VERORDNUNG (EG) Nr. 2063/94 DES RATES vom 27. Juli 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 zur Errichtung einer Europäischen Stiftung der Berufsbildung
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 235,
auf Vorschlag der Kommission (1),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Auf seiner Tagung vom 8. und 9. Dezember 1989 in Straßburg ersuchte der Europäische Rat den Rat, auf Vorschlag der Kommission die Beschlüsse zu erlassen, die zur Gründung einer Europäischen Stiftung für Berufsbildung für Mittel- und Osteuropa erforderlich sind. Zu diesem Zweck hat der Rat am 7. Mai 1990 die Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 (4) erlassen, mit der die genannte Stiftung errichtet wurde.
Artikel 19
der Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 legt fest, daß die Verordnung am Tag nach der Entscheidung der zuständigen Stellen über den Sitz der Stiftung in Kraft tritt.
Gemäß einvernehmlichem Beschluß der am 29. Oktober 1993 in Brüssel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten (5) hat die Stiftung ihren Sitz in Turin.
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 gehören zu den für die Aktivitäten der Stiftung in Betracht kommenden Länder die Länder, die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 (6) - sogenanntes Programm "PHARE" - für eine Wirtschaftshilfe in Betracht kommen.
Der Rat hat am 19. Juli 1993 die Verordnung (Euratom, EWG) Nr. 2053/93 über eine technische Unterstützung der unabhängigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion und der Mongolei bei ihren Bemühungen um die Gesundung und Neubelebung ihrer Wirtschaft (7) - sogenanntes Programm "TACIS" - erlassen.
Die für eine Unterstützung durch das Programm PHARE in Betracht kommenden Staaten wie auch die Empfängerstaaten des Programms TACIS streben gleichermassen wirtschaftliche und soziale Reformen an, wobei die Entwicklung der Humanressourcen in all diesen Staaten grundlegend ist für sämtliche laufenden Reformen im Hinblick auf die Sicherung des Übergangs zur Marktwirtschaft und die Stärkung der Demokratie.
Die Kohärenz der Gemeinschaftspolitik im Hinblick auf die wirtschaftliche Unterstützung der unabhängigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion und der Mongolei wird durch die Ausweitung des Arbeitsbereichs der Stiftung auf diese Staaten verstärkt.
Die Stiftung bietet einen besonders geeigneten institutionellen Rahmen, um diesen Staaten entsprechend den Programmen PHARE und TACIS die Erfahrungen der Gemeinschaft verfügbar zu machen, die ihrem Bedarf an Entwicklung und Umstrukturierung in dem Bereich der Berufsbildung entsprechen.
Artikel 14
der Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 sieht vor, daß die Regeln und Vorschriften für das ständige Personal der Stiftung denen der Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1859/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (8) entsprechen.
Innerhalb der Gemeinschaft muß im Bereich der Personalverwaltung der verschiedenen dezentralisierten Einrichtungen eine Kohärenz gewährleistet werden, wobei insbesondere die uneingeschränkte Anwendung der Verordnungen und Regelungen für die Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften sichergestellt werden muß.
Die Mitteilung der Kommission an die Haushaltsbehörde vom 17. Dezember 1992 enthält hinsichtlich der internen Finanzkontrolle die Forderung, daß aus Gründen der Praktikabilität und der Effizienz der Finanzkontrolleur der Kommission mit dieser Aufgabe betraut werden sollte.
Artikel 206a des Vertrags wurde durch den Vertrag über die Europäische Union aufgehoben, die entsprechende Regelung findet sich in dem neuen Artikel 188c.
Da die Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 erst am 30. Oktober 1993 in Kraft getreten ist, konnten die ersten Ergebnisse des Verfahrens zur Beobachtung und Bewertung der im Zuge der Tätigkeit der Stiftung gesammelten Erfahrungen nicht wie in Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 vorgesehen, dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß bis 31. Dezember 1992 vorgelegt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
"Mit dieser Verordnung wird die Europäische Stiftung für Berufsbildung (nachstehend ,Stiftung' genannt) errichtet, die zur Weiterentwicklung der Berufsbildungssysteme der folgenden Länder beitragen soll:
- der Länder Mittel- und Osteuropas, die der Rat in der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 oder in späteren einschlägigen Rechtsakten als für eine Wirtschaftshilfe in Betracht kommend bezeichnet, und
- der unabhängigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion und der Mongolei, die gemäß der Verordnung (Euratom, EWG) Nr. 2053/93 oder späteren einschlägigen Rechtsakten im Rahmen des Hilfsprogramms zur Gesundung und Neubelebung der Wirtschaft unterstützt werden.
Diese Länder werden nachstehend ,in Betracht kommende Länder' genannt."
2. Artikel 3 Buchstabe c) erhält folgende Fassung:
"c) auf der Grundlage der Buchstaben a) und b)
- sondieren, welche Möglichkeiten für Gemeinschaftsunternehmen zur Unterstützung von Ausbildungsmaßnahmen, auch in Form von Pilotprojekten, für die Bildung spezialisierter multinationaler Teams für bestimmte Vorhaben und für die Ermittlung von für eine Kofinanzierung in Betracht kommenden Maßnahmen bestehen;
- Mittel für die Konzipierung und Vorbereitung entprechender Projekte bereitstellen, deren Durchführung aus Beiträgen eines oder mehrerer Länder, eines oder mehrerer Länder und der Stiftung zusammen oder aber in Ausnahmefällen von der Stiftung allein finanziert werden könnte;
- auf Ersuchen der Kommission oder der in Betracht kommenden Länder und in Zusammenarbeit mit dem Vorstand Programme im Bereich der beruflichen Bildung durchführen, die zwischen der Kommission und einem oder mehreren in Betracht kommenden Ländern im Rahmen der gemeinschaftlichen Politik zur Unterstützung dieser Länder vereinbart wurden, wobei Gruppen von Fachleuten verschiedenster Fachrichtungen in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der betroffenen Staaten zum Einsatz kommen sowie die Erfahrungen aus den Gemeinschaftsprogrammen zur Berufsbildung aktiv genutzt werden sollen;".
3. Artikel 3 Buchstabe e) erhält folgende Fassung:
"e) dem Vorstand die Befugnis übertragen, bei Projekten, die allein von der Stiftung oder unter Beteiligung der Stiftung finanziert werden, Ausschreibungsverfahren festzulegen, wobei die in der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89, insbesondere Artikel 7, in der Verordnung (Euratom, EWG) Nr. 2053/93, insbesondere Artikel 7, oder in späteren einschlägigen Rechtsakten vorgeschriebenen Verfahren entsprechend zu berücksichtigen sind;".
4. Artikel 8 erhält folgende Fassung:
"Artikel 8
Verbindung mit anderen Gemeinschaftsmaßnahmen
Die Kommission gewährleistet in Zusammenarbeit mit dem Vorstand und gegebenenfalls nach dem Verfahren des Artikels 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 und des Artikels 8 der Verordnung (Euratom, EWG) Nr. 2053/93 die Übereinstimmung und erforderlichenfalls die Komplementarität zwischen der Arbeit der Stiftung und sonstigen Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene, die gemeinschaftsintern und zur Unterstützung der in Betracht kommenden Länder durchgeführt werden, und zwar unter besonderer Berücksichtigung der Maßnahmen im Rahmen des TEMPUS-Programms."
5. Artikel 10 Absatz 3 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:
"Sie legt anhand dessen innerhalb der vorgeschlagenen Grenzen für den Gesamtbetrag der Wirtschaftshilfe zugunsten der in Betracht kommenden Länder den jährlichen Beitrag zum Haushalt der Stiftung fest, der in den Vorentwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften einzusetzen ist."
6. Artikel 11 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
"(2) Die Kontrolle über sämtliche Mittelbindungen und Zahlungen sowie über die Feststellung und den Eingang sämtlicher Einnahmen der Stiftung übt der Finanzkontrolleur der Kommission aus."
7. Artikel 11 Absatz 3 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:
"Der Rechnungshof prüft diese Rechnungslegung gemäß Artikel 188c des Vertrags."
8. Artikel 14 erhält folgende Fassung:
"Artikel 14
Personalvorschriften
Das Personal der Stiftung unterliegt den Verordnungen und Regelungen für die Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften.
Die Stiftung übt gegenüber ihrem Personal die der Anstellungsbehörde übertragenen Befugnisse aus.
Der Vorstand erlässt im Einvernehmen mit der Kommission die erforderlichen Durchführungsbestimmungen."
9. In Artikel 17 Absatz 2 wird das Datum "31. Dezember 1992" durch das Datum "30. Juni 1997" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am achten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 27. Juli 1994.
Ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2063/94
tas-27 ta' Lulju 1994
li jemenda r-Regolament (KEE) Nru. 1360/90 li jistabilixxi Fondazzjoni Ewropea għat-Taħriġ
IL-KUNSILL TA' L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jwaqqaf il-Komunità Ewropea, u b'mod partikolari l-Artikolu 235 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni [1],
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Parlament Ewropew [2],
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali [3],
Billi l-Kunsill Ewropew f'laqgħa fi Strasbourg fit-8 u d-9 ta' Diċembru 1989 talab lill-Kunsill, fuq proposta mill-Kummissjoni, sabiex jadotta d-deċiżjonijiet meħtieġa biex tkun stabbilita Fondazzjoni Ewropea għat-Taħriġ għall-Ewropa Ċentrali u tal-Lvant; billi għal dak il-għan fis-7 ta' Mejju 1990 il-Kunsill adotta r-Regolament (KEE) Nru 1360/90 [4] li jistabilixxi l-Fondazzjoni msemmija;
Billi l-Artikolu 19 tar-Regolament (KEE) Nru 1360/90 jistipula li dak ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum ta' wara dak li fih l-awtoritajiet kompetenti jiddeċiedu dwar is-sedi tal-Fondazzjoni;
Billi skond deċiżjoni meħuda permezz ta' ftehim komuni bejn ir-rappreżentanti tal-gvernijiet ta' l-Istati Membri f'laqgħa f'livell ta' Kapijiet ta' Stat u ta' Gvern fi Brussel fid-29 ta' Ottubru 1993 [5], il-Fondazzjoni għandha jkollha is-sedi tagħha f'Turin;
Billi, skond ir-Regolament 1360/90, il-pajjiżi eliġibbli għall-programmi tal-Fondazzjoni huma l-pajjiżi eliġibbli għal għajnuna ekonomika permezz tar-Regolament (KEE) Nru 3906/89 [6] (il-programm "Phare"),
Billi fid-19 ta' Lulju 1993 il-Kunsill adotta r-Regolament (Euratom, KEE) Nru 2053/93 li jikkonċerna l-provista ta' għajnuna teknika għar-riforma u l-irkuprar ekonomiku fl-Istati indipendenti ta' l-ex Unjoni Sovjetika u Mongolja [7] magħruf bħala l-programm "Tacis";
Billi l-Istati li jirċievu assistenza permezz ta' Tacis u dawk il-pajjiżi nominati bħala eliġibbli taħt il-Phare qed jagħmlu sforzi sabiex jilħqu riforma ekonomika u soċjali, u billi l-iżvilupp ta' riżorsi umani f'dawk l-Istati kollha hu l-bażi tar-riformi li għaddejjin bħalissa sabiex jiġi assigurat tibdil lejn ekonomija tas-suq u sabiex tiġi msaħħa d-demokrazija;
Billi l-konsistenza tal-politika tal-Komunità ta' għajnuna ekonomika lill-Istati indipendenti ta' l-ex Unjoni Sovjetika u l-Mongolja tiġi msaħħa bl-estensjoni ta' l-operat tal-Fondazzjoni għal dawk l-Istati;
Billi l-Fondazzjoni tipprovdi qafas istituzzjonali xieraq li bih l-esperjenza tal-Komunità tista' titpoġġa għad-dispożizzjoni ta' dawk l-Istati kollha sabiex tipprovdi għat-talbiet tagħhom - kif espress fl-ipprogrammar ta' l-assistenza tal-Phare u t-Tacis - f'termini ta' żvilupp u ta' ristrutturar fil-qasam ta' taħriġ vokazzjonali;
Billi l-Artikolu 14 tar-Regolament (KEE) Nru 1360/90 jistipula li r-regoli u r-regolamenti li jirregolaw il-personal statutorju tal-Fondazzjoni għandhom ikunu analogi għal dawk imniżżla fir-Regolament tal-Kunsill (ECSC, KEE, Euratom) Nru 1859/76 tad-29 ta' Ġunju 1976 li jipprovdi għal-kondizzjonijiet ta' l-impieg ta' persunal taċ-Ċentru Ewropew għall-Iżvilupp ta' Taħriġ Vokazzjonali [8];
Billi hemm il-ħtieġa li tiġi assigurata konsistenza fil-livell tal-Komunità f'dak li jirrigwardja l-immaniġjar tal-persunal tad-diversi korpi deċentralizzati u, b'mod partikolari, li tiġi permessa l-applikazzjoni sħiħa tar-regoli u r-regolamenti applikabbli għall-uffiċjali u impjegati oħra tal-Komunitajiet Ewropej;
Billi l-Komunikazzjoni magħmulha mill-Kummissjoni lill-awtorità dwar l-estimi fis-17 ta' Diċembru 1992 li tikkonċerna l-kontroll finanzjarju intern tgħid li r-raġunijiet għall-ħatra tal-Kontrollur Finanzjarju sabiex jeżerċita din il-funzjoni huma raġunijiet pragmatiċi u konsiderazzjoniiet ta' effiċjenza;
Billi l-Artikolu 206a tat-Trattat ġie mħassar mit-Trattat dwar l-Unjoni Ewropea u d-dispożizzjoni l-ġdida dwar dan is-suġġett hija l-Artikolu 188c;
Billi, r-Regolament (KEE) Nru No 1360/90 ma ġiex fis-seħħ qabel it-30 ta' Ottubru 1993, is-sejbiet preliminarji tal-proċedura għall-ivverifikar u l-evalwazzjoni ta' l-esperjenza miksuba fix-xogħol tal-Fondazzjoni ma setgħux jitqiegħdu quddiem il-Parlament Ewropew, il-Kunsill u l-Kumitat Ekonomiku u Soċjali sal-31 ta'Diċembru 1992, kif kien meħtieġ fl-Artikolu 17 tiegħu,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KEE) Nru 1360/90 huwa emendat kif ġej:
1. L-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 1 għandu jiġi mibdul b'dan li ġej:
"Dan ir-Regolament jistabilixxi l-Fondazzjoni Ewropea għat-Taħriġ (hawn iżjed il quddiem imsejħa "l-Fondazzjoni";) li l-għanijiet tagħha għandhom ikunu li tikkontribwixxi għall-iżvilupp tas-sistemi ta' taħriġ vokazzjonali:
- tal-pajjiżi ta' l-Ewropa Ċentrali u tal-Lvant nominati bħala eliġibbli għal għajnuna ekonomika mill-Kunsill fir-Regolament (KEE) Nru 3906/89 jew fi kwalunkwe att legali rilevanti sussegwenti; u
- tal-pajjiżi indipendenti ta' l-ex Unjoni Sovjetika u l-Mongolja li huma l-benefiċjarji tal-programm għall-assistenza fir-riforma u l-irkuprar ekonomiku permezz tar-Regolament (Euratom, KEE) Nru 2053/93 jew fi kwalunkwe att legali rilevanti sussegwenti.
Dawn il-pajjiżi għandhom hawnhekk iżjed il-quddiem jissejħu "il-pajjiżi eliġibbli";.";
2. Il-punt (c) ta' l-Artikolu 3 għandu jiġi mibdul b'dan li ġej:
"(c) fuq il-bażi ta' (a) u (b);
- teżamina l-iskop ta' proġetti komuni għall-assistenza fit-taħriġ inklużi proġetti pilota, biex ikunu stabbiliti gruppi multinazzjonali speċjalizzati għal proġetti speċifiċi u sabiex jiġu identifikati operazzjonijiet li jistgħu jkunu kofinanzjati,
- tipprovdi l-fondi għad-disinn u l-preparazzjoni ta' proġetti bħal dawn, li l-implimentazzjoni tagħhom tista’ tkun finanzjata minn kontribuzzjonijiet minn wieħed jew bosta pajjiżi, flimkien mal-Fondazzjoni, jew, f'każijiet eċċezzjonali mill-Fondazzjoni waħedha;
- timplimenta, fuq talba tal-Kummissjoni jew tal-pajjiżi benefiċjarji f'kooperazzjoni mill-bord tat-tmexxija, programmi ta' taħriġ vokazzjonali li jkunu qablu fuqhom il-Kummisjoni u wieħed jew iżjed mill-pajjiżi benefiċjarji bħala parti mill-politika tal-Komunità ta' assistenza lil dawn il-pajjiżi, bl-użu ta' timijiet multidixxiplinari ta' speċjalisti f'kollaborazzjoni mill-qrib ma’ awtoritajiet kompetenti fil-pajjiżi involuti u bl-użu attiv ta' l-esperjenza ta' programmi ta' taħriġ vokazzjonali tal-Komunità".
3. Il-punt (e) ta' l-Artikolu 3 għandu jiġi mibdul b'dan li ġej:
"(e) tagħti lill-bord ta' tmexxija is-setgħa li jagħmel proċeduri għat-tfiegħ ta' offerti għal proġetti li l-fondi għalihom huma pprovduti jew li huma ko-finanzjati mill-Fondazzjoni, waqt li jittieħdu in konsiderazzjoni l-proċeduri stabiliti permezz tar-Regolament (KEE) Nru No 3906/89, b'mod partikolari l-Artikolu 7 tiegħu; permezz tar-Regolament (Euratom, KEE) Nru. 2053/93, b' mod partikolari l-Artikolu 7 tiegħu, jew fi kwalunkwe att legali rilevanti sussegwenti;"
4. L-Artikolu 8 għandu jiġi mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 8
Rabtiet ma' azzjonijiet oħra tal-Komunità
Il-Kummissjoni, f'kooperazzjoni mal-bord tat-tmexxija u, fejn hu xieraq, skond il-proċeduri esiġiti fl-Artikolu 9 tar-Regolament (KEE) Nru 3906/89 u l-Artikolu 8 tar-Regolament (Euratom, KEE) Nru 2053/93, għandha tassigura konsistenza u, fejn hu meħtieġ, komplimentarjetà bejn ix-xogħol tal-Fondazzjoni u azzjonijiet oħra fil-livell tal-Komunità, sew ġewwa l-Komunità kif ukoll f'assistenza lill-pajjiżi eliġibbli, b'referenza partikolari għal azzjonijiet taħt l-iskema Tempus."
5. It-tieni subparagrafu ta' l-Artikolu 10(3) għandu jiġi mibdul b'dan li ġej:
"Għandha tistabilixxi fuq din il-bażi, u fil-limiti proposti ta' l-ammont kumplessiv li għandu jitpoġġa għad-dispożizzjoni għal għajnuna ekonomika lill-pajjiżi eliġibbli, il-kontribuzzjoni annwali għall-estimi tal-Fondazzjoni li għandha tiġi inkluża fl-abbozz preliminari ta' l-estimi ġenerali tal-Komunitajiet Ewropej."
6. L-Artikolu 11(2) għandu jiġi mibdul b'dan li ġej:
"2. L-ivverifikar tar-rabta u l-ħlas ta' l-infiq kollu tal-Fondazzjoni u l-ivverifikar taż-żamma tar-reġistri u l-ġbir tad-dħul kollu tagħha għandu jsir mill-kontrollur finanzjarju tal-Kummissjoni.";
7. It-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 11(3) għandu jiġi mibdul b'dan li ġej:
"Il-Qorti ta' l-Awdituri għandha teżamina dawn il-kontijiet skond l-Artikolu 188c tat-Trattat."
8. L-Artikolu 14 għandu jiġi mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 14
Regoli tal-persunal
Il-persunal tal-Fondazzjoni għandu jkun irregolat mir-regoli u r-regolamenti applikabbli għall-uffiċjali u impjegati oħra tal-Komunitajiet Ewropej.
Il-Fondazzjoni għandha teżerċita fuq il-persunal tagħha l-poteri devoluti lill-awtorità responsabbli mill-ħatriet.
Il-bord ta' tmexxija għandu, bi ftehim mal-Kummissjoni, jadotta r-regoli ta' implimentazzjoni xierqa.";
9. Fit-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 17 id-data "31 ta' Diċembru 1992" għandha tkun mibdula bi "30 ta' Ġunju 1997".
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fit-tmien ġurnata wara dik tal-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej.
Dan ir-Regolament għandu jkun jorbot fl-intier tiegħu u jkun applikabbli direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussel, fis-27 ta' Lulju 1994.