BESCHLUSS DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 31. Dezember 2010
über die Einzahlung von Kapital, die Übertragung von Währungsreserven und die Beiträge zu den Reserven und Rückstellungen der Europäischen Zentralbank durch die Eesti Pank
(EZB/2010/34)
(2011/23/EU)
DER EZB-RAT -
gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend „ESZB-Satzung“), insbesondere auf die Artikel 30.1, 30.3, 48.1 und 48.2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 1 des Beschlusses 2010/416/EU des Rates vom 13. Juli 2010 gemäß Artikel 140 Absatz 2 des Vertrags über die Einführung des Euro in Estland am 1. Januar 2011 (1) erfüllt Estland die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung des Euro, und die gemäß Artikel 4 der Beitrittsakte von 2003 (2) für Estland geltende Ausnahmeregelung wird mit Wirkung vom 1. Januar 2011 aufgehoben.
(2)
Gemäß Artikel 48.1 der ESZB-Satzung muss die nationale Zentralbank (NZB) eines Mitgliedstaats, dessen Ausnahmeregelung aufgehoben wurde, ihren gezeichneten Anteil am Kapital der Europäischen Zentralbank (EZB) im selben Verhältnis wie die NZBen anderer Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, einzahlen. Gemäß Artikel 2 des Beschlusses EZB/2008/23 vom 12. Dezember 2008 über die prozentualen Anteile der nationalen Zentralbanken im Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der Europäischen Zentralbank (3) beträgt der Gewichtsanteil der Eesti Pank im Schlüssel für die Kapitalzeichnung der EZB 0,1790 %. Die Eesti Pank hat gemäß Artikel 1 des Beschlusses EZB/2010/28 vom 13. Dezember 2010 über die Einzahlung des Kapitals der Europäischen Zentralbank durch die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden nationalen Zentralbanken (4) bereits einen Teil ihres Anteils am gezeichneten Kapital der EZB eingezahlt.
(3)
Gemäß Artikel 1 des Beschlusses EZB/2010/26 vom 13. Dezember 2010 über die Erhöhung des Kapitals der Europäischen Zentralbank (5) wurde das Kapital der EZB mit Wirkung vom 29. Dezember 2010 um 5 000 Mio. EUR von 5 760 652 402,58 EUR auf 10 760 652 402,58 EUR erhöht. Gemäß Artikel 1 des Beschlusses EZB/2010/27 vom 13. Dezember 2010 über die Einzahlung der im Zuge der Kapitalerhöhung der Europäischen Zentralbank erforderlichen Beiträge durch die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (6) muss das erhöhte Kapital in drei gleichen Teilbeträgen gezahlt werden.
(4)
Daher sollte die Eesti Pank ihren verbleibenden Teil ihres Anteils am gezeichneten Kapital der EZB, der 18 539 259,01 EUR entspricht, in folgender Weise einzahlen: am 3. Januar 2011 einen Betrag von 9 589 259,01 EUR, der sich durch Multiplikation des gezeichneten Kapitals der EZB am 28. Dezember 2010 (5 760 652 402,58 EUR) mit dem Gewichtsanteil der Eesti Pank im Schlüssel für die Kapitalzeichnung (0,1790 %) abzüglich des von ihr bereits eingezahlten Teils ihres Anteils am gezeichneten Kapital der EZB gemäß dem Beschluss EZB/2010/27 ergibt, und einen weiteren Betrag von 8 950 000,00 EUR, der sich aus der Multiplikation des Erhöhungsbetrags des gezeichneten Kapitals der EZB (5 000 000 000 EUR) mit dem Gewichtsanteil der Eesti Pank am Schüssel für die Kapitalzeichnung ergibt. Den letzteren Betrag sollte die Eesti Pank in drei gleichen Teilbeträgen zahlen. Der erste Teilbetrag wird zusammen mit dem Betrag von 9 589 259,01 EUR eingezahlt, und die anderen zwei Teilbeträge von je 2 983 333,33 zwei Geschäftstage vor dem letzten TARGET2-Geschäftstag in den Jahren 2011 und 2012.
(5)
Gemäß Artikel 48.1 in Verbindung mit Artikel 30.1 der ESZB-Satzung muss die NZB eines Mitgliedstaats, dessen Ausnahmeregelung aufgehoben wurde, ferner Währungsreserven auf die EZB übertragen. Die Höhe des zu übertragenden Betrags bestimmt sich gemäß Artikel 48.1 der ESZB-Satzung durch Multiplikation des in Euro zum jeweiligen Wechselkurs ausgedrückten Wertes der Währungsreserven, die der EZB bereits gemäß Artikel 30.1 der ESZB-Satzung übertragen wurden, mit dem Faktor, der das Verhältnis zwischen der Anzahl der von der betreffenden NZB gezeichneten Anteile und der Anzahl der bereits eingezahlten Anteile der NZBen der anderen Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, ausdrückt. Bei der Ermittlung der „Währungsreserven, die der EZB bereits gemäß Artikel 30.1 übertragen wurden“ sollten frühere Anpassungen des Schlüssels für die Kapitalzeichnung (7) gemäß Artikel 29.3 der ESZB-Satzung und die Erweiterungen des Kapitalschlüssels der EZB gemäß Artikel 48.3 der ESZB-Satzung ordnungsgemäß berücksichtigt werden (8). Infolgedessen beträgt gemäß dem Beschluss EZB/2008/27 vom 12. Dezember 2008 zur Festlegung der Maßnahmen, die für den Beitrag zum kumulierten Wert der Eigenmittel der Europäischen Zentralbank und für die Anpassung der den übertragenen Währungsreserven entsprechenden Forderungen der nationalen Zentralbanken erforderlich sind (9), der Euro-Gegenwert der Währungsreserven, die der EZB bereits gemäß Artikel 30.1 der ESZB-Satzung übertragen wurden, 145 853 596,60 EUR.
(6)
Die von der Eesti Pank zu übertragenden Währungsreserven sollten in japanischen Yen und Gold erbracht werden oder aus auf japanische Yen lautenden Vermögenswerten und Gold bestehen.
(7)
Gemäß Artikel 30.3 der ESZB-Satzung muss die EZB jeder NZB eines Mitgliedstaats, dessen Währung der Euro ist, eine dem Betrag der von ihr an die EZB übertragenen Währungsreserven entsprechende Forderung gutschreiben. Die Bestimmungen bezüglich der Denominierung und Verzinsung der den NZBen der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, bereits gutgeschriebenen Forderungen (10) sollten auch auf die Denominierung und Verzinsung der Forderungen der Eesti Pank Anwendung finden.
(8)
Gemäß Artikel 48.2 der ESZB-Satzung muss die NZB eines Mitgliedstaats, dessen Ausnahmeregelung aufgehoben wurde, einen Beitrag zu den Reserven der EZB, zu den diesen Reserven gleichwertigen Rückstellungen sowie zu dem Betrag leisten, der gemäß dem Saldo der Gewinn- und Verlustrechnung zum 31. Dezember des Jahres vor der Aufhebung der Ausnahmeregelung noch für die Reserven und Rückstellungen bereitzustellen ist. Die Höhe des zu leistenden Beitrags bestimmt sich gemäß Artikel 48.2 der ESZB-Satzung.
(9)
Entsprechend Artikel 3.5 der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank (11) hat der Präsident der Eesti Pank Gelegenheit gehabt, vor der Verabschiedung dieses Beschlusses eine Stellungnahme abzugeben -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST:
Artikel 1
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieses Beschlusses sind die nachfolgend aufgeführten Begriffe wie folgt zu verstehen:
a) „Währungsreserven“: Gold oder Sichtguthaben;
b) „Gold“: Feinunzengold in Form von Goldbarren nach dem London Good Delivery Standard der London Bullion Market Association;
c) „Sichtguthaben“: die gesetzliche Währung Japans (Japanischer Yen).
Artikel 2
Höhe und Form des eingezahlten Kapitals
(1) Mit Wirkung vom 1. Januar 2011 zahlt die Eesti Pank den verbleibenden Teil ihres Anteils am gezeichneten Kapital der EZB in Höhe von 18 539 259,01 EUR ein.
(2) Die Eesti Pank zahlt der EZB am 3. Januar 2011 einen ersten Teilbetrag in Höhe von 12 572 592,35 EUR im Wege einer separaten Überweisung über das Transeuropäische Automatisierte Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2). Die Eesti Pank zahlt zwei weitere Teilbeträge von je 2 983 333,33 EUR jeweils zwei Geschäftstage vor dem letzten TARGET2-Geschäftstag in den Jahren 2011 und 2012.
(3) Die Eesti Pank zahlt der EZB am 3. Januar 2011 im Wege einer separaten TARGET2-Überweisung die Zinsen, die am 1. und 2. Januar 2011 auf den gemäß Absatz 2 Satz 1 an den zahlbaren Betrag aufgelaufen sind. Diese Zinsforderungen werden taggenau unter Anwendung der Eurozinsmethode („actual/360“) zu einem Zinssatz berechnet, der dem marginalen Zinssatz entspricht, der vom Eurosystem bei seinem letzten Hauptrefinanzierungsgeschäft zugrunde gelegt wurde.
Artikel 3
Übertragung von Währungsreserven
(1) Die Eesti Pank überträgt der EZB mit Wirkung vom 1. Januar 2011 gemäß diesem Artikel und den nach diesem zu ergreifenden Maßnahmen auf japanische Yen lautende Währungsreserven und Gold im Gegenwert von 145 853 596,60 EUR wie folgt:
Euro-Gegenwert der auf japanische Yen lautenden Sichtguthaben
Euro-Gegenwert des Goldes
Gesamt-Euro-Gegenwert
123 975 557,11
21 878 039,49
145 853 596,60
(2) Der Euro-Gegenwert der von der Eesti Pank gemäß Absatz 1 zu übertragenden Währungsreserven ist auf Grundlage der Wechselkurse zwischen dem Euro und dem japanischen Yen zu berechnen, die im Rahmen des 24-stündigen schriftlichen Konsultationsverfahrens am 31.Dezember 2010 vom Eurosystem und der Eesti Pank festgesetzt werden; im Fall von Gold wird der genannte Gegenwert auf Grundlage des am 31. Dezember 2010 beim Londoner Fixing um 10.30 Uhr, Londoner Ortszeit, festgesetzten Preises in US-Dollar pro Feinunze Gold berechnet.
(3) Die EZB bestätigt der Eesti Pank den gemäß Absatz 2 berechneten Betrag so früh wie möglich.
(4) Die Eesti Pank überträgt der EZB japanische Yen in Sichtguthaben.
(5) Die Sichtguthaben werden auf von der EZB zu benennende Konten übertragen. Der Abwicklungstag für die der EZB zu übertragenden Sichtguthaben ist der 4. Januar 2011. Die Eesti Pank erteilt die Anweisung, dass eine solche Übertragung auf die EZB vorzunehmen ist.
(6) Der Wert des Goldes, das die Eesti Pank der EZB gemäß Absatz 1 überträgt, hat sich 21 878 039,49 EUR bestmöglich anzunähern, ohne jedoch diesen Betrag zu überschreiten.
(7) Die Eesti Pank überträgt das in Absatz 1 genannte Gold in nicht angelegter Form auf die von der EZB bestimmten Konten und Lagerorte. Der Abwicklungstag für das der EZB zu übertragende Gold ist der 6. Januar 2011. Die Eesti Pank erteilt die Anweisung, dass eine solche Übertragung auf die EZB vorzunehmen ist.
(8) Liegt der Wert des Goldes, den die Eesti Pank der EZB überträgt, unter dem Betrag, der in Absatz 1 genannt wird, überträgt die Eesti Pank am 6. Januar 2011 ein dem ausstehenden Betrag entsprechendes Sichtguthaben in japanischen Yen auf ein von der EZB zu benennendes EZB-Konto. Ein solches Sichtguthaben in japanischen Yen ist nicht Bestandteil der auf japanische Yen lautenden Währungsreserven, die die Eesti Pank entsprechend der linken Spalte der in Absatz 1 enthaltenen Tabelle an die EZB überträgt.
(9) Die Differenz (falls zutreffend) zwischen dem in Absatz 1 genannten Gesamt-Euro-Gegenwert und dem in Artikel 4 Absatz 1 genannten Betrag wird gemäß dem Abkommen vom 31. Dezember 2010 zwischen der Eesti Pank und der Europäischen Zentralbank über die Forderung, die der Eesti Pank gemäß Artikel 30.3 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank durch die Europäische Zentralbank gutgeschrieben wird (12), ausgeglichen.
Artikel 4
Denominierung, Verzinsung und Fälligkeit der den Beiträgen entsprechenden Forderungen
(1) Mit Wirkung vom 1. Januar 2011 und vorbehaltlich der Bestimmungen in Artikel 3 bezüglich der Abwicklungstage der Übertragungen von Währungsreserven schreibt die EZB der Eesti Pank eine auf Euro lautende Forderung gut, die dem Gesamt-Euro-Gegenwert ihres Beitrags zu den Währungsreserven entspricht. Diese Forderung beträgt 103 115 678,01 EUR.
(2) Die der Eesti Pank von der EZB gutgeschriebene Forderung ist ab dem Abwicklungstag zu verzinsen. Die aufgelaufenen Zinsen werden taggenau unter Anwendung der Eurozinsmethode („actual/360“) zu einem Zinssatz berechnet, der 85 % des marginalen Zinssatzes entspricht, der vom Eurosystem bei seinem letzten Hauptrefinanzierungsgeschäft zugrunde gelegt wurde.
(3) Die Forderung wird am Ende eines jeden Geschäftsjahrs verzinst. Die EZB informiert die Eesti Pank vierteljährlich über den kumulierten Betrag.
(4) Die Forderung ist nicht einlösbar.
Artikel 5
Beiträge zu den Reserven und Rückstellungen der EZB
(1) Mit Wirkung vom 1. Januar 2011 und gemäß Artikel 3 Absätze 5 und 6 muss die Eesti Pank einen Beitrag zu den Reserven der EZB und zu den diesen Reserven gleichwertigen Rückstellungen sowie zu dem Betrag leisten, der gemäß dem Saldo der Gewinn- und Verlustrechnung zum 31. Dezember 2010 noch für die Reserven und Rückstellungen bereitzustellen ist.
(2) Die Höhe der von der Eesti Pank zu leistenden Beiträge wird gemäß Artikel 48.2 der ESZB-Satzung festgelegt. Die Verweisungen in Artikel 48.2 auf die „Anzahl der von der betreffenden Zentralbank gezeichneten Anteile“ und die „Anzahl der von den anderen Zentralbanken bereits eingezahlten Anteile“ beziehen sich auf die Gewichtsanteile der Eesti Pank bzw. der NZBen der anderen Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, am Schlüssel für die Kapitalzeichnung der EZB gemäß dem Beschluss EZB/2008/23.
(3) Im Sinne von Absatz 1 sind unter „Reserven der EZB“ und „Reserven gleichwertigen Rückstellungen“ der allgemeine Reservefonds der EZB, Salden auf Neubewertungskonten und Rückstellungen für Wechselkurs-, Zinskurs-, Kredit-, Marktpreis- und Goldpreisrisiken zu verstehen.
(4) Die EZB berechnet und bestätigt der Eesti Pank spätestens am ersten Werktag nach Genehmigung des Jahresabschlusses der EZB für das Jahr 2010 durch den EZB-Rat den von der Eesti Pank gemäß Absatz 1 zu leistenden Beitrag.
(5) Am zweiten Werktag nach Genehmigung des Jahresabschlusses der EZB für das Jahr 2010 durch den EZB-Rat überweist die Eesti Pank der EZB über TARGET2
a)
den gemäß Absatz 4 an die EZB zu leistenden Betrag und
b)
die zwischen dem 1. Januar 2011 und dem Zahltag aufgelaufenen Zinsen auf den gemäß Absatz 4 an die EZB zahlbaren Betrag.
(6) Die gemäß Absatz 5 Buchstabe b aufgelaufenen Zinsen werden taggenau unter Anwendung der Eurozinsmethode („actual/360“) zu einem Zinssatz berechnet, der dem marginalen Zinssatz entspricht, der vom Eurosystem bei seinem letzten Hauptrefinanzierungsgeschäft zugrunde gelegt wurde.
Artikel 6
Zuständigkeiten
(1) Soweit erforderlich, weist das EZB-Direktorium die Eesti Pank an, Bestimmungen dieses Beschlusses näher auszuführen und umzusetzen und angemessene Abhilfemöglichkeiten für etwaig auftretende Probleme vorzusehen.
(2) Der EZB-Rat ist unverzüglich über Anweisungen zu unterrichten, die das Direktorium gemäß Absatz 1 erteilt, und das Direktorium muss sich an Beschlüsse halten, die der EZB-Rat dazu trifft.
Artikel 7
Schlussbestimmung
Dieser Beschluss tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.
Geschehen zu Frankfurt am Main am 31. Dezember 2010.
DEĊIZJONI TAL-BANK ĊENTRALI EWROPEW
tal-31 ta’ Diċembru 2010
dwar il-ħlas tal-kapital, it-trasferiment ta’ assi ta’ riżervi barranin u kontribuzzjonjiet minn Eesti Pank lir-riżervi u l-provvisti tal-Bank Ċentrali Ewropew
(BĊE/2010/34)
(2011/23/UE)
IL-KUNSILL GOVERNATTIV TAL-BANK ĊENTRALI EWROPEW,
Wara li kkunsidra l-Istatut tas-Sistema Ewropea tal-Banek Ċentrali u tal-Bank Ċentrali Ewropew (minn hawn ’il quddiem l-‘Istatut tas-SEBĊ’), u partikolarment l-Artikoli 30.1, 30.3, 48.1 u 48.2 tiegħu,
Billi:
(1)
Skont l-Artikolu 1 tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2010/416/UE tat-13 ta’ Lulju 2010 konformi mal-Artikolu 140(2) tat-Trattat dwar l-adozzjoni tal-euro mill-Estonja fl-1 ta’ Jannar 2011 (1) l-Estonja tissodisfa l-kundizzjonijiet neċessarji għall-adozzjoni tal-euro u d-deroga mogħtija lilha taħt l-Artikolu 4 tal-Att ta’ Adeżjoni tal-2003 (2) ser jitħassru b’effett mill-1 ta’ Jannar 2011.
(2)
L-Artikolu 48.1 tal-Istatut tas-SEBĊ jistipula illi l-bank ċentrali nazzjonali (BĊN) ta’ Stat Membru li d-deroga tiegħu ġiet imħassra għandu jħallas sehmu fil-kapital sottoskritt tal-Bank Ċentrali Ewropew (BĊE) daqs il-BĊNi tal-Istati Membri l-oħra li l-munita tagħhom hija l-euro. L-ippeżar ta’ Eesti Pank fl-iskema kapitali tal-BĊE huwa ta’ 0,1790 %, skont l-Artikolu 2 tad-Deċiżjoni BĊE/2008/23 tat-12 ta’ Diċembru 2008 dwar il-persentaġġ tal-ishma tal-banek ċentrali nazzjonali fl-iskema għas-sottoskrizzjoni għall-kapital tal-Bank Ċentrali Ewropew (3). Eesti Pank diġà ħallas parti minn sehmu fil-kapital sottoskritt tal-BĊE, skont Artikolu 1 tad-Deċiżjoni BĊE/2010/28 tat-13 ta’ Diċembru 2010 dwar il-ħlas tal-kapital tal-Bank Ċentrali Ewropew mill-banek ċentrali nazzjonali li mhumiex fiż-żona euro (4).
(3)
Skont l-Artikolu 1 tad-Deċiżjoni BĊE/2010/26 tat-13 ta’ Diċembru 2010 dwar iż-żieda fil-kapital tal-Bank Ċentrali Ewropew (5) il-kapital tal-BĊE żdied b’EUR 5 000 miljun minn EUR 5 760 652 402,58 sa EUR 10 760 652 402,58 b’effett mid-29 ta’ Diċembru 2010. Skont l-Artikolu 1 tad-Deċiżjoni BĊE/2010/27 tat-13 ta’ Diċembru 2010 dwar il-ħlas taż-żieda tal-kapital tal-Bank Ċentrali Ewropew mill-banek ċentrali nazzjonali tal-Istati Membri li l-munita tagħhom hija l-euro (6) l-kapital miżjud għandu jitħallas fi tliet rati annwali ugwali.
(4)
Bl-istess mod, Eesti Pank għandu jħallas il-partijiet rimanenti ta’ sehmu fil-kapital sottoskritt tal-BĊE, li jikkorrispondi għal EUR 18 539 259,01 kif ġej: fit-3 ta’ Jannar 2011 ammont ta’ EUR 9 589 259,01 li jirriżulta mill-multiplikazzjoni tal-kapital sottoskritt tal-BĊE fit-28 ta’ Diċembru 2010 (EUR 5 760 652 402,58) bl-ippeżar tal-iskema kapitali ta’ Eesti Pank (0,1790 %), bit-tnaqqis tal-parti ta’ sehmu fil-kapital sottoskritt tal-BĊE li diġa tħallas skont id-Deċiżjoni BĊE/2010/27 u ammont ulterjuri ta’ EUR 8 950 000,00 li jirriżulta mill-multiplikazzjoni tal-ammont taż-żieda tal-kapital sottoskrittt al-BĊE (EUR 5 000 000 000) bl-ippeżar tal-iskema kapitali ta’ Eesti Pank. Eesti Pank għandu jħallas dan l-ammont tal-aħħar fi tliet rati ugwali. L-ewwel rata għandha titħallas flimkien mal-ammont ta’ EUR 9 589 259,01 u ż-żewġ rati l-oħra ta’ EUR 2 983 333,33 għandhom jitħallsu kull waħda jumejn ta’ xogħol qabel l-ahhar jum operattiv tat-TARGET2 għall-2011 u l-2012.
(5)
L-Artikolu 48.1, flimkien mal-Artikolu 30.1, tal-Istatut tas-SEBĊ jistipula illi l-BĊN ta’ Stat Membru li d-deroga tiegħu ġiet imħassra għandu jittrasferixxi ukoll assi ta’ riżervi barrani lill-BĊE. Skont l-Artikolu 48.1 tal-Istatut tas-SEBĊ, is-somma li għandha tiġi ttrasferita tiġi determinata billi l-valur f’euro bir-rati tal-kambju kurrenti tal-assi ta’ riżervi barranin li diġà ġew ittrasferiti lill-BĊE skont l-Artikolu 30.1 tal-Istatut tas-SEBĊ, tiġi mmultiplikata bil-proporzjon bejn in-numru ta’ ishma sottoskritti mill-BĊN kkonċernat u n-numru ta’ ishma li diġà tħallsu mill-BĊNi tal-Istati Membri l-oħra li l-munita tagħhom hija l-euro. Meta jkunu qed jiġu determinati l-‘assi ta’ riżervi barranin li diġà ġew ittrasferiti lill-BĊE skont l-Artikolu 30.1’, għandha tingħata d-debita kunsiderazzjoni lill-aġġustamenti preċedenti tal-iskema kapitali (7) skont l-Artikolu 29.3 tal-Istatut tas-SEBĊ u l-espansjoni tal-iskema kapitali tal-BĊE skont l-Artikolu 48.3 tal-Istatut tas-SEBĊ (8). Bħala riżultat ta’ dan, skont Deċiżjoni BĊE/2008/27 tat-12 ta’ Diċembru 2008 li tistabbilixxi l-miżuri meħtieġa għall-kontribuzzjoni lill-valur proprjetarju akkumulat tal-Bank Ċentrali Ewropew u biex jiġu aġġustati l-klejms tal-banek ċentrali nazzjonali ekwivalenti għall-assi tar-riżervi barranin ittrasferiti (9), l-ekwivalenti f’euro tal-assi ta’ riżervi barranin li diġà ġew ittrasferiti lill-BĊE taħt l-Artikolu 30.1 tal-Istatut tas-SEBĊ huwa ta’ EUR 145 853 596,60.
(6)
L-assi ta’ riżervi barranin li għandhom jiġu ttrasferiti minn Eesti Pank għandhom ikunu fi jew iddenominati f’yen Ġappuniż u deheb.
(7)
L-Artikolu 30.3 tal-Istatut tas-SEBĊ jistipula illi l-BĊE għandu jikkredita lil kull BĊN ta’ Stat Membru li l-munita tiegħu hija l-euro bi klejm ekwivalenti għall-assi ta’ riżervi barranin illi ttrasferixxa lill-BĊE. Id-dispożizzjonijiet dwar id-denominazzjoni u r-remunerazzjoni tal-klejms li diġà ġew ikkreditati lill-BĊNi tal-Istati Membri li l-munita tagħhom hija l-euro (10) għandhom japplikaw ukoll għad-denominazzjoni u r-remunerazzjoni tal-klejms ta’ Eesti Pank.
(8)
l-Artikolu 48.2 tal-Istatut tas-SEBĊ jistipula illi l-BĊN ta’ Stat Membru li d-deroga tiegħu ġiet imħassra għandu jikkontribwixxi għar-riżervi tal-BĊE, għal dawk il-provvisti ekwivalenti għal riżervi, u għall-ammont li għad irid jiġi approprjat fir-riżervi u l-provvisti korrispondenti għall-bilanċ fil-kont tal-qligħ u t-telf fil-31 ta’ Diċembru tas-sena li tippreċedi t-tħassir tad-deroga. L-ammont ta’ din il-kontribuzzjoni hija determinata skont l-Artikolu 48.2 tal-Istatut tas-SEBĊ.
(9)
B’analoġija mal-Artikolu 3.5 tar-Regoli tal-Proċedura tal-Bank Ċentrali Ewropew (11), il-Gvernatur ta’ Eesti Pank kellu l-opportunità jagħmel osservazzjonijiet dwar din id-Deċiżjoni qabel l-adozzjoni tagħha,
ADOTTA DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ din id-Deċiżjoni:
(a)
‘assi ta’ riżervi barranin’ tfisser deheb jew flus kontanti;
(b)
‘deheb’ tfisser uqiji sħaħ ta’ deheb fin fil-forma ta’ ingotti tat-tip London Good Delivery, kif speċifikat mil-London Bullion Market Association;
(ċ)
‘flus kontanti’ tfisser il-valuta legali tal-Ġappun (yen Ġappuniż).
Artikolu 2
Limitu u forma tal-kapital imħallas
1. Eesti Pank għandu jħallas il-partijiet rimanenti ta’ sehmu fil-kapital sottoskritt tal-BĊE, li jikkorrispondu għal EUR 18 539 259,01.
2. Eesti Pank għandu jħallas lill-BĊE fit-3 ta’ Jannar 2011, l-ewwel rata ta’ EUR 12 572 592,35 permezz ta’ trasferiment separat bis-sistema Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer (TARGET2). Eesti Pank għandu jħallas żewġ rati ulterjuri ta’ EUR 2 983 333,33 kull waħda jumejn ta’ xogħol qabel l-aħħar jum operattiv tat-TARGET2 għall-2011 u l-2012.
3. Eesti Pank għandu jħallas lill-BĊE fit-3 ta’ Jannar 2011, permezz ta’ trasferiment TARGET2 separat, l-imgħax akkumulat fl-1 ta’ Jannar u fit-2 ta’ Jannar 2011 fuq l-ammont dovut lill-BĊE taħt l-ewwel sentenza ta’ paragrafu 2. Dan l-imgħax għandu jkun ikkalkulat ta’ kuljum, billi jintuża l-metodu ta’ kalkolazzjoni actual over-360-day, b’rata ekwivalenti għar-rata ta’ imgħax marġinali użata mill-Eurosistema fl-operazzjoni ewlenija ta’ rifinanzjament l-aktar riċènti tiegħu.
Artikolu 3
Trasferiment ta’ assi ta’ riżervi barranin
1. Eesti Pank għandu jittrasferixxi lill-BĊE, b’effett mill-1 ta’ Jannar 2011 u skont dan l-Artikolu u l-arranġamenti meħudin bis-saħħa tiegħu, ammont ta’ assi ta’ riżervi barranin denominati f’yen Ġappuniż u deheb li huwa ekwivalenti għal EUR 145 853 596,60 kif ġej:
Ammont ta’ yen Ġappuniż ekwivalenti f’euro fi flus kontanti
Ammont ekwivalenti f’euro ta’ deheb
Ammont totali ekwivalenti f’euro
123 975 557,11
21 878 039,49
145 853 596,60
2. L-ammont ekwivalenti f’euro ta’ assi ta’ riżervi barranin li għandhom jiġu ttrasferiti minn Eesti Pank taħt il-paragrafu 1 għandhom ikunu kkalkulati fuq il-bażi tar-rati tal-kambju bejn l-euro u l-yen Ġappuniż stabbiliti bħala riżultat tal-proċedura ta’ konsultazzjoni f’24 siegħa tal-31 ta’ Diċembru 2010 bejn l-Eurosistema u Eesti Pank u, fil-każ tad-deheb, fuq il-bażi tal-prezz ta’ kull uqija sħiħa ta’ deheb fin bid-dollaru Amerikan stabbilit fl-iffissar tal-prezz tad-deheb f’Londra fl-10.30 a.m., ħin ta’ Londra, fil-31 ta’ Diċembru 2010.
3. Il-BĊE għandu jikkonferma lil Eesti Pank mill-aktar fis possibbli l-ammont ikkalkulat skont il-paragrafu 2.
4. Eesti Pank għandu jittrasferixxi lill-BĊE il-yen Ġappuniż fi flus kontanti.
5. It-trasferiment ta’ flus kontanti għandu jsir lil dawk il-kontijiet speċifikati mill-BĊE. Id-data tas-saldu biex il-flus kontanti jiġu ttrasferiti lill-BĊE għandha tkun l-4 ta’ Jannar 2011. Eesti Pank għandu jagħti struzzjonijiet sabiex dan it-trasferiment jiġi eżegwit lill-BĊE.
6. Il-valur tad-deheb li Eesti Pank jittrasferixxi lill-BĊE skont paragrafu 1 għandu jkun kemm jista’ jkun viċin ta’, iżda mhux aktar minn, EUR 21 878 039,49.
7. Eesti Pank għandu jittrasferixxi d-deheb imsemmi fil-paragrafu 1 f’forma mhux investita lill-kontijiet u l-postijiet kif speċifikat mill-BĊE. Id-data tas-saldu biex id-deheb jiġi ttrasferit lill-BĊE għandha tkun is-6 ta’ Jannar 2011. Eesti Pank għandu jagħti struzzjonijiet sabiex dan it-trasferiment isir lill-BĊE.
8. Jekk Eesti Pank jittrasferixxi deheb lill-BĊE b’valur ta’ anqas mill-ammont speċifikat fil-paragrafu 1, fis-6 ta’ Jannar 2011, huwa għandu mbagħad jittrasferixxi ammont ta’ yen Ġappuniż fi flus kontanti ekwivalenti għad-defiċit lil kont tal-BĊE kif speċifikat mill-BĊE. Dawn il-yen Ġappuniżi fi flus kontanti m’għandhomx jifformaw parti mill-assi ta’ riżervi barranin denominati fil-yen Ġappuniż li Eesti Pank jittrasferixxi lill-BĊE skont il-kolonna tax-xellug tat-tabella inkluża fil-paragrafu 1.
9. Id-differenza, jekk ikun hemm, bejn l-ammont totali ekwivalenti f’euro msemmi fil-paragrafi 1 u l-ammont imsemmi fl-Artikolu 4(1) għandha tiġi mħallsa skont il-Ftehim tal-31 ta’ Diċembru 2010 bejn Eesti Pank u l-Bank Ċentrali Ewropew dwar il-klejm ikkreditat lil Eesti Pank mill-Bank Ċentrali Ewropew taħt l-Artikolu 30.3 tal-Istatut tas-Sistema Ewropea ta’ Banek Ċentali u tal-Bank Ċentrali Ewropew. (12)
Artikolu 4
Denominazzjoni, remunerazzjoni u maturità tal-klejms ekwivalenti għall-kontribuzzjonijiet
1. B’effett mill-1 ta’ Jannar 2011, u bla ħsara għall-ispeċifikazzjonijiet fl-Artikolu 3 dwar id-dati għas-saldu tat-trasferimenti tal-assi ta’ riżervi barranin, il-BĊE għandu jikkredita lil Eesti Pank bi klejm denominata f’euro, ekwivalenti għall-amont totali f’euro tal-kontribuzzjoni tiegħu ta’ assi ta’ riżervi barranin. Din il-klejm tikkorrispondi għal EUR 103 115 678,01.
2. Il-klejm ikkreditata mill-BĊE għal Eesti Pank għandha tiġi rremunerata sa mid-data tas-saldu. L-imgħax akkumulat għandu jinħadem ta’ kuljum, permezz tal-metodu ta’ kalkolazzjoni actual over-360-day, b’rata ekwivalenti għal 85 % tar-rata ta’ imgħax marġinali użata mill-Eurosistema fl-operazzjoni ewlenija ta’ rifinanzjament l-aktar riċenti tagħha.
3. Il-klejm għandha tiġi rremunerata fl-aħħar ta’ kull sena finanzjarja. Kull trimestru l-BĊE għandu jinforma lil Eesti Pank bl-ammont kumulattiv.
4. Il-klejm m’għandhiex tkun tista’ tiġi mifdija.
Artikolu 5
Kontribuzzjonijiet għar-rizervi u l-provvedimenti tal-BĊE
1. B’effett mill-1 ta’ Jannar 2011 u skont l-Artikolu 3(5) u (6), Eesti Pank għandu jikkontribwixxi għar-riżervi tal-BĊE, għal dawk il-provvedimenti ekwivalenti għal riżervi, u għall-ammont li għad irid jiġi assenjat lir-riżervi u l-provvisti korrispondenti għall-bilanċ tal-kont tal-qligħ u t-telf fil-31 ta’ Diċembru 2010.
2. L-ammonti li għandhom jiġu kkontribwiti minn Eesti Pank għandhom jiġu ddeterminati skont Artikolu 48.2 tal-Istatut tas-SEBĊ. Ir-riferenzi fl-Artikolu 48.2 għal ‘in-numru ta’ ishma sottoskritti mill-bank ċentrali kkonċernat’ u ‘in-numru ta’ ishma li diġà tħallsu mill-banek ċentrali l-oħra’ għandhom jirreferu għall-ippeżar ta’ Eesti Pank, u l-BĊNi tal-Istati Membri l-oħra li l-munita tagħhom hija l-euro fl-iskema kapitali, skont Deċiżjoni BĊE/2008/23.
3. Għall-finijiet tal-paragrafu 1, ‘ir-riżervi tal-BĊE’ u ‘provvisti ekwivalenti għal riżervi’ għandhom jinkludu l-fond ta’ riżerva ġenerali tal-BĊE, bilanċi fuq kontijiet ta’ rivalutazzjoni u provvisti għar-rata tal-kambju barrani, rata ta’ imgħax, kreditu, prezz tas-suq u riskji tal-prezz tad-deheb.
4. Mhux aktar tard mill-ewwel jum tax-xogħol wara l-approvazzjoni mill-Kunsill Governattiv tar-rendikont annwali tal-BĊE għas-sena 2010, il-BĊE għandu jikkalkula u jikkonferma lil Eesti Pank l-ammont li għandu jiġi kkontribwit minn Eesti Pank taħt il-paragrafu 1.
5. Fit-tieni jum tax-xogħol li jsegwi l-approvazzjoni mill-Kunsill Ġenerali tar-rendikont annwali tal-BĊE għas-sena 2010, Eesti Pank għandu, permezz ta’ TARGET2, iħallas lill-BĊE:
(a)
l-ammont dovut lill-BĊE taħt paragrafu 4; u
(b)
l-imgħax akkumulat mill-1 ta’ Jannar 2011 sad-data tal-ħlas fuq l-ammont dovut lill-BĊE taħt paragrafu 4.
6. Kull imgħax li jakkumula taħt il-paragrafu 5(b) għandu jiġi maħdum ta’ kuljum, permezz tal-metodu ta’ kalkolazzjoni actual over-360-day, b’rata ekwivalenti għar-rata ta’ imgħax marġinali użata mill-Eurosistema fl-operazzjoni ewlenija ta’ rifinanzjament l-aktar riċenti tagħha.
Artikolu 6
Kompetenzi
1. Sa fejn huwa meħtieġ, il-Bord Eżekuttiv tal-BĊE għandu joħroġ struzzjonijiet lil Eesti Pank sabiex jispeċifika aktar u jdaħħal fis-seħħ kull dispożizzjoni ta’ din id-Deċiżjoni u jipprovdi għal rimedji xierqa sabiex jiġu indirizzati kull problemi li jistgħu jinqalgħu.
2. Kull struzzjoni maħruġa mill-Bord Eżekuttiv taħt il-paragrafu 1 għandha tiġi nnotifikata minnufih lill-Kunsill Governattiv, u l-Bord Eżekuttiv għandu jimxi ma’ kull deċiżjoni tal-Kunsill Governattiv f’dak ir-rigward.
Artikolu 7
Dispożizzjoni finali
Din id-Deċizjoni għandha tidħol fis-seħħ fl-1 ta’ Jannar 2011.
Magħmul fi Frankfurt am Main, il-31 ta’ Diċembru 2010.