RICHTLINIE 2007/42/EG DER KOMMISSION
vom 29. Juni 2007
über Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(kodifizierte Fassung)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (1), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 93/10/EWG der Kommission vom 15. März 1993 über Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (2), ist mehrfach und in wesentlichen Punkten geändert worden (3). Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannte Richtlinie zu kodifizieren.
(2)
Die mit dieser Richtlinie geplanten Gemeinschaftsmaßnahmen sind zur Verwirklichung der Ziele des Binnenmarktes nicht nur notwendig, sondern unerlässlich; diese Ziele können die Mitgliedstaaten nicht alleine erreichen. Außerdem ist deren Verwirklichung auf Gemeinschaftsebene schon in der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 vorgesehen.
(3)
Um das in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 gesetzte Ziel im Fall der Zellglasfolien zu erreichen, war das geeignete Instrument eine Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 5 der genannten Verordnung.
(4)
Für Kunstdärme aus Zellglas sollten Sonderregelungen getroffen werden.
(5)
Die Methode für den Nachweis von nicht vorhandenem Übergang färbender Stoffe sollte später festgelegt werden.
(6)
Bis zum Erlass von Vorschriften über Reinheitskriterien und Analysenmethoden sollten die einzelstaatlichen Vorschriften in Kraft bleiben.
(7)
Die Festlegung einer Liste der für die Verwendung zugelassenen Stoffe mit Grenzwerten für die Einsatzmengen reicht im Fall der Zellglasfolien grundsätzlich aus, um das in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 gesetzte Ziel zu erreichen.
(8)
Bis-(2-hydroxyethyl)-ether (= Diethylenglykol) und Ethandiol (= Monoethylenglykol) gehen leicht auf bestimmte Lebensmittel über. Als vorbeugende Maßnahme ist die Festsetzung des Höchstgehalts dieser Stoffe in Lebensmitteln, die mit Zellglasfolien in Berührung gekommen sind, besser geeignet.
(9)
Im Interesse des Gesundheitsschutzes der Verbraucher sollte vermieden werden, dass die bedruckten Oberflächen von Zellglasfolien mit Lebensmitteln unmittelbar in Berührung kommen.
(10)
Bei der gewerbsmäßigen Verwendung von Zellglasfolien für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, sollten diese von der in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 genannten schriftlichen Erklärung begleitet sein, es sei denn, ihre Verwendung für Lebensmittel ist aufgrund ihrer Beschaffenheit offensichtlich.
(11)
Die auf die Zellglasfolien anzuwendenden Bestimmungen sollten speziell auf die Art der mit dem Lebensmittel in Berührung kommenden Schicht abgestimmt sein. Folglich sollten sich die Anforderungen an mit Kunststoff beschichtete Zellglasfolien von denjenigen für unbeschichtete Zellglasfolien oder für beschichtete Zellglasfolien, deren Beschichtung aus Zellulose gewonnen wird, unterscheiden.
(12)
Bei der Herstellung aller Arten von Zellglasfolien, einschließlich mit Kunststoff beschichteter Zellglasfolien, sollten nur zugelassene Stoffe verwendet werden.
(13)
Im Fall von mit Kunststoff beschichteten Zellglasfolien besteht die mit Lebensmitteln in Berührung kommende Schicht aus einem Material, das Materialien und Gegenständen aus Kunststoff gleicht, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen. Daher sollten die Bestimmungen der Richtlinie 2002/72/EG der Kommission vom 6. August 2002 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (4), auch für solche Folien gelten.
(14)
Im Interesse der Einheitlichkeit der Gemeinschaftsvorschriften sollte die Überprüfung, ob kunststoffbeschichtete Zellglasfolien die in der Richtlinie 2002/72/EG festgelegten Übergangsgrenzwerte einhalten, gemäß den Richtlinien 82/711/EWG des Rates vom 18. Oktober 1982 über die Grundregeln für die Ermittlung des Übergangs aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (5), und 85/572/EWG des Rates vom 19. Dezember 1985 über die Liste der Simulanzlösemittel für die Übergangsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (6), durchgeführt werden.
(15)
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit.
(16)
Diese Richtlinie sollte die Verpflichtung der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht und der Anwendungsfristen der in Anhang III Teil B aufgeführten Richtlinien unberührt lassen -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Diese Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004.
(2) Diese Richtlinie gilt für Zellglasfolien im Sinne der in Anhang I enthaltenen Beschreibung, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, oder bestimmungsgemäß mit Lebensmitteln in Berührung kommen und die
a)
entweder für sich allein ein Fertigerzeugnis bilden oder
b)
Teil eines weitere Materialien enthaltenden Fertigerzeugnisses sind.
(3) Diese Richtlinie gilt nicht für Kunstdärme aus Zellglas.
Artikel 2
Die in Artikel 1 Absatz 2 genannten Zellglasfolien zählen zu einer der folgenden Arten:
a)
unbeschichtete Zellglasfolien;
b)
beschichtete Zellglasfolien mit einer aus Zellulose gewonnenen Beschichtung; oder
c)
beschichtete Zellglasfolien mit einer aus Kunststoff bestehenden Beschichtung.
Artikel 3
(1) Bei der Herstellung der in Artikel 2 Buchstaben a und b genannten Zellglasfolien dürfen nur die in Anhang II aufgeführten Stoffe oder Stoffgruppen unter Einhaltung der dort genannten Voraussetzungen verwendet werden.
(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen andere als die in Anhang II aufgeführten Stoffe verwendet werden, sofern diese als färbende Stoffe (Farben und Pigmente) oder als Klebstoff verwendet werden, vorausgesetzt, dass kein Übergang dieser Stoffe durch eine validierte Methode in oder auf den Lebensmitteln festgestellt wird.
Artikel 4
(1) Bei der Herstellung von in Artikel 2 Buchstabe c genannten Zellglasfolien dürfen vor der Beschichtung nur die in Anhang II erster Teil aufgeführten Stoffe oder Stoffgruppen unter Einhaltung der dort genannten Voraussetzungen verwendet werden.
(2) Bei der Herstellung der auf die in Absatz 1 genannten Zellglasfolien aufzubringenden Beschichtung dürfen nur die in den Anhängen II bis VI der Richtlinie 2002/72/EG aufgeführten Stoffe oder Stoffgruppen unter Einhaltung der dort genannten Beschränkungen verwendet werden.
(3) Unbeschadet von Absatz 1 müssen Materialien und Gegenstände, die aus in Artikel 2 Buchstabe c aufgeführten Zellglasfolien hergestellt sind, die Bestimmungen der Artikel 2, 7 und 8 der Richtlinie 2002/72/EG erfüllen.
Artikel 5
Die bedruckte Seite einer Zellglasfolie darf nicht mit Lebensmitteln in Berührung kommen.
Artikel 6
(1) Materialien und Gegenständen aus Zellglasfolie, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, muss auf allen Vermarktungsstufen, außer im Einzelhandel, eine schriftliche Erklärung gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 beigefügt sein.
(2) Absatz 1 gilt nicht für Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolie, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eindeutig dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen.
(3) Sind besondere Verwendungsbedingungen zu beachten, so ist das Erzeugnis oder der Gegenstand aus Zellglasfolie entsprechend zu kennzeichnen.
Artikel 7
Die Richtlinie 93/10/EWG, in der Fassung der in Anhang III Teil A aufgeführten Richtlinien, wird unbeschadet der Verpflichtung der Mitgliedstaaten hinsichtlich der in Anhang III Teil B genannten Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht und der Anwendungsfristen aufgehoben.
Bezugnahmen auf die aufgehobene Richtlinie gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Richtlinie und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang IV zu lesen.
Artikel 8
Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 9
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 29. Juni 2007
DIRETTIVA TAL-KUMMISSJONI 2007/42/KE
tad-29 ta’ Ġunju 2007
dwar materjali u oġġetti magħmula minn tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża intiża biex jiġu f’kuntatt ma’ oġġetti ta’ l-ikel
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(Verżjoni kodifikata)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 1935/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-27 ta’ Ottubru 2004 dwar materjali u oġġetti maħsuba biex jiġu f’kuntatt ma’ l-ikel u li jħassar id-Direttivi 80/590/KEE u 89/109/KEE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 5 tagħha,
Billi:
(1)
Id-Direttiva tal-Kummissjoni 93/10/KEE tal-15 ta’ Marzu 1993 dwar il-materjali u l-oġġetti magħmula minn tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża intiża biex jiġu f’kuntatt ma’ l-oġġetti ta’ l-ikel (2) ġiet emendata kemm-il darba (3) b’mod sostanzjali. Għal iktar ċarezza u razzjonalità, l-imsemmija Direttiva għandha tiġi kkodifikata.
(2)
Il-miżuri tal-Komunità kkunsidrati minn din id-Direttiva mhumiex biss meħtieġa imma wkoll indispensabbli biex jintlaħqu l-objettivi tas-suq intern. Dawn l-objettivi ma jistgħux jintlaħqu individwalment mill-Istati Membri. Barra minn dan, it-twettiq tagħhom fil-livell tal-Komunità huwa diġà previst mir-Regolament (KE) Nru 1935/2004.
(3)
Biex jintlaħaq l-objettiv imsemmi fl-Artikolu 3(1) tar-Regolament (KE) Nru 1935/2004 fil-każ ta’ tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża, l-istrument xieraq kien direttiva speċifika fit-tifsira ta’ l-Artikolu 5 ta’ dak ir-Regolament (KE) Nru 1935/2004.
(4)
Kisi sintetiku ta’ ċelluloża riġenerata għandu jkun is-suġġett ta’ dispożizzjonijiet speċifiċi.
(5)
Il-metodu biex jiddetermina n-nuqqas ta’ ċaqliq ta’ sustanzi koloranti għandu jkun stabbilit fi stadju aktar avvanzat.
(6)
Sakemm jiġu stabbiliti l-kriterji ta’ purità u metodi ta’ l-analiżi, id-dispożizzjonijiet nazzjonali għandhom jibqgħu fis-seħħ.
(7)
Lista ta’ sustanzi approvati, flimkien mal-limiti ta’ kwantitajiet li għandhom jintużaw, f’dan il-każ speċifiku huwa biżżejjed biex fil-prinċipju jintlaħaq l-iskop stabbilit fl-Artikolu 3 tar-Regolament (KE) Nru 1935/2004.
(8)
Madankollu, il-bis(2-hydroxyethyl)ether (= diethyleneglycol) u ethanediol (= monoethyleneglycol), jistgħu jiċċaqalqu estensivament lejn ċertu ikel u għalhekk biex tiġi evitata din il-possibiltà, bħala miżura preventiva, huwa aktar xieraq li tkun stabbilita definittivament il-kwantità massima awtorizzata ta’ sustanzi bħal dawn fl-ikel li kienu f’kuntatt ma’ tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża.
(9)
Biex tkun protetta s-saħħa tal-konsumatur, kuntatt dirett bejn l-ikel u superfiċji stampati ta’ tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża għandu jkun evitat.
(10)
Id-dikjarazzjoni bil-miktub li hemm referenza għaliha fl-Artikolu 16(1) tar-Regolament (KE) Nru 1935/2004 għandha tkun prevista fil-każ ta’ l-użu professjonali ta’ tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża għal materjali u oġġetti maħsuba biex jiġu f’kuntatt ma’ oġġetti ta’ l-ikel, apparti minn dawk li, fin-natura tagħhom, huma intiżi għal dan l-użu.
(11)
Ir-regoli li jridu jiġu applikati għat-tertuqi riġenerati taċ-ċelluloża għandhom ikunu speċifiċi għan-natura tas-saff f’kuntatt ma’ l-oġġett ta’ l-ikel. Għal din ir-raġuni, il-ħtiġijiet għal tertuqi taċ-ċelluloża riġenerati miksija b’kisi li jikkonsisti mill-plastik, għandhom ikunu differenti minn dawk previsti għal tertuqi taċ-ċelluloża riġenerati mhux miksija jew miksija b’kisi li joriġina miċ-ċelluloża.
(12)
Sustanzi awtorizzati biss għandhom jintużaw fil-fabbrikazzjoni tat-tipi kollha ta’ tertuqa taċ-ċelluloża riġenerati, inkluż tertuqa taċ-ċelluloża riġenerati miksija bil-plastik.
(13)
Fil-każ ta’ tertuqi taċ-ċelluloża riġenerati miksija b’kisi li jikkonsisti mill-plastik, is-saff f’kuntatt ma’ oġġetti ta’ l-ikel jikkonsisti minn materjali simili għal materjali u oġġetti tal-plastik maħsuba biex jiġu f’kuntatt ma’ oġġetti ta’ l-ikel. Għalhekk huwa xieraq li r-regoli previsti fid-Direttiva tal-Kummissjoni 2002/72/KE tas-6 ta’ Awwissu 2002 li għandhom x’jaqsmu ma’ materjali u oġġetti tal-plastik maħsuba biex jiġu f’kuntatt ma’ oġġetti ta’ l-ikel (4) japplikaw ukoll għal dawn it-tertuqi.
(14)
Fl-interess ta’ konsistenza ta’ leġislazzjoni Komunitarja, il-kontroll ta’ konformità ta’ tertuqi riġenerati taċ-ċelluloża miksija bil-plastik mal-limiti ta’ ċaqliq stabbiliti mid-Direttiva 2002/72/KE għandha titwettaq skond ir-regoli preskritti fid-Direttiva tal-Kunsill 82/711/KEE tat-18 ta’ Ottubru 1982 li tippreskrivi r-regoli bażiċi meħtieġa għat-testjar taċ-ċaqliq tal-kostitwenti ta’ materjali u oġġetti tal-plastik maħsuba biex jiġu f’kuntatt ma’ oġġetti ta’ l-ikel (5) u d-Direttiva tal-Kunsill 85/572/KEE tad-19 ta’ Diċembru 1985 li tippreskrivi l-lista ta’ simulanti li jridu jintużaw għall-ittestjar taċ-ċaqliq ta’ kostitwenti ta’ materjali u oġġetti tal-plastik maħsuba biex jiġu f’kuntatt ma’ oġġetti ta’ l-ikel (6).
(15)
Il-miżuri previsti f’din id-Direttiva huma bi qbil ma’ l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina ta’ l-Ikel u s-Saħħa ta’ l-Annimali.
(16)
Id-Direttiva għandha tkun bla ħsara għall-obbligi ta’ l-Istati Membri rigward il-limiti ta’ żmien għat-traspożizzjoni fil-liġi nazzjonali u l-applikazzjoni tad-Direttivi mniżżla fl-Anness III, Parti B,
ADOTTAT DIN ID-DIRETTIVA:
Artikolu 1
1. Din id-Direttiva hija direttiva speċifika fi ħdan it-tifsira ta’ l-Artikolu 5 tar-Regolament (KE) Nru 1935/2004,
2. Din id-Direttiva għandha tapplika għal tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża fit-tifsira mogħtija fl-Anness I, intiża biex tiġi f’kuntatt ma’ oġġetti ta’ l-ikel jew li, minħabba l-iskop tagħha, tiġi f’dan it-tip ta’ kuntatt, u li jew:
(a)
tikkostitwixxi prodott lest fiha nnifsha, jew
(b)
tifforma parti minn prodott lest li fih materjali oħra.
3. Din id-Direttiva ma għandhiex tapplika għal kisi sintetiku ta’ ċelluloża riġenerata.
Artikolu 2
It-tertuqi riġenerati taċ-ċelluloża msemmija fl-Artikolu 1(2) għandhom jappartjenu għal wieħed minn dawn it-tipi li ġejjin:
(a)
tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża mhux miksi;
(b)
tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża miksi bil-kisi li joriġina miċ-ċelluloża; jew
(ċ)
tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża miksi bil-kisi li jikkonsisti mill-plastik.
Artikolu 3
1. Tertuqi taċ-ċelluloża riġenerati msemmija f’punti (a) u (b) ta’ l-Artikolu 2 għandhom jiġu fabbrikati biss permezz ta’ sustanzi jew gruppi ta’ sustanzi mniżżla f’lista fl-Anness II bla ħsara għar-restrizzjonijiet dikjarati fih.
2. Permezz ta’ deroga mill-paragrafu 1, is-sustanzi apparti dawk elenkati fl-Anness II, jistgħu jkunu użati meta dawn is-sustanzi jkunu maħsuba bħala sustanzi koloranti (kuluri u pigmenti) jew bħala adesivi, sakemm ma jkun hemm l-ebda traċċa ta’ ċaqliq tas-sustanzi fi jew fuq l-ikel, li jistgħu jkunu osservati b’metodu validat.
Artikolu 4
1. Tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża msemmija fil-punt (c) ta’ l-Artikolu 2 għandhom jiġu fabbrikati biss, qabel il-kisi, permezz ta’ sustanzi jew gruppi ta’ sustanzi mniżżla f’lista fl-ewwel parti ta’ l-Anness II, bla ħsara għar-restrizzjonijiet dikjarati fih.
2. Il-kisi li jrid jiġi applikat lit-tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża msemmija fil-paragrafu 1 għandu jiġi fabbrikat biss permezz ta’ sustanzi jew gruppi ta’ sustanzi mniżżla f’lista fl-Annessi II sa VI mad-Direttiva 2002/72/KE, bla ħsara għar-restrizzjonijiet dikjarati fih.
3. Mingħajr preġudizzju għal paragrafu 1, materjali u oġġetti magħmula minn tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża msemmija fil-punt (c) ta’ l-Artikolu 2 għandhom jikkonformaw ma’ l-Artikoli 2, 7 u 8 tad-Direttiva 2002/72/KE.
Artikolu 5
Superfiċji stampati ta’ tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża m’għandhomx jiġu f’kuntatt ma’ l-oġġetti ta’ l-ikel.
Artikolu 6
1. Fl-istadji tat-tqegħid fis-suq li m’humiex stadji ta’ bejgħ bl-imnut, il-materjali u l-oġġetti magħmula minn tertuqa riġenerata ta’ ċelluloża li huma intiżi biex jiġu f’kuntatt ma’ l-oġġetti ta’ l-ikel għandhom ikunu akkumpanjati b’dikjarazzjoni bil-miktub bi qbil mal-Artikolu 16(1) tar-Regolament (KE) Nru 1935/2004.
2. Il-paragrafu 1 ma għandux japplika għal materjali u oġġetti magħmula minn tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża li fin-natura tagħhom huma intiżi biex jiġu f’kuntatt ma’ oġġetti ta’ l-ikel.
3. Fil-każ li kondizzjonijiet speċjali ta’ l-użu huma indikati, il-materjal jew l-oġġett magħmul minn tertuqa riġenerata taċ-ċelluloża għandu jkun immarkat kif xieraq.
Artikolu 7
Id-Direttiva 93/10/KEE, kif emendata mid-Direttivi mniżżla fl-Anness III, Parti A hi mħassra, bla ħsara għall-obbligi ta’ l-Istati Membri rigward il-limiti ta’ żmien għat-traspożizzjoni fil-liġi nazzjonali u l-applikazzjoni tad-Direttivi mniżżla fl-Anness III, Parti B.
Referenzi għad-Direttiva mħassra għandhom jinftiehmu bħala referenzi għal din id-Direttiva u għandhom jinqraw skond it-tabella ta’ korrelazzjoni fl-Anness IV.
Artikolu 8
Din id-Direttiva għandha tidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tagħha fil-Ġurnal Uffiċjali ta’ l-Unjoni Ewropea.
Artikolu 9
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, 29 ta’ Ġunju 2007.