DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 167/2011 DES RATES
vom 21. Februar 2011
zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalate mit Ursprung unter anderem in der Republik Korea
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 11 Absätze 3 und 6,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Geltende Maßnahmen
(1)
Bei den derzeit geltenden Maßnahmen handelt es sich um einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Polyethylentherephthalate mit Ursprung unter anderem in der Republik Korea („Südkorea“), der mit der Verordnung (EG) Nr. 192/2007 des Rates (2) eingeführt wurde. Der Zoll für die koreanischen Unternehmen, für die ein unternehmensspezifischer Zoll gilt, ist gleich Null. Der residuale Zoll beträgt 148,30 EUR/Tonne.
2. Überprüfungsantrag
(2)
Der Polyethylenterephthalat-Ausschuss („PET-Ausschuss“) des Herstellerverbands „PlasticsEurope“ („Antragsteller“), der sieben Unionshersteller vertritt, reichte einen Antrag auf eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung ein.
(3)
Der Antrag beschränkte sich auf die Untersuchung des Dumpingtatbestands bei dem ausführenden Hersteller KP Chemical Group („KP Chemical Group“), der sich aus den Unternehmen Honam Petrochemicals Corp. und KP Chemical Corp. zusammensetzt, und auf die Untersuchung bestimmter Aspekte der Schädigung.
(4)
Der Antragsteller legte Anscheinsbeweise dafür vor, dass im Falle der KP Chemical Group die Aufrechterhaltung der Maßnahme in ihrer derzeitigen Höhe (0 %) zur Beseitigung des schädigenden Dumpings nicht länger ausreicht.
3. Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung
(5)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise vorlagen, die die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung rechtfertigen, und leitete im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung (3) („Einleitungsbekanntmachung“) eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung ein, die auf die Untersuchung des Dumpingtatbestands und bestimmter Aspekte der Schädigung im Zusammenhang mit der KP Chemical Group beschränkt war.
4. Betroffene Ware und gleichartige Ware
(6)
Gegenstand der Überprüfung ist Polyethylenterephthalat mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO-Norm 1628-5 mit Ursprung in Südkorea, das derzeit unter dem KN-Code 3907 60 20 eingereiht wird („betroffene Ware“).
(7)
Die auf dem koreanischen Inlandsmarkt verkaufte betroffene Ware und die in die Union ausgeführte Ware weisen dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften und Verwendungen auf; daher werden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung betrachtet.
5. Betroffene Parteien
(8)
Die Kommission unterrichtete den ausführenden Hersteller, die Vertreter des Ausfuhrlandes, die Unionshersteller und den Antragsteller offiziell über die Einleitung der teilweisen Interimsüberprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
(9)
Die Kommission übermittelte dem ausführenden Hersteller und dem Wirtschaftszweig der Union Fragebogen, die fristgerecht beantwortet und zurückgesandt wurden. Die Kommission holte ferner alle als notwendig erachteten Informationen ein und prüfte sie. Außerdem führte sie Kontrollbesuche in den Betriebsstätten folgender Unternehmen durch: KP Chemical Corp., Südkorea; Honam Petrochemicals Corp., Südkorea; Novapet SA, Spanien; Equipolymers Srl, Italien; UAB Orion Global PET (Indorama), Litauen; UAB Indorama Polymers Europe, Litauen; UAB Neo Group, Litauen; La Seda de Barcelona, S.A., Spanien, und M&G Polimeri Italia SpA, Italien.
6. Untersuchungszeitraum der Überprüfung
(10)
Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 („Überprüfungszeitraum“).
B. UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE
(11)
Zur Bestimmung des Normalwerts prüfte die Kommission zunächst, ob die gesamten Inlandsverkäufe der betroffenen Ware durch die KP Chemical Group, gemessen an ihren gesamten Ausfuhrverkäufen in die Union, repräsentativ waren. Von einer solchen Repräsentativität wird nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung ausgegangen, wenn die gesamten Inlandsverkäufe mengenmäßig mindestens 5 % der zur Ausfuhr in die Union verkauften Gesamtmenge entsprechen. Die Kommission stellte fest, dass die KP Chemical Group die betroffene Ware, die als homogene Ware angesehen und nicht in verschiedene Warentypen unterteilt wurde, auf dem Inlandsmarkt insgesamt in repräsentativen Mengen verkaufte.
(12)
Ferner wurde geprüft, ob die in repräsentativen Mengen erfolgten Inlandsverkäufe der betroffenen Ware als Geschäfte im normalen Handelsverkehr angesehen werden konnten, indem der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt ermittelt wurde. Die Prüfung ergab, dass die Zahl der Verkäufe im normalen Handelsverkehr ausreichend war, so dass der Normalwert auf Grundlage der tatsächlichen Preise der gewinnbringenden Verkäufe auf dem Inlandsmarkt ermittelt wurde.
(13)
Da die Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware direkt an unabhängige Abnehmer in der Union erfolgten, wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung ermittelt, also anhand des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Ausfuhrpreises.
(14)
Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen.
(15)
Im Interesse eines gerechten Vergleichs wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Wurde festgestellt, dass die entsprechenden Anträge angemessen und korrekt sowie stichhaltig belegt waren, wurden Berichtigungen für Unterschiede bei Transport-, Fracht- und Versicherungskosten sowie bei Bankgebühren, Verpackungs- und Kreditkosten vorgenommen.
(16)
Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt, die ihrerseits wie oben erläutert ermittelt wurden.
(17)
Die auf diese Weise berechnete Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt, liegt unter 2 % und damit unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle im Sinne des Artikels 9 Absatz 3 der Grundverordnung.
C. DAUERHAFTIGKEIT DER UMSTÄNDE
(18)
Wie bereits die vorausgegangene Interimsüberprüfung, auf deren Grundlage die Verordnung (EG) Nr. 192/2007 angenommen wurde, ergab auch diese Interimsüberprüfung für die KP Chemical Group eine Dumpingspanne, die unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle lag.
(19)
Da die KP Chemical Group eine sehr hohe Kapazitätsauslastung (nahezu 100 %) aufweist, deutete nichts darauf hin, dass diese Dumpingspanne nicht auf Dauer geringfügig bleiben würde. Darüber hinaus hat die KP Chemical Group nicht die Absicht, ihre Produktionskapazität in Südkorea auszubauen. Das Unternehmen hat nämlich innerhalb der Union eine Produktionsanlage erworben, daher besteht eher die Wahrscheinlichkeit, dass es seine Ausfuhren aus Südkorea verringert.
(20)
Aus den vorstehenden Gründen kann daher davon ausgegangen werden, dass die Umstände, unter denen in dieser Untersuchung die Dumpingspanne berechnet wurde, als dauerhaft angesehen werden können.
D. EINSTELLUNG DER ÜBERPRÜFUNG
(21)
Aufgrund der oben aufgeführten Feststellungen sollte diese Überprüfung ohne Änderung der Höhe des für die KP Chemical Group geltenden Zolls eingestellt werden. Unter diesen Umständen erübrigt es sich, die Aspekte der Schädigung zu prüfen.
E. UNTERRICHTUNG
(22)
Die interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage diese teilweise Interimsüberprüfung eingestellt werden sollte. Alle Parteien erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Es gingen Stellungnahmen des Wirtschaftszweigs der Union ein, die jedoch keinen Anlass boten, die vorstehenden Schlussfolgerungen zu ändern.
F. SCHLUSSBESTIMMUNG
(23)
Diese Überprüfung sollte daher ohne Änderung der Verordnung (EG) Nr. 192/2007 eingestellt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die teilweise Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalate mit Ursprung unter anderem in der Republik Korea wird ohne Änderung der geltenden Maßnahmen eingestellt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 21. Februar 2011.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 167/2011
tal-21 ta’ Frar 2011
li jtemm ir-reviżjoni interim parzjali tal-miżuri antidumping applikabbli għall-importazzjonijiet ta’ ċertu tereflatat tal-politilene li joriġinaw, fost oħrajn, mir-Repubblika tal-Korea
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikolu 11(3) u (6) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni Ewropea wara li kkonsultat mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri fis-seħħ
(1)
Il-miżuri li hemm fis-seħħ huma dazju definittiv antidumping impost bir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 192/2007 (2) fuq importazzjonijiet ta’ tereftalat tal-politilene li joriġinaw, fost oħrajn, mir-Repubblika tal-Korea. Għall-kumpaniji b’rati ta’ dazju individwali, id-dazju fis-seħħ huwa żero. Id-dazju reżidwu huwa ta’ EUR 148,3 kull tunnellata.
2. Talba għal reviżjoni
(2)
Tressqet talba għal reviżjoni interim parzjali skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku mill-Kumitat tal-Plastiki Tereftalat tal-Politilene Ewropew (“ir-rikorrent”), li jirrappreżenta seba’ produtturi tal-Unjoni.
(3)
It-talba kienet limitata fl-ambitu tagħha għall-stħarriġ dwar id-dumping li kien jikkonċerna biss il-produttur esportatur KP Chemical Group, magħmul minn Honam Petrochemicals Corp. u KP Chemical Corp., (“KP Chemical Group”), u ċerti aspetti ta’ ħsara.
(4)
Ir-rikorrent ipprovda evidenza prima facie li turi li, safejn għandu x’jaqsam il-KP Chemical Group, it-tkomplija tal-impożizzjoni tal-miżura fil-livell attwali tagħha ma għadhiex biżżejjed biex tagħmel tajjeb għall-ħsara attwali tad-dumping.
3. Ftuħ ta’ reviżjoni interim parzjali
(5)
Wara li ddeterminat, wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, li kienet teżisti biżżejjed evidenza biex tiġġustifika t-tnedija ta’ reviżjoni interim parzjali, il-Kummissjoni ħabbret, permezz ta’ avviż ippubblikat f’ll-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (3), it-tnedija ta’ reviżjoni interim parzjali skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku, limitata għall-eżami tad-dumping sa fejn jikkonċerna lill-KP Chemical Group.
4. Prodott ikkonċernat u l-prodott simili
(6)
Il-prodott rivedut huwa t-terftalat tal-politilene bin-numru ta’ viskożità ta’ 78 ml/g jew aktar, skont l-Istandard ISO 1628-5, ikklassifikat taħt il-kodiċi NM 3907 60 20 u li joriġina fil-Korea t’Isfel (“il-prodott ikkonċernat”).
(7)
Il-prodott ikkonċernat, li huwa prodott u mibjugħ fis-suq domestiku Korean u dak esportat lejn l-Unjoni, għandu l-istess karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u kimiċi bażiċi u l-istess użi u għalhekk meqjus li hu simili skont it-tifsira tal-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku.
5. Partijiet ikkonċernati
(8)
Il-Kummissjoni infurmat uffiċjalment lill-produttur esportatur, lir-rappreżentanti tal-pajjiż esportatur, lill-produtturi tal-Unjoni u lir-rikorrent bil-bidu tar-reviżjoni interim parzjali. Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità li jressqu l-opinjonijiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu seduta ta’ smigħ fil-limitu taż-żmien stipulat fl-avviż tal-inizjazzjoni. Il-partijiet kollha interessati li talbu smigħ u wrew li kien hemm raġunijiet partikolari għalfejn għandhom jinstemgħu, ingħataw possibbiltà ta’ smigħ.
(9)
Il-Kummissjoni bagħtet il-kwestjonarji lill-produttur esportatur u lill-industrija tal-Unjoni u rċeviet it-tweġibiet qabel l-iskadenza stabbilita għal dak il-għan. Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat l-informazzjoni kollha li qieset li hi meħtieġa. Il-Kummissjoni wettqet żjarat ta’ verifika fil-proprjetà tal-KP Chemical Corp., fil-Korea t’Isfel; ta’ Honam Petrochemicals Corp, fil-Korea t’Isfel; ta’ Novapet SA, fi Spanja; ta’ Equipolymers Srl, fl-Italja; ta’ UAB Orion Global PET (Indorama), fil-Litwanja; ta’ UAB Indorama Polymers Europe, fil-Litwanja; ta’ UAB Neo Group, fil-Litwanja; ta’ La Seda de Barcelona, S.A., fi Spanja u ta’ M&G Polimeri Italia SpA, fl-Italja.
6. Perjodu tal-investigazzjoni tar-reviżjoni
(10)
L-investigazzjoni tad-dumping kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2009 sal-31 ta’ Diċembru 2009 (“il-perjodu tal-investigazzjoni ta’ reviżjoni”).
B. RIŻULTATI TAL-INVESTIGAZZJONI
Valur normali
(11)
Fir-rigward tad-determinazzjoni tal-valur normali, il-Kummissjoni l-ewwel stabbilixxiet jekk il-bejgħ domestiku totali tal-prodott ikkonċernat magħmul minn KP Chemical Group kienx rappreżentattiv meta mqabbel mal-esportazzjoni totali tiegħu lejn l-Unjoni. Skont l-Artikolu 2(2) tar-Regolament bażiku, il-bejgħ domestiku hu kkunsidrat li jkun rappreżentattiv meta l-volum totali tal-bejgħ domestiku ikun mill-anqas 5 % tal-volum totali tal-bejgħ tal-esportazzjoni lejn l-Unjoni. Il-Kummissjoni sabet li l-prodott ikkonċernat, li kien ikkunsidrat bħala prodott omoġenju u mhux maqsum f’tipi differenti ta’ prodotti, kien qed jinbiegħ fis-suq domestiku minn KP Chemical Group f’volumi ġeneralment rappreżentattivi.
(12)
Sar ukoll eżami dwar jekk il-bejgħ domestiku tal-prodott ikkonċernat fi kwantitajiet rappreżentattivi setax jitqies li sar waqt il-proċess normali tal-kummerċ, billi jkun stabbilit il-proporzjon ta’ bejgħ bi qligħ lil klijenti indipendenti fis-suq domestiku. Minħabba li nstab li kien sar biżżejjed bejgħ waqt il-proċess kummerċjali normali, il-valur normali ġie bbażat fuq il-prezz domestiku attwali tal-bejgħ bi qligħ.
Prezz tal-esportazzjoni
(13)
Billi l-prodott ikkonċernat ġie esportat direttament lil klijent indipendenti fl-Unjoni, il-prezz tal-esportazzjoni ġie stabbilit skont l-Artikolu 2(8) tar-Regolament bażiku, jiġifieri fuq il-bażi tal-prezz tal-esportazzjoni effettivament imħallas jew dovut.
Paragun
(14)
It-tqabbil bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni sar fuq bażi ta’ kif joħroġ mill-fabbrika.
(15)
Biex jiġi żgurat tqabbil ġust bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni, saret konċessjoni xierqa fil-forma ta’ aġġustamenti għad-differenzi li jaffettwaw il-prezzijiet u l-komparabbiltà tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. Fejn dehru raġonevoli, preċiżi u sostnuti b’evidenza, ingħataw konċessjonijiet għad-differenzi fl-ispejjeż tat-trasport, tal-ġarr u tal-assigurazzjoni, għall-ispejjeż bankarji u għall-ispejjeż tal-imballaġġ u tal-kreditu.
Il-marġni tad-dumping
(16)
Skont l-Artikolu 2(11) u (12) tar-Regolament bażiku, il-marġni tad-dumping ġie stabbilit abbażi tal-paragun tal-valur medju normali skont il-piż differenzjat mal-prezz medju differenzjat tal-esportazzjoni, kif imsemmi iktar ‘il fuq.
(17)
Il-marġni tad-dumping li jirriżulta huwa inqas minn 2 %, imfisser bħala perċentwali tal-prezz nett ħieles fil-fruntieri tal-Unjoni, mingħajr dazju mħallas, u għaldaqstant għandu jitqies bħala l-minimu konformi mal-Artikolu 9(3) tar-Regolament bażiku.
C. NATURA DEJJIEMA TAĊ-ĊIRKOSTANZI
(18)
Bħar-reviżjoni interim ta’ qabilha, li r-riżultat tagħha kien ir-Regolament (KE) Nru 192/2007, din ir-reviżjoni interim uriet marġni ta’ dumping f’livell minimu għall-KP Chemical Group.
(19)
Ma kien hemm ebda indikazzjoni li dan il-marġni minimu ma kienx se jibqa’ kif inhu għal tul ta’ żmien, billi il-KP Chemical Group instab li jopera b’rata għolja ħafna tal-utilizzazzjoni tal-kapaċità (kważi 100 %). Barra minn hekk, il-KP Chemical Group ma għandux pjanijiet li jżid il-kapaċità tal-produzzjoni fil-Korea t’Isfel. Tabilħaqq, il-KP Chemical Group akkwista pjanta ta’ produzzjoni fl-Unjoni u iżjed probabbli li jnaqqas l-esportazzjoni mil-Korea t’Isfel.
(20)
Għalhekk iċ-ċirkostanzi li taħthom ġie kkalkulat il-marġni tad-dumping f’dan l-istħarriġ jistgħu jitqiesu li se jibqgħu fit-tul.
D. TMIEM IR-REVIŻJONI
(21)
Fid-dawl ta’ dawn is-sejbiet, ir-reviżjoni attwali għandha tintemm mingħajr ma jiġi emendat il-livell ta’ dazju applikabbli għall-KP Chemical Group. F’din is-sitwazzjoni, l-aspetti ta’ ħsara ma hemmx għalfejn jiġu indirizzati.
E. ŻVELAR
(22)
Il-partijiet interessati tgħarrfu bil-fatti essenzjali u bil-konsiderazzjonijiet li abbażi tagħhom kien maħsub li tkun mitmuma r-reviżjoni interim attwali. Il-partijiet kollha ngħataw l-opportunità li jikkummentaw. Il-kummenti waslu għand l-industrija tal-Unjoni li, madankollu, ma kinux tali li jwasslu għal tibdil fil-konklużjonijiet ta’ hawn fuq.
F. DISPOŻIZZJONI FINALI
(23)
Din ir-reviżjoni għandha għalhekk tintemm mingħajr ebda emenda għar-Regolament (KE) Nru 192/2007,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-reviżjoni interim parzjali tal-miżuri antidumping applikabbli għall-importazzjonijiet ta’ ċertu tereflatat tal-politilene li joriġinaw, fost oħrajn, mir-Repubblika tal-Korea, hija b’dan mitmuma mingħajr emendi għall-miżuri fis-seħħ.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-21 ta’ Frar 2011.