BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 9. November 2010
über Module für die Verfahren der Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie der EG-Prüfung, die in den gemäß Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates angenommenen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu verwenden sind
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7582)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/713/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe e und Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) sind gemäß der Richtlinie 2008/57/EG angenommene Spezifikationen. Sämtliche Bedingungen, denen Interoperabilitätskomponenten und Teilsysteme genügen müssen, sowie die bei der Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung von Interoperabilitätskomponenten und bei der EG-Prüfung von Teilsystemen einzuhaltenden Verfahren werden in TSI festgelegt.
(2)
Durch die Entscheidung 2006/66/EG der Kommission (2) wurden die zur Konformitätsbewertung von Interoperabilitätskomponenten und bei der EG-Prüfung von Teilsystemen zu verwendenden Module der TSI zum Teilsystem „Fahrzeuge - Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems festgelegt, durch die Entscheidung 2006/861/EG der Kommission (3) erfolgte eine entsprechende Festlegung für die (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge - Güterwagen“, und durch die Entscheidung 2006/679/EG der Kommission (4) wurden die Module der TSI zum Teilsystem „Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung“ festgelegt.
(3)
Durch die Entscheidungen 2008/217/EG (5), 2008/284/EG (6), 2008/232/EG (7) und 2006/860/EG (8) der Kommission wurden die zur Konformitätsbewertung von Interoperabilitätskomponenten und bei der EG-Prüfung von Teilsystemen zu verwendenden Module der TSI zu den Teilsystemen „Infrastruktur“, „Energie“, „Fahrzeuge“ bzw. „Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems festgelegt.
(4)
Durch die Entscheidungen 2008/163/EG (9) und 2008/164/EG (10) der Kommission wurden die zur Konformitätsbewertung von Interoperabilitätskomponenten und bei der EG-Prüfung von Teilsystemen zu verwendenden Module der TSI bezüglich Sicherheit in Eisenbahntunneln und bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem festgelegt.
(5)
TSI müssen gemäß Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe e der Richtlinie 2008/57/EG auf die in dem Beschluss 93/465/EWG des Rates (11) festgelegten Module Bezug nehmen. Dieser Beschluss enthält gemeinsame Grundsätze und Musterbestimmungen, die in allen sektoralen Rechtsakten angewandt werden sollen, um eine einheitliche Grundlage für die Erstellung, Überarbeitung oder Neufassung dieser Rechtsvorschriften zu bieten; er wurde durch den Beschluss Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten (12) aufgehoben.
(6)
Allerdings besteht bereits ein umfassender spezifischer Rechtsrahmen für den Eisenbahnsektor, innerhalb dessen eine spezifische Anpassung der Module des Beschlusses Nr. 768/2008/EG notwendig ist. Insbesondere die Bestimmungen der Richtlinie 2008/57/EG zur Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung von Interoperabilitätskomponenten und zur EG-Prüfung von Teilsystemen erfordern eine spezifische Anpassung der in Anhang II des Beschlusses Nr. 768/2008/EG aufgeführten Module.
(7)
Da zur Gewährleistung der Konsistenz sämtlicher Rechtsakte in Bezug auf Interoperabilitätskomponenten und Teilsysteme bestimmten Aspekten des Eisenbahnsystems Rechnung getragen werden muss, ist die Festlegung von eisenbahnspezifischen Modulen zweckmäßig.
(8)
Zur Festlegung einer gemeinsamen Reihe von Modulen für alle TSI müssen diese in einem einzigen Rechtsakt eingeführt werden. Durch diesen Beschluss soll eine derartige gemeinsame Reihe von Modulen bereitgestellt werden, die dem Gesetzgeber beim Entwurf oder bei der Überarbeitung von TSI die Auswahl der zweckmäßigen Verfahren für die Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung und die EG-Prüfung ermöglichen sollte.
(9)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Module sollten in den bei Inkrafttreten dieses Beschlusses anwendbaren TSI bis zu deren Überarbeitung nicht gelten; es sollten weiterhin die in den entsprechenden Anhängen dieser TSI festgelegten Module für die Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung von Interoperabilitätskomponenten und die EG-Prüfung von Teilsystemen gelten. Sobald diese TSI überarbeitet werden, sollten sie allerdings in den Anwendungsbereich dieses Beschlusses fallen.
(10)
Im Interesse besserer Verständlichkeit sollte diesem Beschluss eine Aufstellung der in den eisenbahnspezifischen Konformitätsbewertungsmodulen verwendeten Begriffe und ihrer Entsprechungen in den allgemeinen Modulen gemäß dem Beschluss Nr. 768/2008/EG beigefügt werden. Ferner sollte eine Entsprechungstabelle erstellt werden, in der die Module der in Erwägung 2 bis 4 genannten TSI, die in dem Beschluss Nr. 768/2008/EG verwendeten Module und die in Anhang I dieses Beschlusses dargelegten eisenbahnspezifischen Module aufgeführt werden.
(11)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen in Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Die in Anhang I aufgeführten Module für Verfahren zur Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung von Interoperabilitätskomponenten und zur EG-Prüfung von Teilsystemen werden hiermit angenommen.
Anhang II enthält eine Aufstellung der in den eisenbahnspezifischen Konformitätsbewertungsmodulen verwendeten Begriffe und ihrer Entsprechungen in den allgemeinen Modulen gemäß dem Beschluss Nr. 768/2008/EG.
Anhang III enthält eine Entsprechungstabelle der verwendeten Module.
Artikel 2
Anwendungsbereich
Die Module gelten für alle TSI, die an oder nach dem in Artikel 8 genannten Datum in Kraft treten.
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieses Beschlusses bezeichnet der Ausdruck
1.
„technische Spezifikation für die Interoperabilität“ (TSI) eine nach der Richtlinie 2008/57/EG angenommene Spezifikation, die für jedes Teilsystem oder Teile davon im Hinblick auf die Erfüllung der grundlegenden Anforderungen gilt und die Interoperabilität des Eisenbahnsystems gewährleistet;
2.
„Fahrzeug“ ein Eisenbahnfahrzeug mit oder ohne Antrieb, das auf eigenen Rädern auf Eisenbahn-Schienenwegen verkehrt. Ein Fahrzeug besteht aus einem oder mehreren strukturellen und funktionellen Teilsystemen oder Teilen davon;
3.
„Teilsysteme“ die in Anhang II der Richtlinie 2008/57/EG aufgeführten Unterteilungen des Eisenbahnsystems;
4.
„Interoperabilitätskomponenten“ Bauteile, Bauteilgruppen, Unterbaugruppen oder komplette Materialbaugruppen, die in ein Teilsystem eingebaut sind oder eingebaut werden sollen und von denen die Interoperabilität des Eisenbahnsystems direkt oder indirekt abhängt. Der Begriff „Komponenten“ umfasst sowohl materielle als auch immaterielle Produkte wie Software;
5.
„Antragsteller“ einen Auftraggeber oder Hersteller;
6.
„Auftraggeber“ eine öffentliche oder private Stelle, die den Entwurf und/oder den Bau oder die Erneuerung oder Umrüstung eines Teilsystems in Auftrag gibt. Bei dieser Stelle kann es sich um ein Eisenbahnunternehmen, einen Infrastrukturbetreiber, einen Fahrzeughalter oder den mit der Durchführung eines Vorhabens beauftragten Auftragnehmer handeln;
7.
„benannte Stellen“ die Stellen, die damit betraut sind, die Konformität oder die Gebrauchstauglichkeit der Interoperabilitätskomponenten zu bewerten oder das EG-Prüfverfahren für Teilsysteme durchzuführen;
8.
„harmonisierte Norm“ jede europäische Norm, die von einer der in Anhang I der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (13) aufgeführten europäischen Normungsorganisationen aufgrund eines von der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 6 Absatz 3 jener Richtlinie erteilten Mandats beschlossen wird und die allein oder in Verbindung mit anderen Normen eine Lösung für die Einhaltung rechtlicher Bestimmungen darstellt;
9.
„Inbetriebnahme“ die Gesamtheit aller Tätigkeiten, durch die ein Teilsystem oder ein Fahrzeug in seine nominale Betriebsbereitschaft versetzt wird;
10.
„Inverkehrbringen“ die erstmalige Bereitstellung einer Interoperabilitätskomponente auf dem EU-Markt;
11.
„Hersteller“ jede natürliche oder juristische Person, die ein Produkt herstellt bzw. entwickeln oder herstellen lässt und dieses Produkt unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Marke vermarktet;
12.
„Bevollmächtigter“ jede in der Europäischen Union ansässige natürliche oder juristische Person, die von einem Hersteller oder Auftraggeber schriftlich beauftragt wurde, in seinem Namen bestimmte Aufgaben wahrzunehmen;
13.
„Konformitätsbewertung“ das Verfahren, in dem festgestellt wird, ob die in der einschlägigen TSI festgelegten Anforderungen an eine Interoperabilitätskomponente erfüllt worden sind;
14.
„Gebrauchstauglichkeitsbewertung“ das Verfahren, in dem festgestellt wird, ob die in der einschlägigen TSI festgelegten Gebrauchstauglichkeitsanforderungen an eine Interoperabilitätskomponente erfüllt worden sind;
15.
„EG-Prüfung“ das Verfahren nach Artikel 18 der Richtlinie 2008/57/EG, wobei eine benannte Stelle prüft und bescheinigt, dass ein Teilsystem mit den Bestimmungen der Richtlinie, der/den einschlägigen TSI sowie mit den übrigen nach dem Vertrag geltenden Vorschriften übereinstimmt und in Betrieb genommen werden kann.
Artikel 4
Konformitätsbewertungsverfahren
(1) Die Verfahren der Konformitätsbewertung der von den TSI erfassten Interoperabilitätskomponenten werden nach folgenden Kriterien aus den in Anhang I dargestellten Modulen ausgewählt:
a)
Eignung des betreffenden Moduls für die Art der Interoperabilitätskomponente;
b)
Art der mit der Interoperabilitätskomponente verbundenen Risiken und Relevanz der Konformitätsbewertung im Hinblick auf Risikoart und -grad;
c)
Notwendigkeit einer Wahlmöglichkeit für den Hersteller zwischen Qualitätssicherungssystem und Produktzertifizierungsmodulen gemäß Anhang I;
d)
Notwendigkeit, das Vorschreiben von Modulen zu vermeiden, die im Verhältnis zu den Risiken mit einer übermäßigen Belastung verbunden sind.
(2) Die für die Konformitätsbewertung der Interoperabilitätskomponenten anzuwendenden Module werden in den TSI angegeben. Erforderlichenfalls können sie nach Maßgabe der spezifischen Merkmale des betreffenden Teilsystems in den TSI präzisiert und ergänzt werden.
Artikel 5
Gebrauchstauglichkeitsbewertungsverfahren
Das Verfahren zur Gebrauchstauglichkeitsbewertung von Interoperabilitätskomponenten wird, soweit die TSI es erfordern, gemäß den Anweisungen in den in Anhang I dargestellten Modulen durchgeführt.
Artikel 6
EG-Prüfverfahren
(1) Die Verfahren für die EG-Prüfung der von den TSI erfassten Teilsysteme werden nach folgenden Kriterien aus den in Anhang I dargestellten Modulen ausgewählt:
a)
Eignung des betreffenden Moduls für die Teilsystemart;
b)
Art der mit dem Teilsystem verbundenen Risiken und Relevanz der EG-Prüfung im Hinblick auf Risikoart und -grad;
c)
Notwendigkeit einer Wahlmöglichkeit für den Hersteller zwischen Qualitätssicherungssystem und Produktzertifizierungsmodulen gemäß Anhang I;
d)
Notwendigkeit, das Vorschreiben von Modulen zu vermeiden, die im Verhältnis zu den Risiken mit einer übermäßigen Belastung verbunden sind.
(2) Die für die EG-Prüfung der Teilsysteme anzuwendenden Module werden in den TSI angegeben. Erforderlichenfalls können sie nach Maßgabe der spezifischen Merkmale des betreffenden Teilsystems in den TSI präzisiert und ergänzt werden.
Artikel 7
Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
(1) Vergibt die notifizierte Stelle bestimmte mit der Konformitätsbewertung oder EG-Prüfung verbundene Aufgaben an Unterauftragnehmer oder überträgt sie diese einem Zweigunternehmen, so trägt sie unabhängig davon, wo diese niedergelassen sind, die volle Verantwortung für die von ihnen ausgeführten Aufgaben.
(2) Arbeiten dürfen nur dann an einen Unterauftragnehmer vergeben oder einem Zweigunternehmen übertragen werden, wenn der Antragsteller dem zustimmt.
Artikel 8
Inkrafttreten
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Januar 2011.
Artikel 9
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 9. November 2010
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tad-9 ta' Novembru 2010
dwar moduli għall-proċeduri għal valutazzjoni ta' konformità, adattezza għall-użu, u verifika tal-KE li għandhom jintużaw fl-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għal interoperabbiltà adottati skont id-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill
(notifikata bid-dokument numru C(2010) 7582)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2010/713/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta' Ġunju 2008 dwar l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja fil-Komunità (1), u b'mod partikolari l-Artikoli 5(3)(e) u 6(1) tagħha,
Billi:
(1)
L-ispeċifikazzjonijiet tekniċi tal-interoperabbiltà (TSIs) huma speċifikazzjonijiet adottati skont id-Direttiva 2008/57/KE. It-TSIs jistipulaw il-kundizzjonijiet kollha li magħhom iridu jikkonformaw il-kostitwenti u s-sottosistemi tal-interoperabbiltà, u l-proċeduri li jridu jiġu segwiti għall-valutazzjoni tal-konformità u l-adattezza għall-użu ta' kostitwenti tal-interoperabbiltà u għall-verifika tal-KE tas-sottosistemi.
(2)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/66/KE (2) stabbilixxiet il-moduli li għandhom jintużaw għall-valutazzjoni tal-konformità tal-kostitwenti tal-interoperabbiltà u għall-verifika tal-KE tas-sottosistemi tal-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (TSI) tal-ħoss tal-vetturi ferrovjarji (“rolling stock-noise”), id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/861/KE (3) għamlet l-istess għat-TSI tal-vetturi ferrovjarji tal-merkanzija (“rolling stock-freight wagons”) u d-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/679/KE (4) stabbiliet moduli għat-TSI tal-“kmand tal-kontroll u s-sinjalazzjoni” tas-sistema ferrovjarja TransEwropea konvenzjonali.
(3)
Id-Deċiżjonijiet tal-Kummissjoni 2008/217/KE (5), 2008/284/KE (6), 2008/232/KE (7) u 2006/860/KE (8) stabbilixxew il-moduli li għandhom jintużaw għall-valutazzjoni tal-konformità tal-kostitwenti tal-interoperabbiltà u għall-verifika tal-KE tas-sottosistemi għat-TSIs tal-“infrastruttura”, l-“enerġija” tat-TSI, il-vetturi ferrovjarji u l-“kmand tal-kontroll u s-sinjalazzjoni” tat-TSI tas-sistema ferrovjarja TransEwropea ta' veloċità għolja rispettivament.
(4)
Id-Deċiżjonijiet tal-Kummissjoni 2008/163/KE (9) u 2008/164/KE (10) stabbilixxew il-moduli li għandhom jintużaw għall-valutazzjoni tal-konformità tal-kostitwenti tal-interoperabbiltà u għall-verifika tal-KE tas-sottosistemi għat-TSIs tas-“sikurezza fil-mini ferrovjarji” u tal-“individwi b'mobbiltà mnaqqsa” tas-sistema ferrovjarja TransEwropea konvenzjonali u ta' veloċità għolja rispettivament.
(5)
Skont l-Artikolu 5(3)(e) tad-Direttiva 2008/57/KE, it-TSIs għandhom jirreferu għal moduli stipulati fid-Deċiżjoni tal-Kunsill 93/465/KEE (11). Dik id-Deċiżjoni tħassret bid-Deċiżjoni Nru 768/2008/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-9 ta' Lulju 2008 dwar qafas komuni għall-kummerċjalizzazzjoni ta' prodotti (12), u tistipula prinċipji komuni u dispożizzjonijiet ta' referenza intenzjonati biex japplikaw għal leġiżlazzjoni settorjali sabiex jipprovdu bażi koerenti għat-tfassil, ir-reviżjoni jew ir-riformulazzjoni ta' dik il-leġiżlazzjoni.
(6)
Mandankollu, diġà jeżisti qafas legali komprensiv speċifiku għas-settur ferrovjarju li jeżiġi adattament speċifiku tal-moduli tad-Deċiżjoni Nru 768/2008/KE. B'mod partikolari, id-dispożizzjonijiet tad-Direttiva 2008/57/KE relatati mal-valutazzjoni tal-konformità u l-adattezza għall-użu ta' kostitwenti tal-interoperabbiltà u l-verifika tal-KE ta' sottosistemi jeħtieġu adattament speċifiku tal-moduli stipulati fl-Anness II għad-Deċiżjoni Nru 768/2008/KE.
(7)
Billi jridu jitqiesu karatteristiċi ferrovjarji speċifiċi biex tkun żgurata l-konsistenza tal-atti leġiżlattivi kollha dwar kostitwenti tal-interoperabbiltà u sottosistemi, huwa xieraq li jiġu stipulati moduli li jkunu speċifiċi għall-ferroviji.
(8)
Biex jiġi stabbilit sett komuni ta' moduli għat-TSIs kollha, jeħtieġ li dawn jiġu introdotti f'att leġiżlattiv wieħed. Din id-Deċiżjoni għandha tipprovdi sett ta' moduli komuni bħal dan li għandu jippermetti l-leġiżlatur jagħżel il-proċeduri xierqa għall-valutazzjoni tal-konformità, l-adattezza għall-użu u l-verifika tal-KE waqt it-tfassil jew ir-reviżjoni tat-TSIs.
(9)
It-TSIs li jkunu fis-seħħ fid-data li fiha din id-Deċiżjoni tibda tapplika, ma għandhomx japplikaw il-moduli li hemm provvediment għalihom f'din id-Deċiżjoni qabel ma jiġu riveduti u għandu jkun permess li jibqgħu japplikaw il-moduli għall-valutazzjoni tal-konformità u l-adattezza għall-użu tal-kostitwenti tal-interoperabbiltà u l-verifika tal-KE tas-sottosistemi kif definit fl-annessi rilevanti għal dawk it-TSIs. Minkejja dan, meta dawk it-TSIs jiġu riveduti, għandhom jaqgħu fl-ambitu ta' din id-Deċiżjoni.
(10)
Sabiex tingħata spjegazzjoni aħjar, ma' din id-Deċiżjoni għandha tinhemeż lista ta' termini użati fil-moduli għall-valutazzjoni tal-konformità speċifiċi għal ferroviji, u l-ekwivalenti tagħhom f'moduli ġeneriċi definiti fid-Deċiżjoni Nru 768/2008/KE. Barra minn hekk, għandha tiġi stabbilita tabella ta' korrelazzjoni tal-moduli użati fit-TSIs imsemmija fil-premessi 2 sa 4, il-moduli użati fid-Deċiżjoni Nru 768/2008/KE, u l-moduli speċifiċi ferrovjarji stipulati fl-Anness I għal din id-Deċiżjoni.
(11)
Il-miżuri provduti f'din id-Deciżjoni huma skont l-opinjoni tal-Kumitat imsemmi fl-Artikolu 29(1) tad-Direttiva 2008/57/KE,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Suġġett
Il-moduli għal proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità u l-adattezza għall-użu tal-kostitwenti tal-interoperabbiltà u għall-verifika tal-KE tas-sottosistemi, kif stipulati fl-Anness I, b'hekk qed jiġu adottati.
Lista ta' termini użati fil-moduli għall-valutazzjoni tal-konformità speċifiċi għal ferroviji, u l-ekwivalenti tagħhom f'moduli ġeneriċi definiti fid-Deċiżjoni Nru 768/2008/KE tinsab fl-Anness II.
Fl-Anness III hemm mehmuża tabella ta' korrelazzjoni tal-moduli użati.
Artikolu 2
Ambitu
Il-moduli għandhom japplikaw għat-TSIs kollha li jidħlu fis-seħħ fi jew wara d-data msemmija fl-Artikolu 8.
Artikolu 3
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta' din id-Deċiżjoni, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
1.
“l-ispeċifikazzjoni teknika għal interoperabbiltà” (TSI), tfisser speċifikazzjoni adottata skont id-Direttiva 2008/57/KE li biha kull sottosistema jew parti minn sottosistema tkun koperta biex tilħaq ir-rekwiżiti essenzjali u biex tiżgura l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja;
2.
“vettura” tfisser vettura ferrovjarja li timxi fuq ir-roti tagħha stess fuq linji ferrovjarji, bi trazzjoni jew mingħajrha. Vettura hija komposta minn sottosistema strutturali u funzjonali waħda jew iktar jew minn partijiet ta' sottosistemi bħal dawn;
3.
“sottosistemi” tfisser ir-riżultat tad-diviżjoni tas-sistema ferrovjarja, kif muri fl-Anness II għad-Direttiva 2008/57/KE;
4.
“kostitwenti tal-interoperabbiltà” tfisser kwalunkwe komponent elementari, grupp ta' komponenti, binja parzjali jew binja sħiħa ta' tagħmir inkorporat jew intiż biex jiġi inkorporat fis-sottosistema li fuqha l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja tiddependi direttament jew indirettament. Il-kunċett ta' “kostitwent” ikopri kemm oġġetti tanġibbli kif ukoll oġġetti intanġibbli bħal softwer;
5.
“applikant” tfisser entità kontraenti jew manifattur;
6.
“entità kontraenti” tfisser kull entità, pubblika jew privata, inkarigata mid-disinn u/jew kostruzzjoni jew l-aġġornament jew l-immodernizzar ta' sottosistema. Din l-entità tista'tkun kumpanija ferrovjarja, l-amministratur tal-infrastruttura jew id-detentur, jew id-detentur ta' konċessjoni li huwa responsabbli mit-twettiq ta' proġett;
7.
“korpijiet notifikati” tfisser il-korpijiet li huma responsabbli mill-valutazzjoni tal-konformità jew l-adattezza għall-użu tal-kostitwenti tal-interoperabbiltà jew mill-valutazzjoni tal-proċedura tal-verifika tal-“KE” tas-sottosistemi;
8.
“standard armonizzat” tfisser kwalunkwe standard Ewropew adottat minn wieħed mill-korpi Ewropej ta' standardizzazzjoni elenkati fl-Anness I għad-Direttiva 98/34/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-22 ta' Ġunju 1998 li tistabbilixxi proċedura għall-għoti ta' informazzjoni fil-qasam tal-istandards u tar-regolamenti tekniċi, u tar-regoli dwar is-servizzi tas-Soċjetà tal-Informazzjoni (13) f 'rabta ma' mandat mill-Kummissjoni mfassal skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 6(3) ta' dik id-Direttiva, li, waħdu jew flimkien ma' standards oħra, jipprovdi soluzzjoni rigward il-konformità ma' dispożizzjoni legali;
9.
“tqegħid fis-servizz” tfisser l-operazzjonijiet kollha li permezz tagħhom is-sottosistema jew il-vettura titqiegħed fl-istat ta' operazzjoni tagħha skont kif ippjanat;
10.
“tqegħid fis-suq” tfisser li kostitwent tal-interoperabbiltà jsir disponibbli għall-ewwel darba fis-suq tal-Unjoni;
11.
“manifattur” tfisser kull persuna fiżika jew ġuridika li timmanifattura prodott, jew li għandha prodott iddisinjat jew immanifatturat, u li tikkumerċjalizza dak il-prodott taħt isimha jew il-marka kummerċjali tagħha;
12.
“rappreżentant awtorizzat” tfisser kwalunkwe persuna fiżika jew ġuridika stabbilita fl-Unjoni li tkun irċeviet mandat bil-miktub mingħand il-manifattur jew l-entità kontraenti sabiex taġixxi f 'isimhom fir-rigward ta' kompiti speċifiċi;
13.
“valutazzjoni tal-konformità” tfisser il-proċess li juri jekk ir-rekwiżiti speċifikati fit-TSI rilevanti li jirrigwarda kostitwent ta' interoperabbiltà ntlaħqux;
14.
“valutazzjoni tal-adattezza għall-użu” tfisser il-proċess li juri jekk ir-rekwiżiti tal-adattezza għall-użu speċifikati fit-TSI rilevanti li jirrigwarda kostitwent ta' interoperabbiltà ntlaħqux;
15.
“verifika tal-KE” tfisser il-proċedura msemmija fl-Artikolu 18 tad-Direttiva 2008/57/KE li biha korp notifikat jikkontrolla u jiċċertifika li s-sottosistema tikkonforma mad-Direttiva 2008/57/KE, mat-TSI(s) rilevanti u mar-regolamenti oħra li jidderivaw mit-Trattat, u li tista' tibda topera.
Artikolu 4
Il-proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità
1. Il-proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità għall-kostitwenti tal-interoperabbiltà koperti mit-TSIs għandhom jintgħażlu minn fost il-moduli stipulati fl-Anness I, skont il-kriterji li ġejjin:
(a)
jekk il-modulu konċernat hux xieraq għat-tip ta' kostitwent tal-interoperabbiltà;
(b)
in-natura tar-riskji ppreżentati mill-kostitwent tal-interoperabbiltà kif ukoll sa fejn il-valutazzjoni tal-konformità tikkorispondi mat-tip u l-grad tar-riskju;
(c)
il-ħtieġa tal-manifattur li jkollu għażla bejn sistema ta' ġestjoni ta' kwalità, u moduli ta' ċertifikazzjoni ta' prodotti stipulati fl-Anness I;
(d)
il-ħtieġa li ma jkunux imposti moduli li jistgħu jkunu ta' piż żejjed fir-rigward tar-riskji.
2. It-TSI(s) għandha/hom t/jispeċifika(w) (i)l-moduli għall-valutazzjoni tal-konformità li għandhom jiġu applikati għall-kostitwenti tal-interoperabbiltà. Fejn meħtieġ, it-TSI(s) tista '/jistgħu t/jiċċara(w) u t/jikkumplimentahom/awhom minħabba l-ispeċifiċità tas-sottosistema konċernata.
Artikolu 5
Proċedura għall-valutazzjoni tal-adattezza għall-użu
Meta t-TSIs hekk jeħtieġu, il-proċedura għall-valutazzjoni tal-adattezza għall-użu tal-kostitwenti tal-interoperabbiltà għandha tkun skont l-istruzzjonijiet stipulati fil-modulu CV li jidher fl-Anness I.
Artikolu 6
Proċeduri għall-verifika tal-KE
1. Il-proċeduri għall-verifika tal-KE għas-sottosistemi koperti mit-TSIs għandhom jintgħażlu minn fost il-moduli stipulati fl-Anness I, skont il-kriterji li ġejjin:
(a)
jekk il-modulu konċernat hux xieraq għal dak it-tip ta' sottosistema;
(b)
in-natura tar-riskji ppreżentati mis-sottosistema kif ukoll sa fejn il-verifika tal-KE tikkorispondi mat-tip u l-grad tar-riskju;
(c)
il-ħtieġa tal-manifattur li jkollu għażla bejn sistema ta' ġestjoni ta' kwalità, u moduli ta' ċertifikazzjoni ta' prodotti stipulati fl-Anness I;
(d)
il-ħtieġa li ma jkunux imposti moduli li jistgħu jkunu ta' piż żejjed fir-rigward tar-riskji.
2. It-TSI(s) għandha/hom t/jispeċifika(w) (i)l-moduli għall-verifika tal-KE li għandhom jiġu applikati għas-sottosistemi. Fejn meħtieġ, it-TSI(s) tista '/jistgħu t/jiċċara(w) u t/jikkumplimentahom/awhom minħabba l-ispeċifiċità tas-sottosistema konċernata.
Artikolu 7
Sussidjarji ta' u għoti ta' sottokuntratti minn korpi notifikati
1. Meta korp notifikat jagħti sottokuntratt għal kompiti speċifiċi konnessi ma' valutazzjoni ta' konformità jew verifika tal-KE jew jirrikorri għal sussidjarju, għandu jieħu r-responsabbiltà sħiħa għall-kompiti mwettqa mis-sottokuntratturi jew sussidjarji kull meta dawn jiġu stabbiliti.
2. L-attivitajiet jistgħu biss jiġu sottokuntrattati jew imwettqa minn sussidjarju meta jkun hemm ftehim mal-applikant.
Artikolu 8
Applikazzjoni
Din id-Deċiżjoni tapplika mill-1 ta' Jannar 2011.
Artikolu 9
Destinatarji
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmula fi Brussell, id-9 ta’ Novembru 2010.