DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1206/2011 DER KOMMISSION
vom 22. November 2011
zur Festlegung der Anforderungen an die Luftfahrzeugidentifizierung für die Überwachung im einheitlichen europäischen Luftraum
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes („Interoperabilitäts-Verordnung“) (1), insbesondere Artikel 3 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommission hat Eurocontrol gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (2) beauftragt, Anforderungen an die Leistung und Interoperabilität der Überwachung innerhalb des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes (im Folgenden „EATMN“) auszuarbeiten. Die vorliegende Verordnung basiert auf dem im Rahmen des Mandats am 9. Juli 2010 vorgelegten Bericht.
(2)
Die Identifizierung einzelner Luftfahrzeuge sollte im Einklang mit den Verfahren der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (im Folgenden „ICAO“) erfolgen, bevor für das Luftfahrzeug Flugverkehrsdienste unter Verwendung eines Überwachungssystems erbracht werden.
(3)
Ein nahtloser Flugbetrieb hängt von der eindeutigen und lückenlosen Identifizierung einzelner Luftfahrzeuge ab, die im allgemeinen Flugverkehr nach Instrumentenflugregeln innerhalb des einheitlichen europäischen Luftraums betrieben werden.
(4)
Die gegenwärtige Methode zur Identifizierung einzelner Luftfahrzeuge in Europa verwendet individuelle Rundsichtradar-Transpondercodes (im Folgenden „SSR-Codes“), die gemäß den ICAO-Verfahren und dem Luftfahrtplan für die Region Europa zugeteilt werden.
(5)
Wegen des Verkehrswachstums der letzten zehn Jahre reichen die verfügbaren SSR-Individualcodes während der Spitzenzeiten in der Regel nicht aus, so daß die Identifizierung einzelner Luftfahrzeuge im europäischen Luftraum gegenwärtig nicht gewährleistet werden kann.
(6)
Eine erste operationelle Fähigkeit zur Nutzung der Funktion der Downlink-Luftfahrzeugkennung sollte auf harmonisierte Weise innerhalb eines definierten Luftraumabschnitts des einheitlichen europäischen Luftraums eingesetzt werden, um den Bedarf an zuzuteilenden SSR-Individualcodes für die Identifizierung einzelner Luftfahrzeuge insgesamt zu verringern.
(7)
Um die Verfügbarkeit von SSR-Individualcodes zu optimieren, sollten verbesserte und harmonisierte Fähigkeiten für die automatisierte Zuteilung von SSR-Codes von denjenigen Flugsicherungsorganisationen eingesetzt werden, die nicht über die Fähigkeit verfügen, die Funktion der Downlink-Luftfahrzeugkennung zu nutzen.
(8)
Es sollte eine Fähigkeit zur Nutzung der Funktion der Downlink-Luftfahrzeugkennung im gesamten einheitlichen europäischen Luftraum bereitgestellt werden, so daß keine Notwendigkeit mehr besteht, SSR-Individualcodes für die Identifizierung von allgemeinem Flugverkehr, der nach Instrumentenflugregeln durchgeführt wird, zu verwenden.
(9)
Voraussetzung für eine Verringerung des Bedarfs an zuzuteilenden SSR-Individualcodes bei Nutzung der Funktion der Downlink-Luftfahrzeugkennung ist, daß das Integrated Initial Flight Plan Processing System (im Folgenden „IFPS“) diejenigen Flüge ermittelt, die für die Zuteilung eines vereinbarten Conspicuity-Codes in Frage kommen, und daß die Flugsicherungsorganisationen den vereinbarten Conspicuity-Code für diese in Frage kommenden Flüge zuteilen, wenn eine erfolgreiche Identifizierung mit der Funktion der Downlink-Luftfahrzeugkennung erfolgt.
(10)
Die Funktion der Downlink-Luftfahrzeugkennung kann nur zum Zweck der Identifizierung einzelner Luftfahrzeuge verwendet werden wenn Flugsicherungsorganisationen entsprechende Überwachungssensoren, Funktionen des Systems zur Verarbeitung und Weiterleitung von Überwachungsdaten, Funktionen des Flugdatenverarbeitungssystems, Bord/Boden- und Boden/Boden-Kommunikation, Anzeigefunktionen am Lotsenarbeitsplatz einsetzen und für Verfahren und Mitarbeiterschulungen sorgen.
(11)
Das Ausmaß, in dem Flugsicherungsorganisationen die Fähigkeit zur Nutzung der Funktion der Downlink-Luftfahrzeugkennung tatsächlich einsetzen können, um den Bedarf an zuzuteilenden SSR-Individualcodes zu verringern, hängt von dem Grad ab, bis zu dem Luftfahrzeuge mit der Funktion der Downlink-Luftfahrzeugkennung ausgerüstet sind, von dem Umfang, in dem die von diesen Luftfahrzeugen beflogenen Strecken lückenlos von Systemen abgedeckt werden, die diese Fähigkeit bieten, und von dem übergeordneten Erfordernis, einen effizienten und sicheren Betrieb zu gewährleisten.
(12)
Lotsen sollten eine Warnung erhalten, wenn derselbe SSR-Code mehr als einem Luftfahrzeug zugeteilt wird, um eine mögliche Fehlidentifizierung von Luftfahrzeugen zu verhindern.
(13)
Die einheitliche Anwendung spezifischer Verfahren im einheitlichen europäischen Luftraum ist ausschlaggebend für die Interoperabilität und einen nahtlosen Betrieb.
(14)
Alle Änderungen an Einrichtungen und Diensten, die aufgrund der Durchführung dieser Verordnung vorgenommen werden, sollten von den Mitgliedstaaten in den ICAO-Luftfahrtplan für Europa unter Anwendung des üblichen Verfahrens für Änderungen aufgenommen werden.
(15)
Diese Verordnung sollte nicht für militärische Einsätze und Übungen gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 gelten.
(16)
Um das erreichte Sicherheitsniveau des Betriebs zu erhalten oder zu erhöhen, sollten die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, dafür zu sorgen, daß die betreffenden Beteiligten eine Sicherheitsbewertung, einschließlich Gefahrenermittlung, Risikobewertung und Risikominderung, durchführen. Eine harmonisierte Anwendung dieser Verfahren auf die von dieser Verordnung erfassten Systeme verlangt die Festlegung spezifischer Sicherheitsanforderungen für alle verbindlichen Anforderungen an Interoperabilität und Leistung.
(17)
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 552/2004 sollten in den Durchführungsvorschriften für die Interoperabilität die spezifischen Konformitätsbewertungsverfahren beschrieben werden, auf deren Grundlage die Konformität oder die Gebrauchstauglichkeit der Komponenten zu bewerten und die Systeme zu prüfen sind.
(18)
Im Fall von Flugverkehrsdiensten, die vorrangig für Luftfahrzeuge erbracht werden, die als allgemeiner Flugverkehr unter militärischer Aufsicht verkehren, könnten Beschränkungen bezüglich der Beschaffung die Einhaltung dieser Verordnung verhindern.
(19)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
In dieser Verordnung werden Anforderungen an die Systeme, die zur Bereitstellung von Überwachungsinformationen beitragen, ihre Komponenten und zugehörigen Verfahren festgelegt, um eine eindeutige und lückenlose Identifizierung einzelner Luftfahrzeuge innerhalb des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes (im Folgenden „EATMN“) zu gewährleisten.
Artikel 2
Geltungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für die Überwachungskette aus:
a)
bordseitigen Komponenten von Überwachungssystemen und zugehörigen Verfahren;
b)
bodenseitigen Überwachungssysteme, ihren Komponenten und zugehörigen Verfahren;
c)
Systemen und Verfahren für Flugverkehrsdienste, insbesondere Systemen für die Verarbeitung von Flugdaten und Überwachungsdaten und Mensch-Maschine-Schnittstellensysteme;
d)
Boden/Boden- und Bord/Boden-Kommunikationssystemen, ihren Komponenten und zugehörigen Verfahren zur Weiterleitung von Überwachungsdaten.
(2) Diese Verordnung gilt für alle Flüge, die als allgemeiner Flugverkehr nach Instrumentenflugregeln innerhalb des Luftraums, der in Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) definiert ist, durchgeführt werden.
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Für diese Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen des Artikels 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004.
Ferner gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:
1.
„Luftfahrzeugkennung“ bezeichnet eine Gruppe aus Buchstaben und/oder Ziffern, die entweder mit dem im Flugfunkverkehr verwendeten Rufzeichen des Luftfahrzeugs übereinstimmt oder dessen kodierte Entsprechung darstellt und die verwendet wird, um das Luftfahrzeug im Boden/Boden-Fernmeldeverkehr der Flugverkehrsdienste zu identifizieren;
2.
„SSR-Code“ bezeichnet einen der 4 096 Rundsichtradar-Identitätscodes, die von bordseitigen Komponenten von Überwachungssystemen übermittelt werden können;
3.
„SSR-Individualcode“ bezeichnet einen vierstelligen Rundsichtradar-Identitätscode, bei dem die letzten beiden Ziffern nicht 00 sind;
4.
„Downlink-Luftfahrzeugkennung“ bezeichnet die Luftfahrzeugkennung, die von bordseitigen Überwachungssystemkomponenten mittels eines Bord/Boden-Überwachungssystems übermittelt wird;
5.
„Conspicuity-Code“ bezeichnet einen einzelnen SSR-Code, der zu besonderen Zwecken zugeteilt wird;
6.
„Überflug“ bezeichnet einen Flug, der aus einem benachbarten Sektor in einen definierten Luftraum führt, den definierten Luftraum durchquert und den definierten Luftraum nach einem außerhalb gelegenen benachbarten Sektor verlässt;
7.
„ankommender Flug“ bezeichnet einen Flug, der aus einem benachbarten Sektor in einen definierten Luftraum führt, den definierten Luftraum durchquert und an einem Ort innerhalb des definierten Luftraums landet;
8.
„abgehender Flug“ bezeichnet einen Flug, der auf einem Flugplatz innerhalb eines definierten Luftraums beginnt, den definierten Luftraum durchquert und entweder auf einem Flugplatz innerhalb des definierten Luftraums landet oder den definierten Luftraum nach einem außerhalb gelegenen benachbarten Sektor verlässt;
9.
„Betreiber“ bezeichnet eine Person, eine Organisation oder ein Unternehmen, die oder das Flugbetrieb durchführt oder durchzuführen beabsichtigt;
10.
„Code-Zuweisungsliste“ bezeichnet ein Dokument, das die Zuweisung von SSR-Codes an Mitgliedstaaten und Stellen für Flugverkehrsdienste (ATS-Stellen) insgesamt festlegt und von Mitgliedstaaten vereinbart und im Luftfahrtplan für die ICAO-Region Europa veröffentlicht wurde;
11.
„kooperative Überwachungskette“ bezeichnet eine Überwachungskette, die boden- und bordseitige Komponenten benötigt, um Überwachungsdateneinheiten zu bestimmen;
12.
„Integrated Initial Flight Plan Processing System“ (im Folgenden ‚IFPS’) ist ein System innerhalb des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes, über das für den unter diese Verordnung fallenden Luftraum eine zentralisierte Flugplanverarbeitung und -verteilung bereitgestellt wird, deren Aufgabe die Entgegennahme, Validierung und Verteilung von Flugplänen ist.
Artikel 4
Leistungsanforderungen
(1) Die für die Erbringung von Flugverkehrsdiensten in dem in Anhang I definierten Luftraum zuständigen Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß eine Fähigkeit zur Identifizierung einzelner Luftfahrzeuge anhand der Downlink-Luftfahrzeugkennung geschaffen wird für
a)
mindestens 50 % aller Überflüge des definierten Luftraums des einzelnen Mitgliedstaats und
b)
mindestens 50 % der Summe aller ankommenden und abgehenden Flüge innerhalb des definierten Luftraums des einzelnen Mitgliedstaats.
(2) Die Flugsicherungsorganisationen stellen sicher, daß die kooperative Überwachungskette bis spätestens 2. Januar 2020 die notwendige Fähigkeit aufweist, um eine individuelle Luftfahrzeugidentifizierung mit Hilfe der Downlink-Luftfahrzeugkennung zu ermöglichen.
(3) Flugsicherungsorganisationen, die eine individuelle Luftfahrzeugidentifizierung mit Hilfe der Downlink-Luftfahrzeugkennung vornehmen, stellen sicher, daß sie die Anforderungen des Anhangs II erfüllen.
(4) Flugsicherungsorganisationen, die eine individuelle Luftfahrzeugidentifizierung mit Hilfe von SSR-Individualcodes außerhalb des in Anhang I definierten Luftraums vornehmen, stellen sicher, daß sie die Anforderungen des Anhangs III erfüllen.
(5) Die Flugsicherungsorganisationen stellen sicher, daß
a)
die in Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben b, c und d genannten Systeme nach Bedarf bereitgestellt werden, um die Anforderungen der Absätze 3 und 4 dieses Artikels zu unterstützen;
b)
die in Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben b, c und d genannten Systeme oder Verfahren nach Bedarf bereitgestellt werden, um die Lotsen auf eine unbeabsichtigte mehrfache Zuteilung desselben SSR-Codes aufmerksam zu machen.
(6) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, daß
a)
Luftraumabschnitte der in Anhang II Nummer 1 genannten zentralisierten Flugplanungsverarbeitung und -verteilung gemeldet werden, um die Anforderungen der Absätze 1, 2 dieses Artikels und von Buchstabe b dieses Absatzes zu unterstützen;
b)
das IFPS allen betroffenen Flugsicherungsorganisationen diejenigen Flüge meldet, die für die Verwendung des in Buchstabe c genannten Conspicuity-Codes in Frage kommen;
c)
ein einheitlicher Conspicuity-Code von allen Mitgliedstaaten vereinbart und mit europäischen Drittländern koordiniert wird, der ausschließlich Luftfahrzeugen zugeteilt wird, deren individuelle Identifizierung anhand der Downlink-Luftfahrzeugkennung erfolgt.
Artikel 5
Sicherheitsanforderungen
(1) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, daß vor Änderungen an den in Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben b, c und d genannten bestehenden Systemen sowie vor der Einführung neuer Systeme die betroffenen Parteien eine Sicherheitsbewertung, einschließlich Gefahrenermittlung, Risikobewertung und Risikominderung durchführen.
(2) Bei den in Absatz 1 genannten Bewertungen sind mindestens die Anforderungen des Anhangs IV zugrunde zu legen.
Artikel 6
Konformität oder Gebrauchstauglichkeit von Komponenten
Vor Abgabe einer EG-Erklärung über die Konformität oder die Gebrauchstauglichkeit nach Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 552/2004 bewerten die Hersteller von Komponenten der in Artikel 2 Absatz 1 dieser Verordnung genannten Systeme oder ihre in der Union niedergelassenen Bevollmächtigten die Konformität oder Gebrauchstauglichkeit dieser Komponenten anhand der Anforderungen des Anhangs V.
Zertifizierungsverfahren, die den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) entsprechen, gelten jedoch als zulässige Verfahren für die Bewertung der Konformität von Komponenten, wenn sie den Nachweis der Übereinstimmung mit den Anforderungen dieser Verordnung im Hinblick auf Leistung und Sicherheit einschließen.
Artikel 7
Prüfung von Systemen
(1) Flugsicherungsorganisationen, die nachweisen können oder nachgewiesen haben, daß sie die in Anhang VI aufgeführten Bedingungen erfüllen, führen eine Prüfung der in Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben b, c und d genannten Systeme in Übereinstimmung mit den Anforderungen von Anhang VII Teil A durch.
(2) Flugsicherungsorganisationen, die nicht nachweisen können, daß sie die in Anhang VI aufgeführten Bedingungen erfüllen, beauftragen eine benannte Stelle mit der Prüfung der in Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben b, c und d genannten Systeme. Diese Prüfung erfolgt in Übereinstimmung mit den Anforderungen von Anhang VII Teil B.
(3) Zertifizierungsverfahren, die der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 entsprechen, gelten als zulässige Verfahren für die Prüfung von Systemen, wenn sie den Nachweis der Übereinstimmung mit den anwendbaren Anforderungen dieser Verordnung im Hinblick auf Leistung und Sicherheit einschließen.
Artikel 8
Zusätzliche Anforderungen an Flugsicherungsorganisationen
(1) Die Flugsicherungsorganisationen stellen sicher, daß das gesamte betroffene Personal mit den Anforderungen dieser Verordnung vertraut gemacht und für seine Aufgaben angemessen geschult wird.
(2) Die Flugsicherungsorganisationen
a)
entwickeln und pflegen Betriebshandbücher mit den einschlägigen Anleitungen und Informationen, die dem zuständigen Personal die Anwendung dieser Verordnung ermöglichen;
b)
stellen sicher, daß die in Buchstabe a genannten Handbücher zugänglich sind und auf dem aktuellsten Stand gehalten werden, und daß ihre Aktualisierung und Verbreitung einem geeigneten Qualitäts- und Redaktionsmanagement unterliegen;
c)
stellen sicher, daß die Arbeitsmethoden und Betriebsverfahren mit dieser Verordnung in Übereinstimmung stehen.
Artikel 9
Zusätzliche Anforderungen an Betreiber
(1) Die Betreiber treffen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß Personal, das Überwachungsausrüstungen bedient und wartet, ordnungsgemäß über die einschlägigen Bestimmungen dieser Verordnung unterrichtet wird, daß es für seine Aufgaben angemessen geschult wird und daß im Cockpit Anleitungen zur Nutzung dieser Ausrüstung vorhanden sind.
(2) Die Betreiber treffen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß eine Downlink-Luftfahrzeugkennung bereitgestellt wird, wenn dies betrieblich erforderlich ist, wie in Artikel 4 Absätze 1 und 2 festgelegt.
(3) Die Betreiber treffen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß die Einstellung der in Absatz 4 genannten Downlink-Luftfahrzeugkennung Nummer + 7 „Kennzeichnung von Luftfahrzeugen“ des Flugplans im Anhang Nummer 2 der Verordnung (EG) No 1033/2006 der Kommission (5) entspricht.
(4) Die Betreiber derjenigen Luftfahrzeuge, die über die Fähigkeit zur Änderung der in Absatz 2 genannten Downlink-Luftfahrzeugkennung während des Fluges verfügen, stellen sicher, daß die Downlink-Luftfahrzeugkennung während des Fluges nicht geändert wird, sofern eine solche Änderung nicht von der Flugsicherungsorganisation verlangt wird.
Artikel 10
Zusätzliche Anforderungen an die Mitgliedstaaten
Die Mitgliedstaaten, stellen sicher, daß dieser Verordnung nachgekommen wird, einschließlich der Veröffentlichung der einschlägigen Informationen in den nationalen Luftfahrthandbüchern.
Artikel 11
Ausnahmen
(1) Im besonderen Fall von Anflugbereichen, in denen Flugverkehrsdienste von militärischen Stellen oder unter militärischer Aufsicht erbracht werden und Beschränkungen bezüglich der Beschaffung die Einhaltung von Artikel 4 Absatz 2 verhindern, teilen die Mitgliedstaaten der Kommission spätestens bis zum 31. Dezember 2017 den Zeitpunkt der Einhaltung der Bestimmungen zur Downlink-Luftfahrzeugkennung mit; dies muss bis zum 2. Januar 2025 der Fall sein.
(2) Nach Konsultation des Netzmanagers kann die Kommission bis zum 31. Dezember 2018 tätig werden und die nach Absatz 1 mitgeteilten Ausnahmen, die sich erheblich auf das EATMN auswirken könnten, überprüfen.
Artikel 12
Inkrafttreten und Geltung
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 9. Februar 2012.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. November 2011
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1206/2011
tat-22 ta’ Novembru 2011
li jistabbilixxi rekwiżiti dwar l-identifikazzjoni ta’ inġenji tal-ajru għas-sorveljanza fl-Ajru Uniku Ewropew
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 552/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta’ Marzu 2004 dwar l-interoperabilità tax-Xibka Ewropea ta’ Amministrazzjoni ta’ Traffiku tal-Ajru (ir-Regolament ta’ interoperabilità) (1) u b’mod partikolari l-Artikolu 3(5) tiegħu,
Billi:
(1)
Il-Kummissjoni tat mandat lill-Eurocontrol skont l-Artikolu 8(1) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta’ Marzu 2004 li jippreskrivi l-qafas għall-ħolqien tal-Ajru Uniku Ewropew (ir-Regolament qafas) (2) biex tiżviluppa rekwiżiti għall-prestazzjoni u l-interoperabilità tas-sorveljanza fi ħdan in-netwerk Ewropew għall-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru (l-EATMN). Dan ir-Regolament huwa bbażat fuq ir-rapport tad-9 ta’ Lulju 2010 li rriżulta minn dan il-mandat.
(2)
L-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru individwali għandha tkun stabbilita skont il-proċeduri tal-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Avjazzjoni Ċivili (ICAO) qabel ma servizzi tat-traffiku tal-ajru li jużaw sistema ta’ sorveljanza jiġu pprovduti lill-inġenju tal-ajru.
(3)
Operazzjonijiet bla intoppi jiddependu fuq identifikazzjoni mhux ambigwa u kontinwa ta’ inġenji tal-ajru individwali li joperaw bħala traffiku tal-ajru ġenerali taħt ir-regoli tat-titjir bl-istrumenti (instrument flight rules - IFR) fl-ispazju tal-ajru kollu tal-ajru uniku Ewropew.
(4)
Il-metodu attwali li bih tiġi stabbilita l-identifikazzjoni individwali tal-inġenji tal-ajru juża kodiċijiet tat-transponder tar-radar ta’ sorveljanza sekondarji diskreti ("kodiċijiet SSR"), assenjati skont il-proċeduri tal-ICAO u l-pjan ta’ navigazzjoni tal-ajru għar-reġjun Ewropew.
(5)
Iż-żieda fit-traffiku matul dan l-aħħar deċennju wasslet għal nuqqas abitwali ta’ kodiċijiet SSR diskreti disponibbli biex tiġi ssodisfata d-domanda matul il-perjodi tal-ogħla domanda, u għalhekk, fil-preżent, l-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru individwali fl-ispazju tal-ajru Ewropew ma tistax tiġi ggarantita.
(6)
Il-kapaċità operattiva inizjali għall-użu tal-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali għandha tintuża b’mod armonizzat fi ħdan volum definit ta’ spazju tal-ajru tal-ajru uniku Ewropew sabiex titnaqqas id-domanda ġenerali għall-assenjazzjonijiet tal-kodiċijiet SSR diskreti biex tinkiseb identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru individwali.
(7)
Sabiex tiġi ottimizzata d-disponibilità tal-kodiċijiet SSR diskreti, għandhom jintużaw kapaċitajiet imtejba u armonizzati għall-assenjazzjoni awtomatika ta’ kodiċijiet SSR għall-inġenji tal-ajru minn dawk il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-arju li ma jkollhomx il-kapaċità li jużaw il-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali.
(8)
Għandha tintuża kapaċità li l-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali tintuża fl-ispazju tal-ajru uniku Ewropew kollu, sabiex ma tibqax il-ħtieġa li jintużaw kodiċijiet SSR diskreti għall-identifikazzjoni tat-traffiku tal-ajru ġenerali li jopera taħt regoli tat-titjir bl-istrumenti.
(9)
It-tnaqqis fil-ħtieġa għal assenjazzjonijiet ta’ kodiċijiet SSR diskreti waqt l-użu tal-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali jista' jiġi milħuq bl-aħjar mod mis-sistema ta’ pproċessar tal-pjanijiet tat-titjiriet inizjali integrata li tidentifika dawk it-titjiriet li huma eliġibbli għall-assenjazzjoni ta’ kodiċi ta’ konspikwità miftiehem u fuq il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru li jassenjaw il-kodiċi ta’ konspikwità miftiehem lil dawk it-titjiriet eliġibbli meta l-identifikazzjoni bl-użu tal-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali taħdem b’suċċess.
(10)
Il-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali tista' biss tintuża għall-kisba ta’ identifikazzjoni individwali tal-inġenji tal-ajru fejn il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru jużaw sensers ta’ sorveljanza xierqa, il-funzjonalità tas-sistema tal-ipproċessar u d-distribuzzjoni tad-dejta, il-funzjonalità tas-sistema tal-ipproċessar tad-dejta tat-titjiriet, il-komunikazzjonijiet tal-ajru mal-art u tal-art mal-art, il-funzjonalità tad-displej tal-kontrollur, u tipprovdi għall-proċeduri u t-taħriġ tal-persunal.
(11)
Il-livell ta' kemm il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru jistgħu jimpjegaw attwalment il-kapaċità li jużaw il-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali għat-tnaqqis tar-rekwiżit għall-assenjazzjoni ta’ kodiċijiet SSR diskreti jiddependi fuq il-livell ta’ ekwipaġġ tal-inġenju tal-ajru bil-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali, fuq kemm ir-rotot ta’ dawk l-inġenji tal-ajru huma fi ħdan kopertura kontigwa tas-sistemi li jipprovdu l-kapaċità, u fuq ir-rekwiżit ġenerali li jiġu żgurati operazzjonijiet effiċjenti u siguri.
(12)
Twissijiet dwar id-dupplikazzjoni mhux intenzjonali tal-assenjazzjonijiet tal-kodiċi SSR lil iktar minn inġenju wieħed tal-ajru jew iżjed għandhom jingħataw lill-kontrolluri sabiex tiġi evitata l-identifikazzjoni ħażina potenzjali tal-inġenji tal-ajru.
(13)
L-applikazzjoni uniformi ta’ proċeduri speċifiċi fl-ispazju tal-ajru tal-ajru uniku Ewropew hija kritika għall-kisba tal-interoperabilità u ta' operazzjonijiet bla intoppi.
(14)
Il-bidliet kollha għall-faċilitajiet u s-servizzi li jsiru bħala riżultat tal-implimentazzjoni ta’ dan ir-Regolament għandhom ikunu riflessi mill-Istati Membri fil-Pjan ta’ Navigazzjoni tal-Ajru Ewropew tal-ICAO permezz tal-proċedura normali għal emenda.
(15)
Dan ir-Regolament ma għandux ikopri l-operazzjonijiet u t-taħriġ militari kif imsemmi fl-Artikolu 1(2) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004.
(16)
Bil-għan li jinżammu jew jitjiebu l-livelli ta’ sikurezza eżistenti tal-operazzjonijiet, l-Istati Membri għandhom ikunu meħtieġa jiżguraw li l-partijiet ikkonċernati jwettqu valutazzjoni tas-sigurtà inkluż l-identifikazzjoni tal-perikli, il-valutazzjoni tar-riskji u l-proċessi ta’ mitigazzjoni. L-implimentazzjoni armonizzata ta’ dawn il-proċessi għas-sistemi koperti minn dan ir-Regolament teħtieġ l-identifikazzjoni ta’ rekwiżiti tas-sigurtà speċifiċi għar-rekwiżiti kollha ta’ interoperabilità u prestazzjoni.
(17)
Skont ir-Regolament (KE) Nru 552/2004, ir-regoli ta’ implimentazzjoni għall-interoperabilità għandhom jiddeskrivu l-proċeduri speċifiċi ta’ valutazzjoni tal-konformità li jridu jintużaw għall-valutazzjoni jew tal-konformità jew inkella tal-idoneità għall-użu tal-komponenti kif ukoll il-verifika tas-sistemi.
(18)
Fil-każ tas-servizzi tat-traffiku tal-ajru pprovduti primarjament għal inġenji tal-ajru li jtiru bħala traffiku tal-ajru ġenerali taħt superviżjoni militari, ir-restrizzjonijiet fuq l-akkwisti jistgħu jipprevjenu l-konformità ma’ dan ir-Regolament.
(19)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat dwar Ajru Uniku,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett
Dan ir-Regolament jistabbilixxi rekwiżiti għas-sistemi li jikkontribwixxu għall-għoti ta’ informazzjoni dwar is-sorveljanza, il-komponenti tagħhom u l-proċeduri assoċjati sabiex tiġi żgurata identifikazzjoni individwali mhux ambigwa u kontinwa tal-inġenji tal-ajru fl-EATMN.
Artikolu 2
Ambitu
1. Dan ir-Regolament għandu japplika għall-katina ta' sorveljanza magħmula minn:
(a)
komponenti tas-sistemi ta’ sorveljanza fl-ajru u l-proċeduri assoċjati tagħhom;
(b)
sistemi ta’ sorveljanza bbażati fuq l-art, il-komponenti u l-proċeduri assoċjati tagħhom;
(c)
sistemi u proċeduri għas-servizzi tat-traffiku tal-ajru, b’mod partikolari s-sistemi għall-ipproċessar tad-dejta tat-titjiriet, is-sistemi għall-ipproċessar tad-dejta tas-sorveljanza u s-sistemi ta’ interfaċċja bejn il-bniedem u l-magna;
(d)
sistemi ta’ komunikazzjoni bejn l-art u l-art u bejn l-ajru u l-art, il-komponenti u l-proċeduri assoċjati tagħhom użati għad-distribuzzjoni tad-dejta tas-sorveljanza.
2. Dan ir-Regolament għandu japplika għat-titjiriet kollha li joperaw bħala traffiku tal-ajru ġenerali skont ir-regoli tat-titjir bl-istrumenti fl-ispazju tal-ajru definiti fl-Artikolu 1(3) tar-Regolament (KE) Nru 551/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (3).
Artikolu 3
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet fl-Artikolu 2 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004.
Id-definizzjonijiet li ġejjin għandhom japplikaw ukoll:
1.
“identifikazzjoni tal-inġenju tal-ajru’ tfisser grupp ta” ittri, numri jew kombinazzjoni ta’ dawn, liema grupp ikun jew identiku għal, jew l-ekwivalent kodifikat ta’ is-sinjal ta’ sejħa tal-inġenju tal-ajru li jrid jintuża f’komunikazzjonijiet tal-ajru mal-art, u li jintuża għall-identifikazzjoni fil-komunikazzjonijiet tas-servizzi tat-traffiku tal-ajru mill-art għall-art;
2.
“kodiċi SSR” tfisser wieħed mill-4 096 kodiċi tal-identità tar-radar tas-sorveljanza sekondarji li jistgħu jiġu trasmessi mill-komponenti fl-arju tas-sistemi ta’ sorveljanza;
3.
“kodiċi SSR diskret” tfisser kodiċi tal-identità tar-radar tas-sorveljanza sekondarju b’erba’ ċifri li l-aħħar żewġ ċifri tiegħu mhumiex “00”;
4.
“identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali” tfisser identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru trasmessa mill-komponenti tas-sistemi ta’ sorveljanza fl-ajru permezz ta’ sistema ta’ sorveljanza mill-ajru għall-art;
5.
“kodiċi ta’ konspikwità” tfisser kodiċi SSR individwali ddisinjat għal skopijiet speċjali;
6.
“titjira ta” transitu (over-flight)’ tfisser titjira li tidħol fi spazju tal-ajru definit minn settur biswit, li mbagħad taqsam l-ispazju tal-ajru definit u toħroġ mill-ispazju tal-ajru definit għal ġo settur biswit fuq barra;
7.
“titjira li tasal” tfisser titjira li tidħol fi spazju tal-ajru definit minn settur biswit, imbagħad taqsam l-ispazju tal-ajru definit u tinżel f’destinazzjoni fl-ispazju tal-ajru definit;
8.
“titjira li titlaq” tfisser titjira li toriġina f’ajrudrom fi ħdan spazju tal-ajru definit, imbagħad tgħaddi minn ġol-ispazju tal-ajru definit u jew tinżel f’ajrudrom fl-ispazju tal-ajru definit jew toħroġ mill-ispazju tal-ajru definit għal ġo settur biswit fuq barra;
9.
“operatur” tfisser persuna, organizzazzjoni jew intrapriża impenjata jew li toffri li timpenja ruħha f’operazzjoni ta’ inġenju tal-ajru;
10.
“lista ta” allokazzjonijiet tal-kodiċi’ tfisser dokument li jispeċifika d-distribuzzjoni ġenerali tal-kodiċijiet SSR lill-Istati Membri u lill-unitajiet ta-servizzi tat-traffiku tal-ajru (ATS) li jkun hemm qbil fuqha mill-Istati Membri u li hija ppubblikata fil-pjan tan-navigazzjoni tal-ajru għar-Reġjun Ewropew tal-ICAO;
11.
“katina ta” sorveljanza kooperattiva’ tfisser katina ta’ sorveljanza li tirrikjedi kemm komponenti tal-art kif ukoll li jinġarru fl-ajru biex ikunu stabbiliti l-elementi tad-dejta ta’ sorveljanza;
12.
“sistema integrata għall-ipproċessar tal-pjan iniżjali tat-titjira” tfisser sistema fi ħdan in-Netwerk Ewropew għall-Ġestjoni tat-Traffiku tal-Ajru li permezz tagħha jiġi pprovdut servizz iċċentralizzat ta’ pproċessar u tqassim tal-ippjanar tat-titjiriet, li jittratta r-riċeviment, il-validazzjoni u t-tqassim tal-pjanijiet tat-titjiriet, fi ħdan l-ispazju tal-ajru kopert minn dan ir-Regolament.
Artikolu 4
Rekwiżiti ta’ prestazzjoni
1. L-Istati Membri responsabbli għall-għoti tas-servizzi tat-traffiku tal-ajru fl-ispazju tal-ajru definit fl-Anness I għandhom jiżguraw li tiġi implimentata l-kapaċità sabiex tkun tista’ tiġi stabbilita identifikazzjoni unika tal-inġenji tal-ajru bl-użu tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali għal:
(a)
mill-inqas 50 % tat-titjiriet kollha ta’ transitu tal-ispazju tal-ajru definit tal-Istat Membru individwali u;
(b)
mill-inqas 50 % tan-numru totali kkombinat tat-titjiriet kollha li jaslu u li jitilqu fl-ispazju tal-ajru definit tal-Istat Membru individwali.
2. Il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru għandhom jiżguraw li, mill-inqas, sat-2 ta’ Jannar 2020, il-katina ta’ sorveljanza kooperattiva jkollha l-kapaċità neċessarja sabiex tippermettilhom jistabbilixxu identifikazzjoni individwali tal-inġenji tal-ajru bl-użu tal-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali.
3. Il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru li jistabbilixxu l-identifikazzjoni individwali tal-inġenju tal-ajru billi jużaw il-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali għandhom jiżguraw li jikkonformaw mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness II.
4. Il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru li jistabbilixxu l-identifikazzjoni individwali tal-inġenji tal-ajru bl-użu ta’ kodiċijiet SSR diskreti barra mill-ispazju tal-ajru definit fl-Anness I għandhom jiżguraw li dawn jikkonformaw mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness III.
5. Il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru għandhom jiżguraw li:
(a)
is-sistemi msemmija fil-punti (b), (c) u (d) tal-Artikolu 2(1) jintużaw kif meħtieġ sabiex jappoġġjaw ir-rekwiżiti stabbiliti fil-paragrafi 3 u 4 ta' dan l-Artikolu;
(b)
sistemi jew proċeduri msemmija fil-punti (b), (c) u (d) tal-Artikolu 2(1) jew proċeduri jintużaw kif meħtieġ sabiex jiġu nfurmati l-kontrolluri meta l-kodiċijiet SSR jiġu duplikati b’mod mhux intenzjonali.
6. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li:
(a)
il-volumi tal-ispazju tal-ajru jiġu ddikjarati lis-servizz ċentralizzat tal-ipproċessar u d-distribuzzjoni tal-ippjanar tat-titjiriet imsemmi fil-punt 1 tal-Anness II bħala appoġġ għar-rekwiżiti tal-paragrafi 1 u 2 ta' dan l-Artikolu u l-punt (b) ta' dan il-paragrafu;
(b)
is-sistema integrata ta’ pproċessar tal-pjanijiet tat-titjiriet inizjali tikkomunika lill-fornituri kollha affettwati tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru dawk it-titjiriet li huma eliġibbli għall-użu tal-kodiċi ta’ konspikwità msemmi fil-punt (c);
(c)
isir qbil dwar kodiċi ta’ konspikwità wieħed mill-Istati Membri kollha f’koordinazzjoni ma’ pajjiżi terzi Ewropej għall-assenjazzjoni biss lil inġenju tal-ajru fejn l-identifikazzjoni individwali tal-inġenji tal-ajru tiġi stabbilita bl-użu tal-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali.
Artikolu 5
Rekwiżiti tas-sigurtà
1. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li kwalunkwe bidla fis-sistemi eżistenti msemmija fil-punti (b), (c) u (d) tal-Artikolu 2(1) jew l-introduzzjoni ta’ sistemi ġodda tkun preċeduta minn valutazzjoni tas-sigurtà, inkluż l-identifikazzjoni tal-perikli, il-valutazzjoni u l-mitigazzjoni tar-riskji, immexxija mill-partijiet ikkonċernati.
2. Matul il-valutazzjonijiet identifikati fil-paragrafu 1, bħala minimu għandha tingħata kunsiderazzjoni tar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness IV.
Artikolu 6
Konformità jew idoneità għall-użu tal-komponenti
Qabel joħorġu dikjarazzjoni ta’ konformità jew ta’ idoneità għall-użu tal-KE prevista fl-Artikolu 5 tar-Regolament (KE) Nru 552/2004, il-manifatturi tal-komponenti tas-sistemi msemmija fl-Artikolu 2(1) ta' dan ir-Regolament jew ir-rappreżentanti awtorizzati tagħhom stabbiliti fl-Unjoni, għandhom jivvalutaw il-konformità jew l-idoneità għall-użu ta’ dawk il-komponenti b’konformità mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness V.
Madankollu, il-proċessi ta’ ċertifikazzjoni li jikkonformaw mar-Regolament (KE) Nru 216/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (4), għandhom jitqiesu wkoll bħala proċeduri aċċettabbli għall-valutazzjoni tal-konformità tal-komponenti jekk dawn jinkludu evidenza tal-konformità mar-rekwiżiti applikabbli ta’ prestazzjoni u sigurtà ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 7
Verifika tas-sistemi
1. Il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru li jistgħu juru jew li urew li jissodisfaw il-kundizzjonijiet stabbiliti fl-Anness VI għandhom iwettqu verifika tas-sistemi msemmija fil-punti (b), (c) u (d) tal-Artikolu 2(1) f’konformità mar-rekwiżiti stabbiliti fil-Parti A tal-Anness VII.
2. Bla ħsara għall-paragrafu 3, il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru li ma jistgħux juru li jissodisfaw il-kundizzjonijiet stabbiliti fl-Anness VI għandhom jissottokuntrattaw lil korp notifikat verifika tas-sistemi msemmija fil-punti (b), (c) u (d) tal-Artikolu 2(1). Din il-verifika għandha titmexxa f’konformità mar-rekwiżiti stabbiliti fil-Parti B tal-Anness VII.
3. Il-proċessi ta’ ċertifikazzjoni li jikkonformaw mar-Regolament (KE) Nru 216/2008 għandhom jitqiesu bħala proċeduri aċċettabbli għall-verifika tas-sistemi jekk dawn jinkludu evidenza tal-konformità mar-rekwiżiti applikabbli ta’ prestazzjoni u sigurtà ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 8
Rekwiżiti addizzjonali għall-fornituri tas-servizzi tan-nagivazzjoni tal-ajru
1. Il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru għandhom jiżguraw li l-persunal ikkonċernat kollu jkun debitament konxju tar-rekwiżiti stabbiliti f’dan ir-Regolament u li jkun imħarreġ kif xieraq għall-funzjonijiet tax-xogħol tiegħu.
2. Il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru għandhom:
(a)
jiżviluppaw u jżommu manwali tal-operat li fihom l-istruzzjonijiet u l-informazzjoni neċessarji li jippermettu lill-persunal relatat kollu japplika dan ir-Regolament;
(b)
jiżguraw li l-manwali msemmija fil-punt (a) jkunu aċċessibbli u jinżammu aġġornati u li l-aġġornament u d-distribuzzjoni tagħhom ikunu soġġetti għal ġestjoni xierqa tal-kwalità u tal-konfigurazzjoni tad-dokumentazzjoni;
(c)
jiżguraw li l-metodi ta’ ħidma u l-proċeduri tal-operat jikkonformaw ma’ dan ir-Regolament.
Artikolu 9
Rekwiżiti addizzjonali għall-operaturi
1. L-operaturi għandhom jieħdu l-miżuri kollha neċessarji sabiex jiżguraw li l-persunal li jopera u jmantni t-tagħmir ta’ sorveljanza jkun konxju tad-dispożizzjonijiet rilevanti ta’ dan ir-Regolament u li jkun mħarreġ kif xieraq għall-funzjonijiet tax-xogħol tiegħu, u li l-istruzzjonijiet dwar kif jintuża dak it-tagħmir ikunu disponibbli fil-kabina tal-pilota.
2. L-operaturi għandhom jieħdu l-miżuri kollha neċessarji sabiex jiżguraw li l-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali tingħata meta meħtieġ għal raġunijiet operattivi kif stabbilit fl-Artikolu 4(1) u (2).
3. L-operaturi għandhom jiżguraw li l-istabbiliment tal-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali msemmija fil-paragrafu 4 jikkonforma mal-punt 7 'identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru' tal-pjan tat-titjiriet imsemmi fil-punt 2 tal-Anness tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1033/2006 (5).
4. L-operaturi ta’ dawk l-inġenji tal-ajru li għandhom il-kapaċità li jbiddlu l-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali msemmija fil-paragrafu 2 meta jkunu fl-ajru għandhom jiżguraw li l-karatteristika tal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali ma tiġix mibdula matul it-titjira sakemm dan ma jkunx mitlub mill-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-arju.
Artikolu 10
Rekwiżiti addizzjonali għall-Istati Membri
L-Istati Membri għandhom jiżguraw il-konformità ma’ dan ir-Regolament, inkluż il-pubblikazzjoni tal-informazzjoni rilevanti fil-pubblikazzjonijiet ta’ informazzjoni dwar l-ajrunawtika nazzjonali.
Artikolu 11
Eżenzjonijiet
1. Għall-każ speċifiku ta’ żoni ta’ approċċ fejn is-servizzi tat-traffiku tal-ajru jingħataw minn unitajiet militari jew taħt superviżjoni militari u meta r-restrizzjonijiet fuq l-akkwist jipprevjenu l-konformità mal-Artikolu 4(2), l-Istati Membri għandhom jikkomunikaw lill-Kummissjoni sa mhux aktar tard mill-31 ta’ Diċembru 2017, id-data ta’ konformità mal-identifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru b’konnessjoni dixxendentali li ma għandhiex tkun aktar tard mit-2 ta’ Jannar 2025.
2. Wara konsultazzjoni mal-Maniġer tan-Netwerk u mhux aktar tard mill-31 ta’ Diċembru 2018, il-Kummissjoni tista’ tirrevedi l-eżenzjonijiet ikkomunikati taħt il-paragrafu 1 li jista’ jkollhom impatt sinifikanti fuq l-EATMN.
Artikolu 12
Dħul fis-seħħ u applikazzjoni
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan għandu japplika mid-9 ta’ Frar 2012.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-22 ta’ Novembru 2011.