VERORDNUNG (EU) Nr. 1035/2010 DER KOMMISSION
vom 15. November 2010
zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 7,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Einleitung
(1)
Am 4. Januar 2010 ging bei der Kommission ein Antrag ein, der die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China betraf; der Antrag wurde nach Artikel 5 der Grundverordnung von den Unternehmen Borealis Agrolinz Melamine GmbH, DSM Melamine B.V. und Zakłady Azotowe Puławy („Antragsteller“) eingereicht, auf die mit über 50 % ein erheblicher Teil der Gesamtproduktion von Melamin in der Union entfällt.
(2)
Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung, die als ausreichend für die Einleitung eines Verfahrens angesehen wurden.
(3)
Am 17. Februar 2010 kündigte die Kommission im Wege einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (2) die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China („betroffenes Land“ oder „VR China“) in die Union an („Einleitungsbekanntmachung“).
2. Von dem Verfahren betroffene Parteien
(4)
Die Kommission unterrichtete die Antragsteller, die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller in der VR China, die bekanntermaßen betroffenen Einführer, Händler, Verwender, Lieferanten und Verbände sowie die Vertreter der VR China offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(5)
Angesichts der Vielzahl der ausführenden Hersteller in der VR China war in der Einleitungsbekanntmachung für die Untersuchung von Dumping und Schädigung ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung vorgesehen. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls Stichproben bilden konnte, wurden alle ausführenden Hersteller in der VR China aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr für den Untersuchungszeitraum (1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2009) die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten grundlegenden Informationen zu ihrer Tätigkeit in Verbindung mit der betroffenen Ware zu übermitteln.
(6)
Daraufhin gingen Antworten von sieben ausführenden Herstellern oder Unternehmensgruppen von ausführenden Herstellern in der VR China ein. Zwei Unternehmen lehnten allerdings bereits in einem frühen Stadium der Untersuchung eine weitere Mitarbeit ab. Damit erübrigte sich ein Stichprobenverfahren; alle Parteien wurden darüber informiert, dass keine Stichprobe gebildet wird.
(7)
Damit ausführende Hersteller in der VR China, sofern sie es wünschten, Anträge auf Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“) oder individuelle Behandlung („IB“) stellen konnten, sandte die Kommission entsprechende Antragsformulare an die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller in der VR China, an die chinesischen Behörden sowie an weitere chinesische ausführende Hersteller, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen selbst gemeldet hatten. Daraufhin beantragten drei chinesische Unternehmensgruppen von ausführenden Herstellern und ein einzelnes Unternehmen eine MWB nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung oder - falls die Untersuchung ergeben sollte, dass sie die Voraussetzungen für eine MWB nicht erfüllten - alternativ eine IB. Eine weitere Unternehmensgruppe beantragte lediglich eine IB.
(8)
Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien und allen übrigen Unternehmen, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen gemeldet hatten, Fragebogen zu. Antworten gingen ein von fünf ausführenden Herstellern und ihren verbundenen Unternehmen in der VR China, von einem Hersteller in den Vereinigten Staaten von Amerika, dem in der Einleitungsbekanntmachung vorgeschlagenen Vergleichsland, sowie von einem Hersteller in Indonesien, das ebenfalls als Vergleichsland in Frage kam. Auch drei Unionshersteller beantworteten den Fragebogen; ferner kooperierten sieben Verwender und übermittelten ihre Fragebogenantworten. Keiner der Einführer übermittelte der Kommission Informationen oder nahm im Laufe der Untersuchung Kontakt mit ihr auf.
(9)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung von Dumping, der dadurch verursachten Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, prüfte sie und führte in den Betrieben folgender Unternehmen Kontrollbesuche durch:
a)
Unionshersteller
-
Borealis Agrolinz Melamine GmbH, Österreich
-
DSM Melamine B.V. (jetzt OCI Melamine B.V.), Niederlande
-
Zakłady Azotowe Puławy, Polen
b)
Ausführende Hersteller in der VR China
-
Sichuan Chemical Group: Sichuan Chemical Co., Ltd., Sichuan Jinhua Chemical Co., Ltd., New Tianfu Chemicals Co., Ltd. und M&A Chemicals Corporation
-
Sichuan Golden Elephant Group: Sichuan Golden Elephant Chemical Industry Group Co., Ltd. und Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd.
-
Shandong Liaherd Group: Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd., Shandong Lianhe Fengyuan Chemical Industry Co., Ltd. und Yiyuan Lianhe Fertilizer Co., Ltd.
-
Tianjin Kaiwei Chemical Co., Ltd.
-
Henan Junhua Group: Henan Junhua Chemical Company Ltd. und Haohua-Junhua Group Zhengyang Chemical Co., Ltd.
(10)
Da für den ausführenden Hersteller, der lediglich eine IB beantragt hatte, und für die ausführenden Hersteller, denen keine MWB gewährt werden konnte, ein Normalwert ermittelt werden musste, wurde im Hinblick auf die Ermittlung des Normalwerts anhand von Daten aus dem Vergleichsland Indonesien ein Kontrollbesuch in den Betrieben des folgenden Unternehmens durchgeführt:
c)
Hersteller in Indonesien
-
DSM Kaltim Melamine (DKM).
3. Untersuchungszeitraum
(11)
Die Dumping- und die Schadensuntersuchung betrafen den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums („Bezugszeitraum“).
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(12)
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China, das derzeit unter dem KN-Code 2933 61 00 eingereiht wird.
(13)
Melamin ist ein weißes, kristallines Pulver, das aus Harnstoff gewonnen wird. Es wird vor allem in Laminaten, Formmassepulver, Holzspanplatten und Beschichtungsharzen verwendet.
2. Gleichartige Ware
(14)
Die Untersuchung ergab, dass das vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und in der Union verkaufte Melamin, das in der VR China hergestellte und auf dem Inlandsmarkt verkaufte Melamin, das aus der VR China in die Union eingeführte Melamin sowie das im Vergleichsland Indonesien hergestellte und verkaufte Melamin im Wesentlichen dieselben grundlegenden materiellen und chemischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Endverwendungen aufweisen.
(15)
Daher werden diese Waren vorläufig als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.
C. DUMPING
1. Marktwirtschaftsbehandlung
(16)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung wird der Normalwert in Antidumpinguntersuchungen betreffend Einfuhren mit Ursprung in der VR China für diejenigen Hersteller, die den Untersuchungsergebnissen zufolge die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllen, nach Artikel 2 Absätze 1 bis 6 ermittelt. Zur besseren Übersicht folgt eine kurze Zusammenfassung dieser Kriterien:
-
Geschäftsentscheidungen beruhen auf Marktsignalen, der Staat greift diesbezüglich nicht nennenswert ein, und die Kosten beruhen auf Marktwerten,
-
die Unternehmen verfügen über eine einzige klare Buchführung, die von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen geprüft und in allen Bereichen angewendet wird,
-
es bestehen keine nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems,
-
Insolvenz- und Eigentumsvorschriften gewährleisten Stabilität und Rechtssicherheit und
-
Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen.
(17)
Drei Unternehmensgruppen von ausführenden Herstellern und ein ausführender Hersteller in der VR China beantragten eine MWB; sie sandten das entsprechende Antragsformular fristgerecht zurück.
(18)
Zu diesen kooperierenden Unternehmen in der VR China holte die Kommission alle ihr erforderlich erscheinenden Daten ein und überprüfte die Angaben im MWB-Antrag bei einem Kontrollbesuch in den Betrieben der fraglichen Unternehmen.
(19)
Die Untersuchung ergab, dass keiner der kooperierenden ausführenden Hersteller oder der Unternehmensgruppen von ausführenden Herstellern in der VR China die MWB-Kriterien erfüllte. Alle in der VR China ansässigen Unternehmen, die an der Herstellung oder dem Vertrieb von Melamin beteiligt sind, wurden aufgefordert, eine MWB zu beantragen. Sollte einem Unternehmen einer Unternehmensgruppe keine MWB gewährt werden, so wird auch der Unternehmensgruppe insgesamt die MWB verweigert.
(20)
Den Unternehmen, die aus Erdgas Harnstoff herstellen, der wiederum zur Herstellung von Melamin verwendet wird, wurde die MWB mit der Begründung verweigert, dass die Kosten für den wichtigsten Input (Erdgas) nicht - wie in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung gefordert - im Wesentlichen auf Marktwerten beruhten. Die MWB-Untersuchung ergab, dass dies auf die staatlichen Eingriffe in den Erdgasmarkt der VR China zurückzuführen war.
(21)
Der Erdgasmarkt in der VR China wird von drei Staatsunternehmen beherrscht. Unternehmen, die Harnstoff herstellen und diesen anschließend zur Melaminherstellung verwenden, profitieren bei der Harnstoffherstellung von einem staatlich festgesetzten Niedrigpreis für Gas. Ein Unternehmen, das Harnstoff aus Gas herstellt, der als Dünger für die chinesische Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie von Bedeutung ist, zahlt im Vergleich zu Unternehmen, die Gas für andere industrielle Zwecke benötigen, einen deutlich niedrigeren Gaspreis. Abgesehen von diesem Doppelpreissystem ist auch der Preis für Erdgas, das für industrielle Zwecke bestimmt ist, schon an sich durch staatliche Einflussnahme verzerrt und liegt deutlich unter dem Weltmarktpreis.
(22)
Aufgrund des niedrigen Gaspreises können diese Melaminhersteller die Ware zu außergewöhnlich niedrigen Preisen herstellen; sie profitieren somit von dem verzerrten Niedrigpreis für Erdgas. Da Erdgas einen Großteil der Kosten für Harnstoff ausmacht (rund 80 %) und auf Harnstoff zwischen 50 % und 60 % der Produktionskosten für Melamin entfallen, kann für diejenigen Unternehmen in der VR China, die Harnstoff aus Erdgas herstellen, das erste Kriterium nicht als erfüllt gelten.
(23)
Einige Unternehmen stellen Harnstoff nicht selbst her, sondern beziehen ihn von unabhängigen Lieferanten. Allerdings ist auch der Harnstoffmarkt an sich durch drei Hauptformen staatlicher Einflussnahme verzerrt. Erstens galten für Harnstoff im UZ strenge Einfuhrkontingente und es wurden Ausfuhrsteuern in Höhe von 110 % in der Hochsaison und von 10 % in der Nebensaison erhoben. Zweitens befreite die chinesische Regierung den Inlandsverkauf von Harnstoff ab dem 1. Juli 2005 von der MwSt. Drittens greift die chinesische Regierung über das im Jahr 2004 eingeführte „State Fertilizer System“ (Staatliches Düngemittelsystem) direkt in den Markt ein; bei diesem System kauft der Staat den Harnstoff unmittelbar bei den Herstellern und bildet eine strategische Reserve, aus der er dann bestimmte Mengen an Harnstoff auf den Inlandsmarkt bringen kann. Die Harnstoffhersteller profitieren außerdem von Vorzugsstromtarifen, Vorzugsbahnfrachttarifen und, wie oben erwähnt, von Vorzugspreisen für Erdgas.
(24)
Die Ausfuhrbeschränkungen haben, in Kombination mit den Vorteilen bei Harnstoffverkäufen im Inland, zur Folge, dass geringere Harnstoffmengen ausgeführt und Lieferungen auf den Inlandsmarkt umgelenkt werden, so dass der Inlandspreis unter Druck gerät. Der niedrige Inlandspreis ist die unmittelbare Folge der staatlichen Einflussnahme auf den Harnstoffmarkt in der VR China. Dementsprechend kann auch für diejenigen Unternehmen in der VR China, die keinen Harnstoff herstellen, sondern ihn von Dritten beziehen, das erste Kriterium nicht als erfüllt gelten.
(25)
Abgesehen von der oben beschriebenen Allgemeinsituation erfüllte eine Unternehmensgruppe auch nicht die übrigen Anforderungen des ersten Kriteriums, da sich die Holdinggesellschaft zu 100 % in Staatsbesitz befindet und die der Unternehmensgruppe angehörenden einzelnen Unternehmen mehrheitlich in Staatsbesitz sind. Mithin greift der Staat bei dieser Unternehmensgruppe in erheblichem Maße in wichtige Geschäftsentscheidungen ein.
(26)
Zwei Unternehmen erfüllten entweder nicht das zweite oder nicht das dritte Kriterium. Eines dieser Unternehmen konnte keine vollständige Buchführung vorlegen, außerdem wurden ihm von einer öffentlichen Einrichtung unentgeltlich Büroräume zur Verfügung gestellt. Das andere Unternehmen führte seine Bücher nicht nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen; es konnte auch nicht nachweisen, dass seine Übernahme eines im Staatsbesitz befindlichen Unternehmens zum beizulegenden Zeitwert erfolgte.
(27)
Ein weiteres Unternehmen konnte nicht nachweisen, dass es das dritte Kriterium erfüllte, denn für eine Schuld im Zusammenhang mit dem Verkauf seiner Anteile im Zuge der Privatisierung wurden keine Zinsen gezahlt. Konkret wurde zu Beginn der Privatisierung einem Anteilseigner das von ihm investierte Kapital in Form eines Darlehens zurückgezahlt. Bei nachfolgenden Anteilsübertragungen erfolgte die Zahlung durch Übernahme der Verbindlichkeit. Erst nach 10 Jahren wurde das Darlehen dann von dem inzwischen privatwirtschaftlichen Eigner der Anteile zurückgezahlt, ohne dass für das Darlehen jemals Zinsen erhoben oder gezahlt worden wären.
(28)
Einem Unternehmen wurde die MWB verweigert, weil seine verbundene Vertriebsgesellschaft, die ebenfalls mit der betroffenen Ware handelt, kein MWB-Antragsformular ausgefüllt hatte.
(29)
Die Kommission unterrichtete die betroffenen Unternehmen in der VR China, die Behörden der VR China und die Antragsteller offiziell über die MWB-Feststellungen. Sie erhielten ferner Gelegenheit, ihre Standpunkte schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen, falls besondere Gründe dafür sprachen.
(30)
Es gingen mehrere schriftliche Stellungnahmen ein, außerdem fand eine Anhörung mit einigen ausführenden Herstellern statt. Die ausführenden Hersteller brachten vor, in der VR China werde zur Herstellung von rund 70 % des Harnstoffs vor allem Kohle als wichtigster Input verwendet, nur rund 30 % des Harnstoffs werde aus Erdgas hergestellt. Da der Staat jedoch auch auf den Harnstoffmarkt Einfluss nimmt (siehe Randnummern 23 und 24), ändert dies nichts an der Schlussfolgerung, dass die Produktionskosten für Melamin deutlich verzerrt sind. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(31)
Auch weitere, in den schriftlichen Stellungnahmen und während der Anhörung vorgebrachte Argumente, boten keinen Anlass zur Änderung des Vorschlags, den MWB-Antrag aller Unternehmen abzulehnen.
(32)
Aus dem vorstehenden Sachverhalt folgt, dass keines der kooperierenden Unternehmen in der VR China, die eine MWB beantragt hatten, nachweisen konnte, dass es die Kriterien nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllte. Die Kommission vertrat daher die Auffassung, dass diesen Unternehmen eine MWB verweigert werden sollte. Der Beratende Ausschuss wurde gehört; er erhob keine Einwände gegen diese Schlussfolgerung.
2. Individuelle Behandlung
(33)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wird für unter Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung fallende Länder gegebenenfalls ein landesweiter Zoll festgesetzt, außer wenn Unternehmen nachweisen können, dass sie die Kriterien des Artikels 9 Absatz 5 der Grundverordnung erfüllen.
(34)
Alle Unternehmen und Unternehmensgruppen, die eine MWB beantragt hatten, hatten auch eine IB für den Fall beantragt, dass ihnen keine MWB gewährt würde. Außerdem hatte eine Unternehmensgruppe nur eine IB beantragt. Anhand der verfügbaren Informationen wurde vorläufig festgestellt, dass drei der fünf ausführenden Hersteller oder Unternehmensgruppen von ausführenden Herstellern in der VR China alle IB-Anforderungen erfüllten. Einer Unternehmensgruppe in der VR China wurde eine IB verweigert, weil sich die Holdinggesellschaft zu 100 % und die der Unternehmensgruppe angehörenden einzelnen Unternehmen mehrheitlich in Staatsbesitz befinden. Einem weiteren Unternehmen wurde die IB verweigert, weil eine verbundene Vertriebsgesellschaft kein MWB-/IB-Antragsformular ausgefüllt hatte. Daher konnte nicht beurteilt werden, ob die IB-Kriterien erfüllt waren.
3. Normalwert
a) Wahl des Vergleichslands
(35)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ist der Normalwert für ausführende Hersteller, denen keine MWB gewährt wurde, auf der Grundlage der Inlandspreise oder des rechnerisch ermittelten Normalwerts in einem Vergleichsland zu ermitteln.
(36)
In der Einleitungsbekanntmachung hatte die Kommission ihre Absicht bekundet, die Vereinigten Staaten von Amerika als geeignetes Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen; die interessierten Parteien wurden zu einer diesbezüglichen Stellungnahme aufgefordert.
(37)
Die Kommission prüfte, ob die Wahl anderer Länder als Vergleichsland vertretbar wäre, und sandte Fragebogen an Melaminhersteller in Indien, Iran, Indonesien und den Vereinigten Staaten von Amerika. Nur die Melaminhersteller in den USA und in Indonesien beantworteten die Fragebogen.
(38)
Im Anschluss an die Prüfung der Antworten wurde Indonesien als Vergleichsland gewählt; das Land ist offensichtlich ein offener Markt mit einem niedrigen Einfuhrzoll und mit beträchtlichen Einfuhren aus mehreren Drittländern. Außerdem ergab die Untersuchung, dass die Kostenstruktur eines chinesischen Herstellers eher mit der Kostenstruktur eines indonesischen als mit derjenigen eines US-amerikanischen Herstellers vergleichbar war; ein Vergleich mit Indonesien ergäbe somit einen realistischeren Normalwert. Die Untersuchung lieferte keine Anhaltspunkte dafür, dass Indonesien nicht zur Ermittlung des Normalwerts geeignet wäre.
(39)
Letztendlich forderte keine der interessierten Parteien, auch nicht die Antragsteller, dass bei dieser Untersuchung die USA als geeignetes Vergleichsland herangezogen werden müssten.
(40)
Die Angaben des kooperierenden indonesischen Herstellers wurden vor Ort überprüft; sie erwiesen sich als zuverlässig und für die Ermittlung des Normalwerts geeignet.
(41)
Daher wird vorläufig der Schluss gezogen, dass Indonesien ein geeignetes und angemessenes Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung ist.
b) Ermittlung des Normalwerts
(42)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wurde der Normalwert anhand der überprüften Angaben des Herstellers im Vergleichsland ermittelt.
(43)
Die betroffene Ware wurde auf dem indonesischen Inlandsmarkt in repräsentativen Mengen verkauft.
(44)
Da die Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum nicht gewinnbringend waren, wurde der Normalwert anhand der Herstellkosten des indonesischen Herstellers zuzüglich eines angemessenen Betrags für VVG-Kosten sowie Gewinne auf dem Inlandsmarkt rechnerisch ermittelt.
(45)
Die VVG-Kosten und die Gewinne wurden nach Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c der Grundverordnung anhand einer anderen vertretbaren Methode, nämlich anhand des Vergleichs der VVG-Kosten und der Gewinne mit denjenigen des Wirtschaftszweigs der Union, ermittelt. Der Betrag für die VVG-Kosten wurde für angemessen befunden, da er den VVG-Kosten des Wirtschaftszweigs der Union entsprach. Der Betrag für die Gewinne entsprach annähernd den Gewinnen, die der Wirtschaftszweig der Union in gewinnbringenden Jahren erzielte. Es gab keinen Hinweis darauf, dass dieser Gewinn höher wäre als der Gewinn, den andere Ausführer oder Hersteller normalerweise beim Verkauf von Waren derselben allgemeinen Warengruppe auf dem Inlandsmarkt des Ursprungslandes erzielen.
c) Ausfuhrpreise für die ausführenden Hersteller, denen eine IB gewährt wurde
(46)
Da alle kooperierenden ausführenden Hersteller, denen eine IB gewährt wurde, Ausfuhrverkäufe in die Union direkt an unabhängige Abnehmer in der Union tätigten, wurden die Ausfuhrpreise nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der für die betroffene Ware tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.
d) Vergleich
(47)
Der Normalwert und die Ausfuhrpreise wurden auf der Stufe „ab Werk“ miteinander verglichen. Im Interesse eines gerechten Vergleichs wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Diese Berichtigungen betrafen Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs- und Nebenkosten, Verpackungs- und Kreditkosten sowie Bankgebühren und Provisionen; sie wurden in allen Fällen zugestanden, in denen die Anträge für begründet, korrekt und stichhaltig belegt befunden wurden.
(48)
Es wird darauf hingewiesen, dass der Normalwert und der Ausfuhrpreis auf derselben Stufe indirekter Besteuerung, d. h. einschließlich MwSt, verglichen wurden.
4. Dumpingspannen
a) Kooperierende ausführende Hersteller, denen eine IB gewährt wurde
(49)
Für die kooperierenden ausführenden Hersteller, denen eine IB gewährt wurde, wurden die Dumpingspannen nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung ermittelt; dazu wurde der für das Vergleichsland ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit dem gewogenen Durchschnittspreis des jeweiligen Unternehmens für die Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union ermittelt, die ihrerseits wie oben erläutert ermittelt wurden.
(50)
Die auf dieser Grundlage ermittelten vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:
Unternehmen
Vorläufige Dumpingspanne
Sichuan Golden Elephant Chemical Industry Group Co., Ltd. und sein verbundenes Unternehmen Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd.
44,9 %
Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd. und seine verbundenen Unternehmen Shandong Lianhe Fengyuan Chemical Industry Co., Ltd. und Yiyuan Lianhe Fertilizer Co., Ltd.
47,6 %
Henan Junhua Chemical Company Ltd. und sein verbundenes Unternehmen Haohua-Junhua Group Zhengyang Chemical Co., Ltd.
49,0 %
b) Alle übrigen ausführenden Hersteller
(51)
Zur Berechnung der landesweiten Dumpingspanne für alle übrigen ausführenden Hersteller in der VR China wurde zunächst der Umfang der Mitarbeit ermittelt; dazu wurden die Angaben der kooperierenden ausführenden Hersteller zum Volumen der Ausfuhren in die Union mit den entsprechenden Eurostat-Statistiken verglichen.
(52)
Da die Mitarbeit in der VR China gering war (30 %), wurde zur Ermittlung der landesweiten Dumpingspanne für alle übrigen Ausführer in der VR China der für Indonesien ermittelte Normalwert mit den Angaben der kooperierenden ausführenden Hersteller, denen weder eine MWB noch eine IB gewährt wurde, zu den Ausfuhrpreisen verglichen.
(53)
Auf dieser Grundlage wurde die landesweite Dumpingspanne vorläufig auf 65,6 % des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, festgesetzt.
D. SCHÄDIGUNG
1. Produktion der Union und Wirtschaftszweig der Union
(54)
Der Antrag wurde von den drei wichtigsten Melaminherstellern in der Union eingereicht, die über Produktionsstätten in Österreich, Deutschland und Italien (Borealis), den Niederlanden (DSM) und Polen (Puławy) verfügen; auf diese Hersteller entfielen im UZ insgesamt über 90 % der Gesamtproduktion von Melamin in der Union. Zwei weitere Hersteller, deren Produktionsumfang eher begrenzt ist, erhoben keine Einwände gegen die Einleitung der Untersuchung.
(55)
Zur Ermittlung der Gesamtproduktion der Union wurden alle verfügbaren Informationen über Unionshersteller, einschließlich im Antrag enthaltener Informationen und Daten, die vor und nach der Einleitung der Untersuchung bei Herstellern in der Union eingeholt wurden, herangezogen.
(56)
Auf dieser Grundlage wurde die Gesamtproduktion der Union im UZ auf rund 340 000 Tonnen geschätzt. Darin war die Produktion aller Unionshersteller enthalten, die mit der Kommission Kontakt aufgenommen hatten, sowie die geschätzte Produktion weiterer Hersteller, die sich während des Verfahrens nicht geäußert hatten („Hersteller, die nicht reagierten“). Da zu den nicht reagierenden Herstellern keine weiteren Informationen verfügbar waren, wurden für die Ermittlung der Gesamtproduktion und des Gesamtverbrauchs in der Union die entsprechenden Angaben aus dem Antrag herangezogen.
2. Verbrauch in der Union
(57)
Der Verbrauch wurde auf Grundlage der Gesamteinfuhren, ermittelt anhand von Eurostat-Daten, und der Gesamtverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt, einschließlich der geschätzten Verkäufe der Hersteller, die nicht reagierten, berechnet. Die Schätzung stützte sich auf Daten aus dem Antrag.
Tabelle 1
2006
2007
2008
UZ
Volumen (in Tonnen)
367 476
388 567
323 638
266 178
Indexiert
100
105
88
72
Quelle: Eurostat-Daten und Fragebogenantworten
(58)
Der Verbrauch stieg von 2006 bis 2007 um 5 %, ging dann von 2007 bis 2008 um 17 % zurück und verringerte sich im UZ nochmals um 16 %. Insgesamt nahm der Verbrauch im Bezugszeitraum um 28 % ab.
(59)
Der Rückgang beim Melaminverbrauch lässt sich auf die Konjunktur zurückführen, insbesondere auf den vorübergehenden Einbruch auf dem Wohnungsbaumarkt, dem größten Markt für die wichtigsten Melaminverwendungen. In dieser Branche ist Melamin ein wichtiges Vormaterial, das voraussichtlich nicht durch ein anderes Material ersetzt wird. Mithin steht zu erwarten, dass die Nachfrage nach Melamin im Zuge der allgemeinen Wirtschaftserholung wieder anziehen wird.
3. Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union
a) Menge, Preis und Marktanteil der Einfuhren aus der VR China
(60)
Den Untersuchungsergebnissen zufolge stellt sich die Entwicklung der Einfuhren von Melamin aus der VR China wie folgt dar:
Tabelle 2
Einfuhren aus der VR China
2006
2007
2008
UZ
Volumen (in Tonnen)
26 565
42 750
34 595
17 434
Indexiert
100
161
130
66
Quelle: Eurostat
(61)
Von 2006 bis 2008 waren die chinesischen Einfuhren verstärkt auf dem Unionsmarkt vertreten. Während der Gesamtverbrauch auf dem EU-Markt im selben Zeitraum um 12 % rückläufig war, stiegen die Absatzmengen der chinesischen Ausführer auf dem Unionsmarkt um 30 %. Wie der folgenden Tabelle zu entnehmen ist, konnten sie in diesem Zeitraum auch ihren Marktanteil ausbauen.
(62)
Im UZ änderte sich die Lage insofern, als der Verbrauch um 18 % sank und die Ausfuhrmengen der chinesischen Hersteller noch stärker zurückgingen. Dementsprechend büßten die chinesischen Einfuhren im UZ auch Marktanteile ein.
Tabelle 3
Marktanteil der Einfuhren aus der VR China
2006
2007
2008
UZ
Marktanteil
7,2 %
11,0 %
10,7 %
6,5 %
Indexiert
100
153
148
91
Auf der Grundlage der Eurostat-Daten wäre zu vermuten, dass der Preis der Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum insgesamt um 10 % anstieg.
Tabelle 4
2006
2007
2008
UZ
Durchschnittspreis (in EUR/Tonne)
814
802
1 149
896
Indexiert
100
99
141
110
Quelle: Eurostat
(63)
Allerdings war die Mitarbeit der chinesischen Ausführer sehr gering; die Untersuchung ergab, dass der durchschnittliche Einfuhrpreis der kooperierenden chinesischen Ausführer, auf die rund 30 % der Gesamtausfuhren aus der VR China entfielen, weit unter dem Eurostat-Preis und mit durchschnittlich 806 EUR/Tonne im UZ auch unter dem Preis des Wirtschaftszweigs der Union lag.
(64)
Beim jetzigen Stand der Untersuchung vertritt die Kommission daher die Auffassung, dass der in den Betrieben der kooperierenden ausführenden Hersteller in der VR China überprüfte Preis bei der Analyse der Schädigung und der Schadensursache berücksichtigt werden sollte.
(65)
Während der Untersuchung behaupteten einige Parteien, die Qualität des aus der VR China eingeführten Melamins sei geringer als die Qualität des vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Melamins; für bestimmte Verwendungen, beispielsweise für Oberflächenbehandlungen, sei es nicht geeignet. Da für diese Behauptung keine Beweise vorgelegt werden konnten, wurde sie zu diesem Zeitpunkt der Untersuchung nicht berücksichtigt.
b) Preisunterbietung
(66)
Für die Zwecke der Preisunterbietungsanalyse wurden die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise, die der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung stellte und die, insbesondere in Bezug auf Transport- und Bereitstellungskosten, auf die Stufe „ab Werk“ gebracht wurden, mit den entsprechenden gewogenen Durchschnittspreisen auf CIF-Stufe verglichen, die die kooperierenden Ausführer in der VR China dem ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt in Rechnung stellten.
(67)
Der Vergleich ergab, dass im UZ die gedumpten Preise der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China beim Verkauf in der Union die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um 10,3 % unterboten.
4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
a) Vorbemerkungen
(68)
Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Beurteilung aller relevanten Wirtschaftsindikatoren, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union von 2006 bis zum Ende des UZ beeinflussten.
b) Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
Tabelle 5
2006
2007
2008
UZ
Produktion (in Tonnen)
378 961
371 564
358 794
304 028
Indexiert
100
98
95
80
Kapazität (in Tonnen)
442 000
442 000
396 200
396 200
Indexiert
100
100
90
90
Kapazitätsauslastung
86 %
84 %
91 %
77 %
Indexiert
100
98
106
90
Quelle: Fragebogenantworten
(69)
Wie die vorstehende Tabelle zeigt, ging die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union in diesem Zeitraum um 20 % zurück. Die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union sank im Bezugszeitraum um 10 %.
(70)
Der Wirtschaftszweig der Union verringerte seine Produktionskapazität im Jahr 2008 auf rund 396 200 Tonnen. Angesichts eines stagnierenden Absatzes und sinkender Produktionsmengen ging die Auslastung der verfügbaren Kapazität jedoch von 86 % im Jahr 2006 auf 77 % im UZ zurück. Der stärkste Rückgang war von 2008 bis zum UZ zu verzeichnen.
c) Verkaufsmenge und Marktanteil
(71)
Die in der folgenden Tabelle aufgeführten Verkaufszahlen beziehen sich auf die Verkäufe an den ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt.
Tabelle 6
2006
2007
2008
UZ
Volumen (in Tonnen)
254 707
274 211
241 867
215 469
Indexiert
100
108
95
85
Marktanteil
74 %
75 %
80 %
86 %
Indexiert
100
107
107
116
Quelle: Fragebogenantworten
(72)
Während der Unionsverbrauch von 2006 bis zum UZ um 28 % sank, ging die Menge der gleichartigen Ware, die der Wirtschaftszweig der Union an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt verkaufte, um 15 % zurück. Mithin konnte der Wirtschaftszweig der Union seinen Marktanteil von 74 % im Jahr 2006 auf 86 % im UZ ausbauen.
d) Durchschnittliche Preise des Wirtschaftszweigs der Union und Produktionskosten
(73)
Im Bezugszeitraum sanken die Durchschnittspreise ab Werk, die der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung stellte, um 5 %. Von 2008 bis zum UZ war mit einem Minus von 26 % ein deutlicher Rückgang der Verkaufspreise zu verzeichnen.
Tabelle 7a
2006
2007
2008
UZ
Durchschnittspreis (in EUR/Tonne)
949
998
1 217
898
Indexiert
100
105
128
95
Quelle: Fragebogenantworten
(74)
Die Untersuchung ergab, dass die durchschnittlichen Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union von 2006 bis zum UZ um 2 % sanken. Der Wirtschaftszweig der Union war im selben Zeitraum jedoch gezwungen, seine Verkaufspreise niedrig zu halten, um mit den gedumpten Niedrigpreiseinfuhren konkurrieren zu können. Mithin lagen die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union im UZ deutlich unter den Produktionskosten.
(75)
Damit ergibt sich für die Produktionskosten (PK) des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum folgende Entwicklung:
Tabelle 7b
2006
2007
2008
UZ
Durchschnittliche PK (in EUR/Tonne)
1 076
1 054
1 229
1 060
Indexiert
100
98
114
98
Quelle: Fragebogenantworten
e) Lagerbestände
(76)
Die Lagerbestände machten im UZ rund 5 % der Produktionsmenge aus. Der Wirtschaftszweig der Union baute seine Lagerbestände im Bezugszeitraum um 68 % ab, insbesondere von 2008 bis zum UZ. Dieser Abbau muss allerdings vor dem Hintergrund der schwächeren Geschäftstätigkeit infolge der Schrumpfungsmaßnahmen (Downsizing) im Wirtschaftszweig der Union gesehen werden.
Tabelle 8
2006
2007
2008
UZ
Lagerbestände (in Tonnen)
51 650
31 019
48 732
16 611
Indexiert
100
60
94
32
Quelle: Fragebogenantworten
f) Beschäftigung, Löhne und Produktivität
Tabelle 9
2006
2007
2008
UZ
Beschäftigung - Vollzeitäquivalente (VZÄ)
706
688
613
606
Index
100
97
87
86
Arbeitskosten (EUR/VZÄ)
57 736
57 248
63 273
61 025
Index
100
99
110
106
Produktivität (Einheit/VZÄ)
537
540
585
502
Index
100
101
109
94
Quelle: Fragebogenantworten
(77)
Im Zuge der Schrumpfungsmaßnahmen des Wirtschaftszweigs der Union wurde die Zahl der Beschäftigten 2008 um 13 % gesenkt und im UZ nochmals um 1 %. Der Produktivitätsrückgang sollte vor dem Hintergrund gesehen werden, dass bei Schrumpfungsmaßnahmen im Allgemeinen die Beschäftigtenzahl erst in einem gewissen zeitlichen Abstand zum Produktionsrückgang sinkt. Die Arbeitskosten verzeichneten im Bezugszeitraum mit 6 % einen leichten Anstieg.
g) Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeit
Tabelle 10
2006
2007
2008
UZ
Rentabilität
-9,9 %
-2,4 %
-1,3 %
-18,0 %
Jahr/Jahr
-7,5 %
+1,1 %
-16,7 %
Cashflow (in 1 000 EUR)
-5 091
36 162
19 682
-20 847
Jahr/Jahr
41 253
-18 480
-40 529
Investitionen (in 1 000 EUR)
29 070
14 630
32 540
21 465
Index
100
50,3
112
74
Kapitalrendite
-10 %
-3 %
-2 %
-25 %
Jahr/Jahr
+7 %
+1 %
-23 %
Quelle: Fragebogenantworten
(78)
Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union wurde als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes ermittelt. Im Bezugszeitraum ging die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union drastisch zurück; sie sank von einem Minus von 9,9 % im Jahr 2006 auf ein Minus von 18 % im UZ. Zu diesem drastischen Rückgang kam es, obwohl sich die Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union von 2008 bis zum UZ um 14 % verringerten (siehe Tabelle 7b).
(79)
Die Entwicklung des Cashflows, also der Möglichkeit des Wirtschaftszweigs, seine Tätigkeiten selbst zu finanzieren, spiegelt weitgehend die Entwicklung der Rentabilität wider. Folglich weist auch der Cashflow im Bezugszeitraum einen deutlichen Rückgang auf. Gleiches gilt für die Kapitalrendite, welche sich im Bezugszeitraum ähnlich negativ entwickelte wie die Geschäftsergebnisse des Wirtschaftszweigs der Union.
(80)
Aus den vorstehenden Gründen war der Wirtschaftszweig der Union nur noch begrenzt in der Lage zu investieren; der Cashflow war im Bezugszeitraum stark rückläufig. Infolgedessen gingen die Investitionen im Bezugszeitraum um 26,2 % zurück.
h) Wachstum
(81)
Während der Unionsverbrauch von 2006 bis zum UZ um 28 % sank, gingen die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt um 15 % zurück. Betrachtet man die Entwicklung im Bezugszeitraum, so fiel der Rückgang der Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union mit 15 % weniger stark aus als der Rückgang des Unionsverbrauchs mit 28 %. Dementsprechend stieg der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union im selben Zeitraum um 12 Prozentpunkte.
i) Höhe der tatsächlichen Dumpingspanne
(82)
Die oben im betreffenden Abschnitt aufgeführten Dumpingspannen für die VR China liegen über der Geringfügigkeitsschwelle. Angesichts der Mengen und Preise der gedumpten Einfuhren können die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspannen nicht als unerheblich angesehen werden.
5. Schlussfolgerung zur Schädigung
(83)
Die Untersuchung ergab, dass sich einige Indikatoren für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum deutlich verschlechterten.
(84)
Die Verkaufsmenge ging um 15 % und die Produktionsmenge um 20 % zurück, die Auslastung der Produktionsstätten sank von 86 % auf 77 % und die Zahl der Beschäftigten musste um 14 % verringert werden. Im selben Zeitraum wurden die Preise um 5 % gesenkt. Von 2008 bis zum UZ sank der Verkaufspreis um 26 %; folglich war die Rentabilität außerordentlich gering und wirkte sich negativ auf Investitionen und Finanzindikatoren wie Cashflow und Kapitalrendite aus.
(85)
Der Wirtschaftszweig der Union war zwar in der Lage, auch bei einem rückläufigen Verbrauch seinen Anteil am Unionsmarkt um 12 Prozentpunkte zu steigern, aber das niedrige Preisniveau auf dem Unionsmarkt, insbesondere im UZ, hatte zur Folge, dass sich die Finanzsituation des Wirtschaftszweigs der Union im UZ deutlich verschlechterte. Die Preise konnten nicht einmal die Produktionskosten decken, die Verluste entsprachen einem Minus von 18 % des Umsatzes.
(86)
Aus diesen Gründen vertritt die Kommission die Auffassung, dass der Wirtschaftszweig der Union im UZ eine bedeutende Schädigung erlitt.
E. SCHADENSURSACHE
1. Einleitung
(87)
Nach Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung wurde geprüft, ob die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land verursacht worden war. Darüber hinaus prüfte die Kommission auch andere bekannte Faktoren, die den Wirtschaftszweig der Union geschädigt haben könnten, damit eine Schädigung aufgrund dieser anderen Faktoren nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wurde.
2. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(88)
Bekanntlich war die Mitarbeit der chinesischen ausführenden Hersteller bei dieser Untersuchung sehr gering. Auf die kooperierenden ausführenden Hersteller entfielen rund 29 % der gesamten Melamineinfuhren im UZ.
(89)
Den Eurostat-Einfuhrstatistiken zufolge ging die Menge der Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum insgesamt deutlich zurück (um 34 %). Anders ausgedrückt bedeutet dies, dass im besagten Zeitraum diese Einfuhren, relativ gesehen, stärker rückläufig waren als der Verbrauch (- 28 %).
(90)
Aufgrund der Eurostat-Daten wäre zu vermuten, dass der Einfuhrpreis für chinesisches Melamin im Bezugszeitraum um 10 % anstieg. Von 2008 bis zum UZ ging er deutlich zurück (um 31 %). Aus den überprüften Angaben der chinesischen kooperierenden Ausführer, auf die rund 30 % der Gesamteinfuhren aus der VR China entfielen, geht jedoch hervor, dass der Durchschnittspreis der chinesischen Einfuhren weit unter dem von Eurostat angegebenen Preis lag. Die Untersuchung ergab, dass die kooperierenden Hersteller im UZ den Preis des Wirtschaftszweigs der Union im Durchschnitt um 10,3 % unterboten hatten.
(91)
Da die Mitarbeit in der VR China sehr gering war, vertritt die Kommission die Auffassung, dass der in den Betrieben der kooperierenden Hersteller überprüfte Preis Vorrang vor den Eurostat-Preisdaten haben sollte.
(92)
Eine Analyse der Melamin-Einfuhrmenge auf Monatsbasis ergab, dass die chinesischen Einfuhren im ersten Halbjahr des UZ, als die Krise der Branche ihren Höhepunkt erreicht hatte, mit einem Marktanteil von bis zu 15 % auf dem Unionsmarkt stark präsent waren. Der Wirtschaftszweig der Union hatte aufgrund seiner Struktur und seines Produktionsverfahrens keine andere Wahl, als seine Verkaufspreise zu senken, wenn er seinen Marktanteil halten wollte. Obschon die chinesischen Ausführer ihre Ausfuhren in die Union im zweiten Halbjahr des UZ deutlich gedrosselt hatten, wirkten sich ihre massive Präsenz zu Beginn des UZ sowie ihre niedrigen Verkaufspreise in den restlichen Monaten des UZ weiter negativ auf den Unionsmarkt und den Wirtschaftszweig der Union aus.
(93)
Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum unter einem gravierenden Produktionsrückgang, einer Verringerung der Kapazitätsauslastung, Verlusten bei der Verkaufsmenge sowie unter dem Abbau von Arbeitsplätzen litt. Die Struktur des Wirtschaftszweigs der Union und die Entwicklung der obengenannten Schadensfaktoren lassen den Schluss zu, dass die Verschlechterung seiner wirtschaftlichen Lage in gewissem Umfang auf die Krise und die geringe Nachfrage auf dem Markt zurückzuführen waren (siehe Randnummern 96 bis 99). Ausschlaggebend waren aber auch die Niedrigpreise der chinesischen Ausfuhren und der Druck, den sie vor allem von 2008 bis zum UZ auf den Wirtschaftszweig der Union ausübten, so dass dieser seine Kosten nicht decken konnte. Infolgedessen erreichten die im UZ erlittenen Verluste einen Minuswert von 18 % des Umsatzes.
(94)
In Anbetracht der bei der MWB-Untersuchung festgestellten Verzerrung in der VR China und der Höhe der ermittelten Dumpingspanne sowie angesichts der insbesondere unter Randnummer 91 getroffenen Feststellungen, vertritt die Kommission die Auffassung, dass die Präsenz gedumpter Niedrigpreiseinfuhren auf dem Unionsmarkt, die den Preis des Wirtschaftszweigs der Union um mehr als 10 % unterboten, - ungeachtet des rückläufigen Marktanteils dieser Einfuhren - ihren Teil dazu beitrug, den Negativtrend bei den Verkaufspreisen auf dem Unionsmarkt im gesamten UZ weiter zu verschärfen.
(95)
Aufgrund dieses Sachverhalts kann festgestellt werden, dass zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ein ursächlicher Zusammenhang besteht.
3. Auswirkungen weiterer Faktoren
(96)
Zu den weiteren Faktoren, die im Zusammenhang mit der Schadensursache untersucht wurden, zählen die Nachfrageentwicklung auf dem Unionsmarkt, die Wirtschaftskrise, die Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union, die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union sowie die Melamineinfuhren aus anderen Drittländern.
a) Nachfrageentwicklung auf dem Unionsmarkt und Wirtschaftskrise
(97)
Bekanntlich kommt Melamin in erster Linie im Wohnungsbaumarkt zur Anwendung. Nach dem Einbruch auf diesem Markt infolge der Wirtschaftskrise brach auch der Verbrauch ein, und zwar nicht nur auf dem Unionsmarkt, sondern auch auf dem Weltmarkt. Da die EU weltweit der bei weitem größte Melaminmarkt ist, wirkte sich die Krise negativ auf diesen Markt aus. Deutliche Anzeichen hierfür waren ein Verbrauchsrückgang um 28 %, vom Wirtschaftszweig der Union vorgenommene Produktionsstopps sowie herabgesetzte Verkaufspreise.
(98)
Die oben genannten Fakten und Erwägungen lassen mithin den Schluss zu, dass sich die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zum Teil auf die Wirtschaftskrise zurückführen ließ.
(99)
Wie unter den Randnummern 87 bis 94 erläutert, ist dabei allerdings zu bedenken, dass auf dem chinesischen Melaminmarkt eindeutige Verzerrungen festgestellt wurden. Darüber hinaus unterboten die Preise der gedumpten Einfuhren aus der VR China den Preis des Wirtschaftszweigs der Union im UZ im Durchschnitt um 10 % und verschärften damit weiter die negativen Auswirkungen auf das Preisniveau, und zwar vor allem im UZ.
(100)
Auch wenn davon ausgegangen wird, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zum Teil auf die Wirtschaftskrise zurückzuführen ist, so reicht - in Anbetracht der von den chinesischen Ausführern praktizierten Preisunterbietung und ihrer zeitweise verstärkten Präsenz im UZ (siehe Randnummer 91) - diese Tatsache an sich nicht aus, um den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu widerlegen.
b) Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union
(101)
Die Untersuchung ergab, dass es sich bei der Melaminproduktion um einen kapitalintensiven Wirtschaftszweig mit hohen Fixkosten handelt. Die Kosten des Wirtschaftszweigs der Union für die Melaminproduktion blieben im Bezugszeitraum unverändert, gingen jedoch von 2008 bis zum UZ um 14 % zurück (siehe Tabelle 7b). Daraufhin hätte sich die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union eigentlich etwas erholen sollen, doch das niedrige Preisniveau auf dem Unionsmarkt und die Preisunterbietung durch die gedumpten Niedrigpreiseinfuhren aus der VR China standen dem im Wege.
(102)
Daher wird der Schluss gezogen, dass die Produktionskosten die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht verursacht haben.
c) Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union
(103)
Obschon sich die Analyse der Schädigung und der Schadensursache auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt konzentrierte, wurde geprüft, ob sich die Schädigung möglicherweise durch seine Ausfuhrleistung erklären lässt.
Tabelle 11
2006
2007
2008
UZ
Ausfuhren (in 1 000 Tonnen)
84 103
78 956
68 560
85 146
Index
100
94
82
101
Quelle: Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Union
(104)
Die Analyse ergab, dass die Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer im Bezugszeitraum mit rund 85 000 Tonnen, was 28 % der Produktion entspricht, auf demselben Niveau blieben. Mithin wiesen die Antragsteller auch während der Krise eine sehr gute Ausfuhrleistung auf. Folglich kann die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union weder durch die Ausfuhren erklärt, noch auf die Ausfuhren zurückgeführt werden.
d) Einfuhren aus anderen Drittländern
(105)
Die Mengen- und Preisentwicklung der Einfuhren aus anderen Drittländern von 2006 bis zum UZ stellt sich folgendermaßen dar:
Tabelle 12
Andere Drittländer
2006
2007
2008
UZ
Einfuhren (in Tonnen)
45 480
41 060
24 835
16 473
Index
100
90
55
36
Marktanteil
12,3 %
10,6 %
7,7 %
6,2 %
Index
100
86
62
50
Preis (in EUR/Tonne)
820
941
1 094
895
Index
100
115
133
109
Quelle: Eurostat
(106)
Abgesehen von den Einfuhren aus Iran und Saudi-Arabien lagen die Einfuhren aus einzelnen Drittländern im UZ unter der Geringfügigkeitsschwelle von 1 % des Anteils am Unionsmarkt. Die Untersuchung ergab, dass die Einfuhrmenge aus Drittländern im Bezugszeitraum rückläufig war. In Bezug auf Iran und Saudi-Arabien, auf die im UZ 4,4 % bzw. 1,4 % des EU-Verbrauchs entfielen, wurde festgestellt, dass die Preise dieser Länder über den Preisen der kooperierenden chinesischen Ausführer lagen. Daher vertritt die Kommission die Auffassung, dass diese Mengen und Preise, wenn überhaupt, nur begrenzte Auswirkungen auf den EU-Markt gehabt haben dürften.
(107)
In Anbetracht des vorstehenden Sachverhalts wurde vorläufig der Schluss gezogen, dass die Einfuhren aus diesen Drittländern nicht nennenswert zur bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beitrugen.
4. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(108)
Die vorstehende Analyse zeigte, dass es im Bezugszeitraum zu einem deutlichen Rückgang der Mengen und des Marktanteils der gedumpten Niedrigpreiseinfuhren mit Ursprung in der VR China kam. Dessen ungeachtet wurden diese Einfuhren zu erheblich gedumpten Preisen verkauft, die im UZ die Preise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt um 10 % unterboten. Die negativen Folgen für die auf dem Unionsmarkt üblichen Preise hielten den gesamten UZ über an. Auf der Grundlage aller Fakten und Erwägungen wurde die Auffassung vertreten, dass zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im UZ ein ursächlicher Zusammenhang besteht.
(109)
Die Prüfung der weiteren bekannten Faktoren, die den Wirtschaftszweig der Union geschädigt haben könnten, ergab, dass sie den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht entkräften.
(110)
Aufgrund der vorstehenden Analyse, bei der die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ordnungsgemäß von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt wurden, wurde vorläufig der Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren aus der VR China eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung verursachten.
F. UNIONSINTERESSE
1. Vorbemerkung
(111)
Nach Artikel 21 der Grundverordnung wurde untersucht, ob in diesem Fall, ungeachtet der vorläufigen Schlussfolgerung zum schädigenden Dumping, zwingende Gründe dafür sprachen, dass die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen nicht im Interesse der Union läge. Dabei wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, einschließlich derjenigen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender der betroffenen Ware.
2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(112)
Der Wirtschaftszweig der Union besteht aus drei Herstellern mit Fabriken in verschiedenen Mitgliedstaaten der Union, bei denen im Zusammenhang mit der gleichartigen Ware über 600 Personen direkt beschäftigt sind.
(113)
Der Wirtschaftszweig der Union erlitt durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China eine bedeutende Schädigung. Es sei daran erinnert, dass die meisten relevanten Schadensindikatoren im Bezugszeitraum eine negative Entwicklung aufwiesen. Insbesondere die Schadensindikatoren im Zusammenhang mit dem Geschäftsergebnis des Wirtschaftszweigs der Union wie Rentabilität, Cashflow und Kapitalrendite hatten sich deutlich negativ entwickelt. Die Kommission ist der Auffassung, dass sich die Melaminbranche ohne die Einführung von Maßnahmen nicht so weit erholen wird, dass sich auch die Finanzlage des Wirtschaftszweigs der Union erholen kann.
(114)
Es steht zu erwarten, dass auf dem Unionsmarkt durch die Einführung vorläufiger Antidumpingzölle wieder faire Handelsbedingungen hergestellt werden, so dass die Preise für Melamin die verschiedenen Kostenfaktoren und die Marktbedingungen widerspiegeln können. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Einführung vorläufiger Maßnahmen und eine Erholung der Branche den Wirtschaftszweig der Union in die Lage versetzen würde, Größenvorteile zu nutzen, um seinen Marktanteil zu halten, was wiederum positive Auswirkungen auf seine wirtschaftliche Lage und seine Rentabilität hätte.
(115)
Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der VR China im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union läge.
3. Interesse der Verwender
(116)
Die Mitarbeit der Verwender war in diesem Fall relativ gering. Es wurden 44 Fragebogen an die bekannten Verwender auf dem Unionsmarkt versandt; nur sieben Antworten konnten als ausreichend aussagekräftig erachtet werden, um die wirtschaftliche Lage dieser Verwender und die möglichen Auswirkungen der Antidumpingmaßnahmen auf ihre Tätigkeit zu beurteilen. Auf die kooperierenden Verwender entfielen rund 10 % des EU-Verbrauchs.
(117)
Dem Wirtschaftszweig der Union zufolge entfallen im Durchschnitt 2 %, höchstens aber 3 % der Produktionskosten der Verwenderbranche auf Melamin. Falls dies durch die Kontrollbesuche bestätigt wird, die im weiteren Verlauf der Untersuchung in den Betrieben der Verwender durchgeführt werden, hätten die vorgeschlagenen Antidumpingmaßnahmen nur begrenzte Auswirkungen auf die Branche der Verwender.
(118)
Geht man von den wenigen aussagekräftigen Antworten der Verwender aus, dürfte der Anteil von Melamin an den Produktionskosten der Verwender bei rund 10 % liegen. Je nach Rentabilitätsniveau der Verwender (zu dem keine eindeutigen Angaben gemacht wurden) könnten sich die Maßnahmen daher negativ auswirken. Wie bereits erwähnt, werden im weiteren Verlauf der Untersuchung in den Betrieben der wichtigsten Verwender Kontrollbesuche durchgeführt. Darüber hinaus wird die Kommission versuchen, die Branche der Verwender zu einer intensiveren Mitarbeit zu bewegen.
(119)
Einige Parteien vertraten außerdem die Ansicht, dass aufgrund der Größe des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union die wichtigste Folge der Einführung von Antidumpingmaßnahmen in diesem Fall darin bestehen dürfte, dass der Wirtschaftszweig nach Einführung der Maßnahmen den Melaminpreis anhebt.
(120)
Dessen ungeachtet ist die Kommission der Meinung, dass ein Verzicht auf die Einführung von Maßnahmen gegenüber gedumpten Einfuhren aus der VR China bei bestimmten Unionsherstellern zu einem weiteren Produktionsabbau und in der Folge eventuell zu Problemen wie einer Angebotsverknappung auf dem Unionsmarkt, dem weltweit größten Melaminmarkt, führen kann.
(121)
Aufgrund der oben genannten Fakten und Erwägungen wird die Auffassung vertreten, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine fundierten Hinweise darauf vorliegen, dass eine Einführung vorläufiger Maßnahmen unverhältnismäßige Auswirkungen auf die Tätigkeit der Branche der Verwender hätte. Daher sprechen nach Auffassung der Kommission keine zwingenden Gründe gegen die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen.
4. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(122)
Aufgrund des vorstehenden Sachverhalts wurde der vorläufige Schluss gezogen, dass auf der Grundlage der vorliegenden Informationen zum Unionsinteresse insgesamt keine zwingenden Gründe gegen die Einführung vorläufiger Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der VR China sprechen.
G. VORLÄUFIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
1. Schadensbeseitigungsschwelle
(123)
In Anbetracht der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten vorläufige Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern.
(124)
Bei der Festsetzung der Höhe dieser Maßnahmen wurden die festgestellten Dumpingspannen und der Zollsatz berücksichtigt, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist.
(125)
Bei der Ermittlung des Zollsatzes, der zur Beseitigung der Auswirkungen des schädigenden Dumpings erforderlich ist, wurde berücksichtigt, dass etwaige Maßnahmen es dem Wirtschaftszweig der Union ermöglichen sollten, seine Produktionskosten zu decken und einen angemessenen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der in einer solchen Branche unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, beim Verkauf der gleichartigen Ware in der Union erwirtschaftet werden könnte. Die Kommission ist der Auffassung, dass für den Gewinn, der ohne gedumpte Einfuhren erzielt werden könnte, das Jahr 2003 herangezogen werden sollte, da es das einzige Jahr ist, in dem der Wirtschaftszweig der Union Gewinne erwirtschaftete und die Einfuhren aus der VR China auf dem Unionsmarkt weniger stark vertreten waren. Mithin werden 5 % des Umsatzes als angemessene Mindestgewinnspanne angesehen, die der Wirtschaftszweig der Union ohne schädigendes Dumping erwartungsgemäß hätte erzielen können.
(126)
Auf dieser Grundlage wurde für den Wirtschaftszweig der Union ein nicht schädigender Preis für die gleichartige Ware berechnet. Dieser wurde anhand der Produktionskosten zuzüglich der vorgenannten Gewinnspanne von 5 % ermittelt.
(127)
Die notwendige Preiserhöhung wurde anschließend auf der Grundlage eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der kooperierenden ausführenden Hersteller in der VR China, gebührend berichtigt um Einfuhrkosten und Zölle, mit dem nicht schädigenden Preis der vom Wirtschaftszweig der Union auf dem Unionsmarkt im UZ verkauften Ware bestimmt. Die Differenz, die sich aus diesem Vergleich ergab, wurde dann als Prozentsatz des durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts der verglichenen Warentypen ausgedrückt.
2. Vorläufige Maßnahmen
(128)
Aus den genannten Gründen sollten daher nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung, der so genannten Regel des niedrigeren Zolls, gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in der VR China vorläufige Antidumpingzölle in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensspanne, je nachdem, welche niedriger ist, eingeführt werden.
(129)
Die in dieser Verordnung angegebenen unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betroffenen Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zu den landesweiten Zollsätzen für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in der VR China haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wurden. Eingeführte Waren, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.
(130)
Etwaige Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer Umfirmierung des betreffenden Unternehmens oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission (3) zu richten; beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlandsverkäufe und Ausfuhrverkäufe im Zusammenhang mit z. B. der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten. Sofern erforderlich wird die Verordnung entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert.
(131)
Damit eine ordnungsgemäße Anwendung des Antidumpingzolls gewährleistet ist, sollte der residuale Zollsatz nicht nur für die nicht kooperierenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die im UZ keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.
(132)
Folgende Dumping- und Schadensspannen wurden festgelegt:
Unternehmen
Dumpingspanne
Schadensspanne
Sichuan Golden Elephant
44,9 %
46,5 %
Shandong Liaherd
47,6 %
47,8 %
Henan Junhua
49,0 %
53,9 %
Alle übrigen Unternehmen
65,6 %
65,2 %
H. UNTERRICHTUNG
(133)
Die oben ausgeführten vorläufigen Feststellungen werden allen interessierten Parteien mit dem Hinweis mitgeteilt, dass sie schriftlich dazu Stellung nehmen und eine Anhörung beantragen können. Ihre Stellungnahmen werden geprüft und, soweit angezeigt, berücksichtigt, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass die Feststellungen zur Einführung von Antidumpingzöllen im Rahmen dieser Verordnung vorläufig sind und im Hinblick auf endgültige Feststellungen möglicherweise überprüft werden müssen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China eingeführt, das derzeit unter dem KN-Code 2933 61 00 eingereiht wird.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende vorläufige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Zollsatz (%)
TARIC-Zusatzcode
Sichuan Golden Elephant
44,9
A986
Shandong Liaherd
47,6
A987
Henan Junhua
49,0
A988
Alle übrigen Unternehmen
65,2
A999
(3) Die Überführung der in Absatz 1 genannten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr in der Europäischen Union ist von der Leistung einer Sicherheit in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
(1) Unbeschadet des Artikels 20 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates können interessierte Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung eine Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen beantragen, auf deren Grundlage diese Verordnung erlassen wurde, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung durch die Kommission beantragen.
(2) Nach Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates können die betroffenen Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung Anmerkungen zu deren Anwendung vorbringen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 1 gilt für einen Zeitraum von sechs Monaten.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 15. November 2010
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1035/2010
tal-15 ta’ Novembru 2010
li jimponi dazju anti-dumping provviżorju fuq l-importazzjonijiet tal-melamina li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikolu 7 tiegħu,
Wara li kkonsultat il-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Tnedija
(1)
Fl-4 ta’ Jannar 2010, il-Kummissjoni rċeviet ilment li jikkonċerna l-importazzjonijiet tal-melamina li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina skont l-Artikolu 5 tar-Regolament bażiku minn Borealis Agrolinz Melamine GmbH, DSM Melamine B.V. and Zaklady Azotowe Pulawy(“l-entitajiet li għamlu l-ilment”), li jirrappreżentaw proporzjon kbir, f’dan il-każ aktar minn 50 %, tal-produzzjoni totali tal-Unjoni tal-melamina.
(2)
Dan l-ilment kien fih evidenza prima facie ta’ dumping u ta’ ħsara materjali li tirriżulta minnu, li tqieset li hija biżżejjed biex tiġġustifika l-ftuħ ta’ proċediment.
(3)
Fis-17 ta’ Frar 2010, il-Kummissjoni ħabbret, permezz ta’ avviż li ġie ppubblikat f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (2) (“avviż tal-inizjazzjoni”), l-inizjazzjoni ta’ proċediment anti-dumping fir-rigward tal-importazzjonijiet fl-Unjoni tal-melamina li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (ir-“RPĊ” jew il-“pajjiż ikkonċernat”).
2. Il-partijiet ikkonċernati mill-proċediment
(4)
Il-Kummissjoni uffiċjalment tat parir lill-entitajiet li għamlu l-ilment, lill-produtturi esportaturi fir-RPĊ, lill-importaturi, lill-kummerċjanti, lill-utenti, lill-fornituri u lill-assoċjazzjonijiet magħrufa li huma kkonċernati u lir-rappreżentanti tar-RPĊ bil-bidu tal-proċediment. Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità li jressqu l-opinjonijiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu seduta fil-limitu taż-żmien stipulat fl-avviż tal-inizjazzjoni.
(5)
Minħabba l-għadd kbir ta’ produtturi esportaturi fir-RPĊ, it-teħid ta’ kampjuni kien previst fl-avviż tal-inizjazzjoni għad-determinazzjoni tad-dumping u l-ħsara skont l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku. Sabiex il-Kummissjoni tkun tista’ tiddeċiedi jekk hux meħtieġ it-teħid ta’ kampjuni, u jekk iva, li tagħżel kampjun, il-produtturi esportaturi kollha fir-RPĊ ntalbu jippreżentaw irwieħhom lill-Kummissjoni u jipprovdu, kif speċifikat fl-avviż tal-inizjazzjoni, informazzjoni bażika dwar l-attivitajiet tagħhom li huma relatati mal-prodott ikkonċernat fil-perjodu tal-investigazzjoni (mill-1 ta’ Jannar 2009 sal-31 ta’ Diċembru 2009).
(6)
Waslu seba' tweġibiet għall-eżerċizzju ta’ kampjunar mill-produtturi esportaturi jew il-gruppi ta’ produtturi esportaturi fir-RPĊ. Madankollu, żewġ kumpaniji ma komplewx jikkooperaw mal-investigazzjoni fi stadju bikri. Għalhekk, it-teħid ta’ kampjuni ma baqax bżonnjuż u l-partijiet kollha ġew infurmati li ma kienx se jintgħażel kampjun.
(7)
Sabiex il-produtturi esportaturi fir-RPĊ jkunu jistgħu jitolbu trattament tal-ekonomija tas-suq (“MET”) jew trattament individwali (“IT”), jekk jixtiequ jagħmlu hekk, il-Kummissjoni bagħtet formoli xierqa lill-produtturi esportaturi Ċiniżi magħrufa li huma kkonċernati, lill-awtoritajiet Ċiniżi u lil produtturi esportaturi Ċiniżi oħra li rrappurtaw l-interess tagħhom qabel l-iskadenzi stipulati fl-avviż tal-inizjazzjoni. Tliet gruppi ta’ produtturi esportaturi u kumpanija individwali waħda talbu MET skont l-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku, jew IT jekk l-investigazzjoni tistabbilixxi li ma jissodisfawx il-kundizzjonijiet għal MET. Grupp ieħor wieħed talab IT biss.
(8)
Intbagħtu kwestjonarji lill-partijiet kollha magћrufa li huma kkonċernati u lill-kumpaniji l-oћra kollha li ppreżentaw ruћhom fi żmien l-iskadenzi stipulati fl-avviż tal-inizjazzjoni. Waslu tweġibiet minn ħames produtturi esportaturi u kumpaniji relatati fir-RPĊ, produttur wieħed fl-Istati Uniti tal-Amerika li kien il-pajjiż analogu propost kif imsemmi fl-avviż tal-inizjazzjoni, u produttur wieħed f'pajjiż analogu possibbli ieħor, l-Indoneżja. Waslu wkoll tweġibiet għall-kwestjonarju minn tliet produtturi tal-Unjoni u seba' utenti kkooperaw billi bagħtu tweġiba għall-kwestjonarju. L-ebda wieħed mill-importaturi ma bagħat lill-Kummissjoni xi tagħrif jew ippreżenta lilu nnifsu fl-andament tal-investigazzjoni.
(9)
Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat it-tagħrif kollu li qieset li kien meħtieġ gћad-determinazzjoni provviżorja tad-dumping, tal-ħsara li rriżultat u tal-interess tal-Unjoni u għamlet żjarat ta’ verifika fil-post fil-kumpaniji li ġejjin:
(a)
Produtturi tal-Unjoni
-
Borealis Agrolinz Melamine GmbH, l-Awstrija
-
DSM Melamine B.V. (now OCI Melamine B.V.), il-Pajjiżi l-Baxxi
-
Zaklady Azotowe Pulawy, il-Polonja
(b)
Produtturi esportaturi fir-RPĊ
-
Sichuan Chemical Group: Sichuan Chemical Co., Ltd, Sichuan Jinhua Chemical Co., Ltd, New Tianfu Chemicals Co., Ltd u M&A Chemicals Corporation
-
Sichuan Golden Elephant Group: Sichuan Golden Elephant Chemical Industry Group Co., Ltd u Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd
-
Shandong Liaherd Group: Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd, Shandong Lianhe Fengyuan Chemical Industry Co., Ltd and Yiyuan Lianhe Fertilizer Co., Ltd
-
Tianjin Kaiwei Chemical Co., Ltd
-
Henan Junhua Group: Henan Junhua Chemical Company Ltd u Haohua-Junhua Group Zhengyang Chemical Co., Ltd
(10)
Minћabba l-ћtieġa li jiġi stabbilit valur normali gћall-produttur esportatur li talab biss IT u lill-produtturi esportaturi li ma jingћatalhomx MET, saret verifika sabiex jiġi stabbilit il-valur normali fuq il-bażi tad-dejta mill-Indoneżja bħala pajjiż analogu fuq il-post tal-kumpanja li ġejja:
(c)
Il-produttur fl-Indoneżja
-
DSM Kaltim Melamine (DKM)
3. Il-perjodu tal-investigazzjoni
(11)
L-investigazzjoni tad-dumping u l-ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2009 sal-31 ta’ Diċembru 2009 (“il-perjodu tal-investigazzjoni” jew “PI”). L-analiżi tax-xejriet rilevanti għall-evalwazzjoni tal-ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2006 sal-aħħar tal-perjodu tal-investigazzjoni (“il-perjodu meqjus”).
B. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
1. Il-prodott ikkonċernat
(12)
Il-prodott ikkonċernat huwa l-melamina, li bħalissa għandu l-kodiċi tan-NM 2933 61 00 u li joriġina mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina.
(13)
Il-melamina huwa trab kristallin abjad miksub mill-urea. Il-melamina jintuża l-iktar fil-laminati, it-trabijiet għall-iffurmar, il-pjanċi abbażi tal-injam u r-reżina tal-kisi.
2. Il-prodott simili
(14)
L-investigazzjoni wriet li l-melamina prodotta u mibjugħa mill-industrija tal-Unjoni fl-Unjoni, il-melamina prodotta u mibjugħa fis-suq domestiku tar-RPĊ u l-melamina impurtata fl-Unjoni mir-RPĊ, kif ukoll dik prodotta u mibjugħa fl-Indoneżja, li serviet ta’ pajjiż analogu, essenzjalment għandha l-istess karatteristiċi fiżiċi u kimiċi bażiċi u l-istess użi aħħarija bażiċi.
(15)
Għalhekk, dawn il-prodotti jitqiesu provviżorjament li huma simili skont it-tifsira tal-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku.
C. DUMPING
1. Trattament tal-Ekonomija tas-Suq
(16)
Skont l-Artikolu 2(7)(b) tar-Regolament bażiku, fl-investigazzjonijiet anti-dumping li jikkonċernaw importazzjonijiet li joriġinaw fir-RPĊ, il-valur normali għandu jiġi ddeterminat skont il-paragrafi 1 sa 6 tal-Artikolu msemmi għal dawk il-produtturi li nstabu li jissodisfaw il-kriterji stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku. Fil-qosor, u gћall-finijiet ta’ referenza biss, dawn il-kriterji huma stipulati hawn taћt f’forma mqassra:
-
Id-deċiżjonijiet kummerċjali jsiru b’reazzjoni għas-sinjali tas-suq, mingħajr indħil sinifikanti mill-Istat, u l-ispejjeż jirriflettu l-valuri fis-suq;
-
Id-ditti għandhom sett wieħed ċar ta’ rekords bażiċi tal-kontabbiltà li jiġu vverifikati b’mod indipendenti skont l-istandards internazzjonali tal-kontabbiltà u jiġu applikati għall-finijiet kollha;
-
Ma hemm l-ebda distorsjonijiet sinifikanti li ntirtu mis-sistema preċedenti ta’ ekonomija mhux tas-suq;
-
Il-liġijiet dwar il-Falliment u l-Proprjetà jiggarantixxu stabbiltà u ċertezza ġuridika; u
-
Il-konverżjonijiet tar-rati tal-kambju jitwettqu skont ir-rati tas-suq.
(17)
Tliet produtturi esportaturi u produttur esportatur wieħed mir-RPĊ talbu MET u bagħtu l-formola għall-għoti tal-MET qabel l-iskadenza mitluba.
(18)
Għal dawn il-kumpaniji kollha li kkooperaw fir-RPĊ, il-Kummissjoni fittxet l-informazzjoni kollha li qieset li kienet meħtieġa u vverifikat l-informazzjoni li tressqet fil-formola għall-MET fuq il-post tal-kumpaniji kkonċernati.
(19)
Instab li l-ebda produttur esportatur jew grupp li kkoopera fir-RPĊ ma ssodisfa l-kriterji biex jingħata MET. Il-kumpaniji kollha involuti fil-produzzjoni jew il-kummerċjalizzazzjoni tal-melamina fir-RPĊ ġew mistiedna jitolbu MET. Jekk kumpanija waħda fi grupp ma tingħatax MET, il-grupp kollu kemm hu ma jingħatalux.
(20)
Għal dawk il-kumpaniji li jipproduċu l-urea mill-gass naturali biex jimmanifatturaw il-melamina, dan ir-rifjut kien ibbażat fuq il-fatt li l-ispejjeż tal-input ewlieni, il-gass naturali, ma kienx jirrifletti sostanzjalment il-valuri tas-suq, kif rikjest mill-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku. L-investigazzjoni dwar l-MET iddeterminat li dan kien minħabba ndħil min-naħa tal-Istat fis-suq tal-gass naturali fir-RPĊ.
(21)
Is-suq tal-gass naturali fir-RPĊ huwa ddominat minn tliet kumpaniji li huma proprjetà tal-Istat. Il-kumpaniji li jipproduċu l-urea, li mbagħad tintuża minnhom biex jipproduċu l-melamina, jibbenefikaw minn prezz tal-gass baxx iffissat mill-gvern għall-produzzjoni tal-urea. Kumpanija li tipproduċi l-urea, li huwa fertilizzant u importanti għall-industrija agrikola u alimentari Ċiniża, tħallas prezz ferm iktar baxx għall-gass tagħha milli kumpaniji li jeħtieġu l-gass għal użi industrijali oħra. Barra minn dan il-mekkaniżmu ta’ pprezzar doppju, il-prezz tal-gass naturali għall-użu industrijali huwa minnu nnifsu artifiċjali minħabba l-interferenza tal-Istat u huwa stess huwa ferm inqas mill-prezz tal-gass fis-suq.
(22)
Minħabba dan il-prezz baxx tal-gass, il-produtturi tal-melamina jistgħu jipproduċuha bi prezzijiet imraħħsa, billi jieħdu vantaġġ mill-prezz artifiċjalment baxx tal-gass naturali. Billi l-gass naturali huwa parti kbira mill-valur tal-urea (madwar 80 %) u billi l-urea tirrappreżenta bejn 50 % u 60 % tal-valur tal-produzzjoni tal-melamina, il-kriterju 1 ma jistax jitqies li ġie sodisfatt għal dawk il-kumpaniji fir-PRĊ li jipproduċu l-urea mill-gass naturali.
(23)
Xi kumpaniji ma jipproduċux l-urea huma stess imma jixtruha minn fornituri mhux relatati. Madankollu, is-suq tal-urea nnifsu huwa artifiċjali minħabba tliet tipi ta’ interferenza mill-Istat. L-ewwel nett, l-eżistenza ta’ kwoti stretti tal-importazzjoni għall-urea u t-taxxi tal-esportazzjoni ta’ 110 % f'nofs l-istaġun u 10 % barra l-istaġun. It-tieni, il-gvern Ċiniż eżenta l-bejgħ domestiku tal-urea mill-VAT mill-1 ta’ Lulju 2005. It-tielet, il-gvern Ċiniż huwa involut direttament fis-suq permezz tas-Sistema tal-Istat tal-Fertilizzanti, li ilha taħdem mill-2004, fejn l-Istat jixtri l-urea direttament mill-produtturi biex iżżommha f'riserva strateġika u jista’ wkoll jirrilaxxa kwantitajiet tal-urea fis-suq domestiku. Il-produtturi tal-urea jibbenefikaw minn rati tal-elettriku preferenzjali, rati preferenzjali għall-ġarr tal-merkanzija bil-ferroviji u, kif imsemmi fuq, prezzijiet preferenzjali tal-gass naturali.
(24)
Il-limiti fuq l-esportazzjonijiet, flimkien mal-benefiċċji fil-każ tal-bejgħ domestiku, għandhom l-effett li jnaqqsu l-volumi tal-esportazzjoni tal-urea u b’hekk jiddevjaw il-provvisti lejn is-suq domestiku u joħoloqu pressjoni 'l isfel fuq il-prezz domestiku. Dan il-prezz domestiku baxx jiġi kkawżat direttament mill-interferenza mill-Istat fis-suq tal-urea fir-RPĊ. Għalhekk, ma jistax jingħad li l-kriterju 1 huwa sodisfatt għal dawk il-kumpaniji fir-RPĊ li ma jipproduċux l-urea imma jixtruha minn partijiet terzi.
(25)
Barra mis-sitwazzjoni ġenerali deskritta hawn fuq, grupp wieħed ta’ kumpaniji ma ssodisfax ir-rekwiżiti l-oħra tal-kriterju 1 billi l-kumpanija possedenti hija proprjetà sħiħa tal-Istat u l-kumpaniji individwali fil-grupp, il-maġġoranza tagħhom huma proprjetà tal-Istat. Għalhekk, dan il-grupp huwa soġġett għal interferenza sinifikati mill-Istat fir-rigward tad-deċiżjonijiet kummerċjali importanti.
(26)
Żewġ kumpaniji ma ssodisfawx la l-kriterju 2 u lanqas il-kriterju 3. Waħda minnhom ma kinitx kapaċi turi rekords tal-kontabilità sħaħ u ngħatat uffiċċji minn korp pubbliku mingħajr ħlas. Il-kumpanija l-oħra ma żammitx il-kontijiet tagħha f'konformità mal-istandards internazzjonali tal-kontabilità u ma setgħetx turi li t-take-over tagħha ta’ kumpanija tal-Istat saret b’valur ġust.
(27)
Kumpanija waħda ma wrietx li tissodisfa l-kriterju 3 billi ma tħallsux interessi fuq id-dejn għall-bejgħ tal-ishma tagħha li rriżultaw mill-proċess tal-privatizzazzjoni. Iktar speċifikament, fil-bidu tal-proċess tal-privatizzazzjoni, azzjonist ġie misluf lura l-kapital li kien investa. Fi trasferimenti sussegwenti tal-ishma, l-obbligazzjoni tad-dejn intużat bħala ħlas. Wara biss 10 snin, l-ammont misluf tħallas lura mid-detentur ta’ dawk l-ishma, li sa dak iż-żmien kien sar proprjetà privata, mingħajr ma ġew mitluba jew imħallsa interessi fuq l-ammont.
(28)
Kumpanija waħda ma ngħatatx MET billi l-kumpanija tal-bejgħ relatata tagħha, li għandha x'taqsam mal-prodott ikkonċernat ukoll, ma mlietx formola għall-MET.
(29)
Il-Kummissjoni żvelat uffiċjalment ir-riżultati tas-sejbiet tal-MET lill-kumpaniji kkonċernati fir-RPĊ, lill-awtoritajiet fir-RPĊ u lil dawk li għamlu l-ilment. Huma kienu mogħtija opportunità wkoll biex iressqu l-opinjonijiet tagħhom bil-miktub u biex jitolbu seduta jekk kien hemm raġunijiet partikolari sabiex jinstemgħu.
(30)
Ngħataw bosta sottomissjonijiet bil-miktub u saret seduta ma' xi produtturi esportaturi. Il-produtturi esportaturi argumentaw li fir-RPĊ madwar 70 % tal-urea tiġi prodotta bil-faħam bħala l-input ewlieni u biss madwar 30 % tal-urea tiġi prodotta mill-gass naturali. Madankollu, billi l-Istat jinterferixxi wkoll fis-suq tal-urea, kif stipulat fil-premessi 23 u 24, dan ma jibdilx il-konklużjoni li l-ispejjeż tal-produzzjoni tal-melamina huma artifiċjali ferm. Għaldaqstant, l-argument ġie miċħud.
(31)
Tressqu argumenti oħra fis-sottomissjonijiet bil-miktub u s-seduta wara l-iżvelar tas-sejbiet, li ma kinux tali li jibdlu l-proposta li tiġi miċħuda MET lill-kumpaniji kollha li talbuha.
(32)
Fuq il-bażi ta’ dak li ngħad aktar 'il fuq, l-ebda waħda mill-kumpaniji li kkooperaw fir-RPĊ u li talbu MET ma setgħu juru li jissodisfaw il-kriterji kollha stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament Bażiku. Għalhekk, tqies li l-MET għandha tiġi miċħuda għal dawn il-kumpaniji kollha. Il-Kumitat Konsultattiv ġie kkonsultat u ma oġġezzjonax għal dawn konklużjonijiet.
2. Trattament Individwali
(33)
Skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, dazju li japplika għall-pajjiż kollu, jekk jeżisti, jiġi stabbilit għall-pajjiżi li jaqgħu taħt l-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku, ħlief f'dawk il-każijiet fejn il-kumpaniji jkunu jistgħu juru li jissodisfaw il-kriterji kollha stipulati fl-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku.
(34)
Dawk il-kumpaniji u l-gruppi kollha li talbu MET talbu wkoll IT fil-każ li ma jingħatalhomx MET. Barra minn hekk, grupp wieħed biss talab IT. Fuq il-bażi tat-tagħrif disponibbli, ġie stabbilit b’mod provviżorju li tlieta mill-ħames kumpaniji jew gruppi produtturi esportaturi fir-RPĊ jissodisfaw ir-rekwiżiti kollha għal IT. Grupp wieħed ta’ kumpaniji fir-RPĊ ma ngħatalux IT minħabba li l-kumpanija possedenti hija proprjetà sħiħa tal-Istat u l-kumpaniji individwali fil-grupp, fil-maġġoranza tagħhom, huma proprjetà tal-Istat. Kumpanija oħra ma ngħatalhiex IT billi kumpanija tal-bejgħ relatata ma mlietx formola għall-MET/IT. Għalhekk, ma kienx possibbli li jiġu evalwati l-kriterji għal IT.
3. Il-valur normali
a) L-għażla tal-pajjiż analogu
(35)
Skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, il-valur normali gћall-produtturi esportaturi li ma ngħatawx MET, gћandu jiġi stabbilit abbażi tal-prezzijiet domestiċi jew tal-valur normali kompost f'pajjiż analogu.
(36)
Fl-avviż tal-inizjazzjoni, il-Kummissjoni indikat l-intenzjoni tagћha li tuża lill-Istati Uniti tal-Amerika bћala pajjiż analogu xieraq bil-għan li tistabbilixxi l-valur normali, u l-partijiet interessati ġew mistiedna sabiex jikkummentaw dwar dan.
(37)
Il-Kummissjoni eżaminat jekk pajjiżi oħrajn ikunux għażla raġonevoli għall-pajjiż analogu u ntbagħtu kwestjonarji lill-produtturi tal-melamina fl-Indja, l-Iran, l-Indoneżja u l-Istati Uniti tal-Amerika. Il-produtturi tal-melamina fl-Istati Uniti u l-Indoneżja biss wieġbu għall-kwestjonarji.
(38)
Wara l-eżaminazzjoni tat-tweġibiet, l-Indoneżja ntgħażlet bħala pajjiż analogu li jidher li hu suq miftuħ b’dazju tal-importazzjoni baxxa u b’importazzjonijiet sinifikanti minn diversi pajjiżi terzi. Barra minn hekk, instab li l-istruttura tal-ispejjeż ta’ produttur Indoneżjan kienet iktar komparabbli ma' produttur Ċiniż mill-istruttura tal-ispejjeż ta’ produttur mill-Istati Uniti u għalhekk tirriżulta f'valur normali iktar realistiku. L-investigazzjoni ma wriet ebda raġuni biex wieħed iqis li l-Indoneżja ma kinitx tajba biex jiġi stabbilit il-valur normali.
(39)
Eventwalment, ebda parti interessata, inkluż l-entitajiet li ressqu l-ilment, ma argumentat li l-Istati Uniti kellhom jintużaw bħala l-pajjiż analogu xieraq għal din l-investigazzjoni.
(40)
Id-dejta ppreżentata fit-tweġiba tal-produttur Indoneżjan li kkoopera kienet ivverifikata fuq il-post u nstabet li hija tagħrif affidabbli li fuqu seta’ jiġi bbażat il-valur normali.
(41)
Għalhekk huwa provviżorjament konkluż li l-Indoneżja hija pajjiż analogu xieraq u raġonevoli skont l-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku.
b) Determinazzjoni tal-valur normali
(42)
Skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, il-valur normali ġie stabbilit fuq il-bażi tal-informazzjoni vverifikata pprovduta mill-produttur fil-pajjiż analogu.
(43)
Il-prodott ikkonċernat kien mibjugħ fi kwantitajiet rappreżentattivi fis-suq domestiku Indoneżjan.
(44)
Billi l-bejgħ fis-suq domestiku lil klijenti mhux relatati ma kienx jagħmel qligħ matul il-perjodu tal-investigazzjoni, il-valur normali nbena billi ntużat l-ispiża għall-manifattura tal-produttur Indoneżjan flimkien ma' ammont raġonevoli għall-SG&A u għall-qligħ fis-suq domestiku.
(45)
L-ispejjeż tal-SG&A u l-profitt ġew stabbiliti skont l-Artikolu 2(6)c fuq il-bażi ta’ metodu raġonevoli ieħor billi tqabblu l-ispejjeż tal-SG&A u l-profitt mal-industrija tal-Unjoni. L-ammont għall-SG&A użat tqies li kien raġonevoli billi kien konformi mal-SG&A tal-industrija tal-Unjoni. L-ammont tal-qligħ kien qrib dak miksub mill-industrija tal-Unjoni fis-snin profittabbli. Ma kienx hemm indikazzjonijiet li dan l-ammont ta’ qligħ se jaqbeż il-profitt normalment miksub minn esportaturi jew produtturi mill-bejgħ ta’ prodotti tal-istess kategorija ġenerali fis-suq domestiku tal-pajjiż tal-oriġini.
c) Prezzijiet għall-produtturi esportaturi li ngħataw il-IT
(46)
Billi l-produtturi esportaturi li kkooperaw u li ngħataw IT għamlu bejgħ għall-esportazzjoni lill-Unjoni direttament lil klijenti indipendenti fl-Unjoni, il-prezzijiet ġew ibbażati fuq il-prezzijiet li effettivament tħallsu jew li għandhom jitħallsu għall-prodott ikkonċernat, skont l-Artikolu 2(8) tar-Regolament bażiku.
d) Tqabbil
(47)
Il-valur normali u l-prezzijiet tal-esportazzjoni tqabblu fuq bażi ex-works. Sabiex ikun żgurat paragun ġust bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni, saret konċessjoni xierqa fil-forma ta’ aġġustamenti għad-differenzi li jaffettwaw il-prezzijiet u l-paragunabbiltà tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. Saru aġġustamenti, fejn kien xieraq, għat-trasport, l-assigurazzjoni, l-ispejjeż tat-tqandil u l-ispejjeż anċillari, l-ippakkjar, il-kreditu, u l-ispejjeż bankarji fil-każijiet kollha fejn instab li kienu raġonevoli, eżatti u appoġġati b’evidenza vverifikata.
(48)
Ta’ min jinnota li l-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni tqabblu fl-istess livell ta’ tassazzjoni indiretta, jiġifieri bil-VAT inkluża.
4. Il-marġnijiet tad-dumping
(a) Gћall-produttur esportatur li kkoopera u li ngћata IT
(49)
Skont l-Artikolu 2(11) u (12) tar-Regolament bażiku, il-marġnijiet tad-dumping għall-produtturi esportaturi li kkooperaw u li ngħataw IT ġew stabbiliti fuq il-bażi ta’ tqabbil ta’ valur normali medju differenzjat stabbilit għall-pajjiżi analogu mal-prezz tal-esportazzjoni medju differenzjat tal-prodott ikkonċernat ta’ kull kumpanija lill-Unjoni kif ġie stabbilit hawn fuq.
(50)
Fuq din il-bażi, il-marġnijiet tad-dumping provviżorji, espressi bћala perċentwali tal-prezz CIF fuq il-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huma:
Kumpanija
Marġini tad-dumping provviżorju
Sichuan Golden Elephant Chemical Industry Group Co., Ltd u l-kumpanija relatata tagħha Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd
44,9 %
Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd u l-kumpaniji relatati tagħha Shandong Lianhe Fengyuan Chemical Industry Co., Ltd u Yiyuan Lianhe Fertilizer Co., Ltd
47,6 %
Henan Junhua Chemical Company Ltd u l-kumpanija relatata tagħha Haohua-Junhua Group Zhengyang Chemical Co., Ltd
49,0 %
(b) Gћall-produtturi esportaturi l-oћra kollha
(51)
Sabiex jiġi kkalkluat il-marġni tad-dumping għall-pajjiż kollu applikabbli għall-produtturi esportaturi l-oħra kollha fir-RPĊ, il-livell ta’ kooperazzjoni ġie stabbilit l-ewwel billi tqabblu l-volumi tal-esportazzjonijiet lill-Unjoni rrappurtati mill-produtturi esportaturi li kkooperaw mal-istatistika ekwivalenti tal-Eurostat.
(52)
Jekk wieħed iqis li l-kooperazzjoni mir-RPĊ kienet baxxa, jiġifieri 30 %, il-marġni tad-dumping għall-pajjiż kollu applikabbli għall-esportaturi l-oħra kollha fir-RPĊ ġie stabbilit billi tqabbel il-valur normali kif stabbilit għall-Indoneżja mad-dejta dwar il-prezzijiet tal-esportazzjoni tal-produtturi esportaturi li kkooperaw u li ma ngħatalhom la MET u lanqas IT.
(53)
Fuq din il-bażi, il-livell ta’ dumping mal-pajjiż kollu ġie stabbilit b’mod provviżorju gћal 65,6 % tal-prezz CIF fuq il-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas.
D. ĦSARA
1. Il-produzzjoni tal-Unjoni u l-industrija tal-Unjoni
(54)
L-ilment tressaq mit-tliet produtturi ewlenin tal-Unjoni tal-melamina, li għandhom faċilitajiet tal-produzzjoni fl-Awstrija, il-Ġermanja u l-Italja (Borealis), il-Pajjiżi l-Baxxi (DSM) u l-Polonja (Pulawy) li flimkien jirrappreżentaw iktar minn 90 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni matul il-PI. Żewġ produtturi oħra bi produzzjoni limitata ma oġġezzjonawx għall-ftuħ tal-investigazzjoni.
(55)
L-informazzjoni kollha disponibbli rigward il-produtturi tal-Unjoni, inkluża l-informazzjoni pprovduta fl-ilment u d-dejta miġbura mill-produtturi tal-Unjoni qabel u wara l-bidu tal-investigazzjoni, intużat sabiex tiġi stabbilita l-produzzjoni totali tal-Unjoni.
(56)
Abbażi ta’ dan, il-produzzjoni totali tal-Unjoni kienet stmata li hija madwar 340 000 tunnellata matul il-PI. Dan l-ammont kien jinkludi l-produzzjoni tal-produtturi kollha tal-Unjoni li ppreżentaw irwieħhom u l-produzzjoni stmata ta’ produtturi li baqgħu siekta fil-proċediment (“produtturi siekta”). Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe informazzjoni oħra, id-dejta indikata fl-ilment dwar il-produtturi siekta ntużat biex jiġu stabbiliti l-produzzjoni u l-konsum totali tal-Unjoni.
2. Il-konsum tal-Unjoni
(57)
Il-konsum kien stabbilit fuq il-bażi tal-importazzjonijiet totali, meħuda minn Eurostat, il-bejgħ totali fis-suq tal-Unjoni tal-industrija tal-Unjoni, inkluża stima tal-bejgħ tal-produtturi li ma ppreżentawx irwieħhom. L-istima kienet ibbażata fuq id-dejta mogħtija fl-ilment.
Tabella 1
2006
2007
2008
PI
Volum (tunnellati)
367 476
388 567
323 638
266 178
Indiċjat
100
105
88
72
Sors: Eurostat u t-tweġibiet għall-kwestjonarji.
(58)
Il-konsum żdied b’5 % bejn l-2006 u l-2007 u mbagħad naqas bi 17 % bejn l-2007 u l-2008, u b’16 % matul il-PI. B’kollox, tul il-perjodu meqjus il-konsum naqas b’28 %.
(59)
It-tnaqqis fil-konsum tal-melamina jista’ jiġi attribwit lill-konġettura, u partikolarment lit-tnaqqis temporanju tas-swieq tal-proprjetà u tal-bini li huma s-swieq ewlenin għall-applikazzjonijiet ewlenin tal-melamina. Il-melamina hija materja prima importanti f'dan is-settur u mhux mistenni li jeħdulha postha materjali oħrajn. Għalhekk, id-domanda tal-melamina mistennija terġa' tiġi f'tagħha bl-irkupru ekonomiku ġenerali.
3. Importazzjonijiet fl-Unjoni mill-pajjiż ikkonċernat
a) Volum, prezz u sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mir-RPĊ
(60)
L-investigazzjoni wriet li l-importazzjonijiet tal-melamina mir-RPĊ żviluppaw kif ġej:
Tabella 2
L-importazzjonijiet mir-PRĊ
2006
2007
2008
PI
Volum (tunnellati)
26 565
42 750
34 595
17 434
Indiċjat
100
161
130
66
Sors: Eurostat.
(61)
L-importazzjonijiet Ċiniżi żdiedu fis-suq tal-Unjoni bejn l-2006 u l-2008. Filwaqt li l-konsum totali fis-suq tal-UE naqas bi 12 % fl-istess perjodu, l-esportaturi Ċiniżi żiedu l-volum tal-bejgħ tagħhom lis-suq tal-Unjoni bi 30 %. Kif jidher fit-tabella hawn taħt, kien hemm żieda wkoll fis-sehem mis-suq f'dak il-perjodu.
(62)
Is-sitwazzjoni marret lura matul il-PI: filwaqt li l-konsum naqas bi 18 %, il-volum tal-produtturi Ċiniżi tal-esportazzjoni naqas iktar. Bħal bil-volum tal-esportazzjoni, l-importazzjonijiet Ċiniżi tilfu s-sehem mis-suq matul il-PI.
Tabella 3
Is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mir-RPĊ
2006
2007
2008
PI
Sehem tas-suq
7,2 %
11,0 %
10,7 %
6,5 %
Indiċjat
100
153
148
91
Abbażi tal-Eurostat, jidher li l-prezz tal-importazzjonijiet miċ-Ċina żdied b’mod ġenerali b’10 % matul il-perjodu meqjus.
Tabella 4
2006
2007
2008
PI
Prezz medju /tunnellata
EUR 814
EUR 802
EUR 1 149
EUR 896
Indiċjat
100
99
141
110
Sors: Eurostat.
(63)
Madankollu, kien hemm livell għoli ta’ nuqqas ta’ kooperazzjoni mill-esportaturi Ċiniżi u l-investigazzjoni wriet li l-prezz medju tal-importazzjoni tal-esportaturi Ċiniżi li kkooperaw, li jirrappreżentaw madwar 30 % tal-importazzjonijiet Ċiniżi totali, kien ħafna inqas mill-prezz tal-Eurostat u inqas mill-prezz tal-industrija tal-Unjoni u kien medja ta’ 806 EUR/tunnellata matul il-PI.
(64)
Għalhekk, f'dan l-istadju tal-investigazzjoni, huwa meqjus li l-prezz ivverifikat fuq il-post tal-produtturi esportaturi li kkooperaw fiċ-Ċina għandu jitqies għall-analiżi tal-ħsara u l-kawżalità.
(65)
Matul l-investigazzjoni, xi partijiet saħqu li l-melamina importata miċ-Ċina kienet ta’ kwalità iktar baxxa minn dik prodotta mill-Industrija tal-Unjoni u li ma setgħetx tintuża għal ċerti applikazzjonijiet bħall-applikazzjonijiet tal-wiċċ. Billi din id-dikjarazzjoni ma setgħetx tiġi sostanzjata, ma setgħetx titqies f'dan l-istadju tal-investigazzjoni.
b) It-twaqqigħ tal-prezz
(66)
Għall-iskop li jiġi analizzat it-twaqqigħ tal-prezz, il-prezzijiet medji differenzjati tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni lil klijenti mhux relatati fis-suq tal-Unjoni, aġġustati partikolarment għall-ispejjeż tat-trasport u t-tqandil, għal livell ex-works, tqabblu mal-prezzijiet medji differenzjati korrispondenti tal-esportaturi li kkooperaw mill-RPĊ lill-ewwel klijent indipendenti fis-suq tal-Unjoni, stabbiliti fuq bażi CIF.
(67)
It-tqabbil wera li matul il-PI il-prodott dumped ikkonċernat li joriġina mill-RPĊ mibjugħ fl-Unjoni kien iktar baxx mill-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni b’10,3 %.
4. Qagħda ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
a) Kummenti preliminari
(68)
B’konformità mal-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku, l-eżami tal-impatt tal-importazzjonijiet li huma oġġett ta’ dumping fuq l-industrija tal-Unjoni kien jinkludi evalwazzjoni tal-indikaturi ekonomiċi kollha għal evalwazzjoni tal-istat tal-industrija tal-Unjoni mill-2006 sal-aħħar tal-PI.
b) Il-produzzjoni , il-kapaċità ta’ produzzjon u l-użu tal-kapaċità
Tabella 5
2006
2007
2008
PI
Produzzjoni (tunnellati)
378 961
371 564
358 794
304 028
Indiċjat
100
98
95
80
Kapaċità (tunnellati)
442 000
442 000
396 200
396 200
Indiċjat
100
100
90
90
L-użu tal-kapaċità
86 %
84 %
91 %
77 %
Indiċjat
100
98
106
90
Sors: Tweġibiet għall-kwestjonarju.
(69)
Kif muri fit-tabella ta’ hawn fuq, il-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni naqset b’20 % matul dak il-perjodu. Il-kapaċità tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni naqset b’10 % fil-perjodu meqjus.
(70)
L-industrija tal-Unjoni naqqset il-kapaċità tal-produzzjoni tagħha għal madwar 396 200 tunnellata fl-2008. Madankollu, minħabba l-istaġnar fil-bejgħ u t-tnaqqis fil-volumi tal-produzzjoni, l-użu tal-kapaċità disponibbli naqset minn 86 % fl-2006 għal 77 % fil-PI. L-ikbar żieda seħħet bejn l-2008 u l-PI.
c) L-ammont ta’ bejgħ u s-sehem mis-suq
(71)
Iċ-ċifri tal-bejgħ fit-tabella hawn taħt huma relatati mal-ammont mibjugħ lill-ewwel klijent indipendenti fis-suq tal-Unjoni.
Tabella 6
2006
2007
2008
PI
Volum (tunnellati)
254 707
274 211
241 867
215 469
Indiċjat
100
108
95
85
Sehem tas-suq
74 %
75 %
80 %
86 %
Indiċjat
100
107
107
116
Sors: Tweġibiet għall-kwestjonarju.
(72)
Filwaqt li l-konsum tal-Unjoni naqas b’28 % matul l-2006 u l-PI, il-volum tal-bejgħ tal-prodott simili mill-industrija tal-Unjoni lill-konsumaturi indipendenti fis-suq tal-Unjoni naqas b’15 %. Għalhekk, l-industrija tal-Unjoni setgħet iżżid is-sehem mis-suq tagħha minn 74 % fl-2006 għal 86 % fil-PI.
d) Prezzijiet unitarji medji tal-industrija tal-Unjoni u l-ispiża tal-produzzjoni
(73)
Il-prezzijiet tal-bejgħ ex-works medji tal-industrija tal-Unjoni lil klijenti mhux relatati fis-suq tal-Unjoni naqsu b’5 % matul il-perjodu kkunsidrat. Tnaqqis sinifikanti fil-prezz tal-bejgħ b’26 % seħħ bejn l-2008 u l-PI.
Tabella 7(a)
2006
2007
2008
PI
Prezz medju /tunnellata
EUR 949
EUR 998
EUR 1 217
EUR 898
Indiċjat
100
105
128
95
Sors: Tweġibiet għall-kwestjonarju.
(74)
Instab li l-ispiża medja tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni naqset bi 2 % bejn l-2006 u l-PI. Madankollu, matul l-istess perjodu, l-industrija tal-Unjoni kienet imġiegħla żżomm il-prezzijiet tal-bejgħ tagħha baxxi sabiex tikkompeti mal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping bi prezzijiet baxxi. Konsegwentement, il-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni kienu inqas ferm mill-ispejjeż tal-produzzjoni matul il-PI.
(75)
L-ispiża tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni żviluppat kif ġej matul il-perjodu meqjus:
Table 7(b)
2006
2007
2008
PI
Spiża tal-produzzjoni medja / tunnellata
EUR 1 076
EUR 1 054
EUŖ 1 229
EUR 1 060
Indiċjat
100
98
114
98
Sors: Tweġibiet għall-kwestjonarju.
e) Stokks
(76)
L-istokks irrappreżentaw madwar 5 % tal-volum tal-produzzjoni fil-PI. L-industrija tal-Unjoni naqqset il-livelli tal-istokks tagħha bi 68 % matul il-perjodu meqjus, b’mod partikolari bejn l-2008 u l-PI. Madankollu, dan it-tnaqqis fl-istokks għandu jitqies fid-dawl tal-livell aktar baxx ta’ attività wara t-tnaqqis tal-industrija tal-Unjoni.
Tabella 8
2006
2007
2008
PI
Stokks (tunnellati)
51 650
31 019
48 732
16 611
Indiċjat
100
60
94
32
Sors: Tweġibiet għall-kwestjonarju.
f) Impjiegi, salarji u produttività
Tabella 9
2006
2007
2008
PI
Impjiegi - ekwivalenti għal full-time (EFT)
706
688
613
606
Indiċi
100
97
87
86
Spiża għall-ħaddiema (EUR/ EFT)
57 736
57 248
63 273
61 025
Indiċi
100
99
110
106
Produttività (unità/EFT)
537
540
585
502
Indiċi
100
101
109
94
Sors: Tweġibiet għall-kwestjonarju.
(77)
Minħabba l-attivitajiet ta’ downsizing tal-industrija tal-Unjoni, l-għadd ta’ impjegati tnaqqas bi 13 % fl-2008, u b’1 % ieħor matul il-PI. It-tnaqqis fil-produttività għandhu jitqies fid-dawl tan-natura ġenerali ta’ downsizing fl-attivitajiet, fejn it-tnaqqis fin-numru tal-impjegati jsegwi t-tnaqqis fil-produzzjoni biss wara ċertu dewmien. Fir-rigward tal-ispejjeż tax-xogħol, dawn jiżdiedu ftit b’6 % matul il-perjodu meqjus.
g) Il-profitabbiltà, il-likwidità, l-investimenti, l-introjtu fuq l-investimenti u l-kapaċità li jinġabar il-kapital
Tabella 10
2006
2007
2008
PI
Il-profittabilità
-9,9 %
-2,4 %
-1,3 %
-18,0 %
Sena/sena
-7,5 %
+1,1 %
-16,7 %
Il-likwidità '000 euro
-5 091
36 162
19 682
-20 847
Sena/sena
41 253
-18 480
-40 529
L-investimenti '000 euro
29 070
14 630
32 540
21 465
Indiċi
100
50,3
112
74
L-introjtu mill-investimenti
-10 %
-3 %
-2 %
-25 %
Sena/sena
+7 %
+1 %
-23 %
Sors: Tweġibiet għall-kwestjonarju.
(78)
Il-profittabilità tal-industrija tal-Unjoni ġiet stabbilita billi ġie espress il-qligħ nett qabel it-taxxa mill-bejgħ tal-prodott simili bħala perċentwali tal-fatturat ta’ dan il-bejgħ. Matul il-perjodu meqjus il-profittabilità tal-industrija tal-Unjoni naqset b’mod drammatiku minn telf ta’ 9,9 % fl-2006 għal telf ta’ 18 % fil-PI. Din is-sitwazzjoni seħħet minkejja tnaqqis fl-ispiża tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni b’14 % bejn l-2008 u l-PI kif jidher fit-tabella 7(b) fuq.
(79)
Ix-xejra tal-likwidità, li hija l-kapaċità tal-industrija li tiffinanzja waħedha l-attivitajiet tagħha, tirrifletti fil-biċċa l-kbira l-iżviluppi fil-profittabilità. Konsegwentement, il-likwidità turi tnaqqis sostanzjali matul il-perjodu kkunsidrat. Jistgħu jsiru l-istess kummenti dwar l-introjtu fuq l-investimenti, li wera żvilupp simili f’konformità mar-riżultati negattivi miksuba mill-industrija tal-Unjoni matul il-perjodu meqjus.
(80)
Wara dak li ntqal hawn fuq, il-kapaċità tal-industrija tal-Unjoni li tinvesti saret limitata minħabba li l-likwidità ddeterjorat b’mod sinifikanti matul il-perjodu meqjus. B’konsegwenza ta’ dan, l-investimenti niżlu b’26,2 % matul il-perjodu meqjus.
h) Tkabbir
(81)
Filwaqt li l-konsum tal-Unjoni naqas bi 28 % bejn l-2006 u l-PI, l-industrija tal-Unjoni naqqset il-volum tal-bejgħ tagħha fis-suq tal-Unjoni bi 15 %. Meta wieħed iħares lejn l-iżvilupp matul il-perjodu meqjus, it-tnaqqis ta’ 15 % fil-volum tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni kien ħafna inqas qawwi mit-tnaqqis ta’ 28 % fil-konsum tal-Unjoni. B’konsegwenza ta’ dan, is-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni żdied bi 12-il punt perċentwali matul l-istess perjodu.
i) Daqs tal-marġini effettiv tad-dumping
(82)
Il-marġinijiet tad-dumping għar-RPĊ, speċifikati hawn fuq fit-taqsima tad-dumping, huma ’l fuq mil-limitu de minimis. Minħabba l-volumi u l-prezzijiet tal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping, l-impatt tal-marġini effettivi tad-dumping ma jistax jiġi kkunsidrat bħala negliġibbli.
5. Konklużjoni dwar il-ħsara
(83)
L-investigazzjoni wriet li għadd ta’ indikaturi marbuta mas-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni marru għall-agħar ferm matul il-perjodu meqjus.
(84)
Il-volum tal-bejgħ naqas bi 15 %, il-volum tal-produzzjoni b’20 %, l-utilizzazzjoni tal-faċilitajiet tal-produzzjoni naqset minn 86 % għal 77 %, l-impjiegi kellhom jitnaqqsu b’14 %. Fl-istess perjodu l-prezzijiet tnaqqsu b’5 %. Seħħ tnaqqis fil-prezz tal-bejgħ b’26 % bejn l-2008 u l-PI u għalhekk il-profitabbiltà kienet drammatikament baxxa b’konsegwenzi negattivi fuq l-investimenti u l-indikaturi finanzjarji bħal-likwidità u l-introjtu mill-investiment.
(85)
Anki jekk, fil-kuntest ta’ tnaqqis fil-konsum, l-industrija tal-Unjoni rnexxilha żżid is-sehem mis-suq tagħha bi 12-il punt perċentwali fis-suq tal-Unjoni, il-livell baxx tal-prezzijiet fis-suq tal-Unjoni partikolarment matul il-PI wassal għal deterjorament kbir matul il-PI partikolarment tas-sitwazzjoni finanzjarja tal-industrija tal-Unjoni. Tabilħaqq, il-prezzijiet ma jippermettux li tiġi koperta l-ispiża tal-produzzjoni u t-telf imġarrab kien saħansitra - 18 % fuq il-fatturat.
(86)
Abbażi ta’ dan, jitqies li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet ħsara materjali matul il-PI.
E. IL-KAWŻALITÀ
1. Introduzzjoni
(87)
Skont l-Artikolu 3(6) u 3(7) tar-Regolament bażiku, ġie eżaminat jekk il-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni ġietx ikkawżata mill-importazzjonijiet l-oġġett ta’ dumping mill-pajjiż ikkonċernat. Minbarra dan, fatturi magħrufa oħra għajr l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping, li setgħu għamlu ħsara lill-industrija tal-Unjoni, ġew eżaminati biex ikun żgurat li kwalunkwe ħsara kkawżata minn dawk il-fatturi l-oħra ma kinitx attribwita għall-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping.
2. L-effett tal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping
(88)
Ta’ min ifakkar li l-kooperazzjoni mill-produtturi esportaturi Ċiniżi kienet baxxa ħafna f'din l-investigazzjoni. Il-produtturi esportaturi li kkooperaw jirrappreżentaw madwar 29 % tal-importazzjonijiet totali tal-melamina matul il-PI.
(89)
L-istatistika tal-importazzjoni tal-Eurostat uriet li kollox ma' kollox, il-volum tal-importazzjonijiet miċ-Ċina naqas ferm b’34 % matul il-perjodu meqjus. Fi kliem ieħor, dawn l-importazzjonijiet naqsu relattivament b’rata aktar mgħaġġla mill-konsum (-28 %) matul dak il-perjodu.
(90)
Fir-rigward tal-prezzijiet, Eurostat indikat li l-prezz tal-importazzjoni tal-melamina Ċiniża żdiedet b’10 % matul il-perjodu meqjus. Naqas sostanzjalment b’31 % fil-perjodu mill-2008 sal-PI. Madankollu, l-informazzjoni vverifikata tal-esportaturi Ċiniżi li kkooperaw li jirrappreżentaw madwar 30 % tal-importazzjonijiet totali miċ-Ċina, uriet li l-prezz medju tal-importazzjonijiet Ċiniżi kien ferm inqas minn dak tal-Eurostat. Instab li l-produtturi li kkooperaw kienu qed iwaqqgħu l-prezz b’medja ta’ 10,3 % meta mqabbel mal-prezz tal-industrija tal-Unjoni matul il-PI.
(91)
Jekk wieħed iqis il-livell għoli ta’ nuqqas ta’ kooperazzjoni mir-RPĊ, jitqies li l-prezz ivverifikat fuq il-post tal-produtturi li kkooperaw għandu jirbaħ fuq id-dejta tal-Eurostat dwar il-prezzijiet.
(92)
Analiżi ta’ kull xahar tal-volum tal-importazzjonijiet tal-melamina wriet li l-importazzjonijiet Ċiniżi kienu preżenti f'ammonti kbar fis-suq tal-Unjoni fl-ewwel semestru tal-PI, meta l-kriżi fis-settur kienet fil-quċċata tagħha, u żammew sehem ta’ 15 % mis-suq tal-Unjoni fl-ewwel semestru tal-PI. Jekk wieħed iqis l-istruttura u l-proċess tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni, din ma kellhiex għażla ħlief li tbaxxi l-prezzijiet tal-bejgħ tagħha biex iżżomm is-sehem mis-suq. Anki jekk l-esportaturi Ċiniżi naqsu ferm l-esportazzjonijiet tagħhom lejn l-Unjoni fit-tieni semestru tal-PI, l-effett negattiv tal-preżenza kbira tagħhom fil-bidu tal-PI u l-livell baxx tal-prezz tal-bejgħ tagħhom baqgħu jaffettwaw lis-suq tal-Unjoni u lill-industrija tal-Unjoni fil-bqija tal-PI.
(93)
L-investigazzjoni wriet li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet tnaqqis serju fil-produzzjoni, tnaqqis fir-rata tal-utilizzazzjoni tal-kapaċità, telf fil-volum tal-bejgħ u fl-impjiegi fil-perjodu meqjus. L-istruttura tal-industrija tal-Unjoni u l-iżvilupp tal-fatturi tal-ħsara msemmija fuq, jissuġġerixxu li d-deterjorament fis-sitwazzjoni ekonomika tagħha sa ċertu punt kienet minħabba s-sitwazzjoni ta’ kriżi u d-domanda baxxa fis-suq kif spjegat fil-premessi (97) sa (100) hawn taħt. Iżda huwa wkoll minħabba l-livell baxx tal-prezzijiet u l-pressjoni mill-esportazzjonijiet Ċiniżi partikolarment bejn l-2008 u l-PI li ma ppermettewhiex tkopri l-ispejjeż tagħha. B’riżultat ta’ dan, it-telf akkumulat matul il-PI kien saħansitra - 18 % fuq il-fatturat.
(94)
Jekk titqies id-distorsjoni li nstabet matul l-investigazzjoni tal-MET fir-RPĊ, il-livell għoli ta’ dumping misjub, u fid-dawl tas-sejbiet li saru partikolarment fil-premessa (92) hawn fuq, jitqies li anki b’sehem mis-suq li qed jonqos, il-preżenza ta’ importazzjonijiet oġġett ta’ dumping bi prezz baxx li huwa inqas mill-prezz tal-industrija tal-Unjoni b’iktar minn 10 % fis-suq tal-Unjoni, kellha rwol biex ix-xejra negattiva fil-prezzijiet tal-bejgħ tkompli sejra lura fis-suq tal-Unjoni matul il-PI kollu.
(95)
Abbażi ta’ dan, tista’ tiġi stabbilita rabta kawżali bejn l-importazzjoni dumped u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
3. Effett ta’ fatturi oħra
(96)
Il-fatturi l-oħra li ġew eżaminati fil-kuntest tal-kawżalità huma l-iżvilupp tad-domanda fis-suq tal-Unjoni, il-kriżi ekonomika, l-ispiża tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni, ir-rendiment tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni u l-importazzjonijiet tal-melamina minn pajjiżi terzi oħra.
a) L-iżvilupp tad-domanda fis-suq tal-Unjoni u l-kriżi ekonomika
(97)
Għandu jiġi mfakkar li l-applikazzjonijiet ewlenin tal-melamina huma fis-swieq tal-proprjetà u tal-bini. Wara l-kriżi ekonomika, is-swieq tal-proprjetà u tal-bini ċkienu u dan irriżulta wkoll fi tnaqqis tal-konsum mhux biss fis-suq tal-Unjoni iżda fuq skala globali. Billi l-UE hija l-ikbar suq dinji għall-melamina bil-bosta, il-kriżi kellha impatt negattiv fuq dak is-suq. Dan intwera bi tnaqqis ta’ 28 % fil-konsum, waqfiet fil-produzzjoni mill-industrija tal-Unjoni u tnaqqis fil-prezzijiet tal-bejgħ.
(98)
Il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet ta’ hawn fuq għalhekk juru li parti mill-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni tista’ tkun riżultat tal-kriżi ekonomika.
(99)
Madankollu, kif spjegat fil-premessi (88) sa (95) hawn fuq, wieħed għandu jżomm f'moħħu li kien hemm tbagħbis ċar fis-suq Ċiniż tal-melamina. Madankollu, l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping mir-RPĊ kellhom prezzijiet b’medja ta’ 10 % iktar baxxi mill-prezz tal-industrija tal-Unjoni matul il-PI u b’hekk komplew jgħarrqu l-effetti negattivi fuq il-livell tal-prezzijiet, partikolarment matul il-PI.
(100)
Fid-dawl tat-twaqqigħ tal-prezzijiet mill-esportaturi Ċiniżi u ż-żieda selettiva tal-preżenza tagħhom matul il-PI kif deskritta fil-premessa (92) fuq, anki jekk jitqies li parti mill-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni tista’ tiġi attribwita għall-kriżi ekonomika, din ir-rabta mhijiex tali li tikser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping u l-ħsara materjali tal-industrija tal-Unjoni.
b) L-ispiża tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni
(101)
L-investigazzjoni wriet li l-produzzjoni tal-melamina tirrikjedi ħafna kapital u għandha proporzjon kbir ta’ spejjeż fissi. L-ispiża tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni biex tipproduċi l-melamina baqgħet stabbli matul il-perjodu meqjus iżda naqset b’14 % bejn l-2008 u l-PI kif jidher fit-tabella 7(b) hawn fuq. Dan kellu jippermetti ċertu rkupru fil-profitabbiltà tal-industrija tal-Unjoni iżda l-livell baxx tal-prezz fis-suq tal-Unjoni u t-twaqqigħ fil-prezzijiet tal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumpin bi prezzijiet baxxi mir-RPĊ ma ppermettewx li din is-sitwazzjoni timmaterjalizza.
(102)
Skont dan, huwa konkluż li l-ispiża tal-produzzjoni mhijiex kawża tal-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
c) Il-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni
(103)
Għalkemm l-analiżi tal-ħsara u l-kawżalità kkonċentrat fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni, il-prestazzjoni tal-esportazzjoni tagħha kienet eżaminata bħala fattur possibbli ieħor li jista’ jispjega l-ħsara mġarrba.
Tabella 11
2006
2007
2008
PI
Esportazzjonijiet (’000 tunnellati)
84 103
78 956
68 560
85 146
Indiċi
100
94
82
101
Sors: tweġibiet għall-kwestjonnarju tal-industrija tal-Unjoni.
(104)
L-analiżi wriet li l-bejgħ tal-esportazzjoni lil partijiet mhux relatati li sar mill-industrija tal-Unjoni baqa’ stabbli f'madwar 85 000 tunnellati jew 28 % tal-produzzjoni matul il-perjodu meqjus. Ir-rendiment tal-esportazzjoni għalhekk kien tajjeb ħafna anki matul il-kriżi. Għalhekk, is-sitwazzjoni ta’ ħsara tal-industrija tal-Unjoni ma tistax tiġi spjegata jew attribwita għall-esportazzjonijiet.
d) Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra
(105)
Ix-xejriet fil-volumi u l-prezzijiet tal-importazzjoni minn pajjiżi terzi oħra bejn l-2006 u l-PI kienu kif ġej:
Tabella 12
Pajjiżi terzi oħra
2006
2007
2008
PI
Importazzjonijiet (tunnellati)
45 480
41 060
24 835
16 473
Indiċi
100
90
55
36
Sehem tas-suq
12,3 %
10,6 %
7,7 %
6,2 %
Indiċi
100
86
62
50
Prezz (EUR/tunnellata)
820
941
1 094
895
Indiċi
100
115
133
109
Sors: Eurostat.
(106)
Minbarra l-Iran u l-Arabja Sawdita, l-importazzjonijiet mill-pajjiżi terzi individwali kienu taħt il-livell de minimis ta’ 1 % tas-sehem mis-suq tas-suq tal-Unjoni matul il-PI. L-investigazzjoni wriet li l-volum tal-importazzjonijiet mill-pajjiżi terzi naqas fil-perjodu meqjus. Fir-rigward tal-Iran u l-Arabja Sawdita li jirrappreżentaw rispettivament 4,4 % u 1,4 % tal-konsum tal-UE matul il-PI, instab li l-ipprezzar tagħhom kien ogħla minn dak tal-esportaturi Ċiniżi li kkooperaw. Għalhekk, jitqies li dawn il-kwantitajiet u l-prezzijiet seta’ jkollhom biss impatt limitat fuq is-suq tal-UE, jekk kellhom.
(107)
Fuq il-bażi ta’ dak li ntqal hawn fuq, ġie konkluż provviżorjament li l-importazzjonijiet minn dawn il-pajjiżi terzi ma kkontribwewx b’mod sinifikanti għall-ħsara materjali li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni.
4. Il-konklużjoni dwar il-kawżalità
(108)
L-analiżi ta’ hawn fuq uriet li kien hemm żieda sostanzjali fil-volum u s-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping bi prezz baxx li joriġinaw mir-RPĊ matul il-perjodu meqjus. Madankollu, dawn l-importazzjonijiet saru bi prezzijiet oġġett ta’ dumping sinifikanti li kienu inqas mill-prezzijiet iċċarġjati mill-industrija tal-Unjoni b’10 % fis-suq tal-Unjoni matul il-PI. Dan l-effett negattiv fuq il-prezz tal-bejgħ li ppredomina fis-suq tal-Unjoni dam għall-perjodu kollu tal-investigazzjoni. Abbażi tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet kollha, tqies li kien hemm rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumpin u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni matul il-PI.
(109)
L-eżami tal-fatturi l-oħra magħrufa li setgħu kkawżaw ħsara lill-industrija tal-Unjoni żvela li dawn il-fatturi ma jidhrux li huma tali li jiksru r-rabta kawżali stabbilita bejn l-importazzjonijiet li huma oġġett ta’ dumping fir-RPĊ u l-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
(110)
Skont l-analiżi ta’ hawn fuq, li għamlet distinzjoni xierqa u firdet l-effetti tal-fatturi kollha magħrufin dwar il-qagħda tal-industrija tal-Unjoni mill-effetti dannużi tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping, huwa konkluż b’mod provviżorju li l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping mir-RPĊ kkawżaw ħsara materjali lill-industrija tal-Unjoni skont it-tifsira tal-Artikolu 3(6) tar-Regolament bażiku.
F. L-INTERESS TAL-UNJONI
1. Kumment preliminari
(111)
Skont l-Artikolu 21 tar-Regolament bażiku, ġie eżaminat jekk, minkejja l-konklużjoni provviżorja dwar dumping dannuż, kinux jeżistu raġunijiet serji għall-konklużjoni li mhux fl-interess tal-Unjoni li tadotta miżuri provviżorji anti-dumping f’dan il-każ partikolari. L-analiżi tal-interess tal-Unjoni kienet ibbażata fuq evalwazzjoni tad-diversi interessi kollha involuti, inkluż dawk tal-industrija tal-Unjoni, l-importaturi u l-utenti tal-prodott ikkonċernat.
2. L-interess tal-industrija tal-Unjoni
(112)
L-industrija tal-Unjoni tikkonsisti minn tliet produtturi li jinsabu f'fabbriki f'diversi Stati Membri tal-Unjoni, li jimpjegaw direttament aktar minn 600 persuna relatata mal-prodott simili.
(113)
L-industrija tal-Unjoni sofriet ħsara materjali kkawżata mill-importazzjonijiet li huma oġġett ta’ dumping mir-RPĊ. Wieħed ifakkar li ħafna mill-indikaturi ta’ ħsara relevanti wrew xejra negattiva matul il-perjodu meqjus. B’mod partikolari l-indikaturi tal-ħsara relatati mar-rendiment finanzjarju tal-industrija tal-Unjoni, bħall-profitabbiltà, il-likwidità u l-introjtu mill-investimenti ġew affettwati serjament. Fin-nuqqas ta’ miżuri, jitqies li l-irkupru fis-settur tal-melamina ma jkunx biżżejjed biex ikun jista’ jseħħ l-irkupru tas-sitwazzjoni finanzjarja tal-industrija tal-Unjoni.
(114)
Huwa mistenni li l-impożizzjoni ta’ dazji anti-dumping provviżorji terġa’ tistabbilixxi kundizzjonijiet ta’ kummerċ effettivi fis-suq tal-Unjoni, u b’hekk il-prezz tal-melamina jkun jista’ jirrifletti l-ispejjeż tal-komponenti diversi u l-kundizzjonijiet tas-suq. Jista’ jkun mistenni li l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji u l-irkupru fis-settur jippermetti lill-industrija tal-Unjoni li tagħmel ekonomiji tal-iskala biex iżżomm is-sehem mis-suq tagħha b’impatt pożittiv fuq is-sitwazzjoni ekonomika u l-profitabbiltà tagħha.
(115)
Għalhekk, ġie konkluż li l-impożizzjoni ta’ miżuri anti-dumping provviżorji għall-importazzjonijiet tal-melamina li joriġinaw mill-RPĊ tkun fl-interess tal-industrija tal-Unjoni.
3. Interess tal-utenti
(116)
Il-kooperazzjoni tal-utenti kienet relattivament baxxa f'dan il-każ. Intbagħtu 44 kwestjonarju lil utenti magħrufa fis-suq tal-Unjoni u seba' tweġibiet biss setgħu jitqiesu sinifikanti biżżejjed biex tiġi evalwata s-sitwazzjoni ekonomika tagħhom u l-impatt possibbli tal-miżuri anti-dumping fuq l-attività tagħhom. L-utenti li kkooperaw irrappreżentaw madwar 10 % mill-konsum tal-UE.
(117)
Skont l-industrija tal-Unjoni, is-sehem tal-melamina fl-ispiża għall-produzzjoni tal-industrija tal-utenti tkun l-aktar 3 % u medja ta’ 2 %. Jekk dan jiġi kkonfermat miż-żjajjar ulterjuri ta’ verifika li se jsiru fil-bqija tal-investigazzjoni fuq il-post tal-utenti, l-impatt tal-miżuri anti-dumping proposti fuq l-industrija tal-utenti jkun limitat.
(118)
Abbażi tal-ftit tweġibiet sinifikanti mill-utenti, jidher li s-sehem tal-melamina fl-ispiża tal-produzzjoni tal-utenti tkun madwar 10 %. L-impatt possibbli tal-miżuri jista’ għalhekk ikun negattiv skont il-livell tal-profittabbiltà tagħhom li ma ġiex żvelat b’mod ċar mill-utenti. Kif imsemmi fuq, iż-żjajjar ta’ verifika se jsiru fuq il-post tal-utenti ewlenin fil-bqija tal-investigazzjoni. Il-Kummissjoni se titlob ukoll iktar kooperazzjoni mill-industrija tal-utenti.
(119)
Xi partijiet issuġġerew ukoll li minħabba li s-sehem mis-suq miżmum mill-industrija tal-Unjoni huwa għoli ħafna, iż-żieda fil-prezz li dik l-industrija se timponi fuq il-melamina ladarba jiġu imposti l-miżuri tista’ tkun l-impatt ewlieni tal-impożizzjoni tal-miżuri anti-dumping f'dan il-każ.
(120)
Madankollu, huwa meqjus li jekk ma jiġux impost l-miżuri fuq l-importazzjonijiet oġġett ta’ dumping Ċiniżi, dan jista’ jwassal għal iktar tnaqqis fil-produzzjoni minn ċerti produtturi tal-Unjoni u mbagħad għal problemi possibbli bħal nuqqas ta’ provvista fis-suq tal-Unjoni, l-ikbar suq għall-melamina fid-dinja.
(121)
Abbażi tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet imsemmija fuq, huwa meqjus f'dan l-istadju li ma hemmx elementi sostanzjati li juru li l-impatt tal-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji ma jkunux proporzjonati fir-rigward tal-attività tal-industrija tal-utenti. Għalhekk, jitqies li ma hemmx raġunijiet konvinċenti biex jiġu imposti miżuri provviżorji.
4. Konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(122)
Fid-dawl ta’ dak li ntqal hawn fuq, ġie konkluż b’mod provviżorju li globalment, fuq il-bażi tal-informazzjoni disponibbli dwar l-interess tal-Unjoni, ma hemmx raġunijiet serji kontra l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji fuq l-importazzjonijiet tal-melamina li joriġinaw mill-RPĊ.
G. MIŻURI PROVVIŻORJI ANTI-DUMPING
1. Livell ta’ eliminazzjoni tal-ħsara
(123)
Minħabba l-konklużjonijiet li ntlaħqu rigward id-dumping, il-ħsara, il-kawżalità u l-interess tal-Unjoni, għandhom jiġu imposti miżuri provviżorji anti-dumping sabiex ma jiġix ikkawżat aktar ħsara lill-industrija tal-Unjoni mill-importazzjonijiet li oġġett tad-dumping.
(124)
Bl-iskop li jiġi ddeterminat il-livell ta’ dawn il-miżuri, ġew ikkunsidrati l-marġnijiet tad-dumping li nstabu u l-ammont ta’ dazju neċessarju biex tiġi eliminata l-ħsara sostnuta mill-industrija tal-Unjoni.
(125)
Meta kien qed jiġi kkalkulat l-ammont ta’ dazju meħtieġ biex jitneħħew l-effetti tad-dumping li jagħmel il-ħsara, tqies li kwalunkwe miżura li tittieħed għandha tippermetti lill-industrija tal-Unjoni tkopri l-ispejjeż tal-produzzjoni tagħha u tikseb qligħ qabel it-taxxa li jista’ jinkiseb b’mod raġonevoli minn industrija ta’ dan it-tip fis-settur f’kundizzjonijiet normali ta’ kompetizzjoni, jiġifieri fin-nuqqas ta’ importazzjonijiet li oġġett ta’ dumping, fuq il-bejgħ tal-prodott simili fl-Unjoni. Huwa meqjus li l-qligħ li jista’ jinkiseb fin-nuqqas ta’ importazzjonijiet oġġett ta’ dumping għandu jkun ibbażat fuq is-sena 2003 li hi l-unika sena fejn inkiseb qligħ mill-industrija tal-Unjoni u fejn l-importazzjonijiet Ċiniżi kienu inqas preżenti fis-suq tal-Unjoni. Huwa għalhekk ikkunsidrat li marġini ta’ qligħ ta’ 5 % ta’ fatturat jista’ jkun ikkunsidrat bħala minimu xieraq li l-industrija tal-Unjoni setgħat stenniet li takkwista fin-nuqqas ta’ dumping ta’ ħsara.
(126)
Fuq din il-bażi, ġie kkalkulat prezz li ma jagћmilx ħsara għall-prodott simili gћall-industrija tal-Unjoni. Il-prezz li ma jagћmilx ħsara nkiseb billi ġie miżjud il-marġini ta’ qligħ ta’ 5 % li ssemma aktar 'il fuq mal-ispejjeż tal-produzzjoni.
(127)
Iż-żieda neċessarja fil-prezz ġiet imbagħad maħduma fuq il-bażi ta’ tqabbil tal-medja differenzjata tal-prezz tal-importazzjoni tal-produtturi esportaturi li kkooperaw fir-RPĊ, aġġustata b’mod xieraq għall-ispejjeż tal-importazzjoni u d-dazji tad-dwana mal-prezz mhux ta’ ħsara tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni matul il-PI. Kwalunkwe differenza li rriżultat minn dan it-tqabbil imbagħad ġiet espressa bħala perċentwal tal-valur medju tal-importazzjoni CIF tat-tipi mqabbla.
2. Il-miżuri provviżorji
(128)
Skont dak li ntqal, huwa kkunsidrat li, skont l-Artikolu 7(2) tar-Regolament bażiku, miżuri anti-dumping provviżorji għandhom ikunu imposti fir-rigward ta’ importazzjonijiet li joriġinaw fir-RPĊ fil-livell tal-marġini l-iktar baxx tad-dumping u tal-ħsara, skont ir-regola tal-inqas dazji.
(129)
Ir-rati tad-dazju anti-dumping ta’ kumpaniji individwali li ġew speċifikati f’dan ir-Regolament ġew stabbiliti fuq il-bażi tas-sejbiet tal-investigazzjoni preżenti. Għalhekk, dawn jirriflettu s-sitwazzjoni misjuba waqt dik l-investigazzjoni fir-rigward ta’ dawn il-kumpaniji. Dawn ir-rati tad-dazju (għall-kuntrarju tad-dazju għall-pajjiż kollu applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”) huma għalhekk applikabbli esklussivament għall-importazzjonijiet ta’ prodotti li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina u prodotti mill-kumpaniji u għalhekk mill-entitajiet ġuridiċi speċifiċi msemmija. Il-prodotti impurtati magħmulin minn xi kumpanija oħra mhux speċifikament imsemmija fil-parti operattiva ta’ dan ir-Regolament, inklużi l-entitajiet relatati ma’ dawk imsemmija b’mod speċifiku, ma jistgħux jibbenefikaw minn dawn ir-rati u għandhom jiġu soġġetti għar-rata tad-dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”.
(130)
Kwalunkwe talba għall-applikazzjoni ta’ dawn ir-rati tad-dazju anti-dumping gћal kumpaniji individwali (eż. wara bdil fl-isem tal-entità jew wara li jiġu stabbiliti entitajiet ġodda tal-produzzjoni jew tal-bejgћ) gћandha tiġi minnufih indirizzata lill-Kummissjoni (3) bl-informazzjoni kollha rilevanti, b’mod partikolari fir-rigward ta’ kwalunkwe modifika fl-attivitajiet tal-kumpanija marbuta mal-produzzjoni, mal-bejgћ domestiku u tal-esportazzjoni u li jkunu assoċjati, pereżempju, ma’ dik il-bidla fl-isem jew ma’ dik il-bidla fl-entitajiet tal-produzzjoni u tal-bejgћ. Jekk ikun xieraq, ir-Regolament jiġi emendat skont dan billi tiġi aġġornata l-lista tal-kumpaniji li jibbenefikaw minn rati tad-dazju individwali.
(131)
Sabiex jiġi żgurat infurzar xieraq tad-dazju anti-dumping, il-livell tad-dazju residwali ma għandux japplika biss għall-produtturi esportaturi li ma kkooperawx, iżda wkoll għal dawk il-produtturi li ma esportawx lejn l-Unjoni matul il-PI.
(132)
Il-marġnijiet tad-dumping u tal-ħsara stabbiliti huma kif ġej:
Kumpanija
Marġini ta’ dumping
Marġni tal-ħsara
Sichuan Golden Elephant
44,9 %
46,5 %
Shandong Liaherd
47,6 %
47,8 %
Henan Junhua
49,0 %
53,9 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
65,6 %
65,2 %
H. ŻVELAR
(133)
Is-sejbiet provviżorji ta’ hawn fuq se jkunu żvelati lill-partijiet interessati kollha li se jkunu mistiedna jibgħatu fehmiethom bil-miktub u jitolbu seduta ta’ smigħ. Il-kummenti tagħhom se jiġu analizzati u se jitqiesu fejn ikun iġġustifikat qabel ma ssir kwalunke determinazzjoni definittiva. Barra minn hekk, irid jiġi ddikjarat li s-sejbiet dwar l-impożizzjoni tad-dazji anti-dumping magћmula gћall-finijiet ta’ dan ir-Regolament huma provviżorji u jistgħu jkollhom jiġu kkunsidrati mill-ġdid għall-finijiet ta’ kwalunkwe sejba definittiva,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. B’dan qed jiġi impost dazju definittiv anti-dumping fuq l-importazzjonijiet tal-melamina li bħalissa jaqgħu taħt il-kodiċi NM 2933 61 00 u li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina.
2. Ir-rata tad-dazju anti-dumping provviżorja applikabbli għall-prezz nett, ħieles fuq il-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, tal-prodott deskritt fil-paragrafu 1 u mmanifatturat mill-kumpaniji mniżżla hawn taħt għandha tkun:
Kumpanija
Dazju (%)
Kodiċi addizzjonali TARIC
Sichuan Golden Elephant
44,9
A986
Shandong Liaherd
47,6
A987
Henan Junhua
49,0
A988
Il-kumpaniji l-oħra kollha
65,2
A999
3. Ir-rilaxx għaċ-ċirkolazzjoni ħielsa fl-Unjoni tal-prodott imsemmi fil-paragrafu 1 għandu jkun soġġett għall-għoti ta’ garanzija ekwivalenti għall-ammont tad-dazju provviżorju.
4. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ li jikkonċernaw id-dazji tad-dwana.
Artikolu 2
1 Bla ħsara għall-Artikolu 20 tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009, il-partijiet interessati jistgħu jitolbu l-iżvelar tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom ġie adottat dan ir-Regolament, jikkomunikaw il-fehmiet tagħhom bil-miktub u japplikaw sabiex jinstemgħu oralment mill-Kummissjoni sa xahar mid-data tad-dħul fis-seħħ ta’ dan ir-Regolament.
2. Skont l-Artikolu 21(4) tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009, il-partijiet ikkonċernati jistgħu jikkummentaw dwar l-applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament sa xahar mid-data tad-dħul fis-seħħ tiegħu.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
L-Artikolu 1 ta’ dan ir-Regolament għandu japplika għal perjodu ta’ sitt xhur.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u għandu jkun direttament applikabbli fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-15 ta’ Novembru 2010.