DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 803/2011 DES RATES
vom 4. August 2011
zur Aufhebung des Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter Breitbandantibiotika mit Ursprung in Indien und zur Einstellung des diese Einfuhren betreffenden Verfahrens nach einer Überprüfung gemäß Artikel 18 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates vom 11. Juni 2009 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 18,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1. VERFAHREN
1.1. Geltende Maßnahmen
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 713/2005 (2) führte der Rat im Mai 2005 nach einer kombinierten Auslauf- und Interimsüberprüfung („kombinierte Überprüfung“) einen endgültigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren bestimmter Breitbandantibiotika, namentlich Amoxicillintrihydrat, Ampicillintrihydrat und Cefalexin, nicht dosiert oder für den Einzelverkauf aufgemacht („betroffene Ware“), mit Ursprung in Indien ein, die derzeit unter die KN-Codes ex29411000 und ex29419000 eingereiht werden. Die Maßnahmen bestanden in einem Wert-Zoll in Höhe von 17,3 % bis 32 %. Die ursprünglichen Maßnahmen waren durch die Verordnung (EG) Nr. 2164/98 (3) eingeführt worden.
(2)
Im Anschluss an eine teilweise Interimsüberprüfung änderte der Rat mit Verordnung (EG) Nr. 1176/2008 (4) den Ausgleichszoll für einen indischen Ausführer.
1.2. Antrag auf Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen („Auslaufüberprüfung“)
(3)
Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens (5) der geltenden endgültigen Maßnahmen erhielt die Kommission einen Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Verordnung (EG) Nr. 713/2005 des Rates nach Artikel 18 Absatz 2 der Grundverordnung. Dieser Antrag wurde von zwei Unionsherstellern, namentlich DSM und Sandoz („Antragsteller“), eingereicht, auf die mit über 50 % ein erheblicher Teil der Unionsgesamtproduktion bestimmter Breitbandantibiotika entfällt.
(4)
Der Antrag wurde damit begründet, dass beim Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem Anhalten oder erneuten Auftreten der Subventionierung wie auch der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei.
(5)
Vor Einleitung der Auslaufüberprüfung und gemäß den Artikeln 10 Absatz 9 und 22 Absatz 1 der Grundverordnung teilte die Kommission der indischen Regierung („IR“) mit, dass ihr ein angemessen dokumentierter Antrag auf Auslaufüberprüfung zugegangen war. Der indischen Regierung wurden Konsultationen angeboten, um die im Antrag beschriebene Sachlage zu klären und zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen. Da die IR erst sehr spät auf das Angebot antwortete, fanden keine Konsultationen statt.
1.3. Einleitung einer Auslaufüberprüfung
(6)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen; daher leitete sie am 12. Mai 2010 im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union (6) veröffentlichten Bekanntmachung („Einleitungsbekanntmachung“) eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 18 der Grundverordnung ein.
1.4. Untersuchung
1.4.1. Untersuchungszeitraum
(7)
Die Untersuchung bezüglich des Anhaltens oder erneuten Auftretens der Subventionierung bezog sich auf den Zeitraum vom 1. April 2009 bis zum 31. März 2010 („Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“).
1.4.2. Von der Untersuchung betroffene Parteien
(8)
Die Kommission unterrichtete die Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, ausführende Hersteller, Einführer, Lieferanten der Vorvertriebsstufe, bekanntermaßen betroffene Verwender und die indische Regierung offiziell über die Einleitung der Auslaufüberprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(9)
Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
(10)
Angesichts der offensichtlich großen Zahl von ausführenden Herstellern der betroffenen Ware in Indien erschien es geboten, nach Artikel 27 der Grundverordnung zu prüfen, ob mit einer Stichprobe gearbeitet werden sollte. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die obengenannten Parteien aufgefordert, nach Artikel 27 der Grundverordnung binnen 15 Tagen nach Einleitung der Überprüfungen mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung angeforderten Informationen zu übermitteln. Nur drei ausführende Hersteller meldeten sich. Daher wurde kein Stichprobenverfahren durchgeführt.
(11)
Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien und allen sonstigen Parteien, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen gemeldet hatten, Fragebogen zu. Bei der Kommission gingen Antworten von drei Unionsherstellern, drei ausführenden Herstellern und der indischen Regierung ein. Keiner der anderen Hersteller beantwortete den Fragebogen oder legte Informationen vor. Im Rahmen des Stichprobenverfahrens meldete sich kein Einführer; ferner legten im Laufe der Untersuchung keine anderen Einführer der Kommission Informationen vor oder meldeten sich.
(12)
Einer der Hersteller brachte vor, dass für die Beurteilung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union auch Daten eines anderen Unionsherstellers berücksichtigt werden müssten. Die Untersuchung ergab jedoch, dass das betreffende Unternehmen die untersuchte Ware nicht herstellte; daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.
(13)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit des Anhaltens oder erneuten Auftretens von Subventionierung und daraus resultierender Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte sie. Bei den folgenden interessierten Parteien wurden Kontrollbesuche vor Ort durchgeführt:
a)
Unionshersteller:
-
DSM Anti-Infectives B.V., Delft (Niederlande); das Unternehmen beantwortete den Fragebogen der Kommission auch im Namen von DSM Anti-Infectives Chamferm S.A., Santa Perpetua de Mogoda (Spanien). Diese zwei Unternehmen werden nachstehend als „DSM“ bezeichnet;
-
Deretil S.A. (vormals DSM Anti-Infectives Deretil S.A.), Almeria (Spanien), im Folgenden „Deretil“; und
-
Sandoz GmbH, Kundl (Österreich); das Unternehmen beantwortete den Fragebogen der Kommission auch im Namen von Sandoz Industrial Products S.A., Barcelona (Spanien). Diese beiden Unternehmen werden nachstehend als „Sandoz“ bezeichnet.
b)
Ausführende Hersteller in Indien:
-
Lupin Limited, Mumbai;
-
M/s Surya Pharmaceuticals Ltd., Chandigarh und Baddi; und
-
Ranbaxy Laboratories Limited, Gurgaon.
c)
Indische Regierung („IR“)
-
Handelsministerium, Neu-Delhi
2. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(14)
Bei der von dieser Überprüfung betroffenen Ware handelt es sich um die gleiche Ware wie die, auf welche sich die Verordnung (EG) Nr. 713/2005 des Rates bezieht, namentlich Amoxicillintrihydrat, Ampicillintrihydrat und Cefalexin, nicht dosiert oder für den Einzelverkauf aufgemacht („betroffene Ware“), mit Ursprung in Indien, die derzeit unter die KN-Codes ex29411000 und ex29419000 eingereiht werden.
(15)
Die Untersuchungsergebnisse bestätigten, dass, wie in der vorangegangenen Überprüfung die betroffene Ware und die vom ausführenden Hersteller hergestellten und auf dem indischen Inlandsmarkt verkauften Waren sowie die von den Unionsherstellern hergestellten und auf dem Unionsmarkt verkauften Waren dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben Verwendungen aufweisen; daher werden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 2 Buchstabe c der Grundverordnung angesehen.
3. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER ERNEUTEN AUFTRETENS DER SUBVENTIONIERUNG
3.1. Vorbemerkungen
(16)
Wie unter Erwägungsgrund 11 dargelegt, meldeten sich drei ausführende Hersteller und beantworteten den Fragenbogen. Allerdings hatten nach eigener Auskunft nur zwei der drei ausführenden Hersteller im Laufe des UZÜ Verkäufe der betroffenen Ware an die Union getätigt.
(17)
Auf der Grundlage der im Überprüfungsantrag enthaltenen Informationen und der Antworten auf den Fragebogen der Kommission wurden folgende Regelungen untersucht, in deren Rahmen angeblich Subventionen gewährt werden.
Landesweite Regelungen:
a)
Advance Authorisation Scheme („AA-Regelung“) - Vorabgenehmigungsregelung;
b)
Duty Entitlement Passbook Scheme („DEPB-Regelung“) - Rückerstattung von Einfuhrabgaben auf Vorleistungen für Ausfuhrwaren);
c)
Export Promotion Capital Goods Scheme („EPCG-Regelung“) - Exportförderprogramm mit präferenziellen Einfuhrzöllen auf Investitionsgüter;
d)
Focus Market Scheme („FMS“) - Zollgutschrift für Ausfuhren in bestimmte Länder;
e)
Duty Free Import Authorisation („DFIA“) - Genehmigung zollfreier Einfuhren;
f)
Export Oriented Units („EOU“)/Export Processing Zones („EPZ“)/Special Economic Zones („SEZ“) - Exportorientierte Betriebe („EOB“)/Freie Exportzonen („FEZ“)/Sonderwirtschaftszonen („SWZ“);
g)
Export Credit Scheme („ECS“) - Regelung für Ausfuhrkredite, und
h)
Income Tax Exemption Scheme („ITES“) - Regelung zur Einkommen-/Körperschaftsteuerbefreiung.
Regionale Regelungen
i)
Punjab Industrial Incentive Scheme; und
j)
Gujarat Industrial Incentive Scheme.
(18)
Rechtsgrundlage für die unter den Buchstaben a bis f genannten Regelungen ist das Außenhandelsgesetz Nr. 22 von 1992 („Foreign Trade (Development and Regulation) Act 1992“), das am 7. August 1992 in Kraft trat („Außenhandelsgesetz“). Dieses Gesetz ermächtigt die indische Regierung, Notifikationen zur Aus- und Einfuhrpolitik herauszugeben. Diese Notifikationen werden in „Foreign Trade Policy“-Dokumenten (Dokumente zur Außenhandelspolitik -„FTP“-Dokumente) zusammengefasst, die alle fünf Jahre vom Handelsministerium herausgegeben und regelmäßig aktualisiert werden. Für den Untersuchungszeitraum dieser Überprüfung sind zwei solche FTP-Dokumente relevant, nämlich das Dokument FTP 04-09 and FTP 09-14. Letzteres trat im August 2009 in Kraft. Außerdem hat die IR die Verfahren für „FTP 04-09“ und „FTP 09-14“ in einem Verfahrenshandbuch - davon Band I - dem „Handbook of Procedures, Volume I“, („HOP I 04-09“ bzw. „HOP I 09-14“) festgelegt. Das Verfahrenshandbuch wird ebenfalls regelmäßig aktualisiert.
(19)
Die unter Buchstabe g genannte Regelung für Ausfuhrkredite stützt sich auf die Abschnitt 21 und 35A des Gesetzes zur Regulierung des Bankwesens („Banking Regulation Act“) von 1949, wonach die indische Zentralbank (Reserve Bank of India -„RBI“) befugt ist, Geschäftsbanken Weisungen im Ausfuhrkreditbereich zu erteilen.
(20)
Die unter Buchstabe h genannte Regelung stützt sich auf das Einkommensteuergesetz von 1961, das durch das jährliche Finanzgesetz geändert wird.
(21)
Die unter Buchstabe i genannte Regelung wird von der Regierung von Punjab verwaltet und stützt sich auf die Industrieanreizpolitik der Regierung von Punjab.
(22)
Die unter Buchstabe j genannte Regelung wird von der Regierung von Gujarat verwaltet und stützt sich auf die Industrieanreizpolitik der Regierung von Gujarat.
3.2. Advance Authorisation Scheme („AA-Regelung“) - Vorabgenehmigungsregelung
a) Rechtsgrundlage
(23)
Die Regelung wird in den Abschnitten 4.1.1 bis 4.1.14 FTP 04-09 und FTP 09-14 und in den Abschnitten 4.1 bis 4.30A HOP I 04-09 und HOP I 09-14 eingehend erläutert.
b) Begünstigte
(24)
Die AA-Regelung umfasst sechs Teilregelungen, die unter Erwägungsgrund 25 ausführlicher beschrieben werden. Diese Teilregelungen unterscheiden sich unter anderem hinsichtlich der Anspruchsberechtigung. Die Begünstigten der AA-Teilregelungen „Physical Exports“ (tatsächliche Ausfuhren) und „Annual Requirement“ (Jahresbedarf) sind ausführende Hersteller sowie ausführende Händler, die an unterstützende Hersteller „gebunden“ sind. Ausführende Hersteller, die den endgültigen Ausführer beliefern, haben Anspruch auf die AA-Teilregelung „Intermediate Supplies“ (Lieferung von Zwischenprodukten). Hauptauftragnehmer, die die in Abschnitt 8.2 FTP 04-09 und FTP 09-14 genannten „Deemed Export“-Kategorien (vorgesehene Ausfuhren) beliefern, beispielsweise Zulieferer eines exportorientierten Betriebs (Export-Oriented Unit), können die AA-Teilregelung „Deemed Exports“ in Anspruch nehmen. Zwischenlieferanten, die herstellende Ausführer beliefern, haben schließlich Anspruch auf die AA-Teilregelungen „Vorgezogener Lieferabruf“ (Advance Release Orders -„ARO“) und „Gegenakkreditiv oder Back-to-Back-Akkreditiv für inländische Lieferanten“ (Back to Back Inland Letter of Credit).
c) Praktische Anwendung
(25)
Vorabgenehmigungen können ausgestellt werden für:
i)
Tatsächliche Ausfuhren (physical exports): Dies ist die wichtigste Teilregelung. Sie berechtigt zur zollfreien Einfuhr von Vorleistungen, die der Herstellung einer bestimmten für die Ausfuhr bestimmten Ware dienen. „Tatsächlich“ bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Ausfuhrware das indische Hoheitsgebiet verlassen muss. Eine zollfreie Einfuhrmenge, die Ausfuhrverpflichtung und die Art der Ausfuhrware sind in der Vorabgenehmigung aufgeführt.
ii)
Jahresbedarf (annual requirement): Eine derartige Vorabgenehmigung ist nicht an eine bestimmte Ausfuhrware gebunden, sondern an eine breitere Warengruppe (z. B. chemische und verwandte Erzeugnisse). Der Vorabgenehmigungsinhaber kann - bis zu einem bestimmten Wert, der sich nach seiner bisherigen Ausfuhrleistung richtet - alle Vorleistungen, die für die Herstellung einer unter die betreffende Warengruppe fallenden Ware erforderlich sind, zollfrei einführen. Er kann jede nachgelagerte Ware aus dieser Warengruppe, für die er die Vorleistungen zollfrei eingeführt hat, ausführen;
iii)
Lieferung von Zwischenprodukten: Diese Teilregelung gilt für den Fall, dass zwei Hersteller gemeinsam eine einzige Ausfuhrware produzieren wollen und die Herstellung untereinander aufteilen. Der ausführende Hersteller, der das Zwischenprodukt herstellt, kann die Vorleistungen zollfrei einführen und zu diesem Zweck eine AA-Regelung für die Lieferung von Zwischenprodukten in Anspruch nehmen. Der eigentliche Ausführer schließt die Herstellung ab und muss die fertige Ware ausführen.
iv)
Vorgesehene Ausfuhren (deemed exports): Im Rahmen dieser Teilregelung kann der Hauptauftragnehmer die Vorleistungen zollfrei einführen, die zur Herstellung von Waren benötigt werden, die als „vorgesehene Ausfuhren“ an die in Abschnitt 8.2 Buchstaben b bis f, g, i und j FTP-04-09 und FTP 09-14 genannten Abnehmerkategorien geliefert werden sollen. Nach Angaben der indischen Regierung handelt es sich bei vorgesehenen Ausfuhren um die Geschäfte, bei denen die gelieferten Waren das Land nicht verlassen. Einige Lieferkategorien gelten als vor gesehene Ausfuhren, wenn die Waren in Indien hergestellt werden, z. B. die Lieferung von Waren an einen exportorientierten Betrieb oder an ein Unternehmen in einer Sonderwirtschaftszone (SWZ).
v)
Vorgezogener Lieferabruf („ARO“): Die Inhaber von Vorabgenehmigungen, die die Vorleistungen nicht direkt einführen, sondern von inländischen Anbietern beziehen wollen, können zu diesem Zweck auf den vorgezogenen Lieferabruf zurückgreifen. In diesen Fällen werden die Vorabgenehmigungen als ARO ausgewiesen und nach Lieferung der darauf angegebenen Waren auf den inländischen Lieferanten übertragen. Aufgrund der Übertragung ist der inländische Lieferant berechtigt, die Vorteile für vorgesehene Ausfuhren nach Abschnitt 8.3 FTP 04-09 und FTP 09-14 in Anspruch zu nehmen (d. h. die AA-Regelungen für Lieferung von Zwischenprodukten/vorgesehene Ausfuhren, Rückvergütung im Falle der vorgesehenen Ausfuhr und Erstattung der Verbrauchsteuer). Im Rahmen der ARO-Teilregelung werden folglich dem Lieferanten der Ware Steuern und Abgaben erstattet und nicht etwa dem endgültigen Ausführer in Form einer Rückvergütung/Erstattung von Zöllen. Die Erstattung von Steuern/Abgaben kann sowohl für im Inland bezogene als auch für eingeführte Vorleistungen in Anspruch genommen werden.
vi)
Gegenakkreditiv für inländische Lieferanten: Auch diese Teilregelung gilt für inländische Lieferungen an Inhaber von Vorabgenehmigungen. Der Inhaber einer Vorabgenehmigung kann bei einer Bank ein Akkreditiv zugunsten eines inländischen Lieferanten eröffnen. Die Vorabgenehmigung wird von der Bank für Direkteinfuhren validiert, allerdings nur in Wert und Menge der inländisch bezogenen anstatt eingeführten Waren. Der inländische Lieferant ist dann berechtigt, die Vorteile für vorgesehene Ausfuhren nach Abschnitt 8.3 FTP 04-09 und FTP 09-14 in Anspruch zu nehmen (d. h. die AA-Regelungen für Lieferung von Zwischenprodukten/vorgesehene Ausfuhren, Rückvergütung im Falle der vorgesehenen Ausfuhr und Erstattung der Verbrauchsteuer).
(26)
Während des UZÜ erhielt einer von zwei kooperierenden Ausführern Zugeständnisse im Rahmen der AA-Regelungen, wobei das betreffende Unternehmen die Teilregelung i für „Tatsächliche Ausfuhren“ in Anspruch nahm. Die Prüfung der Anfechtbarkeit der anderen, nicht in Anspruch genommenen Teilregelungen erübrigt sich daher.
(27)
Die eingeführten Vorleistungen sind nicht übertragbar und müssen zur Herstellung der nachgelagerten Ausfuhrware verwendet werden. Die Ausfuhrverpflichtung muss innerhalb eines vorgeschriebenen Zeitrahmens nach Erteilung der Vorabgenehmigung erfüllt werden. Seit der kombinierten Überprüfung wurde der Zeitrahmen auf 36 Monate (24 Monate mit zwei Verlängerungen um jeweils sechs Monate) ausgedehnt.
(28)
Zwecks Überprüfung durch die indischen Behörden sind die Inhaber einer Vorabgenehmigung gesetzlich verpflichtet, „korrekt und ordnungsgemäß Buch zu führen“ über Verbrauch und Verwendung der zollfrei eingeführten/im Inland beschafften Waren, und dies in einem vorgegebenen Format, nämlich einem Verzeichnis des tatsächlichen Verbrauchs (vgl. die Abschnitte 4.26 und 4.30 sowie Anhang 23 HOP I 04-09 und HOP I 09-14). Das Verzeichnis muss von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfer/Kostenbuchhalter (cost and works accountant) überprüft werden, der bescheinigt, dass die vorgeschriebenen Verzeichnisse und einschlägigen Unterlagen geprüft wurden und dass die nach Anhang 23 vorgelegten Angaben in jeder Hinsicht korrekt sind.
(29)
Die AA-Regelung, die während des UZÜ in Anspruch genommen wurde, betraf die tatsächlichen Ausfuhren; hierbei werden sowohl die zollfreie Einfuhrmenge als auch die Ausfuhrverpflichtung von der indischen Regierung wert- und mengenmäßig in der betreffenden Vorabgenehmigung festgelegt. Darüber hinaus müssen Regierungsbeamte die entsprechenden Geschäftsvorgänge bei der Ein- und Ausfuhr auf der Vorabgenehmigung dokumentieren. Die indische Regierung legt die im Rahmen dieser Regelung zugelassenen Einfuhrmengen anhand der sogenannten „Standard Input/Output Norms“ („SION“) fest. Für die meisten Waren, so auch für die betroffene Ware, sind SION festgelegt und werden von der indischen Regierung veröffentlicht. Seit der kombinierten Überprüfung wurden die SION gesenkt, und für den UZÜ waren sie für den Hauptrohstoff und in Abhängigkeit von Ware und Transportweg um 2,3 % bis 16,1 % niedriger als während der kombinierten Überprüfung.
(30)
Wie die Untersuchung ergab, lag für eine der betroffenen Warenarten trotz der Senkung der SION der tatsächliche Verbrauch noch immer unter den SION. Darüber hinaus ergab die Untersuchung, dass das Unternehmen das unter Erwägungsgrund 28 erwähnte vorgeschriebene Verzeichnis des tatsächlichen Verbrauchs (Anhang 23), das von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfer überprüfbar sein muss, nicht führte. Obgleich das Unternehmen dieser Vorschrift nicht nachkam, nahm es die Vorteile im Rahmen der AA-Regelungen in Anspruch, welche darüber hinaus - in Anbetracht der festgestellten Überbewertung der SION - höher ausfielen als von den gesetzlichen Bestimmungen vorgesehen.
d) Bemerkungen nach der Unterrichtung
(31)
Bemerkungen zur AA-Regelung wurden von der indischen Regierung und einem ausführenden Hersteller vorgelegt.
(32)
Die indische Regierung behauptete, dass es sich bei der AA-Regelung um eine Rückerstattungs- und Ersatzrückerstattungsregelung handele, für die gemäß den Anhängen I, II und III der Grundverordnung ein entsprechendes Nachprüfungssystem eingerichtet wurde, um die Verknüpfung zwischen den zollfrei eingeführten Vorleistungen und der daraus hergestellten Ausfuhrware gewährleisten zu können. Außerdem machte die indische Regierung - unter Bezug auf die Grundverordnung - geltend, dass nur Erlass oder Rückerstattung von Einfuhrabgaben, deren Höhe die Höhe der auf eingeführte Vorleistungen, die bei der Herstellung von für die Ausfuhr bestimmten Waren verbraucht werden, erhobenen Einfuhrabgaben überschreitet, anfechtbar sei. Des Weiteren bestand sie darauf, dass ein angemessenes Nachprüfungssystem bestehe. In diesem Zusammenhang verwies die indische Regierung auf die folgenden Elemente, die ihr unter anderem für die Nachprüfung zur Verfügung stünden: Standardnormen für die Ein- und Ausfuhr (SION), Informationen über die Einfuhrmengen aus den Einfuhr- und Ausfuhrpapieren sowie eine Überprüfung der Erstattungen nach Abschluss der Einfuhr- und Ausfuhrvorgänge. Die indische Regierung wies auch darauf hin, dass gemäß den Bestimmungen der Regelung für die nicht verwendeten Vorleistungen Zoll in voller Höhe zuzüglich Zinsen zu entrichten seien.
(33)
Der ausführende Hersteller, der die AA-Regelungen für seine Verkäufe innerhalb der Union in Anspruch genommen hatte, machte keine Anmerkungen zu den Feststellungen in Bezug auf die Darstellung und praktische Anwendung (Abschnitte a bis c), zweifelte aber einige Zahlen im Rahmen der Berechnung der Höhe der Subvention an. Die Prüfung der Berechnung ergab, dass keine Berichtigungen vorzunehmen waren; es erfolgte eine entsprechende Klarstellung gegenüber dem betroffenen Unternehmen.
e) Schlussfolgerung
(34)
Die Befreiung von Einfuhrzöllen stellt eine Subvention im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung dar, denn sie ist eine finanzielle Beihilfe der indischen Regierung, aus der dem untersuchten Ausführer ein Vorteil erwuchs.
(35)
Außerdem ist die AA-Regelung rechtlich von der Ausfuhrleistung abhängig und gilt daher nach Artikel 4 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Grundverordnung als spezifisch und anfechtbar. Ohne eine Ausfuhrverpflichtung kann ein Unternehmen keine Vergünstigung im Sinne dieser Regelung erhalten.
(36)
Die Auslaufüberprüfung hat deshalb bestätigt, dass die im vorliegenden Fall hauptsächlich in Anspruch genommene Teilregelung nicht als zulässiges Rückerstattungssystem oder Ersatzrückerstattungssystem im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii der Grundverordnung angesehen werden kann. Sie genügt nicht den Vorgaben in Anhang I Buchstabe i, Anhang II (Definition und Regeln für die Rückerstattung) und Anhang III (Definition und Regeln für die Ersatzrückerstattung) der Grundverordnung. Obgleich ein Nachprüfungssystem bzw. Verfahren existiert, um festzustellen, welche Vorleistungen in welchem Umfang bei der Herstellung der Ausfuhrware verbraucht wurden (Anhang II Abschnitt II Nummer 4 der Grundverordnung und im Falle von Ersatzrückerstattungssystemen Anhang III Abschnitt II Nummer 2 der Grundverordnung), wandte die indische Regierung dieses effektiv nicht an. Die SION selbst können nicht als ein Nachprüfungssystem für den tatsächlichen Verbrauch angesehen werden, da sie, wie die Untersuchung ergab, zu großzügig festgelegt wurden und es sich zeigte, dass die zu viel gewährten Vergünstigungen von der IR nicht zurückgefordert werden. Außerdem nahm die Regierung keine Kontrolle auf der Grundlage eines ordnungsgemäß geführten Verzeichnisses vor. Die IR führte auch keine weitere Prüfung auf der Grundlage der tatsächlich eingesetzten Vorleistungen durch, obwohl dies in Ermangelung eines effektiv angewandten Nachprüfungssystems normalerweise erforderlich gewesen wäre (Anhang II Abschnitt II Nummer 5 und Anhang III Abschnitt II Nummer 3 der Grundverordnung). Schließlich wurde bestätigt, dass - trotz verbindlicher Rechtsvorschrift - die Einbeziehung von unabhängigen Wirtschaftsprüfern in den Nachprüfungsprozess in der Praxis nicht gewährleistet ist.
(37)
Demzufolge ist die AA-Regelung für tatsächliche Ausfuhren anfechtbar.
f) Berechnung der Höhe der Subvention
(38)
Wenn es kein zugelassenes Rückerstattungssystem oder Ersatzrückerstattungssystem gibt, gilt die Befreiung von den gesamten normalerweise bei der Einfuhr von Vorleistungen zu entrichtenden Einfuhrzöllen als anfechtbarer Vorteil. In diesem Zusammenhang und in Bezug auf das Vorbringen der indischen Regierung unter Erwägungsgrund 32 sei darauf hingewiesen, dass die Grundverordnung nicht nur die Anfechtbarkeit einer „übermäßigen“ Erstattung von Zöllen vorsieht. Nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii und Anhang I Ziffer i der Grundverordnung ist nur eine übermäßige Erstattung anfechtbar, sofern die Bedingungen in den Anhängen II und III der Grundverordnung erfüllt sind. Diese Bedingungen waren jedoch im vorliegenden Fall nicht erfüllt. Wird also festgestellt, dass es kein angemessenes Überwachungsverfahren gibt, kommt nicht die vorgenannte Ausnahme für Rückerstattungssysteme, sondern die normale Regel zur Anwendung, d. h. es wird die Höhe der nicht gezahlten Zölle (Einnahmen, auf die verzichtet wurde) angefochten und nicht der Betrag der angeblich übermäßigen Erstattung. Nach Anhang II Abschnitt II und Anhang III Abschnitt II der Grundverordnung ist es nicht Aufgabe der untersuchenden Behörde, den Betrag der übermäßigen Erstattung zu ermitteln. Nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii der Grundverordnung genügt es vielmehr, wenn sie hinreichende Beweise dafür vorlegt, dass ein angebliches Nachprüfungssystems nicht angemessen ist.
(39)
Die Höhe der Subvention aus der AA-Regelung zugunsten des Antragstellers wurde auf der Grundlage der Einfuhrabgaben (Regelzoll und besonderer Zusatzzoll) ermittelt, die für die nach der besagten Teilregelung eingeführten Vorleistungen für die betroffene Ware im UZÜ (Zähler) hätten entrichtet werden müssen. Auf begründeten Antrag wurden nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a der Grundverordnung die zwecks Erhalt der Subvention zwangsläufig aufgewendeten Kosten vom Gesamtsubventionsbetrag abgezogen. Die Höhe der Subvention wurde nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung dem durch die betroffene Ware im UZÜ erzielten Ausfuhrumsatz (Nenner) in angemessener Weise zugerechnet, da die Subvention von der Ausfuhrleistung abhing und nicht nach Maßgabe der hergestellten, produzierten, ausgeführten oder beförderten Mengen gewährt wurde.
(40)
Für den einzigen kooperierenden ausführenden Hersteller ergab sich im Rahmen dieser Regelung für den UZÜ eine Subventionsspanne von 12,3 %.
3.3. Duty Entitlement Passbook Scheme („DEPB-Regelung“)
a) Rechtsgrundlage
(41)
Die DEPB-Regelung wird in Abschnitt 4.3 FTP 04-09 und FTP 09-14 sowie in Kapitel 4 HOP I 04-09 und HOP I 09-14 ausführlich erläutert.
b) Begünstigte
(42)
Alle ausführenden Hersteller oder ausführenden Händler können diese Regelung in Anspruch nehmen.
c) Praktische Anwendung
(43)
Ein Ausführer, der die entsprechenden Bedingungen erfüllt, kann DEPB-Gutschriften beantragen, die als Prozentsatz des Wertes der im Rahmen dieser Regelung ausgeführten Waren berechnet werden. Die indischen Behörden haben für die meisten Waren, so auch für die betroffene Ware, entsprechende DEPB-Prozentsätze festgelegt. Sie werden auf der Grundlage der SION (siehe Erwägungsgrund 29) und anhand der Zollbelastung der voraussichtlichen eingeführten Vorleistungen berechnet, unabhängig davon, ob tatsächlich Einfuhrabgaben entrichtet wurden oder nicht. Während des UZÜ dieser Untersuchung betrugen die DEPB-Prozentsätze für die betroffene Ware 8 % für Amoxicillintrihydrat sowie 7 % für Ampicillintrihydrat und Cefalexin und lagen damit in jedem Fall höher als während der kombinierten Überprüfung.
(44)
Bedingung für die Inanspruchnahme dieser Regelung ist die Ausfuhr von Waren. Die im Rahmen der DEPB-Regelung auszuführenden Waren müssen bei den indischen Behörden zum Zeitpunkt der Ausfuhr als solche angemeldet werden. Bei der Zollabfertigung stellen die indischen Zollbehörden Ausfuhrpapiere aus. In diesen Papieren wird unter anderem der für dieses Ausfuhrgeschäft zu gewährende Betrag der DEPB-Gutschrift ausgewiesen. Zu diesem Zeitpunkt weiß der Ausführer, mit welchem Betrag er rechnen kann. Wenn die Zollbehörden ein Ausfuhrbegleitpapier ausstellen, ist die indische Regierung verpflichtet, die DEPB-Gutschrift zu gewähren. Maßgeblich für die Berechnung des Vorteils ist jeweils der zum Zeitpunkt der Ausfuhranmeldung der Waren geltende DEPB-Satz. Eine nachträgliche Änderung der Höhe des Vorteils ist daher nicht möglich.
(45)
Wie die Untersuchung ergab, können DEPB-Gutschriften nach den indischen Rechnungslegungsgrundsätzen periodengerecht als Ertrag verbucht werden, sobald die Ausfuhrverpflichtung erfüllt wurde. Solche Gutschriften können für die Zahlung von Zöllen auf spätere Einfuhren aller Waren ohne Einfuhrbeschränkung, mit Ausnahme von Investitionsgütern, verwendet werden. Die unter Inanspruchnahme solcher Gutschriften eingeführten Waren können entweder auf dem Inlandsmarkt verkauft werden (wobei sie der Umsatzsteuer unterliegen) oder einer anderen Verwendung zugeführt werden. DEPB-Gutschriften sind frei übertragbar und ab dem Ausstellungsdatum 24 Monate gültig.
(46)
Anträge auf DEPB-Gutschriften werden auf elektronischem Wege eingereicht und können für eine unbegrenzte Anzahl an Ausfuhrgeschäften gestellt werden. De facto gelten keine strengen Fristen für die Beantragung von DEPB-Gutschriften. In dem für die Verwaltung der DEPB-Gutschriften verwendeten elektronischen System gibt es keine automatische Funktion für die Ablehnung von Ausfuhrgeschäften, die die in Abschnitt 4.47 HOP I 04-09 und HOP I 09-14 vorgesehenen Ausschlussfristen überschreiten. Die Bestimmungen von Abschnitt 9.3 HOP I 04-09 und HOP I 09-14 räumen sogar ausdrücklich die Möglichkeit ein, verspätet eingereichte Anträge nach Zahlung einer geringen Strafgebühr (10 % der Anspruchssumme) doch noch zu berücksichtigen.
(47)
Wie die Untersuchung ergab, nahm ein kooperierender ausführender Hersteller in Indien diese Regelung im UZÜ in Anspruch.
d) Bemerkungen nach der Unterrichtung
(48)
Die indische Regierung machte geltend, dass der „Vorteil für den Empfänger“ messbar sei und die Anfechtbarkeit der Subvention nur festgestellt werden könne, wenn die DEPB-Lizensen auf dem Markt veräußert werden, da nur aus einem gegebenenfalls tatsächlichen Verkauf auf dem Markt ein Vorteil daraus erwachse. Anders gesagt seien DEPB-Gutschriften nicht anfechtbar, wenn sie für die Zahlung von Zöllen auf eingeführte Waren verwendet werden, die als Vorleistungen in die Herstellung von Ausfuhrwaren eingehen.
e) Schlussfolgerung zur DEFB-Regelung
(49)
Im Rahmen der DEPB-Regelung werden Subventionen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung gewährt. Bei der DEPB-Gutschrift handelt es sich um eine finanzielle Beihilfe der indischen Regierung, da die Gutschrift letztendlich zur Aufrechnung von Einfuhrzöllen verwendet wird und die indische Regierung somit auf Abgaben verzichtet, die ansonsten zu entrichten wären. Darüber hinaus wird dem Ausführer durch die DEPB-Gutschrift ein Vorteil gewährt, da sie die Liquidität des Unternehmens verbessert, und zwar nicht nur wie von der indischen Regierung behauptet, wenn eine Lizenz auf dem Markt verkauft wird, sondern auch, wenn sie für die Entrichtung von Zöllen auf Einfuhrwaren verwendet wird.
(50)
Außerdem ist die DEPB-Regelung rechtlich von der Ausfuhrleistung abhängig und gilt daher nach Artikel 4 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Grundverordnung als spezifisch und anfechtbar.
(51)
Diese Regelung kann nicht als zulässiges Rückerstattungssystem oder Ersatzrückerstattungssystem im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii der Grundverordnung angesehen werden. Sie genügt nicht den strengen Vorgaben in Anhang I Buchstabe i, Anhang II (Definition und Regeln für Rückerstattung) und Anhang III (Definition und Regeln für Rückerstattung für Ersatz) der Grundverordnung. Ein Ausführer ist nicht verpflichtet, die zollfrei eingeführten Waren bei der Herstellung tatsächlich zu verbrauchen, und die Gutschrift wird nicht auf der Grundlage der tatsächlich verwendeten Vorleistungen berechnet. Außerdem fehlt ein System oder Verfahren, mit dem nachgeprüft werden könnte, welche Vorleistungen bei der Herstellung der Ausfuhrware verbraucht wurden oder ob eine übermäßige Erstattung von Einfuhrabgaben im Sinne des Anhangs I Buchstabe i und der Anhänge II und III der Grundverordnung stattgefunden hat. Darüber hinaus kann ein Ausführer die DEPB-Regelung unabhängig davon in Anspruch nehmen, ob er überhaupt Vorleistungen einführt. Er muss lediglich Waren ausführen, nicht aber nachweisen, dass er tatsächlich Vorleistungen eingeführt hat. Somit können die DEPB-Vorteile sogar von Ausführern in Anspruch genommen werden, die sämtliche Vorleistungen vor Ort beziehen und keine Waren einführen, die als Vorleistungen verwendet werden können.
f) Berechnung der Höhe der Subvention
(52)
Im Einklang mit Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 5 der Grundverordnung wurde die Höhe der anfechtbaren Subventionen anhand des dem Empfänger erwachsenden Vorteils berechnet, der im Untersuchungszeitraum der Überprüfung festgestellt wurde. In diesem Zusammenhang wurde berücksichtigt, dass nach dieser Regelung dem Empfänger der Vorteil zum Zeitpunkt der Abwicklung eines Ausfuhrgeschäfts erwächst. Zu diesem Zeitpunkt ist die indische Regierung verpflichtet, auf die Zölle zu verzichten, was nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii der Grundverordnung einer finanziellen Beihilfe entspricht.
(53)
Aus den vorstehenden Erwägungen wird es als angemessen erachtet, für die Berechnung des im Rahmen der DEPB-Regelung entstandenen Vorteils alle DEPB-Gutschriften zugrunde zu legen, die im UZÜ für Ausfuhrgeschäfte ausgestellt wurden.
(54)
Im Einklang mit Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a der Grundverordnung wurden auf begründeten Antrag Kosten, die getragen werden mussten, um in den Genuss der Subvention zu gelangen, von den Gutschriften abgezogen, um die Höhe der Subvention (Zähler) zu ermitteln.
(55)
Die Höhe der Subvention wurde nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung dem gesamten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung erzielten Ausfuhrumsatz (Nenner) in angemessener Weise zugerechnet, da die Subvention von der Ausfuhrleistung abhing und nicht nach Maßgabe der hergestellten, produzierten, ausgeführten oder beförderten Mengen gewährt wurde.
(56)
Dies ergab für den kooperierenden ausführenden Hersteller im Rahmen dieser Regelung für den UZÜ eine Subventionsspanne von 6,9 %.
3.4. Export Promotion Capital Goods Scheme („EPCG-Regelung“) - Exportförderprogramm mit präferenziellen Einfuhrzöllen auf Investitionsgüter
a) Rechtsgrundlage
(57)
Die EPCG-Regelung wird in Kapitel 5 FTP 04-09 und FTP 09-14 sowie in Kapitel 5 HOP I 04-09 und HOP I 09-14 ausführlich erläutert.
b) Begünstigte
(58)
Die Begünstigten dieser Regelung sind ausführende Hersteller sowie ausführende Händler, die an zuliefernde Hersteller und Dienstleister „gebunden“ sind.
c) Praktische Anwendung
(59)
In Verbindung mit einer Ausfuhrverpflichtung ist ein Unternehmen befugt, neue und auch bis zu zehn Jahre alte, gebrauchte Investitionsgüter zu einem ermäßigten Zollsatz einzuführen. Hierfür erteilt die indische Regierung auf Antrag und nach Entrichtung einer Gebühr eine EPCG-Lizenz. Für alle im Rahmen dieser Regelung eingeführten Investitionsgüter gilt ein ermäßigter Zollsatz von 5 %. Um die Ausfuhrverpflichtung zu erfüllen, müssen die eingeführten Investitionsgüter für einen bestimmten Zeitraum zur Herstellung einer bestimmten Menge von Ausfuhrwaren verwendet werden. Im Dokument FTP 09-14 ist festgelegt, dass Investitionsgüter im Rahmen der EPCG-Regelung zu einem Zollsatz von 0 % eingeführt werden können, wobei dann aber die Frist für die Erfüllung der Ausfuhrverpflichtung kürzer ist.
(60)
Der Genehmigungsinhaber kann die Investitionsgüter auch im Inland beziehen. In diesem Fall kann der inländische Investitionsgüterhersteller die Teile, die er für die Herstellung solcher Investitionsgüter benötigt, zollfrei einführen. Der inländische Hersteller kann aber auch den Vorteil der „deemed exports“ (vorgesehene Ausfuhren) für die Lieferung von Investitionsgütern an einen EPCG-Genehmigungsinhaber in Anspruch nehmen.
(61)
Wie die Untersuchung ergab, nahmen beide kooperierenden ausführenden Hersteller diese Regelung im UZÜ in Anspruch.
d) Bemerkungen nach der Unterrichtung
(62)
Nach der Unterrichtung bestritt die indische Regierung die Anfechtbarkeit der EPCG-Regelung, Sie wandte insbesondere ein, dass die EPCG-Subventionen in Bezug auf den Kauf von Investitionsgütern, für die die Ausfuhrverpflichtung bereits vor dem UZÜ erfüllt wurde, nicht mehr in Verbindung mit der Ausfuhrleistung behandelt werden dürften. Ein ausführender Hersteller, der nachweislich EPCG-Subventionen erhalten hatte, brachte vor, diese Subventionen dürften nicht berücksichtigt werden, da sie nicht für den Kauf von Investitionsgütern zur Herstellung der betroffenen Ware verwendet worden seien.
e) Schlussfolgerung zur EPCG-Regelung
(63)
Im Rahmen der EPCG-Regelung werden Subventionen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung gewährt. Die Zollermäßigung ist eine finanzielle Beihilfe der indischen Regierung, denn diese verzichtet mit diesem Zugeständnis auf Abgaben, die ansonsten zu entrichten wären. Darüber hinaus wird dem Ausführer mit der Zollermäßigung ein Vorteil gewährt, da durch die bei der Einfuhr eingesparten Abgaben die Liquidität des Unternehmens verbessert wird.
(64)
Das Vorbringen, wonach EPCG-Subventionen im Zusammenhang mit dem Kauf von Investitionsgütern, bei denen die Ausfuhrverpflichtung bereits vor dem UZÜ erfüllt war, nicht mehr als von der Ausfuhrleistung abhängig betrachtet werden sollten, ist zurückzuweisen. Es wird nicht bestritten, dass die EPCG-Regelung rechtlich von der Ausfuhrleistung abhängig ist, da die entsprechenden EPCG-Genehmigungen ohne Ausfuhrverpflichtung nicht erteilt werden. Es handelt sich somit um eine spezifische und anfechtbare Subvention im Sinne des Artikels 4 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Grundverordnung. Der Zeitpunkt, zu dem die Ausfuhrverpflichtung tatsächlich erfüllt werden würde, ist diesbezüglich irrelevant. Was die Frage betrifft, ob Investitionsgüter für die Herstellung der betroffenen Ware gemäß Kapitel 5.2 FTP 09-14 verwendet werden oder nicht, so sieht die EPCG-Regelung die Gestattung der Einfuhr von Investitionsgütern für die Verwendung vor Herstellung, zur Herstellung und nach Herstellung der betroffenen Ware (einschließlich Complete Knock-Down (CKD)/Semi Knock-Down (SKD) und Computer-Software-Systeme) vor. Folglich können auch Güter, die nicht für die Herstellung der betroffenen Ware verwendet werden, im Rahmen der EPCG-Regelung begünstigt werden. Darüber hinaus zeigte sich, dass für die Erfüllung der Ausfuhrverpflichtung im Rahmen der EPCG-Regelung die betroffene Ware ausgeführt wurde. Das Vorbringen ist demnach zurückzuweisen.
(65)
Die EPCG-Regelung kann nicht als zulässiges Rückerstattungssystem oder Ersatzrückerstattungssystem im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii der Grundverordnung angesehen werden. Investitionsgüter fallen nach Anhang I Buchstabe i der Grundverordnung nicht in den Anwendungsbereich derartiger zulässiger Systeme, da sie bei der Herstellung der Ausfuhrwaren nicht verbraucht werden.
f) Berechnung der Höhe der Subvention
(66)
Die Höhe der Subvention wurde auf der Grundlage der für die eingeführten Investitionsgüter nicht entrichteten Zölle berechnet, wobei dieser Betrag nach Artikel 7 Absatz 3 der Grundverordnung über einen Zeitraum verteilt wurde, der dem normalen Abschreibungszeitraum für solche Investitionsgüter in dem betroffenen Wirtschaftszweig entspricht. Zu diesem Betrag wurden Zinsen aufgeschlagen, um der vollen Wertentwicklung des Vorteils über die Zeit Rechnung zu tragen. Der im UZÜ in Indien marktübliche Zinssatz wurde für diesen Zweck als angemessen betrachtet.
(67)
Die Höhe der Subvention wurde nach Artikel 7 Absätze 2 und 3 der Grundverordnung den während des UZÜ erzielten Ausfuhrumsätzen (Nenner) in angemessener Weise zugerechnet, da die Subvention von der Ausfuhrleistung abhing.
(68)
Die in Bezug auf den UZÜ für die kooperierenden ausführenden Hersteller ermittelte Subventionsspanne im Rahmen dieser Regelung beträgt 0,1 % - 0,5 %.
3.5. Focus Market Scheme („FMS“) - Zollgutschrift für Ausfuhren in bestimmte Länder
a) Rechtsgrundlage
(69)
Die FMS wird in Abschnitt 3.9.1 bis 3.9.2.2 FTP 04-09 und Abschnitt 3.14.1 bis 3.14.3 FTP 09-14 und in Abschnitt 3.20 bis 3.20.3 HOP I 04-09 sowie in Abschnitt 3.8 bis 3.8.2 HOP I 09-14 eingehend erläutert.
b) Begünstigte
(70)
Alle ausführenden Hersteller oder ausführenden Händler können diese Regelung in Anspruch nehmen.
c) Praktische Anwendung
(71)
Im Rahmen dieser Regelung besteht für Ausfuhren sämtlicher Waren in die im Anhang 37-C HOP I 04-09 und HOP I 09-14 notifizierten Länder ein Anspruch auf eine Zollgutschrift in Höhe von 2,5 % des fob-Wertes der im Rahmen dieser Regelung ausgeführten Waren. Von dieser Regelung sind bestimmte Ausfuhrgeschäfte ausgeschlossen, u. a. Ausfuhren von eingeführten bzw. umgeladenen Waren, vorgesehene Ausfuhren („deemed exports“), Ausfuhren von Dienstleistungen und Ausfuhrumsätze von Betrieben in Sonderwirtschaftszonen/von exportorientierten Betrieben. Darüber hinaus sind von dieser Regelung bestimmte Warentypen wie Diamanten, Edelmetalle, Erze, Getreide, Zucker und Erdölerzeugnisse ausgeschlossen.
(72)
Die FMS-Zollgutschriften sind frei übertragbar und ab dem Datum der Ausstellung der entsprechenden Berechtigungsbescheinigungen 24 Monate gültig. Sie können für die Zahlung von Zöllen auf spätere Einfuhren aller Vorleistungen oder Waren, einschließlich Investitionsgütern, verwendet werden.
(73)
Die Berechtigungsbescheinigung wird nach Abschluss des Ausfuhrgeschäftes bzw. nach dem Versand von Waren vom Hafen ausgestellt, über den die Ausfuhr abgewickelt wurde. Solange der Antragsteller imstande ist, den Behörden Kopien der erforderlichen Ausfuhrunterlagen vorzulegen (d. h. der Exportaufträge, Rechnungen, Frachtbriefe, Bankbescheinigungen), hat die indische Regierung keinen Einfluss auf die Gewährung der Zollgutschriften.
d) Bemerkungen nach der Unterrichtung
(74)
Nach der Unterrichtung brachte die indische Regierung in ihrer Stellungnahme vor, dass der Empfänger bis zum Verkauf der Berechtigungsbescheinigung auf dem Markt keinerlei Vorteile erhalten würde und eine Anfechtbarkeit daher ausgeschlossen sei. FMS-Zollgutschriften seien nicht anfechtbar, wenn sie für die Zahlung von Zöllen auf eingeführte Waren verwendet werden, die als Vorleistungen in die Herstellung von Ausfuhrwaren eingehen. Der kooperierende Hersteller, der Vorteile im Rahmen der FMS erhalten hatte, machte geltend, dass sich die Regelung auf andere Länder beziehe und somit nicht Gegenstand von Ausgleichsmaßnahmen seitens der Union sein dürfe.
e) Schlussfolgerung zur FMS
(75)
Im Rahmen der FMS werden Subventionen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung gewährt. Bei der FMS-Zollgutschrift handelt es sich um eine finanzielle Beihilfe der indischen Regierung, da die Gutschrift letztendlich zur Aufrechnung von Einfuhrzöllen verwendet wird und die indische Regierung somit auf Abgaben verzichtet, die ansonsten zu entrichten wären. Darüber hinaus wird dem Ausführer durch die FMS-Zollgutschrift ein Vorteil gewährt, da sie die Liquidität des Unternehmens verbessert, und zwar unabhängig davon, ob die Berechtigungsbescheinigung zum Ausgleich für Einfuhrzölle herangezogen wird oder auf dem Markt verkauft wird.
(76)
Außerdem ist die FMS rechtlich von der Ausfuhrleistung abhängig und gilt daher nach Artikel 4 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Grundverordnung als spezifisch und anfechtbar. Die Tatsache, dass Unionsländer nicht unter die FMS fallen, widerspricht weder der praktischen Anwendung dieser Reglung noch den Modalitäten der Nutzung der unter den Randnummern (72) bis (74) oben beschriebenen FMS-Vorteile. Demzufolge war dieses Vorbringen zurückzuweisen.
(77)
Die Regelung kann nicht als zulässiges Rückerstattungssystem oder Ersatzrückerstattungssystem im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii der Grundverordnung angesehen werden. Sie genügt nicht den strengen Vorgaben in Anhang I Buchstabe i, Anhang II (Definition und Regeln für Rückerstattung) und Anhang III (Definition und Regeln für Rückerstattung für Ersatz) der Grundverordnung. Ein Ausführer ist nicht verpflichtet, die zollfrei eingeführten Waren bei der Herstellung tatsächlich zu verbrauchen, und die Gutschrift wird nicht auf der Grundlage der tatsächlich verwendeten Vorleistungen berechnet. Außerdem fehlt ein System oder Verfahren, mit dem nachgeprüft werden könnte, welche Vorleistungen bei der Herstellung der Ausfuhrware verbraucht wurden oder ob eine übermäßige Erstattung von Einfuhrabgaben im Sinne des Anhangs I Buchstabe i und der Anhänge II und III der Grundverordnung stattgefunden hat. Darüber hinaus kann ein Ausführer die FMS unabhängig davon in Anspruch nehmen, ob er überhaupt Vorleistungen einführt.Er muss lediglich Waren ausführen, nicht aber nachweisen, dass er tatsächlich Vorleistungen eingeführt hat. Somit können die FMS-Vorteile sogar von Ausführern in Anspruch genommen werden, die sämtliche Vorleistungen vor Ort beziehen und keine Waren einführen, die als Vorleistungen verwendet werden können. Darüber hinaus kann ein Einführer FMS-Gutschriften für die Einfuhr von Investitionsgüter verwenden, obwohl Investitionsgüter nach Anhang I Buchstabe i der Grundverordnung nicht in den Anwendungsbereich von zulässigen Erstattungssystemen fallen, da sie bei der Herstellung der Ausfuhrwaren nicht verbraucht werden.
f) Berechnung der Höhe der Subvention
(78)
Die Höhe der anfechtbaren Subventionen wurde anhand des dem Empfänger erwachsenden Vorteils berechnet, der im Untersuchungszeitraum der Überprüfung vom ausführenden Hersteller tatsächlich periodengerecht als Ertrag im Zuge des Ausfuhrgeschäfts verbucht wurde. Die Höhe der Subvention (Zähler) wurde nach Artikel 7 Absätze 2 und 3 der Grundverordnung dem im UZÜ erzielten Ausfuhrumsatz (Nenner) in angemessener Weise zugerechnet, da die Subvention von der Ausfuhrleistung abhing und nicht nach Maßgabe der hergestellten, produzierten, ausgeführten oder beförderten Mengen gewährt wurde.
(79)
Die im UZÜ für den kooperierenden ausführenden Hersteller ermittelte Subventionsspanne im Rahmen dieser Regelung betrug 0,1 %.
3.6. Duty Free Import Authorisation („DFIA“) - Genehmigung zollfreier Einfuhren
(80)
Im Laufe der Untersuchung stellte sich heraus, dass den kooperierenden indischen Herstellern im UZÜ keine Vorteile im Rahmen der DFIA-Regelung gewährt wurden. Eine eingehendere Analyse dieser Regelung im Rahmen dieser Untersuchung erübrigte sich daher.
3.7. Export Oriented Units („EOU“)/Export Processing Zones („EPZ“)/Special Economic Zones („SEZ“) - Exportorientierte Betriebe („EOB“)/Freie Exportzonen („FEZ“)/Sonderwirtschaftszonen („SWZ“)
(81)
Im Laufe der Untersuchung stellte sich heraus, dass den kooperierenden indischen Herstellern im Rahmen von EOU/EPZ/SEZ im UZÜ keine Vorteile gewährt wurden. Eine eingehendere Analyse dieser Regelungen im Rahmen dieser Untersuchung erübrigte sich daher.
3.8. Export Credit Scheme („ECS“) - Regelung für Ausfuhrkredite
a) Rechtsgrundlage
(82)
Genaue Ausführungen zu dieser Regelung befinden sich in den Runderlassen über Ausfuhrkredite in Rupien/Fremdwährungen (DBOD No. DIR (Exp.) BC 07/04.02.02/2009-10) der indischen Zentralbank, die sich an alle Geschäftsbanken in Indien richten.
b) Begünstigte
(83)
Ausführende Hersteller und ausführende Händler können in den Genuss dieser Regelung kommen.
c) Praktische Anwendung
(84)
Im Rahmen dieser Regelung legt die indische Zentralbank verbindliche Zinshöchstsätze für Ausfuhrkredite fest (in indischen Rupien und in Fremdwährung), die die Geschäftsbanken den Ausführern berechnen können. Die ECS umfasst zwei Teilregelungen, die „Pre-Shipment Export Credit“-Regelung (Kredite für Ausführer zur Finanzierung des Einkaufs, der Verarbeitung, Herstellung, Verpackung und/oder Verladung von Waren vor der Ausfuhr) und die „Post-Shipment Export Credit“-Regelung (Betriebsmittelkredite zur Finanzierung von Forderungen aus Ausfuhrgeschäften). Die Zentralbank schreibt den Banken außerdem vor, einen bestimmten Teil ihres Nettokreditvolumens zur Exportfinanzierung zu verwenden.
(85)
Aufgrund der besagten Runderlasse können Ausführer langfristige Kredite zu Zinssätzen aufnehmen, bei denen es sich verglichen mit den marktbestimmten Zinsätzen für normale Geschäftskredite (Barkredite) um Vorzugszinssätze handelt. Der Zinsunterschied kann bei Unternehmen mit guter Bonitätseinstufung unter Umständen geringer ausfallen. Unternehmen mit hoher Bonitätseinstufung erhalten Ausfuhrkredite und Barkredite nämlich möglicherweise zu denselben Bedingungen.
d) Schlussfolgerung zur ECS
(86)
Die in den Runderlassen der Zentralbank (vgl. Erwägungsgrund 85) festgesetzten Vorzugszinssätze für Kredite nach der ECS können den Zinsaufwand eines Ausführers im Vergleich zu den Kosten für einen Kredit mit marktbestimmten Zinssätzen senken, so dass dem betreffenden Ausführer in diesem Falle ein Vorteil im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung erwächst. Ausfuhrkredite sind nicht unbedingt sicherer als Inlandskredite. Normalerweise gilt die Ausfuhrfinanzierung nämlich als risikoreicher, und über die für einen bestimmten Kredit verlangten Sicherheiten entscheidet die betreffende Geschäftsbank - unabhängig von dem Finanzierungsgegenstand - nach rein geschäftlichen Gesichtspunkten. Die unterschiedlichen Zinssätze der einzelnen Banken sind das Ergebnis der Vorgehensweise der Zentralbank, für jede einzelne Geschäftsbank bestimmte Höchstzinssätze festzulegen. Die Geschäftsbanken wären übrigens nicht verpflichtet, eventuell vorteilhaftere Zinssätze für Ausfuhrkredite in Fremdwährungen an Kunden von Ausfuhrkrediten weiterzugeben.
(87)
Auch wenn die Vorzugszinssätze nach der ECS von Geschäftsbanken eingeräumt werden, handelt es sich um eine finanzielle Beihilfe der Regierung im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv der Grundverordnung. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass weder nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv der Grundverordnung noch laut ASCM ein Transfer öffentlicher Gelder, im vorliegenden Fall eine Entschädigung der Geschäftsbanken durch die indische Regierung, erfolgen muss, um den Subventionstatbestand zu begründen; es genügt eine Anweisung der Regierung, die in Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffern i, ii oder iii der Grundverordnung veranschaulichten Aufgaben wahrzunehmen. Die indische Zentralbank ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und gilt somit als „Regierung“ im Sinne des Artikels 2 Buchstabe b der Grundverordnung. Sie befindet sich zu 100 % in staatlichem Besitz, verfolgt ordnungspolitische Ziele (z. B. auf dem Gebiet der Geld- und Währungspolitik), zudem wird die Führungsspitze von der indischen Regierung ernannt. Die Zentralbank erteilt Anweisungen an private Einrichtungen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung, denn die Geschäftsbanken sind unter anderem an die in den Runderlassen der Zentralbank festgesetzten Zinshöchstsätze für Ausfuhrkredite gebunden, des Weiteren an die Vorgabe der Zentralbank, einen bestimmten Teil ihres Nettokreditvolumens für Ausfuhrkredite bereitzustellen. Nach dieser Anweisung sind Geschäftsbanken verpflichtet, Aufgaben wahrzunehmen, die in Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i der Grundverordnung genannt sind, in diesem Fall die Gewährung zinsvergünstigter Kredite zur Exportfinanzierung. Ein derartiger Direkttransfer von Geldern in Form von Krediten, die nur zu bestimmten Konditionen gewährt werden, obliegt üblicherweise der Regierung; des Weiteren unterscheidet sich diese Praxis faktisch nicht wesentlich von der üblichen Praxis von Regierungen (vgl. Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv der Grundverordnung). Diese Subventionierung gilt nach Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe a der Grundverordnung als spezifisch und anfechtbar, da die Vorzugszinssätze nur in Verbindung mit Krediten für Ausfuhrgeschäfte gewährt werden und somit von der Ausfuhrleistung abhängig sind.
e) Berechnung der Höhe der Subvention
(88)
Die Höhe der Subvention wurde ermittelt anhand der Differenz zwischen den Zinsen, die für im UZÜ in Anspruch genommene Ausfuhrkredite bezahlt wurden, und dem Zinsbetrag, den der einzige kooperierende ausführende Hersteller für Kredite zu marktüblichen Konditionen bei einer Geschäftsbank hätte zahlen müssen. Die Höhe dieser Subvention (Zähler) wurde nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung dem gesamten im UZÜ erzielten Ausfuhrumsatz (Nenner) in angemessener Weise zugerechnet, weil die Subvention von der Ausfuhrleistung abhing und nicht nach Maßgabe der hergestellten, produzierten, ausgeführten oder beförderten Mengen gewährt wurde.
(89)
Die im UZÜ für den kooperierenden ausführenden Hersteller ermittelte Subventionsspanne im Rahmen dieser Regelung war unerheblich.
3.9. Income Tax Exemption Scheme („ITES“) - Regelung zur Einkommen-/Körperschaftsteuerbefreiung
(90)
Im Laufe der Untersuchung stellte sich heraus, dass den kooperierenden indischen Herstellern im Rahmen der ITES im UZÜ keine Vorteile gewährt wurden. Eine eingehendere Analyse dieser Regelung im Rahmen dieser Untersuchung erübrigte sich daher.
3.10. Punjab Industrial Incentive Scheme
(91)
Im Laufe der Untersuchung stellte sich heraus, dass den kooperierenden indischen Hersteller im UZÜ keine Vorteile im Rahmen der Punjab-Industrial-Incentive-Regelung gewährt wurden. Eine eingehendere Analyse dieser Regelung im Rahmen dieser Untersuchung erübrigte sich daher.
3.11. Gujarat Industrial Incentive Scheme
(92)
Im Laufe der Untersuchung stellte sich heraus, dass den kooperierenden indischen Herstellern im UZÜ im Rahmen der Gjarat-Industrial-Incentive-Regelung keine Vorteile gewährt wurden. Eine eingehendere Analyse dieser Regelung im Rahmen dieser Untersuchung erübrigte sich daher.
3.12. Höhe der anfechtbaren Subventionen
(93)
Die Berechnungen gemäß der Grundverordnung ergaben für die untersuchten ausführenden Hersteller anfechtbare Subventionen in Höhe von 7,5 % bzw. 12,4 % (ad valorem). Die Höhe dieser Subventionen übersteigt die in Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung festgelegte Geringfügigkeitsschwelle.
(94)
Daher wird nach Artikel 18 der Grundverordnung der Schluss gezogen, dass die Subventionierung im UZÜ anhielt.
3.13. Schlussfolgerungen zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens bzw. erneuten Auftretens der Subventionierung
(95)
Nach Artikel 18 Absatz 2 der Grundverordnung wurde untersucht, ob im Falle des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen ein Anhalten oder erneutes Auftreten der Subventionierung wahrscheinlich wäre.
(96)
In diesem Zusammenhang wird daran erinnert, dass nur zwei der bekannten ausführenden Hersteller der betroffenen Ware kooperierten. Auf der Grundlage der verfügbaren statistischen Informationen für Indien und die Union kann nicht festgestellt werden, wie hoch der Anteil dieser Ausführer am Gesamtabsatz der betroffenen Ware in der Union durch indische ausführende Hersteller ist. Die vorliegenden statistischen Daten lassen jedoch darauf schließen, dass mehrere andere Hersteller die betroffene Ware in die Union absetzen konnten.
(97)
Die Untersuchung ergab, dass die kooperierenden ausführenden Hersteller im UZÜ weiterhin Vorteile im Rahmen anfechtbarer Subventionsregelungen von indischen Behörden in Anspruch nahmen. Mit den vorstehend analysierten Subventionsregelungen werden wiederholt Vorteile gewährt, und es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass diese Programme in absehbarer Zukunft auslaufen oder geändert würden oder dass die kooperierenden ausführenden Hersteller diese Regelungen nicht mehr in Anspruch nehmen würden.
(98)
Es liegen auch keine Informationen vor, aus denen geschlossen werden könnte, dass die anderen ausführenden Hersteller die vorstehend untersuchten Subventionsregelungen in der Zukunft nicht mehr in Anspruch nehmen würden. Es wird daher der Schluss gezogen, dass die Subventionierung landesweit fortgesetzt wurde.
(99)
Angesichts der oben dargelegten Feststellungen wird der Schluss gezogen, dass die Subventionierung im UZÜ anhielt und auch in Zukunft wahrscheinlich anhalten würde.
4. UNIONSPRODUKTION
(100)
Während des Untersuchungszeitraums wurde gleichartige Ware in der Union von den folgenden Unionsherstellern hergestellt: Sandoz, DSM, Deretil, ACS Dobfar SpA und Antibioticos S.A. Die Antragsteller beantragten eine Auslaufprüfung der geltenden Antisubventionsmaßnahmen. Zur Ermittlung der Gesamtproduktion der Union wurden alle verfügbaren Informationen über Unionshersteller, einschließlich im Antrag enthaltener Informationen und Daten, die vor und nach der Einleitung der Untersuchung bei Herstellern in der Union eingeholt wurden, herangezogen. Auf dieser Grundlage belief sich die geschätzte Gesamtproduktion der Union während des UZÜ auf 7 093 Tonnen.
(101)
Alle Unionshersteller, die die Unionsgesamtproduktion erwirtschaften, bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 9 Absatz 1 der Grundverordnung und werden nachstehend als „Wirtschaftszweig der Union“ bezeichnet. Da auf die drei Unionshersteller, die während des UZÜ auf den Fragebogen antworteten, bis zu 95 % der Gesamtproduktion der gleichartigen Ware in der Union entfallen, werden die Daten dieser Hersteller als repräsentativ für den gesamten Wirtschaftszweig der Union angesehen.
5. LAGE AUF DEM UNIONSMARKT
5.1. Vorbemerkung
(102)
Die Analyse der Mengen- und Preistrends wurde anhand der Einfuhrstatistiken von Eurostat für die TARIC-Codes 2941101010, 2941102010 und 2941900030 der Jahre 2007 und 2008 und die TARIC Codes 2941100010 und 2941900030 des Jahres 2009 und weitere, die für den Bezugszeitraum galten, vorgenommen.
(103)
Unter Berücksichtigung der Zahl der Unionshersteller und der Tatsache, dass ein Hersteller die gleichartige Ware mit einem anderen im Rahmen einer Veredelungsvereinbarung herstellte, wurden die Informationen über den Wirtschaftszweig der Union zum Schutz der vertraulichen Daten erforderlichenfalls in Indices oder Spannen angegeben.
5.2. Unionsverbrauch
(104)
Die gleichartige Ware wird vom Wirtschaftszweig der Union an unabhängige Abnehmer verkauft und an verbundene Gesellschaften bzw. Einheiten zur nachgelagerten Weiterverarbeitung verkauft/übertragen.
(105)
Die Verkäufe an unabhängige Abnehmer wurden als Verkäufe auf dem „freien Markt“ angesehen. Verkäufe/Übertragungen an verbundene Einheiten wurden als „Eigenbedarf“ angesehen.
(106)
Zur Ermittlung des sichtbaren Unionsverbrauchs der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware addierte die Kommission:
-
die Menge aller von Eurostat ausgewiesenen Einfuhren der untersuchten Ware in die Union,
-
die Menge der Verkäufe der vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten gleichartigen Ware in der Union,
-
die Menge des Eigenverbrauchs der gleichartigen Ware durch den Wirtschaftszweig der Union und
-
die geschätzte Menge der Verkäufe der gleichartigen Ware durch die anderen bekannten Unionshersteller in der Union.
(107)
Es sei darauf hingewiesen, dass die Verkäufe im Rahmen einer Veredelungsvereinbarung zwischen zwei Unionsherstellern von der obigen Berechnung ausgenommen waren, um eine Doppelberechnung der verkauften Mengen zu vermeiden.
(108)
Auf der vorgenannten Grundlage stieg der Unionsverbrauch der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware während des Bezugszeitraums um 28 %.
Verbrauch (in Tonnen)
2007
2008
2009
UZÜ
Betroffene Ware und gleichartige Ware
6 601
7 021
7 783
8 423
Index
100
106
118
128
5.3. Einfuhren aus Indien
5.3.1. Menge, Marktanteil und Preise der Einfuhren aus Indien
Einfuhren (in Tonnen)
2007
2008
2009
UZÜ
Einfuhren der betroffenen Ware in den zollrechtlich freien Verkehr
32,6
16,1
1,9
1,4
Index
100
49
6
4
Einfuhren der betroffenen Ware im aktiven Veredelungsverkehr
45,5
3,7
15,5
14,5
Index
100
8
34
32
(109)
Die von Eurostat vorgelegten Daten belegen, dass die Einfuhrmengen der betroffenen Ware aus Indien in den zollrechtlich freien Verkehr während des Bezugszeitraums um 96 % zurückgingen. Im Jahr 2008 wurde ein drastischer Einbruch um 51 Prozentpunkte verzeichnet, auf den im Jahr 2009 ein weiterer Rückgang um 43 Prozentpunkte und um nochmals zwei Prozentpunkte während des UZÜ folgte.
(110)
Leicht unterschiedlich verlief der Trend bei den Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung, auf die keine Ausgleichszölle oder Einfuhrabgaben erhoben wurden. Nachdem die Einfuhren zwischen 2007 und 2008 zunächst um 92 % einbrachen, stiegen sie 2009 an und hielten sich im verbleibenden UZÜ verhätnismäßig stabil.
Durchschnittlicher Einfuhrpreis (EUR/Tonne)
2007
2008
2009
UZÜ
Einfuhren der betroffenen Ware in den zollrechtlich freien Verkehr
25 863
28 934
34 758
19 200
Index
100
112
134
74
Einfuhren der betroffenen Ware im aktiven Veredelungsverkehr
35 616
37 443
30 894
30 044
Index
100
105
87
84
(111)
Der durchschnittliche Einfuhrpreis der betroffenen Ware aus Indien für den zollrechtlich freien Verkehr stieg im Zeitraum 2007 bis 2009 um 34 %, brach dann im UZÜ ein und lag schließlich um 26 % unter dem Niveau des Jahres 2007. Auch die Preise von Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung folgten einem Abwärtstrend und gingen um 16 % während des Bezugszeitraums zurück. Die unterschiedliche Preisentwicklung im Rahmen der beiden Einfuhrregelungen ist auf den im Vergleich zu den anderen Warentypen (der betroffenen Ware) höheren Preis des hauptsächlich eingeführten Warentyps, namentlich Cefalexin, zurückzuführen.
Marktanteil der Einfuhren aus Indien
2007
2008
2009
UZÜ
Einfuhren der betroffenen Ware in den zollrechtlich freien Verkehr
0,5 %
0,2 %
0,0 %
0,0 %
Index
100
46
5
3
Einfuhren der betroffenen Ware im aktiven Veredelungsverkehr
0,7 %
0,1 %
0,2 %
0,2 %
Index
100
8
29
25
(112)
Der Marktanteil von Einfuhren aus Indien in den zollrechtlich freien Verkehr oder im Rahmen der aktiven Veredelung war während des Bezugszeitraums ausgesprochen gering und in beiden Fällen rückläufig.
(113)
Ein Unionshersteller gab an, dass die indischen Einfuhren nach Eurostat-Daten falsch bewertet worden seien, da die in den indischen Ausfuhrstatistiken angegebenen Ausfuhrmengen höher seien als die Eurostat-Daten. Dazu ist anzumerken, dass die Kommission nach gängiger Praxis grundsätzlich die Eurostat-Daten für Einfuhrstatistiken heranzieht. Es wird außerdem angemerkt, dass die indischen Ausfuhrstatistiken weder den endgültigen Bestimmungsort der Ausfuhren erfassen, noch Aufschluss darüber geben, ob sie tatsächlich in die Union eintreten. Dieses Vorbringen war daher zurückzuweisen.
5.3.2. Preisunterbietung
(114)
Aufgrund der ausgesprochen geringen Einfuhrmengen aus Indien, die in den zollrechtlich freien Verkehr der Union übergeführt wurden, war eine fundierte Schlussfolgerung in Bezug auf die Preisunterbietung nicht möglich. Bei den Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung wurde eine negative Preisunterbietungsspanne festgestellt. Die Menge dieser Einfuhren betrug jedoch weniger als zehn Tonnen und galt nur einem der Warentypen (Cefalexin), der sich zugleich durch den höchsten Preis und die geringste Marktpräsenz auszeichnete. Es wurde daher der Schluss gezogen, dass die Geschäftsdaten für die Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung nicht repräsentativ für eine aufschlussreiche Berechnung der Preisunterbietung waren und nicht für weitere Analysen herangezogen werden konnten.
(115)
Ein Unionshersteller brachte vor, dass eine getrennte Analyse der Einfuhren unter den Kategorien „im zollrechtlich freien Verkehr“ und „im aktiven Veredelungsverkehr“ nicht im Einklang mit dem Ansatz des vorherigen Überprüfungsverfahren und auch entgegen der gängigen Kommissionspraxis sei.
(116)
Diesbezüglich ist anzumerken, dass entsprechend der Schlussfolgerung unter Erwägungsgrund 115, die Mengen, die entweder im Rahmen der aktiven Veredelung oder in den zollrechtlich freien Verkehr eingeführt wurden, nicht ausreichten, um aussagekräftige Schlüsse ziehen zu können. Unter Berücksichtigung der geringen aggregierten Menge gilt diese Schlussfolgerung gleichermaßen für die genannten Mengen.
5.4. Einfuhren aus anderen Drittländern
Einfuhren aus Drittländern
2007
2008
2009
UZÜ
Volumen (in Tonnen)
Singapur
1 557,7
1 448,2
2 030,5
2 425,3
Index
100
93
130
156
China
487,6
622,5
1 176,9
1 234,7
Index
100
128
241
253
Oman
373,4
438,5
301,7
287,9
Index
100
117
81
77
Andere Drittländer
67,8
327,5
74,2
73,2
Index
100
483
109
108
Insgesamt
2 486,5
2 836,7
3 583,3
4 021,1
Index
100
114
144
162
(117)
Die Einfuhren der überprüften Ware aus anderen Ländern als Indien nahmen während des Bezugszeitraums um 62 % zu, wobei der Marktanteil um 10 Prozentpunkte von 37,6 % auf 47,7 % stieg und gleichzeitig auch der Verbrauch auf dem Unionsmarkt zunahm. Unter den ausführenden Ländern waren Singapur, China und Oman die Hauptlieferanten auf dem Unionsmarkt.
Durchschnittlicher Einfuhrpreis pro Tonne (EUR)
2007
2008
2009
UZÜ
Singapur
44 218
3 659
27 007
22 485
Index
100
83
61
51
China
29 515
26 622
21 224
20 683
Index
100
90
72
70
Oman
29 875
27 665
23 440
22 597
Index
100
93
78
76
Andere Drittländer
38 324
35 987
45 628
46 938
Index
100
94
119
122
Insgesamt
39 020
32 953
25 193
22 385
Index
100
84
65
57
(118)
Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus Drittländern sank während des Bezugszeitraums deutlich um 43 %. Obwohl die Preise der Hauptausfuhrländer (Singapur, China und Oman) im UZÜ die Preise in der Union bei den Verkäufen gleichartiger Ware um ca. 20 % unterboten und die Einfuhrmengen als signifikant angesehen werden können, wirkten sich die Niedrigpreiseinfuhren offensichtlich nicht negativ auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union aus.
(119)
Ein Unionshersteller machte geltend, dass die Analyse der Entwicklungen der durchschnittlichen Einfuhrpreise die verschiedenen Warenarten hätte berücksichtigen müssen. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass entsprechend der üblichen Vorgehensweise die Analyse - unter anderem - der Preisentwicklungen auf der Grundlage der betroffenen Ware unabhängig vom Marktanteil der jeweiligen Warenart zu erfolgen hat. Es wird außerdem darauf hingewiesen, dass im vorliegenden Fall kein Schluss aus der Entwicklung der Preise für Einfuhren aus Drittländern im Bezugszeitraum gezogen wurde. Das Vorbringen war daher zurückzuweisen.
(120)
Sämtliche Unionshersteller machten geltend, dass es sich bei den Einfuhren unter anderem aus China und Oman hauptsächlich um Amoxicillin für den veterinärmedizinischen Gebrauch handele und dass dies in der Analyse der vorstehenden Preise hätte berücksichtigt werden müssen. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass die überprüfte Ware sowohl Antibiotika für die Humanmedizin als auch für die Veterinärmedizin umfasst. Zudem wurde die Behauptung durch keine weiteren Angaben belegt. Das Vorbringen war deshalb zurückzuweisen.
(121)
Ein Unionshersteller zweifelte die Grundlage für die Preisvergleiche von Amoxicillintrihydrat mit Ampicillintrihydrat im UZÜ an, da die Eurostat-Daten keine Unterscheidung zwischen diesen beiden Warentypen treffen. Da die Untersuchung für beide Warentypen ähnliche Preise im Wirtschaftszweig der Union ergab, war ein Vergleich auf der Grundlage der aggregierten Preise durchaus sinnvoll.
(122)
In Bezug auf die Einfuhren aus Singapur wandten sämtliche Unionshersteller ein, dass sie zum Verrechnungspreis zwischen verbundenen Parteien erfolgt waren. Unter diesen Umständen führe die Berücksichtigung dieser Einfuhren zu einer Verzerrung der durchschnittlichen Preise für Einfuhren aus Drittländern. Es wird darauf hingewiesen, dass auch eine Nichtberücksichtigung dieser Ausfuhren im Rahmen des Preisvergleichs die obige Feststellung zur Preisunterbietungsspanne nicht wesentlich ändern würde und die Schlussfolgerung, dass Einfuhren mit Niedrigpreisen die Rentabilität des Wirtschaftszweiges der Union nicht beeinflussen, bliebe davon unberührt.
5.5. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(123)
Die Untersuchung ergab, dass in Bezug auf die Wirtschaftsindikatoren für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union - Verkaufsmenge und -preise auf dem Unionsmarkt, Marktanteil, und Rentabilität - in erster Linie die Lage auf dem freien Markt für eine aussagekräftige Analyse und Bewertung zugrunde zu legen war. Sofern möglich und gerechtfertigt, wurden diese Feststellungen dann mit den Daten über den Eigenbedarfsmarkt verglichen, um zu einem lückenlosen Bild der Lage des Wirtschaftszweigs der Union zu gelangen.
(124)
In Bezug auf die übrigen Wirtschaftsindikatoren ergab die Untersuchung jedoch, dass ihre Untersuchung nur unter Berücksichtigung der Gesamttätigkeit vertretbar war. Denn die (für den Eigenbedarf und für den freien Markt bestimmte) Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Investitionen, Lagerbestände, Beschäftigung, Produktivität, Löhne und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten hängen von der Gesamttätigkeit ab, ob die Produktion nun dem Eigenverbrauch zugeführt oder auf dem freien Markt abgesetzt wird.
(125)
Im Anschluss an die Kommentare, die von einem Unionshersteller nach der endgültigen Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen eingegangen waren und auf deren Grundlage die Einstellung des Verfahrens vorgeschlagen wurde, wurden einige Wirtschaftsindikatoren unter den nachfolgenden Randnummern berichtigt. Diese Berichtigungen boten jedoch keinen Anlass, die Schlussfolgerung zur Lage des Wirtschaftszweiges der Union zu ändern.
5.5.1. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
2007
2008
2009
UZÜ
Index Kapazität
100
100
104
107
Index Produktion
100
95
96
98
Index Kapazitätsauslastung
100
95
92
91
(126)
Die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union war zwischen 2007 und 2008 stabil, bevor sie von 2008 auf 2009 um 4 % und um weitere drei Prozentpunkte im UZÜ zunahm.
(127)
Allerdings folgte das Produktionsvolumen diesem Anstieg nicht, da unvorhergesehene technische Schwierigkeiten. die bei einem Unionshersteller im Jahr 2008 auftraten, einen Rückgang des Produktionsvolumens um 5 % bewirkten und seine allmähliche Erholung bis zum UZÜ andauerte.
(128)
In Folge der steigenden Produktionskapazität, verbunden mit einer leicht rückläufigen Produktion, ging die Kapazitätsauslastungsrate kontinuierlich zurück und erreichte im UZÜ ein Niveau, das 9 % unter dem von 2007 lag.
5.5.2. Verkaufsmenge, Verkaufspreis und Marktanteil
5.5.2.1.
Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union
2007
2008
2009
UZÜ
Index Volumen
100
97
93
99
Index Durchschnittliche Verkaufspreise
100
121
104
104
Index Marktanteil
100
90
79
78
(129)
Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer lag im UZÜ leicht unter dem Niveau von 2007, nachdem sie nach einem Rückgang um 7 % im Jahr 2009 im Laufe des UZÜ wieder um sechs Prozentpunkte angestiegen war.
(130)
Der durchschnittliche Verkaufspreis des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt stieg während des Bezugszeitraums um 4 %. Zunächst stiegen die Preise im Jahr 2008 sprunghaft um 21 %, verloren dann im Jahr 2009 17 Prozentpunkte und stabilisierten sich schließlich im UZÜ.
(131)
Ein Unionshersteller machte geltend, die Auswirkungen der Preise der Einfuhren aus Indien auf den Wirtschaftszweig der Union seien nicht korrekt bewertet. Diesbezüglich ist zunächst darauf hinzuweisen, dass - wie unter Erwägungsgrund 115 dargelegt - keine Preisunterbietung festgestellt wurde. Darüber hinaus stiegen während des Bezugszeitraums (siehe obige Randnummer) die Preise im Wirtschaftszweig der Union um 4 %. Unter diesen Umständen wird der Schluss gezogen, dass sich die Einfuhren aus Indien nicht nachteilig auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union auswirkten.
(132)
Die rückläufigen Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt spiegelten sich in der Entwicklung des Marktanteils wider, der im UZÜ um 22 Prozentpunkte gegenüber 2007 schrumpfte.
5.5.2.2.
Eigenbedarfsmarkt in der Union
2007
2008
2009
UZÜ
Index Volumen
100
115
122
128
Index Durchschnittlicher Verkaufspreis von Verkäufen für den Eigenverbrauch
100
100
111
110
Index Marktanteil
100
109
104
100
(133)
Während die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer trotz steigender Nachfrage während des Bezugszeitraums sank, nahmen die Verkäufe für den Eigenverbrauch um 28 % zu.
(134)
Der Marktanteil des Eigenbedarfsmarktes des Wirtschaftszweigs der Union nahm im Jahr 2008 um 9 Prozentpunkte zu, bevor er nach und nach auf das Niveau von 2007 zurückging.
5.5.2.3.
Verkäufe an unabhängige Abnehmer, Verkäufe für Eigenverbrauch und Eigenverbrauch
2007
2008
2009
UZÜ
Index Volumen
100
107
108
114
Index Marktanteil
100
100
92
90
(135)
Für die Ermittlung des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union insgesamt wurden die mengenbezogenen Angaben des freien Marktes und des Eigenbedarfsmarktes addiert. Obwohl diese Menge während des Bezugszeitraums um 14 % zunahm, ging der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union um 10 Prozentpunke zurück, während der Marktverbrauch im selben Zeitraum um 28 % stieg. Dies deutet darauf hin, dass der Anstieg des Verbrauchs dem Wirtschaftszweig der Union nicht zugute kam.
5.5.3. Lagerbestände
Lagerbestände
2007
2008
2009
UZÜ
Index Volumen
100
74
63
46
(136)
Die Lagerbestände gingen von 2007 bis zum Ende des UZÜ um 54 % zurück, was hauptsächlich auf den gestiegenen Eigenbedarf zurückzuführen ist.
5.5.4. Rentabilität
5.5.4.1.
Rentabilität auf dem freien Markt
2007
2008
2009
UZÜ
Index
100
447
218
253
(137)
Die Rentabilität der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt stieg während des UZÜ deutlich um 153 Prozentpunkte. Diese Entwicklung ist auf eine durchschnittliche Preissteigerung von 2 % und sowie auf verringerte Produktionskosten zurückzuführen. Im Vergleich zu der Gewinnspanne, die im UZÜ der letzten Auslaufuntersuchung erzielt wurde, nahmen die Gewinne um mehr als 400 Prozentpunkte zu.
(138)
Es sei darauf hingewiesen, dass mit Ausnahme des Jahres 2007 der Gewinn des Wirtschaftszweigs der Union größer war als die in der vorherigen Auslaufüberprüfung festgelegte Zielgewinnspanne, das heißt mehr als 10 % („Zielgewinn“) über den Bezugszeitraum betrug.
(139)
Zwei Unionshersteller wandten ein, die Rentabilität sei nicht korrekt bewertet worden, da der von verbundenen Zulieferern erzielte Gewinn von ihren Kosten in Abzug gebracht worden war. Diesbezüglich wird darauf verwiesen, dass der Abzug von Gewinnen, die von verbundenen Parteien im Zuge der Herstellung der Ausgangsstoffe erzielt wurden, durchgängige Praxis ist. Unter diesen Umständen war der Einwand zurückzuweisen.
5.5.4.2.
Rentabilität der Verkäufe für den Eigenverbrauch
2007
2008
2009
UZÜ
Index
100
55
153
151
(140)
Die Rentabilität der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union für den Eigenverbrauch auf dem Unionsmarkt verbesserte sich um 51 Prozentpunkte während des UZÜ. Diese Entwicklung ist weitgehend auf einen durchschnittlichen Preisanstieg von 10 % zurückzuführen. Da dieser Preistrend auf Verrechnungspreise basiert, sollte jedoch keine fundierte Schlussfolgerung aus den vorstehenden Angaben gezogen werden.
5.5.5. Investitionen, Kapitalrendite (RoI), Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeit
2007
2008
2009
UZÜ
Index Investitionen
100
246
342
129
Index Kapitalrendite
100
233
52
62
Index Cashflow
100
236
83
107
(141)
Die Investitionen nahmen während des Bezugszeitraums zu. Die Investitionen galten der Erhöhung der Produktionskapazität mit dem Ziel, sowohl den Eigenverbrauchsmarkt als auch den freien Markt zu beliefern.
(142)
Die Untersuchung ergab außerdem, dass die Kapitalrendite, d. h. der Nettogewinn vor Steuern aus dem Verkauf der Ware in Prozent des Nettobuchwerts der Sachanlagen, die der Ware zugeordnet werden, im Bezugszeitraum zurückging.
(143)
Der Cashflow stieg im Bezugszeitraum um 7 % an, da der Rentabilitätsrückgang durch einen Abbau der Lagerbestände in der zweiten Hälfte des Bezugszeitraums ausgeglichen werden konnte.
5.5.6. Beschäftigung, Produktivität und Löhne
2007
2008
2009
UZÜ
Index Beschäftigung
100
106
111
109
Index Produktivität
100
89
87
89
Index Löhne
100
104
106
106
(144)
Die Beschäftigung nahm während des Bezugszeitraums um 9 % entsprechend den Investitionen in die Produktionskapazität zu, während die Durchschnittslöhne um nur 6 % stiegen. Die Produktivität sank um 11 % insgesamt in Folge der unerwarteten technischen Schwierigkeiten, die bei einem Unionshersteller aufgetreten waren.
5.5.7. Größenordnung der anfechtbaren Subventionen und Erholung von früheren Subventionspraktiken
(145)
Angesichts der Menge der subventionierten Einfuhren aus Indien können die Auswirkungen der tatsächlichen Höhe der Subventionen nicht als erheblich angesehen werden.
(146)
Die Lage des Wirtschaftszweigs der Union hat sich seit der letzten Auslaufüberprüfung und im Bezugszeitraum erheblich verbessert. Es kann somit festgestellt werden, dass sich der Wirtschaftszweig der Union vollständig von früheren Subventionspraktiken erholen konnte.
5.6. Schlussfolgerung zur wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(147)
Zwischen 2007 und dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung war die Menge der subventionierten Einfuhren der betroffenen Ware unerheblich. Mit Ausnahme von bestimmten Schadensindikatoren wie Marktanteil, Produktionsmenge und Kapitalrendite entwickelten sich die meisten Schadensindikatoren einschließlich Rentabilität (+ 153 %), Verkaufspreis (+ 4 %), Verkaufsmenge (+ 14 %), Beschäftigung (+ 10 %) und Investitionen (+ 29 %) im Bezugszeitraum positiv. Die im Unionsmarkt erzielten Gewinne lagen, ausgenommen im Jahr 2007, über der in der vorherigen Auslaufüberprüfung festgelegten Zielgewinnspanne von 10 %. Die positive Entwicklung, die sich in der überwiegenden Mehrheit von Indikatoren widerspiegelt, ist in erster Linie auf Zuverlässigkeit des Wirtschaftszweigs der Union und langfristige Kundenbindung zurückzuführen, die er über die vergangenen Jahre entwickelt hat, aber auch auf das Preisniveau, das er auf dem Markt erzielen konnte.
(148)
Ein Unionshersteller wandte ein, bei der Analyse der Entwicklungen der Preise und Gewinne seien die Rohstoffengpässe in den Jahren 2007 und 2008 zu berücksichtigen. Diese Engpässe hatten, so der der Einwand, außergewöhnliche Preis- und Gewinnsteigerungen im Jahr 2008 und in begrenztem Umfang im Jahr 2009 zur Folge. Diesbezüglich wird auf die Tabellen 5.5.2.1 und 5.5.4.1 verwiesen, die belegen, dass die außergewöhnlich hohen Preise und Gewinne nur bis 2008 anhielten. 2009 und im UZÜ scheinen Rohstoffengpässe ihre dämpfende Wirkung auf die Gewinne verloren zu haben. Die unter Erwägungsgrund 139 dargelegte Schlussfolgerung, wonach die Gewinne während des Bezugszeitraums über der Zielgewinnspanne lagen, behält ihre Gültigkeit.
(149)
Bei den Verkäufen für den Eigenverbrauch konnte der Wirtschaftszweig der Union dank der Möglichkeit, einen Teil seiner Produktion auf dem Eigenverbrauchsmarkt absetzen zu können, hohe Kapazitätsauslastungen sicherstellen, Fixkosten verringern und wettbewerbsfähig bleiben.
(150)
Abschließend wird angesichts der positiven Entwicklung der Indikatoren für den Wirtschaftszweig der Union der Schluss gezogen, dass der Wirtschaftszweig der Union während des Bezugszeitraums keine bedeutende Schädigung erlitt.
5.7. Auswirkung der subventionierten Einfuhren
(151)
Angesichts der geringen Mengen der betroffenen Ware, die während des Bezugszeitraums in die Union eingeführt wurden, beeinflussten die subventionierten Einfuhren die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union nicht negativ. Entsprechend den obigen Darlegungen wird daher davon ausgegangen, dass der Wirtschaftszweig während des Bezugszeitraums keine bedeutende Schädigung erlitt.
6. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ERNEUTEN AUFTRETENS DER SCHÄDIGUNG
(152)
Es wird daran erinnert, dass der Wirtschaftszweig der Union während des Bezugszeitraums keine bedeutende Schädigung erlitt, da die meisten Schadensindikatoren sich über diesen Zeitraum positiv entwickelten. Nach Artikel 18 Absatz 2 der Grundverordnung wurde daher untersucht, ob bei Auslaufen der geltenden Maßnahmen eine erneute Schädigung wahrscheinlich wäre.
6.1. Kapazitätsreserven im betroffenen Land
(153)
Die Untersuchung zeigte, dass die Kapazitätsauslastung der drei kooperierenden indischen ausführenden Hersteller im UZÜ ein sehr hohes Niveau erreicht hatte. Dies vorausgesetzt würden Kapazitätsreserven, die bei einem Verzicht auf Maßnahmen auf den Unionsmarkt gelenkt werden könnten, begrenzt erscheinen.
(154)
Nach der Unterrichtung wandten mehrere Unionshersteller ein, die Kapazitätsreserven in Indien seien groß und die Kapazitätsauslastungsrate der kooperierenden indischen ausführenden Hersteller sei nicht repräsentativ für den indischen Sektor insgesamt. Ein Unionshersteller wandte sogar ein, die Kapazitätsreserven der sieben führenden indischen Ausführer würden den Verbrauch des freien Marktes der Union bei weitem übersteigen.
(155)
Diesbezüglich ist zunächst hervorzuheben, dass sich die Kapazitätsauslastungsrate der drei kooperierenden ausführenden Hersteller aus der Berechnung des gewogenen Durchschnitts anhand von überprüften Daten und insbesondere in Bezug auf die betroffene Ware ergibt. Darüber hinaus handelte es sich bei den drei kooperierenden ausführenden Herstellern um Großhersteller, die den sieben indischen vom Antragsteller als „führend“ bezeichneten Ausführern zugerechnet werden. Auf der anderen Seite stützten sich die von den Unionsherstellern vorgelegten Daten zu den Kapazitätsreserven dieser sieben indischen Hersteller hauptsächlich auf „Marktkenntnis“, und diese Daten, obgleich ausdrücklich angefordert, konnten durch keinen fundierten Beweis belegt werden. Das Argument konnte daher nicht berücksichtigt werden, und es wurde bestätigt, dass die indischen Kapazitätsreserven nach den vorliegenden überprüften Daten begrenzt erscheinen.
6.2. Ausfuhrverhalten der indischen ausführenden Hersteller
(156)
Auf der Grundlage offizieller indischer Statistikdaten wurde festgestellt, dass die Preise von Ausfuhrverkäufen auf den zehn wichtigsten Absatzmärkten Indiens im UZÜ durchschnittlich rund 20 % niedriger waren als die Preise der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt. Die betreffenden indischen Ausfuhrpreise entsprachen den Preisen der anderen Hauptbeteiligten auf dem Unionsmarkt, wie unter Erwägungsgrund 119 dargelegt. Die Untersuchung ergab, dass sich die Billigeinfuhren aus diesen anderen Ländern während des Bezugszeitraums nicht negativ auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union auswirkten. Unter diesen Umständen wird der Schluss gezogen, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen die indischen Ausfuhrpreise den Wirtschaftszweig der Union wahrscheinlich nicht negativ beeinflussen würden, da er bereits mit ähnlichen Preisen anderer ausführenden Ländern konkurrieren muss, ohne dabei bedeutend geschädigt zu werden.
(157)
Zwei Unionshersteller brachten außerdem vor, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen die indischen Hersteller Ausfuhren, die sie derzeit auf anderen Märkten absetzen, in die Union leiten würden, da der Unionsmarkt aufgrund der Preise besondere Attraktivität besitzt. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass, würden die indischen Hersteller ihre Ausfuhren in den Unionsmarkt leiten, sie mit anderen Drittländern, die bereits erhebliche Mengen in die Union ausführen, konkurrieren müssten. Wie unter Erwägungsgrund 119 ausgeführt, wurde außerdem der Schluss gezogen, dass sich Ausfuhren aus Drittländern zu Preisen, die den indischen Ausfuhrpreisen auf anderen Märkten ähnlich sind, nicht negativ auf die Leistung des Wirtschaftzweigs der Union auswirkten. Demzufolge wird davon ausgegangen, dass eine mögliche Zunahme der indischen Ausfuhrmengen in die Union zu Preisen, die mit denen anderer Ausfuhrmärkte vergleichbar sind, keine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zur Folge hätte.
(158)
Zwei Unionshersteller wandten außerdem ein, dass aufgrund der Einfuhrverbote, die die USA gegenüber bestimmten indischen Herstellern von Antibiotika ausgesprochen hatten, zusätzliche Ausfuhrmengen in den Unionsmarkt geleitet würden. Diesbezüglich behalten jedoch die Schlussfolgerungen zu einer möglichen Umlenkung von Ausfuhren, wie unter der vorausgehenden Randnummer dargelegt, ihre Gültigkeit.
6.3. Eigenbedarfsmarkt
(159)
Während auf den Eigenbedarfsmarkt annähernd 50 bis 60 % des freien Markts und des Eigenbedarfsmarktes des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum fielen, nahm der Eigenverbrauch des Wirtschaftszweigs der Union um mehr als 20 % im selben Zeitraum zu. Unter Berücksichtigung der Merkmale und der Größe dieses Marktes wird davon ausgegangen, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen der Eigenverbrauchsmarkt durch eine voraussichtliche Zunahme der indischen Ausfuhren nicht beeinträchtigt und deshalb weiterhin für hohe Kapazitätsauslastungen und Größenvorteile für den Wirtschaftszweig der Union sorgen wird.
6.4. Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung
(160)
Auf der Grundlage der vorstehenden Darlegung wurde der Schluss gezogen, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen subventionierte Einfuhren aus Indien wahrscheinlich keine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweiges der Union zur Folge hätten, da die meisten Schadensindikatoren sich während des Bezugszeitraums trotz signifikanter und steigender Einfuhren aus anderen Ländern mit Preisen, die mit den indischen Ausfuhrpreisen vergleichbar sind, positiv entwickelten. Es wurde daher der Schluss gezogen, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen das erneute Auftreten einer bedeutenden Schädigung unwahrscheinlich ist.
7. UNIONSINTERESSE
(161)
Ein Unionshersteller wandte ein, dass die Wahrung des Unionsinteresses hätte geprüft werden müssen. Da der Schluss gezogen wurde, dass die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens nicht gegeben ist, erübrigt sich eine Prüfung der Wahrung des Unionsinteresses. Unter diesen Umständen war der Einwand zurückzuweisen.
8. BESONDERE ÜBERWACHUNG
(162)
Angesichts der Feststellung, dass ein Anhalten der Subventionierung, wie unter Erwägungsgrund 100 dargelegt, wahrscheinlich ist und sich dies auf zukünftige Handelsströme auswirken könnte, wird die Kommission die Einfuhrmengen der betroffenen Ware überwachen. Sollten sich diese Mengen erheblich ändern, wird die Kommission gegebenenfalls eine entsprechende Maßnahme in Betracht ziehen.
(163)
Die Überwachung wird auf einen Zeitraum von zwei Jahren ab dem Datum der Veröffentlichung dieser Verordnung beschränkt.
9. EINSTELLUNG DER MASSNAHMEN
(164)
Angesichts der Ergebnisse dieser Überprüfung erscheint es angezeigt, den Ausgleichszoll auf Einfuhren bestimmter Breitbandantibiotika mit Ursprung in Indien aufzuheben.
(165)
Die interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Einstellung der Untersuchung vorgeschlagen wurde, und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Es gingen keine Stellungnahmen zu den betreffenden vorstehenden Abschnitten ein, die zu einer Änderung der vorstehenden Schlussfolgerungen Anlass geboten hätten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die nach Artikel 18 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 eingeleitete Auslaufprüfung der Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Breitbandantibiotika mit Ursprung in Indien, die derzeit unter die KN-Codes ex29411000 und ex29419000 eingereiht werden, wird eingestellt, und die geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in Indien werden aufgehoben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 4. August 2011.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 803/2011
tal-4 ta’ Awwissu 2011
li jħassar id-dazju kompensatorju fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti antibijotiċi b’firxa wiesgħa li joriġinaw fl-Indja u li jtemm il-proċedura fir-rigward ta’ dawn l-importazzjonijiet, wara reviżjoni skont l-Artikolu 18(2) tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 597/2009
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 597/2009 tal-11 ta’ Ġunju 2009 dwar il-protezzjoni kontra importazzjonijiet sussidjati minn pajjiżi li mhumiex membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikolu 18 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mressqa mill-Kummissjoni Ewropea (“il-Kummissjoni”) wara li kkonsultat mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
1. IL-PROĊEDURA
1.1. Miżuri fis-seħħ
(1)
F’Mejju 2005, wara reviżjoni kkombinata ta’ skadenza u interim (“ir-reviżjoni kkombinata”), il-Kunsill, permezz tal-Regolament (KE) Nru 713/2005 (2), impona dazju kompensatorju definittiv fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti antibijotiċi b’firxa wiesgħa, jiġifieri amoxicillin trihydrate, ampicillin trihydrate u cefalexin mhux ippreżentati f’dożi mkejla jew f’forom jew f’pakketti għal bejgħ bl-imnut (“il-prodott ikkonċernat”) li bħalissa jaqgħu taħt il-kodiċi NM ex 2941 10 00 u ex 2941 90 00 li joriġinaw fl-Indja. Il-miżuri kienu fil-forma ta’ dazju ad valorem li jvarja bejn 17,3 % u 32 %. Il-miżuri oriġinali kienu ġew imposti bir-Regolament (KE) Nru 2164/98 (3).
(2)
Wara reviżjoni interim parzjali, il-Kunsill, bir-Regolament (KE) Nru 1176/2008 (4), emenda r-rata tad-dazju kompensatorju li japplika għal esportatur Indjan partikolari.
1.2. Talba għal reviżjoni ta’ skadenza
(3)
Wara l-pubblikazzjoni ta’ avviż ta’ skadenza imminenti (5) tal-miżuri definittivi fis-seħħ, il-Kummissjoni rċeviet talba għal tnedija ta’ reviżjoni ta’ skadenza tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 713/2005 skont l-Artikolu 18(2) tar-Regolament bażiku, minn żewġ produtturi tal-Unjoni: DSM u Sandoz (“l-applikanti”), li jirrappreżentaw proporzjon maġġuri, f’dan il-każ b’aktar minn 50 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni ta’ ċerti antibijotiċi b’firxa wiesgħa.
(4)
It-talba saret fuq il-bażi li l-iskadenza tal-miżuri x’aktarx twassal għall-kontinwazzjoni jew ir-rikorrenza tas-sussidjar u ħsara għall-industrija tal-Unjoni.
(5)
Qabel it-tnedija tar-reviżjoni ta’ skadenza, u skont l-Artikoli 10(9) u 22(1) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni avżat lill-Gvern tal-Indja (“GI”) li hija kienet irċeviet talba għal reviżjoni dokumentata kif xieraq. Il-GI kien mistieden għall-konsultazzjonijiet bil-għan li tiġi ċċarata s-sitwazzjoni rigward il-kontenut tat-talba u sabiex wieħed jasal għal soluzzjoni miftiehma b’mod reċiproku. Il-GI wieġeb tard wisq għal din l-istedina u, għaldaqstant, ma saru l-ebda konsultazzjonijiet.
1.3. Tnedija ta’ reviżjoni ta’ skadenza
(6)
Wara li ġie stabbilit, wara l-konsultazzjonijiet mal-Kumitat Konsultattiv, li kien hemm evidenza biżżejjed għat-tnedija ta’ reviżjoni ta’ skadenza, il-Kummissjoni ħabbret fit-12 ta’ Mejju 2010, permezz ta’ avviż ippubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (6) (“l-Avviż ta’ tnedija”), li kienet se tibda reviżjoni ta’ skadenza skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku.
1.4. Investigazzjoni
1.4.1. Il-perijodu ta’ investigazzjoni
(7)
L-investigazzjoni tal-kontinwazzjoni jew tar-rikorrenza tas-sussidjar kienet tkopri l-perijodu mill-1 ta’ April 2009 sal-31 ta’ Marzu 2010 (“il-perijodu ta’ investigazzjoni tar-reviżjoni” jew “PIR”). L-istħarriġ dwar ix-xejriet rilevanti għall-valutazzjoni tal-probabbiltà ta’ kontinwazzjoni jew rikorrenza ta’ ħsara kien ikopri l-perijodu mill-1 ta’ Jannar 2007 sa tmiem il-perijodu tal-investigazzjoni tar-reviżjoni (“il-perijodu kkunsidrat”).
1.4.2. Il-partijiet ikkonċernati bl-investigazzjoni
(8)
Il-Kummissjoni tat parir b’mod uffiċjali lill-applikanti, lill-produtturi magħrufa l-oħra tal-Unjoni, lill-produtturi esportaturi, lill-importaturi, lill-importaturi up-stream, lill-utenti kkonċernati, u lill-GI dwar it-tnedija tar-reviżjoni ta’ skadenza. Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità li jressqu l-opinjonijiet tagħhom bil-miktub u biex jitolbu smigħ fiż-żmien stabbilit fl-Avviż ta’ tnedija.
(9)
Il-partijiet kollha interessati, li ressqu t-talba u li wrew li kien hemm raġunijiet partikolari għaliex kellhom jinstemgħu, ingħataw smigħ.
(10)
Minħabba n-numru x’aktarx kbir ta’ produtturi esportaturi tal-prodott ikkonċernat fl-Indja li ġew imsemmija fit-talba, kien ikkunsidrat xieraq, skont l-Artikolu 27 tar-Regolament bażiku, biex jiġi eżaminat jekk kellux jintuża t-teħid ta’ kampjun. Biex il-Kummissjoni tiddeċiedi kienx meħtieġ it-teħid ta’ kampjun u, kieku kien hekk, biex jintgħażel kampjun, il-partijiet imsemmija hawn fuq ġew mitluba, skont l-Artikolu 27 tar-Regolament bażiku, li jippreżentaw rwieħhom fi żmien 15-il jum mit-tnedija tar-reviżjoni u li jipprovdu lill-Kummissjoni l-informazzjoni meħtieġa fl-Avviż ta’ tnedija. Tliet produtturi esportaturi biss ippreżentaw irwieħhom. Għalhekk, ma kien applikat l-ebda teħid ta’ kampjun.
(11)
Il-Kummissjoni bagħtet il-kwestjonarji lill-partijiet kollha kkonċernati u lil dawk li ppreżentaw rwieħhom sad-data tal-għeluq stabbilita fl-Avviż ta’ tnedija. Waslu risposti mingħand tliet produtturi tal-Unjoni, tliet produtturi-esportaturi u mill-GI. Ħadd mill-produtturi l-oħra ma wieġeb għall-kwestjonarju jew ipprovda xi informazzjoni. Ħadd mill-importaturi ma ppreżenta ruħu matul l-eżerċizzju tat-teħid ta’ kampjun u ħadd mill-importaturi l-oħra ma pprovda kwalunkwe informazzjoni lill-Kummissjoni jew ippreżenta ruħu matul il-perijodu ta’ investigazzjoni.
(12)
Wieħed mill-produtturi talab li l-valutazzjoni tal-qagħda tal-industrija tal-Unjoni kellha tinkludi wkoll id-dejta mingħand produttur allegat ieħor tal-Unjoni. Iżda billi nstab li din tal-aħħar ma kinitx kumpannija li tipproduċi l-prodott ikkonċernat, din it-talba ma ntlaqgħetx.
(13)
Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat l-informazzjoni kollha li kienet meħtieġa sabiex ikunu stabbiliti l-probabbiltà ta’ kontinwazzjoni jew rikorrenza ta’ sussidjar u l-ħsara li jirriżulta kif ukoll l-interessi tal-Unjoni. Saru żjajjar ta’ verifika fil-proprjetà tal-partijiet interessati li ġejjin:
(a)
Produtturi tal-Unjoni:
-
DSM Anti-Infectives B.V., Delft (il-Pajjiżi l-Baxxi), li wieġbu wkoll għall-kwestjonarju tal-Kummissjoni f’isem DSM Anti-Infectives Chemferm S.A., Santa Perpetua de Mogoda, (Spanja). Dawn iż-żewġ kumpanniji minn hawn ’il quddiem qed jissejħu b’mod konġunt “DSM”;
-
Deretil S.A. (qabel DSM Anti-Infectives Deretil S.A.), Almeria, Spanja, li minn hawn ’il quddiem qed tissejjaħ “Deretil”; u
-
Sandoz GmbH, Kundl (l-Awstrija), li wkoll wieġbet għall-kwestjonarju tal-Kummissjoni f’isem Sandoz Industrial Products S.A., Barċellona (Spanja). Iż-żewġ kumpanniji minn hawn ’il quddiem qed jissejħu “Sandoz”.
(b)
Produtturi esportaturi fl-Indja:
-
Lupin Limited, Mumbai;
-
M/s Surya Pharmaceuticals Ltd., Chandigarh u Baddi; u
-
Ranbaxy Laboratories Limited, Gurgaon.
(c)
Il-Gvern tal-Indja (“GI”).
-
Il-Ministeru tal-Kummerċ, New Delhi
2. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
(14)
Il-prodott kopert b’din ir-reviżjoni huwa l-istess prodott bħal dak ikkonċernat bir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 713/2005, jiġifieri amoxicillin trihydrate, ampicillin trihydrate u cefalexin mhux ippreżentat f’dożi mkejla jew f’forom jew f’pakketti għal bejgħ bl-imnut li bħalissa jaqa’ taħt il-kodiċi NM ex 2941 10 00 u ex 2941 90 00 li joriġina fl-Indja (“il-prodott ikkonċernat”).
(15)
L-investigazzjoni kkonfermat li, bħal fl-investigazzjoni ta’ reviżjoni preċedenti, il-prodott ikkonċernat u l-prodotti manifatturati u mibjugħa mill-produtturi-esportaturi fis-suq domestiku fl-Indja, kif ukoll dawk manifatturati u mibjugħa fl-UE mill-produtturi tal-Unjoni, għandhom l-istess karatteristiċi fiżiċi u tekniċi bażiċi kif ukoll l-istess użi u, għaldaqstant, huma kkunsidrati bħala prodotti simili fit-tifsira tal-Artikolu 2(c) tar-Regolament bażiku.
3. IL-PROBABBILTÀ TA’ KONTINWAZZJONI JEW RIKORRENZA TA’ SUSSIDJAR
3.1. Introduzzjoni
(16)
Kif issemma fil-premessa (11), kien hemm tliet produtturi-esportaturi li ppreżentaw irwieħhom u li mlew il-kwestjonarju. Madankollu, tnejn minn dawn it-tliet produtturi-esportaturi biss irrappurtaw li biegħu l-prodott ikkonċernat lill-Unjoni matul il-PIR.
(17)
Fuq il-bażi tal-informazzjoni inkluża fit-talba għar-reviżjoni u fit-tweġibiet għall-kwestjonarju tal-Kummissjoni, l-iskemi li ġejjin, li allegatament kienu jinvolvu l-għoti ta’ sussidji, ġew investigati:
Skemi nazzjonali:
(a)
Skema ta’ Awtorizzazzjoni bil-Quddiem (Advance Authorization Scheme - “AAS”);
(b)
Skema ta’ Kreditu ta’ Dazji fuq l-Importazzjoni (Duty Entitlement Passbook Scheme - “DEPBS”);
(c)
Skema ta’ Promozzjoni tal-Esportazzjoni ta’ Beni Kapitali (Export Promotion Capital Goods Scheme - “EPCGS”);
(d)
Skema tas-Suq Iffokat (Focus Market Scheme - “FMS”);
(e)
Skema ta’ Awtorizzazzjoni tal-Importazzjoni Ħielsa mid-Dazju (Duty Free Import Authorisation - “DFIA”);
(f)
Unitajiet Orjentati lejn l-Esportazzjoni (Export Oriented Units - “EOU”)/Żoni ta’ Proċessar tal-Esportazzjoni (Export Processing Zones - “EPZ”)/Żoni Ekonomiċi Speċjali (Special Economic Zones - “SEZ”);
(g)
Skema ta’ Kreditu għall-Esportazzjoni (Export Credit Scheme - “ECS”); u
(h)
Skema ta’ Eżenzjoni mit-Taxxa fuq id-Dħul (Income Tax Exemption Scheme - “ITES”).
Skemi reġjonali:
(i)
Skema ta’ Inċentiv Industrijali ta’ Punjab; u
(j)
Skema ta’ Inċentiv Industrijali ta’ Gujarat.
(18)
L-iskemi (a) sa (f) speċifikati hawn fuq huma bbażati fuq l-Att dwar il-Kummerċ Barrani (Żvilupp u Kontroll) il-Foreign Trade (Development and Regulation) Act tal-1992 (Nru 22 tal-1992) li daħal fis-seħħ fis-7 ta’ Awwissu 1992 (“l-Att dwar il-Kummerċ Barrani”). Il-Foreign Trade Act jawtorizza lill-GI biex joħroġ notifiki rigward il-politika ta’ esportazzjoni u importazzjoni. Dawn huma miġbura fil-qosor fid-dokumenti tal-Politika dwar il-Kummerċ Barrani (“FTP” - Foreign Trade Policy), li jinħarġu mill-Ministeru tal-Kummerċ kull ħames snin u li jiġu aġġornati regolarment. Hemm żewġ dokumenti tal-FTP li huma rilevanti għall-PIR ta’ dan il-każ partikolari, jiġifieri l-FTP 04-09 u l-FTP 09-14. Dan tal-aħħar daħal fis-seħħ f’Awwissu 2009. Barra minn hekk, il-GI jistabbilixxi wkoll il-proċeduri li jirregolaw l-FTP 04-09 u l-FTP 09-14 f”manwal ta’ proċeduri intitolat “Handbook of Procedures, Volume I” (“HOP I 04-09” u “HOP I 09-14” rispettivament). Il-manwal ta’ proċeduri wkoll jiġi aġġornat fuq bażi regolari.
(19)
L-Iskema (g) hija bbażata fuq it-taqsimiet 21 u 35 A tal-Att dwar il-Kontroll tal-Banek tal-1949, li jippermetti lill-Bank ta’ Riżerva tal-Indja (“RBI”) biex jidderieġi l-banek kummerċjali fil-qasam tal-krediti għall-esportazzjoni.
(20)
L-Iskema (h) hija bbażata fuq l-Att dwar it-Taxxa fuq id-Dħul tal-1961, li tiġi emendata bl-Att Finanzjarju annwali.
(21)
L-Iskema (i) hija amministrata mill-Gvern ta’ Punjab u hija bbażata fuq il-politika industrijali u fuq il-kodiċi ta’ inċentivi tal-Gvern ta’ Punjab.
(22)
L-Iskema (j) hija amministrata mill-Gvern ta’ Gujarat u hija bbażata fuq il-politika ta’ inċentiv industrijali ta’ Gujarat.
3.2. Skema ta’ Awtorizzazzjoni bil-Quddiem (Advance Authorization Scheme - AAS)
(a) Bażi legali
(23)
Id-deskrizzjoni dettaljata tal-iskema tinstab fil-paragrafi 4.1.1 sa 4.1.14 tal-FTP 04-09 u l-FTP 09-14 u l-paragrafi 4.1 sa 4.30A tal-HOP I 04-09 u l-HOP I 09-14.
(b) Eliġibbiltà
(24)
L-AAS tikkonsisti f’sitt sottoskemi, kif deskritt f’iktar dettall fil-premessa (25). Dawk is-sottoskemi huma differenti, inter alia, fl-ambitu tal-eliġibbiltà. Il-manifatturi-esportaturi u n-negozjanti-esportaturi “marbuta” ma’ manifatturi ta’ sostenn huma eliġibbli għall-esportazzjonijiet fiżiċi AAS u għall-AAS għar-rekwiżit annwali. Il-manifatturi-esportaturi li jfornu l-esportatur finali huma eliġibbli għall-AAS għall-provvisti intermedji. Kuntratturi ewlenin li jipprovdu lill-kategoriji ta’ “esportazzjoni meqjusa” imsemmija fil-paragrafu 8.2 tal-FTP 04-09 u l-FTP 09-14, bħal fornituri ta’ unità orjentata lejn l-esportazzjoni (EOU), huma eliġibbli għas-sottoskema tal-esportazzjoni meqjusa tal-AAS. Eventwalment, fornituri intermedji għall-manifatturi esportaturi huma eliġibbli għal benefiċċji ta’ “esportazzjoni meqjusa” skont l-ARO - Advance Release Order u l-back-to-back inland letter of credit.
(c) Implimentazzjoni prattika
(25)
Awtorizzazzjonijiet bil-quddiem jistgħu jinħarġu għal:
(i)
esportazzjonijiet fiżiċi: din hi s-sottoskema ewlenija. Tippermetti importazzjoni bla dazju ta’ materjali ta’ input għall-produzzjoni li tirriżulta fi prodott ta’ esportazzjoni speċifiku. “Fiżiku” f’dan il-kuntest tfisser li l-prodott għall-esportazzjoni jrid iħalli t-territorju Indjan. Konċessjoni ta’ importazzjoni u obbligu ta’ esportazzjoni inkluż it-tip ta’ prodott ta’ esportazzjoni huma speċifikati fl-awtorizzazzjoni bil-quddiem;
(ii)
rekwiżit annwali: din l-awtorizzazzjoni bil-quddiem mhix konnessa ma’ prodott ta’ esportazzjoni speċifiku, iżda ma’ grupp ta’ prodotti aktar wiesa’ (pereżempju, prodotti kimiċi u dawk relatati). Id-detentur ta’ awtorizzazzjoni bil-quddiem jista’- sa ċertu limitu fil-valur iffissat skont kif tkun marret l-esportazzjoni fil-passat - jimporta bla ħlas ta’ dazju kull input li jkun ser jintuża fil-manifattura ta’ kull oġġett li jaqa’ f’dan il-grupp ta’ prodotti. Jista’ jagħżel li jesporta kwalunkwe prodott li jirriżulta li huwa fil-grupp ta’ produzzjoni li juża dan il-materjal eżenti mid-dazju;
(iii)
provvisti intermedji: din is-sottoskema tkopri l-każijiet meta żewġ manifatturi jkunu beħsiebhom jipproduċu prodott wieħed għall-esportazzjoni u jaqsmu l-proċess ta’ produzzjoni. Il-manifattur-esportatur li jipproduċi l-prodott intermedju jista’ jimporta materjali ta’ input mingħajr dazju u jista’ jikseb għal dan l-għan AAS għal provvisti intermedji. L-esportatur finali jiffinalizza l-produzzjoni u huwa obbligat li jesporta l-prodott lest;
(iv)
meqjusa bħala esportati: din is-sottoskema tippermetti lil kuntrattur prinċipali li jimporta bla ħlas ta’ dazju l-inputs meħtieġa fil-produzzjoni ta’ prodotti li ser jinbiegħu bħala “meqjusa bħala esportati” lill-kategoriji ta’ klijenti msemmija fil-paragrafu 8.2(b) sa (f), (g), (i) u (j) tal-FTP 04-09 u l-FTP 09-14. Skont il-GI, meqjusa bħala esportati tirreferi għal dawk it-transazzjonijiet li fihom l-oġġetti fornuti ma jħallux il-pajjiż. Numru ta’ kategoriji ta’ provvista huma kkunsidrati bħala oġġetti meqjusa esportati sakemm il-prodotti jkunu manifatturati fl-Indja, pereżempju provvista ta’ prodotti lejn EOU jew lejn kumpannija lokalizzata f’SEZ;
(v)
ARO: id-detentur tal-Awtorizzazzjoni bil-Quddiem li għandu l-intenzjoni li jġib l-inputs minn sorsi indiġeni, minflok ma jimporta direttament, għandu l-għażla li jġibhom permezz tal-AROs. F’dawn il-każijiet l-Awtorizzazzjonijiet bil-Quddiem huma validati bħala AROs u huma approvati lill-fornitur indiġenu wara l-kunsinna tal-oġġetti speċifikati fiha. L-approvazzjoni tal-ARO tintitola lill-fornitur indiġenu għall-benefiċċji fuq oġġetti meqjusa esportati kif speċifikat fil-paragrafu 8.3 tal-FTP 04-09 u l-FTP 09-14 (jiġifieri, AAS għal provvisti intermedji/oġġetti meqjusa esportati, irtirar ta’ dazju mħallas fuq oġġetti meqjusa esportati u r-rifużjoni ta’ dazju tas-sisa finali). Il-mekkaniżmu ARO jirrifondi t-taxxi u d-dazji lill-fornitur minflok ma jirrifondihom lill-esportatur finali fil-forma ta’ irtirar/rifużjoni tad-dazji. Ir-rifużjoni tat-taxxi/dazji hija disponibbli għal inputs indiġeni kif ukoll għall-inputs importati;
(vi)
back-to back inland letter of credit: din is-sottoskema tkopri għal darb’oħra provvisti indiġeni lil detentur tal-awtorizzazzjoni bil-quddiem. Id-detentur ta’ Awtorizzazzjoni bil-Quddiem jista’ javviċina bank biex jiftaħ ittra ta’ kreditu interna favur fornitur indiġenu. L-awtorizzazzjoni bil-quddiem tiġi vvalidata mill-bank għall-importazzjoni diretta, b’konnessjoni biss mal-valur u l-volum ta’ oġġetti miġjuba minn sorsi indiġeni minflok ma jkunu importati. Il-fornitur indiġenu jkun intitolat għal benefiċċji fuq oġġetti meqjusa esportati kif stabbiliti fil-paragrafu 8.3 tal-FTP 04-09 u l-FTP 09-14 (fi kliem ieħor, AAS għal provvisti intermedji/oġġetti meqjusa esportati, irtirar ta’ oġġetti meqjusa esportati u rifużjoni tad-dazju tas-sisa finali).
(26)
Matul il-PIR, wieħed miż-żewġ esportaturi li kkooperaw ingħata konċessjonijiet taħt l-AAS. Is-sottoskema li użat din il-kumpannija kienet (i) l-esportazzjonijiet fiżiċi. Għalhekk mhux meħtieġ li tiġi stabbilita l-kumpensabbiltà tas-sottoskemi mhux użati li jifdal.
(27)
Il-materjal importat biex jintuża bħala input ma jkunx transferibbli u jrid jintuża biex ikun maħdum il-prodott esportat li jirriżulta. L-obbligu ta’ esportazzjoni għandu jiġi sodisfatt fil-limitu ta’ żmien preskritt wara l-ħruġ tal-awtorizzazzjoni bil-quddiem. Mir-reviżjoni kombinata ’l hawn din ġiet estiża għal 36 xahar (24 xahar bil-possibbiltà ta’ żewġ estensjonijiet ta’ sitt xhur kull waħda).
(28)
Għall-finijiet ta’ verifika mill-awtoritajiet Indjani, id-detentur ta’ Awtorizzazzjoni bil-Quddiem huwa obbligat bil-liġi biex iżomm reġistru ta’ konsum reali (“kont veru u proprju”) ta’ prodotti importati/akkwistati lokalment mingħajr dazju għal kull awtorizzazzjoni bil-quddiem, skont il-format preskritt (il-paragrafi 4.26, 4.30 u l-Appendiċi 23 tal-HOP I 04-09 u l-HOP I 09-14). Dan ir-reġistru jrid jiġi verifikat minn kontabilista awtorizzat estern/kontabilista tal-ispejjeż u x-xogħlijiet li jiċċertifika li r-reġistri preskritti u r-rekords rilevanti ġew eżaminati u li l-informazzjoni fornuta skont l-Appendiċi 23 hija vera u korretta f’kull aspett.
(29)
Rigward l-użu tal-AAS għal esportazzjonijiet fiżiċi matul il-PIR, kemm il-konċessjoni ta’ importazzjoni kif ukoll l-obbligu tal-esportazzjoni huma stabbiliti fil-volum u fil-valur mill-GI u jiġu dokumentati fuq l-awtorizzazzjoni bil-quddiem. Barra minn hekk, fil-mument tal-importazzjoni u l-esportazzjoni, it-transazzjonijiet li jikkorrispondu jridu jiġu dokumentati mill-uffiċjali tal-gvern fuq l-awtorizzazzjoni bil-quddiem. Il-volum tal-importazzjonijiet awtorizzat skont din l-iskema huwa stabbilit mill-GI abbażi tan-normi bażiċi ta’ input-output (“SIONs” - standard input-output norms). Is-SIONs qegħdin hemm għal bosta prodotti inkluż il-prodott ikkonċernat u jinħarġu mill-GI. Mir-reviżjoni kkombinata ’l hawn, is-SIONs ġew riveduti ’l isfel u matul il-PIR dawn kienu, għall-input ta’ materja prima prinċipali u skont il-prodott u r-rotta, 2,3 % sa 16,1 % inqas milli matul ir-reviżjoni kkombinata.
(30)
Minkejja li dawn is-SIONs tbaxxew, instab li għal wieħed mit-tipi ta’ prodotti kkonċernati, il-konsum attwali kien għadu xorta taħt is-SIONs. Barra minn hekk, instab li, għalkemm dan huwa obbligatorju, il-kumpannija ma żammitx ir-reġistru tal-konsum imsemmi fil-premessa (28) hawn fuq (“Appendiċi 23”), li jrid jiġi verifikat minn kontabilista estern. Minkejja l-ksur ta’ dan ir-rekwiżit, il-kumpannija għamlet użu mill-benefiċċji tal-AAS li kienu, barra minn hekk, minħabba l-valutazzjoni żejda ta’ SIONs li nstabet, iżjed mid-dispożizzjonijiet legali għal dawn.
(d) Kummenti dwar it-tagħrif żvelat
(31)
Il-GI u produttur esportatur wieħed ressqu l-osservazzjonijiet dwar l-AAS.
(32)
Il-GI saħaq li l-AAS taħdem bħala irtirar tad-dazju permess jew bħala irtirar sostituttiv b’sistema ta’ verifika f’konformità mad-dispożizzjonijiet tal-Annessi I, II u III tar-Regolament bażiku stabbilita biex tissorvelja r-rabta bejn l-inputs importati bla dazju u l-prodotti għall-esportazzjoni li jirriżultaw minnhom. Il-GI kompla jgħid li, skont ir-Regolament bażiku, jistgħu jiġu kkumpensati biss is-somma rtirata jew ir-rifużjoni tad-dazji fuq l-importazzjoni li jkunu akbar minn dawk miġbura fuq inputs importati li jiġu kkunsmati fil-produzzjoni ta’ oġġetti esportati. Rigward sistema ta’ verifika, insistew li teżisti sistema xierqa ta’ verifika. F’dan il-kuntest semmew għadd ta’ elementi tal-verifika li kienu disponibbli għall-GI biex jagħmel din il-verifika, inklużi s-SIONs, l-informazzjoni dwar kwantitajiet li jinsabu fid-dokumenti tal-importazzjoni u tal-esportazzjoni, u l-verifika tal-kumpens wara li jseħħu l-importazzjoni u l-esportazzjoni. Il-GI fakkar ukoll li l-iskema tippreskrivi li, jekk ikun jifdal xi materjal li ma jkunx intuża, għandu jitħallas id-dazju sħiħ bl-interessi.
(33)
Il-produttur esportatur li kien uża l-AAS għall-bejgħ lejn l-Unjoni ma kellux kummenti dwar is-sejbiet safejn jikkonċerna d-deskrizzjoni u l-implimentazzjoni prattika, kif mogħti fil-qosor fit-tasqsimiet (a) sa (c), iżda kkontesta għadd ta’ figuri fil-kalkolu tal-ammont tas-sussidju. Filwaqt li l-kalkolu ġie vverifikat u ma kellux bżonn ta’ korrezzjonijiet, dawn il-kwistjonijiet ġew iċċarati mal-kumpannija kkonċernata.
(e) Konklużjoni
(34)
L-eżenzjoni mid-dazji tal-importazzjoni hija sussidju fit-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(ii) u l-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku, jiġifieri kontribut finanzjarju tal-GI li jagħti benefiċċju lill-esportatur investigat.
(35)
Barra dan, l-AAS għall-esportazzjonijiet fiżiċi hija b’mod ċar kontinġenti fil-liġi fuq kif tkun marret l-esportazzjoni, u għalhekk hija meqjusa bħala speċifika u kumpensabbli skont l-Artikolu 4(4), l-ewwel subparagrafu, il-punt (a) tar-Regolament bażiku. Mingħajr obbligu li tesporta, kumpannija ma tistax tikseb benefiċċji minn din l-iskema.
(36)
Din ir-reviżjoni ta’ skadenza, għaldaqstant, ikkonfermat li s-sottoskema prinċipali użata f’dan il-każ ma tistax titqies bħala sistema permissibbli ta’ rtirar tad-dazju jew sistema ta’ rtirar sostituttiv fit-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(ii) tar-Regolament bażiku. Ma tikkonformax mar-regoli stabbiliti fl-Anness I, (il-partita (i)), l-Anness II (definizzjoni u regoli għall-irtirar) u l-Anness III (definizzjoni u regoli għall-irtirar sostituttiv) tar-Regolament bażiku. Minkejja li teżisti sistema jew proċedura ta’ verifika li tikkonferma jekk ġewx ikkunsmati l-inputs, u b’liema ammonti, fil-produzzjoni tal-prodott esportat (l-Anness II(II)(4) tar-Regolament bażiku u, fil-każ ta’ skemi ta’ rtirar sostituttivi, l-Anness III(II)(2) tar-Regolament bażiku), il-GI fil-prattika ma applikahiex. Is-SIONs stess ma jistgħux jiġu kkunsidrati bħala sistema ta’ verifika tal-konsum reali, peress li dawn instabu li kienu ġenerużi ż-żejjed u ġie stabbilit ukoll li l-benefiċċji li ttieħdu żejda ma ġewx mitluba mill-ġdid mill-GI. Fil-fatt, ma seħħx kontroll effettiv li twettaq mill-GI bbażat fuq reġistru ta’ konsum reali li jinżamm korrett. Barra minn hekk, il-GI ma wettaqx aktar stħarriġ ibbażat fuq l-inputs reali involuti, għalkemm dan ikun jeħtieġ normalment li jitwettaq fin-nuqqas ta’ sistema ta’ verifika applikata b’mod effettiv (l-Anness II(II)(5) u l-Anness III(II)(3) tar-Regolament bażiku). Fl-aħħar nett, ġie kkonfermat li, għalkemm huwa obbligatorju bil-liġi, l-involviment ta’ kontabilisti awtorizzati fil-proċess ta’ verifika, fil-prattika, mhuwiex wieħed garantit.
(37)
L-AAS għall-esportrazzjonijiet fiżiċi hija, għaldaqstant, kumpensabbli.
(f) Kalkolu tal-ammont ta’ sussidju
(38)
Fin-nuqqas ta’ sistemi permessi ta’ rtirar tad-dazju jew sistemi ta’ rtirar sostituttivi, il-benefiċċju kumpensabbli huwa r-remissjoni tad-dazji tal-importazzjoni totali normalment dovuti mal-importazzjoni tal-inputs. F’dan ir-rigward u fil-kwistjoni tal-affermazzjoni tal-GI fil-premessa (32), huwa osservat li r-Regolament bażiku ma jipprevedix biss l-ammont kumpensatorju tar-remissjoni “żejda” tad-dazji. Skont l-Artikolu 3(1)(a)(ii) u l-Anness I(i) tar-Regolament bażiku, huwa biss meta l-kondizzjonijiet tal-Annessi II u III tar-Regolament bażiku jkunu milħuqa li r-remissjoni żejda mid-dazji tkun ikkumpensata. Iżda, f’dan il-każ, dawn il-kondizzjonijiet ma ġewx sodisfatti. Għalhekk, jekk jiġi stabbilit li mhemmx proċess ta’ sorveljanza xieraq, l-eċċezzjoni msemmija hawn fuq għal skemi ta’ rtirar tad-dazju mhix applikabbli u tapplika r-regola normali tal-ammont kumpensatorju fuq l-ammont ta’ dazji mhux imħallsa (dħul ċedut), pjuttost milli kwalunkwe remissjoni żejda intenzjonata. Kif stabbilit fl-Annessi II(II) u III(II) tar-Regolament bażiku, mhijiex ir-responsabbiltà tal-awtorità tal-investigazzjoni li tikkalkula din ir-remissjoni żejda. Bil-maqlub ta’ dan, skont l-Artikolu 3(1)(a)(ii) tar-Regolament bażiku, l-awtorità tal-investigazzjoni għandha tistabbilixxi biss evidenza suffiċjenti sabiex tirrifjuta l-adegwatezza tas-sistema ta’ verifika allegata.
(39)
L-ammont ta’ sussidju għall-esportatur li uża l-AAS kien ikkalkolat abbażi ta’ dazji tal-importazzjoni ċeduti (dazju doganali bażiku u dazju doganali addizzjonali speċjali) fuq il-materjal impurtat skont is-sottoskema użata għall-prodott ikkonċernat matul il-PIR (numeratur). Skont l-Artikolu 7(1)(a) tar-Regolament bażiku, il-miżati li kellhom jitħallsu sabiex jinkiseb is-sussidju tnaqqsu mill-ammont tas-sussidju meta saru talbiet ġustifikati. Skont l-Artikolu 7(2) tar-Regolament bażiku, dan l-ammont ta’ sussidju ġie allokat fuq il-fatturat mill-esportazzjoni tal-prodott ikkonċernat matul il-PIR bħala d-denominatur xieraq, billi s-sussidju huwa marbut mal-prestazzjoni tal-esportazzjoni u ma kienx mogħti b’referenza għall-kwantitajiet manifatturati, prodotti, esportati jew trasportati.
(40)
Ir-rata tas-sussidju stabbilita fir-rigward ta’ din l-iskema għall-applikant matul il-PIR għall-produttur uniku li kkoopera u li għamel użu minnha hija ta’ 12,3 %.
3.3. Skema ta’ Kreditu ta’ Dazji fuq l-Importazzjoni (Duty Entitlement Passbook Scheme - DEPBS)
(a) Bażi legali
(41)
Id-deskrizzjoni dettaljata tad-DEPBS tinsab fil-paragrafi 4.3 tal-FTP 04-09 u l-FTP 09-14 kif ukoll fil-Kapitolu 4 tal-HOP I 04-09 u tal-HOP I 09-14.
(b) Eliġibbiltà
(42)
Kull manifattur-esportatur jew negozjant-esportatur huwa eliġibbli għal din l-iskema.
(c) Implimentazzjoni prattika
(43)
Esportatur eliġibbli jista’ japplika għall-krediti tad-DEPBS li jiġu kkalkulati bħala perċentwal tal-valur tal-prodotti esportati skont din l-iskema. Dawn ir-rati tad-DEPBS ġew stabbiliti mill-awtoritajiet Indjani għal ħafna mill-prodotti, inkluż il-prodott ikkonċernat. Dawn jiġu ddeterminati abbażi tas-SIONs (ara l-premessa (29)) u l-inċidenza tad-dazji doganali fuq il-kontenut preżunt importat, irrispettivament jekk ikunux tħallsu jew le d-dazji tal-importazzjoni. Ir-rati tad-DEPBS għall-prodott ikkonċernat matul il-PIR tal-investigazzjoni preżenti kienu ta’ 8 % għall-amoxicillin trihydrate u ta’ 7 % għall-ampicillin trihydrate u cephalexin, u għalhekk fil-każijiet kollha kienu ogħla milli matul ir-reviżjoni kkombinata.
(44)
Biex tkun eliġibbli għall-benefiċċji taħt din l-iskema, kumpannija trid tesporta. Fiż-żmien tat-transazzjoni ta’ esportazzjoni, għandha ssir dikjarazzjoni mill-esportatur lill-awtoritajiet fl-Indja li tindika li l-esportazzjoni qed isseħħ skont id-DEPBS. Sabiex il-merkanzija tkun esportata, l-awtoritajiet doganali Indjani joħorġu polza tal-esportazzjoni waqt il-proċedura li matulha l-merkanzija tintbagħat. Dan id-dokument juri, inter alia, l-ammont ta’ kreditu tad-DEPBS li għandu jingħata għal dik it-transazzjoni ta’ esportazzjoni. F’dan il-punt, l-esportatur ikun jaf il-benefiċċju li jkun ser jirċievi. Ladarba l-awtoritajiet doganali joħorġu l-polza tal-esportazzjoni, il-Gvern tal-Indja ma jkollu l-ebda diskrezzjoni fuq l-għoti tal-kreditu tad-DEPBS. Ir-rata tad-DEPBS rilevanti biex jiġi kkalkulat il-benefiċċju hija dik li kienet applikata fil-mument li fih tkun saret id-dikjarazzjoni tal-esportazzjoni. Għalhekk, m’hemm l-ebda possibbiltà għal emenda retroattiva għal-livell tal-benefiċċju.
(45)
Instab li skont l-istandards tal-kontabbiltà Indjani, il-krediti tad-DEPBS jistgħu jitniżżlu fuq il-bażi tad-dovuti bħala dħul fil-kontijiet tal-kummerċ, malli jiġi sodisfatt l-obbligu tal-esportazzjoni. Dawn il-krediti jistgħu jintużaw biex jitħallsu d-dazji doganali fuq importazzjonijiet sussegwenti ta’ kwalunkwe prodotti li jistgħu jiġu importati mingħajr restrizzjonijiet - ħlief beni kapitali. Prodotti importati b’dawn il-krediti jistgħu jinbiegħu fis-suq domestiku (soġġetti għal taxxa tal-bejgħ) jew jiġu użati mod ieħor. Il-krediti tad-DEPBS huma trasferibbli mingħajr l-ebda ostaklu u validi għal perijodu ta’ 24 xahar mid-data tal-ħruġ.
(46)
L-applikazzjoni għal krediti tad-DEPBS tiġi ffajljata elettronikament u tista’ tkopri ammont mingħajr limitu ta’ transazzjonijiet tal-esportazzjoni. De facto, ma japplikawx skadenzi stretti għal krediti tad-DEPBS. Is-sistema elettronika użata għall-immaniġġjar tad-DEPBS ma teskludix awtomatikament it-transazzjonijiet tal-esportazzjoni li jaqbżu l-iskadenza għas-sottomissjoni msemmija fil-paragrafu 4.47 tal-HOP I 04-09 u l-HOP 09-14. Barra minn hekk, kif stipulat b’mod ċar fil-paragrafu 9.3 tal-HOP I 04-09 u u l-HOP 09-14, l-applikazzjonijiet li jaslu wara d-data tal-iskadenza għas-sottomissjoni dejjem jistgħu jiġu kkunsidrati soġġett għall-impożizzjoni ta’ penali minuri (jiġifieri 10 % tal-intitolament).
(47)
Instab li produttur-esportatur Indjan li kkoopera għamel użu minn din l-iskema matul il-PIR.
(d) Kummenti dwar it-tagħrif żvelat
(48)
Il-GI afferma li “l-benefiċċju għal min jirċievi” jista’ jitkejjel u kemm jista’ jiġi kkumpensat is-sussidju jista’ jiġi ddeterminat biss meta l-liċenzji tad-DEPBS jinbiegħu fis-suq billi jagħtu benefiċċju biss jekk jinbiegħu fis-suq u meta dan iseħħ. Fi kliem ieħor, il-krediti tad-DEPBS ma jistgħux jiġu kkumpensati meta jintużaw bħala ħlas tad-dazji fuq l-oġġetti importati li jintużaw bħala inputs fil-produzzjoni ta’ oġġetti esportati.
(e) Konklużjonijiet dwar id-DEPBS
(49)
Id-DEPBS jipprovdi s-sussidji fit-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(ii) u l-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku. Kreditu tad-DEPBS huwa kontribuzzjoni finanzjarja mill-GI, peress li l-kreditu eventwalment jintuża biex ipatti għad-dazji ta’ importazzjoni, b’hekk inaqqas id-dħul tal-GI mid-dazji li kieku jkunu dovuti. Barra minn hekk, il-kreditu tad-DEPBS jagħti benefiċċju lill-esportatur, għaliex il-likwidità tiegħu titjieb mhux biss jekk tinbiegħ liċenzja fis-suq, kif iddikjara l-GI, iżda wkoll jekk jintuża bħala ħlas tad-dazju fuq oġġetti importati.
(50)
Barra dan, id-DEPBS huwa assoċjat fil-liġi mal-mod kif tkun marret l-esportazzjoni, u għalhekk huwa meqjus bħala speċifiku u kumpensabbli skont l-Artikolu 4(4), l-ewwel subparagrafu, il-punt (a) tar-Regolament bażiku.
(51)
Din l-iskema ma tistax titqies bħala sistema ta’ rtirar ta’ dazju jew sistema ta’ rtirar sostituttiv fit-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(ii) tar-Regolament bażiku. Ma tikkonformax mar-regoli stabbiliti fl-Anness I partita (i), l-Anness II (definizzjoni u regoli għall-irtirar) u l-Anness III (definizzjoni u regoli għall-irtirar sostituttiv) tar-Regolament bażiku. Esportatur m’għandu l-ebda obbligu li fil-fatt jikkonsma fil-proċess tal-produzzjoni l-oġġetti importati bla dazju u l-ammont tal-kreditu mhux ikkalkulat b’konnessjoni mal-inputs li fil-fatt intużaw. Barra minn hekk, ma hemm ebda sistema jew proċedura stabbilita għall-konferma ta’ liema inputs jiġu kkunsmati fil-proċess tal-produzzjoni tal-prodott esportat jew jekk seħħx ħlas żejjed tad-dazji tal-importazzjoni skont it-tifsira tal-partita(i) tal-Anness I, u l-Annessi II u III tar-Regolament bażiku. Fl-aħħar nett, esportatur huwa eliġibbli għall-benefiċċji tad-DEPBS irrispettivament minn jekk jimportax xi inputs jew le. Sabiex jikseb il-benefiċċju, ikun biżżejjed għall-esportatur li sempliċiment jesporta l-oġġetti mingħajr ma juri li kien importat materjal biex jidħol fil-prodott. Għalhekk, anki esportaturi li jakkwistaw l-inputs tagħhom kollha lokalment u ma jimportaw ebda prodott li jista’ jintuża bħala input, jibqgħu intitolati għall-benefiċċji mid-DEPBS.
(f) Kalkolu tal-ammont ta’ sussidju
(52)
Skont l-Artikolu 3(2) u l-Artikolu 5 tar-Regolament bażiku, l-ammont ta’ sussidji kumpensabbli kien ikkalkulat f’termini tal-benefiċċju mogħti lir-reċipjent u li nstab li jeżisti matul il-PIR. F’dan ir-rigward, kien ikkunsidrat li l-benefiċċju jingħata lir-reċipjent fil-waqt meta ssir transazzjoni ta’ esportazzjoni skont din l-iskema. F’dan il-mument, il-GI huwa obbligat li jċedi d-dazji doganali, u dan jikkostitwixxi kontribuzzjoni finanzjarja skont it-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(ii) tar-Regolament bażiku.
(53)
Fid-dawl ta’ dan, huwa kkunsidrat xieraq li jiġi vvalutat il-benefiċċju taħt id-DEPBS bħala s-somma tal-krediti ggwadanjati fuq it-transazzjonijiet kollha ta’ esportazzjoni li saru taħt din l-iskema matul il-PIR.
(54)
Meta saru talbiet ġustifikati, id-drittijiet li neċessarjament riedu jitħallsu biex jinkiseb is-sussidju tnaqqsu mill-krediti hekk stabbiliti biex wieħed jasal għall-ammont tas-sussidju bħala n-numeratur, skont l-Artikolu 7(1)(a) tar-Regolament bażiku.
(55)
Skont l-Artikolu 7(2) tar-Regolament bażiku dan l-ammont ta’ sussidju ġie allokat fuq il-fatturat kollu tal-esportazzjoni matul il-perijodu tal-investigazzjoni tar-reviżjoni bħala d-denominatur xieraq, għaliex is-sussidju huwa kontinġenti mal-mod kif tkun marret l-esportazzjoni u ma ngħatax b’referenza għall-kwantitajiet manifatturati, prodotti, esportati jew trasportati.
(56)
Fuq il-bażi ta’ dan ta’ hawn fuq, ir-rata ta’ sussidju stabbilita fir-rigward ta’ din l-iskema għall-produttur esportatur li kkoopera li għamel użu minnha matul il-PIR jammonta għal 6,9 %.
3.4. Skema ta’ Promozzjoni tal-Esportazzjoni ta’ Beni Kapitali (Export Promotion Capital Goods Scheme - EPCGS)
(a) Bażi legali
(57)
Id-deskrizzjoni dettaljata tal-EPCGS tinsab fil-kapitolu 5 tal-FTP 04-09 u tal-FTP 09-14 kif ukoll fil-kapitolu 5 tal-HOP I 04-09 u tal-HOP I 09-14.
(b) Eliġibbiltà
(58)
Il-manifatturi-esportaturi, in-negozjanti-esportaturi “marbuta ma’” manifatturi sekondarji u dawk li jipprovdu servizz huma eliġibbli għal din l-iskema.
(c) Implimentazzjoni prattika
(59)
Skont il-kondizzjoni ta’ obbligu ta’ esportazzjoni, kumpannija hija awtorizzata li timporta beni kapitali (prodotti kapitali ġodda u dawk użati sa massimu ta’ 10 snin) b’rata mnaqqsa ta’ dazju doganali. Għal dan l-għan, il-GI joħroġ liċenzja EPCGS fuq applikazzjoni u pagament ta’ ħlas. L-iskema tipprovdi għal rata tad-dazju tal-importazzjoni mnaqqsa ta’ 5 % applikabbli għall-beni kapitali kollha importati skont l-iskema. Biex ikun sodisfatt l-obbligu ta’ esportazzjoni, il-prodotti kapitali importati jridu jintużaw biex jipproduċu ċertu ammont ta’ prodotti għall-esportazzjoni matul ċertu perijodu. Skont l-FTP 09-14 il-beni kapitali jistgħu jiġu importati b’rata ta’ dazju ta’ 0 % taħt l-EPCGS, iżda f’dan il-każ il-perijodu ta’ żmien biex jiġi ssodisfatt l-obbligu tal-esportazzjoni ikun iqsar.
(60)
Id-detentur ta’ liċenzja EPCGS jista’ wkoll ifittex il-beni kapitali minn pajjiżu stess. F’dan il-każ, il-manifattur indiġenu ta’ beni kapitali jista’ japprofitta ruħu mill-benefiċċju ta’ importazzjoni ħielsa mid-dazju ta’ komponenti meħtieġa għall-manifattura ta’ dawn il-beni kapitali. Alternattivament, il-manifattur indiġenu jista’ jitlob il-benefiċċju ta’ esportazzjoni meqjus fir-rigward tal-provvista ta’ beni kapitali lid-detentur ta’ liċenzja EPCGS.
(61)
Instab li ż-żewġ applikanti esportaturi li kkooperaw użaw din l-iskema matul il-PIR.
(d) Kummenti dwar it-tagħrif żvelat
(62)
Mal-wasla tat-tagħrif il-GI kkuntesta l-kumpensabbiltà tal-EPCGS. Huwa saħaq, b’mod partikolari, li s-sussidji tal-EPCGS rigward ix-xiri ta’ beni kapitali fejn l-obbligu tal-esportazzjoni kien diġà ġie sodisfatt qabel il-PIR, ma għandux jibqa’ jiġi ttrattat bħala kontinġenti fuq il-prestazzjoni tal-esportazzjoni. Produttur esportatur wieħed li nstab li kien irċieva s-sussidji tal-EPCGS saħaq li dawn is-sussidji ma kienx imisshom tqiesu billi ma kinux ser jintużaw għax-xiri ta’ beni kapitali użati fil-produzzjoni tal-prodott ikkonċernat.
(e) Konklużjoni dwar l-EPCGS
(63)
L-EPCGS jipprovdi s-sussidji fl-ambitu tat-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(ii) u l-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku. It-tnaqqis fid-dazju jikkostitwixxi kontribuzzjoni finanzjarja mill-GI, billi din il-konċessjoni tnaqqas id-dħul mid-dazju li kieku kien ikun dovut lilu. Barra minn hekk, it-tnaqqis tad-dazju jagħti benefiċċju lill-esportatur, billi d-dazji ffrankati mill-importazzjoni jtejbu l-likwidità tal-kumpannija.
(64)
It-talba li s-sussidji tal-EPCGS rigward ix-xiri ta’ beni kapitali fejn l-obbligu tal-esportazzjoni kien diġà ġie sodisfatt qabel il-PIR, ma jibqax jiddependi mill-prestazzjoni tal-esportazzjoni ma tistax tintlaqa’. Tabilħaqq, mhuwiex ikkontestat li l-EPCGS hija soġġetta fil-liġi għall-prestazzjoni tal-esportazzjoni, billi dawn il-liċenzji tal-EPCGS ma jistgħux jinkisbu mingħajr impenn ta’ esportazzjoni. Għalhekk, hija meqjusa bħala speċifika u kumpensabbli skont l-Artikolu 4(4), l-ewwel subparagrafu, il-punt (a) tar-Regolament bażiku. Il-mument eżatt meta dan l-obbligu ta’ esportazzjoni jiġi sodisfatt huwa irrilevanti f’dan ir-rigward. F’dak li jikkonċerna l-kwistjoni tal-użu jew in-nuqqas ta’ użu tal-beni kapitali fil-produzzjoni tal-prodott ikkonċernat, skont il-Kapitolu 5.2 tal-FTP 09-14, l-EPCGS tippermetti l-importazzjoni ta’ beni kapitali għal qabel il-produzzjoni, għall-produzzjoni u għal wara l-produzzjoni (inklużi s-“CKD” - complete knock-down/“SKD” - semi knock-down tagħhom kif ukoll is-sistemi ta’ software tal-kompjuter). Għalhekk jidher ċar li anki l-oġġetti mhux użati fil-produzzjoni tal-prodott ikkonċernat jistgħu jibbenefikaw mill-EPCGS. Barra minn hekk ġie stabbilit li l-obbligi tal-esportazzjoni skont l-EPCGS ġie sodisfatt bl-esportazzjoni tal-prodott ikkonċernat. Għaldaqstant it-talba ġiet miċħuda.
(65)
L-EPCGS ma tistax titqies bħala sistema ta’ rtirar ta’ dazju jew sistema ta’ rtirar sostitittuv fit-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(ii) tar-Regolament bażiku. Il-beni kapitali mhumiex koperti mill-ambitu ta’ dawn is-sistemi permissibbli, kif stabbilit fl-Anness I, partita (i), tar-Regolament bażiku, għaliex mhumiex ikkunsmati fil-produzzjoni tal-prodotti esportati.
(f) Kalkolu tal-ammont ta’ sussidju
(66)
L-ammont ta’ sussidju kien ikkalkulat, skont l-Artikolu 7(3) tar-Regolament bażiku, abbażi tad-dazju doganali mhux imħallas fuq beni kapitali importati mifruxa fuq perijodu li jirrifletti l-perijodu ta’ deprezzament normali ta’ dawn il-beni kapitali fl-industrija kkonċernata. L-interessi ġew miżjuda ma’ dan l-ammont biex ikun rifless il-valur totali tal-benefiċċju maż-żmien. Ir-rata ta’ imgħaxijiet kummerċjali għas-self fil-munita lokali matul il-perijodu tal-investigazzjoni għar-reviżjoni fl-Indja kien ikkunsidrat xieraq għal dan l-iskop.
(67)
Skont l-Artikoli 7(2) u 7(3) tar-Regolament bażiku, dan l-ammont ta’ sussidju ġie allokat fuq il-fatturat ta’ esportazzjoni matul il-PIR bħala d-denominatur xieraq, għaliex is-sussidju jiddependi mill-mod kif tkun marret l-esportazzjoni.
(68)
Ir-rata ta’ sussidju stabbilita fir-rigward ta’ din l-iskema għall-produtturi esportaturi li kkooperaw matul il-PIR tammonta għal 0,1 % - 0,5 %.
3.5. Skema tas-Suq Iffokat (Focus Market Scheme -FMS)
(a) Bażi legali
(69)
Id-deskrizzjoni dettaljata dwar l-FMS tinstab fil-paragrafu 3.9.1 sa 3.9.2.2 tal-FTP 04-09 u l-paragrafu 3.14.1 sa 3.14.3 tal-FTP 09-14 u fil-paragrafu 3.20 sa 3.20.3 tal-HOP I 04-09 u l-paragrafu 3.8 sa 3.8.2 tal-HOP I 09-14.
(b) Eliġibbiltà
(70)
Kull manifattur-esportatur jew negozjant-esportatur huwa eliġibbli għal din l-iskema.
(c) Implimentazzjoni prattika
(71)
Skont din l-iskema l-esportazzjonijiet tal-prodotti kollha lejn il-pajjiżi notifikati skont l-Appendiċi 37(C) tal-HOP I 04-09 u l-HOP I 09-14 huma intitolati għal kreditu ta’ dazji ekwivalwenti għal 2,5 % tal-valur FOB tal-prodotti esportati skont din l-iskema. Ċertu tip ta’ attivitajiet ta’ esportazzjoni huma esklużi mill-iskema, pereżempju esportazzjonijiet ta’ oġġetti importati jew oġġetti mibgħuta, oġġetti meqjusa bħala esportati, esportazzjonijiet ta’ servizzi u fatturat tal-esportazzjoni ta’ unitajiet li joperaw taħt żoni ekonomiċi speċjali/unitajiet li joperaw fl-esportazzjoni. Esklużi wkoll mill-iskema huma ċerti tipi ta’ prodotti, pereżempju djamanti, metalli prezzjużi, minerali, ċereali, zokkor u prodotti taż-żejt.
(72)
Il-krediti tad-dazju taħt l-FMS huma trasferibbli liberament u validi għal perijodu ta’ 24 xahar mid-data ta’ ħruġ taċ-ċertifikat ta’ intitolament tal-kreditu rilevanti. Dawn jistgħu jintużaw biex jitħallsu d-dazji doganali fuq importazzjonijiet sussegwenti ta’ kwalunkwe oġġetti li jidħlu fil-prodott jew oġġetti oħra, inklużi beni kapitali.
(73)
Iċ-ċertifikat ta’ intitolament ta’ kreditu jinħareġ mill-port minn fejn saru l-esportazzjonijiet u wara t-twettiq tal-esportazzjonijiet jew li jintbagħtu l-oġġetti. Sakemm l-applikant jipprovdi l-kopji tad-dokumentazzjoni tal-esportazzjoni rilevanti kollha (pereżempju, ordni ta’ esportazzjoni, fatturi, poloz tat-tagħbija, ċertifikati ta’ realizzazzjoni mill-bank), lill-awtoritajiet, il-GI ma għandu l-ebda diskrezzjoni fuq l-għoti tal-krediti tad-dazju.
(d) Kummenti dwar it-tagħrif żvelat
(74)
Wara li twassal it-tagħrif, il-GI talab li sakemm jinbiegħ iċ-ċertifikat ta’ intitolament għall-kreditu fis-suq, hu ma jagħti l-ebda benefiċċju lir-reċipjent u, għaldaqstant, dan ma jkunx kumpensabbli. Fi kliem ieħor, il-krediti tal-FMS ma jistgħux jiġu kkumpensati meta jintużaw bħala ħlas tad-dazji fuq l-oġġetti importati li jintużaw bħala inputs fil-produzzjoni ta’ oġġetti esportati. Il-produttur esportatur li kkoopera li kien ħa l-benefiċċji skont l-FMS saħaq li l-iskema hija marbuta ġeografikament ma’ pajjiżi oħra, u għaldaqstant ma tistax tiġi kkumpensata mill-Unjoni.
(e) Konklużjoni dwar l-FMS
(75)
L-FMS jipprovdi s-sussidji fit-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(ii) u l-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku. Kreditu ta’ dazju tal-FMS huwa kontribuzzjoni finanzjarja mill-GI, billi l-kreditu eventwalment jintuża biex ibaxxi d-dazji ta’ importazzjoni, b’hekk jitnaqqas id-dħul mid-dazju tal-GI li inkella kien ikun dovut. Barra minn hekk, u mingħajr ma wieħed iqis jekk iċ-ċertifikat tal-intitolament għall-krediti jintużax biex jikkumpensa d-dazji jew jinbiegħx fis-suq, il-kreditu tad-dazju FMS jibbenefika lill-esportatur, billi l-likwidità tiegħu titjieb.
(76)
Iktar minn hekk, l-FMS huwa assoċjat fil-liġi mal-mod kif tkun marret l-esportazzjoni, u għalhekk huwa meqjus bħala speċifiku u jista’ jiġi kkumpensat skont l-Artikolu 4(4), l-ewwel subparagrafu, il-punt (a) tar-Regolament bażiku. Il-fatt li l-pajjiżi tal-Unjoni mhumiex koperti mill-FMS la jmur kontra l-implimentazzjoni prattika tal-iskema u lanqas kif jintuża l-benefiċċju tal-FMS, kif stabbilit fil-premessi (72) sa (74). Għaldaqstant, din it-talba kellha tiġi miċħuda.
(77)
Din l-iskema ma tistax titqies bħala sistema ta’ rtirar ta’ dazju jew sistema ta’ rtirar sostituttiv permissibbli fit-tifsira tal-Artikolu 2(1)(a)(ii) tar-Regolament bażiku. Hija ma tikkonformax mar-regoli stretti stipulati fl-Anness I partita (i), fl-Anness II (definizzjoni u regoli għall-irtirar) u fl-Anness III (definizzjoni u regoli għall-irtirar sostituttiv) tar-Regolament bażiku. L-esportatur ma għandu l-ebda obbligu li fil-fatt jikkonsma fil-proċess tal-produzzjoni l-oġġetti importati bla dazju u l-ammont tal-kreditu mhux ikkalkulat b’konnessjoni mal-oġġetti li fil-fatt intużaw. Ma hemm ebda sistema jew proċedura fis-seħħ biex tikkonferma liema materjali jiġu kkunsmati fil-proċess tal-produzzjoni tal-prodott esportat jew jekk ikunx sar ħlas żejjed ta’ dazji ta’ importazzjoni fit-tifsira tal-Anness I, partita (i), u l-Annessi II u III tar-Regolament bażiku. Esportatur ikun eliġibbli għall-benefiċċji tal-FMS mingħajr ma jingħata każ jekk fil-fatt jimportax oġġetti biex jidħlu fil-prodott jew le. Sabiex jikseb il-benefiċċju, ikun biżżejjed għall-esportatur li sempliċiment jesporta l-oġġetti mingħajr ma juri li kien importat materjal biex jidħol fil-prodott. B’hekk, anke esportaturi li jakkwistaw lokalment dak kollu li jidħol fil-prodott u ma jimportaw l-ebda oġġett li jista’ jintuża fil-prodott jibqgħu intitolati li jibbenifikaw mill-FMS. Barra minn hekk, esportatur jista’ juża l-krediti tad-dazju FMS biex jimporta l-beni kapitali, għalkemm il-beni kapitali mhumiex koperti mill-ambitu ta’ dawn is-sistemi permissibbli ta’ rtirar ta’ dazju, kif stabbilit fl-Anness I, partita (i), tar-Regolament bażiku, għaliex huma ma jiġux ikkunsmati fil-produzzjoni tal-prodotti esportati.
(f) Kalkolu tal-ammont ta’ sussidju
(78)
L-ammont ta’ sussidji li jistgħu jiġu kkumpensati kien ikkalkulat f’termini tal-benefiċċju li jingħata min jirċevih, li jinstab li jeżisti matul il-PIR kif prenotat mill-produttur-esportatur li uża l-iskema fuq bażi ta’ żieda bħala dħul fl-istadju ta’ tranżazzjoni tal-esportazzjoni. Skont l-Artikoli 7(2) u 7(3) tar-Regolament bażiku dan l-ammont ta’ sussidju (nominatur) kien allokat fuq il-fatturat għall-esportazzjoni matul il-PIR bħala d-denominatur xieraq, għaliex is-sussidju huwa assoċjat mal-mod kif tkun marret l-esportazzjoni u ma ngħatax b’referenza għall-kwantitajiet immanifatturati, prodotti, esportati jew trasportati.
(79)
Ir-rata ta’ sussidju stabbilita fir-rigward ta’ din l-iskema matul il-PIR għall-produttur esportatur li kkoopera jammonta għal 0,1 %.
3.6. Skema ta’ Awtorizzazzjoni tal-Importazzjoni Ħielsa mid-Dazju (Duty Free Import Authorisation -“DFIA”)
(80)
Matul l-investigazzjoni nstab li l-produtturi Indjani li kkooperaw ma kisbu l-ebda benefiċċji taħt l-DFIA matul il-PIR. Għalhekk ma kienx meħtieġ li din l-iskema tiġi analizzata aktar f’din l-investigazzjoni.
3.7. Unitajiet Orjentati lejn l-Esportazzjoni (Export Oriented Units -“EOU”)/Żoni ta’ Proċessar għall-Esportazzjoni (Export Processing Zones -“EPZ”)/Żoni Ekonomiċi Speċjali (Special Economic Zones -“SEZ”)
(81)
Matul l-investigazzjoni nstab li l-produtturi Indjani li kkooperaw ma kisbu l-ebda benefiċċji taħt l-EOU/EPZ/SEZ matul il-PIR. Għalhekk ma kienx meħtieġ li dawn l-iskemi jiġu analizzati f’din l-investigazzjoni.
3.8. Skema ta’ Kreditu għall-Esportazzjoni (Export Credit Scheme -“ECS”)
(a) Bażi legali
(82)
Id-dettalji tal-iskema huma stabbiliti fiċ-Ċirkulari Prinċipali Master Circular on Rupee/Foreign Currency Export Credit & Customer Services to Exporters DBOD No DIR.(Exp). BC 07/04.02.02/2009-10 tal-RBI, li hija indirizzata lill-banek kummerċjali kollha fl-Indja.
(b) Eliġibbiltà
(83)
L-esportaturi li jimmanifatturaw u n-negozjanti-esportaturi huma eliġibbli għal din l-iskema.
(c) Implimentazzjoni fil-prattika
(84)
Skont din l-iskema, l-RBI jiffissal-limiti massimi ta’ rati ta’ imgħax applikabbli għall-krediti għall-esportazzjoni li huma obbligatorji, kemm fir-rupee Indjan kif ukoll f’muniti barranin, li l-banek kummerċjali jistgħu jiċċarġjaw lill-esportatur. L-ECS jikkonsisti f’żewġ sottoskemi, l-Iskema ta’ Kreditu għall-Esportazzjoni Qabel l-Oġġetti Jintbagħtu Barra (kreditu għall-ippakkjar), li tkopri krediti pprovduti lill-esportatur għall-iffinanzjar tax-xiri, l-proċessar, il-manifatturar, l-imballaġġ u/jew it-trasport ta’ prodotti qabel l-esportazzjoni; u l-Iskema ta’ Kreditu għall-Esportazzjoni Wara li l-Oġġetti Jintbagħtu Barra, li tipprovdi għal self ta’ kapital tal-ħidma bl-iskop li jiġu ffinanzjati r-riċevibbli tal-esportazzjoni. Il-RBI ordna lill-banek ukoll biex jipprovdu ċertu ammont mill-kreditu bankarju nett tagħhom għall-iffinanzjar tal-esportazzjoni.
(85)
Bħala riżultat taċ-Ċirkolari Prinċipali tal-RBI, l-esportaturi jistgħu jiksbu l-krediti għall-esportazzjoni b’rati ta’ imgħax preferenzjali meta mqabbla mar-rati ta’ mgħax għall-kreditu kummerċjali ordinarju (kreditu f’kontanti), li huma ffissati purament skont il-kondizzjonijet tas-suq. Id-differenza fir-rati tista’ tonqos għal kumpanniji bi klassifikazzjoni tal-kreditu tajba. Kumpanniji bi klassifikazzjonijiet tajbin jistgħu jkunu f’pożizzjoni li jiksbu krediti ta’ esportazzjoni u kreditu fi flus kontanti bl-istess kondizzjonijiet.
(d) Konklużjoni dwar l-ECS
(86)
Ir-rati ta’ imgħax preferenzjali ta’ kreditu tal-ECS stabbiliti miċ-Ċirkolarijiet Prinċipali tal-RBI msemmija fil-premessa (85) jistgħu jnaqqsu l-ispejjeż tal-imgħax ta’ esportatur meta mqabbla mal-ispejjeż ta’ kreditu stabbiliti purament mill-kondizzjonijiet tas-suq u li jikkonferixxu f’dan il-każ benefiċċju skont it-tifsira tal-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku fuq tali esportatur. Il-finanzjament ta’ esportazzjoni mhuwiex per se iktar sigur mill-finanzjament domestiku. Fil-fatt, huwa ġeneralment ikkunsidrat li huwa iktar riskjuż u l-firxa tas-sigurtà meħtieġa għal ċertu kreditu, irrispettivament mill-għan ta’ finanzjar, hija deċiżjoni purament kummerċjali ta’ bank kummerċjali partikolari. Id-differenzi fir-rati fir-rigward ta’ banek differenti huma r-riżultat tal-metodoloġija tal-RBI li tistabbilixxi rati ta’ self massimi għal kull bank kummerċjali individwalment. Barra minn hekk, il-banek kummerċjali ma jkunux obbligati li jgħaddu, permezz ta’ min jagħmel self għal finanzjament ta’ esportazzjoni, rati ta’ mgħax aktar vantaġġjużi għall-krediti ta’ esportazzjoni f’munita barranija.
(87)
Minkejja li l-krediti preferenzjali skont l-ECS jingħataw mill-banek kummerċjali, dan il-benefiċċju huwa kontribuzzjoni finanzjarja minn gvern fil-kuntest tal-Artikolu 3(1)(a)(iv) tar-Regolament bażiku. F’dan il-kuntest, ta’ min jinnota li la l-Artikolu 3(1)(a)(iv) tar-Regolament bażiku u lanqas l-ACSM ma jirrikjedu ħlasijiet fuq il-kontijiet pubbliċi, pereżempju r-rimborż tal-banek kummerċjali mill-GI, biex jistabbilixxi sussidju, iżda direzzjoni tal-gvern biss biex jiġu eżegwiti l-funzjonijiet imsemmija fil-punti (i), (ii) jew (iii) tal-Artikolu 3(1)(a) tar-Regolament bażiku. L-RBI huwa korp pubbliku u għalhekk jaqa’ taħt id-definizzjoni ta’ “gvern” kif stabbilit fl-Artikolu 2(b) tar-Regolament bażiku. Huwa 100 % taħt il-pussess tal-gvern, isegwi l-għanijiet ta’ politika pubblika, pereżempju l-politika monetarja, u l-maniġment tiegħu huwa maħtur mill-Gvern tal-Indja. L-RBI jidderieġi l-korpi privati, skont it-tifsira tat-tieni inċiż tal-Artikolu 3(1)(a)(iv) tar-Regolament bażiku, billi l-banek kummerċjali huma marbuta mill-kondizzjonijiet li jimponi, inter alia, fir-rigward tal-livelli massimi għar-rati ta’ mgħax fuq krediti ta’ esportazzjoni obbligatorji fiċ-Ċirkolari Prinċipali tal-RBI u d-dispożizzjonijiet tal-RBI li l-banek kummerċjali għandhom jipprovdu ċertu ammont mill-kreditu bankarju nett tagħhom lejn il-finanzjament tal-esportazzjoni. Din id-direzzjoni tobbliga lill-banek kummerċjali biex iwettqu l-funzjonijiet msemmija fl-Artikolu 3(1)(a)(i) tar-Regolament bażiku, f’dan il-każ li jipprovdu self fil-forma ta’ finanzjament ta’ esportazzjoni preferenzjali. Dan it-tip ta’ trasferiment dirett ta’ fondi fil-forma ta’ self skont ċerti kondizzjonijiet normalment jaqa’ f’idejn il-gvern, u din il-prattika fl-ebda sens ma hija differenti, minn prattiċi normalment segwiti mill-gvernijiet, skont it-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(iv) tar-Regolament bażiku. Dan is-sussidju huwa meqjus li huwa speċifiku u kumpensatorju billi r-rati ta’ mgħax preferenzjali huma disponibbli biss b’rabta mal-iffinanzjar tat-transazzjonijiet tal-esportazzjoni u għalhekk huma assoċjati mal-mod kif tkun marret l-esportazzjoni, skont l-Artikolu 4(4)(a) tar-Regolament bażiku.
(e) Kalkolu tal-ammont ta’ sussidju
(88)
L-ammont ta’ sussidju ġie kkalkulat abbażi tad-differenza bejn l-imgħax imħallas għall-krediti ta’ esportazzjoni użati matul il-PIR u r-rata ta’ mgħax li kienet tkun pagabbli għall-krediti kummerċjali ordinarji użati mill-produttur esportatur wieħed li kkoopera u li uża din l-iskema. Dan l-ammont ta’ sussidju (numeratur) ġie allokat fuq il-fatturat totali mill-esportazzjoni matul il-PIR bħala d-denominatur xieraq skont l-Artikolu 7(2) tar-Regolament bażiku, għaliex is-sussidju huwa assoċjat mal-mod kif tkun marret l-esportazzjoni u ma ngħatax b’referenza għall-kwantitajiet manifatturati, prodotti, esportati jew trasportati.
(89)
Ir-rata ta’ sussidju stabbilita fir-rigward ta’ din l-iskema għall-produttur esportatur li kkoopera matul il-PIR u li uża din l-iskema kienet waħda negliġibbli.
3.9. Skema ta’ Eżenzjoni mit-Taxxa fuq id-Dħul (Income Tax Exemption Scheme - “ITES”)
(90)
Matul l-investigazzjoni nstab li l-produtturi Indjani li kkooperaw ma kisbu l-ebda benefiċċji taħt l-ITES matul il-PIR. Għalhekk, ma kienx meħtieġ li din l-iskema tiġi analizzata aktar f’din l-investigazzjoni.
3.10. L-Iskema ta’ Inċentiv Industrijali ta’ Punjab
(91)
Matul l-investigazzjoni nstab li l-produtturi Indjani li kkooperaw ma kisbu l-ebda benefiċċji taħt l-Iskema ta’ Inċentiv Industrijali ta’ Punjab matul il-PIR. Għalhekk, ma kienx meħtieġ li din l-iskema tiġi analizzata aktar f’din l-investigazzjoni.
3.11. L-Iskema ta’ Inċentiv Industrijali ta’ Gujarat
(92)
Matul l-investigazzjoni nstab li l-produtturi Indjani li kkooperaw ma kisbu l-ebda benefiċċji taħt l-Iskema ta’ Inċentiv Industrijali ta’ Gujarat matul il-PIR. Għalhekk, ma kienx meħtieġ li din l-iskema tiġi analizzata aktar f’din l-investigazzjoni.
3.12. L-ammont tas-sussidji kumpensatorji
(93)
L-ammont tas-sussidji kumpensatorji stabbilit skont id-dispożizzjonijiet tar-Regolament bażiku, imfisser ad valorem, għall-produtturi-esportaturi li ġew investigati kien ivarja bejn 7,5 % u 12,4 %. Dawn l-ammonti ta’ sussidjar qabżu l-limitu de minimis imsemmi fl-Artikolu 14(5) tar-Regolament bażiku.
(94)
Għalhekk hu kkunsidrat li, skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku, is-sussidjar issokta matul il-PIR.
3.13. Konklużjonijiet dwar il-probabbiltà ta’ kontinwazzjoni jew rikorrenza ta’ sussidjar
(95)
Skont l-Artikolu 18(2) tar-Regolament bażiku, ġie eżaminat jekk l-iskadenza tal-miżuri fis-seħħ għandhomx il-probabbiltà li jwasslu għall-kontinwazzjoni jew ir-rikorrenza tal-issussidjar.
(96)
F’dan ir-rigward, ta’ min ifakkar li kkooperaw biss żewġ produtturi esportaturi magħrufa tal-prodott ikkonċernat. Mill-informazzjoni statistika tal-Indja u tal-Unjoni li hija disponibbli, is-sehem ta’ dawn l-esportaturi fil-bejgħ totali lill-Unjoni tal-produtturi-esportaturi Indjani tal-prodott ikkonċernat ma jistax ikun stabbilit. Madankollu, din l-informazzjoni statistika tissuġġerixxi li hemm diversi produtturi oħrajn li jistgħu jbigħu l-prodott ikkonċernat lill-Unjoni.
(97)
Kien stabbilit li matul il-PIR, il-produtturi-esportaturi li kkooperaw komplew igawdu mis-sussidju kumpensatorju mill-Gvern Indjan. L-iskemi ta’ sussidju analizzati aktar ’il fuq jagħtu benefiċċji rikorrenti u m’hemmx indikazzjonijiet li dawn il-programmi għandhom jitneħħew gradwalment jew jiġu modifikati fil-futur qrib jew li l-produtturi esportaturi li qed jikkooperaw għandhom jieqfu milli jiksbu benefiċċji taħt dawn l-iskemi.
(98)
Ma hemm l-ebda informazzjoni disponibbli li tista’ tindika li l-produtturi esportaturi l-oħra ma kinux ser ikomplu jgawdu mill-iskemi ta’ sussidju analizzati aktar ’il fuq. Għalhekk, ġie konkluż li s-sussidjar fuq livell nazzjonali kompla.
(99)
Minħabba s-sejbiet deskritti hawn fuq ġie konkluż li s-sussidjar kompla matul il-PIR u probabbli ser ikompli fil-futur.
4. PRODUZZJONI TAL-UNJONI
(100)
Matul il-perijodu ta’ investigazzjoni tar-reviżjoni, il-prodott simili kien immanifatturat fl-Unjoni mill-produtturi tal-Unjoni li ġejjin: Sandoz, DSM, Deretil, ACS Dobfar SpA u Antibioticos S.A. L-applikanti talbu reviżjoni ta’ skadenza tal-miżuri ta’ kontra s-sussidji fis-seħħ. L-informazzjoni disponibbli kollha rigward il-produtturi tal-Unjoni, inkluż l-informazzjoni li ngħatat fit-talba u d-dejta miġbura mill-produtturi tal-Unjoni qabel u wara t-tnedija tal-investigazzjoni tar-reviżjoni, intużat biex tiġi stabbilita l-produzzjoni totali tal-Unjoni. Fuq dik il-bażi, il-produzzjoni totali tal-Unjoni stmata matul il-PIR kienet ta’ 7 093 tunnellata.
(101)
Il-produtturi tal-Unjoni li jirrappreżentaw il-produzzjoni totali tal-Unjoni jikkostitwixxu l-industrija tal-Unjoni fit-tifsira tal-Artikolu 9(1) tar-Regolament bażiku u, minn hawn ’il quddiem, qed jissejħu “l-industrija tal-Unjoni”. Billi l-prodott simili mmanifatturat mit-tliet produtturi tal-Unjoni li wieġbu l-kwestjonarju matul il-PIR kienu jirrappreżentaw sa 95 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni tal-prodott simili, id-dejta ta’ dawn il-produtturi hija kkunsidrata bħala rappreżentattiva għall-industrija kollha tal-Unjoni.
5. SITWAZZJONI FIS-SUQ KOMUNITARJU
5.1. Rimarka preliminari
(102)
Biex ikunu analizzati l-volumi u x-xejriet tal-prezzijiet, intużat l-istatistika tal-Eurostat dwar l-importazzjonijiet għall-kodiċi TARIC 2941101010, 2941102010 u 2941900030 għas-snin 2007 u 2008 u l-kodiċi TARIC 2941100010 u 2941900030 għas-sena 2009 ’l quddiem, skont kif applikabbli matul il-perijodu kkunsidrat.
(103)
Meta jiġi kkunsidrat in-numru tal-produtturi tal-Unjoni u l-fatt li produttur wieħed kien qed jipproduċi l-prodott simili skont ftehim ta’ ħlas ta’ nollijiet ma’ produttur ieħor, l-informazzjoni li tikkonċerna l-industrija tal-Unjoni, fejn meħtieġ, ġiet murija f’indiċi jew f’faxex biss, sabiex tkun protetta l-kunfidenzjalità tad-dejta.
5.2. Konsum fis-suq tal-Unjoni
(104)
Il-prodott simili jinbiegħ mill-industrija tal-Unjoni lil konsumaturi mhux relatati u jinbiegħ/jiġi trasferit lil kumpanniji relatati għal aktar proċessar downstream.
(105)
Il-bejgħ lil entitajiet mhux relatati kien ikkunsidrat li jifforma s-“suq ħieles”. Il-bejgħ/trasferimenti lil entitajiet relatati kien ikkunsidrat bħala l-“użu vinkolanti”.
(106)
Biex jiġi kkalkulat il-konsum probabbli tal-Unjoni tal-prodott ikkonċernat u l-prodott simili, il-Kummissjoni żiedet:
-
il-volum tal-importazzjonijiet totali tal-prodott ikkonċernat fl-Unjoni kif rappurtat mill-Eurostat,
-
il-volum ta’ bejgħ tal-prodott simili fl-Unjoni manifatturat mill-industrija tal-Unjoni,
-
il-volum tal-użu vinkolanti tal-prodott simili mill-industrija tal-Unjoni, u
-
l-bejgħ stmat tal-prodott simili fl-Unjoni minn produtturi magħrufa oħra tal-Unjoni.
(107)
Ta’ min jinnota li, sabiex ikun evitat l-għadd doppju tal-volumi ta’ bejgħ, il-bejgħ li sar skont ftehim ta’ bejgħ b’nollijiet bejn żewġ produtturi tal-Unjoni kien eskluż mill-kalkolu t’hawn fuq.
(108)
Fuq il-bażi li ssemmiet hawn fuq, il-konsum tal-Unjoni tal-prodott ikkonċernat u l-prodott simili żdied gradwalment bi 28 % matul il-perijodu kkunsidrat:
Konsum (f’tunnellati)
2007
2008
2009
PIR
Prodott ikkonċernat u prodott simili
6 601
7 021
7 783
8 423
Indiċi
100
106
118
128
5.3. Importazzjonijiet mill-Indja
5.3.1. Volum, sehem tas-suq u prezzijiet tal-importazzjoni mill-Indja
Importazzjonijiet (f’tunnellati)
2007
2008
2009
PIR
Importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat għal ċirkolazzjoni ħielsa
32,6
16,1
1,9
1,4
Indiċi
100
49
6
4
Importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat taħt reġim ta’ proċessar ’il ġewwa
45,5
3,7
15,5
14,5
Indiċi
100
8
34
32
(109)
Skont id-dejta tal-Eurostat, il-volum ta’ importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mill-Indja għal ċirkolazzjoni ħielsa naqas b’96 % matul il-perijodu kkunsidrat. Tnaqqis konsiderevoli b’51 punt perċentwali kien osservat fl-2008, segwit bi tnaqqis ieħor ta’ 43 punt perċentwali fl-2009 u b’żewġ punti perċentwali matul il-PIR.
(110)
Xejra kemmxejn differenti tista’ tiġi osservata għall-importazzjonijiet taħt ir-reġim ta’ proċessar ’il ġewwa li huma ħielsa mid-dazji kumpensatorji u doganali. Wara tnaqqis inizjali fl-importazzjonijiet bi 92 % bejn l-2007 u l-2008, l-importazzjonijiet żdiedu fl-2009 u baqgħu stabbli matul il-PIR.
Prezz medju tal-importazzjoni (EUR/tunnellata)
2007
2008
2009
PIR
Importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat għal ċirkolazzjoni ħielsa
25 863
28 934
34 758
19 200
Indiċi
100
112
134
74
Importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat taħt reġim ta’ proċessar ’il ġewwa
35 616
37 443
30 894
30 044
Indiċi
100
105
87
84
(111)
Il-prezz medju tal-importazzjoni tal-prodott ikkonċernat mill-Indja għal ċirkolazzjoni ħielsa żdied bi 34 % bejn l-2007 u l-2009, iżda dan naqas drastikament matul il-PIR, biex laħaq livell ta’ 26 % iktar baxx minn dak tal-2007. Barra minn hekk, il-prezzijiet tal-importazzjoni taħt reġim ta’ proċessar ’il ġewwa segwew tendenza ’l isfel u naqsu b’16 % matul il-perijodu kkunsidrat. Ix-xejriet differenti fil-prezzijiet bejn iż-żewġ reġimi ta’ importazzjoni jistgħu jiġu spjegati permezz tat-tipi differenti tal-prodott ikkonċernat li kien l-aktar impurtat, jiġifieri cefalexin, li huwa aktar għali meta mqabbel mat-tipi l-oħra.
Sehem tas-suq tal-importazzjonijiet mill-Indja
2007
2008
2009
PIR
Prodott ikkonċernat, importazzjonijiet għal ċirkolazzjoni ħielsa
0,5 %
0,2 %
0,0 %
0,0 %
Indiċi
100
46
5
3
Importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat taħt reġim ta’ proċessar ’il ġewwa
0,7 %
0,1 %
0,2 %
0,2 %
Indiċi
100
8
29
25
(112)
Is-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet mill-Indja għal ċirkolazzjoni ħielsa jew magħmula taħt reġim ta’ proċessar ’il ġewwa kien baxx ħafna matul il-perijodu kkunsidrat u naqas fiż-żewġ każijiet.
(113)
Produttur tal-Unjoni saħaq li l-importazzjonijiet Indjani, li kienu bbażati fuq id-dejta tal-Eurostat, kienu ġew stmati ħażin, peress li l-istatistika dwar l-esportazzjoni Indjana turi volumi ta’ esportazzjoni ogħla minn dawk iddikjarati mill-Eurostat. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li hija prattika standard tal-Kummissjoni li tuża l-Eurostat bħala bażi għall-istatistika dwar l-importazzjoni. Ta’ min jinnota wkoll li l-istatistika dwar l-esportazzjoni Indjana ma turix id-destinazzjoni aħħarija tal-esportazzjonijiet u jekk dawn humiex fil-fatt ser jidħlu fl-Unjoni. Għaldaqstant, din it-talba kellha tiġi miċħuda.
5.3.2. Twaqqigħ tal-prezz
(114)
Minħabba l-kwantità baxxa ħafna ta’ importazzjonijiet mill-Indja li daħlu fis-suq tal-UE għal ċirkolazzjoni ħielsa, ma setgħet tiġi stabbilita l-ebda konklużjoni notevoli rigward it-tnaqqis fil-prezz. Rigward l-importazzjonijiet taħt reġim ta’ proċessar ’il ġewwa, il-marġini ta’ tnaqqis li nstab kien wieħed negattiv. Madankollu, dawn l-importazzjonijiet kienu jammontaw għal inqas minn għaxar tunnellati u kienu jikkonċernaw biss tip wieħed ta’ prodott (cefalexin), li huwa wkoll l-iktar wieħed għali u l-inqas tip ta’ prodott rappreżentat fis-suq. Għalhekk, ġie konkluż li d-dejta tat-transazzjonijiet li jikkonċernaw l-importazzjonijiet taħt reġim ta’ proċessar ’il ġewwa ma kinitx rappreżentattiva sabiex jiġi kkalkulkat twaqqigħ notevoli u ma kinitx adattata għal aktar analiżi.
(115)
Produttur tal-Unjoni indika li analiżi separata taż-żewġ kategoriji ta’ importazzjonijiet, jiġifieri għaċ-ċirkolazzjoni ħielsa u skont reġim ta’ proċessar ’il ġewwa, ma kinitx tikkonforma mal-approċċ tar-reviżjoni preċedenti u kienet ukoll tmur kontra l-prattika konsistenti tal-Kummissjoni.
(116)
F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li, kif ġie konkluż fil-premessa (115), il-kwantitajiet impurtati jew skont ir-reġim ta’ proċessar ’il ġewwa jew għaċ-ċirkolazzjoni ħielsa ma kinux biżżejjed biex iwasslu għal konklużjonijiet sinifikattivi. Meta wieħed iqis il-livell baxx tal-volum aggregat, din il-konklużjoni tapplika bl-istess mod lil dak il-volum.
5.4. Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra
Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi
2007
2008
2009
PIR
Volum (tunnellati)
Singapor
1 557,7
1 448,2
2 030,5
2 425,3
Indiċi
100
93
130
156
Ċina
487,6
622,5
1 176,9
1 234,7
Indiċi
100
128
241
253
Oman
373,4
438,5
301,7
287,9
Indiċi
100
117
81
77
Pajjiżi terzi oħra
67,8
327,5
74,2
73,2
Indiċi
100
483
109
108
Total
2 486,5
2 836,7
3 583,3
4 021,1
Indiċi
100
114
144
162
(117)
L-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat minn pajjiżi għajr l-Indja żdiedu bi 62 % matul il-perijodu kkunsidrat, bis-sehem tas-suq jiżdied b’10 punti perċentwali minn 37,6 % għal 47,7 %, li kien jikkoinċidi maż-żieda fil-konsum fis-suq tal-UE. Fost il-pajjiżi esportaturi, is-Singapor, iċ-Ċina u l-Oman kienu l-fornituri prinċipali fis-suq tal-Unjoni.
Prezz tal-importazzjoni medju għal kull tunnellata (EUR)
2007
2008
2009
PIR
Singapor
44 218
36 590
27 007
22 485
Indiċi
100
83
61
51
Ċina
29 515
26 622
21 224
20 683
Indiċi
100
90
72
70
Oman
29 875
27 665
23 440
22 597
Indiċi
100
93
78
76
Pajjiżi terzi oħra
38 324
35 987
45 628
46 938
Indiċi
100
94
119
122
Total
39 020
32 953
25 193
22 385
Indiċi
100
84
65
57
(118)
Il-prezzijiet medji tal-importazzjoni minn pajjiżi terzi naqsu b’mod sinifikanti bi 43 % matul il-perijodu kkunsidrat. Għalkemm il-prezzijiet tal-pajjiżi esportaturi ewlenin (is-Singapor, iċ-Ċina u l-Oman) waqqgħu l-prezzijiet tal-Unjoni b’madwar 20 % matul il-PIR fuq bażi ta’ prodott bi prodott u l-volumi tal-importazzjoni jistgħu jitqiesu bħala sinifikanti, dawn l-importazzjonijiet bi prezz baxx milli jidher ma affettwawx il-profitabbiltà tal-industrija tal-Unjoni.
(119)
Produttur tal-Unjoni saħaq li l-analiżi tax-xejriet tal-prezzijiet medji tal-importazzjoni kien imissha qieset it-tipi differenti ta’ prodotti. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li, konformi mal-prattika normali, l-analiżi ta’, fost oħrajn, ix-xejriet tal-prezzijiet trid issir abbażi tal-prodott ikkonċernat mingħajr ma jitqies is-sehem mis-suq ta’ kull tip ta’ prodott. Ta’ min jinnota wkoll li, f’dan il-każ, ma ttieħdet ebda konklużjoni mix-xejra fil-prezzijiet tal-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi matul il-perijodu kkunsidrat. Għaldaqstant, din it-talba kellha tiġi miċħuda.
(120)
Il-produtturi kollha tal-Unjoni saħqu li l-importazzjonijiet minn, fost oħrajn, iċ-Ċina u l-Oman huma prinċipalment ta’ amoxicillin trihydrate għall-użu veterinarju u dan kien imissu tqies fl-analiżi tal-prezzijiet ta’ hawn fuq. F’dan ir-rigward, wieħed jinnota li l-prodott ikkonċernat ikopri l-antibijotiċi għall-użu kemm tal-bniedem, kif ukoll dak veterinarju. Barra minn hekk, it-tagħrif ipprovdut li jsostni din l-allegazzjoni ma ġiex sostanzjat. Għaldaqstant, din it-talba kellha tiġi miċħuda.
(121)
Produttur tal-Unjoni wera dubju dwar il-bażi li fuqha saru l-paraguni bejn il-prezzijiet tal-amoxicillin trihydrate u l-ampicillin trihydrate fil-PIR minħabba li d-dejta tal-Eurostat ma tagħmilx distinzjoni bejn dawn iż-żewġ tipi ta’ prodotti. F’dan ir-rigward instab li l-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni għal dawn iż-żewġ tipi ta’ prodotti kienu simili, ma kienx diffiċli li wieħed jagħmel paragun tal-prezzijiet aggregati.
(122)
Safejn jikkonċerna l-importazzjonijiet mis-Singapor, il-produtturi kollha tal-Unjoni saħqu li dawn saru bi prezz tat-trasferiment bejn il-partijiet relatati. F’dawn iċ-ċirkostanzi, jekk dawn l-importazzjonijiet jiġu inklużi, ikun hemm distorsjoni tal-prezzijiet medji minn pajjiżi terzi oħra. Wieħed għandu jinnota li, kieku dawn l-importazzjonijiet kellhom jitħallew barra mill-paragun tal-prezzijiet, is-sejba msemmija hawn fuq dwar il-marġni tat-twaqqigħ tal-prezz ma tinbidilx b’xi mod sinifikanti, u l-konklużjoni li l-importazzjonijiet bi prezzijiet baxxi ma jaffettwawx il-profitti tal-industrija tal-Unjoni tibqa’ valida.
5.5. Sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
(123)
Għall-indikaturi ekonomiċi li ġejjin li jirrigwardaw l-industrija tal-Unjoni, instab li analiżi u valutazzjoni notevoli kellhom jiffukaw fuq is-sitwazzjoni li kien hemm fis-suq ħieles: il-volum tal-bejgħ u l-prezzijiet tal-bejgħ fis-suq tal-Unjoni, is-sehem tas-suq u l-kapaċità ta’ profitt. Fejn kien possibbli u ġustifikat, dawn is-sejbiet ġew imqabbla mad-dejta tas-suq vinkolanti, sabiex jipprovdu stampa sħiħa tas-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni.
(124)
Rigward indikaturi ekonomiċi oħra, madankollu, instab fuq il-bażi tal-investigazzjoni, li dawn setgħu jiġu eżaminati b’mod raġonevoli biss billi ssir referenza għall-attività sħiħa. Fil-fatt, il-produzzjoni (kemm għas-suq vinkolanti kif ukoll għas-suq ħieles), il-kapaċità, l-użu tal-kapaċità, l-inventarji, l-investimenti, il-ħażniet, l-impjiegi, il-produttività, il-pagi, it-tkabbir, il-kapaċità li jinġabar il-kapital jiddependu fuq l-attività kollha, kemm jekk il-produzzjoni tkun vinkolanti kif ukoll jekk tkun mibjugħa fis-suq ħieles.
(125)
Għadd ta’ indikaturi ekonomiċi fil-premessi li ġejjin ġew ikkoreġuti wara li waslu l-kummenti ta’ produttur tal-Unjoni dwar l-iżvelar aħħari tal-fatti u tal-konsiderazzjonijiet li abbażi tagħhom ġie propost li tintemm il-proċedura. Dawn it-tibdiliet ma kinux ta’ tip li jbiddlu l-konklużjoni rigward is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni.
5.5.1. Produzzjoni, kapaċità u użu tal-kapaċità
2007
2008
2009
PIR
Indiċi tal-kapaċità
100
100
104
107
Indiċi tal-produzzjoni
100
95
96
98
Indiċi tal-użu tal-kapaċità
100
95
92
91
(126)
Il-kapaċità tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni kienet stabbli bejn l-2007 u l-2008 qabel ma żdiedet b’4 % mill-2008 sal-2009 u bi 3 punti perċentwali oħra matul il-PIR.
(127)
Madankollu, il-volum tal-produzzjoni ma segwiex din iż-żieda minħabba diffikultajiet tekniċi mhux previsti minn wieħed mill-produtturi tal-Unjoni fl-2008, meta l-volum tal-produzzjoni naqas b’5 % u rkupra gradwalment sal-PIR.
(128)
Bħala riżultat taż-żieda fil-kapaċità tal-produzzjoni marbuta ma’ waqgħa żgħira fil-produzzjoni, ir-rata tal-użu tal-kapaċità waqgħet kontinwament matul il-perijodu kkunsidrat u laħqet livell fil-PIR li kien ta’ 9 % inqas milli kien fl-2007.
5.5.2. Volum tal-bejgħ, prezz tal-bejgħ, sehem tas-suq
5.5.2.1. Bejgħ fis-suq ħieles
Bejgħ lil partijiet mhux relatati fl-Unjoni
2007
2008
2009
PIR
Indiċi tal-volum
100
97
93
99
Indiċi tal-prezz medju tal-bejgħ
100
121
104
104
Indiċi tas-sehem tas-suq
100
90
79
78
(129)
Il-volum tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni lil partijiet mhux relatati matul il-PIR kien kemmxejn taħt il-livell tal-2007, u waqa’ b’7 % fl-2009 u mbagħad żdied b’sitt punti perċentwali matul il-PIR.
(130)
Il-prezz tal-bejgħ medju tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni żdied b’4 % matul il-perijodu kkunsidrat. Il-prezzijiet l-ewwel żdiedu sew b’21 % fl-2008 qabel ma waqgħu bi 17-il punt perċentwali fl-2009 u baqgħu stabbli matul il-PIR.
(131)
Produttur tal-Unjoni saħaq li l-impatt tal-prezzijiet ta’ importazzjonijiet mill-Indja fuq l-industrija tal-Unjoni ma kienx ġie stmat sew. Dwar dan, ġie nnotat li ma kienx instab ebda twaqqigħ tal-prezzijiet, kif imsemmi fil-premessa (115) ta’ hawn fuq. Barra minn hekk, kif ġie indikat fil-premessa preċedenti, il-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni żdiedu b’4 % matul il-perijodu kkunsidrat. F’din is-sitwazzjoni, huwa meqjus li l-importazzjonijiet mill-Indja ma kellhom ebda effett negattiv fuq il-qagħda tal-industrija tal-Unjoni.
(132)
It-tnaqqis tal-bejgħ lil partijiet mhux relatati fis-suq tal-Unjoni ġie rifless fl-iżvilupp tas-sehem tas-suq li waqa’ bi 22 punt perċentwali matul il-PIR meta mqabbel mal-2007.
5.5.2.2. Suq vinkolanti
Suq vinkolanti fl-Unjoni
2007
2008
2009
PIR
Indiċi tal-volum
100
115
122
128
Indiċi tal-prezz medju tal-bejgħ vinkolanti
100
100
111
110
Indiċi tas-sehem tas-suq
100
109
104
100
(133)
Filwaqt li l-volum tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni lil partijiet mhux relatati kien qed jonqos minkejja ż-żieda fid-domanda matul il-perijodu kkunsidrat, il-bejgħ vinkolanti żdied bi 28 %.
(134)
Is-sehem tas-suq fir-rigward tas-suq vinkolanti tal-industrija tal-Unjoni żdied b’9 punti perċentwali fl-2008 qabel ma naqas gradwalment għal-livell tal-2007.
5.5.2.3. Sehem tas-suq tal-industrija tal-Unjoni/Tkabbir
Bejgħ lil partijiet mhux relatati, bejgħ vinkolanti u użu vinkolanti
2007
2008
2009
PIR
Indiċi tal-volum
100
107
108
114
Indiċi tas-sehem tas-suq
100
100
92
90
(135)
Is-sehem tas-suq tal-industrija tal-Unjoni kollha ġie mkejjel billi żdiedu l-volumi tas-suq ħieles u ta’ dak vinkolanti fl-Unjoni. Għalkemm dan il-volum żdied matul il-perijodu kkunsidrat b’14 %, is-sehem tas-suq tal-industrija tal-Unjoni naqas b’10 punti perċentwali peress li l-konsum tas-suq żdied bi 28 % matul l-istess perijodu. Dan jindika li l-industrija tal-Unjoni ma gawdietx mit-tkabbir fil-konsum.
5.5.3. Inventarji
Ħażniet
2007
2008
2009
PIR
Indiċi tal-volum
100
74
63
46
(136)
Il-livell tal-ħażna naqas b’54 % mill-2007 sat-tmiem tal-PIR, dan jista’ jiġi spjegat prinċipalment biż-żieda tad-domanda vinkolanti.
5.5.4. Kapaċità ta’ profitt
5.5.4.1. Kapaċità ta’ profitt fis-suq ħieles
Kapaċità ta’ profitt fis-suq ħieles
2007
2008
2009
PIR
Indiċi
100
447
218
253
(137)
Il-kapaċità ta’ profitt fil-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni lil partijiet mhux relatati fis-suq tal-Unjoni tjieb sostanzjalment b’153 punt perċentwali matul il-PIR. Dan l-iżvilupp jista’ jiġi spjegat b’żieda medja fil-prezzijiet ta’ 2 % u bi tnaqqis fl-ispiża tal-produzzjoni. Meta mqabbel mal-marġni ta’ profitt miksub matul il-perijodu tal-investigazzjoni tar-reviżjoni tal-aħħar investigazzjoni ta’ skadenza, il-profitt żdied b’iktar minn 400 punt perċentwali.
(138)
Ta’ min jinnota li, ħlief għas-sena 2007, il-livell fil-profitt tal-industrija tal-Unjoni kien ’il fuq mill-marġni ta’ profitt fil-mira stabbilit fl-investigazzjoni ta’ reviżjoni ta’ skadenza preċedenti; jiġifieri 10 % (“il-profitt fil-mira”), matul il-perijodu kkunsidrat.
(139)
Żewġ produtturi tal-Unjoni saħqu li l-profitabbiltà ma kinitx ġiet stmata sew minħabba li l-profitti li nkisbu minn fornituri upstream relatati ġew imnaqqsin mill-ispejjeż tagħhom. F’dan ir-rigward, hija prattika konsistenti li l-profitti miksubin minn partijiet relatati involuti fil-produzzjoni tal-materja prima jiġu mnaqqsin. F’dawn iċ-ċirkostanzi, dan l-argument kellu jiġi miċħud.
5.5.4.2. Kapaċità ta’ profitt fil-bejgħ vinkolanti
Kapaċità ta’ profitt fil-bejgħ vinkolanti
2007
2008
2009
PIR
Indiċi
100
55
153
151
(140)
Il-kapaċità ta’ profitt fil-bejgħ vinkolanti tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni tjieb b’51 % matul il-PIR. Dan l-iżvilupp huwa spjegat l-aktar b’żieda medja fil-prezzijiet ta’ 10 %. Madankollu, billi din ix-xejra fil-prezzijiet hija bbażata fuq il-prezzijiet tat-trasferiment, l-ebda konklużjoni notevoli ma tista’ tiġi stabbilita minn dak li ntqal aktar ’il fuq.
5.5.5. Investmenti, introjtu fuq l-investimenti, likwidità u kapaċità li jinġabar il-kapital
2007
2008
2009
PIR
Indiċi tal-investimenti
100
246
342
129
Indiċi tal-introjtu fuq l-investimenti
100
233
52
62
Indiċi tal-likwidità
100
236
83
107
(141)
L-investimenti żdiedu matul il-perijodu kkunsidrat. L-investimenti kienu relatati maż-żidiet fil-kapaċità tal-produzzjoni ddestinata kemm għas-suq vinkolanti kif ukoll għal dak ħieles.
(142)
L-investigazzjoni żvelat ukoll li l-introjtu fuq l-investimenti, jiġifieri l-profitt nett ta’ qabel it-taxxa tal-prodott imfisser bħala perċentwal tal-valur nett fuq il-kotba tal-assi fissi allokati għall-prodott, naqas matul il-perijodu kkunsidrat.
(143)
Il-likwidità żdiedet b’7 % matul il-perijodu kkunsidrat minħabba li t-tnaqqis fil-kapaċità ta’ profitt setgħet tiġi kkumpensata bi tnaqqis fl-inventarju matul it-tieni nofs tal-perijodu kkunsidrat.
5.5.6. Impjiegi, produttività u pagi
2007
2008
2009
PIR
Indiċi tal-impjiegi
100
106
111
109
Indiċi tal-produttività
100
89
87
89
Indiċi tal-pagi
100
104
106
106
(144)
L-impjiegi żdiedu b’9 % matul il-perijodu kkunsidrat skont l-investimenti fil-kapaċità tal-produzzjoni, filwaqt li l-pagi medji żdiedu b’6 % biss. Il-produttività naqset bi 11 % b’mod ġenerali wara d-diffikultajiet tekniċi mhux mistennija li kellu jiffaċċja wieħed mill-produtturi tal-Unjoni.
5.5.7. Kobor tal-ammont ta’ sussidji kumpensatorji u tas-sussidjar ta’ qabel
(145)
Minħabba l-volum tal-importazzjonijiet sussidjati mill-Indja, l-impatt tal-ammont attwali ta’ sussidjar ma jistax jiġi kkunsidrat bħala wieħed sinifikanti.
(146)
Is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni tjiebet sostanzjalment mill-aħħar investigazzjoni ta’ reviżjoni ’l hawn u matul il-perijodu kkunsidrat. Għalhekk, wieħed jikkonkludi li l-industrija tal-Unjoni rnexxielha tirkupra b’mod sħiħ mis-sussidji ta’ qabel.
5.6. Konklużjoni dwar is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
(147)
Bejn l-2007 u l-perijodu ta’ investigazzjoni ta’ reviżjoni, il-volum tal-importazzjonijiet sussidjati tal-prodott ikkonċernat kien wieħed żgħir ħafna. Bl-eċċezzjoni ta’ ċerti indikaturi ta’ ħsara bħas-sehem tas-suq, il-volum tal-produzzjoni u l-introjtu fuq l-investiment, ħafna mill-indikaturi ta’ ħsara li jinkludu l-kapaċità ta’ profitt (+ 153 %), il-prezz tal-bejgħ (+ 4 %), il-volum tal-bejgħ (+ 14 %), l-impjiegi (+ 10 %) u l-investimenti (+ 29 %) żviluppaw b’mod pożittiv matul il-perijodu kkunsidrat. Il-livelli ta’ profitt miksuba fis-suq tal-Unjoni kienu, ħlief għas-sena 2007, ’il fuq mill-marġni ta’ profitt fil-mira stabbilit fl-investigazzjoni ta’ reviżjoni ta’ skadenza preċedenti; jiġifieri 10 %. Ix-xejra pożittiva murija mill-maġġoranza l-kbira ta’ indikaturi hija dovuta l-aktar lejn il-kredibbiltà u r-relazzjoni twila ħafna mal-konsumaturi li l-Unjoni żviluppat matul is-snin li għaddew, iżda wkoll lejn il-livell tal-prezz li din irnexxielha tikseb fis-suq.
(148)
Produttur tal-Unjoni saħaq li l-analiżi tax-xejriet tal-prezzijiet u tal-profitti għandha tqis in-nuqqasijiet ta’ materja prima fl-2007 u fl-2008. Ġie ddikjarat li dawn in-nuqqasijiet wasslu għal żidiet eċċezzjonali fil-prezzijiet u fil-profitti fl-2008, u, b’mod limitat fl-2009. Dwar dan, kif jidher fit-tabelli 5.5.2.1 u 5.5.4.1, il-livelli eċċezzjonali fil-prezzijiet u l-profitti huma rilevanti biss għall-2008. Il-livelli tal-profitti miksubin fl-2009 u waqt il-PIR ma jidhirx li għadhom affettwati min-nuqqasijiet ta’ materja prima. Il-konklużjoni, fil-premessa (139), li l-profitti matul il-perijodu kkunsidrat kienu ogħla mill-profitt fil-mira, għadha valida.
(149)
Rigward il-bejgħ vinkolanti, l-għażla għall-industrija tal-Unjoni biex tbiegħ parti mill-produzzjoni tagħha fis-suq vinkolanti żgurat livelli għolja ta’ użu tal-kapaċità u ppermettiet li l-industrija tal-Unjoni setgħet tnaqqas l-ispejjeż fissi u tibqa’ kompetittiva għan-nefqa.
(150)
Bħala konklużjoni, minħabba l-iżvilupp pożittiv tal-indikaturi li jappartjenu għall-industrija tal-Unjoni, huwa meqjus li l-industrija tal-Unjoni ma sofrietx ħsara materjali matul il-perijodu kkunsidrat.
5.7. Effett tal-importazzjonijiet issussidjati
(151)
Minħabba l-volumi baxxi tal-prodott ikkonċernat li ġew impurtati fl-Unjoni matul il-perijodu kkunsidrat, l-importazzjonijiet issussidjati ma laqtux b’mod ħażin il-prestazzjoni tal-industrija tal-Unjoni. Fil-fatt, kif issemma aktar ’il fuq, qed jitqies li l-industrija ma sofrietx ħsara materjali matul il-perijodu kkunsidrat.
6. PROBABBILTÀ TA’ RIKORRENZA TA’ ĦSARA
(152)
Ta’ min ifakkar li l-industrija tal-Unjoni ma sofrietx ħsara materjali matul il-perijodu kkonsidrat peress li ħafna mill-indikaturi ta’ ħsara żvelaw xejriet pożittivi matul dan il-perijodu. Skont l-Artikolu 18(2) tar-Regolament bażiku, għalhekk ġie eżaminat jekk l-iskadenza tal-miżuri fis-seħħ x’aktarx jirriżultaw f’rikorrenza ta’ ħsara.
6.1. Kapaċità żejda fil-pajjiż ikkonċernat
(153)
L-investigazzjoni żvelat li l-użu tal-kapaċità tal-produtturi esportaturi Indjani li qed jikkooperaw laħqu livelli għoljin ħafna matul il-PIR. Fuq din il-bażi, kapaċitajiet żejda, li jistgħu jiġu diretti lejn is-suq tal-Unjoni fin-nuqqas ta’ miżuri, jidhru li huma limitati.
(154)
Wara l-iżvelar għadd ta’ produtturi tal-Unjoni saħqu li l-kapaċitajiet żejda fl-Indja kienu għoljin u li r-rata tal-użu tal-kapaċità tal-produtturi esportaturi Indjani li kkooperaw ma kinitx rappreżentattiva tas-settur Indjan kollu. Produttur tal-Unjoni wasal biex iddikjara li l-kapaċitajiet żejda ta’ seba’ esportaturi ewlenin Indjani jirrappreżentaw volumi li huma ferm ogħla mill-konsum tas-suq ħieles tal-Unjoni.
(155)
Rigward dan, l-ewwel irid jiġi enfasizzat li r-rata ta’ użu tal-kapaċità tat-tliet produtturi esportaturi li kkooperaw kienet medja peżata kkalkolata abbażi tad-dejta vverifikata, u b’relazzjoni speċifika għall-prodott ikkonċernat. Barra minn hekk, it-tliet produtturi esportaturi li kkooperaw li kienu kkonċernati kienu produtturi kbar, u fost is-seba’ esportaturi Indjani li kien sejħilhom “ewlenin” ir-rikorrent. Għal kuntrarju ta’ dan, id-dejta mressqa mill-produtturi tal-Unjoni dwar il-kapaċitajiet żejda ta’ dawn is-seba’ produtturi Indjani kienet ibbażata primarjament fuq “l-għarfien tas-suq” u minkejja li ntalbu speċifikament biex iressqu l-provi sostanzjali dwar dan, dawn tal-aħħar ma tressqux. Għaldaqstant, dan it-tagħrif kellu jitwarrab u ġie kkonfermat li, abbażi tad-dejta vverifikata fil-fajl, il-kapaċitajiet żejda Indjani jidher li huma limitati.
6.2. Imġiba tal-esportazzjoni tal-produtturi esportaturi Indjani
(156)
Fuq il-bażi tad-dejta minn statistika uffiċjali Indjana, kien stabbilit li l-prezzijiet tal-bejgħ tal-esportazzjoni lejn l-għaxar swieq ewlenin tal-esportazzjoni tal-Indja kienu bħala medja madwar 20 % iktar baxxi mill-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni matul il-PIR. Dawn il-prezzijiet tal-esportazzjoni Indjani kienu skont il-prezzijiet tal-atturi ewlenin l-oħra fis-suq tal-Unjoni kif stabbilit fil-premessa (119). Instab li l-importazzjonijiet bi prezz baxx matul il-perijodu kkunsidrat minn dawn il-pajjiżi l-oħra ma kellhomx effett negattiv fuq il-prestazzjoni tal-industrija tal-Unjoni. F’dawn iċ-ċirkostanzi, huwa meqjus li, jekk il-miżuri jitħallew jiskadu, il-prezzijiet tal-esportazzjoni Indjani x’aktarx ma jkunux ta’ ħsara għall-industrija tal-Unjoni peress li din diġà qed tiffaċċja kompetizzjoni minn pajjiżi esportaturi oħrajn b’imġiba ta’ pprezzar simili mingħajr ma ssofri l-ebda ħsara materjali.
(157)
Żewġ produtturi tal-Unjoni ddikjaraw ukoll li, kieku l-miżuri kellhom jitħallew jiskadu, il-produtturi Indjani jdawru l-esportazzjonijiet li bħalissa qed jinbiegħu fi swieq oħrajn lejn l-Unjoni minħabba l-ġibda tal-prezzijiet tas-suq tal-Unjoni. L-ewwel nett wieħed jinnota li, li kieku l-produtturi Indjani kellhom idawru l-esportazzjonijiet tagħhom lejn l-Unjoni, jidħlu f’kompetizzjoni ma’ pajjiżi terzi oħra li diġà qegħdin jesportaw kwantitajiet sinifikanti lejn l-Unjoni. Minbarra dan, kif imsemmi fil-premessa (119), ġie konkluż li l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi bi prezzijiet simili għall-prezzijiet tal-esportazzjoni Indjani lejn swieq oħra, ma affettwawx il-prestazzjoni tal-industrija tal-Unjoni. Abbażi ta’ dan, huwa meqjus li kieku kellhom jiżdiedu l-kwantitajiet tal-esportazzjonijiet Indjani lejn l-UE bi prezzijiet simili għal dawk ta’ swieq oħra tal-esportazzjoni, l-industrija tal-Unjoni ma ġġarrab ebda ħsara materjali.
(158)
Żewġ produtturi tal-Unjoni saħqu wkoll li minħabba li fl-Istati Uniti jeżistu l-projbizzjonijiet fuq l-importazzjoni minn ċerti impjanti ta’ produzzjoni tal-antibijotiċi Indjani, dan ser iwassal għal tidwir ta’ kwantitajiet addizzjonali lejn is-suq tal-Unjoni. Iżda, dwar dan, il-konklużjonijiet fil-premessa preċedenti dwar it-tidwir possibbli tal-esportazzjonijiet jibqgħu validi.
6.3. Suq vinkolanti
(159)
Filwaqt li s-suq vinkolanti kien jammonta għal 50 sa 60 % tas-suq ħieles u ta’ dak vinkolanti tal-Industrija tal-Unjoni matul il-perijodu kkunsidrat, il-konsum fis-suq vinkolanti tal-industrija tal-Unjoni żdied b’iktar minn 20 % matul l-istess perijodu. Meta wieħed jikkunsidra l-karatteristiċi u d-daqs ta’ dan is-suq, wieħed jemmen li, jekk dawn il-miżuri kellhom jitħallew jiskadu, is-suq vinkolanti ma jiġix affettwat biż-żieda probabbli fl-esportazzjonijiet Indjani u għalhekk ikompli jiżgura rati għolja ta’ użu ta’ kapaċità kif ukoll ekonomiji fil-kobor għall-industrija tal-Unjoni.
6.4. Konklużjoni dwar il-probabbiltà ta’ rikorrenza ta’ ħsara
(160)
Fuq il-bażi ta’ dak li ntqal aktar ’il fuq, ġie stabbilit li, jekk il-miżuri jitħallew jiskadu, l-importazzjonijiet issussidjati mill-Indja x’aktarx ma jikkawżaw ebda ħsara materjali għall-industrija tal-Unjoni, peress li ħafna mill-indikaturi ta’ ħsara żviluppaw b’mod pożittiv matul il-perijodu kkunsidrat minkejja l-importazzjonijiet sinifikanti u li kienu qed jiżdiedu minn pajjiżi oħra li kienu pprezzati bl-istess mod bħall-esportazzjonijiet Indjani lejn pajjiżi oħra. Għalhekk, ġie konkluż li ma kienx ikun hemm ħsara materjali, kieku l-miżuri kellhom jitħallew jiskadu.
7. INTERESS TAL-UNJONI
(161)
Produttur tal-Unjoni saħaq li kien imissha saret analiżi eżaminattiva dwar l-interess tal-Unjoni. Dwar dan, billi ġie konkluż li ma hemmx probabbiltà ta’ rikorrenza ta’ ħsara, test dwar l-interess tal-Unjoni ma jservi għal xejn. F’dawn iċ-ċirkostanzi, din l-istqarrija ġiet miċħuda.
8. SORVELJANZA SPEĊJALI
(162)
Minħabba s-sejba dwar il-probabbiltà tal-kontinwazzjoni tas-sussidji, kif imsemmi fil-premessa (100) u l-impatt li dan jista’ jkollu fuq il-flussi tal-kummerċ fil-ġejjieni, il-Kummissjoni ser tissorvelja l-volumi ta’ importazzjoni tal-prodott ikkonċernat. Jekk ikun hemm xi tibdil sinifikanti f’dawn il-kwantitajiet, il-Kummissjoni tqis x’miżuri jkollha tieħu, jekk dawn ikunu meħtieġa.
(163)
Is-sorveljanza ser tkun limitata għal sentejn wara l-pubblikazzjoni ta’ dan ir-Regolament.
9. TMIEM
(164)
Fid-dawl tar-riżultati ta’ din l-investigazzjoni tar-reviżjoni, huwa meqjus xieraq li jiġi mħassar id-dazju kompensatorju fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti antibijotiċi b’firxa wiesgħa li joriġinaw fl-Indja.
(165)
Il-partijiet interessati ġew infurmati dwar il-fatti essenzjali u l-kunsiderazzjonijiet li fuq il-bażi tagħhom ġie propost li tintemm l-investigazzjoni u ngħataw l-opportunità li jikkummentaw. Il-kummenti li waslu ġew diskussi fit-taqsimiet rilevanti hawn fuq u ma kinux ta’ tip li jbiddlu l-konklużjonijiet ta’ hawn fuq.
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-reviżjoni ta’ skadenza tal-miżuri kompensatorji applikabbli għall-importazzjonijiet ta’ ċerti antibijotiċi b’firxa wiesgħa, li bħalissa jaqgħu taħt il-kodiċi NM ex 2941 10 00 u ex 2941 90 00 li joriġinaw fl-Indja, li kienet imnedija skont l-Artikolu 18(2) tar-Regolament (KE) Nru 597/2009, hija b’dan mitmuma u l-miżuri fis-seħħ dwar l-importazzjonijiet li joriġinaw fl-Indja huma mħassra.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum ta’ wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-4 ta’ Awwissu 2011.