VERORDNUNG (EU) Nr. 677/2011 DER KOMMISSION
vom 7. Juli 2011
zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 11,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum („Luftraum-Verordnung“) (2), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Ziel der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 ist die Unterstützung des Konzepts eines schrittweise stärker integriert betriebenen Luftraums im Rahmen der gemeinsamen Verkehrspolitik und die Festlegung gemeinsamer Gestaltungs-, Planungs- und Verwaltungsverfahren zur Sicherstellung einer effizienten und sicheren Durchführung des Flugverkehrsmanagements. Netzfunktionen sollten darauf abzielen, Initiativen auf nationaler Ebene und auf Ebene der funktionalen Luftraumblöcke zu unterstützen.
(2)
Die Netzfunktionen sollten als Dienst von allgemeinem Interesse für das europäische Flugverkehrsnetz erbracht werden und zur nachhaltigen Entwicklung des Luftverkehrssystems beitragen, indem das erforderliche Leistungsniveau und die Kompatibilität und Koordinierung von Aktivitäten, einschließlich solcher zur Sicherstellung der optimalen Nutzung knapper Ressourcen, gewährleistet wird.
(3)
Die Gestaltung des europäischen Streckennetzes und die Koordinierung knapper Ressourcen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 sollte die hoheitliche Gewalt der Mitgliedstaaten über ihren Luftraum und die Anforderungen der Mitgliedstaaten in Bezug auf die öffentliche Ordnung, die öffentliche Sicherheit und Verteidigungsfragen nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 unberührt lassen.
(4)
Die Entscheidung Nr. 676/2002/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 über einen Rechtsrahmen für die Funkfrequenzpolitik in der Europäischen Gemeinschaft („Frequenzentscheidung“) (3) legt eine Politik und einen Rechtsrahmen für diesen Bereich fest.
(5)
Es sollte eine unparteiische und kompetente Stelle (der „Netzmanager“) eingerichtet werden, um die für die Durchführung der in der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 vorgesehenen Netzfunktionen notwendigen Aufgaben wahrzunehmen.
(6)
Das europäische Streckennetz sollte so gestaltet werden, dass die Streckenführung unter Betrachtung des gesamten Flugwegs („Flugsteig zu Flugsteig“) in allen Flugphasen optimiert und insbesondere der Flugeffizienz und Umweltaspekten Rechnung getragen wird.
(7)
Die Arbeiten der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) und von Eurocontrol bei der Streckenauslegung und der Frequenz- und Transpondercode-Verwaltung für das sekundäre Überwachungsradar (SSR) werden anerkannt und sollten bei der Optimierung des Ausbaus und Betriebs des Netzes auf Unionsebene zugrunde gelegt werden.
(8)
Die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten gegenüber der ICAO bezüglich der Streckenauslegung und der Frequenz- und SSR-Transpondercode-Verwaltung sollten respektiert und mit Koordinierung und Unterstützung des Netzmanagers wirksamer für das Netz umgesetzt werden.
(9)
Die Zuweisung von Funkfrequenzen erfolgt im Rahmen der Internationalen Fernmeldeunion (ITU). Die Mitgliedstaaten sind dafür verantwortlich, die Anforderungen der Zivilluftfahrt einzubringen und die dem allgemeinen Flugverkehr dann zugewiesenen Ressourcen optimal zu nutzen.
(10)
Die ICAO hat Leitlinien zu den Funktionen für die Verwaltung von SSR-Transpondercodes und Funkfrequenzen ausgearbeitet und betreibt ein System zur Registrierung von Frequenzzuteilungen für den allgemeinen Flugverkehr in der ICAO-Region Europa, das derzeit von Eurocontrol mitbetrieben wird.
(11)
Die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 schreibt die Annahme detaillierter Durchführungsvorschriften für die Koordinierung und Harmonisierung der Prozesse und Verfahren zur Steigerung der Effizienz der Frequenzverwaltung für die Luftfahrt sowie eine zentrale Funktion zur Koordinierung der frühzeitigen Ermittlung und des Abgleichs von Frequenzanforderungen im Hinblick auf die Unterstützung der Netzauslegung und des Netzbetriebs vor.
(12)
Da die Verkehrsflussregelung (ATFM) einen integralen Bestandteil der Netzfunktionen darstellt, ist eine entsprechende Verknüpfung mit der Verordnung (EU) Nr. 225/2010 der Kommission vom 25. März 2010 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Verkehrsflussregelung im Flugverkehr (4) erforderlich.
(13)
Da die Effizienz des Netzmanagements von der sofortigen Aufnahme der Netzfunktionen abhängt, haben die Mitgliedstaaten Eurocontrol bereits die Durchführung der Verkehrsflussregelung übertragen.
(14)
Es ist vorteilhaft, einer einzigen Stelle die Koordinierung der verschiedenen Netzfunktionen zu übertragen, um widerspruchsfreie Lösungen für die kurz- und langfristige Optimierung auf Netzebene auszuarbeiten, die mit den Leistungszielen vereinbar sind. Die Netzfunktionen sollten jedoch vom Netzmanager und auf Ebene der Mitgliedstaaten und der funktionalen Luftraumblöcke je nach den durch diese Verordnung festgelegten Zuständigkeiten wahrgenommen werden.
(15)
Der Netzmanager sollte in Aspekte der Pläne, Maßnahmen und Leistung im Bereich des Flugverkehrsmanagements auf Ebene der Mitgliedstaaten oder der funktionalen Luftraumblöcke einbezogen sein, insbesondere wenn zu erwarten ist, dass damit materielle Auswirkungen auf die Leistung des Netzes verbunden sind oder wahrscheinlich verbunden sein werden.
(16)
Die Ereignisse im Zusammenhang mit dem Ausbruch des Eyjafjallajökull-Vulkans im April 2010 haben die Notwendigkeit aufgezeigt, eine zentrale Stelle zu schaffen, die Krisenbewältigungsmaßnahmen auf lokaler, regionaler und Netzebene führend koordinieren kann, damit eine zeitnahe Reaktion auf künftige Krisensituationen, die sich auf den Luftverkehr auswirken, gewährleistet ist.
(17)
Es sollte eine Koordinierung zwischen den Netzfunktionen und dem auf Ebene der funktionalen Luftraumblöcke organisierten Betrieb erfolgen.
(18)
Eine effektive Konsultation der Beteiligten sollte auf nationaler Ebene, der Ebene der funktionalen Luftraumblöcke und der Netzebene erfolgen.
(19)
Flughäfen als Zu- und Abgangspunkte des Netzes tragen wesentlich zur Gesamtleistung des Netzes bei, daher sollten die Netzfunktionen über die Beobachtungsstelle für die Flughafenkapazität Verbindung zu den Flughafenbetreibern halten, die als Bodenkoordinatoren mit dem Ziel der Optimierung der Kapazität am Boden tätig sind, so dass die Netzkapazität insgesamt verbessert wird.
(20)
Die Durchführung der Netzfunktionen sollte die Verordnung (EWG) Nr. 95/93 des Rates vom 18. Januar 1993 über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft (5) unberührt lassen.
(21)
Die zivil-militärische Zusammenarbeit und Koordinierung unter gebotener Berücksichtigung der effektiven Erfüllung des militärischen Einsatzes ist von allergrößter Bedeutung für die Erreichung der festgelegten Ziele. Zwar fallen Entscheidungen über Inhalt, Umfang und Durchführung militärischer Einsätze und Übungen, die im Rahmen der operationellen Flugsicherung erfolgen, nicht in den Zuständigkeitsbereich der Union, doch ist es im Interesse der Sicherheit und beiderseitigen Effizienz wichtig, die Schnittstellen zwischen diesen Tätigkeiten und den dieser Verordnung unterliegenden Tätigkeiten abzudecken.
(22)
Die Netzfunktionen sollten Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004, der die Wahrung vitaler sicherheits- oder verteidigungspolitischer Interessen bezweckt, oder die Anwendung der flexiblen Luftraumnutzung gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 unberührt lassen.
(23)
Die Netzfunktionen sollten auf kosteneffiziente Weise, insbesondere unter Vermeidung von Doppelarbeit, erbracht werden, so dass die Erbringung dieser Funktionen mit einem geringeren oder zumindest nicht höheren Finanz- und Personalbedarf in den Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit dieser Verordnung verbunden ist, als dies vor der Benennung eines Netzmanagers der Fall war.
(24)
Die Kommission sollte eine angemessene Beaufsichtigung des Netzmanagers gewährleisten.
(25)
Sicherheitsanforderungen an die Netzfunktionen müssen auf einem mit den Anforderungen der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (die „Agentur“) für die Erbringung von Flugsicherungsdiensten vergleichbarem Niveau liegen. Diese Anforderungen sowie die Anforderungen an die Sicherheitsaufsicht festgelegt werden.
(26)
Die Berücksichtigung und Beteiligung von Drittländern an der Einrichtung und Durchführung der Netzfunktionen sollte zur gesamteuropäischen Dimension des einheitlichen europäischen Luftraums beitragen.
(27)
Die Netzfunktionen können gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 ausgeweitet werden.
(28)
Für die Durchführung der Netzfunktionen sollten spezifische Leistungsziele gelten, die Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (6) erfordern. Diese Leistungsziele können auf der Grundlage praktischer Erfahrungen mit der Durchführung des Leistungssystems weiterentwickelt werden.
(29)
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 sollte dementsprechend geändert werden.
(30)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
KAPITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
(1) Diese Verordnung legt detaillierte Regeln für die Durchführung der Netzfunktionen im Flugverkehrsmanagement gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 fest, um eine optimale Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum zu ermöglichen und zu gewährleisten, dass die Luftraumnutzer bevorzugte Flugwege bei größtmöglichem Zugang zum Luftraum und zu Flugsicherungsdiensten nutzen können.
(2) Für die Zwecke des Netzmanagements gilt diese Verordnung insbesondere für die Mitgliedstaaten, die Europäische Agentur für Flugsicherheit (die „Agentur“), Luftraumnutzer, Flugsicherungsorganisationen, Flughafenbetreiber, Zeitnischenkoordinatoren für Flughäfen und betreibende Organisationen auf nationaler Ebene oder auf Ebene funktionaler Luftraumblöcke.
(3) Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 und unbeschadet des Betriebs von Staatsluftfahrzeugen nach Artikel 3 des Abkommens von Chicago über die Internationale Zivilluftfahrt führen die Mitgliedstaaten diese Verordnung in dem Luftraum durch, für den sie in den ICAO-Regionen EUR und AFI Verantwortung tragen.
(4) Im Einklang mit Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 steht diese Verordnung der Anwendung von Maßnahmen eines Mitgliedstaats nicht entgegen, soweit diese zur Wahrung von vitalen sicherheits- oder verteidigungspolitischen Interessen notwendig sind.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Im Rahmen dieser Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen von Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004.
Darüber hinaus gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:
1.
„Flughafenbetreiber“ bezeichnet das „Leitungsorgan des Flughafens“ gemäß der Begriffsbestimmung in Artikel 2 Buchstabe j der Verordnung (EWG) Nr. 95/93;
2.
„Flughafen-Zeitnischenkoordinator“ bezeichnet die auf koordinierten Flughäfen in Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 eingerichtete Funktion;
3.
„Luftraumauslegung“ bezeichnet einen Prozess, der zur Erreichung der netzbezogenen Leistungsziele beiträgt und die Erfordernisse der Luftraumnutzer berücksichtigt und darüber hinaus das festgelegte Sicherheitsniveau gewährleistet oder übertrifft und die Luftraumkapazität und die Umweltleistung steigert, indem fortgeschrittene Navigationsfähigkeiten und -techniken, verbesserte Streckennetze samt zugehöriger Sektoreinteilung, optimierte Luftraumstrukturen und kapazitätssteigernde ATM-Verfahren entwickelt und umgesetzt werden;
4.
„reservierter Luftraum“ bezeichnet einen Luftraum festgelegter Ausmaße, der zeitweise der ausschließlichen oder speziellen Nutzung durch bestimmte Nutzerkategorien vorbehalten ist;
5.
„beschränkter Luftraum“ bezeichnet einen Luftraum festgelegter Ausmaße, in dem zu bestimmten Zeiten Tätigkeiten durchgeführt werden können, von denen eine Gefahr für den Flug von Luftfahrzeugen ausgeht (ein „Gefahrengebiet“); oder einen solchen Luftraum oberhalb der Landmasse oder Hoheitsgewässer eines Staates, in dem der Flug von Luftfahrzeugen gemäß bestimmter Bedingungen beschränkt ist (ein „Flugbeschränkungsgebiet“); oder einen Luftraum oberhalb der Landmasse oder Hoheitsgewässer eines Staates, in dem der Flug von Luftfahrzeugen verboten ist (ein „Luftsperrgebiet“);
6.
„Luftraumstruktur“ bezeichnet einen Luftraum spezifischer Ausmaße, der so ausgelegt ist, dass ein sicherer und optimaler Flugbetrieb gewährleistet wird;
7.
„Luftraumnutzung“ bezeichnet die Art, in der der Luftraum flugbetrieblich genutzt wird;
8.
„Vertreter der Luftraumnutzer“ bezeichnet eine juristische Person oder Stelle, die die Interessen einer oder mehrerer Kategorien von Nutzern von Flugsicherungsdiensten vertritt;
9.
„Flugverkehrs-Frequenzband“ bezeichnet den Eintrag eines bestimmten Frequenzbands, in dem Frequenzzuteilungen für Zwecke des allgemeinen Flugverkehrs erfolgen, in der Tabelle der Funkfrequenzenzuweisungen der ITU (ITU Regulations Table of Frequency Allocations);
10.
„Flugverkehrskontrollsektor“ bezeichnet einen Luftraum festgelegter Ausmaße, für den ein zugeordneter Lotse zum jeweiligen Zeitpunkt die Flugverkehrskontroll-Verantwortung trägt;
11.
„Flugverkehrsstrecke“ bezeichnet einen bestimmten Teil der Luftraumstruktur, der zur Kanalisierung des Verkehrsflusses entsprechend den Notwendigkeiten der Erbringung von Flugverkehrsdiensten ausgelegt ist;
12.
„zivil-militärische Koordinierung“ bezeichnet die zwischen zivilen und militärischen Stellen und Komponenten des Flugverkehrsmanagements zur Gewährleistung einer sicheren, effizienten und harmonischen Nutzung des Luftraums erforderliche Interaktion;
13.
„bedingt nutzbare Strecke (Conditional Route, CDR)“ bezeichnet eine Flugverkehrsstrecke, die nur unter bestimmten Bedingungen für die Flugplanung und Nutzung zur Verfügung steht;
14.
„kooperative Entscheidungsfindung“ bezeichnet einen Prozess, bei dem Entscheidungen auf der Grundlage eines ständigen Austauschs und einer Konsultation mit den Mitgliedstaaten, den am Betrieb Beteiligten und gegebenenfalls weiteren Akteuren getroffen werden;
15.
„Netzkrisensituation“ bezeichnet einen Zustand, bei dem keine Flugsicherungsdienste auf dem erforderlichen Niveau erbracht werden können, oder einen schwerwiegenden Verlust von Netzkapazität oder ein schwerwiegendes Ungleichgewicht zwischen Netzkapazität und Nachfrage oder einen schwerwiegenden Ausfall des Informationsflusses in einem oder mehreren Teilen des Netzes in Folge ungewöhnlicher und unvorhergesehener Umstände;
16.
„europäischer Plan zur Streckennetzverbesserung“ bezeichnet den vom Netzmanager in Absprache mit den am Betrieb Beteiligten ausgearbeiteten Plan, der die Ergebnisse seiner betrieblichen Tätigkeiten hinsichtlich der Streckennetzauslegung kurz- und mittelfristig gemäß den Leitlinien des Netzstrategieplans umfasst;
17.
„Luftraum mit freier Streckenführung“ bezeichnet einen bestimmten Luftraum, innerhalb dessen die Nutzer ihre Streckenführung zwischen einem Zugangspunkt und einem Abgangspunkt ohne Bezug auf ein Netz von Flugverkehrsstrecken frei planen können;
18.
„Frequenzzuteilung“ bezeichnet die von einem Mitgliedstaat erteilte Genehmigung zur Nutzung einer Funkfrequenz oder eines Funkfrequenzkanals unter festgelegten Bedingungen;
19.
„Auswirkungen auf das Netz“ bezeichnet im Zusammenhang mit der Funktion der Funkfrequenzverwaltung, die Gegenstand von Anhang II ist, eine Situation, in der eine Funkfrequenzzuteilung eine Verschlechterung, Behinderung oder Unterbrechung der Funktion einer oder mehrerer Funkfrequenzzuteilungen des Netzes zur Folge haben oder der optimalen Nutzung des Frequenzbands für die Luftfahrt im Anwendungsbereich dieser Verordnung zuwiderlaufen wird;
20.
„mehrfache Streckenoptionen“ bezeichnet die Verfügbarkeit von mehr als einer Streckenoption im Flugverkehrsstreckennetz für den Luftraumnutzer;
21.
„Drittländer“ bezeichnet Nichtmitgliedsstaaten, die Mitglieder von Eurocontrol sind oder eine Vereinbarung mit der Europäischen Union über die Umsetzung des einheitlichen europäischen Luftraums geschlossen haben oder sich an einem funktionalen Luftraumblock beteiligen;
22.
„Netzmanager“ bezeichnet die nach Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 eingerichtete Stelle für die Durchführung der in dem genannten Artikel und dieser Verordnung vorgesehenen Aufgaben;
23.
„Netzbetriebsplan“ bezeichnet den vom Netzmanager in Absprache mit den am Betrieb Beteiligten ausgearbeiteten Plan zur kurz- und mittelfristigen Organisation seiner betrieblichen Tätigkeiten gemäß den Leitlinien des Netzstrategieplans. Der Teil des Netzbetriebsplans, der sich speziell mit der Auslegung des europäischen Streckennetzes befasst, enthält den Plan zur Verbesserung des europäischen Streckennetzes;
24.
„Netzstrategieplan“ bezeichnet den Plan, der vom Netzmanager in Einklang mit dem europäischen Masterplan für das Flugverkehrsmanagement in Absprache mit den Mitgliedstaaten und den am Betrieb Beteiligten ausgearbeitet wurde und die Leitlinien für den Netzbetrieb und dessen langfristige Perspektive festlegt;
25.
„Betriebsorganisation“ bezeichnet eine Organisation, die für die Erbringung technischer Dienste zur Unterstützung der Flugverkehrs-, Kommunikations-, Navigations- oder Überwachungsdienste verantwortlich ist;
26.
„betriebliche Anforderungen“ bezeichnet die Anforderungen an das Netz bezüglich Sicherheit, Kapazität und Effizienz;
27.
„am Betrieb Beteiligte“ bezeichnet zivile und militärische Luftraumnutzer, zivile und militärische Flugsicherungsorganisationen, Flughafenbetreiber, Flughafen-Zeitnischenkoordinatoren und Betriebsorganisationen sowie jede weitere Gruppe von Beteiligten, die bezüglich der einzelnen Funktionen für relevant angesehen wird;
28.
„Sektorkonfiguration“ bezeichnet eine Regelung für die Kombination von Sektoren, die so zusammengesetzt und in bester Weise platziert sind, dass sie die betrieblichen Anforderungen und Anforderungen an die Luftraumverfügbarkeit erfüllen;
29.
„nutzerangefragte Strecke“ bezeichnet die gewünschte Streckenführung, die in der Phase der Luftraumauslegung von den Luftfahrzeugbetreibern zur Erfüllung ihrer Erfordernisse angegeben wird.
KAPITEL II
ORGANISATION UND MANAGEMENT VON NETZFUNKTIONEN
Artikel 3
Einsetzung eines Netzmanagers
(1) Zum Zweck der Durchführung der Aufgaben, die für die Erfüllung der in Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 und in den Anhängen dieser Verordnung vorgesehenen Funktionen notwendig sind, wird eine unparteiische zuständige Stelle (der „Netzmanager“) eingerichtet.
(2) Die Dauer des Mandats des Netzmanagers fällt mit dem Bezugszeitraum für das Leistungssystem nach Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 zusammen. Die Mandatsdauer muss lang genug sein, damit bei der Durchführung dieser Funktionen eine Reifung erzielt werden kann. Sie darf nicht kürzer als zwei Bezugszeiträume sein und kann verlängert werden.
(3) Die Benennung des Netzmanagers erfolgt durch Beschluss der Kommission nach Anhörung des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 und spätestens drei Monate nach Annahme dieser Verordnung. In dem Beschluss werden Dauer und Bedingungen der Ernennung, einschließlich der Finanzierung und deren Beendigung, festgelegt. Die Kommission bewertet die Einhaltung dieser Bedingungen am Ende jeder der in Absatz 2 dieses Artikels genannten Bezugszeiträume.
(4) Der Netzmanager nimmt die folgenden Funktionen wahr:
a)
die Gestaltung des europäischen Streckennetzes gemäß Anhang I;
b)
die Koordinierung knapper Ressourcen, insbesondere
i)
Funkfrequenzen innerhalb der Frequenzbänder für die Luftfahrt, die vom allgemeinen Flugverkehr genutzt werden, gemäß Anhang II, und
ii)
SSR-Transpondercodes gemäß Anhang III.
Die Kommission kann dem Netzmanager gemäß Artikel 6 Absatz 3 oder Absatz 4 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 weitere Funktionen übertragen.
(5) Der Netzmanager nimmt auch die in Artikel 6 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 und in der Verordnung (EU) Nr. 255/2010 genannten ATFM-Funktionen wahr.
Artikel 4
Aufgaben des Netzmanagers
(1) Zur Unterstützung bei der Durchführung der in Artikel 3 genannten Funktionen wird der Netzmanager mit folgenden Aufgaben betraut im Hinblick auf eine stetige Verbesserung des Netzbetriebs im einheitlichen europäischen Luftraum, die zur Erreichung der für die gesamte Europäischen Union geltenden in der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 festgelegten Leistungsziele beiträgt, insbesondere:
a)
Ausarbeitung, Aufrechterhaltung und Umsetzung eines Netzstrategieplans gemäß Artikel 5 im Einklang mit dem Leistungssystem nach der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 und dem europäischen Masterplan für das Flugverkehrsmanagement sowie unter Berücksichtigung der einschlägigen ICAO-Pläne für die Flugnavigation;
b)
Detaillierung des Netzstrategieplans durch einen Netzbetriebsplan gemäß Artikel 6, der insbesondere für die gesamte Europäische Union geltende Leistungsziele für einen Zeitraum von drei bis fünf Jahren sowie für jährliche, saisonale, wöchentliche und tägliche Perioden behandelt;
c)
Ausarbeitung einer integrierten Auslegung des europäischen Streckennetzes gemäß Anhang I;
d)
Wahrnehmung der zentralen Funktion der Koordinierung der Funkfrequenzen gemäß der Anforderung von Artikel 6 Absatz 4 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 und gemäß Anhang II dieser Verordnung;
e)
Koordinierung der Verbesserung des SSR-Transpondercode-Zuweisungsverfahrens gemäß Anhang III;
f)
Organisation des Managements und der Durchführung der Funktionen und insbesondere Wahrnehmung der Verpflichtungen der zentralen ATFM-Stelle;
g)
Anwendung eines konsolidierten und koordinierten Ansatzes für alle Planungs- und Betriebstätigkeiten des Netzes, einschließlich Überwachung und Verbesserung der Gesamtleistung;
h)
Unterstützung der Bewältigung von Netzkrisensituationen;
i)
Unterstützung der verschiedenen am Betrieb Beteiligten bei den ihnen auferlegten Verpflichtungen beim Einsatz von Systemen und Verfahren für Flugverkehrsmanagement und/oder Flugsicherung (ATM/ANS) gemäß dem europäischen Masterplan für das Flugverkehrsmanagement;
j)
Unterstützung der Stellen, die mit der Untersuchung von Unfällen und Störungen in der Zivilluftfahrt oder mit der Analyse von Vorkommnissen im Auftrag solcher Stellen beauftragt sind, im Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 996/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (7);
k)
Gewährleistung der Koordinierung mit anderen Regionen und Drittländern, die nicht an der Arbeit des Netzmanagers beteiligt sind.
(2) Der Netzmanager trägt zur Durchführung des Leistungssystems in Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 bei.
(3) Zur Erfüllung seiner Aufgaben gewährleistet der Netzmanager Folgendes:
a)
die Verfügbarkeit, den Betrieb und die gemeinsame Nutzung von Instrumenten, Verfahren und konsistenten Daten zur Unterstützung der Verfahren für die kooperative Entscheidungsfindung auf Netzebene, unter anderem einschließlich der Systeme für Flugplanverarbeitung und Datenmanagement;
b)
die Erleichterung und Koordinierung zwischen den am Betrieb Beteiligten und die Unterstützung dieser Beteiligten bei der Einführung und Umsetzung der Pläne und damit zusammmenhängender Netzmaßnahmen im Anschluss and die kooperative Entscheidungsfindung;
c)
die angemessene betriebliche Koordinierung, sowie die Optimierung, Interoperabilität und Interkonnektivität innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs;
d)
die Koordinierung von Vorschlägen für Änderungen der entsprechenden ICAO-Dokumente mit Bezug zu den Netzfunktionen;
e)
die Berichterstattung gemäß Artikel 20 über alle betrieblichen Leistungsaspekte, einschließlich knapper Ressourcen, und
f)
eine geeignete Verbindungsaufnahme zu anderen Verkehrsträgern.
(4) Der Netzmanager kommt auf Antrag der Kommission oder der Agentur Ad-hoc-Ersuchen um Informationen, Ratschläge, Analysen oder ähnlichen Nebenaufgaben nach, die mit den verschiedenen Funktionen im Zusammenhang stehen.
Artikel 5
Netzstrategieplan
(1) Zur Vorgabe langfristiger Perspektiven wird vom Netzmanager ein Netzstrategieplan, der an dem Bezugszeitraum nach Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 ausgerichtet ist, erarbeitet, aufrechterhalten und umgesetzt. Er enthält den Leistungsplan und Ziele für den nächsten Bezugszeitraum und gibt einen Ausblick auf künftige Bezugszeiträume.
(2) Der Netzstrategieplan umfasst die in Anhang IV festgelegten Informationen.
(3) Der Netzstrategieplan zielt darauf ab, die für die Netzfunktionen in der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 festgelegten Leistungsziele zu erreichen.
(4) Der Netzstrategieplan ist gegebenenfalls zu aktualisieren.
Artikel 6
Netzbetriebsplan
(1) Zur Umsetzung des Netzstrategieplans auf betrieblicher Ebene arbeitet der Netzmanager einen detaillierten Netzbetriebsplan aus.
(2) Der Netzbetriebsplan umfasst die in Anhang V festgelegten Informationen.
(3) Der Netzbetriebsplan legt insbesondere die nach der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziele für einen Zeitraum von drei bis fünf Jahren sowie für eine jährliche, saisonale, wöchentliche und tägliche Periode fest.
(4) Der Netzbetriebsplan umfasst militärische Anforderungen, sofern diese von den Mitgliedstaaten bereitgestellt werden.
(5) Der Netzbetriebsplan umfasst den Plan zur Verbesserung des europäischen Streckennetzes und das entsprechende Gegenstück für Funkfrequenzen und SSR-Transpondercodes.
(6) Im Netzbetriebsplan werden betriebliche Beschränkungen, Engpässe, Verbesserungsmaßnahmen und Lösungen zur Behebung oder Abmilderung angegeben.
(7) Flugsicherungsorganisationen, funktionale Luftraumblöcke und Flughafenbetreiber gewährleisten, dass ihre Betriebspläne am Netzbetriebsplan ausgerichtet sind. Der Netzmanager gewährleistet die Kohärenz des Netzbetriebsplans.
(8) Der Netzbetriebsplan wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert, wobei alle einschlägigen Veränderungen bei den Erfordernissen und Anforderungen der Netzfunktionen zu berücksichtigen sind.
Artikel 7
Kompetenzen des Netzmanagers
(1) Unbeschadet der Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten trifft der Netzmanager in Erfüllung seiner Aufgaben Einzelmaßnahmen, die sich aus dem Verfahren der kooperativen Entscheidungsfindung ergeben. Die von den Maßnahmen betroffenen Parteien setzen diese um.
(2) Stehen die Zuständigkeiten von Mitgliedstaaten der Annahme solcher Einzelmaßnahmen entgegen, überträgt der Netzmanager diesen Fall zur weiteren Behandlung an die Kommission.
(3) Der Netzmanager empfiehlt außerdem mit Bezug auf die Leistung des Netzes erforderliche Maßnahmen in anderen Fragen.
(4) Der Netzmanager ergreift in seinem Zuständigkeitsbereich Maßnahmen, mit denen sichergestellt werden soll, dass in Artikel 9 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 genannte für die gesamte Europäische Union geltende Leistungsziele erreicht werden.
(5) Der Netzmanager erfasst, konsolidiert und analysiert alle einschlägigen Daten, die in den Anhängen I bis VI genannt sind. Er stellt diese Daten der Kommission, der Agentur oder dem Leistungsüberprüfungsgremium nach der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 auf Antrag zur Verfügung.
Artikel 8
Beziehungen zu den am Betrieb Beteiligten
(1) Um seine Aufgaben der Überwachung und Verbesserung der Gesamtleistung des Netzes zu erfüllen, entwickelt der Netzmanager gemäß Artikel 15 geeignete Arbeitsvereinbarungen mit den am Betrieb Beteiligten.
(2) Die am Betrieb Beteiligten gewährleisten, dass die auf lokaler Ebene oder Ebene eines funktionalen Luftraumblocks umgesetzten Maßnahmen mit denjenigen Maßnahmen vereinbar sind, die im Verfahren der kooperativen Entscheidungsfindung auf Netzwerkebene angenommen wurden.
(3) Die am Betrieb Beteiligten stellen dem Netzmanager die in den Anhängen I bis VI aufgeführten Daten bereit und halten dabei alle Fristen und Anforderungen an die Vollständigkeit oder Genauigkeit ein, die mit dem Netzmanager für die Übermittlung der Daten vereinbart wurden.
(4) Am Betrieb Beteiligte, die Bedenken hinsichtlich vom Netzmanager nach Artikel 7 Absatz 1 getroffenen Einzelmaßnahmen haben, können eine Überprüfung solcher Maßnahmen innerhalb von fünf Tagen nach deren Annahme beantragen. Die Beantragung einer Überprüfung setzt die Einzelmaßnahmen nicht aus.
(5) Der Netzmanager bestätigt oder ändert die betreffenden Maßnahmen innerhalb von fünf Arbeitstagen oder im Fall von Netzkrisensituationen innerhalb von 48 Stunden.
Artikel 9
Beziehungen zu den Mitgliedstaaten
(1) Bei der Erfüllung seiner Aufgaben trägt der Netzmanager den Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten angemessen Rechnung.
(2) Die Mitgliedstaaten informieren den Netzmanager, falls ihre Hoheitsrechte und Zuständigkeiten der Annahme von Einzelmaßnahmen nach Artikel 7 Absatz 1 entgegenstehen.
(3) Sind Mitgliedstaaten in betrieblichen Fragen im Zusammenhang mit Netzfunktionen beteiligt, so sind sie Teil des Verfahrens der kooperativen Entscheidungsfindung und setzen die in diesem Verfahren vereinbarten Ergebnisse auf nationaler Ebene um.
Artikel 10
Beziehungen zu funktionalen Luftraumblöcken
(1) Die Mitgliedstaaten gewährleisten eine enge Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen dem funktionalen Luftraumblock und dem Netzmanager, z. B. auf Ebene der strategischen Planung und dem täglichen taktischen Verkehrsfluss- und Kapazitätsmanagement.
(2) Um die betriebliche Interkonnektivität zwischen funktionalen Luftraumblöcken zu erleichtern, richtet der Netzmanager in enger Zusammenarbeit mit allen funktionalen Luftraumblöcken harmonisierte Verfahren und Schnittstellen ein, einschließlich Änderungen in Aspekten, die mit Tätigkeiten des Netzmanagers zusammenhängen.
(3) Die Mitgliedstaaten, die bei einem funktionalen Luftraumblock mitarbeiten, gewährleisten, dass konsolidierte Standpunkte bezüglich der Netzfunktionen formuliert werden.
(4) Die Flugsicherungsorganisationen, die bei einem funktionalen Luftraumblock mitarbeiten, gewährleisten, dass konsolidierte Standpunkte zu betrieblichen Fragen der Netzfunktionen formuliert werden.
(5) Vor Einrichtung eines funktionalen Luftraumblocks arbeiten die Mitgliedstaaten und Flugsicherungsorganisationen in einer solchen Weise zusammen, dass konsolidierte Standpunkte zu Aspekten, die mit Tätigkeiten des Netzmanagers zusammenhängen, formuliert werden.
Artikel 11
Zivil-militärische Zusammenarbeit
(1) Der Netzmanager gewährleistet, dass geeignete Vorkehrungen getroffen sind, die eine angemessene Koordinierung mit nationalen militärischen Stellen ermöglichen und unterstützen.
(2) Die Mitgliedstaaten gewährleisten eine geeignete militärische Beteiligung an allen Tätigkeiten, die mit den Netzfunktionen zusammenhängen.
(3) Die Mitgliedstaaten gewährleisten eine angemessene Vertretung der militärischen Flugsicherungsorganisationen und militärischen Luftraumnutzer bei allen betrieblichen Arbeits- und Konsultationsvorkehrungen, die vom Netzmanager getroffen wurden.
(4) Die Funktion der Auslegung des europäischen Streckennetzes wird unbeschadet der Reservierungen oder Beschränkungen eines Luftraumvolumens für die ausschließliche oder besondere Nutzung durch die Mitgliedstaaten ausgeübt. Der Netzmanager fördert und koordiniert die Verfügbarkeit bedingt nutzbarer Strecken durch diese Gebiete im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 2150/2005 der Kommission (8).
Artikel 12
Allgemeine Anforderungen an die Netzfunktionen
Der Netzmanager gewährleistet, dass die in Anhang VI genannten allgemeinen Anforderungen an die Netzfunktionen erfüllt werden. Diese Anforderungen gelten ab dem Tag des Erlasses Benennungsakts, und der Netzmanager hat sie spätestens innerhalb von zwölf Monaten nach diesem Datum einzuhalten.
KAPITEL III
LEITUNG DER NETZFUNKTIONEN
Artikel 13
Kooperative Entscheidungsfindung
(1) Die Netzfunktionen werden mittels kooperativer Entscheidungsfindung verwaltet.
(2) Das Verfahren der kooperativen Entscheidungsfindung umfasst
a)
einen Konsultationsprozess gemäß Artikel 14;
b)
detaillierte Arbeitsvereinbarungen und Prozesse für den Betrieb gemäß Artikel 15.
(3) Zur Annahme von Maßnahmen, die mit der Leitung der Netzfunktionen im Zusammenhang stehen, und zur Beobachtung ihrer Leistung richtet der Netzmanager ein Netzmanagementgremium gemäß Artikel 16 ein.
(4) Stellt der Netzmanager Hinderungen seiner Tätigkeiten durch eine oder mehrere Parteien fest, wird die Angelegenheit dem Netzmanagementgremium zur Lösung vorgelegt.
Artikel 14
Konsultationsprozess
(1) Es wird ein Prozess zur Organisation der ordnungsgemäßen und regelmäßigen Konsultation der Mitgliedstaaten und der am Betrieb Beteiligten eingerichtet.
(2) Schwerpunkte der Konsultation sind die detaillierten Arbeitsvereinbarungen nach Artikel 15, der Netzstrategieplan, der Netzbetriebsplan, Fortschritte bei der Umsetzung der Pläne, Berichte an die Kommission und zu betrieblichen Fragen je nach Bedarf.
(3) Der Konsultationsprozess kann abhängig von der Art der individuellen Netzfunktionen Unterschiede aufweisen. Um sicherzustellen, dass Regulierungsfragen behandelt werden können, sind die Mitgliedstaaten bei Bedarf zu beteiligen.
(4) Sind die Beteiligten mit der Konsultation nicht zufrieden, wird die Angelegenheit zuerst gemäß dem entsprechenden Konsultationsmechanismus auf Ebene der jeweiligen Funktion behandelt. Kann in der Angelegenheit keine Lösung auf der Ebene der jeweiligen Funktion erzielt werden, wird sie dem Netzmanagementgremium zur Lösung vorgelegt.
Artikel 15
Detaillierte Arbeitsvereinbarungen und Prozesse für den Betrieb
(1) Der Netzmanager arbeitet detaillierte Arbeitsvereinbarungen und Prozesse für den Betrieb aus, die Planungs- und Betriebsaspekte abdecken, wobei insbesondere den Besonderheiten und den Anforderungen der einzelnen Netzfunktionen gemäß den Anhängen I bis VI dieser Verordnung Rechnung zu tragen ist.
(2) Der Netzmanager gewährleistet, dass die detaillierten Arbeitsvereinbarungen und Prozesse für den Betrieb Bestimmungen zur Unterrichtung der betroffenen Beteiligten enthalten.
(3) Bei den detaillierten Arbeitsvereinbarungen und Prozessen für den Betrieb ist die Trennung von Diensterbringung und Regulierungsfragen zu beachten und es ist sicherzustellen, dass die Mitgliedstaaten bei Bedarf beteiligt werden.
Artikel 16
Netzmanagementgremium
(1) Das Netzmanagementgremium ist zuständig für
a)
die Zustimmung zum Netzstrategieplan vor dessen Annahme gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004;
b)
die Genehmigung der für drei bis fünf Jahre geltenden und der jährlichen Netzbetriebspläne;
c)
die Genehmigung der Verfahren der kooperativen Entscheidungsfindung, der Konsultationsprozesse sowie der detaillierten Arbeitsvereinbarungen und Prozesse für den Betrieb für die Netzfunktionen nach einer befürwortenden Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum;
d)
die Genehmigung der Verfahrensregeln der europäischen Koordinierungszelle für Luftfahrtkrisensituationen gemäß Artikel 18 Absatz 4 nach befürwortender Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum;
e)
die Überwachung der Fortschritte bei der Umsetzung der Pläne und für die Behandlung möglicher Abweichungen von den ursprünglichen Plänen;
f)
die Überwachung des Prozesses der Konsultation der am Betrieb Beteiligten;
g)
die Überwachung von Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Verwaltung der Netzfunktionen;
h)
die Überwachung der Tätigkeiten des Netzmanagers im Zusammenhang mit Netzkrisensituationen;
i)
die Genehmigung des in Artikel 20 genannten Jahresberichts. Dieser Bericht betrifft unter anderem die Umsetzung des Netzstrategieplans und des Netzbetriebsplans;
j)
die Bearbeitung von Fragen, die auf der Ebene der jeweiligen Netzfunktion nicht gelöst wurden;
k)
die Beurteilung, ob der Netzmanager über die notwendigen Kompetenzen und Mittel und über die erforderliche Unparteilichkeit verfügt, um die ihm übertragenen Aufgaben unabhängig wahrnehmen zu können, einschließlich Vorkehrungen bezüglich Sicherheit, Haftung und Notfällen;
l)
die Zustimmung zum Jahreshaushalt des Netzmanagers nach befürwortender Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum;
m)
Genehmigung seiner Geschäftsordnung nach befürwortender Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum;
n)
Behandlung sonstiger Themen, die von ihm als relevant erachtet werden.
(2) Stimmberechtigte Mitglieder des Netzmanagementgremiums sind
a)
ein Vertreter der Flugsicherungsorganisationen je bereits eingerichtetem oder in Einrichtung befindlichem funktionalen Luftraumblock mit insgesamt vier Stimmen für alle Flugsicherungsorganisationen;
b)
vier Vertreter von gewerblichen und nichtgewerblichen zivilen Luftraumnutzern;
c)
zwei Vertreter der Flughafenbetreiber;
d)
zwei Vertreter des Militärs als Flugsicherungsorganisation und Luftraumnutzer.
(3) Mitglieder des Netzmanagementgremiums sind ferner
a)
der Vorsitzende, der aufgrund seiner technischen Kompetenz und seines Sachverstands auf Vorschlag der Kommission, dem insbesondere Vorschläge der stimmberechtigten Mitglieder des Netzmanagementgremiums zugrunde liegen, und nach befürwortender Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum ernannt wird;
b)
ein Vertreter der Kommission;
c)
ein Vertreter von Eurocontrol;
d)
ein Vertreter des Netzmanagers.
(4) Die Mitglieder haben jeweils einen Vertreter.
(5) Die stimmberechtigten Mitglieder des Netzmanagementgremiums werden auf Vorschlag ihrer jeweiligen Organisationen nach befürwortender Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum ernannt.
(6) Die Kommission kann unabhängige und anerkannte Sachverständige als Berater ernennen, die in persönlicher Eigenschaft tätig sind und eine breite Palette an Disziplinen vertreten, die wesentliche Aspekte der Netzfunktionen umfassen. Staaten, die an der Arbeit des Netzmanagers beteiligt sind, schlagen entsprechende Kandidaten vor.
(7) Die in Absatz 3 Buchstaben a, b und c genannten Mitglieder haben das Recht, Vorschläge abzulehnen, die einen Einfluss auf Folgendes haben könnten:
a)
Hoheitsrechte und Zuständigkeiten von Mitgliedstaaten, insbesondere hinsichtlich Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und der Verteidigung, wie in Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 ausgeführt;
b)
die Vereinbarkeit der Tätigkeiten des Netzmanagementgremiums mit den Zielen dieser Verordnung;
c)
die Unparteilichkeit und Ausgewogenheit des Netzmanagementgremiums.
(8) Die in Absatz 1 genannten Dokumente werden vom Netzmanagementgremium mit der einfachen Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder angenommen.
(9) Kann für Angelegenheiten von wesentlicher Bedeutung für das Netz keine Einigung erzielt werden, verweist das Netzmanagementgremium die Angelegenheit zur weiteren Behandlung an die Kommission. Die Kommission unterrichtet den Ausschuss für den einheitlichen Luftraum.
Artikel 17
Rolle des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum
(1) Der Netzmanager übermittelt Regulierungsfragen an die Kommission. Die Kommission unterrichtet den Ausschuss für den einheitlichen Luftraum über diese Fragen.
(2) Der Ausschuss für den einheitlichen Luftraum nimmt Stellung zu
a)
der Ernennung des Netzmanagers;
b)
der Ernennung des Vorsitzenden des Netzmanagementgremiums;
c)
der Ernennung der stimmberechtigten Mitglieder des Netzmanagementgremiums;
d)
der Geschäftsordnung des Netzmanagementgremiums;
e)
dem Netzstrategieplan, insbesondere frühzeitig zu den Zielen dieses Plans;
f)
dem Jahreshaushalt des Netzmanagers;
g)
der Geschäftsordnung der europäischen Koordinierungszelle für Luftfahrtkrisensituationen;
h)
den Verfahren der kooperativen Entscheidungsfindung, den Konsultationsprozessen sowie den detaillierten Arbeitsvereinbarungen und Prozessen für den Betrieb bezüglich der Netzfunktionen.
(3) Der Ausschuss für den einheitlichen Luftraum kann die Kommission beraten, wenn das Netzmanagementgremium keine Einigung für Angelegenheiten von wesentlicher Bedeutung für das Netz erzielen kann.
KAPITEL IV
MANAGEMENT VON NETZKRISENSITUATIONEN
Artikel 18
Einrichtung der europäischen Koordinierungszelle für Luftfahrtkrisensituationen
(1) Das Management von Netzkrisensituationen wird durch die Einrichtung einer europäischen Koordinierungszelle für Luftfahrtkrisensituationen (EACCC) unterstützt.
(2) Die EACCC umfasst als ständige Mitglieder einen Vertreter des Mitgliedstaats, der den Vorsitz des EU-Ministerrats innehat, einen Vertreter der Kommission, einen Vertreter der EASA, einen Vertreter von Eurocontrol, einen Vertreter des Militärs, einen Vertreter der Flugsicherungsorganisationen, einen Vertreter der Flughäfen und einen Vertreter der Luftraumnutzer.
(3) Die EACCC kann fallweise je nach Art der betreffenden Krisensituation um Sachverständige erweitert werden.
(4) Die EACCC arbeitet eine Geschäftsordnung zur Annahme durch das Netzmanagementgremium aus.
(5) Der Netzmanager stellt die für die Einrichtung und den Betrieb der EACCC erforderlichen Mittel bereit.
Artikel 19
Zuständigkeiten des Netzmanagers und der EACCC
(1) Der Netzmanager ist gemeinsam mit den EACCC-Mitgliedern für die Aktivierung und Desaktivierung der EACCC zuständig.
(2) Der Netzmanager ist, unterstützt durch die EACCC, zuständig dafür,
a)
die Reaktion auf die Netzkrisensituation gemäß der EACCC-Geschäftsordnung in enger Zusammenarbeit mit den entsprechenden Strukturen in den Mitgliedstaaten zu koordinieren;
b)
die Aktivierung und Koordinierung von Notfallplänen auf Ebene der Mitgliedstaaten zu unterstützen;
c)
Abmilderungsmaßnahmen auf Netzebene auszuarbeiten, um eine zeitnahe Reaktion auf solche Netzkrisensituationen zu gewährleisten, mit der die Aufrechterhaltung eines sicheren Netzbetriebs gewährleistet wird. Zu diesem Zweck wird der Netzmanager
i)
die Lage im Netz im Hinblick auf Netzkrisensituationen 24 Stunden am Tag überwachen;
ii)
ein wirksames Informationsmanagement und eine wirksame Kommunikation durch Verbreitung genauer, zeitnaher und konsistenter Daten gewährleisten, die die Anwendung der Risikomanagementgrundsätze und Prozesse bei der Entscheidungsfindung unterstützen;
iii)
die organisierte Erfassung und zentrale Speicherung dieser Daten erleichtern;
d)
gegebenenfalls gegenüber der Kommission, der Agentur oder den Mitgliedstaaten auf Möglichkeiten für eine zusätzliche Unterstützung bei der Abmilderung der Krisensituation hinzuweisen, einschließlich der Verbindungsaufnahme mit Betreibern anderer Verkehrsträger, die intermodale Lösungen ermitteln und umsetzen können;
e)
die Wiederherstellung und die Nachhaltigkeit des Netzbetriebs zu überwachen und darüber zu berichten.
KAPITEL V
ÜBERWACHUNG, BERICHTERSTATTUNG UND AUFSICHT
Artikel 20
Überwachung und Berichterstattung
(1) Der Netzmanager richtet einen Prozess ein für die fortlaufende Überwachung
a)
der Leistung des Netzbetriebs;
b)
der von den am Betrieb Beteiligten und den Staaten ergriffenen Maßnahmen und erreichten Leistungen und
c)
der Wirksamkeit und Effizienz jeder dieser Verordnung unterliegenden Funktion.
(2) Bei der fortlaufenden Überwachung sind mögliche Abweichungen vom Netzstrategieplan und vom Netzbetriebsplan zu ermitteln. Die am Betrieb Beteiligten unterstützen den Netzmanager bei dieser Überwachungsaufgabe durch Übernahme gewisser Aufgaben, insbesondere auch, aber nicht nur, durch die Bereitstellung von Daten.
(3) Der Netzmanager legt der Kommission und der Agentur jährlich einen Bericht zu den Maßnahmen vor, die er zur Erfüllung seiner Aufgaben ergriffen hat. In dem Bericht werden einzelne Netzfunktionen ebenso wie die Situation des gesamten Netzes behandelt und enge Verbindungen zum Inhalt des Netzstrategieplans und des Netzbetriebsplans hergestellt. Die Kommission unterrichtet den Ausschuss für den einheitlichen Luftraum.
Artikel 21
Aufsicht über den Netzmanager
Die Kommission, in Sicherheitsangelegenheiten unterstützt durch die Agentur, gewährleistet die Aufsicht über den Netzmanager, insbesondere hinsichtlich der in dieser Verordnung und anderen Rechtsvorschriften der Union enthaltenen Anforderungen. Die Kommission legt dem Ausschuss für den einheitlichen Luftraum jährlich oder auf besonderen Antrag einen Bericht vor.
KAPITEL VI
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 22
Beziehungen zu Drittländern
Drittländer können sich zusammen mit ihren am Betrieb Beteiligten an den Arbeiten des Netzmanagers beteiligen.
Artikel 23
Finanzierung des Netzmanagers
Die Mitgliedstaaten treffen die zur Finanzierung der Netzfunktionen, mit denen der Netzmanager betraut ist, notwendigen Maßnahmen auf der Grundlage von Flugsicherungsgebühren. Der Netzmanager legt seine Kosten auf transparente Weise dar.
Artikel 24
Haftung
Der Netzmanager trifft Vorkehrungen zur Deckung der Haftung im Zusammenhang mit der Ausübung seiner Aufgaben. Die zur Deckung verwendete Methode muss dem in Frage stehenden möglichen Verlust und Schaden angemessen sein, wobei dem rechtlichen Status und dem Niveau der gewerblich verfügbaren Haftungsdeckung Rechnung zu tragen ist.
Artikel 25
Überprüfung
Die Kommission überprüft die Wirksamkeit der Durchführung der Netzfunktionen bis spätestens 31. Dezember 2013 und regelmäßig danach unter angemessener Berücksichtigung der Bezugszeiträume für die Leistungsregelung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 691/2010.
Artikel 26
Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 691/2010
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 wird wie folgt geändert:
1.
In Artikel 3 Absatz 3 wird der folgende Buchstabe m angefügt:
„m)
Bewertung der Leistungspläne des Netzmanagers, einschließlich der Konsistenz mit den für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungszielen.“
2.
Der folgende Artikel 5a wird eingefügt:
„Artikel 5a
Netzmanager
(1) Der durch Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 (9) eingerichtete Netzmanager führt die folgenden Aufgaben bezüglich des Leistungssystems durch:
a)
Unterstützung der Kommission durch Bereitstellung relevanten Inputs zur Ausarbeitung für die gesamte Europäische Union geltender Leistungsziele vor den Bezugszeiträumen und zur Überwachung während des Bezugszeitraums. Insbesondere weist der Netzmanager die Kommission auf einen wesentlichen und anhaltenden Abfall der Betriebsleistung hin;
b)
Bereitstellung des Zugangs zu allen in Anhang IV aufgeführten Daten für die Kommission gemäß Artikel 20 Absatz 5;
c)
Unterstützung der Mitgliedstaaten und Flugsicherungsorganisationen bei der Erreichung ihres Leistungsziels während der Bezugszeiträume und
d)
Ausarbeitung eines Leistungsplans, der als Teil des Netzstrategieplans vor Beginn jedes Bezugszeitraums angenommen wird. Dieser Leistungsplan ist öffentlich und enthält
i)
ein Umweltleistungsziel, das mit dem für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziel für den gesamten Bezugszeitraum vereinbar ist, wobei für Überwachungszwecke Jahreswerte verwendet werden;
ii)
Leistungsziele für andere wesentliche Leistungsbereiche, die mit den für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungszielen für den gesamten Bezugszeitraum vereinbar ist, wobei für Überwachungszwecke Jahreswerte verwendet werden;
iii)
eine Darlegung der zur Erreichung der Ziele geplanten Maßnahmen;
iv)
soweit erforderlich oder von der Kommission beschlossen, zusätzliche wesentliche Leistungsindikatoren und Ziele.
3.
In Artikel 17 wird der folgende Absatz 2a eingefügt:
„(2a) Die Kommission überwacht die Umsetzung des Leistungsplans des Netzmanagers. Falls Ziele während des Bezugszeitraums nicht erreicht werden, wendet die Kommission die im Leistungsplan festgelegten geeigneten Maßnahmen an, um die Situation zu beheben. Zu diesem Zweck sind die Jahreswerte im Leistungsplan zu verwenden.“
4.
In Anhang III erhalten die Absätze 3 und 4 die folgende Fassung:
„(3) Umwelt
Streckenauslegung: im ersten Bezugszeitraum nicht anwendbar. Während des zweiten Bezugszeitraums: Bewertung des Prozesses für die Streckenauslegung, der im Leistungsplan angewendet wird, und dessen Konsistenz mit dem Prozess zur Ausarbeitung des Plans zur Verbesserung des europäischen Streckennetzes, der vom Netzmanager ausgearbeitet wird.
(4) Kapazität
Verspätungsniveau: Vergleich des erwarteten Niveaus der ATFM-Verspätungen auf der Strecke gemäß den Leistungsplänen mit einem Referenzwert, der im Kapazitätsplanungsprozess von Eurocontrol und im Netzbetriebsplan des Netzmanagers bereitgestellt wird.“
Artikel 27
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. Juli 2011
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 677/2011
tas-7 ta’ Lulju 2011
li jistabbilixxi regoli dettaljati għall-implimentazzjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk tal-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru (ATM) u li jemenda r-Regolament (UE) Nru 691/2010
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 549/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta’ Marzu 2004 li jippreskrivi l-qafas għall-ħolqien tal-Ajru Uniku Ewropew (ir-Regolament qafas) (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 11 tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 551/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta’ Marzu 2004 dwar l-organizzazzjoni u l-użu tal-ispazju tal-arja fl-ajru uniku Ewropew (ir-Regolament tal-ispazju tal-arja) (2), u b’mod partikolari l-Artikolu 6 tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament (KE) Nru 551/2004 għandu l-għan li jappoġġa l-kunċett ta’ spazju tal-ajru operattiv dejjem iktar integrat fil-kuntest tal-politika komuni tat-trasport u li jistabbilixxi proċeduri komuni għad-disinn, għall-ippjanar u għall-ġestjoni li jiżguraw it-twettiq effiċjenti u sikur tal-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru. Il-funzjonijiet tan-netwerk għandu jkollhom l-għan li jappoġġaw inizjattivi fil-livell nazzjonali u fil-livell tal-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru.
(2)
Il-funzjonijiet tan-netwerk għandhom ikunu “servizz ta’ interess ġenerali” li jitħaddem għan-netwerk Ewropew tal-avjazzjoni u li jikkontribwixxi għall-iżvilupp sostenibbli tas-sistema tat-trasport tal-ajru billi jiżgura l-livell mitlub ta’ prestazzjoni, kompatibbiltà u koordinazzjoni tal-attivitajiet, inklużi dawk sabiex ikun żgurat l-aħjar użu ta’ riżorsi skarsi.
(3)
Id-disinn tan-netwerk Ewropew tar-rotot u l-koordinazzjoni tar-riżorsi skarsi skont ir-Regolament (KE) Nru 551/2004 għandhom ikunu mingħajr preġudizzju għas-sovranità tal-Istati Membri fuq l-ispazju tal-ajru tagħhom u għar-rekwiżiti tal-Istati Membri marbutin mal-ordni pubbliku, mas-sigurtà pubblika u ma’ kwistjonijiet tad-difiża skont ir-Regolament (KE) Nru 549/2004.
(4)
Id-Deċiżjoni Nru 676/2002/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-7 ta’ Marzu 2002 dwar qafas regolatorju għall-politika dwar l-ispettru tar-radju fil-Komunità Ewropea (Deċiżjoni dwar l-Ispettri tar-radju) (3) toħloq qafas ta’ politika u qafas legali għal dak il-qasam.
(5)
Għandu jkun stabbilit korp imparzjali u kompetenti (il-Maniġer tan-Netwerk) sabiex iwettaq il-kompiti meħtieġa għall-eżekuzzjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk previsti fir-Regolament (KE) Nru 551/2004.
(6)
In-netwerk Ewropew tar-rotot għandu jkun iddisinjat sabiex ir-rotot jittejbu kemm jista’ jkun minn perspettiva ta’ bieb għall-ieħor (“gate-to-gate”) fil-fażijiet kollha tat-titjira, billi jitqiesu, b’mod partikolari, l-effiċjenza tat-titjira u l-aspetti ambjentali.
(7)
Ħidmet l-Organizzazzjoni tal-Avjazzjoni Ċivili Internazzjonali (l-ICAO) u l-Eurocontrol fid-disinn tar-rotot, fil-ġestjoni tal-frekwenzi u tal-kodiċijiet tat-transponders tar-radars sekondarji ta’ sorveljanza (SSR) hija rrikonoxxuta u għandha tintuża bħala bażi meta jkunu qed jittejbu kemm jista’ jkun l-iżvilupp u l-ħidma tan-netwerk fil-livell tal-Unjoni.
(8)
L-obbligi tal-Istati Membri fir-rigward tal-ICAO f’dak li għandu x’jaqsam mad-disinn tar-rotot, mal-ġestjoni tal-frekwenzi u tal-kodiċijiet tat-transponders SSR għandhom jiġu rrispettati u għandhom jiġu implimentati b’mod iktar effettiv għan-netwerk b’koordinazzjoni u b’appoġġ mill-Maniġer tan-Netwerk.
(9)
L-allokazzjoni tal-ispettru tar-radju ssir fil-kuntest tal-Unjoni Internazzjonali tat-Telekomunikazzjoni (l-UIT). L-Istati Membri għandhom ir-responsabbiltà li jenfasizzaw ir-rekwiżiti tal-avjazzjoni ċivili u li wara jużaw ir-riżorsi allokati għat-traffiku tal-ajru ġenerali bl-aħjar mod.
(10)
L-ICAO żviluppat materjal ta’ gwida li huwa rilevanti għall-funzjonijiet tal-kodiċijiet tat-transponders SSR u tal-frekwenzi tar-radju u tħaddem sistema ta’ reġistrazzjoni tal-assenjazzjonijiet tal-frekwenzi għall-għanijiet tat-traffiku tal-ajru ġenerali fir-reġjun Ewropew tal-ICAO, li bħalissa hija ffaċilitata mill-Eurocontrol.
(11)
Ir-Regolament (KE) Nru 551/2004 jeżiġi l-adozzjoni ta’ regoli dettaljati ta’ implimentazzjoni sabiex ikunu kkoordinati u armonizzati l-proċessi u l-proċeduri ħalli titkabbar l-effiċjenza tal-ġestjoni tal-frekwenzi ajrunawtiċi u l-adozzjoni ta’ funzjoni ċentrali sabiex ikunu kkoordinati l-identifikazzjoni bikrija u r-riżoluzzjoni tal-ħtiġijiet tal-frekwenzi sabiex jingħata appoġġ lid-disinn u lit-tħaddim tan-netwerk.
(12)
Minħabba li l-ġestjoni tal-fluss tat-traffiku tal-ajru (ATFM) hija parti integrali mill-funzjonijiet tan-netwerk, hija meħtieġa rabta xierqa mar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 255/2010 tal-25 ta’ Marzu 2010 li jistabbilixxi regoli komuni dwar il-ġestjoni tal-fluss tat-traffiku tal-ajru (4).
(13)
Billi l-effiċjenza tal-ġestjoni tan-netwerk tiddependi mill-bidu immedjat tal-funzjonijiet tan-netwerk, l-Istati Membri diġà fdaw lill-Eurocontrol bit-twettiq tal-AFTM.
(14)
Huwa ta’ benefiċċju li korp wieħed jiġi fdat bil-koordinazzjoni tad-diversi funzjonijiet tan-netwerk sabiex ikunu żviluppati soluzzjonijiet konsistenti tal-aħjar użu fil-livell tan-netwerk għal perjodu qasir taż-żmien u fit-tul li jkunu konformi mal-għanijiet tal-prestazzjoni. Madankollu, il-funzjonijiet tan-netwerk għandhom jitwettqu mill-Maniġer tan-Netwerk u fil-livell tal-Istati Membri u tal-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru skont ir-responsabbiltajiet stabbiliti b’dan ir-Regolament.
(15)
Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jkun involut f’ċerti aspetti tal-pjanijiet, tal-azzjonijiet u tat-twettiq tal-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru (ATM) tal-Istati Membri jew tal-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru, b’mod partikolari meta jista’ jkun mistenni li dan l-aspett għandu, jew x’aktarx se jkollu, effett materjali fuq il-prestazzjoni tan-netwerk.
(16)
L-avvenimenti marbutin mal-eruzzjoni tal-vulkan Eyjafjallajökull f’April tal-2010 wrew il-ħtieġa li tinħoloq entità ċentrali li tista’ tieħu rwol ta’ tmexxija fil-koordinazzjoni tal-ġestjoni tal-miżuri ta’ mitigazzjoni fil-livell lokali, reġjonali u tan-netwerk sabiex ikun żgurat li jkun hemm reazzjoni f’waqtha għal sitwazzjonijiet ta’ kriżi fil-ġejjieni li jaffettwaw lill-avjazzjoni.
(17)
Għandu jkun hemm koordinazzjoni bejn il-funzjonijiet tan-netwerk u l-operazzjonijiet organizzati fil-livell tal-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru.
(18)
Għandhom isiru konsultazzjonijiet effettivi mal-partijiet interessati fil-livell nazzjonali, f’dak tal-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru u f’dak tan-netwerk.
(19)
L-ajruporti, minħabba li huma l-punti ta’ dħul u ta’ ħruġ għan-netwerk, huma kontributuri ewlenin għall-prestazzjoni ġenerali tan-netwerk, u għalhekk il-funzjonijiet tan-netwerk għandhom jistabbilixxu kollegamenti, permezz tal-osservatorju tal-Unjoni dwar il-kapaċità tal-ajruporti, mal-operaturi tal-ajruporti li jagħmluha ta’ koordinaturi fuq l-art, bil-għan li tittejjeb kemm jista’ jkun il-kapaċità fuq l-art, biex b’hekk tittejjeb il-kapaċità ġenerali tan-netwerk.
(20)
L-implimentazzjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk għandha tkun mingħajr preġudizzju għar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 95/93 tat-18 ta’ Jannar 1993 dwar ir-regoli komuni għall-allokazzjoni ta’ slots f’ajruporti tal-Komunità (5).
(21)
Filwaqt li titqies kif xieraq l-effettività tal-operazzjonijiet militari, il-kooperazzjoni u l-koordinazzjoni bejn iċ-ċivil u l-militar huma importanti ħafna sabiex jintlaħqu l-għanijiet meħtieġa. Filwaqt li d-deċiżjonijiet marbutin mal-kontenut, mal-ambitu jew mat-twettiq tal-operazzjonijiet militari u mat-taħriġ imwettqa skont is-sistema operattiva tat-traffiku tal-ajru ma jaqgħux fl-ambitu tal-kompetenza tal-Unjoni, huwa importanti li jiġu koperti l-interfaċċji bejn dawn l-operazzjonijiet u dawk koperti minn dan ir-Regolament fl-interess tas-sikurezza u tal-effiċjenza reċiproka.
(22)
Il-funzjonijiet tan-netwerk għandhom ikunu mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 13 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004 li għandu l-għan li tiġi ssalvagwardjata s-sigurtà essenzali jew l-interessi tal-politika ta’ difiża jew l-applikazzjoni tal-użu flessibbli tal-ispazju tal-ajru previst fl-Artikolu 7 tar-Regolament (KE) Nru 551/2004.
(23)
Il-funzjonijiet tan-netwerk għandhom ikunu pprovduti b’mod kosteffikaċi, b’mod partikolari billi jkun evitat kwalunkwe sforz doppju, u b’hekk dawn il-funzjonijiet ikunu jistgħu jiġu pprovduti b’rekwiżiti ta’ riżorsi finanzjarji u umani mnaqqsa, jew għall-inqas mhux ogħla, fl-Istati Membri fil-kuntest ta’ dan ir-Regolament, meta mqabbla mas-sitwazzjoni ta’ qabel ma nħatar Maniġer tan-Netwerk.
(24)
Il-Kummissjoni għandha tiżgura sorveljanza xierqa tal-Maniġer tan-Netwerk.
(25)
Ir-rekwiżiti tas-sikurezza għall-funzjonijiet tan-netwerk iridu jkunu ta’ livell li jista’ jitqabbel mar-rekwiżiti tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (l-Aġenzija) dwar il-provvista tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru. Għandhom jiġu previsti dawn ir-rekwiżiti, kif ukoll ir-rekwiżiti dwar is-sorveljanza tas-sikurezza.
(26)
Il-kunsiderazzjoni ta’ pajjiżi terzi u l-involviment tagħhom fl-istabbiliment u fl-implimentazzjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk għandhom jagħtu kontribut għad-dimensjoni pan-Ewropea tal-ajru uniku Ewropew.
(27)
Il-funzjonijiet tan-netwerk jistgħu jiġu estiżi skont l-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 551/2004.
(28)
L-eżekuzzjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk għandha tkun suġġetta għal miri speċifiċi ta’ prestazzjoni li jeħtieġu emendi għar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 691/2010 tad-29 ta’ Lulju 2010 li jistabbilixxi skema ta’ prestazzjoni għas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru u għall-funzjonijiet tan-netwerk u li jemenda r-Regolament (KE) Nru 2096/2005 li jistabbilixxi rekwiżiti komuni għall-forniment ta’ servizzi ta’ navigazzjoni bl-ajru (6). Dawk il-miri ta’ prestazzjoni jistgħu jiġu żviluppati iktar fuq il-bażi tal-esperjenza prattika fl-eżekuzzjoni tal-iskema ta’ prestazzjoni.
(29)
Ir-Regolament (EU) Nru 691/2010 għandu għalhekk jiġi emendat skont dan.
(30)
Il-miżuri previsti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat dwar l-Ajru Uniku,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
KAPITOLU I
DISPOŻIZZJONIJIET ĠENERALI
Artikolu 1
Suġġett u kamp ta’ applikazzjoni
1. Dan ir-Regolament jistabbilixxi regoli dettaljati għall-implimentazzjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk tal-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru (ATM) skont l-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 551/2004 sabiex jippermetti l-aħjar użu tal-ispazju tal-ajru fl-ajru uniku Ewropew u sabiex ikun żgurat li l-utenti tal-ispazju tal-ajru jkunu jistgħu jaħdmu fuq it-trajettorji ppreferuti, filwaqt li jippermetti aċċess massimu għall-ispazji tal-ajru u għas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru.
2. Għall-għan tal-ġestjoni tan-netwerk, dan ir-Regolament għandu japplika b’mod partikolari għall-Istati Membri, għall-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (“l-Aġenzija”), għall-utenti tal-ispazju tal-ajru, għall-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru, għall-operaturi tal-ajruporti, għall-koordinaturi tas-slots fl-ajruporti u għall-organizzazzjonijiet operattivi, fil-livell nazzjonali jew f’dak tal-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru.
3. Skont l-Artikolu 1(3) tar-Regolament (KE) Nru 551/2004 u mingħajr preġudizzju għat-tħaddim tal-inġenji tal-ajru tal-Istat skont l-Artikolu 3 tal-Konvenzjoni ta’ Chicago dwar l-Avjazzjoni Ċivili Internazzjonali, l-Istati Membri għandhom japplikaw dan ir-Regolament fl-ispazju tal-ajru mqiegħed taħt ir-responsabbiltà tagħhom fir-reġjuni EUR u AFI tal-ICAO.
4. Skont l-Artikolu 13 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004, dan ir-Regolament ma għandux jimpedixxi l-applikazzjoni ta’ miżuri minn Stat Membru, sa fejn dawn ikunu meħtieġa, sabiex jiġu ssalvagwardjati s-sigurtà essenzjali jew l-interessi tal-politika tad-difiża.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-għanijiet ta’ dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijet mogħtija fl-Artikolu 2 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004.
Barra minn hekk, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
1.
“operatur ta’ ajruport” tfisser il-“korp ta’ amministrazzjoni ta’ ajruport” kif iddefinit fil-punt (j) tal-Artikolu 2 tar-Regolament (KEE) Nru 95/93;
2.
“koordinatur tas-slots f’ajruport” tfisser il-funzjoni stabbilita f’ajruporti kkoordinati skont ir-Regolament (KEE) Nru 95/93;
3.
“disinn tal-ispazju tal-ajru” tfisser proċess sabiex jingħata kontribut ħalli jintlaħqu l-miri ta’ prestazzjoni marbutin man-netwerk u sabiex ikunu sodisfatti l-ħtiġijiet tal-utenti tal-ispazju tal-ajru kif ukoll sabiex ikun żgurat jew miżjud il-livell stabbilit ta’ sikurezza u jiżdiedu l-kapaċità tal-ispazju tal-ajru u l-prestazzjoni ambjentali permezz tal-iżvilupp u tal-implimentazzjoni ta’ kapaċitajiet u ta’ tekniki navigazzjonali avanzati, ta’ netwerks ta’ rotot imtejba, inkluż it-tqassim f’setturi assoċjat magħhom, ta’ strutturi tal-ispazju tal-ajru mtejba kemm jista’ jkun u ta’ proċeduri ta’ ATM li jtejbu l-kapaċità;
4.
“prenotazzjoni tal-ispazju tal-ajru” tfisser volum iddefinit ta’ spazju tal-ajru rriżervat b’mod temporanju biex jintuża b’mod esklużiv jew speċifiku minn kategoriji ta’ utenti;
5.
“restrizzjoni fuq l-ispazju tal-ajru” tfisser volum iddefinit ta’ spazju tal-ajru li fih jistgħu jitwettqu, b’diversi modi, attivitajiet li huma perikolużi għat-titjir ta’ inġenji tal-ajru f’ħinijiet speċifiċi (“żona ta’ periklu”); jew tali spazju tal-ajru li jinsab ‘il fuq minn żoni tal-art jew minn ilmijiet territorjali ta’ Stat li fih it-titjir ta’ inġenji tal-ajru huwa ristrett skont ċerti kundizzjonijiet speċifiċi (“żona ristretta”); jew tali spazju tal-ajru li jinsab ‘il fuq minn żoni tal-art jew minn ilmijiet territorjali ta’ Stat li fih it-titjir ta’ inġenji tal-ajru huwa pprojbit (“żona pprojbita”);
6.
“struttura ta’ spazju tal-ajru” tfisser volum speċifiku ta’ spazju tal-ajru maħsub sabiex ikun żgurat it-tħaddim sikur u ottimali ta’ inġenji tal-ajru;
7.
“użu tal-ispazju tal-ajru” tfisser il-mod li bih l-ispazju tal-ajru jintuża mil-lat operattiv;
8.
“rappreżentant tal-utenti tal-ispazju tal-ajru” tfisser kwalunkwe persuna jew entità legali li tirrappreżenta l-interessi ta’ kategorija waħda jew ta’ diversi kategoriji ta’ utenti tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru;
9.
“medda ta’ frekwenza tal-avjazzjoni” tfisser annotazzjoni, fit-Tabella tal-Allokazzjonijiet tal-Frekwenzi tar-Regolamenti tar-Radju tal-ITU, ta’ medda speċifika ta’ frekwenzi li fiha jsiru assenjazzjonijiet tal-frekwenzi għall-għan tat-traffiku tal-ajru ġenerali;
10.
“settur ATC” tfisser volum iddefinit ta’ spazju tal-ajru li għalih kontrollur/i assoċjat/i jkun/jkunu responsabbli għall-kontroll tat-traffiku tal-ajru (ATC) fi kwalunkwe ħin partikolari;
11.
“rotta tas-servizzi tat-traffiku tal-ajru (rotta ATS)” tfisser parti speċifika mill-istruttura tal-ispazju tal-ajru maħsuba sabiex il-fluss tat-traffiku jkun dirett kif meħtieġ sabiex jingħataw servizzi tat-traffiku tal-ajru;
12.
“koordinazzjoni bejn iċ-ċivil u l-militar” tfisser l-interazzjoni bejn l-awtoritajiet u l-komponenti ċivili u militari tal-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru meħtieġa sabiex ikun żgurat użu sikur, effiċjenti u armonjuż tal-ispazju tal-ajru;
13.
“rotta kundizzjonali (CDR)” tfisser rotta tal-ajru li hija disponibbli għall-ippjanar tat-titjiriet u li tista’ tintuża biss f’kundizzjonijiet speċifiċi;
14.
“teħid ta’ deċiżjonijiet b’mod kooperattiv” tfisser proċess fejn jittieħdu deċiżjonijiet fuq il-bażi ta’ interazzjoni u ta’ konsultazzjoni kostanti mal-Istati Membri, mal-partijiet interessati operattivi u ma’ partijiet interessati oħrajn kif ikun xieraq;
15.
“kriżi tan-netwerk” tfisser stat fejn ma jkunx jista’ jiġi pprovdut servizz tan-navigazzjoni bl-ajru fil-livell meħtieġ li jwassal għal telf kbir fil-kapaċità tan-netwerk, jew fi żbilanċ kbir bejn il-kapaċità u d-domanda tan-netwerk, jew nuqqas kbir fil-fluss tal-informazzjoni f’parti waħda jew f’diversi partijiet tan-netwerk wara sitwazzjoni li ma tkunx tas-soltu u ma tkunx prevista;
16.
“Pjan ta’ Titjib tan-Netwerk Ewropew tar-Rotot” tfisser il-pjan żviluppat mill-Maniġer tan-Netwerk f’koordinazzjoni mal-partijiet interessati operattivi li jinkludi r-riżultat tal-attivitajiet operattivi tiegħu fir-rigward tad-disinn tan-netwerk tar-rotot fuq perjodu qasir u medju taż-żmien skont il-prinċipji ta’ gwida tal-Pjan Strateġiku għan-Netwerk;
17.
“Spazju tal-ajru b’rotot liberi” tfisser spazju tal-ajru speċifiku li fih l-utenti jistgħu jippjanaw bil-libertà kollha r-rotot tagħhom bejn punt ta’ dħul u punt tal-ħruġ mingħajr ma jirreferu għan-netwerk tar-rotot tal-ajru;
18.
“assenjazzjoni ta’ frekwenza” tfisser awtorizzazzjoni mogħtija minn Stat Membru sabiex tintuża frekwenza tar-radju jew sabiex jintuża kanal ta’ frekwenza tar-radju b’kundizzjonijiet speċifiċi;
19.
“impatt fuq in-netwerk” tfisser, fil-kuntest tal-funzjoni tal-frekwenzi tar-radju stabbilita fl-Anness II, sitwazzjoni fejn assenjazzjoni ta’ frekwenza tar-radju se tiddegrada, tfixkel jew tinterrompi l-funzjonament ta’ assenjazzjoni ta’ frekwenza tar-radju waħda jew iktar tan-netwerk, jew se topponi l-aħjar użu tal-meded ta’ frekwenza tal-avjazzjoni fl-ambitu ta’ dan ir-Regolament;
20.
“possibbiltajiet ta’ rotot multipli” tfisser id-disponibbiltà, għall-utent tal-ispazju tal-ajru, ta’ iktar minn possibbiltà waħda ta’ rotta fuq in-netwerk tar-rotot tal-ajru;
21.
“pajjiżi terzi” tfisser pajjiżi li mhumiex Stati Membri iżda li huma membri tal-Eurocontrol jew li kkonkludew ftehim mal-Unjoni dwar l-implimentazzjoni tal-ajru uniku Ewropew jew li qed jieħdu sehem fi blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru;
22.
“Maniġer tan-Netwerk” tfisser il-korp stabbilit skont l-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 551/2004 sabiex iwettaq id-dmirijiet previsti f’dak l-Artikolu u f’dan ir-Regolament;
23.
“Pjan Operattiv tan-Netwerk” tfisser il-pjan żviluppat mill-Maniġer tan-Netwerk b’koordinazzjoni mal-partijiet interessati operattivi sabiex jorganizza l-attivitajiet operattivi tiegħu fuq perjodu qasir u medju taż-żmien skont il-prinċipji ta’ gwida tal-Pjan Strateġiku għan-Netwerk. Għal dik il-parti tal-Pjan Operattiv tan-Netwerk li hija speċifika għad-disinn tan-netwerk Ewropew tar-rotot (ERND), dan jinkludi l-Pjan ta’ Titjib tan-Netwerk Ewropew tar-Rotot;
24.
“Pjan Strateġiku għan-Netwerk” tfisser il-pjan żviluppat mill-Maniġer tan-Netwerk, b’mod konsistenti mal-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM, b’koordinazzjoni mal-Istati Membri u mal-partijiet interessati operattivi, li jiddefinixxi l-prinċipji ta’ gwida għat-tħaddim tan-netwerk u l-perspettiva fit-tul tiegħu;
25.
“organizzazzjoni operattiva” tfisser organizzazzjoni li għandha r-responsabbiltà tipprovdi servizzi ta’ inġinerija u servizzi tekniċi li jappoġġaw is-servizzi tat-traffiku tal-ajru, tal-komunikazzjoni, tan-navigazzjoni jew ta’ sorveljanza;
26.
“rekwiżiti operattivi” tfisser ir-rekwiżiti tan-netwerk f’termini ta’ sikurezza, ta’ kapaċità u ta’ effiċjenza;
27.
“partijiet interessati operattivi” tfisser l-utenti ċivili u militari tal-ispazju tal-ajru, il-fornituri ċivili u militari tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru, l-operaturi tal-ajruporti, il-koordinaturi tas-slots fl-ajruporti u l-organizzazzjonijiet operattivi u kwalunkwe grupp ta’ partijiet interessati addizzjonali meqjus bħala rilevanti għall-funzjonijiet individwali;
28.
“konfigurazzjoni tas-settur” tfisser skema li tgħaqqad flimkien setturi li huma mibnija u li qegħdin fl-aħjar pożizzjoni biex jissodifaw ir-rekwiżiti operattivi u d-disponibbiltà tal-ispazju tal-ajru;
29.
“rotta mitluba mill-utent” tfisser ir-rotta mixtieqa li hija ddikjarata mill-operaturi tal-inġenji tal-ajru fl-istadju tad-disinn tal-ispazju tal-ajru sabiex jiġu sodisfatti ħtiġijiethom.
KAPITOLU II
ORGANIZZAZZJONI U ĠESTJONI TAL-FUNZJONIJIET TAN-NETWERK
Artikolu 3
Stabbiliment ta’ Maniġer tan-Netwerk
1. Sabiex jitwettqu l-kompiti meħtieġa għall-eżekuzzjoni tal-funzjonijiet previsti fl-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 551/2004 u fl-Annessi ta’ dan ir-Regolament, għandu jiġi stabbilit korp imparzjali u kompetenti (il-Maniġer tan-Netwerk).
2. Il-perjodu li għalih jinħatar il-Maniġer tan-Netwerk għandu jkun l-istess bħall-perjodi ta’ referenza għall-iskema ta’ prestazzjoni previsti fl-Artikolu 7(1) tar-Regolament (UE) Nru 691/2010. Dan għandu jkun twil biżżejjed sabiex tkun tista’ tiġi żviluppata ċerta maturità fit-twettiq ta’ dawn il-funzjonijiet. M’għandux ikun iqsar minn żewġ perjodi ta’ referenza u għandu jkun jista’ jiġġedded.
3. Il-ħatra tal-Maniġer tan-Netwerk għandha ssir permezz ta’ Deċiżjoni tal-Kummissjoni wara li jiġi kkonsultat il-Kumitat dwar l-Ajru Uniku skont l-Artikolu 5(3) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004 u għandha ssir mhux iktar tard minn tliet xhur wara li jiġi adottat dan ir-Regolament. Dik id-Deċiżjoni għandha tinkludi t-termini u l-kundizzjonijiet tal-ħatra, fosthom il-finanzjament u l-kundizzjonijiet għall-irtirar tagħha. Il-Kummissjoni għandha tivvaluta l-konformità ma’ dawk il-kundizzjonijiet fi tmiem kull perjodu ta’ referenza msemmi fil-paragrafu 2.
4. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jwettaq il-funzjonijiet li ġejjin:
(a)
għandu jiddisinja n-Netwerk Ewropew tar-Rotot kif stabbilit fl-Anness I;
(b)
għandu jikkoordina r-riżorsi skarsi, b’mod partikolari:
(i)
il-frekwenzi tar-radju fil-meded ta’ frekwenza tal-avjazzjoni użati mit-traffiku tal-ajru ġenerali kif stabbilit fl-Anness II;
(ii)
il-kodiċijiet tat-transponders SSR kif stabbilit fl-Anness III.
Lill-Maniġer tan-Netwerk, il-Kummissjoni tista’ żżidlu funzjonijiet oħrajn skont l-Artikoli 6(3) jew (4)(c) tar-Regolament (KE) Nru 551/2004.
5. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jwettaq ukoll il-funzjoni tal-ATFM imsemmija fl-Artikolu 6(6) tar-Regolament (KE) Nru 551/2004 u fir-Regolament (UE) Nru 255/2010.
Artikolu 4
Kompiti tal-Maniġer tan-Netwerk
1. Sabiex jappoġġa l-eżekuzzjoni tal-funzjonijiet imniżżlin fl-Artikolu 3, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jwettaq il-kompiti li ġejjin, ħalli jkun hemm titjib kontinwu fl-operazzjonijiet tan-netwerk fl-ajru uniku Ewropew u b’hekk jingħata kontribut għall-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni Ewropea kollha mogħtija fir-Regolament (UE) Nru 691/2010, u b’mod partikolari għandu:
(a)
jiżviluppa, iżomm u jimplimenta l-Pjan Strateġiku għan-Netwerk speċifikat fl-Artikolu 5, f’konformità mal-iskema ta’ prestazzjoni prevista fir-Regolament (UE) Nru 691/2010 u mal-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM, u billi jqis kwalunkwe Pjan tan-Navigazzjoni bl-Ajru tal-ICAO rilevanti;
(b)
jistabbilixxi fid-dettall il-Pjan Strateġiku għan-Netwerk permezz ta’ Pjan Operattiv tan-Netwerk, kif speċifikat iktar fl-Artikolu 6, u għandu jindirizza, b’mod partikolari, il-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni Ewropea kollha li jkopru perjodi minn tlieta sa ħames snin, perjodi annwali, tal-istaġun, fil-ġimgħa u ta’ kuljum;
(c)
jiżviluppa Disinn integrat tan-Netwerk Ewropew tar-Rotot stabbilit fl-Anness I;
(d)
jipprovdi l-funzjoni ċentrali għall-koordinazzjoni tal-frekwenzi tar-radju kif mitlub mill-Artikolu 6(4)(b) tar-Regolament (KE) Nru 551/2004 u kif stabbilit fl-Anness II ta’ dan ir-Regolament;
(e)
jikkoordina t-titjib tal-proċess tal-allokazzjoni tal-kodiċijiet tat-transponders SSR stabbilit fl-Anness III;
(f)
jorganizza l-ġestjoni u l-operazzjonijiet tal-funzjonijiet u jeżegwixxi, b’mod partikolari, l-obbligi tal-Unità Ċentrali għall-ATFM;
(g)
jipprovdi approċċ ikkonsolidat u kkoordinat għall-attivitajiet kollha ta’ ppjanar u l-attivitajiet kollha operattivi tan-netwerk, inklużi l-monitoraġġ u t-titjib tal-prestazzjoni ġenerali tiegħu;
(h)
jipprovdi appoġġ għall-ġestjoni tal-kriżijiet tan-netwerk;
(i)
jappoġġa lill-partijiet interessati operattivi differenti fl-eżekuzzjoni tal-obbligi imposti fuqhom fl-użu tas-sistemi u tal-proċeduri tal-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru u/jew tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru (ATM/ANS) skont il-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM;
(j)
jipprovdi appoġġ lill-entitajiet fdati bl-investigazzjoni tal-aċċidenti u tal-inċidenti tal-avjazzjoni ċivili jew bl-analiżi tal-okkorrenzi kif ikun mitlub minn dawk l-entitajiet fl-ambitu tar-Regolament (UE) Nru 996/2010 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (7);
(k)
jiżgura l-koordinazzjoni ma’ reġjuni u ma’ pajjiżi terzi oħrajn li ma jiħdux sehem f’ħidmet il-Maniġer tan-Netwerk.
2. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jagħti kontribut għall-implimentazzjoni tal-iskema ta’ prestazzjoni skont ir-Regolament (UE) Nru 691/2010.
3. Sabiex iwettaq il-kompiti tiegħu, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jiżgura dan li ġej:
(a)
id-disponibbiltà, il-funzjonament u l-qsim ta’ għodod, ta’ proċessi u ta’ dejta konsistenti sabiex jingħata appoġġ lill-proċess ta’ teħid ta’ deċiżjonijiet b’mod kooperattiv fil-livell tan-netwerk, li jinkludu s-sistemi ta’ pproċessar tal-pjanijiet tat-titjiriet u s-sistemi tal-ġestjoni tad-dejta, imma li mhumiex limitati għalihom;
(b)
il-faċilitazzjoni u l-koordinazzjoni bejn il-partijiet interessati operattivi u l-appoġġ lil dawn il-partijiet interessati fl-użu u fl-implimentazzjoni tal-pjanijiet u tal-miżuri relatati tan-netwerk wara t-teħid ta’ deċiżjonijiet b’mod kooperattiv;
(c)
il-koordinazzjoni operattiva, kif ukoll l-aħjar użu, l-interoperabbiltà u l-interkonnettività xierqa fil-qasam ta’ responsabbiltà tiegħu;
(d)
il-koordinazzjoni tal-proposti għal emendi fid-dokumenti xierqa tal-ICAO marbutin mal-funzjonijiet tan-netwerk;
(e)
ir-rappurtar, skont l-Artikolu 20, tal-aspetti kollha marbutin mal-prestazzjoni operattiva, inklużi r-riżorsi skarsi;
(f)
kollegament xieraq ma’ mezzi oħrajn tat-trasport.
4. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jissodisfa talbiet ad hoc għall-informazzjoni, il-pariri, l-analiżi jew kompiti anċillari simili oħrajn marbutin mad-diversi funzjonijiet fuq talba tal-Kummissjoni jew tal-Aġenzija.
Artikolu 5
Pjan Strateġiku għan-Netwerk
1. Sabiex jiggwida l-perspettiva fit-tul tiegħu, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jiżviluppa, iżomm u jimplimenta Pjan Strateġiku għan-Netwerk, li għandu jkun allinjat mal-perjodu ta’ referenza previst fl-Artikolu 7(1) tar-Regolament (UE) Nru 691/2010. Dan għandu jinkludi l-pjan ta’ prestazzjoni u l-miri ta’ prestazzjoni għall-perjodu ta’ referenza li jmiss u għandu jagħti l-prospetti għall-perjodi ta’ referenza tal-ġejjieni.
2. Il-Pjan Strateġiku għan-Netwerk għandu jipprovdi l-informazzjoni stabbilita fl-Anness IV.
3. Il-Pjan Strateġiku għan-Netwerk għandu jkollu l-għan li jilħaq il-miri ta’ prestazzjoni għall-funzjonijiet tan-netwerk previsti fir-Regolament (UE) Nru 691/2010.
4. Il-Pjan Strateġiku għan-Netwerk għandu jiġi aġġornat jekk dan ikun xieraq.
Artikolu 6
Pjan Operattiv tan-Netwerk
1. Sabiex jiġi implimentat il-Pjan Strateġiku għan-Netwerk fil-livell operattiv, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jiżviluppa Pjan Operattiv tan-Netwerk dettaljat.
2. Il-Pjan Operattiv tan-Netwerk għandu jipprovdi l-informazzjoni stabbilita fl-Anness V.
3. Il-Pjan Operattiv tan-Netwerk għandu, b’mod partikolari, jistabbilixxi miżuri għat-twettiq tal-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni Ewropea kollha previsti fir-Regolament (UE) Nru 691/2010 li jkopru perjodu minn tlieta sa ħames snin, perjodu annwali, tal-istaġun, fil-ġimgħa u ta’ kuljum.
4. Il-Pjan Operattiv tan-Netwerk għandu jinkludi rekwiżiti militari, jekk l-Istati Membri jipprovduhom.
5. Il-Pjan Operattiv tan-Netwerk għandu jinkludi l-Pjan ta’ Titjib tan-Netwerk Ewropew tar-Rotot u l-pjan ekwivalenti għall-frekwenzi tar-radju u għall-kodiċijiet tat-transponders SSR.
6. Il-Pjan Operattiv tan-Netwerk għandu jidentifika r-restrizzjonijiet operattivi, l-ostakli, il-miżuri ta’ titjib u s-soluzzjonijiet biex ikun hemm rimedju jew biex tittaffa l-problema.
7. Il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru, il-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru u l-operaturi tal-ajruporti għandhom jiżguraw li l-pjanijiet operattivi tagħhom ikunu allinjati mal-Pjan Operattiv tan-Netwerk. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jiżgura li l-Pjan Operattiv tan-Netwerk ikun koerenti.
8. Il-Pjan Operattiv tan-Netwerk għandu jiġi aġġornat f’intervalli regolari, filwaqt li jitqiesu l-iżviluppi kollha rilevanti fil-ħtiġijiet u fir-rekwiżiti tal-funzjonijiet tan-netwerk.
Artikolu 7
Kompetenzi tal-Maniġer tan-Netwerk
1. Mingħajr preġudizzju għar-responsabbiltajiet tal-Istati Membri, huwa u jwettaq il-kompiti tiegħu, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jadotta miżuri individwali li jirriżultaw mill-proċess ta’ teħid ta’ deċiżjonijiet b’mod kooperattiv. Il-partijiet ikkonċernati minn dawk il-miżuri għandhom jimplimentawhom.
2. Fejn ir-responsabbiltajiet tal-Istat Membru ma jippermettux li jiġu adottati tali miżuri individwali, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jirreferi tali każ lill-Kummissjoni għal iktar kunsiderazzjoni.
3. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jirrakkomanda wkoll miżuri dwar kwistjonijiet oħrajn mitluba mill-prestazzjoni tan-netwerk.
4. Fil-qasam ta’ responsabbiltà tiegħu, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jieħu miżuri bil-għan li jiżgura li jintlaħqu l-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni Ewropea kollha applikabbli msemmija fl-Artikolu 9 tar-Regolament (UE) Nru 691/2010.
5. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jiġbor, jikkonsolida u janalizza d-dejta kollha rilevanti identifikata fl-Annessi I sa VI. Huwa għandu jipprovdi din id-dejta lill-Kummissjoni, lill-Aġenzija jew lill-Korp ta’ Analiżi tal-Prestazzjoni previst fir-Regolament (UE) Nru 691/2010, skont kif ikun mitlub.
Artikolu 8
Relazzjonijiet mal-partijiet interessati operattivi
1. Sabiex iwettaq il-kompiti tiegħu ta’ monitoraġġ u ta’ titjib tal-prestazzjoni ġenerali tan-netwerk, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jiżviluppa arranġamenti xierqa ta’ ħidma, previsti fl-Artikolu 15, mal-partijiet interessati operattivi.
2. Il-partijiet interessati operattivi għandhom jiżguraw li l-miżuri implimentati fil-livell lokali jew fil-livell tal-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru jkunu kompatibbli ma’ dawk adottati fil-livell tan-netwerk permezz tal-proċess ta’ teħid ta’ deċiżjonijiet b’mod kooperattiv.
3. Il-partijiet interessati operattivi għandhom jipprovdu lill-Maniġer tan-Netwerk bid-dejta rilevanti mniżżla fl-Annessi I sa VI, u għandhom jikkonformaw ma’ kwalunkwe data ta’ skadenza u kwalunkwe rekwiżit ta’ kompletezza jew rekwiżit ta’ preċiżjoni miftehma mal-Maniġer tan-Netwerk għall-konsenja tagħha.
4. Il-partijiet interessati operattivi li jkunu kkonċernati mill-miżuri individwali meħuda mill-Maniġer tan-Netwerk skont l-Artikolu 7(1) jistgħu jitolbu li tali miżuri jiġu rreveduti fi żmien ħamest ijiem tax-xogħol minn meta jiġu adottati. It-talba għal reviżjoni m’għandhiex tissospendi l-miżuri individwali.
5. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jikkonferma jew jemenda l-miżuri kkonċernati fi żmien ħamest ijiem tax-xogħol jew fi żmien 48 siegħa f’każ ta’ kriżi tan-netwerk.
Artikolu 9
Relazzjonijiet mal-Istati Membri
1. Huwa u jwettaq il-kompiti tiegħu, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jqis, kif xieraq, ir-responsabbiltajiet tal-Istati Membri.
2. L-Istati Membri għandhom jgħarrfu lill-Maniġer tan-Netwerk f’każ li s-sovranità u r-responsabbiltajiet tagħhom ma jħalluhomx jadottaw miżuri individwali skont l-Artikolu 7(1).
3. Meta l-Istati Membri jkunu involuti fi kwistjonijiet operattivi marbutin mal-funzjonijiet tan-netwerk, huma għandhom ikunu parti mill-proċess ta’ teħid ta’ deċiżjonijiet b’mod kooperattiv u għandhom jimplimentaw ir-riżultati miftehma f’dan il-proċess fil-livell nazzjonali.
Artikolu 10
Relazzjonijiet mal-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru
1. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li jkun hemm kooperazzjoni u koordinazzjoni mill-qrib bejn il-blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru u l-Maniġer tan-Netwerk, fost l-oħrajn fil-livell tal-ippjanar strateġiku u fil-ġestjoni tattika ta’ kuljum tal-flussi u tal-kapaċità.
2. Sabiex tkun iffaċilitata l-interkonnettività operattiva bejn il-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jistabbilixxi, f’kooperazzjoni mill-qrib mal-blokok funzjonali kollha tal-ispazju tal-ajru, proċessi, proċeduri u interfaċċji armonizzati, inklużi bidliet dwar aspetti marbutin mal-attivitajiet tal-Maniġer tan-Netwerk.
3. L-Istati Membri li jikkooperaw fi blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru għandhom jiżguraw li jiġu fformulati fehmiet ikkonsolidati marbutin mal-funzjonijiet tan-netwerk.
4. Il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru li jikkooperaw fi blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru għandhom jiżguraw li jiġu fformulati fehmiet ikkonsolidati marbutin ma’ kwistjonijiet operattivi tal-funzjonijiet tan-netwerk.
5. Qabel ma jiġi stabbilit blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru, l-Istati Membri u l-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru għandhom jikkooperaw b’tali mod li jiġu fformulati fehmiet ikkonsolidati dwar aspetti marbutin mal-attivitajiet tal-Maniġer tan-Netwerk.
Artikolu 11
Kooperazzjoni bejn iċ-ċivil u l-militar
1. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jiżgura li jkun hemm arranġamenti xierqa sabiex tkun permessa u appoġġata koordinazzjoni adegwata mal-awtoritajiet militari nazzjonali.
2. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li jkun hemm involviment militari xieraq fl-attivitajiet kollha marbutin mal-funzjonijiet tan-netwerk.
3. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li jkun hemm rappreżentanza xierqa tal-fornituri militari tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru u tal-utenti militari tal-ispazju tal-ajru fl-arranġamenti operattivi kollha ta’ ħidma u ta’ konsultazzjoni stabbiliti mill-Maniġer tan-Netwerk.
4. Il-funzjoni tad-Disinn tan-Netwerk Ewropew tar-Rotot għandha titwettaq mingħajr preġudizzju għall-prenotazzjonijiet ta’ volum ta’ spazju tal-ajru għall-użu esklużiv jew speċifiku tal-Istati Membri jew għar-restrizzjonijiet fuqu. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jinkoraġġixxi u jikkoordina d-disponibbiltà tar-rotot kundizzjonali minn dawk iż-żoni skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2150/2005 (8).
Artikolu 12
Rekwiżiti ġenerali għall-funzjonijiet tan-netwerk
Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jiżgura li jiġu sodisfatti r-rekwiżiti ġenerali għall-funzjonijiet tan-netwerk stabbiliti fl-Anness VI. Dawk ir-rekwiżiti għandhom japplikaw mid-data tal-adozzjoni tad-Deċiżjoni tal-ħatra u l-Maniġer tan-Netwerk għandu jikkonforma magħhom fi żmien tnax-il xahar wara tali data.
KAPITOLU III
GOVERNANZA TAL-FUNZJONIJIET TAN-NETWERK
Artikolu 13
Teħid ta’ deċiżjonijiet b’mod kooperattiv
1. Il-ġestjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk għandha sseħħ permezz tat-teħid ta’ deċiżjonijiet b’mod kooperattiv.
2. Proċess tat-teħid ta’ deċiżjonijiet b’mod kooperattiv għandu jinkludi:
(a)
proċess ta’ konsultazzjoni previst fl-Artikolu 14;
(b)
arranġamenti ta’ ħidma dettaljati u proċessi operattivi previsti fl-Artikolu 15.
3. Sabiex ikunu adottati miżuri marbutin mal-governanza tal-funzjonijiet tan-netwerk u sabiex tiġi mmonitorjata l-prestazzjoni tagħhom, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jistabbilixxi Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk previst fl-Artikolu 16.
4. F’każ li l-Maniġer tan-Netwerk isib li parti waħda jew diversi partijiet qed ifixklu l-azzjonijiet tiegħu, il-kwistjoni għandha tintbagħat lill-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk sabiex tiġi solvuta.
Artikolu 14
Proċess ta’ konsultazzjoni
1. Għandu jkun stabbilit proċess sabiex tkun organizzata konsultazzjoni xierqa u regolari mal-Istati Membri u mal-partijiet interessati operattivi.
2. Il-konsultazzjoni għandha tiffoka fuq l-arranġamenti ta’ ħidma dettaljati previsti fl-Artikolu 15, fuq il-Pjan Strateġiku għan-Netwerk, fuq il-Pjan Operattiv tan-Netwerk, fuq il-progress fl-implimentazzjoni tal-pjanijiet, fuq ir-rapporti lill-Kummissjoni u fuq kwistjonijiet operattivi, skont kif ikun xieraq.
3. Il-proċess ta’ konsultazzjoni jista’ jvarja skont in-natura tal-funzjonijiet individwali tan-netwerk. Sabiex ikun żgurat li jkunu jistgħu jiġu indirizzati kwistjonijiet regolatorji, l-Istati Membri għandhom ikunu involuti meta dan ikun meħtieġ.
4. F’każ li l-partijiet interessati ma jkunux sodisfatti bil-konsultazzjoni, il-kwistjoni l-ewwel għandha tgħaddi mill-arranġament ta’ konsultazzjoni xieraq fil-livell tal-funzjoni individwali. Meta ma tkunx tista’ tinstab soluzzjoni għall-kwistjoni fil-livell tal-funzjoni individwali, il-kwistjoni għandha tintbagħat lill-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk sabiex tiġi solvuta.
Artikolu 15
Arranġamenti ta’ ħidma dettaljati u proċessi operattivi
1. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jiżviluppa arranġamenti ta’ ħidma dettaljati u proċessi operattivi sabiex jindirizza aspetti ta’ ppjanar u aspetti operattivi, filwaqt li jqis, b’mod partikolari, l-ispeċifiċità u r-rekwiżiti tal-funzjonijiet individwali tan-netwerk kif speċifikat fl-Annessi I sa VI.
2. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jiżgura li l-arranġamenti ta’ ħidma dettaljati u l-proċessi operattivi jinkludu regoli għan-notifika tal-partijiet interessati kkonċernati.
3. Dawn l-arranġamenti ta’ ħidma dettaljati u l-proċessi operattivi jeħtieġ li jirrispettaw is-separazzjoni tal-provvista tas-servizzi u tal-kwistjonijiet regolatorji u jeħtieġ li jiżguraw li l-Istati Membri jkunu involuti, meta dan ikun meħtieġ.
Artikolu 16
Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk
1. Il-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk għandu jkun responsabbli:
(a)
għall-approvazzjoni tal-Pjan Strateġiku għan-Netwerk qabel ma jiġi adottat skont l-Artikolu 5(3) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004;
(b)
għall-approvazzjoni tal-Pjan Operattiv tan-Netwerk ta’ tlieta sa ħames snin u ta’ dak annwali;
(c)
għall-approvazzjoni tal-proċessi tat-teħid ta’ deċiżjonijiet b’mod kooperattiv, tal-proċessi ta’ konsultazzjoni kif ukoll tal-arranġamenti ta’ ħidma ddettaljati u tal-proċessi operattivi għall-funzjonijiet tan-netwerk, wara li l-Kumitat dwar l-Ajru Uniku jkun ta opinjoni pożittiva dwarhom;
(d)
għall-approvazzjoni tar-Regoli ta’ Proċedura taċ-Ċellula Ewropea ta’ Koordinazzjoni tal-Kriżijiet fis-Settur tal-Avjazzjoni prevista fl-Artikolu 18(4), wara li l-Kumitat dwar l-Ajru Uniku jkun ta opinjoni pożittiva dwarhom;
(e)
għall-monitoraġġ tal-progress fl-implimentazzjoni tal-pjanijiet u għall-indirizzar ta’ kwalunkwe devjazzjoni potenzjali mill-pjanijiet inizjali;
(f)
għall-monitoraġġ tal-proċess ta’ konsultazzjoni mal-partijiet interessati operattivi;
(g)
għall-monitoraġġ tal-attivitajiet marbutin mal-ġestjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk;
(h)
għall-monitoraġġ tal-attivitajiet tal-Maniġer tan-Netwerk marbutin mal-kriżijiet tan-netwerk;
(i)
għall-approvazzjoni tar-rapport annwali msemmi fl-Artikolu 20. Dan ir-rapport għandu jinkludi l-implimentazzjoni tal-Pjan Strateġiku għan-Netwerk u tal-Pjan Operattiv tan-Netwerk, imma m’għandux ikun limitat għaliha;
(j)
għall-indirizzar ta’ kwistjonijiet li ma ġewx solvuti fil-livell tal-funzjonijiet individwali tan-netwerk;
(k)
għall-valutazzjoni ta’ jekk il-Maniġer tan-Netwerk għandux il-kompetenzi, ir-riżorsi u l-imparzjalità xierqa sabiex iwettaq il-kompiti assenjati lilu b’mod indipendenti, inklużi l-arranġamenti tas-sigurtà, tar-responsabbiltà u tal-emerġenzi;
(l)
għall-approvazzjoni tal-baġit annwali tal-Maniġers tan-Netwerk, wara li l-Kumitat dwar l-Ajru Uniku jkun ta opinjoni pożittiva dwaru;
(m)
għall-approvazzjoni tar-Regoli ta’ Proċedura tiegħu, wara li l-Kumitat dwar l-Ajru Uniku jkun ta opinjoni pożittiva dwarhom;
(n)
għall-indirizzar ta’ kwalunkwe suġġett addizzjonali li huwa jidentifika bħala rilevanti.
2. Dawn li ġejjin għandhom ikunu membri tal-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk li jkollhom il-vot:
(a)
rappreżentant wieħed tal-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru għal kull blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru li huwa stabbilit jew li qed jiġi stabbilit, b’għadd totali ta’ erba’ voti għall-fornituri kollha tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru;
(b)
erba’ rappreżentanti tal-utenti ċivili kummerċjali u mhux kummerċjali tal-ispazju tal-ajru;
(c)
żewġ rappreżentanti tal-operaturi tal-ajruporti;
(d)
żewġ rappreżentanti tal-militar bħala fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru u bħala utenti tal-ispazju tal-ajru.
3. Dawn li ġejjin ukoll għandhom ikunu membri tal-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk:
(a)
il-president, maħtur fuq il-bażi tal-kompetenza u tal-għarfien espert tekniku fuq proposta tal-Kummissjoni, fuq il-bażi, b’mod partikolari, tal-proposti tal-membri tal-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk li jkollhom il-vot, u wara li l-Kumitat dwar l-Ajru Uniku jkun ta opinjoni pożittiva dwaru;
(b)
rappreżentant wieħed tal-Kummissjoni;
(c)
rappreżentant wieħed tal-Eurocontrol;
(d)
rappreżentant wieħed tal-Maniġer tan-Netwerk.
4. Il-membri għandu jkollhom sostitut.
5. Il-membri tal-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk li jkollhom il-vot għandhom jinħatru fuq proposti mill-organizzazzjonijiet tagħhom wara li l-Kumitat dwar l-Ajru Uniku jkun ta opinjoni pożittiva dwarhom.
6. Il-Kummissjoni tista’ taħtar esperti indipendenti u rrikonoxxuti bħala konsulenti, li għandhom iservu fil-kapaċità personali tagħhom u li għandhom jirrappreżentaw firxa wiesgħa ta’ dixxiplini li jinkludu l-aspetti ewlenin tal-funzjonijiet tan-netwerk. L-Istati li jipparteċipaw f’ħidmet il-Maniġer tan-Netwerk għandhom jipproponu kandidati għal dan il-għan.
7. Il-membri mniżżlin fil-punti (a), (b) u (c) tal-paragrafu 3 għandu jkollhom id-dritt li jiċħdu proposti li jkollhom impatt fuq:
(a)
is-sovranità u r-responsabbiltajiet tal-Istati Membri, b’mod partikolari dawk marbutin mal-ordni pubbliku, mas-sigurtà pubblika u ma’ kwistjonijiet tad-difiża, kif stabbilit fl-Artikolu 13 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004;
(b)
il-kompatibbiltà tal-attivitajiet tal-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk mal-għanijiet u mal-objettivi ta’ dan ir-Regolament;
(c)
l-imparzjalità u mal-ekwità tal-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk.
8. Id-dokumenti msemmija fil-paragrafu 1 għandhom jiġu adottati mill-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk b’maġġoranza sempliċi tal-membri tiegħu li jkollhom il-vot.
9. Meta ma jkunx jista’ jintlaħaq qbil fuq kwistjonijiet li huma ta’ sinifikat kbir għan-netwerk, il-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk għandu jirreferi l-każ lill-Kummissjoni għal iktar azzjoni. Il-Kummissjoni għandha tinforma lill-Kumitat dwar l-Ajru Uniku.
Artikolu 17
Rwol tal-Kumitat dwar l-Ajru Uniku
1. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jirreferi kwistjonijiet regolatorji lill-Kummissjoni; il-Kummissjoni għandha tinforma lill-Kumitat dwar l-Ajru Uniku b’dawk il-kwistjonijiet.
2. Il-Kumitat dwar l-Ajru Uniku għandu jagħti opinjoni dwar:
(a)
il-ħatra tal-Maniġer tan-Netwerk;
(b)
il-ħatra tal-president tal-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk;
(c)
il-ħatra tal-membri tal-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk li jkollhom il-vot;
(d)
ir-Regoli ta’ Proċedura tal-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk;
(e)
il-Pjan Strateġiku għan-Netwerk, u b’mod partikolari dwar l-għanijiet ta’ dan il-pjan fi stadju bikri;
(f)
il-baġit annwali tal-Maniġer tan-Netwerk;
(g)
ir-Regoli ta’ Proċedura taċ-Ċellula Ewropea ta’ Koordinazzjoni tal-Kriżijiet fis-Settur tal-Avjazzjoni;
(h)
il-proċessi tat-teħid ta’ deċiżjonijiet b’mod kooperattiv, il-proċessi ta’ konsultazzjoni kif ukoll l-arranġamenti ta’ ħidma dettaljati u l-proċessi operattivi għall-funzjonijiet tan-netwerk.
3. Il-Kumitat dwar l-Ajru Uniku jista’ jagħti pariri lill-Kummissjoni meta ma jkunx jista’ jintlaħaq qbil fuq kwistjonijiet li huma ta’ sinifikat kbir għan-netwerk mill-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk.
KAPITOLU IV
ĠESTJONI TAL-KRIŻIJIET TAN-NETWERK
Artikolu 18
Stabbiliment taċ-Ċellula Ewropea ta’ Koordinazzjoni tal-Kriżijiet fis-Settur tal-Avjazzjoni
1. Il-ġestjoni tal-kriżijiet tan-netwerk għandha tkun appoġġata mill-istabbiliment ta’ Ċellula Ewropea ta’ Koordinazzjoni tal-Kriżijiet fis-Settur tal-Avjazzjoni (l-EACCC).
2. Il-membri permanenti tal-EACCC għandhom ikunu rappreżentant wieħed tal-Istat Membru li jkollu l-Presidenza tal-Kunsill, rappreżentant wieħed tal-Kummissjoni, rappreżentant wieħed tal-Aġenzija, rappreżentant wieħed tal-Eurocontrol, rappreżentant wieħed tal-militar, rappreżentant wieħed tal-fornituri tas-serivzzi tan-navigazzjoni bl-ajru, rappreżentant wieħed tal-ajruporti u rappreżentant wieħed tal-utenti tal-ispazju tal-ajru.
3. Il-kompożizzjoni tal-EACCC tista’ tittejjeb, fuq bażi ta’ każ b’każ, permezz ta’ esperti, skont in-natura tal-kriżi speċifika.
4. L-EACCC għandha tipprepara r-Regoli ta’ Proċedura tagħha biex jiġu adottati mill-Bord ta’ Ġestjoni tan-Netwerk.
5. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jagħmel disponibbli r-riżorsi meħtieġa għall-istabbiliment u għall-funzjonament tal-EACCC.
Artikolu 19
Responsabbiltajiet tal-Maniġer tan-Netwerk u tal-EACCC
1. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jkun responsabbli, flimkien mal-membri tal-EACCC, biex jattiva l-EACCC u biex irendiha inattiva.
2. Il-Maniġer tan-Netwerk, bl-appoġġ tal-EACCC, għandu jkun responsabbli:
(a)
għall-koordinazzjoni tal-ġestjoni tar-reazzjoni għall-kriżi tan-netwerk, skont ir-Regoli ta’ Proċedura tal-EACCC, li tinvolvi l-kooperazzjoni mill-qrib mal-istrutturi korrispondenti fl-Istati Membri;
(b)
għall-appoġġ għall-attivazzjoni u għall-koordinazzjoni tal-pjanijiet ta’ emerġenza fil-livell tal-Istati Membri;
(c)
għall-elaborazzjoni ta’ miżuri ta’ mitigazzjoni fil-livell tan-netwerk sabiex ikun żgurat li jkun hemm reazzjoni f’waqtha għal sitwazzjonijiet ta’ kriżi tan-netwerk ta’ dan it-tip ħalli jitħares u jiġi żgurat il-funzjonament kontinwat u sikur tan-netwerk. Għal dan il-għan, il-Maniġer tan-Netwerk għandu:
(i)
jimmonitorja s-sitwazzjoni tan-netwerk fir-rigward tal-kriżijiet tan-netwerk kull 24 siegħa;
(ii)
jiżgura li jkun hemm ġestjoni u komunikazzjoni effettivi tal-informazzjoni permezz tat-tixrid ta’ dejta preċiża, f’waqtha u konsistenti sabiex tiġi appoġġata l-applikazzjoni tal-prinċipji u tal-proċessi ta’ ġestjoni tar-riskji fil-proċessi tat-teħid ta’ deċiżjonijiet;
(iii)
jiffaċilita l-ġbir organizzat u l-ħżin iċċentralizzat ta’ dik id-dejta;
(d)
għall-enfasizzar, fejn ikun xieraq, lill-Kummissjoni, lill-Aġenzija jew lill-Istati Membri, tal-opportunitajiet għal appoġġ addizzjonali għall-mitigazzjoni tal-kriżi, inklużi l-kollegamenti ma’ operaturi ta’ mezzi oħrajn tat-trasport li jistgħu jidentifikaw u jimplimentaw soluzzjonijiet intermodali;
(e)
għall-monitoraġġ tal-irkupru u tas-sostenibbiltà tan-netwerk u għar-rappurtar dwarhom.
KAPITOLU V
MONITORAĠĠ, RAPPURTAR U SORVELJANZA
Artikolu 20
Monitoraġġ u rappurtar
1. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jistabbilixxi proċess ta’ monitoraġġ kontinwu:
(a)
tal-prestazzjoni operattiva tan-netwerk;
(b)
tal-miżuri meħuda u tal-eżitu tal-prestazzjoni milħuq mill-partijiet interessati operattivi u mill-Istati;
(c)
tal-effettività u tal-effiċjenza ta’ kull waħda mill-funzjonijiet koperti minn dan ir-Regolament.
2. Il-monitoraġġ kontinwu għandu jidentifika kwalunkwe devjazzjoni potenzjali mill-Pjan Strateġiku għan-Netwerk u mill-Pjan Operattiv tan-Netwerk. Il-partijiet interessati operattivi għandhom jassistu lill-Maniġer tan-Netwerk f’dan il-kompitu billi jwettqu ċerti kompiti inkluża, iżda mhux biss, il-provvista ta’ dejta.
3. Kull sena, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jippreżenta rapport lill-Kummissjoni u lill-Aġenzija dwar il-miżuri li ħa sabiex iwettaq il-kompiti tiegħu. Ir-rapport għandu jindirizza l-funzjonijiet individwali tan-netwerk kif ukoll is-sitwazzjoni kollha tan-netwerk u għandu jkun marbut mill-qrib mal-kontenut tal-Pjan Strateġiku għan-Netwerk u tal-Pjan Operattiv tan-Netwerk. Il-Kummissjoni għandha tinforma lill-Kumitat dwar l-Ajru Uniku.
Artikolu 21
Sorveljanza tal-Maniġer tan-Netwerk
Il-Kummissjoni, megħjuna mill-Aġenzija fi kwistjonijiet marbutin mas-sikurezza, għandha tiżgura s-sorveljanza tal-Maniġer tan-Netwerk, b’mod partikolari f’dak li għandu x’jaqsam mar-rekwiżiti inklużi f’dan ir-Regolament u f’leġiżlazzjoni oħra tal-Unjoni. Il-Kummissjoni għandha tirrapporta lill-Kumitat dwar l-Ajru Uniku kull sena jew meta tintalab b’mod speċifiku biex tagħmel dan.
KAPITOLU VI
DISPOŻIZZJONIJIET FINALI
Artikolu 22
Relazzjonijiet ma’ pajjiżi terzi
Pajjiżi terzi, flimkien mal-partijiet interessati operattivi tagħhom, jistgħu jieħdu sehem f’ħidmet il-Maniġer tan-Netwerk.
Artikolu 23
Finanzjament tal-Maniġer tan-Netwerk
L-Istati Membri għandhom jieħdu l-miżuri meħtieġa sabiex jiffinanzjaw il-funzjonijiet tan-netwerk li jkunu fdati f’idejn il-Maniġer tan-Netwerk fuq il-bażi tat-tariffi tan-navigazzjoni bl-ajru. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jistabbilixxi l-ispejjeż tiegħu b’mod trasparenti.
Artikolu 24
Responsabbiltà
Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jagħmel arranġamenti sabiex tkun koperta r-responsabbiltà marbuta mal-eżekuzzjoni tal-kompiti tiegħu. Il-metodu użat sabiex tingħata din il-kopertura għandu jkun adattat għat-telf u għad-dannu potenzjali inkwistjoni, filwaqt li jitqiesu l-istatus legali tal-Maniġer tan-Netwerk u l-livell ta’ kopertura tal-assigurazzjoni kummerċjali disponibbli.
Artikolu 25
Reviżjoni
Il-Kummissjoni għandha tirrevedi l-effettività tal-eżekuzzjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk sa mhux iktar tard mill-31 ta’ Diċembru 2013, u b’mod regolari wara dik id-data, filwaqt li tqis kif xieraq il-perjodi ta’ referenza għall-iskema ta’ prestazzjoni previsti fir-Regolament (UE) Nru 691/2010.
Artikolu 26
Emendi għar-Regolament (UE) Nru 691/2010
Ir-Regolament (UE) Nru 691/2010 huwa emendat kif ġej:
(1)
Fl-Artikolu 3(3), għandu jiżdied il-punt (m) li ġej:
“(m)
il-valutazzjoni tal-pjan ta’ prestazzjoni tal-Maniġer tan-Netwerk, inkluża l-konsistenza tiegħu mal-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni Ewropea kollha.”
(2)
Għandu jiddaħħal l-Artikolu 5a li ġej:
“Artikolu 5a
Maniġer tan-Netwerk
1. Il-Maniġer tan-Netwerk stabbilit bl-Artikolu 3 tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 677/2011 (*) għandu jwettaq il-kompiti li ġejjin b’rabta mal-iskema ta’ prestazzjoni:
(a)
għandu jappoġġa lill-Kummissjoni billi jipprovdi t-tagħrif rilevanti għat-tħejjija ta’ miri tal-prestazzjoni għall-Unjoni Ewropea kollha qabel il-perjodi ta’ referenza u għall-monitoraġġ waqt il-perjodu ta’ referenza. B’mod partikolari, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jiġbed l-attenzjoni tal-Kummissjoni għal kwalunkwe nuqqas sinifikanti u persistenti fil-prestazzjoni operattiva;
(b)
għandu jipprovdi aċċess lill-Kummissjoni għad-dejta kollha mniżżla fl-Anness IV, skont l-Artikolu 20(5);
(c)
għandu jappoġġa lill-Istati Membri u lill-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru biex jilħqu l-mira ta’ prestazzjoni tagħhom waqt il-perjodi ta’ referenza;
(d)
għandu jelabora pjan ta’ prestazzjoni li għandu jiġi adottat bħala parti mill-Pjan Strateġiku għan-Netwerk qabel ma jibda kull perjodu ta’ referenza. Dan il-pjan ta’ prestazzjoni għandu jkun pubbliku u għandu jinkludi:
(i)
mira ta’ prestazzjoni marbuta mal-ambjent li għandha tkun konsistenti mal-mira ta’ prestazzjoni għall-Unjoni Ewropea kollha għall-perjodu kollu ta’ referenza, li jkollha valuri annwali li għandhom jintużaw għall-għanijiet ta’ monitoraġġ;
(ii)
miri ta’ prestazzjoni għal oqsma ta’ prestazzjoni ewlenin u rilevanti oħrajn, li jkunu konsistenti mal-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni Ewropa kollha għall-perjodu kollu ta’ referenza, li jkollhom valuri annwali li għandhom jintużaw għall-għanijiet ta’ monitoraġġ;
(iii)
deskrizzjoni tal-azzjonijiet ippjanati sabiex jintlaħqu l-miri;
(iv)
fejn ikun meħtieġ jew fejn ikun deċiż mill-Kummissjoni, indikaturi ewlenin tal-prestazzjoni u miri addizzjonali.
(*) ĠU L 185, 15.7.2011, p. 1.”" 						
(3)
Fl-Artikolu 17, għandu jiddaħħal il-paragrafu 2a li ġej:
“2a. Il-Kummissjoni għandha timmonitorja l-implimentazzjoni tal-pjan ta’ prestazzjoni tal-Maniġer tan-Netwerk. Jekk waqt il-perjodu ta’ referenza l-miri ma jintlaħqux, il-Kummissjoni għandha tapplika l-miżuri xierqa speċifikati fil-pjan ta’ prestazzjoni sabiex tiġi rettifikata s-sitwazzjoni. Għal dan il-għan, għandhom jintużaw il-valuri annwali mogħtija fil-pjan ta’ prestazzjoni.”
(4)
Fl-Anness III, il-paragrafi 3 u 4 għandhom jinbidlu b’dan li ġej:
“3. L-ambjent
Id-disinn tar-rotot: Mhux applikabbli waqt l-ewwel perjodu ta’ referenza. Matul it-tieni perjodu ta’ referenza, valutazzjoni tal-proċess dwar id-disinn tar-rotot li ntuża fil-pjan ta’ prestazzjoni u l-konsistenza tiegħu mal-proċess għall-iżvilupp tal-Pjan ta’ Titjib tan-Netwerk Ewropew tar-Rotot żviluppat mill-Maniġer tan-Netwerk.
4. Il-kapaċità
Il-livell ta’ dewmien: Tqabbil tal-livell mistenni tad-dewmien tal-ATFM en route li ntuża fil-pjanijiet ta’ prestazzjoni ma’ valur ta’ referenza pprovdut mill-proċess ta’ ppjanar tal-kapaċità tal-Eurocontrol u fil-Pjan Operattiv tan-Netwerk tal-Maniġer tan-Netwerk.”
Artikolu 27
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, is-7 ta’ Lulju 2011.