BESCHLUSS Nr. 661/2010/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 7. Juli 2010
über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes
(Neufassung)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 172,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (1),
nach Anhörung des Ausschusses der Regionen,
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (3) wurde mehrfach und erheblich geändert (4). Aus Gründen der Klarheit empfiehlt es sich, im Rahmen der jetzt anstehenden Änderungen eine Neufassung vorzunehmen.
(2)
Der Auf- und Ausbau der transeuropäischen Netze dient wichtigen Unionszielen wie dem reibungslosen Funktionieren des Binnenmarktes und der Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts.
(3)
Mit dem Auf- und Ausbau transeuropäischer Verkehrsnetze im gesamten Gebiet der Union wird insbesondere auch bezweckt, einen auf Dauer tragbaren Personen- und Güterverkehr unter möglichst sozial- und umweltverträglichen sowie sicherheitsorientierten Bedingungen zu gewährleisten und alle Verkehrsträger unter Berücksichtigung ihrer komparativen Vorteile zu integrieren. Die Schaffung von Arbeitsplätzen ist eine der möglichen Auswirkungen des transeuropäischen Netzes.
(4)
Die Zunahme des Verkehrsaufkommens, die insbesondere dem wachsenden Anteil schwerer Nutzfahrzeuge zuzuschreiben ist, führt auf den internationalen Verkehrskorridoren vermehrt zu Überlastung und Engpässen. Zur Gewährleistung der internationalen Mobilität von Gütern und Personen sind daher Maßnahmen zur Optimierung der Kapazität des transeuropäischen Verkehrsnetzes erforderlich.
(5)
Die Kurzstreckenschifffahrt kann mit zur Entlastung der Landverkehrswege beitragen.
(6)
Die europaweite Integration der Netze kann nur schrittweise durch eine Verknüpfung der Verkehrsträger zur besseren Nutzung ihrer jeweiligen Vorteile erfolgen.
(7)
Knotenpunkte wie Seehäfen, Binnenhäfen und intermodale Terminals stellen eine Voraussetzung für die Integration der verschiedenen Verkehrsträger in ein multimodales Verkehrsnetz dar.
(8)
Da die Ziele der beabsichtigten Maßnahme, insbesondere das Festlegen der Grundzüge und Prioritäten im Bereich der transeuropäischen Verkehrsnetze, auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden können und daher aufgrund der Notwendigkeit, diese Ziele zu koordinieren, besser auf Unionsebene zu verwirklichen sind, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht dieser Beschluss nicht über das zur Erreichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus.
(9)
Es sollte festgestellt werden, welche Vorhaben von gemeinsamem Interesse diesen Zielen und den so festgelegten Prioritäten der Aktion entsprechen. Es sollten nur potentiell wirtschaftlich lebensfähige Vorhaben berücksichtigt werden.
(10)
Es ist erforderlich, für vorrangige Vorhaben ein europäisches Interesse zu erklären, um Finanzmittel der Union auf solche Vorhaben zu konzentrieren und Instrumente einzuführen, die die Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten fördern, damit der Abschluss der Vorhaben innerhalb des gewünschten Zeitplans erleichtert wird.
(11)
Gemäß Artikel 170 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sollte die Politik im Bereich der transeuropäischen Netze zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in der Union beitragen. Im Hinblick auf dieses Ziel sollten Anstrengungen unternommen werden, um eine größtmögliche Kohärenz zwischen den Leitlinien der Union für das transeuropäische Verkehrsnetz und der Programmierung der maßgeblichen auf Unionsebene zur Verfügung stehenden Finanzinstrumente zu erreichen.
(12)
Eine nachträgliche Bewertung der vorrangigen Vorhaben sollte künftige Änderungen der Leitlinien und der Liste der vorrangigen Vorhaben vereinfachen und dazu beitragen, die von den Mitgliedstaaten vor der Verwirklichung eines Vorhabens angewandten Bewertungsmethoden zu verbessern.
(13)
Bestimmte öffentliche und private Vorhaben, die erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben können, sollten erst genehmigt werden, nachdem unter Beachtung des geltenden Unionsrechts die erheblichen Auswirkungen, die diese Vorhaben auf die Umwelt haben können, geprüft worden sind.
(14)
Bei der Festlegung und Durchführung der Unionspolitik im Bereich der transeuropäischen Netze sollten gemäß Artikel 11 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union die Erfordernisse des Umweltschutzes einbezogen werden. Demzufolge sollte vorrangig die Infrastruktur für Verkehrsträger, die geringere Umweltschäden verursachen, wie Eisenbahnverkehr, Kurzstreckenseeverkehr und Binnenschifffahrt, gefördert werden.
(15)
Umweltprüfungen gemäß der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (5) werden in Zukunft bei allen Plänen und Programmen für Vorhaben von gemeinsamem Interesse durchgeführt. Die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sollte ferner davon abhängig gemacht werden, dass die Umweltschutzvorschriften der Union, insbesondere die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (6), die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 über die Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen (7) und die Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (kodifizierte Fassung) (8) eingehalten werden.
(16)
Im Rahmen des übergreifenden Ziels der Gewährleistung einer nachhaltigen Mobilität von Personen und Gütern sollten Verfahren zur Förderung der Entwicklung von Meeresautobahnen zwischen Mitgliedstaaten eingeführt werden, die die Straßen entlasten und/oder die Anbindung von Regionen und Staaten in Rand- oder Insellage verbessern. Derartige Verfahren, die unter anderem auch durch Ausschreibungen unterstützt werden, sollten transparent und auf den Bedarf ausgerichtet sein und sollten die Wettbewerbsvorschriften der Union oder die Vorschriften über das öffentliche Vergabewesen unberührt lassen.
(17)
Die Koordinierung zwischen den Staaten, die an Vorhaben auf derselben Strecke beteiligt sind, sollte möglicherweise verbessert werden, um die Rentabilität der Investitionen zu erhöhen und die zeitliche Abstimmung der Investitionen und deren Finanzierung zu erleichtern.
(18)
Die Kommission sollte alle zwei Jahre einen Bericht über die Durchführung dieses Beschlusses vorlegen sowie bis 2010 einen Bericht über den Stand der vorrangigen Vorhaben anfertigen und gegebenenfalls Änderungen an der Liste dieser Vorhaben vorschlagen.
(19)
Es sollte insbesondere ein Ausschuss ermächtigt werden, die Kommission bei der Prüfung der Durchführung und der Weiterentwicklung der in diesem Beschluss festgelegten Leitlinien zu unterstützen.
(20)
Im Interesse der Klarheit sollte Anhang I der Entscheidung Nr. 1629/96/EG durch einen neuen Anhang ersetzt werden, der die Karten sämtlicher Mitgliedstaaten enthält. So würde gewährleistet, dass die bereits in der genannten Entscheidung in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 (9) enthaltenen Karten durch die Karten der Beitrittsakte von 2003 ergänzt werden. Zudem ist der Zeithorizont für diesen Plan für alle Mitgliedstaaten das Jahr 2020 -
HABEN FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
ABSCHNITT 1
ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE
Artikel 1
Gegenstand
(1) Zweck dieses Beschlusses ist die Aufstellung der Leitlinien, in denen die Ziele, Prioritäten und Grundzüge der im Bereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes geplanten Aktionen erfasst werden. In diesen Leitlinien werden außerdem Vorhaben von gemeinsamem Interesse genannt, deren Durchführung zum Aufbau des Netzes auf Unionsebene beitragen soll.
(2) Die Leitlinien nach Absatz 1 stellen einen allgemeinen Bezugsrahmen dar, durch den die Maßnahmen der Mitgliedstaaten und gegebenenfalls die Maßnahmen der Union, die auf die Durchführung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse zur Sicherstellung der Kohärenz, der Verknüpfung und der Interoperabilität des transeuropäischen Verkehrsnetzes sowie des Zugangs zu diesem Netz ausgerichtet sind, gefördert werden sollen. Mit diesen Leitlinien soll auch die Beteiligung des privaten Sektors erleichtert werden.
(3) Die grundlegenden Anforderungen an die Interoperabilität des transeuropäischen Verkehrsnetzes, die Verkehrstelematiksysteme und die zugehörigen Dienste sind gesondert von diesem Beschluss und im Einklang mit den Verträgen in der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (10) festgelegt.
Artikel 2
Ziele
(1) Das transeuropäische Verkehrsnetz wird schrittweise im Zeithorizont 2020 auf Unionsebene durch Integration von Land-, See- und Luftverkehrsinfrastrukturnetzen entsprechend den Schemata auf den Karten in Anhang I und/oder den Spezifikationen des Anhangs II hergestellt.
(2) Das Netz muss
a)
in einem Raum ohne Binnengrenzen einen auf Dauer tragbaren Personen- und Güterverkehr unter möglichst sozialverträglichen und sicherheitsorientierten Bedingungen sicherstellen und gleichzeitig zur Verwirklichung der Ziele der Union insbesondere im Bereich des Umweltschutzes und des Wettbewerbs beitragen sowie einen Beitrag zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts leisten;
b)
den Benutzern eine qualitativ hochwertige Infrastruktur zu möglichst vertretbaren wirtschaftlichen Bedingungen anbieten;
c)
alle Verkehrsträger unter Berücksichtigung ihrer komparativen Vorteile einbeziehen;
d)
eine optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten gestatten;
e)
innerhalb der Verkehrsträger soweit möglich interoperabel sein und die Intermodalität zwischen verschiedenen Verkehrsträgern begünstigen;
f)
soweit möglich wirtschaftlich lebensfähig sein;
g)
sich in der Weise über das Gebiet aller Mitgliedstaaten erstrecken, dass der Zugang allgemein erleichtert wird und dass insulare, eingeschlossene und am Rande gelegene Gebiete mit den zentralen Gebieten sowie die städtischen Ballungsgebiete und die Regionen der Union ohne Engpässe miteinander verbunden werden;
h)
mit den Netzen der Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), der mittel- und osteuropäischen Staaten sowie der Mittelmeerländer verbunden werden können und gleichzeitig die Interoperabilität und den Zugang zu diesen Netzen fördern, soweit dies im Interesse der Union ist.
Artikel 3
Netzumfang
(1) Das transeuropäische Netz umfasst Verkehrsinfrastrukturen sowie Verkehrsmanagement-, Ortungs- und Navigationssysteme.
(2) Die Verkehrsinfrastruktur umfasst Straßen-, Eisenbahn- und Binnenwasserstraßennetze, Meeresautobahnen, See- und Binnenhäfen, Flughäfen sowie andere Knotenpunkte zwischen modalen Netzen.
(3) Die Verkehrsmanagement-, die Ortungs- und die Navigationssysteme umfassen die technischen, die Datenverarbeitungs- und die Telekommunikationseinrichtungen zur Sicherstellung eines harmonischen Betriebs des Netzes und eines effizienten Verkehrsmanagements.
Artikel 4
Grundzüge der Aktion
Die Unionsaktion umfasst in ihren Grundzügen Folgendes:
a)
Aufstellung und Fortschreibung von Netzplänen,
b)
Bestimmung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse,
c)
Anpassung des bestehenden Netzes,
d)
Förderung der Netzinteroperabilität,
e)
optimale Kombination der Verkehrsträger, auch durch Schaffung von Knotenpunkten, die hinsichtlich der Fracht möglichst außerhalb der Stadtzentren gelegen sein müssten, damit ein effizientes Funktionieren der Intermodalität möglich ist,
f)
Streben nach Kohärenz und Komplementarität der finanziellen Maßnahmen unter Einhaltung der für die einzelnen Finanzinstrumente geltenden Vorschriften,
g)
Forschung und Entwicklung,
h)
Zusammenarbeit mit den vom Ausbau des Netzes berührten Drittländern und Abschluss geeigneter Abkommen mit diesen Ländern,
i)
Schaffung von Anreizen für die Mitgliedstaaten sowie für internationale Organisationen zur Unterstützung der Ziele der Union,
j)
Förderung einer ständigen Zusammenarbeit der Beteiligten,
k)
alle übrigen Aktionen, die zur Verwirklichung der in Artikel 2 Absatz 2 genannten Ziele notwendig sind.
Artikel 5
Prioritäten
Vorrang hat in Anbetracht der in Artikel 2 Absatz 2 genannten Ziele und der in Artikel 4 genannten Grundzüge der Aktion Folgendes:
a)
Auf- und Ausbau der Haupt- und Zwischenverbindungen, die erforderlich sind, um Engpässe zu beseitigen, Lücken zu schließen und die Fernverkehrsverbindungen - insbesondere bei grenzüberschreitenden Abschnitten - zu ergänzen, natürliche Hindernisse zu überqueren und die Interoperabilität auf Fernverkehrsverbindungen zu verbessern;
b)
Auf- und Ausbau der Infrastrukturen zur Förderung des Verbunds der einzelstaatlichen Netze, damit die Anbindung insularer oder inselähnlicher sowie eingeschlossener und am Rande gelegener Gebiete an die zentralen Gebiete der Union insbesondere zur Senkung der hohen Transportkosten dieser Gebiete erleichtert wird;
c)
die erforderlichen Maßnahmen zur schrittweisen Verwirklichung eines interoperablen Eisenbahnnetzes, nach Möglichkeit einschließlich für den Güterverkehr geeigneter Strecken;
d)
die erforderlichen Maßnahmen zur Förderung des Langstrecken- und des Kurzstreckenseeverkehrs sowie der Binnenschifffahrt;
e)
die erforderlichen Maßnahmen zur Integration des Schienen- und des Luftverkehrs, insbesondere über die Schienenanbindung von Flughäfen, soweit dies angezeigt ist, sowie der erforderlichen Infrastrukturen und Einrichtungen;
f)
Optimierung der Kapazität und der Effizienz bestehender und neuer Infrastrukturen, Förderung der Intermodalität sowie Erhöhung der Sicherheit und der Zuverlässigkeit des Netzes durch Bau und Verbesserung von intermodalen Terminals und deren Zugangsinfrastruktur und/oder durch Einsatz intelligenter Systeme;
g)
Einbeziehung von Sicherheits- und Umweltbelangen bei der Konzeption und Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes;
h)
Entwicklung der nachhaltigen Mobilität von Personen und Gütern entsprechend den Zielen der Union im Hinblick auf die nachhaltige Entwicklung.
Artikel 6
Netze von Drittstaaten
Von Fall zu Fall wird nach den geeigneten Verfahren der Verträge entschieden, ob die Union zur Sicherstellung der Kohärenz des transeuropäischen Verkehrsnetzes mit Netzen von Drittstaaten Vorhaben von gemeinsamem Interesse sowie die Verknüpfung und die Interoperabilität der Netze fördert.
Artikel 7
Vorhaben von gemeinsamem Interesse
(1) Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse bilden ein gemeinsames Ziel, dessen Verwirklichung davon abhängt, wie weit die Vorhaben planerisch ausgereift sind und inwieweit Finanzmittel verfügbar sind; die finanzielle Beteiligung der einzelnen Mitgliedstaaten oder der Union wird dabei jedoch nicht präjudiziert.
(2) Unter Beachtung der Bestimmungen der Verträge, insbesondere hinsichtlich des Wettbewerbs, gilt als Vorhaben von gemeinsamem Interesse jedes Vorhaben, das
a)
den in Artikel 2 Absatz 2 genannten Zielen dient;
b)
das in Artikel 3 Absatz 1 beschriebene Netz betrifft;
c)
den in Artikel 5 genannten Prioritäten entspricht und
d)
im Lichte von Analysen des sozioökonomischen Kosten-/Nutzenverhältnisses potentiell wirtschaftlich lebensfähig ist.
(3) Die Vorhaben müssen einen Teilbereich des Netzes im Sinne der Artikel 9 bis 18 und insbesondere
a)
die Verbindungen betreffen, die in den Karten des Anhangs I angegeben sind und/oder
b)
den Spezifikationen oder Kriterien des Anhangs II entsprechen.
(4) Die Mitgliedstaaten treffen alle ihnen erforderlich erscheinenden Maßnahmen im Rahmen der Grundsätze des Artikels 1 Absatz 2.
Artikel 8
Umweltschutz
(1) Bei der Planung und Durchführung der Vorhaben müssen die Mitgliedstaaten dem Umweltschutz Rechnung tragen, indem sie für die durchzuführenden Vorhaben von gemeinsamem Interesse Umweltverträglichkeitsprüfungen gemäß der Richtlinie 85/337/EWG vornehmen und indem sie die Richtlinien 92/43/EWG und 2009/147/EG anwenden.
Für die zu solchen Vorhaben führenden Pläne und Programme führen die Mitgliedstaaten insbesondere dann, wenn die Vorhaben neue Strecken oder den Ausbau anderer wichtiger Einrichtungen zur Verknüpfung von Infrastruktur betreffen, ab dem 21. Juli 2004 eine Umweltprüfung gemäß der Richtlinie 2001/42/EG durch.
Die Mitgliedstaaten berücksichtigen die Ergebnisse dieser Umweltprüfung bei der Ausarbeitung der betreffenden Pläne und Programme nach Artikel 8 der Richtlinie 2001/42/EG.
(2) Vor dem 21. Juli 2004 entwickelt die Kommission im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten geeignete Methoden zur Durchführung der strategischen Umweltprüfung mit dem Ziel, unter anderem eine angemessene Koordinierung zu gewährleisten, Doppelarbeit zu vermeiden und eine Vereinfachung und Beschleunigung der Planung für grenzüberschreitende Vorhaben und Korridore zu erreichen.
Die Ergebnisse dieser Arbeit und der Umweltprüfung in Bezug auf die Vorhaben der transeuropäischen Netze, die die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 2001/42/EG durchführen, werden gegebenenfalls von der Kommission in ihrem Bericht über die Leitlinien und den möglicherweise beigefügten Legislativvorschlägen zur Überarbeitung der Leitlinien nach Artikel 22 dieses Beschlusses berücksichtigt.
ABSCHNITT 2
STRASSENNETZ
Artikel 9
Merkmale
(1) Das transeuropäische Straßennetz setzt sich aus bereits bestehenden, neuen oder auszubauenden Autobahnen und hochwertigen Straßen zusammen, die
a)
wichtige Funktionen im Fernverkehr erfüllen, oder
b)
auf den im Netz ausgewiesenen Strecken die Umgehung großer Ballungsräume ermöglichen, oder
c)
Verbindungen zu anderen Verkehrsträgern gewährleisten, oder
d)
die Anbindung der eingeschlossenen und am Rande gelegenen Gebiete an die zentralen Gebiete der Union ermöglichen.
(2) Das Netz garantiert den Benutzern einen hohen, einheitlichen und gleichbleibenden Dienstleistungs-, Komfort- und Sicherheitsstandard.
(3) Das Netz umfasst ferner die Infrastruktur für das Verkehrsmanagement, die Information der Benutzer, das Störungs- und Notfallmanagement sowie die elektronische Gebührenerfassung; diese Infrastruktur beruht auf einem aktiven Zusammenwirken der Verkehrsmanagementsysteme auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene sowie der Anbieter von Reise- und Verkehrsinformationen und Mehrwertdiensten, was die notwendige Komplementarität mit den Anwendungen gewährleistet, deren Einführung im Rahmen des Programms für die transeuropäischen Telekommunikationsnetze erleichtert wird.
ABSCHNITT 3
EISENBAHNNETZ
Artikel 10
Merkmale
(1) Das Eisenbahnnetz besteht aus dem Hochgeschwindigkeitsbahnnetz und dem konventionellen Eisenbahnnetz.
(2) Das auf gegenwärtiger oder neuer Technologie basierende Hochgeschwindigkeitsbahnnetz besteht aus
a)
eigens für hohe Geschwindigkeiten ausgebauten Strecken, die für Geschwindigkeiten von im Allgemeinen mindestens 250 km/h ausgelegt sind;
b)
eigens für hohe Geschwindigkeiten ausgebauten Strecken, die für Geschwindigkeiten von etwa 200 km/h ausgelegt sind;
c)
eigens für hohe Geschwindigkeiten ausgebauten Strecken sowie eigens für hohe Geschwindigkeiten gebauten, an das Hochgeschwindigkeitsbahnnetz angebundenen Strecken, die aufgrund der sich aus der Topografie, den Umweltbedingungen, der Oberflächengestalt oder der städtischen Umgebung ergebenden Zwänge von spezifischer Beschaffenheit sind und bei denen die Geschwindigkeit jeweils angepasst werden muss.
Das Hochgeschwindigkeitsbahnnetz besteht aus den in Anhang I Abschnitt 3 aufgeführten Strecken. Die für Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken mit gegenwärtiger Technologie geltenden grundlegenden Anforderungen und technischen Spezifikationen für die Interoperabilität werden gemäß der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (11) festgelegt. Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission vorab über die Eröffnung einer Hochgeschwindigkeitsstrecke und deren technische Merkmale.
(3) Das konventionelle Eisenbahnnetz besteht aus Strecken für den konventionellen Personen- und Güterverkehr, einschließlich der in Artikel 15 genannten Abschnitte des transeuropäischen Netzes für den kombinierten Verkehr, der Anschlussverbindungen zu See- und Binnenhäfen von gemeinsamem Interesse und der allen Betreibern offen stehenden Frachtterminals. Die für das konventionelle Eisenbahnnetz geltenden grundlegenden Anforderungen und technischen Spezifikationen für die Interoperabilität werden gemäß der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (12) festgelegt.
(4) Das Eisenbahnnetz umfasst die Infrastrukturen und Einrichtungen, die die Integration von Eisenbahn- und Straßenverkehrsdiensten und gegebenenfalls Luft- und Seeverkehrsdiensten ermöglichen. In diesem Zusammenhang wird der Anbindung von Regionalflughäfen an das Netz besondere Aufmerksamkeit gewidmet.
(5) Das Eisenbahnnetz erfüllt mindestens eine der folgenden Aufgaben:
a)
Es spielt eine wichtige Rolle im Personenfernverkehr;
b)
es ermöglicht gegebenenfalls die Anbindung an Flughäfen;
c)
es ermöglicht die Anbindung regionaler und lokaler Eisenbahnnetze;
d)
es erleichtert den Güterverkehr durch die Festlegung und den Bau von dem Güterverkehr vorbehaltenen Fernverkehrsstrecken oder von Strecken, auf denen Güterzüge Vorrang haben;
e)
es spielt eine wichtige Rolle im kombinierten Verkehr;
f)
es ermöglicht über die Häfen von gemeinsamem Interesse die Anbindung an Kurzstreckenseeverkehr und Binnenschifffahrt.
(6) Das Eisenbahnnetz bietet den Benutzern aufgrund seiner Kontinuität und der schrittweisen Verwirklichung der Interoperabilität, die insbesondere durch die technische Harmonisierung und das für das europäische Eisenbahnnetz empfohlene einheitliche Zugsteuerungs- und -sicherungssystem ERTMS erreicht werden, einen hohen Qualitäts- und Sicherheitsstandard. Zu diesem Zweck erstellt die Kommission im Benehmen mit den Mitgliedstaaten einen mit den einzelstaatlichen Plänen abgestimmten Entwicklungsplan.
ABSCHNITT 4
BINNENWASSERSTRASSENNETZ UND BINNENHÄFEN
Artikel 11
Merkmale
(1) Das transeuropäische Binnenwasserstraßennetz besteht aus Flüssen und Kanälen sowie deren Verzweigungen und Verbindungen. Es ermöglicht insbesondere die Verknüpfung von Industrieregionen und bedeutenden Ballungsgebieten und deren Anschluss an die Häfen.
(2) Die Binnenwasserstraßen dieses Netzes müssen mindestens den technischen Anforderungen der Klasse IV entsprechen, d. h. die Durchfahrt eines Schiffes oder Schubverbands von 80 bis 85 m Länge und 9,50 m Breite gestatten. Wird eine Binnenwasserstraße modernisiert oder neu gebaut und in dieses Netz einbezogen, so müssten die technischen Spezifikationen mindestens der Klasse IV entsprechen, zu einem späteren Zeitpunkt die Erfüllung der Anforderungen der Klasse Va/Vb gestatten und den im kombinierten Verkehr eingesetzten Schiffen in ausreichender Weise die Durchfahrt ermöglichen. Die Wasserstraßenklasse Va gestattet die Durchfahrt eines Schiffes oder Schubverbands von 110 m Länge und 11,40 m Breite und die Klasse Vb die eines Schubverbands von 172 bis 185 m Länge und 11,40 m Breite.
(3) Die Binnenhäfen, insbesondere als Knotenpunkte zwischen den in Absatz 2 und in Artikel 15 genannten Binnenwasserstraßen und den übrigen Verkehrsträgern, sind Bestandteil dieses Netzes.
(4) Zu diesem Netz gehören die Binnenhäfen, die
a)
dem gewerblichen Verkehr offen stehen,
b)
zu dem Binnenwasserstraßennetz des Schemas in Anhang I Abschnitt 4 gehören,
c)
an andere transeuropäische Verkehrswege gemäß Anhang I angeschlossen sind und
d)
mit Umschlaganlagen für den intermodalen Verkehr ausgestattet sind oder deren jährliches Güterumschlagsvolumen mindestens 500 000 Tonnen beträgt.
Die unter Buchstabe d genannten Binnenhäfen sind in Anhang I aufgeführt.
(5) Das Netz umfasst ferner die Verkehrsmanagementinfrastruktur. Dazu gehört insbesondere die Einrichtung eines als „River Information Services“ bekannten interoperablen, intelligenten Verkehrs- und Transportsystems, das die vorhandenen Kapazitäten und die Sicherheit des Binnenwasserstraßennetzes optimieren und die Interoperabilität mit anderen Verkehrsträgern verbessern soll.
ABSCHNITT 5
SEEHÄFEN
Artikel 12
Merkmale
(1) Die Seehäfen ermöglichen den Ausbau des Seeverkehrs und bilden die Ausgangspunkte für den Seeverkehr zu den Inseln und die Knotenpunkte zwischen dem Seeverkehr und den anderen Verkehrsträgern. Sie stellen den Verkehrsbetreibern Anlagen und Dienste zur Verfügung. Ihre Infrastruktur bietet für die Beförderung von Personen und Gütern eine Reihe von Dienstleistungen, die Fähr- sowie Nah- und Fernstreckendienste, einschließlich der Küstenschifffahrt, innerhalb der Union sowie zwischen dieser und Drittländern umfassen.
(2) Die Seehäfen des transeuropäischen Verkehrsnetzes entsprechen einer der Kategorien A, B und C, die folgendermaßen definiert sind:
A
:
Seehäfen von internationaler Bedeutung: Häfen mit einem jährlichen Gesamtverkehrsaufkommen von mindestens 1,5 Millionen Tonnen Fracht oder von mindestens 200 000 Passagieren, die - falls dies nicht unmöglich ist - an terrestrische Komponenten des transeuropäischen Verkehrsnetzes angebunden sind und deshalb für den internationalen Seeverkehr eine wichtige Rolle spielen;
B
:
Seehäfen von Bedeutung für die Union, die nicht in Kategorie A fallen: diese Häfen haben ein jährliches Gesamtverkehrsaufkommen von mindestens 0,5 Millionen Tonnen Fracht oder zwischen 100 000 und 199 999 Passagieren, und sind - falls dies nicht unmöglich ist - an terrestrische Komponenten des transeuropäischen Verkehrsnetzes angebunden und sind mit den für den Kurzstreckenseeverkehr notwendigen Umschlaganlagen ausgerüstet;
C
:
Häfen mit regionaler Anbindung: diese Häfen entsprechen nicht den Kriterien der Kategorien A und B, befinden sich aber auf Inseln, in Randgebieten oder in Gebieten in äußerster Randlage und verbinden die betreffenden Gebiete über den Seeweg miteinander und/oder mit den zentralen Regionen der Union.
Die Seehäfen der Kategorie A sind in den informatorischen Karten der Schemata des Anhangs I Abschnitt 5 verzeichnet, die auf den neuesten Daten über die Häfen beruhen.
(3) Zusätzlich zu den in Artikel 7 festgelegten Voraussetzungen müssen Hafenvorhaben von gemeinsamem Interesse im Zusammenhang mit den dem transeuropäischen Seehafennetz angehörenden Häfen den Kriterien und Spezifikationen in Anhang II entsprechen.
Artikel 13
Meeresautobahnen
(1) Ziel des transeuropäischen Meeresautobahnnetzes ist es, den Güterstrom auf seegestützten Logistikstrecken so zu konzentrieren, dass die bestehenden Seeverbindungen verbessert oder neue lebensfähige, regelmäßige und häufige Seeverbindungen für den Frachtverkehr zwischen den Mitgliedstaaten geschaffen werden, damit die Überlastung der Straßen verringert und/oder die Anbindung von Regionen und Staaten in Rand- oder Insellage verbessert wird. Meeresautobahnen sollten die kombinierte Personen- und Güterbeförderung nicht ausschließen, wenn die Güterbeförderung überwiegt.
(2) Das transeuropäische Meeresautobahnnetz besteht aus Ausrüstungen und Infrastruktureinrichtungen mindestens zweier Häfen, die in zwei verschiedenen Mitgliedstaaten liegen. Diese Ausrüstungen und Infrastruktureinrichtungen umfassen - mindestens in einem Mitgliedstaat - beispielsweise die Hafenausrüstung, die elektronischen Logistiksysteme, die Sicherheits-, Gefahrenabwehr-, Verwaltungs- und Zollverfahren sowie die Infrastruktur für den direkten Zugang zu Land und zu Wasser, einschließlich Möglichkeiten zur Gewährleistung der ganzjährigen Befahrbarkeit, insbesondere die Verfügbarkeit von Einrichtungen für das Ausbaggern und von Eisbrechern für den Zugang im Winter.
(3) Die in Anhang I Abschnitt 4 genannten Wasserstraßen oder Kanäle, die zwei europäische Meeresautobahnen oder zwei Abschnitte davon verbinden und einen erheblichen Beitrag zur Verkürzung der Seestrecken leisten, die Effizienz erhöhen und Transportzeit einsparen, sind Teil des transeuropäischen Meeresautobahnnetzes.
(4) Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse für das transeuropäische Meeresautobahnnetz werden von mindestens zwei Mitgliedstaaten vorgeschlagen und sind auf den tatsächlichen Bedarf auszurichten. Im Rahmen der vorgeschlagenen Vorhaben werden im Allgemeinen sowohl der öffentliche als auch der private Sektor nach Verfahren eingebunden, die es vorsehen, dass, bevor die Zuschüsse aus den nationalen Haushalten erforderlichenfalls durch Unionsmittel ergänzt werden, eine Ausschreibung durchgeführt wird, und zwar entweder
a)
eine öffentliche Ausschreibung, die die beteiligten Mitgliedstaaten gemeinsam durchführen und die sich auf die Entwicklung neuer Verbindungen ab einem der Häfen der Kategorie A gemäß Artikel 12 Absatz 2 bezieht, die zuvor in den einzelnen Seegebieten gemäß dem in Anhang III genannten Vorhaben Nr. 21 ausgewählt wurden, oder,
b)
sofern die geografische Lage der Häfen vergleichbar ist, durch eine öffentliche Ausschreibung, die die beteiligten Mitgliedstaaten gemeinsam durchführen und die an Konsortien gerichtet ist, in denen zumindest Seeverkehrsgesellschaften und Hafenbetreiber aus einem der Seegebiete gemäß dem in Anhang III genannten Vorhaben Nr. 21 vertreten sind.
(5) Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse des transeuropäischen Meeresautobahnnetzes
a)
beziehen sich vorrangig auf die Ausrüstungen und Infrastruktureinrichtungen des Meeresautobahnnetzes;
b)
können unbeschadet der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Starthilfen umfassen, wenn infolge der in Absatz 4 genannten Ausschreibung eine öffentliche Unterstützung als Ergänzung im Hinblick auf die finanzielle Tragfähigkeit des Vorhabens für notwendig erachtet wird. Die Starthilfen sind auf zwei Jahre begrenzt und werden nur zur Unterstützung eines gebührend begründeten Kapitalaufwands gewährt. Sie dürfen den geschätzten Mindestbetrag, der für die Aufnahme von Verkehrsdiensten auf den betreffenden Strecken erforderlich ist, nicht übersteigen. Die Starthilfen dürfen auf den betreffenden Märkten nicht zu Wettbewerbsverzerrungen führen, die dem gemeinsamen Interesse zuwiderlaufen;
c)
können auch Tätigkeiten mit einem weiter gefassten Nutzen umfassen, die nicht mit bestimmten Häfen zusammenhängen; hierzu gehören beispielsweise die Bereitstellung von Einrichtungen für Eisbrech- und Ausbaggerarbeiten sowie Informationssysteme unter Einschluss von Verkehrsmanagementsystemen und elektronischen Meldesystemen.
(6) Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse für das transeuropäische Meeresautobahnnetz werden der Kommission zur Genehmigung vorgelegt.
(7) Die Kommission unterbreitet binnen drei Jahren dem in Artikel 21 Absatz 1 genannten Ausschuss eine erste Liste spezifischer Vorhaben von gemeinsamem Interesse. Dadurch bringt sie das Konzept der Meeresautobahnen in eine konkrete Form.
Diese Liste wird auch dem Europäischen Parlament übermittelt.
ABSCHNITT 6
FLUGHÄFEN
Artikel 14
Merkmale
(1) Das transeuropäische Flughafennetz besteht aus Flughäfen, die im Gebiet der Union liegen, dem gewerblichen Luftverkehr offenstehen und den Spezifikationen des Anhangs II Abschnitt 6 entsprechen. Diese Flughäfen werden je nach ihrem Verkehrsaufkommen und der Verkehrsart sowie je nach ihrer Aufgabe innerhalb des Netzes unterschiedlich bezeichnet. Sie ermöglichen den Ausbau der Luftverkehrsverbindungen und den Verbund des Luftverkehrs mit den anderen Verkehrsträgern.
(2) Die internationalen Netzpunkte und die Unionsnetzpunkte bilden den Kern des transeuropäischen Flughafennetzes. Die Verbindungen zwischen der Union und der übrigen Welt werden überwiegend durch die internationalen Netzpunkte sichergestellt. Die Unionsnetzpunkte stellen im Wesentlichen die Verbindungen innerhalb der Union sicher, wobei die Verbindungen nach außergemeinschaftlichen Zielen noch einen geringen Anteil ihrer Tätigkeit ausmachen. Die regionalen Netzpunkte und die Zugangspunkte erleichtern den Zugang zum Netzkern oder tragen zur verkehrsmäßigen Erschließung der am Rande gelegenen und der abgelegenen Gebiete bei.
(3) Die internationalen Netzpunkte und die Unionsnetzpunkte werden gegebenenfalls schrittweise mit den Hochgeschwindigkeitsstrecken des Eisenbahnnetzes verbunden. Das Netz umfasst die Infrastrukturen und die Einrichtungen, die die Integration der Luft- und Eisenbahnverkehrsdienste und gegebenenfalls der Seeverkehrsdienste ermöglichen.
ABSCHNITT 7
NETZ FÜR DEN KOMBINIERTEN VERKEHR
Artikel 15
Merkmale
Das transeuropäische Netz für den kombinierten Verkehr umfasst:
a)
für den kombinierten Verkehr geeignete Eisenbahnstrecken und Binnenwasserstraßen und den Seeweg, die zusammen mit einem etwaigen möglichst kurzen Vor- und/oder Nachlauf auf der Straße den Güterfernverkehr ermöglichen;
b)
intermodale Terminals mit Einrichtungen, die den Umschlag zwischen den Eisenbahnstrecken, den Binnenwasserstraßen, dem Seeweg und dem Straßenverkehr ermöglichen;
c)
einstweilen die entsprechenden Fahrzeuge, wenn die noch nicht angepassten Infrastrukturmerkmale dies verlangen.
ABSCHNITT 8
SEEVERKEHRSMANAGEMENT- UND -INFORMATIONSNETZ
Artikel 16
Merkmale
Das transeuropäische Seeverkehrsmanagement- und -informationsnetz umfasst:
a)
Küsten- und Hafenverkehrsmanagementsysteme;
b)
Schiffsortungssysteme;
c)
Meldesysteme für Schiffe mit gefährlichen oder umweltschädlichen Gütern;
d)
Seenotruf- und Seenotrettungssysteme.
ABSCHNITT 9
LUFTVERKEHRSMANAGEMENTNETZ
Artikel 17
Merkmale
Das transeuropäische Netz für das Luftverkehrsmanagement umfasst den Luftraum für den allgemeinen Luftverkehr, die Flugstrecken, die Flugnavigationshilfen, die Verkehrsflussplanung und -regelung und die Flugsicherung (Kontrollzentren, Überwachungs- und Kommunikationseinrichtungen), die für eine sichere und effiziente Abwicklung des Luftverkehrs im europäischen Luftraum erforderlich sind.
ABSCHNITT 10
ORTUNGS- UND NAVIGATIONSNETZ
Artikel 18
Merkmale
Das transeuropäische Ortungs- und Navigationsnetz umfasst die satellitengestützten Ortungs- und Navigationssysteme sowie die im Rahmen des künftigen europäischen Funknavigationsplans festgelegten Systeme. Diese Systeme bieten verlässliche und effiziente Ortungs- und Navigationsdienste an, die von sämtlichen Verkehrsträgern genutzt werden können.
ABSCHNITT 11
KOORDINIERUNG ZWISCHEN MITGLIEDSTAATEN
Artikel 19
Europäischer Koordinator
(1) Die Kommission kann im Einvernehmen mit den beteiligten Mitgliedstaaten und nach Anhörung des Europäischen Parlaments eine Person als „Europäischen Koordinator“ benennen, um die koordinierte Durchführung von bestimmten - insbesondere grenzüberschreitenden - Vorhaben oder Teilen davon, die zu den Vorhaben gehören, für die gemäß Artikel 25 ein europäisches Interesse erklärt wurde, zu erleichtern.
(2) Der Europäische Koordinator wird insbesondere aufgrund der Erfahrung mit den europäischen Organen und der Kenntnisse im Bereich der Finanzierung und der Bewertung der sozioökonomischen und ökologischen Auswirkungen von Großprojekten ausgewählt.
(3) Im Beschluss der Kommission zur Benennung des Europäischen Koordinators werden die Modalitäten der Ausübung der Aufgaben gemäß Absatz 5 festgelegt.
(4) Der Europäische Koordinator handelt im Namen und auf Rechnung der Kommission. Der Auftrag des Europäischen Koordinators bezieht sich - insbesondere im Fall grenzüberschreitender Vorhaben - in der Regel auf ein einzelnes Vorhaben, kann aber erforderlichenfalls auf eine gesamte Hauptachse ausgeweitet werden. Der Europäische Koordinator erstellt mit den beteiligten Mitgliedstaaten einen Arbeitsplan für seine Tätigkeit.
(5) Der Europäische Koordinator
a)
fördert in Zusammenarbeit mit den beteiligten Mitgliedstaaten die Anwendung gemeinsamer Projektbewertungsverfahren und berät gegebenenfalls die Projektträger in Bezug auf das Finanzierungssystem der Vorhaben;
b)
erstellt für das Europäische Parlament, die Kommission und die beteiligten Mitgliedstaaten einen jährlichen Bericht über die Fortschritte bei der Verwirklichung der Vorhaben, mit denen er betraut ist, über neue Vorschriften oder sonstige Entwicklungen mit möglichen Auswirkungen auf die Merkmale der Vorhaben sowie über eventuelle Schwierigkeiten und Hindernisse, die bezüglich der in Anhang III genannten Termine zu erheblichen Verzögerungen führen könnten;
c)
konsultiert mit den beteiligten Mitgliedstaaten die regionalen und kommunalen Behörden, die Betreiber, die Nutzer sowie die Vertreter der Zivilgesellschaft, um mehr Informationen über den Bedarf an Verkehrsdiensten, die Möglichkeiten für die Finanzierung von Investitionen und die Art der Dienste einzuholen, die bereitzustellen sind, damit der Zugang zu den Finanzierungsquellen erleichtert wird.
(6) Die beteiligten Mitgliedstaaten arbeiten mit dem Europäischen Koordinator zusammen und stellen ihm die Informationen zur Verfügung, die zur Erfüllung der Aufgaben nach Absatz 5 notwendig sind.
(7) Unbeschadet der nach dem Unionsrecht und den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften geltenden Verfahren kann die Kommission den Europäischen Koordinator bei der Bearbeitung von Anträgen auf Unionsförderung, die sich auf Vorhaben oder Gruppen von Vorhaben beziehen, mit denen er betraut ist, um Stellungnahme bitten.
ABSCHNITT 12
GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Artikel 20
Einzelstaatliche Pläne und Programme
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission Zusammenfassungen der von ihnen zur Entwicklung des transeuropäischen Verkehrsnetzes erstellten einzelstaatlichen Pläne und Programme, insbesondere in Bezug auf die in den Artikeln 24 bis 27 genannten Vorhaben, für die ein europäisches Interesse erklärt wurde. Nach Verabschiedung der einzelstaatlichen Pläne und Programme übermitteln die Mitgliedstaaten diese informationshalber der Kommission.
Artikel 21
Ausschuss für die Überwachung der Leitlinien und den Informationsaustausch
(1) Die Kommission wird durch den Ausschuss für die Überwachung der Leitlinien und den Informationsaustausch - im Folgenden „Ausschuss“ genannt - unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem ein Vertreter der Kommission den Vorsitz führt.
(2) In diesem Ausschuss findet der Informationsaustausch über die von den Mitgliedstaaten übermittelten Pläne und Programme statt; der Ausschuss kann alle Fragen prüfen, die den Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes betreffen.
Artikel 22
Bericht
Die Kommission erstattet dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen alle zwei Jahre über die Durchführung der in diesem Beschluss beschriebenen Leitlinien Bericht.
Der Ausschuss unterstützt die Kommission bei der Ausarbeitung dieses Berichts.
Dem Bericht werden erforderlichenfalls Legislativvorschläge zur Überarbeitung der Leitlinien beigefügt; falls erforderlich können diese Vorschläge Änderungen der in Anhang III enthaltenen Liste der vorrangigen Vorhaben gemäß Artikel 23 Absatz 1 einschließen oder diese Liste um Vorhaben gemäß Artikel 23 Absatz 1 ergänzen. Bei der Überarbeitung sind Vorhaben, die gemäß Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe e zum territorialen Zusammenhalt der Union beitragen, besonders zu berücksichtigen.
Artikel 23
Vorrangige Vorhaben
(1) Vorrangige Vorhaben sind Vorhaben von gemeinsamem Interesse gemäß Artikel 7, bei denen die Prüfung ergibt, dass sie
a)
der Beseitigung von Verkehrsengpässen oder der Vervollständigung transeuropäischer Hauptverkehrsachsen dienen; dies gilt insbesondere für grenzüberschreitende Vorhaben, Vorhaben zur Überwindung natürlicher Hindernisse oder Vorhaben mit einem grenzüberschreitenden Abschnitt;
b)
von solcher Tragweite sind, dass eine langfristige, auf europäischer Ebene durchgeführte Planung einen erheblichen zusätzlichen Nutzen mit sich bringt;
c)
insgesamt einen potenziellen sozioökonomischen Nettonutzen sowie weitere sozioökonomische Vorteile bieten;
d)
die Mobilität von Gütern und Personen zwischen den Mitgliedstaaten erheblich verbessern und damit auch einen Beitrag zur Interoperabilität der einzelstaatlichen Verkehrsnetze leisten;
e)
durch die Integration der Verkehrsnetze der neuen Mitgliedstaaten und eine Verbesserung der Anbindung von Regionen in Rand- oder Insellage zum territorialen Zusammenhalt der Union beitragen;
f)
durch die Verbesserung der Sicherheit und die Verringerung der verkehrsbedingten Umweltbeeinträchtigungen zur nachhaltigen Verkehrsentwicklung beitragen, indem insbesondere der Schienenverkehr, der intermodale Verkehr, die Binnenschifffahrt und der Seeverkehr als alternative Verkehrsträger gefördert werden;
g)
die Bereitschaft der beteiligten Mitgliedstaaten belegen, die jeweiligen Studien und Evaluierungen rechtzeitig durchzuführen, um auf der Grundlage einzelstaatlicher Pläne oder anderer entsprechender Unterlagen, die sich auf das betreffende Vorhaben beziehen, die Arbeiten bis zu einem im Voraus festgelegten Termin abzuschließen.
(2) Die vorrangigen Vorhaben, mit denen vor 2010 begonnen werden sollte, ihre Abschnitte sowie die vorgesehenen Fertigstellungstermine gemäß Absatz 1 Buchstabe g sind in Anhang III aufgeführt.
(3) Die Kommission erstellt bis 2010 einen Sachstandsbericht und schlägt gegebenenfalls eine Änderung der Liste der in Anhang III aufgeführten vorrangigen Vorhaben entsprechend Absatz 1 vor.
Artikel 24
Erklärung eines europäischen Interesses
Für die in Anhang III aufgeführten vorrangigen Vorhaben wird ein europäisches Interesse erklärt. Diese Erklärung wird ausschließlich nach dem Verfahren abgegeben, das in den Verträgen und den darauf beruhenden Rechtsakten festgelegt ist.
Artikel 25
Vorhaben, für die ein Europäisches Interesse erklärt wurde
(1) Unbeschadet der Rechtsgrundlage für die betreffenden Finanzinstrumente der Union gilt Folgendes:
a)
Wenn die Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1084/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 zur Errichtung des Kohäsionsfonds (13) Vorhaben für den Kohäsionsfonds vorschlagen, geben sie den Vorhaben angemessenen Vorrang, für die ein europäisches Interesse erklärt wurde.
b)
Wenn die Mitgliedstaaten gemäß den Artikeln 5 und 9 der Verordnung (EG) Nr. 680/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2007 über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Verkehrs- und Energienetze (14) Vorhaben für die Finanzierung aus dem Haushalt für die transeuropäischen Netze vorschlagen, geben sie den Vorhaben angemessenen Vorrang, für die ein europäisches Interesse erklärt wurde.
(2) Unbeschadet der Rechtsgrundlage für die betreffenden Finanzinstrumente der Union gilt ferner:
a)
Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, den Vorhaben, für die ein europäisches Interesse erklärt wurde, Rechnung zu tragen, wenn sie die Programmierung der Strukturfonds planen, insbesondere was die unter das Ziel „Konvergenz“ fallenden Regionen angeht, wobei einzelstaatliche Verkehrspläne, die in den Anwendungsbereich der geltenden Förderkonzepte der Union fallen, zu berücksichtigen sind.
b)
Die Kommission achtet darauf, dass die Länder, die das Instrument für Heranführungshilfe (IPA) in Anspruch nehmen können, den Vorhaben angemessenen Vorrang einräumen, für die ein europäisches Interesse erklärt wurde, wenn sie ihre Vorhaben für dieses Instrument gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1085/2006 des Rates vom 17. Juli 2006 zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe (IPA) (15) vorschlagen.
(3) Die Kommission räumt bei der Vorausschau ihres Finanzierungsbedarfs den Vorhaben, für die ein europäisches Interesse erklärt wurde, angemessenen Vorrang ein.
Artikel 26
Verspätete Fertigstellung von Vorhaben, für die ein europäisches Interesse erklärt wurde
(1) Wird deutlich, dass sich der Beginn der Arbeiten eines Vorhabens, für das ein europäisches Interesse erklärt wurde, gegenüber dem vorgesehenen Termin 2010 beträchtlich verzögert, so fordert die Kommission von den beteiligten Mitgliedstaaten innerhalb von drei Monaten eine Begründung für diese Verzögerung. Auf der Grundlage der erhaltenen Antwort konsultiert die Kommission alle beteiligten Mitgliedstaaten, um das Problem, das zu der Verzögerung geführt hat, zu lösen.
Die Kommission kann im Benehmen mit dem Ausschuss und im Rahmen ihrer aktiven Beobachtung der Durchführung des Vorhabens, für das ein europäisches Interesse erklärt wurde, unter gebührender Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit angemessene Maßnahmen ergreifen. Die beteiligten Mitgliedstaaten erhalten die Gelegenheit, Bemerkungen zu diesen Maßnahmen vor ihrer Annahme vorzubringen.
Das Europäische Parlament wird unverzüglich über alle ergriffenen Maßnahmen unterrichtet.
Wenn die Kommission diese Maßnahmen ergreift, berücksichtigt sie in gebührender Weise die jeweilige Verantwortung der beteiligten Mitgliedstaaten für die Verzögerung und sieht von Maßnahmen ab, die die Verwirklichung des Vorhabens in Mitgliedstaaten, die nicht für die Verzögerung verantwortlich sind, beeinträchtigen würden.
(2) Wird eines der Vorhaben, für das ein europäisches Interesse erklärt wurde, nicht innerhalb einer angemessenen Zeit nach dem erwarteten Fertigstellungstermin gemäß Anhang III im Wesentlichen fertig gestellt und sind alle beteiligten Mitgliedstaaten für die Verzögerung verantwortlich, so überprüft die Kommission das Vorhaben gemäß dem Verfahren nach Absatz 1 im Hinblick darauf, ob eine Einstufung als Vorhaben, für das ein europäisches Interesse erklärt wurde, durch das Überarbeitungsverfahren nach Artikel 22 Absatz 3 zurückzuziehen ist.
Auf jeden Fall überprüft die Kommission das Vorhaben am Ende eines Zeitraums von fünfzehn Jahren, der ab dem Zeitpunkt gilt, zu dem für das Vorhaben ein europäisches Interesse im Sinne dieses Beschlusses erklärt wurde.
Artikel 27
Sozioökonomische und ökologische Folgenabschätzung
(1) Die beteiligten Mitgliedstaaten nehmen fünf Jahre nach Fertigstellung eines Vorhabens, für das ein europäisches Interesse erklärt wurde, oder eines seiner Abschnitte eine Bewertung vor, in der seine sozioökonomischen und ökologischen Auswirkungen sowie die Auswirkungen auf den Handel sowie den freien Verkehr von Personen und Gütern zwischen den Mitgliedstaaten, den territorialen Zusammenhalt und die nachhaltige Entwicklung untersucht werden. Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission über die Ergebnisse dieser Bewertung.
(2) Umfasst ein Vorhaben von europäischem Interesse einen grenzüberschreitenden Abschnitt, der unter technischen und finanziellen Aspekten nicht aufgeteilt werden kann, so koordinieren die beteiligten Mitgliedstaaten vor der Erteilung einer Baugenehmigung innerhalb des bestehenden Rahmens ihre Verfahren für die Bewertung der sozioökonomischen Auswirkungen des Vorhabens und bemühen sich nach besten Kräften um die Durchführung einer grenzüberschreitenden Untersuchung.
(3) Andere Abschnitte von Vorhaben von europäischem Interesse werden fallweise bilateral oder multilateral von den Mitgliedstaaten koordiniert.
(4) Die koordinierten Maßnahmen beziehungsweise grenzüberschreitenden Untersuchungen gemäß Absatz 2 lassen die Verpflichtungen, die sich aus den Umweltschutzvorschriften der Union, insbesondere den Vorschriften für die Umweltverträglichkeitsprüfung, ergeben, unberührt. Die beteiligten Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission von der Einleitung und den Ergebnissen dieser koordinierten Maßnahmen beziehungsweise grenzüberschreitenden Untersuchungen. Die Kommission nimmt diese Informationen in den Bericht nach Artikel 22 auf.
Artikel 28
Grenzüberschreitende Abschnitte
Im Zusammenhang mit bestimmten vorrangigen Vorhaben werden grenzüberschreitende Abschnitte zwischen zwei Mitgliedstaaten, einschließlich Meeresautobahnen, auf der Grundlage von Kriterien, die vom Ausschuss festgelegt werden, von den Mitgliedstaaten ermittelt und der Kommission mitgeteilt.
Dabei handelt es sich insbesondere um Abschnitte, die unter technischen und finanziellen Aspekten nicht aufteilbar sind oder für die die beteiligten Mitgliedstaaten eine gemeinsame Verpflichtung eingehen und eine gemeinsame Struktur errichten.
Artikel 29
Aufhebung
Die Entscheidung Nr. 1692/96/EG wird aufgehoben.
Verweisungen auf die aufgehobene Entscheidung gelten als Verweisungen auf den vorliegenden Beschluss und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang V zu lesen.
Artikel 30
Inkrafttreten
Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 31
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Straßburg am 7. Juli 2010.
DEĊIŻJONI Nru 661/2010/UE TAL-PARLAMENT EWROPEW U TAL-KUNSILL
tas-7 ta’ Lulju 2010
fuq linji gwida tal-Unjoni għall-iżvilupp tan-netwerk tat-trasport trans-Ewropew
(tfassil mill-ġdid)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-PARLAMENT EWROPEW U L-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidraw it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b’mod partikolari l-ewwel paragrafu tal-Artikolu 172 tiegħu,
Wara li kkunsidraw il-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Wara li kkunsidraw l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew (1),
Wara li kkonsultaw lill-Kumitat tar-Reġuni,
Filwaqt li jaġixxu skont il-proċedura leġislattiva ordinarja (2),
Billi:
(1)
Id-Deċiżjoni Nru 1692/96/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill t-23 ta’ Lulju 1996 fuq linji gwida tal-Komunità għall-iżvilupp tan-netwerk tat-trasport trans-Ewropew (3) ġiet emendata kemm-il darba b’mod sostanzjali (4). Billi għandhom isiru emendi ġodda, u għal ċarezza akbar, id-Deċiżjoni għandha tiġi mfassla mill-ġdid.
(2)
L-istabbiliment u l-iżvilupp tan-netwerks trans-Ewropej jikkontribwixxu għall-ksib tal-għanijiet maġġuri tal-Unjoni, bħat-tħaddim tajjeb tas-suq intern u t-tisħiħ ta’ koeżjoni ekonomika u soċjali.
(3)
L-istabbiliment u l-iżvilupp tan-netwerks tat-trasport trans-Ewropej fit-territorju kollu tal-Unjoni wkoll għandhom l-għanijiet speċifiċi li jassiguraw il-mobbiltà sostenibbli ta’ persuni u merkanzija taħt l-aħjar kondizzjonijiet soċjali, ambjentali u dawk dwar is-sigurtà u li jintegraw il-modi ta’ trasport kollha, b’konsiderazzjoni għall-vantaġġi komparattivi tagħhom. Il-ħolqien tax-xogħol hu wieħed mill-effetti possibbli tan-netwerk trans-Ewropew.
(4)
It-tkabbir fit-traffiku, b’mod partikolari minħabba s-sehem dejjem jikber tal-vetturi tqal tal-merkanzija, irriżulta f’konġestjoni miżjuda u f’imkejjen ta’ konġestjoni fil-kurituri tat-trasport internazzjonali. Sabiex tiġi żgurata l-mobbiltà internazzjonali tal-merkanzija u tal-passiġġieri, huwa għalhekk meħtieġ li tiġi ottimizzata l-kapaċità tan-netwerk tat-trasport trans-Ewropew.
(5)
Il-ġarr bil-baħar fuq distanzi qosra jista’, inter alia, jgħin biex tittaffa l-konġestjoni fuq rotot ta’ trasport fuq l-art.
(6)
L-integrazzjoni tan-netwerk f’livell Ewropew tista’ tkun żviluppata biss progressivament billi jintrabtu flimkien modi differenti ta’ trasport biex jitjieb l-użu ta’ vantaġġi inerenti ta’ kull wieħed.
(7)
Il-punti ta’ interkonnessjoni inklużi l-portijiet tal-baħar, il-portijiet interni u t-terminali intermodali huma pre-kondizzjoni għall-integrazzjoni tal-modi differenti tat-trasport f’netwerk multimodali.
(8)
Minħabba li l-għanijiet tal-azzjoni proposta, u b’mod partikolari l-iffissar ta’ linji ġenerali u ta’ prijoritajiet fil-qasam tan-netwerks tat-trasport trans-Ewropej ma jistgħux jintlaħqu b’mod suffiċjenti mill-Istati Membri u jistgħu, għalhekk, minħabba fil-ħtieġa li jiġu kkordinati dawn l-għanijiet, jintlaħqu aħjar fil-livell tal-Unjoni, l-Unjoni tista’ tadotta miżuri, skont il-prinċipju tas-sussidjarjetà kif stabbilit fl-Artikolu 5 tat-Trattat dwar l-Unjoni Ewropea. Skont il-prinċipju tal-proporzjonalità kif stabbilit f’dak l-Artikolu, din id-Deċiżjoni ma tmurx lil hinn minn dak li huwa meħtieġ biex jintlaħqu dawk l-għanijiet.
(9)
Huwa neċessarju li jiġu identifikati proġetti ta’ interess komuni li jikkontribwixxu biex jiksbu dawk l-għanijiet u li jikkorrispondu mal-prijoritajiet tal-azzjoni li b'hekk ġew stabbiliti. Huma biss proġetti li huma potenzjalment vijabbli ekonomikament li għandhom jiġu kkunsidrati.
(10)
Teżisti l-ħtieġa li l-proġetti ta’ prijorità jiġu ddikjarati ta’ interess Ewropew, sabiex il-finanzjament tal-Unjoni jiġi kkonċentrat fuq dawn il-proġetti u sabiex jiġu introdotti mekkaniżmi li jiffaċilitaw il-kordinament bejn l-Istati Membri sabiex tiġi ffaċilitata t-tlestija tal-proġetti fl-iskeda taż -żmien mixtieqa.
(11)
Skont l-Artikolu 170 tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, il-politika tan-netwerk trans-Ewropew għandha tgħin biex tissaħħaħ il-koeżjoni ekonomika u soċjali fl-Unjoni. Sabiex jinkiseb dan il-għan, għandhom isiru sforzi sabiex tiġi mmassimizzata l-konsistenza bejn il-linji gwida tal-Unjoni għan-netwerk tat-trasport trans-Ewropew u l-programmazzjoni tal-istrumenti finanzjarji rilevanti disponibbli fil-livell tal-Unjoni.
(12)
Valutazzjoni a posteriori tal-proġetti ta’ prijorità għandha tiffaċilita reviżjonijiet futuri tal-linji gwida u tal-lista ta' proġetti ta’ prijorità u għandha tgħin biex jitjiebu l-metodi tal-valutazzjoni a priori pprattikati mill-Istati Membri.
(13)
Awtorizzazzjoni għal ċerti proġetti pubbliċi u privati li x’aktarx ikollhom impatt ambjentali sinifikanti għandha tingħata biss wara stima minn qabel ta' dak l-impatt potenzjali, f'konformità mar-regoli eżistenti tal-Unjoni.
(14)
Il-ħtiġijiet tal-protezzjoni ambjentali għandhom jiġu integrati fid-defininizzjoni u l-implimentazzjoni tal-politika tal-Unjoni fil-kamp tan-netwerks trans-Ewropej skont l-Artikolu 11 tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea. Dan jinvolvi l-promozzjoni bħala prijorità tal-infrastruttura għall-modi ta' trasport li jikkawżaw inqas ħsara lill-ambjent, jiġifieri t-trasport bil-ferrovija, il-ġarr bil-baħar fil-qosor u l-ġarr fuq mogħdijiet fuq l-ilma interni.
(15)
L-istima ambjentali skont id-Direttiva 2001/42/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-27 ta’ Ġunju 2001 dwar l-istima tal-effetti ta’ ċerti pjanijiet u programmi fuq l-ambjent (5) ser jitwettqu fil-futur għall-pjani u l-programmi kollha li jwasslu għal progetti ta’ interess komuni. Il-finanzjament tal-infrastruttura tat-trasport għandu wkoll ikun bil-kondizzjoni li jikkonforma mad-dispożizzjonijiet tal-leġislazzjoni ambjentali tal-Unjoni, b’mod partikolari d-Direttiva tal-Kunsill 85/337/KEE tas-27 ta’ Ġunju 1985 dwar l-istma tal-effetti ta’ ċerti proġetti pubbliċi u privati fuq l-ambjent (6), id-Direttiva tal-Kunsill 92/43/KEE tal-21 ta’ Mejju 1992 dwar il-konservazzjni tal-habitat naturali u tal-fawna u l-fawna selvaġġa (7) u d-Direttiva 2009/147/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-30 ta' Novembru 2009 dwar il-konservazzjoni tal-għasafar selvaġġi (versjoni kodifikata) (8).
(16)
Fl-għan ġenerali li tiġi żgurata l-mobbiltà sostenibbli tal-persuni u l-merkanzija, għandhom jiġu stabbiliti mekkaniżmi li jappoġġjaw l-iżvilupp ta' toroq tal-baħar bejn l-Istati Membri sabiex titnaqqas il-konġestjoni tat-toroq u/jew jitjieb l-aċċess għall-Istati u r-reġjuni periferiċi u insulari. L-istabbiliment ta' dawn il-mekkaniżmi, sostnuti, fost oħrajn, minn proċeduri tat-tfigħ ta' offerti, għandu jkun trasparenti u mmirat għall-ħtiġijiet u m'għandu bl-ebda mod jippreġudika r-regoli tal-Unjoni dwar il-kompetizzjoni jew l-akkwist pubbliku.
(17)
Il-kordinament iktar mill-qrib bejn l-Istati Membri involuti fi proġetti fuq l-istess rotta jistgħu jkunu meħtieġa sabiex itejbu r-redditu fuq l-investimenti u sabiex ikun aktar faċli li l-investimenti jiġu sinkronizzati u li jinħoloq pakkett ta’ finanzjament.
(18)
Il-Kummissjoni għandha tagħti kull sentejn rapport fuq l-implimentazzjoni ta’ din id-Deċiżjoni u sal-2010 l-Kummissjoni għandha tfassal rapport dwar il-progress tal-proġetti prijoritarji u, skont il-każ, tipproponi li temenda l-lista tal-proġetti prijoritarji.
(19)
Għandha tingħata s-setgħa lil Kumitat biex b'mod partikolari jgħin lill-Kummissjoni meta teżamina l-implimentazzjoni u l-iżvilupp tal-linji gwidi stabbiliti mid-deċiżjoni preżenti.
(20)
Għal raġunijiet ta' ċarezza, jeħtieġ li l-Anness I għad-Deċiżjoni Nru 1692/96/KE jiġi ssostitwit b'Anness ġdid li jkun fih il-mapep li jikkonċernaw l-Istati Membri kollha; dan jiżgura li l-mapep li diġà jinsabu f'dik id-Deċiżjoni kif emendata l-aħħar bir-Regolament (KE) Nru 1791/2006 (9) jiġu ssupplimentati b'dawk li jinsabu fl-Att ta' Adeżjoni tal-2003. Barra minn hekk, id-data mmirata għall-pjan hija l-2020 għall-Istati Membri kollha,
ADOTTAW DIN ID-DEĊIŻJONI:
TAQSIMA 1
PRINĊIPJI ĠENERALI
Artikolu 1
Suġġett
1. L-iskop ta’ din id-Deċiżjoni għandu jkun li tistabbilixxi l-linji gwida li jkopru l-għanijiet, il-prijoritajiet u l-linji wiesgħa ta’ miżuri maħsuba fil-kamp tan-netwerk tat-trasport trans-Ewropew. Dawn il-linji gwida jidentifikaw proġetti ta’ interess komuni, li l-implimentazzjoni tagħhom għandha tikkontribwixxi għall-iżvilupp tan-netwerk fl-Unjoni.
2. Il-linji gwida msemmija fil-paragrafu 1 għandhom jikkostitwixxu qafas ġenerali ta’ referenza maħsub biex iħeġġeġ lill-Istati Membri u, fejn xieraq, lill-Unjoni biex iwettqu proġetti ta’ interess komuni, li l-iskop tagħhom ikun li jiżgura l-koeżjoni, l-interkonnessjoni u l-interoperabbiltà tan-netwerk tat-trasport trans-Ewropew, kif ukoll l-aċċess għal dak in-netwerk. Dawn il-linji gwida huma maħsuba wkoll biex jiffaċilitaw l-involviment tas-settur privat.
3. Ħtiġijiet essenzjali relatati mal-interoperabbiltà tan-netwerk ta’ trasport trans-Ewropew, tat-telematika tat-transport u ta' servizzi anċillari, huma definiti skont it-Trattati fid-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta' Ġunju 2008 dwar l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja fil-Komunità (10) u separatament minn din id-Deċiżjoni.
Artikolu 2
Għanijiet
1. In-netwerk ta’ trasport trans-Ewropew għandu jiġi stabbilit gradwalment sal-2020, billi jkunu integrati n-netwerks ta' infrastruttura tat-trasport bl-art, bil-baħar u bl-ajru fl-Unjoni skont il-pjani abbozzati indikati fuq il-mapep fl-Anness I u/jew l-ispeċifikazzjonijiet fl-Anness II.
2. In-netwerk għandu:
(a)
jassigura l-mobbiltà sostenibbli ta’ persuni u merkanzija f'żona mingħajr fruntieri interni taħt l-aħjar kondizzjonijiet soċjali u ta’ sigurtà, filwaqt li jgħinu fil-ksib tal-għanijiet tal-Unjoni, partikolarment fir-rigward tal-ambjent u l-kompetizzjoni, u jikkontribwixxi għat-tisħiħ tal-koeżjoni ekonomika u soċjali;
(b)
joffri lill-utenti infrastruttura ta’ kwalità għolja fuq termini ekonomiċi aċċettabbli;
(c)
jinkludi l-modi kollha ta’ trasport, waqt li jkunu kkunsidrati l-vantaġġi komparattivi tagħhom;
(d)
iħalli l-aħjar użu tal-kapaċitajiet eżistenti;
(e)
ikun, sa fejn ikun possibbli, interoperabbli bejn il-modi ta’ trasport u jħeġġeġ l-intermodalità bejn il-modi differenti ta’ trasport;
(f)
ikun, sa fejn ikun possibbli, vijabbli ekonomikament;
(g)
ikopri t-territorju kollu tal-Istati Membri tal-Komunità sabiex jiffaċilita aċċess in ġenerali, ikun ħolqa għal reġjuni gżejjer magħluqa bl-art u periferiċi mar-reġuni ċentrali u jikkollega mingħajr imkejjen ta' konġestjoni l-konurbazzjonijiet u r-reġjuni ewlenin tal-Unjoni;
(h)
ikun kapaċi li jkun kollegat man-netwerks tal-Istati tal-Assoċjazzjoni Ewropea għall-Kummerċ Ħieles (EFTA), il-pajjiżi tal-Ewropa Ċentrali u tal-Lvant u l-pajjiżi tal-Mediterran, waqt li fl-istess ħin jippromwovi l-interoperabbiltà u l-aċċess għal dawn in-netwerks, sakemm dan juri li hu fl-interess tal-Unjoni.
Artikolu 3
Ambitu tan-netwerk
1. In-netwerk trans-Ewropew għandu jkun fih infrastruttura tat-trasport, sistemi ta’ ġestjoni tat-traffiku u sistemi ta’ pożizzjonar u ta’ navigazzjoni.
2. L-infrastruttura tat-trasport għandu jkun fiha netwerks tat-triq, tal-ferroviji u tal-mogħdijiet fuq l-ilma interni, toroq tal-baħar, portijiet tal-baħar u portijiet ta' mogħdijiet fuq l-ilma interni, ajruporti u punti oħra ta’ inter-konnessjoni bejn in-netwerks modali.
3. Is-sistemi ta’ ġestjoni tat-traffiku u s-sistemi ta’ pożizzjonar u navigazzjoni għandhom jinkludu l-installazzjonijiet tekniċi u u s-sistemi ta’ informazzjoni u telekomunikazzjoni meħtieġa biex jassiguraw operazzjoni bla xkiel tan-netwerk u ġestjoni tat-traffiku effiċjenti.
Artikolu 4
Linji wiesgħa ta' miżuri
Il-linji wiesgħa ta' azzjoni tal-Unjoni għandhom ikopru:
(a)
it-tfassil u r-reviżjoni tal-linji ġenerali tal-pjani tan-netwerk;
(b)
l-identifikazzjoni ta’ proġetti ta’ interess komuni;
(c)
l-adattament tan-netwerk eżistenti;
(d)
il-promozzjoni tal-interoperabbiltà tan-netwerk;
(e)
l-aħjar kombinazzjoni ta’ modi ta’ trasport, inter alia, billi jiġu maħluqa ċentri ta’ interkonnessjoni, li fil-każ ta’ merkanzija jridu jkunu jinsabu, safejn ikun possibbli, 'il barra minn ċentri urbani, sabiex jagħmlu possibbli l-operazzjoni effiċjenti tal-intermodalità;
(f)
l-għan ta’ konsistenza u l-komplimentarjetà ta’ għajnuna finanzjarja f'konformità mar-regoli applikabbli għal kull strument finanzjarju;
(g)
ir-riċerka u l-iżvilupp;
(h)
il-kooperazzjoni ma’ pajjiżi terzi kkonċernati bl-iżvilupp tan-netwerk u l-konklużjoni ta’ ftehimiet xierqa magħhom;
(i)
inċentivi għall-Istati Membri u organizzazzjonijiet internazzjonali biex ikomplu l-għanijiet tal-Unjoni;
(j)
il-promozzjoni ta’ kooperazzjoni kontinwa bejn il-partijiet interessati;
(k)
xi miżuri oħrajn li jidhru neċessarji biex jinkisbu l-għanijiet imsemmija fl-Artikolu 2(2).
Artikolu 5
Prijoritajiet
Filwaqt li jitqiesu l-għanijiet stabbiliti fl-Artikolu 2(2) u l-linji wiesgħa ta' miżuri stabbiliti fl-Artikolu 4, il-prijoritajiet għandhom ikunu:
(a)
li jiġu stabbliti u żviluppati r-rabtiet u l-inter-konnessjonijiet ewlenin meħtieġa biex jiġu eliminati l-imkejjen ta' konġestjoni, jimtlew il-partijiet li jifdlu u jitlestew ir-rotot ewlenin, speċjalment il-partijiet li jaqsmu l-fruntieri, li jaqsmu x-xkilijiet naturali, u li jtejbu l-inter-operabbiltà fuq ir-rotot ewlenin;
(b)
li tiġi stabbilita u żviluppata infrastruttura li tippromwovi l-inter-konnessjoni tan-netwerks nazzjonali sabiex tiġi ffaċilitata l-konnessjoni tal-gżejjer, jew taż-żoni simili għal gżejjer, u reġjuni mdawra bl-art, dawk periferiċi u dawk l-iktar imbiegħda minn naħa waħda u r-reġjuni ċentrali tal-Unjoni min-naħa l-oħra, b’mod partikolari sabiex jitnaqqsu l-ispejjeż għolja tat-trasport f'dawn iż-żoni;
(c)
il-miżuri meħteġa għall-kisba gradwali ta’ netwerk inter-operabbli tal-ferroviji, inklużi, fejn vijabbli, ir-rotot addattati għat-trasport tal-merkanzija;
(d)
il-miżuri meħtieġa sabiex jippromwovu l-ġarr bil-baħar fuq distanzi twal, fuq distanzi qosra u fuq ilmijiet interni;
(e)
il-miżuri meħtieġa biex jintegraw it-trasport bil-ferrovija u bl-ajru, b’mod speċjali permezz tal-aċċess bil-ferroviji għall-ajruporti, kull meta jkun xieraq, u l-infrastrutturi u l-istallazzjonijiet meħtieġa;
(f)
l-ottimizzazzjoni tal-kapaċità u l-effiċjenza tal-infrastruttura eżistenti u ġdida, il-promozzjoni tal-inter-modalità u t-titjib tas-sikurezza u tal-affidabbiltà tan-netwerk billi jiġu stabbiliti u mtejba t-terminali inter-modali u l-infrastruttura tagħhom għall-aċċess u/jew billi jiġu żviluppati sistemi intelliġenti;
(g)
l-integrazzjoni ta' kwistjonijiet ta' sikurezza u ta' ambjent fit-tfassil u l-implimentazzjoni tan-netwerk tat-trasport trans-Ewropew;
(h)
l-iżvilupp ta' mobbiltà sostenibbi tal-persuni u tal-merkanzija skont l-għanijiet tal-Unjoni dwar l-iżvilupp sostenibbli.
Artikolu 6
Netwerks ta’ pajjiżi terzi
Il-promozzjoni mill-Unjoni ta' proġetti ta’ interess komuni u ta' interkonnessjoni tan-netwerk u ta' interoperabbiltà sabiex tiġi żgurata l-kompatibbiltà tan-netwerks ta' pajjiżi terzi man-netwerk tat-trasport trans-Ewropew għandha tkun stabbilita fuq bażi ta’ każ b’każ skont il-proċeduri xierqa fit-Trattati.
Artikolu 7
Proġetti ta’ interess komuni
1. Il-proġetti ta’ interess komuni għandhom jiffurmaw għan komuni, li l-implimentazzjoni tagħhom tiddependi fuq il-grad tagħhom ta’ maturità u d-disponibbiltà ta’ risorsi finanzjarji, mingħajr preġudizzju għall-impenn finanzjarju ta’ xi Stat Membru jew tal-Unjoni.
2. F’konformità mar-regoli tat-Trattati, partikolarment rigward kwistjonijiet ta’ kompetizzjoni, għandu jkun ikkunsidrat bħala ta’ interess komuni kwalunkwe proġett li:
(a)
jsegwi l-għanijiet stabbiliti fl-Artikolu 2(2);
(b)
jikkonċerna n-netwerk deskritt fl-Artikolu 3(1);
(c)
jikkorrispondi ma’ waħda jew aktar mill-prioritajiet stabbiliti fl-Artikolu 5; u
(d)
huwa potenzjalment ekonomikament vijabbli fuq il-bażi ta’ analiżi tal-ispejjeż u l-benifeċċji soċjo-ekonomiċi.
3. Il-proġetti għandhom jirrelataw ma’ element tan-netwerk deskritt fl-Artikoli 9 sa 18 u għandhom partikolarment:
(a)
jirrelataw mar-rotot identifikati fuq il-mapep fl-Anness I, u/jew
(b)
jikkorrispondu mal-ispeċifikazzjonijiet jew il-kriterji fl-Anness II.
4. L-Istati Membri għandhom jieħdu kwalunkwe miżura li jikkunsidraw neċessarja fil-qafas tal-prinċipji stabbiliti fl-Artikolu 1(2).
Artikolu 8
Protezzjoni ambjentali
1. Meta jiġu ppjanati u mwettqa l-proġetti, trid titqies il-protezzjoni ambjentali mill-Istati Membri bit-twettiq, skont id-Direttiva 85/337/KEE, ta’ stimi tal-impatt ambjentali tal-proġetti ta’ interess komuni li jridu jiġu implimentati u billi jiġu applikati d-Direttivi 92/43/KEE u 2009/147/KE.
Mill-21 ta' Lulju 2004, għandha titwettaq mill-Istati Membri stima ambjentali tal-pjani u l-programmi li jwasslu għal dawn il-proġetti, b’mod speċjali meta jirrigwardaw rotot ġodda jew xi żvilupp infrastrutturali nodali importanti ieħor skont id-Direttiva 2001/42/KE.
L-Istati Membri għandhom iqisu r-riżultati ta’ din l-istima ambjentali fit-tħejjija tal-pjani u l-programmi ikkonċernati, skont l-Artikolu 8 tad-Direttiva 2001/42/KE.
2. Qabel il-21 ta’ Lulju 2004, il-Kummissjoni għandha tiżviluppa, fi ftehim mal-Istati Membri, metodi xierqa sabiex timplimenta l-istima strateġika tal-impatt ambjentali bil-għan li tiżgura, fost oħrajn, il-koordinament xieraq, tevita d-duplikazzjoni tal-isforzi, u tikseb is-simplifikazzjoni u l-aċċelerazzjoni tal-proċessi tal-pjanifikazzjoni għal proġetti u kurituri li jaqsmu l-fruntieri.
Ir-riżultati ta’ dan ix-xogħol u tal-istima ambjentali tal-proġetti għan-netwerks trans-Ewropej imwettqa mill-Istati Membri skont id-Direttiva 2001/42/KE għandhom jitqiesu, kif xieraq, mill-Kummissjoni fir-rapport tagħha dwar l-linji gwida u l-proposti leġislattivi possibbli li jakkumpanjawh għar-reviżjoni tal-linji gwida, kif previst fl-Artikolu 22 ta’ din id-Deċiżjoni.
TAQSIMA 2
NETWERK TAT-TOROQ
Artikolu 9
Karatteristiċi
1. In-netwerk tat-toroq trans-Ewropew għandu jikkonsisti f’awtostradi u toroq ta’ kwalità għolja, kemm jekk eżistenti, ġodda jew li għandhom jiġu adattati, li:
(a)
għandhom rwol importanti fit-traffiku fuq distanza twila; jew
(b)
iduru maċ-ċentri urbani prinċipali fuq ir-rotot identifikati min-netwerk; jew
(c)
jipprovdu interkonnessjoni ma' modi oħra ta’ trasport; jew
(d)
jikkollegaw reġjuni magħluqa bl-art u dawk periferiċi mar-reġuni ċentrali tal-Unjoni.
2. In-netwerk għandu jagħti lill-utenti garanzija ta’ livell ta’ servizzi għoli, uniformi u kontinwu, ta' kumdità u ta' sikurezza.
3. In-netwerk għandu jinkludi wkoll infrastruttura għall-ġestjoni tat-traffiku, għat-tagħrif għall-utenti, għat-trattament ta' inċidenti u emerġenzi u għall-ġbir elettroniku tat-tariffi, liema infrastruttura tkun imsejsa fuq kooperazzjoni attiva bejn is-sistemi tal-ġestjoni tat-traffiku fil-livell Ewropew, nazzjonali u reġjonali u l-fornituri ta' tagħrif dwar il-vjaġġi u t-traffiku u ta' servizzi ta’ valur miżjud, li tiżgura l-kumplimentarjetà meħtieġa b' applikazzjonijiet li l-użu tagħhom huwa ffaċilitat taħt il-programm tan-netwerks tat-telekomunkazzjonijiet trans-Ewropej.
TAQSIMA 3
NETWERK TAL-FERROVIJI
Artikolu 10
Karatteristiċi
1. In-netwerk tal-ferroviji għandu jkun fih il-linji tal-ferroviji ta’ veloċità qawwija u l-linji tal-ferroviji konvenzjonali.
2. In-netwerk tal-ferroviji ta’ veloċità qawwija, kemm jekk jużaw it-teknoloġija attwali u kemm jekk dik ġdida, għandu jkun fih:
(a)
linji ta’ veloċità qawwija mibnija b’mod speċjali u mgħammra għal veloċitajiet daqs jew ogħla minn 250 km fis-siegħa;
(b)
linji ta’ veloċità qawwija li ġew imġedda b’mod speċjali u mgħammra għal veloċitajiet ta' 200 km fis-siegħa;
(c)
linji ta’ veloċitajiet qawwija li ġew imġedda b’mod speċjali mibnija b’mod speċjali għal veloċità qawwija u kkollegati man-netwerk tal-ferroviji ta’ veloċità qawwija li jkollhom karatteristiċi speċjali b’riżultat ta' restrizzjonijiet topografiċi jew ambjentali, ta' konfigurazzjoni tal-art jew ta' pjanifikazzjoni tal-ibliet, li fuqhom il-veloċità trid tiġi adattata individwalment.
In-netwerk tal-ferroviji ta’ veloċità qawwija għandu jikkonsisti fil-linji indikati fit-Taqsima 3 tal-Anness I. Ir-rekwiżiti essenzjali u l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-inter-operabbiltà applikabbli għal-linji tal-ferroviji ta’ veloċità qawwija li jużaw it-teknoloġija attwali għandhom jiġu ddefiniti skont id-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE tat-23 ta' Lulju 1996 fuq l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta’ veloċità għolja (11). L-Istati Membri għandhom jagħtu lill-Kummissjoni avviż minn qabel tal-ftuħ ta’ kwalunkwe linja ta’ veloċità qawwija u l-karatteristiċi tekniċi tal-linja.
3. In-netwerk tal-linji tal-ferroviji konvenzjonali għandu jkun fih linji għat-trasport konvenzjonali bil-ferrovija tal-passiġġieri u tal-merkanzija, inklużi s-segmenti tal-linji tal-ferroviji tan-netwerk tat-trasport trans-Ewropew magħqud imsemmi fl-Artkolu 15, l-aċċess għall-portijiet tal-baħar u l-portijiet interni ta’ interess komuni u dawk it-terminali tal-merkanzija li jkunu miftuħa għall-operaturi kollha. Ir-rekwiżiti essenzjali u l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-inter-operabbiltà applikabbi għal-linji tal-ferroviji konvenzjonali għandhom ikunu ddefiniti skont id-Direttiva 2001/16/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-19 ta' Marzu 2001 fuq l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea (12).
4. In-netwerk tal-ferroviji għandu jinkudi l-infrastrutturi u l-faċilitajiet li jippermettu lis-servizzi bil-ferrovija u bit-triq u, fejn xieraq, dawk bil-baħar u bl-ajru sabiex jiġu integrati. F’dan ir-rigward, għandha tingħata attenzjoni partikolari lill-konnessjoni tal-ajruporti reġjonali man-netwerk.
5. In-netwerk tal-ferroviji għandu jwettaq mill-inqas waħda mill-funzjonijiet li ġejjin:
(a)
ikollu rwol importanti fit-traffiku tal-passiġġieri għad-distanza fit-tul;
(b)
jippermetti l-inter-konnessjoni mal-ajruporti, fejn xieraq;
(c)
jippermetti l-aċċess għan-netwerks tal-ferroviji reġjonali u lokali;
(d)
jiffaċilita t-trasport tal-merkanzija permezz tal-identifikazzjoni u l-iżvilupp tar-rotot prinċipali ddedikati għall-merkanzija jew tar-rotot li fuqhom il-ferroviji tal-merkanzija għandhom il-prijorità;
(e)
ikollu rwol importanti fit-trasport ikkombinat;
(f)
jippermetti l-inter-konnessjoni permezz tal-portijiet ta’ interess komuni mal-ġarr bil-baħar fuq rotot qosra u fl-ibħra interni.
6. In-netwerk tal-ferroviji joffri lill-utenti livell għoli ta' kwalità u sikurezza, bis-saħħa tal-kontinwità tiegħu u tal-implimentazzjoni gradwali tal-inter-operabbiltà tiegħu, li tinġieb b’mod partikolari bl-armonizzazzjoni teknika u bis-sistema armonizzata tal-kmand u tal-kontroll tal-ERTMS irrakkommandata għan-netwerk Ewropew tal-ferroviji. Għal dan il-għan, għandu jiġi stabbilit mill-Kummissjoni, f’konsultazzjoni mal-Istati Membri, pjan ta'realizzazzjoni, ikkoordinat mal-pjani nazzjonali.
TAQSIMA 4
NETWERK TA’ MOGĦDIJIET FUQ L-ILMA INTERNI U PORTIJIET INTERNI
Artikolu 11
Karatteristiċi
1. In-netwerk trans-Ewropew ta’ mogħdijiet fuq l-ilma interni għandu jikkonsisti fi xmajjar u kanali u fergħat u rabtiet varji li jikkollegawhom. Dan għandu, partikolarment, jagħmel possibbli l-interkonnessjoni bejn ir-reġuni industrijali u l-konurbazzjonijiet ewlenin u jikkollegahom mal-portijiet.
2. Il-karatterstiċi tekniċi minimi għall-mogħdijiet fuq l-ilma li jifformaw parti min-netwerk għandhom ikunu dawk stabbiliti għal klassi IV tal-mogħdijiet fuq l-ilma, li jippermetti l-passaġġ ta’ bastiment jew qoxra irmonkata ta’ 80 sa 85 m fit-tul u 9,50 m fil-wisa. Fejn mogħdija fuq l-ilma li tifforma parti min-netwerk tkun modernizzata jew mibnija, l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għandhom jikkorrispondu mill-inqas mal-klassi IV, għandhom ikunu jippermettu li tinkiseb il-klassi Va/Vb f’data aktar tard u għandhom jagħmlu provvediment sodisfaċenti għall-passaġġ ta’ bastimenti użati għat-trasport kombinat. Il-klassi Va tippermetti l-passaġġ ta’ bastiment jew qoxra irmonkata ta’ 110 m fit-tul u 11,40 m fil-wisa u l-klassi Vb tippermetti l-passaġġ ta’ bastiment jew qoxra irmonkata ta’ 172 sa 185 m fit-tul u 11,40 m fil-wisa.
3. Il-portijiet interni għandhom jagħmlu parti min-netwerk, b’mod partikolari bħala punti ta’ interkonnessjoni bejn il-mogħdijiet fuq l-ilma msemmija fil-paragrafu 2 u l-Artikolu 15 u modi oħra ta' trasport.
4. In-netwerk għandu jinkludi l-portijiet interni:
(a)
miftuħa għat-traffiku kummerċjali;
(b)
li jinsabu fuq in-netwerk tal-mogħdijiet fuq l-ilma interni kif murija fid-deskrizzjoni qasira fl-Anness I, Taqsima 4;
(c)
interkonnessi ma’ rotot oħra tat-trasport trans-Ewropew kif muri fl-Anness I; u
(d)
mgħammra bil-faċilitajiet tat-trasbord għat-trasport intermodali jew bi traffiku tal-merkanzija annwali ta’ mill-inqas 500 000 tunnellata.
Il-portijiet interni msemmija fil-punt (d) huma murija fl-Anness I.
5. In-netwerk għandu jinkludi wkoll l-infrastruttura għall-ġestjoni tat-traffiku. Dan għandu jinvolvi b’mod partikolari li tiġi stabbilita sistema tat-traffiku u tat-trasport inter-operabbli u intelliġenti magħrufa bħala s-‧Servizzi tat-Tagħrif tax-Xmajjar‧ maħsuba biex tottimizza l-kapaċità u s-sikurezza eżistenti tan-netwerk tal-mogħdijiet fuq l-ilma interni u sabiex ittejjeb l-inter-operabbiltà ma' modi oħra tat-trasport.
TAQSIMA 5
PORTIJIET TAL-BAĦAR
Artikolu 12
Karatteristiċi
1. Il-portijiet tal-baħar għandhom jippermettu l-iżvilupp tat-trasport bil-baħar u għandhom jikkostitwixxu konnessjonijiet tan-navigazzjoni għall-gżejjer u għall-postijiet ta’ interkonnessjoni bejn it-trasport bil-baħar u modi oħra tat-trasport. Dawn għandhom jipprovdu t-tagħmir u s-servizzi lill-operaturi tat-trasport. L-infrastruttura tagħhom għandha tipprovdi firxa ta’ servizzi għat-trasport tal-passiġġieri u tal-merkanzija, inklużi s-servizzi bil-laneċ u s-servizzi tat-trasport bil-baħar fuq distanzi qosra u fit-tul, inkluż it-trasport max-xtajta, fl-Unjoni u bejn din tal-aħħar u pajjiżi terzi.
2. Il-portijiet tal-baħar inklużi fin-netwerk tat-trasport trans-Ewropew għandhom jikkorrispondu ma’ waħda mill-kategoriji, A, B jew Ċ, definiti kif ġej:
A.
:
portijiet internazzjonali tal-baħar: il-portijiet b’volum ta’ traffiku totali annwali ta’ mhux inqas minn 1,5 miljun tunnellata ta’ merkanzija jew 200 000 passiġġier li, għajr f’każ ta’ impossibbiltà, huma kkollegati mal-elementi fuq l-art tan-netwerk tat-trasport trans-Ewropew u għalhekk għandhom parti ewlenija fit-trasport marittimu internazzjonali;
B.
:
portijiet tal-Unjoni tal-baħar, mhux inklużi fil-kategorija A: dawn il-portijiet għandhom volum ta’ traffiku totali annwali ta’ mhux inqas minn 0,5 miljun tunnellata ta’ merkanzija jew bejn il-100 000 u l-199 999 passiġġier, huma kkollegati, għajr f’każ ta’ impossibbiltà, mal-elementi fuq l-art tan-netwerk tat-trasport trans-Ewropew u huma mgħammra bil-faċilitajiet meħtieġa tat-trasport għat-tbaħħir fuq distanzi qosra;
C.
:
portijiet reġjonali: dawn il-portijiet ma jissodisfawx il-kriterji tal-kategoriji A u B iżda huma f' reġjuni gżejjer, periferiċi jew l-iktar imbiegħda, u jikkollegaw dawn ir-reġjuni bil-baħar u/jew jikkollegawhom mar-reġjuni ċentrali tal-Unjoni.
Il-portijiet tal-baħar fil-kategorija A għandhom jintwerew fuq il-mapep indikattivi fid-deskrizzjonijiet fil-qosor tal-pjani fit-Taqsima 5 tal-Anness I, fuq il-bażi tal-aktar informazzjoni riċenti dwar il-portijiet.
3. B’żieda mal-kriterji stabbiliti fl-Artikolu 7, il-proġetti tal-portijiet tal-baħar ta’ interess komuni li għandhom x’jaqsmu mal-portijiet tal-baħar inklużi fin-netwerk trans-Ewropew tal-portijiet tal-baħar għandhom jikkonformaw mal-kriterji u l-ispeċifikazzjonijiet fl-Anness II.
Artikolu 13
Toroq tal-Baħar
1. In-netwerk tat-toroq tal-baħar trans-Ewropew huwa maħsub li jikkonċentra l-fluss tal-merkanzija fuq ir-rotot loġistiċi msejsa fuq il-baħar f’manjiera li ttejjeb il-kollegamenti marittimi eżistenti li jkunu vijabbli, regolari u frekwenti, jew li tistabbilixxi kollegamenti marittimi ġodda għat-trasport tal-merkanzija bejn l-Istati Membri sabiex tnaqqas il-konġestjoni minn fuq it-toroq u/jew ittejjeb l-aċċess għar-reġjuni u l-Istati periferiċi u gżejjer. It-toroq tal-baħar m'għandhomx jeskludu t-trasport ikkombinat tal-persuni u tal-merkanzija, bil-kondizzjoni li l-merkanzija tkun predominanti.
2. In-netwerk trans-Ewropew tat-toroq tal-baħar għandu jikkonsisti f'faċilitajiet u infrastruttura li jirrigwardaw mill-inqas żewġ portijiet f’żewġ Stati Membri differenti. Il-faċilitajiet u l-infrastruttura għandhom jinkludu elementi, f’mill-inqas Stat Membru wieħed, bħalma huma l-faċilitajiet tal-port, is-sistemi elettroniċi tal-ġestjoni loġistika, proċeduri ta' sikurezza u sigurtà u ta' amministrazzjoni u dwana, kif ukoll l-infrastruttura għal aċċess dirett bl-art u bil-baħar, inklużi modi kif tiġi żgurata n-navigabbiltà matul is-sena kollha, b’mod partikolari d-disponibbiltà tal-faċilitajiet għat-tħammil u għall-bastimenti li jkissru s-silġ għall-aċċess fix-xitwa.
3. It-mogħdijiet fuq l-ilma jew il-kanali, kif iddefiniti fit-Taqsima 4 tal-Anness I, li jikkollegaw żewġ toroq tal-baħar Ewropej, jew żewġ taqsimiet ta’ dawn, u jagħmlu kontribuzzjoni sostanzjali biex iqassru r-rotot tal-baħar, iżidu l-effiċjenza u jiffrankaw il-ħin tal-ġarr bil-baħar, għandhom jiffurmaw parti min-netwerk trans-Ewropew tat-toroq tal-baħar.
4. Il-proġetti ta’ interess komuni tan-netwerk trans-Ewopew tat-toroq tal-baħar għandhom jiġu proposti minn mill-inqas żewġ Stati Membri u għandhom ikunu mmirati għall-ħtiġiet reali. Il-proġetti proposti għandhom b’mod ġenerali jinvolvu kemm is-settur pubbliku u kemm dak privat skont proċeduri li, qabel l-għajnuna mogħtija mill-baġits nazzjonali tkun tista' tiġi ssuplimentata, jekk meħtieġ, b' għajnuna mill-Unjoni, jipprovdu proċess ta’ tfigħ tal-offerti f’waħda mill-għamliet li ġejjin:
(a)
sejħa pubblika għall-offerti organizzata b’mod konġunt mill-Istati Membri kkonċernati, maħsuba sabiex tistabbilixxi rabtiet ġodda mill-port tal-kategorja A, kif iddefinit fl-Artikolu 12(2), li huma jagħżlu minn qabel ġewwa kull żona tal-baħar, kif previst fil-proġett Nru 21 imsemmi fl-Anness III;
(b)
safejn ikunu jistgħu ikunu pparagunati l-postijiet fejn jinsabu l-portrijiet, sejħa pubblika għall-offerti organizzata b’mod konġunt mill-Istati Membri u li timmira għal konsortia li jġibu flimkien mill-inqas lill-kumpanniji tal-ġarr bil-baħar u l-portijiet li jinsabu f’waħda miż-żoni tal-baħar, kif previst fil-proġett Nru 21 imsemmi fl-Anness III.
5. Il-proġetti ta’ interess komuni tan-netwerk trans-Ewropew tat-toroq tal-baħar:
(a)
għandhom jiffokaw fuq il-faċilitajiet u l-infrastruttura li jagħmlu n-netwerk tat-toroq tal-baħar,
(b)
jistgħu jinkludu, mingħajr preġudizzju għall-Artikoli 107 u 108 tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, għajnuna biex jinbdew jekk, b’riżultat tal-proċess tat-tfigħ tal-offerti msemmi fil-paragrafu 4, jitqies meħtieġ sostenn pubbliku għall-vijabbiltà finanzjarja tal-proġett; l-għajnuna biex jinbeda għandha tkun limitata għal sentejn u għandha tiġi konċessa biss għas-sostenn tal-ispejjeż kapitali debitament iġġustifikati; l-għajnuna ma tistax taqbeż l-ammont minimu stmat meħtieġ biex jinbdew ir-rabtiet ikkonċernati; l-għajnuna ma tistax twassal għal distorsjonijiet tal-kompetizzjoni fis-swieq rilevanti li jmorru kontra l-interess komuni;
(c)
jistgħu jinkludu wkoll attivitajiet li jkollhom benefiċċji usa’ u li ma jkunux marbuta ma’ portijiet speċifiċi, bħalma huma t-tqegħid għad-dispożizzjoni tal-faċilitajiet tal-ħidmiet tat-tkissir tas-silġ u tat-tħammil, kif ukoll tas-sistemi ta' tagħrif, inklużi l-ġestjoni tat-traffiku u s-sistemi tar-rappurtaġġ elettroniku.
6. Il-proġetti ta’ interess komuni tan-netwerk trans-Ewropew tat-toroq tal-baħar għandhom jiġu ppreżentati lill-Kummissjoni għall-approvazzjoni.
7. Il-Kummissjoni għandha, fi żmien tliet snin, tippreżenta lill-Kumitat imsemmi fl-Artikolu 21(1) lista inizjali ta' proġetti speċifiċi ta’ interess komuni, biex b’hekk tingħata għamla konkreta lill-kunċett tat-toroq tal-baħar.
Din il-lista għandha tiġi kkomunikata wkoll lill-Parlament Ewropew.
TAQSIMA 6
AJRUPORTI
Artikolu 14
Karatteristiċi
1. In-netwerk tal-ajruport trans-Ewropew għandu jikkonsisti f’ajruporti li jinsabu fit-territorju tal-Unjoni u li huma miftuħa għat-traffiku tal-arju kummerċjali u li jħarsu l-kriterji mniżżla fit-Taqsima 6 tal-Anness II. Dawn l-ajruporti għandhom ikunu klassifikati b’mod differenti skont il-volum u t-tip ta’ traffiku li jimmaniġġaw u skont il-funzjoni tagħhom fin-netwerk. Dawn għandhom jippermettu l-iżvilupp ta’ rabtiet bl-ajru u l-interkonnessjoni tat-trasport tal-ajru u modi oħra ta’ trasport.
2. Il-punti ta’ konnessjoni internazzjonali u l-punti ta’ konnessjoni tal-Unjoni għandhom jikkostitwixxu l-qalba tan-netwerk tal-ajruport trans-Ewropew. Ir-rabtiet bejn l-Unjoni u l-bqija tad-dinja għandhom ikunu l-aktar permezz tal-punti ta’ konnessjoni internazzjonali. Il-punti ta’ konnessjoni tal-Unjoni għandhom essenzjalment jipprovdu rabtiet fl-Unjoni, b’servizzi barra mill-Unjoni xorta jibqgħu jgħoddu għal proporzjon żgħir tan-negozju tagħhom. Punti ta’ konnessjoni reġjonali u punti ta’ aċċessibbiltà għandhom jiffaċilitaw l-aċċess għall-qalba tan-netwerk jew jgħinuhom jiftħu reġjuni tal-periferija u dawk iżolati.
3. Il-punti ta' konnessjoni internazzjonali u tal-Unjoni għandhom jiġu marbuta bil-mod il-mod mal-linji ta’ veloċità qawwija tan-netwerk tal-ferroviji, fejn xieraq. In-netwerk għandu jinkludi l-infrastrutturi u l-faċilitajiet li jippermettu l-integrazzjoni tas-servizzi tat-trasport bl-ajru u bil-baħar u, fejn xieraq, tas-servizzi tat-trasport marittimu.
TAQSIMA 7
NETWERK TA’ TRASPORT IKKOMBINAT
Artikolu 15
Karatteristiċi
In-netwerk tat-trasport ikkombinat trans-Ewropew għandu jikkonsisti minn:
(a)
il-ferroviji u l-mogħdijiet fuq l-ilma interni li huma adatti għat-trasport ikkombinat u l-ġarr bil-baħar li, ikkombinati fejn xieraq mal-iqsar ġarr bit-triq tal-bidu u/jew tat-tmiem possibbli, jippermettu t-trasport tal-merkanzija fuq distanza fit-tul;
(b)
it-terminali intermodali mgħammra bi stallazzjonijiet li jippermettu t-trasbord bejn il-ferroviji, il-mogħdijiet fuq l-ilma interni, ir-rotot tal-ġarr bil-baħar u t-toroq fuq l-art;
(c)
magni u vaguni tal-ferroviji kif xieraq, fuq bażi proviżorji, fejn il-karatteristiċi tal-infrastruttura, li għadhom mhux addattati, hekk jeħtieġu.
TAQSIMA 8
ĠESTJONI TAT-TBAĦĦIR U NETWERK TA’ INFORMAZZJONI
Artikolu 16
Karatteristiċi
Il-ġestjoni tat-tbaħħir u n-netwerk ta’ informazzjoni trans-Ewropej għandhom jikkonċernaw:
(a)
sistemi ta’ ġestjoni ta' max-xtajta u ta’ tbaħħir tal-portijiet;
(b)
sistemi tal-pożizzjoni tal-bastimenti;
(c)
sistemi ta’ rappurtaġġ għall-bastimenti li jġorru merkanzija perikoluża jew li tniġġeż;
(d)
sistemi ta’ komunikazzjoni f'każ ta' periklu u għas-sikurezza fuq il-baħar.
TAQSIMA 9
NETWERK TA’ ĠESTJONI TAT-TRAFFIKU TAL-AJRU
Artikolu 17
Karatteristiċi
In-netwerk ta' ġestjoni tat-traffiku tal-ajru trans-Ewropew għandu jikkonsisti fi spazju tal-ajru riżervat għall-avjazzjoni in ġenerali, passaġġi tal-ajru, għajnuna tan-navigazzjoni tal-ajru, is-sistemi ta’ ppjanar u immaniġġar tat-traffiku u s-sistema ta’ kontroll tat-traffiku tal-ajru (ċentri ta’ kontroll, faċilitajiet ta' sorveljanza u ta’ komunikazzjoni) li huma neċessarji għal avjazzjoni sigura u effiċjenti fl-ispazju tal-ajru Ewropew.
TAQSIMA 10
NETWERK TA' POŻIZZJONAR U TA' NAVIGAZZJONI
Artikolu 18
Karatteristiċi
In-netwerk trans-Ewropew tas-sistemi ta’ pożizzjonar u ta' navigazzjoni għandu jkun fih is-sistemi ta' pożizzjonar u ta’ navigazzjoni bis-satellita u s-sistemi li għandhom ikunu definiti fil-Pjan Ewropew ta’ Navigazzjoni bir-Radju tal-futur. Dawn is-sistemi għandhom jipprovdu servizz ta' pożizzjonar u ta' navigazzjoni vijabbli u effiċjenti li jista’ jintuża mill-modi kollha ta’ trasport.
TAQSIMA 11
IL-KOORDINAMENT BEJN L-ISTATI MEMBRI
Artikolu 19
Koordinatur Ewropew
1. Sabiex tiffaċilita l-implimentazzjoni kkoordinata ta’ ċerti proġetti, b’mod partikolari l-proġetti li jaqsmu l-fruntieri jew il-partijiet tal-proġetti li jaqsmu l-fruntieri inklużi fost il-proġetti ddikjarati li huma ta’ interess Ewropew imsemmija fl-Artikolu 25, il-Kummissjoni tista’, bi ftehim mal-Istati Membri kkonċernati, u wara li tkun ikkonsultat lill-Parlament Ewropew, tinnomina persuna li tissejjaħ il-‧Koordinatur Ewropew‧.
2. Il-Koordinatur Ewropew għandu jintgħażel, b’mod partikolari, fuq il-bażi tal-esperjenza tiegħu/tagħha tal-istituzzjonijiet Ewropej u l-għarfien dwar il-kwistjonijiet li għandhom x’jaqsmu mal-finanzjament u l-valutazzjoni soċjo-ekonomika u ambjentali tal-proġetti ewlenin.
3. Id-deċiżjoni tal-Kummissjoni li tinnomina l-Koordinatur Ewropew għandha tispeċifika kif hu/hi jridu jwettqu l-kompiti msemmija fil-paragrafu 5.
4. Il-Koordinatur Ewropew għandu jaġixxi f’isem il-Kummissjoni. Il-kompitu tal-Koordinatur Ewropew għandu normalment ikollu x’jaqsam ma’ proġett waħdieni, b’mod speċjali fil-każ ta’ proġett li jaqsam il-fruntieri, iżda jista’, jekk meħtieġ, jiġi estiż biex ikopri assi prinċipali sħiħ. Il-Koordinatur Ewropew għandu jfassal flimkien mal-Istati Membri interessati pjan tax-xogħol għall-attivitajiet tiegħu/tagħha.
5. Il-Koordinatur Ewropew għandu:
(a)
jippromwovi, f'kooperazzjoni mal-Istati Membri kkonċernati, il-metodi konġunti għall-valutazzjoni tal-proġetti u, fejn xieraq, jagħti pariri lill-promoturi tal-proġetti dwar il-pakkett finanzjarju tal-proġetti;
(b)
ifassal rapport kull sena lill-Parlament Ewropew, lill-Kumissjoni u lill-Istati Membri kkonċernati dwar il-progress miksub fl-implimentazzjoni tal-proġett jew tal-proġetti li għalih jew għalihom huwa/hija jkun jew tkun responsabbli, l-iżviluppi regolatorji jew oħrajn li jistgħu jaffettwaw il-karatteristiċi tal-proġetti u kull diffikultà u xkiel li jistgħu jirriżultaw f’dewmien sinifikanti f’relazzjoni mad-dati indikati fl-Anness III;
(c)
jikkonsulta, flimkien mal-Istati Membri kkonċernati, lill-awtoritajiet reġjonali u lokali, lill-operaturi, lill-utenti tat-trasport u lir-rappreżentanti tas-soċjetà ċivili bil-ħsieb li jkun jaf aħjar id-domanda għas-servizzi tat-trasport, tal-possibbiltajiet ta' finanzjament tal-investiment u tat-tip ta' servizzi li jridu jiġu pprovduti biex jiffaċilitaw l-aċċess għal dan il-finanzjament.
6. L-Istati Membri kkonċernati għandhom jikkooperaw mal-Koordinatur Ewropew u jagħtuh/a t-tagħrif meħtieġ sabiex iwettaq/twettaq il-kompiti msemmija fil-paragrafu 5.
7. Mingħajr preġudizzju għall-proċeduri applikabbli stabbiliti fil-liġi tal-Unjoni u dik nazzjonali, il-Kummissjoni tista’ titlob l-opinjoni tal-Koordinatur Ewropew meta tkun qiegħda teżamina l-applikazzjonijiet għal finanzjament tal-Unjoni għal proġetti jew għal gruppi ta' proġetti li għalihom il-Koordinatur Ewropew ikun responsabbli.
TAQSIMA 12
DISPOŻIZZJONIJIET KOMUNI
Artikolu 20
Pjani u programmi nazzjonali
L-Istati Membri għandhom jipprovdu lill-Kummissjoni bis-sommarji tal-pjani u l-programmi nazzjonali li jkunu qegħdin ifasslu bil-ħsieb li jiżviluppaw in-netwerk tat-trasport trans-Ewropew, b’mod partikolari fejn jidħlu l-proġetti ddikjarati li huma ta’ interess Ewropew imsemmija fl-Artikoli 24 sa 27. Ġaladarba adottati, l-Istati Membri għandhom jibagħtu l-pjani u l-programmi nazzjonali lill-Kummissjoni għat-tagħrif.
Artikolu 21
Kumitat għall-monitoraġġ tal-linji gwida u l-iskambju tat-tagħrif
1. Il-Kummissjoni għandha tkun megħjuna mill-Kumitat għall-monitoraġġ tal-linji gwida u l-iskambju tat-tagħrif, minn hawn 'il quddiem imsejjaħ “il-Kumitat”, magħmul minn rappreżentanti tal-Istati Membri u ppresedut minn rappreżentant tal-Kummissjoni.
2. Il-Kumitat għandu jpartat tagħrif dwar il-pjani u l-programmi notifikati mill-Istati Membri u jista’ jikkunsidra kwalunkwe kwestjoni relatata mal-iżvilupp tan-netwerk ta’ trasport trans-Ewropew.
Artikolu 22
Rapport
Il-Kummissjoni għandha tirrapporta kull sentejn lill-Parlamet Ewropew, lill-Kunsill, lill-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew u lill-Kumitat tar-Reġjuni dwar l-implimentazzjoni tal-linji gwida deskritti f’din id-Deċiżjoni.
Il-Kumitat għandu jassisti lill-Kummissjoni fit-tfassil tar-rapport.
Ir-rapport għandu jkun akkumpanjat fejn meħtieġ minn proposti leġislattivi li jirrevedu l-linji gwida; dawn il-proposti leġislattivi jistgħu, jekk meħtieġa, jinkludu emendi għal-lista tal-proġetti ta’ prijorità fl-Anness III jew iż-żieda ma’ din il-lista ta’ proġetti li jkunu skont l-Artikolu 23(1). Ir-reviżjoni għandha tqis b’mod partikolari l-proġetti li jikkontribwixxu għall-koeżjoni territorjali tal-Unjoni skont l-Artikolu 23(1)(e).
Artikolu 23
Proġetti ta’ prijorità
1. Il-proġetti ta’ prjorità għandhom ikunu l-proġetti ta’ interess komuni msemmija fl-Artikolu 7 meta eżami jikkonferma li huma:
(a)
jkunu maħsuba biex jeliminaw xi magħlaq ta' konġestjoni jew biex itemmu xi ħolqa li tkun nieqsa fuq rotta ewlenija tan-netwerk Ewropew, b’mod partikolari, proġetti li jkunu proġetti transkonfinali, jaqsmu ostakoli naturali jew għandhom parti transkonfinali;
(b)
jkunu ta’ tali skala li l-ippjanar fit-tul u f'livell Ewropew jikkontribwixxi valur addizzjonali sinifikanti;
(c)
jippreżentaw, fuq kollox, benefiċċji netti soċjo-ekonomiċi potenzjali u vantaġġi soċjo-ekonomiċi oħra;
(d)
itejbu b'mod sinifikanti l-mobbiltà tal-merkanzija u tal-persuni bejn l-Istati Membri u b’hekk jikkontribwixxu wkoll għall-interoperabbiltà tan-netwerks nazzjonali;
(e)
jikkontribwixxu għall-koeżjoni territorjali tal-Unjoni bl-integrazzjoni tan-netwerks tal-Istati Membri l-ġodda u jtejbu l-konnessjonijiet mar-reġjuni periferiċi u gżejjer;
(f)
jikkontribwixxu għall-iżvilupp sostenibbli tat-trasport billi jtejbu s-sigurtà u jnaqqsu l-ħsara ambjentali kkawżata mit-trasport, b’mod partikolari billi jippromwovu ċaqliqa modali lejn il-ferroviji, it-trasport inter-modali, il-mogħdijiet fuq l-ilma interni u t-trasport marittimu;
(g)
juru mpenn min-naħa tal-Istati Membri kkonċernati li jwettqu studji u proċeduri ta' valutazzjoni f’waqthom biex ilestu x-xogħol skont data miftiehma minn qabel, imsejsa fuq il-pjani nazzjonali jew kull dokument ieħor ekwivalenti li jkollu x’jaqsam mal-proġett in kwistjoni.
2. Il-proġetti ta’ prijorità li x-xogħol fuqhom kellu jibda qabel is-sena 2010, il-partijiet tiegħu u d-dati miftiehma għat-tlestija tax-xogħol imsemmi fil-paragrafu 1(g) huma stabbiliti fl-Anness III.
3. Sas-sena 2010, il-Kummissjoni għandha tabbozza rapport dwar il-progress u, jekk meħtieġ, tipproponi emendi għal-lista tal-proġetti ta’ prjorità identifikati fl-Anness III f’konformità mal-paragrafu 1.
Artikolu 24
Dikjarazzjoni ta' interess Ewropew
Il-proġetti ta’ prijorità identifikati fl-Anness III huma ddikjarati li huma ta’ interess Ewropew. Din id-dikjarazzjoni hija magħmula biss skont il-proċedura stabbilita fit-Trattati u fl-atti legali msejsa fuqu.
Artikolu 25
Proġetti ddikjarati li huma ta’ interess Ewropew
1. Mingħajr preġudizzju għall-bażi legali tal-istrument finanzjarju tal-Unjoni kkonċernat, l-Istati Membri:
(a)
meta jippreżentaw il-proġetti tagħhom taħt il-Fond tal-Koeżjoni, skont ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1084/2006 tal-11 ta' Lulju 2006 li jistabbilixxi Fond ta' Koeżjoni (13), għandhom jagħtu l-prijorità xierqa lill-proġetti ddikjarati li huma ta’ interess Ewropew;
(b)
meta jippreżentaw il-proġetti tagħhom taħt il-baġit għan-netwerks trans-Ewropej, skont l-Artikoli 5 u 9 tar-Regolament (KE) Nru 680/2007 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-20 ta' Ġunju 2007 li jistabbilixxi r-regoli ġenerali għall-għoti ta' għajnuna finanzjarja Komunitarja fil-qasam tan-netwerks trans-Ewropej tat-trasport u tal-enerġija (14), għandhom jagħtu prijorità xierqa lill-proġetti ddikjarati li huma ta’ interess Ewropew.
2. Mingħajr preġudizzju għall-bażi legali tal-istrument finanzjarju tal-Unjoni kkonċernat, il-Kummissjoni:
(a)
għandha tinkoraġġixxi lill-Istati Membri jqisu l-proġetti ddikjarati li huma ta’ interess Ewropew meta jkunu qegħdin jippjanaw il-programmazzjoni tal-Fondi Strutturali, b’mod partikolari fir-reġjuni koperti bl-Objettiv ta' “Konverġenza”, filwaqt li jqisu l-pjani tat-trasport nazzjonali li jidħlu fil-kamp ta' applikazzjoni tal-oqfsa eżistenti ta’ appoġġ tal-Unjoni;
(b)
għandha tiżgura li l-pajjiżi li jikkwalifikaw għall-Istrument ta' Għajnuna ta’ Qabel l-Adeżjoni (IPA) jagħtu prijorità xierqa, meta jippreżentaw il-proġetti tagħhom taħt dak l-istrument skont ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1085/2006 tas-17 ta' Lulju 2006 li jistabbilixxi Strument għall-Assistenza ta' Qabel l-Adeżjoni (IPA) (15), lill-proġetti ddikjarati li huma ta’ interess Ewropew.
3. Meta tkun qiegħda tbassar il-ħtiġijiet finnzjarji tagħha, il-Kummissjoni għandha tagħti prijorità xierqa lill-proġetti ddikjarati li huma ta’ interess Ewropew.
Artikolu 26
Dewmien fit-tlestija ta' proġetti ddikjarati li huma ta’ interess Ewropew
1. Fl-eventwalità ta’ dewmien sinifikanti, fejn tidħol id-data ta' skadenza tal-2010, meta tibda x-xogħol fuq wieħed mill-proġetti ddikjarati li huma ta’ interess Ewropew, il-Kummissjoni għandha titlob lill-Istati Membri kkonċernati sabiex jagħtu ir-raġunijiet tad-dewmien fi żmien tliet xhur. Fuq il-bażi tat-tweġiba tagħhom, il-Kummissjoni għandha tikkonsulta lill-Istati Membri kollha kkonċernati biex issolvi l-problema li tkun wasslet għad-dewmien.
Il-Kummissjoni tista’ tiddeċiedi li tadotta l-miżuri xierqa wara konsultazzjoni mal-Kumitat u bħala parti mill-monitoraġġ attiv tagħha fl-implimentazzjoni tal-proġett iddikjarat li huwa ta’ interess Ewropew u wara li tikkunsidra b'mod debitu l-prinċipju tal-proporzjonalità. L-Istati Membri kkonċernati għandhom jingħataw l-opportunità li jippreżentaw l-osservazzjonijiet tagħhom dwar dawn il-miżuri qabel ma jiġu adottati.
Il-Parlament Ewropew għandu jiġi mgħarraf minnufih b’kull miżura meħuda.
Hija u tadotta dawn il-miżuri, il-Kummissjoni għandha tqis b'mod debitu s-sehem tar-responsabbiltà għad-dewmien ta’ kull wieħed mill-Istati Membri kkonċernati u għandha żżomm lura milli tieħu miżuri li jaffettwaw it-twettiq tal-proġett fl-Istati Membri mhux responsabbli mid-dewmien.
2. Fl-eventwalità li proġett iddikjarat li huwa ta’ interess Ewropew ma jkunx sostanzjalment lest f’perijodu raġjonevoli ta' żmien wara d-data mistennija tat-tlestija tiegħu indikata fl-Anness III, u l-Istati Membri kollha kkonċernati jkunu responsabbli mid-dewmien, il-Kummissjoni għandha tirrevedi l-proġett, skont il-proċedura msemmija fil-paragrafu 1, bil-ħsieb li tirtira l-klassifika tiegħu bħala proġett iddikjarat li huwa ta’ interess Ewropew permezz tal-proċedura ta' reviżjoni msemmija fit-tielet paragrafu tal-Artikolu 22.
F’kull każ, il-Kummissjoni għandha tirrevedi l-proġett fit-tmiem ta' perijodu ta’ ħmistax-il sena wara li jiġi ddikjarat li huwa ta’ interess Ewropew fit-tifsira ta’ din id-Deċiżjoni.
Artikolu 27
Evalwazzjoni tal-impatt soċjo-ekonomiku u tal-impatt ambjentali
1. Ħames snin wara t-tlestija ta’ proġett iddikjarat li huwa ta’ interess Ewropew jew ta' waħda mill-partijiet tiegħu, l-Istati Membri kkonċernati għandhom jagħmlu evalwazzjoni tal-impatt soċjo-ekonomiku u l-impatt tiegħu fuq l-ambjent, inkluż l-impatt tiegħu fuq il-kummerċ u l-moviment ħieles tal-persuni u tal-merkanzija bejn l-Istati Membri, fuq il-koeżjoni territorjali u fuq l-iżvilupp sostenibbli. L-Istati Membri għandhom jgħarrfu lill-Kummissjoni dwar ir-riżultat ta’ din l-evalwazzjoni.
2. Meta proġett iddikjarat li huwa ta’ interess Ewropew jinkludi parti li taqsam il-fruntieri li ma tistax tinqasam teknikament u finanzjarjament, l-Istati Membri interessati għandhom jikkordinaw il-proċeduri tagħhom sabiex jevalwaw l-effetti soċjo-ekonomiċi tiegħu u jagħmlu ħilithom sabiex iwettqu investigazzjoni trans-nazzjonali qabel ma jingħata l-permess tal-kostruzzjoni u fl-ambitu tal-qafas eżistenti.
3. Partijiet oħra ta' proġetti ta’ interess Ewropew għandhom jiġu kkordinati b’mod bilaterali jew multilaterali mill-Istati Membri fuq il-bażi ta’ każ b’każ.
4. L-azzjonijiet ikkoordinati jew l-investigazzjonijiet trans-nazzjonali msemmija fil-paragrafu 2 għandhom japplikaw mingħajr preġudizzju għall-obbligi imposti mil-leġislazzjoni tal-Unjoni dwar il-protezzjoni ambjentali, u b’mod partikolari dawk li għandhom x’jaqsmu mal-evalwazzjoni tal-impatt ambjentali. L-Istati Membri kkonċernati għandhom jgħarrfu lill-Kummissjoni meta jiġu varati dawn l-azzjonijiet ikkoordinati jew l-investigazzjonijiet trans-nazzjonali u għandhom jgħarrfuha bir-riżultati tagħhom. Il-Kummissjoni għandha tinkludi dan it-tagħrif fir-rapport imsemmi fl-Artikolu 22.
Artikolu 28
Partijiet li jaqsmu l-fruntieri
Fil-kuntest ta’ ċerti proġetti ta’ prjorità, il-partijiet li jaqsmu l-fruntieri bejn żewġ Stati Membri, inklużi t-toroq tal-baħar, għandhom jiġu identifikati mill-Istati Membri fuq il-bażi tal-kriterji ddefiniti mill-Kumitat u nnotifikati lill-Kummissjoni.
Dawn ikunu, b'mod partikolari, partijiet li ma jistgħux jinqasmu teknikament u finanzjarjament jew li għalihom l-Istati Membri interessati jimpenjaw lilhom infushom konġuntement u li għalihom iwaqqfu struttura komuni.
Artikolu 29
Tħassir
Id-Deċiżjoni Nru 1692/96/KE hija mħassra.
Ir-referenzi għad-Deċiżjoni li ġiet imħassra għandhom jinftiehmu bħala referenzi għal din id-Deċiżjoni u għandhom jinqraw skont it-tabella ta’ korrelazzjoni fl-Anness V.
Artikolu 30
Dħul fis-seħħ
Din id-Deċiżjoni għandha tidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tagħha f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Artikolu 31
Destinatarji
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Strasburgu, is-7 ta’ Lulju 2010