DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1333/2011 DER KOMMISSION
vom 19. Dezember 2011
zur Festsetzung von Vermarktungsnormen für Bananen, von Bestimmungen zur Kontrolle der Einhaltung dieser Vermarktungsnormen und von Anforderungen an Mitteilungen im Bananensektor
(Kodifizierter Text)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), und insbesondere auf Artikel 121 Buchstabe a und Artikel 194, in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 2257/94 der Kommission vom 16. September 1994 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Bananen (2), die Verordnung (EG) Nr. 2898/95 der Kommission vom 15. Dezember 1995 mit Durchführungsbestimmungen zu den Qualitätskontrollen für Bananen (3), und die Verordnung (EG) Nr. 239/2007 der Kommission vom 6. März 2007 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates hinsichtlich der Anforderungen an Mitteilungen im Bananensektor (4) sind in wesentlichen Punkten geändert worden (5). Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannten Verordnungen zu kodifizieren und in einem einzigen Rechtsakt zusammenzuführen.
(2)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 sind Vermarktungsnormen für Bananen festzulegen, um die Versorgung des Marktes mit Erzeugnissen gleichbleibender und zufriedenstellender Qualität zu gewährleisten, insbesondere bei Bananen aus der Union, deren Qualität noch weiter verbessert werden sollte.
(3)
Wegen der Vielfalt der in der Union angebotenen Sorten und Vermarktungsweisen sollten Mindestnormen für grüne, nicht gereifte Bananen festgelegt werden, unbeschadet der späteren Festlegung von Normen auf einer anderen Handelsstufe. Wegen der besonderen Merkmale und Vermarktungsweisen von Feigenbananen sollten diese vom Geltungsbereich der Normen der Union ausgenommen werden.
(4)
Im Hinblick auf die angestrebten Ziele erscheint es angebracht, den Bananenerzeugermitgliedstaaten zu erlauben, einzelstaatliche Normen auf ihrem Hoheitsgebiet für deren Erzeugung auf den Handelsstufen, die der Stufe grüner, nicht gereifter Bananen nachgeordnet sind, anzuwenden, soweit sie den Normen der Union nicht entgegenstehen und den freien Verkehr mit Bananen in der Union nicht behindern.
(5)
Schwierige Produktionsbedingungen auf Madeira, auf den Azoren, an der Algarve, auf Kreta, in Lakonien und in Zypern können aufgrund klimatischer Einflüsse dazu führen, dass die Bananen dort nicht die vorgeschriebene Mindestlänge erreichen. Solche Erzeugnisse sollten weiterhin vermarktet werden können, sollten jedoch in die Güteklasse II eingestuft werden.
(6)
Bestimmungen sollten erlassen werden, die eine einheitliche Anwendung der Vermarktungsnormen für Bananen, insbesondere hinsichtlich der Konformitätskontrolle, gewährleisten.
(7)
Da es sich bei Bananen um sehr leicht verderbliche Erzeugnisse handelt und da es im Bananenhandel spezifische Vermarktungsweisen und Kontrollmethoden gibt, sollte vorgesehen werden, dass die Konformitätskontrolle grundsätzlich auf der Stufe erfolgt, für die die Normen gelten.
(8)
Ein Erzeugnis, das der Kontrolle auf dieser Stufe genügt, gilt als normenkonform. Diese Beurteilung sollte vorbehaltlich von Kontrollen erfolgen, die auf einer späteren Vermarktungsstufe bis zur Reifestation unangekündigt durchgeführt werden.
(9)
Die Konformitätskontrolle sollte nicht systematisch, sondern stichprobenweise durch Beurteilung einer von der zuständigen Stelle nach dem Zufallsprinzip entnommenen und für die Partie repräsentativen Gesamtprobe durchgeführt werden. Hierbei sollten die einschlägigen Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (6), angewendet werden.
(10)
Im Bananenhandel herrscht ein intensiver Wettbewerb. Die Marktbeteiligten dieses Sektors haben sich freiwillig strengen Kontrollen unterworfen. Daher sollten die Marktbeteiligten, die ausreichende Garantien hinsichtlich der Qualifikation ihres Personals sowie hinsichtlich der Anlagen für die innerbetriebliche Beförderung bieten und die Qualität gemäß den Normen der Union der von ihnen in der Union vermarkteten Bananen gewährleisten können, von den Kontrollen auf der vorgesehenen Stufe freigestellt werden. Die Freistellung sollte von dem Mitgliedstaat erteilt werden, in dessen Hoheitsgebiet die betreffende Kontrolle grundsätzlich durchzuführen ist. Sie sollte im Falle eines Verstoßes gegen die Normen oder die Freistellungsvoraussetzungen wieder entzogen werden.
(11)
Die Durchführung der Kontrollen setzt voraus, dass die betreffenden Marktbeteiligten den zuständigen Einrichtungen die erforderlichen Angaben in Form einer Mitteilung übermitteln.
(12)
Die Kontrollbescheinigung, die nach der Kontrolle ausgestellt wird, sollte kein Begleitdokument darstellen, das die Bananen bis zur letzten Stufe der Vermarktung begleitet, sondern als Nachweis dienen, dass die Bananen bis zum Eingang in die Reifestation den Qualitätsnormen der Union entsprechen und sollte den zuständigen Behörden auf Aufforderung vorzulegen sein. Außerdem ist daran zu erinnern, dass Bananen, die nicht den mit dieser Verordnung festgelegten Normen entsprechen, nicht zum Verbrauch in frischem Zustand in der Union vermarktet werden dürfen.
(13)
Zur Überwachung des Funktionierens des Bananenmarktes sollte die Kommission Angaben über die Erzeugung und Vermarktung der in der Union erzeugten Bananen erhalten. Es sollten Vorschriften über die Mitteilung solcher Angaben durch die Mitgliedstaaten festgelegt werden.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
KAPITEL 1
VERMARKTUNGSNORMEN
Artikel 1
Die Vermarktungsnormen für Bananen des KN-Kode 0803 00, ausgenommen Mehlbananen und Feigenbananen sowie Bananen zur Be- und Verarbeitung, sind in Anhang I festgelegt.
Die Vermarktungsnormen gelten für Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern auf der Stufe der Abfertigung zum freien Verkehr, für Unionserzeugnisse auf der Stufe der ersten Entladung in einem Hafen der Union bzw. für Erzeugnisse, die in der Anbauregion im Frischzustand an den Verbraucher geliefert werden, ab Packstation.
Artikel 2
Die in Artikel 1 genannten Vermarktungsnormen stehen der Anwendung einzelstaatlicher Bestimmungen auf nachgeordneten Vermarktungsstufen nicht entgegen, soweit diese
a)
den freien Verkehr von Erzeugnissen mit Ursprung in Drittländern oder anderen Regionen der Union, die den in Artikel 1 genannten Vermarktungsnormen entsprechen, nicht beeinträchtigen, und
b)
den in Artikel 1 genannten Vermarktungsnormen nicht widersprechen.
KAPITEL 2
KONTROLLE DER EINHALTUNG DER VERMARKTUNGSNORMEN
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten führen in Bezug auf Bananen des KN-Codes 0803 00 ausgenommen Mehlbananen und Feigenbananen sowie Bananen zur Be- und Verarbeitung Konformitätskontrollen gemäß diesem Kapitel durch, um festzustellen, ob die Erzeugnisse den in Artikel 1 genannten Vermarktungsnormen entsprechen.
Artikel 4
In der Union erzeugte Bananen, die in frischem Zustand vermarktet werden, werden vor ihrer Verladung auf ein Transportmittel auf ihre Konformität mit den in Artikel 1 genannten Vermarktungsnormen kontrolliert. Diese Kontrolle kann in der Packstation vorgenommen werden.
Bananen, die außerhalb der Anbauregion vermarktet werden, werden beim ersten Entladen in der übrigen Union unangemeldeten Kontrollen unterworfen.
Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Kontrollen werden vorbehaltlich Artikel 9 durchgeführt.
Artikel 5
Vorbehaltlich Artikel 9 werden aus Drittländern eingeführte Bananen vor ihrer Abfertigung zum freien Verkehr in der Union in dem Mitgliedstaat der ersten Entladung in der Union auf ihre Konformität mit den in Artikel 1 genannten Vermarktungsnormen kontrolliert.
Artikel 6
(1) Die Konformitätskontrolle erfolgt gemäß Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011.
(2) Erzeugnisse, die aus technischen Gründen nicht bei der ersten Entladung in der Union kontrolliert werden können, werden zu einem späteren Zeitpunkt, spätestens jedoch beim Eingang in die Reifestation, und bei Erzeugnissen mit Ursprung in Drittländern auf jeden Fall vor der Abfertigung zum freien Verkehr kontrolliert.
(3) Nach vollzogener Konformitätskontrolle wird eine Kontrollbescheinigung nach dem Muster in Anhang II für diejenigen Erzeugnisse ausgestellt, deren Konformität mit der Norm festgestellt wurde.
Die für Bananen mit Ursprung in Drittländern erteilte Kontrollbescheinigung ist den Zollbehörden für die Abfertigung zum freien Verkehr in der Union vorzulegen.
(4) Im Falle der Nichtkonformität findet Anhang V Ziffer 2.7 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 Anwendung.
(5) Falls die zuständige Einrichtung bestimmte Erzeugnisse nicht kontrolliert hat, bringt sie ihren Stempel auf der in Artikel 7 genannten Mitteilung an oder unterrichtet sonst im Falle von Einfuhrerzeugnissen die Zollbehörden auf eine andere Weise.
(6) Die Marktbeteiligten gewähren der zuständigen Einrichtung jede für die Durchführung der Überprüfungen gemäß diesem Kapitel erforderliche Unterstützung.
Artikel 7
Die Marktbeteiligten oder ihre Vertreter, die nicht in den Genuss der Freistellung gemäß Artikel 9 kommen, übermitteln der zuständigen Einrichtung rechtzeitig alle zur Identifizierung der Partien erforderlichen Auskünfte und machen genaue Angaben zu den Pack- und Versandorten und -daten für in der Union geerntete Bananen, zu den voraussichtlichen Orten und Daten der Entladung in der Union für Bananen aus Drittländern oder Erzeugungsregionen in der Union sowie zu den an die Reifestationen gelieferten Mengen, die nicht zum Zeitpunkt der ersten Entladung in der Union kontrolliert werden können.
Artikel 8
(1) Die Konformitätskontrollen werden von den Stellen oder Einrichtungen durchgeführt, die von den zuständigen nationalen Behörden hierzu bezeichnet werden. Diese Stellen oder Einrichtungen müssen insbesondere hinsichtlich ihrer Ausrüstung sowie hinsichtlich der Ausbildung und Erfahrung ihres Personals die für die Durchführung der Kontrollen erforderlichen Garantien bieten.
(2) Die zuständigen nationalen Behörden können die Befugnis für die Durchführung der Konformitätskontrollen eigens hierfür zugelassenen privaten Einrichtungen übertragen, wenn diese über Folgendes verfügen:
a)
Kontrolleure, die eine von den zuständigen nationalen Stellen anerkannte Schulung erhalten haben,
b)
Ausrüstungen und Anlagen, wie sie für die Prüfungen und Analysen im Rahmen der Kontrolle erforderlich sind, und
c)
geeignete Kommunikationseinrichtungen.
(3) Die zuständigen nationalen Behörden überprüfen regelmäßig Durchführung und Wirksamkeit der Konformitätskontrollen. Stellen sie Abweichungen oder Unregelmäßigkeiten fest, die den normalen Verlauf der Konformitätskontrollen beeinträchtigen, oder sind die Zulassungsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt, so entziehen sie der betreffenden Stelle die Zulassung.
Artikel 9
(1) Marktbeteiligte, die in der Union geerntete oder aus Drittländern eingeführte Bananen vermarkten, werden von den Kontrollen auf ihre Konformität mit den Vermarktungsnormen auf den in den Artikeln 4 und 5 genannten Stufen freigestellt, wenn sie
a)
über Personal mit der notwendigen Erfahrung im Bereich der Vermarktungsnormen verfügen sowie die erforderlichen Ausrüstungen und Anlagen für die innerbetriebliche Beförderung und Kontrolle besitzen;
b)
über die von ihnen durchgeführten Arbeitsvorgänge Buch führen und
c)
gewährleisten, dass die von ihnen vermarkteten Bananen den in Artikel 1 genannten Vermarktungsnormen entsprechen.
Die von den Kontrollen freigestellten Marktbeteiligten erhalten eine Freistellungsbescheinigung gemäß dem Muster in Anhang III.
(2) Die Freistellung von den Kontrollen wird den Marktbeteiligten auf Antrag von den Kontrollstellen oder -einrichtungen erteilt, die von folgenden Behörden bezeichnet wurden: für Bananen, die in der betreffenden Erzeugungsregion der Union vermarktet werden sollen, von der zuständigen Behörde des Erzeugermitgliedstaats und für die in der übrigen Union vermarkteten Unionsbananen sowie die aus Drittländern eingeführten Bananen von der zuständigen Behörde des Entlademitgliedstaats. Die Freistellung wird für jeweils höchstens drei Jahre erteilt und ist erneuerbar. Sie gilt auf dem gesamten Unionsmarkt für die Erzeugnisse, die in den Mitgliedstaat angelandet wurden, der sie erteilt hat.
Diese Stellen oder Einrichtungen entziehen die Freistellung, wenn sie Abweichungen oder Unregelmäßigkeiten feststellen, die die Einhaltung der den in Artikel 1 genannten Vermarktungsnormen beeinträchtigen bzw. wenn die Voraussetzungen gemäß Absatz 1 nicht mehr erfüllt sind. Die Freistellung wird je nach Schwere der festgestellten Verstöße zeitweilig oder endgültig entzogen.
Die Mitgliedstaaten erstellen ein Verzeichnis der von den Kontrollen freigestellten Marktbeteiligten, teilen ihnen eine Kennummer zu und treffen die erforderlichen Maßnahmen zur Verbreitung dieser Informationen.
(3) Die zuständigen Stellen oder Einrichtungen der Mitgliedstaaten überprüfen regelmäßig die Qualität der Bananen, die von den in Absatz 1 genannten Marktbeteiligten vermarktet werden, und überzeugen sich von der Einhaltung der dort aufgeführten Voraussetzungen. Die freigestellten Marktbeteiligten gewähren ebenfalls jede für die Durchführung der Überprüfungen erforderliche Unterstützung.
Die zuständigen Stellen oder Einrichtungen übermitteln der Kommission das Verzeichnis der Marktbeteiligten, denen eine Freistellung gemäß diesem Artikel erteilt wurde, und melden die Fälle, in denen die Freistellung entzogen worden ist.
Artikel 10
Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten unbeschadet der punktuellen Kontrollen, die unangekündigt auf einer späteren Stufe der Vermarktung bis zum Eingang in die Reifestation durchgeführt werden.
KAPITEL 3
MITTEILUNGEN
Artikel 11
(1) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission für jeden Berichtszeitraum folgende Angaben mit:
a)
die in der Union erzeugten Bananenmengen, die
i)
innerhalb ihres Erzeugungsgebiets,
ii)
außerhalb ihres Erzeugungsgebiets vermarktet werden;
b)
den Durchschnitt der auf den örtlichen Märkten festgestellten Verkaufspreise für in der Union erzeugte grüne Bananen, die innerhalb ihres Erzeugungsgebiets vermarktet werden;
c)
den Durchschnitt der Verkaufspreise für grüne Bananen frei erster Ausschiffungshafen, Ware nicht entladen, für in der Union erzeugte grüne Bananen, die in der Union außerhalb ihres Erzeugungsgebiets vermarktet werden;
d)
die Vorausschätzungen der unter den Buchstaben a, b und c genannten Angaben für die nächsten beiden Berichtszeiträume.
(2) Die Erzeugungsgebiete sind:
a)
die Kanarischen Inseln;
b)
Guadeloupe;
c)
Martinique;
d)
Madeira, die Azoren und die Algarve;
e)
Kreta und Lakonien;
f)
Zypern.
(3) Die Berichtszeiträume eines Kalenderjahres sind:
a)
Januar bis April;
b)
Mai bis August;
c)
September bis Dezember.
Die Mitteilungen für jeden Berichtszeitraum müssen spätestens am 15. Tag des zweiten Monats erfolgen, der auf den Berichtszeitraum folgt.
(4) Die in diesem Kapitel genannten Mitteilungen erfolgen nach der Verordnung (EG) Nr. 792/2009 der Kommission (7).
Artikel 12
Die Verordnungen (EG) Nr. 2257/94, Nr. 2898/95 und (EG) Nr. 239/2007 werden aufgehoben.
Bezugnahmen auf die aufgehobenen Verordnungen gelten als Bezugnahmen auf diese Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang VI zu lesen.
Artikel 13
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. Dezember 2011
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1333/2011
tad-19 ta' Diċembru 2011
li jistabbilixxi l-istandards tal-kummerċjalizzazzjoni għall-banana, regoli dwar il-verifika tal-konformità mal-istandards tal-kummerċjalizzazzjoni u r-rekwiżiti għan-notifikazzjonijiet fis-settur tal-banana
(kodifikazzjoni)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament ta’ l-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1234/2007 tat-22 ta’ Ottubru 2007 li jistabbilixxi organizzazzjoni komuni ta’ swieq agrikoli u dwar dispożizzjonijiet speċifiċi għal ċerti prodotti agrikoli (Ir-Regolament Waħdieni dwar l-OKS) (1), u b'mod partikolari Artikolu 121(a) u Artikolu 194, konġuntivament ma’ Artikolu 4 tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2257/94 tas-16 ta’ Settembru 1994 li jistabbilixxi l-istandards tal-kwalità għall-banana (2), ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2898/95 tal-15 ta’ Diċembru 1995 li jikkonċerna l-verifika tal-konformità ma’ l-istandards ta’ kwalità għall-banana (3) u r-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 239/2007 tas-6 ta’ Marzu 2007 li jistabbilixxi regoli dettaljati għall-applikazzjoni tar-Regolament (KE) Nru 404/93 rigward ir-rekwiżiti għall-komunikazzjonijiet fis-settur tal-banana (4) ġie emendat (5) b'mod sostanzjali. Għal iktar ċarezza u razzjonalità, l-imsemmija Regolamenti għandhom jiġu kkodifikati billi jinġabru f'att wieħed.
(2)
Ir-Regolament (KE) Nru 1234/2007 jagħmel dispożizzjonijiet dwar l-istabbiliment ta’ standards tal-kummerċjalizzazzjoni għall-banana. L-iskop ta’ dawk l-istandards hu li jassigura li s-suq ikun fornut biprodotti uniformi u ta’ kwalità sodisfaċenti, b'mod partikolari fil-każ ta’ banana mkabbrin fl-Unjoni, li dwarhom għandhom isiru sforzi ta’ titjib fil-kwalità.
(3)
Meqjusa l-medda kbira tal-varjetajiet mibjugħa fl-Unjoni u l-prassi tal-bejgħ, standards minimi għandhom ikunu stabbiliti għall-banana ħadra li ma tkunx misjura, mingħajr preġudizzju għall-standards introdotti aktar tard applikabbli għal stadju differenti ta’ bejgħ. Il-karatteristiċi ta’ banana iebsa u l-mod ta’ kif jinbiegħu huma tali li m'għandhomx ikunu koperti bl-istandards ta’ l-Unjoni.
(4)
Jidher xieraq, fid-dawl ta’ l-għanijiet imfittxa, biex iħallu lill-Istati Membri produtturi tal-banana japplikaw standards nazzjonali fit-territorju tagħhom għall-produzzjoni tagħhom imma biss fl-istadji sussegwenti għall-banana ħodor li m'humiex misjurin, dejjem jekk dawn ir-regoli m'humiex f'konflitt ma’ l-istandards ta’ l-Unjoni u ma jimpedixxux iċ-ċirkulazzjoni ħielsa tal-banana fl-Unjoni.
(5)
Għandu jittieħed kont tal-fatt li, minħabba li fatturi tal-klima jagħmlu l-kondizzjonijiet tal-produzzjoni diffiċli fil- Madejra, l-Ażores, l-Algarve, Kreta, Lakonja u ċ-Ċipru, banana hemmhekk ma jiżviluppawx it-tul minimu stabbilit. F'dawk il-każijiet tali banana għandhom xorta jitħallew ikunu mibjugħa, imma biss fi Klassi II.
(6)
Għandhom jiġu adottati miżuri biex jassiguraw l-applikazzjoni uniformi tar-regoli dwar l-istandards ta’ kummerċjalizzazzjoni għall-banana, b'mod partikolari fir-rigward ta’ l-ispezzjonijiet tal-konformità.
(7)
Filwaqt li għandu jkun hemm konsiderazzjoni tan-natura tal-prodott li jmur malajr u tal-prattiċi tan-negozju u l-proċeduri ta’ l-ispezzjoni wżati fil-kummerċ, għandu jkun stabbilit li l-ispezzjonijiet tal-konformità għandhom isiru fi priċipju fl-istadju li għalih japplikaw l-istandards.
(8)
Il-prodott li jkun issodisfa l-ispezzjonijiet f'dak l-istadju jkun meqjus li jkun konformi ma’ l-istandards. Dik l-istima għandha ssir mingħajr preġudizzju għal kwalunkwe spezzjonijiet mhux imħabbra li jsiru sussegwentement sa l-istadju tad-depost tal-maturazzjoni.
(9)
L-ispezzjoni dwar il-konformità ma għandiex tkun sistematika imma mingħajr ordni partikolari, b'valutazzjoni ta’ kampjun ġenerali meħud mill-lott magħżul għall-ispezzjoni mill-korp kompetenti u meqjus li jkun rappreżentattiv ta’ dak il-lott. Għal dak l-iskop, id-dispożizzjonijiet adattati tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 543/2011 tas-7 ta’ Ġunju 2011 li jistabbilixxi regoli dettaljati għall-applikazzjoni tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1234/2007 għas-setturi (6) tal-frott u l-ħaxix u tal-frott u l-ħaxix ipproċessat għandhom japplikaw.
(10)
Il-kummerċ fil-banana huwa soġġett għal kompetizzjoni qawwija. In-negozjanti kkonċernati introduċew huma stess spezzjonijiet stretti. L-ispezzjonijiet m'għandhomx, għalhekk, isiru fl-istadju stabbilit minn-negozjanti li joffru garanziji adekwati fir-rigward ta’ personal u faċilitajiet tal-immaniġjar u li jistgħu jiggarantixxu li l-banana li huma jinnegozjaw fl- Unjoni jkunu konformi mal-istandards ta’ l-Unjoni. Tali eżenzjonijiet għandhom jingħataw mill-Istat Membru li fit-territorju tiegħu l-ispezzjoni trid bi prinċipju ssir. Tali eżenzjonijiet għandhom jiġu rtirati meta l-istandards u l-kondizzjonijiet li jittrattaw magħhom ma jkunux intlaħqu.
(11)
Sabiex l-ispezzjonijiet ikunu jistgħu jsiru, l-informazzjoni għandha tingħata lill-korpi kompetenti minn-negozjanti konċernati.
(12)
Iċ-ċertifikat tal-konformità maħruġ wara t-twettiq tal-ispezzjonijiet m'għandux jikkostitwixxi dokument mehmuż għall-banana sa l-istadju finali tan-negozju, imma d-dokument tal-prova tal-konformità tal-banana ma’ l-istandards ta’ l- Unjoni sa' l-istadju ta’ depost ta’ maturazzjoni, skond l-iskop tal-istandard, li għandu jiġi ppreżentat fuq talba mill-awtoritajiet kompetenti. Għandu jkun enfasizzat li l-banana li ma tkunx konformi mal-istandards stabbiliti f'dan ir-Regolament ma jistgħux ikunu nnegozjati għall-konsum frisk fl-Unjoni.
(13)
Sabiex iseħħ il-monitoraġġ tat-tħaddim tas-suq tal-banana, huwa neċessarju għall-Kummissjoni li tirċievi informazzjoni dwar il-produzzjoni u l-kummerċjalizzazzjoni tal-banana prodotta fl-Unjoni. Għandhom jiġu stabbiliti regoli li jkopru n-notifika ta’ tali informazzjoni mill-Istati Membri.
(14)
Il-miżuri previsti f'dan ir-Regolament huma skond l-opinjoni tal-Kumitat ta’ Ġestjoni għall-Organizzazzjoni Komuni tas-Swieq Agrikoli,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
KAPITOLU 1
L-ISTANDARDS TAL-KUMMERĊJALIZZAZZJONI
Artikolu 1
L-istandards tal-kummerċjalizzazzjoni applikabbli għall-bananas jidħlu taħt il-kodiċi NM 0803 00, esklusi l-plantani, banana mqadda u banana intiżi għall-iproċessar, huma stabiliti f'Anness I ta’ hawnhekk.
Dawn l-istandards tal-kummerċjalizzazzjoni għandhom japplikaw għall-banana li joriġinaw minn pajjiżi terzi fl-istadu li jkunu rilaxxati fiċ-ċirkulazzjoni ħielsa, għall-banana li jorġinaw fl-Unjoni fl-istadju ta’ l-ewwel sbarkar f'port ta’ l-Unjoni, u banana fornuti friski lill-konsumatur fir-reġjun tal-produzzjoni fl-istadju li jħallu t-tinda ta’ l-ippakjar.
Artikolu 2
L-istandards tal-kummerċjalizzazzjoni imsemmijin fl-Artikolu 1 m'għandhomx jaffettwaw l-applikazzjoni, fi stadji aktar tard tal-bejgħ, tar-regoli nazzjonlai liema:
(a)
ma jimpedixxux iċ-ċirkulazzjoni ħielsa tal-banana li joriġinaw minn pajjiżi terzi jew minn reġjuni oħrajn ta’ l- Unjoni u jħarsu l-istandards imsemmijin fl-Artikolu 1; u
(b)
ma humiex inkompatibbli ma’ l-istandards tal-kummerċjalizzazzjoni imsemmijin fl-Artikolu 1.
KAPITOLU 2
IL-VERIFIKA TAL-KONFORMITÀ MA' L-ISTANDARDS TA' KUMMERĊJALIZZAZZJONI
Artikolu 3
L-Istati Membri għandhom jagħmlu l-ispezzjonijiet skond dan il-Kapitolu biex jivverifikaw li l-banana li taqa' fi ħdan il-kodiċi NM 0803 00 esklusi l-plantani, banana mqadda u banana intiżi għall-iproċessar ikunu konformi ma’ l-istandards tal-kummerċjalizzazzjoni imsemmijin fl-Artikolu 1.
Artikolu 4
Il-banana prodotta fl-Unjoni għandha tkun soġġetta għall-ispezzjonijiet dwar il-konformità tagħha ma’ l-istandards tal-kummerċjalizzazzjoni imsemmijin fl-Artikolu 1 qabel ma’ sseħħ it-tagħbija fuq mezz ta’ trasport bil-ħsieb li jiġi kkummerċjalizzat bħala friska. Tali spezzjonijiet għandhom isiru fl-impjant ta’ l-ippakkjar.
Il-banana li tkun innegozjata ‘lbarra mir-reġjun tagħha tal-produzzjoni għandha tkun soġġetta għall-ispezzjonijiet mhux imħabbrin meta tkun maħtuta l-ewwel darba f'lokalità oħra ta’ l-Unjoni.
L-ispezzjonijiet li hemm referenza dwarhom fl-ewwel u fit-tieni paragrafi għandhom isiru soġġetti għall-Artikolu 9.
Artikolu 5
Qabel ir-rilaxx għaċ-ċirkolazzjoni libera fl-Unjoni, il-banana impurtata minn pajjiżi terzi għandha tkunu soġġetta għall-ispezzjonijiet dwar il-konformità tagħha ma’ l-istandards tal-kummerċjalizzazzjoni imsemmijin fl-Artikolu 1 fl-Istati Membri ta’ l-ewwel ħatt fl-Unjoni, soġġetta għall-Artikolu 9.
Artikolu 6
1. Il-verifiki tal-konformità għandha ssir skond l-Artikolu 17 tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 543/2011.
2. Għall-prodotti li, għal raġunijiet tekniċi, ma jistgħux jiġu spezzjonati dwar il-konformità fuq l-ewwel ħatt fl- Unjoni, għandhom isiru spezzjonijiet sussegwenti, l-iżjed tard mal-wasla fid-depost tal-maturazzjoni u f'kull każ, fir-rigward tal-prodotti impurtati minn pajjiżi terzi, qabel ir-rilaxx għal ċirkolazzjoni libera.
3. Meta jseħħu l-ispezzjonijiet tal-konformità, iċ-ċertifikat imfassal skond l-Anness II għandu jinħareġ għall-prodotti li l-konformità tagħha ma’ l-istandard tkun ġiet aċċertata.
Iċ-ċertifikat ta’ l-ispezzjoni maħruġ għall-banana li għandha l-oriġini f'pajjiżi terzi għandu jkun ippreżentat lill-awtoritajiet doganali għar-rilaxx ta’ dawk il-prodotti għaċ-ċirkolazzjoni libera fl- Unjoni.
4. Fl-eventwalità ta’ nuqqas ta’ konformità, punt 2.7 ta’ l-Anness V tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 543/2011 għandu japplika.
5. Meta l- korp kompetenti ma tkunx spezzjonat ċerti prodotti, għandha tpoġġi t-timbru uffiċjali tagħha fuq in-notifika li hemm provvediment dwarha fl-Artikolu 7 jew, fin-nuqqas ta’ dak, fil-każ ta’ prodotti impurtati għandha tinforma lill-awtoritajiet doganali permezz ta’ mezzi xierqa oħrajn.
6. In-negozjanti għandhom jipprovdu l-faċilitajiet kollha meħtieġa mill-korp kompetenti biex tkun tista' twettaq il-verifika skond dan il-Kapitolu.
Artikolu 7
In-negozjanti ikkonċernati jew ir-rappreżentant tagħhom, li ma jikkwalifikawx għall-eżenzjoni li hemm provvediment dwarha fl-Artikolu 9, għandhom jipprovdu lill-korp kompetenti fi żmien xieraq bl-informazzjoni kollha meħtieġa għall-identifikazzjoni tal-lottijiet u l-informazzjoni dettaljata dwar il-post u d-data tal-ippakjar u t-tbaħħir għall-banana miġbura fl-Unjoni, il-post u d-data ippjanati ta’ ħatt fl-Unjoni għall-banana minn pajjiżi terzi jew minn reġjuni ta’ l-Unjoni tal-produzzjoni u kunsinni fid-depositi tal-maturazzjoni għall-banana li ma jistgux jiġu spezzjonati meta jkunu maħtuta l-ewwel darba fl-Unjoni.
Artikolu 8
1. L-ispezzjonijiet tal-konformità għandhom isiru mid-dipartimenti jew mill-korpi nnominati mill-awtoritajiet nazzjonali kompetenti. Dawn id-dipartimenti jew korpi għandhom jippreżentaw garanzija xierqa biex iwettqu l-ispezzjonijiet, b'mod partikolari fir-rigward tat-tagħmir, t-taħriġ u l-esperjenza.
2. L-awtoritajiet nazzjonali kompetenti jistgħu jiddelegaw ir-responsabbilità biex isiru l-ispezzjonijiet ta’ konformita' lill-korpi privati approvati għal dak il-għan li:
(a)
jkollhom spetturi li jkunu attendew kors ta’ taħriġ rikonoxxut mill-awtoritajiet nazzjonali kompetenti;
(b)
jkollhom it-tagħmir u l-faċilitajiet meħtieġa biex isiru l-verifiki u l-ananliżi meħtieġa għall-ispezzjonijiet; u
(c)
jkollhom il-faċilitajiet adekwati biex tkun ikkomunikata l-informazzjoni.
3. L-awtoritajiet nazzjonali kompetenti għandhom jispezzjonaw perjodikament l-eżekuzzjoni u l-effiċenza ta’ l-ispezzjonijiet ta’ konformita'. Għandhom jirtiraw l-approvazzjoni meta jsibu xi anomaliji jew irregolaritajiet li jistgħu jaffettwaw l-eżekuzzjoni korretta ta’ l-ispezzjonijiet ta’ konformita' jew meta l-ħtiġiet ma jkunux aktar milħuqa.
Artikolu 9
1. Il-kummerċjanti li jinnegozjaw il-banana maħżuna fl-Unjoni jew il-banana impurtata minn pajjiżi terzi m'għandhomx ikunu soġġetti għall-ispezzjonijiet dwar il-konformità ta’ l-istandards ta’ kummerċjalizzazzjoni fl-istadji li hemm referenza dwarhom fl-Artikoli 4 u 5 meta huma:
(a)
jkollhom persunal bl-esperjenza fl-istandards ta’ kummerċjalizzazzjoni u l-immaniġjar u l-faċilitajiet ta’ l-ispezzjoni;
(b)
jżommu rekords tal-ħidmiet li huma jagħmlu; u
(c)
jippreżentaw garanziji li l-kwalità tal-banana li huma jinnegozjaw ikunu konformi ma’ l-istandards tal-kummerċjalizzazzjoni imsemmijin fl-Artikolu 1.
Il-kummerċjanti eżentati mill-ispezzjonijiet għandhom iġibu ċertifikat ta’ l-eżenzjoni skond il-mudell li jidher fl-Anness III.
2. L-eżenzjoni mill-ispezzjonijiet għandhom ikunu mogħtija, fuq it-talba tan-negozjant ikkonċernat, mid-dipartimenti ta’ l-ispezzjoni jew mill-korpi appuntati mill-awtoritajiet nazzjonali kompetenti taż-żewġ Stati Membri tal-produzzjoni, għall-banana innegozjata fir-reġjun tal-produzzjoni ta’ l-Unjoni, jew fl-Istat Membru tal-ħatt, għall-banana ta’ l-Unjoni innegozjati band'oħra fl-Unjoni u l-banana impurtata minn pajjiżi terzi. L-eżenzjoni mill-ispezzjonijiet għandha tingħata għal perijodu massimu ta’ tliet snin u tista' terġa tkun imġedda. Din l-eżenzjoni għandha tapplika għas-suq kollu ta’ l-Unjoni għall-prodotti maħtuta fl-Istat Membru li jkun ta l-eżenzjoni.
Dawk id-dipartimenti jew korpi għandhom jirtiraw l-eżenzjoni meta jsibu anomaliji jew irregolaritajiet li jistgħu jaffetwaw il-konformità tal-banana ma’ l-istandards tal-kummerċjalizzazzjoni imsemmijin fl-Artikolu 1 jew meta l-kondizzjonijiet stabbiliti fil-paragrafu 1 ma’ jkunux aktar milħuqa.
L-irtirar għandu jkun jew temporanju jew permanenti, skond il-gravità tan-nuqqasijiet li jinstabu. L-Istati Membri għandhom jistabbilixxu reġistru ta’ negozjanti tal-banana eżentati mill-ispezzjonijiet, jallokawhom numru tar-reġistrazzjoni u jieħdu l-passi xierqa biex ixerdu tali informazzjoni.
3. Id-dipartimenti kompetenti jew korpi ta’ l-Istati Membri għandhom jivverifikaw perjodikament il-kwalità tal-banana kkumerċjalizzata minn-negozjanti li hemm referenza dwarhom fil-paragrafu 1 u l-konformità mal-kondizzjonijiet stabbiliti hemmhekk. In-negozjanti eżentati għandhom jipprovdu wkoll il-faċilitajiet kollha meħtieġa biex isiru tali verifiki.
Id-dipartimenti kompetenti jew korpi tal-Istati Membri Għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni bil-lista tan-negozjanti li jkunu ngħataw l-eżenzjoni prevista f'dan l-Artikolu u ta’ kull irtirar ta’ eżenzjoni.
Artikolu 10
Dan ir-Regolament għandu japplika mingħajr preġudizzju għal kull spezzjonijiet mhux imħabbra li jsiru sussegwentement sa l-istadju tad-depot tal-maturazzjoni.
KAPITOLU 3
NOTIFIKI
Artikolu 11
1. L-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni fir-rigward ta’ kull perijodu ta’ rapportar dawn li ġejjin:
(a)
il-kwantità ta’ banana prodotta fl- Unjoni li hija kkummerċjalizzata:
(i)
fir-reġjun ta’ produzzjoni tagħhom;
(ii)
barra mir-reġjun ta’ produzzjoni tagħhom;
(b)
il-prezzijiet medji ta’ bejgħ fis-swieq lokali ta’ banana ħadra prodotta fl-Unjoni li hija kkummerċjalizzata fir-reġjun ta’ produzzjoni tagħhom;
(c)
il-prezzijiet medji ta’ bejgħ għal banana ħadra fl-istadju ta’ kunsinna fl-ewwel port ta’ ħatt (oġġetti mhux maħtuta) rigward banana prodotta fl- Unjoni li hija kkummerċjalizzata fl Unjoni barra mir-reġjun ta’ produzzjoni tagħhom;
(d)
previżjonijiet tad-dejta msemmija f'punti (a), (b) u (c) għaż-żewġ perijodi ta’ rapportar sussegwenti.
2. Ir-reġjuni ta’ produzzjoni għandhom ikunu:
(a)
il-Gżejjer Kanarji;
(b)
Guadeloupe;
(c)
Martinique;
(d)
Madeira, l-Azores u Algarve;
(e)
Kreta u Lakonja;
(f)
Ċipru.
3. Il-perijodi ta’ rapportar għal sena kalendarja għandhom ikunu:
(a)
Jannar sa April inklussivi;
(b)
Mejju sa Awwissu inklussivi;
(ċ)
Settembru sa Diċembru inklussivi.
In-notifikazzjonijiet għal kull perijodu ta’ rapportar għandhom isiru sa mhux iktar tard minn ħmistax-il ġurnata tat-tieni xahar wara l-perijodu ta’ rapportar.
4. In-notifikazzjonijiet imsemmija f'dan il-Kapitolu għandhom isiru skond ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 792/2009 (7).
Artikolu 12
Ir-Regolamenti (KE) Nru 2257/94, (KE) Nru 2898/95 u (KE) Nru 239/2007 huma mħassrin.
Referenzi għar-Regolamenti li ġew imħassrin għandhom jinftiehmu bħala referenzi għal dan ir-Regolament u għandhom jinqraw skond it-tabella ta’ korrelazzjoni fl-Anness VI.
Artikolu 13
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali ta’ l-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, id-19 ta’ Diċembru 2011.