Beschluss des Rates
vom 20. Dezember 2000
zur Durchführung eines Programms zur Förderung von Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke (MEDIA PLUS - Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit) (2001-2005)
(2000/821/EG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 157 Absatz 3,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Vom 6. bis 8. April 1998 hat die Kommission in Zusammenarbeit mit dem amtierenden Vorsitz eine europäische audiovisuelle Konferenz über "Herausforderungen und Chancen des digitalen Zeitalters" in Birmingham veranstaltet. Dabei hat sich gezeigt, dass insbesondere im Bereich Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke Bedarf für ein verstärktes Förderprogramm für die europäische audiovisuelle Industrie besteht. Außerdem tragen die audiovisuellen Aktivitäten im digitalen Zeitalter zur Schaffung neuer Arbeitsplätze, insbesondere in der Produktion und bei der Übertragung audiovisueller Programme bei.
(2) Auf seiner Tagung vom 28. Mai 1998 hat der Rat die Ergebnisse der europäischen audiovisuellen Konferenz von Birmingham begrüßt und betont, dass ihm, insbesondere im Hinblick auf die europäische kulturelle Vielfalt und die besonderen Bedingungen, die in kleinen Sprachgebieten herrschen, die Förderung der Entwicklung einer starken, wettbewerbsfähigen Industrie audiovisueller Programme in Europa wünschenswert erscheint.
(3) Der Bericht der Hochrangigen Gruppe für Audiovisuelle Politik vom 26. Oktober 1998 mit dem Titel "Das Digitale Zeitalter: Europäische audiovisuelle Politik" erkennt an, dass eine Verstärkung der Fördermaßnahmen für die Filmindustrie und die audiovisuelle Industrie notwendig ist, und zwar insbesondere durch eine der Tragweite und strategischen Bedeutung der Industrie angemessene Mittelausstattung für das MEDIA-Programm.
(4) Die Herausforderungen bei der Herstellung, dem Vertrieb und der Verfügbarkeit europäischer audiovisueller Inhalte waren die wichtigsten Themen auf dem audiovisuellen Forum "Europäische Inhalte für das digitale Jahrtausend", das vom amtierenden Vorsitz in Zusammenarbeit mit der Kommission am 10. und 11. September 1999 in Helsinki veranstaltet worden ist.
(5) In der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Ministerrat mit dem Titel "Die Politik der Gemeinschaft im audiovisuellen Bereich: Künftiges Vorgehen" stellt die Kommission fest, dass weiter gehende öffentliche Unterstützung insbesondere auf Gemeinschaftsebene erforderlich ist, um die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen audiovisuellen Sektors zu stärken.
(6) Das Grünbuch zur "Konvergenz der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologie und ihre ordnungspolitischen Auswirkungen" verweist auf die Gefahr, dass ein Mangel an hochwertigen Inhalten für den Markt des digitalen und analogen Fernsehens auftreten könnte.
(7) Die von der Kommission durchgeführte öffentliche Anhörung zum Grünbuch hat ergeben, dass in einer digitalen Landschaft die Schaffung eines günstigen Umfeldes für den Vertrieb von europäischen audiovisuellen Inhalten unter Einsatz der traditionellen und neuen Medien und die Öffentlichkeitsarbeit dafür erforderlich ist.
(8) In seinen Schlussfolgerungen vom 27. September 1999 zu den Ergebnissen der öffentlichen Anhörung zum Grünbuch "Konvergenz"(1) hat der Rat die Kommission aufgefordert, die Anhörungsergebnisse bei der Ausarbeitung der Vorschläge für Maßnahmen zur Stärkung der europäischen audiovisuellen Industrie, einschließlich der Multimediaindustrie, zu berücksichtigen.
(9) In ihrer Mitteilung vom 14. Dezember 1999 über "Grundsätze und Leitlinien für die audiovisuelle Politik der Gemeinschaft im digitalen Zeitalter" hat die Kommission ihre Prioritäten für den audiovisuellen Sektor für den Zeitraum 2000 bis 2005 festgelegt.
(10) Die Kommission hat ein "Aktionsprogramm zur Förderung der Entwicklung der europäischen audiovisuellen Industrie (MEDIA) (1991-1995)" durchgeführt, das durch den Beschluss 90/685/EWG des Rates(2) aufgestellt wurde und in dem insbesondere Maßnahmen zur Unterstützung von Entwicklung und Vertrieb europäischer audiovisueller Werke vorgesehen waren.
(11) Neben dem Grünbuch "Strategische Optionen für die Stärkung der Programmindustrie im Rahmen der audiovisuellen Politik der Europäischen Union" hat die Kommission im November 1995 einen Entwurf für einen Beschluss des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Garantiefonds zur Förderung der Film- und Fernsehproduktion(3) vorgelegt, den das Europäische Parlament in seiner Stellungnahme vom 22. Oktober 1996(4) gebilligt hat.
(12) Die Gemeinschaftsstrategie zur Entwicklung und Stärkung der europäischen audiovisuellen Industrie wurde durch das Programm MEDIA II (1996-2000) bestätigt, das durch den Beschluss 95/563/EG des Rates(5) und den Beschluss 95/564/EG des Rates(6) aufgestellt wurde. Gestützt auf die positiven Erfahrungen mit dem Programm sollte dieses unter Berücksichtigung der erreichten Ergebnisse verlängert werden.
(13) In dem Bericht der Kommission über die im Rahmen des Programms MEDIA II (1996-2000) im Zeitraum vom 1. Januar 1996 bis zum 30. Juni 1998 erreichten Ergebnisse wird die Auffassung vertreten, dass das Programm dem Prinzip der Subsidiarität der Gemeinschaftsbeihilfen gegenüber den nationalen Beihilfen entspricht, da die Einsatzgebiete von MEDIA II die herkömmlichen Einsatzgebiete der nationalen Unterstützungsmechanismen ergänzten.
(14) Gemäß Artikel 151 Absatz 4 des Vertrags ist den kulturellen Aspekten des audiovisuellen Sektors Rechnung zu tragen.
(15) Gemäß dem der Kommission vom Rat erteilten Verhandlungsmandat wird die Europäische Union bei den anstehenden Verhandlungen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) wie auch in der Uruguay-Runde darauf achten, dass die Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten sich die Möglichkeit erhalten, ihre Kapazität zur Bestimmung und Umsetzung ihrer Politik im kulturellen und audiovisuellen Bereich zwecks Wahrung ihrer kulturellen Vielfalt zu erhalten und auszubauen.
(16) Das Europäische Parlament unterstützte den gleichen Ansatz und bekräftigte im Bewusstsein der besonderen Rolle des europäischen audiovisuellen Sektors bei der Erhaltung des kulturellen Pluralismus, einer gesunden Wirtschaft und der freien Meinungsäußerung in seiner Entschließung vom 18. November 1999 sein Bekenntnis zu der in der Uruguay-Runde erwirkten Handlungsfreiheit in der audiovisuellen Politik und trat dafür ein, dass die Regeln des Allgemeinen Abkommens über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) für die kulturellen Dienstleistungen, insbesondere im audiovisuellen Sektor, die kulturelle Vielfalt und Eigenständigkeit der WTO-Vertragsparteien auch weiterhin nicht in Frage stellen.
(17) Um den Mehrwert der Gemeinschaftsmaßnahmen zu erhöhen, ist es notwendig, auf die Komplementarität zwischen den gemeinschaftlichen Maßnahmen und nationalen Fördermaßnahmen zu achten.
(18) Es muss Kohärenz geschaffen werden zwischen diesem Beschluss und dem Tätigwerden der Kommission im Bereich der nationalen Maßnahmen zur Förderung des audiovisuellen Sektors, insbesondere im Interesse der Erhaltung der kulturellen Vielfalt in Europa; dazu muss es den nationalen Politiken gestattet sein, das Produktionspotential der Mitgliedstaaten in entsprechender Weise zu entwickeln. Darüber hinaus kann die gemeinschaftliche Förderung mit jeglicher öffentlicher Förderung kombiniert werden.
(19) Die Schaffung eines europäischen audiovisuellen Marktes bedarf der Entwicklung und der Produktion europäischer Werke, das heißt sowohl von Werken, die aus den Mitgliedstaaten stammen, als auch von Werken aus europäischen Drittländern, die am MEDIA-Plus-Programm teilnehmen oder die über einen Rahmen der Zusammenarbeit mit diesem Programm verfügen, der den Anforderungen der Richtlinie 89/552/EWG des Rates vom 3. Oktober 1989 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit(7) entspricht.
(20) Die digitale Revolution wird in den nächsten Jahren durch neue Möglichkeiten des Transports audiovisueller Inhalte den Zugang zu europäischen audiovisuellen Werken und auch ihre Verbreitung außerhalb des Herkunftslandes erleichtern.
(21) Die Wettbewerbsfähigkeit der audiovisuellen Programmindustrie erfordert den Einsatz neuer Technologien in den Phasen Programmentwicklung, -produktion und -vertrieb. Es sollte daher für eine geeignete, wirkungsvolle Koordinierung mit den im Bereich neue Technologien getroffenen Maßnahmen gesorgt werden, insbesondere mit dem durch den Beschluss Nr. 182/1999/EG des Europäischen Parlaments und des Rates(8) verabschiedeten Fünften Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1998-2002), dem künftigen Sechsten Rahmenprogramm und den neuen Möglichkeiten mehrsprachiger Produktionen; dadurch soll die Kohärenz mit den im Rahmen dieser Programme vorgesehenen Maßnahmen sichergestellt werden, wobei den Bedürfnissen und dem Potenzial der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die auf dem audiovisuellen Markt tätig sind, besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird.
(22) Um die europäischen Projekte im audiovisuellen Bereich zu fördern, wird die Kommission die Möglichkeit einer ergänzenden Finanzierung über andere Gemeinschaftsinstrumente prüfen, insbesondere im Rahmen von "e-Europe" und von Initiativen aufgrund der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Lissabon, wie der Europäischen Investitionsbank (EIB), dem Europäischen Investitionsfonds (EIF) und den Rahmenprogrammen für die Forschung. Die Fachkreise des audiovisuellen Sektors sollten über die verschiedenen Unterstützungsformen unterrichtet werden, die ihnen im Rahmen der Europäischen Union zur Verfügung stehen.
(23) Gemäß den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Lissabon sollten Rat und Kommission bis Ende 2000 über die laufende Überprüfung der Finanzinstrumente der EIB und des EIF berichten mit dem Ziel, die Finanzierung auf die Unterstützung von Unternehmensgründungen, Unternehmen im Hightech-Bereich und Kleinstunternehmen sowie andere von der EIB und dem EIF vorgeschlagene Risikokapitalinitiativen oder Garantiemechanismen neu auszurichten. Dabei sollte in besonderer Weise auch die audiovisuelle Industrie berücksichtigt werden, um deren Zugang zum Kapitalmarkt zu fördern und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
(24) In ihrem Bericht an den Europäischen Rat mit dem Titel "Beschäftigungsmöglichkeiten in der Informationsgesellschaft" stellt die Kommission fest, dass die neuen audiovisuellen Dienstleistungen ein hohes Potenzial für die Schaffung von Arbeitsplätzen bieten.
(25) Die Kommission hat in ihrer Mitteilung über Gemeinschaftspolitiken zur Förderung der Beschäftigung die positiven Auswirkungen des Programms MEDIA II auf die Beschäftigung im audiovisuellen Sektor anerkannt.
(26) Daher sollte die Förderung von Investitionen in die europäische audiovisuelle Industrie erleichtert werden und die Mitgliedstaaten sollten aufgefordert werden, die Schaffung neuer Arbeitsplätze in diesem Industriezweig mit verschiedenen Mitteln zu fördern.
(27) Es ist wichtig, dass mit dem Programm MEDIA Plus ein Umfeld geschaffen wird, das unternehmerischem Talent und Investitionen zuträglich ist, damit sichergestellt ist, dass die europäische audiovisuelle Industrie in der Weltwirtschaft vertreten ist und die kulturelle Vielfalt wirkungsvoll gefördert wird.
(28) Der Beitrag, den KMU zur Entwicklung des audiovisuellen Sektors in Europa leisten können, sollte aufgewertet werden.
(29) Es ist notwendig, die Bedingungen für den Vertrieb europäischer Kinofilmwerke und die entsprechende Öffentlichkeitsarbeit auf dem europäischen und internationalen Markt zu verbessern. Die Zusammenarbeit zwischen internationalen und nationalen Verleihunternehmen, Kinobetreibern und Produzenten sollte gefördert werden; eine Vernetzung der Verleihunternehmen, insbesondere der KMU, sollte ebenfalls gefördert werden; ferner sollten konzertierte Aktionen unterstützt werden, die gemeinsame Maßnahmen im Hinblick auf eine Programmgestaltung auf europäischer Ebene ermöglichen.
(30) Die Bedingungen für die Fernsehausstrahlung europäischer Werke auf dem europäischen und internationalen Markt sind zu verbessern. Angesichts der vorrangigen Rolle, die Fernsehsender beim Vertrieb europäischer Werke spielen können, und der derzeit unzureichenden Vertretung dieser Werke bei deren Programmgestaltung sollten die europäischen Rundfunkanstalten (im Sinne von Artikel 2 der Richtlinie 89/552/EWG) die europäische Verbreitung der Programme durch Ankauf von in anderen Mitgliedstaaten hergestellten Werken fördern.
(31) Es ist notwendig, den Marktzugang für die unabhängigen europäischen Produktions- und Vertriebsunternehmen zu erleichtern und die Öffentlichkeitsarbeit sowohl für die europäischen Werke als auch die europäischen Unternehmen im audiovisuellen Sektor zu fördern.
(32) Der Zugang des Publikums zum europäischen audiovisuellen Erbe sollte verbessert werden, insbesondere durch Digitalisierung der Inhalte und Vernetzung auf europäischer Ebene.
(33) Die europäischen Rechteinhaber von Inhalten sollten dazu angeregt werden, ihre Kataloge einschließlich der Archive und des Kinofilmerbes zu digitalisieren und zu vernetzen.
(34) Bei der Förderung von Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit sollten strukturelle Ziele wie die Entwicklung des Potenzials in Ländern oder Regionen mit geringer audiovisueller Produktionskapazität und/oder kleinem Sprachgebiet oder geringer geographischer Ausdehnung sowie die Entwicklung eines unabhängigen europäischen Produktionssektors, insbesondere der KMU, berücksichtigt werden.
(35) Die assoziierten Länder Mittel- und Osteuropas sowie Zypern, Malta, die Türkei wie auch die EFTA-Staaten, die Parteien des EWR-Abkommens sind, werden als potentielle Teilnehmer an Gemeinschaftsprogrammen auf der Grundlage zusätzlicher Mittel und gemäß den mit diesen Ländern zu vereinbarenden Verfahren angesehen.
(36) Die übrigen europäischen Länder, die Unterzeichnerstaaten der Konvention des Europarates über grenzüberschreitendes Fernsehen sind, gehören dem europäischen audiovisuellen Raum an und sollten demnach an diesem Programm auf der Grundlage zusätzlicher Mittel und gemäß den unter den betreffenden Teilnehmern durch Abkommen zu vereinbarenden Verfahren teilnehmen können. Diese Länder sollten, wenn sie dies wünschen, unter Berücksichtigung von Haushaltserwägungen oder Prioritäten im Bereich ihrer audiovisuellen Industrie am Programm teilnehmen und in den Genuss einer begrenzten Zusammenarbeit auf der Grundlage zusätzlicher Mittel und besonderer, mit den betreffenden Teilnehmern durch Abkommen zu vereinbarender, Modalitäten gelangen.
(37) Die Erweiterung des Programms auf europäische Drittländer sollte einer vorausgehenden Prüfung der Vereinbarkeit ihrer nationalen Gesetzgebung mit dem gemeinschaftlichen Besitzstand, insbesondere der Richtlinie 89/552/EWG unterzogen werden
(38) Die Zusammenarbeit mit nichteuropäischen Drittländern im gegenseitigen und gemeinsamen ausgewogenen Interesse ist geeignet, in der europäischen audiovisuellen Industrie einen Mehrwert bei der Öffentlichkeitsarbeit, dem Marktzugang, dem Vertrieb, der Verbreitung und der Verwertung europäischer Programme in diesen Ländern zu schaffen. Die Erweiterung auf Drittländer wird die kulturelle Vielfalt Europas stärker ins Bewusstsein rücken und die Verbreitung gemeinsamer demokratischer Werte fördern. Diese Zusammenarbeit sollte auf der Grundlage zusätzlicher Mittel und besonderer, mit den betreffenden Teilnehmern durch Abkommen zu vereinbarender, Modalitäten entwickelt werden.
(39) Mit diesem Beschluss wird für die gesamte Laufzeit des Programms ein als finanzieller Bezugsrahmen im Sinne von Nummer 34 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfahrens(9) dienender Betrag eingesetzt, ohne dass hierdurch die im Vertrag festgelegten Befugnisse der Haushaltsbehörde berührt werden.
(40) Die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse(10) erlassen werden -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Festlegung und Ziele des Programms
(1) Für den Zeitraum vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2005 wird ein Programm zur Förderung von Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke innerhalb und außerhalb der Gemeinschaft, nachstehend "Programm" genannt, aufgestellt, mit dem die europäische audiovisuelle Industrie gestärkt werden soll.
(2) Mit dem Programm werden folgende Ziele angestrebt:
a) Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen audiovisuellen Sektors, einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen, auf dem europäischen und internationalen Markt durch Unterstützung von Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke, unter Berücksichtigung der Fortschritte bei den neuen Technologien;
b) Stärkung der Sektoren, die zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Umlaufs europäischer Werke beitragen;
c) Wahrung und Förderung der sprachlichen und kulturellen Vielfalt in Europa;
d) Aufwertung des europäischen audiovisuellen Erbes, insbesondere durch Digitalisierung und Vernetzung;
e) Entwicklung des audiovisuellen Sektors in Ländern und Regionen mit geringer audiovisueller Produktionskapazität und/oder kleinem Sprachgebiet oder geringer geografischer Ausdehnung sowie Stärkung der Vernetzung von kleinen und mittleren Unternehmen und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen ihnen;
f) Verbreitung neuer Arten audiovisueller Inhalte, die neue Technologien nutzt.
Diese Ziele werden gemäß den im Anhang festgelegten Modalitäten verwirklicht.
Artikel 2
Spezielle Ziele des Programms im Bereich der Entwicklung
Im Bereich der Entwicklung werden mit dem Programm folgende spezielle Ziele angestrebt:
a) Förderung - durch finanzielle Unterstützung - der Entwicklung von Produktionsprojekten (Spielfilme für Kino oder Fernsehen, kreative Dokumentarfilme, Animationsfilme für Fernsehen oder Kino, Werke, durch die das audiovisuelle Erbe und das Kinofilmerbe aufgewertet wird), die von unabhängigen Unternehmen, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, vorgelegt werden und für den europäischen und internationalen Markt bestimmt sind;
b) Förderung - durch finanzielle Unterstützung - der Entwicklung von Produktionsprojekten, für die neue Kreations-, Produktions- und Übertragungstechniken eingesetzt werden.
Artikel 3
Spezielle Ziele des Programms in den Bereichen des Vertriebs und der Verbreitung
In den Bereichen des Vertriebs und der Verbreitung werden mit dem Programm folgende spezielle Ziele angestrebt:
a) Stärkung des europäischen Vertriebssektors im Bereich Kino, indem die Verleihunternehmen ermutigt werden, in Bezug auf nichteinheimische europäische Kinofilme in die Produktion, den Ankauf, die Vermarktungsrechte und die Öffentlichkeitsarbeit zu investieren;
b) Förderung einer stärkeren grenzüberschreitenden Verbreitung europäischer nichteinheimischer Filme auf dem europäischen und internationalen Markt durch Anreize für ihren Vertrieb und ihre Aufführung in Kinos, insbesondere durch Förderung koordinierter Marketingstrategien;
c) Stärkung des europäischen Vertriebssektors im Bereich der Trägermedien für den Privatgebrauch, indem die Verleihunternehmen ermutigt werden, in digitale Technologien und die Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich nichteinheimischer europäischer Werke zu investieren;
d) Förderung des Umlaufs europäischer, von unabhängigen Unternehmen produzierter Fernsehprogramme innerhalb und außerhalb der Gemeinschaft durch Anreize zur Zusammenarbeit zwischen den Fernsehanstalten einerseits und unabhängigen europäischen Verleihunternehmen und Produzenten andererseits;
e) Förderung der Schaffung von Katalogen mit europäischen Werken in digitalen Formaten, die zur Verwertung in den neuen Medien bestimmt sind;
f) Unterstützung der sprachlichen Vielfalt von europäischen audiovisuellen Werken und Kinofilmwerken.
Artikel 4
Spezielle Ziele des Programms in den Bereichen der Öffentlichkeitsarbeit und des Marktzugangs
Im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit und des Marktzugangs werden mit dem Programm folgende Ziele angestrebt:
a) Erleichterung und Förderung des Umlaufs von europäischen audiovisuellen Werken und Kinofilmwerken sowie der Öffentlichkeitsarbeit dafür im Rahmen von Handelsveranstaltungen, Fachmärkten sowie audiovisuellen Festspielen europa- und weltweit, soweit diese Veranstaltungen eine wichtige Rolle bei der Öffentlichkeitsarbeit für europäische Werke und bei der Vernetzung der Fachkreise spielen können;
b) Ermutigung der europäischen Akteure zur Vernetzung durch Unterstützung gemeinsamer Aktionen auf dem europäischen und internationalen Markt durch öffentliche oder private nationale Einrichtungen für Öffentlichkeitsarbeit.
Artikel 5
Finanzierungsbestimmungen
(1) Die Empfänger einer Gemeinschaftshilfe tragen einen wesentlichen Teil der Finanzierung, zu dem auch alle sonstigen öffentlichen Fördermittel gerechnet werden können. Die Finanzierung durch die Gemeinschaft beträgt höchstens 50 % der Kosten der jeweiligen Maßnahme. Allerdings kann sich dieser Prozentsatz in den im Anhang ausdrücklich genannten Fällen auf bis zu 60 % der Kosten belaufen.
(2) Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag für die Durchführung des Programms beläuft sich für den in Artikel 1 Absatz 1 genannten Zeitraum auf 350 Millionen EUR. Die vorläufige Aufschlüsselung dieses Betrags nach Bereichen ist unter der Nummer 1.5 des Anhangs wiedergegeben. Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde in den Grenzen der Finanziellen Vorausschau bewilligt.
(3) Unbeschadet der Abkommen und Übereinkommen, bei denen die Gemeinschaft Vertragspartei ist, müssen die im Rahmen des Programms begünstigten Unternehmen sich jetzt und künftig unmittelbar oder über eine Mehrheitsbeteiligung im Besitz der Mitgliedstaaten und/oder von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten befinden.
Artikel 6
Finanzhilfen
Die im Rahmen des Programms bewilligten Finanzhilfen werden in Form von bedingt rückzahlbaren Vorschüssen oder Zuschüssen nach Maßgabe des Anhangs gewährt. Die Rückfluesse aus den im Rahmen des Programms durchgeführten Maßnahmen sowie die Rückfluesse aus den im Rahmen der Programme MEDIA (1991-1995) und MEDIA II (1996-2000) durchgeführten Maßnahmen werden der Mittelausstattung des Programms MEDIA PLUS zugewiesen.
Artikel 7
Durchführung des Beschlusses
(1) Die für die Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen in Bezug auf die nachstehenden Sachbereiche sind nach dem Verwaltungsverfahren des Artikels 8 Absatz 2 zu erlassen:
a) allgemeine Leitlinien für alle im Anhang beschriebenen Maßnahmen;
b) Inhalt der Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen, die Festlegung der Kriterien und der Verfahren für die Auswahl der Projekte;
c) Fragen betreffend die jährliche interne Aufschlüsselung der Programmmittel, einschließlich der Maßnahmen in den Sektoren Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit;
d) Einzelheiten der Begleitungs- und Bewertungsmaßnahmen;
e) jeder Vorschlag zur Gewährung von Gemeinschaftsmitteln von über 200000 EUR für den Bereich Entwicklung, über 300000 EUR für den Bereich Vertrieb und einen Jahresbetrag von über 200000 EUR pro Empfänger für die Öffentlichkeitsarbeit. Diese Schwellen können vom Ausschuss unter Berücksichtigung der Erfahrungen überprüft werden;
f) Auswahl der in Artikel 10 vorgesehenen Pilotprojekte.
(2) Die für die Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen in Bezug auf alle anderen Sachbereiche sind nach dem Beratungsverfahren des Artikels 8 Absatz 3 zu erlassen. Dieses Verfahren wird auch für die endgültige Auswahl der Büros für technische Hilfe angewandt.
(3) Die technische Hilfe unterliegt den Bestimmungen, die nach Maßgabe der Haushaltsordnung erlassen werden.
(4) Die Kommission informiert das Europäische Parlament und den Rat regelmäßig und rechtzeitig über den Stand der Durchführung dieses Beschlusses, insbesondere über die Verwendung der verfügbaren Mittel.
Artikel 8
Ausschuss
(1) Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt.
(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 4 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG.
Der Zeitraum nach Artikel 4 Absatz 3 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf zwei Monate festgesetzt.
(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 3 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG.
(4) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.
Artikel 9
Kohärenz und Komplementarität
(1) Bei der Durchführung des Programms gewährleistet die Kommission in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten die Gesamtkohärenz und -komplementarität mit anderen Politiken, Programmen und Maßnahmen der Gemeinschaft mit Auswirkungen im audiovisuellen Bereich.
(2) Die Kommission gewährleistet eine effiziente Verbindung zwischen dem Programm und denjenigen Programmen und Maßnahmen, die im audiovisuellen Bereich im Rahmen der Zusammenarbeit der Gemeinschaft mit Drittländern und den zuständigen internationalen Organisationen durchgeführt werden.
Artikel 10
Pilotprojekte
(1) Während der gesamten Laufzeit des Programms werden Pilotprojekte mit dem Ziel durchgeführt, den Zugang zu den europäischen audiovisuellen Inhalten zu verbessern und die Chancen zu nutzen, die mit der Entwicklung und der Einführung der neuen und innovativen Technologien, einschließlich der Digitalisierung und der neuen Vertriebsmethoden, verbunden sind.
(2) Bei der Auswahl der durchzuführenden Pilotprojekte wird die Kommission von beratenden Fachgruppen unterstützt, die sich aus Sachverständigen zusammensetzen, die von den Mitgliedstaaten benannt werden. Das Verzeichnis der in Frage kommenden Projekte wird dem Ausschuss nach dem Verfahren des Artikels 8 Absatz 2 regelmäßig unterbreitet.
Artikel 11
Öffnung des Programms für Drittländer
(1) Das Programm steht der Beteiligung der assoziierten Länder Mittel- und Osteuropas gemäß den Bedingungen offen, die in den Assoziationsabkommen oder mit diesen Ländern über die Beteiligung an Gemeinschaftsprogrammen geschlossenen oder zu schließenden Zusatzprotokollen festgelegt sind.
(2) Das Programm steht der Beteiligung Zyperns, Maltas, der Türkei und der EFTA-Staaten, die Mitglieder des EWR-Abkommens sind, auf der Grundlage zusätzlicher Mittel gemäß den mit diesen Ländern zu vereinbarenden Verfahren offen.
(3) Das Programm steht der Beteiligung der Unterzeichnerstaaten der Konvention des Europarates über grenzüberschreitendes Fernsehen offen, die nicht unter Absatz 1 oder Absatz 2 fallen, und zwar auf der Grundlage zusätzlicher Mittel, gemäß den mit den betreffenden Teilnehmern durch Abkommen zu vereinbarenden Bedingungen.
(4) Die Öffnung des Programms für die unter die Absätze 1, 2 und 3 fallenden europäischen Drittländer wird von einer vorherigen Untersuchung der Vereinbarkeit ihrer nationalen Rechtsvorschriften mit dem gemeinschaftlichen Besitzstand, einschließlich des Artikels 6 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Richtlinie 89/552/EWG, abhängig gemacht.
(5) Das Programm steht auch einer Zusammenarbeit mit anderen Drittländern offen, und zwar auf der Grundlage zusätzlicher Mittel und besonderer Modalitäten, einschließlich einer Kostenbeteiligung nach vereinbarten Verfahren, die von den betreffenden Parteien durch Abkommen zu vereinbaren sind. Die in Absatz 3 genannten europäischen Drittländer, die keine volle Beteiligung am Programm wünschen, können eine Zusammenarbeit mit dem Programm gemäß den im vorliegenden Absatz vorgesehenen Bedingungen erlangen.
Artikel 12
Begleitung und Bewertung
(1) Die Kommission gewährleistet, dass eine Ex-ante-Bewertung, eine Begleitung und eine Ex-post-Bewertung der in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen erfolgt. Sie stellt die Zugänglichkeit des Programms und die Transparenz seiner Durchführung sicher.
(2) Nach Abschluss der Projekte bewertet die Kommission die Art und Weise und die Auswirkungen ihrer Durchführung, um festzustellen, ob die anfangs gesteckten Ziele erreicht wurden.
(3) Nach zweijähriger Laufzeit des Programms und nach Befassung des MEDIA-Ausschusses unterbreitet die Kommission auf der Grundlage der erzielten Ergebnisse dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuss einen Bewertungsbericht über die Auswirkungen und die Effektivität des Programms. Diesem Bericht werden gegebenenfalls Anpassungsvorschläge beigefügt.
(4) Nach Abschluss des Programms legt die Kommission dem Europäischen Parlament, dem Rat sowie dem Wirtschafts- und Sozialausschuss einen ausführlichen Bericht über die Durchführung und die Ergebnisse des Programms vor.
Artikel 13
Inkrafttreten
Dieser Beschluss wird am 1. Januar 2001 wirksam.
Geschehen zu Brüssel am 20. Dezember 2000.
Id-Deċiżjoni tal-Kunsill
ta' l-20 ta' Diċembru 2000
dwar l-implimentazzjoni ta' programm li jinkoraġġixxi l-iżvilupp, id-distribuzzjoni u l-promozzjoni ta' xogħlijiet awdjoviżwali Ewropej (MEDIA Plus - Żvilupp, Distribuzzjoni u Promozzjoni) (2001-2005)
(2000/821/KE)
IL-KUNSILL TA' L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkonsidra it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea, u b'mod partikolari Artikolu 157(3) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni,
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Parlament Ewropew,
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali,
Billi:
(1) Mis-6 sat-8 ta' April 1998, il-Kummissjoni, b'kooperazzjoni mal-Presidenza fis-setgħa, żammet konferenza awdjoviżwali Ewropea dwar "Sfidi u opportunitajiet ta' l-era diġitali" f'Birmingham. Dan il-proċess ta' konsultazzjoni żvela l-ħtieġa għall-programm imtejjeb ta' appoġġ għall-industrija awdjoviżwali Ewropea, b'mod partikolari fiż-żona ta' l-iżvilupp, id-distribuzzjoni u l-promozzjoni ta' xogħlijiet awdjoviżwali Ewropej. B'żieda, fl-era diġitali, l-attivitajiet fil-qasam awdjoviżwali jikkontribwixxu wkoll lejn il-ħolqien ta' mpiegi ġodda, partikolarment fil-produzzjoni u d-disseminazzjoni tal-kontenut awdjoviżwali.
(2) Fit-28 ta' Mejju 1998, il-Kunsill, fl-approvazzjoni tar-riżultat tal-Konferenza Awdjoviżwali Ewropea f'Birmingham, emfasizza x-xewqa li jiġi inkoraġġit l-iżvilupp ta' programm ta' industrija awdjoviżwali Ewropea b'saħħitha u kompetittiva, waqt li jittieħed kont partikolari tad-diversità kulturali Ewropea u l-kondizzjonijiet speċifiċi li jeżistu f'żoni lingwistiċi ristretti.
(3) Ir-Rapport tal-Grupp ta' Livell Għoli dwar il-Politika Awdjoviżwali tas-26 ta' Ottubru 1998 intitolat "L-Era Diġitali: Politika Awdjoviżwali Ewropea" irrikonoxxa l-ħtieġa li jissaħħu l-miżuri ta' appoġġ għall-industrija ċinematografika u awdjoviżwali, b'mod partikolari billi l-programm MEDIA jiġi ddotatt b'riżorsi proporzjonati mad-daqs u l-importanza strateġika ta' l-industrija.
(4) L-isfidi tal-produzzjoni, distribuzzjoni u disponibilità tal-kontenut awdjoviżwali Ewropew kienu t-temi prinċipali diskussi fil-Forum dwar il-Politika Awdjoviżwali intitolat "Kontenut Ewropew għall-millenju Diġitali", organizzat f'Helsinki fl-10 u l-11 ta' Settembru 1999 mill-Presidenza fis-setgħa b'kooperazzjoni mal-Kummissjoni.
(5) Fil-komunikazzjoni mill-Kummissjoni lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill tal-Ministri ntitolata "Politika Awdjoviżwali: il-Passi li Jmiss" il-Kummissjoni rrikonoxxiet il-ħtieġa għal żieda fl-appoġġ pubblika, partikolarment fil-livell tal-Komunità, għat-tisħiħ tal-kompetittività ta' l-industrija awdjoviżwali Ewropea.
(6) Il-Green Paper dwar "Il-Konverġenza tas-Setturi tat-Telekomunikazzjonijiet, Medja u t-Teknoloġija ta' l-Informatika, u l-Implikazzjonijiet għar-Regolament" tenfasizza r-riskju ta' nuqqas ta' kontenut ta' kwalità tajba tat-televiżjoni diġitali u analoga.
(7) Il-konsultazzjoni pubblika tal-Kummissjoni dwar il-Green Paper, enfasizzat il-ħtieġa li jiġI stabbilit qafas biex jirfed id-distribuzzjoni u l-promozzjoni tal-kontenut awdjoviżwali Ewropew għall-media tradizzjonali u ġdida f'ambjent diġitali.
(8) Fil-konklużżjonijiet tiegħu tas-27 ta' Settembru 1999 dwar ir-riżultati tal-konsultazzjoni pubblika dwar il-Green Paper ta' Konverġenza [1], il-Kunsill talab lill-Kummissjoni biex tieħu kont ta' dawn ir-riżultati meta tħejji l-proposti għall-miżuri għat-tisħiħ ta' l-industrija awdjoviżwali Ewropea, inkluża l-industrija tal-multimedia.
(9) Fil-Komunikazzjoni ta' l-14 ta' Diċembru 1999 dwar "Il-Prinċipji u l-Linji Gwida għall-Politika Awdjoviżwali tal-Komunità fl-Era Diġitali", il-Kummissjoni ddefinit il-prijoritajiet tagħha fis-settur awdjoviżwali għall-perjodu 2000 sa 2005.
(10) Il-Kummissjoni mplimentat "Programm ta' azzjoni biex jippromwovi l-Iżvilupp ta' l-industrija awdjoviżwali Ewropea (MEDIA) (1991-1995)", adottat bid-Deċiżjoni tal-Kunsill 90/685/KEE [2], u li kkomprendiet miżuri partikolari maħsuba biex jappoġġaw l-Iżvilupp u d-distribuzzjoni ta' xgħolijiet avdjoviżivi Ewropej.
(11) B'żieda mal-Green Paper"Għażliet ta' strateġija biex isaħħu l-industrija tal-programm Ewropea fil-kuntest tal-politika awdjoviżwali fl-Unjoni Ewropea", il-Kummissjoni ssottomettiet f'Novembru 1995 proposta għal Deċiżjoni tal-Kunsill li tistabbilixxi Fond Ewropew ta' Garanzija li jippromwovi l-produzzjoni taċ-ċinema u tat-televiżjoni [3], li dwarha l-Parlament Ewropew ta opinjoni favorevoli fit-22 ta' Ottubru 1996 [4].
(12) L-istrateġija tal-Komunità għall-iżvilupp u t-tisħiħ ta' l-industrija awdjoviżwali Ewropea kienet konfermata taħt il-Programm MEDIA II (1996-2000), adottat bid-DeċIżjoni tal-Kunsill 95/563/KE [5] u bid-Deċiżjoni tal-Kunsill 95/564/KE [6]. Huwa xieraq, fuq il-bażi ta' l-esperjenza miksuba mill-Programm, li tiġi assigurata l-estensjoni tiegħu, waqt li jittieħed kont tar-riżultati miksuba.
(13) Fir-rapport tagħha dwar ir-riżultati miksuba taħt il-programm MEDIA II (1996-2000), mill-1 ta' Jannar 1996 sat-30 ta' Ġunju 1998, il-kummissjoni kkonsidrat li l-programm jikkonforma mal-prinċipju tas-sussidjarjetà ta' l-għajnuna tal-Komunità ma' l-għajnuna nazzjonali, minħabba li ż-żoni li fihom jintervjena l-MEDIA II jikkumplimentaw iż-żoni li fihom mekkaniżmi ta' appoġġ nazzjonali tradizzjonalment jintervjeni.
(14) Huwa meħtieġ li jittieħed kont ta' l-aspetti kulturali tas-settur awdjoviżwali skond Artikolu 151(4) tat-Trattat.
(15) Skond il-mandat għan-negozjar mogħti lill-Kummissjoni mill-Kunsill, matul in neġozjati li ġejjin ma' l-Organizzazzjoni Dinjija tal-Kummerċ (WTO), l-Unjoni għandha tassigura, kif għamlet fl-Urugway Round, li l-Komunita u l-Istati Membri tagħha jżommu l-possibiltà li jippriżervaw u jiżviluppaw il-kapaċità tagħhom li jiddefinixxu u jimplimentaw il-politika tagħhom kulturali u awdjoviżwali għall-għan tal-priżervazzjoni tad-diversità kulturali tagħhom.
(16) Fit-teħid ta' l-istess approċċ, il-Parlament Ewropew, fir-Riżoluzzjoni tiegħu tat-18 ta' Novembru 1999, irrikonoxxa r-rwol speċjali tas-settur awdjoviżwali Ewropew fis-sustanza tal-pluraliżmu kulturali, ekonomija ħielsa u libertà ta' l-espressjoni, irriaferma r-rabta tiegħu għall-libertà ta' azzjoni fl-isfera tal-politika awdjoviżwali miksuba fl-Uruguay Round, u ħa l-pożizzjoni li r-regoli dwar is-servizzi kulturali fuq il-Ftehim Ġenerali dwar il-Kummerċ fis-Servizzi (GATS), b'mod partikolari fis-settur awdjoviżwali, m'għandhomx jipperikolaw id-diversità kulturali u l-awtonimija tal-partijiet fil-kuntratt (WTO).
(17) Sabiex jiżdied il-valur miżjud tal-miżuri tal-Komunità, huwa meħtieġ li tiġI assigurata l-komplementarjetà bejn il-miżuri meħuda fil-livell tal-Komunità u l-forom nazzjonali ta' appoġġ.
(18) Huwa meħtieġ li tiġi stabbilità konsistenza bejn din id-Deċiżjoni u l-azzjoni tal-Kummissjoni dwar miżuri nazzjonali biex jappoġġaw is-settur awdjiviżiv, speċjalment fl-interessi tal-priservazzjoni tad-diversità kulturali fl-Ewropa, billi jiġi permess li politika nazzjonali tiżviluppa b'mod adegwat il-potenzjal għall-produzzjoni fl-Istati Membri. B'żieda, l-appoġġ tal-Komunità jista' jiġi konbinat ma' l-appoġġ pubbliku.
(19) L-emerġenza ta' suq awdjoviżwali Ewropew iqanqal il-ħtieġa ta' l-iżvilupp u l-produzzjoni ta' xogħlijiet Ewropej, jiġifieri xgħolijiet li joriġinaw fl-Istati Membri kif ukoll xgħolijiet li joriġinaw f'pajjiżi terzi Ewropej li jipparteċipaw fil-programm MEDIA Plus jew li jkun hemm qafas ta' kooperazzjoni li jisodisfa il-kondizzjonijiet stipulati fid-Direttiva tal-Kunsill 89/552/KEE tat-3 ta' Ottubru 1989 dwar il-koordinazzjoni ta' ċerti dispożizzjonijiet stabbiliti bil-liġi, b'regolament jew b'azzjoni amministrattiva fl-Istati Membri fir-rigward ta' l-eżerċitar ta' attivitajiet ta' xandir bit-televiżjoni [7].
(20) Fil-ftit snin li ġejjin ir-rivoluzzjoni diġitali għandha tfisser li xgħolijiet awdjoviżwali Ewropej, isiru aktar aċċessibbli grazzi għal modi ġodda tat-trasportar tal-kontenut awdjoviżwali, u għandhom isiru aktar disponibbli barra l-pajjiż tagħhom ta'oriġini.
(21) Il-kompetittività ta'l-industrija tal-programmi awdjoviżwali tiddependi fuq l-użu ta' tekonoloġiji ġodda fl-istadji ta' l-iżvilupp tal-programm, il-produzzjoni u d-distribuzzjoni. Huwa għalhekk xieraq li tiġI assigurata koordinazzjoni adattata u effettiva bil-miżuri mwettqa fil-qasam ta' teknoloġiji ġodda, b'mod partikolari l-Ħames Programm Qafas tal-Komunità Ewropea għall-attivitajiet ta' riċerka, żvilupp tekonoloġiku u dimostrazzjoni (1998-2002), kif adottat bid-Deċiżjoni Nru 182/1999/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill [8], is-Sitt Programm Qafas futur, u opportunitajiet ġodda għall-produzzjoni multilingwali, sabiex ikun hemm konsistenza mal-miżuri li għandhom jitwettqu taħt dawk il-programmi, waqt li jiffokaw b'mod partikolari fuq il-ħtiġiet u l-potenzjal ta' intrapriżi żgħar u ta' daqs medju (SMEs) li joperaw fis-suq awdjoviżwali.
(22) Sabiex tappoġġa proġetti awdjoviżwali Ewropej, il-Kummissjoni għandha teżamina l-possibiltà ta' finanzjar addizzjonali taħt strumenti oħra tal-Komunità, notevolment fil-qafas ta' "e-Europa" u l-inizjattivi li jirriżultaw mill-konklużżjonijiet tal-Kunsill Ewropew ta' Lisbona,, bħlal-Bank Ewropew ta' l-Investiment (EIB), il-Fond Ewropew ta' l-Investiment (EIF) u l-programmi qafas ta' riċerka. Il-professjonisti fis-settur awdjoviżwali għandhom jiġu nformati bl-arranġamenti varji disponibbli għalihom ta' appoġġ fi ħdan il-qafas ta' l-Unjoni Ewropea.
(23) Skond il-konklużżjonijiet tal-Kunsill Ewropew ta' Lisbona, il-Kunsill u l-Kummissjoni għandhom jirrapportaw fl-aħħar tas-sena 2000 dwar ir-reviżjoni dejjem għaddejja ta' l-istrumenti finanzjarji EIB u l-EIF sabiex tidderiġI mill-ġdid fondi, lejn il-bidu ta' negozji, ditti b'tekonoloġija għolja u intrapriżi makro, kif ukoll inizjattivi kapitali oħra ta' riskju u arranġamenti ta' garanziji proposti mill-EIB u l-EIF. F'dan il-kuntest, attenzjoni partikolari għandha tingħata lill-industrija awdjoviżwali, sabiex jittejjeb l-aċċess tagħha għas-swieq kapitali u tiżdied il-kompetittività tagħha.
(24) Fir-rapport tagħha lill-Kunsill Ewropew, intitolat "Opportunitajiet ta' Mpiegi fis-Soċjetà ta' l-Informatika", l-Kummissjoni rreferiet għall-potenzjali maġġuri ta' ħolqien ta' mpiegi provdut mis-servizzi ġodda awdjoviżwali.
(25) Fil-Komunikazzjoni tagħha dwar il-politika tal-Komunità b'appoġġ għall-impiegi, il-Kummissjoni rrikonoxxiet l-impatt posittiv tal-Programm MEDIA II fuq l-impiegi fis-settur awdjoviżwali.
(26) Huwa xieraq għalhekk li jiġi faċilitat l-iżvilupp ta' investiment fl-industrija awdjoviżwali Ewropea u li l-Istati Membri jintalbu li jinkoraġġixxu l-ħolqien ta' impiegi f'dak is-settur b'mezzi varji.
(27) Il-programm MEDIA Plus għandu jippermetti l-istabbilir ta' ambjent konduċiv għall-ħiliet intraprenditurjali u investiment, sabiex jiġi garantit post għas-settur awdjoviżwali Ewropew fl-ekonomija globali u l-promozzjoni effettiva tad-diversità kulturali.
(28) Għandu jittieħed vantaġġ mill-kontribuzzjoni li l-SMEs jistgħu jagħmlu għall-iżvilupp tas-settur awdjoviżwali.
(29) Hemm il-ħtieġa li jittejbu l-kondizzjonijiet għad-distribuzzjoni u l-promozzjoni ta' xogħlijiet ċinematografiċi fuq is-swieq Ewropew u internazzjonali. Il-kooperazzjoni bejn distributuri internazzjonali u nazzjonali, il-proprjetarji taċ-ċinemas u l-produtturi għandha tiġi nkoraġġità; in-networking mid-distributuri, b'mod partikolari SMEs, għandu wkoll jiġi nkoraġġit, u għandu jingħata appoġġ lill-azzjoni konċertata għall-promozzjoni ta' miżuri ta' pprogrammar komuni f'livell Ewropew.
(30) Hemm il-ħtieġa li jittejbu l-prospetti tax-xandir bit-televiżjoni ta' xogħlijiet Ewropej fuq is-swieq Ewropej u internazzjonali. Minħabba r-rwol prinċipali li li jista' jkollhom il-kanali tat-televiżjoni fit-tixrid ta' xogħlijiet Ewropej u ż-żmien inadegwat li fil-present jagħtu lil dawk ix-xogħlijiet fl-iskedi tagħhom, huwa mportanti li x-xandara Ewropej (kif definiti f'Artikolu 2 tad-Direttiva 89/552/KEE), jinkoraġġixxu t-trasmissjoni Ewropea ta' programmi billi jixtru xogħlijiet prodotti fi Stati Membri oħra.
(31) Hemm ħtieġa li jiġi faċilitat aċċess tas-suq għall-kumpannija Ewropej ta' produzzjoni u distribuzzjoni, u biex jiġu promossi kemm xogħlijiet Ewropej u kumpanniji Ewropej fis-settur awdjoviżwali.
(32) L-aċċess pubbliku għall-wirt Ewropew awdjoviżwali għandu jittejjeb, b'mod partikolari permezz tad-diġitizzazzjoni tiegħu u networking f'livell Ewropew.
(33) Id-detenturi Ewropej ta' kontenut għandhom jiġu nkoraġġiti biex jiddiġitaw u jqiegħedu fuq in-network il-katalogi tagħhom, inklużi l-arkivji tagħhom u l-wirt ċinematografiku.
(34) L-appoġġ għall-iżvilupp, id-distribuzzjoni u l-promozzjoni għandu jieħu kont ta' għanijiet strutturali, bħall-iżvilupp ta' potenzjal f'pajjiżi jew reġjuni b'kapaċità baxxa ta' produzzjoni awdjoviwali u/jew żona lingwistika ristretta jew ġeografika, u/jew l-iżvilupp ta' settur Ewropew indipendenti, b'mod partikolari l-SMEs.
(35) Il-pajjiżi assoċjati ta' l-Ewropa Ċentrali u tal-Lvant kif ukoll Ċipru, Malta, it-Turkija u dawk il-pajjiżi EFTA li huma partijiet fil-Ftehim ŻEE huma rikonoxxuti bħala parteċipanti potenzjali fil-programmi tal-Komunità fuq il-bażi ta' approprjazzjonijiet supplimentari u skond il-proċeduri li għandhom jiġu miftiehma ma' dawk il-pajjiżi.
(36) Il-pajjiżi l-oħra ta' l-Ewropa li huma partijiet tal-Konvenzjoni Ewropea dwar it-Televiżjoni bejn il-Fruntieri huma parti ntegrali miż-żona awdjoviżwali Ewropea u għandhom għalhekk ikunu jistgħu jipparteċipaw f'dan il-Programm fuq il-bażi ta' approprjazzjonijiet supplimentari, skond il-proċeduri li għandhom jiġu stabbiliti bi ftehim bejn il-partijiet interessati. Dawn il-pajjiżi għandhom ikunu jistgħu, jekk jixtiequ, u wara li jittieħed kont tal-konsiderazzjonijiet ta' l-estimi jew il-prijoritajiet ta' l-industriji awdjoviżwali tagħhom, li jipparteċipaw fil-programm u li jibbenefikaw taħt formula ta' kooperazzjoni aktar limitata, fuq il-bażi ta' approprjazzjonijiet supplimentari u arranġamenti speċifiċi li għandhom jiġu miftiehma bejn il-partijiet interessati.
(37) Il-ftuħ tal-Programm għal pajjiżi terzi Ewropej huwa suġġett għall-eżami minn qabel għall-kompatibilità tal-leġislazzjoni nazzjonali tagħhom ma' l-acquis tal-Komunità, bmod partikolari mad-Direttiva tal-Kunsill 89/552/KEE.
(38) Il-kooperazzjoni bejn pajjiżi terzi mhux Ewropej, żviluppata fuq il-bażi ta' interessi komuni u bilanċjati, tista' tippermetti lill-industrija awdjoviżwali Ewropea li tikseb valur miżjud f'termini ta' promozzjoni, aċċess għas-suq, distribuzzjoni, disseminazzjoni, u esplojtazzjoni ta' xogħlijiet Ewropej f'dawk il-pajjiżi. L-inklużżjoni ta' pajjiżi terzi għandha żżid il-konsapevolezza tad-diversità kulturali ta' l-Ewropa u tippromwovi t-tixrid ta' valuri komuni demokratiċi. Dik il-kooperazzjoni għandha tiġi żviluppata fuq il-bażi ta' approprjazzjonijiet supplimentari u arranġamenti speċifiċi li għandhom jiġu stabbiliti fil-patti ta' ftehim bejn il-partijiet interessati.
(39) Ammont finanzjarju ta' referenza, skond it-tifsira tal-punt 34 tal-Ftehim Interistituzzjonali tas-6 ta' Mejju 1999 bejn il-Parlament Ewropew, il-Kunsill u l-Kummissjoni dwar id-dixxiplina ta' l-estimi u t-titjib fil-proċedura ta' l-estimi [9] huwa nkluż f'din id-Deċiżjoni għat-tul ta' żmien kollu tal-programm, mingħajr preġudizzju għas-setgħat ta' l-awtorità ta' l-estimi kif definiti fit-Trattat.
(40) Il-miżuri meħtieġa għall-implimentazzjoni ta' din id-Deċiżjoni għandhom jiġu adottati skond id-Deċiżjoni tal-Kunsill 1999/468/KE tat-28 ta' Ġunju 1999 li tippreskrivi l-proċeduri għall-eżerċizzju tas-setgħat ta' implimentazzjoni konferiti lill-Kummissjoni [10],
IDDEĊIEDA DAN LI ĠEJ:
Artikolu 1
Stabbiliment u għanijiet tal-Programm
1. Programm, (hanwhekk iżjed 'l quddiem imsejjaħ "il-Programm"), qiegħed b'dan jiġi stabbilit biex jinkoraġġixxi l-iżvilupp, id-distribuzzjoni u l-promozzjoni ta' xogħlijiet awdjoviżwali Ewropej ġewwa u barra l-Komunità, li jibda jgħodd mill-1 ta' Jannar 2001 sal-31 ta' Diċembru 2005, għall-għan tat-tisħiħ ta' l-industrija awdjoviżwali Ewropea.
2. L-għanijiet tal-Programm għandhom ikunu kif ġej:
(a) titjib fil-kompetittività tas-settur awdjoviżwali Ewropej - inklużi intrapriżi żgħar u ta' daqs medju - fuq is-swieq Ewropej u internazzjonali, billi jiġi appoġġat l-iżvilupp, id-distribuzzjoni u l-promozzjoni ta' xogħlijiet awdjoviżwali Ewropej, waqt li jittieħed kont ta' l-iżvilupp ta' teknoloġiji ġodda;
(b) it-tisħiħ tas-setturi li jgħin fit-titjib tal-moviment transnazzjonali ta' xogħlijiet Ewropej;
(ċ) rispett għal u l-promozzjoni ta' diversità lingwistika u kulturali fl-Ewropa;
(d) it-titjib tal-wirt awdjoviżwali Ewropej, b'mod partikolari bid-diġitazzjoni u n-networking;
(e) l-iżvilupp tas-settur awdjoviżwali f'pajjiżi jew reġjuni b'kapaċità baxxa ta' produzzjoni awdjoviżwali u/jew żona lingwistika jew ġeografika ristretta u t-tisħiħ tan-networking u kooperazzjoni transnazzjonali bejn intrapriżi żgħar u ta' daqs medju;
(f) id-disseminazzjoni ta' tipi ġodda ta' kontenut awdjoviżwali li juża teknoloġiji ġodda.
Dawn l-għanijiet għandhom jiġu realizzati skond l-arranġamenti dettaljati stipulati fl-Anness.
Artikolu 2
Għanijiet speċifiċi tal-Programm fil-qasam ta' l-iżvilupp
Fil-qasam ta' l-iżvilupp, l-għanijiet speċifiċi tal-Programm għandhom ikunu kif ġej:
(a) li jippromwovu, billi jipprovdu appoġġ finanzjarju, l-iżvilupp ta' proġetti ta' produzzjoni (drama għaċ-ċinema jew it-televiżjoni, dokumentarji kreattivi, film s animati għat-televiżjoni jew iċ-ċinema, xogħlijiet li jisfruttaw il-wirt awdjoviżwali u ċinematografiku) mibgħuta minn intrapriżi indipendenti, b'mod partikolari dawk żgħar u ta' daqs medju, u mmirati lejn is-swieq Ewropej u internazzjonali;
(b) li jippromwovu, billi jipprovdu appoġġ finanzjarju, l-iżvilupp ta' proġetti ta' produzzjoni li jagħmlu użu minn teknoloġiji ġodda ta' kreazzjoni, produzzjoni u disseminazzjoni.
Artikolu 3
Għanijiet speċifiċi tal-Programm fl-oqsma tad-distribuzzjoni u d-dissseminazzjoni
Fl-oqsma tad-distribuzzjoni u d-disseminazzjoni, l-għanijiet speċifiċi tal-Programm għandhom ikunu kif ġej:
(a) li jsaħħu s-settur tad-distribuzzjoni Ewropea fil-qasam taċ-ċinema billi jinkoraġġixxu lid-distributuri biex jinvestu fil-produzzjoni, akkwist, marketing u promozzjoni ta' films taċ-ċinema Ewropej mhux domestiċi;
(b) biex irawmu d-disseminazzjoni transnazzjonali aktar wiesa' ta' films Ewropej mhux domestiċi, fuq is-swieq Ewropej u internazzjonali, permezz ta' inċentivi biex jistimulaw id-distribuzzjoni tagħhom u l-wiri tagħhom fiċ-ċinemas, fost ħwejjeġ oħra billi jinkoraġġixxu strateġiji koordinati ta' marketing;
(ċ) biex isaħħu s-settur tad-distribuzzjonijiet għal xogħlijiet Ewropej fuq il-media maħsuba għall-użu privat, billi jinkoraġġixxu lid-distributuri biex jinvestu fit-teknoloġija diġitali u fil-promozzjoni ta' xogħlijiet Ewropej mhux domestiċi;
(d) biex jippromwovu l-moviment, fil-Komunità u barra minnha, ta' programmi Ewropej tat-televiżjoni prodotti minn kumpanniji ndipendenti billi jinkoraġġixxu l-kooperazzjoni bejn ix-xandara, mill-parti 'l waħda, u distributuri u produtturi indipendenti Ewropej, mill-parti 'l oħra;
(e) biex jinkoraġġixxu l-ħolqien ta' katalogi ta' xogħlijiet Ewropej f'format diġitali maħsuba għall-esplojtazzjoni fuq media ġdida;
(f) biex jappoġġaw id-diversità lingwistika ta' xogħlijiet Ewropej awdjoviżwali u ċinematografiċi.
Artikolu 4
Għanijiet speċifiċi tal-Programm fil-qasam tal-promozzjoni u l-aċċess għas-suq
Fil-qasam tal-promozzjoni u l-aċċess għas-suq, il-Programm għandu jimmira li:
(a) jiffaċilità u jinkoraġġixxi l-moviment ta' xogħlijiet awdjoviżwali u ċinematografiċi Ewropej f'wirjiet tal-kummerċ, fieri, u festivals awdjoviżwali fl-Ewropa u madwar id-dinja, safejn dawk l-avvenimenti jistgħu jkollhom rwol importanti fil-promozzjoni ta' xogħlijiet Ewropej u n-networking ta' professjonisti;
(b) jinkoraġġixxi n-networking ta' operaturi Ewropej, billi jappoġġa attivitajiet konġunti fuq is-swieq Ewropej u internazzjonali minn korpi pubbliċi nazzjonali ta' promozzjoni pubbliċi jew privati.
Artikolu 5
Dispożizzjonijiet finanzjarji
1. Il-benefiċjarji ta' l-appoġġ tal-Komunità għandhom jipprovdu proporzjon sostanzjali ta' l-iffinanzjar, li jista' jinkludi kull finanzjar pubbliku ieħor. L-iffinanzjar tal-Komunità m'għandux jeċċedi l-50 % tal-kost ta' l-operazzjonijiet. Iżda, fil-każi li jipprovdi espressament għalihom l-Anness, dan il-proporzjoni jista' jlaħħaq sa 60 % tal-kost ta' l-operazzjonijiet.
2. L-ammont ta' referenza finanzjarju għall-implimentazzjoni tal-Programm għall-perjodu msemmi f'Artikolu 1(1) għandu jkun EUR 350 miljun. Tqassim indikattiv ta' dak l-ammont skond is-settur huwa stipulat fis-sezzjoni 1.5. ta' l-Anness. L-approprjazzjonijiet annwali għandhom jiġu awtorizzati mill-awtorità ta' l-estimi fil-limiti tal-perspettiva finanzjarja.
3. Mingħajr preġudizzju għall- ftehim u konvenzjonijiet li tagħhom il-Komunità hija parti kontraenti, intrapriżi li jibbenefikaw mill-Programm għandhom ikunu l-proprjetà jew jibqgħu li jkunu l-proprjetà, sew direttament jew b'parteċipazzjoni maġġoritarja, mill-Istati Membri u/jew minn ċittadini ta' l-Istati Membri.
Artikolu 6
Appoġġ finanzjarju
L-appoġġ finanzjarju taħt il-Programm jista' jingħata fil-forma ta' avvanzi rimborsabbli kondizzjonati, jew sussidji kif definiti fl-Anness. Il-ħlasijiet lura taħt il-Programm, flimkien mal-ħlasijiet lura mill-operazzjonijiet imwettqa taħt il-programm MEDIA (1991-1995) u l-programm MEDIA II (1996-2000), għandhom ikunu allokati għall-ħtiġiet tal-Programm MEDIA Plus.
Artikolu 7
Implimentazzjoni ta' din id-Deċiżjoni
1. Il-miżuri meħtieġa għall-implimentazzjoni ta' din id-Deċiżjoni li jikkonċernaw il-kwistjonijiet riferiti hawn taħt għandhom jiġu adottati skond il-proċedura ta' mmaniġġar imsemmija f'Artikolu 8(2):
(a) il-linji gwida ġenerali għall-miżuri kollha deskritti fl-Anness;
(b) il-kontenut tas-sejħiet għall-proposti, id-definizzjoni tal-kriterji u l-proċeduri għall-għażla tal-proġetti;
(ċ) il-kwistjonijiet li jikkonċernaw it-tqassim annwali ntern tar-riżorsi tal-Programm, inkluż it-tqassim bejn miżuri fis-setturi ta' l-iżvilupp, il-promozzjoni u d-distribuzzjoni;
(d) l-aranġamenti għall-azzjonijiet ta' mmonitorjar u ta' stima;
(e) kull proposta għall-allokazzjoni ta' fondi tal-Komunità li teċċedi EUR 200000 fil-każ ta' żvilupp, EUR 300000 fil-każ ta' distribuzzjoni u EUR 200000 għal kull benefiċjarju u fis-sena fil-każ ta' promozzjoni. Dawn l-għatbiet jistgħu jiġu riveduti mill-Kumitat fid-dawl ta' l-esperjenza;
(f) l-għażla ta' proġetti pilota provduta f'Artikolu 10.
2. Il-miżuri meħtieġa għall-implimentazzjoni ta' din id-Deċiżjoni li jikkonċernaw il-kwistjonijiet l-oħra kollha għandhom jiġu adottati skond il-proċedura ta' konsulenza msemmija f'Artikolu 8(3). Din il-proċedura għandha wkoll tapplika għall-għażla finali ta' l-uffiċċji ta' assistenza teknika.
3. L-assistenza teknika għandha tkun regolata mid-dispożizzjonijiet adottati skond ir-Regolament Finanzjarju.
4. Il-Kummissjoni għandha tagħti lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill avviż regolari u f'waqtu ta' l-implimentazzjoni ta' din id-Deċiżjoni, b'mod partikolari ta' l-użu tar-riżorsi disponibbli.
Artikolu 8
Proċedura ta' kumitat
1. Il-Kummissjoni għandha tkun assistita minn kumitat.
2. Fejn issir referenza għal dan il-paragrafu, Artikoli 4 u 7 tad-Deċiżjoni 1999/468/KE għandhom japplikaw.
Il-perjodu stipulat f'Artikolu 4(3) tad-Deċiżjoni 1999/468/KE għandu jiġi ffissat għal xahrejn.
3. Fejn issir referenza għal dan il-paragrafu, Artikoli 3 u 7 tad-Deċiżjoni 1999/468/KE għandhom japplikaw.
4. Il-kumitat għandu jadotta r-regoli tiegħu ta' proċedura.
Artikolu 9
Konsistenza u komplimentarjetà
1. Meta jiġi mplimentat il-Programm, il-Kummissjoni għandha, f'kooperazzjoni mill-qrib ma' l-Istati Membri, tassigura l-konsistenza ġenerali u l-komplimentarjetà ma' politika, programmi u azzjonijiet oħra tal-Komunità li jimpinġu fuq il-qasam awdjoviżwali.
2. Il-Kummissjoni għandha tassigura li jkun hemm kollaborazzjoni effettiva bejn dan il-Programm u programmi u azzjonijiet fil-qasam awdjoviżwali li jkunu qed jitwettqu taħt il-kooperazzjoni tal-Komunità ma' pajjiżi mhux membri u l-organizzazzjonijiet internazzjonali relevanti.
Artikolu 10
Proġetti pilota
1. Proġetti pilota għandhom jiġu mplimentati matul il-perjodu kollu tal-Programm immirati lejn it-titjib ta' l-aċċess għall-kontenut awdjoviżwali Ewropew u li jiġu sfruttati l-opportunitajiet li jinħolqu mill-iżvilupp u l-introduzzjoni ta' teknoloġiji ġodda u innovattivi, nkluża d-diġitazzjoni u metodi ġodda ta' disseminazzjoni.
2. Fl-għażla tal-proġetti pilota li għandhom jiġu mplimentati, il-Kummissjoni għandha tingħata konsulenza minn gruppi tekniċi ta' konsultazzjoni, komposti minn esperti nominati mill-Istati Membri. Il-lista tal-proġetti potenzjali għandha tintbagħat lill-Kumitat regolarment skond il-proċedura stabbilita f'Artikolu 8(2).
Artikolu 11
Ftuħ tal-Programm għall-pajjiżi mhux membri
1. Il-Programm għandu jinfetaħ għall-pajjiżi assoċjati ta' l-Ewropa Ċentrali u tal-Lvant skond il-kondizzjonijiet stipulati fil-ftehim ta' assoċjazzjoni jew il-protokolli addizzjonali tagħhom li jirrelataw mal-parteċipazzjoni fil-programmi tal-Komunità konklużi jew li għandhom jiġu konklużi ma' dawk il-pajjiżi.
2. Il-Programm għandu jinfetaħ għall-parteċipazzjoni ta' Ċipru, Malta, t-Turkija u dawk il-pajjiżi ta' l-EFTA li huma membri tal-Ftehim ŻEE, fuq il-bażi ta' approprjazzjonijiet supplimentari, skond proċeduri li għandhom jiġu miftehma ma' dawk il-pajjiżi.
3. Il-Programm għandu jinfetaħ għall-parteċipazzjoni tal-pajjiżi li huma partijiet għall-Konvenzjoni tal-Kunsill ta' l-Ewropa dwar it-Televiżjoni Transkonfini ħlief għal dawk imsemmija fil-paragrafi 1 u 2, fuq il-bażi ta' approprjazzjonijiet supplimentari, skond kondizzjonijiet li għandhom jiġu stabbiliti fil-ftehim bejn il-partijiet interessati.
4. Il-ftuħ tal-Programm għall-pajjiżi terzi Ewropej imsemmija fil-paragrafi 1, 2 u 3 għandu jkun suġġett għall-eżami minn qabel dwar il-kompatibilità tal-leġislazzjoni nazzjonali tagħom ma' l-acquis tal-Komunità, inkluż it-tieni subparagrafu ta' Artikolu 6(1) tad-Direttiva 89/552/KEE.
5. Il-Programm għandu wkoll jinfetaħ għall-kooperazzjoni ma' pajjiżi terzi oħra fuq il-bażi ta' approprjazzjonijiet supplimentari u l-arranġamenti speċifiċi, inkluż il-qsim tal-kost taħt proċeduri miftiehma, li għandhom jiġu stabbiliti fi ftehim bejn il-partijiet interessati. Il-pajjiżi terzi Ewropej imsemmija fil-paragrafu 3 li ma jixtiequx jipparteċipaw fis-sħiħ fil-Programm jistgħu jkunu eliġibbli għall-kooperazzjoni mal-Programm taħt il-kondizzjonijiet stipulati f'dan il-paragrafu.
Artikolu 12
Sorveljanza u evalwazzjoni
1. Il-Kummissjoni għandha tiggarantixxi li miżuri meħuda taħt din id-Deċiżjoni huma suġġetti għall-apprezzament minn qabel, u għal sorveljanza u evalwazzjoni sussegwenti. Għandha tassiġura l-aċċessibilità tal-programm u t-trasparenza ta' l-implimentazzjoni tiegħu.
2. Wara t-tlestija tal-proġetti, l-Kummissjoni għandha tevalwa l-mod li bih ikunu twettqu u l-impatt ta' l-implimentazzjoni tagħhom, sabiex tistma jekk l-għanijiet oriġinali jkunux inkisbu.
3. Wara sentejn ta' implimentazzjoni, il-Kummissjoni għandha, wara li ġġib il-kwistjoni quddiem il-Kumitat li għalih jipprovdi Artikolu 8, tippresenta lill-Parlament Ewropew, lill-Kunsill u lill-Kumitat Ekonomiku u Soċjali rapport ta' evalwazzjoni dwar l-impatt u l-effettività tal-Programm fuq il-bażi tar-riżultati miksuba. Dan ir-rapport għandu jkun akkumpanjat, fejn meħtieġ, b'kull proposta għal aġġustamenti.
4. Mat-tlestija tal-Programm il-Kummissjoni għandha tibgħat lill-Parlament Ewropew, lill-Kunsill u lill-Kumitat Ekonomiku u Soċjali rapport dettaljat dwar l-implimentazzjoni u r-riżultati tal-Programm.
Artikolu 13
Dħul fis-seħħ
Din id-Deċiżjoni għandha tidħol fis-seħħ fl-1 ta' Jannar 2001.
Magħmula fi Brussel, fl-20 ta' Diċembru 2000.