BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 16. März 2011
zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 1630)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/163/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidungen 89/187/EWG und 91/664/EWG (1), insbesondere auf Artikel 29 Absatz 1 vierter Unterabsatz und Artikel 29 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Richtlinie 96/23/EG werden Kontrollmaßnahmen für die in ihrem Anhang I genannten Stoffe und Rückstandsgruppen erlassen. Gemäß der Richtlinie 96/23/EG ist Voraussetzung für die Aufnahme in die oder den Verbleib in den Listen der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten unter diese Richtlinie fallende Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, dass das betreffende Drittland einen Plan mit den von ihm gewährten Garantien hinsichtlich der Überwachung der im Anhang der genannten Richtlinie aufgeführten Rückstandsgruppen und Stoffe vorlegt. Diese Pläne sind auf Verlangen der Kommission zu aktualisieren, insbesondere wenn bestimmte Kontrollen dies erforderlich machen.
(2)
Mit der Entscheidung 2004/432/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (2) werden die in Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG genannten Pläne (nachstehend „die Pläne“) bestimmter Drittländer, die im Anhang zur genannten Entscheidung aufgeführt sind, für die in der Liste genannten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs genehmigt.
(3)
In Anbetracht der kürzlich von bestimmten Drittländern vorgelegten Pläne und der zusätzlichen Informationen, die der Kommission übermittelt wurden, sollte die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 96/23/EG bestimmte in der Liste im Anhang der Entscheidung 2004/432/EG (nachstehend „die Liste“) aufgeführte Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, aktualisiert werden.
(4)
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben der Kommission einen Plan für Kamelmilch vorgelegt. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte genehmigt werden. Kamelmilch sollte daher für die Vereinigten Arabischen Emirate in die Liste aufgenommen werden.
(5)
Brunei hat der Kommission einen Plan für Aquakultur vorgelegt. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte genehmigt werden. Daher sollte Aquakultur für Brunei in die Liste aufgenommen werden.
(6)
Die Kommission hat von der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien Informationen über die Durchführung ihres Plans für Schlachtequiden angefordert. Nachdem keine Antwort der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien einging, liegen keine ausreichenden Garantien für eine Genehmigung vor. Der Eintrag zu Schlachtequiden sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien wurde entsprechend unterrichtet.
(7)
Im Eintrag für Malaysia in der Liste ist Geflügel aufgeführt; der von Malaysia vorgelegte Plan und die der Kommission übermittelten zusätzlichen Informationen bieten jedoch keine ausreichenden Garantien im Hinblick auf Geflügel. Allerdings bezieht der einzige derzeit gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (3) zugelassene Betrieb, der solche Rohstoffe verarbeitet, seine gesamten Rohstoffe aus einem Mitgliedstaat. Damit eine Fortführung dieser Aktivität möglich ist, sollte Geflügel im Eintrag für Malaysia aufgeführt werden, allerdings mit der Beschränkung auf Rohstoffe, die aus Drittländern eingeführt werden, die für solches Material einen Eintrag in der Liste haben. Malaysia wurde entsprechend unterrichtet. Diese Beschränkung sollte in Form einer Fußnote für dieses Drittland in die Liste aufgenommen werden.
(8)
Die Kommission hat von Russland Informationen über die Durchführung seines Plans für Schlachtequiden angefordert. Nachdem keine Antwort Russlands einging, liegen keine ausreichenden Garantien für eine Genehmigung vor. Der Eintrag zu Schlachtequiden sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Russland wurde entsprechend unterrichtet.
(9)
Die Kommission hat von der Ukraine Informationen über die Durchführung ihres Plans für Equiden und Equidenerzeugnisse angefordert. Nachdem keine Antwort der Ukraine einging, liegen keine ausreichenden Garantien für eine Genehmigung vor. Der Eintrag zu Equiden und Equidenerzeugnissen sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Die Ukraine wurde entsprechend unterrichtet.
(10)
Die Vereinigten Staaten wurden aufgefordert, Informationen über die Durchführung ihres Plans für Equiden und Equidenerzeugnisse vorzulegen. Die Vereinigten Staaten konnten die entsprechenden Garantien nicht vorlegen, da in diesem Drittland keine Schlachtung von Equiden für die Ausfuhr in die EU mehr stattfindet. Der Eintrag zu Equiden und Equidenerzeugnissen sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Die Vereinigten Staaten wurden entsprechend unterrichtet.
(11)
Bei einem Inspektionsbesuch der Kommission in Uruguay wurden schwerwiegende Mängel bei der Durchführung des Plans für Kaninchen und Zuchtwild festgestellt. Für Kaninchen gab es keinen Rückstandsüberwachungsplan; für Zuchtwild konnten aufgrund der Einstellung der Produktion keine Probenahmen und Untersuchungen durchgeführt werden. Die Einträge zu Kaninchen und Zuchtwild sollten daher für Uruguay aus der Liste gestrichen werden. Uruguay wurde entsprechend unterrichtet.
(12)
Bestimmte Drittländer führen Erzeugnisse tierischen Ursprungs aus, die aus Rohstoffen aus Mitgliedstaaten oder anderen Drittstaaten, die den Bestimmungen der Richtlinie 96/23/EG in Bezug auf solche Rohstoffe genügen und die daher in der Liste aufgeführt sind, gewonnen wurden. Damit sichergestellt ist, dass in die EU eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs von einem genehmigten Plan abgedeckt sind, sollten Drittländer, die solche Rohstoffe zum Zweck einer späteren Ausfuhr einführen, eine diesbezügliche Erklärung in ihren Plan einfügen.
(13)
Für entsprechende Sendungen aus der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien, aus Russland, der Ukraine und Uruguay, die vor Geltungsbeginn des vorliegenden Beschlusses in die EU versandt wurden, sollte eine Übergangsfrist festgelegt werden, damit es nicht zu Störungen im Handelsverkehr kommt.
(14)
Die Entscheidung 2004/432/EG ist mehrfach geändert worden. Im Interesse der Klarheit des Unionsrechts sollte die genannte Entscheidung aufgehoben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt werden.
(15)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die der Kommission von den in der Tabelle im Anhang aufgeführten Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG vorgelegten Pläne werden für die in dieser Tabelle mit „X“ gekennzeichneten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr genehmigt.
Artikel 2
(1) Drittländer, die für die Ausfuhr in die Europäische Union Rohstoffe verarbeiten, die aus anderen Drittländern, die ihrerseits gemäß diesem Beschluss zur Herstellung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs zugelassen sind, oder aus Mitgliedstaaten eingeführt werden, die aber für solche Rohstoffe keinen Rückstandsüberwachungsplan vorweisen können, der dem gemäß Artikel 7 der Richtlinie 96/23/EG entspricht, fügen ihrem Plan folgende Erklärung hinzu:
„Die zuständigen Behörden [Name des Drittlandes] gewährleisten, dass Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr, die in die Europäische Union ausgeführt werden, insbesondere Erzeugnisse, die aus nach [Name des Drittlandes] eingeführten Rohstoffen hergestellt wurden, ausschließlich aus gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 zugelassenen Betrieben stammen, in denen zuverlässige Verfahren angewandt werden, durch die sichergestellt ist, dass die in solchen Erzeugnissen verwendeten Rohstoffe tierischen Ursprungs ausschließlich aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder Drittländern stammen, für die im Anhang des Beschlusses 2011/163/EU der Kommission der jeweilige Rohstoff ohne einschränkende Fußnote gemäß Artikel 2 Absatz 2 des genannten Beschlusses aufgeführt ist.“
(2) Dem Eintrag im Anhang des vorliegenden Beschlusses wird für ein Drittland, das Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr ausführt, die ausschließlich aus Rohstoffen tierischen Ursprungs hergestellt wurden, die aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem Drittland stammen, das einen Plan gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG vorgelegt hat, folgende einschränkende Fußnote hinzugefügt:
„Drittländer gemäß Artikel 2, die ausschließlich Rohstoffe verwenden, die entweder aus anderen Drittländern, die zur Einfuhr solcher Rohstoffe in die Europäische Union zugelassen sind, oder aus Mitgliedstaaten stammen.“
Artikel 3
(1) Während einer Übergangsfrist bis zum 30. April 2011 akzeptieren die Mitgliedstaaten Sendungen mit Kaninchen und Zuchtwild aus Uruguay und Sendungen mit Equidenerzeugnissen aus der Ukraine, sofern der Einführer nachweisen kann, dass diese Sendungen vor dem 15. März 2011 gemäß der Entscheidung 2004/432/EG zertifiziert und aus Uruguay bzw. der Ukraine in die Union versandt wurden.
(2) Während einer Übergangsfrist bis zum 25. März 2011 akzeptieren die Mitgliedstaaten Sendungen mit Schlachtequiden aus der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, aus Russland und der Ukraine, sofern der Einführer dieser Tiere nachweisen kann, dass sie vor dem 15. März 2011 gemäß der Entscheidung 2004/432/EG zertifiziert und aus der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Russland bzw. der Ukraine in die Union versandt wurden.
Artikel 4
Die Entscheidung 2004/432/EG wird aufgehoben.
Artikel 5
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Er gilt ab dem 15. März 2011.
Brüssel, den 16. März 2011
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tas-16 ta’ Marzu 2011
dwar l-approvazzjoni tal-pjanijiet sottomessi mill-pajjiżi terzi skont l-Artikolu 29 tad-Direttiva tal-Kunsill 96/23/KE
(notifikata bid-dokument numru C(2011) 1630)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2011/163/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 96/23/KE tad-29 ta’ April 1996 dwar miżuri għall-monitoraġġ ta’ ċerti sustanzi u residwi tagħhom f’annimali ħajjin u prodotti tal-annimali u li tħassar id-Direttivi 85/358/KEE u 86/469/KEE u d-Deċiżjonijiet 89/187/KEE u 91/664/KEE (1), u b’mod partikolari r-raba’ subparagrafu tal-Artikolu 29(1) u l-Artikolu 29(2) tagħha,
Billi:
(1)
Id-Direttiva 96/23/KE tistabbilixxi miżuri għall-monitoraġġ ta’ sustanzi u gruppi ta’ residwi mniżżla fl-Anness I tagħha. Skont id-Direttiva 96/23/KE, l-inklużjoni u l-permanenza fuq il-listi tal-pajjiżi terzi li minnhom l-Istati Membri huma awtorizzati jimpurtaw annimali u prodotti li joriġinaw mill-annimali koperti minn dik id-Direttiva, huma soġġetti għas-sottomissjoni ta’ pjan mill-pajjiżi terzi kkonċernati li jistipula l-garanziji li huma joffru fejn jidħol il-monitoraġġ tal-gruppi ta’ residwi u sustanzi elenkati f’dak l-Anness. Dawn il-pjanijiet għandhom jiġu aġġornati fuq talba tal-Kummissjoni, partikolarment meta ċerti verifiki jkunu jesiġu li jsir dan.
(2)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2004/432/KE tad-29 ta’ April 2004 dwar l-approvazzjoni tal-pjani tal-monitoraġġ tal-fdalijiet [residwi] sottomessi minn pajjiżi terzi skont id-Direttiva tal-Kunsill 96/23/KE (2), tapprova l-pjanijiet stipulati fl-Artikolu 29 tad-Direttiva 96/23/KE (“il-pjanijiet”) sottomessi minn ċerti pajjiżi terzi elenkati fl-Anness ma’ din id-Deċiżjoni għall-annimali u l-prodotti li joriġinaw mill-annimali indikati f’dik il-lista.
(3)
Fid-dawl tal-pjanijiet li ġew sottomessi reċentement minn ċerti pajjiżi terzi u t-tagħrif addizzjonali miksub mill-Kummissjoni, huwa neċessarju li tiġi aġġornata l-lista ta’ pajjiżi terzi li minnhom l-Istati Membri huma awtorizzati jimpurtaw ċerti annimali u prodotti li joriġinaw mill-annimali, kif inhu stipulat fid-Direttiva 96/23/KE u li huma attwalment elenkati fl-Anness mad-Deċiżjoni 2004/432/KE (“il-lista”).
(4)
L-Emirati Għarab Magħquda ssottomettew pjan għall-ħalib tal-iġmla lill-Kummissjoni. Dan il-pjan jipprovdi biżżejjed garanziji u għandu jiġi approvat. Għalhekk, il-ħalib tal-iġmla għandu jiġi inkluż fl-annotazzjoni għall-Emirati Għarab Magħquda fil-lista.
(5)
Il-Brunej issottometta pjan għall-akkwakultura lill-Kummissjoni. Dan il-pjan jipprovdi biżżejjed garanziji u għandu jiġi approvat. Għalhekk, il-Brunej għandu jiġi inkluż fil-lista fir-rigward l-akkwakultura.
(6)
Il-Kummissjoni talbet li Dik li kienet ir-Repubblika Jugoslava tal-Maċedonja tipprovdi tagħrif dwar l-implimentazzjoni tal-pjan tagħha għall-annimali tal-familja equidae għall-qatla. Fin-nuqqas ta’ tweġiba minn Dik li kienet ir-Repubblika Jugoslava tal-Maċedonja, ma hemmx biżżejjed garanziji għall-approvazzjoni. L-annotazzjoni għal dak il-pajjiż terz li tikkonċerna l-annimali tal-familja equidae għall-qatla għandha għalhekk titħassar minn dik il-lista. Dik li kienet ir-Repubblika Jugoslava tal-Maċedonja ġiet infurmata b’dan.
(7)
L-annotazzjoni għall-Malasja fil-lista tinkludi t-tjur iżda l-pjan imressaq mill-Malasja u t-tagħrif addizzjonali miksub mill-Kummissjoni ma jipprovdux biżżejjed garanziji fir-rigward tat-tjur. Madankollu, l-uniku stabbiliment li jipproċessa materja prima bħal din, approvat attwalment skont l-Artikolu 12 tar-Regolament (KE) Nru 854/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-29 ta’ April 2004 li jippreskrivi regoli speċifiċi għall-organizzazzjoni ta’ kontrolli uffiċjali fuq prodotti li joriġinaw mill-annimali maħsuba għall-konsum uman (3) jimporta l-materja prima kollha tiegħu minn Stat Membru. Sabiex jiġi permess li titkompla din l-attività, l-annotazzjoni għall-Malasja għandha tinkludi t-tjur iżda għandha tkun ristretta għal materja prima impurtata minn pajjiżi terzi oħra inklużi fil-lista għal materja bħal din jew mill-Istati Membri. Il-Malasja ġiet infurmata b’dan. Għandha tiġi inkluża nota f’qiegħ il-paġna, li tistabbilixxi din il-limitazzjoni, fil-lista għal dak il-pajjiż terz.
(8)
Il-Kummissjoni talbet lir-Russja tipprovdi tagħrif dwar l-implimentazzjoni tal-pjan tagħha għall-annimali tal-familja equidae għall-qatla. Fin-nuqqas ta’ tweġiba mir-Russja ma hemmx biżżejjed garanziji għall-approvazzjoni. L-annotazzjoni għal dak il-pajjiż terz li tikkonċerna l-annimali tal-familja equidae għall-qatla għandha għalhekk titħassar mil-lista. Ir-Russja ġiet infurmata b’dan.
(9)
Il-Kummissjoni talbet lill-Ukraina tipprovdi tagħrif dwar l-implimentazzjoni tal-pjan tagħha għall-annimali ekwini u prodotti li joriġinaw minnhom. Fl-assenza ta’ tweġiba mill-Ukraina ma hemmx biżżejjed garanziji għall-approvazzjoni. L-annotazzjoni għal dak il-pajjiż terz li tikkonċerna l-annimali ekwini u l-prodotti li joriġinaw minnhom għandha għalhekk titħassar mil-lista. L-Ukraina ġiet infurmata b’dan.
(10)
L-Istati Uniti ntalbu jipprovdu tagħrif dwar l-implimentazzjoni tal-pjan tagħhom għall-annimali ekwini u l-prodotti li joriġinaw minnhom. Madankollu, l-Istati Uniti ma pprovdewx il-garanziji rispettivi billi f’dak il-pajjiż terz ma għadux isir qtil tal-annimali tal-familja equidae għall-esportazzjoni lejn l-Unjoni. L-annotazzjoni għal dak il-pajjiż terz li tikkonċerna l-annimali ekwini u l-prodotti li joriġinaw minnhom għandha għalhekk titħassar mil-lista. L-Istati Uniti ġew infurmati b’dan.
(11)
L-ispezzjoni tal-Kummissjoni tal-Urugwaj żvelat nuqqasijiet serji fl-implimentazzjoni tal-pjan għall-fniek u t-tjur tal-kaċċa li jitrabbew fl-irziezet. Fir-rigward tal-fniek, ma kienx hemm pjan ta’ monitoraġġ tar-residwi implimentat u għat-tjur tal-kaċċa mrobbija fl-irziezet, ma setgħux jittieħdu kampjuni jew isiru testijiet minħabba waqfa fil-produzzjoni. L-annotazzjonijiet għall-Urugwaj li jikkonċernaw il-fniek u t-tjur tal-kaċċa mrobbija fl-irziezet għandhom għalhekk jitħassru mil-lista. L-Urugwaj ġie infurmat b’dan.
(12)
Ċerti pajjiżi terzi jesportaw prodotti li joriġinaw mill-annimali u li jiġu minn materja prima li toriġina mill-Istati Membri jew minn pajjiżi terzi oħra li jikkonformaw mad-dispożizzjonijiet tad-Direttiva 96/23/KE għal materja bħal din u li għalhekk huma inklużi fil-lista. Sabiex jiġi żgurat li l-prodotti li joriġinaw mill-annimali u li jiġu impurtati fl-Unjoni jkunu koperti minn pjan approvat, il-pajjiżi terzi li jimpurtaw materja prima bħal din biex iktar tard jesportawha għandhom jinkludu dikjarazzjoni fil-pjan tagħhom li tindika dan.
(13)
Sabiex jiġi evitat kwalunkwe tfixkil għall-kummerċ, għandu jiġi stabbilit perjodu ta’ tranżizzjoni biex ikopri l-konsenji rilevanti minn Dik li kienet ir-Repubblika Jugoslava tal-Maċedonja, mir-Russja, l-Ukraina u l-Urugwaj, li ntbagħtu lejn l-Unjoni qabel id-data tal-applikazzjoni ta’ din id-Deċiżjoni.
(14)
Id-Deċiżjoni 2004/432/KE ġiet emendata bosta drabi. Għal iktar ċarezza fil-leġiżlazzjoni tal-Unjoni, din għandha tiġi revokata u sostitwita b’din id-Deċiżjoni.
(15)
Il-miżuri stipulati f’din id-Deċiżjoni huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Il-pjanijiet stipulati fl-Artikolu 29 tad-Direttiva 96/23/KE mressqa lill-Kummissjoni minn pajjiżi terzi elenkati fit-tabelli stabbiliti fl-Anness huma approvati għall-annimali u l-prodotti li joriġinaw mill-annimali li huma maħsuba għall-konsum mill-bniedem u mmarkati b’“X” f’dik it-tabella.
Artikolu 2
1. Il-pajjiżi terzi li jużaw materja prima impurtata minn pajjiżi terzi oħrajn, approvata għall-produzzjoni ta’ ikel ta’ oriġini mill-annimali skont din id-Deċiżjoni jew mill-Istati Membri biex tiġi esportata lejn l-Unjoni Ewropea u li ma jkunux jistgħu jipprovdu pjan ta’ monitoraġġ tar-residwi ekwivalenti għal dak mitlub fl-Artikolu 7 tad-Direttiva 96/23/KE għal materja prima bħal din, għandhom jikkumplimentaw il-pjan b’din id-dikjarazzjoni li ġejja:
“L-awtorità kompetenti ta’ [il-pajjiż terz] tiżgura li l-prodotti li joriġinaw mill-annimali maħsubin għall-konsum mill-bniedem esportati lejn l-Unjoni Ewropea, partikolarment prodotti mmanifatturati minn materja prima impurtata f’[il-pajjiż terz], għandhom jiġu biss minn stabbilimenti approvati skont l-Artikolu 12 tar-Regolament (KE) Nru 854/2004 u li għandhom proċeduri affidabbli implimentati biex jiggarantixxu li l-materja prima ta’ oriġini mill-annimali użata f’ikel bħal dan toriġina biss mill-Istati Membri tal-Unjoni Ewropea jew minn pajjiżi terzi elenkati għall-materja prima rispettiva fl-Anness mad-Deċiżjoni 163/2011/UE mingħajr nota f’qiegħ il-paġna restrinġenti kif inhu stipulat fl-Artikolu 2(2) tad-Deċiżjoni”.
2. L-annotazzjoni fl-Anness ma’ din id-Deċiżjoni ta’ pajjiż terz li jesporta l-prodotti li joriġinaw mill-annimali maħsubin għall-konsum mill-bniedem prodotti biss b’materja prima ta’ oriġini mill-annimali miksuba mill-Istati Membri tal-Unjoni jew minn pajjiżi terzi li jkunu pprovdew pjan skont l-Artikolu 29 tad-Direttiva 96/23/KE, għandha tiġi kkumplimentata min-nota ta’qiegħ il-paġna restrinġenti li ġejja:
“Il-pajjiżi terzi li jużaw biss materja prima li ġejja minn pajjiżi terzi oħra approvati għall-importazzjonijiet ta’ materja prima bħal din lejn l-Unjoni jew mill-Istati Membri, skont l-Artikolu 2”.
Artikolu 3
1. Għal perjodu tranżizzjonali sat-30 ta’ April 2011, l-Istati Membri għandhom jaċċettaw konsenji mill-Urugwaj ta’ fniek u tjur tal-kaċċa mrobbija fl-irziezet u konsenji ta’ prodotti li joriġinaw mill-annimali ekwini mill-Ukraina, sakemm l-importatur ikun jista’ juri li konsenji bħal dawn ikunu ġew iċċertifikati u mibgħuta mill-Urugwaj jew l-Ukraina għall-Unjoni qabel il-15 ta’ Marzu 2011 skont id-Deċiżjoni 2004/432/KE.
2. Għal perjodu tranżizzjonali sal-25 ta’ Marzu 2011, l-Istati Membri għandhom jaċċettaw konsenji minn Dik li kienet ir-Repubblika Jugoslava tal-Maċedonja, mir-Russja jew mill-Ukraina ta’ annimali mill-familja equidae għall-qatla, sakemm l-importatur ikun jista’ juri li dawn ikunu ġew iċċertifikati u mibgħuta minn Dik li kienet ir-Repubblika Jugoslava tal-Maċedonja, mir-Russja u mill-Ukraina lejn l-Unjoni qabel il-15 ta’ Marzu 2011 skont id-Deċiżjoni 2004/432/KE.
Artikolu 4
Id-Deċiżjoni 2004/432/KE hija rrevokata.
Artikolu 5
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Għndha tibda tapplika mill-15 ta’ Marzu 2011.
Magħmul fi Brussell, is-16 ta’ Marzu 2011.