VERORDNUNG (EU) Nr. 1007/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 27. September 2011
über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG des Rates und der Richtlinien 96/73/EG und 2008/121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 114,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (1),
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 73/44/EWG des Rates vom 26. Februar 1973 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die quantitative Analyse von ternären Textilfasergemischen (3), die Richtlinie 96/73/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 über bestimmte Methoden der quantitativen Analyse von binären Textilfasergemischen (4) und die Richtlinie 2008/121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Januar 2009 zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen (Neufassung) (5) wurden bereits mehrfach geändert. Da weitere Änderungen notwendig sind, sollten diese Rechtsakte aus Gründen der Klarheit ersetzt und in einem einzigen Rechtsakt zusammengefasst werden.
(2)
Die Rechtsakte der Union über Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen sind inhaltlich höchst technisch und enthalten detaillierte Bestimmungen, die einer regelmäßigen Aktualisierung bedürfen. Damit die Mitgliedstaaten die technischen Änderungen nicht in nationales Recht umzusetzen brauchen und so der Verwaltungsaufwand für die nationalen Behörden verringert wird, und damit neue Bezeichnungen von Textilfasern rascher angenommen und gleichzeitig in der gesamten Union verwandt werden können, scheint eine Verordnung der zweckmäßigste Rechtsakt zur Vereinfachung der Rechtsvorschriften zu sein.
(3)
Um Hindernisse für das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts zu beseitigen, die sich aus abweichenden Vorschriften der Mitgliedstaaten für die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen ergeben können, ist es erforderlich, die Bezeichnungen von Textilfasern und die Angaben auf Etiketten, Kennzeichnungen und Unterlagen, die Textilerzeugnisse auf verschiedenen Herstellungs-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen begleiten, zu vereinheitlichen.
(4)
Die in dieser Verordnung festgelegten Etikettierungs- und Kennzeichnungsvorschriften sollten nicht in Fällen gelten, in denen Textilerzeugnisse ohne Übereignung an Heimarbeiter oder selbständige Unternehmen zur Weiterverarbeitung übergeben werden oder in denen maßgeschneiderte Textilerzeugnisse von selbständigen Schneidern hergestellt werden. Allerdings sollten sich diese Ausnahmen auf Geschäftsvorgänge zwischen diesen Heimarbeitern oder selbständigen Unternehmen und denjenigen Personen, von denen sie Arbeitsaufträge erhalten, sowie zwischen selbständigen Schneidern und Verbrauchern beschränken.
(5)
Mit dieser Verordnung werden harmonisierte Vorschriften hinsichtlich bestimmter Aspekte der Etikettierung und Kennzeichnung von Textilerzeugnissen, insbesondere Bezeichnungen von Textilfasern, festgelegt. Andere Formen der Etikettierung und Kennzeichnung können bestehen, sofern sie nicht denselben Geltungsbereich wie diese Verordnung abdecken und sofern sie mit den Verträgen vereinbar sind.
(6)
Es ist angezeigt, Vorschriften festzulegen, nach denen die Hersteller beantragen können, dass eine neue Bezeichnung von Textilfasern in die Anhänge dieser Verordnung aufgenommen wird.
(7)
Es sollten auch bestimmte Erzeugnisse einbezogen werden, die nicht ausschließlich aus Textilien bestehen, deren textiler Anteil jedoch wesentlicher Bestandteil des Erzeugnisses ist oder durch besondere Angaben des jeweiligen Wirtschaftsakteurs hervorgehoben wird.
(8)
Es ist angemessen, Vorschriften in Bezug auf die Etikettierung oder Kennzeichnung von bestimmten Textilerzeugnissen festzulegen, die nichttextile Teile tierischen Ursprungs enthalten. In dieser Verordnung sollte die Anforderung der Angabe des Vorhandenseins von nichttextilen Teilen tierischen Ursprungs bei der Etikettierung oder Kennzeichnung von Textilerzeugnissen, die solche Teile enthalten, festgelegt werden, damit die Verbraucher gut informiert ihre Wahl treffen können. Die Etikettierung oder Kennzeichnung sollte nicht irreführend sein.
(9)
Die Toleranz bei „Fremdfasern“, die nicht auf Etiketten und Kennzeichnungen anzugeben sind, sollte sowohl für Reinerzeugnisse als auch für Mischerzeugnisse gelten.
(10)
Die Etikettierung oder die Kennzeichnung der Faserzusammensetzung sollte zwingend sein, damit für alle Verbraucher in der Union gewährleistet ist, dass sie korrekte und einheitliche Informationen erhalten. Diese Verordnung sollte die Wirtschaftsakteure jedoch nicht hindern, zusätzlich das Vorhandensein geringfügiger Anteile an Fasern anzugeben, auf die besonders zu achten ist, damit die ursprüngliche Qualität des Textilerzeugnisses erhalten bleibt. Bei Textilerzeugnissen, deren Faserzusammensetzung zum Zeitpunkt der Herstellung technisch schwierig zu bestimmen ist, sollten lediglich die zum Zeitpunkt der Herstellung bekannten Fasern auf dem Etikett oder der Kennzeichnung angegeben werden müssen, sofern sie einen bestimmten prozentualen Anteil des Enderzeugnisses ausmachen.
(11)
Um in der Praxis Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten zu vermeiden, ist es erforderlich, die genaue Art und Weise der Etikettierung und Kennzeichnung bestimmter Textilerzeugnisse festzulegen, die aus zwei oder mehreren Bestandteilen bestehen, und auch die Bestandteile von Textilerzeugnissen zu bestimmen, die bei der Etikettierung, Kennzeichnung und Analyse nicht berücksichtigt werden müssen.
(12)
Textilerzeugnisse, die nur mit einer globalen Etikettierung versehen zu werden brauchen, und Textilien, die als Meter- oder Schnittware verkauft werden, sollten so auf dem Markt bereitgestellt werden, dass der Verbraucher von den Angaben auf der Gesamtverpackung oder auf der Rolle tatsächlich Kenntnis nehmen kann.
(13)
Für den Gebrauch von Bezeichnungen von Textilfasern und Beschreibungen der Faserzusammensetzung, die bei den Benutzern und Verbrauchern besonderes Ansehen genießen, sollten bestimmte Bedingungen gelten. Damit die Benutzer und Verbraucher Informationen erhalten, ist es zudem angezeigt, dass die Bezeichnungen von Textilfasern auf die Eigenschaften der Faser Bezug nehmen.
(14)
Die Marktüberwachung in den Mitgliedstaaten bei den unter diese Verordnung fallenden Erzeugnissen unterliegt der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten (6) und der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit (7).
(15)
Es ist notwendig, Verfahren für die Probeentnahme und die Analyse von Textilerzeugnissen vorzusehen, um jede Möglichkeit von Beanstandungen der angewandten Verfahren auszuschließen. In den Mitgliedstaaten sollten für die amtlichen Tests zur Bestimmung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen aus binären und ternären Fasergemischen einheitliche Methoden sowohl zur Vorbehandlung der Probe als auch zu ihrer quantitativen Analyse angewandt werden. Um diese Verordnung zu vereinfachen und die darin festgelegten einheitlichen Verfahren an den technischen Fortschritt anzupassen, ist es zweckmäßig, dass diese Verfahren zu harmonisierten Normen werden. Zu diesem Zweck sollte die Kommission den Übergang vom derzeitigen System, das auf in dieser Verordnung geregelten Verfahren beruht, zu einem harmonisierten System, das auf Normen beruht, bewerkstelligen. Die Anwendung einheitlicher Analyseverfahren für Textilerzeugnisse aus binären und ternären Gemischen wird den freien Warenverkehr dieser Erzeugnisse erleichtern und somit das Funktionieren des Binnenmarkts verbessern.
(16)
Im Fall von binären Textilfasergemischen, für die es kein einheitliches Analyseverfahren auf Unionsebene gibt, sollte das für den Test verantwortliche Labor die Zusammensetzung bestimmen dürfen, wobei es im Analysebericht die erzielten Ergebnisse, das angewandte Verfahren und dessen Genauigkeit angibt.
(17)
In dieser Verordnung sollten die vereinbarten Zuschläge aufgeführt werden, die auf die Trockenmasse jeder Faser bei der Bestimmung der Faserzusammensetzung der Textilerzeugnisse anzuwenden sind, und es sollten zwei unterschiedliche vereinbarte Zuschläge für die Berechnung der Zusammensetzung der gekämmten oder gekrempelten Fasern, die Wolle und/oder Tierhaare enthalten, vorgesehen werden. Da sich nicht immer feststellen lässt, ob ein Erzeugnis gekämmt oder gekrempelt wurde, und die Anwendung der Toleranzen während der Überprüfung der Konformität von Textilerzeugnissen in der Union infolgedessen zu uneinheitlichen Ergebnissen führen kann, sollten die Labors, die diese Überprüfung vornehmen, die Erlaubnis erhalten, in Zweifelsfällen einen einzigen vereinbarten Zuschlag anzuwenden.
(18)
Es sollten Bestimmungen für Erzeugnisse festgelegt werden, die von den in dieser Verordnung festgelegten allgemeinen Etikettierungs- und Kennzeichnungsanforderungen ausgenommen sind, insbesondere für Einwegerzeugnisse oder Erzeugnisse, für die eine globale Etikettierung ausreicht.
(19)
Irreführende Geschäftspraktiken, bei denen u. a. falsche Angaben gemacht werden, die den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung veranlassen, die er andernfalls nicht getroffen hätte, sind gemäß der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern (8) verboten und durch die Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden (9) abgedeckt.
(20)
Zum Schutz der Verbraucher sind transparente und kohärente Handelsvorschriften erforderlich, die sich auch auf die Ursprungsangaben erstrecken. Wenn solche Angaben verwendet werden, sollten sie den Verbrauchern ermöglichen, sich umfassend über den Ursprung der Erzeugnisse, die sie kaufen, zu informieren, damit sie vor betrügerischen, unzutreffenden oder irreführenden Ursprungsangaben geschützt sind.
(21)
Der europäische Textilsektor ist von Produktfälschungen betroffen, was Probleme beim Verbraucherschutz und bei der Verbraucherinformation mit sich bringt. Die Mitgliedstaaten sollten der Umsetzung horizontaler Rechtsvorschriften und Maßnahmen der Union in Bezug auf die Produktfälschung im Bereich Textilerzeugnisse besondere Aufmerksamkeit schenken, so z. B. der Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 des Rates vom 22. Juli 2003 über das Vorgehen der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen (10).
(22)
Es ist angebracht, ein Verfahren für die Aufnahme neuer Bezeichnungen von Textilfasern in die Anhänge dieser Verordnung einzurichten. Deshalb sollte diese Verordnung Anforderungen für Anträge von Herstellern oder anderen für sie handelnden Personen festlegen, die erfüllt sein müssen, damit neue Bezeichnungen von Textilfasern in die Anhänge aufgenommen werden.
(23)
Es ist notwendig, dass Hersteller oder andere für sie handelnde Personen, die eine neue Textilfaserbezeichnung in die Anhänge dieser Verordnung aufnehmen lassen möchten, neben ihrem jeweiligen Antrag ein technisches Dossier mit den verfügbaren wissenschaftlichen Informationen über mögliche allergische Reaktionen oder andere schädliche Auswirkungen der neuen Textilfaser auf die menschliche Gesundheit vorlegen, einschließlich der Ergebnisse von Tests, die zu diesem Zweck in Einklang mit den einschlägigen Rechtsvorschriften der Union durchgeführt wurden.
(24)
Der Kommission sollte die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Rechtsakte zum Erlass von technischen Kriterien und Verfahrensvorschriften für die Genehmigung höherer Toleranzen, zur Änderung der Anhänge II, IV, V, VI, VII, VIII und IX zur Anpassung an den technischen Fortschritt und zur Änderung von Anhang I zur Aufnahme neuer Bezeichnungen von Textilfasern in die dort aufgeführte Liste zu erlassen. Es ist von besonderer Wichtigkeit, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, auch auf der Ebene von Sachverständigen, durchführt. Bei der Vorbereitung und Ausarbeitung delegierter Rechtsakte sollte die Kommission gewährleisten, dass die einschlägigen Dokumente dem Europäischen Parlament und dem Rat gleichzeitig, rechtzeitig und auf angemessene Weise übermittelt werden.
(25)
Da die Ziele dieser Verordnung auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden können und daher wegen ihres Umfangs besser auf Unionsebene zu verwirklichen sind, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Verhältnismäßigkeitsprinzip geht diese Verordnung nicht über das für die Erreichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus.
(26)
Die Harmonisierung oder Normung anderer Aspekte der Etikettierung von Textilien sollte geprüft werden, um mögliche Hindernisse zu beseitigen, die das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts beeinträchtigen und durch voneinander abweichende Vorschriften oder Vorgehensweisen der Mitgliedstaaten bedingt sind, und um mit der Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs Schritt halten und künftigen Herausforderungen auf dem Markt für Textilerzeugnisse begegnen zu können. Zu diesem Zweck sollte die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über mögliche neue Etikettierungsvorschriften vorlegen, die auf Unionsebene eingeführt werden sollen, um den freien Verkehr von Textilerzeugnissen im Binnenmarkt zu ermöglichen und ein hohes Verbraucherschutzniveau in der gesamten Union zu erreichen. In diesem Bericht sollte insbesondere untersucht werden, in welchem Umfang nach Auffassung der Verbraucher Angaben auf dem Etikett von Textilerzeugnissen gemacht werden sollen; ferner sollte geprüft werden, welche anderen Mittel es außer der Etikettierung gibt, um den Verbrauchern zusätzliche Informationen zur Verfügung zu stellen. Der Bericht sollte auf einer umfassenden Konsultation aller Beteiligten, einschließlich der Verbraucher, beruhen und die geltenden einschlägigen europäischen und internationalen Normen berücksichtigen. In dem Bericht sollte insbesondere geprüft werden: der Anwendungsbereich und die Gestaltung möglicher harmonisierter Vorschriften über die Ursprungsangabe, wobei die Ergebnisse der Entwicklungen im Zusammenhang mit potenziellen horizontalen Ursprungsland-Vorschriften zu beachten sind; der zusätzliche Nutzen, der den Verbrauchern entsteht, wenn die Etikettierungsvorschriften sich auf die Pflegehinweise, die Größe, gefährliche Stoffe, die Entflammbarkeit und die Umwelteigenschaften der Textilerzeugnisse beziehen; die Verwendung sprachunabhängiger Symbole oder Codes zur Ermittlung der in einem Textilerzeugnis enthaltenen Fasern, damit sich die Verbraucher leicht Klarheit über die Zusammensetzung und insbesondere über die Verwendung von natürlichen oder synthetischen Fasern verschaffen können; die Verwendung von Sozialgütesiegeln und/oder elektronischen Etikettierungen und die Anbringung einer Identifikationsnummer auf dem Etikett, über die auf Abruf zusätzliche Informationen über das Erzeugnis und den Hersteller, insbesondere im Internet, zu erhalten sind. Gegebenenfalls sollten dem Bericht Vorschläge für Rechtsvorschriften beigefügt werden.
(27)
Die Kommission sollte eine Studie durchführen, in der bewertet wird, ob ein Kausalzusammenhang zwischen allergischen Reaktionen und in Textilerzeugnissen verwendeten chemischen Stoffen oder Gemischen besteht. Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Studie sollte die Kommission gegebenenfalls Gesetzgebungsvorschläge im Rahmen der geltenden Vorschriften der Union vorlegen.
(28)
Die Richtlinien 73/44/EWG, 96/73/EG und 2008/121/EG sollten aufgehoben werden -
HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
KAPITEL 1
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Gegenstand
In dieser Verordnung sind die Vorschriften für die Verwendung von Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen, Vorschriften über die Etikettierung oder Kennzeichnung nichttextiler Teile tierischen Ursprungs und Vorschriften über die Bestimmung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen durch quantitative Analyse von binären und ternären Textilfasergemischen festgelegt, um das Funktionieren des Binnenmarkts zu verbessern und den Verbrauchern zutreffende Informationen zur Verfügung zu stellen.
Artikel 2
Geltungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für Textilerzeugnisse, wenn sie auf dem Unionsmarkt bereitgestellt werden, und für die in Absatz 2 genannten Erzeugnisse.
(2) Für die Zwecke dieser Verordnung werden die folgenden Erzeugnisse in der gleichen Weise wie Textilerzeugnisse behandelt:
a)
Erzeugnisse mit einem Gewichtsanteil an Textilfasern von mindestens 80 %;
b)
Bezugsmaterial für Möbel, Regen- und Sonnenschirme mit einem Gewichtsanteil an Textilkomponenten von mindestens 80 %;
c)
die Textilkomponenten
i)
der oberen Schicht mehrschichtiger Fußbodenbeläge,
ii)
von Matratzenbezügen,
iii)
von Bezügen von Campingartikeln,
sofern diese Textilkomponenten einen Gewichtsanteil von mindestens 80 %dieser oberen Schichten oder Bezüge ausmachen;
d)
Textilien, die in andere Waren eingearbeitet sind und zu deren Bestandteil werden, sofern ihre Zusammensetzung angegeben ist.
(3) Diese Verordnung gilt nicht für Textilerzeugnisse, die ohne Übereignung an Heimarbeiter oder selbständige Unternehmen zur Weiterverarbeitung übergeben werden.
(4) Diese Verordnung gilt nicht für maßgeschneiderte Textilerzeugnisse, die von selbständigen Schneidern hergestellt wurden.
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
(1) Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck
a)
„Textilerzeugnis“ ein Erzeugnis, das im rohen, halbbearbeiteten, bearbeiteten, halbverarbeiteten, verarbeiteten, halbkonfektionierten oder konfektionierten Zustand ausschließlich Textilfasern enthält, unabhängig von dem zur Mischung oder Verbindung angewandten Verfahren;
b)
„Textilfaser“
i)
ein Erzeugnis, das durch seine Flexibilität, seine Feinheit und seine große Länge im Verhältnis zum Höchstquerschnitt gekennzeichnet ist und sich somit zur Herstellung von Textilerzeugnissen eignet, oder
ii)
ein flexibles Band oder ein Schlauch mit einer Normalbreite von höchstens 5 mm, einschließlich der Bänder, die von breiteren Bändern oder Bahnen abgeschnitten werden, hergestellt auf der Grundlage der zur Herstellung der in Anhang I Tabelle 2 aufgeführten Fasern dienenden Stoffe und geeignet zur Herstellung von Textilerzeugnissen;
c)
„Normalbreite“ die Breite des Bandes oder des Schlauches in gefalteter, abgeflachter, gepresster oder gedrehter Form, oder bei nicht einheitlicher Breite die Durchschnittsbreite;
d)
„Textilkomponente“ einen Teil eines Textilerzeugnisses mit einem feststellbaren Fasergehalt;
e)
„Fremdfasern“ Fasern, die nicht auf dem Etikett oder der Kennzeichnung angegeben sind;
f)
„Futter“ eine separate Komponente, die bei der Fertigung von Kleidungsstücken und anderen Erzeugnissen verwendet wird und aus ein- oder mehrschichtigem Textilmaterial besteht, das an einem oder mehreren Säumen befestigt ist;
g)
„Etikettierung“ die Angabe der erforderlichen Informationen auf dem Textilerzeugnis durch die Anbringung eines Etiketts;
h)
„Kennzeichnung“ die unmittelbare Angabe der erforderlichen Informationen auf dem Textilerzeugnis durch Aufnähen, Aufsticken, Drucken, Prägen oder jede andere Technik des Anbringens;
i)
„globale Etikettierung“ die Verwendung eines einzigen Etiketts für mehrere Textilerzeugnisse oder -komponenten;
j)
„Einwegartikel“ ein Textilerzeugnis, das dazu konzipiert ist, nur einmal oder kurzfristig verwendet zu werden und dessen normale Verwendung nicht zu einer späteren Verwendung zum gleichen Zweck oder zu einem ähnlichen Zweck dient;
k)
„vereinbarter Zuschlag“ den Wert der Feuchtigkeitsaufnahme, der bei der Berechnung des Prozentsatzes der Faserkomponenten auf der Basis des Trockengewichts der reinen Fasern nach Anwendung der vereinbarten Zuschläge zu verwenden ist.
(2) Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die in Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 festgelegten Definitionen der Begriffe „Bereitstellung auf dem Markt“, „Inverkehrbringen“, „Hersteller“, „Einführer“, „Händler“, „Wirtschaftsakteure“, „harmonisierte Norm“, „Marktüberwachung“ und „Marktüberwachungsbehörde“.
Artikel 4
Allgemeine Voraussetzung für die Bereitstellung von Textilerzeugnissen auf dem Markt
Textilerzeugnisse dürfen nur dann auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie etikettiert oder gekennzeichnet sind oder ihnen Handelsdokumente im Einklang mit dieser Verordnung beiliegen.
KAPITEL 2
BEZEICHNUNGEN VON TEXTILFASERN UND DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDE ETIKETTIERUNGS- UND KENNZEICHNUNGSVORSCHRIFTEN
Artikel 5
Bezeichnungen von Textilfasern
(1) Für die Beschreibung der Faserzusammensetzungen auf Etiketten und Kennzeichnungen von Textilerzeugnissen dürfen nur die Textilfaserbezeichnungen nach Anhang I verwendet werden.
(2) Die Verwendung der Bezeichnungen nach Anhang I ist jenen Textilfasern vorbehalten, die in ihren Eigenschaften der Beschreibung nach diesem Anhang entsprechen.
Die Bezeichnungen nach Anhang I dürfen weder alleinstehend noch in Wortverbindungen oder als Eigenschaftswort für andere Fasern verwendet werden.
Die Verwendung des Begriffs „Seide“ ist zur Angabe der Form oder besonderen Aufmachung von Textilfasern als Endlosfasern nicht zulässig.
Artikel 6
Anträge auf Einfügung neuer Bezeichnungen von Textilfasern
Jeder Hersteller oder jede für den Hersteller handelnde Person kann beantragen, dass die Kommission eine neue Textilfaserbezeichnung in die Liste in Anhang I aufnimmt.
Der Antrag muss ein technisches Dossier enthalten, das gemäß Anhang II zusammengestellt wurde.
Artikel 7
Reine Textilerzeugnisse
(1) Nur Textilerzeugnisse, die ausschließlich aus einer Faser bestehen, dürfen den Zusatz „100 %“, „rein“ oder „ganz“ auf dem Etikett oder der Kennzeichnung tragen.
Für andere Textilerzeugnisse dürfen diese oder ähnliche Formulierungen nicht verwendet werden.
(2) Unbeschadet des Artikels 8 Absatz 3 kann auch ein Textilerzeugnis, das einen Gewichtsanteil an Fremdfasern von nicht mehr als 2 % enthält, als ausschließlich aus einer Faser bestehend behandelt werden, sofern dieser Anteil dadurch gerechtfertigt ist, dass er bei guter Herstellungspraxis technisch unvermeidbar und nicht Ergebnis einer systematischen Hinzufügung ist.
Ein im Streichverfahren gewonnenes Textilerzeugnis kann auch als ausschließlich aus einer Faser bestehend behandelt werden, wenn es einen Gewichtsanteil an Fremdfasern von nicht mehr als 5 % enthält, sofern dieser Anteil dadurch gerechtfertigt ist, dass er bei guter Herstellungspraxis technisch unvermeidbar und nicht Ergebnis einer systematischen Hinzufügung ist.
Artikel 8
Erzeugnisse aus Schurwolle
(1) Ein Wollerzeugnis darf nur dann mit einer der in Anhang III aufgeführten Bezeichnungen etikettiert oder gekennzeichnet werden, wenn es ausschließlich aus einer Wollfaser besteht, die niemals in einem Fertigerzeugnis enthalten war und die weder einem anderen als dem zur Herstellung des Erzeugnisses erforderlichen Spinn- und/oder Filzprozess unterlegen hat noch einer faserschädigenden Behandlung oder Benutzung ausgesetzt wurde.
(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen die in Anhang III genannten Bezeichnungen für die in einem Textilfasergemisch enthaltene Wolle verwendet werden, wenn alle folgenden Bedingungen erfüllt sind:
a)
die gesamte in dem Gemisch enthaltene Wolle entspricht den Voraussetzungen des Absatzes 1;
b)
der Anteil dieser Wolle am Gesamtgewicht des Gemischs beträgt nicht weniger als 25 %;
c)
die Wolle ist im Fall eines intimen Fasergemischs nur mit einer einzigen anderen Faser gemischt.
Die vollständige prozentuale Zusammensetzung eines solchen Gemischs ist anzugeben.
(3) Der Gewichtsanteil von Fremdfasern bei den in den Absätzen 1 und 2 bezeichneten Erzeugnissen, einschließlich im Streichverfahren gewonnener Wollerzeugnisse, darf 0,3 % nicht überschreiten und muss dadurch gerechtfertigt sein, dass er bei guter Herstellungspraxis technisch unvermeidbar und nicht Ergebnis einer systematischen Hinzufügung ist.
Artikel 9
Multifaser-Textilerzeugnisse
(1) Auf dem Etikett oder der Kennzeichnung von Textilerzeugnissen werden die Bezeichnung und der Gewichtsanteil aller im Erzeugnis enthaltenen Fasern in absteigender Reihenfolge angegeben.
(2) Abweichend von Absatz 1 und unbeschadet des Artikels 7 Absatz 2 dürfen Fasern, deren Anteil am Gesamtgewicht des Textilerzeugnisses bis zu 5 % beträgt, oder Fasern, deren Anteil am Gesamtgewicht des Textilerzeugnisses zusammen bis zu 15 % beträgt, als „sonstige Fasern“ bezeichnet werden, wobei ihr Gewichtsanteil unmittelbar davor oder dahinter anzugeben ist, vorausgesetzt, dass sie zum Zeitpunkt der Herstellung schwierig zu bestimmen sind.
(3) Erzeugnisse mit einer Kette aus reiner Baumwolle und einem Schuss aus reinem Leinen, bei denen der Hundertsatz des Leinens mindestens 40 % des Gesamtgewichts des entschlichteten Gewebes ausmacht, können als „Halbleinen“ bezeichnet werden, wobei die Angabe der Zusammensetzung „Kette reine Baumwolle - Schuss reiner Flachs (bzw. Leinen)“ hinzugefügt werden muss.
(4) Unbeschadet des Artikels 5 Absatz 1 dürfen für Textilerzeugnisse, deren Zusammensetzung zum Zeitpunkt ihrer Herstellung schwierig zu bestimmen ist, die Bezeichnungen „diverse Faserarten“ oder „Erzeugnis unbestimmter Zusammensetzung“ auf dem Etikett oder der Kennzeichnung verwendet werden.
(5) Abweichend von Absatz 1 dieses Artikels können Fasern, die nicht in Anhang I aufgeführt sind, als „sonstige Fasern“ bezeichnet werden, wobei ihr Gewichtsanteil unmittelbar davor oder dahinter anzugeben ist.
Artikel 10
Fasern mit dekorativer Wirkung und Fasern mit antistatischer Wirkung
(1) Sichtbare und isolierbare Fasern, mit denen eine rein dekorative Wirkung erzielt werden soll und die nicht mehr als 7 % des Gewichts des Fertigerzeugnisses ausmachen, müssen nicht in den in den Artikeln 7 und 9 vorgesehenen Faserzusammensetzungen berücksichtigt werden.
(2) Metallfasern und andere Fasern, die zur Erzielung einer antistatischen Wirkung zugesetzt werden und die nicht mehr als 2 % des Gewichts des Fertigerzeugnisses ausmachen, müssen nicht in den in den Artikeln 7 und 9 vorgesehenen Faserzusammensetzungen berücksichtigt werden.
(3) Im Fall der in Artikel 9 Absatz 4 genannten Erzeugnisse werden die in den Absätzen 1 und 2 des vorliegenden Artikels vorgesehenen Prozentsätze getrennt für das Gewicht der Schussfäden und der Kettfäden berechnet.
Artikel 11
Mehrkomponenten-Textilerzeugnisse
(1) Jedes Textilerzeugnis, das aus zwei oder mehr Textilkomponenten besteht, die nicht denselben Textilfasergehalt haben, ist mit einem Etikett oder einer Kennzeichnung zu versehen, das bzw. die für jede Komponente den Textilfasergehalt angibt.
(2) Die in Absatz 1 vorgesehene Etikettierung oder Kennzeichnung ist nicht erforderlich für Textilkomponenten, die die beiden folgenden Bedingungen erfüllen:
a)
Sie sind nicht die Hauptfutterstoffe und
b)
sie machen weniger als 30 % des Gesamtgewichts des Textilerzeugnisses aus.
(3) Zwei oder mehrere Textilerzeugnisse mit demselben Fasergehalt, die nach den Gepflogenheiten ein einheitliches Ganzes bilden, brauchen nur mit einem Etikett oder einer Kennzeichnung versehen zu werden.
Artikel 12
Textilerzeugnisse, die nichttextile Teile tierischen Ursprungs enthalten
(1) Nichttextile Teile tierischen Ursprungs in Textilerzeugnissen sind unter Verwendung des Hinweises „Enthält nichttextile Teile tierischen Ursprungs“ bei der Etikettierung oder Kennzeichnung von Erzeugnissen, die solche Teile enthalten, anzugeben, wenn sie auf dem Markt bereitgestellt werden.
(2) Die Etikettierung oder Kennzeichnung darf nicht irreführend sein und muss so erfolgen, dass sie vom Verbraucher ohne Schwierigkeiten verstanden werden kann.
Artikel 13
Etikettierung und Kennzeichnung von in Anhang IV aufgeführten Textilerzeugnissen
Die Faserzusammensetzung der in Anhang IV aufgeführten Textilerzeugnisse ist nach den dort festgelegten Etikettierungs- und Kennzeichnungsbestimmungen anzugeben.
Artikel 14
Etiketten und Kennzeichnungen
(1) Textilerzeugnisse werden zur Angabe ihrer Faserzusammensetzung etikettiert oder gekennzeichnet, wenn sie auf dem Markt bereitgestellt werden.
Die Etikettierung und Kennzeichnung von Textilerzeugnissen muss dauerhaft, leicht lesbar, sichtbar und zugänglich und - im Falle eines Etiketts - fest angebracht sein.
(2) Unbeschadet des Absatzes 1 können diese Etiketten oder Kennzeichnungen durch Begleitpapiere (Handelsdokumente) ersetzt oder ergänzt werden, wenn die Erzeugnisse Wirtschaftsakteuren in der Lieferkette oder zur Erfüllung eines Auftrags eines öffentlichen Auftraggebers im Sinne von Artikel 1 der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge (11) geliefert werden.
(3) Die in den Artikeln 5, 7, 8 und 9 genannten Bezeichnungen von Textilfasern und Beschreibungen der Faserzusammensetzung sind in den in Absatz 2 dieses Artikels genannten Begleitpapieren (Handelsdokumenten) deutlich anzugeben.
Die Verwendung von Abkürzungen ist nicht zulässig; eine Ausnahme gilt für Lochkartenschlüssel oder für Abkürzungen, die in internationalen Normen definiert sind, sofern ihre Bedeutung in demselben Handelsdokument erläutert wird.
Artikel 15
Verpflichtung zur Etikettierung oder Kennzeichnung
(1) Bringt ein Hersteller ein Textilerzeugnis in Verkehr, so stellt er die Etikettierung oder Kennzeichnung und die Richtigkeit der darin enthaltenen Informationen sicher. Ist der Hersteller nicht in der Union niedergelassen, so stellt der Einführer die Etikettierung oder Kennzeichnung und die Richtigkeit der darin enthaltenen Informationen sicher.
(2) Ein Händler gilt für die Zwecke dieser Verordnung als Hersteller, wenn er ein Erzeugnis unter seinem Namen oder seiner Handelsmarke in Verkehr bringt, das Etikett selbst anbringt oder den Inhalt des Etiketts ändert.
(3) Stellt ein Händler ein Textilerzeugnis auf dem Markt bereit, so stellt er sicher, dass es die entsprechende Etikettierung oder Kennzeichnung gemäß dieser Verordnung trägt.
(4) Die in den Absätzen 1, 2 und 3 genannten Wirtschaftsakteure stellen sicher, dass die Informationen, die vorgelegt werden, wenn Textilerzeugnisse auf dem Markt bereitgestellt werden, nicht mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Bezeichnungen von Textilfasern und den Beschreibungen der Faserzusammensetzung verwechselt werden können.
Artikel 16
Verwendung der Bezeichnungen von Textilfasern und der Beschreibungen der Faserzusammensetzung
(1) Wird ein Textilerzeugnis auf dem Markt bereitgestellt, so werden die in den Artikeln 5, 7, 8 und 9 genannten Beschreibungen der Textilfaserzusammensetzung in Katalogen, in Prospekten, auf Verpackungen, Etiketten und Kennzeichnungen in einer Weise angegeben, dass sie leicht lesbar, sichtbar und deutlich erkennbar sind, sowie in einem Schriftbild, das in Bezug auf Schriftgröße, Stil und Schriftart einheitlich ist. Diese Informationen müssen für Verbraucher vor dem Kauf deutlich sichtbar sein; dies gilt auch für Fälle, in denen der Kauf auf elektronischem Wege erfolgt.
(2) Markenzeichen oder Firmenbezeichnungen dürfen den in den Artikeln 5, 7, 8 und 9 genannten Beschreibungen der Textilfaserzusammensetzung unmittelbar voran- oder nachgestellt werden.
Enthält jedoch ein Markenzeichen oder eine Firmenbezeichnung allein stehend oder in Wortverbindungen oder als Eigenschaftswort eine der in Anhang I aufgeführten Bezeichnungen von Textilfasern oder eine Bezeichnung, die leicht damit zu verwechseln ist, so ist solch ein Markenzeichen oder solch eine Firmenbezeichnung den in Artikel 5, 7, 8 und 9 genannten Beschreibungen der Textilfaserzusammensetzung unmittelbar voran- oder nachzustellen.
Andere Informationen werden stets getrennt davon aufgeführt.
(3) Die Etikettierung oder Kennzeichnung erfolgt in der Amtssprache oder den Amtssprachen des Mitgliedstaats, in dessen Hoheitsgebiet die Textilerzeugnisse dem Verbraucher bereitgestellt werden, es sei denn der betreffende Mitgliedstaat schreibt etwas anderes vor.
Bei Nähgarn, Stopfgarn oder Stickgarn, das auf Spulen, Fadenrollen, in Strähnen, Knäueln oder sonstigen kleinen Einheiten angeboten wird, gilt Unterabsatz 1 für die globale Etikettierung gemäß Artikel 17 Absatz 3. Werden solche Erzeugnisse einzeln verkauft, so können sie in einer beliebigen Amtssprache der Organe der Union etikettiert oder gekennzeichnet sein, sofern sie auch eine globale Etikettierung aufweisen.
Artikel 17
Ausnahmeregelungen
(1) Die Vorschriften der Artikel 11, 14, 15 und 16 gelten vorbehaltlich der in den Absätzen 2, 3 und 4 des vorliegenden Artikels geregelten Ausnahmen.
(2) Die Angabe der Bezeichnungen von Textilfasern oder der Faserzusammensetzung in der Etikettierung und Kennzeichnung der in Anhang V aufgeführten Textilerzeugnisse ist nicht vorgeschrieben.
Enthält jedoch ein Markenzeichen oder eine Firmenbezeichnung eine der in Anhang I aufgeführten Bezeichnungen oder eine damit verwechselbare Bezeichnung allein stehend oder in Wortverbindungen oder als Eigenschaftswort, so gelten die Artikel 11, 14, 15 und 16.
(3) Sind in Anhang VI aufgeführte Textilerzeugnisse von der gleichen Art und weisen sie die gleiche Faserzusammensetzung auf, so dürfen sie mit einer globalen Etikettierung zusammen auf dem Markt bereitgestellt werden.
(4) Die Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen, die als Meterware verkauft werden, kann auf dem Stück oder auf der Rolle, das bzw. die auf dem Markt bereitgestellt wird, angegeben werden.
(5) Die in den Absätzen 3 und 4 genannten Textilerzeugnisse werden so auf dem Markt bereitgestellt, dass ihre Faserzusammensetzung jedem Käufer in der Lieferkette bis hin zum Verbraucher bekannt ist.
KAPITEL 3
MARKTÜBERWACHUNG
Artikel 18
Überprüfungen zur Marktüberwachung
Die Marktüberwachungsbehörden überprüfen, ob die Faserzusammensetzung der Textilerzeugnisse mit der angegebenen Faserzusammensetzung dieser Erzeugnisse nach Maßgabe dieser Verordnung übereinstimmt.
Artikel 19
Bestimmung der Faserzusammensetzung
(1) Zum Zwecke der Bestimmung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen erfolgen die Überprüfungen nach Artikel 18 gemäß den Methoden des Anhangs VIII oder mit in diesen Anhang aufzunehmenden harmonisierten Normen.
(2) Bei der Bestimmung der Faserzusammensetzungen gemäß den Artikeln 7, 8 und 9 sind die in Anhang VII aufgeführten Artikel nicht zu berücksichtigen.
(3) Die in den Artikeln 7, 8 und 9 genannte Faserzusammensetzung wird unter Anwendung des in Anhang IX vorgesehenen vereinbarten Zuschlags auf die Trockenmasse jeder Faser berechnet, nachdem die in Anhang VII aufgeführten Artikel ausgesondert wurden.
(4) Die Labore, die für den Test von Textilgemischen verantwortlich sind, für die es kein einheitliches Analyseverfahren auf Unionsebene gibt, bestimmen die Faserzusammensetzung dieser Gemische, wobei im Analysebericht die erzielten Ergebnisse, das angewandte Verfahren und dessen Genauigkeit anzugeben sind.
Artikel 20
Toleranzen
(1) Für die Zwecke der Ermittlung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen gelten die Toleranzen gemäß den Absätzen 2, 3 und 4.
(2) Unbeschadet des Artikels 8 Absatz 3 entfällt die Angabe von Fremdfasern in der Faserzusammensetzung gemäß Artikel 9, wenn der prozentuale Anteil dieser Fasern folgende Werte nicht erreicht:
a)
2 % des Gesamtgewichts des Textilerzeugnisses, sofern dieser Anteil dadurch gerechtfertigt ist, dass er bei guter Herstellungspraxis technisch unvermeidbar und nicht Ergebnis einer systematischen Hinzufügung ist, oder
b)
5 % des Gesamtgewichts bei Textilerzeugnissen, die im Streichverfahren gewonnen wurden, sofern dieser Anteil dadurch gerechtfertigt ist, dass er bei guter Herstellungspraxis technisch unvermeidbar und nicht Ergebnis einer systematischen Hinzufügung ist.
(3) Eine Herstellungstoleranz von 3 % zwischen der gemäß Artikel 9 angegebenen Faserzusammensetzung und den Anteilen, die mit der gemäß Artikel 19 durchgeführten Analyse ermittelt werden, bezogen auf das Gesamtgewicht der auf dem Etikett oder in der Kennzeichnung angegebenen Fasern, ist zulässig. Diese Toleranz gilt auch für
a)
Fasern, die gemäß Artikel 9 mit den Worten „andere Fasern“ bezeichnet werden dürfen,
b)
den Hundertteil von Wolle gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b.
Für die Zwecke der Analyse werden die Toleranzen einzeln berechnet. Das für die Berechnung der Toleranz nach diesem Absatz heranzuziehende Gesamtgewicht ist das Gewicht der Fasern des Fertigerzeugnisses, abzüglich des Gewichts von Fremdfasern, die bei der Anwendung der Toleranz gemäß Absatz 2 des vorliegenden Artikels möglicherweise festgestellt wurden.
(4) Die Kumulierung der Toleranzen nach den Absätzen 2 und 3 ist nur zulässig, wenn sich herausstellt, dass die bei der Anwendung der Toleranz nach Absatz 2 durch die Analyse möglicherweise festgestellten Fremdfasern von der gleichen chemischen Art sind wie eine oder mehrere der auf dem Etikett oder in der Kennzeichnung angegebenen Fasern.
(5) Für besondere Textilerzeugnisse, deren Herstellungsverfahren höhere Toleranzen erfordert als die in den Absätzen 2 und 3 festgelegten Toleranzen, kann die Kommission höhere Toleranzen zulassen.
Vor dem Inverkehrbringen des Textilerzeugnisses stellt der Hersteller einen Antrag auf Genehmigung durch die Kommission, in dem er ausreichende Gründe für die außergewöhnlichen Umstände bei der Herstellung nennt und diese außergewöhnlichen Umstände nachweist. Die Genehmigung kann nur in außergewöhnlichen Fällen und bei entsprechender Rechtfertigung seitens des Herstellers gewährt werden.
Die Kommission erlässt gegebenenfalls durch delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 22 technische Kriterien und Verfahrensvorschriften für die Anwendung dieses Absatzes.
KAPITEL 4
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 21
Delegierte Rechtsakte
(1) Der Kommission wird die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 22 in Bezug auf technische Kriterien und Verfahrensvorschriften zur Anwendung von Artikel 20 Absatz 5, Änderungen der Anhänge II, IV, V, VI, VII, VIII und IX, die erforderlich sind, um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen, und Änderungen des Anhangs I, um gemäß Artikel 6 neue Textilfasernamen in die in diesem Anhang genannte Liste aufzunehmen, zu erlassen.
(2) Beim Erlass dieser delegierten Rechtsakte handelt die Kommission nach den Bestimmungen dieser Verordnung.
Artikel 22
Ausübung der Befugnisübertragung
(1) Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wird der Kommission unter den in diesem Artikel festgelegten Bedingungen übertragen.
(2) Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Artikel 20 Absatz 5 und Artikel 21 wird der Kommission für einen Zeitraum von fünf Jahren ab dem 7. November 2011 übertragen. Die Kommission erstellt spätestens neun Monate vor Ablauf des Zeitraums von fünf Jahren einen Bericht über die Befugnisübertragung. Die Befugnisübertragung verlängert sich stillschweigend um Zeiträume gleicher Länge, es sei denn, das Europäische Parlament oder der Rat widersprechen einer solcher Verlängerung spätestens drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Zeitraums.
(3) Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 20 Absatz 5 und Artikel 21 kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden. Der Beschluss über den Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem darin angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Die Gültigkeit von delegierten Rechtsakten, die bereits in Kraft sind, wird von dem Beschluss über den Widerruf nicht berührt.
(4) Sobald die Kommission einen delegierten Rechtsakt erlässt, übermittelt sie ihn gleichzeitig dem Europäischen Parlament und dem Rat.
(5) Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß Artikel 20 Absatz 5 und Artikel 21 erlassen worden ist, tritt nur in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben haben oder wenn vor Ablauf dieser Frist das Europäische Parlament und der Rat beide der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates wird diese Frist um zwei Monate verlängert.
Artikel 23
Berichterstattung
Bis zum 8. November 2014 legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die Anwendung dieser Verordnung vor, wobei ein Schwerpunkt auf den Anträgen auf neue Bezeichnungen von Textilfasern und deren Annahme liegt, gegebenenfalls zusammen mit einem Gesetzgebungsvorschlag.
Artikel 24
Überprüfung
(1) Bis zum 30. September 2013 legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über mögliche neue Etikettierungsvorschriften vor, die auf Unionsebene eingeführt werden sollten, damit den Verbrauchern genaue, sachdienliche, verständliche und vergleichbare Informationen über die Merkmale von Textilerzeugnissen zur Verfügung gestellt werden.
(2) Der Bericht beruht auf einer Konsultation aller Beteiligten und berücksichtigt die geltenden einschlägigen europäischen und internationalen Normen.
(3) Dem Bericht werden gegebenenfalls Gesetzgebungsvorschläge beigefügt, und es werden darin unter anderem folgende Aspekte geprüft:
a)
ein Ursprungsetikettierungssystem, mit dem den Verbrauchern zutreffende Informationen über das Ursprungsland und zusätzliche Informationen, mit denen die lückenlose Rückverfolgbarkeit von Textilerzeugnissen gewährleistet wird, zur Verfügung gestellt werden sollen, unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Entwicklungen im Zusammenhang mit potenziellen horizontalen Ursprungsland-Vorschriften;
b)
ein vereinheitlichtes Etikettierungssystem für die Pflege;
c)
ein unionsweit einheitliches Etikettierungssystem für Größen für einschlägige Textilerzeugnisse;
d)
eine Angabe allergener Stoffe;
e)
elektronische Etikettierung und andere neue Technologien und die Verwendung sprachunabhängiger Symbole oder Codes zur Ermittlung von Fasern.
Artikel 25
Studie zu gefährlichen Stoffen
Bis zum 30. September 2013 führt die Kommission eine Studie durch, in der bewertet wird, ob ein Kausalzusammenhang zwischen allergischen Reaktionen und in Textilerzeugnissen verwendeten chemischen Stoffen oder Gemischen besteht. Auf der Grundlage dieser Studie legt die Kommission gegebenenfalls Gesetzgebungsvorschläge im Rahmen der geltenden Vorschriften der Union vor.
Artikel 26
Übergangsbestimmung
Textilerzeugnisse, die der Richtlinie 2008/121/EG entsprechen und vor dem 8. Mai 2012 in Verkehr gebracht werden, können bis zum 9. November 2014 weiterhin auf dem Markt bereitgestellt werden.
Artikel 27
Aufhebung
Die Richtlinien 73/44/EWG, 96/73/EG und 2008/121/EG werden mit Wirkung vom 8. Mai 2012 aufgehoben.
Bezugnahmen auf die aufgehobenen Richtlinien gelten als Bezugnahmen auf diese Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabellen in Anhang X zu lesen.
Artikel 28
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 8. Mai 2012.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Straßburg am 27. September 2011.
REGOLAMENT (UE) Nru 1007/2011 TAL-PARLAMENT EWROPEW U TAL-KUNSILL
tas-27 ta’ Settembru 2011
dwar l-ismijiet ta’ fibri ta’ tessuti u t-tikkettar u l-immarkar relatati tal-kompożizzjoni tal-fibri ta’ prodotti tat-tessut u li jħassar id-Direttiva tal-Kunsill 73/44/KEE u d-Direttivi 96/73/KE u 2008/121/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-PARLAMENT EWROPEW U L-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidraw it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b'mod partikolari l-Artikolu 114 tiegħu,
Wara li kkunsidraw il-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Wara li kkunsidraw l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew (1),
Filwaqt li jaġixxu skont il-proċedura leġislattiva ordinarja (2),
Billi:
(1)
Id-Direttiva tal-Kunsill 73/44/KEE tas-26 ta’ Frar 1973 dwar l-approssimazzjoni tal-liġijiet tal-Istati Membri li għandhom x'jaqsmu ma’ analiżi kwantitattiva ta’ taħlitiet ta’ tliet fibri (3), id-Direttiva 96/73/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-16 ta’ Diċembru 1996 dwar ċerti metodi għall-analizi kwantitattiva ta’ taħlitiet ta’ żewġ fibri tat-tessut (4) u d-Direttiva 2008/121/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta’ Jannar 2009 dwar ismijiet tat-tessuti (5) ġew emendati bosta drabi. Billi għandhom isiru aktar emendi, dawk l-atti għandhom jiġu sostitwiti bi strument legali uniku, fl-interess taċ-ċarezza.
(2)
L-atti legali tal- Unjoni dwar l-ismijiet tal-fibri tat-tessut u t-tikkettar u l-immarkar relatati tal-kompożizzjoni tal-fibri ta’ prodotti tat-tessut huma tekniċi ħafna fil-kontenut tagħhom, b'dispożizzjonijiet dettaljati li meħtieġa jiġu adattati regolarment. Sabiex tiġi evitata l-ħtieġa li l-Istati Membri jittrasponu l-emendi tekniċi f'leġiżlazzjoni nazzjonali u b'hekk jitnaqqas il-piż amministrattiv għall-awtoritajiet nazzjonali u sabiex tkun possibbli adozzjoni aktar rapida tal-ismijiet il-ġodda ta’ fibri tat-tessut li għandhom jiġu użati simultanjament fl-Unjoni kollha, jidher li regolament huwa l-iżjed strument legali adattat għat-twettiq tas-semplifikazzjoni leġiżlattiva.
(3)
Sabiex jiġu eliminati l-ostakoli potenzjali għall-funzjonament tajjeb tas-suq intern ikkawżati minn dispożizzjonijiet diverġenti tal-Istati Membri fir-rigward tal-ismijiet tal-fibri tat-tessut u t-tikkettar u l-immarkar relatati tal-kompożizzjoni tal-fibri tal-prodotti tat-tessut, hija meħtieġa l-armonizzazzjoni tal-ismijiet ta’ fibri tat-tessut u l-indikazzjonijiet li jidhru fuq it-tikketti, l-immarkar u d-dokumenti li jakkumpanjaw il-prodotti tat-tessut fl-istadji varji tal-produzzjoni, l-ipproċessar u d-distribuzzjoni tagħhom.
(4)
Ir-rekwiżiti ta’ tikkettar u mmarkar stabbiliti f'dan ir-Regolament m'għandhomx japplikaw fil-każi fejn il-prodotti tat-tessut jiġu kkuntrattati lil persuni li jaħdmu mid-djar tagħhom jew ditti indipendenti li jwettqu x-xogħol minn materjali pprovduti lilhom mingħajr ma l-proprjetà tagħhom tiġi trasferita bi ħlas jew fejn isiru prodotti tat-tessut personalizzati minn ħajjata li jaħdmu għal rashom. Madankollu, dawk l-eżenzjonijiet għandhom ikunu limitati għat-tranżazzjonijiet bejn dawk il-persuni li jaħdmu fid-djar tagħhom jew ditti indipendenti u l-persuni li jikkuntrattawlhom ix-xogħol, u bejn il-ħajjata li jaħdmu għal rashom u l-konsumaturi.
(5)
Dan ir-Regolament jistabbilixxi dispożizzjonijiet armonizzati fir-rigward ta’ ċerti aspetti tat-tikkettar u l-immarkar ta’ tessuti, b'mod partikolari l-ismijiet tal-fibri tat-tessut. Tikkettar u mmarkar oħra jistgħu jeżistu, kemm-il darba ma jkunux ikopru l-istess kamp ta’ applikazzjoni bħal dan ir-Regolament u jkunu kompatibbli mat-Trattati.
(6)
Huwa xieraq li jiġu stabbiliti regoli li jippermettu lil manifatturi jitolbu li jiġi inkluż isem ġdid ta’ fibra tat-tessut fl-Annessi għal dan ir-Regolament.
(7)
Għandha ssir ukoll dispożizzjoni fir-rigward ta’ ċerti prodotti li mhumiex magħmulin esklużivament minn materjal tat-tessut iżda li għandhom kontenut ta’ tessuti li jikkostitwixxi parti essenzjali tal-prodott jew li għalih l-operatur ekonomiku jkun ġibed l-attenzjoni.
(8)
Ikun xieraq li jiġu stabbiliti regoli fir-rigward tat-tikkettar u l-immarkar ta’ ċerti prodotti tat-tessut li jkun fihom partijiet mhux magħmula minn tessuti li joriġinaw mill-annimali. Dan ir-Regolament għandu, b'mod partikolari, jistipula r-rekwiżiti biex jindikaw il-preżenza ta’ partijiet mhux magħmula minn tessuti li joriġinaw mill-annimali fit-tikkettar jew fl-immarkar tal-prodotti tat-tessut li jkun fihom dawn il-partijiet, biex il-konsumaturi jkunu jistgħu jagħmlu għażliet infurmati. It-tikkettar jew l-immarkar m'għandhomx ikunu qarrieqa.
(9)
It-tolleranza fir-rigward ta’ “fibri estranji”, li ma għandhomx jidhru fuq it-tikketti u l-immarkar, għandha tapplika kemm għall-prodotti puri kif ukoll għal taħlitiet.
(10)
It-tikkettar jew l-immarkar tal-kompożizzjoni tal-fibri għandu jkun obbligatorju biex ikun żgurat li tkun disponibbli informazzjoni korretta u uniformi lill-konsumaturi kollha fl-Unjoni. Madankollu, dan ir-Regolament ma għandux jipprevjeni lill-operaturi ekonomiċi milli jindikaw, addizzjonalment, il-preżenza ta’ kwantitajiet żgħar ta’ fibri li jeħtieġu attenzjoni partikolari biex tinżamm il-kwalità oriġinali tal-prodott tat-tessut. Fejn huwa teknikament diffiċli li tiġi speċifikata l-kompożizzjoni tal-fibri ta’ prodott tat-tessut fiż-żmien tal-manifattura, għandu jkun possibbli li jitniżżel, fuq it-tikketta u l-immarkar, dawk il-fibri biss li huma magħrufa fiż-żmien tal-manifattura kemm-il darba dawn ikunu jifformaw ċertu perċentwali tal-prodott lest.
(11)
Sabiex jiġu evitati d-differenzi ta’ prattika fost l-Istati Membri, hemm bżonn li jiġu stabbiliti l-metodi eżatti tat-tikkettar u l-immarkar għal ċerti prodotti tat-tessut magħmulin minn żewġ komponenti jew aktar, u wkoll li jiġu speċifikati l-komponenti ta’ prodotti tat-tessut li m'hemmx għalfejn jiġu kkunsidrati għall-finijiet tat-tikkettar u l-immarkar u l-analiżi.
(12)
Il-prodotti tat-tessut soġġetti biss għar-rekwiżiti tat-tikkettar inklużiv, u dawk mibjugħin bil-metru jew maqtugħin f'tulijiet, għandhom isiru disponibbli fis-suq b'tali mod li l-konsumatur jista' jsir jaf l-informazzjoni kollha mwaħħla mal-pakkett ġenerali jew mar-romblu.
(13)
L-użu ta’ ismijiet ta’ fibri tat-tessut jew ta’ deskrizzjonijiet ta’ kompożizzjonijiet ta’ fibri li jgawdu prestiġju partikolari fost l-utenti u l-konsumaturi għandhom ikunu soġġetti għal ċerti kondizzjonijiet. Barra minn hekk, sabiex tingħata informazzjoni lill-utenti u l-konsumaturi, huwa xieraq li l-ismijiet tal-fibri tat-tessut ikunu relatati mal-karatteristiki tal-fibri.
(14)
Is-sorveljanza tas-suq fl-Istati Membri ta’ prodotti koperti minn dan ir-Regolament hija soġġetta għar-Regolament (KE) Nru 765/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-9 ta’ Lulju 2008 li jistabbilixxi r-rekwiżiti għall-akkreditament u għas-sorveljanza tas-suq relatati mal-kummerċjalizzazzjoni ta’ prodotti (6), u għad-Direttiva 2001/95/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-3 ta’ Diċembru 2001 dwar is-sigurtà ġenerali tal-prodotti (7).
(15)
Huwa meħtieġ li jiġu stabbiliti metodi għat-teħid ta’ kampjuni u l-analiżi ta’ prodotti tat-tessut sabiex tkun eskluża kwalunkwe possibbiltà ta’ oġġezzjoni għall-metodi użati. Il-metodi użati għat-testijiet uffiċjali mwettqa fl-Istati Membri biex jiddeterminaw il-kompożizzjoni tal-fibra tal-prodotti tat-tessut magħmula minn taħlitiet binarji u ternarji tal-fibri għandhom ikunu uniformi, fir-rigward kemm tat-trattament minn qabel tal-kampjun kif ukoll tal-analiżi kwantitattiva tiegħu. Biex jiġi ssemplifikat dan ir-Regolament u biex il-metodi uniformi li jinsabu fih jiġu adattati għall-progress tekniku, huwa xieraq li dawk il-metodi jinbidlu fi standards armonizzati. Għal dan il-għan, il-Kummissjoni għandha tiġġestixxi t-tranżizzjoni mis-sistema attwali, li hija bbażata fuq il-metodi stabbiliti f'dan ir-Regolament, għal sistema bbażata fuq standards armonizzati. L-użu ta’ metodi uniformi ta’ analiżi ta’ prodotti tat-tessut magħmulin minn taħlitiet binarji u ternarji ser jiffaċilita l-moviment liberu ta’ dawk il-prodotti, u b'hekk itejjeb il-funzjonament tas-suq intern.
(16)
Fil-każ ta’ taħlitiet binarji ta’ fibri tat-tessut li għalihom ma jeżisti l-ebda metodu uniformi ta’ analiżi fil-livell tal-Unjoni, il-laboratorju responsabbli għat-test għandu jkun jista' jiddetermina l-kompożizzjoni ta’ taħlitiet bħal dawn u jindika fir-rapport tal-analiżi r-riżultat miksub, il-metodu użat u l-grad ta’ preċiżjoni tiegħu.
(17)
Dan ir-Regolament għandu jistabbilixxi l-livelli miftehma li għandhom jiġu applikati fuq il-massa anidra ta’ kull fibra waqt id-determinazzjoni bl-analiżi tal-kontenut tal-fibra tal-prodotti tat-tessut, u għandu jagħti żewġ livelli differenti miftiehma għall-kalkolu tal-kompożizzjoni ta’ fibri mqardxa jew mimxuta li fihom is-suf u/jew il-pil tal-annimali. Billi mhux dejjem jista' jiġi stabbilit jekk prodott huwiex imqardax jew mimxut, u konsegwentement l-applikazzjoni tat-tolleranzi matul il-verifiki ta’ konformità fir-rigward tal-prodotti tat-tessut mwettqa fl-Unjoni, tista' twassal għal riżultati inkonsistenti, il-laboratorji li jwettqu dawn il-verifiki għandhom ikunu awtorizzati li japplikaw rata waħda miftiehma f'każijiet dubjużi.
(18)
Għandhom jiġu stabbiliti regoli fir-rigward ta’ prodotti eżentati mir-rekwiżiti ġenerali tat-tikkettar u l-immarkar stabbiliti f'dan ir-Regolament, b'mod partikolari fir-rigward ta’ prodotti li jintremew wara l-użu jew ta’ prodotti li jeħtieġu biss tikkettar inklużiv.
(19)
Il-prattiki kummerċjali qarrieqa, li jinvolvu l-forniment ta’ informazzjoni falza li, minħabba fiha, l-konsumaturi jieħdu deċiżjoni tranżazzjonali li ma jkunux jieħdu altrimenti, huma pprojbiti mid-Direttiva 2005/29/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-11 ta’ Mejju 2005 dwar prattiki kummerċjali żleali fin-negozju mal-konsumatur fis-suq intern (8) u r-Regolament (KE) Nru 2006/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-27 ta’ Ottubru 2004 dwar il-kooperazzjoni bejn l-awtoritajiet nazzjonali responsabbli għall-infurzar tal-liġijiet tal-protezzjoni tal-konsumaturi (9).
(20)
Il-protezzjoni tal-konsumatur tirrikjedi regoli kummerċjali trasparenti u konsistenti, anke fir-rigward tal-indikazzjonijiet tal-oriġini. Meta jintużaw indikazzjonijiet ta’ dan it-tip, għandhom jippermettu li l-konsumaturi jkunu kompletament konxji tal-oriġini tal-prodotti li jixtru, biex ikunu protetti kontra dikjarazzjonijiet ta’ oriġini frodulenti, impreċiżi jew qarrieqa.
(21)
Is-settur tat-tessut Ewropew hu affettwat mill-falsifikazzjoni, li toħloq problemi f'termini ta’ protezzjoni u informazzjoni għall-konsumatur. L-Istati Membri għandhom jagħtu attenzjoni partikulari lill-implimentazzjoni tal-leġiżlazzjoni u l-miżuri orizzontali tal-Unjoni fir-rigward tal-prodotti ffalsifikati fil-qasam tal-prodotti tat-tessut, pereżempju r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1383/2003 tat-22 ta’ Lulju 2003 li jikkonċerna azzjoni doganali kontra merkanzija suspettati li jiksru ċerti drittijiet ta’ proprjetà intellettwali u l-miżuri li għandhom jittieħdu kontra merkanzija li tinsab li tkun kisret dawk id-drittijiet (10).
(22)
Huwa xieraq li tiġi stabbilita proċedura għall-inklużjoni ta’ ismijiet ġodda ta’ fibri tat-tessut fl-Annessi għal dan ir-Regolament. Dan ir-Regolament għandu għalhekk jistabbilixxi rekwiżiti fir-rigward ta’ applikazzjonijiet minn manufatturi jew persuni oħra li jkunu qed jaġixxu f'isimhom għal ismijiet ġodda ta’ fibra tat-tessut li għandhom jiżdiedu ma’ dawk fl-Annessi.
(23)
Huwa neċessarju li manifatturi, jew persuni li jaġixxu f'isimhom, li jixtiequ jżidu isem ġdid ta’ fibra tat-tessut fl-Annessi ta’ dan ir-Regolament, jinkludi fil-fajl tekniku, li għandu jitressaq flimkien mal-applikazzjoni tagħhom, l-informazzjoni xjentifika kollha disponibbli rigward reazzjonijiet allerġiċi jew effetti negattivi oħrajn possibbli li l-fibra l-ġdida tat-tessut jista' jkollha fuq is-saħħa tal-bniedem, inklużi r-riżultati tat-testijiet imwettqa għal dan l-iskop bi qbil mal-leġiżlazzjoni rilevanti tal-Unjoni.
(24)
Is-setgħa biex tadotta atti f'konformità mal-Artikolu 290 tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea għandha tiġi ddelegata lill-Kummissjoni fir-rigward tal-adozzjoni ta’ kriterji tekniċi u regoli proċedurali għall-awtorizzazzjoni ta’ tolleranzi ogħla, l-emendar tal-Annessi II, IV, V, VI, VII, VIII u IX sabiex jittieħed kont tal-progress tekniku u l-emendar tal-Anness I sabiex jiġu inklużi ismijiet ġodda ta’ fibri tat-tessut fil-lista li tinsab f'dak l-Anness. Huwa ta’ importanza partikolari li l-Kummissjoni twettaq konsultazzjonijiet adatti matul il-ħidma preparatorja tagħha, inkluż fil-livell ta’ esperti. Il-Kummissjoni, meta tkun qed tħejji u tfassal atti ddelegati, għandha tiżgura t-trażmissjoni simultanja, f'waqtha u xierqa tad-dokumenti rilevanti lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill.
(25)
Billi l-objettivi ta’ dan ir-Regolament ma jistgħux jintlaħqu b'mod suffiċjenti mill-Istati Membri u għalhekk jistgħu, minħabba l-iskala tagħha, jinkisbu aħjar fil-livell tal-Unjoni, l-Unjoni tista' tadotta miżuri, f'konformità mal-prinċipju tas-sussidjarjetà kif stabbilit fl-Artikolu 5 tat-Trattat dwar l-Unjoni Ewropea. F'konformità mal-prinċipju tal-proporzjonalità, kif stabbilit f'dak l-Artikolu, dan ir-Regolament ma jmurx lil hinn minn dak li huwa meħtieġ biex jinkisbu dawk l-objettivi.
(26)
Sabiex jiġu eliminati l-ostakli possibbli għall-funzjonament xieraq tas-suq intern, ikkawżati minn disposizzjonijiet jew prattika diverġenti tal-Istati Membri, u sabiex wieħed ilaħħaq mal-iżvilupp tal-kummerċ elettroniku u l-isfidi futuri fis-suq għall-prodotti tat-tessut, l-armonizzazzjoni jew l-istandardizzazzjoni ta’ aspetti oħrajn ta’ tikkettar tat-tessuti għandhom jiġu eżaminati. Għal dan l-għan, il-Kummissjoni hi mistiedna tressaq rapport lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill rigward rekwiżiti ġodda possibbli tat-tikkettar li għandhom jiddaħħlu fil-livell tal-Unjoni bil-ħsieb li jiġi ffaċilitat il-moviment liberu tal-prodotti tat-tessut fis-suq intern u jintlaħaq livell għoli ta’ protezzjoni tal-konsumatur fl-Unjoni kollha. Ir-rapport għandu jeżamina b'mod partikulari l-fehmiet tal-konsumaturi dwar l-ammont ta’ tagħrif li għandu jingħata fuq it-tikketta ta’ prodotti tat-tessut, u jinvestiga liema mezzi minbarra it-tikkettar jistgħu jintużaw biex jipprovdu informazzjoni addizzjonali għall-konsumaturi. Ir-rapport għandu jkun ibbażat fuq konsultazzjoni estiża tal-partijiet interessati rilevanti, inklużi l-konsumaturi, u għandu jqis l-istandards Ewropej u internazzjonali eżistenti. Dak ir-rapport għandu jeżamina, b'mod partikulari, il-kamp ta’ applikazzjoni u l-karatteristiki tar-regoli armonizzati possibbli dwar l-indikazzjoni tal-oriġini, waqt li jqis ir-riżultati tal-iżviluppi dwar regoli orizzontali potenzjali dwar il-pajjiż tal-oriġini, il-valur miżjud għall-konsumatur ta’ rekwiżiti ta’ tikkettar possibbli li jkollhom x'jaqsmu mal-istruzzjonijiet għall-kura, id-daqs, sustanzi perikolużi, fjammabilità u r-rendiment ambjentali tal-prodotti tat-tessut, l-użu ta’ simboli jew kodiċijiet indipendenti mil-lingwa għall-identifikazzjoni tal-fibri tat-tessut li jinsabu fi prodott tat-tessut, li jippermettu li l-konsumatur jifhem faċilment il-kompożizzjoni u, b'mod partikulari, l-użu ta’ fibri naturali jew sintetiċi, tikkettar soċjali u tikkettar elettroniku kif ukoll l-inklużjoni ta’ numru ta’ identifikazzjoni fuq it-tikketta biex tinkiseb informazzjoni addizzjonali fuq talba, speċjalment permezz tal-Internet, dwar il-prodott u l-manifattur. Ir-rapport għandu jkun akkumpanjat, fejn xieraq, minn proposti leġiżlattivi.
(27)
Il-Kummissjoni għandha twettaq studju biex tevalwa jekk hemmx rabta ta’ kawża bejn ir-reazzjonijiet allerġiċi u s-sustanzi jew it-taħlitiet kimiċi użati fi prodotti tat-tessut. Abbażi ta’ dak l-istudju, il-Kummissjoni għandha tressaq, fejn ikun xieraq, proposti leġiżlattivi fil-kuntest tal-leġiżlazzjoni eżistenti tal-Unjoni.
(28)
Id-Direttivi 73/44/KEE, 96/73/KE u 2008/121/KE għandhom jitħassru,
ADOTTAW DAN IR-REGOLAMENT:
KAPITOLU 1
DISPOŻIZZJONIJIET ĠENERALI
Artikolu 1
Suġġett
Dan ir-Regolament jistabbilixxi regoli li jikkonċernaw l-użu ta’ ismijiet ta’ fibri tat-tessut u t-tikkettar u l-immarkar relatati tal-kompożizzjoni tal-fibri tal-prodotti tat-tessut, ir-regoli dwar it-tikkettar jew l-immarkar ta’ prodotti tat-tessutn li fihom partijiet mhux magħmula mit-tessuti li joriġinaw mill-annimali, u r-regoli li jikkonċernaw id-determinazzjoni tal-kompożizzjoni tal-fibri tal-prodotti tat-tessut b'analiżi kwantitattiva ta’ taħlitiet ta’ fibri binarji u ternarji tat-tessuti, bil-ħsieb li jittejjeb il-funzjonament tas-suq intern u li tingħata informazzjoni preċiża lill-konsumaturi.
Artikolu 2
Ambitu
1. Dan ir-Regolament għandu japplika għal prodotti tat-tessut meta jsiru disponibbli fis-suq tal-UE u għall-prodotti msemmijin fil-paragrafu 2.
2. Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament, il-prodotti li ġejjin għandhom jiġu ttrattati bl-istess mod bħall-prodotti tat-tessut:
(a)
prodotti li fihom tal-inqas 80 % tal-piż ta’ fibri tat-tessut;
(b)
għamara, umbrelel u tined li jkun fihom tal-inqas 80 % tal-piż ta’ komponenti tat-tessut;
(c)
il-komponenti tat-tessut ta':
(i)
is-saff ta’ fuq ta’ kisi tal-art b'aktar minn saff wieħed;
(ii)
kisi tas-saqqijiet;
(iii)
kisi ta’ oġġetti tal-ikkampjar.
sakemm dawn il-komponenti tat-tessut jikkostitwixxu tal-inqas 80 % tal-piż ta’ tali saffi ta’ fuq jew kisi;
(d)
tessuti inkorporati fi prodotti oħra u li jifformaw parti integrali minnhom, fejn il-kompożizzjoni tagħhom hija speċifikata.
3. Dan ir-Regolament m'għandux japplika għal prodotti tat-tessut li jingħataw b'kuntratt lil persuni li jaħdmu fi djarhom stess jew lil ditti indipendenti li jwettqu xogħol minn materjal fornut mingħajr ma l-proprjetà tagħhom tiġi trasferita bi ħlas.
4. Dan ir-Regolament m'għandux japplika għal prodotti tat-tessut personalizzati magħmula minn ħajjata li jaħdmu għal rashom.
Artikolu 3
Definizzjonijiet
1. Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(a)
“prodotti tat-tessut” tfisser kwalunkwe prodott mhux maħdum, parzjalment maħdum, maħdum, parzjalment manifatturat, manifatturat, parzjalment lest jew lest li jkun esklużivament magħmul minn fibri tat-tessut, irrispettivament mill-proċess ta’ taħlit jew ta’ assemblaġġ użat;
(b)
“fibra tat-tessut” tfisser waħda minn dawn li ġejjin:
(i)
unità ta’ materja kkaratterizzata mill-flessibilità, il-finezza u l-proporzjon għoli tat-tul mal-akbar dimensjoni trasversali, li jagħmluha xierqa għal applikazzjonijiet ta’ tessuti;
(ii)
strixxa jew tubu flessibbli, li l-wisa' apparenti tagħhom ma taqbiżx 5 mm, inklużi strixxi maqtugħin minn strixxi jew films usa', prodotti minn sostanzi użati għall-manifattura tal-fibri elenkati fit-Tabella 2 tal-Anness I u xierqa għal applikazzjonijiet ta’ tessuti;
(c)
“wisa' apparenti” tfisser il-wisa' tal-istrixxa jew tubu meta milwijin, iċċattjati, ikkompressati jew mibrumin, jew il-wisa' medja fejn il-wisa' mhijiex uniformi;
(d)
“komponent tat-tessut” tfisser parti minn prodott tat-tessut b'kontenut ta’ fibra identifikabbli;
(e)
“fibri estranji” tfisser fibri oħra għajr dawk imsemmija fuq it-tikketta jew l-immarkar;
(f)
“inforra” tfisser komponent separat użat fit-tiswir ta’ ħwejjeġ u ta’ prodotti oħra, magħmul minn saff wieħed jew diversi saffi ta’ materjal tat-tessut mwaħħal ma’ tul tarf wieħed jew aktar;
(g)
“tikkettar” tfisser it-twaħħil tal-informazzjoni rikjesta mal-prodott tat-tessut billi titwaħħal tikketta;
(h)
“immarkar” tfisser li l-indikazzjoni tal-informazzjoni rikjesta direttament fuq il-prodott tat-tessut bil-ħjata, ir-rakkmar, l-istampar, l-intaljar jew bl-użu ta’ kwalunkwe teknoloġija oħra ta’ applikazzjoni;
(i)
“tikkettar inklużiv” tfisser l-użu ta’ tikketta waħda għal diversi prodotti jew komponenti tat-tessut;
(j)
“prodott li jintrema wara l-użu” tfisser prodott tat-tessut imfassal biex jintuża darba biss jew għal żmien limitat, u li l-użu normali tiegħu mhux intenzjonat għal użu sussegwenti għall-istess fini jew għal fini simili;
(k)
“livell miftiehem” tfisser il-valur ta’ rkupru ta’ umdità li għandu jintuża fil-kalkolu tal-perċentwali tal-komponenti ta’ fibri abbażi ta’ massa xotta, nadifa, b'aġġustament b'fatturi konvenzjonali.
2. Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet “magħmul disponibbli fis-suq”, “tqegħid fis-suq”, “manifattur”, “importatur”, “distributur”, “operaturi ekonomiċi”, “standard armonizzat”, “sorveljanza tas-suq” u “awtorità tas-sorveljanza tas-suq” li jinsabu fl-Artikolu 2 tar-Regolament (KE) Nru 765/2008.
Artikolu 4
Rekwiżit ġenerali dwar id-disponibbiltà fis-suq ta’ prodotti tat-tessut
Il-prodotti tat-tessut għandhom ikunu disponibbli biss fis-suq sakemm prodotti bħal dawn huma ttikkettati, immarkati jew akkumpanjati minn dokumenti kummerċjali f'konformità ma’ dan ir-Regolament.
KAPITOLU 2
ISMIJIET TA' FIBRI TAT-TESSUT U REKWIŻITI RELATATITAT-TIKKETTAR U L-IMMARKAR
Artikolu 5
Ismijiet ta’ fibri tat-tessut
1. L-ismijiet tal-fibri tat-tessut elenkati fl-Anness I biss għandhom jintużaw għad-deskrizzjoni tal-kompożizzjonijiet tal-fibri fuq it-tikketti u l-immarkar tal-prodotti tat-tessut.
2. L-użu tal-ismijiet elenkati fl-Anness I għandu jkun riżervat għal fibri tat-tessut li n-natura tagħhom tikkorrespondi mad-deskrizzjoni stabbilita f'dak l-Anness.
L-ismijiet elenkati fl-Anness I m'għandhomx jintużaw għal fibri oħra, sew jekk waħedhom sew jekk bħala għerq jew bħala aġġettiv.
It-terminu “ħarir” ma għandux jintuża biex jindika figura jew preżentazzjoni partikolari f'ħajt ta’ filament kontinwu ta’ fibri tat-tessut.
Artikolu 6
Applikazzjonijiet għal ismijiet ġodda ta’ fibri tat-tessut
Kwalunkwe manifattur jew kwalunkwe persuna li tkun qed taġixxi f'isem il-manifattur tista' tapplika għand il-Kummissjoni biex iżżid isem ġdid ta’ fibra tat-tessut mal-lista stabbilita fl-Anness I.
L-applikazzjoni għandha tinkludi fajl tekniku kkompilat f'konformità mal-Anness II.
Artikolu 7
Prodotti ta’ tessuti puri
1. Prodotti tat-tessut komposti esklużivament mill-istess fibra biss jistgħu jiġu ttikkettjati jew immarkati bħala “100 %”, “puri” jew “kollu/ha”.
Dawn it-termini jew oħrajn simili m'għandhomx jintużaw għal prodotti tat-tessut oħra.
2. Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 8(3), prodott tat-tessut li ma jkunx fih aktar minn 2 % tal-piż ta’ fibri estranji jista' wkoll jiġi ttrattat bħala esklużivament kompost mill-istess fibra, sakemm din il-kwantità tkun iġġustifikata bħala teknikament inevitabbli fil-prattika tajba tal-manifattura u ma tkunx miżjuda bħala rutina.
Prodott tat-tessut li jkun għadda minn proċess ta’ tqardix jista' wkoll jiġi ttrattat bħala esklużivament magħmul mill-istess fibra jekk ma jkunx fih aktar minn 5 % tal-piż ta’ fibri estranji, sakemm din il-kwantità tkun iġġustifikata bħala teknikament inevitabbli fil-prattika tajba tal-manifattura u ma tkunx miżjuda bħala rutina.
Artikolu 8
Prodotti tas-suf tan-nagħaġ jew suf verġni
1. Prodott tat-tessut jista' jkun tikkettat jew immarkat b'wieħed mill-ismijiet imniżżlin fl-Anness III sakemm huwa jkun magħmul esklużivament minn fibra tas-suf li ma kinitx ġiet inkorporata preċedentement fi prodott lest, li ma kienx ġie soġġett għal kwalunkwe proċessi ta’ brim u/jew ta’ feltru għajr dawk meħtieġa fil-manifattura ta’ dak il-prodott, u li ma saritlux ħsara bi trattament jew b'użu.
2. Bħala deroga mill-paragrafu 1, l-ismijiet elenkati fl-Anness III jistgħu jintużaw biex jiddeskrivu s-suf li jkun hemm f'taħlita ta’ fibra tat-tessut jekk il-kondizzjonijiet kollha li ġejjin ikunu ntlaħqu:
(a)
is-suf kollu li jkun hemm f'dik it-taħlita jissodisfa r-rekwiżiti definiti fil-paragrafu 1;
(b)
dan is-suf ikun jifforma mhux inqas minn 25 % mill-piż totali tat-taħlita;
(c)
fil-każ ta’ taħlita mqardxa, is-suf ikun imħallat ma’ fibra waħda oħra biss.
Għandu jingħata l-perċentwali sħiħ ta’ kompożizzjoni ta’ taħlita bħal din.
3. Il-fibri estranji fil-prodotti msemmija fil-paragrafi 1 u 2, inklużi l-prodotti tas-suf li għaddew minn proċess ta’ tqardix, m'għandhomx jaqbżu 0,3 % tal-piż, għandhom ikunu ġġustifikati bħala teknikament inevitabbli fi prattika ta’ manifattura tajba u m'għandhomx jiġi miżjuda bħala rutina.
Artikolu 9
Prodotti tat-tessut multifibri
1. Prodott tat-tessut għandu jkun ittikkettat jew immarkat bl-isem u l-perċentwali skont il-piż tal-fibri kostitwenti kollha f'ordni dixxendenti.
2. Bħala deroga mill-paragrafu 1, u mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 7(2), fibra li tirrappreżenta sa 5 % tal-piż totali tal-prodott tat-tessut, jew fibri li kollettivament jirrappreżentaw sa 15 % tal-piż totali tal-prodott tat-tessut, jistgħu, fejn ma jkunux jistgħu jiġu ddikjarati faċilment fil-mument tal-manifattura, jiġu indikati bit-terminu “fibri oħra”, preċedut jew segwit immedjatament bil-perċentwali totali tagħhom skont il-piż.
3. Prodotti li jkollhom medd ta’ qoton pur u tgħama ta’ kittien pur, li l-perċentwali ta’ kittien fihom jirrapreżenta tal-inqas 40 % tal-piż totali tat-tessut mingħajr trattament ta’ twebbis jista' jingħata l-isem ta’ “unjoni ta’ għażel u qoton” li jrid jkun akkumpanjat mill-ispeċifikazzjoni tal-kompożizzjoni “medd ta’ qoton pur - tgħama ta’ kittien (jew għażel) pur”.
4. Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 5(1), għall-prodotti tat-tessut li l-kompożizzjoni tagħhom tkun diffiċli biex tingħata fil-ħin tal-manifattura tagħhom, it-terminu “fibri mħallta” jew it-terminu “kompożizzjoni tat-tessut mhux speċifikata” jista' jintuża fuq it-tikketta jew l-immarkar.
5. Bħala deroga mill-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu, il-fibri mhux inklużi fl-Anness I jistgħu jiġu identifikati bit-terminu “fibri oħrajn”, preċedut jew segwit immedjatament mill-perċentwali totali tagħhom skont il-piż.
Artikolu 10
Fibri dekorattivi u fibri b'effett antistatiku
1. Fibri viżibbli u iżolabbli li jservu biss bħala dekorazzjoni u li ma jaqbżux 7 % tal-piż tal-prodott lest m'għandhomx għalfejn jiġu kkunsidrati fil-kompożizzjonijiet ta’ fibri previsti fl-Artikoli 7 u 9.
2. Fibri metalliċi u fibri oħra li huma inkorporati sabiex jinkiseb effett antistatiku u li ma jaqbżux 2 % tal-piż tal-prodott lest m'għandhomx għalfejn jiġu kkunsidrati fil-kompożizzjonijiet ta’ fibri previsti fl-Artikoli 7 u 9.
3. Fil-każ tal-prodotti msemmija fl-Artikolu 9(4), il-perċentwali previsti fil-paragrafi 1 u 2 ta’ dan l-Artikolu għandhom jiġu kkalkolati fuq il-piż tal-medd u fuq dak tat-tgħama separatament.
Artikolu 11
Prodotti tat-tessut multikomponenti
1. Kwalunkwe prodott tat-tessut magħmul minn żewġ komponenti tat-tessut jew aktar li għandhom kontenuti ta’ fibra tat-tessut differenti għandu jkollhom tikketta jew immarkar li juri l-kontenut ta’ fibra tat-tessut ta’ kull komponent.
2. It-tikkettar jew immarkar imsemmi fil-paragrafu 1 m'għandux ikun obbligatorju għall-komponenti tat-tessut meta ż-żewġ kondizzjonijiet li ġejjin ikunu sodisfatti:
(a)
dawk il-komponenti mhumiex inforor ewlenin; u
(b)
dawk il-komponenti jirrappreżentaw inqas minn 30 % tal-piż totali tal-prodott tat-tessut.
3. Fejn żewġ prodotti tat-tessut jew aktar ikollhom l-istess kontenut ta’ fibra u normalment jifformaw unità unika, dawn jista' jkollhom tikketta jew immarkar wieħed biss.
Artikolu 12
Prodotti tat-tessut li fihom partijiet mhux magħmula mit-tessuti li joriġinaw mill-annimali
1. Il-preżenza ta’ partijiet mhux magħmula mit-tessut, li joriġinaw mill-annimali, fi prodotti tat-tessut għandha tiġi indikata bil-frażi “Jinkludi partijiet mhux magħmula mit-tessuti, li joriġinaw mill-annimali” fit-tikkettar jew fl-immarkar tal-prodotti li fihom dawk il-partijiet kull meta jsiru disponibbli fis-suq.
2. It-tikkettar jew l-immarkar m'għandhomx ikunu qarrieqa u għandhom jitwettqu b'tali mod li l-konsumatur jista' jifhem faċilment.
Artikolu 13
It-tikkettar u l-immarkar ta’ prodotti tat-tessut elenkati fl-Anness IV
Il-kompożizzjoni tal-fibri ta’ prodotti tat-tessut elenkati fl-Anness IV għandha tiġi indikata skont id-dispożizzjonijiet dwar it-tikkettar u l-immarkar stabbiliti f'dak l-Anness.
Artikolu 14
Tikketti u mmarkar
1. Il-prodotti tat-tessut għandhom jiġu ttikkettati jew immarkati biex tiġi indikata l-kompożizzjoni tal-fibri tagħhom kull meta jsiru disponibbli fis-suq.
It-tikkettar u l-immarkar tal-prodotti tat-tessut għandu jkun dejjiemi, jinqara faċilment, viżibbli u aċċessibbli u, fil-każ ta’ tikketta, imwaħħal sew.
2. Mingħajr preġudizzju għall-paragrafu 1, it-tikketti jew l-immarkar jista' jiġi sostitwit jew issupplimentat b'dokumenti kummerċjali akkumpanjanti meta l-prodotti jiġu fornuti lil operaturi ekonomiċi fil-katina ta’ forniment, jew meta jkunu qegħdin jiġu fornuti għal ordni magħmula minn kwalunkwe awtorità kontraenti kif definita fl-Artikolu 1 tad-Direttiva 2004/18/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-31 ta’ Marzu 2004 fuq kordinazzjoni ta’ proċeduri għall-għoti ta’ kuntratti għal xogħlijiet pubbliċi, kuntratti għal provvisti pubbliċi u kuntratti għal servizzi pubbliċi (11).
3. L-ismijiet tal-fibri tat-tessut u d-deskrizzjonijiet tal-kompożizzjonijiet tal-fibri msemmija fl-Artikoli 5, 7, 8, u 9 għandhom ikunu indikati b'mod ċar fid-dokumenti kummerċjali akkumpanjanti msemmija fil-paragrafu 2 ta’ dan l-Artikolu.
L-abbrevjazzjonijiet m'għandhomx jintużaw, bl-eċċezzjoni ta’ kodiċi ta’ proċessar mekkanizzat jew fejn l-abbrevjazzjonijiet huma ddefiniti fi standards internazzjonali, sakemm jiġu spjegati fl-istess dokument kummerċjali.
Artikolu 15
Obbligu ta’ forniment tat-tikketta jew l-immarkar
1. Meta jqiegħed prodott tat-tessut fis-suq, il-manifattur għandu jiżgura l-forniment tat-tikketta jew l-immarkar u l-preċiżjoni tal-informazzjoni li jkun fiha. Jekk il-manifattur ma jkunx stabbilit fl-Unjoni, l-importatur għandu jiżgura l-forniment tat-tikketta jew l-immarkar u l-preċiżjoni tal-informazzjoni li jkun fiha.
2. Distributur għandu jitqies manifattur għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament meta jqiegħed prodott fis-suq b'ismu jew bit-trademark tiegħu, iwaħħal it-tikketta huwa stess jew jimmodifika l-kontenut tat-tikketta.
3. Meta prodott tat-tessut isir disponibbli fis-suq, id-distributur għandu jiżgura li l-prodotti tat-tessut ikollhom it-tikkettar jew l-immarkar xieraq preskritt minn dan ir-Regolament.
4. L-operaturi ekonomiċi msemmija fil-paragrafi 1, 2 and 3 għandhom jiżguraw li kwalunkwe informazzjoni mogħtija meta prodotti tat-tessut ikunu disponibbli fis-suq ma tkunx tista' tiġi mfixkla mal-ismijiet tal-fibri tat-tessut u d-deskrizzjonijiet tal-kompożizzjonijiet tal-fibri kif stabbiliti f'dan ir-Regolament.
Artikolu 16
L-użu ta’ ismijiet tal-fibri tat-tessut u deskrizzjonijiet tal-kompożizzjoni ta’ fibri
1. Meta prodott tat-tessut isir disponibbli fis-suq, id-deskrizzjonijiet tal-kompożizzjoni tal-fibri tat-tessut imsemmija fl-Artikoli 5, 7, 8, u 9 għandhom jiġu indikati fil-katalogi u fil-letteratura kummerċjali, fuq l-imballaġġ, it-tikketti u l-immarkar b'mod li jkunu jinqara faċilment, viżibbli, ċar u stampat b'mod li jkun uniformi fir-rigward tad-daqs, l-istil u t-tipa. Din l-informazzjoni għandha tkun viżibbli b'mod ċar għall-konsumatur qabel ma jixtri, inkluż f'każijiet meta x-xiri jsir b'mezz elettroniku.
2. It-trademarks jew l-isem tal-intrapriża jistgħu jidhru immedjatament qabel jew wara d-deskrizzjonijiet tal-kompożizzjoni tal-fibra tat-tessut imsemmija fl-Artikoli 5, 7, 8, u 9.
Madankollu, fejn trademark jew isem ta’ intrapriża jkun fih, waħdu jew bħala għerq jew bħala aġġettiv, wieħed mill-ismijiet tal-fibri tat-tessut elenkati fl-Anness I jew isem li jista' jiġi konfuż magħhom, it-tali trademark jew isem għandu jitpoġġa immedjatament qabel jew wara d-deskrizzjonijiet tal-kompożizzjoni tal-fibri tat-tessut imsemmija fl-Artikoli 5, 7, 8, u 9.
Informazzjoni oħra għandha dejjem tidher separatament.
3. It-tikkettar jew l-immarkar għandhom jingħataw fil-lingwa jew il-lingwi uffiċjali tal-Istat Membru li fit-territorju tiegħu l-prodotti tat-tessut ikunu disponibbli għall-konsumatur sakemm l-Istat Membru kkonċernat ma jipprevedix mod ieħor.
Fil-każ ta’ mkebba, irkiekel, marelli u kobob, jew kwantitajiet żgħar oħra ta’ ħjut tal-ħjata, tat-tiswija u r-rakkmu, l-ewwel subparagrafu għandu japplika għat-tikkettar inklużiv imsemmi fl-Artikolu 17(3). Kull meta dawn il-prodotti jinbiegħu individwalment, huma jistgħu jiġu ttikkettati jew immarkati bi kwalunkwe waħda mil-lingwi uffiċjali tal-istituzzjonijiet tal-Unjoni, sakemm dawn jkunu wkoll tikkettati b'mod inklużiv.
Artikolu 17
Derogi
1. Ir-regoli stabbiliti fl-Artikoli 11, 14, 15 u 16 għandhom ikunu soġġetti għad-derogi previsti fil-paragrafi 2, 3, u 4 ta’ dan l-Artikolu.
2. L-indikazzjoni tal-ismijiet ta’ fibri tat-tessut jew tal-kompożizzjoni ta’ fibri fuq it-tikketti u l-immarkar tal-prodotti tat-tessut elenkati fl-Anness V mhijiex meħtieġa.
Madankollu, fejn trademark jew isem ta’ intrapriża jkun fih, waħdu jew bħala għerq jew bħala aġġettiv, wieħed mill-ismijiet imniżżla fl-Anness I jew isem li jista' jiġi konfuż miegħu, l-Artikoli 11, 14, 15 u 16 għandhom japplikaw.
3. Fejn prodotti tat-tessut mniżżla fl-Anness VI jkunu tal-istess tip u kompożizzjoni ta’ fibra, dawn jistgħu jkunu disponibbli fis-suq flimkien ma’ tikkettar inklużiv.
4. Il-kompożizzjoni tal-fibra ta’ prodotti tat-tessut mibjugħin bil-metru għandha tintwera biss fuq it-tul jew ir-romblu li jsiru disponibbli fis-suq.
5. Il-prodotti tat-tessut imsemmija fil-paragrafi 3 u 4 għandhom ikunu diponibbli fis-suq b'tali mod li l-kompożizzjoni tal-fibra ta’ dawk il-prodotti tkun mgħarrfa lil kull xerrej fil-katina tal-forniment, inkluż il-konsumatur.
KAPITOLU 3
SORVELJANZA TAS-SUQ
Artikolu 18
Verifiki tas-sorveljanza tas-suq
L-awtoritajiet tas-sorveljanza tas-suq għandhom iwettqu verifiki dwar il-konformità tal-kompożizzjoni tal-fibri tal-prodotti tat-tessut mal-informazzjoni mogħtija dwar il-kompożizzjoni tal-fibri ta’ dawk il-prodotti f'konformità ma’ dan ir-Regolament.
Artikolu 19
Determinazzjoni tal-kompożizzjoni tal-fibri
1. Għall-fini li tiġi determinata l-kompożizzjoni tal-fibri tal-prodotti tat-tessut, il-verifiki msemmija fl-Artikolu 18 għandhom jitwettqu f'konformità mal-metodi stabbiliti fl-Anness VIII jew mal-istandards armonizzati li għandhom jiġu introdotti f'dak l-Anness.
2. Fir-rigward tad-determinazzjoni tal-kompożizzjonijiet tal-fibri stabbiliti fl-Artikoli 7, 8 u 9, l-oġġetti elenkati fl-Anness VII m'għandhomx jitqiesu.
3. Il-kompożizzjonijiet tal-fibri stabbilita fl-Artikoli 7, 8 u 9 għandha tiġi stabbiliti bl-applikazzjoni tar-rata miftiehma xierqa għall-massa anidra ta’ kull fibra stabbilit fl-Anness IX, wara li jkunu tneħħew l-oġġetti msemmija fl-Anness VII.
4. Il-laboratorji responsabbli mill-ittestjar ta’ taħlitiet ta’ tessuti li għalihom m'hemm l-ebda metodu ta’ analiżi uniformi fil-livell tal-Unjoni għandu jiddetermina l-kompożizzjoni tal-fibri ta’ taħlitiet bħal dawn, filwaqt li jindika fir-rapport tal-analiżi, ir-riżultat miksub, il-metodu użat u, il-grad ta’ preċiżjoni tiegħu.
Artikolu 20
Tolleranzi
1. Għall-finijiet tal-istabbiliment tal-kompożizzjoni tal-fibri tal-prodotti tat-tessut, it-tolleranzi stabbiliti fil-paragrafi 2, 3, u 4 għandhom japplikaw.
2. Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 8(3), il-preżenza ta’ fibri estranji fil-kompożizzjoni tal-fibri li għandhom jingħataw f'konformità mal-Artikolu 9 m'għandhiex għalfejn tiġi indikata jekk il-perċentwali ta’ dawn il-fibri ma jilħaqx dawn il-valuri li ġejjin:
(a)
2 % tal-piż totali tal-prodott tat-tessut, sakemm din il-kwantità tkun iġġustifikata bħala teknikament inevitabbli fil-prattika tajba tal-manifattura u ma tkunx ġiet miżjuda bħala rutina; jew
(b)
5 % tal-piż totali fil-każ ta’ prodotti tat-tessut li jkunu għaddew minn proċess ta’ tqardix, sakemm din il-kwantità tkun iġġustifikata bħala teknikament inevitabbli fil-prattika tajba tal-manifattura u ma tkunx miżjuda bħala rutina.
3. Għandha tkun permessa tolleranza ta’ manifattura ta’ 3 % bejn il-kompożizzjoni tal-fibra ddikjarata li għandha tingħata f'konformità mal-Artikolu 9 u l-perċentwali miksuba mill-analiżi mwettqa f'konformità mal-Artikolu 19, fir-rigward tal-piż totali tal-fibri li jidher fuq it-tikketta jew l-immarkar. Tolleranza bħal din għandha tapplika wkoll għal dan l-ġej:
(a)
fibri li huma indikati bit-terminu “fibri oħra” f'konformità mal-Artikolu 9;
(b)
il-perċentwali ta’ suf imsemmija fil-punt (b) tal-Artikolu 8(2).
Għall-finijiet tal-analiżi, it-tolleranzi għandhom jiġu kkalkolati separatament. Il-piż totali li għandu jitqies fil-kalkolu tat-tolleranza msemmija f'dan il-paragrafu għandu jkun dak tal-fibri tal-prodott lest li minnu għandu jitnaqqas il-piż ta’ kwalunkwe fibri estranji misjuba meta tkun ġiet applikata t-tolleranza msemmija fil-paragrafu 2 ta’ dan l-Artikolu.
4. L-applikazzjoni kumulattiva tat-tolleranzi li jissemmew fil-paragrafi 2 u 3 għandha tkun permessa biss jekk xi fibri estranji misjuba b'analiżi, meta tiġi applikata t-tolleranza msemmija fil-paragrafu 2, ikunu tal-istess tip kimiku bħal waħda jew aktar mill-fibri murija fuq it-tikketta jew l-immarkar.
5. Fil-każ ta’ prodotti tat-tessut partikolari li għalihom il-proċess tal-manifattura jitlob tolleranzi ogħla minn dawk stabbiliti fil-paragrafi 2 u 3, il-Kummissjoni tista' tawtorizza tolleranzi ogħla.
Qabel it-tqegħid tal-prodott tat-tessut fis-suq, il-manifattur għandu jippreżenta talba għal awtorizzazzjoni mill-Kummissjoni li tagħti raġunijiet suffiċjenti għaċ-ċirkostanzi eċċezzjonali tal-manifattura u evidenza tagħhom. L-awtorizzazzjoni tista' tingħata biss f'każijiet eċċezzjonali u fejn tingħata ġustifikazzjoni adatta mill-manifattur.
Jekk ikun xieraq, il-Kummissjoni għandha tadotta, permezz ta’ atti ddelegati f'konformità mal-Artikolu 22, il-kriterji tekniċi u r-regoli proċedurali għall-applikazzjoni ta’ dan il-paragrafu.
KAPITOLU 4
DISPOŻIZZJONIJIET FINALI
Artikolu 21
Atti ddelegati
1. Il-Kummissjoni għandha tingħata s-setgħa li tadotta atti ddelegati f'konformità mal-Artikolu 22, dwar l-adozzjoni ta’ kriterji tekniċi u regoli proċedurali għall-applikazzjoni tal-Artikolu 20(5), emendi għall-Annessi II, IV, V, VI, VII, VIII u IX, sabiex jitqies il-progress tekniku, u emendi għall-Anness I sabiex tinkludi, skont l-Artikolu 6, ismijiet tal-fibri tat-tessut ġodda fil-lista mniżżla f'dak l-Anness.
2. Meta tadotta atti ddelegati bħal dawn, il-Kummissjoni għandha taġixxi f'konformità mad-dispożizzjonijiet ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 22
Eżerċizzju tad-delega
1. Is-setgħa ta’ adozzjoni ta’ atti delegati hija mogħtija lill-Kummissjoni soġġett għall-kondizzjonijiet stabbiliti f'dan l-Artikolu.
2. Is-setgħa li tadotta atti ddelegati msemmija fl-Artikolu 20(5) u l-Artikolu 21 għandha tiġi kkonferita lill-Kummissjoni għal perijodu ta’ ħames snin mis-7 ta’ Novembru 2011. Il-Kummissjoni għandha tfassal rapport dwar id-delega tas-setgħa mhux aktar tard minn disa' xhur qabel tmiem il-perijodu ta’ ħames snin. Id-delega tas-setgħa għandha tiġi estiża b'mod taċitu għal perjodi ta’ tul ta’ żmien identiku, sakemm il-Parlament Ewropew jew il-Kunsill ma jopponux din l-estensjoni sa mhux aktar tard minn tliet xhur qabel it-tmiem ta’ kull perijodu.
3. Id-delega tas-setgħa msemmija fl-Artikolu 20(5) u l-Artikolu 21 tista' tiġi rrevokata fi kwalunkwe ħin mill-Parlament Ewropew jew mill-Kunsill. Deċiżjoni ta’ revoka għandha ġġib fi tmiemha d-delega tas-setgħa speċifikata f'dik id-deċiżjoni. Għandha tidħol fis-seħħ fil-jum ta’ wara dak meta tiġi ppubblikata f'il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea jew f'data aktar tard speċifikata fiha. M'għandhiex taffettwa l-validità tal-atti ddelegati diġà fis-seħħ.
4. Hekk kif tadotta att iddelegat, il-Kummissjoni għandha tinnotifikah simultanjament lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill.
5. Att iddelegat adottat skont l-Artikolu 20(5) u l-Artikolu 21 għandu jidħol fis-seħħ biss jekk la l-Parlament Ewropew u lanqas il-Kunsill ma jkunu esprimew xi oġġezzjoni fi żmien xahrejn min-notifika ta’ dak l-att lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill jew jekk, qabel jiskadi dak il-perijodu, il-Parlament Ewropew u l-Kunsill ikunu t-tnejn li huma informaw lill-Kummissjoni li mhumiex se joġġezzjonaw. Dak il-perijodu għandu jiġi estiż b'xahrejn fuq l-inizjattiva tal-Parlament Ewropew jew tal-Kunsill.
Artikolu 23
Rappurtar
Sat-8 ta’ Novembru 2014, il-Kummissjoni għandha tippreżenta rapport lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill dwar l-applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament, b'enfasi fuq it-talbiet għal u l-adozzjoni tal-ismijiet il-ġodda ta’ fibri tat-tessut u tressaq, fejn ikun xieraq, proposta leġiżlattiva.
Artikolu 24
Rieżami
1. Sat-30 ta’ Settembru 2013 il-Kummissjoni għandha tippreżenta rapport lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill dwar rekwiżiti ġodda possibbli tat-tikkettar li għandhom jiddaħħlu fil-livell tal-Unjoni bil-ħsieb li l-konsumaturi tingħatalhom informazzjoni preċiża, rilevanti, li tkun tinftiehem faċilment u komparabbli, dwar il-karatteristiki tal-prodotti tat-tessut.
2. Ir-rapport għandu jkun ibbażat fuq konsultazzjoni tal-partijiet interessati rilevanti, u għandu jqis l-istandards Ewropej u internazzjonali eżistenti.
3. Ir-rapport għandu jkun akkumpanjat, fejn ikun xieraq, bi proposti leġiżlattivi, u għandu jeżamina, inter alia, il-kwistjonijiet li ġejjin:
(a)
skema ta’ tikkettar dwar l-oriġini mmirata biex tipprovdi lill-konsumatur b'informazzjoni preċiża dwar il-pajjiż tal-oriġini u informazzjoni addizzjonali li tiżgura t-traċċabilità sħiħa tal-prodotti tat-tessut, waqt li jitqiesu r-riżultati tal-iżviluppi dwar regoli orizzontali potenzjali dwar il-pajjiż tal-oriġini,
(b)
sistema ta’ tikkettar armonizzata dwar il-kura,
(c)
sistema uniformi ta’ tikkettar dwar id-daqs għall-Unjoni kollha għall-prodotti tat-tessut rilevanti,
(d)
indikazzjoni tas-sustanzi allerġeniċi,
(e)
tikkettar elettroniku u teknoloġiji ġodda oħra, u l-użu ta’ simboli jew kodiċijiet independenti mil-lingwa għall-identifikazzjoni tal-fibri.
Artikolu 25
Studju dwar sustanzi perikolużi
Sat-30 ta’ Settembru 2013, il-Kummissjoni għandha twettaq studju biex tevalwa jekk hemmx rabta ta’ kawża bejn ir-reazzjonijiet allerġiċi u s-sustanzi jew it-taħlitiet kimiċi użati fi prodotti tat-tessut. Abbażi ta’ dak l-istudju, il-Kummissjoni għandha tressaq, fejn ikun xieraq, proposti leġiżlattivi fil-kuntest tal-leġiżlazzjoni eżistenti tal-Unjoni.
Artikolu 26
Dispożizzjoni ta’ tranżizzjoni
Il-prodotti tat-tessut li jikkonformaw mad-Direttiva 2008/121/KE u li jkunu tpoġġew fis-suq qabel it-8 ta’ Mejju 2012 jistgħu jkomplu jkunu disponibbli fis-suq sad-9 ta’ Novembru 2014.
Artikolu 27
Tħassir
Id-Direttivi 73/44/KEE, 96/73/KE u 2008/121/KE huma b'dan imħassra b'effett mit-8 ta’ Mejju 2012.
Ir-referenzi għad-Direttivi mħassra għandhom jinftiehmu bħala referenzi għal dan ir-Regolament u għandhom jinqraw f'konformità mat-tabelli ta’ korrelazzjoni fl-Anness X.
Artikolu 28
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-20 jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mit-8 ta’ Mejju 2012.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Strasburgu, is-27 ta’ Settembru 2011.