt). Die Ergebnisse dieser beiden Gutachten wiesen erhebliche Abweichungen auf. Während bei Anwendung der ersten Methode ein Wert von […] Mio. PLN ermittelt wurde, lag der Wert bei der zweiten Methode bei fast […] Mio. PLN. Gleichzeitig habe […] in einem von den polnischen Behörden übermittelten separaten Dokument mit Datum vom 3. August 2010 aufgezeigt, dass der mit der Methode des bereinigten Nettovermögens ermittelte Wert näher am Liquidationswert des Unternehmens gelegen habe und nicht den realen Wert von Crist (insbesondere des Eigenkapitals) widerspiegele. […] kam zu dem Ergebnis, dass von einem realen Wert von […] Mio. PLN ausgegangen werden sollte.
(41)
Betreffend den Wert der zweiten Sicherheit, d. h. der Hypothek auf die Immobilien, legte Polen ein unabhängiges Sachverständigengutachten vom 4. März 2009 vor, in dem der Marktwert des Pakets an Vermögenswerten auf 169,5 Mio. PLN (bzw. 84,7 Mio. PLN bei einer Zwangsvollstreckung) geschätzt wurde. Zusätzlich verlangte die IDA nach der Transaktion im Januar 2011 ein unabhängiges Sachverständigengutachten, das der Kommission übermittelt wurde und in dem der Wert der verpfändeten Immobilien mit […] Mio. PLN angegeben wurde.
(42)
Nachdem die Kommission Zweifel daran geäußert hatte, dass der von Crist in der dritten Ausschreibungsrunde für das Trockendock gebotene Preis (175 Mio. PLN) als Richtwert für den Wert dieser Sicherheit herangezogen werden könne, schlug Polen vor, die Summe von 166 Mio. PLN als Marktwert zugrunde zu legen, die damals vom anderen Bieterunternehmen, Patia, geboten worden war.
(43)
Außerdem machte Polen geltend, dass der Wert der Sicherheit dadurch weiter erhöht werde, dass die Besicherungselemente von unterschiedlicher Art sind (Immobilien, bewegliche Vermögensgegenstände und Finanzaktiva) und alle Elemente der Besicherung vor der Gewährung des Darlehens nicht belastet waren.
(44)
Zusammenfassend stellten die polnischen Behörden fest, dass den verschiedenen Bewertungen zufolge der Gesamtwert der Sicherheiten für das Darlehen in einer Größenordnung zwischen […] Mio. PLN und […] Mio. PLN lag (siehe Tabelle 5). Nach dem internen Rating der IDA sei die von Crist angebotene Besicherung als moderat eingestuft worden (siehe Tabelle 3). Unter Berufung auf die Bestimmungen der Mitteilung über Referenzzinssätze (siehe Tabelle 6) teilten die polnischen Behörden mit, dass der Gesamtwert der Sicherheiten entsprechend dem Marktwert […] Mio. PLN (11) betrage und […] % des gewährten Darlehens ausmache. Dieser Umfang der Besicherung übersteige die Höhe des Darlehensbetrags deutlich und entspreche der in der Mitteilung über Referenzzinssätze definierten Kategorie „hohe Besicherung“, da die erwartete Höhe des Verlusts bei einem Ausfall der Darlehensrückzahlung, also die Verlustquote bei Ausfall (Loss Given Default - LGD), bei null liege.
Tabelle 5
Wert der Sicherheiten, abhängig von der angewandten Bewertungsmethode
Sicherheiten und Bewertungsmethode
Unternehmens-anteile von Crist
Vermögenswert-methode
(Methode des bereinigten Nettovermögens)
Unternehmens-anteile von Crist
Ertragswertmethode
(Bereinigter Kapitalwert)
Wert (PLN)
[…]
[…]
Sicher-heiten und Bewer-tungs-methode
Werft 2
169 471 000
GESAMT:
GESAMT:
Marktwertmethode (auf der Basis des Ertragswerts)
[…]
[…]
Werft 2
84 735 500
GESAMT:
GESAMT:
Wert bei Zwangs-vollstreckung
[…]
[…]
Werft 2
180 439 000
GESAMT:
GESAMT:
Marktwertmethode (auf der Basis des Ertragswerts)
[…]
[…]
Werft 2
166 000 000
GESAMT:
GESAMT:
Wert des letzten Gegenangebots
[…]
[…]
(45)
Die polnischen Behörden übermittelten außerdem einen Bericht von […], der im Mai 2012, also nach Durchführung der Transaktion, erstellt wurde. Darin werden unter anderem die […] Bewertungen geprüft, die der IDA zum Zeitpunkt der Transaktion vorlagen. Polen verweist auf die Kritik, die an der Bewertung des Nettovermögens geäußert wurde: […] hat keine Bewertung der immateriellen Vermögenswerte vorgenommen, wie z. B. des Auftragsbestands, der Kundenbeziehungen und der Belegschaft, die von beträchtlichem Wert sein können und die sich positiv auf die Bewertungsergebnisse ausgewirkt hätten. […] vertritt die Auffassung, dass der Wert des Eigenkapitals von Crist deutlich zu gering eingeschätzt wird. In Bezug auf die Ertragswertmethode stellt Polen fest, dass […] ähnliche Werte ermittelt hat wie […] (nämlich ca. […] Mio. PLN).
(46)
Im Zuge der Kreditvergabe bewertete die IDA sowohl das Kreditrisiko des Unternehmens als auch den Umfang der angebotenen Besicherung als moderat. Folglich wurde das Darlehen von der IDA zu einem Zinssatz von 6,81 % gewährt, errechnet aus der Summe des Basiszinssatzes (3-Monats-WIBOR von 3,81 % plus 1,2 %) und der Zinsmarge, die nach der in Tabelle 3 dargestellten Matrix bei 1,8 % liegt.
(47)
Neben den Berechnungen, die von der IDA nach ihren internen Regelungen vorgenommen wurden, übermittelte Polen weitere Erläuterungen zur angewandten Methode für die Ermittlung eines Richtwerts, die in der Mitteilung über Referenzzinssätze beschrieben wird (siehe Tabelle 6).
Tabelle 6
Darlehensmargen in Basispunkten nach der Mitteilung über Referenzzinssätze
Besicherung
Ratingkategorie
Hoch
Normal
Gering
Sehr gut (AAA-A)
60
75
100
Gut (BBB)
75
100
220
Zufriedenstellend (BB)
100
220
400
Schwach (B)
220
400
650
Schlecht/Finanzielle Schwierigkeiten (CCC und darunter)
400
650
1 000
(48)
Polen führte aus, dass der Zinssatz für das Darlehen unter Berücksichtigung des von der Kommission angegebenen Referenzsatzes für Polen (4,49 %), der Ratingkategorie von Crist (BB) und des hohen Umfangs der Besicherung (siehe Erwägungsgrund 44) bei mindestens 5,49 % liegen sollte. Vor diesem Hintergrund unterstrich Polen, dass der von der IDA festgelegte Zinssatz von 6,81 % um 132 Basispunkte höher sei als der in der Mitteilung über Referenzzinssätze definierte Referenzzinssatz von 5,49 %.
(49)
Im Bericht von […], der von Polen übermittelt wurde, wird das Kreditrating von Crist zum Zeitpunkt der Transaktion, basierend auf zwei unterschiedlichen Ansätzen der Sachverständigen, ausführlich erläutert. Die Ratingmodelle seien von […] anhand von Punkte-/Ratingmodellen entwickelt worden, wie sie von Geschäftsbanken verwendet werden. Im Bericht wird davon ausgegangen, dass das Rating von Crist im Bereich BB-B liegen werde. […] betrachtete den Zinssatz angesichts des hohen Werts der Sicherheiten, die zusammengenommen eine hohe Besicherung ergaben, dennoch als ausreichend.
2. Der referenzwert
(50)
Die polnischen Behörden teilen der Kommission mit, dass die endgültige Festlegung des Zinssatzes für Crist nicht allein auf der Grundlage des Darlehens der […] Bank erfolgt sei, sondern für die Entscheidung vor allem das interne Bewertungssystem maßgeblich gewesen sei. Unabhängig von der Unterschiedlichkeit der Darlehen seien beide Einrichtungen, die IDA und die […] Bank, im Hinblick auf die Zinssätze zu ähnlichen Ergebnissen gelangt, so die polnischen Behörden.
(51)
Polen erklärte zudem, dass wegen der Höhe der betreffenden Darlehenssumme (150 Mio. PLN) auf dem polnischen Markt praktisch kein geeigneter Referenzwert für das Darlehen an Crist vorhanden sei. Unter Hinweis auf das Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-296/97, Kommission/Alitalia, machte Polen geltend, dass ein möglicher Vorteil für Crist anhand eines ähnlichen, nicht eines identischen Darlehens zu messen sei.
(52)
Polen legte einen Vergleich der beiden Kredite vor (siehe Tabelle 7 unten) und erinnerte daran, dass beide Darlehen 2010 gewährt worden, der Zinssatz der […] Bank sogar geringer gewesen (6,68 % im Vergleich zum Zinssatz der IDA von 6,81 %) und die Kreditentscheidung der […] Bank mit einem höheren Risiko verbunden gewesen seien. Folglich seien diese Transaktion von den polnischen Behörden als wertvolle Orientierungshilfe betrachtet worden.
Tabelle 7
Vergleich der Darlehen der […] Bank und der IDA an Crist
Darlehen der […] Bank
Darlehen der IDA
Betrag
[…] PLN
150 000 000 PLN
Datum der Gewährung
18.2.2010
14.9.2010
Kreditlaufzeit
3 Jahre 10 Monate
5 Jahre 3 Monate
Zinssatz
6,62 %
6,81 %
Wert der Sicherheiten
[…] PLN
[…] PLN
Entwicklungsperspektiven (12)
[…] PLN
[…] PLN
Zusätzliche Risiken
Unsicherheit, ob der Erwerb des Trockendocks (Werft 2) durchgeführt und die Produktionslinie ergänzt wird.
Darlehen für den Erwerb des Trockendocks (Werft 2), durch das die Produktionslinie ergänzt wird.
(53)
Hinsichtlich des Kreditrisikos verwies Polen darauf, dass die […] Bank und die IDA ihre Entscheidungen auf der Grundlage desselben Geschäftsplans getroffen hätten, der den Erwerb der Werften 1 und 2 vorsah. Daher sei das Risiko in Bezug auf die Ergänzung der Betriebsanlage vor der ersten Transaktion, die Crist ursprünglich durch Eigenmittel finanziert hatte höher gewesen (auch wenn die […] Bank lediglich die Transaktion refinanziert habe. Die Kreditentscheidung der IDA habe den Erwerb der Werft 2 ermöglicht und so die vollständige Umsetzung der neuen Unternehmensstrategie von Crist sichergestellt, die auf eine Verlagerung der Geschäftstätigkeit des Unternehmens vom traditionellen Schiffbau auf den Offshore-Sektor der erneuerbaren Energien abzielte. Weiter machte Polen darauf aufmerksam, dass der Kredit der […] Bank an Crist vor dem Abschluss eines äußerst lukrativen Vertrag zwischen Crist und Beluga Hochtief gewährt worden sei, der dem Unternehmen den höchsten Auftragswert in seiner Geschichte ([…] Mio. EUR) beschert und die Kreditwürdigkeit von Crist zum Zeitpunkt der Kreditentscheidung der IDA weiter erhöht habe.
(54)
Die polnischen Behörden hoben ferner hervor, dass zum Zeitpunkt der Darlehensgewährung zusätzliche Informationen vorgelegen hätten, die von der IDA sehr sorgfältig geprüft worden seien. Polen verwies zum Beispiel darauf, dass Crist neben der IDA und der […] Bank mit mehreren anderen Finanzinstituten gute und langjährige Beziehungen unterhalten habe, die Finanzmittel für die Geschäftstätigkeit des Unternehmens bereitstellten (13). Dies macht deutlich, dass Crist in der Lage gewesen sei, zum Zeitpunkt der Kreditentscheidung Finanzmittel auf dem Kapitalmarkt zu beschaffen. Zu diesem Zweck habe Polen eine Liste der Höchstgrenzen für Kredite und Bürgschaften übermittelt, die für Crist zum Zeitpunkt der Transaktion bei einzelnen Finanzinstituten bestanden.
(55)
Abschließend verwiesen die polnischen Behörden die Kommission auf die Zinssatztabelle der polnischen Nationalbank vom September 2010, die eine regelmäßig veröffentlichte Liste der durchschnittlichen Zinssätze für neue Unternehmensdarlehen in der Landeswährung beinhaltete. Aus dieser Tabelle gehe hervor, dass für Kredite über 4 Mio. PLN mit einem variablen Zinssatz für höchstens 3 Monate (wie im Falle von Crist) der durchschnittliche Zinssatz bei 5,4 % und damit unter dem Zinssatz lag, den die IDA für Crist festgelegt hatte.
3. Der geschäftsplan
(56)
Die polnischen Behörden legten der Kommission den Geschäftsplan von Crist vor (im Folgenden „der Geschäftsplan“). Polen unterrichtete die Kommission darüber, dass die IDA vor der Gewährung des Darlehens an Crist Auskünfte bei den Geschäftspartnern des Unternehmens ([…] und […]) sowie von privaten Banken eingeholt habe und die übermittelten Informationen die finanzielle Stabilität von Crist bestätigt hätten. Diese Bestätigungsschreiben von privaten Banken seien der Kommission von den polnischen Behörden vorgelegt worden, ebenso wie eine Analyse von […] über die Umsetzung der Unternehmensstrategie von Crist im Zeitraum vor der Entscheidung der IDA über die Darlehensgewährung.
(57)
Im Geschäftsplan wird von einem voraussichtlichen Kapitalwert des Investitionsprojekts von […] Mio. PLN ([…] Mio. EUR) und einem internen Zinsfuß von […] % ausgegangen. Diese Schätzungen basierten auf der Annahme, dass das Unternehmen 150 Mio. PLN für den Erwerb des Trockendocks aufwenden muss. Als Antwort auf die Anmerkung der Kommission im Eröffnungsbeschluss, dass der tatsächliche Kaufpreis 175 Mio. PLN betragen hat, übermittelte Polen eine Analyse von […]. Diese Analyse habe auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Transaktion vorliegenden Informationen einen Kapitalwert und einen internen Zinsfuß der Investition von […] Mio. PLN bzw. […] % ergeben. […] fügt hinzu, dass sich der Kapitalwert und der interne Zinsfuß nach dem derzeitigen Erkenntnisstand auf […] Mio. PLN bzw. […] % beliefen.
(58)
Der erwähnte Bericht gibt einen Überblick über die Marktsituation und die Entwicklungsperspektiven von Crist. Es wird erläutert, dass Crist sein Produktionsprofil vom traditionellen Schiffbau auf die kundenspezifische Produktion von Schiffen, Plattformen und Bauelementen für Anlagen auf See verlagert habe. Diese Unternehmensstrategie verschaffe Crist eine Nischenposition, von der aus sich das Unternehmen an geplanten Offshore-Projekten in der Nordsee beteiligen könne, und die vielfältige Möglichkeiten für ein dynamisches Wachstum biete. […] kommt zu dem Ergebnis, dass das Unternehmen in einem Sektor mit erheblichem Wachstumspotenzial tätig sei.
(59)
Polen führte aus, dass die IDA nach der Sachverständigenanalyse des Geschäftsplans zu dem Schluss gelangt sei, dass das Unternehmen trotz der seit 2008 andauernden Wirtschaftskrise in den zurückliegenden drei Jahren positive Finanzergebnisse habe vorweisen können, der Wert der unterzeichneten und ausgehandelten Verträge eine rasche Unternehmensentwicklung erwarten lasse, die finanziellen Prognosen positiv bewertet worden seien und zeigten, dass das Unternehmen zur Rückzahlung des Darlehens in der Lage sei.
(60)
Abschließend stellten die polnischen Behörden fest, dass das Unternehmen mit einem Nettogewinn von 12,6 Mio. PLN (2,8 Mio. EUR) im Jahr 2010 und 31,6 Mio. PLN (7,03 Mio. EUR) im Jahr 2011 ein Nettoergebnis erwirtschaftet habe, das die im Geschäftsplan vorgesehenen Zahlen um das […]-fache übersteige. Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass die Bilanzsumme des Unternehmens zum Ende des Jahres 2011 rund […] % höher gewesen sei als erwartet.
4. Bevorzugte behandlung des unternehmens
(61)
Zur angeblichen Vorzugsbehandlung von Crist durch die IDA stellten die polnischen Behörden zunächst klar, dass das Unternehmen die Voraussetzungen für eine Förderung durch das Programm erfülle, da sich der Hauptsitz von Crist sowie zwei seiner wichtigsten Betriebsstätten in Danzig befänden. Die Investition in Gdingen, die ansonsten die Kriterien für eine solche Förderung nicht erfüllt, habe keine Verlagerung der Geschäftstätigkeit des Unternehmens, sondern eine geografische Ausweitung der Aktivitäten von Crist zur Folge gehabt.
(62)
Hinsichtlich des Umfangs der bereitgestellten Mittel bestätigte Polen, dass die Höhe der Finanzierung, die von der IDA für die Investition von Crist gewährt wurde, nicht über der im Programm vorgesehenen Obergrenze von 80 % liege. Polen teilte mit, dass sich die Gesamtausgaben für das geplante Investitionsprogramm des Unternehmens auf 188,2 Mio. PLN beliefen und nicht nur den Erwerb des Trockendocks (Werft 2), sondern auch des Geländes für die Montage der Schiffsrümpfe (Werft 1) einschlossen. Nach Auskunft Polens gehörten beide Investitionen zur selben Produktionslinie, die Crist den gezielten Vorstoß in die Märkte für erneuerbare Energien und den Bau von Offshore-Anlagen ermöglichte. Nur mit dem gesamten Investitionsprogramm habe Crist die Verlagerung seines Geschäftsmodells vom traditionellen Schiffbau hin zur kundenspezifischen Produktion von Schiffen, Plattformen und Bauelementen für Offshore-Windparks verwirklichen können.
(63)
Daher weise die gesamte Investition von Crist (213,2 Mio. PLN (14)) im Verhältnis zum Darlehen der IDA (150 Mio. PLN) eine Intensität von 70 % auf, die deutlich unter der im Programm festgelegten Höchstgrenze von 80 % liege.
(64)
Zuletzt machte Polen geltend, dass es sich bei dem Programm, aus dem das Darlehen für Crist finanziert wurde, um ein kommerzielles Programm und nicht um ein Beihilfeprogramm handele. Polen wies darauf hin, dass Entscheidungen der IDA zur Finanzierung bestimmter Projekte unter kommerziellen Gesichtspunkten von Sachverständigen bewertet werden, die Erfahrungen in den größten Finanzinstituten Polens gesammelt hätten.
V. WÜRDIGUNG
1. Vorliegen einer staatlichen Beihilfe im Sinne von Artikel 107 Absatz 1 AEUV
(65)
Nach Artikel 107 Absatz 1 AEUV sind staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfen gleich welcher Art, die durch die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige den Wettbewerb verfälschen oder zu verfälschen drohen, mit dem Binnenmarkt unvereinbar, soweit sie den Handel zwischen Mitgliedstaaten beeinträchtigen.
(66)
Eine nationale Maßnahme gilt als staatliche Beihilfe, wenn kumulativ die folgenden Bedingungen erfüllt werden: 1) die Maßnahme gewährt einen Vorteil zulasten staatlicher Mittel, 2) der Vorteil ist selektiv, und 3) die Maßnahme verfälscht den Wettbewerb oder droht ihn zu verfälschen und ist geeignet, den Handel zwischen Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen.
1.1. Vorliegen eines Vorteils
(67)
Um festzustellen, ob es sich bei der untersuchten Maßnahme um eine staatliche Beihilfe handelt, muss ermittelt werden, ob Crist einen wirtschaftlichen Vorteil erlangt hat, den das Unternehmen unter marktüblichen Bedingungen, also unter Bedingungen, unter denen ein privater Kapitalgeber Finanzmittel für Crist bereitgestellt hätte, nicht erlangt hätte,
(68)
Um die Übereinstimmung der untersuchten Maßnahme mit dem Grundsatz des privaten Kapitalgebers festzustellen, prüfte die Kommission, ob ein privater Kreditgeber auf der Grundlage der Informationen, die der IDA zum Zeitpunkt der Entscheidung vorlagen, Crist einen ähnlichen Kredit gewährt hätte.
(69)
Wie in Erwägungsgrund 33 ff. ausgeführt, unterrichtete Polen die Kommission darüber, dass die IDA vor der Gewährung des Darlehens gemeinsam mit externen Sachverständigen eine ausführliche Bewertung der wirtschaftlichen und finanziellen Situation von Crist durchgeführt hat, nach der das Rating für Crist festgelegt wurde. Basierend auf ihrem internen System vergab die IDA für Crist das Rating „moderat“, das Polen zufolge bei Anwendung der Mitteilung über die Referenzzinssätze mindestens der Ratingkategorie BB (zufriedenstellend) entsprach.
(70)
In Bezug auf die Besicherung übermittelte Polen alle Sachverständigengutachten sowie ausführliche Erläuterungen zu den einzelnen Elementen der Besicherung für das Darlehen (siehe Erwägungsgründe 39-45). Anhand dieser Gutachten, nach denen sich der Wert der als Pfand hinterlegten Unternehmensanteile auf […] Mio. PLN und der Wert der Hypothek für das Trockendock auf […] Mio. PLN belief, und unter Berücksichtigung der Vorgabe des Programms, wonach die Besicherung mindestens 150 % des Darlehens abdecken sollte, stufte die IDA den Wert der Sicherheiten von Crist als moderat ein und bewertete die Absicherung des Kreditrisikos als gut. Polen vertrat die Auffassung, dass dies ein vorsichtiger Ansatz gewesen sei, und verwies darauf, dass die Bewertung der Besicherung durch unabhängige Sachverständige den hohen Wert der Sicherheiten belege.
(71)
Angesichts des moderaten Risikos und der moderaten Besicherung gewährte die IDA das Darlehen schließlich zu einem Zinssatz von 6,81 %, errechnet aus der Summe des Basiszinssatzes (3-Monats-WIBOR plus 1,2 %) und einer Zinsmarge von 1,8 % (siehe Tabelle 3). Polen argumentierte, dass dieser Zinssatz über dem Mindestzinssatz liege, den die Berechnung auf der Basis der Mitteilung über Referenzzinssätze ergeben würde (siehe Tabelle 6 und Erwägungsgründe 46-49). Die Kommission stellt fest, dass diese Aussage nicht nur dann gilt, wenn wie von Polen eine „hohe Besicherung“ als Berechnungsgrundlage verwendet wird, sondern auch, wenn die von der IDA zugrunde gelegte „moderate“ (oder normale) Besicherung als Basis verwendet wird: Basiszinssatz plus 220 Basispunkte oder 6,69 %.
(72)
Die Kommission weist darauf hin, dass ihre ursprünglichen Zweifel hinsichtlich der Höhe des Zinssatzes, die sie im Eröffnungsbeschluss geäußert hatte, vor allem auf die unzureichenden Angaben über das Rating des Unternehmens und den Umfang der Besicherung zurückzuführen waren. In diesem Zusammenhang teilt die Kommission mit, dass Polen in seiner Antwort auf den Eröffnungsbeschluss die maßgeblichen Informationen übermittelte, die der IDA vor der Darlehensgewährung vorlagen. Darüber hinaus legte Polen eine Ex-post-Bewertung der verpfändeten Immobilien und einen Bericht von […] vor, der nach der Transaktion erstellt wurde, jedoch auf den Informationen basierte, die zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Darlehensgewährung verfügbar waren.
(73)
Die Kommission konzentrierte sich bei der Bewertung der Besicherung auf die Frage, ob die Sachverständigengutachten anhand konservativer Kriterien erstellt wurden, so dass ein privater Kapitalgeber die angebotenen Sicherheiten akzeptiert hätte. In diesem Zusammenhang führt die Kommission aus, dass die Bewertung der Unternehmensanteile von Crist abhängig von der angewandten Methode sehr unterschiedlich ausfällt (siehe Erwägungsgrund 40). Die Kommission verweist außerdem auf die Kritik von […] an der Bewertung des Nettovermögens mit […] Mio. PLN, bei der mehrere wichtige Faktoren (siehe Erwägungsgrund 45) außer Acht gelassen wurden und die daher zu einer Unterbewertung des Eigenkapitalwerts von Crist führte. Die Kommission stellt fest, dass die Bewertungen von […] und wie von […], bei denen das Verfahren des bereinigten Kapitalwerts angewandt wurde, dasselbe Ergebnis erbrachten (nämlich einen Wert von […] Mio. PLN) und dass die beiden unabhängigen Sachverständigen die Auffassung vertreten, dass dieses Verfahren als repräsentativer anzusehen ist. Polen übermittelte diese Bewertungen der Kommission und schlug vor, das in der dritten Ausschreibungsrunde von Patia vorgelegte Gegenangebot in Höhe von 166 Mio. PLN als Richtwert für den Wert der Sicherheit für das Trockendock heranzuziehen. Die Kommission merkt an, dass sich ein solcher Richtwert in der Größenordnung des Wertes bewegen dürfte, den ein Konkurrent von Crist für den Erwerb des Trockendocks bei einer Zwangsvollstreckung dieses Vermögenswertes zu bezahlen bereit wäre.
(74)
Ohne sich auf einen der Berichte festzulegen, führt die Kommission aus, dass der IDA mehrere Bewertungen zur Qualität der angebotenen Sicherheiten vorlagen, von denen nur die pessimistischste einen Wert von weniger als 150 % des geplanten Darlehens ergeben hatte, und die Sachverständigenempfehlungen besagten, dass die Sicherheiten zur Deckung des Kreditrisikos ausreichten.
(75)
Was das Rating des Unternehmens anbelangt, nahm die Kommission eine kritische Prüfung der von Polen übermittelten Nachweise vor, die der IDA vor der Entscheidung über die Darlehensgewährung vorlagen. Die Kommission stellt fest, dass die IDA im Rahmen ihrer internen Sachverständigenprüfung für das Rating eine vollständige Analyse der Kennzahlen von Crist durchgeführt hat, die den Liquiditätsgrad, den Umsatz, die Eigenkapitalstruktur sowie die Rentabilität umfasste. Darüber hinaus berücksichtigte die IDA in ihrer Bewertung folgende Elemente: Cashflow-Analyse, Finanzprognosen, Kostenwirksamkeit der Investition, Gewinnschwelle und Abhängigkeit des Projekts von externen Faktoren, wie dem Zinssatz oder dem Wechselkurs.
(76)
Die Kommission nimmt außerdem den Bericht von […] zur Kenntnis. Der Bericht wurde zwar erst nach der Transaktion erstellt, doch er enthält eine ausführliche Bewertung des Kreditratings von Crist sowie der angebotenen Sicherheiten auf der Basis derselben Informationen, die der IDA zum Zeitpunkt der Darlehensgewährung vorlagen. Im Bericht wird das Rating von Crist etwas schlechter eingeschätzt (im Bereich BB-B) als das von der IDA festgelegte Rating. Im Hinblick auf die Besicherung kommt der Bericht zu dem Ergebnis, dass der Wert des Eigenkapitals von Crist in der auf den Vermögenswerten basierende Bewertung von […] erheblich unterschätzt wird. […] hält das Verfahren des bereinigten Kapitalwerts für konsistenter und gebräuchlicher. […] kommt anhand seiner Analyse des Ratings von Crist und des Werts der angebotenen Sicherheiten zu dem Schluss, dass der Zinssatz für das Darlehen der IDA nicht unter dem marktüblichen Zinssatz lag.
(77)
Die Kommission untersuchte außerdem, ob der Zinssatz der IDA mit der Methodik für die Festlegung von Referenzsätzen übereinstimmt, die die Kommission nach der Mitteilung über Referenzzinssätze anstelle des Marktzinses verwenden kann. Nach der Mitteilung über Referenzzinssätze ergibt sich der Referenzsatz aus dem Aufschlag einer Marge auf den Basissatz, der dem IBOR für ein Jahr (den Geldmarktzinsen für ein Jahr im jeweiligen Mitgliedstaat) entspricht. Welche Marge zur Anwendung kommt, hängt vom Rating des betreffenden Unternehmens sowie von der Besicherung ab (siehe Tabelle 6).
(78)
Da der Basissatz im September 2010 in Polen 4,49 % (15) betrug, liegt der Zinssatz für das Darlehen der IDA (6,81 %) über dem anwendbaren Referenzsatz, sofern zum Zeitpunkt der Darlehensgewährung:
-
das Rating von Crist „schwach“ (B) und die Besicherung „hoch“ war,
-
das Rating von Crist „zufriedenstellend“ (BB) und die Besicherung mindestens „normal“ war oder
-
die Besicherung „gering“ und das Rating von Crist mindestens „gut“ (BBB) war.
Bei allen drei Szenarien würde der Referenzsatz 6,69 % (4,49 % und 2,20 %) betragen und damit unter dem Zinssatz für das Darlehen der IDA (6,81 %) liegen.
(79)
Ausgehend von der oben beschriebenen Analyse vertritt die Kommission die Auffassung, dass das Rating von Crist zum Zeitpunkt der Darlehensgewährung im schlechtesten Fall „schwach“ (B) war. Was die Besicherung betrifft, deckt diese selbst beim ungünstigsten Szenario, das von einem Wert der Sicherheiten von […] Mio. PLN ausgeht, mehr als 100 % des Darlehenswertes ab. Daher ist die Kommission der Meinung, dass die erwartete Höhe des Verlusts bei einem Ausfall der Darlehensrückzahlung (LGD) in einer Größenordnung von unter 30 % liegt, was nach der Mitteilung über die Referenzzinssätze einer hohen Besicherung entspricht. Angesichts der hohen Besicherung des Darlehens sollte der Zinssatz für das Darlehen im ungünstigsten Fall zum Zeitpunkt der Transaktion mindestens 6,69 % (d. h. den Referenzsatz für Polen von 4,49 % plus 2,20 %, siehe Tabelle 6) betragen haben. Das Darlehen der IDA wurde zu einem höheren Zinssatz (6,81 %) gewährt.
(80)
Zusammenfassend kann die Kommission unter Berücksichtigung aller vorliegenden Fakten feststellen, dass die IDA bei der Entscheidung über die Gewährung des Darlehens an Crist auf der Basis der verfügbaren Informationen wie ein privater Kreditgeber gehandelt und einen Zinssatz festgelegt hat, der dem marktüblichen Zinssatz entsprach.
(81)
Im Eröffnungsbeschluss äußerte die Kommission Zweifel, ob das Darlehen der […] Bank im vorliegenden Fall als Referenzwert herangezogen werden kann. Die Kommission wies unter anderem darauf hin, dass sich das Darlehen der […] Bank wegen der erheblich geringeren Darlehenssumme vom Darlehen der IDA unterscheidet und dass von der […] Bank lediglich die Transaktion finanziert wurde, die Crist ursprünglich aus Eigenmitteln finanziert hatte. Darüber hinaus vertrat die Kommission nach einer ersten Prüfung die Auffassung, dass mit dem Darlehen der IDA wegen der im Vergleich zum Darlehen der […] Bank erheblich längeren Laufzeit ein höheres Risiko verbunden ist.
(82)
Wie in den Erwägungsgründen 50-55 ausgeführt, bekräftigten die polnischen Behörden ihre Position, dass es angemessen gewesen sei, das Darlehen der […] Bank als Referenzwert für das Darlehen der IDA heranzuziehen. Polen betonte jedoch, dass vor der Entscheidung über die Darlehensgewährung auch andere Elemente berücksichtigt worden seien.
(83)
Nach Auffassung der Kommission basierte die Entscheidung der IDA zur Gewährung des Darlehens an Crist auf der komplexen Sachverständigenanalyse der finanziellen und wirtschaftlichen Situation des Unternehmens, die die Rentabilität der geplanten Investition belegte. Für eine Darlehensgewährung sprach aus der Sicht der IDA außerdem, dass zuvor ein unabhängiges Finanzinstitut, die […] Bank, deren Darlehen als Referenzwert herangezogen wurde, Crist ein Darlehen gewährt habe.
(84)
Die Kommission berücksichtigt ferner, dass der Erwerb des Trockendocks durch Crist eine Ergänzung seiner Produktionslinie darstellte und somit als Schritt zur Umsetzung der Unternehmensstrategie betrachtet werden kann, der mit einem geringeren Risiko verbunden ist als die Maßnahme, für die das Darlehen der […] Bank gewährt wurde. Zum Zeitpunkt der Gewährung des Darlehens der […] Bank war nicht sicher, dass Crist den letzten Teil der geplanten Investition, nämlich den Erwerb des Trockendocks, tatsächlich realisieren kann. Ferner hebt die Kommission hervor, dass durch die Unterzeichnung des Vertrags mit dem höchsten Auftragswert in der Geschichte von Crist (mit einem Volumen von […] Mio. EUR), die im Zeitraum zwischen den beiden Darlehen erfolgte, die Position des Unternehmens gestärkt wurde und günstiger war als bei der Darlehensgewährung durch die […] Bank.
(85)
Abschließend stellt die Kommission fest, dass die zahlreichen externen Quellen, aus denen das Unternehmen zum Zeitpunkt der Gewährung des IDA-Darlehens Finanzmittel erhielt, belegen, dass das finanzielle Potenzial von Crist und seine Kapazität zur Einkommensgenerierung von Seiten des Finanzsektors als positiv eingeschätzt wurden.
(86)
Nach ihrer Stellungnahme zu den im Eröffnungsbeschluss geäußerten Zweifeln vertritt die Kommission die Auffassung, dass die Bedingungen des Darlehens der […] Bank sowie die Tatsache, dass Crist Zugang zu anderen externen Finanzierungsquellen besaß, die Schlussfolgerung zulassen, dass ein privater Kreditgeber Crist zu ähnlichen Bedingungen wie die IDA ein Darlehen gewährt hätte.
(87)
Im Eröffnungsbeschluss wurde darauf hingewiesen, dass Crist trotz der insgesamt stabilen Finanzlage zum Zeitpunkt der Darlehensgewährung durch die IDA seit drei Jahren rückläufige Nettoergebnisse verzeichnete und der Markt durch Überkapazitäten gekennzeichnet war. Die Kommission hatte nach einer ersten Prüfung bezweifelt, ob ein privater Kapitalgeber angesichts der vorhandenen Marktrisiken sowie der Tatsache, dass die Finanzkrise zum Zeitpunkt der Darlehensgewährung keineswegs überwunden war, Finanzmittel bereitgestellt hätte.
(88)
Wie in den Erwägungsgründen 56-60 beschrieben, übermittelte Polen weitere Erläuterungen zu den Elementen, auf die sich die IDA bei der Kreditentscheidung stützte. Dazu gehörten unter anderem eine dreistufige Analyse der Finanzlage des Unternehmens, die eine gute Kreditwürdigkeit belegte, sowie eine unabhängige Analyse durch […]. Polen hob hervor, dass sich auf der Basis des Kapitalwerts und des internen Zinsfußes eine hohe Investitionsrendite ergibt.
(89)
Die Kommission hat die von Polen vorgelegte Rentabilitätsbewertung der Investition von Crist geprüft, aus der hervorgeht, dass die relevanten Finanzwerte (der Kapitalwert und der interne Zinsfuß der Investition wurden basierend auf den zum Zeitpunkt der Transaktion vorliegenden Informationen mit […] Mio. PLN bzw. […] % angegeben) weiterhin hoch sind, obgleich der Kaufpreis, den Crist für den Erwerb des Trockendocks aufwenden musste (nämlich 175 Mio. PLN), letztendlich höher war als ursprünglich angenommen. Für einen privaten Kapitalgeber zeigen diese Ergebnisse, dass Crist über einen soliden Geschäftsplan verfügt und das Unternehmen mit der Investition die Voraussetzungen für die Übernahme neuer Aufträge im Wasserbausektor schafft. Am Wert des Auftragsbestands lässt sich ablesen, dass sich das Unternehmen rasch entwickelt.
(90)
Nach Ansicht der Kommission lassen sowohl der Umsatz als auch die operativen Aktivitäten eine ausgesprochen positive Dynamik erkennen. Von den polnischen Behörden wurde zudem darauf hingewiesen, dass der Rückgang der Nettoergebnisse, der lediglich zwei Jahre (2008 und 2009, siehe Tabelle 4) betraf, im Zusammenhang mit der neuen Unternehmensstrategie von Crist zu sehen ist. Die Zweifel an der insgesamt positiven Bewertung der Finanzergebnisse von Crist sind damit ausgeräumt.
(91)
Was die Zweifel hinsichtlich der Marktüberkapazitäten anbelangt, räumt die Kommission mögliche Überkapazitäten in der traditionellen Schiffbauindustrie ein, verweist aber darauf, dass Crist im Einklang mit seiner im Geschäftsplan festgelegten neuen Strategie zwischen […] % und […] % seiner Einnahmen in den Jahren 2009 bzw. 2011 in Märkten außerhalb des traditionellen Schiffbaus erwirtschaftete (siehe Tabelle 1). Dieser Geschäftsplan wurde der IDA im Vorfeld der Darlehensgewährung vorgelegt. Die Struktur der Einnahmen von Crist und die Angaben zu den Entwicklungsperspektiven im Bereich der Hochsee-Windkraftanlagen, in dem das Unternehmen vorwiegend tätig ist, verdeutlichen das Entwicklungspotenzial und das relativ geringe Risiko für private Kapitalgeber.
(92)
Vor diesem Hintergrund kommt die Kommission zu dem Schluss, dass die zum Zeitpunkt der Transaktion vorliegenden Informationen über das Unternehmen ausreichende Anhaltspunkte lieferten, die einen privaten Kapitalgeber zur selben Entscheidung veranlasst hätten wie die IDA.
(93)
Diese Bewertung wird durch die Finanzergebnisse von Crist für 2010-2011 untermauert, die als wesentlicher Bestandteil des Geschäftsplans nun in einer Ex-post-Bewertung überprüft werden können. Obwohl das Unternehmen 2010 nur […] % der Umsatzprognosen erfüllte, wurden die vorgesehenen Margen bei der Umsatzrendite und beim Nettogewinn übertroffen. Crist erreichte einen Nettogewinn von 12,6 Mio. PLN, der den geplanten Nettogewinn für das betreffende Jahr um das […]-fache überstieg. 2011 verbesserten sich die Ergebnisse des Unternehmens weiter und der erreichte Umsatz war um […] % höher als geplant, während der erzielte Nettogewinn den prognostizierten Wert um […] % übertraf. Die Bilanzsumme des Unternehmens zum Ende der Jahre 2010 und 2011 übertraf die Erwartungen um […] % bzw. […] %.
(94)
Im Eröffnungsbeschluss äußerte die Kommission Zweifel, ob bestimmte Vorgaben des Programms eingehalten worden seien. Dabei ging es vor allem darum, ob Crist die Voraussetzungen für eine Förderung durch das Programm erfüllte und ob bei dem Darlehen die im Programm festgelegte Beihilfehöchstintensität eingehalten wurde (siehe Erwägungsgrund 15).
(95)
Die Kommission nimmt die Erklärung der polnischen Behörden zur Kenntnis, dass das Unternehmen für eine Förderung durch das Programm in Frage kam und die Höhe der Finanzierung, die von der IDA für die Investition von Crist gewährt wurde, nicht über der im Programm vorgesehenen Obergrenze von 80 % lag. In Bezug auf den zweiten Punkt hat die Kommission geprüft, ob die von den polnischen Behörden erwähnte Beihilfehöchstintensität auch dann gewahrt wurde, wenn die der IDA zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Darlehensgewährung vorliegenden Informationen zugrunde gelegt werden: Aus der Finanzierung von 150 Mio. PLN der Gesamtinvestitionssumme von 188,2 Mio. PLN (16) ergibt sich eine Beihilfeintensität von 79,7 %.
(96)
Auf der Basis dieser Erläuterungen betrachtet die Kommission die Zweifel, ob ein privater Kapitalgeber das Darlehen gewährt hätte, als ausgeräumt.
1.2. Schlussfolgerung in Bezug auf den Vorteil
(97)
Auf der Grundlage der vorstehenden Ergebnisse kommt die Kommission zu dem Schluss, dass das Unternehmen durch die Bedingungen, unter denen das Darlehen der IDA gewährt wurde, keinen unrechtmäßigen Vorteil erlangt hat. Die Kommission vertritt insbesondere die Auffassung, dass i) ein privater Kapitalgeber anhand der Informationen, die der IDA vorlagen, dieselbe Entscheidung getroffen hätte und dass ii) der Zinssatz des IDA-Darlehens für Crist dem marktüblichen Zinssatz entspricht.
(98)
Da die Elemente, die auf das Vorliegen einer staatlichen Beihilfe im Sinne von Artikel 107 Absatz 1 (AEUV) hinweisen, kumulativ sind, kann ein Beschluss erlassen werden, wenn ein Element nicht vorliegt. Die Analyse der in Erwägungsgrund 66 aufgeführten übrigen Elemente ist daher nicht erforderlich -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Bei der Maßnahme, die von der Republik Polen zugunsten von Crist S.A. in Form eines Darlehens über 150 Mio. PLN zu einem Zinssatz von 6,81 % durchgeführt wurde, handelt es sich nicht um eine staatliche Beihilfe im Sinne von Artikel 107 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Republik Polen gerichtet.
Brüssel, den 25. Juli 2012
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tal-25 ta’ Lulju 2012
dwar l-Għajnuna mill-Istat Nru SA.33114 (2012/C) (ex. 2011/NN) - il-Polonja Għajnuna li allegatament ngħatat lit-tarzna CRIST
(notifikata bid-dokument numru C(2012) 5057)
(It-test bil-Pollakk biss huwa awtentiku)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2013/9/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea u, b’mod partikulari, l-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 108(2) tiegħu,
wara li kkunsidrat il-Ftehim dwar iż-Żona Ekonomika Ewropea u, b’mod partikulari, l-Artikolu 62(1)(a) tiegħu,
wara li stiednet lill-partijiet interessati jressqu l-osservazzjonijiet tagħhom skont id-dispożizzjonijiet imsemmijin hawn fuq (1),
Billi:
I. PROĊEDURA
(1)
Fis-6 ta’ Novembru 2008, il-Kummissjoni adottat żewġ deċiżjonijiet ta’ rkupru (2) fir-rigward ta’ għajnuna li kienet ngħatat mhux skont ir-regolamenti lit-tarzni ta’ Gdynia u Szczecin (minn issa ’l quddiem “it-tarzna ta’ Gdynia” u “it-tarzna ta’ Szczecin”) u li ppermettiet li ssir proċedura speċjali ta’ bejgħ. L-awtoritajiet Pollakki ngħataw l-opportunità li jbigħu, f’lottijiet, l-assi tat-tarzni permezz ta’ sejħiet għall-offerti miftuħin, trasparenti, bla kundizzjonijiet u bla diskriminazzjoni.
(2)
Fil-qafas tal-proċedura tal-irkupru tal-għajnuna, il-Kummissjoni talbet għal kjarifiki dwar il-proċeduri tas-sejħa għall-offerti inkwistjoni. Wara li fl-istampa ġie rrappurtat li seta’ ġara li, f’Settembru 2010, l-Aġenzija għall-Iżvilupp Industrijali (l-Agencja Rozwoju Przemysłu, minn hawn ’il quddiem “l-ARP”), li hija tal-Istat, ħarġet selfa (minn hawn ’il quddiem “il-miżura”) lil Crist S.A. (minn issa ’l quddiem “il-Crist” jew “l-impriża”) biex din tixtri ċerti assi tat-tarzna ta’ Gdynia, f’laqgħa li kellha fit-22 ta’ Ottunru 2010 mal-awtoritajiet Pollakki l-Kummissjoni talbet għal kjarifiki dwar din il-kwistjoni. L-awtoritajiet Pollakki spjegaw il-pożizzjoni tagħhom u impenjaw ruħhom li jgħaddulha l-informazzjoni u l-provi dokumentati kollha li għandhom x’jaqsmu mat-tranżazzjoni. L-informazzjoni ntbagħtet fil-25 ta’ Novembru 2010 u fil-5 ta’ Diċembru 2011.
(3)
Fis-6 ta’ Diċembru 2011 il-Kummissjoni ltaqgħet mal-awtoritajiet Pollakki.
(4)
Bejn il-Viċi President Almunia u l-Ministru tat-Teżor tal-Polonja, Aleksander Grad, għaddiet korrispondenza li wasslet biex, fil-25 ta’ Ottubru 2011, is-sur Grad bagħat ittra li biha għarraf lill-Kummissjoni li kien hemm il-ħsieb li l-proċedura tal-likwidazzjoni tintemm fi tmiem l-2011, kemm għat-tarzna ta’ Gdynia kif ukoll għat-tarzna ta’ Szczecin.
(5)
Permezz ta’ ittra datata l-25 ta’ Jannar 2012, il-Kummissjoni għarrfet lill-Polonja li kienet iddeċidiet li tagħti bidu għall-proċedura stabbilita fl-Artikolu 108(2) tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea (minn hawn ’il quddiem “it-TFUE”) fil-konfront tal-miżura msemmija (minn hawn ’il quddiem “id-deċiżjoni li jingħata bidu għall-proċedura”).
(6)
Id-deċiżjoni li jingħata bidu għall-proċedura ġiet ippubblikata f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (3). Il-Kummissjoni stiednet lill-partijiet interessati jagħmlu l-osservazzjonijiet tagħhom dwar il-miżura.
(7)
Il-Polonja għamlet l-osservazzjonijiet tagħha fis-27 ta’ Frar 2012. Ma daħlu l-ebda kummenti min-naħa ta’ partijiet terzi. Fl-4 u fil-5 ta’ Ġunju 2012, il-Polonja pprovdiet aktar informazzjoni.
II. L-ISFOND TAL-KAŻ
1. Deskrizzjoni tal-benefiċjarju
(8)
Skont l-awtoritajiet Pollakki, il-Crist - impriża privata bbażata fi Gdańsk - twaqqfet fl-1990 miż-żewġ azzjonisti li hemm bħalissa. Tħaddem madwar 150 ruħ u tuża s-servizzi ta’ madwar 500 kuntrattur indipendenti. L-oqsma ewlenin li fihom taħdem il-Crist huma: il-bini tal-vapuri, it-tiswija tal-vapuri u l-istallazzjonijiet idrotekniċi. Fil-perjodu bejn l-2004 u l-2008, kull sena l-impriża ħadmet fuq madwar 20 vapur u fuq kostruzzjonijiet oħrajn. Il-klijenti tal-impriża huma prinċipalment proprjetarji tal-vapuri mill-Ewropa (il-Ġermanja, l-Iskandinavja u l-Polonja).
(9)
Skont l-awtoritajiet Pollakki, l-impriża hija attiva l-aktar f’dawn it-tliet segmenti tas-suq:
-
is-suq tal-kostruzzjoni tal-inġinerija idroloġika: strutturi tal-azzar li jintużaw bħala xtiebi, milqgħat, kxaxen u strutturi oħrajn tal-azzar għall-bini tal-mollijiet ta’ max-xatt u għall-mollijiet maħruġin ’il barra fil-portijiet,
-
is-suq tal-enerġija rinnovabbli: tagħmir u /jew elementi użati biex jinbnew it-turbini tal-enerġija tar-riħ fil-baħar,
-
is-suq tal-kostruzzjoni fil-baħar: installazzjonijiet għat-tiftix u għall-ipproċessar li jitħaddmu fil-baħar u li jintużaw biex jagħtu sostenn lill-pjattaformi tat-tħaffir, u moduli għall-bini tal-pjattaformi tal-azzar għat-tħaffir.
(10)
It-tabella nru 1, hawn taħt, turi l-istruttura tad-dħul tal-Crist maqsuma skont is-segmenti tas-suq. L-awtoritajiet Pollakki għarrfu lill-Kummissjoni li din l-istruttura tad-dħul hija r-riżultat tat-twettiq tal-pjan tal-impriża li jgħid li l-attivitajiet ewlenin iridu jinbidlu mill-bini tradizzjonali tal-vapuri għall-qasam tal-enerġija rinnovabbli marittima u tal-inġinerija idroloġika.
Tabella nru 1
L-istruttura tad-dħul tal-Crist skont is-segmenti
Kategorija tad-dħul
2009
2010 (4)
2011
inġinerija idroloġika
[17-23] (*) %
[4-6] %
[3-5] %
enerġija rinnovabbli
[23-28] %
[75-80] %
[67-74] %
kostruzzjonijiet fil-baħar
[21-26] %
[6-8] %
[6-8] %
oħrajn (bini tal-vapuri)
[29-34] %
[9-12] %
[17-20] %
(11)
Skont l-awtoritajiet Pollakki, fil-perjodu bejn l-2002 u l-2009 l-Crist kabbret id-dħul tagħha b’għaxar darbiet, u fl-2009 laħqet it-PLN 383 miljun (EUR 95,75 miljun (5)). Fl-2010 d-dħul naqas għal PLN 236 miljun (EUR 59 miljun) iżda fl-2011 tela’ għal PLN 630 miljun (EUR 157,5 miljun). It-tabella nru 2 tippreżenta fil-qosor ir-riżultati finanzjarji ewlenin tal-Cris għall-perjodu bejn l-2007 u l-2009, jiġifieri qabel ma ngħatat is-selfa mill-ARP, u għall-perjodu bejn l-2010 u l-2011.
Tabella nru 2
Ir-riżultati finanzjarji ewlenin tal-Crist bejn l-2007 u l-2011 (f’miljuni ta’ PLN)
2007
2008
2009
2010
2011
Dħul mill-bejgħ
323,41
361,06
383,77
236,48
630,29
Qligħ mill-bejgħ
19,10
20,80
27,10
5,5
53,1
Qligħ operatorju
20,80
19,50
25,80
15,37
49,33
Qligħ nett
22,20
20,10
15,50
12,62
31,66
Deprezzament
2,40
3,30
4,20
5,58
10,75
Eċċess finanzjarju
24,60
23,40
19,70
18,20
42,41
(12)
Skont l-awtoritajiet Pollakki, fl-2011 l-impriża kellha krediti u limiti sa fejn kienet esposta għar-riskji ta’ madwar PLN […]* miljun (EUR […] miljun), inkluża s-selfa tal-ARP (ara t-Taqsima 3 “Deskrizzjoni tal-miżura”), u sostenn finanzjarju f’diversi għamliet mingħand erba’ banek privati. Bħalissa l-impriża hija involuta f’għaxar kuntratti b’valur totali ta’ madwar PLN […] miljun (EUR […] miljun) u qed tinnegozja aktar kuntratti li b’kollox jiswew madwar PLN […] miljun (EUR […] miljun).
2. Deskrizzjoni tal-programm
(13)
Fis-27 ta’ Mejju 2010, il-Crist applikat għas-selfa mingħand l-ARP (ara t-Taqsima 3, “Deskrizzjoni tal-miżura”) bħala parti mill-programm “Sostenn mill-ARP għal inizjattivi li jistimulaw lill-ekonomija Pollakka” (minn hawn ’il quddiem “il-programm”), fis-sottokategorija “Sostenn għall-impriżi fir-reġjuni l-aktar mheddin mill-kriżi ekonomika”.
(14)
L-impriżi eliġibbli għall-programm huma dawk medji jew kbar li qed iwettqu proġetti li għandhom it-tir li jistimulaw lid-domanda fl-ekonomija Pollakka u li huma attivi fid-distretti l-aktar mheddin li ntlaqtu mill-kriżi ekonomika jew minn għargħar gravi. Il-programm jiddefinixxi b’mod ċar liema huma dawn id-distretti. Id-distrett ta’ Gdańsk huwa, skont id-definizzjoni tal-programm, wieħed mid-distretti vulnerabbli, iżda d-distrett ta’ Gdynia mhux.
(15)
Skont il-programm, l-ARP tieħu sehem fi proġetti u f’inizjattivi sabiex jiġu stimulati d-domanda ekonomika u l-iżvilupp ekonomiku. Ta’ dan, l-aġenzija għandha tikseb lura redditu raġonevoli, i.e. il-parteċipazzjoni għandha ssir skont il-kundizzjonijiet tas-suq. L-intensità massima tal-finanzjament ipprovdut mill-ARP ma tistax taqbeż it-80 % tal-valur nett tal-investiment ippjanat.
(16)
Skont l-awtoritajiet Pollakki, l-ARP m’għandhiex tappoġġja proġetti li jista’ jkun fihom elementi ta’ għajnuna mill-Istat, bl-eċċezzjoni ta’ proġetti relatati mas-sigurtà nazzjonali u d-difiża b'konformità mal-Artikolu 346 tat-TFUE (6).
(17)
Il-programm jikkostitwixxi parti mill-attività kummerċjali tal-ARP li għandha t-tir li tagħmel il-qligħ u, skont l-awtoritajiet Pollakki, japplika standards rilevanti fis-suq tas-servizzi kummerċjali tal-finanzjament għall-impriżi. Kif spjegat il-Polonja, tali attività hija separata mill-għoti tal-għajnuna mill-Istat lil impriżi kbar li jkunu f’diffikultà.
3. Deskrizzjoni tal-miżura
(18)
Il-miżura li qed tiġi mistħarrġa hija selfa ta’ PLN 150 miljun (EUR 33,4 miljun) li ngħatat mill-ARP lill-Crist fl-14 ta’ Settembru 2010 (minn hawn ’il quddiem “is-selfa tal-ARP”) sabiex l-impriża tixtri lott ta’ assi - l-hekk imsejħa ż-żona nru 2 tat-tarzna tal-Crist - li jinkludi baċir xott. Skont l-awtoritajiet Pollakki, meta nħarġet, is-selfa kienet tirrappreżenta inqas minn […] % tal-ammont totali tal-krediti tal-kumpanija u l-limiti sa fejn kienet esposta għar-riskji.
(19)
Skont il-programm, ir-rata tal-imgħax għas-selfa tal-ARP għandha tiġi ffissata bħala r-rata bażi, u magħha jiżdied marġni ta’ mgħax nett ta’ 0,9 - 4 % per annum (minn hawn ’il quddiem “il-marġni tal-imgħax”) skont ir-riskju tal-finanzjament u l-kwalità tal-kollateral ipprovdut mill-benefiċjarju, kif indikat fit-tabella nru 3.
Tabella nru 3
Il-marġni tal-imgħax applikabbli għall-miżura skont il-programm
riskju finanzjarju
kollateral b’saħħtu
kollateral moderat
kollateral dgħajjef
baxx
0,9 %
1,0 - 1,4 %
1,5 - 1,8 %
moderat
1,0 - 1,4 %
1,5 -1,8 %
1,9 % - 3,3 %
għoli
1,5 - 1,8 %
1,9 % - 3,3 %
3,4 % - 4,0 %
(20)
Il-marġni tal-imgħax għas-selfa mingħand l-ARP ġie ffissat bħala 1,8 %. Ir-rata globali tal-imgħax tas-selfa li rċeviet il-Crist kienet 6,81 % (7). Ir-rata tal-imgħax ġiet iffissata fil-livell tar-rata bażi ddefinita bħala l-WIBOR għal 3 xhur (8) (3,81 % fil-mument meta ngħatat is-selfa) u magħha 1,2 %, li fuqhom ġie miżjud marġni ta’ mgħax ta’ 1,8 %. Il-marġni tal-imgħax ġie ffissat mill-ARP bħala 1,8 % minħabba li ġie stmat li kemm ir-riskju finanzjarju ta’ din it-tranżizzjoni kif ukoll il-kollateral kienu moderati. Kif muri fit-tabella nru 3, dan għandu jirriżulta f’marġni ta’ bejn 1,5 % u 1,8 %. Is-selfa tal-ARP timmatura fil-31 ta’ Diċembru 2015, i.e. dewma ta’ bejn wieħed u ieħor 5 snin u 3 xhur, minħabba li l-miżura ttieħdet fl-14 ta’ Settembru 2010.
(21)
Il-kollateral għas-selfa li ħarġet l-ARP jikkonsisti f’li ġej:
-
rahan irreġistrat fuq l-ishma kollha kemm huma tal-Crist,
-
ipoteka fuq il-proprjetà immobbli (parti miż-żona nru 2 tat-tarzna)
-
rahan irreġistrat fuq għadd ta’ beni mobbli li jagħmlu parti miż-żona nru 2 tat-tarzna,
-
kambjala inbjank iffirmata mill-Crist,
-
dikjarazzjoni mill-Crist dwar l-aċċettazzjoni volontarja tal-eżekuzzjoni u
-
dikjarazzjonijiet ta’ kull wieħed mill-azzjonisti tal-Crist dwar l-aċċettazzjoni volontarja tagħhom tal-eżekuzzjoni,
(22)
Skont il-programm, il-kollateral irid ikun jikkorrispondi għal mill-inqas 150 % tal-finanzjament ipprovdut mill-ARP.
(23)
It-tielet ħruġ ta’ sejħa għall-offerti biex jinbiegħu l-assi tat-tarzna ta’ Gdynia sar fil-15 ta’ Settembru 2010. Skont rapporti li dehru fl-istampa, b’riżultat tal-finanzjament li rċeviet mingħand l-APR, il-Crist setgħet titfa’ offerta aħjar minn ta’ kompetitur ieħor, il-Patia (impriża rreġistrata Ċipru, b’rabta mal-impriża Ukrena ISD - il-proprjetarja tat-tarzna ta’ Gdańsk). L-offerta tal-Crist kienet ta’ PLN 175 miljun (EUR 43,75 miljun) għax-xiri tal-lott assi offrut (minn hawn ’il quddiem il-“baċir xott”). Il-prezz minimu tal-baċir xott kien ġie ffissat bħala PLN 96,7 miljun (EUR 24,17 miljun).
III. IR-RAĠUNIJIET LI MINĦABBA FIHOM INGĦATA BIDU GĦALL-PROĊEDURA TAL-INVESTIGAZZJONI FORMALI
(24)
Fid-deċiżjoni li jingħata bidu għall-proċedura, il-Kummissjoni esprimiet id-dubji tagħha dwar jekk il-Crist kinitx tkun tista’ tikseb il-finanzjament meħtieġ bl-istess kundizzjonijiet fis-suq fuq il-bażi tal-informazzjoni li kellha f’idejha l-ARP fil-mument meta ttieħdet id-deċiżjoni li tingħata s-selfa.
(25)
Skont l-analiżi preliminari tal-miżura, li saret fuq il-bażi tal-informazzjoni li għandha f’idejha l-Kummissjoni, is-selfa mingħand l-ARP setgħet tat lill-Crist vantaġġ permezz tar-riżorsi tal-Istat. Il-Kummissjoni esprimiet it-tħassib tagħha dwar: (i) ir-rata li biha ngħatat is-selfa, (ii) il-kollateral li aċċettat l-ARP, (iii) il-valur referenzjarju li użat l-ARP, (iv) il-pjan tal-impriża li ppreżentat il-Crist u (v) il-fatt li seta’ ngħata trattament preferenzjali lill-Crist min-naħa tal-ARP.
(26)
Rigward ir-rata, il-Kummissjoni ma kinitx f’qagħda li tiddetermina jekk ir-rata tal-imgħax fuq is-selfa tal-ARP (li fil-mument tad-deċiżjoni li jingħata bidu għall-proċedura kien maħsub li kienet 7,02 %) kinitx konformi mal-prinċipji tal-investitur f’ekonomija tas-suq. Dan minħabba li l-awtoritajiet Pollakki ma kinux ipprovdew evidenza dwar il-klassifikazzjoni u l-livell tal-kollateral tal-impriża.
(27)
Fir-rigward tal-kollateral, il-kuntratt li ġie konkluż bejn l-ARP u l-Crist bħala l-bażi sabiex tinħareġ is-selfa mill-ARP u l-evalwazzjonijiet mill-esperti dwar l-ishma tal-Crist u tal-baċir xott, li tpoġġew bħala kollateral fuq is-selfa, ma ġiex ipprovdut lill-Kummissjoni. Għalhekk, il-Kummissjoni kienet tal-fehma li l-Polonja ma kinitx tat prova prima facie li l-evalwazzjonijiet esperti kienu twettqu b’mod konservattiv u li investitur privat kien jaċċetta kollateral bħal dan.
(28)
Fir-rigward tal-valur referenzjarju, il-Kummissjoni għandha d-dubji tagħha dwar kemm is-selfa tal-Bank […] tista’ tintuża bħala valur referenzjarju sabiex jiġi vvalutat jekk is-selfa mingħand l-ARP tikkonformax mal-prinċipju tal-investitur privat fis-suq. Il-Kummissjoni kienet tal-fehma li s-selfa tal-Bank […] kienet differenti mis-selfa mingħand l-ARP għax: (i) kienet tiffinanzja mill-ġdid it-tranżazzjoni li għall-bidu l-Crist kienet iffinanzjat mill-fondi tagħha stess, (ii) l-ammont tas-selfa tal-Bank […] kien iktar baxx b’mod sinifikanti, u (iii) is-selfa mingħand l-ARP kien fiha riskju ikbar meta wieħed iqabbilha mas-selfa tal-Bank […] minħabba li l-ammont tagħha kien ogħla mill-fondi tal-Crist innifisha u minħabba li kienet tkopri żmien sostanzjalment itwal (ħames snin u tliet xhur, kontra tliet snin u tmien xhur).
(29)
Rigward il-pjan tal-impriża, il-Kummissjoni nnutat li fil-mument meta nħarġet is-selfa, minkejja l-fatt li l-qagħda finanzjarja ġenerali tal-Crist kienet b’saħħitha, ir-riżultati netti tal-impriża kienu ilhom fit-triq tan-niżla għal tliet snin. Minħabba r-riskji tas-suq involuti, il-possibbiltà ta’ kapaċità żejda, u l-fatt li l-kriżi finanzjarja kienet għadha għaddejja bil-qilla meta ttieħdet il-miżura, il-Kummissjoni kellha d-dubji tagħha dwar kemm investitur privat kien jipprovdi l-finanzjament inkwistjoni.
(30)
Fl-aħħar nett, bla ħsara għall-kwistjoni ta’ jekk il-programm fih innifsu jikkostitwix għajnuna mill-Istat skont it-tifsira tal-Artikolu 107(1) tat-TFUE, il-Kummissjoni qajmet id-dubji dwar jekk il-Crist kinitx eliġibbli għas-sostenn ipprovdut mill-ARP fuq il-bażi tal-programm, minħabba li s-selfa ngħatat għal investiment fi Gdynia li, ġaladarba m’huwiex distrett vulnerabbli, ma setax jibbenefika mill-programm. Il-Kummissjoni qajmet id-dubji wkoll dwar jekk l-intensità tal-finanzjament mill-ARP lill-Crist kinitx tikkonforma mal-ogħla limitu minimu ddefinit mill-programm (ara l-premessa 15). Is-selfa tal-ARP hija ta’ PLN 150 miljun (EUR 37,5 miljun). Il-Crist xtrat il-baċir xott għall-prezz ta’ PLN 175 miljun (EUR 43,75 miljun). Fuq il-bażi ta’ dawk iċ-ċifri, l-intensità tal-għajnuna tas-selfa tal-ARP kienet 86 %, i.e. ogħla mil-limitu ffissat fil-programm. Għalhekk, il-Kummissjoni kienet tal-fehma li jista’ jkun li, meta ngħatat is-selfa mill-ARP fuq il-bażi tal-programm, il-Crist irċeviet trattament preferenzjali.
(31)
Fid-dawl ta’ dan, il-Kummissjoni għandha d-dubji tagħha dwar jekk investitur privat kienx jipprovdi lill-Crist il-finanzjament rilevanti, u għalhekk iddeċidiet li tagħti bidu għall-proċedura ta’ investigazzjoni formali.
IV. L-OSSERVAZZJONIJIET TAL-POLONJA
(32)
L-awtoritajiet Pollakki qalu li, qabel ma ttieħdet id-deċiżjoni li tingħata s-selfa lill-Crist, saret valutazzjoni komprensiva tal-qagħda ekonomika u finanzjarja tal-impriża, tal-pjan tal-impriża u tar-riferimenti li setgħu jinkisbu fis-suq. Qalu wkoll li r-riżultati ċari ta’ din l-analiżi juru li s-selfa inkwistjoni tikkorrispondi għall-kundizzjonijiet normali tas-suq, jiġifieri l-kundizzjonijiet li fihom operatur privat fis-suq jaqbel li jiffinanzja investiment partikulari. Għalhekk, skont il-Polonja, is-selfa mill-ARP lill-Crist ma tikkostitwixxix għajnuna mill-Istat.
1. Ir-rata tal-imgħax
(33)
Il-Polonja spjegat li l-għoti tas-selfa mill-ARP sar wara valutazzjoni fi tliet partijiet tal-qagħda ekonomika u finanzjarja tal-impriża. Din saret skont l-istandards rilevanti fis-suq tas-servizzi finanzjarji kummerċjali offruti lill-impriżi. Fl-ewwel parti tagħha, il-valutazzjoni kienet tinkludi evalwazzjoni inizjali tal-kreditu minn konsulent estern indipendenti, u fuq il-bażi ta’ din l-evalwazzjoni l-kumpanija ngħatat il-punti sabiex tikkwalifika għall-parti li jmiss, i.e. valutazzjoni aktar fil-fond. Fit-tieni parti, ġew ivvalutati l-aħħar tliet snin fiskali flimkien mar-riżultati mbassrin, l-analiżi tar-relazzjonijiet, miżuri kwantitattivi bħall-proporzjon tal-likwidità, ir-rotazzjoni tal-assi, l-istruttura tal-kapital, il-profitabbiltà u l-iżvilupp, kif ukoll miżuri kwalitattivi bħall-kwalità tal-ġestjoni, il-livell tad-dipendenza fuq is-suq u l-kwalità tal-kollaterali proposti. Fl-aħħar parti ġie ffissat il-livell tal-marġni billi ġiet applikata matriċi fuq il-bażi tal-analiżi tal-esperti, b’mod li ta kas tar-riskji u tal-livell propost ta’ kollateral.
Il-klassifikazzjoni tal-Crist
(34)
Fuq il-bażi ta’ kif evolvew ir-riżultati tal-Crist bejn l-2006 u l-2009 (ara t-tabella nru 4), il-Polonja saħqet li, kif ġie stabbilit mill-analiżi tal-esperti, il-qagħda ekonomika u finanzjarja tal-impriża fil-mument meta applikat għas-selfa kienet tajba.
Tabella nru 4
Kif evolvew ir-riżultati finanzjarji tal-Crist bejn l-2006 u l-2009 (f’miljuni ta’ PLN)
2006
2007
Evoluzzjoni
2008
Evoluzzjoni
2009
Evoluzzjoni
Qligħ mill-bejgħ
21,20
19,10
90,09 %
20,8
108,90 %
27,10
130,29 %
Qligħ operatorju
20,90
20,80
99,52 %
19,50
93,75 %
25,80
132,31 %
Qligħ nett
16,50
22,20
134,55 %
20,10
90,54 %
15,50
77,11 %
Deprezzament
1,97
2,40
121,83 %
3,30
137,50 %
4,20
127,27 %
Eċċess finanzjarju
18,47
24,60
133,19 %
23,40
95,12 %
19,70
84,19 %
Dħul mill-bejgħ
228,75
323,41
141,38 %
361,06
111,64 %
383,77
106,29 %
(35)
Rigward it-tnaqqis fir-riżultat finanzjarju nett fl-2008 u fl-2009, il-Polonja spjegat li dan seħħ minħabba bidla fil-mudell kummerċjali, ċjoè t-teħid ta’ kuntratti ta’ valur ogħla u bi profitabbiltà akbar iżda li jkunu kkaratterizzati minn perjodu itwal biex jitlestew, ta’ bejn 12 u 15-il xahar. Dan ifisser li l-akbar qligħ finanzjarju jasal meta l-prodott jitlesta u jingħadda lill-kuntrattur.
(36)
Il-valutazzjoni tal-pjan tal-impriża li ppreżentat il-Crist saret mill-ARP fuq diversi livelli. Il-Polonja spjegat li l-pjan ġie żviluppat f’koperazzjoni ma’ […], li l-analiżi tiegħu saret minn […] (“[…]”) u li sar eżami ddettaljat tad-dokument, inkluż tas-suppożizzjonijiet u tal-effetti mistennijin, minn esperti tal-ARP. L-awtoritajiet Pollakki rrimarkaw li, f’kull stadju, l-opinjoni dwar id-dokument kienet pożittiva. Qalu wkoll li l-preċiżjoni tiegħu ġiet ikkonfermata mir-riżultati reali miksubin mill-Crist, li jikkonformaw maċ-ċifri mbassrin jew saħansitra jaqbżuhom. Il-Polonja spjegat ukoll li t-tbassir finanzjarju ottimist li ppreżentat il-Crist kien kredibbli u ġie kkonfermat mill-kuntratti li ġew konklużi.
(37)
Rigward il-profittabbiltà tal-investiment, il-Polonja ppreżentat spjega ddettaljata dwar l-indikaturi kkalkulati fuq il-bażi tal-fluss tal-flus, il-valur preżenti nett (VPN) u r-rata interna ta’ redditu (RIR), li kienu lkoll kemm huma għoljin. Il-VPN tal-proġett li jkopri x-xiri tal-baċir xott għall-prezz ta’ PLN 150 miljun kien PLN […] miljun u r-RIR kienet […] %. Il-Polonja qalet ukoll li għalkemm, fl-aħħar mill-aħħar, il-baċir inxtara għal PLN 175 miljun, ir-relazzjonijiet finanzjarji għadhom għoljin ħafna għal dik it-tranżazzjoni (VPN ta’ PLN […] miljun u RIR ta’ […] %).
(38)
Fuq il-bażi tal-analiżi msemmija hawn fuq, l-ARP ffissat il-klassifikazzjoni tal-impriża skont is-sistema interna ta’ valutazzjoni tagħha, li hija bbażata fuq tliet livelli. Il-Crist ġiet ivvalutata bħala impriża b’riskju medju ta’ kreditu, b’affidabbiltà finanzjarja tajba u b’biżżejjed kapaċità li tħallas lura l-obbligi tagħha fuq perjodu itwal ta’ żmien, kif ukoll reżistenza għolja għal kundizzjonijiet ekonomiċi mhux favorevoli li jdumu ħafna għaddejjin. Il-Polonja qalet li r-riżultat miksub permezz tal-metodu użat mill-ARP huwa konformi mal-Komunikazzjoni tal-Kummissjoni dwar ir-reviżjoni tal-metodu li jistabbilixxi r-rati ta’ referenza u ta’ skont (9) (“il-Komunikazzjoni dwar ir-Rati ta’ Referenza”). Għalkemm id-dejta li kellha f’idejha l-ARP ġiet ivvalutata bħala li tikkorrispondi għall-kategorija tal-klassifkazzjoni BBB (tajjeb), kif iddefinita mill-aġenzija tal-klassifikazzjoni EuroRating, għall-prudenza l-Polonja ppreferiet iżżomm il-klassifikazzjoni BB għall-finijiet tal-verifikazzjoni tar-riżultat wara l-applikazzjoni tal-Komunikazzjoni dwar ir-Rati ta’ Referenza.
Il-kollateral
(39)
L-awtoritajiet Pollakki qalu li, bħala kollateral, il-Crist kienet ipprovdiet: rahan irreġistrat fuq il-100 % tal-ishma kollha tal-Crist, ipoteka fuq il-proprjetà immobbli (parti miż-żona nru 2 tat-tarzna), rahan irreġistrat fuq għadd ta’ beni mobbli li jagħmlu parti miż-żona nru 2 tat-tarzna, kambjala inbjank iffirmata mill-Crist, dikjarazzjoni mill-Crist dwar l-aċċettazzjoni volontarja tal-eżekuzzjoni u dikjarazzjonijiet ta’ kull wieħed mill-azzjonisti tal-Crist dwar l-aċċettazzjoni volontarja tagħhom tal-eżekuzzjoni.
(40)
Il-Polonja ressqet valutazzjonijiet esperti dwar l-ishma tal-Crist, li saru minn […] bl-użu ta’ żewġ metodi: il-metodu tal-valutazzjoni bbażata fuq l-assi (il-metodu tal-assi netti aġġustati), iddatat id-29 ta’ Lulju 2010, u l-metodu tal-valutazzjoni bbażata fuq id-dħul (metodu bbażat fuq il-fluss skontat ta’ flus bil-valur preżenti aġġustat), iddatat l-1 ta’ Awwissu 2010. Ir-riżultati ta’ dawn iż-żewġ valutazzjonijiet kienu differenti minn xulxin b’mod konsiderevoli. Filwaqt li l-ewwel metodu rriżulta f'valur ta’ PLN […] miljun, it-tieni metodu wassal għal kważi PLN […] miljun. Fl-istess ħin, dokument separat iddatat it-3 ta’ Awwissu 2010, li ġie ppreżentat mill-awtoritajiet Pollakki, […] wera li l-metodu tal-assi netti aġġustati kien eqreb lejn il-valur tal-likwidazzjoni tal-impriża u li ma kienx jirrifletti l-valur reali tal-Crist (b’mod partikulari l-kapital tal-ekwità). […] ikkonkluda li l-valur reali għandu jitqies bħala PLN […] miljun.
(41)
Rigward il-valur tat-tieni element tal-kollateral, i.e. l-ipoteka fuq il-proprjetà immobbli, il-Polonja pprovdiet valutazzjoni ta’ espert indipendenti bid-data tal-4 ta’ Marzu 2009 li stmat il-valur tal-assi, meħudin bħala pakkett wieħed, fis-suq bħala PLN 169,5 miljun (jew PLN 84,7 miljun f’każ ta’ bejgħ furzat). Barra minn hekk, f’Jannar 2011 l-ARP talbet għal valutazzjoni ta’ wara t-tranżazzjoni minn espert indipendenti, u din il-valutazzjoni - li ġiet ipprovduta lill-Kummissjoni - iffissat il-valur tal-proprjeta immobbli ipotekata bħala PLN […] miljun.
(42)
B’rispons għax-xettiċiżmu tal-Kummissjoni dwar jekk il-prezz li ħallset il-Crist fit-tielet ħruġ tas-sejħa għall-offerti għall-baċir xott (PLN 175 miljun) jistax jittieħed bħala li jirrappreżenta l-valur ta’ dak il-kollateral, il-Polonja pproponiet li bħala valur tas-suq tittieħed il-kontrofferta ta’ PLN 166 miljun li tefgħet f’dak iż-żmien l-impriża l-oħra li wieġbet għas-sejħa, il-Patia.
(43)
Barra minn dan, skont il-Polonja, il-valur tal-kollateral ikompli jissaħħaħ bin-natura varjata tal-komponenti tiegħu (proprjetà immobbli, proprjetà mobbli u assi finanzjarji) u bil-fatt li l-elementi kollha li jagħmlu l-kollateral kienu ħielsa minn kwalunkwe gravami qabel ma nħarġet is-selfa.
(44)
L-awtoritajiet Pollakki kkonkludew li, fuq il-bażi tad-diversi valutazzjonijiet, il-valur totali tal-kollateral ipprovdut għas-selfa kien xi mkien bejn PLN […] miljun u PLN […] miljun (ara t-tabella nru 5). Għall-fini tal-klassifikazzjoni interna tagħha, l-ARP kienet ivvalutat il-kollateral tal-Crist bħala moderat (ara t-tabella nru 3). B’referenza għall-Komunikazzjoni dwar ir-Rati ta’ Referenza (ara t-tabella nru 6), l-awtoritajiet Pollakki qalu li l-valur totali tal-kollateral, b’konformità mal-valur fis-suq, huwa PLN […] miljun (10) u jirrappreżenta […] % tas-selfa mogħtija. Dan il-livell ta’ kollateral jaqbeż b’mod sinifikanti l-livell tal-ammont tas-selfa u jikkorrispondi għall-kategorija ta’ “kollateralizzazzjoni għolja”, kif iddefinita fil-Komunikazzjoni dwar ir-Rati ta’ Referenza, minħabba li t-telf li mistenni jirriżulta f’każ ta’ inadempjenza fil-ħlas tas-selfa huwa 0.
Tabella nru 5
Il-valuri tal-kollateral skont il-metodu ta’ evalwazzjoni użat
Il-kollateral u l-metodu tal-valutazzjoni
L-ishma tal-Crist
Il-metodu tal-valutazzjoni bbażata fuq l-assi
(Il-metodu tal-assi netti aġġustati)
L-ishma tal-Crist
Il-metodu tal-valutazzjoni bbażata fuq id-dħul
(Il-valur preżenti aġġustat)
Valur (PLN)
[…]
[…]
Il-kollateral u l-metodu tal-valutazzjoni
Iż-żona nru 2 tat-tarzna
169 471 000
TOTAL:
TOTAL:
Il-metodu tal-valur fis-suq (fuq il-bażi tad-dħul)
[…]
[…]
Iż-żona nru 2 tat-tarzna
84 735 500
TOTAL:
TOTAL:
Il-valur f’każ ta’ bejgħ furzat
[…]
[…]
Iż-żona nru 2 tat-tarzna
180 439 000
TOTAL:
TOTAL:
Il-metodu tal-valur fis-suq (fuq il-bażi tad-dħul)
[…]
[…]
Iż-żona nru 2 tat-tarzna
166 000 000
TOTAL:
TOTAL:
Il-valur tal-aħħar kontrofferta
[…]
[…]
(45)
L-awtoritajiet Pollakki pprovdew ukoll rapport magħmul minn […] f’Mejju 2012, i.e. wara li kienet saret it-tranżazzjoni. Dan ir-rapport fih, fost l-oħrajn, verifikazzjoni tal-valutazzjonijiet ta’ […], li kienu f’idejn l-ARP fil-mument meta saret it-tranżazzjoni. Il-Polonja tiġbed l-attenzjoni tal-Kummissjoni dwar il-valutazzjoni kritika tal-metodu tal-valutazzjoni tal-assi netti: […] ma kienet tinkludi l-ebda valutazzjoni tal-assi mhux tanġibbli bħal, fost l-oħrajn, il-kuntratti li kienu għadhom iridu jitwettqu, ir-relazzjonijiet mal-klijenti u l-forza tax-xogħol, li jistgħu jkollhom valuri sinifikanti u jgħollu r-riżultati tal-valutazzjoni. […] jikkonkludi li l-valutazzjoni tissottovaluta l-valur tal-ekwità tal-Crist b’mod sinifikanti. Fir-rigward tal-metodu tal-valutazzjoni bbażata fuq id-dħul, il-Polonja tirrimarka li […] wasal għal valuri li huma simili għal dawk ta’ […] (i.e. bejn wieħed u ieħor PLN […] miljun).
Ir-rata tal-imgħax
(46)
Għall-finijiet tal-għoti tas-selfa, l-ARP vvalutat bħala moderati kemm ir-riskju fuq il-kreditu tal-impriża kif ukoll il-livell ta’ kollateral li ġie pprovdut. Minħabba f’hekk, is-selfa ngħatat mill-ARP b’rata ta’ mgħax ta’ 6,81 %, li ġiet ikkalkulata bħala s-somma tar-rati bażi (il-WIBOR għal tliet xhur (3,81 %) u magħha 1,2 %) u l-marġni tal-imgħax kif irriżultat mill-matriċi riprodotta fit-tabella nru 3, i.e. 1,8 %.
(47)
Minbarra l-kalkoli li għamlet l-ARP fuq il-bażi tar-regoli interni tagħha, il-Polonja ppreżentat aktar kjarifiki bl-użu tal-metodu alternattiv stabbilit fil-Komunikazzjoni dwar ir-Rati ta’ Referenza biex jiġu ddeterminati r-rati (ara t-tabella nru 6).
Tabella nru 6
Marġnijiet tas-selfiet, f’punti bażi skont il-Komunikazzjoni dwar ir-Rati ta’ Referenza
Livell tal-kollateral
Kategorija tal-klassifikazzjoni
Għoli
Normali
Baxx
Tajjeb ħafna (AAA-A)
60
75
100
Tajjeb (BBB)
75
100
220
Sodisfaċenti (BB)
100
220
400
Baxx (B)
220
400
650
Ħażin / diffikultajiet finanzjarji (CCC u agħar)
400
650
1 000
(48)
Il-Polonja qalet li, meta wieħed iqis ir-rata ta’ referenza ppubblikata mill-Kummissjoni għall-Polonja (4,49 %), il-kategorija tal-klassifikazzjoni tal-Cris (BB) kif ukoll il-livell għoli ta’ kollateral (ara l-punt 44), ir-rata tal-imgħax fuq is-selfa m'għandhiex tkun iktar baxxa minn 5,49 %. Għalhekk, il-Polonja saħqet li r-rata ta’ 6,81 % applikata mill-ARP hija 132 punt bażi ogħla mir-rata ta’ referenza ddefinita fil-Komunikazzjoni dwar ir-Rati ta’ Referenza, i.e. 5,49 %.
(49)
Ir-rapport ta’ […] li ġie pprovdut mill-Polonja fih stima ddettaljata tal-klassifikazzjoni tal-kreditu tal-Crist fil-mument tat-tranżazzjoni, fuq il-bażi ta’ żewġ metodi esperti differenti. Il-mudelli tal-klassifikazzjoni ġew żviluppati minn […] fuq il-bażi ta’ mudelli ta’ evalwazzjoni/klassifikazzjoni użati mill-banek kummerċjali. Ir-rapport jistma li l-klassifikazzjoni tal-Crist taqa' bejn BB u B. Minkejja dan, […] huwa tal-fehma li r-rata tal-imgħax hija biżżejjed, meta wieħed iqis il-valur għoli tal-kollateral li, meta jiġi vvalutat f’daqqa, jindika livell għoli ta’ garanzija.
2. il-Valur ta’ Referenza
(50)
L-awtoritajiet Pollakki infurmaw lill-Kummissjoni li s-selfa li ngħatat mill-Bank […] ma kinitx l-unika bażi biex ġie ffissat il-livell finali tar-rata tal-imgħax għall-Crist, minħabba li dan sar prinċipalment fuq il-bażi ta’ sistema interna tal-valutazzjoni. Irrispettivament mid-differenzi fis-selfiet, il-Polonja rrimarkat li kemm l-ARP kif ukoll il-Bank […] waslu għal konklużjonijiet simili fir-rigward tar-rati tal-imgħax.
(51)
Hija qalet ukoll li, meta wieħed iqis il-valur għoli tas-selfa inkwistjoni (PLN 150 miljun), huwa prattikament impossibbli li, fis-suq Pollakk, jinstab valur ta’ referenza ideali għas-selfa li ngħatat lill-Crist. B’referenza għas-sentenza tal-Qorti tal-Prim’ Istanza fil-Kawża T-296/97 Il-Kummissjoni v. l-Alitalia, il-Polonja għamlet l-argument li l-vantaġġ li tista' tikseb il-Crist għandu jiġi vvalutat bi tqabbil ma’ selfa simili, mhux ma’ waħda identika.
(52)
Il-Polonja ppreżentat paragun taż-żewġ selfiet (ara t-tabella nru 7 hawn taħt) u fakkret li t-tnejn li huma ngħataw fl-2010, li r-rata tal-imgħax tal-Bank […] kienet saħansitra iktar baxxa (6,68 %, filwaqt li dik tal-ARP kienet 6,81 %) u li d-deċiżjoni tal-Bank […] kienet ibbażata fuq riskju ogħla. Għalhekk, fil-fehma tal-awtoritajiet Pollakki, dik it-tranżazzjoni tikkostitwixxi punt ta’ referenza validu.
Tabella nru 7
Paragun tas-selfiet tal-Bank […] u tal-ARP lill-Crist
Selfa tal-Bank […]
Selfa tal-ARP
Ammont
PLN […]
PLN 150 000 000
Data meta nħarġet is-selfa
18.2.2010
14.9.2010
Dewma tal-kreditu
3 snin u 10 xhur
5 snin u 3 xhur
Rata tal-imgħax
6,62 %
6,81 %
Valur tal-kollateral
[…] PLN
[…] PLN
Prospettivi ta’ żvilupp (11)
[…] PLN
[…] PLN
Riskji oħrajn
In-nuqqas ta’ ċertezza li l-baċir xott (iż-żona nru 2 tat-tarzna) se jinxtara u li se jkun hemm linja tal-produzzjoni kompluta
Is-selfa ngħatat biex jinxtara l-baċir xott (iż-żona nru 2 tat-tarzna) sabiex il-linja tal-produzzjoni ssir kompluta
(53)
Rigward ir-riskju ta’ kreditu, il-Polonja osservat li kemm il-Bank […] kif ukoll l-ARP bbażaw id-deċiżjonijiet tagħhom fuq l-istess pjan tal-impriża, li kien jipprevedi x-xiri kemm taż-żona nru 1 kif ukoll taż-żona nru 2 tat-tarzna. Għalhekk, ir-riskju marbut mat-tlestija tal-impjant kien ikbar qabel ma saret l-ewwel tranżazzjoni (anki jekk kulma għamel il-Bank […] kien li ffinanzja mill-ġdid it-tranżazzjoni li fil-bidu l-impriża Crist kienet iffinanzjat minn butha stess). Fil-fatt, id-deċiżjoni li tinħareġ is-selfa mill-ARP, li ppermettiet li tinxtara ż-żona nru 2 tat-tarzna, żgurat it-tlestija tal-istrateġija l-ġdida tal-Crist biex tibdel l-enfasi tal-attività kummerċjali tagħha mill-bini tradizzjonali tal-vapuri għas-settur tal-enerġija rinnovabbli permezz ta’ impjanti fil-baħar. Barra minn hekk, il-Polonja osservat li l-għoti tas-selfa mill-Bank […] lill-Crist sar qabel ma l-Crist iffirmat kuntratt li jħalli qligħ tajjeb ħafna mal-Beluga Hochtief. Il-kuntratt kellu l-ogħla valur ta’ tranżazzjoni fl-istorja tal-Crist (ta' EUR […] miljun), u dan kompla tejjeb l-affidabbiltà kreditizja tal-impriża fil-mument meta ttieħdet id-deċiżjoni dwar is-selfa mill-ARP.
(54)
Mill-banda l-oħra, l-awtoritajiet Pollakki saħqu li, fil-mument meta ngħatat is-selfa, kien hemm aktar informazzjoni li l-ARP kkunsidrat bis-serjetà. Ngħidu aħna, il-Polonja rrimarkat li minbarra mal-ARP u mal-Bank […], għal bosta snin il-Crist kellha relazzjonijiet tajbin ma’ għadd ta’ istituzzjonjiet finanzjarji oħrajn li jipprovdu l-finanzjament għall-attivitajiet tal-impriża (12). Dan juri l-kapaċità li kellha l-Crist li tikseb finanzjament fis-suq kapitali fil-mument meta ttieħdet id-deċiżjoni dwar is-selfa. Biex tagħti prova ta’ dan, il-Polonja ppreżentat lista tal-limiti tas-selfiet u tal-garanziji li l-Crist kellha f’istituzzjonijiet finanzjarji individwali fil-mument tat-tranżazzjoni.
(55)
Fl-aħħar nett, l-awtoritajiet Pollakki ġibdu l-attenzjoni tal-Kummissjoni dwar it-tabella tar-rati tal-imgħax tal-Bank Nazzjonali tal-Polonja għal Settembru 2010, li fiha lista li tiġi ppubblikata perjodikament tar-rati medji tal-imgħax għal selfiet ġodda għan-negozji bil-PLN. Minn dik it-tabella jirriżulta li, għas-selfiet li jaqbżu l-PLN 4 miljun b’varjabbiltà tar-rata tal-imgħax li ma taqbiżx it-3 xhur (bħal fil-każ tal-Crist), ir-rata medja tal-imgħax kienet 5,4 %, i.e. iktar baxxa mir-rata li imponiet l-ARP fuq il-Crist.
3. il-Pjan tal-Impriża
(56)
L-awtoritajiet Pollakki għaddew lill-Kummissjoni l-pjan tal-impriża tal-Crist (“il-pjan tal-impriża”). Il-Polonja għarrfet lill-Kummissjoni li, qabel ma tat is-selfa lill-Cris, l-ARP kienet ikkonsultat mas-sħab kummerċjali tal-impriża ([…] u […]) kif ukoll mal-banek privati, u lkoll kemm huma kkonfermawlha l-istabbiltà finanzjarja tal-Crist. L-awtoritajiet Pollakki għaddew lill-Kummissjoni l-ittri ta’ konferma mibgħutin mill-banek privati kif ukoll analiżi, magħmula minn […] u li kienet tkopri l-perjodu qabel id-deċiżjoni tal-ARP li toħroġ is-selfa, dwar it-twettiq tal-istrateġija tal-impriża mill-Crist.
(57)
Il-pjan tal-impriża assuma li l-valur preżenti nett tal-proġett tal-investiment kien se jammonta għal PLN […] miljun (EUR […] miljun) u li r-rata interna ta’ redditu kienet se tkun […] %. F’dawn il-kalkoli ġie ssoponut li l-impriża kienet se takkwista l-baċir xott għal PLN 150 miljun. B’reazzjoni għall-osservazzjonijiet li għamlet il-Kummissjoni, fid-deċiżjoni li jingħata bidu għall-proċedura, li fl-aħħar mill-aħħar il-prezz li fil-fatt tħallas kien PLN 175 miljun, il-Polonja ppreżentat analiżi magħmula minn […]. Din turi li l-valur preżenti nett u r-rata interna ta’ redditu tal-investiment jammontaw għal PLN […] miljun u […] % rispettivament, fuq il-bażi ta’ dak li kien magħruf fil-mument meta saret it-tranżazzjoni. […] jgħid ukoll li, b’dak li hu magħruf issa, il-VPN u r-RIR jikkorrispondu għal PLN […] miljun u […] % rispettivament.
(58)
L-istess rapport jagħti ħarsa ġenerali lejn il-qagħda tas-suq u lejn il-prospettivi ta’ żvilupp li għandha l-Crist. Ir-rapport jinnota li l-Crist bidlet il-profil tal-produzzjoni tagħha mill-bini tradizzjonali tal-vapuri għal bċejjeċ tal-baħar, pjattaformi u elementi tal-kostruzzjoni fil-baħar magħmulin apposta għax-xerrej. B’din l-istrateġija tal-impriża, il-Crist ħolqot għaliha nnifisha niċċa li minnha tista’ tipparteċipa fi proġetti li jkunu ppjanati biex isiru fil-Baħar tat-Tramuntana u li toffrilha ħafna possibbiltajiet biex tikber b’mod dinamiku. […] jikkonkludi li l-impriża qed topera f’settur li għandu potenzjal sinifikanti ta’ tkabbir.
(59)
Il-Polonja qalet li, b’riżultat tal-analiżi tal-esperti dwar il-pjan tal-impriża, l-ARP kkonkludiet li: minkejja l-kriżi ekonomika li ilha sejra mill-2008, fl-aħħar tliet snin l-impriża rreġistrat riżultati finanzjarji pożittivi; il-valur tal-kuntratti ffirmati u nnegozjati kien jindika li l-kumpanija kienet se tiżviluppa malajr; it-tbassir finanzjarju ġie vvalutat b’mod pożittiv u l-impriża kienet kapaċi tħallas is-selfa lura.
(60)
Fl-aħħar nett, l-awtoritjiet Pollakki osservaw li, bi profitt nett ta’ PLN 12,6 miljun (EUR 2,8 miljun) fl-2010 u ta’ PLN 31,6 miljun (EUR 7,03 miljun) fl-2011, il-kumpanija ġġenerat riżultat nett li qabeż b’[…] darbiet iċ-ċifri previsti fil-pjan tal-impriża. Bl-istess mod, ġie nnutat li l-karta tal-bilanċ totali tal-impriża fi tmiem l-2011 kienet madwar […] % ogħla minn dak li kien ippjanat.
4. L-għoti ta’ trattament preferenzjali lill-impriża
(61)
Fir-rigward tat-trattament preferenzjali li allegatament ingħata lill-Crist mill-ARP, l-awtoritajiet Pollakki qabelxejn spjegaw li l-impriża kienet eliġibbli għall-fondi bħala parti mill-programm minħabba li s-sede tal-Crist u tnejn miċ-ċentri ta’ attività tagħha jinsabu fi Gdańsk. L-investiment fi Gdynia, li f’ċirkustanzi oħrajn ma jikkwalifikax għal tali fondi, ma wassalx biex il-Crist titrasferixxi l-attività tagħha hemmhekk iżda sempliċiment għal estensjoni ġeografika tal-attività tal-impriża.
(62)
Rigward il-livell tal-finanzjament, il-Polonja tenniet li l-livell tal-finanzjament tal-investiment mill-fond tal-ARP ma qabiżx il-limitu massimu ta’ 80 % previst fil-programm. Il-Polonja ddikjarat li n-nefqa totali tal-programm ta’ investiment ippjanat mill-impriża kienet PLN 188,2 miljun u kienet tinkludi x-xiri mhux biss tal-baċir xott (iż-żona nru 2 tat-tarzna) iżda wkoll taż-żona fejn jiġi mmuntat il-buq tal-vapuri (iż-żona nru 1 tat-tarzna). Il-Polonja spjegat li ż-żewġ investimenti flimkien jappartjenu għall-istess linja tal-produzzjoni li ppermettiet lill-Crist tiffoka b’mod effettiv fuq is-swieq tal-enerġija rinnovabbli u tal-kostruzzjonijiet fil-baħar. Kien biss il-programm komplut ta’ investiment li ppermetta lill-Crist tibdel il-mudell kummerċjali tagħha mill-bini tradizzjonali tal-vapuri għal bċejjeċ tal-baħar, pjattaformi u elementi tal-kostruzzjoni tat-turbini tal-enerġija tar-riħ fil-baħar magħmulin apposta għax-xerrej.
(63)
Għaldaqstant il-proporzjon ta’ intensità tal-investiment totali tal-Crist (PLN 213,2 miljun (13)) li ġie mingħand l-ARP (PLN 150 miljun) jikkorrispondi għal 70 % u huwa sostanzjalment iktar baxx mil-limitu massimu ta’ 80 % stabbilit mill-programm.
(64)
Finalment, il-Polonja qalet li l-programm li minnu ġiet iffinanzjata s-selfa li ngħatat lill-Crist kien wieħed kummerċjali u mhux wieħed li jagħti l-għajnuna lill-impriżi. Il-Polonja nnutat li d-deċiżjonijiet tal-ARP li tiffinanzja ċerti proġetti huma vvalutati fuq bażi kummerċjali minn esperti li għadhom esperjenza fl-ikbar istituzzjonijiet finanzjarji fil-Polonja.
V. VALUTAZZJONI
1. L-eżistenza ta' għajnuna mill-istat skont it-tifsira tal-artikolu 107(1) tat-TFUE
(65)
Skont l-Artikolu 107(1) tat-TFUE, kwalunkwe għajnuna mogħtija minn Stat Membru jew permezz tar-riżorsi tal-Istat fi kwalunkwe forma, u li tkun tgħawweġ jew thedded li tgħawweġ il-kompetizzjoni billi tiffavorixxi lil ċerti impriżi jew lill-produzzjoni ta’ ċerti prodotti tkun, sal-punt li tkun tolqot lill-kummerċ bejn l-Istati Membri, inkumpatibbli mas-suq intern.
(66)
Biex miżura nazzjonali titqies bħala għajnuna mill-Istat iridu jkunu ġew issodisfati dawn il-kundizzjonijiet: (1) il-miżura tkun tagħti vantaġġ permezz tar-riżorsi tal-Istat; (2) il-vantaġġ ikun selettiv; u (3) il-miżura tkun tgħawweġ jew thedded li tgħawweġ il-kompetizzjoni u tkun kapaċi taffettwa lill-kummerċ bejn l-Istati Membri.
1.1. L-eżistenza ta’ vantaġġ
(67)
Sabiex jiġi ddeterminat jekk il-miżura li qed tiġi mistħarrġa tikkostitwixxix għajnuna, huwa meħtieġ li jiġi stabbilit jekk il-Crist kisbitx vantaġġ ekonomiku li ma kienx ikollha fil-kundizzjonijiet normali tas-suq, jiġifieri l-kundizzjonijiet li fihom investitur privat kien jipprovdi finanzjament lill-Crist.
Ir-rata tal-imgħax
(68)
Sabiex tiddetermina jekk il-miżura inkwistjoni hix kumpatibbli mat-test tal-investitur privat, il-Kummissjoni vvalutat jekk, fuq il-bażi tal-informazzjoni li kellha f’idejha l-ARP fil-mument meta ttieħdet id-deċiżjoni, kreditur privat kienx jagħti lill-Crist selfa bħal dik.
(69)
Kif deskritt fil-qosor fil-punt nru 33 u f’dawk ta’ warajh, il-Polonja infurmat lill-Kummissjoni li qabel ma nħarġet is-selfa l-ARP, f’koperazzjoni ma’ esperti esterni, wettqet valutazzjoni fil-fond tal-qagħda ekonomika u finanzjarja tal-Crist, u li dan wassal biex tiġi ddeterminata l-klassifikazzjoni tal-Crist. Fuq il-bażi tas-sistema interna tagħha, l-ARP ikklassifikat lill-Crist bħala f’qagħda moderata u, skont il-Polonja, dan jikkorrispondi almenu għall-kategorija BB (sodisfaċenti) għall-fini tal-applikazzjoni tal-Komunikazzjoni dwar ir-Rati ta’ Referenza.
(70)
Rigward il-kollateral, il-Polonja ppreżentat il-valutazzjonijiet kollha tal-esperti u pprovdiet spjegazzjonijiet iddettaljati għal kull wieħed mill-elementi li jikkostitwixxu l-kollateral fuq is-selfa (ara l-punti minn 39 sa 45). Fuq il-bażi ta’ dawk il-valutazzjonijiet, li indikaw li PLN […] miljun għandhom jitqiesu bħala l-valur tar-rahan fir-rigward tal-ishma filwaqt li ammont ogħla minn PLN […] miljun seta’ jiġi attribwit għall-ipoteka fuq il-baċir xott, u meta wieħed iqis il-kundizzjoni tal-programm li l-kollateral għandu jirrappreżenta mill-inqas 150 % tal-finanzjament, il-valur tal-kollateral tal-Crist ġie kklassifikat mill-ARP bħala moderat u li jipprovdi kopertura tajba għar-riskju ta’ kreditu. Minkejja dan, il-Polonja qalet li dan kien jikkostitwixxi mod prudenti ta’ kif isiru l-affarijiet, u li l-valutazzjonijiet tal-kollateral li saru minn esperti indipendenti indikaw il-valur għoli tal-kollateral.
(71)
Finalment, fuq il-bażi tal-livell moderat tar-riskju u tal-kollateral, is-selfa tal-ARP ngħatat b’rata ta’ mgħax ta’ 6,81 %, li ġiet ikkalkulata bħala s-somma tar-rata bażi (il-WIBOR għal tliet xhur u magħha 1,2 %) u marġni tal-imgħax ta’ 1,8 % (ara t-tabella nru 3). Il-Polonja qalet li din ir-rata kienet taqbeż ir-rata minima tal-imgħax jekk tiġi kkalkulata skont il-Komunikazzjoni dwar ir-Rati ta’ Referenza (ara t-tabella nru 6 u l-punti minn 46 sa 49). Il-Kummissjoni tinnota li filwaqt li l-Polonja tuża "livell għoli ta’ kollateral" għall-kalkoli tagħha, id-dikjarazzjoni tibqa’ tgħodd anki kieku tiġi applikata l-valutazzjoni li tat l-ARP, jiġifieri livell ‘moderat’ (jew normali) ta’ kollateral: ir-rata bażi u magħdudin magħha 220 punt bażi jew 6,69 %.
(72)
Bħala rimarka ġenerali, il-Kummissjoni tfakkar li d-dubji preliminari tagħha fir-rigward tal-livell tar-rata tal-imgħax, li kien imniżżel fid-deċiżjoni li jingħata bidu għall-proċedura, kienu rriżultaw prinċipalment min-nuqqas ta’ evidenza dwar il-klassifikazzjoni tal-kumpanija u dwar il-livell tal-kollateral. F’dak ir-rigward, il-Kummissjoni tinnota li, b’risposta għad-deċiżjoni li jingħata bidu għall-proċedura, il-Polonja pprovdiet l-informazzjoni rilevanti li l-ARP kellha f’idejha qabel ma ħarġet is-selfa. Barra minn dan, il-Polonja ssottomettiet valutazzjoni ex post tal-proprjeta immobbli ipotekata u rapport li ġie ppreparat minn […] wara t-tranżazzjoni iżda fuq il-bażi tal-informazzjoni li kienet disponibbli fil-mument meta ttieħdet id-deċiżjoni li tingħata s-selfa.
(73)
Rigward il-kollateral, il-valutazzjoni tal-Kummissjoni ffukat fuq jekk il-valutazzjonijiet tal-esperti kinux saru b’mod konservattiv, jiġifieri li investitur privat kien jaċċetta l-kollateral offrut. F’dan ir-rigward, il-Kummissjoni tosserva li l-valutazzjoni tal-ishma tal-Crist tvarja b'mod sinifikanti skont liema metodu jintuża (ara l-punt 40). Il-Kummissjoni tinnota wkoll il-parir kritiku li ta […] fir-rigward tal-valutazzjoni tal-valur nett tal-assi bħala PLN […] miljun, li tħalli barra għadd ta’ fatturi importanti (ara l-punt 45), li mbagħad wassal għal sottovalutazzjoni tal-valur tal-ekwità tal-Crist. Fl-aħħar nett, il-Kummissjoni tosserva li kemm il-valutazzjoni ta’ […] kif ukoll dik ta’ […] bl-użu tal-metodu tal-valur preżenti aġġustat jaslu għall-istess konklużjoni (i.e. valutazzjoni ta’ ca. PLN […] miljun) u li ż-żewġ esperti indipendenti huma tal-fehma li dak il-metodu għandu jitqies bħala aktar rappreżentattiv. Minbarra li għaddiet dawn il-valutazzjonijiet lill-Kummissjoni, il-Polonja pproponiet li, bħala valur għall-kollateral impoġġi fuq il-baċir xott, tieħu l-valur tal-kontrofferta ta’ PLN 166 miljun li tefgħet il-Patia meta saret it-tielet sejħa għall-offerti. Il-Kummissjoni tinnota li tali indikatur jirrappreżenta l-valur li kompetitur tal-Crist kien lest iħallas għall-baċir f’bejgħ furzat ta’ dak l-assi.
(74)
Mingħajr ma tieħu pożizzjoni dwar liema wieħed mid-diversi rapporti għandu jintgħażel, il-Kummissjoni tinnota li l-ARP kellha f’idejha diversi valutazzjonijiet dwar il-kwalità tal-kollateral offrut, u li kien biss l-aktar waħda pessimista minnhom li kienet tirrappreżenta inqas minn 150 % tas-selfa li kellha tingħata. Kellha f’idejha wkoll rakkomandazzjonijiet ta’ esperti li kienu jindikaw li l-kollateral kien biżżejjed biex ikopri r-riskju ta’ kreditu.
(75)
Dwar il-klassifikazzjoni tal-impriża, il-Kummissjoni vvalutat b’mod kritiku l-evidenza ta’ dak iż-żmien li ppreżentat il-Polonja, u li kienet f’idejn l-ARP qabel ma ttieħdet id-deċiżjoni li tinħareġ is-selfa. Il-Kummissjoni tosserva li, fl-analiżi esperta interna li għamlet dwar il-klassifikazzjoni, l-ARP wettqet analiżi kompluta tar-relazzjonijiet tal-impriża Crist li kienet tkopri r-relazzjoni tal-likwidità, il-fatturat, l-assi u l-istruttura tal-kapital kif ukoll il-profittabbiltà. Barra minn hekk, il-valutazzjoni tal-ARP kienet tkopri elementi bħal dawn li ġejjin: analiżi tal-fluss tal-flus, tbassir finanzjarju, l-effettività tal-investiment, il-punt tal-fidi, il-vulnerabbiltà tal-proġett fil-konfront ta’ fatturi esterni bħar-rata tal-imgħax jew ir-rata tal-kambju.
(76)
Il-Kummissjoni tieħu nota wkoll tar-rapport ta’ […]. Għalkemm sar wara li t-tranżazzjoni, fih stima ddettaljata tal-klassifikazzjoni tal-kreditu tal-Crist u tal-kollateral offrut, fuq il-bażi tal-istess informazzjoni li kellha f’idejha l-ARP fil-mument meta nħarġet is-selfa. Ir-rapport jistma lill-klassifikazzjoni tal-kreditu tal-Crist bħala kemxejn iktar baxxa minn dik li applikat l-ARP (bejn BB u B). Rigward il-kollateral, ir-rapport huwa tal-fehma li l-valutazzjoni ta’ […] fuq il-bażi tal-valur tal-assi tissottovaluta b’mod sinifikanti l-valur tal-ekwità tal-Crist. […] huwa tal-fehma li l-metodu tal-valur preżenti aġġustat huwa aktar konsistenti u jintuża aktar spiss. […] jikkonkludi, fuq il-bażi tal-analiżi li għamel tal-klassifikazzjoni tal-Crist u tal-valur tal-kollateral offrut, li r-rata tal-imgħax fuq is-selfa tal-ARP ma kinitx aktar baxxa mir-rata tas-suq.
(77)
Il-Kummissjoni analizzat ukoll jekk ir-rata tal-imgħax iffissata mill-ARP tikkorrispondix għall-metodoloġija għall-iffissar tar-rati ta’ referenza, li l-Kummissjoni tista’ tadottaha bħala r-rata tas-suq. Dan il-metodu huwa stabbilit fil-Komunikazzjoni dwar ir-Rati ta’ Referenza. Skont il-Komunikazzjoni dwar ir-Rati ta’ Referenza, ir-rata ta’ referenza tiġi kkalkulata billi jingħadd marġni flimkien ma’ rata bażi li tikkorrispondi għall-IBOR għal sena (ir-rata annwali fis-suq monetarju tal-Istat Membru kkonċernat). Il-marġni li jrid jiġi applikat jiddependi fuq il-klassifikazzjoni tal-impriża kkonċernata u fuq il-kollateral (ara t-tabella nru 6).
(78)
Meta wieħed iqis li r-rata bażi għal Settembru 2010 fil-Polonja kienet 4,49 % (14), ir-rata tas-selfa mill-ARP (6,81 %) tkun ogħla mir-rata ta’ referenza applikabbli jekk, fil-mument meta ngħatat is-selfa:
-
il-klassifikazzjoni tal-Crist kienet “baxxa” (B) u l-kollateral “għoli”,
-
il-klassifikazzjoni tal-Crist kienet “sodisfaċenti” (BB) u l-kollateral kien almenu “normali” jew
-
il-kollateral kien “baxx” u l-klassifikazzjoni tal-Crist kienet almenu “tajba” (BBB).
Fit-tliet xenarji lkoll kemm huma, ir-rata ta’ referenza tkun 6,69 % (4,49 % u 2,20 %) i.e. iktar baxxa mir-rata tal-imgħax tas-selfa mill-ARP (6,81 %).
(79)
Fuq il-bażi tal-analiżi ta’ hawn fuq, il-Kummissjoni hija tal-fehma li l-klassifikazzjoni tal-Crist fil-mument meta nħarġet is-selfa l-agħar li setgħet tkun kien “baxxa” (B). Rigward il-kollateral offrut, anki l-agħar sitwazzjoni possibbli ta’ kollateral b’valur ta’ PLN […] miljun tirrappreżenta aktar minn 100 % tal-valur tas-selfa u, għalhekk, il-Kummissjoni hija tal-fehma li t-telf stmat li jirriżulta f'każ ta’ inadempjenza fil-ħlas tas-selfa (il-loss given default, LGD) qiegħed fil-firxa li ma taqbiżx it-30 %, li tikkorrispondi għal livell għoli ta’ kollateral skont id-definizzjoni tal-Komunikazzjoni dwar ir-Rati ta’ Referenza. Meta wieħed iqis il-kollateralizzazzjoni għolja fuq is-selfa, fl-agħar sitwazzjoni possibbli r-rata tal-imgħax għas-selfa, fil-mument meta saret l-operazzjoni, kellha tkun mhux inqas minn 6,69 % (i.e. ir-rata ta’ referenza għall-Polonja, 4,49 % + 2,20 %; ara t-tabella nru 6). Is-selfa tal-ARP ngħatat b’rata ogħla ta’ mgħax (6,81 %).
(80)
Bħala konklużjoni, l-elementi mressqin quddiem il-Kummissjoni jippermettulha tikkonkludi li, meta ddeċidiet li tagħti s-selfa lill-Crist, l-ARP aġixxiet kif kien jagħmel kreditur privat fuq il-bażi tal-informazzjoni disponibbli u applikat ir-rata ta’ mgħax li kienet tikkorrispondi għar-rata fis-suq.
Il-valur ta’ referenza
(81)
Fid-deċiżjoni li jingħata bidu għall-proċedura, il-Kummissjoni esprimiet id-dubji tagħha dwar l-użu tas-selfa tal-Bank […] bħala valur ta’ referenza f’dan il-każ. Fost l-oħrajn, il-Kummissjoni osservat li s-selfa tal-Bank […] kienet differenti mis-selfa tal-ARP minħabba li kienet għal valur bil-wisq iktar baxx u minħabba li kulma għamel il-Bank […] kien li ffinanzja mill-ġdid it-tranżazzjoni li l-Crist kienet inizjalment iffinanzjat minn butha stess. Barra minn dan, il-fehma prima facie tal-Kummissjoni kienet li s-selfa tal-ARP kien fiha riskju ogħla meta mqabbla ma’ dik tal-Bank […] minħabba li d-dewma tagħha kienet sostanzjalment itwal minn dik ipprovduta mill-Bank […].
(82)
Kif deskritt fil-qosor fil-punti minn 50 sa 55, l-awtoritajiet Pollakki tennew il-pożizzjoni tagħhom li kien xieraq li tintuża s-selfa tal-Bank […] bħala valur ta’ referenza għas-selfa tal-ARP. Madanakollu, il-Polonja saħqet li tqiesu wkoll elementi oħrajn qabel ma ttieħdet id-deċiżjoni li tinħareġ is-selfa.
(83)
Il-Kummissjoni tinnota li d-deċiżjoni tal-ARP li toħroġ is-selfa lill-Crist kienet imsejsa fuq l-analiżi kumplessa li għamlu l-esperti dwar il-qagħda ekonomika u finanzjarja tal-impriża, li wriet il-profittabbiltà tal-investiment ippjanat u li d-deċiżjoni aktar bikrija ta’ istituzzjoni indipendenti tal-finanzjament, il-Bank […], i.e. il-valur ta’ referenza inkwistjoni, kienet referenza addizzjonali għall-ARP.
(84)
Il-Kummissjoni tagħti kas ukoll tal-fatt li x-xiri tal-baċir xott min-naħa tal-Crist kien ifisser l-ikkompletar tal-linja tal-produzzjoni u, għalhekk, jista’ jitqies bħala pass inqas riskjuż fit-twettiq tal-istrateġija kummerċjali minn dak li fir-rigward tiegħu nħarġet is-selfa mill-Bank […]. Meta ġiet approvata s-selfa tal-Bank […], wieħed ma setax jieħdu bħala fatt li l-Crist kienet se tkun kapaċi tagħmel l-aħħar pass fl-investiment ippjanat, i.e. ix-xiri tal-baċir xott. Barra minn hekk, il-Kummissjoni tinnota li l-iffirmar, fil-perjodu ta’ bejn iż-żewġ selfiet, tal-ikbar kuntratt fl-istorja tal-Crist (ivvalutat EUR […] miljun) isaħħaħ il-pożizzjoni tal-impriża meta wieħed iqabel mal-mument li fih ngħatat is-selfa mill-Bank […].
(85)
Fl-aħħar nett, il-Kummissjoni tinnota li, kif intwera mid-diversi sorsi esterni ta’ finanzjament li kienet qed tibbenefika minnhom l-impriża fil-mument meta nħarġet is-selfa tal-ARP, is-settur finanzjarju kellu impressjoni pożittiva tal-potenzjal finanzjarju tal-Crist u tal-kapaċità tagħha li tiġġenera d-dħul.
(86)
Issa li d-dubji li tqajmu fid-deċiżjoni li jingħata bidu għall-proċedura ġew indirizzati, il-Kummissjoni hija tal-fehma li l-kundizzjonijiet tas-selfa tal-Bank […], kif ukoll il-fatt li l-Crist kellha aċċess għal sorsi oħrajn ta’ finanzjament estern, isaħħu l-konklużjoni li kreditur privat kien jipprovdi lill-Crist b’selfa b’kundizzjonijiet simili għal dawk tas-selfa tal-ARP.
Il-pjan tal-impriża
(87)
Fid-deċiżjoni li jingħata bidu għall-proċedura ġie nnutat li għalkemm, kollox ma’ kollox, il-Crist kienet f’qagħda finanzjarja soda meta ngħatatilha s-selfa mill-ARP, il-kontijiet kienu juru li r-riżultati netti tal-impriża kienu ilhom tliet snin fit-triq tan-niżla u s-suq kien ikkaratterizzat mill-kapaċita żejda. Prima facie, il-Kummissjoni kellha d-dubji tagħha dwar jekk investitur privat kienx jipprovdi l-finanzjament meta wieħed iqis ir-riskji tas-suq involuti u l-fatt li l-kriżi finanzjarja kienet għadha fl-eqqel tagħha meta ttieħdet il-miżura.
(88)
Kif ġie deskritt fil-qosor fil-punti minn 56 sa 60, il-Polonja ressqet aktar spjegazzjonijiet dwar l-elementi li wasslu lill-ARP biex tieħu d-deċiżjoni li toħroġ is-selfa. Dawn kienu jinkludu, inter alia, analiżi fi tliet stadji tal-kundizzjoni finanzjarja tal-impriża, li wriet affidabbiltà kreditizja b’saħħitha, u analiżi indipendenti minn […]. Il-Polonja saħqet li r-redditu fuq l-investiment ibbażat fuq il-valur preżenti nett u fuq ir-rata interna ta’ redditu kien kbir.
(89)
Il-Kummissjoni eżaminat il-valutazzjoni, ipprovduta mill-Polonja, dwar il-profitabbiltà tal-investiment tal-Crist. Din turi li għalkemm fl-aħħar mill-aħħar il-Crist kellha tħallas prezz ogħla għall-baċir xott minn dak li kien maħsub fil-bidu (i.e. PLN 175 miljun), il-valuri finanzjarji rilevanti baqgħu għoljin (il-VPN u r-RIR tal-investiment jammontaw għal PLN […] miljun u […] % rispettivament, fuq il-bażi tal-fatti li kienu magħrufin fil-mument meta saret it-tranżazzjoni). Mill-perspettiva ta’ investitur privat, dawn ir-riżultati jindikaw li l-Crist kellh pjan tal-impriża sod u li, b’riżultat tal-investiment tagħha, kisbet il-possibbiltà li tingħata kuntratti ġodda fil-qasam tal-inġinerija idroloġika. Fil-fatt, il-valur tal-kuntratti ffirmati kien jindika li l-kumpanija kienet qed tiżviluppa b’pass mgħaġġel.
(90)
Il-Kummissjoni tinnota li l-bejgħ u l-attivitajiet operazzjonali tal-impriża kienu jindikaw dinamika pożittiva qawwija. Barra minn hekk, l-awtoritajet Pollakki spjegaw li l-fatt li r-riżultati netti tbaxxew, li kien il-każ biss għal sentejn (l-2008 u l-2009, ara t-tabella nru 4), kien marbut mal-istrateġija kummerjċali l-ġdida tal-Crist. Għalhekk, m’għadx hemm dubji b’rabta mal-valutazzjoni ġenerali pożittiva tar-riżultati finanzjarji tal-Crist.
(91)
Rigward id-dubji li tqajmu kaġun tal-kapaċità żejda tas-suq, il-Kummissjoni tosserva li filwaqt li jista’ jkun li l-industrija tradizzjonali tal-bini tal-vapuri qed taffronta sitwazzjoni ta’ kapaċità żejda, il-Crist, b’konformità mal-istrateġija l-ġdida tagħha stabbilita fil-pjan kummerċjali li ngħata lill-ARP għall-finijiet tal-ħruġ tas-selfa, iġġenerat bejn […] % fl-2009 u […] % fl-2011 tad-dħul tagħha fi swieq li mhumiex dawk tal-bini tradizzjonali tal-vapuri (ara t-tabella nru 1). L-istruttura tad-dħul tal-Crist u l-informazzjoni dwar il-prospetti tal-iżvilupp tal-inġinerija tal-enerġija marittima mir-riħ, li huwa l-qasam prinċipali li fih hija attiva l-impriża, jindikaw li hemm potenzjal għall-iżvilupp.
(92)
Fuq il-bażi ta’ dan ta’ hawn fuq, il-Kummissjoni tikkonkludi li l-informazzjoni kummerċjali li kien hemm fil-mument tat-tranżazzjoni kien fiha biżżejjed elementi biex investitur privat ikun jista’ jasal għall-istess deċiżjoni bħalma ħadet l-ARP.
(93)
Din il-valutazzjoni hija kkorroborata mir-riżultati finanzjarji tal-Crist għall-2010-2011 li, bħala parti integrali mill-pjan tal-impriża, issa jistgħu jiġu vvalutati minn perspettiva ex post. Għalkemm fl-2010 l-impriża kisbet biss […] % tat-tbassir tagħha fir-rigward tal-bejgħ, ir-redditu ppjanat fuq il-bejgħ u l-marġnijiet tal-profitt nett inqabżu u l-profitt nett iġġenerat mill-Crist ammonta għal PLN 12,6 miljun u kien […] darba ogħla mill-profitt nett li kien ippjanat għal dik is-sena. Fl-2011, ir-riżultati tal-kumpanija komplew jitjiebu b’livelli ta’ bejgħ li qabżu ċ-ċifra ppjanata b’[…] % filwaqt li l-profitt nett iġġenerat qabeż it-tbassir b’[…] %. Fi tmiem l-2010 u l-2011, il-karti totali tal-bilanċi kienu ogħla minn kemm kien ippjanat b'[…] % u b’[…] % rispettivament.
L-għoti ta’ trattament preferenzjali lill-impriża
(94)
Fid-deċiżjoni li jingħata bidu għall-proċedura, il-Kummissjoni esprimiet id-dubji tagħha dwar jekk ċerti kundizzjonijiet stabbiliti fil-programm kinux ġew irrispettati, u b’mod partikulari dwar jekk il-Crist kinitx eliġibbli taħt il-programm u jekk is-selfa kinitx irrispettat il-limitu massimu impost mill-programm fuq l-intensità (ara l-punt 15).
(95)
Il-Kummissjoni tinnota l-ispjegazzjoni tal-awtoritajiet Pollakki li minnhom jirriżulta li l-impriża kienet intitulata għall-finanzjament bħala parti mill-programm u li l-livell tal-finanzjament tal-investiment tal-Crist mill-ARP ma kienx jaqbeż il-limitu massimu ta’ 80 % li jimponi l-programm (ara l-punti minn 61 sa 64). B’rabta mat-tieni punt, il-Kummissjoni ċċekkjat li l-limitu massimu, kif deskritt mill-awtoritajiet Pollakki, kien ġie rrispettat ukoll fuq il-bażi tal-informazzjoni li kellha f’idejha l-ARP fil-mument meta ħadet id-deċiżjoni li toħroġ is-selfa: finanzjament ta’ PLN 150 miljun għal investiment totali ta’ PLN 188,2 miljun (15) jirriżulta f’intensità tal-għajnuna ta’ 79,7 %.
(96)
Fuq il-bażi ta’ dawn l-ispjegazzjonijiet, il-Kummissjoni hija tal-fehma li m'għadx fadal dubji dwar jekk investitur privat kienx jagħti s-selfa.
1.2. Konklużjoni dwar il-vantaġġ li seta’ ngħata
(97)
Fuq il-bażi tas-sejbiet imsemmijin hawn fuq, il-Kummissjoni tikkonkludi li l-impriża ma kisbet l-ebda vantaġġ li ma kellhiex tieħu mill-kundizzjonijiet li bihom inħarġet is-selfa mill-ARP. B’mod partikulari, il-Kummissjoni hija tal-fehma li (i) l-informazzjoni li kellha f’idejha l-ARP kienet tali li investitur privat kien jasal għall-istess deċiżjoni u li (ii) ir-rata tal-imgħax fuq is-selfa tal-ARP tikkorrispondi għar-rata tas-suq.
(98)
Minħabba l-fatt li l-elementi li jindikaw l-eżistenza ta’ għajnuna mill-Istat skont it-tifsira tal-Artikolu 107(1) tat-TFUE huma kumulattivi, l-assenza ta’ wieħed minnhom hija deċiżiva. Għaldaqstant, m’hemmx bżonn li jiġu analizzati l-elementi l-oħrajn identifikati fil-punt 66.
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Il-miżura, li r-Repubblika tal-Polonja implimentat favur il-Crist S.A., fil-forma ta’ selfa ta’ PLN 150 miljun b’rata ta’ mgħax ta’ 6,81 %, ma tikkostitwixxix għajnuna mill-Istat skont it-tifsira tal-Artikolu 107(1) tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea.
Artikolu 2
Din id-deċiżjoni hija indirizzata lir-Repubblika tal-Polonja.
Magħmul fi Brussell, il-25 ta’ Lulju 2012.