DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1331/2011 DES RATES
vom 14. Dezember 2011
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VORLÄUFIGE MASSNAHMEN
(1)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 627/2011 (2) („vorläufige Verordnung“) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein.
(2)
Das Verfahren wurde auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 16. August 2010 vom „Defence Committee of the Seamless Steel Tubes Industry of the European Union“ („Defence Committee“) im Namen zweier Gruppen von Unionsherstellern („Antragsteller“) gestellt wurde, auf die mit mehr als 50 % ein erheblicher Teil der gesamten Unionsproduktion bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl entfiel.
(3)
Wie unter Randnummer 14 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, betraf die Dumping- und Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis zum 30. Juni 2010 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“).
B. WEITERES VERFAHREN
(4)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Maßnahmen beschlossen wurde („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Außerdem wurden die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, gehört. Die Kommission holte noch weitere Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen als notwendig erachtete.
(5)
Hinsichtlich der drei Anträge auf individuelle Untersuchung wurde endgültig entschieden, dass keine solche Untersuchungen zugestanden werden konnten, da dies eine unangemessen hohe Belastung darstellen und den fristgerechten Abschluss der Untersuchung verhindern würde. Wie unter Randnummer 6 der vorläufigen Verordnung dargelegt, hatte die Kommission eine repräsentative Stichprobe gebildet; auf die einbezogenen Unternehmen entfielen 25 % der gesamten von Eurostat erfassten Einfuhren im UZ und mehr als 38 % der Gesamtmenge der mitarbeitenden Ausführer im UZ. Wie unter Randnummer 13 der vorläufigen Verordnung erwähnt, handelt es sich bei zwei der drei in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller um große Unternehmensgruppen. Die Größe der Gruppen stellte für diese Untersuchung eine besondere Belastung dar, was den Untersuchungsaufwand wie auch die Analyse betrifft. Unter diesen Umständen war es nicht möglich, den Anträgen weiterer ausführender Hersteller auf individuelle Untersuchung stattzugeben.
C. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(6)
Bekanntlich handelt es sich bei der betroffenen Ware, wie unter Randnummer 15 der vorläufigen Verordnung beschrieben, um nahtlose Rohre aus rostfreiem Stahl (ausgenommen solche mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen für zivile Luftfahrzeuge) mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes 7304 11 00, 7304 22 00, 7304 24 00, ex 7304 41 00, 7304 49 10, ex 7304 49 93, ex 7304 49 95, ex 7304 49 99 und ex 7304 90 00 eingereiht werden („betroffene Ware“).
(7)
Da nach der vorläufigen Unterrichtung keine Stellungnahmen zu der betroffenen Ware eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 15 bis 19 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Gleichartige Ware
(8)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen unter Randnummer 20 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
D. DUMPING
1. Marktwirtschaftsbehandlung
(9)
Im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung erhoben einige Parteien Einwände gegen verschiedene der unter den Randnummern 21 bis 43 der vorläufigen Verordnung ausgeführten Feststellungen zur MWB.
(10)
Eine Partei machte geltend, die Kommission habe den Preisunterschied der Rohstoffe zwischen der EU und dem Markt der VR China nicht offengelegt. Hierzu ist anzumerken, dass sowohl in der Mitteilung über die MWB-Feststellungen als auch in der vorläufigen Verordnung auf die nominale Preisdifferenz zwischen den Rohstoffpreisen in der EU, den USA und in der VR China hingewiesen wurde. Wie unter Randnummer 27 der vorläufigen Verordnung festgestellt, beträgt diese Differenz je nach Stahlsorte durchschnittlich rund 30 %. Als Informationsquellen für diesen Vergleich zog die Kommission die von den mitarbeitenden Unionsherstellern und den ausführenden Herstellern in der VR China vorgelegten Daten heran. Diese Daten wurden mit Daten aus einigen öffentlich zugänglichen Datenquellen abgeglichen (3).
(11)
Des Weiteren wurde vorgebracht, die Kommission habe keinen Vergleich zwischen den Preisen des in die VR China eingeführten Eisenerzes und den internationalen Marktpreisen vorgenommen. Ein damit zusammenhängendes Vorbringen lautete, es seien keine Daten über die Auswirkungen der Eisenerzpreise auf die Kosten des von den Herstellern der betroffenen Ware eingekauften Rohstoffes (Knüppel, Rohblöcke, runder Stabstahl) vorgelegt worden. Der Verweis auf Eisenerz unter Randnummer 28 der vorläufigen Verordnung erfolgte im Zusammenhang mit einem möglichen komparativen Vorteil, der die niedrigen Preise von Knüppeln, Rohblöcken und rundem Stabstahl in der VR China erklären könnte. Eisenerz sowie Nickel und Chrom sind die wichtigsten kostentreibenden Faktoren bei der Herstellung von Knüppeln, Rohblöcken und rundem Stabstahl aus rostfreiem Stahl. Da den Preisen von Eisenerz, Nickel und Chrom jedoch im Allgemeinen die internationalen Marktpreise zugrunde liegen, können ihre Auswirkungen auf den Preisunterschied zwischen Knüppeln, Rohblöcken und rundem Stabstahl aus der EU und aus der VR China und letztlich auf die Preise nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl nur sehr begrenzt sein. Mithin beruhten die Feststellungen, die dazu führten, dass das Kriterium 1 der MWB-Bewertung für nicht erfüllt erachtet wurde, nicht auf den Preisen für Eisenerz, sondern auf dem Preisunterschied zwischen den Rohstoffen, d. h. Knüppeln, Rohblöcken und rundem Stabstahl, die bei der Herstellung der betroffenen Ware direkt verwendet werden; dieser Preisunterschied führte in Verbindung mit der festgestellten staatlichen Einflussnahme (Ausfuhrabgaben und keine Mehrwertsteuerrückerstattung) zu der Schlussfolgerung, dass nicht nachgewiesen wurde, dass das Kriterium 1 für die Gewährung der MWB erfüllt war.
(12)
Eine Partei erhob bei mehreren Gelegenheiten den gleichen Einwand hinsichtlich der verfahrensrechtlichen Aspekte der Entscheidung über die MWB. Der Einwand bezog sich auf Konsultationen im Beratenden Ausschuss, in dem die Mitgliedstaaten vertreten sind, insbesondere auf die Informationen, die dem Ausschuss im Zuge der jetzigen Untersuchung zugeleitet wurden. Die Frage wurde in zwei Schreiben an die betreffende Partei erläutert und mehrfach mit dem Anhörungsbeauftragten erörtert. Hierzu ist anzumerken, dass Informationen, die im Rahmen von Konsultationen des Beratenden Ausschusses der Mitgliedstaaten ausgetauscht werden, nach Artikel 19 Absatz 5 der Grundverordnung nur in den in der Grundverordnung vorgesehenen besonderen Fällen bekannt gegeben werden dürfen. Die geltenden Bestimmungen lassen es folglich nicht zu, dass den Parteien Zugang zu den zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten ausgetauschten Informationen gewährt wird.
(13)
Dieselbe Partei erhob gewisse Einwände, die sich hauptsächlich auf die Frage von Verzerrungen auf dem Rohstoffmarkt bezogen. Sie gab an, die auf dem Inlandsmarkt der VR China eingekauften Knüppel aus rostfreiem Stahl machten lediglich einen Teil der Rohstoffkäufe im UZ aus. Hierzu ist zunächst einmal darauf hinzuweisen, dass in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung keinerlei Schwellenwert für den Anteil der Rohstoffkäufe angegeben wird, der von Verzerrungen betroffen sein müsste. Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung müssen die Kosten der wichtigsten Inputs im Wesentlichen auf Marktwerten beruhen. Von größter Wichtigkeit ist indessen, dass die Verzerrungen auf dem Rohstoffmarkt der VR China den Erläuterungen der Kommission zufolge die Hauptrohstoffe betraf, die für die Herstellung nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl verwendet werden, und nicht nur Knüppel. Die für die Herstellung nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl verwendeten Hauptrohstoffe sind Knüppel, Rohblöcke und runder Stabstahl aus rostfreiem Stahl, auf die mehr als 50 % der Produktionskosten der betroffenen Ware entfallen. Diese Rohstoffe werden zusammen unter dem HS-Code 7218 10 (Rohblöcke (Ingots) und andere Rohformen aus nicht rostendem Stahl) eingereiht. Sie unterliegen alle einer Ausfuhrabgabe in Höhe von 15 %, und es wird keine Rückerstattung der bei ihrer Ausfuhr erhobenen Mehrwertsteuer von 17 % gewährt. Auf diesen Sachverhalt bezieht sich die Feststellung, dass Verzerrungen vorliegen, was zu der Schlussfolgerung führte, dass das Kriterium 1 der MWB-Bewertung von keinem der ausführenden Hersteller der VR China in der Stichprobe erfüllt wurde. Im Falle des betreffenden Unternehmens machen die für die Herstellung der betroffenen Ware verwendeten Rohstoffe, die auf dem Inlandsmarkt der VR China eingekauft wurden, mit rund 30 % einen erheblichen Teil der Einkäufe aus.
Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass ein weiterer großer Teil von verbundenen Unternehmen importiert wird. Betrachtet man speziell die Einkäufe bei unabhängigen Lieferanten, so belaufen sich die Inlandskäufe sogar auf 56 %. Folglich lag, entgegen der Behauptung der betreffenden Partei, in Bezug auf die MWB-Feststellung keine fehlerhafte Darstellung des Sachverhalts vor, und zwar weder im Informationsaustausch mit dieser Partei noch im Prozess der Konsultation des Beratenden Ausschusses, der über alle vorgelegten Argumente unterrichtet wurde. Der Einwand muss daher zurückgewiesen werden.
(14)
Ein Unternehmen verlangte, über die Verweigerung der MWB müsse individuell und unternehmensspezifisch entschieden werden; im vorliegenden Fall hätten die Organe dagegen die auf Länderebene getroffenen allgemeinen Feststellungen auf einzelne Hersteller übertragen. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden, denn die betreffende Analyse wurde von den Organen individuell für jeden in die Stichprobe aufgenommenen Hersteller vorgenommen. Es trifft zwar zu, dass die Organe bei allen drei Unternehmen zu demselben Schluss gekommen sind, der Grund hierfür ist jedoch der, dass bei jedem von ihnen, wie in der vorläufigen Verordnung dargelegt, staatliche Einflussnahme auf den Entscheidungsprozess festgestellt wurde.
(15)
Aufgrund des dargelegten Sachverhalts wird die Feststellung bestätigt, dass alle Anträge auf MWB abgelehnt werden sollten, wie unter den Randnummern 21 bis 43 der vorläufigen Verordnung ausgeführt.
2. Normalwert
a) Vergleichsland
(16)
Eine Partei äußerte die Auffassung, die USA hätten als Vergleichsland herangezogen werden sollen. Hierzu ist anzumerken, dass unter den Randnummern 46 bis 48 der vorläufigen Verordnung ausführlich erläutert wurde, warum die USA nicht als Vergleichsland herangezogen wurden. Da die Partei ihr Vorbringen nicht durch Belege untermauern konnte und keine zusätzlichen Argumente vorlegte, die etwas an den Feststellungen hinsichtlich der USA als mögliches Vergleichsland hätten ändern können, muss das Vorbringen zurückgewiesen werden.
(17)
Gleichzeitig ist zu betonen, dass die Kommission ihre Bemühungen, die Mitarbeit eines geeigneten Vergleichslandes zu gewinnen, fortsetzte. Zusätzlich zu den unter Randnummer 47 der vorläufigen Verordnung erwähnten Anstrengungen setzte sie sich auch mit Herstellern in Brasilien, Kanada, Malaysia, Mexiko, Südafrika, Südkorea, Taiwan und der Ukraine in Verbindung. Insgesamt wurden 46 Unternehmen kontaktiert, keines konnte jedoch zur Mitarbeit bewegt werden.
(18)
Angesichts dessen wird die unter Randnummer 51 der vorläufigen Verordnung getroffene vorläufige Schlussfolgerung bestätigt, dass der Normalwert auf den für die gleichartige Ware in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preisen beruhen sollte, die erforderlichenfalls um eine angemessene Gewinnspanne gebührend berichtigt werden.
b) Ermittlung des Normalwerts
(19)
Wie unter den Randnummern 49 bis 51 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, wurde der Normalwert anhand der in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise für die am ehesten vergleichbaren Waren mit dem gleichen Durchmesser, der gleichen Stahlsorte und der gleichen Art der Ware (z. B. kalt- oder warmgezogen) ermittelt, die erforderlichenfalls um eine angemessene Gewinnspanne gebührend berichtigt wurden.
(20)
Die Stellungnahmen der Parteien zu den in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preisen sowie zu den Berichtigungen (etwa für Handelsstufe und Wahrnehmung der Qualität) werden unter den Randnummern 45 und 46 behandelt.
(21)
Ein Unternehmen brachte vor, der Normalwert könne auf der Grundlage der Preise der Einfuhren von Luppen aus rostfreiem Stahl aus der EU in die USA oder der entsprechenden Preise der von den Unionsherstellern getätigten Einfuhren in die EU berechnet werden. Dieses Vorbringen wurde nicht weiter untermauert. Das Unternehmen legte keine Argumente dafür vor, warum eine solche Berechnung für die Ermittlung des Normalwerts besser geeignet wäre als die in der vorläufigen Verordnung angewandte Methode. Insbesondere konnte nicht hinreichend begründet werden, warum es angemessener wäre, den Normalwert anhand der Preise von Luppen zu berechnen anstatt auf der Grundlage der Preise des Wirtschaftszweigs der Union für die gleichartige Ware.
(22)
Des Weiteren konnten keine fundierten Argumente dafür vorgelegt werden, warum die EU-Ausfuhren in die USA berücksichtigt werden sollten. In Anbetracht der Tatsache, dass alle mitarbeitenden US-Hersteller von Einfuhren von ihren Mutterunternehmen in der EU abhängig sind, wie unter Randnummer 48 der vorläufigen Verordnung bereits erwähnt, erscheint diese Alternative nicht angezeigt. Darüber hinaus wäre die vorgeschlagene Methode nicht angemessen, weil, wie ebenfalls unter Randnummer 48 der vorläufigen Verordnung angeführt, die Fertigungskosten in den USA sehr hoch sind - aus eben diesem Grund wurden die USA als Vergleichsland für ungeeignet erachtet.
(23)
Die Frage der Ausfuhren aus den USA in die EU wurde ausführlich unter Randnummer 49 der vorläufigen Verordnung behandelt. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass die Ausfuhrpreise der USA durch die hohen Produktionskosten beeinflusst wären und die entsprechenden Ausfuhrmengen sehr begrenzt seien.
(24)
Dasselbe Unternehmen schlug vor, den Normalwert auf der Grundlage der tatsächlichen Preise der von den Unionsherstellern getätigten Einfuhren von Luppen aus rostfreiem Stahl zu ermitteln. Der Unionshersteller, der Luppen aus Indien in die EU einführt, arbeitet jedoch, wie im Antrag erwähnt, bei dieser Untersuchung nicht mit. Von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern führt keiner Luppen aus einem Nicht-EU-Land ein. Mithin kann die vorgeschlagene Methode nicht angewandt werden.
(25)
Aus den vorstehenden Gründen wird die Ermittlung des Normalwerts nach der unter den Randnummern 49 bis 51 der vorläufigen Verordnung beschriebenen Methode bestätigt.
3. Ausfuhrpreis
(26)
Eine Partei brachte erneut vor, im Interesse eines gerechten Vergleichs sollte als Verkaufszeitpunkt anstelle des Rechnungsdatums das Auftragsdatum herangezogen werden. Sie bezog sich dabei auf Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe j der Grundverordnung. Wie der betroffenen Partei bei der Anhörung mit dem Anhörungsbeauftragten am 11. März 2011 bereits erläutert wurde, bezieht sich die fragliche Bestimmung speziell auf Währungsumrechnungen, d. h. auf die Wechselkurse, die heranzuziehen sind, wenn der Preisvergleich eine Währungsumrechnung erfordert. Der Verweis auf das Datum des Kaufauftrags bezieht sich folglich auf Wechselkursumrechnungen im Rahmen eines fairen Vergleichs zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert und nicht auf den Umsatz und die Menge der Ausfuhrverkäufe in die EU im UZ.
(27)
Da die Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware in allen Fällen an unabhängige Abnehmer in der Union erfolgten, wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung ermittelt, also anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Ausfuhrpreise. Die Feststellungen unter Randnummer 52 der vorläufigen Verordnung werden daher bestätigt.
4. Vergleich
(28)
Wie unter Randnummer 20 dargelegt, werden die Stellungnahmen der Parteien zu den in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preisen sowie zu den Berichtigungen (etwa für Handelsstufe und Wahrnehmung der Qualität) unter den Randnummern 45 und 46 behandelt.
(29)
Eine Partei erhob Einwände gegen das Vorgehen, den Ausfuhrpreis und den Normalwert anhand dreier spezifischer Parameter (Durchmesser, Stahlsorte und Art der Ware (z. B. kalt- oder warmgezogen)) zu vergleichen. Sie vertrat die Auffassung, Vergleiche hätten nach detaillierteren Kriterien vorgenommen werden müssen, d. h. unter Berücksichtigung weiterer Parameter wie insbesondere Wanddicke, Länge und Prüfung.
(30)
Die Kommissionsdienststellen holten tatsächlich Informationen zu einer Reihe von Parametern, darunter Länge, Wanddicke und Prüfung, ein.
(31)
Nach Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung wird die Dumpingspanne normalerweise durch einen Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen Durchschnitt der Preise aller Ausfuhrgeschäfte ermittelt. Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung sieht vor, dass die Dumpingberechnungen auf der Grundlage „aller Ausfuhrgeschäfte in die Gemeinschaft“ erfolgen sollten, jedoch „vorbehaltlich der einschlägigen Bestimmungen über einen gerechten Vergleich“. Das Unternehmen bezog sich auf die sogenannten Warenkontrollnummern und die darin enthaltenen Parameter. Hierzu ist anzumerken, dass die Warenkontrollnummer ein Instrument ist, das bei der Untersuchung verwendet wird, um die beträchtlichen Mengen sehr detaillierter Daten, die von den Unternehmen übermittelt werden, zu strukturieren und zu ordnen. Sie stellt ein Hilfsmittel dar, um verschiedene Produkteigenschaften innerhalb der Kategorie der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware eingehender analysieren zu können. Um einen gerechten Vergleich zu gewährleisten, wurde er anhand der relevantesten Eigenschaften durchgeführt.
(32)
Auf den Einwand des Unternehmens hin erläuterte die Kommission in einem Schreiben, dass die Wanddicke eines Rohres proportional seinem Gewicht entspreche und somit indirekt in den Vergleich einbezogen worden sei. Andere Eigenschaften, wie etwa Prüfung, wirken sich nur unwesentlich auf den Vergleich aus. So werden beispielsweise nahezu alle betroffenen Waren Standardprüfungen unterzogen.
(33)
Es ist zu betonen, dass die Kommission entgegen den Behauptungen der Partei keine Informationen unberücksichtigt ließ. Es ist allerdings nicht ungewöhnlich, dass bestimmten bei der Warenkontrollnummer verwendeten Parametern ein geringeres Gewicht zukommt und dass spezifische Parameter besser als andere geeignet sind, für einen gerechten Vergleich herangezogen zu werden. Es wurden keine Rohre aufgrund ihrer unterschiedlichen materiellen Eigenschaften oder aus sonstigen Gründen aus dem Vergleich ausgeschlossen, und es wurden auch keine neuen Warentypen geschaffen. Vielmehr wurden sämtliche Verkäufe ungeachtet des Rohrdurchmessers oder der Rohrlänge in den Vergleich einbezogen.
(34)
Das Unternehmen machte des Weiteren geltend, durch die Vorgehensweise der Kommission werde es daran gehindert, Berichtigungen zur Berücksichtigung der materiellen Eigenschaften zu beantragen. Auch hierbei verwies es auf die Tatsache, dass die Kommission dem Vergleich drei und nicht mehr Parameter zugrunde legte; unter den Randnummern 31 ff. wurde hierauf bereits eingegangen.
(35)
Was den verfahrenstechnischen Gesichtspunkt des Vergleichs betrifft, der ebenfalls von derselben Partei angesprochen wurde, so ist hierzu anzumerken, dass das Unternehmen uneingeschränkt Gelegenheit hatte, zu den in seinem individuellen Fall vorgenommenen Berechnungen Stellung zu nehmen. Diese Berechnungen wurden am Tag der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung in allen Einzelheiten offengelegt. Das Unternehmen nahm zur Frage der beim Vergleich verwendeten Parameter in einem Schreiben mit Datum vom 11. Juli 2011 Stellung, in dem es um genauere Erklärungen ersuchte. Die Kommissionsdienststellen antworteten am 19. Juli 2011. Das Unternehmen brachte daraufhin in einem Schreiben vom 29. Juli 2011 erneut seine Argumente vor. Es lehnte die Vergleichsgrundlage ab und wiederholte sein Vorbringen, Parameter wie Wanddicke, Länge oder Prüfung wirkten sich auf die Preise aus. Wie bereits dargelegt, erkennt die Kommission durchaus an, dass diese Parameter einen gewissen Einfluss auf die Preise hatten. Sie erachtete es indessen für angezeigter, den Berechnungen die drei wichtigsten Parameter zugrunde zu legen, da auf diese Weise die höchste Übereinstimmung erzielt wird und gleichzeitig die Möglichkeit besteht, vergleichbare Verkäufe für alle Ausfuhrgeschäfte zu finden.
(36)
Das Unternehmen behauptete, es werde daran gehindert, Berichtigungen zu beantragen. Diese Behauptung muss zurückgewiesen werden. Während des gesamten Verfahrens bestanden Möglichkeiten zur Einreichung von Anträgen, nicht zuletzt zum Zeitpunkt der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen, als das Unternehmen in vollem Umfang Kenntnis über die Einzelheiten der Berechnungen erhielt.
(37)
Eine Partei brachte vor, die Übertragung der Produktionskosten für Rohre mit kleinerem Durchmesser auf Rohre mit größerem Durchmesser spiegele nicht die tatsächlichen Kosten wider, da die Kosten für größere Durchmesser wesentlich höher seien. Die Partei legte jedoch weder eine Alternative vor noch untermauerte sie ihr Vorbringen. Da keine alternative Methode vorgeschlagen wurde, wird die angewandte Methode folglich als die am besten geeignete erachtet.
(38)
Ein Unternehmen wandte ein, aus der Zahl der Berichtigungen (Tatsache, dass die Kommission nur drei Parameter verwendete, Qualitätswahrnehmung und Handelsstufe) lasse sich schließen, dass die Waren der Unionshersteller mit den eingeführten Waren der VR China kaum vergleichbar seien. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Vornahme von Berichtigungen durch die Organe fester Bestandteil einer jeden Dumpingberechnung ist. Diese Berichtigungen sind in der Grundverordnung vorgesehen und stellen daher als solche die Vergleichbarkeit zwischen der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware nicht in Frage. Tatsächlich bestätigt der hohe Prozentsatz der Übereinstimmung, dass die betroffene Ware und die gleichartige Ware in vollem Umfang vergleichbar sind.
(39)
In Anbetracht der vorstehenden Gründe werden die Feststellungen unter den Randnummern 53 und 54 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5. Dumpingspannen
(40)
Ein Partei machte geltend, aufgrund einer starken Schwankung des Nickelpreises hätte die Dumpingspanne auf vierteljährlicher Grundlage berechnet werden sollen. Hierzu ist anzumerken, dass der Vergleich zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert im vorliegenden Fall nicht ein Vergleich zwischen Preisen und Kosten ist, sondern nur ein Vergleich zwischen gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreisen (der Normalwert wurde anhand der Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der EU ermittelt). Im Übrigen war der Anstieg der Nickelpreise auf dem gesamten Weltmarkt festzustellen und somit keine auf den Markt der VR China begrenzte Einzelerscheinung. Der Anstieg betraf höchstens drei Monate des UZ, die Verkäufe der betroffenen Ware dagegen fanden während des gesamten UZ statt. Zudem sind Veränderungen der Rohstoffpreise als normales Geschäftsrisiko einzustufen. Die steigenden Nickelpreise dürften die Unionshersteller und die Hersteller der VR China gleichermaßen betreffen, da Nickel an der Londoner Metallbörse notiert ist. Etwaige Unterschiede wären auf die Verzerrungen bei den Rohstoffpreisen in der VR China zurückzuführen und sollten daher bei der Berechnung nicht berücksichtigt werden. Folglich muss das Vorbringen zurückgewiesen werden, und der Vergleich muss auf der Grundlage der jährlichen Durchschnittspreise der Ausfuhren der VR China und der jährlichen EU-Durchschnittspreise, gebührend berichtigt um eine angemessene Gewinnspanne, durchgeführt werden. Mithin wurde dem Vorbringen nicht stattgegeben.
(41)
Ein Hersteller der VR China brachte vor, die Berechnung von Berichtigungen seiner individuellen Dumpingspanne sei nicht korrekt, und untermauerte sein Vorbringen durch Belege. Die Kommission gab diesem Vorbringen statt und nahm eine Neuberechnung vor, die zu einer Dumpingspanne von 83,7 % führte. Mit Ausnahme dieser Änderung werden die Feststellungen unter den Randnummern 55 bis 61 der vorläufigen Verordnung bestätigt. Es ergeben sich die folgenden neu berechneten Dumpingspannen:
Endgültige Dumpingspannen
Changshu Walsin Specialty Steel, Co. Ltd., Haiyu
83,7 %
Shanghai Jinchang Stainless Steel Tube Manufacturing, Co. Ltd., Situan
62,6 %
Wenzhou Jiangnan Steel Pipe Manufacturing, Co. Ltd., Yongzhong
67,1 %
Anhand der Stichprobe gewichtete Durchschnittsspanne für die nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller in Anhang I
71,5 %
Alle übrigen Unternehmen
83,7 %
E. SCHÄDIGUNG
1. Wirtschaftszweig der Union
(42)
Zur Definition des Wirtschaftszweigs der Union und zur Repräsentativität der Stichprobe der Unionshersteller gingen nach der vorläufigen Unterrichtung keine Vorbringen ein. Daher werden die Feststellungen unter den Randnummern 62 und 63 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Unionsverbrauch
(43)
Zum Unionsverbrauch gingen keine Vorbringen ein. Daher werden die Feststellungen unter den Randnummern 64 bis 66 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Einfuhren aus dem betroffenen Land
(44)
Hinsichtlich der vorläufigen Feststellungen zu Menge, Marktanteil und Preisentwicklung der gedumpten Einfuhren wurden von den interessierten Parteien keine Anmerkungen vorgebracht. Daher werden die Feststellungen unter den Randnummern 67 bis 69 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(45)
Im Zusammenhang mit der Berechnung der Preisunterbietung durch die Einfuhren aus der VR China ersuchten sowohl die ausführenden Hersteller in der VR China als auch der Wirtschaftszweig der Union um genauere Informationen darüber, wie bestimmte Berichtigungen, die bei der Berechnung vorgenommen wurden (etwa für nach der Einfuhr entstandene Kosten, Handelsstufe und Qualitätswahrnehmung auf dem Markt), festgelegt wurden. Die Kommission kam diesen Ersuchen nach und legte die gewünschten Informationen offen; die Einhaltung der Vertraulichkeitsvorschriften wurde dabei gewährleistet.
(46)
Aufgrund der Stellungnahme eines Herstellers der VR China wurde eine geringfügige Änderung bei der Berechnung der Preisunterbietung vorgenommen, denn in der vorläufigen Berechnung umfasste die Berichtigung für die Handelsstufe auch Teile der nach der Einfuhr entstandenen Kosten, die gleichzeitig aber auch in einer getrennten Berichtigung für sämtliche nach der Einfuhr entstandenen Kosten enthalten waren. Die Korrektur führte zu einer Änderung der Preisunterbietungsspannen und der Schadensbeseitigungsschwelle um weniger als einen Prozentpunkt gegenüber der vorläufigen Berechnung (zur Neuberechnung der Schadensbeseitigungsschwelle siehe Randnummern 82 und 83).
(47)
Da keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 70 und 71 der vorläufigen Verordnung mit Ausnahme der vorstehend genannten Änderungen bestätigt.
4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(48)
Im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung verlangten einige ausführende Hersteller der VR China, bestimmte Indikatoren sollten bei der Schadensanalyse unberücksichtigt bleiben. Insbesondere seien Produktion und Kapazitätsauslastung im gleichen Umfang zurückgegangen wie der Unionsverbrauch, weshalb diese Indikatoren bei der Prüfung des Vorliegens einer bedeutenden Schädigung nicht als Faktoren betrachtet werden sollten. Ähnlich wurde hinsichtlich des Rückgangs der Unionsverkäufe argumentiert, der angeblich ebenfalls in vergleichbarer Höhe ausfiel wie der Verbrauchsrückgang.
(49)
In diesem Zusammenhang sei zunächst darauf hingewiesen, dass bei der Schadensanalyse nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung „alle relevanten Wirtschaftsfaktoren und -indizes, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beeinflussen“, untersucht werden sollten. Die potenziellen Auswirkungen anderer Faktoren als der gedumpten Einfuhren, die zu der Schädigung beigetragen haben könnten, werden in Kapitel F „Schadensursache“ untersucht, insbesondere unter dem Punkt „Auswirkungen anderer Faktoren“ (siehe Randnummern 59 bis 69).
(50)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 72 bis 89 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5. Schlussfolgerung zur Schädigung
(51)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 90 bis 92 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
F. SCHADENSURSACHE
1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren und des wirtschaftlichen Abschwungs
(52)
Einige Parteien wiederholten ihre bereits im vorläufigen Verfahren vorgebrachten Behauptungen, dass ein Großteil der vom Wirtschaftszweig der Union erlittenen bedeutenden Schädigung anderen Faktoren als den gedumpten Einfuhren zuzuschreiben sei.
(53)
In diesem Zusammenhang äußerten einige ausführende Hersteller in der VR China nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen insbesondere die Auffassung, der Rückgang der Verkaufsmenge und des Marktanteils sei zu einem erheblichen Teil nicht auf die gedumpten Einfuhren aus der VR China, sondern vielmehr auf die infolge der Wirtschaftskrise rückläufige Nachfrageentwicklung zurückzuführen. Sie behaupteten des Weiteren, der in vergleichbarer Höhe ausgefallene Rückgang der Preise der chinesischen Einfuhren und des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum (um 9 % bzw. um 8 %) deute ebenfalls darauf hin, dass die rückläufige Entwicklung der Preise des Wirtschaftszweigs der Union in vollem Umfang der geschrumpften Marktnachfrage anzulasten sei und nicht den Auswirkungen gedumpter Einfuhren.
(54)
Erstens ist festzustellen, dass, wie unter den Randnummern 103 bis 106 der vorläufigen Verordnung dargelegt, der konjunkturelle Abschwung und der damit einhergehende Nachfragerückgang negative Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union hatten und somit durchaus zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben können. Allerdings ändert dies nichts an der schädigenden Wirkung der gedumpten Niedrigpreiseinfuhren aus der VR China, deren Anteil am Unionsmarkt sich im Bezugszeitraum beträchtlich erhöht hat.
(55)
Wie unter den Randnummern 104 und 105 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, sind die Auswirkungen gedumpter Einfuhren in Zeiten einer rückläufigen Nachfrage tatsächlich weitaus schädigender als in Jahren des raschen Wachstums. Die Einfuhren aus der VR China haben offenbar während des gesamten Bezugszeitraums die Preise in der Union kontinuierlich unterboten. Zudem lag die Preisunterbietung im UZ zwischen 21 % und 32 %, und der Anteil der chinesischen Einfuhren am Unionsmarkt, der im Bezugszeitraum eine erhebliche Ausweitung um 7,9 Prozentpunkte verzeichnete, erreichte mehr als 18 %. Während von den Einfuhren aus der VR China ein deutlicher Preisdruck ausging, der den Wirtschaftszweig der Union daran hinderte, seine Waren zu kostendeckenden Preisen (geschweige denn gewinnbringend) zu verkaufen, machte der Mengen- und Marktanteilszuwachs dieser Einfuhren es dem Wirtschaftszweig der Union gleichzeitig unmöglich, auf eine Erhöhung der Produktionsmengen, der Kapazitätsauslastung und der Verkäufe hinzuarbeiten, insbesondere was Waren betrifft, die eher Grunderzeugnisse sind und überwiegend über Vertriebsgesellschaften verkauft werden.
(56)
Zweitens wäre die Analyse in diesem Fall verzerrt, wenn Schlussfolgerungen ausschließlich auf der Grundlage ausgewählter Schadensindikatoren wie Verkaufsmenge und Marktanteil oder lediglich anhand der Verkaufspreise gezogen würden. Die Einbußen bei den Verkaufsmengen und dem Marktanteil zum Beispiel gingen unter anderem mit einer deutlichen Verschlechterung der Rentabilität einher und waren weitgehend eine Folge des von den gedumpten Einfuhren ausgehenden Preisdrucks. Was insbesondere die Frage des Marktanteils betrifft, so verlor der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum 3,6 Prozentpunkte an die Einfuhren aus der VR China. Schließlich kann, wiederum in Anbetracht der Höhe der Preisunterbietung und der Zunahme der Einfuhren aus der VR China sowohl in absoluten als auch in relativen Werten, auf keinen Fall der Schluss gezogen werden, dass der Rückgang der Preise der Unionshersteller nicht mit den Preisniveaus der gedumpten Einfuhren zusammenhängen würde.
(57)
Aus den vorstehenden Gründen wird der festgestellte ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung in Anbetracht der erheblichen Einfuhrmenge und des gleichzeitigen Preisdrucks, den die Einfuhren aus der VR China auf den Wirtschaftszweig der Union ausüben, bestätigt.
(58)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 94 bis 96 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Auswirkungen anderer Faktoren
(59)
Hinsichtlich der Auswirkungen der Einfuhren aus anderen Drittländern in die Union machten einige ausführende Hersteller der VR China geltend, von der Marktanteilseinbuße des Wirtschaftszweigs der Union in Höhe von 3,6 Prozentpunkten hätten 1,0 Prozentpunkte den Einfuhren aus Japan und Indien zugeschrieben werden müssen. Es verhält sich jedoch so, dass die Einfuhren aus der VR China Marktanteile zu Lasten sowohl anderer Einfuhren als auch des Wirtschaftszweigs der Union gewannen. Die Ausweitung des Marktanteils der VR China um 7,9 Prozentpunkte lässt sich unterteilen in einen Rückgang des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union um 3,6 Prozentpunke und einen Rückgang des Marktanteils anderer Einfuhren um 4,3 Prozentpunkte.
(60)
Dieselben ausführenden Hersteller der VR China gaben an, auch die Durchschnittspreise der Einfuhren aus einigen ausgewählten anderen Drittländern, insbesondere der Ukraine, Indien und den USA, seien erheblich gesunken; dies könne eine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union bewirkt haben. Hierzu ist jedoch anzumerken, dass der Durchschnittspreis der Einfuhren aus allen anderen Ländern als der VR China im Bezugszeitraum insgesamt tatsächlich um 34 % anstieg. Wie bereits unter Randnummer 100 der vorläufigen Verordnung dargelegt, lag der Durchschnittspreis der Einfuhren aus den USA deutlich über den Preisen auf dem Unionsmarkt. Unter derselben Randnummer wird darauf hingewiesen, dass der Marktanteil der Einfuhren aus der Ukraine sank, während der amerikanische und der indische Marktanteil im Wesentlichen konstant blieben. Dennoch kann auf der Grundlage der Eurostat-Daten zu diesen Einfuhren nicht der Schluss gezogen werden, dass die Einfuhren aus anderen Drittländern eine nennenswerte Rolle bei der Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union gespielt hätten und damit den festgestellten ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Schädigung entkräften könnten.
(61)
Da keine weiteren Stellungnahmen zu den Feststellungen unter den Randnummern 97 bis 102 der vorläufigen Verordnung vorliegen, werden diese Feststellungen bestätigt.
(62)
Was die Auswirkungen des wirtschaftlichen Abschwungs betrifft, so wird unter den Randnummern 52 bis 58 erläutert, warum der Abschwung nicht als Faktor betrachtet werden kann, der den ursächlichen Zusammenhang aufheben könnte. Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, aus denen sich Gegenteiliges schließen ließe, werden die Feststellungen unter den Randnummern 103 bis 106 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(63)
Was die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union betrifft, so gingen keine Stellungnahmen zu den Feststellungen unter den Randnummern 107 und 108 der vorläufigen Verordnung ein; diese werden daher bestätigt.
(64)
Mehrere ausführende Hersteller in der VR China wandten ein, der unter Randnummer 109 der vorläufigen Verordnung beschriebene Anstieg der Produktionsstückkosten um 18 % spiele bei der Verschlechterung der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union eher eine Rolle als die gedumpten Einfuhren, und verlangten eine eingehendere Analyse der Auswirkungen dieses Anstiegs der Stückkosten.
(65)
Die Kommission nahm eine entsprechende Prüfung vor und stellte fest, dass der Anstieg der Produktionsstückkosten auf höhere Herstellungskosten infolge gestiegener Rohstoffpreise zurückgeführt werden kann sowie auf Fixkosten wie direkte Arbeitskosten, Abschreibungen, Produktionsgemeinkosten und VVG-Kosten, außerdem auch auf den raschen Produktionsrückgang.
(66)
Da die Kostenschwankungen bei den Rohstoffen weitgehend durch den Preisfestsetzungsmechanismus des Wirtschaftszweigs der Union abgefangen werden - durch den sogenannten „Legierungszuschlag“ werden die Preise direkt an die Notierung der wichtigsten Rohstoffe wie Nickel, Molybdän und Chrom geknüpft -, ist es unwahrscheinlich, dass sie nennenswerte Auswirkungen auf die Rentabilität haben könnten. Die übrigen Elemente im Zusammenhang mit den unzureichenden Produktions- und Verkaufsmengen hatten dagegen direkte Auswirkungen auf die Rentabilität. Da die Produktions- und Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union ohne gedumpte Einfuhren erheblich höher gewesen wären, kann nicht der Schluss gezogen werden, dass der Anstieg der Produktionsstückkosten als solcher ein wesentlicher Faktor wäre, der in stärkerem Maße als die gedumpten Einfuhren die Schädigung verursacht hätte, da er untrennbar mit der gestiegenen Menge der gedumpten Einfuhren verbunden ist.
(67)
Einige ausführende Hersteller der VR China äußerten des Weiteren die Auffassung, die Tatsache, dass sich der Wirtschaftszweig der Union trotz des rückläufigen Verbrauchs nicht umstrukturiert habe, könnte als wichtiger Faktor zu der festgestellten Schädigung beigetragen haben.
(68)
In diesem Zusammenhang ist zunächst einmal darauf hinzuweisen, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht nur mit den Auswirkungen des rückläufigen Verbrauchs selbst konfrontiert war, sondern auch mit den Auswirkungen gedumpter Einfuhren in einer Zeit des rückläufigen Verbrauchs. Dennoch ergab die Untersuchung, dass der Wirtschaftszweig der Union i) seine Produktionskapazität aufrechterhielt, da er die Krise für zeitlich begrenzt hielt und mit einer baldigen Erholung rechnete, wobei nicht von ihm erwartet werden kann, dass er seine Kapazität aufgrund der zunehmenden Einfuhrmengen aus der VR China zu außergewöhnlich niedrigen, gedumpten Preisen anpasst, ii) sein Warensortiment beständig weiterentwickelte und den Schwerpunkt dabei auf höherwertige Spezialprodukte legte, bei denen die Konkurrenz der VR China weniger stark ist, und iii) im Bezugszeitraum seine Beschäftigtenzahl um 8 % abbaute und die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten um 2 % senkte (würde man diese Verringerungen nur in der Zeit der Krise betrachten, also zwischen 2008 und dem UZ, so würden die entsprechenden Werte sogar bei 19 bzw. 11 Prozentpunkten liegen). All diese Elemente zeigen, dass der Wirtschaftszweig der Union sehr stark bemüht war, den negativen Auswirkungen der erlittenen Schädigung aktiv entgegenzuwirken. Die vorstehend beschriebenen Schritte erwiesen sich indessen als nicht ausreichend, um die schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren in einer Zeit der schwachen Nachfrage auszugleichen.
(69)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 109 und 110 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(70)
Keines der von den interessierten Parteien vorgelegten Argumente beweist, dass die Auswirkungen anderer Faktoren als der gedumpten Einfuhren aus der VR China geeignet wären, den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der festgestellten bedeutenden Schädigung aufzuheben. In Anbetracht dieser Sachlage wird der Schluss gezogen, dass der Wirtschaftszweig der Union durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung erlitt.
(71)
Die in der vorläufigen Verordnung unter den Randnummern 111 bis 113 zusammengefassten Schlussfolgerungen zur Schadensursache werden daher bestätigt.
G. UNIONSINTERESSE
(72)
Nach der Stellungnahme der Parteien führte die Kommission ihre Untersuchung zum Unionsinteresse fort.
1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(73)
Zum Interesse des Wirtschaftszweigs der Union gingen keine weiteren Stellungnahmen oder Informationen ein. Daher werden die Feststellungen unter den Randnummern 116 bis 120 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Interesse der unabhängigen Einführer in der Union
(74)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 121 bis 123 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Interesse der Verwender
(75)
Nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen legte ein Verwenderunternehmen, das nicht mitgearbeitet hatte, eine Stellungnahme zum Unionsinteresse vor. Der Verwender argumentierte insbesondere, die Antidumpingmaßnahmen würden sich erheblich auf sein Unternehmen auswirken. Rohre aus rostfreiem Stahl seien ein wesentlicher Bestandteil mehrerer nachgelagerter Produkte, darunter auch von diesem Verwender hergestellte Produkte (z. B. Wärmetauscher); außerdem bestünden Bedenken wegen der Versorgungssicherheit, denn einige Lieferungen von Unionsherstellern seien mit Verspätung eingetroffen.
(76)
Da der betreffende Verwender indessen nur 5 % seiner Rohre aus rostfreiem Stahl aus der VR China bezieht, dürften die möglichen Auswirkungen auf dieses Unternehmen begrenzt sein, sowohl was die Kosten als auch was die Versorgungssicherheit betrifft.
(77)
Insbesondere seine Behauptung hinsichtlich der angeblichen Kostenauswirkungen konnte das Unternehmen nicht durch einschlägige Daten untermauern. Im Übrigen sei an die Feststellungen unter den Randnummern 124 und 125 der vorläufigen Verordnung erinnert, nach denen die Kostenauswirkungen auf den einzigen uneingeschränkt mitarbeitenden Verwender für nicht nennenswert erachtet wurden, und zwar sowohl für das Gesamtunternehmen als auch für die Sparte, die Rohre aus rostfreiem Stahl verwendet.
(78)
Was die von dem Verwender angesprochene Frage der Versorgungssicherheit betrifft, so sei daran erinnert, dass es eine Vielzahl anderer Drittländer als die VR China gibt, die weiterhin Rohre aus rostfreiem Stahl in die Union ausführen. Da der Wirtschaftszweig der Union nach wie vor der wichtigste Lieferant der Ware ist, ist sein Fortbestehen zudem auch für die Verwenderindustrie von größter Bedeutung.
(79)
Die vorläufige Untersuchung ergab zwar auch, dass die Antidumpingmaßnahmen möglicherweise negativere Auswirkungen auf diejenigen Verwenderunternehmen haben, die für die Herstellung ihrer nachgelagerten Produkte größere Mengen aus der VR China eingeführter Rohre aus rostfreiem Stahl verwenden (siehe Randnummer 126 der vorläufigen Verordnung); da nach der vorläufigen Unterrichtung jedoch keine durch Beweise belegten Vorbringen und keine neuen Informationen eingingen, kann der Schluss gezogen werden, dass die wesentlichen Vorteile, die dem Wirtschaftszweig der Union durch die Einführung von Antidumpingmaßnahmen entstehen, stärker ins Gewicht fallen dürften als die zu erwartenden negativen Auswirkungen auf die Verwender. Daher werden die Feststellungen zum Interesse der Verwender unter den Randnummern 124 bis 130 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(80)
Aus den vorstehenden Gründen wird der endgültige Schluss gezogen, dass unter dem Strich keine zwingenden Gründe gegen die Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China sprechen. Mithin werden die Schlussfolgerungen unter den Randnummern 131 und 132 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
H. ENDGÜLTIGE MASSNAHMEN
1. Schadensbeseitigungsschwelle
(81)
Die Antragsteller argumentierten, die in der vorläufigen Untersuchung festgesetzte Zielgewinnspanne von 5 % sei viel zu niedrig, und vertraten erneut die Auffassung, eine Spanne von 12 % wäre gerechtfertigt, da der betreffende Wirtschaftszweig kapitalintensiv sei und laufend technische Verbesserungen sowie innovative Neuerungen und infolgedessen umfangreiche Investitionen erfordere. Den Antragstellern zufolge wäre eine solche Gewinnspanne nötig, um eine hinreichende Kapitalrendite erwirtschaften und die betreffenden Investitionen tätigen zu können. Das Vorbringen wurde jedoch nicht überzeugend durch einschlägige Zahlen untermauert. Daher wird der Schluss gezogen, dass die in der vorläufigen Untersuchung festgesetzte Gewinnspanne von 5 % aufrechterhalten werden sollte.
(82)
Was die Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle betrifft, so führte, wie unter Randnummer 45 bereits erwähnt, die geringfügige Korrektur bei der Berichtigung für die Handelsstufe, die sich auf die Berechnung der Preisunterbietung auswirkte, auch zu einer Änderung bei der Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle.
(83)
Infolge dieser Änderung wurde die Schadensbeseitigungsschwelle geringfügig korrigiert. Es ergibt sich eine Schadensbeseitigungsschwelle zwischen 48,3 % und 71,9 %, wie in folgender Tabelle dargestellt:
Unternehmen
Schadensbeseitigungsschwelle
Changshu Walsin Specialty Steel, Co. Ltd., Haiyu
71,9 %
Shanghai Jinchang Stainless Steel Tube Manufacturing, Co. Ltd., Situan
48,3 %
Wenzhou Jiangnan Steel Pipe Manufacturing, Co. Ltd., Yongzhong
48,6 %
Anhand der Stichprobe gewichtete Durchschnittsspanne für die nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller in Anhang I
56,9 %
Alle übrigen Unternehmen
71,9 %
(84)
Ein ausführender Hersteller in der VR China verlangte, in Anbetracht der Schädigung durch die Wirtschaftskrise sollte der Schadensspanne nicht die Zielpreisunterbietung zugrunde gelegt werden, sondern die Preisunterbietung; diese Methode sei bereits in einigen Antidumpingverfahren (4) angewandt worden. In allen von dem ausführenden Hersteller angeführten Untersuchungen lagen jedoch bestimmte Gründe hinsichtlich des Wirtschaftszweigs oder des Wirtschaftssektors vor (wie etwa die drohende Entstehung eines Monopols, eine beträchtliche Kapazitätssteigerung des Wirtschaftszweigs der Union auf einem gesättigten Markt, das langfristige Ausbleiben von Gewinnen des Wirtschaftszweigs auf globaler Ebene), die dafür sprachen, ausnahmsweise diese besondere Methode anzuwenden. In der laufenden Untersuchung ist dies nicht der Fall, da die Wirtschaftskrise die gesamte Weltwirtschaft betraf und somit nicht als spezifische Krise des nahtlose Rohre aus rostfreiem Stahl herstellenden Wirtschaftszweigs betrachtet werden kann.
2. Endgültige Maßnahmen
(85)
Angesichts der Schlussfolgerungen im Hinblick auf Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollte nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung, im Einklang mit der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls, auf die betroffene Ware ein endgültiger Antidumpingzoll in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensspanne, je nachdem, welche niedriger ist, eingeführt werden. Da die Schadensbeseitigungsschwellen in diesem Fall unter den festgestellten Dumpingspannen liegen, sollten sich die endgültigen Maßnahmen auf die Schadensbeseitigungsschwellen stützen.
(86)
Die auf dieser Grundlage ermittelten Zollsätze, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:
Unternehmen
Endgültiger Antidumpingzollsatz
Changshu Walsin Specialty Steel, Co. Ltd., Haiyu
71,9 %
Shanghai Jinchang Stainless Steel Tube Manufacturing, Co. Ltd., Situan
48,3 %
Wenzhou Jiangnan Steel Pipe Manufacturing, Co. Ltd., Yongzhong
48,6 %
Anhand der Stichprobe gewichtete Durchschnittsspanne für die nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller in Anhang I
56,9 %
Alle übrigen Unternehmen
71,9 %
(87)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betroffenen Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zum landesweiten Zollsatz für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in der VR China haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wurden. Eingeführte Waren, die von anderen, nicht mit Name und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.
(88)
Um das Umgehungsrisiko zu minimieren, das aufgrund der sehr unterschiedlichen Zollsätze besteht, werden in diesem Fall besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Erhebung der Antidumpingzölle für erforderlich gehalten. Zu diesen Vorkehrungen zählt insbesondere die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, die den Bestimmungen in Anhang II dieser Verordnung entspricht. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, wird der für alle übrigen Ausführer geltende residuale Antidumpingzoll erhoben.
(89)
Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss niedrigerer individueller Zollsätze gelangen, nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Im Rahmen dieser Untersuchung kann unter anderem geprüft werden, ob es notwendig ist, den/die individuellen Zollsatz/Zollsätze aufzuheben und stattdessen einen landesweiten Zoll einzuführen.
(90)
Etwaige Anträge auf Anwendung eines unternehmensspezifischen Antidumpingzollsatzes (z. B. infolge einer Umfirmierung des betreffenden Unternehmens oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission (5) zu richten; beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlands- und Ausfuhrverkäufe z. B. im Zusammenhang mit der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten. Sofern erforderlich wird die Verordnung dann entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert.
(91)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in der VR China empfohlen werden sollte. Nach der endgültigen Unterrichtung wurde den Parteien ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(92)
Die Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden gebührend geprüft. Keine der Stellungnahmen konnte etwas an den Feststellungen der Untersuchung ändern.
(93)
Damit eine ordnungsgemäße Anwendung des Antidumpingzolls gewährleistet ist, sollte der landesweite Zollsatz sowohl für die nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten als auch für die Hersteller, die im UZ keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.
(94)
Im Interesse der Gleichbehandlung etwaiger neuer Ausführer und der in Anhang I dieser Verordnung aufgeführten mitarbeitenden, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen sollte dafür gesorgt werden, dass der für die letztgenannten Unternehmen eingeführte gewogene durchschnittliche Zoll auch für alle neuen Ausführer gilt, die andernfalls Anspruch auf eine Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 4 der Grundverordnung hätten, da Artikel 11 Absatz 4 nicht anwendbar ist, wenn mit einer Stichprobe gearbeitet wurde.
3. Endgültige Vereinnahmung des vorläufigen Zolls
(95)
Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspannen und des Ausmaßes der dadurch verursachten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union (der mit dieser Verordnung eingeführte endgültige Zoll übersteigt den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Zoll) wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll endgültig zu vereinnahmen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von bestimmten nahtlosen Rohren aus rostfreiem Stahl (ausgenommen solche mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen für zivile Luftfahrzeuge) mit Ursprung in der Volksrepublik China (VR China), die derzeit unter den KN-Codes 7304 11 00, 7304 22 00, 7304 24 00, ex 7304 41 00, 7304 49 10, ex 7304 49 93, ex 7304 49 95, ex 7304 49 99 und ex 7304 90 00 (TARIC-Codes 7304410090, 7304499390, 7304499590, 7304499990 und 7304900091) eingereiht werden.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Endgültiger Antidumpingzollsatz
TARIC-Zusatzcode
Changshu Walsin Specialty Steel, Co. Ltd., Haiyu
71,9 %
B120
Shanghai Jinchang Stainless Steel Tube Manufacturing, Co. Ltd., Situan
48,3 %
B118
Wenzhou Jiangnan Steel Pipe Manufacturing, Co. Ltd., Yongzhong
48,6 %
B119
In Anhang I aufgeführte Unternehmen
56,9 %
Alle übrigen Unternehmen
71,9 %
B999
(3) Die Anwendung der für die in Absatz 2 genannten Unternehmen festgelegten unternehmensspezifischen Zollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben in Anhang II entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, so findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Die Sicherheitsleistungen für die mit der Verordnung (EU) Nr. 627/2011 der Kommission eingeführten vorläufigen Antidumpingzölle auf nahtlose Rohre aus rostfreiem Stahl (ausgenommen solche mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen für zivile Luftfahrzeuge) mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes 7304 11 00, 7304 22 00, 7304 24 00, ex 7304 41 00, 7304 49 10, ex 7304 49 93, ex 7304 49 95, ex 7304 49 99 und ex 7304 90 00 eingereiht werden, werden endgültig vereinnahmt.
Artikel 3
Legt ein neuer ausführender Hersteller in der VR China der Kommission ausreichende Beweise dafür vor, dass er
-
die in Artikel 1 Absatz 1 genannte Ware im Untersuchungszeitraum (1. Juli 2009 bis 30. Juni 2010) nicht in die Union ausgeführt hat,
-
nicht mit einem der Ausführer oder Hersteller in der VR China verbunden ist, der den mit dieser Verordnung eingeführten Maßnahmen unterliegt,
-
die betroffene Ware nach dem Untersuchungszeitraum, auf den sich die Maßnahmen stützen, tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge der betroffenen Ware in die Union eingegangen ist,
so kann der Rat mit einfacher Mehrheit auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses Artikel 1 Absatz 2 ändern und den neuen ausführenden Hersteller in die Liste der mitarbeitenden Unternehmen aufnehmen, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden und für die daher der gewogene durchschnittliche Zollsatz von 56,9 % gilt.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Genf am 14. Dezember 2011.
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 1331/2011
tal-14 ta’ Diċembru 2011
li jimponi dazju definittiv anti-dumping u li jiġbor b’mod definittiv id-dazju provviżorju impost fuq l-importazzjonijiet ta’ pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi tal-azzar li ma jissaddadx, li joriġinaw mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”) u b’mod partikolari l-Artikolu 9 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mressqa mill-Kummissjoni Ewropea (“il-Kummissjoni”) wara li kkonsultat mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. MIŻURI PROVVIŻORJI
(1)
Il-Kummissjoni, permezz tar-Regolament (UE) Nru 627/2011 (2) (“ir-Regolament provviżorju”), imponiet dazju anti-dumping provviżorju fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi tal-azzar li ma jissaddadx li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“RPĊ”).
(2)
Il-proċediment inbeda bħala riżultat ta’ lment li tressaq fis-16 ta’ Awwissu 2010 (“l-ilment”) mill-Kumitat tad-Difiża tal-Industrija tat-Tubi Mingħajr Saldaturi tal-Azzar li ma Jissaddadx tal-Unjoni Ewropea (“il-Kumitat tad-Difiża”) f’isem żewġ gruppi ta’ produtturi tal-Unjoni (“l-ilmentaturi”) li jirrappreżentaw proporzjon maġġuri, f’dan il-każ ta’ aktar minn 50 %, tal-produzzjoni kollha ta’ pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi tal-azzar li ma jissaddadx fl-Unjoni.
(3)
Ta’ min ifakkar li, kif stabbilit fil-premessa (14) tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni tad-dumping u l-ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Lulju 2009 sat-30 ta’ Ġunju 2010 (“il-perjodu tal-investigazzjoni” jew il-“PI”). L-eżami tax-xejriet rilevanti għall-valutazzjoni tal-ħsara kopra l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2006 sa tmiem il-PI (“il-perjodu kkunsidrat”).
B. IL-PROĊEDURA SUSSEGWENTI
(4)
Wara l-iżvelar tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li bis-saħħa tagħhom ġie deċiż li jkunu imposti l-miżuri provviżorji (“żvelar provviżorju”), bosta partijiet interessati għamlu s-sottomissjonijiet bil-miktub fejn ippreżentaw il-fehmiet tagħhom dwar is-sejbiet provviżorji. Il-partijiet li talbu li jinstemgħu ngħataw l-opportunità li jagħmlu dan. Il-Kummissjoni kompliet tfittex l-informazzjoni li qieset li kienet meħtieġa għas-sejbiet definittivi tagħha.
Eżami individwali
(5)
Fir-rigward tat-tliet talbiet għal eżami individwali, ġie deċiż definittivament li ma setgħux jintlaqgħu peress li kienu jrendu l-investigazzjoni ta’ piż ikbar milli hemm bżonn u jipprevjenu t-tlestija fil-ħin tal-investigazzjoni. Kif jingħad fil-premessa (6) tar-Regolament provviżorju, il-Kummissjoni kienet għażlet kampjun rappreżentattiv, li jkopri 25 % tal-importazzjonijiet totali rreġistrati fl-Eurostat matul il-PI u ‘l fuq minn 38 % tal-volum totali tal-esportaturi li kkooperaw fil-PI. Kif indikat fil-premessa (13) tar-Regolament provviżorju, tnejn mit-tliet produtturi esportaturi fil-kampjun jikkostitwixxu gruppi kbar. Id-daqs tal-gruppi jammontaw għal piż partikolari għall-investigazzjoni preżenti f’termini kemm tal-isforz investigattiv kif ukoll tal-analiżi. F’dawn iċ-ċirkostanzi, ma kienx possibbli li jintlaqgħu t-talbiet għal eżami individwali minn produtturi esportaturi addizzjonali.
C. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U PRODOTT SIMILI
1. Il-prodott ikkonċernat
(6)
Ta’ min ifakkar li, kif stabbilit fil-premessa (15) tar-Regolament provviżorju, il-prodott ikkonċernat huwa pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi tal-azzar li ma jissaddadx (ħlief dawk il-pajpijiet u tubi b’tagħmir imwaħħal magħhom li jkunu adatti biex jgħaddu l-gassijiet u l-likwidi minnhom għall-użu fi bċejjeċ tal-ajru ċivili), li joriġinaw mir-RPĊ, li bħalissa jaqgħu fi ħdan il-kodiċijiet NM 7304 11 00, 7304 22 00, 7304 24 00, ex 7304 41 00, 7304 49 10, ex 7304 49 93, ex 7304 49 95, ex 7304 49 99 u ex 7304 90 00 (“il-prodott ikkonċernat”).
(7)
Billi ma kien hemm l-ebda kumment fir-rigward tal-prodott ikkonċernat wara l-iżvelar provviżorju, il-premessi (15) sa (19) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
2. Prodott simili
(8)
Billi ma kien hemm l-ebda kumment, il-premessa (20) tar-Regolament provviżorju hija b’dan ikkonfermata.
D. DUMPING
1. Trattament ta’ ekonomija tas-suq
(9)
Wara l-iżvelar provviżorju, xi partijiet ikkontestaw xi wħud mis-sejbiet marbuta mad-determinazzjoni tal-MET kif stipulati fil-premessi (21) sa (43) tar-Regolament provviżorju.
(10)
Waħda mill-partijiet sostniet li l-Kummissjoni ma żvelatx id-differenza bejn il-prezz tal-materja prima tas-suq tal-UE u dak tas-suq tar-RPĊ. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li kemm l-iżvelar tal-MET, kif ukoll ir-Regolament provviżorju, jiżvelaw id-differenza nominali fil-prezz bejn il-prezzijiet tal-materja prima tal-UE, tal-Istati Uniti u tar-RPĊ. Kif intqal fil-premessa (27) tar-Regolament provviżorju, din id-differenza, bħala medja u skont il-grad tal-azzar, tammonta għal madwar 30 %. Rigward is-sorsi ta’ informazzjoni li ffurmaw il-bażi għal dan it-tqabbil, il-Kummissjoni użat id-dejta disponibbli mill-produtturi tal-Unjoni li kkooperaw u l-produtturi esportaturi fir-RPĊ. Din id-dejta kienet iċċekkjata billi tqabblet ma’ xi sorsi disponibbli pubblikament (3).
(11)
Ġie sostnut ukoll li l-Kummissjoni ma wettqet l-ebda tqabbil tal-prezzijiet tal-ħadid mhux maħdum importat fir-RPĊ mal-prezzijiet tas-suq internazzjonali. Similarment, ġie sostnut ukoll li ma kienet ipprovduta l-ebda dejta dwar l-impatt tal-ħadid mhux maħdum fuq l-ispiża tal-materja prima (billetti, ingotti, staneg tondi) mixtrija mill-produtturi tal-prodott ikkonċernat. Ir-referenza għall-ħadid mhux maħdum fil-premessa (28) tar-Regolament provviżorju saret fil-kuntest tal-vantaġġ komparattiv biex tiġi analizzata raġuni possibbli għall-prezzijiet baxxi tal-billetti, l-ingotti u l-istaneg tondi fir-RPĊ. Il-ħadid mhux maħdum flimkien man-nikil u l-kromju huma l-iktar li jgħollu l-ispejjeż tal-produzzjoni tal-billetti, l-ingotti u l-istaneg tondi tal-azzar li ma jissaddadx. Iżda, minħabba l-fatt li l-prezzijiet tal-ħadid mhux maħdum, tan-nikil u tal-kromju huma ġeneralment ibbażati fuq il-prezzijiet tas-suq internazzjonali, l-impatt tagħhom fuq id-differenza fil-prezz bejn il-billetti, l-ingotti u l-istaneg tondi tal-UE u tar-RPĊ u finalment tal-pajpijiet u t-tubi tal-azzar li ma jissaddadx jista’ jkun biss wieħed limitat. Għalhekk, is-sejbiet li wasslu għar-rifjut tal-kriterju 1 tat-talba għal MET ma kinux ibbażati fuq il-prezzijiet tal-ħadid mhux maħdum iżda fuq id-differenza fil-prezz bejn il-materji primi, jiġifieri l-billetti, l-ingotti u l-istaneg tondi, li jintużaw direttament fil-produzzjoni tal-prodott ikkonċernat; din id-differenza fil-prezz flimkien mal-indħil stabbilit tal-Istat (taxxa tal-esportazzjoni u l-ebda rifużjoni tal-VAT) wasslu għall-konklużjoni li l-kriterju 1 għall-għoti ta’ MET ma ġiex sodisfatt.
(12)
Waħda mill-partijiet baqgħet issostni għal bosta drabi l-istess pretensjoni relatata mal-aspetti proċedurali għad-determinazzjoni ta’ MET. Il-pretensjoni kienet relatata mal-konsultazzjonijiet mal-Kumitat Konsultattiv tal-Istati Membri, jiġifieri l-informazzjoni trażmessa lil dak il-kumitat matul l-investigazzjoni attwali. Il-kwistjoni ġiet spjegata f’żewġ ittri mibgħuta lill-parti u kienet suġġetta għal bosta skambji mal-Uffiċjal tas-Seduta. F’dan ir-rigward ta’ min jinnota li skont l-Artikolu 19(5) tar-Regolament bażiku skambji ta’ informazzjoni relatati mal-konsultazzjonijiet li jkunu saru mal-Kumitat Konsultattiv tal-Istati Membri ma għandhomx ikunu żvelati ħlief kif stipulat speċifikatament dwar dan fir-Regolament bażiku. Għaldaqstant, id-dispożizzjonijiet fis-seħħ ma jippermettu l-ebda għoti ta’ aċċess lill-partijiet għall-iskambji bejn il-Kummissjoni u l-Istati Membri.
(13)
L-istess parti għamlet ċerti pretensjonijiet relatati l-iktar mal-kwistjoni tad-distorsjonijiet tas-suq tal-materja prima. Hija sostniet li l-billetti tal-azzar li ma jissaddadx mixtrija mis-suq domestiku tar-RPĊ kienu jammontaw biss għal porzjon żgħir tax-xiri ta’ materja prima matul il-PI. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota l-ewwel u qabel kollox li l-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku ma jistabbilixxi l-ebda limitu fir-rigward tal-proporzjon ta’ materja prima mixtrija li tkun affettwata minn distorsjonijiet. L-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku jistipula li l-ispejjeż ta’ inputs maġġuri jridu jiġu riflessi sostanzjalment fil-valuri tas-suq. Iżda iktar importanti minn hekk, il-Kummissjoni spjegat li d-distorsjonijiet fis-suq tal-materja prima fir-RPĊ kienu jikkonċernaw il-materja prima ewlenija użata fil-produzzjoni ta’ pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi tal-azzar li ma jissaddadx u mhux billetti biss. Il-materja prima ewlenija użata fil-produzzjoni ta’ pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi huma billetti, ingotti u staneg tal-azzar li ma jissaddadx li jirrappreżentaw iktar minn 50 % tal-ispiża tal-produzzjoni tal-prodott ikkonċernat. Dawk il-materji prima kollettivament jaqgħu taħt il-Kodiċi HS 7218 10 (ingotti u forom ewlenin oħra ta’ azzar li ma jissaddadx). Huma kollha suġġetti għal taxxa tal-esportazzjoni ta’ 15 % u mhuma suġġetti għal ebda rifużjoni tas-17 % VAT meta jiġu esportati. Huwa f’dan ir-rigward li ġew stabbiliti d-distorsjonijiet li wasslu għall-konklużjoni li l-kriterju 1 tal-valutazzjoni ta’ MET ma ġiex sodisfatt mill-ebda wieħed mill-produtturi esportaturi tar-RPĊ fil-kampjun. Għall-kumpanija kkonċernata, il-materja prima użata għall-produzzjoni tal-prodott ikkonċernat mixtri mis-suq domestiku tar-RPĊ tammonta għal parti sostanzjali - madwar 30 % tax-xiri. Barra minn dan, ta’ min jinnota li parti ewlenija oħra tiġi importata minn kumpaniji relatati.
Anke meta wieħed jiffoka speċifikament fuq ix-xiri minn fornituri mhux relatati, xorta għandek 56 % mixtrija domestikament. Għaldaqstant, kuntrarjament għal dak li sostniet il-parti, ma kien hemm l-ebda misrappreżentanza ta’ fatti fir-rigward tad-determinazzjoni ta’ MET, la fil-komunikazzjoni ma’ dik il-parti u lanqas fil-proċess ta’ konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, li kien infurmat bl-argumenti kollha li ntbagħtu. Għaldaqstant, il-pretensjoni għandha tiġi miċħuda.
(14)
Waħda mill-kumpaniji sostniet li d-deċiżjoni li jiġi miċħud il-MET għandha tkun individwali u speċifika għall-kumpaniji filwaqt li fil-każ preżenti l-istituzzjonijiet estendew is-sejbiet ġenerali fil-livell ta’ pajjiż għall-produtturi individwali. Dan l-argument ma jistax jiġi aċċettat; fil-fatt l-analiżi li saret mill-istituzzjonijiet saret b’mod individwali għal kull produttur fil-kampjun. Huwa minnu li l-istituzzjonijiet waslu għall-istess konklużjoni għat-tlieta li huma imma dan seħħ minħabba l-fatt li hemm indħil mill-Istat fil-proċess tat-teħid tad-deċiżjonijiet ta’ kull waħda minnhom, kif spjegat fir-Regolament provviżorju.
(15)
B’rigward għal dan ta’ hawn fuq, is-sejba li l-pretensjonijiet kollha ta’ MET għandhom jiġu miċħuda, kif stabbilit fil-premessi (21) sa (43) tar-Regolament provviżorju, hija b’dan ikkonfermata.
2. Valur normali
(a) Pajjiż analogu
(16)
Waħda mill-partijiet sostniet li l-Istati Uniti kellhom jintużaw bħala pajjiż analogu. F’dan ir-rigward ta’ min jinnota li r-raġunijiet għad-deċiżjoni li ma jintużawx l-Istati Uniti bħala pajjiż analogu ġew spjegati fid-dettall fil-premessi (46) sa (48) tar-Regolament provviżorju. Minħabba l-fatt li l-parti ma ssostanzjatx il-pretensjoni tagħha u ma pprovdiet l-ebda argumenti addizzjonali li setgħu jalteraw is-sejbiet fir-rigward tal-Istati Uniti bħala pajjiż analogu possibbli, il-pretensjoni trid tiġi miċħuda.
(17)
Fl-istess ħin irid jiġi enfasizzat li l-Kummissjoni kompliet fl-isforzi tagħha biex issib kooperazzjoni minn pajjiż analogu xieraq. Wara l-isforzi msemmija fil-premessa (47) tar-Regolament provviżorju il-Kummissjoni kkuntattjat għadd ta’ produtturi fil-Brażil, fil-Kanada, fil-Malasja, fil-Messiku, fl-Afrika t’Isfel, fil-Korea t’Isfel, fit-Tajwan u fl-Ukraina. B’kollox 46 kumpanija ġew ikkuntattjati, imma ma setgħet tinstab l-ebda kooperazzjoni.
(18)
Meta jiġi kkunsidrat dan kollu, il-konklużjoni provviżorja li l-valur normali għandu jkun ibbażat fuq il-prezzijiet effettivament imħallsa jew pagabbli fl-Unjoni għall-prodott simili, aġġustat dovutament jekk ikun hemm bżonn biex jinkludu profitt raġonevoli, kif stabbilit fil-premessa (51) tar-Regolament provviżorju, huwa b’dan ikkonfermat.
(b) Id-determinazzjoni ta’ valur normali
(19)
Kif ġie spjegat fid-dettall fil-premessi (49) sa (51) tar-Regolament provviżorju, il-valur normali huwa bbażat fuq il-prezzijiet effettivament imħallsa jew pagabbli fl-Unjoni għall-prodott simili, aġġustat dovutament jekk ikun hemm bżonn biex jinkludu profitt raġonevoli, tat-tipi ta’ prodott li jixbhuh l-iktar, bl-istess dijametru, grad ta’ azzar u tip ta’ prodott (eż. irfinuti bil-kesħa jew bis-sħana).
(20)
Il-kummenti tal-partijiet relatati mal-prezzijiet effettivament imħallsa jew pagabbli fl-Unjoni kif ukoll dawk li jikkonċernaw l-aġġustamenti (bħal-livell ta’ perċezzjoni tal-kummerċ u tal-kwalità) ġew indirizzati fil-premessi (45) u (46) iktar ‘l isfel.
(21)
Waħda mill-kumpaniji sostniet li l-valur normali jista’ jiġi kkalkulat fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-importazzjoni tal-hollows tal-azzar li ma jissaddadx fl-Istati Uniti mill-UE jew fl-UE mill-produtturi tal-Unjoni. Din il-pretensjoni ma kinitx sostanzjata iktar minn hekk. Il-kumpanija ma ppreżentat l-ebda argumenti fir-rigward ta’ kif dan il-kalkolu jkun aktar adatt għad-determinazzjoni tal-valur normali mill-metodu użat fir-Regolament provviżorju. B’mod partikolari ma ġiex sostanzjat l-għala jkun iktar adatt li l-valur normali jkun ikkalkulat fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-hollows minflok ma jkun ibbażat fuq il-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni għall-prodott simili.
(22)
Barra minn hekk, ma ġiex sostanzjat l-għala għandhom jitqiesu l-esportazzjonijiet tal-UE lejn l-Istati Uniti. Din l-alternattiva ma tidhirx li hi adatta b’mod partikolari fid-dawl tal-fatt li l-produtturi Amerikani kollha li kkooperaw jiddependu fuq importazzjonijiet mill-kumpaniji ewlenin tagħhom fl-UE kif diġà ssemma fil-premessa (48) tar-Regolament provviżorju. Barra minn hekk, l-ispiża għolja tal-ipproċessar fl-Istati Uniti kif intqal fil-premessa (48) tar-Regolament provviżorju - li hija r-raġuni l-għala l-Istati Uniti tqiesu li ma kinux xierqa bħala pajjiż analogu - tagħmel il-metodu suġġerit inadatt.
(23)
Fir-rigward tal-esportazzjonijiet mill-Istati Uniti lejn l-UE, din il-kwistjoni ġiet ittrattata espliċitament fil-premessa (49) tar-Regolament provviżorju. Tqies li l-prezzijiet tal-esportazzjoni tal-Istati Uniti jkunu influwenzati mill-ispejjeż ta’ produzzjoni għoljin u li l-volumi ta’ dawn l-esportazzjonijiet kienu limitati ħafna.
(24)
L-istess kumpanija pproponiet li l-valur normali jiġi kkalkulat fuq il-bażi tal-prezzijiet ta’ importazzjoni reali tal-hollows tal-azzar li ma jissaddadx mill-prodotturi tal-Unjoin. Madankollu, il-produttur tal-UE li jimporta l-hollows mill-Indja lejn l-UE, kif imsemmi fl-ilment, ma jikkooperax f’din l-investigazzjoni. Barra minn hekk ebda wieħed mill-prodotturi tal-Unjoni fil-kampjun ma jimporta hollows mill-ebda pajjiż li mhux fl-UE. Għalhekk, il-metodoloġija proposta ma tistax tintuża.
(25)
Meta jiġi kkunsidrat dan kollu, id-determinazzjoni tal-valur normali kif stabbilit fil-premessi (49) sa (51) tar-Regolament provviżorju huwa b’dan ikkonfermat.
3. Prezz ta’ esportazzjoni
(26)
Waħda mill-partijiet tenniet il-pretensjoni tagħha li għandha titqies id-data tal-ordni minflok id-data tal-irċevuta bħala d-data tal-bejgħ biex jiġi żgurat tqabbil ġust. Din il-pretensjoni saret b’referenza għall-Artikolu 2(10)(j) tar-Regolament bażiku. Kif ġie spjegat diġà lill-parti kkonċernata waqt is-seduta mal-Uffiċjal tas-Seduta li saret fil-11 ta’ Marzu 2011, id-dispożizzjoni kkonċernata tirreferi speċifikament għall-konverżjonijiet tal-munita, jiġifieri r-rati ta’ kambju applikabbli meta t-tqabbil tal-prezz ikun jeħtieġ konverżjoni tal-munita. Għaldaqstant, ir-referenza għad-dati tal-ordnijiet għax-xiri tikkonċerna l-konverżjonijiet tal-munita fil-qafas tat-tqabbil ġust bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali u ma għandux x’jaqsam mal-fatturat u l-volum tal-bejgħ tal-esportazzjoni lejn l-UE matul il-PI.
(27)
Fil-każijiet kollha, il-prodott ikkonċernat kien esportat lil klijenti indipendenti fl-Unjoni, u għalhekk, il-prezz tal-esportazzjoni ġie stabbilit skont l-Artikolu 2(8) tar-Regolament bażiku, jiġifieri fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-esportazzjoni effettivament imħallsa jew pagabbli. Għalhekk, il-premessa (52) tar-Regolament provviżorju hija b’dan ikkonfermata.
4. Tqabbil
(28)
Kif intqal fil-premessa (20) hawn fuq, il-kummenti tal-partijiet relatati mal-prezzijiet effettivament imħallsa jew pagabbli fl-Unjoni kif ukoll dawk li jikkonċernaw l-aġġġustamenti (bħal-livell ta’ perċezzjoni tal-kummerċ u tal-kwalità) ġew indirizzati fil-premessi (45) u (46) iktar ‘l isfel.
(29)
Waħda mill-partijiet ikkontestat il-metodu ta’ tqabbil tal-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali bbażat fuq tliet parametri speċifiċi (id-dijametru, il-grad tal-azzar u t-tip tal-prodott (eż. irfinuti bil-kesħa jew bis-sħana)). Il-parti sostniet li t-tqabbiliet kellhom isiru fil-livell ta’ iktar dettall, jiġifieri kellhom jitqiesu parametri oħra wkoll, l-iktar il-ħxuna tal-parti mad-dawra, it-tul u l-ittestjar.
(30)
Is-servizzi tal-Kummissjoni fil-fatt ġabru l-informazzjoni fir-rigward ta’ għadd ta’ parametri inkluż it-tul, il-ħxuna tal-parti mad-dawra u l-ittestjar.
(31)
Skont l-Artikolu 2(11) tar-Regolament bażiku, il-marġni tad-dumping normalment jiġi stabbilit fuq bażi ta’ tqabbil bejn il-valur medju normali differenzjat u b’medja differenzjata tal-prezzijiet tat-tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni kollha. L-Artikolu 2(11) tar-Regolament bażiku jitlob li l-kalkoli tad-dumping għandhom ikunu bbażati fuq “it-tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni kollha lejn il-Komunità” imma jridu jkunu “suġġetti għad-dispożizzjonijiet rilevanti li jirregolaw it-tqabbil ġust.” Il-kumpanija semmiet l-hekk imsejjaħ numru tal-kontroll tal-prodott u l-parametri li fih. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li n-numru tal-kontroll tal-prodott huwa għodda użata fl-investigazzjoni sabiex jiġu strutturati u organizzati l-ammonti sostanzjali ta’ dejta dettaljata sew mibgħuta mill-kumpaniji. Dan huwa ta’ għajnuna biex issir analiżi iktar dettaljata tal-karatteristiki differenti tal-prodott fi ħdan il-kategorija tal-prodott ikkonċernat u l-prodott simili. It-tqabbil kien ibbażat fuq l-iktar karatteristiki pertinenti sabiex jiġi żgurat tqabbil ġust.
(32)
Wara l-pretensjoni tal-kumpanija, il-Kummissjoni spjegat f’ittra li l-ħxuna tal-parti mad-dawra ta’ pajp tkun marbuta b’mod proporzjonali mat-toqol tiegħu u b’hekk kienet koperta indirettament fit-tqabbil. Karatteristiki oħra, bħall-ittestjar, għandhom effetti minuri fuq it-tqabbil. Pereżempju, kważi l-prodotti kollha kkonċernati huma suġġetti għal applikazzjonijiet ta’ ttestjar standard.
(33)
Ta’ min jenfasizza li, kuntrarjament għall-pretensjonijiet ta’ dik il-parti, il-Kummissjoni ma warrbet l-ebda informazzjoni. Madankollu, mhix ħaġa rari li ċerti parametri użati fin-numru tal-kontroll tal-prodott ikollhom piż inqas u li ċerti parametri speċifiċi jiffurmaw bażi aħjar għal tqabbil ġust minn oħrajn. L-ebda pajpijiet ma twarrbu mit-tqabbil fuq il-bażi ta’ differenzi fiżiċi jew għal kwalunkwe raġuni oħra u lanqas ma nħolqu tipi ta’ prodotti ġodda. Anzi, il-bejgħ kollu ġie inkluż fit-tqabbil, irrispettivament mid-dijametru jew it-tul tal-pajp.
(34)
Il-kumpanija sostniet ukoll li l-approċċ użat mill-Kummissjoni ma ħallihiex tippreżenta pretensjoni għal aġġustamenti minħabba karatteristiki fiżiċi. Din il-pretensjoni, għal darba oħra kienet ibbażata fuq il-fatt li l-Kummissjoni għamlet it-tqabbil fuq il-bażi ta’ tliet parametri u mhux iktar u diġà ġiet indirizzata hawn fuq fil-premessi (31) et seq.
(35)
Fir-rigward tal-parti proċedurali tal-kwistjoni tat-tqabbil, li tqajmet ukoll mill-istess parti, ta’ min jinnota li l-kumpanija kellha kull opportunità li tikkummenta fuq il-kalkoli li saru fil-każ individwali tagħha. Id-dettalji kollha ta’ dawk il-kalkoli ġew żvelati dakinhar tal-pubblikazzjoni tar-Regolament provviżorju. Il-kumpanija kkummentat fuq il-kwistjoni tal-parametri użati fit-tqabbil f’ittra tal-11 ta’ Lulju 2011 fejn talbet kjarifiki ulterjuri. Is-servizzi tal-Kummissjoni pprovdew tweġiba fid-19 ta’ Lulju 2011. Il-kumpanija mbagħad tenniet l-argumenti tagħha f’ittra tad-29 ta’ Lulju 2011. Filwaqt li l-kumpanija ma qablitx mal-bażi għat-tqabbil, hija sostniet repetutament li l-parametri bħall-ħxuna tal-parti mad-dawra, it-tul u l-ittestjar kellhom impatt fuq il-prezzijiet. Kif intqal fuq, il-Kummissjoni tagħraf li dawn il-parametri kellhom xi impatt fuq il-prezzijiet. Madankollu, instab li jkun aktar xieraq, li l-kalkoli jkunu bbażati fuq it-3 parametri l-iktar importanti peress li dan iwassal għall-ogħla livell ta’ tqabbil u fl-istess ħin għall-possibilità li jinstab bejgħ li jaqbel għat-tranżazzjonijiet kollha.
(36)
Il-kumpanija sostniet li ma tħallietx tippreżenta l-pretensjonijiet tagħha għal aġġustament. Dan l-argument għandu jiġi miċħud. L-opportunitajiet biex il-pretensjonijiet ikunu ppreżentati kienu jeżistu tul il-proċediment kollu inkluż fil-mument tal-iżvelar tas-sejbiet provviżorji meta l-kumpanija saret taf bis-sħiħ bid-dettalji kollha tal-kalkoli.
(37)
Waħda mill-partijiet sostniet li l-applikazzjoni tal-ispejjeż tal-produzzjoni ta’ dijametri iżgħar għad-dijametri ikbar ma tirriflettix l-ispejjeż reali, għax l-ispejjeż għal dijametru ikbar kienu ħafna ogħla. Madankollu, il-parti ma pprovdiet l-ebda alternattiva u lanqas ma ssostanzjat il-pretensjoni tagħha. Għaldaqstant, fid-dawl tal-fatt li ma ġie ppreżentat l-ebda metodu alternattiv, il-metodu użat huwa meqjus bħala dak l-iktar raġonevoli.
(38)
Waħda mill-kumpaniji sostniet li l-għadd ta’ aġġustamenti (il-fatt li l-Kummissjoni użat tliet parametri u mhux iktar, il-perċezzjoni tal-kwalità u l-livell tal-aġġustamenti tan-negozju) jissuġġerixxi li l-prodotti tal-produtturi tal-Unjoni ma tantx huma komparabbli mal-prodotti importati tar-RPĊ. F’dan ir-rigward ta’ min jinnota li s-sempliċi fatt li l-istituzzjonijiet jagħmlu xi aġġustamenti huwa parti inerenti ta’ kull kalkolu ta’ dumping. Dawk l-aġġustamenti huma previsti fir-Regolament bażiku u għalhekk ma jikkompromettux il-komparabilità bejn il-prodott ikkonċernat u l-prodott simili. Fil-fatt il-proporzjon għoli ta’ tqabbil jikkonferma li l-prodott ikkonċernat u l-prodott simili huma komparabbli għal kollox.
(39)
B’rigward għal dan ta’ hawn fuq, is-sejbiet tal-premessi (53) u (54) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
5. Marġnijiet ta’ dumping
(40)
Waħda mill-partijiet sostniet li minħabba varjazzjoni kbira fil-prezz tan-nikil, il-marġni tad-dumping kellu jkun ikkalkulat fuq bażi ta’ kull kwart tas-sena. F’dan ir-rigward ta’ min jinnota li fil-każ preżenti t-tqabbil bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali mhux tqabbil bejn il-prezzijiet u l-ispejjeż, imma biss bejn il-prezzijiet tal-bejgħ medji differenzjati (il-valur normali ġie stabbilit fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-UE). Barra minn hekk, iż-żieda fil-prezzijiet tan-nikil kienet żieda fil-prezzijiet tas-suq dinji u għalhekk ma kienx fenomenu iżolat tar-RPĊ. Iż-żieda taffettwa mhux aktar minn tliet xhur tal-PI, filwaqt li l-bejgħ tal-prodott ikkonċernat seħħ matul il-PI kollu. Barra minn hekk, bdil fil-prezzijiet tal-materja prima jrid jitqies bħala parti normali tal-operazzjonijiet tan-negozju. Il-prezzijiet dejjem jiżdiedu tan-nikil għandhom jaffettwaw kemm lill-produtturi tal-Unjoni kif ukoll dawk tar-RPĊ, peress li n-nikil huwa kkwotat fil-London Metal Exchange. Kwalunkwe differenzi jkunu dovuti għad-distorsjoni tal-prezzijiet fil-materja prima fir-RPĊ u għalhek għandhom jitqiesu fil-kalkolu. Għaldaqstant, il-pretensjoni trid tiġi miċħuda u t-tqabbil ibbażat fuq il-prezzijiet medji annwali tar-RPĊ tal-esportazzjoni bi prezzijiet tal-UE medji annwali, aġġustati dovutament biex jinkludu marġni ta’ profitt raġonevoli. Din il-pretensjoni għalhekk ġiet miċħuda.
(41)
Wieħed mill-produtturi tar-RPĊ għamel pretensjoni sostanzjata li l-komputazzjoni tal-aġġustamenti fil-kalkolu ta’ dumping individwali tiegħu ma kienx preċiż. Il-Kummissjoni aċċettat din il-pretensjoni u għamlet kalkolu ġdid, li rriżulta f’marġni tad-dumping ta’ 83,7 %. Minbarra din il-bidla, is-sejbiet fil-premessi (55) sa (61) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati. Il-marġni tad-dumping riveduti huma kif ġejjin:
Marġni tad-dumping definittivi
Changshu Walsin Specialty Steel, Co. Ltd., Haiyu
83,7 %
Shanghai Jinchang Stainless Steel Tube Manufacturing, Co. Ltd., Situan
62,6 %
Wenzhou Jiangnan Steel Pipe Manufacturing, Co. Ltd., Yongzhong
67,1 %
Il-medja differenzjata tal-kampjun għall-produtturi esportaturi li kkooperaw mhux inklużi fil-kampjun u elenkati fl-Anness I
71,5 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
83,7 %
E. ĦSARA
1. L-industrija tal-Unjoni
(42)
Fir-rigward tad-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni u r-rappreżentattività tal-kampjun tal-produtturi tal-Unjoni, ma waslu l-ebda pretensjonijiet wara l-iżvelar provviżorju. Għalhekk, il-premessi (62) u (63) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
2. Il-konsum tal-Unjoni
(43)
Fir-rigward tal-konsum tal-Unjoni, ma waslu l-ebda pretensjonijiet. Għalhekk, il-premessi (64) sa (66) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
3. Importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat
(44)
Rigward is-sejbiet provviżorji relatati mal-volum, is-sehem mis-suq u l-evoluzzjoni tal-prezz tal-importazzjonijiet iddampjati, ma ntbagħtu l-ebda pretensjonijiet mill-partijiet interessati. Għalhekk, il-premessi (67) sa (69) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
Twaqqigħ tal-prezz
(45)
Fir-rigward tal-kalkolu tat-twaqqigħ tal-prezz permezz tal-importazzjonijiet mir-RPĊ, kemm il-produtturi esportaturi tar-RPĊ kif ukoll l-industrija tal-Unjoni talbu informazzjoni ulterjuri li tikkonċerna l-metodu ta’ determinazzjoni ta’ ċerti aġġustamenti (bħall-ispejjeż ta’ wara l-importazzjoni, il-livell tal-kummerċ u l-perċezzjoni tal-kwalità fis-suq) li kienu ġew applikati fil-kalkolu. Il-Kummissjoni akkomodat dawn it-talbiet billi żvelat kif dawn l-aġġustamenti ġew determinati filwaqt li fl-istess ħin tiġi żgurata l-konformità mar-regoli tal-kunfidenzjalità.
(46)
Wara l-kummenti ta’ produttur tar-RPĊ, saret korrezzjoni minuri fil-kalkolu tat-twaqqigħ tal-prezz, bħal fil-kalkolu provviżorju l-livell tal-aġġustament tan-negozju inkluda wkoll parti tal-ispejjeż ta’ wara l-importazzjoni li fl-istess ħin kien kopert minn aġġustament separat għall-ispejjeż kollha ta’ wara l-importazzjoni. Il-korrezzjoni rriżultat f’bidla ta’ inqas minn punt perċentwali fil-marġni tat-twaqqigħ tal-prezz u l-livell tat-tneħħija tal-ħsara (għar-reviżjoni tal-livell tat-tneħħija tal-ħsara ara l-premessi (82) u (83) hawn taħt) meta mqabbla mal-istadju provviżorju.
(47)
Minbarra l-bidliet ta’ hawn fuq u fin-nuqqas ta’ kummenti oħra, il-premessi (70) u (71) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
4. Is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
(48)
Wara l-iżvelar provviżorju, xi produtturi esportaturi tar-RPĊ sostnew li ċerti indikaturi għandhom ikunu esklużi mill-analiżi tal-ħsara. Huma qalu li l-produzzjoni u l-utilizzazzjoni tal-kapaċità waqgħu bl-istess rata tal-konsum tal-Unjoni, u allegaw li għal din ir-raġuni dawk l-indikaturi ma għandhomx jitqiesu bħala fatturi fl-analiżi tal-ħsara materjali. Saret pretensjoni simili fir-rigward tal-waqgħa fil-bejgħ tal-Unjoni li allegatament seħħet b’rata komparabbli mat-tnaqqis tal-konsum.
(49)
F’dan il-kuntest ta’ min l-ewwel nett jinnota li skont l-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku, “il-fatturi u l-indiċijiet ekonomiċi kollha li b’xi mod jaffettwaw l-istat tal-industrija” għandhom jiġu eżaminati f’analiżi ta’ ħsara. Fir-rigward tal-effetti potenzjali ta’ kwalunkwe fattur ieħor, ħlief l-importazzjonijiet iddampjati, li setgħu kkontribwew għall-ħsara, dawn huma ttrattati fil-Kapitolu F. Kawżalità, b’mod partikolari taħt il-punt li jikkonċerna l-effetti ta’ kwalunkwe fattur ieħor (ara l-premessi (59) sa (69) hawn taħt).
(50)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra, il-premessi (72) sa (89) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
5. Il-konklużjoni dwar il-ħsara
(51)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra, il-premessi (90) sa (92) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
F. KAWŻALITÀ
1. Effetti tal-importazzjonijiet iddampjati u tat-tnaqqis fir-ritmu ekonomiku
(52)
Xi partijiet tennew il-pretensjonijiet tagħhom li ressqu matul l-istadju provviżjorju jiġifieri li parti sostanzjali tal-ħsara materjali li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni għandha tiġi attribwita għal fatturi li mhumiex l-importazzjonijiet iddampjati.
(53)
F’dan il-kuntest, wara l-iżvelar provviżorju, xi produtturi esportaturi tar-RPĊ allegaw b’mod partikolari li parti sostanzjali tat-telf tal-volum tal-bejgħ u s-sehem mis-suq kien dovut għal domanda dejjem tonqos minħabba l-kriżi ekonomika iktar milli minħabba l-importazzjonijiet iddampjati mir-RPĊ. Huma allegaw ukoll li t-tnaqqis komparabbli fil-prezzijiet tal-importazzjonijiet tar-RPĊ u tal-industrija tal-Unjoni matul il-perjodu meqjus (b’9 % u 8 % rispettivament) indika wkoll li l-prezzijiet neżlin tal-industrija tal-Unjoni kien dovut purament għad-domanda iktar baxxa tas-suq u mhux għall-effett tal-importazzjonijiet iddampjati.
(54)
L-ewwel nett, ta’ min jinnota li huwa rikonoxxut fil-premessi (103) sa (106) tar-Regolament provviżorju li t-tnaqqis fir-ritmu ekonomiku u l-kontrazzjoni fid-domanda li rriżultat kellha effett negattiv fuq l-istat tal-industrija tal-Unjoni u li għalhekk setgħet ikkontribwiet għall-ħsara li sostniet l-industrija tal-Unjoni. Madankollu, dan ma jnaqqasx l-effett dannuż tal-importazzjonijiet tar-RPĊ bi prezz baxx u ddampjati li żiedu konsiderevolment sehemhom mis-suq tal-Unjoni matul il-perjodu kkunsidrat.
(55)
Kif spjegat fil-premessi (104) u (105) tar-Regolament provviżorju, l-effett tal-importazzjonijiet iddampjati huwa fil-fatt ferm iktar ta’ detriment f’perjodu fejn id-domanda qiegħda tonqos milli waqt snin ta’ tkabbir rapidu. L-importazzjonijiet tar-RPĊ jidhru li waqqgħu kontinwament il-prezzijiet tal-Unjoni matul il-perjodu meqjus. Barra minn hekk, matul il-PI it-twaqqigħ tal-prezz kien ta’ bejn 21 % u 32 %, u l-importazzjonijiet tar-RPĊ rrappreżentaw iktar minn 18 % tas-sehem mis-suq tal-Unjoni, b’riżultat ta’ kisba sostanzjali ta’ 7,9 punti perċentwali matul il-perjodu meqjus. Għalhekk, filwaqt li l-importazzjonijiet tar-RPĊ tefgħu pressjoni evidenti fuq il-prezz li ma ppermettietx lill-industrija tal-Unjoni toffri prezzijiet li jkopru l-ispejjeż (aħseb u ara prezzijiet li jagħmlu profitt), il-volum u s-sehem mis-suq ikbar ta’ dawk l-importazzjonijiet ukoll għamluha impossibbli għall-industrija tal-Unjoni li jimmiraw lejn volumi ta’ produzzjoni, utilizzazzjoni tal-kapaċità u bejgħ ikbar partikolarment fir-rigward tal-prodotti iktar tat-tip tal-materja prima li jinbigħu l-iktar permezz tad-distributuri.
(56)
It-tieni, il-konklużjonijiet ibbażati unikament fuq ċerti indikaturi ta’ ħsara bħall-volum tal-bejgħ u s-sehem mis-suq, jew il-prezzijiet tal-bejgħ biss, ixekklu l-analiżi ta’ dan il-każ. Pereżempju, it-telf fil-volum tal-bejgħ u s-sehem mis-suq kienu kkombinati inter alia ma’ deterjorament kbir fil-profittabilità u kienu dovuti, fil-parti l-kbira, għall-pressjoni fuq il-prezzijiet mill-importazzjonijiet iddampjati. F’dak li jirrigwarda speċifikatament il-kwistjoni tas-sehem mis-suq, l-industrija tal-Unjoni tilfet 3,6 punti perċentwali għall-importazzjonijiet tar-RPĊ matul il-perjodu meqjus. Finalment, għal darba oħra minħabba r-rata tat-twaqqigħ fil-prezz u ż-żieda fl-importazzjonijiet tar-RPĊ kemm f’termini assoluti u kemm f’termini relattivi, bl-ebda mod ma jista’ jiġi konkluż li t-tnaqqis fil-prezzijiet tal-produtturi tal-Unjoni ma kienx relatat mal-livelli tal-prezzijiet tal-importazzjonijiet iddampjati.
(57)
Fid-dawl ta’ li ntqal fuq, in-ness kawżali bejn l-importazzjonijiet iddampjati u l-ħsara materjali li nstabet hija b’dan ikkonfermata fuq il-bażi tal-eżistenza kkombinata tal-volum sostanzjali u l-pressjoni fuq il-prezzijiet li tefgħu l-importazzjonijiet tar-RPĊ fuq l-industrija tal-Unjoni.
(58)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra, il-premessi (94) sa (96) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
2. Effetti ta’ kwalunkwe fattur ieħor
(59)
Fir-rigward tal-effett tal-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra lejn l-Unjoni, xi produtturi esportaturi tar-RPĊ sostnew li 1,0 mit-3,6 punti perċentwali tat-telf mis-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni kellhom ikunu attribwiti għall-importazzjonijiet mill-Ġappun u mill-Indja. Madankollu, il-fatti juru li l-importazzjonijiet tar-RPĊ kisbu sehem mis-suq b’dannu kemm għall-importazzjonijiet l-oħra u kemm għall-industrija tal-Unjoni. Iż-żieda fis-sehem mis-suq tar-RPĊ ta’ 7,9 punti perċentwali jistgħu jinqasmu fit-telf ta’ 3,6 punti perċentwali mis-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni u t-telf ta’ 4,3 punti perċentwali mis-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet l-oħra.
(60)
L-istess produtturi esportaturi tar-RPĊ sostnew li l-prezzijiet medji tal-importazzjonijiet ta’ xi pajjiżi terzi partikolari oħra, jiġifieri l-Ukraina, l-Indja u l-Istati Uniti, naqsu drastikament ukoll u dan seta’ kien il-kaġun li saret ħsara lill-industrija tal-Unjoni. F’dan ir-rigward ta’ min jinnota, madankollu, li kumplessivament, il-prezz medju tal-importazzjonijiet mill-pajjiżi kollha ħlief ir-RPĊ effettivament żdiedu b’34 % matul il-perjodu meqjus. Kif diġà ntqal fil-premessa (100) tar-Regolament provviżorju, il-prezz medju ta’ importazzjoni mill-Istati Uniti kien ferm ogħla mill-prezzijiet tas-suq tal-Unjoni. Kif ġie enfasizzat ukoll fl-istess premessa, is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mill-Ukraina naqsu filwaqt li l-ishma mis-suq tal-importazzjonijiet Amerikani u Indjani baqgħu bażikament stabbli. Madankolli, fuq il-bażi tad-dejta tal-Eurostat dwar dawk l-importazzjonijiet, ma jistax jiġi konkluż li l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi kien ikollhom rwol sinifikanti fid-deterjorament tal-istat tal-industrija tal-Unjoni u b’hekk tinkiser ir-rabta kawżali stabbilita bejn l-importazzjonijiet tar-RPĊ ddampjati u l-ħsara.
(61)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra rigward is-sejbiet stabbiliti fil-premessi minn (97) sa (102) tar-Regolament provviżorju, dawn is-sejbiet huma b’dan ikkonfermati.
(62)
Fir-rigward tal-effett tat-tnaqqis fir-ritmu eknomiku, ir-raġunijiet l-għala t-tnaqqis fir-ritmu ekonomiku ma jistax jitqies bħala element li jikser ir-rabta kawżali huma analizzati fil-premessi (52) sa (58) hawn fuq. Peress li l-ebda wieħed mill-kummenti mibgħuta ma indikaw oppożizzjoni, is-sejbiet stabbiliti fil-premessi minn (103) sa (106) tar-Regolament provviżorju huma b’dan miżmuma.
(63)
Rigward ir-rendiment tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni, fin-nuqqas ta’ kummenti oħra rigward is-sejbiet fil-premessi (107) u (108) tar-Regolament provviżorju, dawn is-sejbiet huma b’dan ikkonfermati.
(64)
Għadd ta’ produtturi esportaturi tar-RPĊ sostnew li ż-żieda ta’ 18 % fl-unità tal-ispiża tal-produzzjoni deskritta fil-premessa (109) tar-Regolament provviżorju kellha rwol importanti fid-deterjorament tal-profittabilità tal-industrija tal-Unjoni iktar milli kellhom l-importazzjonijiet iddampjati, u talbu analiżi iktar dettaljata tal-effett ta’ dik iż-żieda fl-ispiża għal kull unità.
(65)
Il-Kummissjoni eżaminat il-kwistjoni u sabet li ż-żieda fl-ispiża għal kull unità tal-produzzjoni tista’ tiġi attribwita għal: spejjeż ogħla tal-manifattura b’riżultat tal-prezzijiet ogħla tal-materja prima, kif ukoll għal spejjeż fissi bħax-xogħol dirett, id-diprezzament, l-ispejjeż ġenerali tal-manifattura u l-ispejjeż tal-SG&A u anke għall-waqgħa mgħaġġla fil-produzzjoni.
(66)
Peress li ċ-ċaqliq fl-ispiża tal-materja prima huwa fil-parti l-kbira kopert mill-mekkaniżmu tal-iffissar tal-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni - l-hekk imsejjaħ mekkaniżmu tas-“suppliment tal-prezz tal-liga” jorbot direttament il-prezzijiet tal-kwotazzjoni tal-iktar materji primi importanti bħan-nikil, il-molibdenu u l-kromju - l-impatt tiegħu fuq il-profittabilità x’aktarx li ma jkunx sinifikanti. Madankollu, l-elementi l-oħra, relatati mal-produzzjoni insuffiċjenti u l-volumi tal-bejgħ kellhom effett dirett fuq il-livelli ta’ profittabilità. Peress li l-volumi tal-produzzjoni u tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni kienu jkunu ogħla b’mod sinifikanti fin-nuqqas ta’ importazzjonijiet iddampjati, ma jistax jiġi konkluż li ż-żieda fl-ispiża għal kull unità tal-produzzjoni fiha nfisha hija fattur ewlieni li jwassal għall-ħsara iktar milli l-importazzjonijiet iddampjati, minħabba li hija marbuta inevitabbilment mal-volum miżjud ta’ importazzjonijiet iddampjati.
(67)
Xi produtturi esportaturi tar-RPĊ sostnew ukoll li n-nuqqas tal-industrija tal-Unjoni biex tirristruttura minkejja t-tnaqqis kontinwu fil-konsum seta’ kien fattur importanti li wassal għall-ħsara stabbilita.
(68)
F’dan ir-rigward ta’ min jinnota l-ewwel li l-industrija tal-Unjoni mhux biss kellha tlaħħaq mal-effett tat-tnaqqis kontinwu fil-konsum innifsu imma wkoll mal-impatt tal-importazzjonijiet iddampjati f’perjodu fejn il-konsum kien qed jonqos. Madankollu, l-investigazzjoni wriet li l-industrija tal-Unjoni (i) żammet il-kapaċità ta’ produzzjoni tagħha bl-istennija li n-natura tal-kriżi tkun waħda temporanja u li jkun hemm irkupru minnha ‘l quddiem, u ma tistax tiġi mistennija li tadatta l-kapaċità minħabba l-volumi dejjem jikbru tal-importazzjonijiet tar-RPĊ bi prezzijiet stranament baxxi u ddampjati, (ii) żviluppat kontinwament it-taħlita tal-prodott tagħha b’enfasi fuq prodotti speċjalizzati b’valur ogħla fejn il-kompetizzjoni tar-RPĊ hija inqas prominenti u (iii) naqqset il-forza tax-xogħol tagħha bi 8 % u naqqset l-ispiża medja tax-xogħol għal kull impjegat bi 2 % fil-perjodu kkunsidrat (jekk dawn it-tnaqqisiet jingħaddu biss fil-perjodu ta’ kriżi, jiġifieri bejn l-2008 u l-PI, huma jammontaw għal sa 19 u 11-il punt perċentwali, rispettivament). Dawn l-elementi kollha juru li l-industrija tal-Unjoni kienet attiva ferm biex tieħu miżuri f’tentattiv ta’ reazzjoni għall-effetti negattivi li jiġu mill-ħsara li sofriet. Madankollu, il-passi ta’ hawn fuq ma kinux biżżejjed biex ipattu għall-effetti dannużi tal-importazzjonijiet iddampjati f’perjodu ta’ domanda baxxa.
(69)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra, il-premessi (109) u (110) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
3. Konklużjoni dwar il-kawżalità
(70)
L-ebda wieħed mill-argumenti mressqa mill-partijiet interessati ma juri li l-impatt ta’ fatturi oħra għajr l-importazzjonijiet iddampjati mir-RPĊ huwa tali li jikser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet iddampjati u l-ħsara materjali stabbilita. Fid-dawl ta’ dak li ntqal fuq, il-konklużjoni hi li l-importazzjonijiet iddampjati mir-RPĊ ħolqu ħsara materjali lill-industrija tal-Unjoni skont it-tifsira tal-Artikolu 3(6) tar-Regolament bażiku.
(71)
Għalhekk, il-konklużjonijiet dwar il-kawżalità fir-Regolament provviżorju, kif miġbura fil-qosor fil-premessi (111) sa (113) tiegħu, huma b’dan ikkonfermati.
G. L-INTERESS TAL-UNJONI
(72)
Fid-dawl tal-kummenti tal-partijiet, il-Kummissjoni kompliet l-analiżi tagħha rigward l-interess tal-Unjoni.
1. L-interess tal-industrija tal-Unjoni
(73)
Rigward l-interess tal-industrija tal-Unjoni, ma waslu l-ebda kummenti jew informazzjoni oħra. Is-sejbiet fil-premessi minn (116) sa (120) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
2. Interess ta’ importaturi mhux relatati fl-Unjoni
(74)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kummenti oħra dwar dan il-punt, il-premessi minn (121) sa (123) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
3. Interess tal-utenti
(75)
Wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji, kumpanija utenti li ma kinitx ikkooperat bagħtet xi kummenti rigward l-interess tal-Unjoni. Bażikament, l-utent sostna li l-impatt tal-miżuri anti-dumping se jkun sinifikanti fuq il-kumpanija. Huwa stqarr li t-tubi tal-azzar li ma jissaddadx huma komponent kritiku għal bosta prodotti li jiġu wara fil-katina tal-produzzjoni inklużi dawk immanifatturati minn dak l-utent (eż skambjaturi tas-sħana), u li kien hemm ukoll tħassib addizzjonali tas-sigurtà tal-provvista minħabba d-dewmien li ġarrbet il-kumpanija fir-rigward ta’ ċerti kunsinni li saru mill-produtturi tal-Unjoni.
(76)
Madankollu, peress li dan l-utent jixtri biss 5 % tal-pajpijiet tal-azzar li ma jissaddadx tiegħu miċ-Ċina, l-impatt possibbli fuq din il-kumpanija jidher li jkun limitat, kemm f’termini ta’ spejjeż u kemm bħala sigurtà tal-provvista.
(77)
F’dak li jirrigwarda l-impatt allegat tal-ispejjeż, b’mod partikolari, il-kumpanija naqset milli tissustanzja l-pretensjoni tagħha b’dejta reali. Barra minn hekk, ta’ min ifakkar li, kif stabbilit fil-premessi (124) u (125) tar-Regolament provviżorju, l-impatt tal-ispejjeż fuq l-uniku utent li kkoopera għal kollox tqies li hu insinifikanti, kemm fir-rigward tal-kumpanija kollha u kemm għat-taqsima tagħha li tuża tubi tal-azzar li ma jissaddadx.
(78)
Fir-rigward tal-kwistjoni li qajjem l-utent rigward is-sigurtà tal-provvista, ta’ min ifakkar li hemm għadd kbir ta’ pajjiżi terzi barra r-RPĊ li qed ikomplu jesportaw it-tubi tal-azzar li ma jissaddadx lejn l-Unjoni. Barra minn hekk, hekk kif l-industrija tal-Unjoni tibqa’ l-iktar fornitur importanti tal-prodott, li din tkompli teżisti huwa kritiku għall-industrija utenti.
(79)
Għalkemm fl-istadju provviżorju kien ikkunsidrat ukoll li l-miżuri anti-dumping seta’ kellhom impatt aktar serju fuq dawk l-utenti li jużaw kwantitajiet sostanzjali ta’ tubi tal-azzar importat mir-RPĊ għall-manifatturazzjoni tal-prodotti li jiġu wara fil-katina tal-produzzjoni (ara l-premessa (126) tar-Regolament provviżorju), minħabba li ma kien hemm la ebda pretensjoni sostanzjata u lanqas ebda informazzjoni ġdida wara l-iżvelar provviżorju, jista’ jiġi konkluż li l-benefiċċji essenzjali lill-industrija tal-Unjoni mill-impożizzjoni tal-miżuri anti-dumping jidhru li jegħlbu l-impatti negattivi mistennija fuq dawn l-utenti. Għalhekk, is-sejbiet fir-rigward tal-interess tal-utenti kif stabbilit fil-premessi (124) sa (130) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
4. Konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(80)
Fuq il-bażi ta’ dak li ntqal fuq, ġie konkluż definittivament li b’mod ġenerali ma jeżistu l-ebda raġunijiet konvinċenti kontra l-impożizzjoni ta’ miżuri anti-dumping definittivi fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat li joriġina mir-RPĊ. Għalhekk, il-konklużjonijiet fil-premessi (131) u (132) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
H. MIŻURI DEFINITTIVI
1. Livell ta’ tneħħija tal-ħsara
(81)
L-ilmentaturi stqarrew li l-profitt fil-mira ta’ 5 %, kif stabbilit fl-istadju provviżorju, kien eċċessivament baxx u tennew il-fehma li l-livell ta’ 12 % ikun iġġustifikat, fid-dawl tal-fatt li l-industrija kkonċernata hija intensiva fil-kapital u teħtieġ titjib tekniku permanenti u aġġornamenti fl-innovazzjoni u għaldaqstant investimenti sostanzjali. L-ilmentaturi sostnew li dan il-livell ta’ profittabilità jkun meħtieġ biex jiġġenera biżżejjed redditu fuq il-kapital u jippermetti dawk l-investimenti. Madankollu, il-pretensjoni ta’ hawn fuq ma kinitx sostanzjata b’mod konvinċenti b’ċifri reali. Għalhekk, il-konklużjoni hi li l-marġni ta’ profitt ta’ 5 % stabbilit fl-istadju provviżorju għandu jinżamm.
(82)
Fir-rigward tad-determinazzjoni tal-livell tat-tneħħija tal-ħsara, kif diġà ntqal fil-premessa (45) hawn fuq, il-korrezzjoni żgħira fir-rigward tal-aġġustament għal-livell tal-kummerċ li affettwat il-kalkolu tat-twaqqigħ tal-prezz applikat ukoll fil-kalkolu tal-livell tat-tneħħija tal-ħsara.
(83)
Il-bidla ta’ hawn fuq wasslet għal reviżjoni minuri tal-livell tat-tneħħija tal-ħsara. Minħabba f’hekk, il-livell tat-tneħħija tal-ħsara qiegħed xi mkien bejn it-48,3 % u l-71,9 % kif jidher mit-tabella ta’ hawn taħt:
Kumpanija/kumpaniji
Livell ta’ tneħħija tal-ħsara
Changshu Walsin Specialty Steel, Co. Ltd., Haiyu
71,9 %
Shanghai Jinchang Stainless Steel Tube Manufacturing, Co. Ltd., Situan
48,3 %
Wenzhou Jiangnan Steel Pipe Manufacturing, Co. Ltd., Yongzhong
48,6 %
Il-medja differenzjata tal-kampjun għall-produtturi esportaturi li kkooperaw mhux inklużi fil-kampjun u elenkati fl-Anness I
56,9 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
71,9 %
(84)
Produttur esportatur tar-RPĊ sostna li minħabba l-ħsara li nħolqot mill-kriżi ekonomika, il-marġni ta’ ħsara għandu jkun ibbażat fuq it-twaqqigħ tal-prezz u mhux fuq il-bejgħ taħt il-prezz filwaqt li sostna wkoll li dan il-metodu kien dak segwit f’għadd ta’ proċedimenti anti-dumping (4). Madankollu, fl-investigazzjonijiet kollha msemmija mill-produttur esportatur, kien hemm raġunijiet partikolari li jirrigwardaw l-industrija jew is-settur ekonomiku (bħat-theddida li jinħoloq monopolju, żieda sostanzjali fil-kapaċità tal-industrija tal-Unjoni f’suq matur, in-nuqqas fit-tul tal-profitti tal-industrija fuq skala globali) li appoġġjaw l-applikazzjoni eċċezzjonali ta’ din il-metodoloġija partikolari. F’din l-investigazzjoni dan ma kienx il-każ, peress li l-kriżi ekonomika affettwat l-ekonomija globali kollha, u għalhekk ma tistax titqies bħala speċifika għall-industrija li tipproduċi l-pajpijiet u t-tubi mingħajr saldaturi tal-azzar li ma jissaddadx.
2. Miżuri definittivi
(85)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet milħuqa fir-rigward tad-dumping, il-ħsara, il-kawżalità u l-interess tal-Unjoni, u b’konformità mal-Artikolu 9(4) tar-Regolament bażiku, għandu jiġi impost dazju anti-dumping definittiv fuq il-prodott ikkonċernat fil-livell tal-inqas wieħed mill-marġni misjuba tad-dumping u tal-ħsara, skont ir-regola tal-inqas dazju. F’dan il-każ, peress li l-livelli tat-tneħħija tal-ħsara huma aktar baxxi mill-marġni tad-dumping stabbiliti, il-miżuri definittivi għandhom ikunu bbażati fuq il-livelli tat-tneħħija tal-ħsara.
(86)
Fuq il-bażi ta’ dan li ntqal fuq, ir-rati tad-dazju, espressi bħala perċentwal tal-prezz CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huma kif ġej:
Kumpanija/kumpaniji
Rata ta’ dazji anti-dumping definittivi
Changshu Walsin Specialty Steel, Co. Ltd., Haiyu
71,9 %
Shanghai Jinchang Stainless Steel Tube Manufacturing, Co. Ltd., Situan
48,3 %
Wenzhou Jiangnan Steel Pipe Manufacturing, Co. Ltd., Yongzhong
48,6 %
Il-medja differenzjata tal-kampjun għall-produtturi esportaturi li kkooperaw mhux inklużi fil-kampjun u elenkati fl-Anness I
56,9 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
71,9 %
(87)
Ir-rati tad-dazju anti-dumping ta’ kumpaniji individwali speċifikati f’dan ir-Regolament ġew stabbiliti abbażi tas-sejbiet tal-investigazzoni preżenti. Għalhekk, dawn jirriflettu s-sitwazzjoni li nstabet matul l-investigazzjoni fir-rigward tal-kumpaniji kkonċernati. Dawn ir-rati tad-dazju (b’kuntrast mad-dazju nazzjonali applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”) għalhekk huma esklussivament applikabbli għall-importazzjonijiet tal-prodotti li joriġinaw fir-RPĊ u prodotti mill-kumpaniji u għalhekk mill-entitajiet ġuridiċi speċifiċi msemmija. Il-prodotti importati prodotti minn kull kumpanija oħra mhux imsemmija speċifikament fil-parti operattiva ta’ dan ir-Regolament bl-isem u l-indirizz tagħha, inklużi l-entitajiet relatati ma’ dawk imsemmija speċifikament, ma jistgħux igawdu minn dawn ir-rati u għandhom ikunu soġġetti għar-rata tad-dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”.
(88)
Sabiex jiġu mminimizzati r-riskji ta’ evażjoni minħabba d-differenza għolja fir-rati tad-dazju, huwa kkunsidrat li huma meħtieġa miżuri speċjali f’dan il-każ biex jiżguraw l-applikazzjoni xierqa tad-dazji anti-dumping. Dawn il-miżuri speċjali jinkludu l-preżentazzjoni lill-awtoritajiet Doganali tal-Istati Membri ta’ fattura kummerċjali valida, li tkun konformi mar-rekwiżiti stipulati fl-Anness II ma’ dan ir-Regolament. L-importazzjonijiet li ma jkunux akkumpanjati minn din il-fattura għandhom ikunu soġġetti għad-dazju anti-dumping residwu applikabbli għall-esportaturi l-oħra kollha.
(89)
Jekk l-esportazzjonijiet minn waħda mill-kumpaniji li jibbenefikaw minn rati aktar baxxi tad-dazju individwali tiżdied b’mod sinifikanti fil-volum wara l-impożizzjoni tal-miżuri kkonċernati, tali żieda fil-volum tista’ titqies bћala waħda li tikkostitwixxi fiha nnifisha bidla fix-xejra tal-kummerċ dovuta għall-impożizzjoni ta’ miżuri skont it-tifsira tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku. F’dawn iċ-ċirkostanzi, u sakemm jintlaħqu l-kundizzjonijiet, jista’ jingħata bidu għal investigazzjoni kontra l-evażjoni. Din l-investigazzjoni tista’, inter alia, teżamina l-ħtieġa għat-tneħħija tar-rata/i tad-dazju individwali u l-impożizzjoni konsegwenti ta’ dazju nazzjonali.
(90)
Kull talba għall-applikazzjoni ta’ rata ta’ dazju anti-dumping għal kumpanija individwali (eż. wara bidla fl-isem tal-entità jew wara t-twaqqif ta’ entitajiet ġodda ta’ produzzjoni jew ta’ bejgħ) għandha tiġi indirizzata lill-Kummissjoni (5) minnufih flimkien mat-tagħrif rilevanti kollu, b’mod partikolari kwalunkwe modifika fl-attivitajiet tal-kumpanija marbuta mal-produzzjoni, il-bejgħ domestiku u b’esportazzjoni assoċjat ma’, pereżempju, dik il-bidla fl-isem jew dik il-bidla fl-entitajiet ta’ produzzjoni u ta’ bejgħ. Jekk ikun xieraq, ir-Regolament jiġi mbagħad emendat skont dan billi tiġi aġġornata l-lista ta’ kumpaniji li jgawdu minn rati ta’ dazju individwali.
(91)
Il-partijiet kollha ġew infurmati bil-fatti essenzali u l-kunsiderazzjonijiet li fuqhom kienet ibbażata l-intenzjoni li tiġi rakkomandata l-imposizzjoni ta’ dazju anti-dumping definittiv fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi tal-azzar li ma jissaddadx li joriġinaw mir-RPĊ. Huma ngħataw ukoll perjodu ta’ żmien li matulu setgħu jagħmlu r-rappreżentazzjonijiet wara l-iżvelar finali.
(92)
Il-kummenti mibgħuta mill-partijiet interessati kienu kkunsidrati sew, u, fejn kien xieraq, is-sejbiet kienu mmodifikati skonthom. L-ebda wieħed mill-kummenti ma kienu tali li jbiddlu is-sejbiet tal-investigazzjoni.
(93)
Sabiex jiġi żgurat infurzar xieraq tad-dazju anti-dumping, il-livell ta’ dazju fil-pajjiż kollu għandu japplika mhux biss għall-produtturi esportaturi li ma jikkooperawx iżda wkoll għal dawk il-produtturi li ma jkollhom l-ebda esportazzjonijiet lejn l-Unjoni matul il-PI.
(94)
Sabiex jiġi żgurat l-istess trattament bejn kwalunkwe esportatur ġdid u l-kumpaniji li jikkooperaw mhux inklużi fil-kampjun, imsemmija fl-Anness I ma’ dan ir-Regolament, id-dazju medju differenzjat impost fuq dawn il-kumpaniji tal-aħħar għandu jiġi stipulat biex jiġi applikat għal kwalunkwe esportaturi ġodda li nkella jkollhom dritt għal reviżjoni skont l-Artikolu 11(4) tar-Regolament bażiku peress li dan l-Artikolu ma japplikax fejn ikun sar it-teħid tal-kampjuni.
3. Ġbir definittiv ta’ dazji provviżorji
(95)
Minħabba d-daqs tal-marġni tad-dumping misjuba u minħabba l-livell tal-ħsara kkawżat lill-industrija tal-Unjoni (id-dazju definittiv impost minn dan ir-Regolament li ġie ffissat f’livell ogħla mid-dazju provviżorju impost mir-Regolament provviżorju), huwa meqjus li hemm bżonn li l-ammonti miksuba permezz tad-dazju anti-dumping provviżorju, impost mir-Regolament provviżorju għandhom jinġabru b’mod definittiv,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dazju anti-dumping definittiv huwa b’dan impost fuq l-importazzjonijiet ta’ pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi tal-azzar li ma jissaddadx (ħlief dawk il-pajpijiet u tubi b’tagħmir imwaħħal magħhom li jkunu adatti biex jgħaddu l-gassijiet u l-likwidi minnhom għall-użu fi bċejjeċ tal-ajru ċivili), li bħalissa jaqgħu fi ħdan il-kodiċijiet NM 7304 11 00, 7304 22 00, 7304 24 00, ex 7304 41 00, 7304 49 10, ex 7304 49 93, ex 7304 49 95, ex 7304 49 99 u ex 7304 90 00 (kodiċijiet TARIC 7304410090, 7304499390, 7304499590, 7304499990 u 7304900091), u li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (RPĊ).
2. Ir-rata tad-dazju anti-dumping definittiv applikabbli għall-prezz nett ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni qabel id-dazju, tal-prodott deskritt fil-paragrafu 1 u mmanifatturat mill-kumpaniji elenkati hawn taħt għandha tkun kif ġej:
Kumpanija/kumpaniji
Rata ta’ dazji anti-dumping definittivi
Kodiċi addizzjonali TARIC
Changshu Walsin Specialty Steel, Co. Ltd., Haiyu
71,9 %
B120
Shanghai Jinchang Stainless Steel Tube Manufacturing, Co. Ltd., Situan
48,3 %
B118
Wenzhou Jiangnan Steel Pipe Manufacturing, Co. Ltd., Yongzhong
48,6 %
B119
Il-kumpaniji elenkati fl-Anness I
56,9 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
71,9 %
B999
3. L-applikazzjoni tar-rati ta’ dazju individwali speċifikati għall-kumpaniji msemmija fil-paragrafu 2 gћandha sseћћ bil-kundizzjoni li tkun ippreżentata fattura kummerċjali valida lill-awtoritajiet doganali tal-Istati Membri, li trid tkun konformi mar-rekwiżiti stipulati fl-Anness II. Jekk din il-fattura ma tiġix ippreżentata japplika d-dazju applikabbli għall-kumpaniji l-oħra kollha.
4. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ li jikkonċernaw id-dazji doganali.
Artikolu 2
L-ammonti miġbura permezz ta’ dazji anti-dumping provviżorji skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 627/2011 fuq l-importazzjonijiet ta’ pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi tal-azzar li ma jissaddadx (ħlief dawk il-pajpijiet u tubi b’tagħmir imwaħħal magħhom li jkunu adatti biex jgħaddu l-gassijiet u l-likwidi minnhom għall-użu fi bċejjeċ tal-ajru ċivili), li bħalissa jaqgħu fi ħdan il-kodiċijiet NM 7304 11 00, 7304 22 00, 7304 24 00, ex 7304 41 00, 7304 49 10, ex 7304 49 93, ex 7304 49 95, ex 7304 49 99 u ex 7304 90 00 u li joriġinaw mir-RPĊ, għandhom jinġabru b’mod definittiv.
Artikolu 3
Meta kwalunkwe produttur esportatur ġdid fir-RPĊ jipprovdi evidenza biżżejjed lill-Kummissjoni li:
-
ma jkunx esporta lejn l-Unjoni l-prodott deskritt fl-Artikolu 1(1) waqt il-perjodu tal-investigazzjoni (mill-1 ta’ Lulju 2009 sat-30 ta’ Ġunju 2010),
-
ma jkun relatat mal-ebda wieħed mill-esportaturi jew produtturi fir-RPĊ li huma soġġetti għall-miżuri imposti minn dan ir-Regolament,
-
li effettivament esporta lejn l-Unjoni l-prodott ikkonċernat wara l-perjodu tal-investigazzjoni li fuqu huma bbażati l-miżuri, jew li jkun daħal f’obbligu kuntrattwali irrevokabbli sabiex jesporta kwantità sinifikanti lejn l-Unjoni,
il-Kunsill, waqt li jaġixxi b’maġġoranza sempliċi fuq proposta mressqa mill-Kummissjoni wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, jista’ jemenda l-Artikolu 1(2) billi jżid il-produttur esportatur il-ġdid mal-kumpaniji li jikkooperaw mhux inklużi fil-kampjun u għalhekk suġġetti għar-rata tad-dazju medja differenzjata ta’ 56,9 %.
Artikolu 4
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul f’Ġinevra, l-14 ta’ Diċembru 2011.