VERORDNUNG (EU) Nr. 64/2012 DER KOMMISSION
vom 23. Januar 2012
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und über den Zugang zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 und der Richtlinie 2007/46/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinien 80/1269/EWG, 2005/55/EG und 2005/78/EG (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3, Artikel 5 Absatz 4, Artikel 6 Absatz 2 und Artikel 12,
gestützt auf die Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September 2007 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten (Rahmenrichtlinie) (2), insbesondere auf Artikel 39 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 legt allgemeine technische Vorschriften für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Ersatzteilen hinsichtlich ihrer Emissionen fest und enthält Bestimmungen über die Übereinstimmung von in Betrieb befindlichen Fahrzeugen, die Dauerhaltbarkeit emissionsmindernder Einrichtungen, On-Board-Diagnosesysteme (OBD-Systeme), die Messung des Kraftstoffverbrauchs und den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen.
(2)
Gemäß Artikel 3 Absatz 15 der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und zur Änderung der Anhänge I und III der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (3) dürfen Fahrzeuge und Motoren nur gemäß der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 und ihren Durchführungsbestimmungen typgenehmigt werden, nachdem Messverfahren zur Messung der Partikelzahl gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 595/2009, alle erforderlichen speziellen Vorschriften hinsichtlich von Motoren mit mehreren Abstimmungen und Vorschriften zur Umsetzung von Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 erlassen wurden. Daher ist es angezeigt, die Verordnung (EU) Nr. 582/2011 zu ändern, um solche Vorschriften aufzunehmen.
(3)
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 finden die Artikel 6 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen (4) für Fahrzeuge sinngemäß Anwendung. Daher ist es angezeigt, die in der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 und in ihren Durchführungsmaßnahmen enthaltenen Bestimmungen über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen in die vorliegende Verordnung zu übernehmen. Jedoch ist es notwendig, diese Bestimmungen anzupassen, um den Besonderheiten der schweren Nutzfahrzeuge Rechnung zu tragen.
(4)
Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 ist es insbesondere in Bezug auf die Mehrstufen-Typgenehmigung notwendig, spezifische Verfahren für den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen zu erlassen. Es ist ferner angezeigt, in Bezug auf kundenspezifische Anpassungen und die Kleinserienherstellung spezifische Vorschriften und Verfahren für den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen zu erlassen. Schließlich sollten Verweise auf die für die schweren Nutzfahrzeuge entwickelten spezifischen Normen im Bereich der Umprogrammierung aufgenommen werden.
(5)
Im Hinblick auf bestimmte Systeme, die von alten Fahrzeugtypen auf neue Fahrzeugtypen übertragen werden, könnte die Anwendung der Bestimmungen über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeughersteller kurzfristig eine zu große Belastung darstellen. Es sollten daher bestimmte begrenzte Ausnahmen von den allgemeinen Bestimmungen über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen eingeführt werden.
(6)
Bestimmungen über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen für die Zwecke der Entwicklung und Herstellung von Fahrzeugausrüstungen für mit alternativen Kraftstoffen betriebene Fahrzeuge sollten festgelegt werden, wenn die Typgenehmigung für solche Ausrüstungen möglich wird.
(7)
Gemäß der Richtlinie 92/6/EWG des Rates vom 10. Februar 1992 über Einbau und Benutzung von Geschwindigkeitsbegrenzern für bestimmte Kraftfahrzeugklassen in der Gemeinschaft (5) sind Geschwindigkeitsbegrenzer durch von den Mitgliedstaaten zugelassene Werkstätten oder Einrichtungen einzubauen. Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (6) darf die Kalibrierung von Kontrollgeräten in Fahrzeugen nur von Werkstätten vorgenommen werden, die hierzu zugelassen worden sind. Daher sollten die Informationen über die Umprogrammierung von Steuergeräten für Geschwindigkeitsbegrenzer und Kontrollgeräte von den Bestimmungen über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen ausgenommen werden.
(8)
Die Verordnung (EU) Nr. 582/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.
(9)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Technischen Ausschusses Kraftfahrzeuge -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 582/2011 wird wie folgt geändert:
1.
In Artikel 2 werden die folgenden Absätze 42, 43 und 44 angefügt:
„(42)
‚kundenspezifische Anpassung‘ jede Änderung an einem Fahrzeug, einem Bauteil oder einer selbstständigen technischen Einheit, die auf den ausdrücklichen Wunsch eines Kunden erfolgt und genehmigungspflichtig ist;
(43)
‚OBD-Informationen‘ die Informationen zu einem On-Board-Diagnosesystem für ein elektronisches System eines Fahrzeugs;
(44)
‚übertragenes System‘ ein System im Sinne der in Richtlinie 2007/46/EG Artikel 3 Absatz 23 enthaltenen Begriffsbestimmung, das von einem früheren Fahrzeugtyp auf einen neuen Fahrzeugtyp übertragen wurde.“
2.
Folgende Artikel 2a bis 2h werden eingefügt:
„Artikel 2a
Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur und Wartungsinformationen von Fahrzeugen
(1) Die Hersteller treffen die erforderlichen Vorkehrungen gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 sowie Anhang XVII der vorliegenden Verordnung, um sicherzustellen, dass die Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen unter Verwendung eines standardisierten Formats über das Internet leicht und unverzüglich zugänglich sind, und dass dies im Hinblick auf die bestehenden Vorschriften und den Zugang, der autorisierten Händlern und Reparaturbetrieben gewährt wird, in nichtdiskriminierender Form erfolgt. Der Hersteller stellt unabhängigen Marktteilnehmern und autorisierten Händlern und Reparaturbetrieben ebenfalls Weiterbildungsmaterial zur Verfügung.
(2) Die Genehmigungsbehörden erteilen erst dann eine Typgenehmigung, wenn der Hersteller ihnen eine Bescheinigung über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen vorgelegt hat.
(3) Die Bescheinigung über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen gilt als Nachweis der Übereinstimmung mit Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009.
(4) Die Bescheinigung über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen wird in Übereinstimmung mit dem Muster in Anhang XVII Anlage 1 erstellt.
(5) Die Informationen über OBD-Systeme sowie die Reparatur- und Wartungsinformationen müssen folgende Angaben enthalten:
a)
eine der Verantwortung des Herstellers obliegende eindeutige Identifizierung des Fahrzeugs, des Systems, des Bauteils oder der selbstständigen technischen Einheit,
b)
Servicehandbücher mit Kundendienst- und Wartungsaufzeichnungen,
c)
technische Anleitungen,
d)
Informationen über Bauteile und Diagnose (z. B. untere und obere Grenzwerte für Messungen),
e)
Schaltpläne,
f)
die Fehlercodes des Diagnosesystems einschließlich herstellerspezifischer Codes,
g)
die für den Fahrzeugtyp geltende Kennnummer der Softwarekalibrierung,
h)
Informationen über Spezialwerkzeuge und -geräte und mithilfe herstellerspezifischer Einrichtungen übermittelte Informationen,
i)
Informationen über Datenspeicherung und bidirektionale Kontroll- und Prüfdaten,
j)
Standard-Arbeitseinheiten oder Fristen für Reparatur- und Wartungsaufgaben, falls sie autorisierten Händlern und Reparaturbetrieben des Herstellers entweder unmittelbar oder durch einen Dritten zur Verfügung gestellt werden,
k)
bei Mehrstufen-Typgenehmigungen die nach Artikel 2b erforderlichen Angaben.
(6) Autorisierte Händler oder Reparaturbetriebe, die zum Vertriebsnetz eines Fahrzeugherstellers gehören, gelten im Sinne dieser Verordnung insoweit als unabhängige Marktteilnehmer, als sie Wartungs- und Reparaturarbeiten an Fahrzeugen ausführen, die nicht von dem Hersteller stammen, zu dessen Vertriebsnetz sie gehören.
(7) Reparatur- und Wartungsinformationen müssen außer während der Wartung des Informationssystems jederzeit zur Verfügung stehen.
(8) Für die Zwecke der Herstellung und Instandhaltung von OBD-kompatiblen Ersatzteilen, für die Instandhaltung benötigten Teilen und von Diagnose- und Prüfgeräten stellt der Fahrzeughersteller den betroffenen Herstellern oder Reparaturbetrieben von Bauteilen und Diagnose- und Prüfgeräten diskriminierungsfrei die einschlägigen OBD- sowie Reparatur- und Wartungsinformationen zur Verfügung.
(9) Der Hersteller macht Änderungen und Ergänzungen seiner Reparatur- und Wartungsinformationen im Internet zum selben Zeitpunkt zugänglich, zu dem er sie seinen autorisierten Reparaturbetrieben zur Verfügung stellt.
(10) Werden Reparatur- und Wartungsaufzeichnungen über ein Fahrzeug in einer zentralen Datenbank des Fahrzeugherstellers oder in einer für diesen unterhaltenen zentralen Datenbank gespeichert, haben unabhängige Reparaturbetriebe, die gemäß Anhang XVII Abschnitt 2.2 genehmigt und autorisiert wurden, zu den gleichen Bedingungen wie autorisierte Reparaturbetriebe unentgeltlichen Zugang zu derartigen Aufzeichnungen, um Informationen über von ihnen durchgeführte Reparatur- und Wartungsarbeiten einzugeben.
(11) Der Hersteller stellt interessierten Kreisen die folgenden Informationen zur Verfügung:
a)
einschlägige Informationen, auf deren Grundlage Ersatzteile entwickelt werden können, die für das einwandfreie Funktionieren des OBD-Systems erforderlich sind,
b)
Informationen, auf deren Grundlage generische Diagnosegeräte entwickelt werden können.
Für die Zwecke von Unterabsatz 1 Buchstabe a darf die Entwicklung von Ersatzteilen nicht behindert werden durch:
a)
das Zurückhalten einschlägiger Informationen;
b)
technische Anforderungen an die Strategien zur Meldung von Funktionsstörungen, wenn die OBD-Grenzwerte überschritten werden oder wenn das OBD-System nicht in der Lage ist, die grundlegenden OBD-Überwachungsanforderungen dieser Verordnung zu erfüllen;
c)
spezielle Änderungen bei der Behandlung von OBD-Daten im Hinblick auf die Unterscheidung zwischen Benzin- und Gasbetrieb des Fahrzeugs;
d)
die Typgenehmigung gasbetriebener Fahrzeuge mit leichten Mängeln in begrenzter Zahl.
Falls die Hersteller in ihren Vertragswerkstätten Diagnose- und Prüfgeräte gemäß ISO 22900 ‚Modular Vehicle Communication Interface (MVCI)‘ und ISO 22901 ‚Open Diagnostic Data Exchange (ODX)‘ verwenden, werden die ODX-Dateien für die Zwecke von Unterabsatz 1 Buchstabe b unabhängigen Marktteilnehmern über die Website des Herstellers zur Verfügung gestellt.
Artikel 2b
Mehrstufen-Typgenehmigung
(1) Bei Mehrstufen-Typgenehmigungen im Sinne von Richtlinie 2007/46/EG Artikel 3 Absatz 7 obliegt es dem Endhersteller, in Bezug auf seine eigene(n) Fertigungsstufe(n) und die Verbindung zu der/den vorhergehenden Stufe(n), den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen zu gewährleisten.
Darüber hinaus stellt der Endhersteller auf seiner Website unabhängigen Marktteilnehmern die folgenden Informationen zur Verfügung:
a)
Adresse der Website der für die vorhergehenden Stufen verantwortlichen Hersteller,
b)
Name und Adresse aller für die vorhergehenden Stufen verantwortlichen Hersteller,
c)
Typgenehmigungsnummer(n) der vorhergehenden Stufe(n),
d)
Motornummer.
(2) Es obliegt jedem Hersteller, der für eine bestimmte Stufe oder mehrere Stufen der Typgenehmigung verantwortlich ist, auf seiner Website den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen in Bezug auf die Stufe(n) der Typgenehmigung, für die er verantwortlich ist, sowie die Verbindung zu der/den vorhergehenden Stufe(n) zu gewährleisten.
(3) Der Hersteller, der für eine bestimmte Stufe oder mehrere Stufen der Typgenehmigung verantwortlich ist, stellt dem für die folgende Stufe verantwortlichen Hersteller folgende Informationen zur Verfügung:
a)
die Übereinstimmungsbescheinigung in Bezug auf die Stufe(n), für die er verantwortlich ist;
b)
die Bescheinigung über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen einschließlich der dazugehörenden Anlagen;
c)
die Typgenehmigungsnummer in Bezug auf die Stufe(n), für die er verantwortlich ist;
d)
die unter den Buchstaben a, b und c genannten und von dem/den an der vorhergehenden Stufe(n) beteiligten Hersteller(n) zur Verfügung gestellten Unterlagen.
Jeder Hersteller ist verpflichtet, dem für die folgende Stufe verantwortlichen Hersteller zu gestatten, die zur Verfügung gestellten Unterlagen an die für folgende Stufen oder für die abschließende Stufe verantwortlichen Hersteller weiterzureichen.
Ferner muss der für eine bestimmte Stufe oder mehrere Stufen der Typgenehmigung verantwortliche Hersteller auf vertraglicher Grundlage:
a)
dem für die folgende Stufe verantwortlichen Hersteller den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme, Reparatur- und Wartungsinformationen sowie Schnittstelleninformationen für die jeweilige(n) unter seine Verantwortung fallende(n) Stufe(n) zur Verfügung stellen;
b)
dem für eine folgende Stufe der Typgenehmigung verantwortlichen Hersteller auf dessen Wunsch den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme, Reparatur- und Wartungsinformationen sowie Schnittstelleninformationen für die jeweilige(n) unter seine Verantwortung fallende(n) Stufe(n) zur Verfügung stellen,
(4) Ein Hersteller, einschließlich eines Endherstellers, darf Gebühren nur im Einklang mit Artikel 2f hinsichtlich der jeweiligen Stufe(n) erheben, für die er verantwortlich ist.
Ein Hersteller, einschließlich eines Endherstellers, darf keine Gebühren für Informationen erheben, die sich auf die Adresse der Website bzw. auf die Kontaktdaten eines anderen Herstellers beziehen.
Artikel 2c
Kundenspezifische Anpassungen
(1) Beträgt die Anzahl der weltweit hergestellten und von einer kundenspezifischen Anpassung betroffenen Systeme, Bauteile oder selbstständigen technischen Einheiten weniger als 250 Einheiten, so sind, abweichend von Artikel 2a, Reparatur- und Wartungsinformationen in Bezug auf die kundenspezifische Anpassung leicht und unverzüglich zur Verfügung zu stellen; dies muss im Hinblick auf die bestehenden Vorschriften und den Zugang, der autorisierten Händlern und Reparaturbetrieben gewährt wird, in nichtdiskriminierender Form erfolgen.
Für die Wartung und Umprogrammierung der elektronischen Steuergeräte bei kundenspezifischen Anpassungen muss der Hersteller den unabhängigen Marktteilnehmern die jeweiligen herstellerspezifischen Werkzeuge sowie Diagnose- und Prüfgeräte zu den gleichen Bedingungen wie den autorisierten Reparaturbetrieben zur Verfügung stellen.
Die kundenspezifischen Anpassungen sind in die Website zu den Reparatur- und Wartungsinformationen des Herstellers aufzunehmen und bei der Typgenehmigung in der Bescheinigung über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen anzugeben.
(2) Beträgt die Anzahl der weltweit hergestellten und von einer kundenspezifischen Anpassung betroffenen Systeme, Bauteile oder selbstständigen technischen Einheiten mehr als 250 Einheiten, so müssen Hersteller bis zum 31. Dezember 2015 nicht der Verpflichtung von Artikel 2a nachkommen, Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen unter Verwendung eines standardisierten Formats zur Verfügung zu stellen. Nimmt ein Hersteller diese Ausnahmeregelung in Anspruch, so stellt er die Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen leicht und unverzüglich zur Verfügung; dies muss im Hinblick auf die bestehenden Vorschriften und den Zugang, der autorisierten Händlern und Reparaturbetrieben gewährt wird, in nichtdiskriminierender Form erfolgen.
(3) Die Hersteller stellen den unabhängigen Marktteilnehmern die jeweiligen herstellerspezifischen Werkzeuge sowie Diagnose- und Prüfgeräte, die zur Wartung der an den Kundenwunsch angepassten Systeme, Bauteile oder selbstständigen technischen Einheiten erforderlich sind, durch Verkauf oder Vermietung zur Verfügung.
(4) Der Hersteller gibt bei der Typgenehmigung in der Bescheinigung über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen jene kundenspezifischen Anpassungen an, die von der Verpflichtung nach Artikel 2a, Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen unter Verwendung eines standardisierten Formats zur Verfügung zu stellen, ausgenommen sind, sowie jedes damit in Verbindung stehende elektronische Steuergerät.
Diese kundenspezifischen Anpassungen und jedes damit in Verbindung stehende elektronische Steuergerät sind ebenfalls auf der Hersteller-Website in die Reparatur- und Wartungsinformationen aufzunehmen.
Artikel 2d
Kleinserienhersteller
(1) Beträgt die Anzahl der jährlich weltweit von einem Hersteller hergestellten und in den Geltungsbereich dieser Verordnung fallenden Systeme, Bauteile oder selbstständigen technischen Einheiten weniger als 250 Einheiten, so sind, abweichend von Artikel 2a, Reparatur- und Wartungsinformationen leicht und unverzüglich durch den Hersteller zur Verfügung zu stellen; dies muss im Hinblick auf die bestehenden Vorschriften und den Zugang, der autorisierten Händlern und Reparaturbetrieben gewährt wird, in nichtdiskriminierender Form erfolgen.
(2) Das Fahrzeug, System, Bauteil oder die selbstständige technische Einheit, für die Absatz 1 zur Anwendung kommt, ist auf der Hersteller-Website in die Reparatur- und Wartungsinformationen aufzunehmen.
(3) Die Genehmigungsbehörde unterrichtet die Kommission über jede Typgenehmigung, die Kleinserienherstellern erteilt wurde.
Artikel 2e
Übertragene Systeme
(1) Hinsichtlich der in Anhang XVII Anlage 3 aufgeführten übertragenen Systeme dürfen Hersteller bis 30. Juni 2016 von der Verpflichtung zur Umprogrammierung der elektronischen Steuergeräte abweichen, die den in Anhang XVII genannten Normen genügen.
Eine solche Abweichung ist bei der Typgenehmigung in der Bescheinigung über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen anzugeben.
Die Systeme, für die der Hersteller die Abweichung von der Verpflichtung zur Umprogrammierung jener elektronischen Steuergeräte, die den in Anhang XVII genannten Normen genügen, in Anspruch nimmt, sind auf der Hersteller-Website in die Reparatur- und Wartungsinformationen aufzunehmen.
(2) Für die Wartung und Umprogrammierung der elektronischen Steuergeräte in den übertragenen Systemen, für die der Hersteller die Abweichung von der Verpflichtung zur Umprogrammierung jener elektronischen Steuergeräte, die den in Anhang XVII genannten Normen genügen, in Anspruch nimmt, muss der Hersteller dafür sorgen, dass unabhängige Marktteilnehmer die jeweiligen herstellerspezifischen Werkzeuge bzw. Geräte kaufen oder mieten können.
Artikel 2f
Gebühren für den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen
(1) Der Hersteller kann für den Zugang zu den unter diese Verordnung fallenden Reparatur- und Wartungsinformationen eine angemessene und verhältnismäßige Gebühr erheben.
Im Sinne des Unterabsatzes 1 gilt eine Gebühr als unangemessen oder unverhältnismäßig, wenn sie eine abschreckende Wirkung hat, indem der Umfang der Nutzung durch unabhängige Marktteilnehmer nicht berücksichtigt wird.
(2) Der Hersteller bietet den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen, einschließlich Transaktionsdiensten wie Umprogrammierung oder technischer Unterstützung, für eine Stunde, einen Tag, einen Monat oder ein Jahr an, wobei die Gebühr nach der Dauer des Zugangs gestaffelt ist.
Zusätzlich zu einem zeitbasierten Zugang können Hersteller eine transaktionsbasierte Gebühr anbieten, für welche die Gebühr nach Transaktion und nicht nach der Dauer des Zugangs gestaffelt ist. Wenn die Hersteller beide Zugangssysteme anbieten, wählen die unabhängigen Reparaturbetriebe das Zugangssystem, das sie vorziehen, also entweder das zeitbasierte System oder das transaktionsbasierte System, aus.
Artikel 2g
Übereinstimmung mit den Vorschriften über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen
(1) Eine Genehmigungsbehörde kann jederzeit aus eigener Initiative, anlässlich einer Beschwerde oder aufgrund einer Bewertung eines Technischen Dienstes prüfen, ob ein Hersteller sich an die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 und die vorliegende Verordnung sowie an die in der Bescheinigung des Herstellers über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen gemachten Angaben hält.
(2) Stellt eine Genehmigungsbehörde fest, dass ein Hersteller seinen Verpflichtungen hinsichtlich des Zugangs zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen nicht nachgekommen ist, ergreift die Behörde, die die entsprechende Typgenehmigung erteilt hat, geeignete Maßnahmen, um Abhilfe zu schaffen.
Dazu können auch der Entzug oder die Aussetzung der Typgenehmigung, Bußgelder oder sonstige Maßnahmen in Übereinstimmung mit Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 gehören.
(3) Reicht ein unabhängiger Marktteilnehmer oder ein Wirtschaftsverband, der unabhängige Marktteilnehmer vertritt, bei der Genehmigungsbehörde eine Beschwerde ein, so überprüft diese, ob der Hersteller seinen Verpflichtungen hinsichtlich des Zugangs zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen nachgekommen ist.
(4) Im Rahmen dieser Überprüfung kann die Genehmigungsbehörde einen Technischen Dienst oder einen anderen unabhängigen Sachverständigen hinzuziehen, damit dieser beurteilt, ob die Verpflichtungen eingehalten sind.
Artikel 2h
Forum für Fragen des Zugangs zu Fahrzeuginformationen
Der Tätigkeitsbereich des durch Artikel 13 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 (7) eingerichteten Forums für Fragen des Zugangs zu Fahrzeuginformationen wird auf die in den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 fallenden Fahrzeuge ausgedehnt.
Liegen Anhaltspunkte für einen absichtlichen oder unabsichtlichen Missbrauch von Informationen über OBD-Systeme oder von Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen vor, berät das Forum die Kommission bezüglich Maßnahmen zur Vermeidung eines solchen Missbrauchs.
3.
Artikel 3 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Für die EG-Typgenehmigung eines Motorsystems oder einer Motorenfamilie als selbstständige technische Einheit, eines Fahrzeugs mit einem hinsichtlich der Emissionen und der Reparatur- und Wartungsinformationen genehmigten Motorsystem oder eines Fahrzeugs hinsichtlich der Emissionen und der Reparatur- und Wartungsinformationen weist der Hersteller gemäß den Bestimmungen von Anhang I nach, dass die Fahrzeuge bzw. Motorsysteme den Prüfungen unterzogen werden und den Anforderungen entsprechen, die in den Artikeln 4 und 14 sowie in den Anhängen III bis VIII, X, XIII, XIV und XVII genannt sind. Außerdem gewährleistet der Hersteller die Übereinstimmung mit den technischen Daten der Bezugskraftstoffe gemäß Anhang IX.“;
b)
Folgende Absätze 1a, 1b und 1c werden angefügt:
„1a. Sind bei Einreichen des Antrags auf Typgenehmigung die Informationen über das OBD-System sowie über Reparatur und Wartung des Fahrzeugs nicht verfügbar oder erfüllen sie nicht die Anforderungen von Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009, von Artikel 2a und gegebenenfalls von Artikel 2b, 2c und 2d der vorliegenden Verordnung sowie von Anhang XVII der vorliegenden Verordnung, stellt der Hersteller diese Informationen innerhalb von sechs Monaten ab dem entsprechenden Zeitpunkt gemäß Artikel 1 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 oder innerhalb von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Typgenehmigung bereit; es gilt der jeweils spätere Zeitpunkt.
1b. Die Pflicht zur Bereitstellung von Informationen innerhalb der in Absatz 1a genannten Fristen besteht nur dann, wenn das Fahrzeug nach der Typgenehmigung in Verkehr gebracht wird.
Wird das Fahrzeug nicht innerhalb von sechs Monaten nach der Typgenehmigung in Verkehr gebracht, werden die Informationen zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens bereitgestellt.
1c. Sofern keine Beschwerden vorgebracht werden und der Hersteller die Bescheinigung innerhalb der in Absatz 1a genannten Fristen vorgelegt hat, kann die Genehmigungsbehörde auf der Grundlage einer ausgefertigten Bescheinigung über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen annehmen, dass der Hersteller ausreichende Vorkehrungen für den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie Reparatur und Wartung von Fahrzeugen getroffen hat.
Wird die Bescheinigung über die Übereinstimmung nicht innerhalb dieser Frist vorgelegt, so trifft die Genehmigungsbehörde geeignete Maßnahmen, um für die Einhaltung dieser Verordnung zu sorgen.“;
c)
Absatz 15 wird gestrichen.
4.
Artikel 5 wird wie folgt geändert:
a)
Der Titel erhält folgende Fassung:
„Artikel 5
Antrag auf EG-Typgenehmigung eines Motorsystems oder einer Motorenfamilie als selbstständige technische Einheit hinsichtlich der Emissionen und des Zugangs zu Reparatur- und Wartungsinformationen“.
b)
Absatz 4 Buchstabe g erhält folgende Fassung:
„g)
die Bescheinigung über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie zu Reparatur- und Wartungsinformationen;“.
5.
Die Überschrift von Artikel 6 erhält folgende Fassung:
„Artikel 6
Verwaltungsvorschriften für die EG-Typgenehmigung eines Motorsystems oder einer Motorenfamilie als selbstständige technische Einheit hinsichtlich der Emissionen und des Zugangs zu Reparatur- und Wartungsinformationen“.
6.
Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe d erhält folgende Fassung:
„d)
die Bescheinigung über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie zu Reparatur- und Wartungsinformationen;“.
7.
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe d erhält folgende Fassung:
„d)
die Anforderungen hinsichtlich der Nachweisprüfung mit transportablen Emissionsmesseinrichtungen (PEMS) bei der Typgenehmigung sowie zusätzliche Anforderungen hinsichtlich der Prüfungen der Off-Cycle-Emissionen von in Betrieb befindlichen Fahrzeugen nach Maßgabe dieser Verordnung;“
8.
Artikel 15 Absatz 1 Unterabsatz 1 erhält folgende Fassung:
„Der Hersteller gewährleistet, dass emissionsmindernde Einrichtungen für den Austausch, die für den Einbau in typgenehmigte und durch die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 abgedeckte Motorsysteme oder Fahrzeuge bestimmt sind, als selbstständige technische Einheiten gemäß diesem Artikel und den Artikeln 1a, 16 und 17 über eine EG-Typgenehmigung verfügen.“
9.
Artikel 16 Absatz 3 erhält folgende Fassung:
„(3) Der Hersteller legt die Bescheinigung über den Zugang zu Informationen über OBD-Systeme sowie zu Reparatur- und Wartungsinformationen von Fahrzeugen vor.“
10.
Die Anhänge I, II, III, VI, X, XI und XIII werden entsprechend Anhang I dieser Richtlinie geändert.
11.
Ein neuer Anhang XVII wird hinzugefügt, dessen Wortlaut in Anhang II der vorliegenden Verordnung aufgeführt ist.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Januar 2012
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 64/2012
tat-23 ta’ Jannar 2012
li jemenda r-Regolament (UE) Nru 582/2011 li jimplimenta u jemenda r-Regolament (KE) Nru 595/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill rigward l-emissjonijiet minn vetturi heavy-duty (Euro VI)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 595/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-18 ta’ Ġunju 2009 dwar l-approvazzjoni tat-tip ta’ vetturi bil-mutur u magni rigward l-emissjonijiet minn vetturi heavy-duty (Euro VI) u dwar l-aċċess għal informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi u li jemenda r-Regolament (KE) Nru 715/2007 u d-Direttiva 2007/46/KE u li jħassar id-Direttivi 80/1269/KEE, 2005/55/KE u 2005/78/KE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 4(3), l-Artikolu 5(4), l-Artikolu 6(2) u l-Artikolu 12 tiegħu,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2007/46/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-5 ta’ Settembru 2007 li tistabbilixxi kwadru għall-approvazzjoni ta’ vetturi bil-mutur u l-karrijiet tagħhom, u ta’ sistemi, komponenti u unitajiet tekniċi separati maħsuba għat-tali vetturi (Direttiva Kwadru) (2), u b’mod partikolari l-Artikolu 39(7) tal-istess Direttiva,
Billi:
(1)
Ir-Regolament (KE) Nru 595/2009 jistabbilixxi rekwiżiti tekniċi komuni għall-approvazzjoni tat-tip ta’ vetturi bil-mutur u partijiet għat-tibdil rigward l-emissjonijiet tagħhom u jistabbilixxi r-regoli għall-konformità tal-użu, id-durabbiltà tat-tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis, is-sistemi dijanjostiċi abbord (OBD), il-kejl tal-konsum tal-fjuwil u l-aċċessibbiltà tal-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi.
(2)
Skont l-Artikolu 3(15) tal-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 582/2011 tal-25 ta’ Mejju 2011 li jimplimenta u jemenda r-Regolament (KE) Nru 595/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill rigward l-emissjonijiet minn vetturi heavy-duty (Euro VI) u jemenda l-Annessi I u III għad-Direttiva 2007/46/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (3), il-vetturi u l-magni għandhom jingħataw approvazzjoni skont it-tip biss b’mod konformi mar-Regolament (KE) Nru 595/2009 u l-miżuri ta’ implimentazzjoni tiegħu meta l-proċeduri tal-kejl għall-kejl tan-numru PM kif stabbilit fl-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 595/2009, kull dispożizzjoni speċifika dwar il-magni multi-setting li huma meħtieġa u d-dispożizzjonijiet li jimplimentaw l-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 595/2009 ikunu ġew adottati. Għalhekk, huwa xieraq li jiġi emendat ir-Regolament (UE) Nru 582/2011 sabiex jinkludi dawn ir-rekwiżiti.
(3)
Skont l-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 595/2009, l-Artikoli 6 u 7 tar-Regolament (KE) Nru 715/2007 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-20 ta’ Ġunju 2007 dwar l-approvazzjoni tat-tip ta’ vetturi bil-mutur fir-rigward tal-emissjonijiet ta’ vetturi ħfief għall-passiġġieri u ta’ vetturi kummerċjali (Euro 5 u Euro 6) u dwar l-aċċess għal informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi (4) għandhom jiġu applikati mutatis mutandis. Għalhekk, huwa xieraq li jiżdiedu ma’ dan ir-Regolament id-dispożizzjonijiet dwar l-aċċess għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni kif stabbilit fir-Regolament (KE) Nru 715/2007 u l-miżuri ta’ implimentazzjoni tiegħu. Madankollu, huwa meħtieġ li dawn id-dispożizzjonijiet jiġu adattati biex jiġu kkunsidrati l-ispeċifikazzjonijiet tal-vetturi heavy-duty.
(4)
B’mod partikolari, huwa xieraq li jiġu adottati proċeduri speċifiċi għall-aċċess għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi skont l-Artikolu 6(1) tar-Regolament (KE) Nru 595/2009 fil-każ ta’ approvazzjoni tat-tip f’diversi stadji. Huwa xieraq ukoll li jiġu adottati rekwiżiti u proċeduri speċifiċi għall-aċċess għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi fil-każ ta’ adattamenti tal-klijenti u għall-produzzjoni ta’ volum żgħir. Finalment, huwa xieraq li ssir referenza għall-istandards speċifiċi għall-ipprogrammar mill-ġdid żviluppati għall-vetturi heavy-duty.
(5)
L-applikazzjoni tad-dispożizzjonijiet dwar l-aċċess għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tista’ tkun ta’ piż kbir wisq għall-manifatturi tal-vetturi f’terminu qasir rigward ċerti sistemi li jiġu trasferiti minn tipi ta’ vetturi qodma għal tipi ta’ vetturi ġodda. Għalhekk huwa xieraq li jiġu introdotti ċerti derogi limitati mid-dispożizzjonijiet ġenerali dwar l-aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi.
(6)
Id-dispożizzjonijiet dwar l-aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi għall-finijiet tad-disinn u l-manifattura ta’ tagħmir li jitħarrek minnu nnifsu għal vetturi li jużaw fjuwils alternattivi għandhom jiġu stabbiliti malli l-approvazzjoni tat-tip ta’ dan it-tagħmir issir possibbli.
(7)
Skont id-Direttiva tal-Kunsill 92/6/KEE tal-10 ta’ Frar 1992 dwar l-installazzjoni u l-użu ta’ apparat li jillimita l-veloċità għal ċerti kategoriji ta’ vetturi tal-mutur fil-Komunità (5), it-tagħmir li jillimita l-veloċità għandu jiġi installat minn stabbilimenti jew korpi approvati mill-Istati Membri. Skont ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3821/85 tal-20 ta’ Diċembru 1985 dwar tagħmir ta’ reġistrazzjoni għat-trasport fit-triq (6), l-istabbilimenti approvati biss jistgħu jagħmlu kalibrazzjoni fuq tagħmir ta’ reġistrazzjoni fil-vetturi bil-mutur. Għalhekk huwa xieraq li tiġi eskluża l-informazzjoni dwar l-ipprogrammar mill-ġdid ta’ unitajiet ta’ kontroll għal tagħmir li jillimta l-veloċità u tagħmir ta’ reġistrazzjoni mid-dispożizzjonijiet dwar l-aċċess għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni.
(8)
Ir-Regolament (UE) Nru 582/2011 għandu għalhekk jiġi emendat kif xieraq.
(9)
Il-miżuri previsti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Tekniku - Vetturi bil-Mutur,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (UE) Nru 582/2011 huwa emendat kif ġej:
(1)
Fl-Artikolu 2, il-punti li ġejjin (42), (43) u (44) huma miżjuda:
“(42)
‘adattament għall-klijent’ tfisser kull tibdil li jsir fuq vettura, sistema, komponent jew unità teknika separata magħmul fuq talba speċifika ta’ klijent u soġġett għall-approvazzjoni;
(43)
‘informazzjoni dwar l-OBD tal-vettura’ tfisser informazzjoni dwar sistema dijanjostika abbord għal kwalunkwe sistema elettronika fil-vettura;
(44)
‘sistema ta’ trasferiment’ tfisser sistema, kif stabbilit fl-Artikolu 3(23) tad-Direttiva 2007/46/KE, li tiġi trasferita minn tipi ta’ vetturi qodma għal tipi ta’ vetturi ġodda.”.
(2)
L-Artikoli 2a sa 2h li ġejjin għandhom jiġu inklużi:
“Artikolu 2a
Aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi
1. Il-manifatturi għandhom jagħmlu l-arranġamenti u l-proċeduri meħtieġa, skont l-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 595/2009 u l-Anness XVII għal dan ir-Regolament biex jiġi żgurat li l-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi hija aċċessibbli f’websajts billi jintuża format standardizzat b’mod li jkun aċċessibbli faċilment u malajr, u b’mod mhux diskriminatorju meta mqabbel mad-dispożizzjonijiet mogħtija jew l-aċċess mogħti lin-negozjanti u s-sewwejja awtorizzati. Il-manifatturi għandhom jagħmlu materjal ta’ taħriġ għad-dispożizzjoni ta’ operaturi indipendenti u għall-negozjanti u s-sewwejja awtorizzati.
2. L-awtoritajiet ta’ approvazzjoni għandhom jagħtu biss approvazzjoni tat-tip wara li jirċievu mingħand il-manifattur Ċertifikat ta’ Aċċess għall-Informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u għall-Informazzjoni dwar it-Tiswija u l-Manutenzjoni tal-Vetturi.
3. Iċ-Ċertifikat ta’ Aċċess għall-Informazzjoni dwar l-OBD tal-Vetturi u għall-Informazzjoni dwar it-Tiswija u l-Manutenzjoni tal-Vetturi għandu jservi bħala prova ta’ konformità mal-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 595/2009.
4. Iċ-Ċertifikat ta’ Aċċess għall-Informazzjoni dwar l-OBD tal-Vetturi u għall-Informazzjoni dwar it-Tiswija u l-Manutenzjoni tal-Vetturi għandu jitħejja skont il-mudell stabbilit fl-Appendiċi 1 tal-Anness XVII.
5. L-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi għandhom jinkludu dan li ġej:
(a)
l-identifikazzjoni mingħajr ekwivoku tal-vettura, is-sistema, il-komponent jew l-unità teknika separata li għalihom huwa responsabbli l-manifattur;
(b)
il-manwali tal-manutenzjoni, inklużi rekords ta’ servizz u manutenzjoni;
(ċ)
il-manwali tekniċi;
(d)
l-informazzjoni dwar il-komponenti u d-dijanjosi (bħal valuri teoretiċi minimi u massimi ta’ kejl);
(e)
il-pjanti tas-sistemi tal-wajers;
(f)
il-kodiċijiet tad-dijanjostika tal-ħsarat, inklużi l-kodiċijiet speċifiċi tal-manifattur;
(g)
in-numru tal-identifikazzjoni għall-kalibrazzjoni tas-softwer applikabbli għal tip ta’ vettura;
(h)
l-informazzjoni pprovduta li tikkonċerna, u li tkun twasslet permezz ta’, għodda u tagħmir bi drittijiet esklussivi
(i)
l-informazzjoni tar-reġistrazzjoni tad-dejta u d-dejta bidirezzjonali ta’ monitoraġġ u ttestjar;
(j)
unitajiet ta’ ħidma standard jew perjodi ta’ żmien għal xogħlijiet ta’ tiswija u manutenzjoni jekk jitpoġġew, direttament jew permezz ta’ parti terza, għad-dispożizzjoni tan-negozjanti u s-sewwejja awtorizzati tal-manifattur;
(k)
fil-każ ta’ approvazzjoni tat-tip f’diversi stadji, l-informazzjoni mitluba fl-Artikolu 2b.
6. In-negozjanti u s-sewwejja awtorizzati fi ħdan is-sistema tad-distribuzzjoni ta’ manifattur ta’ vettura partikolari għandhom jitqiesu bħala operaturi indipendenti għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament fil-każijiet fejn jipprovdu servizzi ta’ tiswija jew manutenzjoni ta’ vetturi li fir-rigward tagħhom mhumiex membri tas-sistema ta’ distribuzzjoni tal-manifattur tal-vettura.
7. L-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi għandha tkun dejjem disponibbli, ħlief kif meħtieġ għall-manutenzjoni tas-sistema tal-informazzjoni
8. Għall-manifattura u r-reviżjoni ta’ parts ta’ tibdil jew parts għall-manutenzjoni kompatibbli mal-OBD u għodda dijanjostiċi u tagħmir għall-ittestjar, il-manifatturi għandhom jipprovdu l-informazzjoni dwar l-OBD rilevanti kif ukoll l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi fuq bażi mhux diskriminatorja lil kull manifattur jew sewwej interessat tal-komponenti, għodod dijanjostiċi jew tagħmir għall-ittestjar.
9. Il-manifattur għandu jagħmel l-emendi u s-supplimenti sussegwenti għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi disponibbli fil-websajts tiegħu fl-istess waqt li jagħmilhom disponibbli għas-sewwejja awtorizzati.
10. Fejn ir-rekords tat-tiswija u l-manutenzjoni ta’ vettura jinżammu f’bażi ta’ dejta ċentrali tal-manifattur tal-vettura jew f’ismu, is-sewwejja indipendenti, li jkunu ġew approvati u awtorizzati kif meħtieġ fit-Taqsima 2.2 tal-Anness XVII, għandu jkollhom aċċess bla ħlas għal dawn ir-rekords u bl-istess kundizzjonijiet tas-sewwejja awtorizzati sabiex ikunu jistgħu jdaħħlu informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni li jkunu għamlu.
11. Il-manifattur għandu jagħmel għad-dispożizzjoni tal-partijiet interessati l-informazzjoni li ġejja:
(a)
l-informazzjoni rilevanti li tippermetti l-iżvilupp tal-komponenti ta’ tibdil li huma ferm importanti għall-funzjonament korrett tas-sistema OBD;
(b)
informazzjoni li tippermetti l-iżvilupp ta’ għodod dijanjostiċi ġeneriċi.
Għall-finijiet tal-punt (a) tal-ewwel subparagrafu, l-iżvilupp tal-komponenti ta’ tibdil ma għandux ikun ristrett minn xi fattur li ġej:
(a)
in-nuqqas ta’ disponibbiltà ta’ informazzjoni pertinenti;
(b)
ir-rekwiżiti tekniċi relatati mal-istrateġiji għall-indikazzjoni ta’ funzjonament ħażin jekk jinqabżu l-limiti tal-OBD jew jekk is-sistema OBD ma tkunx tista’ tissodisfa r-rekwiżiti bażiċi ta’ monitoraġġ tal-OBD ta’ dan ir-Regolament;
(ċ)
modifikazzjonijiet speċifiċi għall-immaniġġjar tal-informazzjoni dwar l-OBD sabiex it-tħaddim tal-vettura fuq il-petrol jew fuq il-gass ikun trattat b’mod indipendenti;
(d)
l-approvazzjoni tat-tip tal-vetturi li jaħdmu bil-gas li jinkludu numru limitat ta’ nuqqasijiet żgħar.
Għall-finijiet tal-punt (b), tal-ewwel subparagrafu, fejn il-manifatturi jużaw għodod dijanjostiċi u tal-ittestjar skont l-ISO 22900 Interfaċċja Modulari tal-Komunikazzjonijiet tal-Vettura (MVCI - Modular Vehicle Communication Interface) u l-ISO 22901 L-Iskambju Miftuħ ta’ Dejta Dijanjostika (ODX - Open Diagnostic Data Exchange) fin-netwerks konċessjonarji tagħhom, il-fajls ODX għandhom ikunu aċċessibbli għall-operaturi indipendenti permezz tal-websajt tal-manifattur.
Artikolu 2b
Approvazzjoni tat-tip f’diversi stadji
1. Fil-każ ta’ approvazzjoni tat-tip f’diversi stadji, kif stabbilit fl-Artikolu 3(7) tad-Direttiva 2007/46/KE, il-manifattur finali għandu jkun responsabbli biex jipprovdi aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi rigward l-istadju (l-istadji) tal-manifattura tiegħu u l-link għall-istadju (l-istadji) ta’ qabel.
Barra minn hekk, il-manifattur finali għandu jipprovdi lill-operaturi indipendenti l-informazzjoni li ġejja fil-websajt tiegħu:
(a)
l-indirizz tal-websajt tal-manifattur(i) responsabbli għall-istadju (l-istadji) ta’ qabel;
(b)
l-isem u l-indirizz tal-manifatturi kollha reponsabbli għall-istadju (l-istadji) ta’ qabel;
(ċ)
in-numru (in-numri) tal-approvazzjoni tat-tip tal-istadju (l-istadji) ta’ qabel;
(d)
in-numru tal-magna.
2. Kull manifattur responsabbli għal stadju jew stadji partikolari tal-approvazzjoni tat-tip għandu jkun responsabbli biex jipprovdi, permezz tal-websajt tiegħu, aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi rigward l-istadju (l-istadji) tal-approvazzjoni tat-tip li huwa responsabbli għaliha u l-link għall-istadju (l-istadji) ta’ qabel.
3. Il-manifattur responsabbli għal stadju jew stadji partikolari tal-approvazzjoni tat-tip għandu jkun responsabbli biex jipprovdi l-informazzjoni li ġejja lill-manifattur responsabbli mill-istadju li jkun imiss:
(a)
iċ-Ċertifikat ta’ Konformità rigward l-istadju (l-istadji) li huwa responsabbli minnhom;
(b)
Iċ-Ċertifikat ta’ Aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-Vetturi u għall-Informazzjoni dwar it-Tiswija u l-Manutenzjoni tal-Vetturi, inklużi l-appendiċijiet tiegħu;
(ċ)
in-numru tal-approvazzjoni tat-tip li jikkorrispondi mal-istadju (l-istadji) li huwa responsabbli minnhom;
(d)
id-dokumenti msemmija fil-punti (a), (b) u (c) kif stabbilit mill-manifattur(i) involut(i) fl-istadju (l-istadji) ta’ qabel.
Kull manifattur għandu jawtorizza lill-manifattur responsabbli mill-istadju li jkun imiss biex dan jgħaddi d-dokumenti mogħtija lill-manifatturi responsabbli għall-istadji sussegwenti u għall-istadju finali.
Barra minn hekk, fuq bażi kuntrattwali, il-manifattur responsabbli minn stadju jew stadji partikolari tal-approvazzjoni tat-tip għandu:
(a)
jagħti lill-manifattur responsabbli għall-istadju li jkun imiss aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi u informazzjoni dwar l-interfaċċja li tikkorrispondi għall-istadju (l-istadji) partikolari li huwa responsabbli minnu (minnhom);
(b)
jagħti, meta mitlub mill-manifattur responsabbli minn stadju sussegwenti tal-approvazzjoni tat-tip, aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi u informazzjoni dwar l-interfaċċja li tikkorrispondi għall-istadju (l-istadji) partikolari li huwa responsabbli minnu (minnhom).
4. Manifattur, inkluż il-manifattur finali, jista’ jitlob ħlas biss skont l-Artikolu 2f dwar l-istadju (l-istadji) partikolari li huwa responsabbli minnu (minnhom).
Manifattur, inkluż il-manifattur finali, ma għandux jitlob ħlas jekk jipprovdi informazzjoni dwar l-indirizz tal-websajt jew id-dettalji tal-kuntatt ta’ kwalunkwe manifattur ieħor.
Artikolu 2c
Adattamenti għall-klijent
1. Permezz ta’ deroga tal-Artikolu 2a, jekk in-numru ta’ sistemi, komponenti jew unitajiet tekniċi separati soġġetti għall-adattament speċifiku għall-klijent ikun inqas minn total ta’ 250 unità prodotti fuq livell dinji, l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi għall-adattament għall-klijent għandha tingħata b’mod li jkun aċċessibbli faċilment u fil-pront, u b’mod mhux diskriminatorju meta mqabbel mad-dispożizzjonijiet mogħtija jew l-aċċess mogħti lin-negozjanti u s-sewwejja awtorizzati.
Għall-manutenzjoni u l-ipprogrammar mill-ġdid tal-unitajiet elettroniċi tal-kontroll rigward l-adattament għall-klijent, il-manifattur għandu jagħmel l-għodda dijanjostika jew it-tagħmir tal-ittestjar speċjalizzati bi dritt esklussiv rispettivi għad-dispożizzjoni ta’ operaturi indipendenti kif dawn jingħataw lis-sewwejja awtorizzati.
L-adattamenti għall-klijenti għandhom jitniżżlu fuq il-websajt tal-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi tal-manifattur u msemmija fiċ-Ċertifikat ta’ Aċċess għall-Informazzjoni dwar l-OBD tal-Vetturi u għall-Informazzjoni dwar it-Tiswija u l-Manutenzjoni tal-Vetturi meta ssir l-approvazzjoni tat-tip.
2. Sal-31 ta’ Diċembru 2015, jekk in-numru ta’ sistemi, komponenti jew unitajiet tekniċi separati soġġetti għal adattament speċifiku għall-klijent ikun ogħla minn 250 unità fuq livell dinji, il-manifattur jista’ jidderoga mill-obbligi msemmija fl-Artikolu 2a biex jipprovdi aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi billi jagħmel użu minn format standardizzat. Fejn il-manifattur jagħmel użu minn din it-tip ta’ deroga, huwa għandu jipprovdi aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi b’mod li jkun aċċessibbli faċilment u fil-pront, u b’mod mhux diskriminatorju meta mqabbel mad-dispożizzjonijiet mogħtija jew l-aċċess mogħti lin-negozjanti u s-sewwejja awtorizzati.
3. Il-manifatturi għandhom jagħmlu l-għodda dijanjostika jew it-tagħmir tal-ittestjar speċjalizzati bi dritt esklussiv biex jagħmlu manutenzjoni tas-sistemi, il-komponenti u l-unitajiet tekniċi adattati għall-klijent, għad-dispożizzjoni tal-operaturi indipendenti permezz ta’ bejgħ u kiri.
4. Il-manifattur għandu jsemmi fiċ-Ċertifikat ta’ Aċċess għall-Informazzjoni dwar l-OBD tal-Vetturi u għall-Informazzjoni dwar it-Tiswija u l-Manutenzjoni tal-Vetturi meta ssir l-approvazzjoni tat-tip, l-adattamenti għall-klijent li għalihom l-obbligu msemmi fl-Artikolu 2a li jipprovdi aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi bl-użu ta’ format standardizzat, jiġi derogat minn kull unità elettronika tal-kontroll relatata magħhom.
Dawk l-adattamenti għall-klijent u kull unità elettronika tal-kontroll relatata magħhom għandhom jitniżżlu wkoll fil-websajt bl-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi tal-manifattur.
Artikolu 2d
Manifatturi ta’ volum żgħir
1. Permezz ta’ deroga tal-Artikolu 2a, dawk il-manifatturi li l-produzzjoni annwali tagħhom ta’ tip ta’ vettura, sistema, komponent jew unità teknika separata soġġetti għal dan ir-Regolament hija inqas minn 250 unità, għandhom jipprovdu aċċess għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni b’mod li jkun aċċessibbli faċilment u fil-pront, u b’mod mhux diskriminatorju meta mqabbel mad-dispożizzjonijiet mogħtija jew l-aċċess mogħti lin-negozjanti u s-sewwejja awtorizzati.
2. Il-vettura, sistema, komponent jew unità teknika separata soġġetti għall-paragrafu 1 għandhom jitniżżlu fil-websajt tal-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-manifattur.
3. L-awtorità tal-approvazzjoni għandha tinforma lill-Kummissjoni dwar kull approvazzjoni tat-tip mogħtija lill-manifatturi ta’ volum żgħir.
Artikolu 2e
Sistemi ta’ trasferiment
1. Sat-30 ta’ Ġunju 2016, fir-rigward tas-sistemi ta’ trasferiment imniżżla fl-Appendiċi 3 tal-Anness XVII, il-manifattur jista’ jidderoga mill-obbligu li jerġa’ jipprogramma l-unitajiet elettroniċi tal-kontroll skont l-istandards imsemmija fl-Anness XVII.
Deroga bħal din għandha tiġi indikata fiċ-Ċertifikat ta’ Aċċess għall-Informazzjoni dwar l-OBD tal-Vetturi u għall-Informazzjoni dwar it-Tiswija u l-Manutenzjoni tal-Vetturi meta ssir l-approvazzjoni tat-tip.
Is-sistemi li minħabba fihom manifattur jidderoga mill-obbligu li jerġa’ jipprogramma l-unitajiet elettroniċi tal-kontroll skont l-istandards imsemmija fl-Anness XVII għandhom jitniżżlu fil-websajt tal-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tiegħu.
2. Għall-manutenzjoni u l-ipprogrammar mill-ġdid tal-unitajiet elettroniċi tal-kontroll fis-sistemi ta’ trasferiment li minħabba fihom manifattur jidderoga mill-obbligu li jerġa’ jipprogramma l-unitajiet elettroniċi tal-kontroll skont l-istandards imsemmija fl-Anness XVII, il-manifatturi għandhom jiżguraw li l-għodda jew it-tagħmir rispettiv bi dritt esklussiv jistgħu jinxtraw jew jinkrew minn operaturi indipendenti.
Artikolu 2f
Ħlas għall-aċċess għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi
1. Il-manifatturi jistgħu jitolbu ħlas xieraq u proporzjonat għall-aċċess għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi koperta b’dan ir-Regolament.
Għall-finijiet tal-ewwel subparagrafu, il-ħlas għandu jiġi kkunsidrat li mhux xieraq u mhux proporzjonat jekk ikun ta’ skoraġġiment għall-aċċess billi ma jikkunsidrax kemm l-operatur indipendenti jista’ jagħmel użu minnu.
2. Il-manifatturi għandhom jagħmlu disponibbli l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi, inklużi s-servizzi ta’ tranżazzjoni bħall-ipprogrammar mill-ġdid jew l-assistenza teknika, fuq bażi ta’ sigħat, ġranet, xhur, u snin, bi ħlas għall-aċċess għall-informazzjoni bħal din li jvarja skont il-perjodi ta’ żmien rispettivi li għalihom jingħata dan l-aċċess.
Barra mill-aċċess skont iż-żmien, il-manifatturi jistgħu joffru aċċess skont it-tranżazzjoni, li għalih jintalab ħlas għal kull tranżazzjoni u mhux skont il-ħin ta’ kemm jingħata l-aċċess. Fejn jiġu offruti ż-żewġ sistemi ta’ aċċess mill-manifatturi, is-sewwejja indipendenti għandhom jagħżlu l-aktar sistema ta’ aċċess li jippreferu, li tista’ tkun skont il-ħin jew skont it-tranżazzjoni.
Artikolu 2g
Konformità mal-obbligi rigward l-aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi
1. Kull awtorità tal-approvazzjoni tista’, fi kwalunkwe ħin, kemm jekk fuq inizjattiva tagħha, jekk jinqala’ xi lment, jew skont valutazzjoni minn servizz tekniku, tiċċekkja l-konformità ta’ manifattur mar-Regolament (KE) Nru 595/2009, dan ir-Regolament, u t-termini taċ-Ċertifikat ta’ Aċċess għall-Informazzjoni dwar l-OBD tal-Vetturi u għall-Informazzjoni dwar it-Tiswija u l-Manutenzjoni tal-Vetturi.
2. Meta awtorità tal-approvazzjoni ssib li l-manifattur mhuwiex konformi mal-obbligi rigward l-aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi, l-awtorità tal-approvazzjoni li tat l-approvazzjoni tat-tip rilevanti għandha tieħu l-miżuri meħtieġa biex tirrimedja s-sitwazzjoni.
Dawk il-miżuri jistgħu jinkludu t-tneħħija jew is-sospensjoni tal-approvazzjoni tat-tip, multi, jew miżuri oħra adottati skont l-Artikolu 11 tar-Regolament (KE) Nru 595/2009.
3. L-awtorità tal-approvazzjoni għandha mbagħad tagħmel verifika biex tiċċekkja l-konformità tal-manifattur mal-obbligi li jikkonċernaw l-aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi, jekk operatur indipendenti jew assoċjazzjoni kummerċjali li tirrappreżenta l-operaturi indipendenti jagħmlu lment lill-awtorità tal-approvazzjoni.
4. Meta ssir il-verifika, l-awtorità tal-approvazzjoni tista’ titlob servizz tekniku jew espert indipendenti ieħor biex jagħmel valutazzjoni biex jivverifika jekk dawn l-obbligi jkunux issodisfati.
Artikolu 2h
Forum dwar l-Aċċess għall-informazzjoni dwar il-Vetturi
Il-kamp ta’ applikazzjoni tal-attivitajiet imwettqa mill-Forum dwar l-Aċċess għall-informazzjoni dwar il-Vetturi stabbilit skont l-Artikolu 13(9) tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 692/2008 (*) għandhom jiġu estiżi għall-vetturi koperti bir-Regolament (KE) Nru 595/2009.
Jekk ikun hemm evidenza ta’ użu ħażin bi ħsieb jew mhux intenzjonat tal-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u tal-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi, il-Forum għandu jagħti parir lill-Kummissjoni dwar il-miżuri li għandhom jittieħdu biex ma jsirx użu ħażin tal-informazzjoni bħal dan.
(*) ĠU L 199, 28.7.2008, p. 1.”" 						
(3)
L-Artikolu 3 huwa emendat kif ġej:
(a)
Il-paragrafu 1 huwa sostitwit b’dan li ġej:
“1. Sabiex tingħata approvazzjoni tat-tip KE ta’ sistema ta’ magna jew familja ta’ magni bħala unità teknika separata, approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura b’sistema approvata fir-rigward ta’ emissjonijiet u informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi, jew approvazzjoni tat-tip KE ta’ vettura fir-rigward ta’ emissjonijiet u informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi, il-manifattur għandu, skont id-dispożizzjonijiet tal-Anness I, juri li l-vetturi jew is-sistemi ta’ magni huma soġġetti għat-testijiet u li jikkonformaw mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Artikolu 4 u 14 u fl-Annessi minn III sa VIII, X, XIII, XIV u XVII. Il-manifattur għandu jiżgura wkoll il-konformità mal-ispeċifikazzjonijiet tal-fjuwils ta’ referenza stabbiliti fl-Anness IX.”;
(b)
Jiġu introdotti l-paragrafi 1a, 1b u 1c li ġejjin:
“1a. Jekk l-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi ma tkunx disponibbli, jew ma tkunx konformi mal-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 595/2009, l-Artikolu 2a u, fejn rilevanti, l-Artikoli 2b, 2c u 2d ta’ dan ir-Regolament, u l-Anness XVII ta’ dan ir-Regolament, meta ssir l-applikazzjoni għall-approvazzjoni tat-tip, il-manifattur għandu jipprovdi dik l-informazzjoni f’sitt xhur mid-data stabbilita fl-Artikolu 8(1) tar-Regolament (KE) Nru 595/2009 jew fi żmien sitt xhur mid-data tal-approvazzjoni tat-tip, skont liema data tiġi aktar tard.
1b. L-obbligi li tingħata informazzjoni fid-dati msemmija fil-paragrafu 1a għandhom japplikaw biss jekk, wara l-approvazzjoni tat-tip, il-vettura titqiegħed fis-suq.
Fejn il-vettura titqiegħed fis-suq għal aktar minn sitt xhur wara l-approvazzjoni tat-tip, l-informazzjoni għandha tingħata fid-data meta l-vettura titqiegħed fis-suq.
1c. L-awtorità tal-approvazzjoni tista’ tassumi li l-manifattur għamel arranġamenti u proċeduri sodisfaċenti rigward l-aċċess għall-informazzjoni dwar l-OBD tal-vetturi u l-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni tal-vetturi, skont Ċertifikat komplut ta’ Aċċess għall-Informazzjoni dwar l-OBD tal-Vetturi u għall-Informazzjoni dwar it-Tiswija u l-Manutenzjoni tal-Vetturi, dejjem jekk ma jsir l-ebda lment, u jekk il-manifattur jagħti ċ-ċertifikat fil-perjodi msemmija fil-paragrafu 1a.
Jekk iċ-ċertifikat tal-konformità ma jingħatax f’dan iż-żmien, l-awtorità tal-approvazzjoni għandha tieħu l-miżuri xierqa biex tiżgura l-konformità.”;
(ċ)
Il-paragrafu 15 jitħassar.
(4)
L-Artikolu 5 huwa emendat kif ġej:
(a)
It-titolu huwa sostitwit b’dan li ġej:
“Artikolu 5
Applikazzjoni għal approvazzjoni tat-tip KE ta’ sistema ta’ magna jew familja ta’ magni bħala unità teknika separata rigward l-emissjonijiet u l-aċċess għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni”.
(b)
Fil-paragrafu 4, il-punt (g) huwa sostitwit b’dan li ġej:
“(g)
Iċ-Ċertifikat ta’ Aċċess għall-Informazzjoni dwar l-OBD tal-Vetturi u għall-Informazzjoni dwar it-Tiswija u l-Manutenzjoni tal-Vetturi;”.
(5)
Fl-Artikolu 6, it-titolu huwa sostitwit b’dan li ġej:
“Artikolu 6
Dispożizzjonijiet amministrattivi għal approvazzjoni tat-tip KE ta’ sistema ta’ magna jew familja ta’ magni bħala unità teknika separata rigward l-emissjonijiet u l-aċċess għall-informazzjoni dwar it-tiswija u l-manutenzjoni”.
(6)
Fl-Artikolu 7(4), il-punt (d) huwa sostitwit b’dan li ġej:
“(d)
iċ-Ċertifikat ta’ Aċċess għall-Informazzjoni dwar l-OBD tal-Vetturi u għall-Informazzjoni dwar it-Tiswija u l-Manutenzjoni tal-Vetturi;”;
(7)
Fl-Artikolu 14(1), il-punt (d) huwa sostitwit b’dan li ġej:
“(d)
ir-rekwiżiti rigward it-test ta’ dimostrazzjoni tal-PEMS għall-approvazzjoni tat-tip u rekwiżiti addizzjonali oħra rigward l-ittestjar off-cycle waqt l-użu ta’ vetturi, kif previst f’dan ir-Regolament;”.
(8)
Fl-Artikolu 15(1), l-ewwel subparagrafu huwa sostitwit b’dan li ġej:
“Il-manifattur għandu jiżgura li t-tagħmir għall-kontroll tat-tniġġis ta’ sostitutuzzjoni maħsub biex jitwaħħal fuq sistemi ta’ magni jew vetturi b’approvazzjoni tat-tip KE koperti bir-Regolament (KE) Nru 595/2009 huwa ta’ tip approvat mill-KE, bħala unitajiet tekniċi separati skont ir-rekwiżiti ta’ dan l-Artikolu u tal-Artikoli 1a, 16 u 17.”
(9)
Fl-Artikolu 16, il-paragrafu 3 huwa sostitwit b’dan li ġej:
“3. Il-manifattur għandu jissottometti ċ-Ċertifikat ta’ Aċċess għall-Informazzjoni dwar l-OBD tal-Vetturi u għall-Informazzjoni dwar it-Tiswija u l-Manutenzjoni tal-Vetturi.”.
(10)
L-Annessi I, II, III, VI, X, XI u XIII huma emendati skont l-Anness I għal dan ir-Regolament.
(11)
Anness ġdid XVII, li t-test tiegħu huwa miktub fl-Anness II ta’ dan ir-Regolament, huwa miżjud.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fit-tielet ġurnata wara li jiġi ppubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-23 ta’ Jannar 2012.