VERORDNUNG (EU) Nr. 333/2011 DES RATES
vom 31. März 2011
mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Vorlage der vorgeschlagenen Maßnahmen an das Europäische Parlament,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Eine Bewertung verschiedener Abfallströme ergibt, dass es für Schrottrecyclingmärkte günstig wäre, wenn spezielle Kriterien aufgestellt würden, anhand deren festgelegt werden könnte, wann aus Abfall gewonnener Schrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist. Diese Kriterien sollten ein hohes Maß an Umweltschutz gewährleisten. Sie sollten nicht verhindern, dass Drittländer Schrott als Abfall einstufen.
(2)
Berichten der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission zufolge besteht ein Markt für und eine Nachfrage nach Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott, der als Ausgangsstoff für die Metallerzeugung in Stahlwerken, Gießereien, Aluminiumhütten und Sekundärschmelzhütten verwendet wird. Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott sollte daher hinreichend rein sein und den einschlägigen, von der metallerzeugenden Industrie festgelegten Normen oder Vorgaben für Schrott entsprechen.
(3)
Die Kriterien, anhand deren festgelegt wird, wann Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, sollten sicherstellen, dass Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott aus einem Verwertungsverfahren die technischen Anforderungen der metallerzeugenden Industrie erfüllt, den geltenden Rechtsvorschriften und Normen für Erzeugnisse genügt und insgesamt nicht zu schädlichen Umwelt- oder Gesundheitsfolgen führt. Den Berichten der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission zufolge erfüllen die vorgeschlagenen Kriterien für Schrott, der dem Verwertungsverfahren zugeführt wird, für die Behandlungsverfahren und -techniken sowie für den durch das Verwertungsverfahren gewonnenen Schrott diese Vorgaben, da sie bewirken dürften, dass Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott erzeugt wird, der keine gefährlichen Eigenschaften aufweist und hinreichend frei von nichtmetallischen Bestandteilen ist.
(4)
Zur Einhaltung der Kriterien sollte vorschrieben werden, dass zu Schrott, der nicht mehr als Abfall anzusehen ist, Informationen gegeben werden und ein Qualitätsmanagementsystem zur Anwendung kommt.
(5)
Die Kriterien müssen erforderlichenfalls überarbeitet werden, wenn eine Beobachtung der Entwicklung der Bedingungen auf dem Markt für Eisen- und Stahlschrott und Aluminiumschrott negative Auswirkungen auf die Recyclingmärkte für Eisen- und Stahlschrott und Aluminiumschrott aufzeigt, insbesondere in Bezug auf die Verfügbarkeit von solchem Schrott und den Zugang dazu.
(6)
Damit sich die Wirtschaftsteilnehmer an die Kriterien für die Feststellung, wann Schrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, anpassen können, empfiehlt es sich, einen angemessenen Zeitraum vorzusehen, bevor diese Verordnung Anwendung findet.
(7)
Da der mit Artikel 39 Absatz 1 der Richtlinie 2008/98/EG eingesetzte Ausschuss keine Stellungnahme zu den in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen abgegeben hat, hat die Kommission dem Rat einen Vorschlag für die Maßnahmen vorgelegt und an das Europäische Parlament weitergeleitet
(8)
Das Europäische Parlament hat sich nicht gegen die vorgeschlagenen Maßnahmen ausgesprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Diese Verordnung enthält die Kriterien, anhand deren festgelegt wird, wann Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott, einschließlich Schrott aus Aluminiumlegierungen, nicht mehr als Abfall anzusehen sind.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke der vorliegenden Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen der Richtlinie 2008/98/EG.
Darüber hinaus bezeichnet der Ausdruck
a)
„Eisen- und Stahlschrott“ Schrott, der überwiegend aus Eisen und Stahl besteht;
b)
„Aluminiumschrott“ Schrott, der überwiegend aus Aluminium und Aluminiumlegierungen besteht;
c)
„Besitzer“ die natürliche oder juristische Person, die Schrott in ihrem Besitz hat;
d)
„Erzeuger“ den Besitzer, der Schrott zum ersten Mal als Schrott, der nicht mehr als Abfall anzusehen ist, an einen anderen Besitzer überträgt;
e)
„Einführer“ jede natürliche oder juristische, in der Union niedergelassene Person, die Schrott, der nicht mehr als Abfall anzusehen ist, in das Zollgebiet der Union verbringt;
f)
„qualifiziertes Personal“ Personal, das durch Erfahrung oder Ausbildung qualifiziert ist, die Eigenschaften von Schrott zu überwachen und zu bewerten;
g)
„Sichtprüfung“ die Prüfung von Schrott, bei der alle Teile einer Sendung mit den menschlichen Sinnesorganen oder nicht spezialisiertem Gerät geprüft werden;
h)
„Sendung“ eine Charge Schrott, die von einem Erzeuger an einen anderen Besitzer geliefert werden soll und in einer oder mehreren Beförderungseinheiten, wie z. B. Containern, enthalten sein kann.
Artikel 3
Kriterien für Eisen- und Stahlschrott
Eisen- und Stahlschrott wird nicht mehr als Abfall angesehen, wenn bei der Übertragung vom Erzeuger an einen anderen Besitzer alle nachstehenden Bedingungen erfüllt sind:
a)
der dem Verwertungsverfahren zugeführte Abfall erfüllt die Kriterien in Anhang I Abschnitt 2;
b)
der dem Verwertungsverfahren zugeführte Abfall wurde in Einklang mit den Kriterien in Anhang I Abschnitt 3 behandelt;
c)
der bei dem Verwertungsverfahren gewonnene Eisen- und Stahlschrott genügt den Kriterien in Anhang I Abschnitt 1;
d)
der Erzeuger genügt den Anforderungen in den Artikeln 5 und 6.
Artikel 4
Kriterien für Aluminiumschrott
Aluminiumschrott, einschließlich Schrott aus Aluminiumlegierungen, wird nicht mehr als Abfall angesehen, wenn bei der Übertragung vom Erzeuger an einen anderen Besitzer alle nachstehenden Bedingungen erfüllt sind:
a)
der dem Verwertungsverfahren zugeführte Abfall erfüllt die Kriterien in Anhang II Abschnitt 2;
b)
der dem Verwertungsverfahren zugeführte Abfall wurde in Einklang mit den Kriterien in Anhang II Abschnitt 3 behandelt;
c)
der bei dem Verwertungsverfahren gewonnene Aluminiumschrott genügt den Kriterien in Anhang II Abschnitt 1;
d)
der Erzeuger genügt den Anforderungen in den Artikeln 5 und 6.
Artikel 5
Konformitätserklärung
(1) Der Erzeuger oder der Einführer stellt für jede Schrottsendung eine Konformitätserklärung nach dem Muster in Anhang III aus.
(2) Der Erzeuger oder der Einführer reicht die Konformitätserklärung dem nächsten Besitzer der Schrottsendung weiter. Der Erzeuger oder der Einführer bewahrt eine Abschrift der Konformitätserklärung für einen Zeitraum von mindestens einem Jahr nach dem Ausstellungszeitpunkt auf und legt sie den zuständigen Behörden auf Wunsch vor.
(3) Die Konformitätserklärung kann in elektronischer Form vorliegen.
Artikel 6
Qualitätsmanagement
(1) Der Erzeuger wendet ein Qualitätsmanagementsystem an, mit dem die Einhaltung der Kriterien des Artikels 3 bzw. des Artikels 4 nachgewiesen werden kann.
(2) Das Qualitätsmanagementsystem schließt eine Reihe dokumentierter Verfahren für jeden der nachstehenden Aspekte ein:
a)
Annahmekontrolle für Abfall, der den Verwertungsverfahren gemäß Anhang I Abschnitt 2 und Anhang II Abschnitt 2 zugeführt wird;
b)
Überwachung der in Anhang I Abschnitt 3.3 und Anhang II Abschnitt 3.3 beschriebenen Behandlungsverfahren und -techniken;
c)
Überwachung der Qualität von Schrott, der bei den Verwertungsverfahren gemäß Anhang I Abschnitt 1 und Anhang II Abschnitt 1 (einschließlich Probenahme und Analyse) gewonnen wird;
d)
Wirksamkeit der Überwachung auf Strahlenbelastung gemäß Anhang I Abschnitt 1.5 bzw. Anhang II Abschnitt 1.5;
e)
Rückmeldungen von Kunden zur Einhaltung der Schrottqualität;
f)
Aufzeichnungen der Ergebnisse der Überwachung gemäß den Buchstaben a bis d;
g)
Überarbeitung und Verbesserung des Qualitätsmanagementsystems;
h)
Personalschulung.
(3) Das Qualitätsmanagementsystem gibt außerdem die in den Anhängen I und II für jedes Kriterium beschriebenen besonderen Überwachungsanforderungen vor.
(4) Wird eine der in Anhang I Abschnitt 3.3 oder Anhang II Abschnitt 3.3 genannten Behandlungen von einem früheren Besitzer vorgenommen, so stellt der Erzeuger sicher, dass der Lieferant ein Qualitätsmanagementsystem anwendet, das den Anforderungen dieses Artikels entspricht.
(5) Eine Konformitätsbewertungsstelle im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten (2), die im Einklang mit der genannten Verordnung akkreditiert wurde, oder ein anderer Umweltgutachter im Sinne von Artikel 2 Nummer 20 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (3) prüft, ob das Qualitätsmanagementsystem den Anforderungen des vorliegenden Artikels entspricht. Die Überprüfung ist alle drei Jahre vorzunehmen.
(6) Der Einführer verlangt von seinen Lieferanten, ein Qualitätsmanagementsystem anzuwenden, das den Anforderungen der Absätze 1, 2 und 3 entspricht und das von einem unabhängigen externen Gutachter geprüft wurde.
(7) Der Erzeuger gewährt den zuständigen Behörden auf Wunsch Zugang zu dem Qualitätsmanagementsystem.
Artikel 7
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 9. Oktober 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 31. März 2011.
REGOLAMENT TAL-KUNSILL (UE) Nru 333/2011
tal-31 ta’ Marzu 2011
li jistabbilixxi kriterji li jiddeterminaw meta ċerti tipi ta’ metall skreppjat ma jibqgħux jitqiesu bħala skart skont id-Direttiva 2008/98/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra d-Direttiva 2008/98/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-19 ta’ Novembru 2008 dwar l-iskart u li tħassar ċerti Direttivi (1), u b’mod partikulari l-Artikolu 6(2) tagħha,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Wara s-sottomissjoni tal-miżuri proposti lill-Parlament Ewropew,
Billi:
(1)
Minn evalwazzjoni ta’ diversi flussi ta’ skart jirriżulta li s-swieq tar-riċiklaġġ għall-metall skreppjat għandhom jibbenefikaw mill-iżvilupp ta’ kriterji speċifiċi li jiddeterminaw meta l-metall skreppjat miksub mill-iskart ma jibqax jitqies bħala skart. Dawn il-kriterji għandhom jiżguraw livell għoli ta’ ħarsien ambjentali. Għandhom ikunu mingħajr ħsara għall-klassifika tal-metall skreppjat bħala skart minn pajjiżi terzi.
(2)
Ir-rapporti taċ-Ċentru Konġunt tar-Riċerka tal-Kummissjoni Ewropea wrew li jeżistu suq u domanda għar-ruttam tal-ħadid, tal-azzar u tal-aluminju biex jintuża bħala materja prima fl-impjanti tal-azzar, fil-funderiji, fir-raffineriji tal-aluminju u fl-impjanti tat-tidwib mill-ġdid għall-produzzjoni tal-metalli. Għalhekk ir-ruttam tal-ħadid, tal-azzar u tal-aluminju għandu jkun pur biżżejjed u għandu jissodisfa l-istandards jew l-ispeċifikazzjonijiet rilevanti tar-ruttam mitluba mill-industrija tal-produzzjoni tal-metalli.
(3)
Il-kriterji li jiddeterminaw meta r-ruttam tal-ħadid, tal-azzar u tal-aluminju ma jibqax jitqies bħala skart għandhom jiżguraw li r-ruttam tal-ħadid, tal-azzar u tal-aluminju li jirriżulta minn operazzjoni ta’ rkupru jissodisfa r-rekwiżiti tekniċi tal-industrija tal-produzzjoni tal-metall, li dan ikun konformi mal-leġiżlazzjoni u mal-istandards eżistenti applikabbli għall-prodotti u li ma jwassalx għal impatti globali negattivi fuq l-ambjent jew fuq saħħet il-bniedem. Ir-rapporti taċ-Ċentru Konġunt tar-Riċerka tal-Kummissjoni Ewropea wrew li l-kriterji proposti dwar l-iskart li jintuża bħala materja prima fl-operazzjoni ta’ rkupru, dwar il-proċessi u t-tekniki ta’ trattament, kif ukoll dwar il-metall skreppjat li jirriżulta mill-operazzjoni ta’ rkupru, jilħqu dawk l-għanijiet minħabba li għandhom jirriżultaw fil-produzzjoni ta’ ruttam tal-ħadid, tal-azzar u tal-aluminju bla karatteristiċi perikolużi u ħieles biżżejjed minn komposti mhux metalliċi.
(4)
Sabiex tkun żgurata l-konformità mal-kriterji, huwa xieraq li jkun ipprovdut li jinħareġ tagħrif dwar il-metall skreppjat li ma baqax jitqies bħala skart u li tiġi implimentata sistema ta’ ġestjoni tal-kwalità.
(5)
Tista’ tkun meħtieġa reviżjoni tal-kriterji jekk, fuq il-bażi ta’ monitoraġġ tal-iżvilupp tal-kundizzjonijiet tas-suq għar-ruttam tal-ħadid u tal-azzar u tal-aluminju, jiġu nnutati effetti ħżiena fuq is-swieq tar-riċiklaġġ għar-ruttam tal-ħadid u tal-azzar u tal-aluminju, b’mod partikulari f’dak li għandu x’jaqsam mad-disponibbiltà ta’ tali ruttam u mal-aċċess għalih.
(6)
Sabiex l-operaturi jkunu jistgħu jadattaw irwieħhom għall-kriterji li jiddeterminaw meta l-metall skreppjat ma jibqax jitqies bħala skart, huwa xieraq li jingħata perjodu raġonevoli ta’ żmien qabel ma’ dan ir-Regolament jibda japplika.
(7)
Il-Kumitat stabbilit permezz tal-Artikolu 39(1) tad-Direttiva 2008/98/KE ma tax opinjoni dwar il-miżuri pprovduti f’dan ir-Regolament. Għalhekk il-Kummissjoni ressqet proposta lill-Kunsill dwar il-miżuri u bagħtitha wkoll lill-Parlament Ewropew.
(8)
Il-Parlament Ewropew m’opponiex il-miżuri proposti,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Is-suġġett
Dan ir-Regolament jistabbilixxi l-kriterji li jiddeterminaw meta r-ruttam tal-ħadid, tal-azzar u tal-aluminju, inkluż ir-ruttam tal-ligi tal-aluminju, ma jibqax jitqies bħala skart.
Artikolu 2
Tifsiriet
Għall-għanijiet ta’ dan ir-Regolament, għandhom japplikaw it-tifsiriet stabbiliti fid-Direttiva 2008/98/KE.
Barra minn hekk, għandhom japplikaw it-tifsiriet li ġejjin:
(a)
“ruttam tal-ħadid u tal-azzar” tfisser metall skreppjat li jikkonsisti prinċipalment f’ħadid u f’azzar;
(b)
“ruttam tal-aluminju” tfisser metall skreppjat li jikkonsisti prinċipalment f’aluminju u f’liga tal-aluminju;
(ċ)
“detentur” tfisser il-persuna fiżika jew ġuridika li għandha fil-pussess tagħha l-metall skreppjat;
(d)
“produttur” tfisser id-detentur li jittrasferixxi l-metall skreppjat lil detentur ieħor għall-ewwel darba bħala metall skreppjat li ma baqax jitqies bħala skart;
(e)
“importatur” tfisser kwalunkwe persuna fiżika jew ġuridika stabbilita fl-Unjoni li tintroduċi metall skreppjat li ma baqax jitqies bħala skart fit-territorju doganali tal-Unjoni;
(f)
“persunal ikkwalifikat” tfisser persunal li huwa kkwalifikat bl-esperjenza jew bit-taħriġ sabiex jimmonitorja u jivvaluta l-karatteristiċi tar-ruttam tal-metall;
(g)
“spezzjoni viżwali” tfisser spezzjoni tar-ruttam tal-metall li tkopri l-partijiet kollha ta’ konsenja u li ssir permezz tas-sensi tal-bniedem jew permezz ta’ kwalunkwe tagħmir mhux speċjalizzat;
(h)
“konsenja” tfisser lott ta’ ruttam tal-metall li huwa maħsub sabiex jiġi kkonsenjat minn produttur lil detentur ieħor u li jista’ jinżamm f’unità tat-trasport waħda jew iktar, bħal kontejners.
Artikolu 3
Il-kriterji għar-ruttam tal-ħadid u tal-azzar
Ir-ruttam tal-ħadid u tal-azzar m’għandux jibqa’ jitqies bħala skart meta, mat-trasferiment mill-produttur lil detentur ieħor, jiġu ssodisfati l-kundizzjonijiet kollha li ġejjin:
(a)
l-iskart użat bħala materja prima għall-operazzjoni ta’ rkupru jkun konformi mal-kriterji stabbiliti fit-Taqsima 2 tal-Anness I;
(b)
l-iskart użat bħala materja prima għall-operazzjoni ta’ rkupru jkun ġie ttrattat skont il-kriterji stabbiliti fit-Taqsima 3 tal-Anness I;
(ċ)
ir-ruttam tal-ħadid u tal-azzar li jirriżulta mill-operazzjoni ta’ rkupru jkun konformi mal-kriterji stabbiliti fit-Taqsima 1 tal-Anness I;
(d)
il-produttur ikun issodisfa r-rekwiżiti stabbiliti fl-Artikoli 5 u 6.
Artikolu 4
Il-kriterji għar-ruttam tal-aluminju
Ir-ruttam tal-aluminju, inkluż ir-ruttam tal-ligi tal-aluminju, m’għandux jibqa’ jitqies bħala skart meta, mat-trasferiment mill-produttur lil detentur ieħor, jiġu ssodisfati l-kundizzjonijiet kollha li ġejjin:
(a)
l-iskart użat bħala materja prima fl-operazzjoni ta’ rkupru jkun konformi mal-kriterji stabbiliti fit-Taqsima 2 tal-Anness II;
(b)
l-iskart użat bħala materja prima fl-operazzjoni ta’ rkupru jkun ġie ttrattat skont il-kriterji stabbiliti fit-Taqsima 3 tal-Anness II;
(ċ)
ir-ruttam tal-aluminju li jirriżulta mill-operazzjoni ta’ rkupru jkun konformi mal-kriterji stabbiliti fit-Taqsima 1 tal-Anness II;
(d)
il-produttur ikun issodisfa r-rekwiżiti stabbiliti fl-Artikoli 5 u 6.
Artikolu 5
Dikjarazzjoni ta’ konformità
1. Il-produttur jew l-importatur għandu joħroġ, għal kull konsenja ta’ metall skreppjat, dikjarazzjoni ta’ konformità skont il-mudell stabbilit fl-Anness III.
2. Il-produttur jew l-importatur għandu jagħti d-dikjarazzjoni ta’ konformità lid-detentur tal-konsenja ta’ metall skreppjat li jmiss. Il-produttur jew l-importatur għandhom iżommu kopja tad-dikjarazzjoni ta’ konformità għal mill-inqas sena wara d-data tal-ħruġ tagħha u għandhom iqiegħduha għad-dispożizzjoni tal-awtoritajiet kompetenti meta jintalbu jagħmlu dan.
3. Id-dikjarazzjoni ta’ konformità tista’ tkun f’forma elettronika.
Artikolu 6
Il-ġestjoni tal-kwalità
1. Il-produttur għandu jimplimenta sistema ta’ ġestjoni tal-kwalità adattata biex turi l-konformità mal-kriterji msemmija fl-Artikoli 3 u 4.
2. Is-sistema ta’ ġestjoni tal-kwalità għandu jkun fiha sett ta’ proċeduri ddokumentati dwar kull wieħed mill-aspetti li ġejjin:
(a)
l-aċċettazzjoni tal-kontroll tal-iskart li ntuża bħala materja prima għall-operazzjoni ta’ rkupru kif stabbilit fit-Taqsima 2 tal-Annessi I u II;
(b)
il-monitoraġġ tal-proċessi u tat-tekniki ta’ trattament deskritti fit-Taqsima 3.3 tal-Annessi I u II;
(ċ)
il-monitoraġġ tal-kwalità tal-metall skreppjat li jirriżulta mill-operazzjoni ta’ rkupru kif stabbilit fit-Taqsima 1 tal-Annessi I u II (inklużi t-teħid tal-kampjuni u l-analiżi);
(d)
l-effikaċja tal-monitoraġġ tar-radjazzjoni kif stabbilit fit-Taqsima 1.5 tal-Annessi I u II, rispettivament;
(e)
ir-reazzjoni tal-konsumaturi dwar il-konformità mal-kwalità tal-metall skreppjat;
(f)
iż-żamma tar-reġistri tar-riżultati tal-monitoraġġ imwettaq skont il-punti (a) sa (d);
(g)
ir-reviżjoni u t-titjib tas-sistema ta’ ġestjoni tal-kwalità;
(h)
it-taħriġ tal-persunal.
3. Is-sistema ta’ ġestjoni tal-kwalità għandha tippreskrivi wkoll ir-rekwiżiti speċifiċi tall-monitoraġġ stabbiliti fl-Annessi I u II għal kull kriterju.
4. Fejn kwalunkwe wieħed mit-trattamenti msemmija fit-Taqsima 3.3 tal-Anness I jew fit-Taqsima 3.3 tal-Anness II jitwettqu minn detentur preċedenti, il-produttur għandu jiżgura ruħu li l-fornitur jimplimenta sistema ta’ ġestjoni tal-kwalità li tkun konformi mar-rekwiżiti ta’ dan l-Artikolu.
5. Korp ta’ valutazzjoni tal-konformità, kif iddefinit fir-Regolament (KE) Nru 765/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-9 ta’ Lulju 2008 li jistabbilixxi r-rekwiżiti għall-akkreditament u għas-sorveljanza tas-suq relatati mal-kummerċjalizzazzjoni ta’ prodotti (2), li kiseb akkreditament skont dak ir-Regolament, jew kwalunkwe verifikatur ambjentali ieħor, kif iddefinit fl-Artikolu 2(20)(b) tar-Regolament (KE) 1221/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-25 ta’ Novembru 2009 dwar il-parteċipazzjoni volontarja ta’ organizzazzjonijiet fi skema Komunitarja ta’ ġestjoni u verifika ambjentali (EMAS) (3), għandu jivverifika li s-sistema ta’ ġestjoni tal-kwalità tkun konformi mar-rekwiżiti ta’ dan l-Artikolu. Il-verifika għandha titwettaq kull tliet snin.
6. L-importatur għandu jeżiġi li l-fornituri tiegħu jimplimentaw sistema ta’ ġestjoni tal-kwalità li tkun konformi mar-rekwiżiti tal-paragrafi 1, 2 u 3 ta’ dan l-Artikolu u li tkun ġiet ivverifikata minn verifikatur estern indipendenti.
7. Il-produttur għandu jagħti aċċess għas-sistema ta’ ġestjoni tal-kwalità lill-awtoritajiet kompetenti meta jintalab jagħmel dan.
Artikolu 7
Id-dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Huwa għandu japplika mid-9 ta’ Ottubru 2011.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-31 ta’ Marzu 2011.