DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 917/2011 DES RATES
vom 12. September 2011
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in der Volksrepublik China
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Vorläufige Maßnahmen
(1)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 258/2011 (2) („vorläufige Verordnung“) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein.
(2)
Am 31. Mai 2011 wurde eine Berichtigung (3) veröffentlicht, die der Beseitigung bestimmter Druckfehler diente, insbesondere bei den Unternehmensbezeichnungen bestimmter chinesischer ausführender Hersteller in Anhang I der vorläufigen Verordnung.
(3)
Nach der Überprüfung bestimmter berechtigter Einwände, die nach der Veröffentlichung der Berichtigung vorgebracht wurden, wurde festgestellt, dass auch einige andere Bezeichnungen falsch wiedergegeben wurden. Die korrekten Bezeichnungen aller Unternehmen, die dem gewogenen Durchschnittszoll unterliegen, sind in Anhang I dieser Verordnung aufgeführt.
(4)
Es sei daran erinnert, dass das Verfahren auf Antrag des Europäischen Verbands der Keramikfliesenhersteller (European Ceramic Tile Manufacturers‘ Federation - CET) („Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht wurde, auf die ein erheblicher Teil, nämlich über 30 %, der EU-Gesamtproduktion von Keramikfliesen entfällt. Wie unter Randnummer 24 der vorläufigen Verordnung erläutert, betraf die Dumping- und die Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. April 2009 bis zum 31. März 2010 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Zur Prüfung der für die Schadensuntersuchung relevanten Entwicklungen analysierte die Kommission Daten für den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“).
2. Weiteres Verfahren
(5)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Maßnahmen beschlossen wurde („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Außerdem wurden die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, gehört und auf Ersuchen zweier interessierter Parteien fanden Anhörungen beim Anhörungsbeauftragten statt.
(6)
Die Kommission holte noch weitere Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen als notwendig erachtete.
(7)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in der VR China und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll empfohlen werden sollte. Nach dieser Unterrichtung wurde den Parteien ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(8)
Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und - soweit angezeigt - berücksichtigt.
3. Vom Verfahren betroffene Parteien
3.1. Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller der VR China
(9)
Bei der Auswahl der Stichprobe der ausführenden Hersteller wurde eine antragstellende „Gruppe“ von Unternehmen einbezogen, da die beiden zur vorgeblichen Gruppe gehörenden Unternehmen nach ihrer kombinierten Ausfuhrmenge den drittgrößten Ausführer auf den EU-Markt darstellten. Diese Unternehmen machten eine Unternehmensbeziehung nach Artikel 143 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (4) für sich geltend; danach gelten Personen als verbunden, wenn sie „Teilhaber oder Gesellschafter von Personengesellschaften sind“. Die spätere Untersuchung ergab indessen, dass die beiden Unternehmen nicht in diesem Sinne verbunden waren; folglich wurden die beiden Hersteller, wie unter Randnummer 35 erwähnt, als getrennte Einheiten betrachtet.
(10)
Mehrere ausführende Hersteller erhoben in ihren Stellungnahmen den Einwand, dass diese Unternehmen aus der Stichprobe hätten herausgenommen werden müssen, da sie falsche oder irreführende Angaben gemacht hätten. Folglich hätte die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne ohne Berücksichtigung der beiden Stichprobenunternehmen ermittelt werden müssen.
(11)
Diesbezüglich sei darauf hingewiesen, dass die von beiden Unternehmen vor der Stichprobenbildung gemachten Angaben ausreichten, um sie als verbunden anzusehen, und dass sie aufgrund der kombinierten Menge ihrer Ausfuhrverkäufe auf den EU-Markt in die Stichprobe einbezogen wurden. Nach den Kontrollbesuchen in den Betriebsstätten dieser beiden Unternehmen wurde im Einzelnen untersucht, ob sie tatsächlich verbunden waren. Die Kommission prüfte die Angaben, welche die Unternehmen zur Stützung ihrer Behauptung vorlegten, dass sie verbunden seien, kam entgegen der Auffassung der Unternehmen jedoch zu dem Schluss, dass sie nicht ausreichten, um sie als verbunden anzusehen. Folglich wurde geschlossen, dass diese Unternehmen nicht als verbunden im Sinne des Artikels 143 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 angesehen werden konnten. Da die Unternehmen jedoch an der Untersuchung mitarbeiteten und auch Angaben zu ihrem angeblichen Verbundensein machten, besteht nach Auffassung der Kommission kein Anlass, sie aus der Stichprobe auszuschließen. Deshalb wird dieser Einwand zurückgewiesen.
(12)
Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass es selbst unter der Annahme, dass die Einbeziehung anderer Unternehmen in die Stichprobe während der Untersuchung eine wesentlich höhere Menge an Ausfuhren auf den EU-Markt im UZ ergeben hätte, in der verfügbaren Zeit doch schwierig gewesen wäre, neu ausgewählte Unternehmen zu untersuchen. Ungeachtet der Erkenntnis, dass die besagten Unternehmen letztlich nicht verbunden sind, wird die Stichprobe den in der Grundverordnung vorgesehenen Kriterien auch weiterhin gerecht. Schließlich gibt es keine Belege dafür, dass die Unternehmen mit der Behauptung, verbunden zu sein, gezielt bezweckten, in die Stichprobe einbezogen zu werden.
(13)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern 5 und 6 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.2. Stichprobenverfahren für Unionshersteller
(14)
Nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen wandte eine Partei ein, dass kein antragstützender EU-Hersteller Stichprobenantworten geliefert habe, weshalb alle diese Hersteller im Verfahren als nicht mitarbeitend eingestuft werden sollten. An diesem Einwand wurde nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen festgehalten.
(15)
Auf den Einwand, die Nichtvorlage von Stichprobenantworten würde bedeuten, dass die antragstützenden EU-Hersteller nicht mitgearbeitet hätten, ist zu erwidern, dass CET der rechtliche Vertreter aller antragstellenden Unternehmen war. Wie vorgeschrieben erteilte CET im Namen der Antragsteller auch die zusätzlichen Auskünfte bezüglich der Daten zum UZ. Laut Einleitungsbekanntmachung mussten nur die Unternehmen die nötigen Auskünfte zur Auswahl der Stichprobe erteilen, die sie nicht bereits erteilt hatten. Folglich arbeiteten die antragstellenden Hersteller uneingeschränkt mit, da sie die erforderlichen Auskünfte bereits bei der Antragstellung erteilten und ihr rechtlicher Vertreter die erforderlichen Aktualisierungen der UZ-Daten im Laufe des Verfahrens in ihrem Namen bereitgestellt hatte.
(16)
Eine interessierte Partei wandte ein, die Stichprobe sei aufgrund der Einteilung des Wirtschaftszweigs der Union in unterschiedliche Unternehmenskategorien und aufgrund der geografischen Verteilung der Stichprobe statistisch ungültig. Diesbezüglich sei daran erinnert, dass die EU-Keramikfliesenbranche mit über 500 Herstellern stark fragmentiert ist. Es hat sich außerdem gezeigt, dass in der Branche sowohl kleine als auch mittlere und große Unternehmen vertreten sind. Um zu vermeiden, dass die Ergebnisse großer Unternehmen die Schadensanalyse dominieren, und um sicherzustellen, dass die Lage der kleinen Unternehmen, die zusammengenommen den größten Teil der EU-Produktion ausmachen, hinreichend berücksichtigt wird, erschien es angebracht, dass alle Unternehmenskategorien (d. h. kleine, mittlere und große Unternehmen) in der Stichprobe vertreten sind. Aus jeder Kategorie wurden allerdings die größten Unternehmen ausgewählt, sofern die geografische Repräsentativität gewährleistet war.
(17)
Eine interessierte Partei brachte ferner vor, die Kommission sei den Nachweis schuldig geblieben, dass die Stichprobe nach dem Rückzug des polnischen Herstellers noch repräsentativ gewesen sei; im Übrigen sei die Stichprobe in Bezug auf die Menge der Verkäufe auf den EU-Markt ohnehin nicht repräsentativ genug.
(18)
Es trifft zu, dass ein polnischer Hersteller beschloss, nicht weiter an der Untersuchung mitzuarbeiten, weshalb er aus der Stichprobe ausgeschlossen werden musste. Es ist indessen nicht erforderlich, dass eine Stichprobe die geografische Verteilung und das Gewicht der Herstellermitgliedstaaten exakt widerspiegelt, um repräsentativ zu sein. Da die geografische Verteilung nur einer der repräsentativitätsbestimmenden Faktoren ist, wäre ein derartiger Ansatz verwaltungstechnisch nicht praktikabel. Vielmehr genügt es, wenn die Stichprobe die jeweiligen Anteile der großen Herstellerländer proportional widerspiegelt. Unter Zugrundelegung dieses Kriteriums wurde befunden, dass der Rückzug des polnischen Unternehmens die Gesamtrepräsentativität der Stichprobe nicht beeinträchtigte. Somit wird bestätigt, dass die Stichprobe der EU-Hersteller hinreichend repräsentativ im Sinne des Artikels 17 der Grundverordnung ist.
(19)
Auf den Einwand zur Gesamtrepräsentativität der Stichprobe ist zu erwidern, dass die Stichprobenunternehmen aufgrund der starken Fragmentierung des Wirtschaftszweigs der Union zwangsläufig einen relativ kleinen Ausschnitt der EU-Gesamtproduktion ausmachen. Dazu bestimmt Artikel 17 der Grundverordnung, dass sich die Untersuchungen beschränken dürfen auf „Stichproben, die nach den normalen statistischen Verfahren […] gebildet werden, oder auf das größte repräsentative Volumen von Produktion, Verkäufen oder Ausfuhren […], die in angemessener Weise untersucht werden können“; es werden hingegen keine konkreten Schwellenwerte für repräsentative Volumen festgesetzt. Aufgrund dieser Sachlage wird bestätigt, dass die Stichprobe repräsentativ im Sinne des Artikels 17 der Grundverordnung war.
(20)
Eine interessierte Partei behauptete, die Kommission habe es versäumt, Unionshersteller in die Stichprobe aufzunehmen, die niedrige Verkaufspreise verlangten und die in Ländern wie Polen und der Tschechischen Republik niedergelassen seien; aus diesem Grund sei die Stichprobe im Hinblick auf die durchschnittlichen Verkaufspreise der Unionshersteller nicht repräsentativ.
(21)
In Bezug auf diese Behauptung kam die Kommission zum Ergebnis, dass die durchschnittlichen Verkaufspreise der Stichprobe des Wirtschaftszweigs der Union in derselben Größenordnung lagen wie die durchschnittlichen Verkaufspreise in den öffentlich zugänglichen Statistiken. Jedenfalls ergab die Untersuchung, wie unter Randnummer 125 ausgeführt, dass die endgültigen Feststellungen auch dann nicht wesentlich anders ausfallen würden, wenn man öffentlich zugänglichen Preisen für diese Länder Rechnung tragen würde.
(22)
Einige Parteien kritisierten die Methodik zur Bildung der Stichprobe des Wirtschaftszweigs der Union im Gegensatz zur Bildung der Stichprobe der chinesischen Ausführer, bei der man sich ausschließlich auf die Ausfuhrmenge gestützt habe.
(23)
Im Hinblick auf die unterschiedlichen Methoden zur Auswahl einer Stichprobe einerseits der Unionshersteller, andererseits der chinesischen ausführenden Hersteller ist festzuhalten, dass die Methoden den Zielen des Stichprobenverfahrens entsprechend angewendet wurden. Beim Wirtschaftszweig der Union musste die Kommission die Lage des gesamten Wirtschaftszweigs beurteilen; folglich wurden die Kriterien zugrunde gelegt, die das repräsentativste Bild der gesamten Branche zeichneten. Bei den chinesischen Ausführern bot es sich an, die Stichprobe auf der Grundlage der größten Ausfuhrmenge der betroffenen Ware zu bilden, weshalb die größten Ausführer in die Stichprobe aufgenommen wurden. Es wird ferner darauf hingewiesen, dass keine Verpflichtung nach Artikel 17 der Grundverordnung besteht, beide Stichproben nach denselben Kriterien zu bilden. Im Übrigen erhielten die mitarbeitenden Parteien in der VR China sowie die chinesischen Behörden Gelegenheit, Stellung zur beabsichtigten Stichprobe zu beziehen, bevor die Stichprobe der chinesischen ausführenden Hersteller endgültig bestimmt wurde. Daraufhin wurde Stellung zur Zusammensetzung der Stichprobe bezogen, nicht jedoch zu deren Repräsentativität.
(24)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen behauptete ein Einführerverband, aus Artikel 17 der Grundverordnung gehe hervor, dass die Stichproben der EU-Hersteller und der ausführenden Hersteller nach denselben Kriterien gebildet werden sollten. Mehrere chinesische Parteien hielten nach der besagten Unterrichtung an ihrem Einwand fest, dass die chinesischen ausführenden Hersteller und die EU-Hersteller bei der Auswahl der jeweiligen Stichproben unterschiedlich behandelt worden seien.
(25)
In Bezug auf die Behauptung nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen, dass die Stichproben der EU-Hersteller und der ausführenden Hersteller nach denselben Kriterien gebildet werden sollten, kam die Kommission aus den unter Randnummer 23 dargelegten Gründen zum Ergebnis, dass diese Stichproben anhand unterschiedlicher Kriterien gebildet werden dürfen. Deshalb wird dieser Einwand zurückgewiesen.
(26)
Zur Tatsache, dass - wie unter Randnummer 23 erwähnt - keine Stellungnahmen zur Repräsentativität der Stichprobe eintrafen, behaupteten diese Parteien, dass die chinesischen Parteien zum Zeitpunkt der Stichprobenbildung nicht darüber informiert worden seien, dass bei der Stichprobenbildung unterschiedliche Auswahlkriterien zugrunde gelegt würden, und dass sie deshalb nicht dazu hätten Stellung nehmen können.
(27)
Zur Tatsache, dass die chinesischen Parteien nicht über die unterschiedlichen Kriterien bei der Stichprobenbildung informiert worden sind, ist festzuhalten, dass es gängige Praxis ist, die Parteien - im Einklang mit Artikel 17 Absatz 2 - nur über die in ihrer eigenen Kategorie geplante Stichprobe zu konsultieren, so werden etwa ausführende Hersteller nur zur geplanten Stichprobe der ausführenden Hersteller befragt. Deshalb bleibt die Behauptung dieser Parteien unberücksichtigt, dass es ihnen zum Zeitpunkt der Stichprobenbildung nicht möglich gewesen sei, Stellung zu den unterschiedlichen Auswahlkriterien der unterschiedlichen Stichproben zu nehmen.
(28)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen wandte eine interessierte Partei ein, dass die Kommission gegen Artikel 4 Absatz 1 der Grundverordnung verstoßen habe, als sie den unterschiedlichen Unternehmenskategorien bei der Stichprobenbildung Rechnung getragen habe; dieser Absatz lege nämlich fest, dass die Analyse für den Wirtschaftszweig der Union als Ganzes durchgeführt werden sollte und nicht für bestimmte Gruppen oder Arten von Unternehmen.
(29)
Dem Einwand, dass die Gliederung der Stichprobe nach drei Unternehmenskategorien gegen Artikel 4 Absatz 1 der Grundverordnung verstoße, kann nicht stattgegeben werden. Aus Randnummer 23 wird ersichtlich, dass die gebildete Stichprobe - im Gegensatz zum Einwand der betroffenen Partei - repräsentativ ist für den Wirtschaftszweig der Union als Ganzes und nicht nur für bestimmte Gruppen von Unternehmen. Darüber hinaus sieht Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung ausdrücklich vor, dass zum Zwecke der Schadensbestimmung Stichproben gebildet werden dürfen. Dieser Einwand war folglich unbegründet und wurde aus diesem Grund zurückgewiesen.
(30)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen kritisierte dieselbe interessierte Partei die Tatsache, dass bei der Stichprobenbildung der geografischen Verteilung Rechnung getragen wurde; dazu führte sie an, dass die Union ein Binnenmarkt sei und Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung eine Stichprobenbildung nur auf der Grundlage der größten repräsentativen Menge zulassen könne.
(31)
Zur Verwendung des Kriteriums der geografischen Verteilung ist festzuhalten, dass es sich um eine fragmentierte Branche handelt und die geografische Verteilung der Hersteller über die Mitgliedstaaten bei der Beurteilung der Repräsentativität der gebildeten Stichprobe verwendet wird, um den unterschiedlichen Rahmenbedingungen Rechnung zu tragen, die innerhalb der Europäischen Union herrschen können. Die Stichprobe umfasst die Mitgliedstaaten, aus denen etwa 90 % der EU-Produktion stammen; nach dem Rückzug des polnischen Unternehmens war der Abdeckungsgrad mit etwa 80 % noch immer beträchtlich hoch. Folglich gewährleistete die von der Kommission angewandte Methodik, dass die Stichprobe bezüglich der EU-Produktion als Ganzes repräsentativ ist und Artikel 17 Absatz 1 gerecht wird. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen.
(32)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen wandte eine interessierte Partei ein, dass nur kleine und mittlere Unternehmen in die Stichprobe der EU-Hersteller aufgenommen worden seien, deren Kosten und Preise angeblich höher gewesen seien als die von großen Unternehmen.
(33)
Diese Behauptung wurde jedoch nicht belegt. Es sei darauf hingewiesen, dass Unternehmen aller Kategorien der Stichprobe angehören. Im Übrigen können außer der Unternehmensgröße noch andere Faktoren kostenrelevant sein, z. B. Rohstoffkosten, Abschreibungen oder die Kapazitätsauslastung.
4. Rechte der Parteien
4.1. Vertraulichkeitsschutz für die Antragsteller und die antragstützenden Unternehmen
(34)
Eine interessierte Partei wandte ein, die fehlenden Angaben zur Identität des Antragstellers mache es den interessierten Parteien unmöglich, ihre Verteidigungsrechte vollumfänglich wahrzunehmen. Außerdem sei die Forderung nach Vertraulichkeitsschutz unbegründet, da einige Hersteller die Geheimhaltung ihrer Namen nicht verlangt hätten.
(35)
Eine Partei wiederholte ihren Einwand, dass es keinen Grund gab, die Namen der antragstellenden Hersteller und der Unterstützer des Antrags vertraulich zu behandeln. Vor allem enthalte das Dossier, das den interessierten Parteien zur Einsichtnahme offen stehe, keine Belege für die Forderungen nach Vertraulichkeitsschutz. Außerdem habe die Unkenntnis der Identität der Stichprobenunternehmen bewirkt, dass andere interessierte Parteien keine Stellung zur Korrektheit der Einschätzung der Mikroindikatoren hätten beziehen können.
(36)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen bezweifelte dieselbe Partei, ob alle mit den Stichprobenherstellern verbundenen Unternehmen einen Fragebogen beantwortet hatten.
(37)
Es sei daran erinnert, dass Artikel 19 der Grundverordnung den Schutz vertraulicher Informationen ermöglicht, falls die „Preisgabe einem Konkurrenten erhebliche Wettbewerbsvorteile verschaffen würde oder für den Auskunftgeber oder die Person, von der er die Informationen erhalten hat, von erheblichem Nachteil wäre“. Die breite Mehrheit der Antragsteller wollte anonym bleiben und belegte hinreichend, dass die Unternehmen tatsächlich erhebliche Vergeltungsmaßnahmen, u. a. im Sinne von Absatzeinbußen, riskierten, falls ihre Namen bekannt würden. Folglich akzeptierten die Kommissionsdienststellen die Forderung dieser Unternehmen.
(38)
Dass einige Hersteller keinen Vertraulichkeitsschutz für ihre Namen verlangt hatten, lässt die entsprechenden Rechte anderer Unternehmen unberührt, falls diese hinreichende Gründe anführen. Über diesbezügliche Anträge wurden von Fall zu Fall befunden und folglich wird der Einwand zurückgewiesen.
(39)
Zur Frage, ob alle mit den Stichprobenherstellern verbundene Unternehmen einen Fragebogen beantwortet hatten, ist festzustellen, dass die Nichtreaktion eines verbundenen Herstellers an sich die Kommission grundsätzlich nicht daran hindert, zuverlässige Schlussfolgerungen über den Schädigungssachverhalt zu ziehen, sofern die beantworteten Fragebogen überprüft werden können. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn die verbundenen Unternehmen eigenständige Rechtspersönlichkeiten mit getrennter Rechnungslegung sind.
5. Ausdehnung der Untersuchung auf Einfuhren aus der Türkei
(40)
Eine Partei, welche die Interessen der ausführenden Hersteller vertritt, wandte ein, die Untersuchung hätte auf Einfuhren der betroffenen Ware aus der Türkei ausgedehnt werden sollen.
(41)
Dazu sei bemerkt, dass Einfuhren mit Ursprung in der Türkei in dem Antrag nicht erwähnt wurden, weil zum Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens keinerlei Belege für Dumping, Schädigung und ursächlichen Zusammenhang in Bezug auf dieses Land vorlagen, welche die Einleitung eines Antidumpingverfahrens gegen diesbezügliche Einfuhren begründet hätten. Der Einwand, dass die Türkei in die Untersuchung hätte einbezogen werden müssen, wird somit zurückgewiesen.
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(42)
Nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen wies eine interessierte Partei darauf hin, dass sich die KN-Codes der betroffenen Ware in der vorläufigen Verordnung gegenüber der Einleitungsbekanntmachung geändert hätten, und erkundigte sich nach den Gründen für diese Unterschiede und ob sich diese Änderungen auf die Warendefinition auswirken würden.
(43)
Diesbezüglich wird betont, dass die Unterschiede zwischen den KN-Codes in der vorläufigen Verordnung und in der Einleitungsbekanntmachung keine Änderung der Warendefinition oder des Untersuchungsgegenstands bedeutet. Die Änderungen betreffen nicht die Arten der betroffenen Fliesen, sondern tragen lediglich den allgemeinen Änderungen an der Kombinierten Nomenklatur Rechnung, die mit der am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Verordnung (EU) Nr. 861/2010 der Kommission (5) eingeführt wurden.
(44)
Eine interessierte Partei beantragte, bestimmte Keramik-Mosaikfliesen aus der Warendefinition auszuschließen. Sollten Maßnahmen eingeführt werden, würde diese Kategorie der betroffenen Ware ihre Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Waren verlieren, mit denen sie austauschbar sei; außerdem finde Dumping in diesem speziellen Segment ohnehin nicht statt.
(45)
Dazu ergab die Untersuchung, dass, da Keramik-Mosaikfliesen und andere Arten von Keramikfliesen dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften aufweisen, eine Änderung der Warendefinition nicht angebracht ist. Die Behauptung, Dumping finde in diesem Segment nicht statt, wurde in keiner Weise belegt; im Übrigen ist dazu anzumerken, dass die Dumping- und Schadensanalyse die Lage der betroffenen Ware in ihrer Gesamtheit widerspiegeln muss. Deshalb wird dieser Einwand zurückgewiesen.
(46)
Aufgrund der Sachlage und in Ermangelung weiterer Stellungnahmen zur betroffenen Ware und zur gleichartigen Ware werden die Feststellungen unter den Randnummern 25 bis 32 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
C. DUMPING
1. Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“)
(47)
In Ermangelung etwaiger weiterer Stellungnahmen oder Erkenntnisse zur Marktwirtschaftsbehandlung werden die Feststellungen unter den Randnummern 33 bis 40 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Individuelle Behandlung („IB“)
(48)
Zur Entscheidung, welchen Unternehmen im Einzelnen die IB gewährt oder versagt wurde, gingen keine Stellungnahmen ein.
(49)
Allerdings stellten zwei Einführer die Zulässigkeit der IB-Untersuchung der Kommission grundsätzlich in Frage, da die Union angeblich über das System der Strukturfonds von Jahr zu Jahr Subventionen verteile.
(50)
Diesbezüglich wird darauf hingewiesen, dass Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung dargelegt, welche Bedingungen zu erfüllen sind, damit der IB-Status eingeräumt werden kann. Die angebliche Subventionierung in der Union ist für die Zwecke dieser Untersuchung nicht von Belang. Folglich werden diese Einwände zurückgewiesen und die Schlussfolgerungen in den Randnummern 41 bis 44 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Individuelle Ermittlung („IE“)
(51)
IE-Anträge nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung wurden von acht mitarbeitenden ausführenden Herstellern eingereicht. Daraufhin wurde beschlossen, eine IE für einen ausführenden Hersteller, nämlich Kito Group, durchzuführen, da die Ermittlung keine zu große Belastung darstellte. Auf diese Gruppe entfällt das bei weitem höchste Ausfuhrvolumen der acht antragstellenden Hersteller.
(52)
Diese Gruppe beantragte die IB. Nach Prüfung des Antrags wurde zunächst beschlossen, der Kito Group die IB zuzugestehen, da keine Gründe dagegen sprachen.
(53)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen wandte der Antragsteller ein, dass Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung es wohl nicht zulasse, dass nur eine begrenzte Anzahl von IE-Anträgen geprüft werde, wenn eigentlich zahlreiche Anträge eingereicht worden seien. Der Antragsteller brachte vor, diese Einschätzung sei in vielen früheren Antidumpinguntersuchungen vertreten worden. Dazu sei angemerkt, dass das entscheidende Kriterium des Artikels 17 Absatz 3 der Grundverordnung hinsichtlich der Prüfung von IE-Anträgen sei, ob die „individuelle Ermittlungen eine zu große Belastung darstellen und den fristgerechten Abschluss der Untersuchung verhindern würden“. Bei der jetzigen Untersuchung stellte es - wie unter Randnummer 51 erwähnt - keine zu große Belastung dar, einen der acht IE-Anträge zu prüfen. Zu den früheren Untersuchungen, die sich mit IE-Anträge befassten, ist anzumerken, dass der Grad der Belastung durch derartige Anträge und die Notwendigkeit des fristgerechten Abschlusses einer Untersuchung von Fall zu Fall eingeschätzt werden müssen. Angesichts dieser Sachlage wird der Einwand des Antragstellers zurückgewiesen.
(54)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen wurden neue Informationen und Beweise vorgelegt, dass die Kito Group möglicherweise nicht alle verbundenen Unternehmen der Gruppe angegeben hatte, weshalb die Schlussfolgerungen bezüglich dieser Gruppe unvollständig sein könnten. Der Gruppe wurde Gelegenheit gegeben, dazu Stellung zu nehmen; außerdem wurde ihr mitgeteilt, dass die Kommission möglicherweise Artikel 18 der Grundverordnung anwenden muss. In der Antwort bestätigte die Gruppe zwar, dass sie bei der Beantwortung des Antidumping-Fragebogens tatsächlich zwei verbundene Unternehmen unerwähnt gelassen habe, sie vertrat aber die Auffassung, dass dieses Versehen keine Auswirkungen auf die Feststellungen haben sollte, da die betreffenden Unternehmen nicht an der Herstellung und/oder dem Vertrieb der betroffenen Ware beteiligt gewesen seien. Die Nichterwähnung der beiden Unternehmen verhinderte aber sehr wohl die ordentliche Bewertung und Überprüfung der Tätigkeit der Gruppe in Bezug auf die betroffene Ware. Unter diesen Umständen wird geschlossen, dass die Gruppe die benötigten Informationen nicht fristgerecht vorlegte, weshalb die Feststellungen bezüglich des Unternehmens nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden.
4. Normalwert
4.1. Wahl des Vergleichslandes
(55)
Zwei Einführer bezogen zur Wahl der Vereinigten Staaten von Amerika („USA“) als Vergleichsland Stellung und wandten ein, dass die USA sich als Vergleichsland nicht eigneten, weil ihre Eigenerzeugung zu vernachlässigen sei und sie auf dem Weltmarkt nicht wettbewerbsfähig seien. Außerdem seien die USA in nicht vertretbarer Weise ausgewählt worden, weil es nur deshalb keine alternativen Vergleichsländer gegeben habe, weil der Verband der EU-Hersteller in unzulässiger Weise Druck auf die Hersteller aus anderen in Frage kommenden Vergleichsländern ausgeübt habe, um diese vor einer etwaigen Mitarbeit abzuschrecken. Zwei Einführer wandten ein, dass die Kommission die Informationen aus einigen potenziell mitarbeitenden Ländern außer Acht gelassen habe und dass öffentlich zugängliches Datenmaterial nationaler oder länderübergreifender Herstellerverbände in Drittländern unberücksichtigt geblieben sei.
(56)
In Bezug auf das zuletzt angeführte Argument ist festzuhalten, dass unternehmensspezifische Informationen erforderlich sind, um die Untersuchung hinsichtlich der Höhe des etwaigen Dumpings zu führen. Aus diesem Grund wurde dieses Argument zurückgewiesen.
(57)
Die Behauptung, der Verband der EU-Hersteller habe in unzulässiger Weise Druck ausgeübt, um vor einer etwaigen Mitarbeit abzuschrecken, wurden in keiner Weise belegt. Daher musste diese Behauptung zurückgewiesen werden.
(58)
Die besagten Einführer wandten ferner ein, die jährlich in den USA produzierte Menge Keramikfliesen betrage etwa 60 Mio. m2 und nicht wie unter Randnummer 51 der vorläufigen Verordnung angegeben 600 Mio. m2. Dieser Einwand wurde geprüft und für zutreffend befunden.
(59)
Zur Eignung der USA als Vergleichsland aufgrund des erheblich geringeren Produktionsvolumens lässt sich feststellen, dass der US-Markt von starkem Wettbewerb geprägt ist; zum einen gibt es einige lokale Herstellerunternehmen, zum anderen werden beträchtliche Mengen eingeführt. Außerdem gibt es - wie unter Randnummer 52 der vorläufigen Verordnung festgehalten - keine Belege für nichttarifäre Hemmnisse, die den Marktwettbewerb wesentlich einschränken würden. Aufgrund dieser Sachlage ändert sich ungeachtet der geringeren Produktionsmenge nichts an der Feststellung, dass die USA ein geeignetes Vergleichsland sind.
(60)
Zwei Einführer behaupteten, dass die Einheits-Verkaufspreise von Fliesen aus US-amerikanischer Produktion auf dem US-Inlandsmarkt wesentlich höher seien als auf dem EU-Markt, weshalb der Vergleich mit den Ausfuhrpreisen einen Dumpingverdacht aufkommen lasse. Diese Behauptung wurde für dieses Verfahren als belanglos erachtet, da Behauptungen dieser Art nur in einer eigenen gründlichen Antidumpinguntersuchung bezüglich der USA überprüft werden könnten; dazu müssten aber entsprechende Anscheinsbeweise vorliegen. Die Behauptung wurde somit übergangen.
(61)
Die besagten Einführer wandten ferner ein, der mitarbeitende US-Hersteller stünde im Eigentum von EU-Herstellern oder wäre mit diesen verbunden, weshalb die Untersuchung Fehler aufweise, da die vorgelegten Daten nicht aus unabhängigen Quellen stammten.
(62)
Es sei daran erinnert, dass die von dem mitarbeitenden US-Hersteller vorgelegten Daten vor Ort überprüft wurden. Deshalb war dieser Einwand unbegründet und wurde folglich übergangen.
(63)
Die besagten Einführer behaupteten weiter, die Ausfuhrmengen der USA seien begrenzt. Dieses Argument wurde für die Wahl des Vergleichslandes als belanglos eingestuft, da die Daten des Vergleichslandes zur Bestimmung des Normalwerts herangezogen werden und nicht etwa zur Bestimmung der Ausfuhrpreise. Die Behauptung wurde folglich zurückgewiesen.
(64)
Schließlich wandten dieselben Einführer noch ein, der Vertraulichkeitsschutz bezüglich der Identität des mitarbeitenden Herstellers im Vergleichsland sowie der Menge, des Werts und der Qualität seiner Produktion sei nicht gerechtfertigt. Es sei daran erinnert, dass der mitarbeitende Hersteller im Vergleichsland um Vertraulichkeitsschutz ersucht hatte, weil er kommerzielle Vergeltungsmaßnahmen befürchtete, und dass dieses Ersuchen als begründet erachtet wurde. Darüber hinaus lässt sich nicht ausschließen, dass die Bereitstellung der von den Einführern gewünschten Daten die Identifizierung des Herstellers im Vergleichsland ermöglichen könnte, selbst wenn die Daten in Spannen angegeben würden. Deshalb wurde der Einwand der Einführer übergangen.
(65)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen wiederholten die beiden obengenannten Einführer einige ihrer bereits vorgetragenen Einwände, ohne jedoch neue beweiskräftige Belege dafür zu erbringen. Deshalb wurden ihre Einwände zurückgewiesen.
(66)
Diese beiden Einführer wandten ferner ein, dass die Wahl des angeblich von einem EU-Hersteller kontrollierten mitarbeitenden US-Herstellers als geeigneter Hersteller des Vergleichslandes ein Fehler sei. Vor allem sei das US-Unternehmen wirtschaftlich nicht unabhängig und könne deshalb bei der Dumpingermittlung nicht als Maßstab herangezogen werden. Zur Untermauerung dieses Einwands beriefen sich die Einführer auf Artikel 2 Absatz 1 Unterabsätze 3 und 4 der Grundverordnung. Darauf muss zunächst erwidert werden, dass der mitarbeitende US-Hersteller - wie unter Randnummer 23 der vorläufigen Verordnung und Randnummer 69 dieser Verordnung ausgeführt - um Vertraulichkeitsschutz ersucht hatte und diesem Ersuchen stattgegeben wurde. Deshalb kann weder bestätigt noch bestritten werden, dass eine Beziehung zwischen dem US-Unternehmen und einem EU-Hersteller besteht. Es sei allerdings gesagt, dass die genannten Bestimmungen der Grundverordnung die Art und Weise betreffen, wie die Verkaufspreise eines untersuchten Unternehmens zu behandeln sind, wenn dieses Verkäufe an eine verbundene Partei tätigt. Diese Bestimmungen sind nicht von Belang bei einer etwaigen Beziehung zwischen einem Hersteller in einem Vergleichsland und einem EU-Hersteller. Deshalb wird dieser Einwand zurückgewiesen.
(67)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen erhob ein Einführerverband zahlreiche Einwände. Zunächst einmal seien die USA ein ungeeigneter Vergleichsmarkt, wenn man die vorgeblich geringe Verkaufsmenge der US-Hersteller auf ihrem Inlandsmarkt mit den chinesischen Ausfuhren in die Union vergleiche. Dazu ist festzustellen, dass der Grad des Wettbewerbs in möglichen Vergleichsländern nur eines der Kriterien ist, die zur Ermittlung etwaiger Vergleichsländer herangezogen werden. Bei der Einschätzung, ob sich ein Land als Vergleichsland eignet, ist es indessen keine Grundvoraussetzung, dass die Inlandsverkäufe der heimischen Industrie und die Einfuhren aus dem zu untersuchenden Land ihrem Umfang nach vergleichbar sind. Im Hinblick auf diesen Einwand wird auf die Feststellungen unter Randnummer 59 verwiesen, dass genügend Wettbewerb auf dem US-Markt herrscht und dass sich die USA folglich als Vergleichsland eignen. Deshalb wird dieser Einwand zurückgewiesen.
(68)
Nach einer weiteren Behauptung des Einführerverbands reiche die Tatsache, dass beträchtliche Mengen auf den US-Markt eingeführt würden, für die Wahl der USA als Vergleichsland nicht aus. Dazu sei angemerkt, dass die Höhe der Einfuhren sehr wohl ein wichtiges Untersuchungskriterium bei der Bestimmung eines geeigneten Vergleichslandes darstellt. Die inländische Produktion und hohe Einfuhrmengen sind wichtige Bestimmungsfaktoren für die Wettbewerbsfähigkeit eines Marktes, wie unter Randnummer 59 bereits festgestellt wurde. Deshalb wird dieser Einwand zurückgewiesen.
(69)
Der Einführerverband fragte darüber hinaus, welche Belege der mitarbeitende Hersteller aus dem Vergleichsland dafür angeführt habe, dass ihm - wie unter Randnummer 64 festgestellt - wirtschaftliche Vergeltungsmaßnahmen drohten. In diesem Zusammenhang wies das US-Unternehmen darauf hin, dass es zahlreiche ausführende chinesische Hersteller von Keramikfliesen gebe, mit denen es um dieselben Kunden konkurriere. Deshalb befürchte es kommerzielle Vergeltungsmaßnahmen, falls seine Identität preisgegeben werde. Zu den Belegen für das Vergeltungsrisiko ist anzumerken, dass die Vergeltungsgefahr aufgrund des Wettbewerbs des US-Unternehmens mit den auf dem US-Markt tätigen ausführenden chinesischen Herstellern um dieselben Kunden einleuchtet. Deshalb wurde dem Ersuchen des Unternehmens um Vertraulichkeitsschutz stattgegeben.
(70)
Der Verband gab weiter vor, dass die durchschnittlichen US-Inlandsverkaufspreise der einheimischen Keramikfliesen um ein Vielfaches über dem Preis der EU-Einfuhren aus der VR China lägen und die US-Ware im Vergleich zur aus der VR China eingeführten Ware nicht als „gleichartig“ anzusehen sei. Die Tatsache, dass diese beiden Preise voneinander abweichen, ist jedoch kein Grund, die US-Ware im Hinblick auf die betroffene Ware nicht als gleichartig einzustufen. Wie unter Randnummer 32 der vorläufigen Verordnung bereits dargelegt, wurde festgestellt, dass die betroffene Ware und - unter anderem - die auf dem Inlandsmarkt der USA hergestellten und verkauften Ware dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen. Deshalb werden diese Waren als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen. Der Einwand des Verbandes wird daher zurückgewiesen.
(71)
Schließlich wollte der Verband noch wissen, warum in Ermangelung einer Zusammenarbeit seitens anderer Drittländer als den USA nicht die Union als geeignetes Vergleichsland in Erwägung gezogen worden sei. Da es sich jedoch gezeigt hat, dass die USA ein geeignetes Vergleichsland sind (siehe Randnummer 59), bestand nicht die Notwendigkeit, etwaige andere geeignete Märkte zu untersuchen. Daher wird der Einwand des Verbandes zurückgewiesen.
(72)
In Ermangelung weiterer Stellungnahmen wird bestätigt, dass die Wahl der USA als Vergleichsland angemessen und vertretbar im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung war; somit werden die Randnummern 45 bis 54 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.2. Ermittlung des Normalwerts
(73)
Zwei Einführer brachten vor, dass die interessierten Parteien mangels Angaben über die Produktionsmengen des US-Herstellers nicht überprüfen könnten, ob es aufgrund von Größenvorteilen bedeutende Unterschiede geben könne bei den Produktionskosten des US-Herstellers und der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Hersteller, die jährlich mehr als 10 Mio. m2 Keramikfliesen herstellten. Die Produktionsmengen des Herstellers im Vergleichsland und der chinesischen Hersteller seien angesichts der geringeren Produktionsmengen des Herstellers im Vergleichsland oder des Vergleichslandes nicht miteinander vergleichbar. Hier sei daran erinnert, dass die Produktionsmengen des mitarbeitenden Herstellers im Vergleichsland vertraulich sind und deshalb nicht offengelegt werden dürfen. Außerdem sei daran erinnert, dass der chinesische Wirtschaftszweig stark fragmentiert ist und sich im Wesentlichen aus kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zusammensetzt. Deshalb wurden diese Einwände als gegenstandslos betrachtet.
(74)
Die besagten Einführer wiesen darauf hin, dass Artikel 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Grundverordnung vorschreibe, dass der Normalwert anhand der Preise „der anderen Verkäufer oder Hersteller“ ermittelt werde; den Normalwert anhand der Daten eines einzigen Unternehmens zu ermitteln sei ein Fehler.
(75)
Hier sei daran erinnert, dass dieses Verfahren Einfuhren aus einem Land ohne Marktwirtschaft betrifft, weshalb der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ermittelt werden muss. Daher wurde dieser Einwand zurückgewiesen.
(76)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen wandte ein Einführerverband ein, dass es seiner Auffassung nach unzulässig sei, den Normalwert anhand des Datenmaterials eines einzigen Unternehmens zu ermitteln. Aus den bereits unter Randnummer 75 angeführten Gründen wird dieser Einwand indessen zurückgewiesen.
(77)
Schließlich wandten die besagten Einführer ein, dass die Ware des Herstellers im Vergleichsland nicht repräsentativ sei, da das Unternehmen ausschließlich das Hochpreissegment bediene. Da dem Hersteller im Vergleichsland Vertraulichkeitsschutz zugestanden wurde, kann diese Behauptung weder bestätigt noch bestritten werden. Doch selbst wenn diese Behauptung zuträfe, müssten - wie unter Randnummer 61 der vorläufigen Verordnung dargelegt - in berechtigten Fällen Berichtigungen am Normalwert vorgenommen werden, um alle Arten von Fliesen zu berücksichtigen, also auch solche, die unter einer anderen Marke weitervertrieben werden (re-sale branding). Der Einwand wurde als somit unbegründet angesehen und daher zurückgewiesen.
4.3. Ausfuhrpreis
(78)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen wandte ein ausführender Hersteller ein, dass die Verkäufe bestimmter Keramikfliesentypen in die Union im UZ von den Kommissionsdienststellen falsch eingereiht worden seien und dass die Dumpingspanne des Unternehmens entsprechend korrigiert werden sollte. Dazu ist anzumerken, dass beim Kontrollbesuch in den Betriebsstätten des Unternehmens festgestellt wurde, dass das Unternehmen bestimmte Keramikfliesen falsch eingereiht hat; entsprechend wurde das Unternehmen in Kenntnis gesetzt. Diese Fliesen wurden anschließend korrekt eingereiht, um eine korrekte Dumpingberechnung durchführen zu können. Deshalb wird der Einwand des Unternehmens zurückgewiesen.
(79)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen wandte derselbe ausführende Hersteller ein, dass bestimmte Ausfuhrverkaufsgeschäfte in die Union im UZ bei der Ermittlung seiner Dumpingspanne unberücksichtigt geblieben seien. Diese Geschäfte blieben allerdings unberücksichtigt, weil die Rechnungen ein späteres Datum trugen als das Ende des UZ. Aus diesem Grund wird der Einwand des Unternehmens zurückgewiesen.
(80)
Da keine weiteren Stellungnahmen zu den Ausfuhrpreisen eingingen, wird Randnummer 59 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.4. Vergleich
(81)
Zum Vergleich des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis gingen Stellungnahmen ein.
(82)
Ein ausführender Hersteller wandte ein, dass bei der Ermittlung seines cif-Wertes berücksichtigt werden müsse, dass die Ausfuhrverkäufe über unabhängige Händler erfolgten. Dieser Einwand war begründet; deshalb wurden die cif-Werte bei diesem Ausführer neu berechnet. Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen wandte der Antragsteller ein, dass keine Neuberechnung der Ausfuhrpreise hätte erfolgen dürfen, weil die Angaben der unabhängigen Händler nicht zuverlässig gewesen seien; angeblich hätte nämlich nur ein Teil der Händler, über die der ausführende Hersteller seine Ware absetzte, Angaben gemacht. Diesbezüglich wurde festgestellt, dass alle unabhängigen Händler, über die der ausführende Hersteller seine Ware absetzte, Preisangaben gemacht hatten. Deshalb wird dieser Einwand zurückgewiesen.
(83)
Ein anderer ausführender Hersteller wandte ein, dass den Versicherungskosten bei der Ermittlung seines cif-Wertes nicht korrekt Rechnung getragen worden sei. Dieser Einwand war begründet; deshalb wurden die cif-Werte bei diesem Ausführer entsprechend korrigiert.
(84)
Eine Gruppe ausführender Unternehmen wandte ein, die in ihren cif-Werten enthaltenen Versicherungskosten seien falsch berechnet worden. Dieser Einwand war begründet; deshalb wurden die cif-Werte neu berechnet. Außerdem wurde festgestellt, dass im Falle eines Unternehmens der Gruppe die Bereitstellungskosten bei der Ermittlung des Ab-Werk-Wertes nicht berücksichtigt worden waren. Auch dies wurde korrigiert.
(85)
Zwei Einführer behaupteten, bei der Berechnung der Ausfuhrpreise hätte man den Entwicklungen des USD-Wechselkurses im UZ Rechnung tragen müssen. Hier sei jedoch darauf hingewiesen, dass im Einklang mit der gängigen Praxis der Kommission bei Währungsumrechnungen im UZ die monatlichen Wechselkurse zugrundegelegt wurden. Folglich wurden Wechselkursschwankungen im UZ sehr wohl Rechnung getragen.
(86)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen nahm ein ausführender Hersteller darauf Bezug, dass der Normalwert auf den Daten eines einzigen Herstellers im Vergleichsland beruhe und daher aus Gründen der Vertraulichkeit keine genauen Angaben offengelegt werden könnten; in diesem Falle, so wandte er ein, müsse zwingend sichergestellt werden, dass dort, wo es zweckdienlich erscheine, Berichtigungen vorgenommen würden, um die Vergleichbarkeit der Waren bei den Dumpingberechnungen zu gewährleisten. Diesbezüglich wurden - wie unter Randnummer 61 der vorläufigen Verordnung erwähnt - soweit erforderlich Berichtigungen vorgenommen, um einen fairen Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis zu gewährleisten.
(87)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen wandten zwei Einführer ein, der mitarbeitende US-Hersteller bediene ausschließlich das Hochpreissegment der Keramikfliesenbranche, die chinesischen ausführenden Hersteller hingegen das Niedrigpreissegment. Die nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen Normalwert und Ausfuhrpreis vorgenommenen Berichtigungen seien ihnen nicht offengelegt worden. Diesbezüglich wird darauf verwiesen, dass in Randnummer 61 der vorläufigen Verordnung dargelegt wird, welche Berichtigungen im Interesse eines gerechten Vergleichs vorgenommen wurden.
4.5. Dumpingspannen der mitarbeitenden Ausführer der Stichprobe
(88)
Unter Berücksichtigung aller vorstehenden Stellungnahmen ergeben sich für die mitarbeitenden Ausführer der Stichprobe folgende endgültige Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen/Gruppe
Endgültige Dumpingspanne
Shandong Yadi Co. Ltd.
36,5 %
Xinruncheng Group
29,3 %
Wonderful Group
26,3 %
Heyuan Becarry Co. Ltd.
67,7 %
4.6. Dumpingspannen aller übrigen mitarbeitenden ausführenden Hersteller
(89)
Infolge der unter Randnummer 88 erwähnten Änderungen bei der Berechnung der Dumpingspannen beträgt die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne der Stichprobe, die sich aus den Dumpingspannen der vier in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller ergibt, jetzt 30,6 %. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass für das Unternehmen Heyuan Becarry Co. Ltd., dem weder eine MWB noch eine IB zugestanden wurde, eine Dumpingspanne in der Weise errechnet wurde, die unter Randnummer 88 der vorläufigen Verordnung dargelegt ist. Nach Artikel 9 Absatz 6 Satz 1 der Grundverordnung wurde diese Dumpingspanne verwendet, um die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne für die Parteien in der Stichprobe zu errechnen, angewandt auf die mitarbeitenden Ausführer, die nicht in die Stichprobe einbezogen worden waren. Da Heyuan Becarry Co. Ltd. außerdem keine MWB gewährt wurde und festgestellt wurde, dass die Ausfuhrverkaufsentscheidungen des Unternehmens einer erheblichen staatlichen Einflussnahme unterlagen, sollte auf die Einfuhren von Heyuan Becarry Co. Ltd. derselbe Zoll wie auf die Einfuhren von mitarbeitenden Ausführern angewendet werden, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden.
(90)
Aufgrund der Methode zur Berechnung der Dumpingspanne für das Unternehmen Heyuan Becarry Co. Ltd., bei dem es sich - wie zuvor dargelegt - um einen mitarbeitenden ausführenden Hersteller handelte, der zwar in die Stichprobe einbezogen wurde, dem aber keine IB gewährt wurde, wie unter Randnummer 65 der vorläufigen Verordnung dargelegt, sollte die Bezugnahme unter jener Randnummer auf Randnummer 64 der vorläufigen Verordnung stattdessen auf Randnummer 62 erfolgen.
4.7. Dumpingspanne für Unternehmen, die eine individuelle Ermittlung beantragt haben
(91)
Für das unter den Randnummern 51 bis 54 genannte Unternehmen, bei dem eine individuelle Ermittlung durchgeführt wurde, gilt aufgrund der Anwendung des Artikels 18 der Grundverordnung die landesweite Dumpingspanne.
4.8. Dumpingspannen aller übrigen, nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller
(92)
Da zur ermittelten Dumpingspanne für alle übrigen ausführenden Hersteller keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 66 und 67 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(93)
Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen unter den Randnummern 81 bis 85 ergibt sich eine landesweite Dumpingspanne von 69,7 %.
4.9. Beiträge zur Liste der mitarbeitenden Ausführer
(94)
In einigen der erhaltenen Beiträgen wurde behauptet, dass 13 der im Anhang der vorläufigen Verordnung aufgeführten ausführenden Hersteller, für die der gewogene vorläufige Durchschnittszoll gelte, keine Hersteller seien, sondern lediglich Händler, weshalb sie nicht im Anhang aufgeführt werden sollten.
(95)
Weitere Untersuchungen ergaben, dass diese Behauptungen auf fünf Unternehmen zutreffen. Diese Unternehmen wurden über die Absicht informiert, sie aus dem betreffenden Anhang zu streichen; außerdem erhielten sie Gelegenheit zur Stellungnahme. Drei Unternehmen sahen von einer Stellungnahme ab, zwei Unternehmen brachten weitere Argumente vor. In den Einwänden wurde jedoch nicht hinreichend belegt, dass es sich bei diesen Unternehmen tatsächlich um ausführende Hersteller der betroffenen Ware handelt; folglich wurden die Einwände zurückgewiesen. Die fünf Unternehmen wurden somit aus der Liste der Unternehmen gestrichen, für die der gewogene endgültige Durchschnittszoll gilt.
4.10. Ereignisse nach dem UZ
(96)
Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen wurde die Verbindung zwischen einer Gruppe von zwei mitarbeitenden ausführenden Herstellern aufgrund von Änderungen an der Beteiligungsstruktur angeblich aufgelöst. Folglich beantragte eines dieser Unternehmen einen unternehmensspezifischen Zoll, der von dem betreffenden Zoll des anderen Unternehmens unabhängig sei.
(97)
Den vorgelegten Informationen lässt sich entnehmen, dass die Verbindung zwischen den beiden Unternehmen nach dem UZ aufgelöst wurde. Die Folgen der angeblichen strukturellen Veränderung der Gruppe sowie der Antrag von einem der Unternehmen auf einen unternehmensspezifischen Zollsatz müssten allerdings erst in allen Einzelheiten untersucht werden. Sollte von einem oder beiden Unternehmen ein Antrag auf Überprüfung ihrer Lage nach der angeblich vollzogenen Trennung gestellt werden, kann dies zu gegebener Zeit im Einklang mit der Grundverordnung erwogen werden. Nach der derzeitigen Sachlage muss der Antrag des Unternehmens auf Gewährung eines unternehmensspezifischen Zolls im Rahmen dieser Untersuchung abgelehnt werden.
(98)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen wandte der Antragsteller ein, für einen der in Randnummer 97 genannten verbundenen ausführenden Hersteller müsse ein eigener getrennter Zollsatz errechnet werden, weil es Beweise dafür gebe, dass er in höherem Maße Dumping praktiziere als der andere ausführende Hersteller. Diesbezüglich sei darauf hingewiesen, dass die Ermittlung einer gewogenen durchschnittlichen Dumpingspanne und eines gewogenen Durchschnittszolls für ausführende Hersteller, die im UZ verbunden sind, notwendig ist, weil sonst der ausführende Hersteller mit dem höheren Zoll die Möglichkeit hätte, den Zoll zu umgehen. Da die beiden von dieser Untersuchung betroffenen ausführenden Hersteller im UZ verbunden waren, gibt es keinen Anlass dafür, getrennte Zölle zu ermitteln. Sollte von einem oder beiden Unternehmen, wie bereits unter Randnummer 97 dargelegt, ein Antrag auf Überprüfung ihrer Lage nach der angeblich vollzogenen Trennung gestellt werden, kann dies nach der Grundverordnung erwogen werden. Angesichts der derzeitigen Sachlage wird der Einwand des Antragstellers zurückgewiesen.
D. SCHÄDIGUNG
1. Produktion und Wirtschaftszweig der Union
(99)
Da zur Produktion und zum Wirtschaftszweig der Union keine Stellungnahmen eingingen und keine neuen Erkenntnisse gewonnen wurden, werden die Feststellungen unter den Randnummern 68 bis 70 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.1. Unionsverbrauch
(100)
Da zum Unionsverbrauch keine Stellungnahmen eingingen und keine weiteren Erkenntnisse gewonnen wurden, werden die Feststellungen unter den Randnummern 71 und 72 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Einfuhren aus der VR China
(101)
Eine interessierte Partei stellte die Analyse der Einfuhren in Frage und behauptete, sowohl der Antrag als auch die vorläufige Verordnung enthalte keine Daten zur Einfuhrmenge, weil die Quadratmeterzahl eine Flächenmaßeinheit sei und keine Mengenmaßeinheit.
(102)
Eine andere interessierte Partei wandte ein, die Entwicklungen der Preise und Mengen der Einfuhren aus der VR China seien ganz normale Handelsschwankungen und könnten folglich nicht als Indiz für das Dumpingverhalten der chinesischen Ausführer gewertet werden.
(103)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen stellte eine Partei die Zuverlässigkeit der Eurostat-Statistiken in Frage und behauptete, die derzeitigen Preise für Einfuhren aus der VR China seien höher und folglich mit den Preisen für Einfuhren aus anderen Drittländern vergleichbar. Außerdem habe dies Auswirkungen auf die festgestellten Dumpingspannen.
(104)
Eine weitere interessierte Partei behauptete, ihre eigene Auswertung der Eurostat-Statistiken in Bezug auf den Marktanteil und den Einfuhrpreis weiche geringfügig von den Werten in der vorläufigen Verordnung ab, weshalb die betreffenden Feststellungen angepasst werden sollten.
(105)
Eine andere interessierte Partei brachte vor, die Dienststellen der Kommission hätten den Anstieg der Preise für chinesische Einfuhren unberücksichtigt gelassen, der 2010 nach dem UZ zu verzeichnen gewesen sei.
(106)
Zur Behauptung bezüglich der Maßeinheit zur Bestimmung der Einfuhrmengen ist zu sagen, dass der Ausdruck „Volumen“ in Artikel 3 Absatz 2 der Grundverordnung auf die „Menge“ und nicht etwa auf das „Raummaß“ abstellt. Bei jeder Ware sollte die repräsentativste Maßeinheit verwendet werden. Bei der betroffenen Ware verwenden die Wirtschaftsbeteiligten auf dem Weltmarkt konsequent den Quadratmeter (m2). Aus diesem Grund wurde diese Maßeinheit für die Zwecke dieser Untersuchung als die angemessenste angesehen und folglich wird die Behauptung zurückgewiesen.
(107)
Hinsichtlich der Entwicklungen der Preise und Mengen der Einfuhren aus der VR China trifft zu, dass die Schwankungen begrenzt sind, wenn man sie in absoluten Zahlen betrachtet. Die chinesischen Einfuhren sanken im Bezugszeitraum um 3 %. Allerdings mussten die Schlussfolgerungen zur Menge der chinesischen Einfuhren vor dem Hintergrund eines Rückgangs der Gesamtnachfrage auf dem EU-Markt betrachtet werden. Dass die Einfuhren aus der VR China in diesem Zeitraum nur um 3 % sanken, während der Gesamtverbrauch um 29 % einbrach, wirkte sich zweifelsfrei auf die Präsenz dieser Einfuhren auf dem EU-Markt aus. Dadurch, dass sie konstant gehalten wurden, konnten die chinesischen Einfuhren Marktanteile in einer Zeit gut machen, in denen andere Wirtschaftsbeteiligte Verluste verzeichneten.
(108)
Zur Entwicklung der chinesischen Preise ist zu sagen, dass die unter Randnummer 73 der vorläufigen Verordnung angegebenen durchschnittlichen Einfuhrpreise sich auf Eurostat-Statistiken stützten. Die Genauigkeit der durchschnittlichen Preise für die Einfuhren in bestimmte Mitgliedstaaten wurde zwar in Frage gestellt, es wurden aber keine Änderungen an den amtlichen Statistiken bestätigt. Davon abgesehen sei daran erinnert, dass die Eurostat-Daten lediglich zur Feststellung der allgemeinen Entwicklung herangezogen wurden und dass sich das generelle Schadensbild selbst bei einer Aufwärtskorrektur der chinesischen Einfuhrpreise nicht ändern würde; es wären nach wie vor hohe Preis- und Zielunterbietungsspannen festzustellen. Es sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass keine Eurostat-Daten zur Berechnung der Schadensspannen und der Dumpingspannen verwendet wurden. Zur Bestimmung der Höhe dieser Spannen wurde ausschließlich geprüftes Datenmaterial aus den besuchten Unternehmen verwendet. Selbst wenn sich Unstimmigkeiten bei den Statistiken finden ließen, hätte dies keinen Einfluss auf die Höhe der offengelegten Spannen.
(109)
Das Argument, die Dienststellen der Kommission hätten Eurostat-Daten aus dem Jahr 2010 nicht berücksichtigt, muss zurückgewiesen werden, da die Zahl für den UZ auch das erste Quartal 2010 beinhaltete. Die Zahlen zum zweiten bis vierten Quartal 2010 betreffen den Zeitraum nach dem UZ und sollten deshalb nicht berücksichtigt werden. Doch selbst wenn diese berücksichtigt würden, so würden die Einfuhrstatistiken nur zeigen, dass auch die Einfuhrpreise aus Drittländern angestiegen sind, was auf einen generellen Trend hindeutet, der sich nicht auf die chinesischen Einfuhren beschränkte.
3. Preisunterbietung
(110)
Es sei daran erinnert, dass die Preisunterbietung - wie unter Randnummer 76 der vorläufigen Verordnung dargelegt - vorläufig definiert worden war über die auf die Stufe ab Werk gebrachten gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise, welche die EU-Hersteller unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung stellten, verglichen je Warentyp mit den entsprechenden gewogenen Durchschnittspreisen der Einfuhren aus der VR China, die dem ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt in Rechnung gestellt wurden, und zwar auf cif-Stufe nach gebührender Berichtigung für geltende Zölle, nach der Einfuhr anfallende Kosten sowie Unterschiede bei der Handelsstufe.
(111)
Eine Partei wandte ein, die den Parteien offengelegten Berechnungen zum Ausfuhrpreis entsprächen nicht den Darlegungen unter Randnummer 76 der vorläufigen Verordnung. Bei der Überprüfung wurde ein redaktionelles Versehen in der besagten Randnummer festgestellt. Auf der vorläufigen Stufe wurden zur Berichtigung der Handelsstufe nämlich die Ab-Werk-Verkaufspreise der EU-Hersteller zugrunde gelegt, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung gestellt wurden; allerdings wurden bei der Berechnung des durchschnittlichen Ausfuhrpreises keine Berichtigungen für nach der Einfuhr anfallende Kosten vorgenommen. Auf der endgültigen Stufe wurden die cif-Preise frei Grenze der Union der ausführenden Hersteller des betroffenen Landes berichtigt um geltende Zölle und nach der Einfuhr anfallende Kosten (Einfuhr-, Transport- und Lagerkosten im Unionshafen, die vor dem Weiterverkauf durch Einführer anfallen), und zwar auf der Grundlage der von den mitarbeitenden unabhängigen Einführern bereitgestellten Informationen.
(112)
Eine andere Partei wandte ein, dass die Preise bei einer Abwärtsberichtigung aufgrund der Berücksichtigung der Vertriebs-/Vermarktungskosten mit den Preisen der chinesischen Ausfuhren vergleichbar seien. Die vorläufigen Berechnungen enthielten diese Berichtigungen jedoch bereits. Aus diesem Grund war dieser Einwand unberechtigt und wurde somit zurückgewiesen.
(113)
Die Untersuchung ergab Preisunterbietungen zwischen 43,2 und 55,7 %, was geringfügig von den vorläufig ermittelten Werten abweicht (siehe Randnummer 77 der vorläufigen Verordnung). Der Grund für die Änderung liegt in der Berechnung eines neuen cif-Wertes für den unter den Randnummern 83 bis 85 erwähnten ausführenden Hersteller und in der Berechnung eines individuellen cif-Ausfuhrpreises für den unter Randnummer 51 genannten ausführenden Hersteller Kito Group.
4. Einfuhren aus anderen Drittländern als der VR China
(114)
Da zu den Einfuhren aus anderen Drittländern als der VR China keine Stellungnahmen eingingen und keine weiteren Erkenntnisse gewonnen wurden, werden die Feststellungen unter den Randnummern 78 bis 80 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5. Lage des Wirtschaftszweigs der Union
5.1. Makroökonomische Indikatoren
5.1.1. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(115)
Da zu Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung keine Stellungnahmen eingingen und keine weiteren Erkenntnisse gewonnen wurden, werden die Feststellungen der vorläufigen Verordnung unter den Randnummern 84 und 85 bestätigt.
5.1.2. Verkaufsmengen und Marktanteil
(116)
Da zu den Verkaufsmengen und zum Marktanteil keine Stellungnahmen eingingen und keine weiteren Erkenntnisse gewonnen wurden, werden die Feststellungen der vorläufigen Verordnung unter den Randnummern 86 und 87 bestätigt.
5.1.3. Beschäftigung und Produktivität
(117)
Da zur Beschäftigung und zur Produktivität keine Stellungnahmen eingingen und keine weiteren Erkenntnisse gewonnen wurden, werden die Feststellungen unter den Randnummern 88 und 89 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.1.4. Höhe der Dumpingspanne
(118)
Die Dumpingspannen sind unter den Randnummern 88 bis 93 aufgeführt. Es wird bestätigt, dass alle ermittelten Spannen erheblich über der Geringfügigkeitsschwelle liegen. Angesichts der Mengen und Preise der gedumpten Einfuhren wird folglich bestätigt, dass die Folgen der tatsächlichen Dumpingspanne nicht als geringfügig eingestuft werden können.
5.2. Mikroökonomische Indikatoren
5.2.1. Lagerbestände
(119)
Eine Partei bezweifelte die Korrektheit der Daten unter den Randnummern 93 bis 95 der vorläufigen Verordnung. Der Wert der Lagerbestände als Prozentsatz der Produktion im gesamten Bezugszeitraum sei wesentlich niedriger als in Tabelle 10 der betreffenden Verordnung ausgewiesen. Die Berechnungen wurden überprüft; dabei zeigte sich, dass nur die Prozentsätze für 2009 und den UZ falsch berechnet worden waren und dass der Prozentsatz der Lagerbestände in diesen Zeiträumen tatsächlich etwas höher war als zuvor angegeben. Tabelle 1 enthält die korrekten Rechenergebnisse.
(120)
Dieselbe Partei nahm Bezug auf die Ausführungen unter Randnummer 94 der vorläufigen Verordnung, wonach der Wirtschaftszweig der Union gezwungen gewesen sei, seine Lagerbestände auf bis zu sechs Monatsproduktionen zu erhöhen; dies ergebe einen Lagerbestands-Prozentsatz von 50 % der Gesamtproduktion und nicht, wie in Tabelle 10 der vorläufigen Verordnung angegeben, 59 %.
(121)
Diesbezüglich muss betont werden, dass die Analysen unter den Randnummern 93 und 94 der vorläufigen Verordnung sich ergänzten und nicht etwa identisch waren. Die erste Analyse zeigte den Prozentsatz der Lagerbestände der Stichprobenunternehmen in Quadratmetern gegenüber der Produktion der Stichprobenunternehmen, ebenfalls ausgedrückt in Quadratmetern (61 % im UZ). Die zweite Analyse betraf ebenfalls die Stichprobenunternehmen; sie zeigte die Zahl der Monatsproduktionen auf Lager bezogen auf die zwölf Monate des Jahres (50 % im UZ).
(122)
Eine weitere Analyse ermöglichte es, die Einschätzung der Entwicklung über die Zahl der Monatsproduktionen auf Lager zu verfeinern. 2007 hielten die Stichprobenunternehmen etwa fünf Monatsproduktionen (43 %) auf Lager, doch der durch die gedumpten Einfuhren ausgeübte Druck zwang sie dazu, die Lagerbestände im UZ auf über sieben Monatsproduktionen aufzustocken (dies entspricht 61 % der gesamten Jahresproduktion). Tabelle 1 zeigt die Lagerbestandsmengen auch in Form der Monatsproduktionen auf Lager bezogen auf die Jahresproduktion.
(123)
Tabelle 1
Lagerbestände
2007
2008
2009
UZ
Lagerbestände (in Tausend m2)
48 554
50 871
39 689
41 887
Index (2007 = 100)
100
105
82
86
Lagerbestände als Prozentsatz der Produktion
43 %
49 %
56 %
61 %
Index (2007 = 100)
100
113
130
142
Monatsproduktionen auf Lager bezogen auf die Jahresproduktion
5,2
5,9
6,7
7,4
Index (2007 = 100)
100
113
130
142
Prozentsatz der Monatsproduktionen auf Lager (bezogen auf 12 Monate)
43 %
49 %
56 %
61 %
(124)
Die Schlussfolgerung, dass die Entwicklung der Lagerbestände auf eine schädigende Lage hindeutet, wird deshalb bestätigt.
5.2.2. Verkaufspreise
(125)
Wie bereits unter Randnummer 20 erwähnt, bezweifelte eine interessierte Partei die Schlussfolgerungen unter den Randnummern 96 bis 99 der vorläufigen Verordnung bezüglich der Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union; sie behauptete, die Kommission habe Hersteller aus Polen und der Tschechischen Republik bei der Bestimmung des Einheitspreises des Wirtschaftszweigs der Union außer Acht gelassen; außerdem gebe es Widersprüche zwischen den Schlussfolgerungen und den tatsächlichen öffentlichen Daten.
(126)
Zu dieser Behauptung wurde eine Simulation unter Einbeziehung der in Polen verzeichneten Verkaufspreise durchgeführt; die dortige Produktion macht etwa 10 % der Gesamtproduktion des Wirtschaftszweigs der Union aus. Im Falle der Tschechischen Republik, deren Produktion weniger als 3 % der EU-Gesamtproduktion ausmacht, wurde keine Simulation durchgeführt. Die Simulation ergab, dass sich die endgültigen Feststellungen selbst bei Einbeziehung der polnischen Preise nicht nennenswert ändern. Schließlich berechnete die Kommission getreu ihrer Methodik die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union, indem sie die nötigen Berichtigungen vornahm, um zu den Preisen zu gelangen, die dem ersten unabhängigen Abnehmer in Rechnung gestellt wurden, denn nur so ist die Vergleichbarkeit mit den chinesischen Verkaufspreisen gewährleistet.
(127)
Eine interessierte Partei bezweifelte die Stichhaltigkeit der Argumentation unter Randnummer 97 der vorläufigen Verordnung, wonach der Wirtschaftszweig der Union seinen Schwerpunkt auf den Verkauf kleinerer Mengen und einer größeren Vielfalt habe legen müssen, denn in diesem Fall hätte der Wirtschaftszweig der Union einen wesentlich größeren Marktanteile als 2 % verlieren müssen.
(128)
Dazu sei festgestellt, dass die Konzentration der Verkäufe auf kleinere Chargen nicht unbedingt den Verlust eines größeren Marktanteils nach sich ziehen muss. Erstens war der Wirtschaftszweig der Union vom Markt für größere, einheitliche Chargen nicht völlig ausgeschlossen, wenngleich der Druck niedrigpreisiger chinesischer Einfuhren in diesem Segment besonders stark ist. Zweitens konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Präsenz auf dem Gesamtmarkt halten, indem er seine Verkaufspreise schärfer kalkulierte und sich auf die Produktion eines teureren Sortiments verlegte, wodurch seine Rentabilität sank wie unter Randnummer 100 der vorläufigen Verordnung erwähnt. Somit erklärt sich die Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Union keinen größeren Marktanteil verlor, aus der Entscheidung, trotz des Preisdrucks aus der VR China an dem Markt festzuhalten.
5.2.3. Rentabilität, Cashflow, Kapitalrendite (RoI) und Löhne
(129)
Eine Partei wandte ein, dass es große Rentabilitätsunterschiede zwischen großen und kleinen Unternehmen gebe. Deshalb könne der Durchschnittsgewinn nicht repräsentativ sein, da nur die Daten eines einzigen Großunternehmens in die Stichprobe eingeflossen seien.
(130)
Eine andere Partei vertrat die Auffassung, dass die großen EU-Hersteller finanziell gesund seien. Dieselbe Partei argumentierte, dass keine generelle Schädigung habe nachgewiesen werden können, weil selbst dann keine Verluste zu verzeichnen wären, wenn man die Kleinunternehmen in die Durchschnittsgewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Union wie unter Randnummer 101 und Tabelle 12 der vorläufigen Verordnung gezeigt einrechnen würde.
(131)
Es sei darauf hingewiesen, dass alle Schadensindikatoren (einschließlich der Gewinne) gegen die Anteile der einzelnen Unternehmenskategorien an der EU-Gesamtproduktion abgewogen wurden, um sicherzustellen, dass die Feststellungen und die Repräsentativität der gebildeten Stichproben kohärent bleiben. Andererseits wird bestätigt, dass das Großunternehmen die Lage in der oberen Unternehmenskategorie repräsentativ widerspiegelt. Folglich sind die Gesamtindikatoren, so wie sie sich aus der Analyse der Stichprobenunternehmen ergaben, repräsentativ für die Lage des gesamten Wirtschaftszweigs der Union; daher musste der Einwand zurückgewiesen werden.
(132)
Auf den Einwand, die Großunternehmen hätten keinen Schaden erlitten, ist zu erwidern, dass die Analyse nach Artikel 4 Absatz 1 der Grundverordnung für den gesamten Wirtschaftszweig der Union durchgeführt werden sollte und nicht für bestimmte Gruppen oder Arten von Unternehmen. Wie bereits unter Randnummer 130 erwähnt, bedeutet die Tatsache, dass im UZ keine Verluste eingefahren wurden, noch nicht, dass es zu keiner Schädigung gekommen ist.
5.2.4. Produktionskosten
(133)
Eine interessierte Partei bestritt die Schlussfolgerung, dass die Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union infolge der erhöhten Lagerbestände und des Sortimentwechsels um 14 % gestiegen seien. Diese Schlussfolgerung sei nicht zutreffend, da weder die Lagerbestände noch die Sortimentzusammensetzung die Produktionskosten beträfen.
(134)
Dieses Argument muss zurückgewiesen werden, da hohe Lagerbestände eine beträchtliche finanzielle Belastung darstellen, die in der Analyse der Produktionskosten enthalten ist. Im Übrigen verursacht der wiederholte Wechsel der Sortimentzusammensetzung zusätzliche Produktionskosten, da der Hersteller den Produktionsprozess häufig überarbeiten muss: Dieses Vorgehen kann aufgrund von Leerlaufzeiten und einer suboptimalen Nutzung der Anlagen kostspielig sein.
6. Schlussfolgerung zur Schädigung
(135)
Eine interessierte Partei stellte die Schlussfolgerung unter Randnummer 107 der vorläufigen Verordnung in Frage, wonach der gesunkene Verbrauch negative Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union hatte. Der gesunkene Verbrauch könne sich nicht schädigend ausgewirkt haben, da der Marktanteil insgesamt gleich geblieben sei.
(136)
Zu dem Einwand bezüglich der Stabilität des Marktanteils der EU-Hersteller trotz des gesunkenen Verbrauchs ist festzuhalten, dass der Marktanteil nicht der einzige relevante Schädigungsindikator ist. Die EU-Hersteller konnten ihren Anteil am EU-Markt nur halten auf Kosten der Rentabilität, die im Bezugszeitraum rückläufig war. Es darf folglich nicht geschlossen werden, dass die Stabilität des Marktanteils der EU-Hersteller eine Schädigung ausschließt.
(137)
Daher werden die Schlussfolgerungen zur Schädigung unter den Randnummern 107 bis 111 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
E. SCHADENSURSACHE
(138)
Bei der Kommission gingen Stellungnahmen zu den vorläufigen Feststellungen hinsichtlich der Schadensursache ein. Es handelte sich um eine Wiederholung der Stellungnahmen, auf die bereits unter den Randnummern 128 bis 132 der vorläufigen Verordnung zur Frage der selbstverschuldeten Schädigung eingegangen wurde. Es wurden keine neuen Beweise erbracht, die eine Änderung der vorläufigen Feststellungen bedingen würden. Folglich werden die Schlussfolgerungen zur Schädigung unter den Randnummern 135 und 136 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1. Auswirkungen der Einfuhren aus der VR China
(139)
Nach Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung ging die vorläufige Untersuchung der Frage nach, ob die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China den Wirtschaftszweig der Union bedeutend geschädigt haben.
(140)
Einige Parteien machten geltend, der Rückgang bei der Produktion und den Verkäufen des Wirtschaftszweigs der Union sei das Ergebnis des rückläufigen Verbrauchs. Die Auswirkungen der chinesischen Einfuhren dürften außerdem begrenzt gewesen sein, da der chinesische Marktanteil nur um 1,6 % gestiegen sei, wovon höchstens 1 % den Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union betroffen haben dürften.
(141)
Hier sei daran erinnert, dass die Untersuchung ein zeitliches Zusammentreffen des gestiegenen Marktanteils der chinesischen Einfuhren mit den rückläufigen Gewinnen des Wirtschaftszweigs der Union und der Zunahme der Lagerbestände aufgedeckt hat. Im Übrigen hat nicht nur der gestiegene Marktanteil Druck auf den Wirtschaftszweig der Union ausgeübt, sondern auch - und in noch stärkerem Maße - das Preisverhalten und die deutliche Preisunterbietung seitens der chinesischen ausführenden Hersteller.
(142)
Wie unter Randnummer 113 bereits wiederholt, hat die Untersuchung deutliche Preisunterbietungen aufgedeckt. Sie ergab auch, dass der Wirtschaftszweig der Union und die Einführer weitgehend dieselben Kunden bedienten, woraus folgert, dass der Wirtschaftszweig der Union bei Aufträgen im direkten Wettbewerb mit den gedumpten Einfuhren stand.
(143)
Alles in allem zeigt dies, dass der Preisdruck und nicht allein die Einfuhrmengen dafür verantwortlich waren, dass sich die Rentabilitätszahlen des Wirtschaftszweigs der Union und die meisten Schadensindikatoren verschlechterten.
2. Mangelnder Wettbewerb zwischen den in der EU hergestellten Fliesen und den aus der VR China eingeführten gedumpten Fliesen
(144)
Einige interessierte Parteien behaupteten, die aus der VR China eingeführten Keramikfliesen könnten den Wirtschaftszweig der Union nicht geschädigt haben, da die Vergleichbarkeit fehle. Die Keramikfliesen aus China würden den Markt für homogene Ware bedienen, während der Wirtschaftszweig der Union kleinere Chargen auf Bestellung herstellen würde. Außerdem stünden der Wirtschaftszweig der Union und der Wirtschaftszweig der VR China schon deshalb nicht im Wettbewerb, weil die chinesische Produktion sich auf das Niedrig- und Mittelpreissegment, der Wirtschaftszweig der Union hingegen auf das Mittel- bis Hochpreissegment konzentriere. Als Beleg dafür wurden die begrenzten Marktanteilsverluste des Wirtschaftszweigs der Union angeführt.
(145)
Diese Behauptungen wurden zwar nicht stichhaltig belegt, es wurde aber dennoch sorgfältig geprüft, ob die chinesischen Einfuhren wirklich mit den in der EU hergestellten Fliesen konkurrierten.
(146)
In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die Kommission sehr detaillierte Vergleiche anstellte, bei denen sie zwischen Hunderten unterschiedlicher Fliesentypen unterschied. In diesem Fall ergab die Untersuchung, dass der Wirtschaftszweig der Union und die Ausführer eine beträchtliche Menge vergleichbarer Typen anbieten. Dies ist ein deutlicher Beweis dafür, dass der Wirtschaftszweig der Union und die chinesischen Einfuhren hinsichtlich der Warentypen miteinander im Wettbewerb stehen. Es sei ferner an das Untersuchungsergebnis erinnert, dass der Wirtschaftszweig der Union und die ausführenden Hersteller im direkten Wettbewerb stehen, weil sie denselben Kundenstamm bedienen.
(147)
Auf das Argument, die Keramikfliesen aus China würden den Markt für homogene Ware bedienen, während der Wirtschaftszweig der Union kleinere Chargen auf Bestellung herstellen würde, ist zu erwidern, dass - wie unter Randnummer 95 der vorläufigen Verordnung dargelegt - erst der Druck aufgrund der chinesischen Einfuhren den Wirtschaftszweig der Union dazu gezwungen hat, auf kleinere Produktchargen mit größerer Farben- und Größenvielfalt auszuweichen. Der Wirtschaftszweig der Union ist zwar noch immer in allen Marktsegmenten vertreten, entgegen der oben aufgestellten Behauptung muss die Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Union sich auf bestimmte Warentypen konzentrieren musste, aber als Indiz dafür gewertet werden, dass direkter Wettbewerb herrscht.
(148)
Aufgrund der dargestellten Sachlage kann dem Argument, die chinesischen Einfuhren hätten den Wirtschaftszweig der Union nicht geschädigt, weil die betreffenden Waren nicht im Wettbewerb gestanden hätten, nicht stattgegeben werden.
3. Folgen anderer Faktoren
3.1. Auswirkungen der Einfuhren aus anderen Drittländern
(149)
Einige Parteien wiederholten den Einwand, die Auswirkungen der Einfuhren aus der Türkei müssten als beträchtlich angesehen werden. Eine Partei stellte die Schlussfolgerung in Frage, dass der Anstieg der türkischen Preise um 19 % erheblich war.
(150)
Auf diese Argumente wurde unter Randnummer 118 der vorläufigen Verordnung eingegangen; seither gab es keine neuen Beweise, welche die vorläufigen Schlussfolgerungen widerlegen würden. Es wird also bestätigt, dass der Anstieg der türkischen Preise um 19 % als erheblich einzustufen ist. Es wird des Weiteren auf die Feststellung unter Randnummer 41 hingewiesen, dass keine Beweise für gedumpte Einfuhren aus diesem Land vorlagen, die den Wirtschaftszweig der Union geschädigt hätten; aus diesen Gründen kann dem Einwand nicht stattgegeben werden.
3.2. Auswirkungen des Verbrauchsrückgangs
(151)
Eine interessierte Partei wandte ein, der Verbrauchsrückgang habe vor allem Spanien und Italien betroffen; dort sei die vorgebliche Schädigung am stärksten spürbar gewesen. Im Gegensatz dazu seien die nördlichen Mitgliedstaaten der Hauptabnehmer der chinesischen Einfuhren; dort sei kein Verbrauchsrückgang festzustellen gewesen; außerdem seien die EU-Hersteller dort angeblich weniger geschädigt worden. Des Weiteren habe sich die spanische Keramikfliesenbranche 2010 erholt; dies zeige, dass es keinen Zusammenhang zwischen den chinesischen Ausfuhren und der Produktion und den Verkaufszahlen des Wirtschaftszweigs der Union gebe.
(152)
Eine Partei brachte vor, die Lagerbestandszunahme beim Wirtschaftszweig der Union müsse auf den Verbrauchsrückgang in der EU zurückgeführt werden und nicht etwa auf die gedumpten Einfuhren aus der VR China.
(153)
Die Behauptung, dass die nordeuropäischen EU-Mitgliedstaaten nicht von dem Verbrauchsrückgang betroffen gewesen seien und dass die Einfuhren aus China nur nach Nordeuropa geflossen seien, wurde nicht beweiskräftig belegt. Das Datenmaterial der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller zeigt vielmehr, dass sich die Verkäufe gleichmäßig über die EU verteilen. Im Übrigen entfallen auf Spanien und Italien zusammen 28 % dieser Verkäufe; dies liegt nur knapp hinter den Verkäufen nach Deutschland (32 %). Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse wurden diese Behauptungen zurückgewiesen.
(154)
Bezüglich des Einwands, die Lagerbestandszunahme beim Wirtschaftszweig der Union müsse auf den Verbrauchsrückgang in der EU zurückgeführt werden, verweist die Kommission auf die Argumentation unter Randnummer 108 der vorläufigen Verordnung; danach war der Druck aufgrund der chinesischen Einfuhren sehr stark, vornehmlich beim Absatz großer Stückzahlen, was sich eindeutig auf die Lagerbestände der EU-Hersteller auswirkte. Die Zunahme der Lagerbestände im Bezugszeitraum lässt sich nicht allein durch die Schwierigkeiten beim Absatz der Waren erklären; es muss auch die Notwendigkeit berücksichtigt werden, eine außerordentlich große Warenvielfalt im Lager vorzuhalten. Die Schlussfolgerung zur schädigenden Auswirkung der chinesischen Einfuhren auf die Lagerhaltung wird somit bestätigt.
3.3. Auswirkungen der Wirtschaftskrise
(155)
Mehrere interessierte Parteien machten erneut die Wirtschaftskrise als eigentlichen Verursacher der Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der Union verantwortlich. Dies zeige sich daran, dass die wesentlichen Verschlechterungen von 2008 bis 2009 zu verzeichnen gewesen seien, also in der Zeit, in der die Krise massiv aufgetreten sei; im Folgezeitraum habe sich der Trend hingegen verflacht. Zudem seien sowohl der Hochpunkt als auch der Tiefpunkt eines Zyklus in den Bezugszeitraum gefallen; der Hochpunkt sei auf die Hochkonjunktur in der Bauwirtschaft zurückzuführen gewesen, der Tiefpunkt auf die Finanzkrise sowie den Rückgang der Ausfuhren infolge der Errichtung neuer Produktionsstandorte in Ländern der dritten Welt.
(156)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen wiederholte eine interessierte Partei, die Verschlechterung einiger Schadensindikatoren sei auf die Wirtschaftskrise und nicht etwa auf die gedumpten Einfuhren zurückzuführen. Aufgrund der Rezession seien verstärkt große Mengen niedrigpreisiger Waren nachgefragt worden. Folglich habe sich der Wirtschaftszweig der Union auf die Herstellung von Fliesen für Großbestellungen konzentrieren müssen; in diesem Marktsegment war die VR China jedoch schon tätig, weshalb die Lagerbestände zugenommen hätten. Außerdem habe die Rezession die Inflation in der EU stärker angeheizt als in der VR China, wodurch sich die Produktionskosten der EU-Hersteller erhöht hätten; dies sei der Grund gewesen, warum der Wirtschaftszweig der Union seine Waren zu nicht kostendeckenden Preisen habe absetzen müssen.
(157)
Eine weitere Partei wandte ein, die Gewinne des Wirtschaftszweigs der Union seien im letzten Quartal des UZ erheblich angestiegen; dies sei ein Beleg für die Erholung des Wirtschaftszweigs der Union nach der Wirtschaftskrise. Die Gewinne im UZ sollten quartalsweise ausgewiesen werden, denn daraus würde wahrscheinlich eine beträchtlich höhere Rentabilität gegen Ende des UZ ersichtlich.
(158)
Dass der Wirtschaftsabschwung die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union beeinflusste, wurde bereits unter Randnummer 120 der vorläufigen Verordnung festgestellt. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass die einschlägige Rechtsnorm bei der Ermittlung des Kausalzusammenhangs vorschreibt, dass die gedumpten Einfuhren eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht haben müssen. Es ist aber nicht erforderlich, dass die gedumpten Einfuhren die einzige Schadensursache sind.
(159)
Außerdem ergab die Untersuchung, dass sich der Aufwärtstrend bei den chinesischen Ausfuhren trotz der Wirtschaftskrise fortsetzte. Die VR China war sogar der einzige Marktakteur, der seinen Marktanteil in der schwierigen Wirtschaftslage halten konnte.
(160)
Die unter Randnummer 156 behaupteten strukturellen Veränderungen bei der EU-Nachfrage wurden in keiner Weise belegt. Es wird vielmehr an die Erkenntnisse unter Randnummer 106 der vorläufigen Verordnung erinnert, wonach der Wirtschaftszweig der Union sein Warensortiment auf eine größere Typen-, Farben- und Größenvielfalt umstellen und seine Lagerbestände aufstocken musste, damit er kurzfristig sehr spezifische Aufträge bedienen konnte. Die vorgebrachte Behauptung muss somit zurückgewiesen werden.
(161)
Zum Einfluss der Inflation auf die Produktionskosten ist festzustellen, dass die Inflationsrate im Bezugszeitraum in der Europäischen Union im Schnitt nicht höher war als in der VR China; folglich kann sie nicht als Erklärung für die Schwierigkeiten der EU-Hersteller dienen, ihre Waren zu nachhaltigen Preisen abzusetzen. Angesichts des Ausmaßes der Preisunterbietung darf außerdem nicht geschlossen werden, dass der Wirtschaftszweig der Union die chinesischen Einfuhrpreise unter Druck gesetzt hat. Somit muss der Einwand dieser Partei zurückgewiesen werden.
(162)
Zur Lage des Wirtschaftszweigs der Union sei hingegen auf die Erkenntnisse unter Randnummer 126 der vorläufigen Verordnung verwiesen, wonach das aggressive Preisverhalten der chinesischen Ausführer die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum bereits vor Beginn des Weltwirtschaftsabschwungs beeinträchtigt hatte. Dies zeigt, dass der von niedrigpreisigen Einfuhren aus der VR China ausgeübte Druck auch ohne die Krise ausreichte, um den Wirtschaftszweig der Union bedeutend zu schädigen.
(163)
Wenn man diese Tatsache vor dem Hintergrund der gedumpten Preise betrachtet, unterstreicht sie noch die Schlussfolgerung, dass der Wirtschaftsabschwung den ursächlichen Zusammenhang zwischen den chinesischen Ausfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aufheben kann.
(164)
Die Forderung, den Gewinn im UZ quartalsweise anzugeben, ist nach Auffassung der Kommission für die derzeitige Untersuchung belanglos, denn selbst wenn die vorgeblich deutlichere Gewinnverbesserung zu verzeichnen gewesen wäre, müsste sie am Zielgewinn von 3,9 % gemessen werden.
3.4. Auswirkungen einer mangelnden Umstrukturierung im Wirtschaftszweig der Union
(165)
Eine interessierte Partei behauptete, die Schädigung der EU-Hersteller sei auf ihre mangelnde Umstrukturierung zurückzuführen, da der Schrumpfung des Marktes um 29 % lediglich mit einem Kapazitätsabbau um 7 % und einem Personalabbau um 16 % begegnet worden sei.
(166)
In dieser Branche ist die Stilllegung von Produktionskapazitäten ein schwieriges Unterfangen, weil die Reaktivierung der Kapazitäten bei einer Erholung des Marktes für die Hersteller außerordentlich kostspielig ist. Der im betreffenden Zeitraum verzeichnete Personalabbau entsprach umfänglich der Marktschrumpfung. Die Beschäftigungsentwicklung muss der Produktionsentwicklung nicht genau entsprechen, da nicht alle Stellen einen direkten Bezug zur tatsächlichen Produktion aufweisen. Kurz gesagt: dass die Stilllegung von Kapazitäten und die Verringerung des Personalbestands im Wirtschaftszweig nicht genau dem Markteinbruch entsprach, ist kein Beleg für eine mangelnde Umstrukturierung. Entgegen den Behauptungen muss ein Kapazitätsabbau von 7 % und ein Personalabbau von 16 % angesichts der Struktur des Wirtschaftszweigs als bedeutend angesehen werden.
3.5. Auswirkungen der Leistung des Wirtschaftszweigs der Union auf die Ausfuhrmärkte
(167)
Eine interessierte Partei wandte ein, dass die hohen Preise und nicht etwa die Folgen der chinesischen Ausfuhren den Einbruch der Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union verursacht hätten.
(168)
Hier sei daran erinnert, dass sich die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union nach der Wirtschaftskrise wieder erholt hat. Der Einwand, die Ausfuhrleistung habe sich sehr negativ auf die Ergebnisse des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt, ist daher nicht haltbar.
4. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(169)
Mit keinem der angeführten Argumente konnten die interessierten Parteien belegen, dass andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren aus der VR China den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der festgestellten Schädigung aufheben. Die Schlussfolgerungen der vorläufigen Verordnung zur Schadensursache werden mithin bestätigt.
F. UNIONSINTERESSE
(170)
Im Lichte der Stellungnahmen der Parteien wertete die Kommission alle Argumente zum Unionsinteresse weiter aus. Es wurde alle Aspekte geprüft; dabei wurden die Schlussfolgerungen der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(171)
Da zum Interesse des Wirtschaftszweigs der Union keine Stellungnahmen eingingen und keine weiteren Erkenntnisse gewonnen wurden, werden die Feststellungen unter den Randnummern 137 bis 141 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Interesse der Einführer
(172)
Eine Partei wandte ein, die Einführung von Maßnahmen bedrohe die wirtschaftliche Existenz der Einführer, da sie die zollbedingten Zusatzkosten nur teilweise an ihre Kunden weitergeben könnten.
(173)
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen sprachen sich zwei Parteien gegen die Schlussfolgerung aus, dass die Einführer problemlos von chinesischen auf andere Bezugsquellen umschwenken können, vor allem weil die Qualitäten und Preise nicht vergleichbar seien.
(174)
Dazu ist festzuhalten, dass ein Großteil der Einfuhren nicht von Zöllen betroffen ist, da sie nicht aus chinesischen Quellen stammen. Aufgrund der Eigenschaften der Ware, die in der ganzen Welt in vergleichbaren Qualitäten hergestellt wird, liegt nahe, dass die Ware trotz aller Gegenbehauptungen austauschbar ist und somit eine Reihe alternativer Bezugsquellen offen stehen. Selbst im Falle von Einführern, die von chinesischen Einfuhren abhängig sind, die der Untersuchung zufolge gedumpt sind und zu Preisen verkauft werden, die deutlich unter dem Preisniveau der Waren mit Ursprung in der Europäischen Union liegen, kam die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die besagten Einführer weit über 30 % auf ihre Verkaufspreise aufschlagen können. Diese Tatsache, wie auch die Tatsache, dass die Einführer nachweislich etwa 5 % Gewinne erzielt haben und zumindest einen Teil der potenziellen Kostensteigerungen an ihre Kunden weitergeben können, lässt vermuten, dass sie mit den Folgen der Maßnahmen fertig werden können.
(175)
Darüber hinaus würde die Einführung der Maßnahmen - wie unter Randnummer 144 der vorläufigen Verordnung geschlossen - die EU-Einführer der Ware nicht daran hindern, ihre Einfuhranteile verstärkt aus den anderen nicht gedumpten Quellen zu decken, die ihnen sowohl in der EU als auch in anderen Drittländern offen stehen.
(176)
Ein Einführer behauptete, dass die chinesischen Preise eines bestimmten Warentyps derzeit höher lägen als die Preise des Wirtschaftszweigs der Union und dass die Maßnahmen daher künftig die Ausfuhr dieses bestimmten Typs verhindern würden.
(177)
Diese Behauptung wurde allerdings in keiner Weise belegt. Den verfügbaren Informationen zufolge ist dieser Warentyp jedoch nur von geringer Marktbedeutung; folglich würde er die Versorgungslage auf dem Unionsmarkt nicht wesentlich beeinträchtigen. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
3. Interesse der Verwender
(178)
Einige interessierte Parteien behaupteten, die Auswirkungen auf die Verwender seien beträchtlich. Vor allem werde schon der Mindestpreisanstieg von 32,3 % verhindern, dass die Kunden Qualitätseinkäufe tätigten. Selbst wenn sich die Auswirkungen auf große diversifizierte Baumärkte tatsächlich in Grenzen halten dürften, wären kleine Fachgeschäfte doch in hohem Maße betroffen.
(179)
In Bezug auf die Auswirkungen auf die Endverwender bestätigt die Kommission die Schlussfolgerungen der vorläufigen Verordnung unter den Randnummern 152 und 153, dass nämlich der Preiseffekt begrenzt sein wird.
(180)
Die Bauwirtschaft, einer der größeren Kunden der Keramikfliesenhersteller, hatte sich entschieden, nicht an der Untersuchung mitzuarbeiten. Nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen wurde der Verband der Europäischen Bauwirtschaft (FIEC) erneut gebeten, statistisch zu belegen, wie sich die Einführung der Maßnahmen gegebenenfalls auf die Bauwirtschaft auswirken würde. Der Verband bestätigte, dass die Kostenwirkung der Maßnahmen auf das Gesamtgeschäft sehr gering sei, selbst wenn keine Informationen direkt verfügbar seien. Der Verband erläuterte ferner, dass das geringe Interesse seiner Mitglieder als Unterstützung für den Kommissionsvorschlag gewertet werden solle.
(181)
Zur Frage der kleinen Fachgeschäfte konnte die Kommission keine schlüssigen Daten gewinnen, welche die Größenordnung und das Ausmaß der Folgen der Antidumpingmaßnahmen belegen würden. Analog zu den Ausführungen über die Einführer sei daran erinnert, dass Keramikfliesen auch in der EU und vielen nicht dumpenden Drittländern hergestellt werden; daher besteht wohl keine ernstliche Gefahr, dass es zu Versorgungsengpässen für den Einzelhandel kommt.
4. Interesse der Endverbraucher
(182)
Die Anstrengungen waren darauf gerichtet, eine detailliertere Folgenabschätzung von den Verbrauchern zu erhalten. Die Untersuchung ergab, dass die Folgen begrenzt sein dürften.
(183)
Zunächst wird der absolute Wert der Maßnahmen anhand des Einfuhrpreises ermittelt, d. h. auf einer Grundlage, die viel niedriger ist als der endgültige Einzelhandelspreis der betroffenen Ware. Dieser Wert kann auf den verschiedenen Stufen verwässert werden (Einführer, Großhändler und Einzelhändler), bevor die Ware den Endkunden erreicht. Doch selbst wenn die Einführer und Wiederverkäufer die gesamte Zollbelastung an den Kunden weitergeben würden, darf nicht vergessen werden, dass der Markt ein breites Warenangebot bereithält, das keinen Maßnahmen unterliegt, weil es von Herstellern aus der EU und anderen Drittländern stammt.
(184)
Die Kommission errechnete die Auswirkungen der Antidumpingzölle auf die Verbraucherpreise, indem sie ermittelte, welcher Zollbetrag nach den derzeitigen Einfuhren aus China zu entrichten ist; diesen Betrag legte sie dann direkt auf die Verbraucher um, wobei sie davon ausging, dass die Einführer und die Groß- und Einzelhändler die gesamten Zusatzkosten an den Endverbraucher weitergeben würden. Die so ermittelte Kostenwirkung liegt deutlich unter 0,5 EUR je m2. Es sei an die Schlussfolgerung in der vorläufigen Verordnung erinnert, dass der durchschnittliche Pro-Kopf-Jahresverbrauch in der EU bei etwa 2,2 m2 liegt. Angesichts dieser geringfügigen Auswirkungen des Zolls auf den Quadratmeterpreis dürfte der Kostenanstieg selbst dann begrenzt sein, wenn der Verbraucher zu Bau- oder Renovierungszwecken eine größere Menge der betroffenen Ware beziehen sollte.
5. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(185)
Die Einführung der Maßnahmen wird dem Wirtschaftszweig der Union voraussichtlich zugute kommen, denn sie werden nicht nur die Wettbewerbsbedingungen auf dem Unionsmarkt verbessern, sondern auch die Gefahr von Unternehmensschließungen und Beschäftigungsabbau verringern.
(186)
Darüber hinaus dürfte die Einführung der Maßnahmen sich nur begrenzt auf die Verwender/Einführer auswirken, denn sie hätten die Möglichkeit, auf eine Vielzahl von Lieferern aus der Union und anderen Drittländern zurückzugreifen.
(187)
Aufgrund dieser Sachlage kann nicht geschlossen werden, dass die Einführung der Maßnahmen den Interessen der Union zuwiderlaufen würde.
G. ENDGÜLTIGE MASSNAHMEN
1. Schadensbeseitigungsschwelle
1.1. Unterrichtung
(188)
Zwei interessierte Parteien wandten ein, die Kommission hätte die Preisunterbietungsspanne in der vorläufigen Verordnung offenlegen müssen; eine dieser Parteien behauptete ferner, dass die interessierten Parteien aufgrund der nicht erfolgten Offenlegung dieser Daten nicht hätten einschätzen können, ob die Regel des niedrigeren Zolls eingehalten worden sei.
(189)
Um diesen Einwänden zu begegnen, werden die vorläufigen Spannen wie folgt offengelegt:
Unternehmen
Schadensspanne
Group Wonderful
52,6 %
Group Xinruncheng
95,8 %
Shandong Yadi Ceramics Co. Ltd.
72,1 %
Heyuan Becarry Ceramic Co. Ltd.
73,9 %
Alle übrigen mitarbeitenden Hersteller
66,0 %
Residualspanne
95,8 %
1.2. Schadensspanne
(190)
Eine Partei behauptete, die Kommission sei bei der Bestimmung der Schädigung nicht konsequent vorgegangen; sie hätte ihre Schlussfolgerungen auf die gewogenen Durchschnittsdaten des gesamten Wirtschaftszweigs stützen sollen.
(191)
Dazu sei anzumerken, dass die Feststellungen zur Schadensbeseitigungsschwelle auf nachgeprüften unternehmensspezifischen Daten beruhen, was im Sinne der Berücksichtigung aller stichhaltigen Fakten als zuverlässigste Vergleichsbasis angesehen wurde. Die Behauptung musste somit zurückgewiesen werden.
(192)
In Anbetracht der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten Maßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China zu verhindern.
(193)
Bei der Festsetzung der Höhe der betreffenden Zölle wurden die festgestellten Dumpingspannen und der Zollsatz berücksichtigt, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist.
(194)
Deshalb wurde es für angemessen gehalten, die Preisunterbietungsspanne auf der Grundlage der Preise zu errechnen, die aus den von Unionsherstellern und chinesischen Ausführern bereitgestellten Daten hervorgingen.
(195)
Bei der Ermittlung des Antidumping-Zollsatzes, der zur Beseitigung der Auswirkungen des schädigenden Dumpings erforderlich ist, wurde davon ausgegangen, dass der Zollsatz so berechnet werden sollte, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Produktionskosten decken und einen angemessenen Gewinn erzielen kann. Dieser angemessene Vorsteuergewinn sollte dem entsprechen, was ein Unternehmen dieser Branche unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, beim Verkauf der gleichartigen Ware in der Union erwirtschaftet kann. Diesem Gewinn wurde als Bezugsgröße die Rentabilität von 3,9 % zugrunde gelegt, die der Wirtschaftszweig der Union im Jahr 2007 erzielte (nähere Einzelheiten siehe Tabelle 12 der vorläufigen Verordnung).
(196)
Folgende Dumping- und Schadensspannen wurden ermittelt:
Unternehmen
Schadensspanne
Group Wonderful
58,5 %
Group Xinruncheng
82,3 %
Shandong Yadi Ceramics Co. Ltd.
66,6 %
Heyuan Becarry Ceramic Co. Ltd.
58,6 %
Alle übrigen mitarbeitenden Hersteller
65,0 %
Residualspanne
82,3 %
(197)
Es sei darauf hingewiesen, dass die Schadensspanne für „alle übrigen mitarbeitenden Hersteller“ ohne die Daten der Kito Group ermittelt wurde, weil Kito nicht der Stichprobe angehört und weil es galt, mit der Berechnungsweise der Dumpingspanne für „alle übrigen mitarbeitenden Hersteller“ kohärent zu sein. (Siehe Artikel 9 Absatz 6 Satz 1 der vorläufigen Verordnung.) Aufgrund der Anwendung des Artikels 18 der Grundverordnung (siehe Randnummer 54) gilt für die Kito Group die residuale Schadensspanne.
(198)
Es sei ferner darauf hingewiesen, dass die Preisunterbietungspannen höher sind als die unter den Randnummern 88 bis 93 ermittelten Dumpingspannen, weshalb nach der Regel des niedrigeren Zolls die Dumpingspanne als Grundlage für die Ermittlung der Höhe des Zolls dienen sollte.
(199)
Zum Zwecke der Gleichbehandlung etwaiger neuer ausführender Hersteller mit den mitarbeitenden Unternehmen, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden und in Anhang I dieser Verordnung aufgeführt sind, sollte dafür gesorgt werden, dass der gewogene Durchschnittszoll, dem die letztgenannten Unternehmen unterliegen, auch auf neue Hersteller angewandt wird, die sonst nicht das Recht auf eine Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 4 der Grundverordnung hätten, weil Artikel 11 Absatz 4 nicht gilt, wenn das Stichprobenverfahren angewandt wurde.
2. Zollerklärung
(200)
Statistiken über die betroffene Ware beruhen häufig auf Quadratmeterangaben. In der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (6) ist jedoch keine solche zusätzliche Einheit für die betroffene Ware vorgesehen. Es muss daher dafür gesorgt werden, dass bei Einfuhren der betroffenen Ware nicht nur das Gewicht in Kilogramm oder Tonnen in der Erklärung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angegeben wird, sondern auch die Quadratmeterzahl.
3. Endgültige Vereinnahmung des vorläufigen Zolls
(201)
Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspannen und des Ausmaßes der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll endgültig zu vereinnahmen.
(202)
In den Fällen, in denen die endgültigen Zölle niedriger sind als die vorläufigen, sollte nur der Teil der vorläufigen Sicherheitsleistungen endgültig vereinnahmt werden, der dem endgültigen Zoll entspricht; Beträge, die den endgültigen Antidumping-Zollsatz übersteigen, sollten hingegen freigegeben werden.
4. Form der Maßnahmen
(203)
Eine interessierte Partei schlug vor, die Maßnahmen in Form von Mindesteinfuhrpreisen („MEP“) einzuführen und nicht etwa in Form von Wertzöllen. MEP sind bei der betroffenen Ware jedoch ungeeignet, weil diese Ware in einer Vielzahl von Warentypen vorkommt, deren Preise erheblich voneinander abweichen; aus diesem Grund ist das Risiko von Ausgleichsgeschäften sehr hoch. Außerdem ist zu erwarten, dass sich die Warentypen in Design und Endbearbeitung weiterentwickeln werden; in diesem Fall wären MEP keine geeignete Grundlage für die Zollhöhe mehr. Deshalb wird der Antrag auf Einführung von Maßnahmen in Form von MEP zurückgewiesen.
(204)
Eine andere Partei beantragte, die Maßnahmen in Form von Einfuhrkontingenten einzuführen. Einfuhrkontingente sind allerdings weder mit der Grundverordnung vereinbar noch mit den international vereinbarten Regeln. Der Einwand musste daher zurückgewiesen werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt auf Einfuhren von glasierten und unglasierten keramischen Fliesen, Boden- und Wandplatten, glasierten und unglasierten keramischen Steinchen, Würfeln und ähnlichen Waren für Mosaike, auch auf Unterlage, die derzeit unter den KN-Codes 6907 10 00, 6907 90 20, 6907 90 80, 6908 10 00, 6908 90 11, 6908 90 20, 6908 90 31, 6908 90 51, 6908 90 91, 6908 90 93 und 6908 90 99 eingereiht werden, mit Ursprung in der Volksrepublik China.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebenen und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Zollsatz
TARIC-Zusatzcode
Dongguan City Wonderful Ceramics Industrial Park Co. Ltd.; Guangdong Jiamei Ceramics Co. Ltd.; Qingyuan Gani Ceramics Co. Ltd.; Foshan Gani Ceramics Co. Ltd.
26,3 %
B011
Guangdong Xinruncheng Ceramics Co. Ltd.
29,3 %
B009
Shandong Yadi Ceramics Co. Ltd.
36,5 %
B010
In Anhang I aufgeführte Unternehmen
30,6 %
Alle übrigen Unternehmen
69,7 %
B999
(3) Die Anwendung der für die in Absatz 2 genannten Unternehmen festgelegten unternehmensspezifischen Zollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben im Anhang II entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Die Sicherheitsleistungen für die mit der Verordnung (EU) Nr. 258/2011 der Kommission eingeführten vorläufigen Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Keramikfliesen der KN-Codes 6907 10 00, 6907 90 20, 6907 90 80, 6908 10 00, 6908 90 11, 6908 90 20, 6908 90 31, 6908 90 51, 6908 90 91, 6908 90 93 und 6908 90 99 mit Ursprung in der Volksrepublik China werden endgültig vereinnahmt. Die Sicherheitsleistungen, die den Betrag der endgültigen Antidumpingzölle übersteigen, werden freigegeben.
Artikel 3
Ein Hersteller aus der VR China kann der Kommission hinreichende Beweise dafür vorlegen, dass er die in Artikel 1 Absatz 1 beschriebenen Waren mit Ursprung in der VR China im Untersuchungszeitraum (1. April 2009 bis 31. März 2010) nicht ausgeführt hat, dass er nicht mit einem Ausführer oder Hersteller verbunden ist, der den mit dieser Verordnung eingeführten Maßnahmen unterliegt, und dass er die betroffenen Waren erst nach Ende des Untersuchungszeitraums tatsächlich ausgeführt hat oder diesbezüglich eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge in die Union eingegangen ist; in diesem Fall kann der Rat auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses mit einfacher Mehrheit beschließen, Artikel 1 Absatz 2 dahingehend zu ändern, dass dem Hersteller der Zollsatz von 30,6 % für mitarbeitende, aber nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen zugestanden wird.
Artikel 4
Bei Vorlage einer Erklärung zur Überführung der in Artikel 1 genannten Waren in den zollrechtlich freien Verkehr ist im entsprechenden Feld der Erklärung die Quadratmeterzahl der eingeführten Waren einzutragen.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 12. September 2011.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 917/2011
tat-12 ta’ Settembru 2011
li jimponi dazju antidumping definittiv u jiġbor b’mod definittiv id-dazju provviżorju impost fuq l-importazzjonijiet tal-madum taċ-ċeramika li joriġina fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara l-kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”) u b’mod partikolari l-Artikolu 9,
Wara li kkunsidra l-proposta ppreżentata mill-Kummissjoni Ewropea wara li ġie kkonsultat il-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri provviżorji
(1)
Il-Kummissjoni, permezz tar-Regolament (UE) Nru 258/2011 (2) (“ir-Regolament provviżorju”) imponiet dazju antidumping provviżorju fuq l-importazzjonijiet tal-madum taċ-ċeramika li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“iċ-Ċina”).
(2)
Ġiet ippubblikata rettifika (3) fil-31 ta’ Mejju 2011 sabiex jiġu korretti ċerti żbalji tipografiċi, b’mod partikolari l-ismijiet ta’ ċerti produtturi esportaturi Ċiniżi li ġew miktuba ħażin fl-Anness I tar-Regolament provviżorju.
(3)
Wara l-verifika ta’ ċerti pretensjonijiet riċevuti wara l-pubblikazzjoni tar-rettifika, li nstabu ġustifikati, ġie nnutat li ċerti ismijiet oħra kienu miktuba ħażin. L-ismijiet korretti għall-kumpaniji kollha soġġetti għad-dazju medju peżat huma elenkati fl-Anness I ta’ dan ir-Regolament.
(4)
Qed jiġi mfakkar li l-proċedura nbdiet bħala riżultat ta’ lment imressaq mill-Assoċjazzjoni Ewropea tal-manifatturi tal-madum taċ-ċeramika (CET) (“il-kwerelant”) f’isem produtturi li jirrappreżentaw proporzjon kbir, f’dan il-każ iżjed minn 30 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni tal-madum taċ-ċeramika. Kif stabbilit fil-premessa (24) tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni tad-dumping u d-dannu kopriet il-perjodu mill-1 ta’ April 2009 sal-31 ta’ Marzu 2010 (“il-perjodu tal-investigazzjoni” jew “il-PI”). Rigward it-tendenzi rilevanti għall-valutazzjoni tad-dannu, il-Kummissjoni analizzat dejta li tkopri l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2007 sal-aħħar tal-PI (“il-perjodu kkunsidrat”).
2. Il-proċedura sussegwenti
(5)
Sussegwentement għad-divulgazzjoni tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom ġie deċiż li jiġu imposti miżuri provviżorji (“id-divulgazzjoni provviżorja”), ħafna partijiet interessati għamlu sottomissjonijiet bil-miktub sabiex jesprimu l-fehmiet tagħhom dwar il-konklużjonijiet provviżorji. Il-partijiet li talbu dan ingħataw l-opportunità li jinstemgħu u seduti ta’ smigħ mal-Uffiċjal tas-seduta saru fuq talba ta’ żewġ partijiet interessati.
(6)
Il-Kummissjoni kompliet tfittex informazzjoni li kien jidhrilha li hija meħtieġa għall-konklużjonijiet definittivi tagħha.
(7)
Il-partijiet kollha ġew mgħarrfa bil-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom kien maħsub li tiġi rakkomandata l-impożizzjoni ta’ dazju antidumping definittiv fuq l-importazzjonijiet tal-madum taċ-ċeramika li joriġina miċ-Ċina u l-ġbir definittiv tal-ammonti garantiti permezz tad-dazju provviżorju. Ingħataw ukoll perjodu ta’ żmien li fih setgħu jagħmlu rappreżentazzjonijiet sussegwenti għal din id-divulgazzjoni.
(8)
Fejn kien xieraq ġew ikkunsidrati l-kummenti verbali u bil-miktub sottomessi mill-partijiet interessati.
3. Il-partijiet ikkonċernati mill-proċedura
3.1. Kampjunar tal-produtturi esportaturi Ċiniżi
(9)
Waqt l-għażla tal-kampjun tal-produtturi esportaturi, ġie inkluż “grupp” applikant ta’ kumpaniji minħabba li l-volum ta’ esportazzjoni kkombinat taż-żewġ produtturi inkluż fil-grupp allegat flimkien kien jagħmilhom it-tielet l-ikbar esportatur skont il-volum lejn is-suq tal-Unjoni. Dawn il-kumpaniji ddikjaraw relazzjoni bbażata fuq l-Artikolu 143(1)(b) tar-Regolament tal-Kummissjoni (KEE) Nru 2454/93 tat-2 ta’ Lulju 1993 li jiffissa dispożizzjonijiet għall-implementazzjoni tar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 2913/92 li jistabbilixxi l-Kodiċi Doganali Komunitarju (4) li jipprovdi li l-partijiet għandhom jitqiesu relatati jekk “huma msieħba rikonoxxuti legalment fin-negozju”. Sussegwentement l-investigazzjoni żvelat li dawn il-kumpaniji ma kinux relatati f’dan is-sens u, kif imsemmi fil-premessa (35) tar-Regolament provviżorju, dawn iż-żewġ produtturi ġew trattati bħala entitajiet separati.
(10)
Ħafna produtturi esportaturi għamlu sottomissjonijiet li jsostnu li dawn il-kumpaniji kellhom jiġu esklużi mill-kampjun billi ppreżentaw informazzjoni falza jew qarrieqa. Dawn il-produtturi sostnew ukoll li, konsegwentement, il-marġni medja ta’ dumping peżat kellu jiġi kkalkulat mingħajr ma jiġu kkunsidrati ż-żewġ kumpaniji meħuda bħala kampjun.
(11)
F’dan ir-rigward, qed jiġi nnotat li l-informazzjoni pprovduta minn dawn il-partijiet qabel l-għażla tal-kampjun ġiet ikkunsidrata suffiċjenti sabiex jiġu kkunsidrati bħala relatati u b’kunsiderazzjoni tal-volum ikkombinat tal-bejgħ tal-esportazzjonijiet tagħhom lejn is-suq tal-Unjoni ġew inklużi fil-kampjun. Wara ż-żjarat ta’ verifika fuq il-post ta’ dawn iż-żewġ kumpaniji, il-kwistjoni tar-relazzjoni bejniethom ġiet eżaminata fid-dettall. L-informazzjoni pprovduta mill-kumpaniji bħala appoġġ għad-dikjarazzjoni tagħhom li kienu relatati ġiet verifikata iżda nstab li ma kinitx biżżejjed sabiex jiġu kkunsidrati bħala relatati, kuntrarjament għall-fehma tal-kumpaniji stess dwar din il-kwistjoni.Bħala riżultat ta’ dan, ġie konkluż li dawn il-kumpaniji ma setgħux jiġu kkunsidrati bħala relatati skont l-Artikolu 143(1)(b) tar-Regolament (KEE) Nru 2454/93. Billi l-kumpaniji kkooperaw fl-investigazzjoni, inkluż billi pprovdew informazzjoni rigward ir-relazzjoni allegata ta’ bejniethom, huwa kkunsidrat li ma hemm l-ebda raġuni sabiex jiġu esklużi mill-kampjun. F’dawn iċ-ċirkostanzi, din il-pretensjoni qiegħda tiġi miċħuda.
(12)
Barra dan, anki jekk issir is-suppożizzjoni li l-għażla ta’ kumpaniji oħra għall-kampjun waqt l-investigazzjoni kienet twassal għal volum konsiderevolment ikbar ta’ esportazzjonijiet lejn is-suq tal-Unjoni waqt il-PI li kien qed jiġi kopert, kien ikun diffiċli, fiż-żmien disponibbli, li tiġi investigata kwalunkwe kumpanija magħżula għall-ewwel darba. Għalhekk, minkejja li nstab li dawn il-kumpaniji mhumiex relatati, il-kampjun għadu konformi mal-kriterji previsti fir-Regolament bażiku. Finalment qed jiġi osservat li ma kien hemm l-ebda evidenza li l-kumpaniji allegaw deliberatament li kienu relatati sabiex jiġu inklużi fil-kampjun.
(13)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment ieħor, il-premessi (5) u (6) tar-Regolament provviżorju b’dan qegħdin jiġu kkonfermati.
3.2. Kampjunar tal-produtturi tal-Unjoni
(14)
Wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji parti partikolari sostniet li l-ebda wieħed mill-produtturi tal-Unjoni li qegħdin jappoġġaw l-ilment ma pprovdew tweġibiet kampjun u għalhekk għandu jiġi kkunsidrat li mhumiex qegħdin jikkooperaw mal-proċedura. Dan l-argument ġie sostnut wara d-divulgazzjoni finali.
(15)
Rigward il-pretensjoni li n-nuqqas ta’ rispons ta’ kampjun jista’ jindika li l-produtturi tal-Unjoni li qegħdin jappoġġaw l-ilment ma kkooperawx, qed jiġi mfakkar li l-CET kienet ir-rappreżentant legali tal-kumpaniji kollha li qegħdin iressqu l-ilment. Kif meħtieġ, il-CET ipprovdiet ukoll f’isem il-kwerelanti l-informazzjoni kumplimentari dwar id-dejta għall-PI. Kif imniżżel fid-dettall fl-Avviż tal-bidu, l-informazzjoni bl-għan li jintgħażel kampjun kienet meħtieġa biss għall-kumpaniji li kienu għandhom ma pprovdewx l-informazzjoni meħtieġa kollha. Dan ifisser li l-produtturi li qegħdin iressqu l-ilment kienu qegħdin jikkooperaw bis-sħiħ billi pprovdew l-informazzjoni meħtieġa kollha fl-istadju tal-ilment u billi l-aġġornamenti meħtieġa rigward id-dejta tal-PI ġew ipprovduti f’isimhom mir-rappreżentanti legali tagħhom waqt l-investigazzjoni.
(16)
Parti interessata partikolari sostniet li d-diviżjoni tal-industrija tal-Unjoni f’segmenti differenti u l-kopertura ġeografika tal-kampjun kien jimplika li ma kienx statistikament validu. F’dan ir-rigward qed jiġi mfakkar li l-industrija tal-madum taċ-ċeramika tal-Unjoni hija frammentata ħafna b’iżjed minn 500 produtturi. Instab ukoll li l-industrija kienet irrappreżentata fit-tliet segmenti kollha tal-industrija, jiġifieri l-kumpaniji l-kbar, dawk medji u dawk żgħar. Sabiex jiġi żgurat li r-riżultati tal-kumpaniji l-kbar ma jiddominawx l-analiżi tad-dannu iżda li s-sitwazzjoni tal-kumpaniji ż-żgħar, li meħuda flimkien jagħmlu l-ikbar sehem tal-produzzjoni tal-Unjoni, tiġi riflessa tajjeb, ġie kkunsidrat li s-segmenti kollha, jiġifieri l-kumpaniji żgħar, ta’ daqs medju u dawk kbar għandhom jiġu rrappreżentati fil-kampjun. F’kull wieħed mis-segmenti, intgħażlu l-ikbar kumpaniji, bil-kundizzjoni li setgħet tiġi garantita r-rappreżentattività ġeografika.
(17)
Parti interessata partikolari sostniet ukoll li l-Kummissjoni kienet naqset milli turi li l-kampjun kien għadu rappreżentattiv wara li l-produttur Pollakk kien irtira u li fi kwalunkwe eventwalità ma kienx rappreżentattiv biżżejjed f’termini ta’ volum ta’ bejgħ fis-suq tal-Unjoni.
(18)
Huwa korrett li produttur Pollakk partikolari ddeċieda li jwaqqaf il-kooperazzjoni tiegħu u għalhekk kellu jiġi eskluż mill-kampjun. Madankollu, mhuwiex neċessarju li kampjun jirrifletti l-firxa ġeografika u l-piż eżatti tal-Istati Membri li jipproduċu sabiex ikun rappreżentattiv. Billi l-firxa ġeografika hija biss waħda mill-fatturi li għandhom jiġu kkunsidrati sabiex tiġi żgurata r-rappreżentattività, approċċ bħal dan ma kienx ikun prattikabbli mil-lat amministrattiv. Pjuttost, huwa biżżejjed li fil-parti l-kbira l-kampjun jirrifletti proporzjonijiet tal-pajjiżi l-kbar li jimmanifatturaw involuti. B’valutazzjoni skont dan il-kriterju, instab li l-irtirar tal-kumpanija Pollakka ma affettwax ir-rappreżenattività ġenerali tal-kampjun. Fuq din il-bażi, huwa kkonfermat li l-kampjun tal-produtturi tal-Unjoni kien rappreżentattiv biżżejjed skont l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku.
(19)
Rigward l-affermazzjoni tar-rappreżentattività ġenerali tal-kampjun qed jiġi mfakkar li minħabba li l-industrija tal-Unjoni hija frammentata ħafna, huwa inevitabbli li l-kumpaniji fil-kampjun ikopru parti relattivament żgħira tal-produzzjoni ġenerali tal-Unjoni. Fi kwalunkwe eventwalità l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku jistabbilixxi li l-investigazzjonijiet jistgħu jiġu limitati għal kampjuni li jew huma statistikament validi, jew li jikkostitwixxu l-ikbar volum rappreżentattiv ta’ produzzjoni, bejgħ, jew esportazzjonijiet li jista’ jiġi investigat b’mod raġjonevoli, mingħajr, madankollu, ma jiġi indikat l-ebda limitu kwantitattiv dwar il-livell ta’ volum rappreżentattiv bħal dan. Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq huwa kkonfermat li l-kampjun magħżul kien rappreżentattiv skont it-tifsira tal-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku.
(20)
Parti interessata partikolari sostniet li l-Kummissjoni naqset milli tinkludi fil-kampjun produtturi tal-Unjoni li joffru prezzijiet baxxi tal-bejgħ u li jinsabu f’pajjiżi bħall-Polonja u r-Repubblika Ċeka; għalhekk, il-kampjun miksub b’dan il-mod ma jistax ikun rappreżentattiv tal-prezzijiet medji tal-bejgħ tal-produtturi tal-Unjoni.
(21)
Bħala tweġiba għall-affermazzjoni ta’ hawn fuq, il-Kummissjoni skopriet li l-prezzijiet medji tal-bejgħ tal-kampjun tal-industrija tal-Unjoni kienu fl-istess firxa tal-prezzijiet medji tal-bejgħ fl-istatistika disponibbli pubblikament. Fi kwalunkwe eventwalità, u kif spjegat fil-premessa (125), l-investigazzjoni wriet li anki jekk jiġu kkunsidrati l-prezzijiet disponibbli pubblikament għal dawk il-pajjiżi, il-konklużjonijiet finali ma għandhom jinbidlu bl-ebda mod sinifikanti.
(22)
Numru ta’ partijiet għamlu kummenti dwar il-metodoloġija użata għall-għażla tal-kampjun tal-industrija tal-Unjoni meta mqabbla mal-għażla tal-kampjun tal-esportaturi Ċiniżi, li kienet ibbażata biss fuq il-volum tal-esportazzjoni.
(23)
Rigward il-metodoloġiji differenti użati għall-għażla ta’ kampjun tal-produtturi tal-Unjoni min-naħa waħda u tal-produtturi esportaturi Ċiniżi min-naħa l-oħra, għandu jiġi nnutat li l-metodoloġiji ntużaw skont l-għanijiet tal-eżerċizzju tal-kampjunar. Għal dak li jirrigwarda l-industrija tal-Unjoni, il-Kummissjoni għandha tivvaluta s-sitwazzjoni tal-industrija kollha u għalhekk, intgħażlu l-kriterji li għandhom jiggarantixxu l-istampa l-iżjed rappreżentattiva tas-settur kollu. Għal dak li jirrigwarda l-esportaturi Ċiniżi, ġie kkunsidrat xieraq li jintgħażel kampjun ibbażat fuq l-ikbar volum ta’ esportazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat u b’hekk l-ikbar esportaturi ntgħażlu bħala kampjun. Qed jiġi nnotat ukoll li ma hemm l-ebda obbligu fl-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku li ż-żewġ kampjuni jintgħażlu fuq il-bażi tal-istess kriterju. Barra dan, f’dan il-każ, qabel ma ġie ffinalizzat il-kampjun tal-produtturi esportaturi Ċiniżi, il-partijiet li qegħdin jikkooperaw fiċ-Ċina kif ukoll l-awtoritajiet Ċiniżi ngħataw l-opportunità li jikkummentaw fuq il-kampjun propost. Ġew riċevuti kummenti dwar il-kompożizzjoni tal-kampjun iżda mhux dwar ir-rappreżentattività tiegħu.
(24)
Wara d-divulgazzjoni finali, assoċjazzjoni tal-importaturi sostniet li l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku kien jimplika li l-kampjuni tal-produtturi tal-Unjoni u tal-produtturi esportaturi għandhom isiru fuq il-bażi tal-istess kriterji. Wara d-divulgazzjoni finali ħafna partijiet Ċiniżi komplew isostnu li kien hemm diskriminazzjoni bejn it-trattament tal-produtturi esportaturi Ċiniżi u l-produtturi tal-Unjoni fl-għażla tal-kampjuni rispettivi.
(25)
Bħala tweġiba għall-affermazzjoni wara d-divulgazzjoni finali li għandhom jiġu applikati l-istess kriterji fl-għażla tal-kampjuni tal-produtturi tal-Unjoni u l-produtturi esportaturi, għar-raġunijiet deskritti fil-qosor fil-premessa (23), qed jiġi kkunsidrat li dawn il-kampjuni jistgħu jsiru fuq il-bażi ta’ kriterji differenti. F’dawn iċ-ċirkostanzi, din il-pretensjoni qiegħda tiġi miċħuda.
(26)
Rigward il-fatt li, kif imsemmi fil-premessa (23), ma ġew riċevuti l-ebda kummenti dwar ir-rappreżentattività tal-kampjun dawn il-partijiet sostnew li, fiż-żmien tal-għażla tal-kampjuni, il-partijiet Ċiniżi ma ġewx mgħarrfa li kienu qegħdin jintużaw kriterji ta’ għażla differenti għall-għażla tal-kampjuni u għalhekk ma setgħux jikkummentaw dwar dan il-fatt.
(27)
Għal dak li jikkonċerna l-fatt li l-partijiet Ċiniżi ma ġewx mgħarrfa bil-kriterji differenti użati fl-għażla tal-kampjuni, hija prattika standard, f’konformità mal-Artikolu 17(2) tar-Regolamenrt bażiku, li l-partijiet jiġu kkonsultati dwar il-kompożizzjoni tal-kampjuni proposti għall-kategorija tagħhom stess, pereżempju l-produtturi esportaturi għandhom jiġu kkonsultati biss dwar il-kampjun propost tal-produtturi esportaturi. F’dawn iċ-ċirkostanzi, l-affermazzjoni ta’ dawn il-partijiet dwar in-nuqqas ta’ kapaċità li jikkummentaw dwar il-kriterji differenti tal-għażla għall-kampjuni differenti fiż-żmien tal-għażla tal-kampjuni qiegħda tiġi injorata.
(28)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti interessata partikolari affermat li billi kkunsidrat is-segmenti differenti għall-għażla tal-kampjun, il-Kummissjoni kisret l-Artikolu 4(1) tar-Regolament bażiku li jistabbilixxi li l-analiżi għandha ssir b’relazzjoni mal-industrija tal-Unjoni ġenerali u mhux ma’ ċerti gruppi jew tipi ta’ kumpaniji.
(29)
L-affermazzjoni li l-qsim tal-kampjun fi tliet segmenti huwa ksur tal-Artikolu 4(1) tar-Regolament bażiku ma tistax tiġi sostnuta. Skont il-premessa (23), il-kampjun magħżul kien jirrappreżenta l-industrija kollha tal-Unjoni u mhux biss grupp speċifiku ta’ kumpaniji, kif allegat mill-parti kkonċernata. Barra dan, l-Artikolu 17(1) tar-Regolament bażiku jippermetti b’mod speċifiku li jintgħażel kampjun sabiex jiġi determinat id-dannu. Għalhekk din il-pretensjoni kienet mingħajr bażi u ġiet miċħuda.
(30)
Wara d-divulgazzjoni finali l-istess parti interessata kkuntestat il-fatt li l-firxa ġeografika kienet ġiet ikkunsidrata għall-għażla tal-kampjun u sostniet li l-Unjoni hija suq uniku u li l-Artikolu 17(1) tar-Regolament bażiku jista’ jippermetti biss li kampjun jintgħażel fuq bażi tal-ikbar volum rappreżentattiv.
(31)
Għal dak li jirrigwarda l-affermazzjoni dwar l-użu tal-kriterju tal-firxa ġeografika, qed jiġi osservat li din hija industrija frammentata u sabiex tiġi valutata r-rappreżentattività tal-kumpaniji magħżula, tintuża l-firxa ġeografika tal-produtturi fost l-Istati Membri, sabiex jiġu riflessi s-sitwazzjonijiet differenti li wieħed jista’ jiltaqa’ magħhom fl-Unjoni. Il-kampjun ikopri l-Istati Membri fejn madwar 90 % tal-produzzjoni tal-Unjoni tiġi manifatturata; wara l-irtirar tal-kumpanija Pollakka, dan il-livell baqa’ għoli f’madwar 80 %. Għalhekk, il-metodoloġija applikata mill-Kummissjoni żgurat li l-kampjun kien rappreżentattiv tal-produzzjoni tal-Unjoni b’mod ġenerali u li jikkonforma mal-Artikolu 17(1) tar-Regolament bażiku. Għalhekk, il-pretensjoni ġiet miċħuda.
(32)
Wara d-divulgazzjoni finali parti interessata partikolari sostniet li ntgħażlu biss il-kumpaniji ta’ daqs medju u żgħir fil-kampjun tal-produtturi tal-Unjoni li allegatament kellhom spejjeż u prezzijiet ogħla minn dawk tal-kumpaniji Ċiniżi ta’ daqs kbir.
(33)
Dan l-argument ma ġie appoġġat minn l-ebda evidenza. Qed jiġi nnotat li l-kampjun kien jinkludi kumpaniji mis-segmenti kollha. Barra dan, fatturi oħra lil hinn mid-daqs tal-kumpanija jistgħu jkollhom impatt fuq l-ispejjeż, bħall-ispejjeż tal-materja prima, id-depprezzament jew, l-użu tal-kapaċitajiet.
4. Drittijiet tal-partijiet
4.1. Kunfidenzjalità tal-isem tal-kwerelanti u l-kumpaniji li qegħdin jappoġġaw l-ilment
(34)
Parti interessata partikolari affermat li minħabba n-nuqqas ta’ informazzjoni dwar l-identità tal-kwerelant il-partijiet interessati ma setgħux jeżerċitaw kompletament id-drittijiet tagħhom ta’ difiża. Ġie affermat ukoll li billi ċerti produtturi ma kinux talbu li isimhom ma jintweriex, it-talba għall-anonimità ma kinitx ġustifikata.
(35)
Parti partikolari tenniet l-affermazzjoni tagħha li ma kienx hemm raġunijiet sabiex tiġi permessal-kunfidenzjalità għal dak li kien jikkonċerna l-ismijiet tal-parti l-kbira tal-produtturi li kienu qegħdin iressqu l-ilment kif ukoll dawk li kienu qegħdin jappoġġaw l-ilment. B’mod partikolari ġie affermat li ma kienet ġiet inkluża l-ebda evidenza bħala appoġġ għat-talbiet għall-kunfidenzjalità fil-fajl miftuħ għall-ispezzjonijiet mill-partijiet interessati. Ġie sostnut ukoll li n-nuqqas ta’ għarfien tal-identità tal-kumpaniji kampjunati fisser li partijiet interessati oħra ma setgħux jikkummentaw dwar il-korrettezza tal-valutazzjoni tal-mikroindikaturi.
(36)
Bħala tweġiba għad-divulgazzjoni finali l-istess parti qajmet dubji dwar jekk il-kumpaniji relatati kollha tal-produtturi kampjunati kinux issottomettew rispons ta’ kwestjonarju.
(37)
Qed jiġi mfakkar li l-Artikolu 19 tar-Regolament bażiku jippermetti l-protezzjoni tal-informazzjoni kunfidenzjali fiċ-ċirkostanzi fejn l-iżvelar jista’ jkun ta’ vantaġġ kompetittiv sinifikanti għal kompetitur jew jista’ jkollu effett avvers sinifikanti fuq persuna li tkun qiegħda tipprovdi informazzjoni jew fuq persuna li minnha dik il-persuna tkun kisbet l-informazzjoni. Parti kbira ħafna tal-kwerelanti riedu li l-identità tagħhom tibqa’ kunfidenzjali u pprovdew evidenza biżżejjed li turi li tabilħaqq kien hemm possibbiltà ta’ ritaljazzjoni, inter alia, fil-forma ta’ telf ta’ bejgħ għal dawn il-produtturi jekk isimhom jiġi żvelat. It-talba ta’ dawn il-kumpaniji konsegwentement ġiet aċċettata mis-servizzi tal-Kummissjoni.
(38)
Għal dak li jirrigwarda l-affermazzjoni li ċerti produtturi ma kinux talbu t-trattament kunfidenzjali ta’ isimhom, għandu jiġi nnotat li dan il-fatt ma jippreġudikax id-dritt ta’ kumpaniji oħra li jitolbu għal dan it-trattament, meta jintwerew raġunijiet biżżejjed. Il-valutazzjoni għal talbiet bħal dawn saret fuq bażi ta’ każ b’każ u għalhekk il-pretensjoni qiegħda tiġi miċħuda.
(39)
Għal dak li jirrigwarda l-fatt dwar jekk il-kumpaniji tal-produtturi kampjunati tal-Unjoni kinux issottomettew rispons għall-kwestjonarju, għandu jiġi nnutat bħala prinċipju li n-nuqqas ta’ rispons minn produttur relatat tal-Unjoni per se ma kienx neċessarjament jipprevjeni lill-Kummissjoni milli tasal għal konklużjonijiet ta’ min jorbot fuqhom dwar id-dannu sakemm it-tweġibiet tal-kwestjonarju li huma sottomessi jistgħu jiġu verifikati. Dan huwa l-każ, b’mod partikolari fejn il-kumpaniji relatati huma entitajiet legali separati b’kontabilità separata.
5. Ambitu tal-investigazzjoni. Inklużjoni tal-importazzjonijiet mit-Turkija
(40)
Parti waħda li tirrappreżenta l-interessi tal-produtturi esportaturi, affermat li l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mit-Turkija kellhom jiġu inklużi fl-ambitu ta’ din l-investigazzjoni.
(41)
Rigward in-nuqqas ta’ inklużjoni fl-ilment ta’ importazzjonijiet li joriġinaw mit-Turkija, għandu jiġi nnotat li fl-istadju tal-bidu, ma kien hemm l-ebda evidenza ta’ dumping, dannu u kawżalità minn dan il-pajjiż sabiex jiġi ġustifikat il-bidu ta’ proċedura antidumping fuq importazzjonijiet bħal dawn. L-affermazzjoni li t-Turkija kellha tiġi nkluża fl-ambitu tal-investigazzjoni għalhekk qiegħda tiġi miċħuda.
B. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
(42)
Wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji, parti interessata partikolari indikat li kien sar tibdil fil-kodiċijiet NM li jkopru l-prodott ikkonċernat inklużi fir-Regolament li jimponi miżuri provviżorji meta mqabbla ma’ dawk tal-avviż tal-bidu u staqsiet dwar ir-raġunijiet għal dawn id-differenzi u jekk kinux jimplikaw bidla fl-ambitu tal-prodott.
(43)
F’dan il-kuntest qed jiġi enfasizzat li d-differenzi bejn il-kodiċijiet NM indikati fir-Regolament li jimponi miżuri provviżorji u dawk imsemmija fl-avviż tal-bidu mhumiex konnessi ma’ bidla fid-definizzjoni tal-prodott jew l-kamp ta’ applikazzjoni tal-investigazzjoni. L-emendi ma jibdlux it-tipi ta’ madum koperti iżda jirrigwardaw sempliċement il-ħtieġa li jiġi kkunsidrat it-tibdil ġenerali tan-Nomenklatura Magħquda, kif previst fir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 861/2010, li sar applikabbli fl-1 ta’ Jannar 2011 (5).
(44)
Parti interessata talbet li ċertu mużajk taċ-ċeramika jiġi eskluż mill-kamp ta’ applikazzjoni tal-prodott. Il-parti allegat li, jekk jiġu imposti miżuri, din il-kategorija ta’ prodott ikkonċernat titlef il-kompetittività kontra prodotti oħra li magħhom tista’ tiġi sostitwita u li, fi kwalunkwe każ, id-dumping mhuwiex iseħħ f’dan is-segment partikolari.
(45)
Rigward dan l-ilment, l-investigazzjoni żvelat li minħabba li l-mużajk taċ-ċeramika u tipi oħra ta’ madum għandhom l-istess karatteristiċi bażiċi, fiżiċi u tekniċi, mhijiex garantita reviżjoni tal-kamp ta’ applikazzjoni tal-prodott. F’dak li għandu x’jaqsam man-nuqqas ta’ dumping f’dan is-segment, li ma ġiex appoġġat minn kwalunkwe evidenza, l-analiżi tad-dumping u d-dannu għandha tirrifletti s-sitwazzjoni għall-prodott sħiħ ikkonċernat. F’dawn iċ-ċirkostanzi, dan l-ilment huwa rifjutat.
(46)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq u fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar il-prodott ikkonċernat u l-prodott simili, il-premessi minn (25) sa (32) tar-Regolament li jimponi miżuri provviżorji qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
C. DUMPING
1. Trattament tal-Ekonomija tas-Suq (TES)
(47)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment jew konklużjonijiet oħrajn dwar it-Trattament tal-Ekonomija tas-Suq, il-konklużjonijiet stabbiliti fil-premessi minn (33) sa (40) tar-regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
2. Trattament Individwali (“TI”)
(48)
Ma ġew riċevuti l-ebda kummenti rigward id-deċiżjoni dwar l-għoti jew iċ-ċaħda ta’ TI lil kumpaniji individwali.
(49)
Madankollu żewġ importaturi esprimew dubji dwar il-validità ġenerali tal-analiżi tal-Kummissjoni dwar it-TI, waqt li affermaw li l-Unjoni kull sena tqassam sussidji permezz tal-iskema tal-Fondi Strutturali.
(50)
F’dan ir-rigward, qed jiġi nnotat li l-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku jistabbilixxi l-kundizzjonijiet li għandhom jintlaħqu sabiex isir benefiċċju minn stat ta’ TI. L-eżistenza allegata ta’ sussidji fl-Unjoni hija irrilevanti għall-finijiet ta’ dak l-eżami. Għalhekk, din l-affermazzjoni qiegħda tiġi miċħuda u l-konklużjonijiet kif stabbiliti fil-premessi minn (41) sa (44) tar-regolament provviżorju qegħdin jinżammu.
3. Eżami Individwali (“EI”)
(51)
Ġew sottomessi talbiet għal EI minn tmien produtturi esportaturi li qegħdin jikkooperaw taħt l-Artikolu 17(3) tar-Regolament bażiku. Ġie deċiż li ssir EI għal produttur esportatur partikolari, il-Grupp Kito, billi eżami bħal dan ma kienx jinvolvi piżijiet mhux xierqa. Dan il-grupp kien jirrappreżenta bla dubju l-ikbar volum ta’ esportazzjoni mit-tmien produtturi li talbu EI.
(52)
Dan il-grupp talab TI. Wara l-eżami ta’ din it-talba, ġie propost inizjalment li jingħata TI lill-Grupp Kito billi ma nstabet l-ebda raġuni għala dan il-grupp għandu jkollu TI.
(53)
Wara l-iżvelar finali, il-kwerelant sostna li ma kienx jidher li l-Artikolu 17(3) tar-Regolament bażiku jippermetti li numru limitat ta’ talbiet għal EI jsiru f’sitwazzjonijiet fejn kienu ġew riċevuti talbiet numerużi. Il-kwerelant sostna li din l-opinjoni kinet appoġġata minn ħafna investigazzjonijiet ta’ qabel ta’ antidumping. F’dan ir-rigward, qed jiġi nnotat li l-punt ta’ referenza fl-Artikolu 17(3) tar-Regolament bażiku dwar l-eżaminati tat-talbiet għal EI huwa jekk dawn l-eżamijiet humiex se jkunu ta’ piż mhux xieraq u humiex se jimpedixxu t-tlestija tal-investigazzjoni fil-ħin. Fl-investigazzjoni preżenti u kif imsemmi fil-premessa (51), l-eżami ta’ waħda mit-tmien pretensjonijiet għal EI ma kenitx ta’ piż mhux xieraq. Għal dak li jirrigwarda investigazzjonijiet preċedenti fejn ġew indirizzati talbiet għal EI, qed jiġi nnotat li l-limitu tan-natura tal-piż ta’ talbiet bħal dawn u l-ħtieġa għat-tkomplija fil-ħin ta’ investigazzjoni għandhom jiġu valutati fuq bażi ta’ każ b’każ. Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, it-talbiet tal-kwerelant qegħdin jiġu miċħuda.
(54)
Wara divulgazzjoni finali, ġew riċevuti informazzjoni u evidenza li l-Kito Group seta ma żvelax il-kumpaniji kollha relatati tal-grupp b’riżultat li l-konklużjonijiet għall-grupp jistgħu ma jkunux kompleti. Il-grupp ingħata l-opportunità biex jikkummenta dwar din l-informazzjoni u ġie infurmat li l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku jista’ jkun li għandu jiġi applikat. Fi tweġiba, huma kkonfermaw li huma tabilħaqq ma żvelawx żewġ kumpaniji relatati fit-tweġiba tagħhom għall-kwestjonarju dwar l-antidumping iżda argumentaw li, minħabba li kienet sorveljanza ħafifa mingħajr konsegwenza minħabba li huma ma kinux involuti fil-produzzjoni u/jew kummerċjalizzazzjoni tal-prodott ikkonċernat, ma għandhux ikollu rilevanza dwar il-konklużjonijiet. Madankollu, il-fatt li l-eżistenza ta’ dawn iż-żewġ kumpaniji ma ġiet rivelata ma ppermettitx valutazzjoni u verifika xierqa tal-attivitajiet tal-grupp li huma relatati mal-prodott ikkonċernat. F’dawn iċ-ċikustanzi, ġie konkluż li l-grupp ma pprovdiex l-informazzjoni meħtieġa fil-perjodu ta’ żmien xieraq u konsegwentament il-konklużjonijiet għall-kumpanija huma magħmula fuq il-bażi tal-fatti disponibbli f’konformità mal-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku.
4. Valur normali
4.1. Għażla tal-pajjiż analogu
(55)
Żewġ importaturi ssottomettew kummenti kontra l-għażla tal-Istati Uniti tal-Amerika (“USA”) bħala pajjiż analogu, billi affermaw li mhuwiex xieraq li l-USA jitqies bħala pajjiż analogu minħabba l-produzzjoni proprja insinifikanti, u n-nuqqas ta’ kompetittività tiegħu fis-suq dinji. Huma affermaw ukoll li l-USA ntgħażel b’mod mhux raġonevoli, billi affermaw li n-nuqqas ta’ pajjiżi analogi alternattivi ġie kkawżat minn pressjoni żejda min-naħa tal-assoċjazzjoni tal-produtturi tal-Unjoni fuq produtturi minn pajjiżi oħra analogi sabiex il-kooperazzjoni possibbli tagħhom tiġi skoraġġata. Żewġ importaturi sostnew li l-Kummissjoni injorat informazzjoni minn numru ta’ pajjiżi li setgħu jikkooperaw u li dejta li hija disponibbli għall-pubbliku minn assoċjazzjonijiet nazzjonali u transnazzjonali ta’ produtturi f’pajjiżi terzi ma ġietx ikkunsidrata.
(56)
Sabiex l-ewwel jiġi kkunsidrat dan l-argument tal-aħħar, qed jiġi mfakkar li hija meħtieġa informazzjoni speċifika dwar il-kumpanija sabiex issir l-investigazzjoni tal-livell ta’ dumping. Għalhekk dan l-argument ġie miċħud.
(57)
Għal dak li jirrigwarda l-allegazzjonijiet ta’ pressjoni żejda min-naħa tal-assoċjazzjoni tal-produtturi tal-Unjoni sabiex tiġi skoraġġata l-kooperazzjoni, qed jiġi nnotat li l-ebda evidenza ma ġiet ipprovduta. Għalhekk dawn il-kummenti kellhom jiġu injorati.
(58)
Dawn l-importaturi affermaw ukoll li, il-volum annwali tal-produzzjoni tal-madum taċ-ċeramika fil-USA kien ta’ madwar 60 miljun m2 kull sena, u mhux 600 miljun m2 kif iddikjarat fil-premessa (51) tar-Regolament provviżorju. Dan ġie verifikat u nstab li huwa korrett.
(59)
Rigward l-istabbilità tal-USA bħala pajjiż analogu fid-dawl tal-livell ta’ produzzjoni li huwa iżjed baxx b’mod konsiderevoli, għandu jiġi enfasizzat li s-suq tal-USA huwa kompetittiv ħafna - hemm ħafna kumpaniji lokali tal-produzzjoni u l-kwantitajiet tal-importazzjoni huma sinifikanti. Barra dan, kif imsemmi fil-premessa (52) tar-Regolament provviżorju, ma hemm l-ebda evidenza ta’ ostakli nontariffarji li jistgħu joħolqu tfixkil sinifikanti għall-kompetizzjoni fis-suq. F’dawn iċ-ċirkostanzi, minkejja l-volum ta’ produzzjoni iżjed baxx, il-konklużjoni ġenerali li l-USA huwa pajjiż analogu xieraq tibqa’ l-istess.
(60)
Żewġ importatui sostnew li l-prezzijiet tal-bejgħ tal-unitajiet tal-madum prodott fil-USA fis-suq domestiku tal-USA kienu ħafna iżjed ogħla minn dawk fis-suq tal-Unjoni u, meta mqabbla mal-prezzijiet tal-esportazzjoni, jagħtu lok li jsiru prattiki ta’ dumping. Dan l-argument instab li kien irrilevanti għall-fini ta’ din il-proċedura, billi kwalunkwe allegazzjoni bħal din, meta wieħed jassumi li jkun hemm evidenza għaliha prima facie, tista’ tiġi eżaminata bir-reqqa biss fi proċedura ta’ antidumping separata relatata mal-USA. Għalhekk ġie injorat.
(61)
Dawn l-importaturi sostnew ukoll li l-produttur tal-USA li kien qed jikkoopera kien il-proprjetà tal-Unjoni jew kien affiljat ma’ produtturi tagħha u għalhekk l-investigazzjoni kienet difettuża billi d-dejta miksuba ma kinitx indipendenti.
(62)
Qed jiġi mfakkar li d-dejta sottomessa mill-produttur tal-USA li qed jikkoopera ġiet verifikata fuq il-post. Għalhekk instab li din il-pretensjoni hija irrilevanti u ġiet injorata.
(63)
Dawn l-importauri affermaw ukoll li l-volumi tal-esportazzjoni tal-USA kienu limitati. Dan l-argument ġie kkunsidrat bħala irrilevanti għall-għażla tal-pajjiż analogu, billi d-dejta tal-pajjiż analogu tintuża sabiex jiġi determinat il-valur normali u mhux il-prezzijiet tal-esportazzjoni. Għalhekk ġie miċħud.
(64)
Finalment dawn l-istess importaturi affermaw li ż-żamma tal-kunfidenzjalità dwar l-identità, il-volum, il-valur u l-kwalità tal-produzzjoni tal-produttur analogu li qed jikkoopera ma kinitx ġustifikata. Qed jiġi mfakkar li l-produttur analogu li qed jikkoopera kien talab għall-kunfidenzjalità minħabba li beża’ li jkun hemm ritaljazzjoni kummerċjali, u nstab li din it-talba kienet ġustifikata. Barra dan, ma jistax jiġi eskluż li l-għoti ta’ kwalunkwe dejta mitluba mill-importaturi, anki jekk f’firxiet differenti, tista’ twassal għall-identifikazzjoni tal-produttur tal-pajjiż analogu. Għalhekk il-pretensjoni tal-importaturi ġiet injorata.
(65)
Wara l-iżvelar finali, iż-żewġ importaturi msemmija hawn fuq irrepetew numru ta’ pretensjonijiet tagħhom imsemmija hawn fuq mingħajr, madankollu, ma pprovdew l-ebda evidenza sostanzjali oħra. F’dawn iċ-ċirkostanzi, il-pretensjonijiet tagħhom jibqgħu miċħuda.
(66)
Barra dan, dawn iż-żewġ importaturi affermaw ukoll li, billi l-produttur tal-USA li qed jikkoopera huwa allegatament ikkontrollat minn produttur tal-Unjoni, l-għażla ta’ din il-kumpanija tal-USA bħala produttur adatt ta’ pajjiż analogu hija difettuża. B’mod partikolari, huma affermaw li l-kumpanija tal-USA mhijiex ekonomikament indipendenti u għalhekk ma tistax isservi bħala punt ta’ referenza għad-dumping. L-importaturi jikkwotaw it-tielet u r-raba’ paragrafi tal-Artikolu 2(1) tar-Regolament bażiku bħala ġustifikazzjoni għal din il-pretensjoni. B’risposta għal din il-pretensjoni, l-ewwel nett għandu jiġi ddikjarat li, kif imsemmi fil-premessa (23) tar-Regolament provviżorju u fil-premessa (69) ta’ hawn taħt, il-produttur tal-USA li qed jikkoopera talab l-anonimità u din it-talba ġiet mogħtija. F’dawn iċ-ċirkostanzi, ma jistax jiġi kkonfermat jew miċħud jekk teżistix relazzjoni jew le bejn il-kumpanija tal-Istati Uniti u produttur tal-Unjoni. Madankollu, qed jiġi nnotat li d-dispożizzjonijiet imsemmija hawn fuq tar-Regolament bażiku huma dwar kif għandhom jiġu ttrattati l-prezzijiet tal-bejgħ ta’ kumpanija taħt investigazzjoni meta tbigħ lil parti relatata. Dawn id-dispożizzjonijiet ma jikkonċernawx il-kwistjoni ta’ relazzjoni possibbli bejn produttur ta’ pajjiż analogu u produttur tal-Unjoni. F’dawn iċ-ċirkostanzi, il-pretensjoni qiegħda tiġi miċħuda.
(67)
Wara l-iżvelar finali, assoċjazzjoni ta’ importaturi għamlet ħafna talbiet. L-ewwel nett, affermat li l-volum baxx allegat ta’ bejgħ tal-produtturi tal-Istati Uniti fis-suq domestiku tagħhom meta mqabbel mal-esportazzjonijiet Ċiniżi lejn l-Unjoni jagħmel lill-USA suq mhux adatt bħala pajjiż analogu. F’dan ir-rigward, waqt l-eżami tal-pajjiżi analogi possibbli, il-livell ta’ kompetizzjoni f’dawk il-pajjiżi huwa, inter alia, wieħed mill-elementi eżaminati. Li jintlaħqu livelli simili ta’ bejgħ domestiku tal-industrija domestika u ta’ importazzjonijiet mill-pajjiż taħt investigazzjoni mhijiex prekundizzjoni sabiex pajjiż jitqies bħala pajjiż analogu adatt. Għal dak li jirrigwarda dawn il-pretensjonijiet, għal din l-investigazzjoni, u kif iddikjarat fil-premessa (59), instab li s-suq tal-Istati Uniti kien kompetittiv biżżejjed sabiex ikun għażla adatta. F’dawn iċ-ċirkostanzi, din il-pretensjoni qiegħda tiġi miċħuda.
(68)
L-assoċjazzjoni tal-importaturi sostniet ukoll li ma kinitx tikkunsidra li l-fatt li l-importazzjonijiet fis-suq tal-Istati Uniti huma sinifikanti kien rilevanti fl-għażla tal-Istati Uniti bħala pajjiż analogu. Għal dak li jirrigwarda din l-affermazzjoni, għandu jiġi nnotat li l-livell ta’ importazzjonijiet huwa tabilħaqq wieħed mill-fatturi importanti eżaminati fl-għażla ta’ pajjiż analogu adatt. Il-kombinazzjoni tal-produzzjoni domestika u l-volumi għoljin ta’ importazzjonijiet tikkontribwixxi għal suq kompetittiv kif imsemmi fil-premessa (59). F’dawn iċ-ċirkostanzi, din il-pretensjoni qiegħda tiġi miċħuda.
(69)
L-assoċjazzjoni tal-importaturi staqsiet ukoll liema evidenza ġiet ipprovduta mill-produttur tal-pajjiż analogu li kien qed jikkoopera sabiex juri r-riskju ta’ ritaljazzjoni kummerċjali kif imsemmi fil-premessa (64). F’dan ir-rigward, il-kumpanija tal-Istati Uniti osservat li jeżistu ħafna produtturi esportaturi Ċiniżi tal-madum taċ-ċeramika fis-suq tal-Istati Uniti li magħhom il-kumpanija tal-Istati Uniti tikkompeti għall-istess klijenti. F’dawn iċ-ċirkostanzi, il-kumpanija tal-Istati Uniti ddikjarat li kienet tibża’ minn ritaljazzjoni kummerċjali jekk l-identità tagħha tiġi żvelata. Rigward l-evidenza pprovduta sabiex jiġi ppruvat ir-riskju ta’ ritaljazzjoni, għandu jiġi nnotat li r-riskju possibbli li jinħoloq mill-fatt li l-kumpanija tal-Istati Uniti kif ukoll il-produtturi esportaturi Ċiniżi attivi fis-suq tal-Istati Uniti qegħdin jikkompetu għall-istess klijenti nstab li kien plawżibbli. F’dawn iċ-ċirkostanzi, it-talba tal-kumpanija għall-anonimità ġiet aċċettata.
(70)
L-assoċjazzjoni sostniet ukoll li, billi l-prezz medju tal-bejgħ domestiku fl-USA tal-madum taċ-ċeramika prodott domestikament allegatament kien ħafna drabi ogħla mill-prezz tal-importazzjonijiet tal-Unjoni miċ-Ċina, il-prodott tal-Istati Uniti mhuwiex “prodott simili” għall-prodott impurtat miċ-Ċina. F’dan ir-rigward, il-fatt li dawn iż-żewġ prezzijiet huma differenti mhijiex raġuni sabiex jiġi kkunsidrat li l-prodott tal-Istati Uniti mhuwiex prodott simili għall-prodott ikkonċernat. Kif iddikjarat fil-premessa (32) tar-Regolament provviżorju, instab li l-prodott ikkonċernat u, inter alia, il-prodott prodott u mibjugħ fis-suq domestiku tal-USA għandhom l-istess karatteristiċi fiżiċi u tekniċi bażiċi kif ukoll l-istess użijiet bażiċi. F’dawn iċ-ċirkostanzi jiġu kkunsidrati bħala simili skont l-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku. Il-pretensjoni tal-assoċjazzjoni għalhekk qiegħda tiġi miċħuda.
(71)
Finalment, l-assoċjazzjoni staqsiet għaliex l-Unjoni ma kinitx ikkunsidrata bħala pajjiż analogu xieraq fin-nuqqas ta’ kooperazzjoni minn pajjiżi terzi minbarra l-USA. F’dan ir-rigward, billi nstab li l-USA huwa pajjiż analogu adatt, kif imsemmi fil-premessa (59), il-ħtieġa li jiġu eżaminati swieq oħra adatti ma nħolqitx. Għalhekk, il-pretensjoni tal-assoċjazzjoni qiegħda tiġi miċħuda.
(72)
Fin-nuqqas ta’ iżjed kummenti, qed jiġi kkonfermat li l-għażla tal-USA bħala pajjiż analogu kienet approprjata u raġjonevoli skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, u l-premessi minn (45) sa (54) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
4.2. Determinazzjoni tal-valur normali
(73)
Żewġ importaturi sostnew li mingħajr informazzjoni dwar il-produzzjoni tal-produttur tal-Istati Uniti f’termini ta’ volum, il-partijiet interessati ma setgħux jivverifikaw jekk minħabba l-ekonomiji ta’ skala, jistax ikun hemm differenzi sinifikanti fl-ispejjeż tal-produzzjoni tal-produttur tal-Istati Uniti meta mqabbla mal-produtturi Ċiniżi magħżula bħala kampjun li kull sena pproduċew iżjed minn 10 miljun m2 ta’ madum taċ-ċeramika. Dawn l-importaturi affermaw ukoll li l-volumi tal-produzzjoni tal-produttur analogu u tal-produtturi Ċiniżi ma kinux paragunabbli, minħabba l-volum ta’ produzzjoni iżjed baxx tal-produttur analogu jew fil-pajjiż analogu. Qed jiġi mfakkar li l-volum tal-produzzjoni tal-produttur analogu li qed jikkoopera huwa kunfidenzjali u għalhekk ma jistax jiġi żvelat. Qed jiġi mfakkar ukoll li l-industrija Ċiniża hija frammentata ħafna u l-parti l-kbira minnha hija magħmula minn SMEs. Għalhekk, instab li dawn l-argumenti ma kinux sostanzjati biżżejjed.
(74)
Dawn l-importaturi osservaw li, billi it-tieni subparagrafu tal-Artikolu 2(1) tar-Regolament bażiku kien jeżiġi li l-valur normali jkun ibbażat fuq il-prezzijiet ta’ “bejjiegħa jew produtturi oħra”, kien żbaljat li jiġi stabbilit valur normali fuq il-bażi tad-dejta ta’ kumpanija waħda biss.
(75)
Għal dan ir-rigward, qed jiġi mfakkar li din il-proċedura tikkonċerna l-importazzjonijiet minn pajjiż b’ekonomija mhux tas-suq fejn il-valur normali jeħtieġ li jiġi stabbilit skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament Bażiku. Għalhekk, din l-affermazzjoni ġiet miċħuda.
(76)
Wara l-iżvelar finali, assoċjazzjoni ta’ importaturi ddikjarat li hija kkunsidrat li l-valur normali f’pajjiż analogu ma setax jiġi bbażat fuq dejta pprovduta minn kumpanija waħda. Madankollu, għar-raġunijiet stabbiliti fil-premessa (75), din l-affermazzjoni qiegħda tiġi miċħuda.
(77)
Finalment, dawn l-importaturi affermaw li l-prodott tal-produttur analogu ma kellux rappreżentattività billi dan serva esklussivament is-segment bi prezz għoli. Billi t-talba għall-kunfidenzjalità tal-produttur analogu ġiet milqugħa, din l-allegazzjoni la hija kkonfermata u lanqas miċħuda. Fi kwalunkwe każ, anki jekk l-allegazzjoni kienet korretta, kif spjegat fil-premessa (61) tar-regolament provviżorju, saru aġġustamenti fejn kien meħtieġ għall-valur normali maħdum sabiex jiġu kkunsidrati t-tipi kollha ta’ madum, inkluż il-markar korporattiv għall-bejgħ mill-ġdid. Għalhekk instab li din l-affermazzjoni ma kinitx meħtieġa u għalhekk ġiet miċħuda.
4.3. Prezz tal-esportazzjoni
(78)
Wara l-iżvelar finali, produttur esportatur partikolari afferma li l-bejgħ ta’ ċerti tipi ta’ madum taċ-ċeramika lill-Unjoni fil-PI ġie kklassifikat ħażin mis-servizzi tal-Kummissjoni u li l-marġni ta’ dumping tal-kumpanija għandu jiġi korrett kif xieraq. F’dan ir-rigward, ġie determinat waqt iż-żjara ta’ verifika fuq il-post tal-kumpanija li l-kumpanija kienet ikklassifikat ħażin ċertu madum taċ-ċeramika u l-kumpanija ġiet mgħarrfa b’dan. Wara, dawn ġew ikklassifikati mill-ġdid b’mod korrett għall-finijiet li jsir kalkolu preċiż tad-dumping. F’dawn iċ-ċirkostanzi, il-pretensjoni tal-kumpanija qiegħda tiġi miċħuda.
(79)
Wara l-iżvelar finali, l-istess produttur esportatur afferma li ċertu tranżazzjonijiet ta’ bejgħ tal-esportazzzjoni lejn l-Unjoni fil-PI ġie injorat fil-kalkolu tal-marġni tad-dumping tal-kumpanija. F’dan ir-rigward, instab li dawn it-tranżazzjonijiet kienu ġew injorati billi d-dati tal-fattura waqgħu wara t-tmiem tal-PI. F’dawn iċ-ċirkostanzi, il-pretensjoni tal-kumpanija qiegħda tiġi miċħuda.
(80)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment rigward il-prezzijiet tal-esportazzjoni, il-premessa (59) tar-Regolament provviżorju qiegħda b’dan tiġi kkonfermata.
4.4. Paragun
(81)
Saru kummenti dwar il-paragun bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni.
(82)
Produttur esportatur partikolari afferma li għall-kalkolu tal-valur CIF tiegħu, il-fatt li l-bejgħ tal-esportazzjoni sar permezz ta’ kummerċjanti mhux relatati għandu jiġi kkunsidrat. Instab li din l-affermazzjoni kienet meħtieġa u sussegwentement il-valuri CIF għal dan l-esportatur ġew ikkalkulati mill-ġdid. Wara l-iżvelar finali, il-kwerelant afferma li dan il-kalkolu mill-ġdid tal-prezzijiet tal-esportazzjoni ma kellux isir billi l-informazzjoni pprovduta mill-kummerċjanti mhux relatati ma kinitx ta’ min jorbot fuqha billi allegatament xi wħud mill-kummerċjanti biss li permezz tagħhom il-produttur esportatur kien ibigħ kienu pprovdew informazzjoni. F’dan ir-rigward instab li l-kummerċjanti mhux relatati kollha li permezz tagħhom kien biegħ il-produttur esportatur kienu pprovdew informazzjoni dwar il-prezz. F’dawn iċ-ċirkostanzi, il-pretensjoni qiegħda tiġi miċħuda.
(83)
Produttur esportatur ieħor afferma li l-ispiża tal-assigurazzjoni ma ġietx ikkunsidrata kif suppost meta kien qed jiġi kkalkulat il-valur CIF tiegħu. Instab li din l-affermazzjoni kienet ġustifikata u l-valuri CIF ta’ dan l-esportatur ġew korretti kif xieraq.
(84)
Grupp wieħed partikolari ta’ kumpaniji esportaturi afferma li l-ispiża tal-assigurazzjoni inkluża fil-valuri CIF tagħhom ġiet ikkalkulata ħażin. Ġie skopert li din l-affermazzjoni kienet ġustifikata, u għalhekk il-valuri CIF ġew ikkalkulati mill-ġdid. Barra dan, instab li għall-waħda mill-kumpaniji tal-grupp l-ispiża tal-immaniġġar ma kinitx ġiet ikkunsidrata meta kien qed jiġi stabbilit il-valur ex-works. Dan ġie korrett ukoll.
(85)
Żewġ importaturi affermaw li l-kalkolu tal-prezzijiet tal-esportazzjoni kellu jikkunsidra l-iżviluppi tar-rata tal-kambju tad-dollaru Amerikan waqt il-PI. Madankollu qed jiġi mfakkar li, skont il-prattika standard tal-Kummissjoni, intużaw rati tal-kambju ta’ kull xahar għall-konverżjonijiet ta’ valuta waqt il-PI. Għalhekk, l-iżviluppi tar-rata tal-kambju waqt il-PI tabilħaqq ġew ikkunsidrati.
(86)
Wara l-iżvelar finali, produttur esportatur partikolari afferma li, billi l-valur normali kien ibbażat fuq dejta minn produttur wieħed fil-pajjiż analogu u konsegwentement dejta preċiża ma setgħetx tiġi żvelata għal raġunijiet ta’ kunfidenzjalità, kien imperattiv li jiġi żgurat li jsiru l-agġustamenti fejn xieraq sabiex tiġi garantita l-paragunabilità tal-prodott għall-finijiet tal-kalkoli tad-dumping. F’dan ir-rigward, kif imsemmi fil-premessa (61) tar-Regolament provviżorju, saru aġġustamenti fejn meħtieġ sabiex jiġi żgurat paragun ġust bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni.
(87)
Wara l-iżvelar finali, żewġ importaturi sostnew li l-produttur tal-Istati Uniti li qed jesporta jservi esklussivament is-settur tal-madum taċ-ċeramika ta’ prezz għoli waqt li l-produtturi esportaturi Ċiniżi jservu s-segment bi prezz baxx. F’termini li jiġi garantit paragun ġust bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni, dawn l-importaturi sostnu li l-aġġustamenti meħtieġa taħt l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku ma ġewx żvelati lilhom. F’dan ir-rigward, qed jiġi nnotat li l-premessa (61) tar-Regolament provviżorju tispjega l-aġġustamenti li saru sabiex jiġi garantit paragun ġust.
4.5. Il-marġini tad-dumping għall-esportaturi kampjunati li qegħdin jikkooperaw
(88)
Il-marġini definittivi tad-dumping għall-produtturi kampjunati li qegħdin jikkooperaw, b’kunsiderazzjoni tal-kummenti kollha ta’ hawn fuq, u espressi bħala perċentwal tal-prezz CIF tal-fruntiera tal-Unjoni, id-dazju mhux imħallas, huma dawn li gejjin:
Isem tal-kumpanija/grupp
Marġni tad-dumping definittiv
Shandong Yadi Co. Ltd
36,5 %
Xinruncheng Group
29,3 %
Wonderful Group
26,3 %
Heyuan Becarry Co. Ltd
67,7 %
4.6. Il-marġini tad-dumping għall-produtturi esportaturi l-oħra kollha li qegħdin jikkooperaw
(89)
Bħala riżultat tat-tibdil fil-kalkolu tal-marġini tad-dumping kif imsemmi fil-premessa (88), il-marġni medju peżat tad-dumping tal-kampjun, li huwa bbażat fuq il-marġini tad-dumping tal-erbgħa produtturi esportaturi kampjunati li qegħdin jikkooperaw huwa ta’ 30,6 %. F’dan il-kuntest, qed jiġi nnotat li għal Heyuan Becarry Co Ltd, la ngħatat TES u lanqas TI, ġie kkalkulat marġni tad-dumping skont il-mod deskritt fil-premessa (88) tar-Regolament provviżorju. Skont l-ewwel sentenza tal-Artikolu 9(6) tar-Regolament bażiku, dan il-marġni ta’ dumping intuża għall-kalkolu tal-marġni medju ta’ dumping peżat tal-partijiet fil-kampjun, applikat għall-esportaturi li qegħdin jikkooperaw li ma ntgħażlux sabiex jagħmlu parti mill-kampjun. Barra dan, billi Heyuan Becarry Co. Ltd ma ngħatatx TES u nstab li d-deċiżjonijiet tagħha dwar il-bejgħ tal-esportazzjoni kienu suġġett għal interferenza mill-Istat, id-dazju li għandu jkun applikat għall-importazzjonijiet minn Heyuan Becarry Co. Ltd għandu jkun l-istess bħal dak applikabbli għall-importazzjonijiet mill-esportaturi li qegħdin jikkooperaw mhux magħżula sabiex jagħmlu parti mill-kampjun.
(90)
Rigward il-metodu tal-kalkolu tal-marġni tad-dumping għal Heyuan Becarry Co. Ltd, li, kif imsemmi qabel, kienet produttur esportatur li jikkoopera inkluż fil-kampjun iżda li ma ngħatax TI kif imsemmi fil-premessa (65) tar-Regolament provviżorju, ir-referenza fil-premessa (64) tar-Regolament provviżorju għandha pjuttost tkun, minflok, għall-premessa (62).
4.7. Il-marġni tad-dumping għal kumpanija li titlob eżami individwali
(91)
Għall-kumpanija msemmija fil-premessi minn (51) sa (54) li ġiet eżaminata individwalment, fid-dawl tal-applikazzjoni tal-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku, il-marġni tad-dumping mal-pajjiż kollu se japplika.
4.8. Il-marġini tad-dumping għall-produtturi esportaturi l-oħra kollha li mhumiex qegħdin jikkooperaw
(92)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment rigward il-kalkolu tal-marġni tad-dumping għall-produtturi esportaturi l-oħra kollha, il-premessi minn (66) sa (67) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
(93)
B’kunsiderazzjoni tal-kummenti msemmija hawn fuq espressi fil-premessi minn (81) sa (85), il-marġni tad-dumping uniku għall-pajjiż kollu huwa stabbilit għal 69,7 %.
4.9. Sottomissjonijiet li jirrigwardaw il-lista tal-esportaturi li qegħdin jikkooperaw
(94)
Numru ta’ allegazzjonijiet riċevuti ssuġġerixxa li 13 mill-produtturi esportaturi li qegħdin jibbenefikaw minn dazju medju provviżorju peżat taħt ir-Regolament provviżorju, inklużi fl-Anness tiegħu, kienu biss kummerċjanti u mhux produtturi, u konsegwentement ma kellhomx jiġu inklużi fl-Anness.
(95)
Wara aktar eżami, instab li dawn l-allegazzjonijiet kienu korretti fil-każ ta’ ħames kumpaniji. Dawn il-kumpaniji ġew mgħarrfa bl-intenzjoni li jitneħħew mill-Anness rilevanti u ngħataw l-opportunità li jikkummentaw. Tlieta minn dawn il-kumpaniji ma ssottomettewx iżjed kummenti, waqt li żewġ kumpaniji għamlu iżjed affermazzjonijiet dwar din il-kwistjoni. Dawn l-affermazzjonijiet żejda ma kinux jinkludu evidenza biżżejjed sabiex juru li dawn il-kumpaniji kienu produtturi esportaturi tal-prodott ikkonċernat u għalhekk ġew miċħuda. Dawn il-ħames kumpaniji tneħhew kif xieraq mil-lista ta’ kumpaniji li jibbenefikaw mid-dazju medju definittiv peżat.
4.10. Avvenimenti ta’ wara l-PI
(96)
Sa mid-divulgazzjoni tal-konklużjonijiet provviżorji, ir-relazzjoni bejn grupp ta’ żewġ produtturi esportaturi li qegħdin jikkooperaw allegatament ġiet interrotta minħabba tibdil fl-istruttura tal-ishma fil-kumpaniji kummerċjali. Bħala riżultat ta’ dan, waħda minn dawn il-kumpaniji talbet dazju individwali indipendenti minn dak tal-kumpanija l-oħra.
(97)
Mill-informazzjoni pprovduta, jidher li l-konnessjonijiet bejn dawn iż-żewġ kumpaniji ġew interrotti wara l-PI. L-impatt ta’ din il-firda allegata fl-istruttura tal-grupp kif ukoll it-talba minn waħda mill-kumpaniji sabiex tiġi stabbilita rata ta’ dazju individwali għaliha jridu jiġu riveduti fid-dettall. F’dan ir-rigward, jekk waħda minn dawn il-kumpaniji titlob reviżjoni tas-sitwazzjoni tagħhom wara din il-firda allegata, dan jista’ jiġi kkunsidrat fiż-żmien approprjat f’konformità mar-Regolament bażiku. F’dawn iċ-ċirkostanzi, it-talba tal-kumpanija li jiġi stabbilit dazju individwali għaliha f’din l-investigazzjoni hija miċħuda.
(98)
Wara l-iżvelar finali, il-kwerelant afferma li wieħed mill-produtturi esportaturi relatati msemmija fil-premessa (97) għandu jkollu dazju separat ikkalkulat għalih bir-raġuni li kien hemm evidenza li kien dumping f’livell ogħla minn dak tal-produttur esportatur l-ieħor. F’dan ir-rigward, għandu jiġi nnotat li għall-produtturi esportaturi li jkunu relatati waqt il-PI ta’ investigazzjoni n-nuqqas ta’ kalkolu tal-marġni tad-dumping medju peżat u dazju wieħed għalihom iħalli kamp ta’ applikazzjoni għal ċirkumvenzjoni tad-dazji min-naħa tal-produttur esportatur suġġett għal dazju ogħla. Billi nstab li ż-żewġ produtturi esportaturi kkonċernati f’din l-investigazzjoni kienu relatati waqt il-PI, ma hemm l-ebda raġuni li jiġu stabbiliti dazji separati għal kull wieħed minnhom. Kif iddikjarat fil-premessa (97), jekk waħda minn dawn il-kumpaniji jew it-tnejn li huma jitolbu reviżjoni tas-sitwazzjoni tagħhom wara l-firda allegata tagħhom, dan jista’ jiġi kkunsidrat konformi mar-Regolament bażiku. F’dawn iċ-ċirkostanzi, l-affermazzjoni tal-kwerelant qiegħda tiġi miċħuda.
D. DANNU
1. Produzzjoni tal-Unjoni u industrija tal-Unjoni
(99)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment jew konklużjonijiet ġodda dwar il-produzzjoni tal-Unjoni u l-industrija tal-Unjoni, il-konklużjonijiet fil-premessi minn (68) sa (70) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
1.1. Konsum tal-Unjoni
(100)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment jew konklużjoni ġdida dwar il-konsum tal-Unjoni, il-konklużjonijiet fil-premessi (71) u (72) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
2. Importazzjonijiet miċ-Ċina
(101)
Parti interessata partikolari qajmet dubji dwar l-analiżi tal-importazzjonijiet billi affermat li kemm l-ilment kif ukoll ir-Regolament provviżorju kienu nieqsa mid-dejta li tikkonċerna l-volum tal-importazzjonijiet, u allegat li kejl f’metri kwadri huwa kejl ta’ erja u mhux ta’ volum.
(102)
Parti interessata oħra affermat li l-iżviluppi fil-prezzijiet u l-volum tal-importazzjonijiet miċ-Ċina sempliċement kienu juru l-varjazzjonijiet kummerċjali normali u għalhekk ma setgħux ikunu ta’ indikazzjoni tal-imġiba tal-esportaturi Ċiniżi f’termini ta’ dumping.
(103)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti partikolari qajmet dubji dwar l-affidabilità tal-istatistika tal-Eurostat billi affermat li l-prezzijiet effettivi tal-importazzjonijiet Ċiniżi huma ogħla u għalhekk paragunabbli mal-prezzijiet tal-importazzjoni minn pajjiżi terzi oħra. Barra dan, ġie affermat li dan jista’ jkollu effett fuq il-marġini tad-dumping misjuba.
(104)
Parti interessata oħra affermat li l-analiżi tagħha stess tal-istatistika tal-Eurostat f’termini ta’ sehem tas-suq u prezz tal-importazzjoni kienu kemm kemm differenti minn dawk tar-Regolament provviżorju u li dawn il-konklużjonijiet għandhom jiġu emendati kif xieraq.
(105)
Parti oħra interessata affermat li s-servizzi tal-Kummissjoni naqsu milli jikkunsidraw iż-żieda fil-prezzijiet tal-importazzjonijiet Ċiniżi li seħħu wara l-PI, fl-2010.
(106)
Rigward l-affermazzjoni dwar l-unità tal-kejl użata għad-determinazzjoni tal-volumi tal-importazzjoni, it-terminu “volum” tal-Artikolu 3.2 tar-Regolament bażiku jirreferi għall-“kwantità”, pjuttost milli għall-“volum kubiku”. Għal kull prodott, għandha tintuża l-unità tal-kejl l-iżjed rappreżentattiva. Rigward il-prodott ikkonċernat, l-operaturi fis-suq dinji jużaw b’mod konsistenti l-metri kwadri (m2). Għalhekk, din l-unità ġiet ikkunsidrata bħala l-iżjed approprjata għall-finijiet ta’ din l-investigazzjoni u l-affermazzjoni rigward dan ġiet miċħuda.
(107)
Għal dak li jikkonċerna l-iżviluppi fil-prezz u l-volum tal-importazzjonijiet miċ-Ċina, huwa minnu li l-varjazzjonijiet huma limitati meta jiġu kkunsidrati f’termini assoluti. L-importazzjonijiet Ċiniżi naqsu bi 3 % fil-perjodu kkunsidrat. Madankollu, l-konklużjoni dwar il-volum tal-importazzjonijiet Ċiniżi kellha titqiegħed fil-kuntest ta’ tnaqqis ġenerali fis-suq tal-Unjoni. Huwa ċar li l-fatt li l-importazzjonijiet Ċiniżi naqsu bi 3 % biss f’dan il-perjodu meta l-konsum ġenerali naqas b’29 % kellu impatt fuq il-preżenza tagħhom fis-suq tal-Unjoni. Għalhekk iż-żamma tal-importazzjonijiet fuq livell stabbli ppermetta lill-importazzjonijiet Ċiniżi li jiggwadanjaw sehem sinifikanti mis-suq f’perjodu fejn operaturi oħra kellhom telf.
(108)
Għal dak li jirrigwarda l-evoluzzjoni tal-prezzijiet Ċiniżi, il-prezzijiet medji tal-importazzjonijiet indikati fil-premessa (73) tar-Regolament provviżorju kienu bbażati fuq l-istatistika tal-Eurostat. Tqajmu dubji dwar l-eżattezza tal-prezzijiet medji tal-importazzjoni lejn ċerti Stati Membri iżda ma ġie kkonfermat l-ebda tibdil fl-istatistika uffiċjali. Fi kwalunkwe eventwalità, qed jiġi mfakkar li d-dejta tal-Eurostat intużat biss sabiex jiġu stabbiliti t-tendenzi ġenerali u li anki jekk il-prezzijiet tal-importazzjonijiet Ċiniżi kellhom jiġu aġġustati sabiex jiżdiedu l-kwadru ġenerali tad-dannu xorta waħda jibqa’ l-istess b’marġini għolja għat-twaqqigħ fil-prezzijiet u l-bejgħ. F’dan il-kuntest għandu jiġi nnotat li għall-kalkolu tal-marġini kemm tad-dannu kif ukoll tad-dumping ma ntużatx id-dejta tal-Eurostat. Intużat biss dejta verifikata minn kumpaniji li fihom saru żjarat sabiex jiġi determinat il-livell tal-marġini. Għalhekk, anki jekk jinstabu d-diskrepanzi mal-istatistika, dan ma għandu jkollu l-ebda impatt fuq il-livell tal-marġini żvelati.
(109)
Għal dak li jirrigwarda l-affermazzjoni li s-servizzi tal-Kummissjoni naqsu milli jikkunsidraw id-dejta tal-Eurostat mill-2010 dan l-argument ma jistax jiġi sostnut billi l-figura għall-PI inkludiet l-ewwel tliet xhur tal-2010. Għal dak li jirrigwarda l-perjodu bejn it-tieni trimestru u l-aħħar trimestru tal-2010 għandu jiġi nnotat li dawn il-figuri huma konnessi mal-perjodu ta’ wara l-PI li m’għandux jiġi kkunsidrat. Barra dan, anki jekk dawn kellhom jiġu kkunsidrati, l-istatistika tal-importazzjonijiet turi li l-prezzijiet tal-importazzjonijiet mill-pajjiżi terzi żdiedu wkoll li jindika li din kienet tendenza ġenerali u mhux iżolata b’mod speċifiku għall-importazzjonijiet Ċiniżi.
3. It-twaqqigħ tal-prezz
(110)
Qed jiġi mfakkar li fl-istadju provviżorju kif deskritt fil-qosor fil-premessa (76) tar-Regolament provviżorju t-twaqqigħ tal-prezz kien definit bħala l-prezzijiet medji tal-bejgħ peżati tal-produtturi tal-Unjoni lill-klijenti mhux relatati fis-suq tal-Unjoni, aġġustati għal livell ex-works, imqabbla skont it-tip ta’ prodott mal-prezzijiet medji peżati korrispondenti tal-importazzjonijiet miċ-Ċina lill-ewwel klijent indipendenti fis-suq tal-Unjoni, stabbiliti fuq bażi CIF, b’aġġustamenti xierqa għad-dazji doganali eżistenti, l-ispejjeż ta’ wara l-importazzjoni u l-livell ta’ kummerċ.
(111)
Parti partikolari sostniet li l-kalkoli żvelati lill-partijiet dwar il-kalkolu tal-prezz tal-esportazzjoni ma kinux jikkorrispondu mal-ispjegazzjoni mogħtija fil-premessa (76) tar-Regolament provviżorju. Mal-verifika, ġie kkonfermat li kien hemm żball testwali f’dik il-premessa. Fl-istadju provviżorju, kien tabilħaqq sar l-aġġustament tal-livell tal-kummerċ għall-prezzijiet tal-bejgħ ex-works tal-produtturi tal-Unjoni lill-klijenti mhux relatati fis-suq tal-Unjoni u ma kien sar l-ebda aġġustament għall-ispiża ta’ wara l-importazzjoni fil-kalkolu tal-prezz medju tal-esportazzjoni. Fl-istadju definittiv, il-prezzijiet CIF tal-konfini tal-Unjoni tal-produtturi esportaturi tal-pajjiż ikkonċernat ġew aġġustati għad-dazji doganali eżistenti u għall-ispejjeż ta’ wara l-importazzjoni (spejjeż magħmula f’port tal-Unjoni minħabba spejjeż ta’ importazzjoni, trasport u ħżin li jsiru qabel il-bejgħ mill-ġdid mill-importaturi), fuq il-bażi tal-informazzjoni mogħtija mill-importaturi mhux relatati li qegħdin jikkooperaw.
(112)
Parti oħra sostniet li meta jitnaqqsu sabiex jiġu kkunsidrati l-ispejjeż tad-distribuzzjoni/kummerċjalizzazzjoni, il-prezzijiet għandhom ikunu simili għal dawk tal-esportaturi Ċiniżi. Madankollu, il-kalkolu provviżorju diġà kien jinkludi dawn l-aġġustamenti. Konsegwentement, din l-affermazzjoni ma kinitx ġustifikata u għalhekk ġiet miċħuda.
(113)
L-investigazzjoni evidenzjat livelli ta’ twaqqigħ tal-prezzijiet bejn 43,2 % u 55,7 %, li hija sitwazzjoni kemm kemm differenti minn dak li nstab b’mod provviżorju (ara l-premessa (77) tar-Regolament provviżorju). Ir-raġuni għal din il-bidla hija l-kalkolu ta’ valur CIF ġdid għall-produttur esportatur imsemmi fil-premessi minn (83) sa (85) u l-kalkolu ta’ prezz CIF individwali tal-esportazzjoni għall-produttur esportatur il-Grupp Kito, imsemmi fil-premessa (51).
4. Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi minbarra ċ-Ċina
(114)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment jew konklużjoni dwar l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi minbarra ċ-Ċina l-konklużjonijiet fil-premessi minn (78) sa (80) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
5. Is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni
5.1. Indikaturi makroekonomiċi
5.1.1. Produzzjoni, kapaċità u użu tal-kapaċità
(115)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment jew konklużjoni dwar il-produzzjoni, il-kapaċità u l-użu tal-kapaċità l-konklużjonijiet fil-premessi minn (84) sa (85) tar-Regolament provviżorju b’dan qegħdin jiġu kkonfermati.
5.1.2. Volumi tal-bejgħ u sehem mis-suq
(116)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment jew konklużjoni dwar il-volum tal-bejgħ u s-sehem mis-suq il-konklużjonijiet fil-premessi minn (86) sa (87) tar-Regolament provviżorju b’dan qegħdin jiġu kkonfermati.
5.1.3. Impjieg u produttività
(117)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment jew konklużjoni dwar l-impjieg u l-produttività l-konklużjonijiet fil-premessi minn (88) sa (89) tar-Regolament provviżorju b’dan qegħdin jiġu kkonfermati.
5.1.4. Kobor tal-marġni tad-dumping
(118)
Il-marġini tad-dumping huma speċifikati fil-premessi minn (88) sa (93). Qed jiġi kkonfermat li l-marġini kollha stabbiliti huma ‘l fuq b’mod sinifikanti mil-livell de minimus. Għalhekk, b’kunsiderazzjoni tal-volumi u l-prezzijiet tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping, qed jiġi kkonfermat li l-impatt tal-marġni effettiv tad-dumping ma jistax jiġi kkunsidrat bħala negliġibbli.
5.2. Indikaturi mikroekonomiċi
5.2.1. Ħażniet
(119)
Parti partikolari kkuntestat l-eżattezza tad-dejta pprovduta fil-premessi minn (93) sa (95) tar-Regolament provviżorju. Il-parti sostniet li l-valur tal-ħażniet bħala perċentwal tal-produzzjoni matul il-perjodu taħt kunsiderazzjoni li qed jiġi kkunsidrat kien iżjed baxx b’mod konsiderevoli minn dak elenkat fit-Tabella 10 tal-istess Regolament. Dawk il-kalkoli ġew riveduti u nstab li d-dejta tal-perċentwali għall-2009 u l-PI biss ġiet ikkalkulata ħażin, u li f’dawk il-perjodi l-perċentwal tal-ħażniet tabilħaqq kien kemm kemm ogħla minn dak li kien indikat qabel. Verżjoni korretta ta’ dan il-kalkolu tinsab fit-Tabella 1 ta’ dan ir-Regolament.
(120)
L-istess parti allegat li jekk l-industrija tal-Unjoni kellha żżid il-livell tal-ħażniet tagħha sa ma jintlaħaq il-livell ta’ sitt xhur ta’ produzzjoni, kif iddikjarat fil-premessa (94) tar-Regolament provviżorju, dak għandu jirrappreżenta perċentwal ta’ ħażniet ta’ 50 % fuq il-produzzjoni totali, pjuttost milli 59 % kif muri fit-Tabella 10 tar-Regolament provviżorju.
(121)
F’dan ir-rigward għandu jiġi enfasizzat li l-analiżi magħmula fil-premessi (93) u (94) tar-Regolament provviżorju kienu kumplimentari iżda mhux identiċi. L-ewwel analiżi wriet il-perċentwal ta’ ħażniet tal-kumpaniji kampjunati mkejjel f’metri kwadri meta mqabbel mal-produzzjoni tal-kumpaniji kampjunati, espress ukoll f’metri kwadri (61 % għall-PI). It-tieni analiżi, li saret ukoll għall-kumpaniji kampjunati, uriet in-numru ta’ xhur ta’ produzzjoni maħżuna meta mqabbla mat-tnax-il xahar tas-sena (50 % għall-PI).
(122)
Iktar analiżi ippermettiet li jsir l-irfinar tal-valutazzjoni tal-evoluzzjoni fuq in-numru ta’ xhur ta’ produzzjoni li jkunu qegħdin jinħażnu. F’dan ir-rigward, fl-2007 il-produtturi kampjunati żammu madwar ħames xhur ta’ produzzjoni (43 %) iżda l-pressjoni tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping ġegħlithom li jżidu l-ħażniet għal iżjed minn seba’ xhur ta’ produzzjoni (li jikkorrispondu għal 61 % tal-produzzjoni totali fis-sena) waqt il-PI. It-Tabella 1 tesprimi l-volumi tal-ħażniet anki fil-forma ta’ numru ta’ xhur matul il-produzzjoni annwali.
(123)
Tabella 1
Ħażniet
2007
2008
2009
PI
Ħażniet (eluf ta’ m2)
48 554
50 871
39 689
41 887
Indiċi (2007 = 100)
100
105
82
86
Ħażniet bħala perċentwal ta’ produzzjoni
43 %
49 %
56 %
61 %
Indiċi (2007 = 100)
100
113
130
142
Numru ta’ xhur maħżuna meta mqabbla mal-produzzjoni annwali
5,2
5,9
6,7
7,4
Indiċi (2007 = 100)
100
113
130
142
Perċentwal ta’ xhur maħżuna (bażi ta’ 12-il xahar)
43 %
49 %
56 %
61 %
(124)
Għalhekk il-konklużjoni li t-tendenza tal-ħażniet turi sitwazzjoni ta’ dannu hija kkonfermata.
5.2.2. Prezzijiet tal-bejgħ
(125)
Parti interessata partikolari, kif imsemmi diġà fil-premessa (20), ikkuntestat il-konklużjonijiet fil-premessi minn (96) sa (99) tar-Regolament provviżorju dwar il-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni, fejn sostniet li l-Kummissjoni fid-determinazjjoni tagħha tal-prezz tal-unità tal-Unjoni ma nkludietx il-produtturi fil-Polonja u fir-Repubblika Ċeka u li l-konklużjonijiet ma kinux konsistenti mad-dejta pubblika effettiva.
(126)
Rigward din l-affermazzjoni, saret simulazzjoni li inkludiet il-prezzijiet tal-bejgħ irreġistrati fil-Polonja, li tammonta għal madwar 10 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni. L-ebda simulazzjoni ma kienet saret għar-Repubblika Ċeka, li l-produzzjoni tagħha tammonta għal inqas minn 3 % tat-total fil-produzzjoni tal-Unjoni. Is-simulazzjoni wriet li, anki jekk jiġu kkunsidrati l-prezzijiet Pollakki, il-konklużjonijiet finali ma jinbidlux b’mod li jagħmel differenza. Finalment, f’konformità ma’ din il-metodoloġija, il-Kummissjoni kkalkulat il-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni wara li għamlet l-aġġustamenti rilevanti sabiex tikseb il-prezzijiet għall-ewwel klijent indipendenti, sabiex tiżgura l-paragunabilità mal-prezzijiet tal-bejgħ Ċiniżi.
(127)
Parti interessata partikolari sostniet li r-raġunament fil-premessa (97) tar-Regolament provviżorju li jispjega li l-industrija tal-Unjoni kienet sfurzata li tbigħ inqas kwantitajiet u varjetà ikbar kien ħażin billi l-industrija tal-Unjoni f’każ bħal dan allegatament kellha titlef ħafna iżjed mit-2 % tas-sehem tas-suq.
(128)
Għandu jiġi osservat li l-iffukar fuq il-bejgħ ta’ lottijiet iżjed baxxi mhux neċessarjament jimplika t-telf ta’ sehem ikbar tas-suq. L-ewwelnett, l-industrija tal-Unjoni ma tneħħietx kompletament mis-suq għal dak li jirrigwarda l-lottijiet ikbar u uniformi tal-prodott, minkejja li l-pressjoni tal-importazzjonijiet Ċiniżi ta’ prezz baxx hija partikolarment qawwija f’dak is-settur. It-tieni nett, l-industrija tal-Unjoni kellha l-ħila li żżomm il-preżenza tagħha fuq is-suq kollu permezz tal-kompressjoni tal-prezzijiet tal-bejgħ tagħha u l-produzzjoni ta’ taħlita ta’ prodotti li tiswa iżjed, li wasslu għal nuqqas fil-profitabbiltà kif imsemmi fil-premessa (100) tar-Regolament provviżorju. Għalhekk, il-fatt li l-industrija tal-Unjoni ma tilfitx porzjon ikbar mis-suq huwa spjegat bl-għażla li tinżamm preżenza fis-suq minkejja l-pressjoni tal-prezzijiet miċ-Ċina.
5.2.3. Profitabbiltà, fluss tal-flus, redditu fuq l-investimenti u l-pagi
(129)
Parti partikolari sostniet li jeżistu differenzi kbar fil-profitabbiltà bejn il-kumpaniji l-kbar u dawk żgħar. Għal din ir-raġuni ġie sostnut li l-profitt medju kellu jiġi kkunsidrat bħala mhux rappreżentattiv billi l-kampjun kien jinkludi biss dejta minn kumpanija kbira waħda.
(130)
Parti oħra sostniet li l-produtturi l-kbar tal-Unjoni jinsabu f’kundizzjoni finanzjarja tajba. L-istess parti sostniet li billi ma kien hemm l-ebda telf anki meta jiġu miżjuda l-kumpaniji ż-żgħar fil-marġni tal-profitt medju tal-industrija tal-Unjoni kif muri fil-premessa (101) u t-Tabella 12 tar-Regolament provviżorju, ma seta’ jiġi evidenzjat l-ebda dannu ġenerali.
(131)
Għandu jiġi nnotata li sabiex tiġi garantita l-konsistenza tal-konklużjonijiet mar-rappreżentattività tat-teħid tal-kampjuni, l-indikaturi kollha tad-dannu (inkluż il-profitt) ġew peżati skont is-sehem ta’ kull segment fil-produzzjoni totali tal-Unjoni. Min-naħa l-oħra, ir-rappreżentattività tal-kumpanija l-kbira tas-sitwazzjoni tal-ikbar segment hija kkonfermata. Għalhekk, l-indikaturi ġenerali skont kif miksuba mill-analiżi tal-kumpaniji tal-kampjunar huma rappreżentattivi tas-sitwazzjoni tal-industrija kollha tal-Unjoni u l-affermazzjoni msemmija hawn fuq kellha tiġi miċħuda.
(132)
Rigward l-affermazzjoni li l-kumpaniji l-kbar ma sofrew l-ebda dannu, għandu jiġi nnotat li skont l-Artikolu 4(1) tar-Regolament bażiku l-analiżi għandha ssir rigward l-industrija tal-Unjoni b’mod ġenerali u mhux rigward ċerti gruppi jew tipi ta’ kumpaniji. Kif diġà msemmi fil-premessa (130), il-fatt li ma hemm l-ebda telf fil-PI ma jfissirx per se li ma sar l-ebda dannu.
5.2.4. Spiża tal-produzzjoni
(133)
Parti interessata partikolari kkuntestat il-konklużjoni li l-ispiża tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni kienet żdiedet b’14 % bħala konsegwenza taż-żieda fil-ħażniet u t-tibdil fit-taħlita tal-prodott. Skont din il-parti, din il-konklużjoni ma tistax tiġi sostnuta billi l-livelli tal-ħażniet kif ukoll it-taħlita tal-prodott mhumiex parti mill-ispiża tal-produzzjoni.
(134)
Din l-affermazzjoni għandha tiġi miċħuda billi livelli għolja ta’ ħażniet jirrappreżentaw spiża finanzjarja konsiderevoli, li hija inkluża fl-analiżi tal-ispiża tal-produzzjoni. Min-naħa l-oħra, it-tibdil ripetut fit-taħlita tal-prodott jimplika spejjeż addizzjonali fil-produzzjoni billi l-produttur ikollu jirrevedi ta’ spiss il-proċess tal-produzzjoni: dan l-operat jista’ jinvolvi spejjeż kbar billi joħloq perjodi li fihom ma jkun qed isir xejn u użu subottimali tal-makkinarji.
6. Konklużjoni dwar id-dannu
(135)
Parti interessata partikolari qajmet dubji dwar il-konklużjoni fil-premessa (107) tar-Regolament provviżorju li t-tnaqqis fil-konsum kellu effett negattiv fuq l-industrija tal-Unjoni. Skont din il-parti ma jistax ikun hemm dannu bħala konsegwenza tat-tnaqqis fil-konsum billi s-sehem ġenerali tas-suq baqa’ l-istess.
(136)
Rigward il-kumment fuq l-istabbiltà tas-sehem tas-suq tal-produtturi tal-Unjoni minkejja t-tnaqqis fil-konsum, għandu jiġi nnotat li s-sehem mis-suq mhuwiex l-uniku indikatur rilevanti ta’ dannu. Il-produtturi tal-Unjoni rnexxielhom iżommu s-sehem tagħhom tass-suq tal-Unjoni biss b’detriment tal-profitabbiltà, li waqgħet waqt il-perjodu taħt kunsiderazzjoni. Għalhekk ma jistax jiġi konkluż li l-istabbiltà tas-sehem tas-suq tal-produtturi tal-Unjoni teskludi l-preżenza ta’ dannu.
(137)
B’kunsiderazzjoni ta’ dan ta’ hawn fuq, il-konklużjonijiet dwar il-ħsara kif stabbilit fil-premessi minn (107) sa (111) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
E. KAWŻALITÀ
(138)
Il-Kummissjoni rċeviet kummenti dwar il-konklużjonijiet provviżorji li jikkonċernaw il-kawżalità. Dawk il-kummenti kienu ripetizzjoni ta’ kummenti diġà indirizzati fir-Regolament provviżorju fil-premessi minn (128) sa (132) dwar dannu magħmul kontra l-interessi proprji. Ma ġiet sottomessal-ebda evidenza oħra li tista’ tibdel il-konklużjonijiet provviżorji. Għalhekk, il-konklużjonijiet kif stabbiliti fil-premessi (135) u 136 tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
1. Impatt tal-importazzjonijiet miċ-Ċina
(139)
Skont l-Artikoli 3(6) u 3(7) tar-Regolament bażiku, fl-istadju provviżorju ġie eżaminat jekk l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta’ dumping tal-prodott ikkonċernat li joriġina miċ-Ċina kinux ikkawżaw dannu materjali lill-industrija tal-Unjoni.
(140)
Ċerti partijiet affermaw li t-tnaqqis fil-produzzjoni u l-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni kien riżultat ta’ tnaqqis fil-konsum. Ġie sostnut ukoll li l-effetti tal-importazzjonijiet Ċiniżi probabbilment kienu limitati billi s-sehem tas-suq Ċiniż żdied biss b’1,6 % li minnhom mhux iżjed minn 1 % setgħu kienu konnessi mas-sehem tas-suq tal-industrija tal-Unjoni.
(141)
F’dan il-kuntest qed jiġi mfakkar li l-investigazzjoni wriet koinċidenza fiż-żmien bejn iż-żieda tas-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet Ċiniżi u t-tnaqqis tal-profitt tal-industrija tal-Unjoni u żieda fil-livelli tal-ħażniet. Barra dan, ma kinitx biss iż-żieda fis-sehem tas-suq li tefgħet pressjoni fuq l-industrija tal-Unjoni iżda effett ħafna ikbar ġie eżerċitat mill-imġiba fl-ipprezzar u l-livelli għolja ta’ twaqqigħ tal-prezzijiet tal-produtturi esportaturi Ċiniżi.
(142)
Kif ġie mfakkar fil-premessa (113), l-investigazzjoni żvelat livelli sinifikanti ta’ twaqqigħ tal-prezzijiet. Uriet ukoll li l-industrija u l-importaturi tal-Unjoni fil-maġġoranza tal-każijiet kienu qegħdin ibigħu lill-istess klijenti li kien ifisser li l-industrija tal-Unjoni kienet qiegħda tikkompeti direttament mal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping għall-ordnijiet.
(143)
B’mod ġenerali dan juri li kienet il-pressjoni tal-prezzijiet u mhux biss il-volumi tal-importazzjonijiet li ħolqot it-tnaqqis fil-figuri tal-profitabbiltà tal-industrija tal-Unjoni u d-deterjorament ta’ ħafna mill-indikaturi ta’ dannu.
2. Nuqqas ta’ kompetizzjoni bejn il-madum prodott fl-Unjoni u l-madum dumped importat miċ-Ċina
(144)
Bosta partijiet interessati affermaw li l-importazzjonijiet tal-madum taċ-ċeramika miċ-Ċina ma setgħux jikkawżaw dannu lill-industrija tal-Unjoni billi mhumiex paragunabbli. F’dan il-kuntest ġie sostnut li l-madum taċ-ċeramika miċ-Ċina jipprovdi s-suq għal prodotti omoġenji waqt li l-industrija tal-Unjoni tipproduċi skont ordni, f’lottijiet iżgħar. Ġie sostnut ukoll li l-industriji Ċiniżi u tal-Unjoni mhumiex f’kompetizzjoni minħabba li l-industrija Ċiniża topera bejn it-tarf tas-segment il-baxx u dak medju waqt li l-industrija tal-Unjoni topera bejn it-tarf tas-segment medju u dak għoli. It-telf limitat tas-sehem tas-suq min-naħa tal-industrija tal-Unjoni tressaq bħala evidenza f’dan ir-rigward.
(145)
Waqt li ma ġiet ipprovduta l-ebda evidenza sostantiva bħala appoġġ tal-affermazzjonijiet ta’ hawn fuq, madankollu ġie kkunsidrat b’attenzjoni jekk l-importazzjonijiet Ċiniżi kienux tabilħaqq jikkompetu mal-madum prodott fl-Unjoni.
(146)
F’dan il-kuntest għandu jiġi nnotat li l-Kummissjoni għamlet paraguni dettaljati ħafna, li għamlu distinzjoni bejn mijiet ta’ tipi differenti ta’ madum. F’dan il-każ, l-investigazzjoni wriet livell sinifikanti ta’ tipi li jaqblu bejn l-industrija tal-Unjoni u l-esportaturi. Dab juri biċ-ċar li l-industrija tal-Unjoni u l-importazzjonijiet Ċiniżi qegħdin jikkompetu f’termini ta’ tipi ta’ prodotti. Qed jiġi mfakkar ukoll li ġie stabbilit fl-investigazzjoni li l-industrija tal-Unjoni u l-produtturi esportaturi huma f’kompetizzjoni diretta billi huma jikkondividu bejniethom l-istess bażi ta’ klijenti.
(147)
Rigward l-affermazzjoni li l-madum taċ-ċeramika miċ-Ċina jipprovdi lis-suq għall-prodotti omoġenji waqt li l-industrija tal-Unjoni tipproduċi skont ordnijiet, f’lottijiet iżgħar, qed jiġi mfakkar - ara l-premessa (95) tar-Regolament provviżorju - li kienet eżattament il-pressjoni mill-importazzjonijiet Ċiniżi li ġiegħlet lill-industrija tal-Unjoni li timxi lejn lottijiet iżgħar ta’ prodotti b’iktar varjetajiet f’termini ta’ lwien u daqs. L-indusrija tal-Unjoni għad għandha preżenza fis-segmenti kollha tas-suq u kuntrarjament għal dak li ġie affermat hawn fuq, il-mudell li juri li l-industrija tal-Unjoni kellha tiffoka fuq tipi speċifiċi ta’ prodotti għandu jiġi kkunsidrat bħala indikazzjoni li kienet teżisti kompetizzjoni diretta.
(148)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, l-argument li l-importazzjonijiet Ċiniżi ma ħolqux dannu lill-industrija tal-Unjoni billi ma kinux qegħdin jikkompetu ma jistax jiġi sostnut.
3. Effetti ta’ fatturi oħra
3.1. Impatt tal-Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra
(149)
Ċerti partijiet sostnew l-argument li l-impatt tal-importazzjonijiet Torok kellu jiġi kkunsidrat bħala sinifikanti. F’termini ta’ prezzijiet parti partikolari kkontestat il-konklużjoni li ż-żieda ta 19 % fil-prezzijiet Torok kienet sostanzjali.
(150)
Dan l-argument ġie diskuss fil-premessa (118) tar-Regolament provviżorju u ma nstabet l-ebda evidenza ġdida li tista’ tinvalida l-konklużjoni magħmula fl-istadju provviżorju. F’dan il-kuntest qed jiġi kkonfermat li ż-żieda ta’ 19 % tal-prezzijiet Torok għandha tiġi kkunsidrata bħala sostanzjali. Qed jiġi mfakkar ukoll kif indikat fil-premessa (41) li ma kien hemm l-ebda evidenza ta’ importazzjonijiet dumped li kkawżaw dannu lill-industrija tal-Unjoni minn dan il-pajjiż u għalhekk dan l-argument ma jistax jiġi sostnut.
3.2. Impatt tat-tnaqqis fil-konsum
(151)
Parti partikolari sostniet li t-tnaqqis fil-konsum affettwa prinċipalment lil Spanja u l-Italja fejn allegatament sar l-iktar dannu. Għall-kuntrarju, id-destinazzjoni ewlenija tal-esportazzjonijiet Ċiniżi kienu l-Istati Membri tat-Tramuntana li ma urewx tnaqqis fil-konsum u fejn il-produtturi tal-Unjoni allegatament sofrew inqas dannu. L-istess parti sostniet ukoll li l-industrija tal-madum taċ-ċeramika Spanjola rkuprat fl-2010 li juri li ma hemm l-ebda konnessjoni bejn l-esportazzjonijiet Ċiniżi u l-figuri tal-produzzjoni u l-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni.
(152)
Parti waħda sostniet li ż-żieda tal-ħażniet irreġistrata mill-industrija tal-Unjoni għandha tiġi attribwita għat-tnaqqis fil-konsum tal-Unjoni, u mhux għall-importazzjonijiet Ċiniżi dumped.
(153)
L-argumenti li l-Istati Membri tal-Ewropa tat-Tramuntana ma ġewx affettwati bit-tnaqqis fil-konsum u li l-importazzjonijiet miċ-Ċina kienu jiġu diretti biss lejn l-Ewropa tat-tramuntana, ma ġie sostnut bl-ebda evidenza sostanzjali. Għall-kuntrarju, id-dejta mill-produtturi esportaturi Ċiniżi magħżula bħala kampjun turi li dan il-bejgħ huwa mifrux b’mod uniformi madwar l-Unjoni. Barra dan, Spanja u l-Italja kollettivament jammontaw għal 28 % ta’ dan il-bejgħ, perċentwal li huwa biss ftit inqas mill-bejgħ tal-Ġermanja (32 %). Fuq din il-bażi, dawn l-argumenti ġew miċħuda.
(154)
Rigward l-argument li ż-żieda tal-ħażniet irreġistrata mill-industrija tal-Unjoni għandha tiġi attribwita għat-tnaqqis fil-konsum, il-Kummissjoni tfakkar ir-raġunament li jinsab fil-premessa (108) tar-Regolament provviżorju, jiġifieri li l-pressjoni tal-importazzjonijiet Ċiniżi kienet qawwija ħafna b’mod speċjali fis-settur tal-bejgħ ta’ lottijiet kbar u li dan kellu impatt ċar fuq il-ħażniet tal-produtturi tal-Unjoni. Iż-żieda tal-proporzjon tal-ħażniet matul il-perjodu taħt kunsiderazzjoni ma tistax tiġi spjegata biss bid-diffikultà li jinbigħu l-prodotti, iżda wkoll bil-ħtieġa li tinżamm varjetà estremament għolja ta’ prodotti disponibbli fil-ħażniet. Għalhekk il-konklużjoni dwar l-effett dannuż tal-importazzjonijiet Ċiniżi fuq il-ħażniet hija kkonfermata.
3.3. Impatt tal-kriżi Ekonomika
(155)
Bosta partijiet interessati sostnew li l-kriżi ekonomika kienet il-kawża reali tad-diffikultajiet li magħhom qiegħda tħabbat wiċċa l-industrija tal-Unjoni. Dan ġie evidenzjat bil-fatt li d-deterjoramenti ewlenin seħħu bejn l-2008 u l-2009 jiġifieri fis-sena li faqqgħet il-kriżi, waqt li t-tendenza kienet inqas qawwija fil-perjodu ta’ wara. Ġie osservat ukoll li l-perjodu li qed jiġi kkunsidrat kien jinkludi l-ogħla punt u dak l-iżjed baxx ta’ ċiklu fejn l-ogħla punt kien ikkaratterizzat bil-boom fis-settur tal-kostruzzjoni u l-punt l-iżjed baxx bil-kriżi finanzjarja u t-tnaqqis fl-esportazzjonijiet minħabba t-twaqqif ta’ postijiet ġodda ta’ produzzjoni fil-pajjiżi tat-tielet dinja.
(156)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti partikolari sostniet li d-deterjorament ta’ numru ta’ indikaturi ta’ dannu kien minħabba l-kriżi ekonomika pjuttost milli minħabba l-importazzjonijiet. Skont din il-parti, l-effett tar-reċessjoni kien iż-żieda fid-domanda ta’ kwantitajiet kbar ta’ prodotti bi prezz baxx. Bħala riżultat ta’ dan, l-industrija tal-Unjoni kellha tiffoka iżjed fuq il-produzzjoni għal ordnijiet ta’ kwantitajiet kbar, segment fejn iċ-Ċiniżi kienu diġà qegħdin joperaw, b’żieda fil-livell tal-ħażniet bħala riżultat. Barra dan, ir-reċessjoni allegatament ħolqot inflazzjoni fl-Unjoni, li b’paragun kienet ogħla minn dik taċ-Ċina, li kkawżat iż-żieda fl-ispejjeż tal-produzzjoni tal-produtturi tal-Unjoni li allegatament wasslet lill-industrija tal-Unjoni sabiex tbigħ bi prezzijiet iżjed baxxi mill-ispiża tal-produzzjoni.
(157)
Parti oħra sostniet li l-profitt tal-industrija tal-Unjoni kien żdied b’mod sinifikanti fl-aħħar trimestru tal-PI u li dan wera li l-industrija tal-Unjoni kienet irkuprat wara l-kriżi ekonomika. Din il-parti talbet li l-profitt għall-PI għandu jingħata kull tliet xhur li għandu probabbilment jindika profittabilità ogħla b’mod sinifikanti lejn l-aħħar tal-PI.
(158)
Il-fatt li l-kriżi ekonomika kellha effett fuq il-prestazzjoni tal-industrija tal-Unjoni diġà ġie rikonoxxut fil-premessa (120) tar-Regolament li jimponi l-miżuri provviżorji. F’dan il-kuntest għandu jitfakkar li sabiex tiġi stabbilita kawżalità, l-istandard legali rilevanti jistipula li l-importazzjonijiet dumped jeħtieġ li jkunu kkawżaw id-dannu materjali lill-Industrija tal-Unjoni. Madankollu l-importazzjonijiet dumped setgħu ma kinux l-unika kawża tad-dannu.
(159)
Barra dan l-investigazzjoni wriet li t-tendenza Ċiniża taż-żieda fl-esportazzjonijiet tista’ tkompli minkejja l-kriżi ekonomika. Iċ-Ċina tabilħaqq kienet l-unika attur fis-suq li kienet kapaċi żżomm is-sehem tas-suq tagħha fis-sitwazzjoni ekonomika diffiċli.
(160)
Għal dak li jirrigwarda t-tibdil strutturali fid-domanda tal-Unjoni msemmija fil-premessa (156), ma tressqet l-ebda evidenza bħala appoġġ għal din il-pretensjoni. Għall-kuntrarju, qed jiġi mfakkar li kif ġie spjegat fil-premessa (106) tar-Regolament provviżorju l-investigazzjoni wriet li l-industrija tal-Unjoni kellha tbiddel it-taħlita tal-prodott tagħha billi tipprovdi varjetà ikbar ta’ prodotti f’termini ta’ tipi, lewn u daqs u kellha żżid il-ħażniet tagħha sabiex tkun tista’ f’qasir żmien tindirizza ordnijiet speċifiċi ferm. Għalhekk dan l-argument għandu jiġi miċħud.
(161)
Għal dak li jikkonċerna l-impatt tal-inflazzjoni fl-ispiża tal-produzzjoni, qed jiġi osservat li r-rata tal-inflazzjoni fl-Unjoni bħala medja ma kinitx ogħla minn dik fiċ-Ċina waqt il-perjodu taħt kunsiderazzjoni u li għalhekk ma tistax tispjega d-diffikultajiet tal-produtturi tal-Unjoni sabiex ibigħu bi prezzijiet sostenibbli. Barra dan, b’kunsiderazzjoni tal-livell ta’ twaqqigħ fil-prezzijiet ma jistax jiġi konkluż li pressjoni għal tnaqqis fuq il-prezzijiet tal-importazzjonijiet Ċiniżi ġiet ikkawżata mill-industrija tal-Unjoni. Fuq din il-bażi, il-pretensjoni mressqa minn din il-parti kellha tiġi miċħuda.
(162)
Min-naħa l-oħra għal dak li jirrigwarda s-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni, qed jiġi mfakkar li r-Regolament provviżorju (premessa (126)) wera li qabel ma bdiet il-kriżi ekonomika dinjija l-imġiba aggressiva fl-ipprezzar min-naħa tal-esportaturi Ċiniżi diġà kienet affettwat il-profitabbiltà tal-industrija tal-Unjoni matul il-perjodu taħt kunsiderazzjoni. Dan juri li anki fil-preżenza tal-kriżi, il-pressjoni tal-importazzjonijiet bi prezz baxx miċ-Ċina waħedha kienet biżżejjed sabiex toħloq dannu materjali lill-industrija tal-Unjoni.
(163)
Dan il-fatt, jekk jiġi kkunsidrat mal-prezzijiet dumped, isaħħaħ il-konklużjoni li l-kawżalità bejn l-esportazzjonijiet Ċiniżi u d-dannu lill-industrija tal-Unoni ma ġietx interrotta bil-kriżi ekonomika.
(164)
Għal dak li jirrigwarda t-talba li l-profitt għall-PI jingħata kull tliet xhur, dan ma ġiex ikkunsidrat bħala rilevanti fl-investigazzjoni kurrenti peress li anki jekk ikun hemm titjib iżjed konsiderevoli fil-profitt, dan ikollu jitqabbel mal-profitt immirat ta’ 3,9 %.
3.4. Impatt tan-nuqqas tal-industrija tal-Unjoni milli tirristruttura
(165)
Parti interessata partikolari sostniet li d-dannu lill-produtturi tal-Unjoni għandu jiġi attribwit għan-nuqqas tagħhom milli jirristrutturaw billi l-kontrazzjoni tas-suq ta’ 29 % ġiet affrontata biss bi qtugħ fil-kapaċità ta’ 7 % u tnaqqis ta’ 16 % fl-impjiegi.
(166)
F’dan is-settur, it-tnaqqis tal-kapaċità ta’ produzzjoni huwa proċess diffiċli, billi l-irkupru tal-kapaċità fil-każ ta’ rkupru eventwali tas-suq jimplika spiża estremament kbira għall-produtturi. It-tnaqqis fl-impjiegi li sar fil-perjodu kkonċernat kien ekwiparabbli mal-kontrazzjoni tas-suq. It-tendenza għaż-żieda fl-impjiegi ma għandhiex għalfejn tirrifletti perfettament it-tendenza tal-produzzjoni, billi mhux l-impjiegi kollha huma konnessi direttament mal-produzzjoni effettiva. Bħala konklużjoni, il-fatt li t-tnaqqis fil-kapaċità u n-numru ta’ ħaddiema fl-industrija ma kienx eżattament ekwivalenti għall-kontrazzjoni tas-suq ma jfissirx li dan kien il-kawża ta’ nuqqas ta’ ristrutturazzjoni. Kuntrarjament għall-affermazzjonijiet u meta wieħed jikkunsidra l-istruttura tal-industrija, qtugħ ta’ 7 % tal-kapaċità u tnaqqis ta’ 16 % fin-numru ta’ impjiegi għandhom għalhekk jiġu kkunsidrati bħala sinifikanti.
3.5. Effett tal-prestazzjoni tal-industrija tal-Unjoni fuq is-swieq tal-esportazzjoni
(167)
Parti interessata partikolari sostniet li kienu l-prezzijiet għolja u mhux l-effett tal-esportazzjonijiet Ċiniżi li kienu kkawżaw it-tnaqqis fil-bejgħ tal-esportazzjonijiet tal-industrija tal-Unjoni.
(168)
Rigward din l-affermazzjoni qed jiġi mfakkar li l-prestazzjoni fl-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni rkuprat wara l-kriżi ekonomika. Għalhekk l-affermazzjoni li l-prestazzjoni tal-esportazzjoni seta’ jkollha effett ħażin konsiderevoli fuq ir-riżultati tal-industrija tal-Unjoni ma tistax tiġi aċċettata.
4. Konklużjoni dwar il-kawżalità
(169)
L-ebda wieħed mill-argumenti sottomessi mill-partijiet interessati ma juri li l-impatt ta’ fatturi oħra minbarra l-importazzjonijiet dumped miċ-Ċina huwa tali li jinterrompi l-kawżalità bejn l-importazzjonijiet dumped u d-dannu li nstab. Il-konklużjonijiet dwar il-kawżalità fir-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
F. INTERESS TAL-UNJONI
(170)
Fid-dawl tal-kummenti tal-partijiet il-Kummissjoni wettqet iżjed analiżi tal-argumenti kollha li jikkonċernaw l-interessi tal-Unjoni. Il-kwistjonijiet kollha ġew eżaminati u l-konklużjonijiet tar-Regolament provviżorju ġew ikkonfermati.
1. Interess tal-industrija tal-Unjoni
(171)
Fun-nuqqas ta’ kummenti dwar l-interess tal-industrija tal-Unjoni, il-konklużjonijiet fil-premessi minn (137) sa (141) tar-Regolament provviżorju qegħdin b’dan jiġu kkonfermati.
2. Interess tal-importaturi
(172)
Parti interessata partikolari sostniet li l-impożizzjoni ta’ miżuri kienet qiegħda thedded l-eżistenza ekonomika tal-importaturi billi dawn se jkunu kapaċi li jgħaddu biss parti mill-ispejjeż żejda tad-dazji lill-klijenti tagħhom.
(173)
Wara d-divulgazzjoni finali żewġ partijiet opponew il-konklużjoni li l-importaturi jistgħu jgħaddu faċilment minn fornimenti Ċiniżi għal sorsi oħra ta’ forniment, b’mod partikolari minħabba li l-kwalitajiet u l-prezzijiet ma kinux paragunabbli.
(174)
Rigward din l-affermazzjoni, qed jiġi mfakkar li parti kbira tal-importazzjonijiet mhumiex affettwati mid-dazji billi huma ta’ oriġini mhux Ċiniża. Il-karatteristiċi tal-prodott, billi qed jiġi prodott madwar id-dinja kollha fi kwalitajiet paragunabbli jissuġġerixxu li dawn il-prodotti huma interskambjabbli u li għalhekk numru ta’ sorsi alternattivi huma disponibbli, minkejja l-allegazzjonijiet magħmula. Anki għall-importaturi li jiddependu fuq l-importazzjonijiet Ċiniżi, li fl-investigazzjoni nstab li huma dumped u mibjugħa bi prezzijiet konsiderevolment iżjed baxxi mill-prodotti li joriġinaw fl-Unjoni, l-investigazzjoni sabet li l-importaturi jistgħu japplikaw mark-ups għall-prezzijiet tal-bejgħ tagħhom f’eċċess ta’ 30 %. Dan, flimkien mal-fatt li nstab li l-importaturi wettqu profitt ta’ madwar 5 % u l-possibbiltà tagħhom li mill-inqas jgħaddu parti miż-żidiet potenzjali fl-ispejjeż lill-klijenti tagħhom, jissuġġerixxi li huma qegħdin f’pożizzjoni li jiffaċċjaw l-impatt tal-miżuri.
(175)
Barra dan u kif konkluż fil-premessa (144) tar-Regolament provviżorju, l-impożizzjoni ta’ miżuri ma għandhiex tfixkel lill-importaturi tal-Unjoni milli jżidu s-sehem tal-importazzjonijiet tal-prodotti tagħhom mis-sorsi l-oħra mhux dumped disponibbli għalihom kemm fl-Unjoni kif ukoll f’pajjiżi terzi oħra.
(176)
Importatur partikolari allega li għal ċertu tip ta’ prodott, il-prezzijiet Ċiniżi attwalment għandhom ikunu ogħla minn dawk tal-industrija tal-Unjoni u li l-miżuri għalhekk ma għandhomx jippermettu l-esportazzjoni ta’ dan it-tip speċifiku fil-ġejjieni.
(177)
Din l-affermazzjoni ma ġiet appoġġata minn l-ebda evidenza. Barra dan, skont l-informazzjoni disponibbli, dan it-tip ta’ prodott kien jirrappreżenta biss proporzjon minuri tas-suq u ma għandux jaffettwa b’mod sinifikanti s-sitwazzjoni tal-provvista fis-suq tal-Unjoni. Din l-affermazzjoni għalhekk ġiet miċħuda.
3. Interess tal-utenti
(178)
Uħud mill-partijiet interessati sostnew li l-impatt fuq l-utenti għandu jkun sinifikanti. B’mod partikolari ġie sostnut li anki ż-żieda minima tal-prezz ta’ 32,3 % għandha tipprevjeni x-xiri ta’ kwalità min-naħa tal-klijenti. Ġie sostnut ukoll li waqt li jista’ jkun minnu li l-impatt fuq ħwienet diversifikati tad-Do-It-Yourself jista’ jkun limitat, il-ħwienet żgħar speċjalizzati għandhom jiġu affettwati b’mod sinifikanti.
(179)
Għal dak li jirrigwarda l-impatt fuq l-utenti finali, il-Kummissjoni tikkonferma dak li ġie konkluż b’mod provviżorju fir-regolament tal-Kummissjoni li jimponi dazji provviżorji, taħt il-premessi (152) u (153), jiġifieri li l-effett tal-prezz se jkun limitat.
(180)
Is-settur tal-bini, wieħed mill-klijenti l-kbar tal-produtturi tal-madum taċ-ċeramika, iddeċieda li ma jikkooperax fl-investigazzjoni. Wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji, il-Federazzjoni Ewropea tal-Industrija tal-Bini - FIEC ġiet mistiedna għal darb’oħra sabiex tipprovdi statistika li turi sa liema punt, jekk effettivament huwa hekk, tista’ tiġi affettwata bl-impożizzjoni ta’ miżuri. Il-FIEC ikkonfermat li, minkejja li ma hemm l-ebda informazzjoni disponibbli direttament, l-impatt fuq l-ispiża tal-miżuri fuq in-negozju ġenerali tagħha huwa baxx ħafna. Spjegat ukoll li l-interess baxx min-naħa tal-membri tagħha għandu jiġi kkunsidrat bħala appoġġ għall-proposta tal-Kummissjoni.
(181)
Finalment, rigward il-ħwienet żgħar speċjalizzati, il-Kummissjoni ma setgħet tikseb l-ebda dejta konklużiva li setgħet tikkonferma l-kobor u l-limitu tal-impatt tal-miżura antidumping. B’mod parallel ma’ dak li jiġri lill-importaturi, għandu jiġi mfakkar li l-madum taċ-ċeramika jiġi prodott fl-Unjoni u f’ħafna pajjiżi terzi li ma jagħmlux dumping; għalhekk jista’ jiġi eskluż riskju serju ta’ nuqqas ta’ provvista għall-ħwienet li jbigħu bl-imnut.
4. Interess tal-konsumaturi finali
(182)
Ġew magħmula sforzi sabiex tinkiseb valutazzjoni tal-impatt iżjed dettaljata mill-konsumaturi. L-investigazzjoni uriet li l-impatt probabbilment se jkun limitat.
(183)
L-ewwel nett, il-valur assolut tal-miżuri huwa kkalkulat fuq il-prezz tal-importazzjoni, għalhekk fuq bażi li hija ħafna iżjed baxxa mill-prezz bl-imnut finali tal-prodott ikkonċernat. Dan il-valur jista’ jiġi dilwit fl-istadji varji (importaturi, bejjiegħa bl-ingrossa u bejjiegħa bl-imnut) qabel ma jintlaħaq il-konsumatur finali. U anki jekk l-importaturi u dawk li jbigħu mill-ġdid jittrasferixxu l-piż kollu tad-dazju lill-konsumaturi, qed jiġi mfakkar li hemm offerta kbira ta’ prodotti fis-suq mhux soġġetti għal miżuri, li jiġu prodotti kemm mill-produtturi tal-Unjoni kif ukoll mill-produtturi ta’ pajjiżi terzi.
(184)
Il-Kummissjoni kkalkulat l-impatt tad-dazji antidumping fuq prezzijiet lill-kosumaturi b’valutazzjoni tal-ammont ta’ dazji li għandhom jitħallsu, skont l-importazzjonijiet effettivi miċ-Ċina, u l-allokazzjoni ta’ dan l-ammont direttament lill-konsumatur, jekk wieħed jassumi li l-importaturi, il-bejjiegħa bl-ingrossa u l-bejjiegħa bl-imnut jgħaddu l-ispiża addizzjonali kollha lill-konsumaturi finali. L-impatt tal-ispiża li jiġi kkalkulat b’dan il-mod huwa konsiderevolment iżjed baxx minn EUR 0,5 kull m2. Qed jiġi mfakkar li r-Regolament provviżorju kkonkluda li l-konsum medju fis-sena tal-konsumatur medju huwa ta’ madwar 2.2 m2 kull persuna fl-Unjoni. Għalhekk, billi l-impatt tad-dazju kull metru kwadru huwa baxx, iż-żieda fl-ispiża probabbilment se tiġi limitata anki jekk il-konsumatur ikollu jixtri kwantità konsiderevoli tal-prodott ikkonċernat għal xogħol ta’ bini jew rinnovazzjoni.
5. Konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(185)
Jista’ jiġi mistenni li l-effett tal-impożizzjoni ta’ miżuri jassisti lill-industrija tal-Unjoni, b’effetti benefiċjali konsegwenti fuq il-kundizzjonijiet kompetittivi fuq is-suq tal-Unjoni u t-tnaqqis tat-theddida ta’ għeluq u tnaqqis fin-numru ta’ impjiegi.
(186)
Barra dan, jista’ jiġi mistenni li l-impożizzjoni tal-miżuri jkollha impatt limitat fuq l-utenti/importaturi, li jkollhom il-possibbiltà jakkwistaw minn firxa wiesgħa ta’ fornituri fis-suq tal-Unjoni u f’pajjiżi terzi oħra.
(187)
Fid-dawl tal-argument preċedenti, ma jistax jiġi konkluż li l-impożizzjoni ta’ miżuri tmur kontra l-interess tal-Unjoni.
G. MIŻURI DEFINITTIVI
1. Livell tal-eliminazzjoni tad-dannu
1.1. Divulgazzjoni
(188)
Żewġ partijiet interessati sostnew li l-Kummissjoni kellha tiżvela l-marġni tal-bejgħ eċċessivament taħt il-prezz fir-Regolament provviżorju u waħda minnhom sostniet li n-nuqqas tad-divulgazzjoni ta’ din id-dejta kien ifisser li l-partijiet interessati ma kinux kapaċi jivvalutaw jekk ir-regola dwar l-inqas dazju ġietx applikata tajjeb.
(189)
Bħala tweġiba għal dan ta’ hawn fuq, il-marġini provviżorji kienu dawn li ġejjin:
Kumpanija
Marġni tad-dannu
Group Wonderful
52,6 %
Group Xinruncheng
95,8 %
Shandong Yadi Ceramics Co. Ltd
72,1 %
Heyuan Becarry Ceramic Co. Ltd
73,9 %
Il-produtturi l-oħra kollha li qegħdin jikkooperaw
66,0 %
Residwu
95,8 %
1.2. Il-marġni tad-dannu
(190)
Parti partikolari sostniet li l-Kummissjoni użat approċċ mhux konsistenti għad-determinazzjoni tad-dannu u kellha tibbaża l-konklużjonijiet tagħha fuq dejta medja peżata tal-industrija kollha.
(191)
Rigward din l-affermazzjoni, qed jiġi nnotat li l-konklużjonijiet dwar il-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu huma bbażati fuq dejta speċifika verifikata tal-kumpanija li kienet ikkunsidrata l-bażi l-iktar affidabbli sabiex jiġu kkunsidrati l-fatti kollha pertinenti għall-finijiet ta’ paragun. Għalhekk din l-affermazzjoni kellha tiġi miċħuda.
(192)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet milħuqa rigward id-dumping, id-dannu li jirriżulta, il-kawżalità u l-interess tal-Unjoni, għandom jiġu imposti miżuri sabiex jiġi prevenut li jsir iżjed dannu lill-industrija tal-Unjoni mill-importazzjonijiet dumped miċ-Ċina.
(193)
Sabiex jiġi stabbilit il-livell ta’ dawn id-dazji, ġew ikkunsidrati l-marġini tad-dumping misjuba u l-ammont ta’ dazju meħtieġ sabiex jiġi eliminat id-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
(194)
Għalhekk instab li kien xieraq li l-marġni tal-bejgħ eċċessivament taħt il-prezz jiġi kkalkulat fuq il-bażi tal-prezzijiet identifikati mid-dejta sottomessa mill-produtturi tal-Unjoni u l-esportaturi Ċiniżi.
(195)
Meta kien qed jiġi kkalkulat l-ammont tad-dazju antidumping meħtieġ sabiex jitneħħew l-effetti tad-dumping li kien qed jikkawża d-dannu, ġie kkunsidrat li d-dazju kellu wkoll jiġi kkalkulat sabiex l-industrija tal-Unjoni tkun tista’ tkopri l-ispejjeż tal-produzzjoni u tilħaq profitt raġjonevoli. Ġie kkunsidrat li dan il-profitt raġjonevoli, qabel it-taxxa, għandu jkun dak milħuq minn industrija ta’ dan it-tip taħt kundizzjonijiet kompetittivi normali, jiġifieri fin-nuqqas ta’ importazzjonijiet dumped, fuq il-bejgħ tal-prodott simili fl-Unjoni. Dan il-profitt ġie valutat b’referenza għall-profitabbiltà ta’ 3,9 % li l-industrija tal-Unjoni laħqet fl-2007 kif imniżżel fid-dettall fit-Tabella 12 fir-Regolament provviżorju.
(196)
Il-marġini tad-dannu stabbiliti huma dawn li ġejjin:
Kumpanija
Marġni tad-dannu
Group Wonderful
58,5 %
Group Xinruncheng
82,3 %
Shandong Yadi Ceramics Co. Ltd
66,6 %
Heyuan Becarry Ceramic Co. Ltd
58,6 %
Il-produtturi l-oħra kollha li qegħdin jikkooperaw
65,0 %
Residwu
82,3 %
(197)
Qed jiġi nnotat li l-marġni tad-dannu għall-“produtturi l-oħra kollha li qegħdin jikkooperaw” ġie determinat mingħajr l-użu tad-dejta mill-Grupp Kito, billi l-Grupp Kito ma kienx jifforma parti mill-kampjun, u sabiex ikun hemm koerenza mal-mod kif il-marġni tad-dumping għall-“produtturi l-oħra kollha li qegħdin jikkopperaw” jiġi kkalkulat. (Ara l-Artikolu 9(6) l-ewwel sentenza tar-Regolament bażiku). Għall-Kito Group, fid-dawl tal-applikazzjoni tal-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku kif imsemmi fil-premessa (54), il-marġni residwali tad-dannu tapplika.
(198)
Qed jiġi nnotat ukoll li l-marġini tal-bejgħ eċċessivament taħt il-prezz huma ogħla mill-marġini tad-dumping stabbiliti hawn fuq fil-premessi minn (88) sa (93) u għalhekk il-marġni tad-dumping għandu jservi bħala l-bażi sabiex jiġi stabbilit il-livell tad-dazju skont ir-regola dwar l-inqas dazju.
(199)
Sabiex jiġi żgurat trattament ugwali bejn kwalunkwe produttur esportatur ġdid u l-kumpaniji li qegħdin jikkooperaw mhux inklużi fil-kampjun, imsemmija fl-Anness I ta’ dan ir-Regolament, għandu jsir provvediment għal dazju medju peżat impost fuq il-kumpaniji msemmija l-aħħar li għandu jiġi applikat għal kwalunkwe produttur ġdid li b’mod ieħor ma kienx ikun intitolat għal reviżjoni skont l-Artikolu 11(4) tar-Regolament bażiku, billi l-Artikolu 11(4) ma japplikax fejn ikun ġie applikat il-kampjunar.
2. Dikjarazzjoni doganali
(200)
L-istatistika tal-prodott ikkonċernat tiġi espressa ta’ spiss f’metri kwadri. Madankollu, ma teżistix unità supplimentari bħal din għall-prodott ikkonċernat speċifikat fin-Nomenklatura Magħquda stabbilita fl-Anness I tar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 2658/87 tat-23 ta’ Lulju 1987 dwar in-nomenklatura tat-tariffi u l-istatistika u dwar it-Tariffa Doganali Komuni (6). Għalhekk huwa meħtieġ li jiġi pprovdut mhux biss il-piż f’kilogrammi jew tunnellati iżda wkoll in-numru ta’ metri kwadri tal-prodott ikkonċernat għall-importazzjonijiet għandu jiddaħħal fid-dikjarazzjoni għar-rilaxx għal ċirkolazzjoni ħielsa.
3. Ġbir definittiv tad-dazju provviżorju
(201)
Fid-dawl tal-kobor tal-marġini tad-dumping misjuba u fid-dawl tal-livell tad-dannu kkawżat lill-industrija tal-Unjoni, qed jiġi kkunsidrat bħala meħtieġ li l-ammonti garantiti permezz tad-dazju antidumping provviżorju, impost bir-Regolament provviżorju jinġabar b’mod definittiv.
(202)
Fejn id-dazji definittivi huma ogħla mid-dazji provviżorji, l-ammonti garantiti fil-livell tad-dazji provviżorji biss għandhom jinġabru b’mod definittiv, waqt li l-ammonti żejda garantiti mir-rata definittiva tad-dazji antidumping għandhom jiġu rilaxxati.
4. Forma tal-miżuri
(203)
Parti interessata partikolari ssuġġeriet li l-miżuri jieħdu l-forma ta’ prezz minimu tal-importazzjoni (il-PMI) minflok ta’ dazji ad-valorem. Madankollu, il-PMI mhuwiex adatt għall-prodott ikkonċernat billi jeżisti f’ammont kbir ta’ tipi ta’ prodott, li għalihom il-prezzijiet ivarjaw b’mod sinifikanti, u għalhekk joħolqu riskju sostanzjali ta’ kumpens trażversali. Barra dan, huwa mistenni li t-tipi ta’ prodott jevolvu iżjed fid-disinn u l-irfinar u li l-PMI ma jibqax jipprovdi l-bażi xierqa għal-livell tad-dazju. Għalhekk, it-talba li jiġu imposti miżuri taħt il-forma ta’ PMI qiegħda tiġi miċħuda.
(204)
Parti oħra talbet li l-miżuri għandhom jieħdu l-forma ta’ kwoti fuq l-importazzjonijiet. Madankollu, il-kwoti fuq l-importazzjonijiet la huma konformi mar-Regolament bażiku u lanqas mar-regoli miftiehma fuq livell internazzjonali. Għalhekk it-talba kellha tiġi miċħuda,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Huwa b’dan impost dazju antidumping definittiv fuq l-importazzjonijiet ta’ ċangaturi u ċangar taċ-ċeramika gglejżjat u mhux igglejżjat, madum tal-qiegħ tal-fuklar jew tal-ħitan; kubi tal-mużajk taċ-ċeramika gglejżjati u mhux igglejżjati u dawk simili, kemm fuq saff kif ukoll mhux fuq saff, li attwalment jaqgħu taħt il-kodiċi NM 6907 10 00, 6907 90 20, 6907 90 80, 6908 10 00, 6908 90 11, 6908 90 20, 6908 90 31, 6908 90 51, 6908 90 91, 6908 90 93 u 6908 90 99, u li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina.
2. Ir-rata tad-dazju antidumping definittiv applikabbli għall-prezz nett, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, tal-prodotti deskritti fil-paragrafu 1 u manifatturati mill-kumpaniji elenkati hawn taħt għandha tkun din li ġejja:
Kumpanija
Dazju
Kodiċi Addizzjonali TARIC
Dongguan City Wonderful Ceramics Industrial Park Co. Ltd, Guangdong Jiamei Ceramics Co. Ltd, Qingyuan Gani Ceramics Co. Ltd, Foshan Gani Ceramics Co. Ltd
26,3 %
B011
Guangdong Xinruncheng Ceramics Co. Ltd
29,3 %
B009
Shandong Yadi Ceramics Co Ltd
36,5 %
B010
Il-kumpaniji elenkati fl-Anness I
30,6 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
69,7 %
B999
3. L-applikazzjoni tar-rati tad-dazju individwali speċifikati għall-kumpaniji msemmija fil-paragrafu 2 għandha ssir bil-kundizzjoni li tiġi ppreżentata fattura kummerċjali valida lill-awtoritajiet doganali tal-Istati Membri, li għandha tikkonforma mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness II. Jekk ma tiġi ppreżentata ebda fattura bħal din, għandu japplika d-dazju applikabbli lill-kumpaniji l-oħra kollha.
4. Sakemm ma jiġix speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ dwar id-dazji doganali.
Artikolu 2
L-ammonti garantiti permezz ta’ dazji provviżorji tal-antidumping skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 258/2011 li jimponi dazji provviżorju tal-antidumping fuq l-importazzjonijiet tal-madum taċ-ċeramika li jaqa’ taħt il-kodiċi NM 6907 10 00, 6907 90 20, 6907 90 80, 6908 10 00, 6908 90 11, 6908 90 20, 6908 90 31, 6908 90 51, 6908 90 91, 6908 90 93 u 6908 90 99 u li joriġina mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina għandhom jinġabru b’mod definittiv. L-ammonti żejda garantiti tal-ammont tad-dazji antidumping definittivi għandhom jiġu rilaxxati.
Artikolu 3
Fejn kwalunkwe produttur mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina jipprovdi evidenza biżżejjed lill-Kummissjoni li ma esportax il-merkanzija deskritta fl-Artikolu 1(1) li toriġina fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina waqt il-perjodu tal-investigazzjoni (mill-1 ta’ April 2009 sal-31 ta’ Marzu 2010), li mhuwiex relatat ma’ esportatur jew produttur soġġett għall-miżuri imposti minn dan ir-Regolament u li jew effettivament esporta l-merkanzija kkonċernata jew daħal f’obbligu kuntrattwali irrevokabbli li jesporta kwantità sinifikanti lejn l-Unjoni wara li jkun spicċa l-perjodu tal-investigazzjoni, il-Kunsill, waqt li jaġixxi b’maġġoranza sempliċi fuq proposta magħmula mill-Kummissjoni, wara li jikkonsulta l-Kumitat Konsultattiv, jista’ jemenda l-Artikolu 1(2) sabiex jattribwixxi lil dak il-produttur id-dazju applikabbli għall-produtturi li qegħdin jikkooperaw li mhumiex fil-kampjun, jiġifieri 30,6 %.
Artikolu 4
Fejn tiġi ppreżentata dikjarazzjoni għaċ-ċirkolazzjoni ħielsa rigward il-prodotti msemmija fl-Artikolu 1, in-numru ta’ metri kwadri tal-prodotti impurtati għandu jiddaħħal fil-qasam rilevanti ta’ dik id-dikjarazzjoni.
Artikolu 5
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-12 ta’ Settembru 2011.