Entscheidung der Kommission
vom 28. Januar 2004
zur Änderung - in Bezug auf bestimmte beitretende Länder - der Entscheidungen 95/233/EG, 96/482/EG und 2001/751/EG über die Einfuhr von lebendem Gefluegel und Bruteiern sowie lebenden Laufvögeln und Bruteiern, der Entscheidungen 94/85/EG, 94/984/EG und 2000/609/EG über die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch, frischem Fleisch von Zuchtlaufvögeln sowie Fleisch von Federwild und Zuchtfederwild, der Entscheidung 2000/585/EG über die Einfuhr von Jagd- und Zuchtwild und Kaninchenfleisch sowie der Entscheidung 97/222/EG über die Einfuhr von Fleischerzeugnissen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 125)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2004/118/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern(1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 3 und Artikel 21a Absatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Gefluegel und Bruteiern und für ihre Einfuhr aus Drittländern(2), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 1, Artikel 23 Absatz 1 und Artikel 26 Absatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 91/494/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit frischem Gefluegelfleisch und für seine Einfuhr aus Drittländern(3), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 und Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe a),
gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in Bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen(4), insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Richtlinie 92/45/EG des Rates vom 16. Juni 1992 zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen beim Erlegen von Wild und bei der Vermarktung von Wildfleisch(5), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 3,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs(6), insbesondere auf Artikel 8 Absätze 1 und 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Entscheidung 95/233/EG der Kommission(7) enthält prinzipielle Verzeichnisse der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebendem Gefluegel und Bruteiern, einschließlich Laufvögel und deren Bruteier, zulassen.
(2) In der Entscheidung 96/482/EG der Kommission(8) sind ausführlichere Vorschriften und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Gefluegel und Bruteiern festgelegt.
(3) Die Entscheidung 2001/751/EG der Kommission(9) enthält die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr lebender Laufvögel und ihrer Bruteier aus Drittländern, einschließlich der nach der Einfuhr anzuwendenden tierseuchenrechtlichen Maßnahmen, sowie Verzeichnisse der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebendem Gefluegel und Bruteiern zulassen können.
(4) Da Estland, Malta, Lettland und Litauen frei von Gefluegelseuchen sind, Programme zur Überwachung von Gefluegelseuchen durchführen und im Begriff sind, Krisenpläne für den Seuchenfall zu erarbeiten und die allgemeinen Veterinärvorschriften der Gemeinschaft und insbesondere die Gemeinschaftsvorschriften für den Gefluegelsektor noch vor ihrem Beitritt in einzelstaatliches Recht umzusetzen, kann davon ausgegangen werden, dass diese Länder, was den Tiergesundheitsstatus für lebendes Gefluegel und Laufvögel anbelangt, über ausreichend gut strukturierte und organisierte Veterinärdienststellen verfügen.
(5) Daher ist es angezeigt, Litauen, Estland und Malta in die Liste der Drittländer aufzunehmen, die gemäß der Entscheidung 95/233/EG der Kommission prinzipiell lebendes Gefluegel und Bruteier, einschließlich Laufvögel und Bruteier, einführen können.
(6) Estland, Malta, Lettland und Litauen sollten auch in die Listen der Entscheidungen 96/482/EG und 2001/751/EG der Kommission aufgenommen werden.
(7) In der Entscheidung 94/85/EG der Kommission(10) ist das Verzeichnis der Drittländer festgelegt, aus denen die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch zugelassen ist.
(8) In der Entscheidung 94/984/EG der Kommission(11) sind die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und Tiergesundheitszeugnisse für die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch aus Drittländern festgelegt.
(9) In der Entscheidung 2000/609/EG der Kommission(12) sind die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen und die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Fleisch von Zuchtlaufvögeln festgelegt.
(10) Da sich der Tiergesundheitsstatus der beitretenden Länder im Gefluegelsektor gebessert hat, sollte Estland in die Liste der Drittländer aufgenommen werden, die gemäß der Entscheidung 94/85/EG der Kommission prinzipiell frisches Gefluegelfleisch in die Gemeinschaft einführen können. Infolgedessen kann Estland auch ermächtigt werden, gemäß der Entscheidung 94/86/EG der Kommission(13) Fleisch von Federwild einzuführen.
(11) Ferner ist es angezeigt, Estland, Malta und Lettland hinsichtlich der Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch in die Entscheidung 94/984/EG und hinsichtlich der Einfuhr von lebenden Laufvögeln und Bruteiern in die Entscheidung 2000/609/EG aufzunehmen.
(12) In der Entscheidung 2000/585/EG der Kommission(14) sind die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Fleisch von Jagdwild, Fleisch von Zuchtwild und Kaninchenfleisch aus Drittländern festgelegt. Um der Besserung des Tiergesundheitsstatus der beitretenden Länder Rechnung zu tragen, sollte Malta in die Liste der zugelassenen Drittländer aufgenommen und die bestehenden Drittlandlisten und spezifischen Bedingungen, unter denen Fleisch von frei lebendem Wild und Zuchtwild sowie Kaninchenfleisch aus anderen beitretenden Ländern in die Gemeinschaft eingeführt werden können, sollten ebenfalls aktualisiert werden.
(13) In der Entscheidung 97/222/EG der Kommission(15) ist das Verzeichnis der Drittländer bzw. der Drittlandgebiete festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen zulassen.
(14) Aufgrund von Vorkommen klassischer Schweinepest in der Schwarzwildpopulation geht von bestimmten Beitrittsländern nach wie vor ein Tiergesundheitsrisiko aus. Um diesem Tatbestand, aber auch der Besserung des Tiergesundheitsstatus der beitretenden Länder Rechnung zu tragen, sollte die Entscheidung 97/222/EG geändert werden.
(15) In bestimmten Fällen empfiehlt es sich, Ländernamen, ISO-Codes und Abgrenzungen im Rahmen von Regionalisierungen auf den neuesten Stand zu bringen.
(16) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Entscheidung 95/233/EG werden durch die Anhänge I und II der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Anhang I der Entscheidung 96/482/EG wird durch Anhang III der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 3
Anhang I der Entscheidung 2001/751/EG wird durch Anhang IV der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 4
Der Anhang der Entscheidung 94/85/EG wird durch Anhang V der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 5
Anhang I der Entscheidung 94/984/EG wird durch Anhang VI der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 6
Anhang I der Entscheidung 2000/609/EG wird durch Anhang VII der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 7
Anhang I der Entscheidung 2000/585/EG wird durch Anhang VIII der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 8
Anhang II der Entscheidung 2000/585/EG wird durch Anhang IX der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 9
Teil I des Anhangs der Entscheidung 97/222/EG wird durch Anhang X der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 10
Teil II des Anhangs der Entscheidung 97/222/EG wird durch Anhang XI der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 11
Diese Entscheidung gilt ab dem 14. Februar 2004.
Artikel 12
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 28. Januar 2004
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni
tat-28 ta’ Jannar 2004
li temenda d-Deċiżjonijiet 95/233/KE, 96/482/KE, u 2001/751/KE li jirrelataw ma’ l-importazzjoni ta’ tjur ħajjin u bajd għat-tfaqqis ta’ ratiti ħajjin u bajd għat-tfaqqis; Id-Deċiżjonijiet 94/85/KE, 94/984/KE, u 2000/609/KE li jirrelataw ma’ l-importazzjoni ta’ laħam frisk tat-tjur, laħam frisk ta’ ratiti mrobbija fl-irziezet, laħam ta’ annimali bir-rx selvaġġi u mrobbija fl-irziezet; Id-Deċiżjoni 2000/585/KE li tirrelata ma’ l-importazzjoni ta’ annimali tal-kaċċa selvaġġa u mrobbija fl-irziezet u laħam tal-fenek u d-Deċiżjoni 97/222/KE li tirrelata ma’ l-importazzjoni ta’ prodotti tal-laħam fir-rigward ta’ ċerti Stati ta’ Adeżjoni
(notifikata bid-dokument numru K(2004) 125)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2004/118/KE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 72/462/KEE tat-12 ta’ Diċembru 1972 dwar il-problemi ta’ spezzjonijiet tas-saħħa u veterinarji fuq l-importazzjoni ta’ annimali bovini, ovini u kaprini u majjali, laħam frisk jew prodotti tal-laħam minn pajjiżi terzi [1], u b’mod partikolari l-Artikoli 14(3) u 21a (2) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 90/539/KEE tal-15 ta’ Ottubru 1990 dwar il-kondizzjonijiet tas-saħħa ta’ l-annimali li jirregolaw il-kummerċ intra-Komunitarju fi, u l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi ta’ tjur u bajd għat-tfaqqis [2], u b’mod partikolari l-Artikoli 21(1), 23(1) u 26(2) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 91/494/KEE tas-26 ta’ Ġunju 1991 dwar il-kondizzjonijiet tas-saħħa ta’ l-annimali li jirregolaw il-kummerċ intra-Komunitarju fi u importazzjonijiet minn pajjiżi terzi ta’ laħam frisk tat-tjur [3], u b’mod partikolari l-Artikoli 9(1) u 11(1)(a) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 92/118/KEE tas-17 ta’ Diċembru 1992 li tniżżel il-ħtiġiet tas-saħħa ta’ l-annimali ua tas-saħħa pubblika li jirregolaw il-kummerċ fi u l-importazzjonijiet fil-Komunità ta’ prodotti mhux suġġetti għall-imsemmija ħtiġiet preskritti fir-regoli speċifiċi tal-Komunità msemmija fl-Anness A(1) li jinsab mad-Direttiva 89/662/KEE u, fir-rigward ta’ patoġeni, għad-Direttiva 90/425/KEE [4], u b’mod partikolari l-Artikolu 10 tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 92/45/KE tas-16 ta’ Ġunju 1992 dwar il-problemi tas-saħħa pubblika u tas-saħħa ta’ l-annimali li jirrelataw mal-qtil ta’ kaċċa ferali u t-tqegħid fis-suq ta’ laħam ta’ kaċċa ferali [5], u b’mod partikolari l-Artikolu 16(3) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2002/99/KE tas-16 ta’ Diċembru 2002 li tniżżel ir-regoli tas-saħħa ta’ l-annimali li jirregolaw il-produzzjoni, l-ipproċessar, id-distribuzzjoni u l-introduzzjoni ta’ prodotti ta’oriġini mill-annimali għall-konsum mill-bniedem [6], u b’mod partikolari l-Artikolu 8(1) u (4) tagħha,
Billi:
(1) Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 95/233/KE [7] telenka fil-prinċipju pajjiżi terzi li minnhom l-Istati Membri huma awtorizzati li jimportaw tjur ħajjin u bajd għat-tfaqqis inklużi ratiti u l-bajd tagħhom.
(2) Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 96/482/KE [8] tippreskrivi regoli aktar dettaljati għall-importazzjoni ta’ tjur ħajjin u bajd għat-tfaqqis u ċ-ċertifikazzjoni relevanti tas-saħħa ta’ l-annimali.
(3) Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2001/751/KE [9] tippreskrivi l-kondizzjonijiet għas-saħħa ta’ l-annimali u ċ-ċertifikazzjoni veterinarja għall-importazzjonijiet ta’ ratiti ħajjin u bajd tat-tfaqqis minn pajjiżi terzi inklużi l-miżuri għas-saħħa ta’ l-annimali li għandhom jiġu applikati wara importazzjoni bħal dik, u telenka l-pajjiżi terzi li minnhom dawk l-importazzjonijiet jistgħu jiġu awtorizzati.
(4) Xhieda konsolidat inkluż: il-ħelsien minn mard li jaffettwa t-tjur; programmi ta’ sorveljanza u monitorjar ta’ mard tat-tjur; l-iżvilupp ta’ pjani xierqa ta’ kontinġenza għall-mard tat-tjur; u, l-iżvilupp ta’ acquis veterinarju fir-rigward tal-leġislazzjoni ġenerali veterinarja u leġislazzjoni fis-settur tat-tjur qabel l-adeżjoni fl-UE urew li l-Estonja, Malta, il-Latvja u l-Lituwanja għandhom servizzi veterinarji suffiċjentement strutturati sew u organizzati fir-rigward ta’ l-istatus tas-saħħa ta’ l-annimali għat-tjur ħajjin u r-ratiti.
(5) Huwa għalhekk xieraq li l-Lituwanja, l-Estonja u Malta jiżdiedu mal-lista ta’ pajjiżi terzi li huma, fil-prinċipu, li jimportaw tjur ħajjin u bajd għat-tfaqqis inklużi ratiti u bajd kif stabbilit fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 95/233/KE.
(6) Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 96/482/KE u d-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2001/751/KE għandhom ukoll jiġu emendati biex jinkludu l-Estonja, Malta, il-Latvja u l-Lituwanja.
(7) Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 94/85/KE [10] tistabbilixxi lista tal-pajjiżi terzi li minnhom l-importazzjoni ta’ laħam frisk tat-tjur hija awtorizzata.
(8) Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 94/984/EC [11] tistipula l-kondizzjonijiet għas-saħħa ta’l-annimali u ċ-ċertifikati veterinarji għall-importazzjoni ta’ laħam frisk tat-tjur minn pajjiżi terzi.
(9) Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2000/609/EC [12] tistabbilixxi il-kondizzjonijiet tas-saħħa ta’ l-annimali u tas-saħħa pubblika u ċ-ċertifikazzjoni veterinarja għall-importazzjonijiet ta’ laħam ta’ ratiti mrobbija flk-irziezet.
(10) Minħabba l-istatus imtejjeb tas-saħħa ta’ l-annimali ta’ l-Istati ta’ Adeżjoni fir-rigward tat-tjur, l-Estonja għandha tiżdied mal-lista ta’ pajjiżi terzi li huma, fil-prinċipju, awtorizzati li jimportaw laħam frisk tat-tjur fl-UE kif stabbilit fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 94/85/KE. Dan għandu wkoll jippermetti lill-Estonja li tkun awtorizzata li timporta laħam ta’ annimali ferali bir-rix kif stabbilit fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 94/86/KE [13].
(11) Huwa wkoll xieraq li l-Estonja, Malta u l-Latvja jiġu nklużi fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 94/984/KE għall-importazzjoni ta’laħam frisk tat-tjur, u fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2000/609/KE għall-importazzjoni ta’ ratiti ħajjin u bajd għat-tfaqqis.
(12) Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2000/585/KE [14] li tippreskrivi l-kondizzjonijiet dwar is-saħħa ta’ l-annimali u s-saħħa pubblika u ċ-ertifikazzjonijiet veterinarji għall-importazzjoni ta’ laħam ta’ kaċċa ferali u mrobbija u laħam tal-fenek minn pajjiżi terzi. Sabiex jingħata kont ta’ l-istatus imtejjeb tas-saħħa ta’ l-Istati ta’ Adeżjoni, Malta għandha tidied mal-lista ta’ pajjiżi terzi awtorizzati, u l-listi eżistenti ta’ pajjiżi terzi u l-kondizzjonijiet speċifiċi li taħthom laħam ta’ kaċċa ferali u mrobbija u laħam tal-fenek jistgħu jiġu mportati fl-UE minn Stati oħra ta’ adeżjoni għandhom ukoll jiġu aġġornati.
(13) Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 97/222/KE [15] li tistabbilixxi lista ta’ pajjiżi terzi jew partijiet ta’ pajjiżi terzi li minnhom l-importazzjoni ta’ prodotti tal-laħam hija awtorizzata.
(14) Ċerti Stati ta’ Adeżjoni jkomplu jippresentaw riskju tas-saħħa ta’ l-annimali assoċjat mad-Deni Klassiku tal-Ħnieżer fil-popolazzjonijiet tal-ħnieżer selvaġġi. Sabiex jiġi rifless kemm dan iżda wkoll it-titjib ta’ l-istatus imtejjeb tas-saħħa ta’ l-annimali, id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni għandha 97/222/KE tiġi emendata.
(15) Huwa opportun, fejn xieraq, li jiġu aġġornati ċerti ismijiet ta’ pajjiżi, kodiċi ISO u definizzjonijiet reġjonalizzati.
(16) Il-miżuri li għalihom tipprovdi din id-Deċiżjoni huma skond l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina ta’ l-Ikel u s-Saħħa ta’ l-Annimali,
ADOTTAT DIN ID-DE¬IŻJONI:
L-Artikolu 1
L-Annessi I u II li jinsabu mad-Deċiżjoni 95/233/KE huma sostitwiti bit-test fl-Anness I u l-Anness II li jinsabu ma’ din id-Deċiżjoni.
L-Artikolu 2
L-Anness I li jinsab mad-Deċiżjoni 96/482/KE huwa sostitwit bit-test ta’ l-Anness III li jinsab ma’ din id-Deċiżjoni.
L-Artikolu 3
L-Anness li jinsab mad-Deċiżjoni 2001/751/KE huwa sostitwit bl-Anness IV li jinsab ma’ din id-Deċiżjoni.
L-Artikolu 4
L-Anness li jinsab mad-Deċiżjoni 94/85/KE huwa sostitwit bl-Anness V li jinsab ma’ din id-Deċiżjoni.
L-Artikolu 5
L-Anness I li jinsab mad-Deċiżjoni 94/984/kE huwa sostitwit bl-Anness VI li jinsab ma’ din id-Deċiżjoni.
L-Artikolu 6
L-Anness I li jinsab mad-Deċiżjoni 2000/609/KE huwa sostitwit bl-Anness VII li jinsab ma’ din id-Deċiżjoni.
L-Artikolu 7
L-Anness I li jinsab mad-Deċiżjoni 2000/585/KE huwa sostitwit bit-test ta’ l-Anness VIII li jinsab ma’ din id-Deċiżjoni.
L-Artikolu 8
L-Anness II li jinsab mad-Deċiżjoni 2000/585/KE huwa sostitwit bit-test ta’ l-Anness IX li jinsab ma’ din id-Deċiżjoni.
L-Artikolu 9
I-Taqsima I ta’ l-Anness li jinsab mad-Deċiżjoni 97/222/KE hija sostitwita bit-test ta’ l-Anness X li jinsab ma’ din id-Deċiżjoni.
L-Artikolu 10
It-Taqsima II ta’ l-Anness li jinsab mad-Deċiżjoni 97/222/KE hija sostitwita bit-test l-Anness XI li jinsab ma’ din id-Deċiżjoni.
L-Artikolu 11
Din id-Deċiżjoni għandha tgħodd mill-14 ta’ Frar 2004.
L-Artikolu 12
Din id-Deċiżjoni hija ndirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussel, fit-28 ta’ Jannar 2004.