BESCHLUSS DES RATES
vom 28. Juni 2011
zur Festlegung von vereinfachten Vorschriften und Verfahren für die Hygienekontrollen in Bezug auf Fischereierzeugnisse, lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere, Meeresschnecken, deren Nebenprodukte und aus diesen Nebenprodukten gewonnene Produkte aus Grönland
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/408/EU)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 203,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,
gemäß einem besonderen Gesetzgebungsverfahren,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Grönland ist in der Liste der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete in Anhang II des Vertrags von Lissabon aufgeführt. Nach Artikel 198 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (im Folgenden „der Vertrag“) ist das Ziel der Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete mit der Union die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung dieser Länder und Hoheitsgebiete und die Herstellung enger Wirtschaftsbeziehungen zwischen ihnen und der gesamten Union.
(2)
Dänemark und Grönland haben beantragt, dass zwischen der Union und Grönland Veterinärkontrollen in Bezug auf Fischereierzeugnisse, Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere, Meeresschnecken, deren Nebenprodukte und aus diesen Nebenprodukten gewonnene Produkte die als Ursprungserzeugnisse Grönlands gemäß den Bestimmungen des Anhangs III des Beschlusses 2001/822/EG des Rates vom 27. November 2001 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Gemeinschaft (im Folgenden: „Übersee-Assoziationsbeschluss“) (1) gelten und in Bezug auf dieselben Erzeugnisse, die aus Drittländern nach Grönland eingeführt werden, gemäß den Vorschriften für Hygiene- und Veterinärkontrollen, die für den Handel innerhalb der Union gelten, durchgeführt werden können.
(3)
Beim Handel mit diesen Erzeugnissen zwischen Grönland und der Union sollten daher die Vorschriften der Union für Tiergesundheit und Lebensmittelsicherheit eingehalten werden. Somit sollten sich Dänemark und Grönland dazu verpflichten sicherzustellen, dass Sendungen von Erzeugnissen aus Grönland in die Union den geltenden Unionsvorschriften für Tiergesundheit und Lebensmittelsicherheit entsprechen. Insbesondere sollten die in Frage kommenden Futtermittel- und Lebensmittelunternehmer gemäß der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (2) registriert und in eine Liste aufgenommen werden.
(4)
Veterinärkontrollen an den grönländischen Grenzkontrollstellen sollten im Einklang mit der Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3) durchgeführt werden. Die Veterinärkontrollen an den Grenzkontrollstellen sollten in enger Zusammenarbeit mit Zollbeamten durchgeführt werden. Um diese Aufgaben zu erleichtern, sollten den zuständigen Behörden gemäß Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG der Kommission vom 17. April 2007 mit Verzeichnissen von Tieren und Erzeugnissen, die gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG des Rates (4) an Grenzkontrollstellen zu kontrollieren sind, die Codes der Kombinierten Nomenklatur (KN) genannt werden.
(5)
Die zuständige Behörde Grönlands hat der Kommission offizielle Zusicherungen in Bezug auf die Durchsetzung des Unionsrechts und der Tiergesundheitsvorschriften für die betreffenden Erzeugnisse gegeben. Diese Zusicherungen sollten sich insbesondere auf die geltenden Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (5), der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (6) und der Richtlinie 2006/88/EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (7) erstrecken. Diese Zusicherungen sollten auch eine Verpflichtung umfassen, weiterhin für die Einhaltung der Vorschriften für den Handel innerhalb der Union zu sorgen.
(6)
Die Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (8) schreibt die Erstellung nationaler Überwachungspläne für Tiere in Aquakultur vor. Dementsprechend sollten diese Bestimmungen auch für Grönland gelten.
(7)
Um die Einfuhr der unter diesen Beschluss fallenden Erzeugnissen aus Grönland in die Union gemäß den in Rechtsakten der Union verankerten Vorschriften für den Handel innerhalb der Union zu ermöglichen und die gesundheitliche Unbedenklichkeit der betreffenden Erzeugnisse zu gewährleisten, sollten sich Dänemark und Grönland dazu verpflichten, die einschlägigen hygienerechtlichen Vorschriften der Union in Grönland vor dem Zeitpunkt des Beginns der Anwendung des vorliegenden Beschlusses umzusetzen und durchzuführen.
(8)
Dänemark und Grönland sollten sich verpflichten, dafür zu sorgen, dass die Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse aus Drittländern nach Grönland unter Einhaltung der Unionsvorschriften für Tiergesundheit und Lebensmittelsicherheit erfolgt.
(9)
Die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (9) sieht die Einführung eines informatisierten Systems zum Verbund der Veterinärbehörden vor, damit insbesondere der rasche Informationsaustausch im Zusammenhang mit Tiergesundheit und Tierschutz zwischen den zuständigen Behörden erleichtert wird (TRACES). Gemäß der Entscheidung 2004/292/EG der Kommission vom 30. März 2004 zur Einführung des TRACES-Systems (10) wenden die Mitgliedstaaten das TRACES-System ab dem 1. April 2004 an. TRACES ist von großer Bedeutung für die wirksame Überwachung des Handels mit Tieren und tierischen Erzeugnissen und sollte daher für die Übermittlung von Daten über die Verbringung dieser Erzeugnisse und den Handel damit zwischen Grönland und der Union verwendet werden.
(10)
Ausbrüche von Tierseuchen, die in der Richtlinie 82/894/EWG des Rates vom 21. Dezember 1982 über die Mitteilung von Viehseuchen in der Gemeinschaft (11) aufgeführt sind, sind der Kommission über das Tierseuchenmeldesystem (ADNS) im Einklang mit der Entscheidung 2005/176/EG der Kommission vom 1. März 2005 zur Festlegung der Code-Form und der Codes für die Mitteilung von Tierseuchen gemäß der Richtlinie 82/894/EWG des Rates (12) zu melden. Diese Bestimmungen sollten in Bezug auf die betreffenden Erzeugnisse auch für Grönland gelten.
(11)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (13) wurde ein Schnellwarnsystem für von Lebens- oder Futtermitteln ausgehende unmittelbare oder mittelbare Gefahren für die menschliche Gesundheit eingeführt. Diese Bestimmungen sollten in Bezug auf die betreffenden Erzeugnisse auch für Grönland gelten.
(12)
Bevor Grönland Veterinärkontrollen von aus Drittländern nach Grönland eingeführten Erzeugnissen durchführen kann, sollte eine EU-Inspektion in Grönland erfolgen, um zu prüfen, ob einer oder mehrere grönländische Grenzkontrollstellen die Anforderungen der Richtlinie 97/78/EG sowie der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 mit Verfahren für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft (14) und der Entscheidung 2001/812/EG der Kommission vom 21. November 2001 zur Festlegung der Bedingungen für die Zulassung der für die Veterinärkontrollen von Drittlanderzeugnissen zuständigen Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft (15) erfüllen.
(13)
Sollten die Ergebnisse einer solchen Inspektion positiv sein, so sollten einer oder mehrere grönländische Grenzkontrollstellen in der Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (16) aufgelistet werden. Um die wirksame Kontrolle der nach Grönland und in die Union eingeführten Erzeugnisse zu gewährleisten, sollte dieser Beschluss ab dem Zeitpunkt gelten, da einer oder mehrere grönländische Grenzkontrollstellen in der Entscheidung 2009/821/EG aufgelistet ist/sind.
(14)
Regelungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen, die sich auf das dem Vertrag von Lissabon beigefügte Protokoll (Nr. 34) über die Sonderregelung für Grönland stützen, werden von diesem Beschluss nicht berührt -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
Dieser Beschluss legt vereinfachte Regeln und Verfahren für die Durchführung von Hygienekontrollen in Bezug auf Fischereierzeugnisse, Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere, Meeresschnecken, deren Nebenprodukte und aus diesen Nebenprodukten gewonnene Produkte (im Folgenden „Erzeugnisse“), die aus Grönland stammen oder aus Drittländern nach Grönland verbracht und danach in die Union eingeführt werden (im Folgenden „Erzeugnisse aus Grönland“) fest.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieses Beschlusses bezeichnet der Ausdruck
a)
„Muscheln“ Weichtiere im Sinne des Anhangs I Abschnitt 2 Nummer 2.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
b)
„Fischereierzeugnisse“ Erzeugnisse im Sinne des Anhangs I Abschnitt 3 Nummer 3.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
c)
„Nebenprodukte und aus diesen Nebenprodukten gewonnene Produkte“ tierische Nebenprodukte und Folgeprodukte im Sinne des Artikels 3 Nummern 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009, sofern sie aus Fischereierzeugnissen, Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren oder Meeresschnecken gewonnen werden;
d)
„Erzeugnisse mit Ursprung in Grönland“ die in den Buchstaben a, b und c dieses Artikels genannten Erzeugnisse im Sinne des Anhangs III des Beschlusses 2001/822/EG.
Artikel 3
Allgemeine Vorschriften für die Hygienekontrollen von Erzeugnissen zwischen der Union und Grönland
(1) Dänemark und Grönland stellen sicher, dass die einschlägigen Rechtsakte der Union, die für die in Artikel 2 definierten Erzeugnisse gelten, in Grönland durchgeführt werden.
(2) Die Mitgliedstaaten wenden die geltenden Veterinärkontrollen nicht auf die unter diesen Beschluss fallenden Erzeugnisse an. Die Erzeugnisse aus Grönland werden gemäß den in der Union geltenden Gesundheits- und Hygienevorschriften in den Verkehr gebracht, sofern Dänemark und Grönland insbesondere die vollständige Einhaltung folgender Bedingungen sicherstellen:
a)
die wirksame Umsetzung und Durchführung der die Erzeugnisse betreffenden Rechtsakte der Union über Tiergesundheit und Lebensmittelsicherheit in Grönland;
b)
die Erstellung und Führung einer Liste der registrierten Futtermittel- und Lebensmittelunternehmer durch die zuständigen Behörden Dänemarks und Grönlands gemäß Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004;
c)
die Übereinstimmung der aus Grönland in die Union beförderten Sendungen von Erzeugnissen mit den geltenden Rechtsakten der Union über Tiergesundheit und Lebensmittelsicherheit.
Artikel 4
Überwachungspläne für Tiere in Aquakultur
Dänemark und Grönland legen der Kommission Überwachungspläne, die der Ermittlung von Rückständen und Stoffen bei Tieren in Aquakultur in Grönland dienen, gemäß der Richtlinie 96/23/EG zur Genehmigung vor.
Artikel 5
Kontrollen von aus Drittländern nach Grönland eingeführten Erzeugnissen
(1) Die aus Drittländern nach Grönland eingeführten Sendungen von Erzeugnissen werden Veterinärkontrollen gemäß den Vorschriften der Richtlinie 97/78/EG unterzogen.
Zur Erleichterung dieser Veterinärkontrollen nennt die Kommission den zuständigen Behörden Dänemarks und Grönlands die in Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG aufgeführten KN-Codes für die Erzeugnisse.
(2) Vorschläge für Grenzkontrollstellen in Grönland werden der Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 97/78/EG zur Genehmigung vorgelegt.
Das Verzeichnis der für Grönland zugelassenen Grenzkontrollstellen wird in das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen der Mitgliedstaaten aufgenommen, das gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG festgelegt wurde.
Artikel 6
Informationssystem
(1) Daten über die Verbringung der Erzeugnisse nach und aus Grönland und den Handel mit diesen Erzeugnissen werden in dänischer Sprache über das integrierte EDV-System für das Veterinärwesen (TRACES) gemäß der Entscheidung 2004/292/EG übermittelt.
(2) Die Meldung von Wassertierkrankheiten bei den betreffenden Erzeugnissen in Grönland erfolgt über das Tierseuchenmeldesystem (ADNS) gemäß der Richtlinie 82/894/EWG und der Entscheidung 2005/176/EG.
(3) Die Meldung von unmittelbaren oder mittelbaren Risiken für die menschliche Gesundheit, die von den Erzeugnissen in Grönland ausgehen, erfolgt über das mit der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 eingeführte Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF).
Artikel 7
Identitätskennzeichen
Sendungen von Erzeugnissen, die aus Grönland in die Union verbracht werden, werden gemäß den Vorschriften in Anhang II Abschnitt I Buchstabe B der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 mit dem Identifikationskennzeichen für Grönland („GL“) versehen.
Artikel 8
Bestätigung der Erfüllung der Bedingungen dieses Beschlusses
Dänemark und Grönland legen vor dem in Artikel 9 genannten Zeitpunkt des Beginns der Anwendung dieses Beschlusses der Kommission eine schriftliche Bestätigung vor, wonach die notwendigen Maßnahmen für die Anwendung dieses Beschlusses ergriffen wurden.
Artikel 9
Inkrafttreten und Anwendbarkeit
Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Er gilt ab dem Tag der Auflistung der ersten grönländischen Grenzkontrollstelle in der Entscheidung 2009/821/EG.
Geschehen zu Luxemburg am 28. Juni 2011.
DEĊIŻJONI TAL-KUNSILL
tat-28 ta’ Ġunju 2011
li tistabbilixxi regoli u proċeduri ssimplifikati dwar kontrolli sanitarji ta’ prodotti tas-sajd, ta’ molluski bivalvi ħajjin, ta’ ekinodermi, ta’ tunikati, ta’ gasteropodi tal-baħar, ta’ prodotti sekondarji tagħhom u ta’ prodotti dderivati minn dawn il-prodotti sekondarji, li jiġu mill-Groenlandja
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2011/408/UE)
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b’mod partikolari l-Artikolu 203 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta tal-Kummissjoni Ewropea,
Wara li l-abozz tal-att leġiżlattiv intbagħat lill-Parlamenti nazzjonali,
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Parlament Ewropew,
Filwaqt li jaġixxi skont proċedura leġiżlattiva speċjali,
Billi:
(1)
Il-Groenlandja hija inkluża fil-lista ta’ pajjiżi u territorji extra-Ewropej stipulati fl-Anness II mat-Trattati. F’konformità mal-Artikolu 198 tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea (minn hawn ’il quddiem “it-Trattat”), l-għan tal-assoċjazzjoni tal-pajjiżi u territorji extra-Ewropej mal-Unjoni huwa li jippromwovi l-iżvilupp ekonomiku u soċjali tal-pajjiżi u territorji extra-Ewropej u jiġu stabbiliti relazzjonijiet ekonomiċi mill-qrib bejnhom u l-Unjoni fl-intier tagħha.
(2)
Id-Danimarka u l-Groenlandja talbu li l-ispezzjonijiet veterinarji bejn l-Unjoni u l-Groenlandja tal-prodotti tas-sajd, tal-molluski bivalvi, tal-ekinodermi, tat-tunikati, tal-gasteropodi tal-baħar, tal-prodotti sekondarji tagħhom u tal-prodotti dderivati minn dawn il-prodotti sekondarji li huma kkunsidrati bħala li joriġinaw fil-Groenlandja skont l-Anness III tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2001/822/KE tas-27 ta’ Novembru 2001 dwar l-assoċjazzjoni tal-pajjiżi u territorji extra-Ewropej mal-Komunità Ewropea (“Deċiżjoni dwar l-Assoċjazzjoni extra-Ewropea”) (1), u tal-istess prodotti li jiddaħħlu fil-Groenlandja minn pajjiżi terżi, ikunu permessi f’konformità mar-regoli dwar il-kontrolli sanitarji u veterinarji applikabbli għall-kummerċ fl-Unjoni.
(3)
Il-kummerċ ta’ dawk il-prodotti bejn il-Groenlandja u l-Unjoni għandu, għalhekk, isir f’konformità mar-regoli tal-Unjoni dwar is-saħħa tal-annimali u s-sikurezza tal-ikel. Għaldaqstant, id-Danimarka u l-Groenlandja għandhom jaġixxu sabiex jiżguraw li l-konsenji tal-prodotti mibgħutin mill-Groenlandja lejn l-Unjoni jkunu f’konformità mar-regoli applikabbli tal-Unjoni rigward is-saħħa tal-annimali u s-sikurezza tal-ikel. B’mod partikolari, l-operaturi tan-negozji tal-għalf u tal-ikel li huma eliġibbli jridu jiġu reġistrati u elenkati f’konformità mar-Regolament (KE) Nru 882/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-29 ta’ April 2004 dwar il-kontrolli uffiċjali mwettqa biex tiġi żgurata l-verifikazzjoni tal-konformità mal-liġi tal-għalf u l-ikel, mas-saħħa tal-annimali u mar-regoli dwar il-welfare tal-annimali (2).
(4)
Il-kontrolli veterinarji fil-postijiet tal-ispezzjoni fil-fruntieri fil-Groenlandja għandhom isiru f’konformità mad-Direttiva tal-Kunsill 97/78/KE tat-18 ta’ Diċembru 1997 li tistabbilixxi l-prinċipji li jirregolaw l-organizzazzjoni tal-verifiki veterinarji fuq prodotti li jidħlu fil-Komunità minn pajjiżi terzi (3). Il-kontrolli veterinarji fil-postijiet tal-ispezzjoni fil-fruntieri għandhom isiru f’kooperazzjoni mill-qrib mal-uffiċjali tad-dwana. Sabiex dawk il-kompiti jkunu ssimplifikati, huwa kunsiljabbli li l-awtoritajiet kompetenti jkunu pprovduti bir-referenzi għan-Nomenklatura Magħquda (NM) speċifikati fl-Anness I għad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2007/275/KE tas-17 ta’ April 2007 dwar il-listi ta’ annimali u prodotti li huma soġġetti għal kontrolli fil-postijiet ta’ ispezzjoni fuq il-fruntieri skont id-Direttivi tal-Kunsill 91/496/KEE u 97/78/KE (4).
(5)
L-awtorità kompetenti tal-Groenlandja għandha tipprovdi l-assigurazzjonijiet uffiċjali lill-Kummissjoni dwar l-infurzar tar-regoli tal-Unjoni u tar-rekwiżiti dwar is-saħħa tal-annimali għall-prodotti kkonċernati. Dawn l-assigurazzjonijiet għandhom ikopru, b’mod partikolari, konformità mad-dispożizzjonijiet applikabbli stabbiliti fir-Regolament (KE) Nru 1069/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-21 ta’ Ottubru 2009 li jistabbilixxi regoli tas-saħħa li jirrigwardaw prodotti sekondarji tal-annimali jew derivati minnhom mhux maħsuba għall-konsum mill-bniedem (5), ir-Regolament (KE) Nru 853/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-29 ta’ April 2004 li jistabbilixxi ċerti regoli speċifiċi ta’ iġjene għall-ikel li joriġina mill-annimali (6) u d-Direttiva tal-Kunsill 2006/88/KE tal-24 ta’ Ottubru 2006 dwar il-ħtiġijiet tas-saħħa tal-annimali għall-annimali tal-akkwakultura u l-prodotti tagħhom, u dwar il-prevenzjoni u l-kontroll ta’ ċertu mard f’annimali akkwatiċi (7). Dawk l-assigurazzjonijiet għandhom jinkludu wkoll impenn sabiex tkun żgurata l-konformità mar-regoli dwar il-kummerċ fl-Unjoni.
(6)
Id-Direttiva tal-Kunsill 96/23/KE tad-29 ta’ April 1996 dwar miżuri għall-monitoraġġ ta’ ċerti sustanzi u residwi tagħhom f’annimali ħajjin u prodotti tal-annimali (8) tirrikjedi li jkunu stabbiliti pjanijiet nazzjonali għas-sorveljanza tal-annimali tal-akkwakultura. Għalhekk, dawn id-dispożizzjonijiet għandhom japplikaw ukoll għall-Groenlandja.
(7)
Sabiex tkun permessa l-importazzjoni tal-prodotti koperti b’din id-Deċiżjoni fl-Unjoni mill-Groenlandja f’konformità mar-regoli dwar il-kummerċ fl-Unjoni, stabbiliti fl-atti legali tal-Unjoni, kif ukoll biex tkun żgurata s-sigurtà sanitarja tal-prodotti kkonċernati, id-Danimarka u l-Groenlandja għandhom jimpenjaw irwieħhom li jittrasponu u jimplimentaw id-dispożizzjonijiet rilevanti tal-liġijiet tal-Unjoni fil-Groenlandja, qabel id-data li minnha din id-Deċiżjoni għandha tapplika.
(8)
Id-Danimarka u l-Groenlandja għandhom jimpenjaw irwieħhom ukoll li jiżguraw li l-importazzjonijiet tal-prodotti kkonċernati fil-Groenlandja minn pajjiżi terzi jikkonformaw mar-regoli tal-Unjoni dwar is-saħħa tal-annimali u s-sikurezza tal-ikel.
(9)
Id-Direttiva tal-Kunsill 90/425/KEE tas-26 ta’ Ġunju 1990 li tikkonċerna l-ispezzjonijiet veterinarji u żootekniċi applikabbli fil-kummerċ intra-Komunitarju ta’ ċerti annimali ħajjin u ta’ prodotti bil-għan li jiġi kkompletat is-suq intern (9) tipprevedi l-introduzzjoni ta’ sistema kompjuterizzata li tgħaqqad l-awtoritajiet veterinarji bil-ħsieb partikolari li tiffaċilita l-ħeffa tal-iskambju tal-informazzjoni marbuta mas-saħħa u t-trattament xieraq tal-annimali bejn l-awtoritajiet kompetenti (TRACES). Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2004/292/KE tat-30 ta’ Marzu 2004 dwar l-introduzzjoni tas-sistema TRACES (10) tipprevedi li l-Istati Membri għandhom jużaw it-TRACES mill-1 ta’ April 2004. It-TRACES hija essenzjali għall-monitoraġġ effettiv tal-kummerċ fl-annimali u fil-prodotti oriġinati mill-annimali, u għaldaqstant għandha tintuża għat-trażmissjoni tad-dejta dwar il-movimenti u l-kummerċ ta’ dawn il-prodotti bejn il-Groenlandja u l-Unjoni.
(10)
Meta jfaqqa’ l-mard tal-annimali elenkat fid-Direttiva tal-Kunsill 82/894/KEE tal-21 ta’ Diċembru 1982 dwar in-notifika ta’ mard tal-annimali fil-Komunità (11) għandu jiġi rrappurtat lill-Kummissjoni permezz tas-Sistema ta’ Notifika tal-Mard tal-Annimali (ADNS) f’konformità mad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2005/176/KE tal-1 ta’ Marzu 2005 li twaqqaf l-għamla kkodifikata u l-kodiċi għan-notifika tal-mard tal-annimali skont id-Direttiva tal-Kunsill 82/894/KEE (12). Għall-prodotti kkonċernati, dawn id-dispożizzjonijiet għandhom japplikaw għall-Groenlandja ukoll.
(11)
Ir-Regolament (KE) Nru 178/2002 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-28 ta’ Jannar 2002 li jistabbilixxi l-prinċipji ġenerali u l-ħtiġijiet tal-liġi dwar l-ikel, li jistabbilixxi l-Awtorità Ewropea dwar is-Sigurtà fl-Ikel u jistabbilixxi l-proċeduri fi kwistjonijiet ta’ sigurtà tal-ikel (13) stabbilixxa sistema ta’ allarm malajr għan-notifika ta’ xi riskju dirett jew indirett għas-saħħa tal-bniedem li jirriżulta minn ikel jew għalf. Dawk id-dispożizzjonijiet għandhom japplikaw għall-Groenlandja wkoll fir-rigward tal-prodotti kkonċernati.
(12)
Qabel ma l-Groenlandja tista’ tagħmel kontrolli veterinarji fuq il-prodotti li jiddaħħlu fil-Groenlandja minn pajjiżi terzi, għandha ssir ispezzjoni mill-Unjoni fil-Groenlandja sabiex ikun ivverifikat li l-post jew aktar ta’ ispezzjoni fil-fruntieri tal-Groenlandja jissodisfaw ir-rekwiżiti stabbiliti fid-Direttiva 97/78/KE u r-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 136/2004 tat-22 ta’ Jannar 2004 li jistabbilixxi proċeduri għal kontrolli veterinarji f’postijiet ta’ ispezzjoni fuq il-fruntieri tal-Komunità fuq prodotti importati minn pajjiżi terzi (14) u d-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2001/812/KE tal-21 ta’ Novembru 2001 li tistabbilixxi r-rekwiżiti għall-approvazzjoni ta’ postijiet ta’ ispezzjoni tal-fruntiera responsabbli għal kontrolli veterinarji ta’ prodotti li jidħlu fil-Komunità minn pajjiżi terzi (15).
(13)
Fil-każ li r-riżultati ta’ tali ispezzjoni jkunu pożittivi, post jew aktar ta’ ispezzjoni fil-fruntieri tal-Groenlandja għandhom jiġu elenkati fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2009/821/KE tat-28 ta’ Settembru 2009 li tfassal lista approvata ta’ postijiet ta’ ispezzjoni fuq il-fruntiera, li tistabbilixxi ċerti regoli dwar l-ispezzjonijiet mwettqa mill-esperti veternarji tal-Kummissjoni u tistabbilixxi l-unitajiet veterinarji fi TRACES (16). Biex ikun żgurat kontroll effettiv tal-prodotti tas-sajd li jiddaħħlu fil-Groenlandja u fl-Unjoni, huwa meħtieġ li din id-Deċiżjoni tapplika mill-mument li fih jiġu elenkati post jew aktar ta’ ispezzjoni fil-fruntieri tal-Groenlandja fid-Deċiżjoni 2009/821/KE.
(14)
Din id-Deċiżjoni ma taffettwax kwalunkwe arranġament possibbli relatat mal-importazzjoni tal-prodotti tas-sajd li jkun ibbażat fuq il-Protokoll (Nru 34) dwar l-arranġamenti speċjali għall-Groenlandja anness mat-Trattati,
ADOTTA DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Suġġett u kamp ta’ applikazzjoni
Din id-Deċiżjoni tistabbilixxi regoli u proċeduri simplifikati għall-applikazzjoni ta’ kontrolli sanitarji ta’ prodotti tas-sajd, molluski bivalvi ħajjin, ekinodermi, tunikati, gasteropodi tal-baħar u ta’ prodotti sekondarji tagħhom u prodotti dderivati minn dawn il-prodotti sekondarji (minn hawn ’il quddiem “il-prodotti”), li joriġinaw fil-Groenlandja jew jiddaħħlu fil-Groenlandja minn pajjiżi terzi u konsegwentement jiġu importati mill-Groenlandja fl-Unjoni (minn hawn ’il quddiem “il-prodotti li jiġu mill-Groenlandja”).
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ din id-Deċiżjoni, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(a)
“molluski bivalvi” tfisser molluski kif definiti fil-punt 2.1 tat-Taqsima 2 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 853/2004;
(b)
“prodotti tas-sajd” tfisser prodotti kif definiti fil-punt 3.1 tat-Taqsima 3 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 853/2004;
(ċ)
“prodotti sekondarji u prodotti dderivati minn dawn il-prodotti sekondarji” tfisser prodotti sekondarji tal-annimali u prodotti dderivati fis-sens tal-punti 1 u 2 tal-Artikolu 3 tar-Regolament (KE) Nru 1069/2009, safejn ikunu dderivati minn prodotti tas-sajd, molluski bivalvi, ekinodermi, tunikati jew gastropodi tal-baħar;
(d)
“prodotti li joriġinaw fil-Groenlandja” tfisser prodotti previsti fil-punti (a), (b) u (c) ta’ dan l-Artikolu, kif definiti skont id-dispożizzjonijiet tal-Anness III tad-Direttiva 2001/822/KE.
Artikolu 3
Regoli ġenerali li jikkonċernaw il-kontrolli sanitarji tal-prodotti bejn l-Unjoni u l-Groenlandja
1. Id-Danimarka u l-Groenlandja għandhom jiżguraw li l-atti legali rilevanti tal-Unjoni li huma applikabbli għall-prodotti definiti fl-Artikolu 2 ikunu implimentati fil-Groenlandja.
2. L-Istati Membri m’għandhomx japplikaw il-kontrolli veterinarji applikabbli għall-prodotti koperti minn din id-Deċiżjoni. Il-prodotti li jiġu mill-Groenlandja għandhom jitqiegħdu fis-suq intern skont ir-regoli sanitarji applikabbli fl-Unjoni, sakemm id-Danimarka u l-Groenlandja jiżguraw, b’mod partikolari, ir-rispett sħiħ tal-kondizzjonijiet li ġejjin:
(a)
it-traspożizzjoni u l-implimentazzjoni effettivi fil-Groenlandja tar-regoli applikabbli stabbiliti fl-atti legali tal-Unjoni dwar is-saħħa tal-annimali u s-sikurezza tal-ikel, relatati mal-prodotti;
(b)
it-tfassil u l-aġġornament mill-awtoritajiet kompetenti fid-Danimarka u fil-Groenlandja ta’ lista aġġornata ta’ operaturi ta’ negozji tal-għalf u tal-ikel, irreġistrati f’konformità mal-Artikolu 31 tar-Regolament (KE) Nru 882/2004;
(ċ)
il-konformità ta’ konsenji ta’ prodotti mibgħutin lejn l-Unjoni mill-Groenlandja mar-regoli applikabbli stabbiliti fl-atti legali tal-Unjoni dwar is-saħħa tal-annimali u s-sikurezza tal-ikel.
Artikolu 4
Pjanijiet għall-monitoraġġ tal-annimali tal-akkwakultura
Id-Danimarka u l-Groenlandja għandhom jippreżentaw għall-approvazzjoni lill-Kummissjoni l-pjanijiet ta’ monitoraġġ għall-preżenza ta’ residwi u sostanzi fl-annimali tal-akkwakultura, f’konformità mad-Direttiva 96/23/KE.
Artikolu 5
Kontrolli fuq prodotti li jiddaħħlu fil-Groenlandja minn pajjiżi terzi
1. Għandhom isiru l-kontrolli veterinarji fuq konsenji tal-prodotti mdaħħlin fil-Groenlandja minn pajjiżi terzi f’konformità mar-regoli stabbiliti fid-Direttiva 97/78/KE.
Biex jiġu ffaċilitati dawn il-kontrolli veterinarji, il-Kummissjoni għandha tipprovdi lill-awtoritajiet kompetenti tad-Danimarka u tal-Groenlandja bil-kodiċijiet NM tal-prodotti, elenkati fl-Anness I tad-Deċiżjoni 2007/275/KE.
2. Il-proposti għal postijiet ta’ ispezzjoni tal-fruntieri fil-Groenlandja għandhom jiġu ppreżentati lill-Kummissjoni għall-approvazzjoni f’konformità mal-Artikolu 6(2) tad-Direttiva 97/78/KE.
Il-lista ta’ postijiet ta’ ispezzjoni tal-fruntieri li jiġu approvati għall-Groenlandja għandhom jiddaħħlu fil-lista ta’ postijiet ta’ ispezzjoni tal-fruntieri fl-Istati Membri, approvati f’konformità mad-Direttivi 91/496/KEE u 97/78/KE.
Artikolu 6
Sistema ta’ informazzjoni
1. Id-dejta dwar il-movimenti u l-kummerċ tal-prodotti lejn u mill-Groenlandja għandha tkun trażmessa bil-lingwa Daniża permezz tas-sistema veterinarja kompjuterizzata integrata (TRACES) f’konformità mad-Deċiżjoni 2004/292/KE.
2. In-notifika ta’ mard tal-annimali akkwatiċi fir-rigward tal-prodotti fil-Groenlandja għandha tkun trażmessa permezz tas-sistema ta’ notifika dwar il-mard tal-annimali (ADNS), f’konformità mad-Direttiva 82/894/KEE u d-Deċiżjoni 2005/176/KE.
3. In-notifika tar-riskji diretti jew indiretti għas-saħħa tal-bniedem li jirriżultaw mill-prodotti fil-Groenlandja għandha tintbagħat permezz tas-sistema ta’ allarm malajr għall-ikel u għall-għalf (RASFF) stabbilita bir-Regolament (KE) Nru 178/2002.
Artikolu 7
Marka ta’ identifikazzjoni
Il-konsenji tal-prodotti mibgħutin lejn l-Unjoni mill-Groenlandja għandhom ikunu mmarkati bis-sinjal ta’ identifikazzjoni tal-Groenlandja, “GL”, f’konformità mar-regoli stipulati fit-Taqsima I(B) tal-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 853/2004.
Artikolu 8
Konferma ta’ konformità mal-kondizzjonijiet stabbiliti f’din id-Deċiżjoni
Id-Danimarka u l-Groenlandja għandhom jipprovdu, qabel id-data msemmija fl-Artikolu 9, li minnha din id-Deċiżjoni għandha tapplika, konferma bil-miktub lill-Kummissjoni li ttieħdu l-miżuri meħtieġa għall-applikazzjoni ta’ din id-Deċiżjoni.
Artikolu 9
Dħul fis-seħħ u applikabbiltà
Din id-Deċiżjoni għandha tidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tagħha f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Hija għandha tapplika mid-data tal-elenkar fid-Deċiżjoni 2009/821/KE tal-ewwel post ta’ ispezzjoni tal-fruntiera fil-Groenlandja.
Magħmul fil-Lussemburgu, it-28 ta’ Ġunju 2011.