VERORDNUNG (EU) Nr. 1071/2010 DER KOMMISSION
vom 22. November 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission vom 22. März 2006 wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist (2), erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 haben einige Mitgliedstaaten der Kommission Angaben übermittelt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste von Belang sind. Einschlägige Informationen wurden auch von Drittstaaten mitgeteilt. Auf dieser Grundlage sollte die gemeinschaftliche Liste aktualisiert werden.
(3)
Die Kommission hat alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar oder, sofern dies nicht möglich war, über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, diesen Unternehmen den Flugbetrieb in der Union zu untersagen oder die Bedingungen einer Betriebsuntersagung eines Luftfahrtunternehmens zu ändern, das in der gemeinschaftlichen Liste erfasst ist.
(4)
Die Kommission hat den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt innerhalb von 10 Tagen der Kommission sowie dem Flugsicherheitsausschuss, der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/1991 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (3) eingesetzt wurde, mündlich vorzutragen.
(5)
Die für die Regulierungsaufsicht über die betreffenden Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden wurden von der Kommission sowie in bestimmten Fällen von einigen Mitgliedstaaten konsultiert.
(6)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die Europäische Agentur für Flugsicherheit und die Kommission zu den wesentlichen Schlussfolgerungen angehört, die in der letzten Sitzung der Europäischen SAFA-Lenkungsgruppe (ESSG) am 28. und 29. Oktober 2010 in Wien vereinbart wurden. Der Ausschuss wurde insbesondere darüber unterrichtet, dass die ESSG die freiwillige Einführung einer Mindestanzahl jährlicher Inspektionen in den Mitgliedstaaten ab 2011 unterstützt.
(7)
Der Flugsicherheitsausschuss hat Anhörungen über die Analyse von Berichten über die umfassenden Sicherheitsaudits vorgenommen, die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) im Rahmen des Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) durchgeführt wurden, sowie über die Ergebnisse der Zusammenarbeit zwischen der Kommission und der ICAO im Bereich der Sicherheit, insbesondere bezüglich der Möglichkeiten, Informationen über die Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen und Empfehlungen auszutauschen.
(8)
Gemäß den Schlussfolgerungen der ICAO-Generalversammlung wurde die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) von der Kommission damit beauftragt, die regelmäßige Analyse der Berichte über umfassende Sicherheitsaudits, die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) im Rahmen des Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) durchgeführt werden, zusammen mit Experten der Mitgliedstaaten innerhalb einer vom Flugsicherheitsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe zu koordinieren. Die Mitgliedstaaten werden zur Benennung von Experten aufgefordert, die an dieser wichtigen Aufgabe mitwirken.
(9)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) und die Kommission zu den in den von der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 betroffenen Ländern durchgeführten Vorhaben der technischen Hilfe angehört. Ihm wurde mitgeteilt, dass im Hinblick auf eine Verbesserung der administrativen und technischen Kapazitäten der Zivilluftfahrtbehörden um weitere technische Hilfe und Zusammenarbeit ersucht wurde, damit Mängel entsprechend den geltenden internationalen Normen behoben werden.
(10)
Zudem wurde der Flugsicherheitsausschuss über Durchsetzungsmaßnahmen unterrichtet, die die EASA und Mitgliedstaaten zur Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit und Instandhaltung von Luftfahrzeugen ergriffen hatten, die in der Union registriert sind und von Luftfahrtunternehmen betrieben werden, die von Zivilluftfahrtbehörden von Drittstaaten zugelassen wurden.
(11)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.
(12)
Aufgrund der Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an Luftfahrzeugen bestimmter Luftfahrtunternehmen der Union im Rahmen des SAFA-Programms durchgeführt wurden, sowie von bereichsspezifischen Inspektionen und Audits der jeweiligen nationalen Luftfahrtbehörden haben einige Mitgliedstaaten bestimmte Durchsetzungsmaßnahmen unternommen. Sie haben die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über folgende Maßnahmen in Kenntnis gesetzt: Griechenland teilte mit, dass Hellas Jet am 2. November 2010 das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) und die Betriebsgenehmigung entzogen wurden, nachdem das Unternehmen am 30. April 2010 seinen Betrieb eingestellt hatte. Deutschland teilte mit, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) des Unternehmens ACH Hamburg am 27. Oktober 2010 ausgesetzt und am 30. September 2010 ein Luftfahrzeug mit dem Eintragungskennzeichen D-CJJJ aus dem Luftverkehrsbetreiberzeugnis des Unternehmens Advance Air Luftfahrtgesellschaft gestrichen wurde. Spanien bestätigte, dass die am 9. Juni 2010 verfügte Aussetzung des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses von Baleares Link Express weiterhin gilt. Schweden teilte mit, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Viking Airlines AB am 29. Oktober 2010 ausgesetzt wurde.
(13)
Portugal teilte mit, dass aufgrund schwerer Bedenken bezüglich der Sicherheit des Betriebs und der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit der von zwei portugiesischen Luftfahrtunternehmen - Luzair und White - betriebenen Luftfahrzeuge sowie der mit der Kommission am 25. Oktober 2010 geführten Konsultationen beschlossen wurde, die fortlaufende Aufsicht über diese Unternehmen zu verstärken, um die rechtzeitige Umsetzung eines angemessenen Abhilfeplans durch diese Unternehmen zu gewährleisten. Portugal teilte dem Flugsicherheitssauschuss mit, dass das Unternehmen White seine Leistung leicht verbessert hat. Die Kommission nahm die angekündigten Maßnahmen zur Kenntnis. Die EASA wird im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 eine Normungsinspektion in Portugal durchführen. Der Flugsicherheitsausschuss wird in seiner nächsten Sitzung über die Ergebnisse dieses Besuchs entsprechend unterrichtet.
(14)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für Sicherheitsmängel seitens des in der Islamischen Republik Afghanistan zugelassenen Unternehmens Kam Air. Am 11. August 2010 berührte ein Luftfahrzeug des Musters DC8 von Kam Air, Eintragungskennzeichen YA-VIC, unmittelbar vor dem Abheben vom Flughafen Manston (Vereinigtes Königreich) mit seinem Heck die Startbahn und die daran angrenzende Grasfläche. Vom Vereinigten Königreich durchgeführte Untersuchungen dieses schweren Zwischenfalls führten gravierende Sicherheitsmängel bei der Betriebsüberwachung der DC8-Flotte durch Kam Aire zutage. Das Vereinigte Königreich hat Kam Air deshalb den Flugbetrieb mit Luftfahrzeugen des Musters DC8 mit Wirkung vom 2. September 2010 landesweit untersagt.
(15)
Darüber hinaus wurden bei einer SAFA-Vorfeldinspektion der zuständigen Behörden Österreichs am 16. September 2010 (4) an einem Luftfahrzeug des Musters Boeing B767 von Kam Air, Eintragungskennzeichen YA-KAM, eine erhebliche Anzahl gravierender Sicherheitsmängel festgestellt. Die Ergebnisse dieser SAFA-Vorfeldinspektion führten Österreich zu dem Schluss, dass bei Kam Air erhebliche Unzulänglichkeiten in den Bereichen Betriebsverfahren, Ausrüstung, Systembedienung und Frachtverladung bestehen. Angesichts der bei der Untersuchung im Vereinigten Königreich festgestellten Mängel sowie deren Übereinstimmung mit den bei der SAFA-Vorfeldinspektion am Flughafen Wien festgestellten Mängeln hat Österreich Kam Air den gesamten Flugbetrieb mit Wirkung vom 17. September 2010 landesweit untersagt.
(16)
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 wurde der Flugsicherheitsausschuss über die von den beiden Mitgliedstaaten beschlossenen Maßnahmen unterrichtet.
(17)
Am 6. Oktober 2010 trafen die zuständigen Behörden der Islamischen Republik Afghanistan (MoTCA) und Vertreter von Kam Air mit der Kommission sowie Vertretern der Mitgliedstaaten zusammen, um die Umstände im Zusammenhang mit dem Zwischenfall von Manston und der SAFA-Inspektion in Österreich zu erörtern.
(18)
Bei dem Treffen konnte das Luftfahrtunternehmen nicht nachweisen, dass es zur Erfüllung der einschlägigen internationalen Sicherheitsnormen in der Lage ist. Die Luftfahrzeuge des Musters DC8 wurden im März 2010 ohne angemessene Managementaufsicht und hinreichende Schulung der zu ihrer Bedienung eingestellten Flugbesatzungen in Dienst gestellt. Die Besatzungen hatten die entsprechenden Schulungen auch dann noch nicht absolviert, als die Luftfahrzeuge bereits für internationale kommerzielle Flüge eingesetzt wurden. Darüber hinaus hat das Luftfahrtunternehmen nicht nachgewiesen, dass die Flugbesatzung zum Zeitpunkt des schweren Zwischenfalls im Vereinigten Königreich ihren Aufgaben im vollen Umfang gewachsen war. Kam Air erklärte, dass das Luftfahrzeug des Musters Boeing B-767 mit Eintragungskennzeichen YA-KAM, das Gegenstand der Vorfeldinspektion in Österreich war, seinen ersten Flug nach längerer Standzeit durchgeführt habe und vor dem Flug nach Wien keiner angemessenen Betriebsvorbereitung unterzogen worden sei. Das Unternehmen erklärte außerdem, dass die Indienststellung der DC8 zu einer Überlastung seiner Managementressourcen geführt habe und es nicht in der Lage gewesen sei, vor dem Abflug des Luftfahrzeugs die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen durchführen zu lassen.
(19)
Das Luftfahrtunternehmen Kam Air beantragte seine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss und wurde am 9. November 2010 gehört. Kam Air teilte dem Ausschuss mit, dass es den Betrieb der Luftfahrzeuge des Musters DC8 eingestellt habe. Kam Air untersuchte zwar die Ereignisse, die zum Betriebsverbot im Vereinigten Königreich und in Österreich geführt hatten, versäumte es allerdings, auf systembedingte Mängel innerhalb des Unternehmens hinzuweisen, die die Nichteinhaltung der ICAO-Standards erklären könnten.
(20)
Bei dem Treffen am 6. Oktober 2010 konnte das MoTCA auch nicht erklären, warum es für Kam Air zwei unterschiedliche Betriebsspezifikationen gab, die beide an demselben Tag (29. September 2010) unterzeichnet wurden, wobei die DC8 in einem Exemplar aufgeführt und in dem anderen gestrichen waren. Seit diesem Datum bestand somit Unklarheit darüber, ob Kam Air zum Betrieb der Luftfahrzeuge des Musters DC8 berechtigt war. Zudem konnte das MoTCA keinerlei Ergebnisse von Zertifizierungs- und Aufsichtstätigkeiten in Bezug auf Kam Air vorweisen.
(21)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass das Luftfahrtunternehmen Kam Air diese Kriterien nicht erfüllt und somit in Anhang A geführt werden sollte.
(22)
Es liegen stichhaltige Beweise vor, dass die zuständigen Behörden der Islamischen Republik Afghanistan derzeit nicht in der Lage sind, die einschlägigen Sicherheitsnormen anzuwenden und durchzusetzen und die von den unter ihrer Regulierungsaufsicht stehenden Luftfahrtunternehmen genutzten Luftfahrzeuge gemäß ihren Verpflichtungen aus dem Chicagoer Übereinkommen zu kontrollieren. Wie aus den Äußerungen des MoTCA am 6. Oktober 2010 hervorging, hat die Behörde gegenwärtig erhebliche Schwierigkeiten, ihre internationalen Verpflichtungen bezüglich aller wesentlichen Elemente eines Sicherheitssystems zu erfüllen. Bei der Durchführung von Inspektionen ist die Behörde derzeit völlig vom Fachwissen der ICAO abhängig und stellte fest, dass wegen dieses Mangels an Fachpersonal Lufttüchtigkeitszeugnisse für einige Luftfahrzeuge ausgestellt worden seien, ohne die entsprechenden Inspektionen vorzunehmen. Darüber hinaus ist das für den Flugbetrieb geltende Primärrecht veraltet (1972); zwar wurde der Regierung ein Gesetzentwurf vorgelegt, jedoch ohne Angabe eines Verabschiedungstermins. Ferner haben Betriebsvorschriften nur unverbindlichen Charakter (beratende Rundschreiben).
(23)
Das MoTCA beantragte seine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss und wurde am 9. November 2010 gehört. Es räumte ein, dass durch seine bisherige Aufsichtstätigkeit nicht gewährleistet werden könne, dass die ICAO-Standards von den in Afghanistan zugelassenen Luftfahrtunternehmen eingehalten werden. Das MoTCA teilte dem Ausschuss allerdings mit, dass es keine weiteren Luftverkehrsbetreiberzeugnisse mehr ausstellen werde, dass es seine Verwaltung umstrukturiert und Luftfahrzeugen des Musters AN 24 den Betrieb untersagt habe. Zudem seien unlängst eine Reihe neuer Luftfahrtvorschriften verabschiedet worden und das MoTCA bereite die Neuzulassung aller Luftfahrtunternehmen in Afghanistan gemäß diesen neuen Vorschriften vor.
(24)
Die Kommission nahm die äußerst schwierigen Arbeitsbedingungen des MoTCA zur Kenntnis und begrüßte das Engagement der zuständigen Behörde, um in Zukunft die Situation zu verbessern. Die Kommission stellte aber auch fest, dass das MoTCA derzeit nicht in der Lage ist, seine Aufgaben als Zulassungsbehörde ordnungsgemäß wahrzunehmen und zu gewährleisten, dass die internationalen Luftfahrtunternehmen die internationalen Sicherheitsnormen erfüllen.
(25)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass alle in der Islamischen Republik Afghanistan zugelassenen Luftfahrtunternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(26)
Aufgrund der Maßnahmen, die durch die Verordnung (EU) Nr. 791/2010 vom 6. September 2010 (5) zwei in Ghana zugelassenen Luftfahrtunternehmen, Meridian Airways und Airlift International (GH) Ltd, auferlegt worden waren, beantragten die zuständigen Behörden der Republik Ghana (GCAA) eine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss und wurden am 10. November 2010 gehört.
(27)
Die GCAA legte die Maßnahmen dar, die zur Behebung der bei Meridian Airways, Air Charter Express und Airlift International festgestellten Mängel bislang unternommen wurden, und beschrieb die am Aufsichtssystem in Ghana vorgenommenen Verbesserungen, einschließlich der Vorschrift, dass alle in Ghana zugelassenen Luftfahrtunternehmen ihre Tätigkeiten in Ghana durchführen müssen. Die GCAA teilte dem Ausschuss außerdem mit, dass sie das von Airlift International betriebene Luftfahrzeug des Musters DC 8, Eintragungskennzeichen 9G-RAC, einer Inspektion unterzogen habe und dass die im Vereinigten Königreich festgestellten Mängel behoben worden seien.
(28)
Die Kommission nahm die Bereitschaft der GCAA zur Verbesserung seiner Aufsichtstätigkeit durch die Investition in zusätzliche Ressourcen zur Kenntnis und begrüßte den Beschluss, wonach in Ghana zugelassene Luftfahrtunternehmen sich in Ghana niederlassen und dort ihren Hauptgeschäftssitz haben müssen, damit sie von der GCAA ordnungsgemäß beaufsichtigt werden können. Um die GCAA bei ihren Bemühungen um eine Verbesserung ihres Aufsichtssystems zu unterstützen, forderte die Kommission die Europäische Agentur für Flugsicherheit dazu auf, im Rahmen eines Besuchs Anfang 2011 technische Hilfe leisten.
(29)
Das Luftfahrtunternehmen Airlift International (GH) Ltd. beantragte seine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss und wurde am 10. November 2010 gehört. Das Luftfahrtunternehmen äußerte sich zu den Verbesserungen, die in seiner Organisationsstruktur sowie in den Bereichen Strategien und Verfahren, Ressourcen und Einhaltung der Vorschriften erzielt worden seien. Das Luftfahrtunternehmen bestätigte, dass die Luftfahrzeuge 9G-SIM und 9G-FAB weiterhin eingelagert blieben, bis über Instandhaltungsmaßnahmen entschieden werde, um ihre Lufttüchtigkeit vor Wiederaufnahme des Flugbetriebs wiederherzustellen. Das Luftfahrtunternehmen stimmte mit der GCAA darin überein, dass die am Luftfahrzeug 9G-RAC festgestellten Mängel angemessen behoben worden seien.
(30)
Die Kommission nahm die Fortschritte des Luftfahrtunternehmens bei der Behebung der festgestellten Sicherheitsmängel zur Kenntnis. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass das Luftfahrzeug des Musters DC8 mit Eintragungskennzeichen 9G-RAC aus Anhang B gestrichen und für den Flugbetrieb in der Union zugelassen werden sollte.
(31)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch Airlift International im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieses Unternehmens überprüfen, und die Kommission wird die von Airlift International unternommenen Maßnahmen weiterhin sorgfältig überwachen.
(32)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens des in Ghana zugelassenen Unternehmens Air Charter Express. Diese Mängel wurden durch Belgien, Frankreich, die Niederlande und das Vereinigte Königreich bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (6).
(33)
Das Luftfahrtunternehmen traf am 9. Juni 2010 mit der Kommission und Mitgliedstaaten zur Erörterung der bei den SAFA-Inspektionen festgestellten Probleme zusammen, wobei das Unternehmen zusagte, einen Plan zur Behebung der festgestellten Mängel aufzustellen.
(34)
Das Luftfahrtunternehmen Air Charter Express beantragte seine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss und wurde am 10. November 2010 gehört. Das Unternehmen beschrieb die im Rahmen seines Plans zur Mängelbehebung bisher unternommenen Maßnahmen, insbesondere in den Bereichen Verfahren, Betriebsüberwachung, Instandhaltung und Schulung, und bestätigte, dass derzeit weitere Abhilfemaßnahmen durchgeführt würden.
(35)
Die Kommission nahm die Fortschritte des Luftfahrtunternehmens zur Kenntnis und bekräftigte, dass die von Air Charter Express unternommenen Behebungs- und Vorbeugemaßnahmen wirksam umgesetzt werden müssen, um ein erneutes Auftreten der bei Vorfeldinspektionen festgestellten Sicherheitsmängel zu vermeiden. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch Air Charter Express im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieses Unternehmens überprüfen, und die Kommission wird die von Air Charter Express unternommenen Maßnahmen weiterhin sorgfältig überwachen.
(36)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1144/2009 hat die Kommission ihre Konsultationen mit den zuständigen Behörden Kasachstans aktiv fortgesetzt, um deren Fortschritte bei der Umsetzung des Abhilfeplans zu verfolgen, den der Staat aufgestellt hatte, um die von der ICAO bei ihrem umfassenden Sicherheitsaudit im Rahmen des Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht im April 2009 festgestellten Mängel und insbesondere die schweren Sicherheitsbedenken zu beheben, die die ICAO allen Vertragsstaaten des Abkommens von Chicago gemeldet hatte.
(37)
Nach Konsultationen mit der Kommission am 27. September 2010 wurden die zuständigen Behörden Kasachstans (CAC) vor dem Flugsicherheitsausschuss am 10. November 2010 gehört. Sie teilten mit, dass bei der Umsetzung ihrer Abhilfemaßnahmen weitere Fortschritte erzielt worden seien. Insbesondere habe Kasachstan am 15. Juli 2010 ein neues Luftfahrtgesetz verabschiedet, und die Arbeiten an über 100 abgeleiteten Rechtsakten dauerten an, damit das Luftfahrtgesetz in den kommenden Monaten zur Anwendung kommen könne.
(38)
Am 18. Oktober 2010 wurde ein erstes Paket solcher Rechtsvorschriften für den Bereich Luftarbeit beschlossen, und an demselben Tag haben die zuständigen Behörden Kasachstans 15 Unternehmen das Luftverkehrsbetreiberzeugnis entzogen: KazAirWest, IJT Aviation, Euro Asia Air International, Berkut ZK, Tyan Shan, Kazavia, Navigator, Salem, Orlan 2000, Fenix, Association of amateur pilots of Kazakhstan, Burundayavia, Sky Service, Aeroprakt KZ, Asia Continental Avialines.
(39)
Die zuständigen Behörden Kasachstans teilten mit, dass zwei dieser Unternehmen, Burundayavia und Euro Asia Air International, am 28. Oktober 2010 die Rückgabe ihrer Luftverkehrsbetreiberzeugnisse beantragt hätten. In der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses waren die zuständigen Behörden Kasachstans nicht in der Lage, den Status des Betriebs dieser beiden Unternehmen zu klären. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Burundayavia und Euro Asia Air International weiterhin in Anhang A geführt werden sollten.
(40)
Die Unterlagen und Erklärungen der zuständigen Behörden Kasachstans (CAC) bezüglich der Unternehmen Asia Continental Avialines, KazAirWest, Kazavia und Orlan 2000 enthalten keine hinreichenden Belege dafür, dass diese Unternehmen ihren kommerziellen Luftverkehr eingestellt haben. Die CAC konnte keine vollständigen Unterlagen bezüglich der Zeugnisse und Zulassungen vorlegen, über die diese Unternehmen nach dem Entzug ihrer Luftverkehrsbetreiberzeugnisse noch verfügten. Es liegen vor allem Informationen vor, nach denen diese Unternehmen große Transportflugzeuge betreiben. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese vier Unternehmen zum gegenwärtigen Zeitpunkt weiterhin in Anhang A geführt werden sollten.
(41)
Die zuständigen Behörden Kasachstans haben festgestellt und belegt, dass die Unternehmen Association of Amateur Pilots of Kazakhstan, Aeroprakt KZ, Berkut ZK, IJT Aviation, Navigator, Fenix, Salem, Sky Service und Tyan Shan Flight Center keinen gewerblichen Luftverkehr mehr durchführen und über keine gültige Betriebsgenehmigung mehr verfügen. Sie gelten somit nicht mehr als Luftfahrtunternehmen im Sinne von Artikel 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese neun Unternehmen aus Anhang A gestrichen werden sollten.
(42)
Die Kommission unterstützt die ehrgeizige Reform des Zivilluftfahrtsystems Kasachstans durch die zuständigen Behörden und fordert diese Behörden auf, ihre Anstrengungen zur Umsetzung der mit der ICAO vereinbarten Abhilfepläne entschlossen fortzusetzen und ihr Hauptaugenmerk dabei auf die fortbestehenden schweren Sicherheitsbedenken sowie auf die Neuzulassung aller unter ihrer Verantwortung stehenden Luftfahrtunternehmen zu richten. Die Kommission ist bereit, zu gegebener Zeit mit Unterstützung der Europäischen Agentur für Flugsicherheit und der Mitgliedstaaten eine Bewertung vor Ort durchzuführen, um die bei der Umsetzung des Abhilfeplans erzielten Fortschritte zu überprüfen.
(43)
Laut den Ergebnissen des Audits, den die ICAO im Rahmen des Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) im April 2008 in Mauretanien durchgeführt hat, gibt es stichhaltige Beweise dafür, dass die für die Kontrolle der in der Islamischen Republik Mauretanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden nur unzureichend in der Lage sind, Sicherheitsmängel wirksam zu beheben und Sicherheitsprobleme zu lösen. In dem im März 2009 veröffentlichten Abschlussbericht des Audits wurden zahlreiche schwere Mängel festgestellt bezüglich der Fähigkeit der Zivilluftfahrtbehörden, ihre Zuständigkeiten im Bereich der Sicherheitsaufsicht wahrzunehmen. Mehr als 67 % der ICAO-Standards wurden zu dem Zeitpunkt, als die ICAO ihre Bewertung abschloss, nicht angewandt. Was die Behebung der festgestellten Sicherheitsmängel anbelangt, wurden in diesem kritischen Element nach Feststellung der ICAO mehr als 93 % der ICAO-Standards nicht angewandt.
(44)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens des in Mauretanien zugelassenen Luftfahrtunternehmens Mauritania Airways. Diese Mängel wurden von Frankreich und Spanien bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (7). Mauritania Airways hat den Behörden, von denen die Inspektionen durchgeführt wurden, nicht angemessen geantwortet und blieb den Nachweis schuldig, dass diese Mängel dauerhaft behoben wurden.
(45)
Die Kommission hat im Februar 2010 Konsultationen mit den zuständigen Behörden Mauretaniens aufgenommen und dabei schwerwiegende Bedenken bezüglich der Sicherheit des Betriebs der im Land zugelassenen Luftfahrtunternehmen vorgebracht und um Klärungen bezüglich der Maßnahmen gebeten, die die zuständigen Behörden in Bezug auf die Feststellungen der ICAO und die SAFA-Feststellungen getroffen haben. An diese Konsultationen schloss sich im März und Oktober 2010 ein Schriftwechsel zu denselben Themen an. Darüber hinaus wurden die zuständigen Behörden Mauretaniens am 9. November 2010 vor dem Flugsicherheitsausschuss gehört.
(46)
Die zuständigen Behörden Mauretaniens (ANAC) sind nicht hinreichend in der Lage, die von der ICAO festgestellten Verstöße wirksam zu beheben; dies belegt der Umstand, dass sich die Durchführung des Plans zur Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel verzögert. Die ANAC lieferte keine Belege über die zufriedenstellende Beseitigung der als behoben gemeldeten Mängel. Beispielsweise sind weder das Zivilluftfahrtgesetz von 1972 noch die zugehörigen Sekundärvorschriften für den Luftverkehr geändert worden. Die Rechtsgrundlage für die Zulassung und fortlaufende Überwachung der in Mauretanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen entspricht somit nicht den einschlägigen internationalen Sicherheitsnormen.
(47)
Die ANAC teilte mit, dass Mauritania Airways derzeit das einzige in Mauretanien zugelassene Luftfahrtunternehmen sei und dass sein Luftverkehrsbetreiberzeugnis am 8. Juli 2010 für sechs Monate verlängert worden sei und am 31. Dezember 2010 ablaufe. Die ANAC konnte allerdings weder die vor der Verlängerung vorgenommenen Prüfungen belegen noch Angaben zu Abhilfemaßnahmen machen, die die wirksame und dauerhafte Behebung der festgestellten Sicherheitsmängel gewährleisten. Insbesondere wurden keinerlei Nachweise über die Genehmigung des Betriebshandbuchs, der Mindestausrüstungsliste, des Instandhaltungs-Organisationshandbuchs sowie des Instandhaltungsbetriebshandbuchs des Unternehmens vorgelegt.
(48)
Mauritania Airways wurde am 9. November 2010 vor dem Flugsicherheitsausschuss gehört und teilte mit, dass es eine Reihe von Abhilfemaßnahmen eingeleitet habe, um die bei den SAFA-Vorfeldinspektionen sowie bei der internen Untersuchung nach dem Unfall seines Luftfahrzeugs im Juli 2010 festgestellten Mängel zu beheben. Mauritania Airways blieb allerdings den Nachweis schuldig, dass diese Maßnahmen zu Ergebnissen geführt haben. Darüber hinaus konnte das Unternehmen nicht belegen, dass es über die vorgenannten erforderlichen Zulassungen verfügt.
(49)
Mauritania Airways bestätigte, dass ein von ihm betriebenes Luftfahrzeug des Musters Boeing B737-700 mit Eintragungskennzeichen TS-IEA am 27. Juli 2010 in einen Unfall verwickelt war, bei dem mehrere Verletzte zu beklagen waren und das Luftfahrzeug erheblich beschädigt wurde und sich seitdem in Reparatur befindet. Nach vorläufigen Informationen des Luftfahrtunternehmens wies das Luftfahrzeug mehrere Mängel auf, insbesondere eine Anomalie beim Ausfahren der Vorflügel und einen instabilen Anflug.
(50)
Die zuständigen Behörden Mauretaniens (ANAC) konnten nicht ihre Fähigkeit nachweisen, ihre Zuständigkeiten im Bereich der Sicherheitsaufsicht über die in Mauretanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen wirksam wahrzunehmen. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass alle in Mauretanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(51)
Die Kommission fordert die zuständigen Behörden Mauretaniens (ANAC) dazu auf, den der ICAO vorgelegten Abhilfeplan weiterhin aktiv umzusetzen und ist bereit, die dafür gegebenenfalls notwendige Unterstützung zu leisten. Die Kommission ist insbesondere bereit, mit Unterstützung der Europäischen Agentur für Flugsicherheit und der Mitgliedstaaten eine Bewertung vor Ort durchzuführen, um die bei der Umsetzung des Abhilfeplans erzielten Fortschritte zu überprüfen.
(52)
Das in der Ukraine zugelassene Unternehmen Ukrainian Mediterranean Airlines beantragte eine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss und wurde am 9. November 2010 gehört. Das Unternehmen teilte mit, dass es derzeit seine Flotte erneuere und die Luftfahrzeuge des Musters DC-9 nicht mehr in Betrieb seien. Ukrainian Mediterranean Airlines blieb jedoch die vollständigen und aktuellen Betriebsspezifikationen schuldig, die dem geltenden Luftverkehrsbetreiberzeugnis beigefügt sind, und konnte bei der Anhörung auch keine genauen Angaben über die derzeitige Flotte machen. Außerdem wurde bestätigt, dass Ukrainian Mediterranean Airlines im Rahmen der Erneuerung seines am 28. November 2010 ablaufenden Luftverkehrsbetreiberzeugnisses derzeit einem Audit durch die zuständigen ukrainischen Behörden unterzogen wird und dieses Verfahren noch andauert. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Ukrainian Mediterranean Airlines weiterhin in Anhang B geführt werden sollte.
(53)
Die von dem Luftfahrtunternehmen nach der Anhörung eingereichten Unterlagen werden von der Kommission und dem Flugsicherheitsausschuss in der nächsten Ausschusssitzung geprüft.
(54)
Nach dem Erlass der Verordnung (EU) Nr. 590/2010 (8) hat das Luftfahrtunternehmen Air Algérie an seinen Luftfahrzeugen vor dem Abflug nach Zielen in der Union zahlreiche Inspektionen vorgenommen. Darüber hinaus haben die zuständigen Behörden Algeriens im September 2010 Technikerteams zusammengestellt, die anhand der SAFA-Methodik Inspektionen (so genannte SANAA-Inspektionen) an den von Air Algérie betriebenen Luftfahrzeugen durchführen, insbesondere an denen, die auf Strecken in die Union eingesetzt werden. Diese gemeinsamen Anstrengungen dürften dazu führen, dass vor dem Abflug eine Reihe von Mängeln festgestellt und behoben werden. Die Ergebnisse dieser Inspektionen werfen jedoch einige Fragen bezüglich der Qualität der Instandhaltungstätigkeiten des Luftfahrtunternehmens auf.
(55)
Wie in der Verordnung (EU) Nr. 590/2010 gefordert, legten die algerischen Zivilluftfahrtbehörden vor der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses am 10. November 2010 vier Monatsberichte für Juni, Juli, August und September 2010 vor. Schwerpunkte dieser Berichte waren die Ergebnisse der Sicherheitsaufsicht über die Aktivitäten von Air Algérie sowie die Mängel, die Inspektoren von Air Algérie an Luftfahrzeugen des Unternehmens bei Inspektionen festgestellt hatten. Die Berichte enthalten jedoch weder Angaben über eine Risikobewertung seitens der zuständigen Behörden Algeriens noch darüber, wie den Ergebnissen einer solchen Risikobewertung bei der Planung und Durchführung der Aufsichtstätigkeit Rechnung getragen wird.
(56)
In Anbetracht des anhaltenden Vorliegens von Mängeln in den Bereichen Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit, Instandhaltung, Betrieb und Sicherheit der Fracht an Bord, die bei SANA- und SANAA-Inspektionen und bei internen Inspektionen durch Air Algérie festgestellt wurden, sowie des Klärungsbedarfs bezüglich der Monatsberichte fanden am 11. Oktober 2010 Konsultationen mit der zuständigen Behörde und dem Luftfahrtunternehmen statt, an denen auch die Europäische Agentur für Flugsicherheit und ein Mitgliedstaat teilnahmen. Die Kommission nahm dabei die Zusage der zuständigen Behörden Algeriens zur Kenntnis, eine umfassende Analyse der zugrundeliegenden Ursachen durchzuführen und einen soliden Abhilfeplan sowie alle einschlägigen Informationen vorzulegen, die die Maßnahmen belegen, die von den zuständigen algerischen Behörden und Air Algérie für eine nachhaltige Mängelbehebung unternommen werden. Am 20. Oktober 2010 wurde der Kommission ein von den zuständigen algerischen Behörden genehmigter Plan zur Mängelbehebung vorgelegt.
(57)
Am 10. November 2010 legte Air Algérie dem Flugsicherheitsausschusses einen weiteren, verbesserten Plan zur Mängelbehebung vor. Der Ausschuss erkannte die Bemühungen des Unternehmens im Hinblick auf die Behebung der festgestellten Mängel an und ersuchte die zuständigen Behörden Algeriens dringend, ihre Aufsichtstätigkeiten zu intensivieren, um die Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen zu gewährleisten. In der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses äußerten die zuständigen Behörden Algeriens den Wunsch, ihre Kapazitäten im Rahmen eines Partnerschaftsprojekts weiter zu stärken. Um die zuständigen Behörden Algeriens in ihren Bemühungen zu unterstützen, ihre Zuständigkeiten besser wahrzunehmen, wird unter Leitung der Europäischen Agentur für Flugsicherheit im Rahmen eines Besuchs im Februar 2011 technische Hilfe geleistet.
(58)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2006 werden die Mitgliedstaaten in der Zwischenzeit die Leistung von Air Algérie weiterhin überwachen, um die Grundlage für eine Neubewertung des Falles in der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses zu schaffen.
(59)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1144/2009 (9) ist allen in der Republik Kongo zugelassenen Luftfahrtunternehmen der Betrieb in der Union untersagt; diese Unternehmen sind in Anhang A aufgeführt.
(60)
Die Kommission teilte dem Flugsicherheitsausschuss die Ergebnisse eines Besuchs zur technischen Hilfe mit, den die Europäische Agentur für Flugsicherheit im Februar 2010 in der Republik Kongo nach dem USOAP-Audit der ICAO vom November 2008 durchgeführt hatte. Das USOAP-Audit der ICAO führte zu einem schweren Sicherheitsbedenken bezüglich des Flugbetriebs, der Zertifizierung und der von der Zivilluftfahrtbehörde der Republik Kongo (ANAC) ausgeübten Aufsicht sowie zu der Feststellung, dass Sicherheitsnormen zu einem hohen Anteil (76,89 %) nicht angewendet werden; das schwere Sicherheitsbedenken besteht weiterhin. Während des Besuchs wurde festgestellt, dass die ANAC sich eindeutig auf allen Ebenen um die Umsetzung eines Abhilfeplans bemüht und ein starkes Engagement zur Lösung der bei dem ICAO-Audit festgestellten Sicherheitsprobleme unter Beweis gestellt hatte. Die Kommission begrüßt diese ermutigenden Schritte und wird die Fortschritte der ANAC bei der effektiven Umsetzung ihres Abhilfeplans weiterhin sorgfältig überwachen, damit die gegenwärtigen Sicherheitsmängel unverzüglich behoben werden.
(61)
Das von der ANAC zugelassene Luftfahrtunternehmen Equaflight Service beantragte eine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss und wurde am 10. November 2010 gehört. Das Unternehmen berichtete über seine Aktivitäten und die bei der Umsetzung seines Maßnahmenplans erzielten Fortschritte.
(62)
Das von der ANAC zugelassene Luftfahrtunternehmen Trans Air Congo beantragte eine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss und wurde am 10. November 2010 gehört. Das Unternehmen berichtete über seine Aktivitäten und die bei der Umsetzung seines Maßnahmenplans erzielten Fortschritte.
(63)
Der Flugsicherheitssauschuss nahm den Fortschrittsbericht zur Kenntnis. Die Äußerungen der Luftfahrtunternehmen ließen allerdings nicht den Schluss zu, dass sie zum gegenwärtigen Zeitpunkt die geltenden Sicherheitsnormen der ICAO erfüllen. In Erwartung der wirksamen Durchführung angemessener Behebungsmaßnahmen zur Abstellung des schweren Sicherheitsbedenkens der ICAO sowie angesichts des Fehlens wesentlicher Fortschritte bei der Beseitigung der bei dem ICAO-Audit festgestellten Mängel wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass die zuständigen Behörden der Republik Kongo zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht in der Lage sind, die einschlägigen Sicherheitsnormen bei allen Luftfahrtunternehmen, die ihrer Aufsicht unterliegen, durchzuführen und durchzusetzen. Deshalb sollten alle von diesen Behörden zugelassenen Luftfahrtunternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden.
(64)
Die Kommission wird ihre Konsultationen mit den zuständigen Behörden der Republik Kongo über deren Maßnahmen zur Verbesserung der Flugsicherheit aktiv fortsetzen und ist bereit, 2011 im Rahmen eines zweiten Besuchs technische Hilfe zum Aufbau ihrer administrativen und technischen Kapazitäten im Bereich der Zivilluftfahrt zu leisten.
(65)
Die zuständigen Behörden Kirgisistans beantragten eine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss und wurden am 10. November 2010 gehört. Sie teilten mit, dass bei der 2006 eingeleiteten umfassenden Reform des Luftverkehrssektors zur Verbesserung der Flugsicherheit Fortschritte erzielt würden. Durch die Einstellung zusätzlicher qualifizierter Inspektoren, die in den kommenden Monaten fortgesetzt werden soll, schritten die zuständigen Behörden vor allem bei ihrem Kapazitätsaufbau voran. Die kirgisischen Rechtsvorschriften für den Luftverkehr würden überarbeitet, um sie bis November 2011 mit den internationalen Sicherheitsnormen in Einklang zu bringen.
(66)
Die zuständigen Behörden Kirgisistans teilten mit, dass sie dem Luftfahrtunternehmen CAAS ein neues Luftverkehrsbetreiberzeugnis ausgestellt hätten. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird festgestellt, dass CAAS in Anhang A aufgenommen werden sollte.
(67)
Die zuständigen Behörden Kirgisistans teilten mit, dass die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse von drei Luftfahrtunternehmen - Itek Air, TransAero und Asian Air - ausgesetzt worden seien. Sie teilten ferner mit, dass in Bezug auf folgende Luftfahrtunternehmen Durchsetzungsmaßnahmen unternommen worden seien: Golden Rules Airlines, Kyrgyzstan Airline, Max Avia und Tenir Airlines. Sie konnten allerdings nicht nachweisen, dass diesen Unternehmen die Betriebsgenehmigungen oder Luftverkehrsbetreiberzeugnisse entzogen wurden. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Unternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden sollten.
(68)
Da die Kommission bisher keine Belege über die vollständige Umsetzung angemessener Abhilfemaßnahmen durch die in Kirgisistan zugelassenen Luftfahrtunternehmen und die für die Regulierungsaufsicht über diese Unternehmen zuständigen Behörden erhalten hat, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden sollten.
(69)
Die Kommission fordert die zuständigen Behörden Kirgisistans dazu auf, sich weiter um die Beseitigung aller Verstöße zu bemühen, die bei dem Audit der ICAO im Rahmen ihres Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) im April 2009 festgestellt wurden. Die Kommission ist bereit, mit Unterstützung der Europäischen Agentur für Flugsicherheit und der Mitgliedstaaten eine Bewertung vor Ort durchzuführen, sobald die Umsetzung des der ICAO unterbreiteten Maßnahmenplans ausreichend vorangeschritten ist. Bei diesem Besuch würde dann festgestellt, ob die zuständigen Behörden und die unter ihrer Aufsicht stehenden Unternehmen die geltenden Sicherheitsvorschriften anwenden.
(70)
Die zuständigen Behörden Gabuns (ANAC) führten am 26. Oktober 2010 Konsultationen mit der Kommission, der Europäischen Agentur für Flugsicherheit und den zuständigen Behörden Frankreichs, um über die von ihnen erzielten Fortschritte zu berichten. Die ANAC teilte mit, dass der Rechtsrahmen derzeit überarbeitet werde, was auch eine Reform des Zivilluftfahrtgesetzes sowie die folgenden Maßnahmen einschließe: a) eine bis 31. Dezember 2010 zu beschließende Umstrukturierung der ANAC; b) die schrittweise Einführung eines umfassenden Pakets gabunischer Regelungen im Bereich des Luftverkehrs (RAG), die bis 2011 stufenweise in Kraft treten sollen. Die ANAC berichtete über weitere Fortschritte bei ihrem Kapazitätsaufbau durch die Einstellung zusätzlicher Inspektoren. Darüber hinaus berichtete die ANAC über Fortschritte bei der Aufsicht über die Luftfahrtunternehmen und die Durchsetzung der geltenden Sicherheitsvorschriften, was durch die Aussetzung des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses des Unternehmens Air Services am 30. Juli 2010 und die vorübergehende Aussetzung des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses des Unternehmens Allegiance vom 22. August bis 2. September 2010 unter Beweis gestellt werde.
(71)
Die ANAC konnte jedoch nicht nachweisen, dass geeignete Abhilfemaßnahmen durchgeführt wurden, bevor Allegiance sein Luftverkehrsbetreiberzeugnis zurückerhalten hat. Außerdem lassen Anzahl und Art einiger der feststellten Mängel erkennen, dass gegebenenfalls weitere Durchsetzungsmaßnahmen erforderlich sind, sofern in Gabun zugelassene Luftfahrtunternehmen die geltenden Sicherheitsnormen nicht erfüllen.
(72)
Da die Kommission bisher keine Belege über die vollständige Umsetzung angemessener Abhilfe- und Vorbeugemaßnahmen durch die in der Gemeinschaftsliste geführten Luftfahrtunternehmen und die für die Regulierungsaufsicht über diese Unternehmen zuständigen Behörden erhalten hat, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen weiterhin einer Betriebsuntersagung (Anhang A) beziehungsweise Betriebsbeschränkungen (Anhang B) unterliegen sollten.
(73)
Die ANAC teilte mit, dass dem Luftfahrtunternehmen Afric Aviation am 25. September 2010 ein neues Luftverkehrsbetreiberzeugnis ausgestellt wurde, ohne allerdings nachzuweisen, dass die Zertifizierung und Beaufsichtigung dieses Unternehmens mit den geltenden internationalen Sicherheitsnormen voll im Einklang stehen. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Afric Aviation in Anhang A aufgenommen werden sollte.
(74)
Die Mitgliedstaaten werden weiterhin die Leistung der in Gabun zugelassenen Luftfahrtunternehmen durch vorrangige Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms überprüfen, um zu kontrollieren, ob ihr Betrieb und ihre Instandhaltung auf Dauer den geltenden Sicherheitsnormen entspricht. Sollten bei den Vorfeldinspektionen Sicherheitsprobleme festgestellt werden, so wird die Kommission in der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses die für diese Unternehmen geltenden Maßnahmen überprüfen müssen.
(75)
Im Oktober 2010 führte die Kommission mit Unterstützung der Europäischen Agentur für Flugsicherheit und den zuständigen Behörden Deutschlands und Spaniens eine Sicherheitsprüfung in den Philippinen durch, um die Fortschritte zu bewerten, die von den zuständigen philippinischen Behörden (CAAP) und einigen unter ihrer Aufsicht stehenden Luftfahrtunternehmen bei der Ausräumung der in der Verordnung (EU) Nr. 273/2010 beschriebenen Sicherheitsbedenken erzielt wurden.
(76)
Der entsprechende Bewertungsbericht bestätigt, dass die philippinische Zivilluftfahrtbehörde unter der Leitung ihres neuen Generaldirektors seit April 2010 eine Reihe umfassender Reformen des in der Republik der Philippinen bestehenden Aufsichtssystems für die Zivilluftfahrt durchgeführt hat. Die unternommenen Maßnahmen gehen eindeutig in die richtige Richtung und dürften nach ihrer wirksamen und dauerhaften Umsetzung zu wesentlichen Verbesserungen im Einklang mit den Sicherheitsnormen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) führen. Im Einzelnen beinhalten diese Maßnahmen a) eine Neufassung der bestehenden Durchführungsbestimmungen zum Zivilluftfahrtgesetz; b) eine vollständige Überarbeitung der geltenden Zivilluftfahrtvorschriften; c) die Benennung einer größeren Anzahl von Bediensteten nach verbesserten Qualifikationskriterien; d) die Fortsetzung umfassender Schulungsprogramme für das eingestellte Personal; e) die Modernisierung der Einrichtungen und Bereitstellung angemessener Informationssysteme, um die Kontrolle von Zulassungen und Lizenzen zu ermöglichen; f) die Zertifizierung von Luftfahrtunternehmen, die, obwohl sie ihre gewerblichen Tätigkeiten fortsetzen, über keine Zulassung nach den geltenden Zivilluftfahrtvorschriften verfügen; g) die Erstellung umfassender Überwachungspläne, in denen sämtliche betrieblichen Aspekte berücksichtigt werden; h) die Ausräumung der gegebenenfalls festgestellten Sicherheitsbedenken.
(77)
In dem Bericht wird auch darauf hingewiesen, dass diese Reformen trotz der Anstrengungen der CAAP und der seit April 2010 aufgebrachten Energie nicht innerhalb weniger Monate abgeschlossen werden konnten, insbesondere wegen der langwierigen Einstellungs- und Benennungsverfahren in den Philippinen, auf die die CAAP keinen Einfluss hat, sowie des entsprechenden Mangels an angemessenen Ressourcen. Es scheint mehr Zeit notwendig zu sein, damit dauerhafte Fortschritte herbeigeführt werden und die Ergebnisse zum Tragen kommen. Obwohl die CAAP Maßnahmen unternommen hat, um das von der ICAO 2009 allen Vertragsstaaten gemeldete schwere Sicherheitsbedenken auszuräumen, sind die bisherigen Fortschritte dafür nicht ausreichend. Auch die Fortschritte bei der Behebung der von der FAA 2007 festgestellten Verstöße reichen trotz entsprechender Maßnahmen der CAAP nicht aus, um von der US-amerikanischen FAA als konform mit den internationalen Sicherheitsnormen (Kategorie 1) angesehen zu werden. Daher wird festgestellt, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt alle in der Republik der Philippinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden sollten.
(78)
Die Kommission fordert die Philippinen auf, den Umsetzungszeitplan für ihre Zusagen gegenüber der internationalen Gemeinschaft einzuhalten, insbesondere was die Ausräumung des von der ICAO gemeldeten schweren Sicherheitsbedenkens anbelangt. Dafür ist es wichtig, dass die CAAP weiterhin mit der notwendigen Unabhängigkeit agiert und dafür sorgt, dass ausreichend Mitarbeiter benannt werden, die die Qualifikationskriterien erfüllen, damit die Behörde ihre Verantwortung gegenüber der internationalen Gemeinschaft wirksam wahrnehmen und eine solide Aufsicht nach den geltenden Sicherheitsnormen gewährleisten kann. Für die Erreichung dieser Ziele benötigt die CAAP unbedingt die Unterstützung der philippinischen Regierung.
(79)
Nach Verabschiedung der Verordnung (EU) Nr. 590/2010 erhielt die Kommission Informationen von den zuständigen Behörden der Russischen Föderation, wonach am 11. August 2010 alle bisherigen Betriebsbeschränkungen für das Luftfahrtunternehmen YAK Service aufgehoben worden seien, nachdem die Aufsichtstätigkeiten dieser Behörden zu zufriedenstellenden Ergebnissen geführt hätten. Die Kommission erhielt jedoch nicht die verlangten Ergebnisse aller Aufsichtstätigkeiten bezüglich der Überprüfung, ob die Abhilfemaßnahmen ordnungsgemäß umgesetzt und die Ausrüstungen der im internationalen Verkehr eingesetzten Luftfahrzeuge des Unternehmens im Einklang mit den ICAO-Standards zertifiziert wurden.
(80)
Im Rahmen der laufenden Leistungsüberwachung von Luftfahrtunternehmen, die Flüge in die Union durchführen, anhand der Ergebnisse von Vorfeldinspektionen an den Luftfahrzeugen dieser Unternehmen unterrichtete die Kommission die zuständigen Behörden der Russischen Föderation am 11. Oktober 2010 außerdem über die Ergebnisse solcher Inspektionen, denen russische Luftfahrtunternehmen in den vergangenen zwölf Monaten unterzogen worden waren.
(81)
Diese Ergebnisse ließen erkennen, dass einige russische Luftfahrtunternehmen trotz nur weniger Inspektionen anhaltende Mängel aufwiesen, nämlich mehr als zwei schwere und/oder sehr schwere Mängel pro Inspektion in den letzten zwei Jahren. Dies zeigt, dass Verbesserungen notwendig sind, damit die internationalen Sicherheitsnormen von diesen Luftfahrtunternehmen voll erfüllt werden. Die Kommission und die zuständigen Behörden der Russischen Föderation führten am 18. Oktober 2010 in Moskau Konsultationen über das Sicherheitsniveau der russischen Luftfahrtunternehmen. Bei dem Treffen sagten die zuständigen Behörden der Russischen Föderation zu, der Kommission folgende Informationen zu liefern: a) die am 2. September 2010 angeforderten Unterlagen über Yak Service (Übermittlung der Ergebnisse (in Englisch) aller Aufsichtstätigkeiten bezüglich der Überprüfung, ob die Abhilfemaßnahmen ordnungsgemäß umgesetzt und die Ausrüstungen der im internationalen Verkehr eingesetzten Luftfahrzeuge des Unternehmens im Einklang mit den ICAO-Standards zertifiziert wurden; das nach Aufhebung der Beschränkungen neu ausgestellte Luftverkehrsbetreiberzeugnis des Unternehmens zusammen mit den Betriebsspezifikationen); b) die Ergebnisse der Aufsichtstätigkeiten der russischen Behörden über russische Luftfahrtunternehmen, für die von der Kommission Berichte und Analysen über SAFA-Vorfeldinspektionen übermittelt wurden. Ferner kündigten die zuständigen Behörden der Russischen Föderation bei dem Treffen an, dass sie der Kommission auch die Berichte und Analysen (Ereignisse, Methode der Koeffizientenberechnung usw.) über die Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen von Luftfahrtunternehmen aus der EU, die Flüge in die Russische Föderation durchführen, übermitteln würden.
(82)
Nach dieser Sitzung übermittelten die zuständigen Behörden der Russischen Föderation am 25. Oktober 2010 ein YAK Service betreffendes Schreiben, wonach bestimmte Ausrüstungen in den von dem Unternehmen betriebenen Luftfahrzeugen vom Zwischenstaatlichen Luftfahrtausschuss (MAK) neu zertifiziert worden seien. In der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses am 10. November 2010 lieferten die zuständigen Behörden der Russischen Föderation allerdings keinen Nachweis, dass alle von YAK Service betriebenen Luftfahrzeuge über die von der ICAO vorgeschriebene und für den kommerziellen internationalen Luftverkehr notwendige Ausrüstung in betriebsfähigem Zustand verfügen. Deshalb sollte zwei im Luftverkehrsbetreiberzeugnis dieses Unternehmens eingetragenen Luftfahrzeugen mit den Eintragungskennzeichen RA-87648 und RA-88308 der Flugbetrieb in die Europäische Union untersagt werden. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch Yak Service im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieses Unternehmens überprüfen.
(83)
In der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses blieben die zuständigen Behörden der Russischen Föderation die von der Kommission geforderten Nachweise über die Ergebnisse ihrer Aufsichtstätigkeiten über verschiedene in der Russischen Föderation zugelassene Luftfahrtunternehmen schuldig.
(84)
In der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses bestätigten die zuständigen Behörden der Russischen Föderation außerdem, dass die nachstehenden Luftfahrzeuge weiterhin nicht im kommerziellen internationalen Luftverkehr eingesetzt werden dürfen, da sie nicht über die von der ICAO vorgeschriebene Ausrüstung verfügen:
a)
Aircompany Yakutia: Antonow AN-140: RA-41250; AN-24RV: RA-46496, RA-46665, RA-47304, RA-47352, RA-47353, RA-47360; AN-26: RA-26660;
b)
Atlant Soyuz: Tupolew TU-154M: Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-85672 und RA-85682, die zuvor von Atlant Soyuz betrieben wurden, werden derzeit von anderen in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen betrieben.
c)
Gazpromavia: Tupolew TU-154M: RA-85625 und RA-85774; Jakowlew Jak-40: RA-87511, RA-88300 und RA-88186; Jak-40K: RA-21505, RA-98109 und RA-8830; Jak-42D: RA-42437; alle (22) Hubschrauber Kamow Ka-26 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle (49) Hubschrauber Mi-8 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle (11) Hubschrauber Mi-171 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle (8) Hubschrauber Mi-2 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle (1) Hubschrauber EC-120B: RA-04116.
d)
Kavminvodyavia: Tupolew TU-154B: RA-85307, RA-85494 und RA-85457.
e)
Krasnoyarsky Airlines: Das Luftfahrzeug des Musters TU-154M mit dem Eintragungskennzeichen RA-85672, das zuvor im 2009 entzogenen Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Krasnoyarsky Airlines eingetragen war, wird derzeit von Atlant Soyuz betrieben; das Luftfahrzeug desselben Musters mit dem Eintragungskennzeichen RA-85682 wird von einem anderen in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen betrieben.
f)
Kuban Airlines: Jakowlew Jak-42: RA-42331, RA-42336, RA-42350, RA-42538 und RA-42541; das Luftfahrzeug desselben Musters mit dem Eintragungskennzeichen RA-42526 ist derzeit aus finanziellen Gründen außer Betrieb.
g)
Orenburg Airlines: Tupolew TU-154B: RA-85602; alle TU-134 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Antonow An-24 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle An-2 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber Mi-2 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber Mi-8 (Eintragungskennzeichen unbekannt).
h)
Siberia Airlines: Tupolew TU-154M: RA-85613, RA-85619, RA-85622 und RA-85690.
i)
Tatarstan Airlines: Jakowlew Jak-42D: die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-42374, RA-42433 und RA-42347 werden von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben; Tupolew TU-134A: RA-65970, RA-65691, RA-65973, RA-65065 und RA-65102; Antonow AN-24RV: die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-46625 und RA-47818 werden derzeit von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben.
j)
Ural Airlines: Tupolew TU-154B: RA-85508 (die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-85319, RA-85337, RA-85357, RA-85375, RA-85374 und RA-85432 sind derzeit aus finanziellen Gründen außer Betrieb).
k)
UTAir: Tupolew TU-154M: RA-85733, RA-85755, RA-85806 und RA-85820; alle (24) TU-134: RA-65024, RA-65033, RA-65127, RA-65148, RA-65560, RA-65572, RA-65575, RA-65607, RA-65608, RA-65609, RA-65611, RA-65613, RA-65616, RA-65620, RA-65622, RA-65728, RA-65755, RA-65777, RA-65780, RA-65793, RA-65901, RA-65902 und RA-65977; die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-65143 und RA-65916 werden von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben; alle (1) TU-134B: RA-65726; alle (10) Jakowlew Jak-40: RA-87348 (derzeit aus finanziellen Gründen außer Betrieb), RA-87907, RA-87941, RA-87997, RA-88209, RA-88227 und RA-88280; die Luftfahrzeuge desselben Musters mit den Eintragungskennzeichen RA-87292 und RA-88244 wurden außer Dienst gestellt; alle Hubschrauber Mil-26 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber Mil-10 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber Mil-8 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber AS-355 (Eintragungskennzeichen unbekannt); alle Hubschrauber BO-105 (Eintragungskennzeichen unbekannt); die Luftfahrzeuge des Musters AN-24B mit den Eintragungskennzeichen RA-46388 und RA-87348 sind aus finanziellen Gründen außer Betrieb; die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-46267 und RA-47289 sowie die Luftfahrzeuge des Musters AN-24RV mit den Eintragungskennzeichen RA-46509, RA-46519 und RA-47800 werden von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben.
l)
Rossija (STC Russia): Tupolew TU-134: RA-65979, die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-65904, RA-65905, RA-65911, RA-65921 und RA-65555 werden von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben; Iljuschin IL-18: RA-75454 wird von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben; Jakowlew Jak-40: die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen RA-87203, RA-87968, RA-87971, RA-87972 und RA-88200 werden von einem anderen russischen Luftfahrtunternehmen betrieben.
m)
Russair: Tupolew TU-134A3, Eintragungskennzeichen RA 65124; TU-154, Eintragungskennzeichen RA-65124.
(85)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss nahmen die Unterlagen und Erklärungen der zuständigen Behörde der Russischen Föderation zur Kenntnis und werden die nachhaltige Behebung der bei SAFA-Vorfeldinspektionen festgestellten Sicherheitsverstöße durch weitere technische Konsultationen mit diesen Behörden fortsetzen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 351/2008 werden in der Zwischenzeit die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch die russischen Luftfahrtunternehmen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieser Unternehmen überprüfen, und die Kommission wird die von ihnen unternommenen Maßnahmen weiterhin sorgfältig überwachen.
(86)
Der Kommission wurden trotz ihrer ausdrücklichen Nachfragen keine Nachweise für die vollständige Umsetzung angemessener Behebungsmaßnahmen durch die Luftfahrtunternehmen, die in der am 6. September 2010 aufgestellten gemeinschaftlichen Liste aufgeführt sind, und durch die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden übermittelt. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen weiterhin einer Betriebsuntersagung (Anhang A) beziehungsweise Betriebsbeschränkungen (Anhang B) unterliegen sollten.
(87)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch die Fassung in Anhang A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch die Fassung in Anhang B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. November 2010
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1071/2010
tat-22 ta’ Novembru 2010
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 474/2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta' kumpaniji tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta' Diċembru 2005 dwar l-istabbiliment ta' lista Komunitarja ta' kumpanniji tal-ajru [trasportaturi bl-ajru] li huma suġġetti għal projbizzjoni ta' operar fil-Komunità u li jinforma lill-passiġġieri tat-trasport bl-ajru dwar l-identità tal-kumpanija tal-ajru [tat-trasportatur bl-ajru] li topera, u li tħassar l-Artikolu 9 tad-Direttiva 2004/36/KE (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 4 tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006 tat-22 ta' Marzu 2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta' kumpaniji tal-ajru [trasportaturi bl-ajru] li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità skont il-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 (2).
(2)
Skont l-Artikolu 4(3) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, xi Stati Membri bagħtu informazzjoni lill-Kummissjoni li hija rilevanti fil-kuntest tal-aġġornament tal-lista Komunitarja. L-informazzjoni rilevanti ntbagħtet ukoll minn pajjiżi terzi. Il-lista Komunitarja għandha tiġi aġġornata abbażi ta' dan.
(3)
Il-Kummissjoni informat lit-trasportaturi bl-ajru kollha konċernati jew direttament jew, meta dan ma kienx prattikabbli, permezz tal-awtoritajiet responsabbli għas-superviżjoni regolatorja tagħhom, u indikat il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuqhom għandha tkun imsejsa d-deċiżjoni biex tiġi imposta projbizzjoni fuq l-operat fl-Unjoni Ewropea jew biex jinbidlu l-kundizzjonijiet ta' projbizzjoni fuq l-operat imposti fuq trasportatur bl-ajru li huwa inkluż fil-lista Komunitarja.
(4)
Il-Kummissjoni tat opportunità lit-trasportaturi bl-ajru kkonċernati biex jikkonsultaw id-dokumenti pprovduti mill-Istati Membri, sabiex iressqu kummenti bil-miktub u biex jagħmlu preżentazzjoni orali quddiem il-Kummissjoni fi żmien għaxart (10) ijiem tax-xogħol u lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru stabbilit bir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3922/1991 tas-16 ta' Diċembru dwar l-armonizzazzjoni tal-ħtiġijiet tekniċi u proċeduri amministrattivi fil-qasam tal-avjazzjoni ċivili (3).
(5)
L-awtoritajiet responsabbli mis-superviżjoni regolatorja tat-trasportaturi bl-ajru kkonċernati ġew ikkonsultati mill-Kummissjoni kif ukoll, f'każijiet speċifiċi, minn uħud mill-Istati Membri.
(6)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sema' l-preżentazzjonijiet li taw l-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza fl-Avjazzjoni (AESA) u l-Kummissjoni dwar il-konklużjonijiet ewlenin tal-operat li sar qbil dwarhom matul l-aħħar laqgħa tal-Grupp Ewropew ta' Tmexxija tas-SAFA (ESSG) li saret fi Vjenna fit-28 u d-29 ta' Ottubru 2010. B'mod partikolari, ġie infurmat bl-approvazzjoni min-naħa tal-ESSG tal-introduzzjoni fuq bażi volontarja ta' kwota annwali minima tal-ispezzjonijiet li għandhom jitwettqu mill-Istati Membri mill-2011 'il quddiem.
(7)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' l-preżentazzjonijiet dwar l-analiżi ta' rapporti komprensivi tal-verifiki dwar is-sikurezza mwettqa mill-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Avjazzjoni Ċivili (ICAO) fil-qafas tal-Programm Universali ta' Verifika għas-Superviżjoni tas-Sikurezza (USOAP) u dwar ir-riżultati tal-attivitajiet ta' koperazzjoni bejn il-Kummissjoni u l-ICAO fil-qasam tas-sikurezza u b'mod partikolari dwar il-possibbiltajiet għall-iskambju ta' informazzjoni dwar is-sikurezza rigward il-livell ta' konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza u l-prattiċi rakkomandati.
(8)
Wara l-konklużjonijiet li waslu għalihom fl-assemblea ġenerali tal-ICAO, il-Kummissjoni tat mandat lill-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza fl-Avjazzjoni (AESA) sabiex tikkordina l-analiżi regolari tar-rapporti dwar il-verifiki komprensivi tas-sikurezza mwettqa mill-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Avjazzjoni Ċivili (ICAO) fil-qafas tal-Programm Universali ta' Verifika għas-Superviżjoni tas-Sikurezza (USOAP) mal-esperti tal-Istati Membri fil-qafas ta' grupp ta' ħidma li waqqaf il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru. L-Istati Membri huma mitluba jaħtru esperti sabiex jikkontribwixxu għal dan il-kompitu importanti.
(9)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' l-preżentazzjonijiet tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza fl-Avjazzjoni (AESA) u tal-Kummissjoni dwar il-proġetti ta' għajnuna teknika mwettqa fil-pajjiżi affettwati mir-Regolament (KE) Nru 2111/2005. Il-kumitat ġie infurmat bit-talbiet għal aktar għajnuna u koperazzjoni teknika biex titjieb il-ħila amministrattiva u teknika tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili bil-ħsieb li tinstab soluzzjoni għal kwalunkwe nuqqas ta' konformità mal-istandards internazzjonali applikabbli.
(10)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru kien ukoll informat bl-azzjonijiet ta' infurzar li ħadu l-AESA u l-Istati Membri biex jassiguraw ajrunavigabbiltà u manutenzjoni kontinwi tal-inġenji tal-ajru rreġistrati fl-Unjoni Ewropea u operati minn trasportaturi bl-ajru ċċertifikati mill-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili ta' pajjiżi terzi
(11)
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 għalhekk għandu jiġi emendat skont dan,
Ir-trasportaturi bl-ajru tal-Unjoni Ewropea
(12)
Wara l-informazzjoni li rriżultat mill-Ispezzjonijiet fir-rampa li twettqu mis-SAFA fuq inġenji tal-ajru ta' ċerti trasportaturi bl-ajru tal-Unjoni Ewropea, kif ukoll minn ċerti spezzjonijiet u verifiki speċifiċi għall-qasam partikolari mwettqa mill-awtoritajiet nazzjonali tal-avjazzjoni tagħhom, uħud mill-Istati Membri ħadu ċerti miżuri ta' infurzar. Huma infurmaw lill-Kummissjoni u lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru b'dawn il-miżuri: Il-Greċja infurmat li rrevokat iċ-Ċertifikat tal-Operatur tal-Ajru (AOC) u l-liċenzja tal-operat ta' Hellas Jet fit-2 ta' Novembru 2010 wara li dan waqaf jopera fit-30 ta' April 2010. Il-Ġermanja infurmat dwar is-sospensjoni tal-AOC tat-trasportatur bl-ajru ACH Hamburg fis-27 ta' Ottubru 2010 u dwar il-limitazzjoni tal-AOC tat-trasportatur bl-ajru Advance Air Luftfahrtgesellschaft fit-30 ta' Settembru 2010 sabiex teskludi inġenju tal-ajru bil-marka tar-reġistrazzjoni D-CJJJ. Spanja kkonfermat li l-AOC ta' Baleares Link Express se jibqa' sospiż sad-9 ta' Ġunju 2010; l-Isvezja infurmat li l-AOC ta' Viking Airlines AB ġie sospiż fid-29 ta' Ottubru 2010.
(13)
Il-Portugall informa li wara li kien hemm tħassib serju dwar is-sikurezza tal-operat u l-ajrunavigabbiltà tal-inġenji tal-ajru operati minn żewġ trasportaturi bl-ajru Portugiżi - Luzair u White u l-konsultazzjonijiet mal-Kummissjoni li saru fil-25 ta' Ottubru 2010, huma ddeċidew li jżidu s-superviżjoni kontinwa ta' dawn it-trasportaturi biex jassiguraw li jiġi implimentat fil-ħin pjan ta' azzjoni korrettiva adegwata minn dawn. Il-Portugall informa lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru dwar xi titjib li kien hemm fil-prestazzjoni tat-trasportatur bl-ajru White. Il-Kummissjoni ħadet nota tal-miżuri mħabbra. Se titwettaq spezzjoni ta' standardizzazzjoni fil-Portugall mill-AESA fil-qafas tar-Regolament (KE) Nru 216/2008. Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru se jiġi infurmat kif xieraq dwar ir-riżultati ta' din iż-żjara fil-laqgħa li jmiss.
It-trasportaturi bl-Ajru mir-Repubblika Iżlamika tal-Afganistan
Kam Air
(14)
Teżisti evidenza vverifikata ta' nuqqasijiet ta' sikurezza min-naħa tal-Kam Air iċċertifikat fir-Repubblika Iżlamika tal-Afganistan. Fil-11 ta' Awwissu 2010 l-inġenju tal-ajru tal-Kam Air tat-tip DC8, bir-reġistrazzjoni YA-VIC, ħabat denbu mar-runway u mal-art bil-ħaxix qabel ma nqata' mill-art waqt it-tluq mill-ajruport ta' Manston (ir-Renju Unit). L-investigazzjonijiet ta' dan l-inċident serju mir-Renju Unit ikkonkludew li kien hemm nuqqasijiet serji fil-kontroll operattiv tal-flotta DC8 tal-Kam Air. Għalhekk ir-Renju Unit impona projbizzjoni nazzjonali fuq l-operat tad-DC8 tal-Kam Air mit-2 ta' Settembru 2010.
(15)
Barra minn hekk, l-Awtoritajiet Kompetenti tal-Awstrija osservaw għadd sinifikanti ta' nuqqasijiet serji fis-sikurezza waqt spezzjoni fir-rampa mis-SAFA fuq inġenju tal-ajru tal-Kam Air tat-tip Boeing B767, bin-numru tar-reġistrazzjoni YA-KAM, fis-16 ta' Settembru 2010 (4). Ir-riżultati tal-ispezzjoni fir-rampa li saret mis-SAFA wasslu lill-Awstrija biex tikkonkludi li kien hemm sensiela ta' nuqqasijiet min-naħa tal-Kam Air fl-oqsma tal-proċeduri operattivi, tat-tagħmir, tas-sistema ta' immaniġġar u t-tagħbija tal-merkanzija. Fid-dawl tan-nuqqasijiet identifikati matul l-investigazzjoni fir-Renju Unit u l-konverġenza ta' dawn in-nuqqasijiet ma' dawk osservati matul l-ispezzjoni tar-rampa li saret mis-SAFA fl-ajruport ta' Vjenna, l-Awstrija imponiet projbizzjoni nazzjonali fuq l-operat kololu tal-Kam Air mis-17 ta' Settembru 2010 'il quddiem.
(16)
F'konformità mal-Artikolu 6 tar-Regolament Nru 2111/2005 il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru kien infurmat bil-miżuri meħuda miż-żewġ Stati Membri.
(17)
Fis-6 ta' Ottubru 2010 l-Awtoritajiet Kompetenti tar-Repubblika Iżlamika tal-Afganistan (MoTCA) u rappreżentanti mill-Kam Air iltaqgħu mal-Kummissjoni u r-rappreżentanti tal-Istati Membri biex jiddiskutu ċ-ċirkustanzi li fihom sar l-inċident ta' Manston u l-ispezzjoni mis-SAFA fl-Awstrija.
(18)
Fil-laqgħa, it-trasportatur bl-ajru ma setax juri li għandu l-ħila jikkonforma mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza rilevanti. Rigward l-inġenju tal-ajru tat-tip DC8, dan kien iddaħħal fis-servizz f'Marzu 2010 mingħajr superviżjoni tal-ġestjoni adegwata u ma ngħata l-ebda taħriġ xieraq lill-ekwipaġġi tal-inġenju tal-ajru impjegati biex joperaw l-inġenju tal-ajru. Barra minn hekk, dawn l-ekwipaġġi kienu għad iridu jlestu t-taħriġ rilevanti minkejja li l-inġenju tal-ajru baqa' jintuża għal titjiriet kummerċjali internazzjonali. ma' dan, it-trasportatur bl-ajru ma pprovda l-ebda prova li l-ekwipaġġ tat-titjira kien aġġornat fid-dmirijiet ta' titjir tiegħu fil-mument tal-inċident serju fir-Renju Unit. Rigward l-inġenju tal-ajru tat-tip Boeing B-767, il-Kam Air spjegat li l-inġenju tal-ajru bil-marka tar-reġistrazzjoni YA-KAM, soġġett għall-ispezzjoni fir-rampa fl-Awstrija, kien se jagħmel l-ewwel titjira tiegħu wara li kien ilu ipparkjat għal perjodu twil, u ma kienx imħejji b'mod xieraq għall-operat qabel it-titjira li kien se jagħmel għal Vjenna. Barra minn hekk, it-trasportatur bl-ajru spjega li, minħabba l-introduzzjoni tad-DC8, ir-riżorsi maniġerjali tiegħu kienu mġebbdin wisq u ma setgħux jassiguraw li l-attivitajiet korretti fis-sikurezza saru qabel it-tluq tal-inġenju tal-ajru.
(19)
It-trasportatur bl-ajru Kam Air talab li jinstema' quddiem il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u għamel preżentazzjoni fid-9 ta' Novembru 2010. Il-Kam Air informa lill-Kumitat li ma kienx għadu jopera l-inġenju tal-ajru tat-tip DC 8. Barra minn hekk, filwaqt li Kam Air kien analizza l-movimenti li wasslu għal projbizzjoni mir-Renju Unit u l-Awstrija, naqas milli jidentifika xi nuqqasijiet sistematiċi fit-trasportatur bl-ajru li jispjegaw in-nuqqas ta' konformità mal-Istandards tal-ICAO.
(20)
Fil-laqgħa tas-6 ta' Ottubru 2010, l-MoTCA ma setgħux jispjegaw l-eżistenza ta' żewġ Speċifikazzjonijiet differenti tal-Operat għall-Kam Air iffirmati fl-istess ġurnata (29 ta' Settembru 2010) li waħda minnhom kellha muri d-DC8 u l-oħra kellha d-DC8 imħassar. Għalhekk ma kienx ċar jekk kinitx ingħatat l-approvazzjoni lill-Kam Air biex jopera l-inġenju tal-ajru tat-tip DC8 minn dakinhar. Barra minn hekk, l-MoTCA ma setgħetx turi r-riżultati ta' xi ċertifikazzjoniu tal- attivitajiet tas-sorveljanza mwettqa fuq il-Kam Air.
(21)
Minħabba dawn is-sejbiet, abbażi tal-kriterji komuni huwa vvalutat li t-trasportatur bl-ajru Kam Air mhux konformi mal-kriterji komuni u għalhekk għandu jitqiegħed fl-Anness A.
Superviżjoni ġenerali tas-sikurezza tat-trasportaturi bl-ajru mill-Afganistan
(22)
Teżisti evidenza vverifikata li l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Iżlamika tal-Afganistan attwalment mhumiex kapaċi jimplimentaw u jinfurzaw l-istandards rilevanti tas-sikurezza u li jissorveljaw l-inġenji tal-ajru użati mit-trasportaturi bl-ajru skont l-awtorità regolatorja tiegħu konformi mal-obbligi skont il-Konvenzjoni ta' Chicago. Kif ippreżentat mill-MoTCA fis-6 ta' Ottubru 2010, l-awtorità attwalment għandha ħafna diffikultajiet biex tikkonforma mal-obbligi internazzjonali tagħha fl-elementi kruċjali kollha tas-sistema ta' sikurezza. Bħalissa qed tiddependi kompletament fuq l-għarfien espert provdut mill-ICAO biex tagħmel l-ispezzjonijiet, u qalet li, minħabba dak in-nuqqas ta' staff kwalifikat, ħarġet Ċertifikati ta' Ajrunavigabbiltà lil uħud mill-inġenji tal-ajru mingħajr ma wettqet l-ispezzjonijiet rilevanti. Barra minn hekk, il-leġiżlazzjoni primarja dwar l-operat tal-inġenji tal-ajru kienet ilha ma tiġi aġġornata (1972); kien tressaq abbozz ta' liġi lill-Gvern biex jiġi approvat bla ebda indikazzjoni ta' data ta' adozzjoni. Aktar minn hekk ir-regolamenti tal-operat kellhom biss natura mhux vinkolanti (ċirkularijiet ta' konsulenza).
(23)
Il-MoTCA talbet li tinstema' mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u tat preżentazzjoni fid-9 ta' Novembru 2010. Huma aċċettaw li s-superviżjoni tagħhom sal-lum ma kinitx tassigura b'mod xieraq li l-Istandards tal-ICAO kienu ġew sodisfati mit-trasportaturi bl-ajru ċċertifikati fl-Afganistan. Madankollu, il-MoTCA informat lill-Kumitat li huma kienu ddeċidew li ma joħorġux iktar Ċertifikati tal-Operatur tal-Ajru, li kienu biddlu l-istruttura tal-ġestjoni tagħhom fi ħdan il-MoTCA u li kienu pprojbixxew l-operat tal-inġenju tal-ajru tat-tip AN 24. Barra minn hekk, għadu kif ġie introdott sett ġdid ta' Regolamenti tal-Avjazzjoni fil-liġi u l-MoTCA kienet qed tħejji biex terġa' toħroġ mill-ġdid ċertifikati lit-trasportaturi bl-ajru kollha fl-Afganistan skont dawn ir-Regolamenti l-ġodda.
(24)
Il-Kummissjoni ħadet nota tal-kundizzjonijiet diffiċli għall-aħħar li kienet topera fihom l-MoTCA, u laqgħet l-impenn mill-awtorità kompetenti biex ittejjeb is-sitwazzjoni fil-ġejjieni. Madankollu, il-Kummissjoni nnotat li, bħalissa, il-MoTCA ma tistax taqdi r-responsabbiltajiet tagħha sew bħala awtorità ta' ċertifikazzjoni u ma tistax tassigura li t-trasportaturi bl-ajru tagħhom huma konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(25)
Minħabba dawn is-sejbiet, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li t-trasportaturi bl-ajru kollha ċċertifikati fir-Repubblika Iżlamika tal-Afganistan għandhom jitqiegħdu fl-Anness A.
It-trasportaturi bl-ajru mir-Repubblika tal-Gana
(26)
Wara l-miżuri imposti bir-Regolament (UE) Nru 791/2010 tas-6 ta' Settembru 2010 (5) dwar żewġ trasportaturi bl-ajru fil-Gana - Meridian Airways u Airlift International (GH) Ltd, l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Gana (GCAA) talbu li jinstemgħu quddiem il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u għamlu dan fl-10 ta' Novembru 2010.
(27)
Waqt il-preżentazzjoni, il-GCAA tat id-dettalji dwar l-azzjonijiet meħuda sal-lum sabiex tindirizza n-nuqqasijiet identifikati fil-Meridian Airways, l-Air Charter Express u l-Airlift International, u ddeskriviet it-titjib li kienu qed jimplimentaw fis-sistema ta' superviżjoni fil-Gana, inkluż ir-rekwiżit li t-trasportaturi kollha bl-ajru ċċertifikati fil-Gana għandhom iwettqu l-attivitajiet tagħhom fil-Gana. Il-GCAA infurmat ukoll lill-Kumitat li wettqet spezzjoni ta' inġenju tal-ajru tat-tip DC 8, bir-reġistrazzjoni 9G-RAC li jopera l-Airlift International u kkonfermat li n-nuqqasijiet ta' konformità identifikati mir-Renju Unit kienu ġew indirizzati.
(28)
Il-Kummissjoni nnutat ir-rieda tal-GCAA biex tindirizza n-nuqqasijiet fis-sorveljanza tagħhom billi investiet riżorsi addizzjonali, u laqgħet id-deċiżjoni li tesiġi lit-trasportaturi bl-ajru ċċertifikati fil-Gana biex jiġu rilokati fil-Gana u żżomm il-post prinċipali tan-negozju tagħha fil-Gana sabiex is-CAA tkun tista' tassigura superviżjoni xierqa. Fi sforz biex ikun appoġġat ix-xogħol li l-GCAA qed tgħmel biex jinkiseb it-titjib fis-sistema tagħhom tas-superviżjoni, il-Kummissjoni talbet lill-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza fl-Avjazzjoni sabiex tagħti assistenza teknika permezz ta' żjara matul l-ewwel parti tas-sena 2011.
Airlift International (GH) Ltd.
(29)
It-trasportatur bl-ajru Airlift International (GH) Ltd talab li jinstema' quddiem il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u ta preżentazzjoni fl-10 ta' Novembru 2010. It-trasportatur bl-ajru ppreżenta t-titjib li għamel fl-istruttura, il-politika u l-proċeduri, ir-riżorsi u l-konformità regolatorja tiegħu. It-trasportatur bl-ajru kkonferma li l-inġenji tal-ajru 9G-SIM u 9G-FAB għandhom jibqgħu maħżuna sakemm tingħata d-deċiżjoni dwar l-azzjoni tal-manutenzjoni sabiex tinżamm l-ajrunavigabbiltà tagħhom qabel ikomplu joperaw. It-trasportatur bl-ajru qabel mal-opinjoni li tat il-GCAA li huma kienu indirizzaw in-nuqqasijiet li kienu ġew identifikati qabel mal-9G-RAC.
(30)
Il-Kummissjoni nnutat il-progress li sar mit-trasportatur bl-ajru meta dan jindirizza tħassib identifikat dwar is-sikurezza. Fid-dawl ta' dawn is-sejbiet, ibbażati fuq il-kriterji komuni, hu vvalutat li l-inġenju tal-ajru tat-tip DC8 bil-marki tar-reġistrazzjoni 9G-RAC, għandu jitneħħa mill-Anness B u jitħalla jopera fl-Unjoni.
(31)
L-Istati Membri se jbqgħu jivverifikaw il-konformità tal-Airlift International mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz ta' prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom j itwettqu fuq inġenju tal-ajru ta' dan it-trasportatur bl-ajru skont ir-Regolament (KE) Nru 351/2008 u l-Kummissjoni se tibqa' timmonitorja mill-qrib l-azzjonijiet meħuda mill-Airlift International.
Air Charter Express
(32)
Teżisti evidenza vverifikata ta' nuqqasijiet fis-sikurezza min-naħa ta' Air Charter Express iċċertifikata fir-Repubblika tal-Gana. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati mill-Belġju, Franza, u l-Pajjiżi l-Baxxi u r-Renju Unit waqt spezzjoni fir-rampa mwettqa taħt il-programm SAFA (6).
(33)
It-trasportatur bl-ajru ltaqa' mal-Kummissjoni u mal-Istati Membri fid-9 ta' Ġunju 2010 biex jiddiskuti t-tħassib li rriżulta mill-ispezzjonijiet li wettqet is-SAFA u t-trasportatur bl-ajru qabel li jipprovdi pjan ta' azzjoni korrettiva biex jindirizza n-nuqqasijiet identifikati.
(34)
It-trasportatur bl-ajru Air Charter Express talab li jinstema' quddiem il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u għamel preżentazzjoni fl-10 ta' Novembru 2010. It-trasportatur bl-ajru ddeskriva l-azzjonijiet meħuda bħala parti mill-pjan ta' azzjoni korrettiva sal-lum, b'mod partikolari fl-oqsma ta' proċeduri, kontroll tal-operat, manutenzjoni u taħriġ, u kkonferma li x-xogħol dwar l-azzjonijiet rimedjali kienu għadhom għaddejjin.
(35)
Il-Kummissjoni nnutat il-progress li kien qed jagħmel it-trasportatur bl-ajru u enfasizzat il-ħtieġa li tiżgura li kwalunke azzjoni rimedjali u preventiva meħuda mill-Air Charter Express kienet implimentata b'mod effikaċi sabiex ikun evitat li jerġa' jkun hemm xi nuqqas fis-sikurezza mqajma qabel jew matul l-ispezzjonijiet fir-rampa tal-inġenju tal-ajru tiegħu. L-Istati Membri se jbqgħu jivverifikaw il-konformità tal-Air Charter Express mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz ta' prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq inġenju tal-ajru ta' dan it-trasportatur bl-ajru skont ir-Regolament (KE) Nru 351/2008 u l-Kummissjoni se tibqa' timmonitorja mill-qrib l-azzjonijiet meħuda mill-Air Charter Express.
It-trasportaturi bl-ajru mill-Każakistan
(36)
Kif provdut fir-Regolament Nru 1144/2009 il-Kummissjoni baqgħet għaddejja, b'mod attiv, bil-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Każakistan bil-għan li ssegwi l-progress ta' dawn l-awtoritajiet fl-implimentazzjoni tal-pjan ta' azzjoni korrettiva stabbilit mill-Istat biex tagħti rimedju għan-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO matul il-verifika komprensiva tas-sikurezza li saret f'April 2009 fil-qafas tal-Programm Universali ta' Verifika għas-Superviżjoni tas-Sikurezza, u b'mod partikolari it-tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza nnotifikat mill-ICAO lill-Stati kollha li huma Parti għall-Konvenzjoni ta' Chicago.
(37)
Wara l-konsultazzjonijiet li saru mal-Kummissjoni fis-27 ta' Settembru 2010, l-awtoritajiet kompetenti tal-Każakistan (CAC) taw il-fehma tagħhom quddiem il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru fl-10 ta' Novembru 2010. Huma infurmaw li kienu għamlu iktar progress fl-implimentazzjoni tal-azzjoni korrettiva tagħhom. B'mod partikolari, il-Każakistan adottata liġi ġdida dwar l-avjazzjoni fil-15 ta' Lulju 2010 u bħalissa għaddej xi xogħol fuq iktar minn 100 att ta' leġiżlazzjoni sekondarja li għandhom jgħaddu sabiex tiġi implimentata l-liġi dwar l-avjazzjoni fix-xhur li ġejjin.
(38)
Fit-18 ta' Ottubru 2010 ġie adottat l-ewwel pakkett ta' din il-leġiżlazzjoni li tkopri xogħol fl-ajru u fl-istess jum l-awtoritajiet kompetenti tal-Każakistan ħassru l-AOC ta' 15-il kumpanija - KazAirWest, IJT Aviation, Euro Asia Air International, Berkut ZK, Tyan Shan, Kazavia, Navigator, Salem, Orlan 2000, Fenix, l-Assoċjazzjoni ta' piloti dilettanti tal-Każakistan, Burundayavia, Sky Service, Aeroprakt KZ, Asia Continental Avialines.
(39)
Fit-28 ta' Ottubru 2010, l-awtoritajiet kompetenti tal-Każakistan infurmaw li tnejn minn dawn it-trasportaturi, Burundayavia u Euro Asia Air International talbu li jerġa' jinħarġilhom l-AOC. Fil-laqgħa tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, l-awtoritajiet kompetenti tal-Każakistan naqsu milli jikkjarifikaw l-istatus tal-operat ta' dawn iż-żewġ kumpaniji. Konsegwentament, abbażi tal-kriterji komuni, hu vvalutat li Burundayavia u Euro Asia Air International għandhom jibqgħu fl-Anness A.
(40)
Is-sottomissjonijiet u l-preżentazzjonijiet li għamlu l-awtoritajiet kompetenti tal-Każakistan (CAC) fir-rigward tal-kumpaniji: Asia Continental Avialines, KazAirWest, Kazavia, Orlan 2000, ma jinkludux biżżejjed informazzjoni li turi li dawn il-kumpaniji waqqfu l-attivitajiet tat-trasport kummerċjali bl-ajru. Ic-CAC naqsu milli jipprovdu dokumentazzjoni sħiħa rigward iċ-ċertifikati u l-approvazzjonijiet li taw dawn il-kumpaniji wara li ġew rivokati l-AOCs tagħhom. B'mod partikolari, għal dawn il-kumpanijiet hemm informazzjoni li tindika li dawn qed joperaw inġenju tal-ajru kbir tat-trasport. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, hu vvalutat li f'dan l-istadju dawn l-erba' kumpaniji jibqgħu fl-Anness A.
(41)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Każakistan ddikjaraw u taw evidenza li turi li l-Assoċjazzjoni ta' Piloti Dilettanti tal-Każakistan, Aeroprakt KZ, Berkut ZK, IJT Aviation, Navigator, Fenix, Salem, Sky Service, Tyan Shan Flight Center, ma għadhomx ingaġġati iktar fit-trasportazzjoni kummerċjali bl-ajru u ma għadx għandhom liċenzja valida tal-operat. Għalhekk m'għadhomx meqjusin aktar bħala trasportaturi bl-ajru skont it-tifsira tal-Artikolu 2(a) tar-Regolament KE Nru 2111/2005. Fid-dawl ta' dan, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li disa' kumpaniji għandhom jitneħħew mill-Anness A.
(42)
Il-Kummissjoni tappoġġa r-riforma ambizzjuża tas-sistema tal-avjazzjoni Ċivili li qed titwettaq mill-awtoritajiet tal-Każakistan u tistieden lill-awtoritajiet biex ikomplu l-isforzi tagħhom b'determinazzjoni ħalli jimplimentaw il-pjan ta' azzjoni korrettiva maqbul mal-ICAO, li jiffoka bi prijorità fuq il-problemi sinifikanti dwar is-sikurezza li għadhom ma ġewx solvuti u biex jerġgħu joħorġu ċ-ċertifikati mill-ġdid lill-operaturi kollha taħt ir-responsabbiltà tagħhom. Il-Kummissjoni, bl-għajnuna tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza fl-Avjazzjoni u l-appoġġ tal-Istati Membri, hija lesta torganizza, fl-aħjar żmien possibli, valutazzjoni fuq il-post sabiex tivverifika l-progress li jkun inkiseb fl-implimentazzjoni tal-pjan ta' azzjoni.
It-trasportaturi bl-ajru mir-Repubblika tal-Mawritanja
(43)
Teżisti evidenza vverifikata ta' nuqqas ta' ħila min-naħa tal-awtoritajiet responsabbli għas-superviżjoni tat-trasportaturi bl-ajru fir-Repubblika Iżlamika tal-Mawritanja biex jiġu indirizzati b'mod effikaċi n-nuqqasijiet fis-sikurezza u biex tinstab soluzzjoni għat-tħassib dwar is-sikurezza, kif intwera bir-riżultati tal-verifika għall-Mawritanja mwettqa mill-ICAO fil-qafas tal-Programm Universali ta' Verifika għas-Superviżjoni tas-Sikurezza (USOAP) f'April 2008. Ir-rapport finali li kien sar disponibbli f'Marzu 2009 irrapporta għadd kbir ta' nuqqasijiet kbar rigward il-ħila tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili biex jaqdu r-responsabbiltajiet tagħhom dwar is-superviżjoni tas-sikurezza tal-ajru. Fil-mument li tlestiet il-verifika, aktar minn 67 % tal-istandards tal-ICAO ma kinux ġew implimentati b'mod effikaċi. Fl-element kritiku li jirriferi għar-riżoluzzjoni tat-tħassib identifikat tas-sikurezza, l-ICAO rrapporta li iktar minn 93 % tal-istandards tal-ICAO ma kinux implimentati.
(44)
Teżisti evidenza vverifikata ta' nuqqasijiet serji fis-sikurezza min-naħa tat-trasportatur bl-ajru Mauritania Airways iċċertifikat fil-Mawritanja. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati minn Franza u Spanja waqt spezzjonijiet fir-rampa mwettqa taħt il-programm SAFA (7). Il-Mauritania Airways ma tawx ir-reazzjonijiet tagħhom b'mod xieraq lill-awtoritajiet li wettqu l-ispezzjonijiet u ma wrewx li dawn in-nuqqasijiet ġew retifikati b'mod sostenibbli.
(45)
Il-Kummissjoni bdiet konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Mawritanja fi Frar 2010, fejn esprimiet tħassib serju dwar is-sikurezza tal-operat tat-trasportaturi bl-ajru lliċenzjati f'dan il-pajjiż u talbet kjarifikazzjonijiet dwar l-azzjonijiet imwettqa mill-awtoritajiet kompetenti tal-Mawritanja biex jirreaġixxu għas-sejbiet tal-ICAO u s-sejbiet tas-SAFA. Dawn il-konsultazzjonijiet kienu segwiti b'korrispondenza f'Marzu u Ottubru 2010 fuq l-istess kwistjonijiet. Fid-9 ta' Novembru 2010, l-awtoritajiet kompetenti tal-Mawritanja wkoll instemgħu quddiem il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru.
(46)
Teżisti nuqqas ta' ħila min-naħa tal-awtoritajiet kompetenti tal-Mawritanja (ANAC) biex jirrimedjaw b'mod effikaċi s-sejbiet mhux konformi li għamlu l-ICAO, kif jidher mill-fatt li l-implimentazzjoni tal-pjan ta' azzjoni mmirat biex jindirizza s-sejbiet li għamlu l-ICAO qiegħda ssir tard. L-ANAC ma pprovditx l-evidenza tal-għeluq sodisfaċenti ta' dawn is-sejbiet irrappurtati daqslikieku magħluqa. Pereżempju, l-att dwar l-avjazzjoni ċivili tal-1972 għadu ma ġiex rivedut u lanqas il-leġiżlazzjoni dwar l-avjazzjoni sekondarja speċifika. Konsegwentament, il-bażi legali għaċ-ċertifikazzjoni u s-superviżjoni kontinwa tat-trasportaturi kollha bl-ajru lliċenzjati fil-Mawritanja mhijiex konformi mal-istandards internazzjonali applikabbli tas-sikurezza.
(47)
L-ANAC informat lil Mauritania Airways li bħalissa hu l-uniku trasportatur bl-ajru ċċertifikat fil-Mawritanja u li l-AOC ta' dan it-trasportatur kien iġġedded fit-8 ta' Lulju 2010 għal perjodu limitat ta' 6 xhur, li jiskadi fil-31 ta' Diċembru 2010. L-ANAC, madankollu, naqset milli tagħti evidenza tal-verifiki li saru qabel it-tiġdid flimkien mad-dettalji ta' xi pjan ta' azzjoni li ngħata sabiex jiżgura n-nuqqasijiet tas-sikurezza identifikati qegħdin jiġu rimedjati b'mod effikaċi u sostenibbli. B'mod partikolari, ma ngħatat l-ebda evidenza tal-approvazzjoni tal-manwal tal-operat tal-operatur, il-lista ta' tagħmir minimu tal-operatur, spjegazzjoni ċara tal-ġestjoni tal-manutenzjoni tal-operatur u spjegazzjoni ċara tal-organizzazzjoni tal-manutenzjoni.
(48)
Fid-9 ta' Novembru 2010, il-Mauritania Airways instemgħet quddiem il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u informat li t-trasportatur bl-ajru beda sensiela ta' azzjonijiet korrettivi sabiex jindirizza n-nuqqasijiet identifikati matul l-ispezzjonijiet fir-rampa min-naħa tas-SAFA kif ukoll investigazzjoni interna wara l-inċident bl-inġenju tal-ajru li seħħ f'Lulju 2010. Madankollu, il-Mauritania Airways naqset milli turi li dawn l-azzjonijiet diġà taw xi riżultati. Barra minn hekk, naqsu milli juru li l-kumpanija għandha l-approvazzjonijiet neċessarji li saret referenza għalihom iktar 'il fuq.
(49)
Il-Mauritania Airways ikkonfermat li inġenju tal-ajru tat-tip Boeing B737-700 bil-marka tar-reġistrazzjoni TS-IEA li topera l-Maurtania Airways kien involut f'inċident li seħħ fis-27 ta' Lulju 2010 li wassal għal ħafna feruti u ħsara sostanzjali lill-inġenju tal-ajru li għadu sal-lum għat-tiswija. Informazzjoni preliminari li ta t-trasportatur bl-ajru żvelat bosta nuqqasijiet, b'mod partikolari anomalija fl-estensjoni tas-slats kif ukoll approċċ mhux stabbilizzat.
(50)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Mawritanja (ANAC) ma wrewx li qegħdin f'pożizzjoni li jaqdu b'mod effikaċi r-responsabbiltajiet tagħhom dwar is-superviżjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi bl-ajru ċċertifikati fil-Mawritanja. Minħabba dawn is-sejbiet, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li t-trasportaturi bl-ajru kollha ċċertifikati fil-Mawritanja għandhom jiġu inklużi fl-Anness A.
(51)
Il-Kummissjoni tħeġġeġ lill-awtoritajiet kompetenti tal-Mawritanja (ANAC) sabiex twettaq b'mod attiv l-implimentazzjoni tal-pjan ta' azzjoni korrettiva li ntbagħat lill-ICAO u hija lesta tagħti l-appoġġ tagħha jekk dan ikun neċessarju. Il-Kummissjoni, bl-għajnuna tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza fl-Avjazzjoni u l-appoġġ tal-Istati Membri, hija b'mod partikolari lesta torganizza valutazzjoni fuq il-post sabiex tivverifika l-progress li jkun inkiseb fl-implimentazzjoni tal-pjan ta' azzjoni.
Ukrainian Mediterranean Airlines
(52)
Il-Ukranian Mediterranean Airlines iċċertifikata fl-Ukraina talbet li tinstema' quddiem il-Kumitat ta' Sikurezza tal-Ajru u għamlet dan sad-9 ta' Novembru 2010. It-trasportatur informa li bħalissa ġġedded il-flotta tagħha u li l-inġenju tal-ajru DC-9 mhux se jibqa' jopera. Madankollu, l-Ukrainian Mediterranean Airlines ma hemżux l-ispeċifikazzjonijiet tal-operat kollha u li għandhom bħalissa maċ-Ċertifikat tal-Operatur tal-Ajru u naqsu milli jiċċaraw dan fis-smiegħ liema flotta qiegħda topera bħalissa. Barra minn hekk, ġie konfermat li l-awtoritajiet kompetenti tal-Ukraina qed iwettqu verifika tal-Ukrainian Mediterranean Airlines bħala partim mill-proċess ta' tiġdid taċ-Ċertifikat tal-Operatur tal-Ajru, li jiskadi fit-28 ta' Novembru 2010, u li dan il-proċess għadu ma tlestiex. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, hu vvalutat li l-Ukrainain Mediterranean Airlines għandhom jibqgħu fl-Anness A.
(53)
Is-sottomissjonijiet li saru wara s-smiegħ tat-trasportatur bl-ajru se jiġu eżaminati mill-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru fil-laqgħa li jmiss tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru.
Air Algérie
(54)
Wara l-adozzjoni tar-Regolament (UE) Nru 590/2010 (8), it-trasportatur bl-ajru Air Algérie wettaq ħafna spezzjonijiet fuq l-inġenji tal-ajru tiegħu qabel it-tluq lejn id-destinazzjonijiet fl-Unjoni Ewropea. L-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija f'Settembru 2010 ingaġġaw timijiet ta' tekniki biex iwettqu l-ispezzjonijiet (imsejħin l-ispezzjonijiet SANAA), abbażi tal-metodoloġija tas-SAFA, fuq l-inġenji tal-ajru operati mill-kumpanija Air Algérie, partikolarment dawk li joperaw fuq rotot lejn l-Unjoni Ewropea. Dawn l-isforzi konġunti għandhom jgħinuhom jiskopru u jsolvu għadd ta' nuqqasijiet ta' qabel it-tluq tal-inġenji tal-ajru. Madankollu, ir-riżultati tal-ispezzjonijiet qajmu xi dubji dwar il-kwalità tal-attivitajiet ta' manutenzjoni tal-inġenji tal-ajru.
(55)
Kif mitlub mir-Regolament (UE) Nru 590/2010 u sal-laqgħa tal-Kumitat tal-Avjazzjoni tal-Ajru tal-10 ta' Novembru 2010, l-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tal-Alġerija ressqu erba' rapporti ta' kull xahar li jkopru Ġunju, Lulju, Awwissu u Settembru 2010. Dawn ir-rapporti ffukaw fuq ir-riżultati tas-superviżjoni tas-sikurezza mwettqa fuq l-attivitajiet tal-Air Algérie u kellhom miżjud magħhom is-sejbiet skoperti waqt l-ispezzjonijiet imwettqa mill-ispetturi tal-Air Algérie fuq l-inġenji tal-ajru tat-trasportatur bl-ajru. Dawn ir-rapporti madankollu, ma jagħtux l-informazzjoni dwar il-valutazzjoni tar-riskju mwettqa mill-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija u kif ir-riżultati ta' din il-valutazzjoni tar-riskju huma meqjusa fil-proċess u fl-ippjanar tas-superviżjoni.
(56)
Minħabba l-persistenza ta' sejbiet fl-oqsma tal-ajrunavigabbiltà, manutenzjoni u operat kontinwi, kif ukoll fis-sikurezza tal-merkanzija abbord, skoperti waqt l-ispezzjonijiet imwettqa mis-SAFA, mis-SANAA u dawk interni mill-Air Algérie u sabiex jiksbu kjarifikazzjonijiet dwar ir-rapporti ta' kull xahar, fil-11 ta' Ottubru 2010 saru konsultazzjonijiet mal-awtorità kompetenti bil-parteċipazzjoni tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza fl-Avjazzjoni u Stat Membru. F'din il-laqgħa, il-Kummissjoni ħadet nota tal-impenn li sar mill-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija sabiex twettaq analiżi komprensiva tal-kawża tal-qofol tagħhom u biex jippreżentaw pjan sod ta' azzjoni korrettiva kif ukoll l-informazzjoni rilevanti kollha li turi l-azzjonijiet meħuda kemm mill-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija kif ukoll mill-awtoritajiet tal-Air Algérie biex tinġieb soluzzjoni sostenibbli. Fl-20 ta' Ottubru 2010, tressaq pjan ta' azzjoni korrettiva li ġie approvat mill-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija quddiem il-Kummissjoni.
(57)
Fl-10 ta' Novembru 2010, l-Air Algérie ppreżentat pjan ta' azzjoni korrettiva aħjar lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru. Il-Kumitat irrikonoxxa l-isforzi li saru mit-trasportatur bl-ajru sabiex jiġu riżolti n-nuqqasijiet tas-sikurezza identifikati u talab lill-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija biex itejbu l-attivitajiet ta' superviżjoni tagħhom bil-għan li jiżguraw li l-istandards rilevanti dwar is-sikurezza huma rispettati. Matul il-laqgħa tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru l-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija indikaw ix-xewqa tagħhom li jkomplu jsaħħu ll-ħiliet tagħhom permezz ta' proġett ta' ġemellaġġ. Bil-għan li jiġu appoġġati l-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija biex dawn ikomplu jtejbu l-isfidi tagħhom biex jerġgħu jinfurzaw il-ħila tagħhom biex jaqdu r-responsabbiltajiet tagħhom, l-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza fl-Avjazzjoni se tmexxi missjoni ta' assistenza fi Frar 2011.
(58)
Sadanittant, l-Istati Membri għandhom ikomplu jimmonitorjaw mill-qrib il-prestazzjoni tal-Air Algérie fil-qafas tar-Regolament (KE) Nru 351/2006 sabiex jingħata l-bażi għal valutazzjoni ġdida ta' dan il-każ fil-laqgħa li jmiss tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru.
It-trasportaturi bl-ajru mir-Repubblika tal-Kongo
(59)
F'konformità mar-Regolament (KE) Nru 1144/2009 (9) it-trasportaturi bl-ajru kollha ċċertifikati fir-Repubblika tal-Kongo huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fl-Unjoni Ewropea u inklużi fil-lista fl-Anness A.
(60)
Il-Kummissjoni infurmat lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru dwar ir-riżultati ta' missjoni ta' assistenza teknika li twettqet fi Frar 2010 mill-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza fl-Avjazzjoni lir-Repubblika tal-Kongo wara l-verifika tal-ICAO USOAP, li saret f'Novembru 2008. Il-verifika ICAO USOAP irriżultat fi Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza rigward l-operat tal-inġenji tal-ajru, iċ-ċertifikazzjoni u superviżjoni eżerċitati mill-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili tar-Repubblika tal-Kongo (ANAC) flimkien ma' rata għolja ta' nuqqas ta' implimentazzjoni tal-istandards tas-sikurezza (76,89 %); it-Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza attwalment għadu mhux solvut. Waqt il-missjoni ta' assistenza teknika kien innotat li l-ANAC għamlet sforzi ċari f'kull livell biex timplimenta pjan ta' azzjoni korrettiva u wriet impenn qawwi biex jingħelbu l-kwistjonijiet tas-sikurezza enfasizzati mill-verifika tal-ICAO. Il-Kummissjoni tilqa' dawn il-mossi ta' kuraġġ u se tibqa' timmonitorja l-progress li tagħmel l-ANAC lejn implimentazzjoni effikaċi tal-pjan ta' azzjoni korrettiva tagħhom biex jiġi assigurat li n-nuqqasijiet attwali fis-sikurezza jiġu indirizzati mingħajr dewmien żejjed.
(61)
It-trasportatur bl-ajru Equaflight Service iċċertifikat mill-ANAC talab li jinstema' mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u għamel dan fl-10 ta' Novembru 2010. It-trasportatur bl-ajru ppreżenta l-attività tiegħu u l-informazzjoni dwar il-progress fl-implimentazzjoni tal-pjan ta' azzjoni tiegħu.
(62)
It-trasportatur bl-ajru Trans Air Congo ċċertifikat mill-ANAC talab li jinstema' mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u għamel dan fl-10 ta' Novembru 2010. It-trasportatur bl-ajru ppreżenta l-attività tiegħu u l-informazzjoni dwar il-progress fl-implimentazzjoni tal-pjan ta' azzjoni tiegħu.
(63)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru ħa nota tar-rapport ta' progress. Madankollu, f'dan l-stadju, il-preżentazzjonijiet mit-trasportaturi bl-ajru ma tħallewx jiddeterminaw li huma ssodisfaw l-istandards applikabbli tas-sikurezza tal-ICAO. Barra minn hekk, abbażi tal-kriterji komuni, sakemm ikun hemm implimentazzjoni effikaċi tal-azzjonijiet korrettivi adegwati biex jiġi riżolt it-tħassib sinifikanti tal-ICAO dwar is-sikurezza u fin-nuqqas ta' progress sinifikanti fl-għeluq tas-sejbiet imqajma matul il-verifika tal-ICAO, huwa vvalutat li l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Kongo, f'dan l-istadju, ma jistgħux jimplimentaw u jinfurzaw l-istandards tas-sikurezza rilevanti fuq it-trasportaturi kollha taħt il-kontroll regolatorju tagħhom. Għalhekk, it-trasportaturi kollha bl-ajru ċċertifikati minn dawn l-awtoritajiet għandhom jibqgħu fl-Anness A.
(64)
Il-Kummissjoni se tkompli b'mod attiv il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Kongo dwar l-azzjonijiet imwettqa minnhom biex titjieb is-sikurezza fl-avjazzjoni u lesta tibda t-tieni missjoni ta' assistenza teknika fl-2011 bil-għan li jibnu l-kapaċità amministrattiva u teknika tagħhom fl-avjazzjoni ċivili.
It-trasportaturi bl-ajru mill-Kirgistan
(65)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgistan talbu li jinstemgħu quddiem il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru u għamlu dan fl-10 ta' Novembru 2010. Huma infurmaw li qed jagħmlu progress f'riforma ambizzjuża tas-settur tal-avjazzjoni li ilha implimentata mill-2006 bil-għan li tissaħħaħ is-sikurezza tal-ajru. L-awtoritajiet kompetenti qegħdin b'mod partikolari jagħmlu progress fil-bini tal-kapaċità tagħhom billi jimpjegaw iktar spetturi kwalifikati. Dan se jibqa' jsir fix-xhur li ġejjin. Il-leġiżlazzjoni dwar l-avjazzjoni tal-Istat qiegħda tiġi riveduta bil-għan li tiġi assigurata l-konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza sa Novembru 2011.
(66)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgistan taw informazzjoni li huma ħarġu AOC ġdid għat-trasportatur bl-ajru CAAS. Abbażi tal-kriterji komuni, hu vvalutat li s-CAAS għandha tiġi inkluża fl-Anness A.
(67)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgistan infurmaw ukoll li kienu ssospendew l-AOCs ta' tliet trasportaturi bl-ajru - Itek Air, TransAero u Asian Air. Barra minn hekk, infurmaw li kienu ħadu azzjonijiet ta' infurzar fir-rigward tat-trasportaturi li ġejjin: Golden Rules Airlines, Kyrgyzstan Airline, Max Avia, Tenir Airlines. Madankollu, naqsu milli juru li l-liċenzja jew l-AOC ta' dawn it-trasportaturi kienu rivokati. Konsegwentament, abbażi tal-kriterji komuni, hu vvalutat li dawn it-trasportaturi għandhom jibqgħu fl-Anness A.
(68)
Minħabba li abbażi tal-kriterji komuni, s'issa ma ġiet ikkomunikata l-ebda evidenza ta' implimentazzjoni sħiħa tal-azzjonijiet rimedjali adegwati mit-trasportaturi bl-ajru ċċertifikati fil-Kirgistan u mill-awtoritajiet bir-responsabbiltà tas-superviżjoni regolatorja ta' dawn it-trasportaturi bl-ajru, huwa vvalutat li l-CAAS għandhom jiġu inklużi fl-Anness A.
(69)
Il-Kummissjoni tħeġġeġ lill-awtoritjiet kompetenti tal-Kirgistan sabiex ikomplu l-isforzi tagħhom lejn riżoluzzjoni tas-sejbiet kollha ta' non-konformità identifikati matul il-verifika mwettqa mill-ICAO f'April 2009 bħala parti mill-Programm Universali ta' Verifika għas-Superviżjoni tas-Sikurezza (USOAP). Il-Kummissjoni Ewropea, assistita mill-Aġenzija Ewropea tal-Avjazzjoni tal-Ajru u bl-appoġġ tal-Istati Membri, tinsab lesta biex twettaq valutazzjoni fuq il-post ladarba l-implimentazzjoni tal-pjan ta' azzjoni kkomunikat lill-ICAO tkun avvanzat biżżejjed; L-għan ta' din iż-żjara hu li tiġi vverifikata l-implimentazzjoni tar-rekwiżiti applikabbli dwar is-sikurezza mill-awtoritajiet kompetenti u mill-impriżi li jkunu taħt is-superviżjoni tagħha …
It-trasportaturi bl-ajru mill-Gabon
(70)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Gabon (ANAC) fis-26 ta' Ottubru 2010 kellhom konsultazzjonijiet mal-Kummissjoni, l-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni u mal-awtoritajiet kompetenti ta' Franza biex jippreżentaw il-progress li kien sar sa dakinhar. L-ANAC tat informazzjoni li l-qafas leġiżlattiv qiegħed jiġi rivedut attwalment, b'riforma tal-kodiċi tal-avjazzjoni ċivili, li jinvolvu l-azzjonijiet li ġejjin: a) riorganizzazzjoni tal-ANAC, mistennija li tiġi adottata sal-31 ta' Diċembru 2010; b) l-istabbiliment progressiv ta' sett komprensiv ta' regolamenti ajrunawtiċi Gaboniżi (RAG), li se jiddaħħlu gradwalement fis-seħħ sal-2011. L-ANAC irrappurtaw ukoll dwar il-progress ulterjuri li għamlet fil-bini tal-kapaċitajiet tagħha, bir-reklutaġġ ta' iktar spetturi. L-ANAC irrappurtaw ukoll li kien sar progress fis-superviżjoni tat-trasportaturi bl-ajru u fl-infurzar tar-regolamenti tas-sikurezza (RACAM) attwali, kif intwera bis-sospensjoni tal-AOC tat-trasportatur bl-ajru Air Services fit-30 ta' Lulju 2010, u s-sospensjoni temporanja tal-AOC tat-trasportatur bl-ajru Allegiance bejn it-22 ta' Awwissu u t-2 ta' Settembru 2010.
(71)
Madankollu, l-ANAC ma wrietx li l-azzjonijiet rimedjali xierqa kienu implimentati qabel ma t-trasportatur bl-ajru Allegiance reġa' kiseb l-AOC tiegħu. Barra minn hekk, l-għadd u n-natura ta' wħud min-nuqqasijiet identifikati jiżvelaw li jistgħu jkunu meħtieġa aktar azzjonijiet ta' infurzar, jekk it-trasportaturi bl-ajru ċċertifikati fil-Gabon jonqsu li jimplimentaw l-istandards tas-sikurezza applikabbli.
(72)
Minħabba li abbażi tal-kriterji komuni, s'issa ma ġiet ikkomunikata lill-Kummissjoni l-ebda evidenza ta' implimentazzjoni sħiħa tal-azzjonijiet rimedjali adegwati mit-trasportaturi bl-ajru inklużi fil-lista tal-Komunità u mill-awtoritajiet li huma responsabbli mis-supreviżjoni regolatorja ta' dawn it-trasportaturi bl-ajru, huwa vvalutat li dawn it-trasportaturi bl-ajru għandhom jibqgħu soġġetti għal projbizzjoni tal-operat (Anness A) jew għal restrizzjonijiet tal-operat (Anness B), skont il-każ.
(73)
L-ANAC ġiet infurmata dwar il-ħruġ ta' AOC ġdid tat-trasportatur bl-ajru Afric Aviation fil-25 ta' Settembru 2010 mingħajr ma uriet li ċ-ċertifikazzjoni u s-superviżjoni ta' dan it-trasportatur bl-ajru hu għal kollox konformi mal-istandards internazzjonali applikabbli tas-sikurezza. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, hu vvalutat li Afric Aviation għandu jiġi inkluż fl-Anness A.
(74)
L-Istati Membri għandhom ikomplu jimmonitorjaw il-prestazzjoni tat-trasportaturi bl-ajru ċċertifikati fil-Gabon permezz ta' spezzjonijiet iffukati fir-rampa mwettqa fil-qafas tal-programm SAFA bil-għan li tiġi mmonitorjata l-konformità sostenibbli tal-operat u l-manutenzjoni tagħhom mal-istandards applikabbli tas-sikurezza. F'każ li jkun hemm problemi dwar is-sikurezza matul l-ispezzjonijiet fir-rampa, il-Kummissjoni għandha tiġi sfurzata terġa' tikkunsidra l-miżuri applikabbli għal dawn it-trasportaturi fil-laqgħa li jmiss tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru.
It-trasportaturi bl-ajru mir-Repubblika tal-Filippini
(75)
F'Ottubru 2010, il-Kummissjoni, assistita mill-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni u l-awtoritajiet kompetenti tal-Ġermanja u Spanja għamlet żjara li fiha għamlet valutazzjoni tas-sikurezza fil-Filippini sabiex tivvaluta l-progress miksub mill-awtoritajiet kompetenti tal-Filippini (CAAP) u ċerti trasportaturi bl-ajru taħt is-superviżjoni tagħha, fl-implimentazzjoni tal-miżuri mwettqa sabiex ikun indirizzat it-tħassaib dwar is-sikurezza deskritt fir-Regolament (UE) Nru 273/2010.
(76)
Ir-rapport li jirriżulta minn din il-valutazzjoni jikkonferma li, taħt it-tmexxija tad-Direttur Ġenerali ġdid tagħha, minn April 2010 'l hawn, l-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivil tal-Filippini wettqet sensiela ta' riformi ambizzjużi fis-sistema tas-superviżjoni tal-avjazzjoni ċivili tar-Repubblika tal-Filippini. Hu ċar li l-azzjonijiet mwettqa huma fid-direzzjoni t-tajba u jitqiesu daqslikieku jippermettu, ladarba jkunu implimentati b'mod effikaċi u sostenibbli, titjib sinifikanti lejn konformità mal-istandards tas-sikurezza mressqa mill-Organizzazzjoni Internazzjoni tal-Avjazzjoni Ċivili (ICAO). Dawn l-azzjonijiet jinvolvu partikolarment a) riformulazzjoni tar-regoli u regolamenti implimentattivi eżistenti għal Liġi tal-Avjazzjoni Ċivili bażika; b) reviżjoni sħiħa tar-Regolamenti tal-Avjazzjoni Ċivili eżistenti; c) il-ħatra ta' ammont sinifikanti ta' persunal skont il-kriterji mtejba tal-kwalifiki; d) il-kontinwazzjoni ta' programmi ta' taħriġ estensiv għall-istaff il-ġdid; e) il-modernizzazzjoni tal-faċilitajiet u l-għoti ta' sistemi adegwati ta' informazzjoni sabiex jippermettu l-kontroll tal-approvazzjonijiet u l-liċenzji; f) iċ-ċertifikazzjoni ta' dawk it-trasportaturi bl-ajru li, għalkemm ikomplu bl-attivitajiet kummerċjali, għadhom mhumiex iċċertifikati skont ir-regolamenti tal-avjazzjoni ċivili li hemm fis-seħħ; g) l-iżvilupp ta' pjanijiet komprensivi ta' sorveljanza inkluż l-aspetti kollha tal-operat; u h) is-soluzzjoni għall-problemi dwar is-sikurezza li setgħu nqalgħu.
(77)
Ir-rapport jenfasizza wkoll li, minkejja l-impenji tal-CAAP u l-enerġija investita minn April 2010 'l hawn, dawn ir-riformi ambizzjużi ma jistgħux jitlestew fi żmien ftit xhur, b'mod partikolari minħabba t-tul ta' żmien li hemm bżonn għall-proċess tar-rklutaġġ u ta' ħatra fil-Filippini lil hinn mill-kontroll tas-CAAP u n-nuqqas korrispondenti ta' riżorsi xierqa. Jidher li hemm bżonn iktar ħin sabiex il-progress li jkun hemm ikun sostenibbli u sabiex il-kisbiet ikunu rikonoxxuti. Għalkemm is-CAAP wettqet l-azzjonijiet biex jindirizzaw it-tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza nnotifikat mill-ICAO lill-Istati Kontraenti fl-2009, sal-lum kien għadu ma sarx progress biżżejjed biex jintemm it-tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza. L-istess, minkejja l-azzjonijiet imwettqa mis-CAAP biex jiġu indirizzati s-sejbiet tan-nuqqasijiet fil-konformità rrappurtati mill-FAA fl-2007, sal-lum għadu ma sarx biżżejjed progress biex jiġi rikonoxxut mill-US FAA bħala konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza (Kategorija 1). Fid-dawl ta' dawn is-sejbiet, hu vvalutat li f'dan l-istadju, it-trasportaturi kollha bl-ajru ċċertifikati fir-Repubblika tal-Filippini għandhom jibqgħu inklużi fl-Anness A.
(78)
Il-Kummissjoni tistieden lill-Filippini biex jirrispetta l-iskeda ta' żmien tal-implimentazzjoni tal-impenji tagħhom lejn il-komunità internazzjonali, partikolarment rigward it-tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza nnotifikat mill-ICAO. Biex jinkiseb dan, hu essenzjali li s-CAAP tkompli taġixxi b'mod indipendenti li hu neċessarju u li jiżgura li l-ħatra ta' biżżejjed staff li jissodisfa l-kriterji tal-kwalifiki sabiex tkun f'pożizzjoni li taqdi r-responsabbiltajiet tagħha b'mod effikaċi lejn il-komunità internazzjonali u tiżgura superviżjoni b'saħħitha li tkun konformi mal-istandards applikabbli tas-sikurezza. L-appoġġ mill-gvern tal-Filippini lis-CAAP hu essenzjali biex jinkisbu dawn il-miri.
It-trasportaturi bl-ajru mill-Federazzjoni Russa
(79)
Wara l-adozzjoni tar-Regolament (UE) Nru 590/2010 l-Kummissjoni rċeviet informazzjoni mill-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa li r-restrizzjonijiet kollha fuq l-operat li qabel kienu applikabbli fuq it-trasportatur bl-ajru YAK Service kienu tneħħew fil-11 ta' Awwissu 2010 wara r-riżultati sodisfaċenti tal-attivitajiet ta' superviżjoni mwettqa minn dawn l-awtoritajiet. Madankollu, il-Kummissjoni ma rċevitx ir-riżultati mitluba tal-attivitajiet kollha ta' sorveljanza rigward il-verifika ta' implimentazzjoni korretta tal-azzjonijiet rimedjali kif ukoll iċ-ċertifikazzjoni tat-tagħmir skont l-istandards tal-ICAO installati fuq l-inġenji tal-ajru tat-trasportatur bl-ajru użati biex joperaw fuq it-titjiriet internazzjonali.
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Barra minn hekk, bħala parti mis-sorveljar kontinwu tal-prestazzjoni tat-trasportaturi bl-ajru li jtiru fl-Unjoni Ewropea abbażi tar-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa mwettqa fuq inġenji tal-ajru ta' tali trasportaturi bl-ajru, fil-11 ta' Ottubru 2010 l-Kummissjoni infurmat lill-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa bir-riżultati ta' tali spezzjonijiet imwettqa fuq trasportaturi bl-ajru Russi matul is-sena ta' qabel.
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Dawn ir-riżultati indikaw li għal ċerti trasportaturi bl-ajru Russi, għalkemm minn għadd żgħir ta' spezzjonijiet, teżisti rata persistenti ta' sejbiet ekwivalenti għal aktar minn żewġ sejbiet sinifikanti u/jew kbar kull spezzjoni matul l-aħħar sentejn. Dawn ir-riżultati juru li hemm il-ħtieġa għat-titjib jekk dawn it-trasportaturi bl-ajru jridu jkunu kompletament konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza. Fit-18 ta' Ottubru 2010 f'Moska saru konsultazzjonijiet bejn il-Kummissjoni u l-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa dwar il-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi Russi. F'din il-laqgħa l-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa qablu li jipprovdu lill-Kummissjoni bl-informazzjoni li ġejja: a) id-dokumentazzjoni li kienet intalbet fit-2 ta' Settembru 2010 għal Yak Service (komunikazzjoni bl-Ingliż tar-riżultati tal-attivitajiet kollha ta' sorveljanza rigward il-verifika tal-implimentazzjoni korretta tal-azzjonijiet rimedjali kif ukoll iċ-ċertifikazzjoni tat-tagħmir skont l-istandards tal-ICAO li issa ġie installat fuq l-inġenji tal-ajru tal-kumpanija li topera t-titjiriet internazzjonali; l-AOC ġdid tal-kumpanija maħruġ wara t-tneħħija tar-restrizzjonijiet flimkien mal-ispeċifikazzjonijiet tal-operat); b) ir-riżultati tal-attivitajiet ta' sorveljanza tal-awtoritajiet Russi fuq it-trasportaturi bl-ajru Russi li għalihom ir-rapporti u l-analiżi tal-ispezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA kienu kkomunikati lill-Kummissjoni. Barra minn hekk, f'din il-laqgħa l-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa ħabbru li huma se jikkomunikaw ukoll lill-Kummissjoni ir-rapporti u l-analiżi tal-prestazzjoni (l-inċidenti, il-metodoloġija tal-kalkolu tal-proporzjonijiet eċċ.) għall-ispezzjonijiet fir-rampa li twettqu fuq l-inġenji tal-ajru tat-trasportaturi tal-UE li jtiru fil-Federazzjoni Russa.
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Wara din il-laqgħa, fil-25 ta' Ottubru, l-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa kkomunikaw korrispondenza fir-rigward tal-YAK Service li turi li ċertu tagħmir li hemm fuq l-inġenju tal-ajru operat minn YAK Service kien reġa' ġie ċċertifikat mill-Kumitat tal-Avjazzjoni Interstatali (MAK). Madankollu, fil-laqgħa tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru li saret fl-10 ta' Novembru 2010 l-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa ma tawx evidenza li l-inġenji kollha tal-ajru li jopera YAK Service huma mgħammra b'tagħmir li jaħdem, neċessarju u li hu mandatorju min-naħa tal-ICAO għat-trasport kummerċjali internazzjonali. Għalhekk, żewġ inġenji tal-ajru li jinsabu fuq l-AOC ta' dan it-trasportatur bl-ajru bir-reġistrazzjoni RA-87648 u RA-88308 ma għandhomx joperaw fl-Unjoni Ewropea. L-Istati Membri se jkomplu jivverifikaw il-konformità effikaċi tal-YAK Service mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz tal-għoti ta' prijorità lill-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom isiru fuq inġenju tal-arju ta' dan it-trasportatur skont ir-Regolament (KE) Nru 351/2008.
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Fil-laqgħa tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru l-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa ma tax evidenza tar-riżultati tal-attivitajiet tagħhom ta' superviżjoni dwar trasportaturi varji ċċertifikati fil-Federazzjoni Russa kif mitlub mill-Kummissjoni.
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Fil-laqgħa tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, l-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa kkonfermaw ukoll li l-inġenju tal-ajru li ġej għadu eskluż mit-trasport bl-ajru internazzjonali kummreċjali minħabba li mhux mgħammar b'tagħmir mandatorju min-naħa tal-ICAO.
a)
Aircompany Yakutia: Antonov AN-140: RA-41250; AN-24RV: RA-46496, RA-46665, RA-47304, RA-47352, RA-47353, RA-47360; AN-26: RA-26660;
b)
Atlant-Soyuz: Tupolev TU-154M: RA-85672 u RA-85682 li qabel kienu joperaw minn Atlant Soyuz huma żewġ inġenji tal-ajru li bħalissa qed joperaw minn inġenji oħra tal-ajru ċċertifikati fil-Federazzjoni Russa.
c)
Gazpromavia: Tupolev TU-154M: RA-85625 u RA-85774; Yakovlev Yak-40: RA-87511, RA- 88300 u RA-88186; Yak-40K: RA-21505, RA-98109 u RA-8830; Yak-42D: RA-42437; il-ħelikopters kollha (22) tat-tip Kamov Ka-26 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha (49) tat-tip Mi-8 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha (11) tat-tip Mi-171 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha (8) tat-tip Mi-2 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha (1) tat-tip EC-120B: RA-04116.
d)
Kavminvodyavia: Tupolev TU-154B: RA-85307, RA-85494 u RA-85457.
e)
Krasnoyarsky Airlines: l-inġenju tal-ajru tat-tip TU-154M RA-85672 li kien jinsab qabel fuq l-AOC tal-Krasnoyarsky Airlines, li ġie rivekot fl-2009 qieħed jiġi operat bħalissa mill-Atlant Soyuz; l-inġenju tal-ajru tal-istess tip bir-reġistrazzjoni RA-85682 jopera minn trasportatur ieħor bl-ajru ċċertifikat mill-Federazzjoni Russa.
f)
Kuban Airlines: Yakovlev Yak-42: RA-42331, RA-42336, RA-42350, RA-42538, u RA-42541; bħalissa, l-inġenju tal-ajru tal-istess tip RA-42526 mhux jopera minħabba raġunijiet finanzjarji.
g)
Orenburg Airlines: Tupolev TU-154B: RA-85602; l-inġenji tal-ajru kollha tat-tip TU-134 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); l-inġenji tal-ajru kollha tat-tip Antonov An-24 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); l-inġenji tal-ajru kollha tat-tip An-2 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip Mi-2 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip Mi-8 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa).
h)
Siberia Airlines: Tupolev TU-154M: RA-85613, RA-85619, RA-85622 u RA-85690;
i)
Tatarstan Airlines: Yakovlev Yak-42D: RA-42374, RA-42433 u RA-42347 qed joperaw mit-trasportatur bl-ajru Russu; Tupolev TU-134A: RA-65970, RA-65691, RA-65973, RA-65065 u RA-65102; Antonov AN-24RV: RA-46625 u RA-47818 li bħalissa qed joperaw minn trasportatur bl-ajru ieħor Russu.
j)
Ural Airlines: Tupolev TU-154B: RA-85508 (bħalissa l-inġenji tal-ajru RA-85319, RA-85337, RA-85357, RA-85375, RA-85374 u RA-85432 mhux joperaw minħabba raġunijiet finanzjarji).
k)
UTAir: Tupolev TU-154M: RA-85733, RA-85755, RA-85806, RA-85820; l-inġenji tal-ajru kollha (24) tat-tip TU-134: RA-65024, RA-65033, RA-65127, RA-65148, RA-65560, RA-65572, RA-65575, RA-65607, RA-65608, RA-65609, RA-65611, RA-65613, RA-65616, RA-65620, RA-65622, RA-65728, RA-65755, RA-65777, RA-65780, RA-65793, RA-65901, RA-65902, u RA-65977; l-inġenji tal-ajru RA-65143 u RA-65916 li qed joperaw minn trasportatur bl-ajru ieħor Russu; l-inġenji tal-ajru kollha (1) tat-tip TU-134B: RA-65726; l-inġenji tal-ajru kollha (10) tat-tip Yakovlev Yak-40: RA-87348 (bħalissa mhux jopera minħabba raġunijiet finanzjarji), RA-87907, RA-87941, RA-87997, RA-88209, RA-88227 u RA-88280; l-inġenji tal-ajru tal-istess tip RA-87292 u RA-88244 ilhom li rtiraw; il-ħelikopters kollha tat-tip Mil-26: (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip Mil-10: (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip Mil-8 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip AS-355 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); il-ħelikopters kollha tat-tip BO-105 (numri tar-reġistrazzjoni mhux magħrufa); l-inġenji tal-ajru tat-tip AN-24B RA-46388 u RA-87348 mhumiex joperaw minħabba raġunijiet finanzjarji; l-inġenji tal-ajru tat-tip RA-46267 u RA-47289 u l-inġenji tal-ajru tat-tip AN-24RV RA-46509, RA-46519 u RA-47800 qed joperaw minn trasportatur ieħor Russu.
l)
Rossija (STC Russia): Tupolev TU-134: RA-65979, l-inġenji tal-ajru RA-65904, RA-65905, RA-65911, RA-65921 u RA-65555 qed joperaw minn trasportatur ieħor Russu; ; Ilyushin IL-18: l-inġenju tal-ajru tat-tip RA-75454 qed jopera minn trasportatur Russu ieħor; Yakovlev Yak-40: RA-87203, RA-87968, RA-87971, RA-87972 u RA-88200 qed joperaw minn trasportatur Russu ieħor.
m)
Russair: l-inġenju tal-ajru Tupolev TU-134A3 bir-reġistrazzjoni RA 65124; TU-154 bir-reġistrazzjoni RA-65124.
(85)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru ħadu nota tal-preżentazzjoni u l-komunikazzjonijiet mill-awtorità kompetenti tal-Federazzjoni Russa u se jwettqu r-riżoluzzjoni sostenibbli dwar in-nuqqas ta' konformità tas-sikurezza li tiġi identifikata matul l-ispezzjonijiet fir-rampa li tagħmel is-SAFA permezz ta' iktar konsultazzjonijiet tekniċi mal-awtorità kompetenti tal-Federazzjoni Russa. Fl-istess ħin, l-Istati Membri se jbqgħu jivverifikaw il-konformità effikaċi tat-trasportaturi bl-ajru Russi mal-istandards rilevanti tas-sikurezza permezz ta' prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq inġenju tal-ajru ta' dan it-trasportatur bl-ajru skont ir-Regolament (KE) Nru 351/2008 u l-Kummissjoni se tibqa' timmonitorja mill-qrib l-azzjonijiet li jieħdu huma.
Kunsiderazzjonijiet ġenerali dwar it-trasportaturi l-oħra inklużi fl-Annessi A u B
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L-ebda evidenza ma ġiet ikkomunikata s'issa lill-Kummissjoni dwar l-implimentazzjoni sħiħa tal-azzjonijiet rimedjali xierqa mit-trasportaturi l-oħrajn inklużi fil-lista Komunitarja, aġġornata fis-6 ta' Settembru 2010, u mill-awtoritajiet responsabbli għas-superviżjoni regolatorja ta' dawn it-trasportaturi bl-ajru, minkejja li saru talbiet speċifiċi għal dan mn-naħa tal-Kummissjoni. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, huwa vvalutat li dawn it-trasportaturi bl-ajru għandhom jibqgħu jkunu soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat (l-Anness A) jew għal restrizzjonijiet fuq l-operat (l-Anness B) skont il-każ.
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Il-miżuri pprovduti f'dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 għandu jiġi emendat kif ġej:
1.
L-Anness A għandu jinbidel bit-test imniżżel fl-Anness A għal dan ir-Regolament.
2.
L-Anness B għandu jinbidel bit-test imniżżel fl-Anness B għal dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u għandu japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-22 ta’ Novembru 2010