VERORDNUNG (EU) Nr. 459/2010 DER KOMMISSION
vom 27. Mai 2010
zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für bestimmte Pestizide in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Azoxystrobin, Cypermethrin, Indoxacarb, Isoxaflutol, Ethephon, Fenitrothion, Lambda-Cyhalothrin, Methomyl, Profenofos, Pyraclostrobin, Thiacloprid, Triadimefon, Triadimenol und Trifloxystrobin wurden in Anhang II und Teil B des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Aminopyralid, Boscalid, Buprofezin, Chlorantraniliprol, Cyprodinil, Difenoconazol, Flusilazol, Fosetyl, Imidacloprid, Mandipropamid, Metazachlor, Prothioconazol, Schwefel, Spinetoram, Spirotetramat und Tebuconazol wurden in Teil A des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt.
(2)
Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2) zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Azoxystrobin für die Anwendung bei Kohlrüben wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts gestellt.
(3)
Bezüglich Aminopyralid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung auf Weideland gestellt. Bei diesem Antrag ist zu beachten, dass der geltende Rückstandshöchstgehalt für Rindernieren geändert werden muss, da das Pestizid durch Abgrasen vom Vieh aufgenommen wird. Bezüglich Boscalid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Gewürzgurken und Zucchini gestellt. Bezüglich Cyprodinil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Knollensellerie gestellt. Bezüglich Difenoconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Fenchel, Petersilie, Sellerieblättern und Kerbel gestellt. Bezüglich Indoxacarb wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kirschen und Zuckerrüben gestellt. Bezüglich Isoxaflutol wurde ein solcher Antrag zur Änderung der Rückstandsdefinition gestellt. Bezüglich Fosetyl wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Rettich gestellt. Bezüglich Lambda-Cyhalothrin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Artischocken und Johannisbeeren/Ribisel gestellt. Bezüglich Metazachlor wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Rapssamen, Grünkohl, Kopfkohl, Kohlrüben, Weißen Rüben und Getreide gestellt. Bei diesem Antrag ist zu beachten, dass die geltenden Rückstandshöchstgehalte für Leber von Rindern, Schafen und Ziegen geändert werden müssen, da Rapssamen, Grünkohl, Kopfkohl, Kohlrüben, Weiße Rüben und Getreide als Futtermittel Verwendung finden und Rückstände auf dem Viehfutter verbleiben können. Ferner muss die Rückstandsdefinition für tierische Erzeugnisse geändert werden. Bezüglich Pyraclostrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Roten Rüben, Gewürzgurken und Zucchini gestellt. Bezüglich Spirotetramat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Pflaumen und Kirschen gestellt. Bezüglich Tebuconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kohlrüben und Weißen Rüben gestellt. Bezüglich Thiacloprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Feldsalat/Vogerlsalat, Stangensellerie und Fenchel gestellt. Bezüglich Trifloxystrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Pastinaken, Petersilienwurzeln, Schwarzwurzeln, Kohlrüben und Weißen Rüben gestellt.
(4)
Anträge gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurden für die Anwendung von Spinetoram bei Pfirsichen (einschließlich Nektarinen) und Aprikosen/Marillen gestellt. Die zugelassene Anwendung von Spinetoram bei Pfirsichen, Nektarinen und Aprikosen/Marillen in Südafrika, Argentinien, Chile, Neuseeland und Israel führt zu Rückstandsgehalten, die den geltenden Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 überschreiten. Um Handelshemmnisse bei der Einfuhr von Pfirsichen, Nektarinen und Aprikosen/Marillen zu vermeiden, muss ein höherer Rückstandshöchstgehalt festgelegt werden.
(5)
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.
(6)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab (3). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(7)
Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten und Informationen erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder bei lebenslanger Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch bei kurzzeitiger Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake - ADI) oder die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose - ARfD) überschritten werden könnte. In einigen Fällen war die Behörde der Auffassung, dass ein höherer als der vom berichterstattenden Mitgliedstaat vorgeschlagene Rückstandshöchstgehalt festgelegt werden müsse. In diesen Fällen sollte der höhere Rückstandshöchstgehalt, wie von der Behörde vorgeschlagen, erlaubt werden, sofern dieser Wert von der Behörde als sicher erachtet wird. In anderen Fällen war die Behörde der Auffassung, dass ein niedrigerer als der vom berichterstattenden Mitgliedstaat vorgeschlagene Rückstandshöchstgehalt ausreiche. In diesen Fällen sollte der niedrigere Wert festgelegt werden.
(8)
Im Einklang mit Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hat die Behörde die Sicherheit bestehender Rückstandshöchstgehalte für Ethephon bewertet (4) und kam zu dem Schluss, dass die Werte für 12 Kulturen höher angesetzt werden könnten, um den geltenden Codex-Höchstwerten Rechnung zu tragen.
(9)
Bezüglich Fenitrothion ist die Gültigkeit der Rückstandshöchstgehalte für Getreide am 1. Juni 2009 abgelaufen. Aus Gründen der Klarheit sollte in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 für dieses Schädlingsbekämpfungsmittel auf Getreide die untere analytische Bestimmungsgrenze angegeben werden.
(10)
Bezüglich Schwefels hat die Behörde in ihrer Schlussfolgerung empfohlen (5), für dieses Schädlingsbekämpfungsmittel aufgrund seiner geringen Toxizität keine weiteren Rückstandshöchstgehalte festzulegen. In Anbetracht dieser Schlussfolgerung sollten die geltenden Rückstandshöchstgehalte für dieses Pestizid gestrichen und der Stoff in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden.
(11)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen von Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(12)
Am 4. Juli 2009 hat die Codex-Alimentarius-Kommission Höchstwerte für Azoxystrobin, Buprofezin, Chlorantraniliprol, Cypermethrin, Flusilazol, Imidacloprid, Lambda-Cyhalothrin, Mandipropamid, Methomyl, Profenofos, Prothioconazol, Spinetoram, Spirotetramat, Tebuconazol, Triadimefon und Triadimenol angenommen. Diese Codex-Höchstwerte sollten in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 als Rückstandshöchstgehalte aufgenommen werden, mit Ausnahme derjenigen Werte, die für eine europäische Verbrauchergruppe nicht sicher sind und für die die Union bei der Codex-Alimentarius-Kommission einen Vorbehalt geltend gemacht hat.
(13)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Die Rückstandshöchstgehalte für Ethephon gelten ab dem 8. Juni 2010.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. Mai 2010
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 459/2010
tas-27 ta' Mejju 2010
li jemenda l-Annessi II, III u IV tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill fir-rigward tal-livelli massimi ta’ residwi għal ċerti pestiċidi f’ċerti prodotti jew fuqhom
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 396/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-23 ta' Frar 2005 dwar il-livelli massimi ta' residwu ta' pestiċidi fi jew fuq ikel u għalf li joriġina minn pjanti u annimali u jemenda d-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 5(1) u l-Artikolu 14(1) tiegħu,
Billi:
(1)
Għall-azoxystrobin, is-cypermethrin, l-indoxacarb, l-isoxaflutole, l-ethephon il-fenitrothion, il-lambda-cyhalothrin, il-methomyl, il-profenofos, il-pyraclostrobin, it-thiacloprid, it-triadimefon, it-triadimenol u t-trifloxystrobin, il-livelli massimi ta’ residwi (LMR) ġew stipulati fil-parti B tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 396/2005. Għall-aminopyralid, il-boscalid, il-buprofezin, il-chlorantraniliprole, is-cyprodinil, id-difenoconazole, il-flusilazole, il-fosetyl, l-imidacloprid, il-mandipropamid, il-metazachlor, il-prothioconazole, l-ispinetoram, l-ispirotetramat, il-kubrit u t-tebuconazole l-LRM kienu stabbiliti fil-parti A tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 396/2005.
(2)
Fil-kuntest ta’ proċedura, skont id-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE tal-15 ta’ Lulju 1991 li tikkonċerna t-tqegħid fis-suq ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti (2), għall-awtorizzazzjoni ta’ prodott għall-ħarsien tal-pjanti li fih is-sustanza attiva azoxystrobin għall-użu fuq in-nevew, saret applikazzjoni skont l-Artikolu 6(1) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 għall-emendi tal-LRM eżistenti.
(3)
Fir-rigward tal-aminopyralid, din l-applikazzjoni saret għall-użu fuq il-mergħat. Minħabba dik l-applikazzjoni, jeħtieġ li jiġu mmodifikati l-LRM eżistenti għall-kilwa tal-bovini għaliex permezz tal-mergħa l-pestiċida hija inġestita mill-bhejjem. Saret applikazzjoni għall-użu tal-boscalid fuq il-ħjar żgħir immarinat u z-zukkini. Fir-rigward tal-cyprodinil, din l-applikazzjoni saret għall-użu fuq il-krafes. Fir-rigward tal-difenoconazole, din l-applikazzjoni saret għall-użu fuq il-bużbież, it-tursin, il-weraq tal-karfus u l-maxxita. Saret applikazzjoni għall-użu tal-indoxacarb fuq iċ-ċirasa u l-pitravi taz-zokkor. Fir-rigward tal-isoxaflutole, din l-applikazzjoni saret biex tibdel id-definizzjoni tar-residwu. Fir-rigward tal-fosetyl, din l-applikazzjoni saret għall-użu fuq ir-ravanell. Fir-rigward tal-lambda-cyhalothrin, din l-applikazzjoni saret għall-użu fuq il-qaqoċċ u s-sultanas. Fir-rigward tal-metazachlor, din l-applikazzjoni saret għall-użu fuq iż-żerriegħa tal-kolza, il-kale, il-koboċċi, in-nevew, il-ġdur u ċ-ċereali. Minħabba din l-applikazzjoni, jeħtieġ ukoll li jiġu mmodifikati l-LRM attwali għall-fwied tal-bovini, tan-nagħaġ u tal-mogħoż, billi ż-żerriegħa tal-kolza, il-kale, il-koboċċi, in-nevew, il-ġdur u ċ-ċereali jintużaw bħala għalf għal dawn l-annimali. Barra minn hekk, jeħtieġ li tiġi mmodifikata d-definizzjoni tar-residwu fuq il-prodotti tal-annimali. Fir-rigward tal-pyraclostrobin, din l-applikazzjoni saret għall-użu fuq il-pitravi, il-ħjar żgħir immarinat u z-zukkini. Fir-rigward tal-spirotetramat, din l-applikazzjoni saret għall-użu fuq il-għajnbaqar u ċ-ċirasa. Fir-rigward tat-tebuconazole, din l-applikazzjoni saret għall-użu fuq in-nevew u l-ġdur. Fir-rigward tat-thiacloprid, din l-applikazzjoni saret għall-użu fuq il-ħass valerjanella, il-krafes u l-bużbież. Fir-rigward tat-trifloxystrobin, din l-applikazzjoni saret għall-użu fuq iz-zunnarija l-bajda, l-għeruq tat-tursin, is-sassefrika, in-nevew u l-ġdur.
(4)
B’konformità mal-Artikolu 6(2) u (4) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 saru l-applikazzjonijiet għall-użu tas-spinetoram fuq il-ħawħ (inkluż in-nuċiprisk) u l-berquq. L-użu awtorizzat tas-spinetoram fuq il-ħawħ, in-nuċiprisk u l-berquq fl-Afrika t'Isfel, l-Arġentina, iċ-Ċili, in-New Zealand u l-Iżrael iwasslu għal residwi iktar għolja tal-LRM fl-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 396/2005. Għalhekk, biex ma jkunx hemm ostakoli għall-importazzjoni tal-ħawħ, in-nuċiprisk u l-berquq jeħtieġ LMR ogħla.
(5)
Skont l-Artikolu 8 tar-Regolament (KE) Nru 396/2005, dawn l-applikazzjonijiet ġew ivvalutati mill-Istati Membri kkonċernati u r-rapporti ta’ valutazzjoni tressqu lill-Kummissjoni.
(6)
L-Awtorità Ewropea għas-Sikurezza Alimentari, minn hawn 'il quddiem “l-Awtorità”, evalwat l-applikazzjonijiet u r-rapporti ta' valutazzjoni, u eżaminat b'mod partikolari r-riskji għall-konsumatur u, fejn rilevanti, għall-annimali u tat opinjonijiet motivati dwar l-LMR proposti (3). Għaddiet dawn l-opinjonijiet lill-Kummissjoni u lill-Istati Membri u għamlithom disponibbli għall-pubbliku.
(7)
Fl-opinjonijiet motivati tagħha, l-Awtorità kkonkludiet li r-rekwiżiti tagħha kollha b’rigward għad-dejta ġew sodisfatti u li l-emendi għall-LMR mitluba mill-applikanti kienu aċċettabbli fir-rigward tas-sikurezza tal-konsumatur fuq il-bażi tal-evalwazzjoni tal-esportazzjoni tal-konsumatur għal 27 grupp speċifiku ta' konsumaturi Ewropej. L-Awtorità qieset l-aktar tagħrif riċenti dwar il-karatteristiċi tossikoloġiċi tas-sustanzi. La l-espożizzjoni tul il-ħajja għal dawn is-sustanzi permezz tal-konsum tal-prodotti kollha tal-ikel li jista' jkun fihom dawn is-sustanzi, u lanqas l-espożizzjoni fil-medda qasira ta' żmien minħabba l-konsum estrem tal-prodotti kkonċernati ma wrew li kien hemm riskju li l-konsum aċċetabbli ta' kuljum (DAK) jew li d-doża ta’ referenza akuta (DRA) ma nqabżet. F’xi każijiet l-Awtorità qieset li kien jeħtieġ LMR iktar għoli mil-LMR propost mill-Istat Membru li qed jevalwa. F’dawk il-każijiet huwa xieraq li jiġi permess l-LMR iktar għoli, kif propost mill-Awtorità sakemm l-Awtorità tkun qieset dan l-LMR sikur. F’xi każijiet l-Awtorità qieset li LMR iktar baxx minn dak l-LMR propost mill-Istat Membru li qed jevalwa kien suffiċjenti. F’dawk il-każijiet huwa xieraq li jiġi ffissat l-LMR iktar baxx.
(8)
Skont l-Artikolu 12(2) tar-Regolament (KE) Nru. 396/2005 l-Awtorità evalwat is-sikurezza tal-LMR attwali għall-etephon (4) u kkonkludiet li l-LMR għal 12-il uċuħ tal-art għandu jiġi ffissat ogħla biex iqis is-CXL eżistenti.
(9)
Fir-rigrward tal-fenitrothion, il-validità tal-LMR għaċ-ċereali skada fl-1 ta’ Ġunju 2009. Minħabba ċ-ċarezza, huwa xieraq li jiġi indikat l-inqas limitu tad-determinazzjoni analitika (LDA) għal dik il-pestiċida fuq iċ-ċereali fir-Regolament (KE) Nru 396/2005.
(10)
Fir-rigward tal-kubrit, l-Awtorità rrakkomandat fil-konklużjoni tagħha (5) biex ma tkomplix tiffissa l-LMR għal dak il-pestiċida minħabba t-tossiċità baxxa tagħha. Minħabba dik il-konklużjoni huwa xieraq li jitħassru l-LMR eżistenti għal dik il-pestiċida u tiġi inkluża fl-Anness IV għar-Regolament (KE) Nru 396/2005.
(11)
Imsejsa fuq l-opinjonijiet motivati tal-Awtorità u b’kunsiderazzjoni tal-fatturi rilevanti tas-suġġett ikkunsidrat, il-modifiki mitluba għal-LMR jissodisfaw ir-rekwiżiti tal-Artikolu 5(1) u tal-Artikolu 14(2) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005.
(12)
Fl-4 ta’ Lulju 2009, il-Kummissjoni Codex Alimentarius (CAC) adottat is-CXLs għall-azoxystrobin, il-buprofezin, il-chlorantraniliprole, il-cypermethrin, il-flusilazole, l-imidacloprid, il-lambda-cyhalothrin, il-mandipropamid, il-methomyl, il-profenofos, il-prothioconazole, is-spinetoram, is-spirotetramate, it-tebuconazole, it-triadimefon u t-triadimenol. Dawn is-CXLs għandhom jiddaħħlu fir-Regolament (KE) Nru 396/2005 bħala LMR, minbarra dawk is-CXLs li mhumiex sikuri għall-grupp tal-konsumaturi Ewropej u għal-liema l-Unjoni ppreżentat riżerva għas-CAC.
(13)
Ir-Regolament (KE) Nru 396/2005 għalhekk għandu jiġi emendat skont dan.
(14)
Il-miżuri stipulati f'dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti għall-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-Annessi II, III u IV tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 huma emendati skont l-Anness ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum ta’ wara l-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
L-LMR għall-ethephon għandu jibda japplika mit-8 ta' Ġunju 2010.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, 27 ta’ Mejju 2010.