DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 400/2010 DES RATES
vom 26. April 2010
zur Ausweitung des mit der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung unter anderem in der Volksrepublik China auf die Einfuhren von aus der Republik Korea versandten Kabeln und Seilen aus Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse aus der Republik Korea angemeldet oder nicht, und zur Einstellung der Untersuchung betreffend die aus Malaysia versandten Einfuhren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 13,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1. VERFAHREN
1.1 Geltende Maßnahmen und vorausgegangene Untersuchungen
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1796/1999 (2) („ursprüngliche Verordnung“) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll von 60,4 % auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl („SWR“) mit Ursprung unter anderem in der Volksrepublik China (VR China oder China) ein. Die betreffenden Maßnahmen werden nachfolgend als „ursprüngliche Maßnahmen“ bezeichnet und die Untersuchung, die zu den mit der ursprünglichen Verordnung eingeführten Maßnahmen führte, als „Ausgangsuntersuchung“.
(2)
Nachdem gemäß Artikel 13 der Grundverordnung festgestellt worden war, dass die ursprünglichen Maßnahmen durch den Versand von SWR mit Ursprung in der VR China über Marokko umgangen wurden, wurden 2004 die Maßnahmen durch die Verordnung (EG) Nr. 1886/2004 des Rates (3) auf die Einfuhren der gleichen über Marokko versandten Einfuhren ausgeweitet. In ähnlicher Weise wurden, nachdem nach einer Untersuchung gemäß Artikel 13 der Grundverordnung festgestellt worden war, dass die ursprünglichen gegen Einfuhren aus der Ukraine gerichteten Maßnahmen über die Republik Moldau umgangen wurden, diese Maßnahmen durch die Verordnung (EG) Nr. 760/2004 (4) auf über die Republik Moldau versandte Einfuhren der gleichen Kabel und Seile aus Stahl ausgeweitet.
(3)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 (5) führte der Rat nach einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Maßnahme („Auslaufüberprüfung“) nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung einen endgültigen Antidumpingzoll auf Einfuhren von SWR mit Ursprung unter anderem in der Volksrepublik China in Höhe der ursprünglichen Maßnahmen ein. Der auf diese Weise eingeführte Zoll gilt nach wie vor und wird nachstehend als „die geltenden Maßnahmen“ bezeichnet.
1.2 Antrag
(4)
Am 29. Juni 2009 erhielt die Kommission einen Antrag nach Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung auf Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber SWR-Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China. Der Antrag wurde vom Verbindungsausschuss der „European Union Wire Rope Industries“ (EWRIS) im Namen der Hersteller von Kabeln und Seilen aus Stahl in der Union („Antragsteller“) gestellt.
(5)
Dem Antrag zufolge veränderte sich nach der Einführung der Antidumpingmaßnahmen das Handelsgefüge bei den Ausfuhren aus der VR China sowie aus der Republik Korea und aus Malaysia in die Union, was nur mit der Einführung der geltenden Maßnahmen hinreichend begründet oder wirtschaftlich gerechtfertigt werden kann. Die Veränderung des Handelsgefüges sei auf den Versand von SWR mit Ursprung in der VR China über die Republik Korea und über Malaysia zurückzuführen.
(6)
Ferner werde die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl in Bezug auf die Menge als auch auf den Preis unterlaufen. Außerdem lägen hinreichende Beweise dafür vor, dass die Preise dieser steigenden Einfuhren aus der Republik Korea und aus Malaysia weit unter dem nicht schädigenden Preis lägen, der in der Ausgangsuntersuchung ermittelt worden sei.
(7)
Schließlich machte der Antragsteller geltend, dass die Preise der aus der Republik Korea und aus Malaysia versandten SWR im Verhältnis zu dem in der Ausgangsuntersuchung für die gleichartige Ware ermittelten Normalwert gedumpt seien.
1.3 Einleitung
(8)
Die Kommission kam nach Anhörung des beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Anscheinsbeweise vorlagen, um die Einleitung einer Untersuchung gemäß Artikel 13 der Grundverordnung zu rechtfertigen, und leitete folglich mit der Verordnung (EG) Nr. 734/2009 (6) („Einleitungsverordnung“) eine Untersuchung ein. Nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung wies die Kommission die Zollbehörden mit der Einleitungsverordnung gleichzeitig an, die aus der Republik Korea und aus Malaysia versandten Einfuhren von SWR zollamtlich zu erfassen.
1.4 Untersuchung
(9)
Die Kommission unterrichtete die Behörden der VR China, der Republik Korea und Malaysias, die Hersteller/Ausführer und die Händler in diesen Ländern, sowie die bekanntermaßen betroffenen Einführer in der Union und den antragstellenden Wirtschaftszweig der Union offiziell über die Einleitung der Untersuchung. An die Hersteller/Ausführer in der VR China, der Republik Korea und in Malaysia, die der Kommission augrund des Antrags oder durch die Vertretungen der Republik Korea und Malaysias bei der Europäischen Union bekannt waren oder sich innerhalb der in Artikel 3 Absatz 1 der Einleitungsverordnung gesetzten Fristen selbst gemeldet hatten, wurden Fragebogen versandt. Fragebogen gingen auch an die im Antrag genannten Händler in der Republik Korea und in Malaysia und Einführer in der Union. Interessierte Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsverordnung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.
(10)
Es meldeten sich fünfzehn Hersteller/Ausführer und zwei Händler aus der Republik Korea, zwei Hersteller/Ausführer aus Malaysia, fünf Hersteller/Ausführer aus China, zwei verbundene und zehn unabhängige Einführer aus der Union sowie der europäische Verband der Einführer von Drahtseilen (European Wire Rope Importers Association). Mehrere andere Unternehmen gaben an, nicht an der Herstellung oder Ausfuhr der untersuchten Ware beteiligt zu sein.
(11)
Die folgenden Unternehmen beantworteten den Fragebogen, woraufhin in ihren Betrieben Kontrollbesuche durchgeführt wurden:
Hersteller/Ausführer in der Republik Korea:
-
Bosung Wire Rope Co, Ltd, Kimhae-Si,
-
Chung Woo Rope Co., Ltd, Busan,
-
CS Co., Ltd, Yangsan-City,
-
Cosmo Wire Ltd, Ulsan,
-
Dae Heung Industrial Co., Ltd, Haman - Gun,
-
DSR Wire Corp., Suncheon-City und sein verbundenes Unernehmen DSR Corp., Busan,
-
Goodwire Mfg., Co., Ltd, Yangsan-city,
-
Kiswire Ltd, Seoul,
-
Line Metal Co., Ltd, Changnyoung-Gun,
-
Manho Rope & Wire Ltd, Busan,
-
Shin Han Rope Co., Ltd, Incheon,
-
Ssang Yong Cable Mfg. Co., Ltd, Busan,
-
Young Heung Iron & Steel Co., Changwon City.
Händler in der Republik Korea:
-
Trion Co Ltd, Busan.
Hersteller/Ausführer in Malaysia:
-
Kiswire Sdn. Bhd., Johor Bahru,
-
Southern Wire Industries (M) Sdn. Bhd., Shah Alam, Selangor.
Hersteller/Ausführer in der VR China:
-
Qingdao DSR, Qingdao,
-
Kiswire Qingdao Ltd, Qingdao,
-
Young Heung (TAICANG) Steel Wire Rope Co., Ltd, Tai Cang City.
Verbundene Einführer:
-
Kiswire Europe, Niederlande,
-
Verope AG, Schweiz.
1.5 Untersuchungszeitraum
(12)
Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Juli 2008 bis zum 30. Juni 2009 („UZ“). Es wurden Informationen über den Zeitraum von 1999 bis zum Ende des UZ eingeholt, um die angebliche Veränderung im Handelsgefüge zu untersuchen.
2. UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE
2.1 Allgemeine Erwägungen
(13)
Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurde der Umgehungstatbestand geprüft, indem nacheinander untersucht wurde, ob sich das Handelsgefüge zwischen den Drittländern und der Union verändert hatte, ob sich diese Veränderung aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergab, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gab, ob Beweise für eine Schädigung vorlagen oder dafür, dass die Abhilfewirkung des Zolls im Hinblick auf die Preise und/oder Mengen der gleichartigen Ware unterlaufen wurde, und ob erforderlichenfalls im Einklang mit Artikel 2 der Grundverordnung ermittelte Beweise für Dumping vorlagen, und zwar in Bezug auf die Normalwerte, die für die gleichartige Ware früher festgestellt worden waren.
2.2 Betroffene Ware und gleichartige Ware
(14)
Bei der von der Ausgangsuntersuchung betroffenen Ware handelt es sich um Kabel und Seile aus Stahl, einschließlich verschlossener Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus nicht rostendem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm (vom Wirtschaftszweig häufig als „SWR“ bezeichnet), mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, ex 7312 10 85, ex 7312 10 89 und ex 7312 10 98 („betroffene Ware“) eingereiht werden.
(15)
Bei der von der Untersuchung betroffenen Ware handelt es sich um aus der Republik Korea und aus Malaysia versandte Kabel und Seile aus Stahl, einschließlich verschlossener Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus nicht rostendem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm, ob als Ursprungserzeugnisse der Republik Korea und Malaysias angemeldet oder nicht („untersuchte Ware“), die gegenwärtig unter denselben Codes wie die betroffene Ware eingereiht werden.
(16)
Die Untersuchung ergab, dass die aus der VR China in die Union ausgeführten und die aus der Republik Korea und aus Malaysia in die Union versandten SWR die gleichen grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und die gleichen Verwendungen haben, so dass sie als gleichartige Waren im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 Grundverordnung anzusehen sind.
2.3 Umfang der Mitarbeit und Ermittlung des Handelsvolumens
(17)
Wie unter Randnummer 11 erwähnt kooperierten vierzehn Ausführer/Hersteller aus der Republik Korea, ein koreanischer Händler, zwei ausführende Hersteller aus Malaysia und drei ausführende Hersteller aus China und beantworteten den Fragebogen.
(18)
Nach Abgabe des beantworteten Fragebogens meldete ein koreanisches Unternehmen der Kommission, dass es in Konkurs gegangen sei, und stellte seine Mitarbeit ein.
(19)
Im Falle eines anderen koreanischen Unternehmens war die Anwendung von Artikel 18 Absatz 1 aus den unter Randnummer 47 genannten Gründen gerechtfertigt.
(20)
COMEXT zufolge entfielen auf die kooperierenden ausführenden Hersteller in der Republik Korea im UZ 81 % der koreanischen Ausfuhren in die Union. Trotz hoher Kooperationsrate deckten die kooperierenden Hersteller/Ausführer nicht das gesamte SWR-Ausfuhrvolumen aus der Republik Korea ab. Das Gesamtausfuhrvolumen basierte daher auf COMEXT.
(21)
In Malaysia sind der Kommission zwei Hersteller bekannt. Die gesamten Ausfuhrmengen der zwei kooperierenden Unternehmen in Malaysia lagen über dem in COMEXT erfassten Einfuhrvolumen der untersuchten Ware. Daher wurde davon ausgegangen, dass die gesamten SWR-Ausfuhren aus Malaysia in die Union auf die ausführenden Hersteller entfielen.
(22)
Der Antragsteller machte geltend, dass COMEXT-Daten unzuverlässig seien und die Gesamtausfuhren aus Malaysia in die Union daher nicht auf dieser Grundlage ermittelt werden sollten. Bei der Untersuchung wurden die Einfuhrdaten indessen mit amtlichen malaysischen Statistiken und mit den im Fragebogen abgegebenen und überprüften Antworten abgeglichen. Diese Analyse ergab nicht, dass die tatsächlichen Ausfuhren aus Malaysia die von den kooperierenden malaysischen Unternehmen gemeldeten Ausfuhren überstiegen. Daher musste das Argument des Antragstellers zurückgewiesen werden.
(23)
Die Kooperation der Hersteller/Ausführer in der VR China war gering; lediglich drei Hersteller/Ausführer beantworteten den Fragebogen. Außerdem führte keines dieser Unternehmen die betroffene Ware in die Union und in nur sehr geringfügigen Mengen nach Malaysia aus. Auf die kooperierenden Unternehmen entfielen 41 % der gesamten chinesischen Ausfuhren in die Republik Korea. Daher ermöglichten die von den kooperierenden Parteien übermittelten Informationen keine stichhaltige Feststellung bezüglich der SWR-Ausfuhrmengen aus der VR China.
(24)
Aufgrund dieses Sachverhalts mussten die Feststellungen betreffend die SWR-Einfuhren in die Union und die SWR-Ausfuhren aus der VR China in die Republik Korea und nach Malaysia zum Teil nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden. Zur Ermittlung des gesamten Einfuhrvolumens aus der VR China in die Union wurden COMEXT-Daten herangezogen. Zur Ermittlung der gesamten Ausfuhren aus der VR China in die Republik Korea und nach Malaysia wurden chinesische, koreanische und malaysische Statistiken verwendet. Die Daten wurden mit den anderen statistischen Quellen abgeglichen und durch andere statistische Datenbanken belegt, z. B. den „Global Trade Atlas“, die „China Export Database“ und die Datenbestände der Zollbehörden der Republik Korea und Malaysias.
(25)
Das in den koreanischen, malaysischen und chinesischen Statistiken ausgewiesene Einfuhrvolumen umfasste eine größere Warengruppe und nicht nur die betroffene Ware oder die untersuchte Ware. Daher wurden die Statistiken auf der Grundlage der Ergebnisse der derzeitigen Untersuchung bereinigt.
2.4 Veränderung des Handelsgefüges
(26)
Die SWR-Einfuhren aus China in die Union waren nach Einführung der Maßnahmen im Jahr 1999 auf beinahe Null zurückgegangen. Nach einem schrittweisen Anstieg zwischen 2003 und 2006 - wobei die Einfuhren 2006 den Höchststand von 8 656 Tonnen erreichten - kehrte sich der Trend um, und die Einfuhrmengen fielen zwischen 2006 und dem UZ erneut, und zwar um mehr als 40 %.
(27)
Die SWR-Gesamteinfuhren aus Korea in die Union stiegen hingegen zwischen 1999 und 2008 von rund 11 123 Tonnen auf 48 214 Tonnen erheblich. Die jährliche Zunahme in absoluten Zahlen war am deutlichsten in den Jahren 2002 und 2003 und in jüngerer Zeit 2006 und 2007.
(28)
Auf der Grundlage der Informationen im Antrag und der von der Vertretung der Republik Korea an die Europäische Union übermittelten Angaben wurde mit der derzeitigen Untersuchung die große Mehrheit, wenn nicht gar die Gesamtheit der tatsächlichen Hersteller der untersuchten Ware in Korea erfasst. Daher wurde davon ausgegangen, dass die Ausfuhren von nicht kooperierenden koreanischen Unternehmen in die Union, die rund 19 % der Gesamtausfuhrmengen aus der Republik Korea ausmachten, mit Ausnahme der unter den Randnummern 18 und 47 aufgeführten Hersteller in erster Linie von Händlern getätigt wurden.
(29)
Diese Unternehmen haben ihre Ausfuhren in die Union in den Jahren 2006 und 2007 merklich erhöht. Die Ausfuhren lagen in diesen Jahren rund 20 % höher als 2005, dem ersten Jahr, für das Daten auf dieser Ebene vorliegen. Die Ausfuhren der nicht kooperierenden Unternehmen gingen seit 2008 zurück, was im Lichte der Untersuchung zu betrachten ist, die die koreanischen Behörden, wie unter Randnummer 52 beschrieben, in diesem Zeitraum durchgeführt haben.
(30)
Was Malaysia betrifft, so geht sowohl aus den COMEXT-Daten als auch aus den Gesamtausfuhren der kooperierenden Unternehmen hervor, dass auch die Ausfuhren aus Malaysia in die Union in der Vergangenheit kontinuierlich gestiegen sind. Am bedeutendsten und am stetigsten war der Anstieg zwischen 2005 und dem UZ, als sich die malaysischen Ausfuhren in die Union verdoppelten.
(31)
Tabelle 1 verdeutlicht die SWR-Ausfuhrmengen der obengenannten Länder in die Union ab der Einführung der Maßnahmen 1999 bis zum UZ:
Tabelle 1
Entwicklung der SWR-Einfuhren in die Union seit Einführung der Maßnahmen
Quelle: COMEXT, koreanische Statistiken (KITA).
Einfuhrvolumen in Tonnen
1999
2000
2001
2002
2003
2004
VR China
keine Angaben
414
283
394
913
2 809
Anteil der Gesamteinfuhren
-
1 %
1 %
1 %
2 %
5 %
Republik Korea
11 122
12 486
13 280
16 223
22 302
31 862
Anteil der Gesamteinfuhren
-
29 %
32 %
37 %
47 %
52 %
Malaysia
2 989
2 366
4 171
3 371
4 836
4 426
Anteil der Gesamteinfuhren
-
5 %
10 %
8 %
10 %
7 %
Einfuhrvolumen in Tonnen
2005
2006
2007
2008
UZ
VR China
4 945
8 656
6 219
6 795
4 987
Anteil der Gesamteinfuhren
7 %
11 %
7 %
7 %
6 %
Republik Korea
34 536
39 128
45 783
48 213
43 185
Anteil der Gesamteinfuhren
50 %
50 %
55 %
53 %
50 %
Koreanische nicht kooperierende Unternehmen
11 577
14 042
14 160
10 287
8 391
Index
100
121
122
89
72
Malaysia
5 123
7 449
8 142
9 685
10 116
Anteil der Gesamteinfuhren
7 %
10 %
10 %
11 %
12 %
Malaysische kooperierende Unternehmen (Index, 2006 = 100)
-
100
102
148
144
(32)
Das Muster der drei oben aufgezeigten Handelsströme verdeutlicht, dass insbesondere seit 2005 die koreanischen Ausführer und teilweise die malaysischen Ausführer erheblich höhere Verkaufszahlen aufweisen und in gewissem Maße auf dem Unionsmarkt mengenmäßig an die Stelle der chinesischen Ausführer getreten sind.
(33)
Aufgrund der weltweiten Konjunkturabschwächung, die in den UZ fiel, gingen entweder die gehandelten SWR-Mengen zurück, oder die Zunahme der Handelsaktivitäten verlangsamte sich zwischen allen Ländern. Am stärksten war jedoch der Rückgang bei den Einfuhren aus der VR China in die Union (- 27 %).
(34)
Im selben Zeitraum ist außerdem eine dramatische Zunahme der Ausfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl (alle Durchmesser) aus China in die Republik Korea zu beobachten: Sie stiegen von einer relativ unbedeutenden Menge im Jahr 1999 (2 519 Tonnen) auf 78 822 Tonnen im Jahr 2008. Am stärksten war die Zunahme zwischen 2005 und 2008, als sich die Einfuhren vervierfachten. In den letzten Jahren war China der größte Ausführer von SWR nach Korea, wobei sein Anteil an den gesamten SWR-Einfuhren im Jahr 2008 bei 89 % lag. Allein die geschätzten Einfuhren der betroffenen Ware (Waren mit einem Durchmesser über 3 mm) lagen 2008 bei 58 885 Tonnen.
(35)
Die Einfuhren der nicht kooperierenden koreanischen Unternehmen wiesen die gleiche dramatische Zunahme auf, d. h., die Einfuhren dieser Unternehmen aus China vervierfachten sich 2007 und 2008. Obwohl die Einfuhren danach zurückgingen, blieben sie doch weit über dem Niveau des Jahres 2005, so dass weiterhin erhebliche Mengen gehandelt wurden.
Tabelle 2
Einfuhren chinesischer Waren in die Republik Korea zwischen 1999 und dem UZ
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
UZ
Einfuhren (in Tonnen, alle Durchmesser)
2 519
6 764
6 044
7 740
11 421
14 120
19 933
36 531
69 620
78 822
66 099
Jährliche Veränderung (in %)
-
169
-11
28
48
24
41
83
91
13
-16
Einfuhren von koreanischen nicht kooperierenden Unternehmen (in Tonnen, nur betroffene Ware)
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
7 166
18 053
33 907
29 717
22 004
Index (2005 = 100)
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
100
252
473
415
307
Quelle: Koreanische Statistiken (KITA), von den koreanischen Zollbehörden bereitgestellte Daten, von den kooperierenden Herstellern bereitgestellte und geprüfte Angaben.
(36)
Um die Entwicklung des SWR-Handelsstroms von China nach Malaysia zu ermitteln, wurden sowohl malaysische als auch chinesische Statistiken herangezogen. Die Daten aus beiden Ländern lagen nur zu einer höheren Warengruppe vor, nicht aber für die betroffene Ware allein. Außerdem wiesen sie erhebliche Unterschiede auf. Deshalb konnten hier keine zuverlässigen Daten ermittelt werden.
(37)
Der Antragsteller brachte vor, die Tatsache, dass keine zuverlässigen Daten ermittelt werden konnten, rechtfertige noch nicht den Schluss, dass keine Umgehung stattgefunden habe. Wie unter den Randnummern 38 und 55 festgehalten, zeigten die vorliegenden Beweise, insbesondere das Produktionsvolumen der kooperierenden malaysischen ausführenden Hersteller sowie ihre Ausfuhrverkäufe in die Union, dass die SWR-Ausfuhren tatsächlich malaysischen Ursprungs waren und somit keine Umgehung darstellten. In diesem Fall war es daher irrelevant, ob Einfuhren aus China nach Malaysia getätigt wurden oder nicht. Der Antrag wurde deshalb zurückgewiesen.
(38)
Die Entwicklung der gesamten Produktionsmenge der kooperierenden Hersteller in der Republik Korea blieb zwischen 2006 und dem UZ konstant. Malaysische Hersteller hingegen erhöhten ihre Produktion im selben Zeitraum erheblich.
Tabelle 3
SWR-Produktion der kooperierenden Unternehmen in der Republik Korea und in Malaysia
Produktionsvolumen in Tonnen
2006
2007
2008
UZ
Republik Korea
152 657
159 584
160 113
142 413
Index
100
105
105
93
Malaysia (indexiert)
100
164
171
157
Quelle: Von den kooperierenden Herstellern bereitgestellte und geprüfte Angaben.
2.5 Schlussfolgerung zur Veränderung im Handelsgefüge
(39)
Der insgesamt verzeichnete Rückgang der chinesischen Ausfuhren in die Union ab 2006 und die parallel verlaufende Zunahme der Ausfuhren aus der Republik Korea und aus Malaysia sowie der Ausfuhren aus der VR China in die Republik Korea nach Einführung der ursprünglichen Maßnahmen und insbesondere bis 2008 bildeten eine Veränderung im Handelsgefüge zwischen den obengenannten Ländern auf der einen und der Union auf der anderen Seite. Im Fall der Republik Korea konnte diese Schlussfolgerung sowohl global als auch - für den Zeitraum 2005 bis 2007 - gesondert für die nicht kooperierenden Unternehmen gezogen werden.
(40)
In den übermittelten Stellungnahmen wurde geltend gemacht, dass die Ausfuhren koreanischer SWR in die Union über die Jahre ohne plötzliche Zunahme konstant geblieben seien, wobei eine derartige Zunahme angeblich die Voraussetzung für die Feststellung einer Veränderung im Handelsgefüge sei. Ferner solle die Zunahme eher als natürliche Entwicklung der koreanischen SWR-Industrie betrachtet werden.
(41)
Zunächst ist nach Artikel 13 der Grundverordnung eine Veränderung im Handelsgefüge nicht ausschließlich definiert als plötzliche Zunahme der Einfuhren eines untersuchten Landes. Des Weiteren hat die Untersuchung ergeben, dass die Produktion der koreanischen Hersteller in den Jahren 2006 und 2007 konstant blieb, während die koreanischen Ausfuhren in die Union in diesen Jahren beträchtlich anstieg. Daher konnte nicht der Schluss gezogen werden, dass die Entwicklung des koreanischen Exportvolumens einzig und allein auf die natürliche Entwicklung der koreanischen SWR-Industrie zurückzuführen war. Schließlich zeigten die weitgehend gegenläufigen Trends der Handelsströme zwischen China und der Union, zwischen China und Korea und zwischen Korea und der Union ab 2006 ganz deutlich eine Veränderung im Handelsgefüge zwischen der Union und diesen Drittländern. Die im Antrag vorgebrachten Argumente mussten folglich zurückgewiesen werden.
2.6 Art der Umgehung
(42)
In Artikel 13 Absatz 1 ist festgehalten, dass sich eine Veränderung im Handelsgefüge aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben muss, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Zu der Praxis, dem Fertigungsprozess oder der Arbeit zählen auch der Versand der mit Maßnahmen belegten Ware über Drittländer und die Montage von Teilen im Rahmen eines Montagevorgangs in der Union oder einem Drittland. Zu diesem Zweck wurde die Existenz von Montagevorgängen im Einklang mit Artikel 13 Absatz 2 der Grundverordnung festgestellt.
(43)
Die globale Analyse der endgültigen Bestimmungsziele der von den kooperierenden und nicht kooperierenden Unternehmen in Korea hergestellten oder nach Korea eingeführten oder von dort ausgeführten Kabel und Seile aus Stahl - einschließlich Einfuhren in andere Länder und aus anderen Ländern als der VR China und der Union - ergab, dass es sich bei einer gewissen Menge an Ausfuhren aus Korea in die Union um Einfuhren chinesischen Ursprungs nach Korea handelte, da diese Einfuhren weder aus anderen Drittländern bezogen noch von den einheimischen Herstellern in Korea selbst hergestellt wurden.
(44)
Außerdem zeigte ein Vergleich der gesamten in den koreanischen Statistiken erfassten koreanischen SWR-Ausfuhren und der überprüften Angaben der kooperierenden ausführenden Hersteller zu ihrer Produktion, dass die von den koreanischen Herstellern für die Ausfuhr vorgesehene Produktion (118 856 Tonnen) im UZ erheblich geringer war als die Gesamtausfuhren aus Korea (156 440 Tonnen). Angesichts der guten Kooperation koreanischer Unternehmen bei dieser Untersuchung kann dieser Unterschied nicht durch Hersteller erklärt werden, die möglicherweise bei der Untersuchung nicht kooperiert haben.
(45)
Die Untersuchung ergab auch, dass einige Einführer in der Union SWR mit Ursprung in China von koreanischen Ausführern bezogen, die bei dieser Untersuchung nicht kooperierten. Diese Angaben wurden mit koreanischen Handelsdatenbanken abgeglichen, und es zeigte sich, dass zumindest ein Teil der von den nicht kooperierenden Unternehmen ausgeführten SWR tatsächlich aus China stammte.
(46)
Was die kooperierenden Unternehmen anbelangt, konnte festgestellt werden, dass keines dieser Unternehmen die betroffene Ware im UZ über die Republik Korea versandte. Einige führten SWR aus der VR China ein, doch wurden diese Ware ausschließlich auf dem inländischen Markt oder auf anderen Exportmärkten verkauft.
(47)
Bei einem Unternehmen wurde festgestellt, dass es im Fragebogen falsche Angaben gemacht hatte. Außerdem wurde während des Kontrollbesuchs der Zugang zu Informationen teilweise verwehrt. Deshalb beruhen die Feststellungen in Bezug auf dieses Unternehmen im Einklang mit Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung auf den verfügbaren Informationen. Nach Artikel 18 Absatz 4 wurde das Unternehmen davon in Kenntnis gesetzt, dass die vorgelegten Informationen außer Acht gelassen werden, und es wurde ihm eine Frist für weitere Erläuterungen gewährt.
(48)
Nach Unterrichtung räumte das Unternehmen ein, die Maßnahmen in der Vergangenheit durch Verschleierung des Ursprungs der in der VR China gekauften Waren umgangen zu haben. Andererseits machte es geltend, dass es über die Produktion, Einkäufe und Verkäufe im UZ ausreichende Informationen vorgelegt habe, was vor Ort geprüft worden sei. Dies sei ausreichend, um festzustellen, dass es die geltenden Maßnahmen im UZ nicht umgangen habe.
(49)
Da das Unternehmen seine Umgehungspraktiken jedoch zugegeben und überdies versucht hatte, die Untersuchung zu verfälschen, wird es als angemessen erachtet, den gesamten Beitrag des Unternehmens zu ignorieren und das Unternehmen, wie in Randnummer 77 weiter ausgeführt, nicht von den ausgeweiteten Maßnahmen auszunehmen.
(50)
Wie unter Randnummer 18 ausgeführt, meldete ein Unternehmen der Kommission seinen Konkurs und stellte seine Mitarbeit ein. Wie schon zuvor mussten die Feststellungen zu diesem Unternehmen nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung getroffen werden.
(51)
Auf der Grundlage dieser Fakten wurde der Schluss gezogen, dass im UZ und in den vorangegangenen Jahren ein Versand über das Drittland erfolgte, obwohl keiner der kooperierenden koreanischen Hersteller daran beteiligt war. Dies bestätigen auch die Ergebnisse über die Veränderung im Handelsgefüge, wie unter Randnummer 39 beschrieben.
(52)
Es sei darauf hingewiesen, dass OLAF 2007 eine Untersuchung bezüglich des Versands der betreffenden Ware über Korea in Gang setzte. Es ist bekannt, dass die koreanischen Behörden zur selben Zeit Untersuchungen über angebliche Umgehungspraktiken durchführten und zu dem Schluss gelangten, dass mehrere Unternehmen, in erster Linie Händler, in betrügerischer Absicht handelten, indem sie den Ursprung der aus der VR China nach Korea eingeführten SWR bei der Wiederausfuhr verschleierten.
(53)
Der Versand von Waren chinesischen Ursprungs über die Republik Korea wurde also bestätigt.
(54)
Für jedes einzelne Unternehmen wurden die Rohstoffquellen und die Produktionskosten analysiert, um ermitteln zu können, ob nach den Kriterien von Artikel 13 Absatz 2 in der Republik Korea Montagevorgänge stattfanden, die der Umgehung der geltenden Maßnahme dienten. In allen Fällen lag der Anteil der Rohstoffe mit Ursprung in China (Walzdraht oder Halbzeug) unter 60 % des Gesamtwerts der Teile der montierten Ware. Daher musste nicht untersucht werden, ob der hinzugefügte Wert den Schwellenwert von 25 % erreichte.
(55)
Die Untersuchung ergab, dass keiner der kooperierenden Hersteller in Malaysia die betroffene Ware im UZ aus China einführte.
(56)
Anhand des Anteils der Ausfuhren der kooperierenden Unternehmen in die Union an den Gesamtausfuhren Malaysias in die Union nach COMEXT konnte der Schluss gezogen werden, dass sich die in den Statistiken ausgewiesene Zunahme der Einfuhren aus Malaysia in vollem Umfang durch die Zunahme der Ausfuhren der kooperierenden Unternehmen erklären lässt. Untermauert wird diese Schlussfolgerung durch die Zunahme des gesamten Produktionsvolumens der eigentlichen malaysischen Hersteller während desselben Zeitraums, wie unter Randnummer 38 beschrieben.
(57)
Der Antragsteller bezweifelte dieses Ergebnis, legte jedoch keine weitere Begründung und keine weiteren Beweise vor. Sein Einwand musste daher zurückgewiesen werden.
(58)
Für jedes einzelne Unternehmen wurden die Rohstoffquellen und die Produktionskosten analysiert, um ermitteln zu können, ob nach den Kriterien von Artikel 13 Absatz 2 in Malaysia Montagevorgänge stattfanden, die der Umgehung der geltenden Maßnahmen dienten. In allen Fällen lag der Anteil der Rohstoffe mit Ursprung in China (Walzdraht oder Halbzeug) unter 60 % des Gesamtwerts der Teile der montierten Ware. Daher musste nicht untersucht werden, ob der hinzugefügte Wert den Schwellenwert von 25 % erreichte.
(59)
Deshalb wurde der Schluss gezogen, dass die im Handel zwischen der VR China, Malaysia und der Union beobachtete Veränderung im Handelsgefüge nicht auf Umgehungspraktiken in Malaysia zurückzuführen war. Entsprechend sollte die Untersuchung über aus Malaysia versandte SWR-Einfuhren eingestellt werden.
2.7 Keine andere hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung als die Einführung des Antidumpingzolls (Republik Korea)
(60)
Die Untersuchung erbrachte keine andere Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung für den Versand über das Drittland als die Vermeidung des geltenden Antidumpingzolls auf SWR mit Ursprung in China.
2.8 Unterlaufen der Abhilfewirkung des Antidumpingzolls (nicht kooperierende koreanische Unternehmen)
(61)
Um zu prüfen, ob die Abhilfewirkung der für SWR-Einfuhren aus China geltenden Maßnahmen durch die Mengen und Preise der eingeführten Waren unterlaufen wurde, wurden COMEXT-Daten herangezogen, weil in Bezug auf Mengen und Preise von Ausfuhren durch nicht kooperierende Unternehmen keine besseren Daten vorlagen. Die auf diese Weise ermittelten Preise wurden mit der Schadensbeseitigungsschwelle verglichen, die in der Auslaufüberprüfung für die Hersteller in der Union festgestellt worden war.
(62)
Die Zunahme der Einfuhren aus Korea wurde angesichts der Größe des Markts mengenmäßig als erheblich betrachtet, wie in der Auslaufüberprüfung festgestellt (Randnummer 99 der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005). Der geschätzte Verbrauch der Union im jetzigen Untersuchungszeitraum liefert einen ähnlichen Hinweis auf die Bedeutung dieser Einfuhren. Der Vergleich der in der Auslaufüberprüfung festgestellten Schadensbeseitigungsschwelle mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab eine hohe Zielpreisunterbietung. Deshalb wurde der Schluss gezogen, dass die Maßnahmen sowohl durch die Mengen als auch durch die Preise unterlaufen wurden.
2.9 Vorliegen von Dumping (nicht kooperierende koreanische Unternehmen)
(63)
Abschließend wurde nach Artikel 13 Absätze 1 und 2 der Grundverordnung untersucht, ob Beweise für Dumping im Verhältnis zu dem früher für gleichartige oder ähnliche Waren ermittelten Normalwert vorlagen.
(64)
In der Auslaufüberprüfung basierte der Normalwert auf den Preisen in der Türkei, die sich den Ergebnissen dieser Überprüfung zufolge als geeignetes Vergleichsland mit Marktwirtschaft für die VR China herausstellte. Bei der jetzigen Untersuchung wurde festgestellt, dass der Preis für Walzdraht, das wichtigste in den Produktionsprozess von SWR eingehende Vormaterial, seit der Auslaufüberprüfung erheblich gestiegen war. Darüber hinaus und angesichts der Tatsache, dass sich die Preisentwicklung für die Rohstoffe während des UZ im Ausfuhrpreis widerspiegelte, schien es daher angezeigt, den früher ermittelten Normalwert entsprechend der Rohstoffpreisentwicklung zu aktualisieren.
(65)
Ein erheblicher Teil der koreanischen Ausfuhren stammte aus eigentlicher koreanischer Produktion. Daher wurden zur Festsetzung der Preise für Ausfuhren aus der Republik Korea, die von Umgehungspraktiken betroffen sind, nur die Ausfuhren von nicht kooperierenden Herstellern/Ausführern berücksichtigt, wobei die besten verfügbaren Angaben herangezogen wurden, d. h., der durchschnittliche in COMEXT erfasste Ausfuhrpreis für SWR im UZ.
(66)
Im Interesse eines gerechten Vergleichs wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussen, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Entsprechend wurden Berichtigungen für indirekte Steuern sowie Transport- und Versicherungskosten auf der Grundlage der durchschnittlichen Kosten der kooperierenden koreanischen Hersteller/Ausführer im UZ vorgenommen.
(67)
Zur Ermittlung der Dumpingspanne wurde gemäß Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung der in der Auslaufüberprüfung ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit den gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreisen im UZ dieser Untersuchung, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, verglichen.
(68)
Der Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit den gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreisen ergab das Vorliegen von Dumping.
3. MASSNAHMEN
(69)
Aus diesem Sachverhalt wurde der Schluss gezogen, dass der gegenüber den Einfuhren von SWR mit Ursprung in China eingeführte endgültige Antidumpingzoll durch den Versand der betroffenen Ware über die Republik Korea im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung umgangen wurde.
(70)
Nach Artikel 13 Absatz 1 erster Satz der Grundverordnung sollten die gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China geltenden Maßnahmen auf die aus der Republik Korea versandten Einfuhren derselben Ware, ob als Ursprungserzeugnis der Republik Korea angemeldet oder nicht, ausgeweitet werden.
(71)
Die auszuweitenden Maßnahmen sollten den in Artikel 1 Absatz 2 der ursprünglichen Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 festgesetzten Maßnahmen entsprechen, nämlich einem endgültigen Antidumpingzollsatz von 60,4 % auf den cif-Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt.
(72)
Nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, denen zufolge etwaige ausgeweitete Maßnahmen auf gemäß der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasste Einfuhren in die Union anwendbar sind, sollten Zölle auf diese aus Korea versandten zollamtlich erfassten Einfuhren von SWR erhoben werden.
4. EINSTELLUNG DER UNTERSUCHUNG GEGENÜBER MALAYSIA
(73)
Angesichts der Feststellungen in Bezug auf Malaysia sollte die Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung von Antidumpingmaßnahmen durch die Einfuhren von aus Malaysia versandten SWR eingestellt werden, ebenso die Erfassung von Einfuhren von aus Malaysia versandten SWR, die durch die Einführungsverordnung eingeleitet wurde.
(74)
Der Antragsteller erhob Einwände gegen den Vorschlag, die Untersuchung gegen Malaysia einzustellen. Da jedoch oben bereits auf alle seine Argumente eingegangen wurde, gab es keinen weiteren Grund, den Vorschlag erneut zu prüfen.
5. ANTRÄGE AUF BEFREIUNG
(75)
Die vierzehn Unternehmen in der Republik Korea, die den Fragebogen beantworteten, beantragten die Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung.
(76)
Wie unter Randnummer 18 ausgeführt, kooperierte eines dieser Unternehmen später nicht mehr. Sein Antrag auf Befreiung gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung musste daher abgelehnt werden.
(77)
Ein weiteres Unternehmen, wie unter Randnummer 47 dargelegt, legte falsche Angaben vor und verwehrte den Zugang zu den verlangten Informationen. Seinem Antrag auf Befreiung gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung konnte daher nicht stattgegeben werden.
(78)
Ein drittes Unternehmen in der Republik Korea führte die Ware weder im UZ noch danach aus, somit konnten keine Feststellungen zur Art seiner Tätigkeit getroffen werden. Daher konnte diesem Unternehmen keine Befreiung gewährt werden. Sollte sich jedoch nach Ausweitung der geltenden Antidumpingmaßnahmen herausstellen, dass die Bedingungen des Artikels 11 Absatz 4 und des Artikels 13 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllt sind, kann die Lage des Unternehmens auf Antrag erneut geprüft werden.
(79)
Das dritte Unternehmen legte Widerspruch ein und erneuerte seinen Antrag auf Befreiung. Es legte indessen keine neuen Informationen und Beweise vor, die die obige Entscheidung hätten beeinflussen können. Deshalb musste der Antrag zurückgewiesen werden.
(80)
Bei keinem der anderen kooperierenden Unternehmen in der Republik Korea wurde festgestellt, dass sie die Maßnahmen umgehen. Außerdem ist keines der eine Befreiung beantragenden Unternehmen mit Unternehmen verbunden, die an Umgehungspraktiken beteiligt sind. Im Besonderen ist festzuhalten, dass vier der betroffenen Hersteller zwar mit Unternehmen der VR China verbunden sind, die den ursprünglichen Maßnahmen unterliegen. Es gibt aber keine Anhaltspunkte dafür, dass diese Verbindung hergestellt oder dazu benutzt wurde, die für Einfuhren von Waren mit Ursprung in China geltenden Maßnahmen zu umgehen. Die Befreiung sollte daher allen antragstellenden kooperierenden Unternehmen gewährt werden, die nicht in den Randnummern 76 bis 78 genannt werden.
(81)
In diesem Fall werden besondere Auflagen für erforderlich gehalten, mit denen eine ordnungsgemäße Umsetzung der Befreiungen gewährleistet werden kann. Diese besonderen Auflagen beinhalten die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, die den Bestimmungen im Anhang dieser Verordnung entspricht. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, gilt der für alle Unternehmen in der Republik Korea geltende erweiterte Antidumpingzollsatz.
(82)
Andere betroffene Ausführer, zu denen die Kommission im Rahmen dieser Untersuchung keinen Kontakt aufnahm, die aber einen Antrag auf Befreiung von dem ausgeweiteten Antidumpingzoll nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung stellen möchten, müssen einen Fragebogen beantworten, damit die Kommission feststellen kann, ob die Befreiung gerechtfertigt ist. Die Kommission führt normalerweise auch einen Kontrollbesuch vor Ort durch. Der Antrag müsste mit allen sachdienlichen Informationen bei der Kommission eingereicht werden.
(83)
Ist die Befreiung gerechtfertigt, so schlägt die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses eine entsprechende Änderung der Verordnung vor. Die Einhaltung der an die Befreiung geknüpften Bedingungen wird kontrolliert.
6. UNTERRICHTUNG
(84)
Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, die zu den oben dargestellten Schlussfolgerungen geführt haben, gleichzeitig wurden sie zur Stellungnahme aufgefordert. Die mündlichen und schriftlichen Sachäußerungen der Parteien wurden geprüft. Keines der vorgelegten Argumente gab Anlass zur Änderung der endgültigen Feststellungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 eingeführte endgültige Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl, einschließlich verschlossene Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus nicht rostendem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm, mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ausgeweitet auf die aus der Republik Korea versandten Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl, einschließlich verschlossene Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus nicht rostendem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm, ob als Ursprungserzeugnisse der Republik Korea angemeldet oder nicht, die derzeit unter den KN-Codes ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, ex 7312 10 85, ex 7312 10 89 und ex 7312 10 98 (TARIC-Codes 7312108113, 7312108313, 7312108513, 7312108913 und 7312109813) eingereiht werden, mit Ausnahme der betreffenden Waren, die von den nachstehend genannten Unternehmen hergestellt werden:
Land
Unternehmen
TARIC-Zusatzcode
Republik Korea
Bosung Wire Rope Co., Ltd, 972-5, Songhyun-Ri, Jinrae-Myeun, Kimhae-Si, Gyeungsangnam-Do
A969
Chung Woo Rope Co., Ltd 1682-4, Songjung-Dong, Gangseo-Gu, Busan
A969
CS Co., Ltd, 287-6 Soju-Dong Yangsan-City, Kyoungnam
A969
Cosmo Wire Ltd, 447-1, Koyeon-Ri, Woong Chon-Myon Ulju-Kun, Ulsan
A969
Dae Heung Industrial Co., Ltd, 185 Pyunglim - Ri, Daesan-Myun, Haman - Gun, Gyungnam
A969
DSR Wire Corp., 291, Seonpyong-Ri, Seo-Myon, Suncheon-City, Jeonnam
A969
Kiswire Ltd, 20t h Fl. Jangkyo Bldg., 1, Jangkyo-Dong, Chung-Ku, Seoul
A969
Manho Rope & Wire Ltd, Dongho Bldg, 85-2, 4 Street Joongang-Dong, Jong-gu, Busan
A969
Shin Han Rope Co., Ltd, 715-8, Gojan-dong, Namdong-gu, Incheon
A969
Ssang Yong Cable Mfg. Co., Ltd, 1559-4 Song-Jeong Dong, Gang-Seo Gu, Busan
A969
Young Heung Iron & Steel Co., Ltd, 71-1 Sin-Chon Dong, Changwon City, Gyungnam
A969
(2) Die Anwendung von Befreiungen, die den in Absatz 1 mit Namen und Anschrift genannten Unternehmen gewährt oder von der Kommission nach Artikel 3 Absatz 2 gewährt werden, setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Bestimmungen des Anhangs entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, gilt der mit Absatz 1 eingeführte Antidumpingzoll.
(3) Der durch Absatz 1 ausgeweitete Zoll wird auf die aus der Republik Korea versandten Einfuhren erhoben, ob als Ursprungserzeugnisse der Republik Korea angemeldet oder nicht, die nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 734/2009 sowie Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 zollamtlich erfasst wurden, mit Ausnahme der von den in Absatz 1 angeführten Unternehmen hergestellten Einfuhren.
(4) Es finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.
Artikel 2
Die mit der Verordnung (EG) Nr. 734/2009 eingeleitete Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China durch Einfuhren von aus Malaysia versandten Kabeln und Seilen aus Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung der letztgenannten Einfuhren wird eingestellt.
Artikel 3
(1) Anträge auf Befreiung von dem durch Artikel 1 ausgeweiteten Zoll sind schriftlich in einer Amtssprache der Europäischen Union zu stellen und von einer bevollmächtigten Person des antragstellenden Unternehmens zu unterzeichnen. Der Antrag ist an folgende Dienststelle zu richten:
Europäische Kommission
Generaldirektion Handel
Direktion H
Büro N-105 04/92
1049 Brüssel
BELGIEN
Fax +32 22956505
(2) Nach Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 kann die Kommission, nach Anhörung des beratenden Ausschusses, auf dem Entscheidungsweg die Einfuhren von Unternehmen, die die mit der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 eingeführten Antidumpingmaßnahmen nicht umgehen, von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll befreien.
Artikel 4
Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 734/2009 einzustellen.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 26. April 2010.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJOJNI TAL-KUNSILL (UE) Nru 400/2010
tas-26 ta’ April 2010
li jestendi d-dazju definittiv anti-dumping impost mir-Regolament (KE) Nru 1858/2005 fuq l-importazzjonijiet ta’ ħbula tal-azzar u kejbils li joriġinaw, inter alia, fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina għall-importazzjonijiet ta’ ħbula tal-azzar u kejbils ikkonsenjati mir-Repubblika tal-Korea, sew jekk iddikjarati li joriġinaw fir-Repubblika tal-Korea kif ukoll jekk le, u li jtemm l-investigazzjoni fir-rigward tal-importazzjonijiet ikkonsenjati mill-Malasja
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikolu 13 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mressqa mill-Kummissjoni wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
1. PROĊEDURA
1.1. Il-miżuri eżistenti u l-investigazzjonijiet ta’ qabel
(1)
Skont ir-Regolament (KE) Nru 1796/1999 (2) (“ir-Regolament oriġinali”), il-Kunsill impona dazju definittiv anti-dumping ta’ 60,4 % fuq l-importazzjonijiet ta’ ħbula tal-azzar u kejbils (“SWR”) li joriġinaw, inter alia, fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (ir-“RPĊ” jew “iċ-Ċina”). Dawn il-miżuri minn issa ‘l quddiem se jissejħu “il-miżuri oriġinali” u l-investigazzjoni li wasslet biex jiġu imposti l-miżuri mir-Regolament oriġinali minn issa ‘l quddiem se tissejjaħ “l-investigazzjoni oriġinali”.
(2)
Fl-2004, wara li nstab li l-miżuri oriġinali ġew evitati permezz ta’ trasbord tal-SWR ta’ oriġini Ċiniżi permezz tal-Marokk skont l-Artikolu 13 tar-Regolament bażiku, il-miżuri ġew estiżi bir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1886/2004 (3) għall-importazzjonijiet tal-istess SWR konsenjati mill-Marokk. Bl-istess mod, wara li nstab li saret evażjoni tal-miżuri oriġinali fuq l-importazzjonijiet mill-Ukrajna permezz tal-Moldova u dan wara investigazzjoni skont l-Artikolu 13 tar-Regolament bażiku, il-miżuri ġew estiżi bir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 760/2004 (4) għall-importazzjoni tal-istess ħbula tal-azzar u kejbils konsenjati mill-Moldova.
(3)
Permezz tar-Regolament (KE) Nru 1858/2005 (5) il-Kunsill, wara reviżjoni tal-iskadenza (“it-reviżjoni tal-iskadenza”), impona, skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku, dazju definittiv anti-dumping fuq l-importazzjonijiet ta’ SWR li joriġinaw, inter alia, mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, fil-livell tal-miżuri oriġinali. Id-dazju impost għaldaqstant jibqa’ fis-seħħ u minn hawn ‘il quddiem ikun imsejjaħ “il-miżuri fis-seħħ”.
1.2. It-talba
(4)
Fid-29 ta’ Ġunju 2009, il-Kummissjoni irċeviet talba skont l-Artikolu 13(3) tar-Regolament bażiku biex tinvestiga l-possibbiltà ta’ ċirkumvenzjoni tal-miżuri anti-dumping imposti fuq SWR li joriġina mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina. It-talba tressqet mill-Kumitat Kollaborattiv tal-Industriji tal-Ħbula tal-Wajer tal-UE (EWRIS) f’isem il-produtturi tal-Unjoni ta’ ħbula tal-azzar u kejbils (l-“applikant”).
(5)
Fit-talba ġie allegat li, wara l-impożizzjoni tal-miżuri anti-dumping, seħħet bidla sinifikanti fix-xejra tal-kummerċ li jinvolvi esportazzjonijiet mir-RPĊ u mir-Repubblika tal-Korea u mill-Malasja għall-Unjoni, li għaliha ma kienx hemm raġuni adegwata jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti għajr l-impożizzjoni tal-miżuri fis-seħħ. Din il-bidla fix-xejra tal-kummerċ tnisslet allegatament mit-trasbord tal-SWR li joriġina fir-RPĊ permezz tar-Repubblika tal-Korea u l-Malasja.
(6)
It-talba allegat ukoll li l-effetti rimedjali tal-miżuri fis-seħħ kienu qed jiddgħajfu kemm f’termini ta’ kwantità kif ukoll ta’ prezz. Barra minn hekk, kien hemm provi biżżejjed li dawn l-importazzjonijiet li żdiedu mir-Repubblika tal-Korea u mill-Malasja saru bi prezzijiet ferm taħt il-prezz mhux inġurjuż stabbilit fl-investigazzjoni oriġinali.
(7)
Fl-aħħar nett, l-applikant allega li l-prezzijiet tal-SWR konsenjati mill-Repubblika tal-Korea u mill-Malasja kienu ddumpjati b’relazzjoni mal-valur normali stabbilit għall-prodott simili matul l-investigazzjoni oriġinali.
1.3. Tnedija
(8)
Hekk kif iddeterminat, wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, li hemm biżżejjed evidenza prima facie għall-bidu ta’ investigazzjoni skont l-Artikolu 13 tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni bdiet investigazzjoni bir-Regolament (KE) Nru 734/2009 (6) (“ir-Regolament tal-bidu”) Skont l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni, bir-Regolament tal-bidu, ordnat lill-awtoritajiet tad-dwana biex jirreġistraw l-importazzjonijiet tal-SWR konsenjati mill-Repubblika tal-Korea u mill-Malasja.
1.4. Investigazzjoni
(9)
Il-Kummissjoni uffiċjalment avżat lill-awtoritajiet tar-RPĊ, tar-Repubblika tal-Korea u tal-Malasja, lill-produtturi/esportaturi u lill-kummerċjanti f’dawk il-pajjiżi, lill-importaturi fl-Unjoni magħrufa li huma kkonċernati u lill-industrija tal-applikant tal-Unjoni bil-bidu tal-investigazzjoni. Intbagħtu kwestjonarji lill-produtturi/esportaturi magħrufa fir-RPĊ, fir-Repubblika tal-Korea u fil-Malasja, magħrufa lill-Kummissjoni mit-talba jew permezz tal-Missjonijiet tar-Repubblika tal-Korea u l-Malasja għall-Unjoni Ewropea jew li għamlu lilhom infushom magħrufa fi żmien l-iskadenzi speċifikati fl-Artikolu 3(1) tar-Regolament tal-bidu. Intbagħtu kwestjonarji wkoll lil kummerċjanti fir-Repubblika tal-Korea u l-Malasja u lill-importaturi fl-Unjoni msemmija fit-talba. Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità li jressqu l-opinjonijiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu smigħ fiż-żmien stipulat fir-Regolament inizjatur.
(10)
Ħmistax-il produttur/esportatur u żewġ kummerċjanti fir-Repubblika tal-Korea, żewġ produtturi/esportaturi fil-Malasja, ħames produtturi/esportaturi fiċ-Ċina, żewġ importaturi relatati, għaxar importaturi mhux relatati fl-Unjoni Ewropea u l-Assoċjazzjoni tal-Importaturi tal-Ħbula tal-Wajer għamlu lilhom infushom magħrufa. Bosta kumpaniji oħra ddikkjaraw li mhumiex involuti fil-produzzjoni jew l-esportazzjoni tal-prodott taħt investigazzjoni.
(11)
Il-kumpaniji li ġejjin wieġbu għad-domandi tal-kwestjonarju u żjarat ta’ verifika kienu sussegwentement imwettqa fl-istabbilimenti tagħhom:
Produtturi/esportaturi fir-Repubblika tal-Korea:
-
Bosung Wire Rope Co, Ltd., Kimhae-Si,
-
Chung Woo Rope Co., Ltd., Busan,
-
CS Co., Ltd, Yangsan-City,
-
Cosmo Wire Ltd., Ulsan,
-
Dae Heung Industrial Co., Ltd., Haman - Gun,
-
DSR Wire Corp., Suncheon-City and its related company DSR Corp., Busan,
-
Goodwire Mfg., Co., Ltd., Yangsan-city,
-
Kiswire Ltd., Seoul,
-
Line Metal Co., Ltd., Changnyoung-Gun,
-
Manho Rope & Wire Ltd., Busan,
-
Shin Han Rope Co.,Ltd., Incheon,
-
Ssang Yong Cable Mfg. Co., Ltd, Busan,
-
Young Heung Iron & Steel Co., Changwon City
Negozjant fir-Repubblika tal-Korea:
-
Trion Co Ltd., Busan
Produtturi/esportaturi fil-Malasja:
-
Kiswire Sdn. Bhd., Johor Bahru,
-
Southern Wire Industries (M) Sdn. Bhd., Shah Alam, Selangor
Produtturi/esportaturi fir-RPĊ:
-
Qingdao DSR, Qingdao,
-
Kiswire Qingdao Ltd., Qingdao,
-
Young Heung (TAICANG) Steel Wire Rope Co., Ltd., Tai Cang City
Importaturi relatati:
-
Kiswire Europe, l-Olanda,
-
Verope AG, l-Isvizzera.
1.5. Il-perjodu ta’ investigazzjoni
(12)
Il-perjodu ta’ investigazzjoni kopra l-perjodu mill-1 ta’ Lulju 2008 sat-30 ta’ Ġunju 2009 (“il-PI”). Id-dejta ġiet miġbura mill-perjodu tal-1999 sal-aħħar tal-PI sabiex jiġi investigat l-bdil preżunt fid-drawwiet tal-kummerċ.
2. IR-RIŻULTATI TAL-INVESTIGAZZJONI
2.1. Kunsiderazzjonijiet ġenerali
(13)
Skont l-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, l-valutazzjoni tal-eżistenza ta’ evażjoni kienet magħmula billi ġie analizzat suċċessivament jekk kienx hemm bidla fix-xejra tal-kummerċ bejn pajjiżi terzi u l-Unjoni, jekk din il-bidla tirriżultax minn prattika, proċess jew ħidma li għaliha ma kienx hemm raġuni adegwata jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti għajr l-impożizzjoni tad-dazju, jekk kienx hemm evidenza ta’ ħsara jew jekk l-effetti rimedjali tad-dazju kienux qed jiddgħajfu f’termini ta’ prezzijiet u/jew kwantitajiet tal-prodott simili, u jekk kienx hemm evidenza ta’ iddumpjar b’relazzjoni mal-valuri normali stabbiliti preċedentement għal prodott simili, jekk meħtieġ fi qbil mad-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 2 tar-Regolament bażiku.
2.2. Il-prodott ikkonċernat u l-prodotti simili
(14)
Il-prodott ikkonċernat huwa, kif definit fl-investigazzjoni oriġinali, ħbula u kejbils, inklużi ħbula bil-koljatura maqfula (locked coil ropes), esklużi ħbula u kejbils tal-istainless steel, b’massimu ta’ cross-section li teċċedi 3 mm (fit-terminoloġija tal-industrija spiss imsejħa bħala SWR), li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, li bħalissa jaqgħu taħt il-kodiċi NM ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, 7312 10 85, ex 7312 10 89 u ex 7312 10 98 (“il-prodott ikkonċernat”).
(15)
Il-prodott taħt investigazzjoni huwa ħbula u kejbils, inklużi ħbula bil-koljatura maqfula, esklużi ħbula u kejbils tal-istainless steel, b’massimu ta’ cross-section li teċċedi 3 mm, ikkunsinjati mir-Repubblika tal-Korea u mill-Malasja, kemm jekk iddikjarati bħala li joriġinaw fir-Repubblika tal-Korea u l-Malasja kif ukoll jekk le (“il-prodott taħt investigazzjoni”), li bħalissa jaqgħu taħt l-istess kodiċi NM bħall-prodott ikkonċernat.
(16)
L-investigazzjoni wriet li l-SWR esportati lejn l-Unjoni mill-PRĊ u dawk ikkunsinnati mir-Repubblika tal-Korea u mill-Malasja għall-Unjoni għandhom l-istess karatteristiċi bażiċi fiżiċi u tekniċi u l-istess użu, u għalhekk jitqiesu bħala prodotti simili fi ħdan it-tifsira tal-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku.
2.3. Il-grad ta’ kooperazzjoni u determinazzjoni tal-volum ta’ kummerċ
(17)
Kif intqal fuq fil-premessa (11), erbatax-il esportatur/produttur fir-Repubblika tal-Korea, negozjant Korean, żewġ produtturi esportaturi fil-Malasja u tliet produtturi esportaturi fiċ-Ċina kkoperaw billi wieġbu għall-kwestjonarju.
Repubblika tal-Korea
(18)
Wara l-preżentazzjoni ta’ risposta tal-kwestjonarju tagħha, kumpanija Koreana nnotifikat lill-Kummissjoni li kienet falliet u għalhekk irtirat il-kooperazzjoni tagħha.
(19)
Fil-każ ta’ kumpanija oħra Koreana, l-applikazzjoni tal-Artikolu 18(1) instabet li ma tkunx ġustifikata għar-raġunijiet spjegati hawn isfel fil-premessa (47).
(20)
Il-produtturi esportaturi Koreani koprew il-81 % tal-esportazzjonijiet totali Koreani għall-Unjoni fil-PI kif irrapportat fil-COMEXT. Għalhekk, għalkemm il-kooperazzjoni kienet għolja, il-produtturi/esportaturi li kkoperaw ma kinux kompletament ikopru l-volum ta’ esportazzjoni globali tal-SWR mir-Repubblika tal-Korea. Il-volumi ġenerali ta’ esportazzjoni għalhekk kienu bbażati fuq il-COMEXT.
Il-Malasja
(21)
Hemm żewġ produtturi magħrufa fil-Malasja. Il-kwantitajiet għall-esportazzjoni totali taż-żewġ kumpanniji li kkoperaw fil-Malasja qabżu l-volum ta’ importazzjoni tal-prodott taħt l-investigazzjoni rreġistrat fil COMEXT. Għalhekk il-produtturi esportaturi ġew ikkunsidrati li jirriflettu l-esportazzjonijiet totali tal-SWR mill-Malasja għall-Unjoni.
(22)
L-applikant sostna li d-dejta COMEXT ma kinetx affidabbli u għalhekk il-volumi tal-esportazzjoni totali mill-Malasja għall-Unjoni Ewropea m’għandhomx ikunu determinati abbażi ta’ dan. Madankollu, matul l-investigazzjoni, id-dejta tal-importazzjoni kienet ikkontrollata f’konfront mal-istatistika uffiċjali tal-Malasja u mar-risposti verifikati tal-kwestjonarju. Din l-analiżi ma wrietx li l-esportazzjonijiet attwali mill-Malasja qabżu l-esportazzjonijiet irrappurtati mill-kumpaniji tal-Malasja li kkooperaw. L-argument tal-applikant kellu għalhekk jiġi miċħud.
Ir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
(23)
Kien hemm livell baxx ta’ kooperazzjoni mill-produtturi/esportaturi fir-RPĊ: tlieta biss mill-esportaturi/produtturi wieġbu għall-kwestjonarju. Barra minn hekk, l-ebda waħda minn dawn il-kumpaniji ma esportat il-prodott ikkonċernat lejn l-Unjoni u dan seħħ biss fi kwantitajiet żgħar ħafna lejn il-Malasja. L-esportazzjonijiet tal-kumpanniji li kkoperaw koprew il-41 % tal-esportazzjonijiet totali Ċiniżi lejn ir-Repubblika tal-Korea. Għalhekk, abbażi tal-informazzjoni mressqa mill-partijiet li kkoperaw l-ebda determinazzjoni raġonevoli ma tista’ ssir fir-rigward tal-volumi ta’ esportazzjoni tal-SWR mir-RPĊ.
(24)
Minħabba dan t’hawn fuq, is-sejbiet fir-rigward tal-importazzjonijiet tal-SWR fl-Unjoni u l-esportazzjonijiet tal-SWR mir-RPĊ lejn ir-Repubblika tal-Korea u l-Malasja kellhom isiru parzjalment abbażi tal-fatti disponibbli skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku. Ġiet użata d-dejta tal-COMEXT biex ikunu determinati l-volumi ta’ importazzjoni totali mir-RPĊ lejn l-Unjoni. L-istatistiċi nazjzonali Ċiniżi, Koreani u dawk mill-Malasja kienu wżati għad-determinazzjoni tal-importazzjonijiet globali għar-Repubblika tal-Korea u l-Malasja mir-RPĊ. Id-dejta kienet ikkontrollata fost is-sorsi statistiċi differenti u kkonfermata minn bażijiet ta’ dejta ta’ statistika oħrajn bħalma ma huma l-“Global Trade Atlas”, iċ-“China Export Database” u d-dejta pprovduta mill-awtoritajiet doganali tar-Repubblika tal-Korea u l-Malasja.
(25)
Il-volum ta’ importazzjoni rreġistrat fl-istatistiċi tal-Koreani, tal-Malasja u Ċiniżi kopra grupp ta’ prodotti akbar mill-prodott ikkonċernat jew il-prodott taħt investigazzjoni. Għalhekk, l-istatistiċi kienu aġġustati kif xieraq abbażi tas-sejbiet tal-investigazzjoni preżenti.
2.4. Il-bidla fix-xejra tal-kummerċ
Importazzjoni tal-SWR fl-Unjoni
(26)
L-importazzjonijiet tal-SWR miċ-Ċina lejn l-Unjoni kienu l-ewwel niżlu qrib iż-żero wara l-imposizzjoni tal-miżuri fl-1999. Wara żieda gradwali bejn l-2003 u l-2006 - bl-importazzjonijiet jilħqu l-quċċata fl-aħħar sena fil-livell ta’ 8 656 tunnellata - ix-xejra nqalbet u l-ammonti importati naqsu għal darb’oħra b’aktar minn 40 % bejn l-2006 u l-PI.
(27)
Min-naħa l-oħra, l-importazzjonijiet totali tal-SWR Koreani għall-Unjoni żdiedu b’mod sinifikanti bejn l-1999 u l-2008 minn madwar 11 123 tunnellata għal 48 214 tunnellata. Iż-żieda annwali f’termini assoluti kienet l-aktar sinifikanti fis-snin 2002 u 2003 u iktar reċentement fl-2006 u l-2007.
(28)
Abbażi tal-informazzjoni fl-ilment u dik provduta mill-Missjoni tar-Repubblika tal-Korea għall-Unjoni Ewropea, l-investigazzjoni preżenti hija kkunsidrata bħala waħda li tkopri l-maġġoranza l-kbira, jekk mhux kollha, tal-produtturi ġenwini tal-prodott taħt investigazzjoni fil-Korea. Għalhekk kien meqjus li l-esportazzjonijiet minn kumpaniji Koreani li ma kkoperawx lejn l-Unjoni, li rrappreżentaw madwar 19 % tal-esportazzjonijiet totali f’termini ta’ kwantità mir-Repubblika tal-Korea, huma, barra mill-produtturi msemmija fil-premessi (18) u (47), prinċipalment esportati mill-kummerċjanti.
(29)
Dawn il-kumpaniji żiedu sew l-esportazzjonijiet tagħhom lejn l-UE fl-2006 u l-2007. L-esportazzjoni f’dawn is-snin kienet ta’ madwar 20 % ogħla minn dik fl-2005, l-ewwel sena li għaliha id-dejta f’dan il-livell hija disponibbli. L-esportazzjonijiet tal-kumpaniji li ma kkoperawx kienu qed jonqsu mill-2008 li għandha titqies fid-dawl tal-investigazzjoni tal-awtoritajiet Koreani f’dan il-perjodu kif deskritt fil-premessa (52).
(30)
Safejn hi kkonċernata l-Malasja, kemm id-dejta COMEXT kif ukoll l-esportazzjoni totali tal-kumpaniji li kkoperaw juru li l-esportazzjoni mill-Malasja għall-Unjoni kienet kontinwament tiżdied fil-passat. Iż-żieda kienet l-aktar sinifikanti u kostanti bejn l-2005 u l-PI meta l-esportazzjonijiet tal-Malasja lejn l-Unjoni rdoppjaw.
(31)
It-Tabella 1 turi l-kwantitajiet ta’ importazzjoni tal-SWR mill-pajjiżi msemmija hawn fuq fl-Unjoni minħabba l-impożizzjoni tal-miżuri fl-1999 sal-PI:
Tabella 1
L-evoluzzjoni tal-importazzjonijiet tal-SWR lejn l-Unjoni mill-impożizzjoni tal-miżuri
Sors: COMEXT, Statistiċi tal-Korea (KITA)
Il-volum tal-importazzjoni f’tunnellati
1999
2000
2001
2002
2003
2004
RPĊ
M/A
414
283
394
913
2 809
Sehem tal-importazzjonijiet totali
-
1 %
1 %
1 %
2 %
5 %
Repubblika tal-Korea
11 122
12 486
13 280
16 223
22 302
31 862
Sehem tal-importazzjonijiet totali
-
29 %
32 %
37 %
47 %
52 %
Il-Malasja
2 989
2 366
4 171
3 371
4 836
4 426
Sehem tal-importazzjonijiet totali
-
5 %
10 %
8 %
10 %
7 %
Il-volum tal-importazzjoni f’tunnellati
2005
2006
2007
2008
PI
RPĊ
4 945
8 656
6 219
6 795
4 987
Sehem tal-importazzjonijiet totali
7 %
11 %
7 %
7 %
6 %
Repubblika tal-Korea
34 536
39 128
45 783
48 213
43 185
Sehem tal-importazzjonijiet totali
50 %
50 %
55 %
53 %
50 %
Kumpaniji Koreani li ma kkoperawx
11 577
14 042
14 160
10 287
8 391
Indiċi (2005 = 100)
100
121
122
89
72
Il-Malasja
5 123
7 449
8 142
9 685
10 116
Sehem tal-importazzjonijiet totali
7 %
10 %
10 %
11 %
12 %
Kumpaniji tal-Malasja li kkooperaw (indiċi, 2006 = 100)
-
100
102
148
144
(32)
B’ħarsa lejn il-mudell tat-tliet flussi tal-kummerċ ta’ hawn fuq, jista’ jiġi osservat li, speċjalment sa mill-2005, l-esportaturi Koreani u parzjalment l-esportaturi tal-Malasja ssuperaw b’mod sinifikanti u sa ċertu punt ħadu post l-esportaturi Ċiniżi fis-suq tal-Unjoni f’termini ta’ volum.
(33)
Minħabba t-tnaqqis ekonomiku globali li jikkoinċidi mal-PI, il-volumi kummerċjalizzati tal-SWR naqqsu jew iż-żieda kienet waħda bil-mod bejn il-pajjiżi kollha kkonċernati. It-tnaqqis kien madankollu l-aktar sinifikanti fil-każ ta’ importazzjonijiet mir-RPĊ lejn l-Unjoni (-27 %).
L-esportazzjonijiet Ċiniżi lejn ir-Repubblika tal-Korea u l-Malasja
(34)
Żieda drammatika ta’ esportazzjoni ta’ ħbula tal-wajer tal-azzar u kejbils (kollha dijametri) miċ-Ċina għar-Repubblika tal-Korea tista’ wkoll tiġi osservata fl-istess perjodu: minn ammont relattivament insinifikanti fl-1999 (2 519 tunnellata) dawn żdiedu għal 78 822 tunnellata fl-2008. Iż-żieda kienet l-aktar sinifikanti bejn l-2005 u l-2008 meta l-importazzjonijiet kkwadruplikaw. Fis-snin riċenti ċ-Ċina kienet l-akbar esportatur ta’ SWR lejn il-Korea: 89 % tal-importazzjonijiet totali tal-SWR fl-2008. L-importazzjoni stmata għall-prodott ikkonċernat biss (prodotti b’dijametru ta’ aktar minn 3 mm), fl-2008, kienet ta’ 58 885 tunnellata.
(35)
Meta wieħed iħares biss lejn l-importazzjonijiet tal-kumpaniji Koreani li ma kkoperawx, tista’ tiġi osservata l-istess żieda drammatika, jiġifieri l-importazzjonijiet miċ-Ċina minn dawn il-kumpanniji kkwadruplikaw sal-2007 u 2008. Għalkemm wara l-importazzjonijiet bdew jonqsu, dawn baqgħu ‘il fuq sew mil-livell tal-importazzjonijiet fl-2005 u komplew jirrappreżentaw ammonti sinifikanti ħafna.
Tabella 2
Importazzjoni ta’ prodotti Ċiniżi fir-Repubblika tal-Korea bejn l-1999 u l-PI
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
PI
Importazzjoni (tunnellati, id-dijametri kollha)
2 519
6 764
6 044
7 740
11 421
14 120
19 933
36 531
69 620
78 822
66 099
Bidla annwali (%)
-
169
-11
28
48
24
41
83
91
13
-16
Importazzjonijiet minn kumpaniji Koreani li ma kkoperawx (tunnellati, il-prodott konċernat biss)
M/A
M/A
M/A
M/A
M/A
M/A
7 166
18 053
33 907
29 717
22 004
Indiċi (2005 = 100)
M/A
M/A
M/A
M/A
M/A
M/A
100
252
473
415
307
Sors: L-istatistiċi Koreani (KITA), dejta pprovduta mis-Servizzi Doganali Koreani, informazzjoni verifikata pprovduta mill-produtturi li kkoperaw.
(36)
Biex tkun stabbilita t-tendenza tal-fluss tal-kummerċ tal-SWR bejn iċ-Ċina u l-Malasja, ġew ikkunsidrati kemm l-istatistiċi tal-Malasja kif ukoll dawk Ċiniżi. Din id-dejta, fiż-żewġ każi, hija disponibbli biss fuq livell ta’ grupp ta’ prodottt ogħla mill-prodott ikkonċernat. Barra minn hekk dawn urew differenzi konsiderevoli. Għalhekk, l-ebda dejta affidabbli ma tista’ tiġi stabbilita f’dan ir-rigward.
(37)
L-applikant afferma li l-fatt li l-ebda dejta affidabbli ma setgħet tiġi stabbilita mhux suffiċjenti biex wieħed jikkonkludi li ma seħħet l-ebda evażjoni. Kif spjegat fil-premessi (38) u (55), l-evidenza disponibbli fl-investigazzjoni attwali, jiġifieri fil-volum tal-produzzjoni partikolari tal-produtturi tal-Malasja li jesportaw li kkooperaw kif ukoll il-bejgħ tal-esportazzjoni tagħhom lejn l-Unjoni Ewropea wrew li l-esportazzjonijiet tal-SWR mill-Malasja kienu tassew joriġinaw mill-Malasja u għaldaqstant ma jikkostitwixxux evażjoni. F’dan il-każ, kien irrilevanti jekk kienx hemm importazzjonijiet miċ-Ċina lejn il-Malasja jew le. It-talba tar-rikorrenti kienet għalhekk miċħuda.
Il-volumi ta’ produzzjoni fir-Repubblika tal-Korea u l-Malasja
(38)
L-evoluzzjoni tal-volum ta’ produzzjoni totali tal-produtturi fir-Repubblika tal-Korea kienet baqgħet stabbli bejn l-2006 u l-PI. Il-produtturi tal-Malasja madankollu żiedu l-produzzjoni tagħhom matul l-istess perjodu b’mod konsiderevoli.
Tabella 3
Il-produzzjoni tal-SWR tal-kumpaniji li kkooperaw fir-Repubblika tal-Korea u l-Malasja
Il-volumi ta’ produzzjoni f’tunnellati
2006
2007
2008
PI
Repubblika tal-Korea
152 657
159 584
160 113
142 413
Indiċi
100
105
105
93
Malasja (imdaħħla fl-indiċi)
100
164
171
157
Sors: Informazzjoni verifikata mogħtija mill-produtturi li kkoperaw
2.5. Konklużjoni dwar il-bidla fix-xejra tal-kummerċ
(39)
It-tnaqqis globali tal-esportazzjonijiet Ċiniżi lejn l-Unjoni mill-2006 u ż-żieda parallela tal-esportazzjonijiet mir-Repubblika tal-Korea u mill-Malasja u l-esportazzjonijiet mir-RPĊ għar-Repubblika tal-Korea wara l-impożizzjoni tal-miżuri oriġinali u b’mod partikolari sal-2008 jikkostitwixxu bidla fix-xejra tal-kummerċ bejn il-pajjiżi msemmija hawn fuq naħa u l-Unjoni min-naħa l-oħra. Fil-każ tar-Repubblika tal-Korea, din il-konklużjoni tista’ tintlaħaq kemm globalment u, għall-perjodu bejn l-2005 u l-2007, lanqas b’mod separat għall-kumpaniji li ma kkoperawx.
(40)
Kienu riċevuti kummenti li jiddikjaraw li ż-żieda fl-esportazzjonijiet tal-SWR Koreani lejn l-Unjoni kienet waħda stabbli matul is-snin mingħajr l-ebda żieda f’daqqa; din iż-żieda allegatament hija prekundizzjoni biex tkun stabbilita bidla fix-xejra tal-kummerċ. Barra minn hekk, ġie allegat li ż-żieda għandha tiġi meqjusa pjuttost bħala l-iżvilupp naturali tal-industrija Koreana tal-SWR.
(41)
L-ewwel nett, skont l-Artikolu 13 tar-Regolament bażiku, bidla fil-mudell fil-kummerċ ma tkunx esklużivament definita bħala żieda f’daqqa tal-importazzjonijiet tal-pajjiż taħt investigazzjoni. It-tieni, l-investigazzjoni wriet li waqt li l-esportazzjonijiet Koreani lejn l-Unjoni fis-snin 2006 u 2007 żdiedu sostanzjalment, il-produzzjoni mill-produtturi Koreani kienet stabbli f’dawn is-snin. Għalhekk ma jistax jiġi konkluż li l-iżvilupp tal-volumi ta’ esportazzjoni Koreana kien unikament minħabba l-iżvilupp naturali tal-industrija Koreana tal-SWR. Fl-aħħar nett, fil-biċċa l-kbira tal-każi, ix-xejriet opposti bejn il-flussi tal-kummerċ bejn iċ-Ċina u l-Unjoni u l-flussi ta’ kummerċ bejn iċ-Ċina u l-Korea u l-Korea u l-Unjoni sa mill-2006 wrew biċ-ċar bidla fix-xejra tal-kummerċ bejn l-Unjoni u l-pajjiżi terzi. Għalhekk dawn l-argumenti kellhom jiġu rrifjutati.
2.6. Natura tal-prattika ta’ evażjoni
(42)
L-Artikolu 13(1) jirrikjedi li l-bidla fix-xejra tal-kummerċ tinbet minn prattika, proċess jew ħidma li għalihom ma hemmx raġuni adegwata jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti għajr l-impożizzjoni tad-dazju. Il-prattika, proċess jew ħidma tinkludi, inter alia, il-kunsinna tal-prodott suġġett għall-miżuri permezz ta’ pajjiżi terzi u l-immuntar ta’ partijiet permezz ta’ operazzjoni ta’ mmuntar fl-Unjoni jew f’pajjiż terz. Għal dan il-għan l-eżistenza ta’ operazzjonijiet ta’ mmuntar ġiet determinata skont l-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku.
Ir-Repubblika tal-Korea
Trasbord
(43)
L-analiżi globali tad-destinazzjonijiet finali ta’ ħbula tal-azzar u kejbils magħmula jew importati lejn u mill-Korea mill-kumpaniji li kkoperaw u minn dawk li ma kkoperawx - inklużi l-importazzjonijiet lejn u minn pajjiżi barra r-RPĊ u l-Unjoni - wriet li ċertu ammont ta’ esportazzjonijiet mill-Korea għall-Unjoni kienu importazzjonijiet ta’ oriġini Ċiniża fil-Korea, u dan għaliex dawn l-importazzjonijiet ma kinux ġejjin minn pajjiżi terzi oħra jew prodotti mill-produtturi domestiċi fil-Korea.
(44)
Barra minn hekk, il-paragun tal-esportazzjoni Koreana totali tal-SWR - kif irreġistrata fl-istatistiċi Koreana - u l-informazzjoni verifikata tal-produtturi li jesportaw li kkoperaw u li tikkonċerna l-produzzjoni tagħhom wera li l-produzzjoni destinata għall-esportazzjoni mill-produtturi Koreani (118 856 tunnellata) kienet inqas b’mod sinifikanti mill-esportazzjonijiet totali mill-Korea (156 440 tunnellata) fl-PI. Minħabba l-koperazzjoni kbir tal-kumpaniji Koreani f’din l-investigazzjoni, din id-differenza ma tistax tiġi spjegata mill-produtturi li ma kkoperawx fl-investigazzjoni.
(45)
L-investigazzjoni żvelat ukoll li xi importaturi fl-Unjoni ġabu SWR ta’ oriġini Ċiniża minn esportaturi Koreani li ma kkoperawx matul l-investigazzjoni preżenti. Din l-informazzjoni kienet kontroverifikata ma’ bażijiet ta’ dejta kummerċjali Koreani li wrew li għall-anqas uħud mill-SWR esportati minn dawn il-kumpaniji li kkoperaw kienu tassew ġejjin miċ-Ċina.
(46)
Fir-rigward tal-kumpanniji li kkoperaw jista’ jiġi stabbilit li l-ebda wieħed minnhom ma ttrasborda l-prodott konċernat permezz tar-Repubblika tal-Korea fl-PI. Xi wħud minnhom importaw l-SWR mir-RPĊ, imma dawn kienu nstabu li huma esklużivament mibjugħa fis-swieq domestiċi u oħrajn ta’ esportazzjoni.
(47)
Fil-każ ta’ kumpanija waħda nstab li hija ppreżentat informazzjoni falza fir-risposta tagħha għall-kwestjonarju. Barra minn hekk, matul żjara ta’ verifika l-aċċess għall-informazzjoni ġie parzjalment miċħud. Għaldaqstant, skont l-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku, il-konklużjonjiet rigward din il-kumpanija kienu abbażi tal-fatti disponibbli. Skont l-Artikolu 18(4), il-kumpanija kienet informata bl-intenzjoni li tkun injorata l-informazzjoni mressqa minnha u ngħatat skadenza ta’ żmien sabiex tipprovdi iktar spjegazzjonijiet.
(48)
Wara l-iżvelar, il-kumpanija ammettiet li hija kienet evadiet il-miżuri fil-passat billi ffalsifikat l-oriġini tal-prodotti mixtrija mill-RPĊ. Min-naħa l-oħra, il-kumpanija qalet li hija ressqet biżżejjed informazzjoni dwar il-produzzjoni, bejgħ u xiri matul l-PI li ġiet verifikata fuq il post. Hija argumentat ukoll li dan għandu jkun biżżejjed biex jiġi stabbilit li hija ma kinitx evadiet il-miżuri fis-seħħ fl-PI
(49)
Madankollu, fid-dawl tal-fatt li l-evażjoni mill-kumpanija li ammettiet li kienet involuta fil-prattiċi ta’ evażjoni u barra minn hekk ippruvat tiżgwida l-investigazzjoni, huwa meqjus xieraq li jiġi injorat l-intier tas-sottomissjoni tal-kumpanija u li din il-kumpanija ma tkunx eżenti mill-miżuri estiżi, bħal ma hu muri aktar ‘l isfel fil-premessa (77). kumpanija.
(50)
Kif spjegat fil-premessa (18), kumpanija waħda nnotifikat lill-Kummissjoni li hija kienet falliet u rtirat il-kooperazzjoni tagħha. Kif intqal hawn fuq, il-konklużjonjiet rigward din il-kumpanija kellhom ikunu ibbażati fuq il-fatti disponibbli skont it-tifsira tal-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku.
(51)
Abbażi ta’ dawn il-fatti kien konkluż li għalkemm l-ebda wieħed mill-ko-produtturi Koreani ma nstab li kien involut, it-trasbord kien qiegħed verament iseħħ matul il-PI u fis-snin ta’ qabel. Dan huwa wkoll ikkonfermat mis-sejbiet fir-rigward tal-bidla tal-mudell fil-kummerċ kif deskritt hawn fuq fil-premessa (39).
(52)
Għandu jiġi nnotat li fl-2007 l-OLAF bdiet investigazzjoni dwar it-trasbord tal-istess prodott permezz tal-Korea. Hu magħruf li l-awtoritajiet Koreani wettqu investigazzjonijiet fil-prattiċi allegati ta’ evażjoni fl-istess żmien u kkonkludew li diversi kumpaniji, prinċipalment negozjanti, kkommettew frodi bil-falsifikazzjoni tal-oriġini tal-SWR importat mir-RPĊ lejn il-Korea meta esportaw mill-ġdid il-prodott.
(53)
Għalhekk l-eżistenza tat-trasbord tal-prodotti ta’ oriġini Ċiniża permezz tar-Repubblika tal-Korea ġiet ikkonfermata.
Operazzjoni tal-Assemblea
(54)
Is-sorsi tal-materja prima u l-ispiża tal-produzzjoni kienu analizzati għal kull kumpanija li kkoperat u dan sabiex ikun stabbilit jekk hemmx xi operazzjoni ta’ assembleġġ fir-Repubblika tal-Korea li qed tevadi l-miżuri skont il-kriterji tal-Artikolu 13(2). Fil-każijiet kollha il-materja prima ta’ oriġini Ċiniża (vireg tal-wire jew prodott nofsu lest) ma kinitx tikkostitwixxi is-60 % jew aktar tal-valur totali tal-partijiet tal-prodott finali. Għalhekk ma kienx neċessarju li jkun eżaminat jekk il-limitu ta’ 25 % tal-valur miżjud kienx intlaħaq jew le.
Il-Malasja
Trasbord
(55)
L-investigazzjoni stabbiliet li ħadd mill-produtturi li kkoperaw fil-Malasja ma importa l-prodott ikkonċernat miċ-Ċina matul l-PI.
(56)
Abbażi tas-sehem tal-esportazzjonijiet mill-kumpaniji li kkoperaw lejn l-Unjoni fi ħdan l-esportazzjonijiet totali mill-Malasja għall-Unjoni kif irreġistrati mill-COMEXT, jista’ jiġi konkluż li ż-żieda tal-importazzjonijiet mill-Malasja murija fl-istatistika tista’ tkun spjegata bis-sħiħ biż-żieda tal-esportazzjoni tal-kumpanniji li kkoperaw. Din il-konklużjoni hija msaħħa minn żieda tal-volum tal-produzzjoni totali tal-produtturi ġenwini tal-Malasja matul l-istess perjodu kif deskritt fil-premessa (38).
(57)
L-applikant staqsa dwar din is-sejba mingħajr ma pprovda l-ebda raġuni jew evidenza ulterjuri. Dan l-argument kellu għalhekk jiġi miċħud.
Operazzjoni tal-Assemblea
(58)
Is-sorsi tal-materja prima u l-ispiża tal-produzzjoni kienu analizzati għal kull kumpanija li kkoperat u dan sabiex ikun stabbilit jekk hemmx xi operazzjoni ta’ assembleġġ fil-Malasja li qed tevadi l-miżuri skont il-kriterji tal-Artikolu 13(2). Fil-każijiet kollha il-materja prima ta’ oriġini Ċiniża (vireg tal-wire jew prodott nofsu lest) ma kinitx tikkostitwixxi is-60 % jew aktar tal-valur totali tal-partijiet tal-prodott finali. Għalhekk ma kienx neċessarju li jkun eżaminat jekk il-limitu ta’ 25 % tal-valur miżjud kienx intlaħaq jew le.
(59)
Jista’ għalhekk jiġi konkluż li l-bidla fix-xejra tal-kummerċ osservata bejn ir-RPĊ, il-Malasja u l-Unjoni ma tirriżultax minn prattiċi ta’ evażjoni fil-Malasja. Konsegwentement, l-investigazzjoni dwar l-importazzjonijiet tal-SWR konsenjati mill-Malasja għandha tintemm.
2.7. Nuqqas ta’ raġuni adegwata jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti għajr l-impożizzjoni tad-dazju anti-dumping (Repubblika tal-Korea)
(60)
L-investigazzjoni ma ħarġet għad-dawl l-ebda raġuni adegwata jew ġustifikazzjoni ekonomika oħra għat-trasbord ħlief l-evitar tad-dazju anti-dumping fis-seħħ fuq l-SWR li joriġinaw fiċ-Ċina.
2.8. Id-dgħajfien tal-effett ta’ rimedju tad-dazju anti-dumping (il-kumpaniji Koreani li ma kkoperawx)
(61)
Biex jiġi valutat jekk il-prodotti importati, f’termini ta’ kwantitajiet u prezzijiet, dgħajfux l-effetti rimedjali tal-miżuri fis-seħħ fuq importazzjonijiet tal-SWR miċ-Ċina, kienet użata d-dejta COMEXT għax kienet ikkunsidrata bħala l-aħjar dejta disponibbli dwar il-kwantitajiet u l-prezzijiet ta’ esportazzjonijiet minn kumpaniji li ma kkoperawx. Il-prezzijiet kif kienu determinati ġew imqabbla mal-livell ta’ eliminazzjoni ta’ ħsara stabbilit għal produtturi tal-Unjoni fir-reviżjoni tal-iskadenza.
(62)
Iż-żieda ta’ importazzjonijiet mill-Korea kienet meqjusa sinifikanti f’termini ta’ kwantitajiet meta wieħed iżomm f’moħħu d-daqs tas-suq kif stabbilit fir-reviżjoni tal-iskadenza (premessa 99 tar-Regolament (KE) Nru 1858/2005). Il-konsum stmat tal-Unjoni fil-perjodu ta’ investigazzjoni kurrenti jagħti indikazzjoni simili dwar is-sinifikat ta’ dawn l-importazzjonijiet. Il-paragun tal-livell ta’ eliminazzjoni tal-ħsara kif stabbilit fir-reviżjoni ta’ skadenza u l-prezz medju peżat ta’ esportazzjoni wera bejgħ taħt il-prezz sinifikanti. Ġie għalhekk konkluż li l-miżuri qegħdin jiġu mminati f’termini ta’ kwantitajiet u prezzijiet.
2.9. Evidenza ta’ dumping (kumpaniji Koreani li ma kkoperawx)
(63)
Fl-aħħarnett, skont l-Artikolu 13(1) u (2) tar-Regolament bażiku, ġie eżaminat jekk kienx hemm evidenza ta’ dumping b’rabta mal-valur normali stabbilit qabel għal prodotti simili jew bħalhom.
(64)
Fir-reviżjoni tal-iskadenza l-valur normali ġie stabbilit abbażi tal-prezzijiet fit-Turkija, li fl-investigazzjoni nstab li kien pajjiż analogu b’ekonomija tas-suq adegwata għar-RPĊ. Fl-investigazzjoni preżenti kien stabbilit li l-prezz tal-vireg tal-wajer, l-input prinċipali użat fil-produzzjoni tal-SWR żdied b’mod sinifikanti mir-reviżjoni tal-iskadenza. Għalhekk, u meta wieħed jikkunsidra li l-iżviluppi tal-prezz tal-materja prima ġew riflessi fil-prezz tal-esportazzjoni matul l-PI, kien meqjus xieraq li jkun aġġornat il-valur normali kif stabbilit minn qabel bl-iżvilupp tal-prezzijiet tal-materja prima.
(65)
Parti sinifikanti ta’ esportazzjonijiet mill-Korea nstabet li kienet ta’ produzzjoni ġenwina tal-Korea. Għal din ir-raġuni, biex ikunu stabbiliti l-prezzijiet ta’ esportazzjoni mir-Repubblika tal-Korea li huma affettwati mill-evażjoni, kienu kkunsidrati biss l-esportazzjonijiet tal-produtturi/esportaturi li ma kooperawx u dan abbażi tal-aqwa fatti disponibbili, fuq il-prezz medju ta’ esportazzjoni tal-SWR matul l-PI kif irrapportat fil-COMEXT.
(66)
Biex jiġi żgurat tqabbil ġust bejn il-valur normali u l-prezz ta’ esportazzjoni, saret konċessjoni xierqa fil-forma ta’ aġġustamenti għad-differenzi li jaffettwaw il-prezzijiet u l-komparabilità tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. Għalhekk saru aġġustamenti għal differenzi fit-taxxi indiretti, trasport u spejjeż ta’ assigurazzjoni bbażati fuq l-ispejjeż medji tal-produtturi/esportaturi Koreani li kkoperaw fl-PI.
(67)
Skont l-Artikoli 2(11) u 2(12) tar-Regolament bażiku, id-dumping ġie kkalkolat permezz ta’ tqabbil bejn il-medja bil-piż differenzjat tal-valur normali kif stabbilit fl-investigazzjoni oriġinali u l-prezzijiet medji peżati ta’ esportazzjoni matul l-PI ta’ din l-investigazzjoni, espress bħala perċentwali tal-prezz CIF fi dazju mhux imħallas tal-fruntiera tal-Komunità.
(68)
Il-paragun tal-valur normali medju peżat u l-prezzijiet medji peżati ta’ esportazzjoni kif stabbiliti wera dumping.
3. IL-MIŻURI
(69)
Minħabba dan t’hawn fuq, ġie konkluż li d-dazju definittiv anti-dumping impost fuq l-importazzjonijiet tal-SWR li joriġinaw fiċ-Ċina kien evitat permezz tat-trasbord permezz tar-Repubblika tal-Korea skont l-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku.
(70)
Skont l-ewwel vers tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, il-miżuri fis-seħħ fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat li joriġina mir-RPĊ għandhom għalhekk jiġu estiżi għall-importazzjonijiet tal-istess prodott ikkunsinnat mir-Repubblika tal-Korea, kemm jekk ikun iddikjarat li joriġina mir-Repubblika tal-Korea kif ukoll jekk le.
(71)
Il-miżuri li jiġu estiżi għandhom ikunu dawk stabbiliti fl-Artikolu 1 (2) tar-Regolament (KE) Nru 1858/2005, li huma dazju definittiv anti-dumping ta’ 60.4 % applikabbli għall-prezz nett CIF, prezz ħieles fuq il-fruntiera tal-Komunità, qabel id-dazju doganali.
(72)
Skont l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament bażiku, li jistipulaw li kull miżura estiża għandha tapplika għall-importazzjonijiet li daħlu fl-Unjoni skont ir-reġistrazzjoni imposta mir-Regolament tal-bidu, għandhom jinġabru d-dazji fuq dawk l-importazzjonijiet irreġistrati tal-SWR ikkunsinnati mill-Korea.
4. IT-TERMINAZZJONI TAL-INVESTIGAZZJONI KONTRA L-MALASJA
(73)
Fid-dawl tas-sejbiet fir-rigward tal-Malasja, l-investigazzjoni dwar l-evażjoni possibbli tal-miżuri anti-dumping minn importazzjonijiet ta’ SWR konsenjati mill-Malasja għandha tintemm u r-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet ta’ SWR konsenjati mill-Malasja introdotta mir-Regolament tal-bidu, għandha titwaqqaf.
(74)
L-applikant ikkontesta l-proposta li tintemm l-investigazzjoni kontra l-Malasja. Wara li diġà kienu ġew indirizzati l-argumenti kollha hawn fuq, ma kien hemm ebda raġuni oħra biex tkun ikkunsidrata mill-ġdid il-proposta.
5. TALBIET GĦALL-EŻENZJONI
(75)
L-erbatax-il kumpanija fir-Repubblika tal-Korea li wieġbu għall-kwestjonarju talbu eżenzjoni mill-miżuri estiżi possibbli skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku.
(76)
Kif spjegat fil-premessa (18), waħda minn dawn il-kumpaniji sussegwentement waqqfet il-koperazzjoni. It-talba tagħha għal eżenzjoni skont l-Artikolu 13(4) kellha għalhekk tiġi miċħuda.
(77)
Kumpanija oħra kif spjegat fil-premessa (47) ppreżentat tagħrif falz u ċaħdet l-aċċess għall-informazzjoni mitluba. It-talba tagħha għal eżenzjoni skont l-Artikolu 13(4) ma setgħetx tiġi aċċettata.
(78)
Kumpanija terza fir-Repubblika tal-Korea ma esportax il-prodott kemm matul l-PI u lanqas wara u l-ebda konklużjonijiet ma jistgħu jiġu dedotti fir-rigward tan-natura tal-operazzjonijiet tagħha. Għalhekk, l-eżenzjoni lil din il-kumpanija ma setgħetx tingħata. Madankollu, jekk jidher, wara l-estensjoni tal-miżuri anti-dumping fis-seħħ, li l-kundizzjonijiet fl-Artikolu 11(4) u 13(4) tar-Regolament bażiku huma sodisfatti; is-sitwazzjoni tal-kumpanija tista’ tiġi riveduta fuq talba.
(79)
Il-kumpanija qajmet oġġezzjoni u tenniet t-talba tagħha għal eżenzjoni. Madankollu, ma tressqux informazzjoni u provi ġodda li jistgħu jbiddlu d-deċiżjoni ta’ hawn fuq. Għalhekk it-talba tagħha ma setgħetx tiġi aċċettata.
(80)
L-ebda waħda mill-kumpaniji l-oħra li kkoperaw fir-Repubblika tal-Korea ma nstabet li evadiet il-miżuri. Barra minn hekk, l-ebda waħda mill-kumpanniji li talbu l-eżenzjoni ma huma relatati mal-kumpaniji involuti fi prattiċi ta’ evażjoni. B’mod partikolari, huwa nnotat li l-erba’ produtturi konċernati huma relatati ma’ kumpaniji tar-RPĊ li huma suġġetti għall-miżuri oriġinali. Madankollu, m’hemm l-ebda evidenza li tali relazzjoni ġiet stabbilita jew użati għall-evażjoni tal-miżuri fis-seħħ fuq importazzjonijiet li joriġinaw fiċ-Ċina. L-eżenzjonijiet għandhom għalhekk jingħataw lill-kumpaniji l-oħra li kkoperaw mhux imsemmija fil-premessi (76) sa (78).
(81)
Huwa kkunsidrat li huma meħtieġa miżuri speċjali f’dan il-każ sabiex jiżguraw l-applikazzjoni korretta ta’ dawn l-eżenzjonijiet. Dawn il-miżuri speċjali huma r-rekwiżit tal-preżentazzjoni lill-awtoritajiet Doganali tal-Istati Membri ta’ fattura kummerċjali valida, li għandha tkun konformi mal-ħtiġiet stipulati fl-Anness għal dan ir-Regolament. L-importazzjonijiet li ma jkunux akkumpanjati b’fattura tali għandhom ikunu suġġetti għad-dazju estiż anti-dumping applikabbli għall-kumpaniji kollha li mhumiex eżentati minnu fir-Repubblika tal-Korea.
(82)
Esportaturi oħra konċernati li ma ġewx ikkuntattjati mill-Kummissjoni fil-qafas ta’ dan il-proċediment u li jkun beħsiebhom jippreżentaw talba għal eżenzjoni mid-dazju estiż anti-dumping skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku se jkunu mitluba li jimlew kwestjonarju sabiex jippermettu lill-Kummissjoni tiddetermina tistax tingħata eżenzjoni. Il-Kummissjoni normalment tagħmel ukoll żjara ta’ verifika fuq il-post. It-talba għandha tkun indirizzata lill-Kummissjoni bl-informazzjoni kollha rilevanti.
(83)
Fejn eżenzjoni tkun meritata, il-Kummissjoni, wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, konsegwentement tipproponi l-emenda ta’ dan ir-Regolament. Sussegwentement, kull eżenzjoni mogħtija tkun monitorjata biex tkun assigurata l-osservanza tal-kundizzjonijiet stabbiliti fiha.
6. ĊAĦDA
(84)
Il-partijiet kollha interessati ġew mgħarrfa bil-fatti essenzjali u l-kunsiderazzjonijiet li wasslu għall-konklużjonijiet imsemmija u ġew mistiedna jagħmlu l-kummenti. Kienu kkunsidrati il-kummenti orali u miktuba li tressqu. L-ebda wieħed mill-argumenti ppreżentati ma ta lok għal modifika tas-sejbiet definittivi,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Id-dazju definittiv anti-dumping impost mir-Regolament (KE) Nru 1858/2005 fuq importazzjonijiet ta’ ħbula u kejbils inklużi ħbula bil-koljatura maqfula, esklużi ħbula u kejbils tal-azzar li ma jsaddadx, b’massimu ta’ cross-section li teċċedi 3 mm, li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, hu hawnhekk estiż għal importazzjonijiet ta’ ħbula u kejbils inklużi ħbula bil-koljatura maqfula, esklużi ħbula u kejbils tal-azzar li ma jsaddadx, b’massimu ta’ cross-section li teċċedi 3 mm, ikkunsinjati mir-Repubblika tal-Korea, kemm jekk iddikjarati bħala li joriġinaw fir-Repubblika tal-Korea kif ukoll jekk le, li bħalissa jaqgħu taħt kodiċi NM ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, 7312 10 85, ex 7312 10 89 u ex 7312 10 98 (kodiċi TARIC 7312108113, 7312108313, 7312108513, 7312108913 u 7312109813), bl-eċċezzjoni ta’ dawk prodotti mill-kumpaniji elenkati hawn taħt:
Il-pajjiż
Kumpanija
Kodiċi addizzjonali TARIC
Ir-Repubblika tal-Koreja
Bosung Wire Rope Co., Ltd, 972-5, Songhyun-Ri, Jinrae-Myeun, Kimhae-Si, Gyeungsangnam-Do
A969
Chung Woo Rope Co., Ltd 1682-4, Songjung-Dong, Gangseo-Gu, Busan
A969
CS Co., Ltd, 287-6 Soju-Dong Yangsan-City, Kyoungnam
A969
Cosmo Wire Ltd, 447-1, Koyeon-Ri, Woong Chon-Myon Ulju-Kun, Ulsan
A969
Dae Heung Industrial Co., Ltd, 185 Pyunglim - Ri, Daesan-Myun, Haman - Gun, Gyungnam
A969
DSR Wire Corp., 291, Seonpyong-Ri, Seo-Myon, Suncheon-City, Jeonnam
A969
Kiswire Ltd, 20t h Fl. Jangkyo Bldg., 1, Jangkyo-Dong, Chung-Ku, Seoul
A969
Manho Rope & Wire Ltd, Dongho Bldg, 85-2, 4 Street Joongang-Dong, Jong-gu, Busan
A969
Shin Han Rope Co., Ltd, 715-8, Gojan-dong, Namdong-gu, Incheon
A969
Ssang Yong Cable Mfg. Co., Ltd, 1559-4 Song-Jeong Dong, Gang-Seo Gu, Busan
A969
Young Heung Iron & Steel Co., Ltd, 71-1 Sin-Chon Dong, Changwon City, Gyungnam
A969
2. L-applikazzjoni ta’ eżenzjonijiet mogħtija lill-kumpaniji speċifikament imsemmija fil-paragrafu 1 jew awtorizzati mill-Kummissjoni skont l-Artikolu 3(2) għandha tkun kundizzjonali fuq preżentazzjoni lill-awtoritajiet doganali tal-Istati Membri ta’ fattura kummerċjali valida, li għandha tkun konformi mar-rekwiżiti stipulati fl-Anness. Jekk l-ebda fattura bħal din ma tiġi preżentata, għandu jiġi applikat id-dazju anti-dumping kif impost mill-paragrafu 1.
3. Id-dazju estiż bil-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu għandu jinġabar fuq l-importazzjonijiet ikkunsinjati mir-Repubblika tal-Korea, kemm jekk iddikjarati li joriġinaw fir-Repubblika tal-Korea kif ukoll le, irreġistrati skont l-Artikolu 2 tar-Regolament (KE) Nru 734/2009 u l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009, bl-eċċezzjoni ta’ dawk il-prodotti mill-kumpanniji elenkati fil-paragrafu 1.
4. Id-dispożizzjonijiet fis-seħħ li jikkonċernaw id-dazji doganali għandhom japplikaw.
Artikolu 2
L-investigazzjoni mibdija mir-Regolament (KE) Nru 734/2009 rigward il-possibiltà ta’ evażjoni mill-miżuri anti-dumping imposti mir-Regolament (KE) Nru 1858/2005 dwar l-importazzjoni ta’ ħbula tal-azzar u kejbils li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina b’importazzjoni ta’ ħbula tal-azzar u kejbils ikkunsinnati mill-Malasja, kemm jekk iddikjarati li joriġinaw mill-Malasja kif ukoll jekk le, u li tagħmel tali importazzjoni suġġetta għar-reġistrazzjoni, hija b’dan mitmuma.
Artikolu 3
1. It-talbiet għall-eżenzjoni mid-dazju estiż skont l-Artikolu 1 għandhom isiru bil-miktub f’waħda mil-lingwi uffiċjali tal-Unjoni Ewropea u jridu jkunu ffirmati minn persuna awtorizzata li tirrappreżenta l-entità li qed titlob l-eżenzjoni. It-talba trid tintbagħat fl-indirizz li ġej:
European Commission
Directorate-General for Trade
Directorate H
Office: N-105 04/92
1049 Brussels
BELGIUM
Faks (32 2) 295 65 05
2. Skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009, il-Kummissjoni tista’, wara li tikkonsulta mal-Kumitat Konsultattiv, tawtorizza b’deċiżjoni l-eżenzjoni ta’ importazzjonijiet minn kumpaniji li ma evitawx il-miżuri anti-dumping imposti mir-Regolament (KE) Nru 1858/2005, mid-dazju estiż skont l-Artikolu 1.
Artikolu 4
L-awtoritajiet tad-dwana huma b’dan diretti biex ma jkomplux jirreġistraw l-importazzjonijiet, kif kien ġie stabbilit skont l-Artikolu 2 tar-Regolament (KE) Nru 734/2009.
Artikolu 5
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fil-Lussemburgu, is-26 ta’ April 2010.