ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 21. Dezember 2007
über die technische Spezifkation für die Interoperabilität bezüglich „eingeschränkt mobiler Personen“ im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6633)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/164/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
gestützt auf die Richtlinie 96/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG wird für jedes Teilsystem eine TSI erstellt. Erforderlichenfalls kann ein Teilsystem Gegenstand mehrerer TSI sein und eine TSI mehrere Teilsysteme abdecken. Der Beschluss über die Ausarbeitung und/oder Überarbeitung einer TSI und die Festlegung ihres technischen und geografischen Geltungsbereichs bedarf eines Auftrags gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG.
(2)
Anhang II der Richtlinie 2001/16/EG legt fest, dass die Bedürfnisse eingeschränkt mobiler Personen bei der Ausarbeitung der TSI für das Teilsystem „Infrastruktur“ (Ziffer 2.1 von Anhang II der Richtlinie 2001/16/EG) und für das Teilsystem „Fahrzeuge“ (Ziffer 2.6 von Anhang II der Richtlinie 2001/16/EG) zu berücksichtigen sind. Diesbezüglich wurde die Europäische Vereinigung für die Eisenbahninteroperabilität (AEIF), die als gemeinsames Gremium benannt wurde, mit der Erstellung eines TSI-Entwurfs für die „Zugänglichkeit für eingeschränkt mobile Personen“ mit Bestimmungen sowohl für die Infrastruktur als auch Fahrzeuge beauftragt.
(3)
Im Jahr 2001 wurde die AEIF mit der Überarbeitung der ersten Reihe von TSI für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem beauftragt, die 2002 angenommen wurden und sich auf die Teilsysteme „Fahrzeuge“, „Infrastruktur“, „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“, „Energie“, „Instandhaltung“ und „Betrieb“ bezogen. Als Teil dessen wurde die AEIF aufgefordert, unter anderem die Harmonisierung der TSI mit denjenigen für die Interoperabilität des konventionellen Eisenbahnsystems und für die Zugänglichkeit für eingeschränkt mobile Personen zu erwägen. Daher deckte der von der AEIF ausgearbeitete TSI-Entwurf zu eingeschränkt mobilen Personen sowohl das konventionelle als auch das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem ab.
(4)
Die erste TSI für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem zum Teilsystem „Fahrzeuge“, die als Anhang zur Entscheidung 2002/735/EG verabschiedet wurde, trat 2002 in Kraft. Aufgrund bestehender vertraglicher Verpflichtungen können neue Fahrzeug-Teilsysteme oder Interoperabilitätskomponenten bzw. ihre Erneuerung und Umrüstung zurzeit einer Konformitätsbewertung gemäß den Bestimmungen dieser ersten TSI unterliegen. Da die TSI im Anhang dieser Entscheidung für alle neuen, erneuerten und umgerüsteten konventionellen und Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge gilt, ist es wichtig, den Geltungsbereich der ersten TSI für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge festzulegen, die als Anhang der Entscheidung 2002/735/EG verabschiedet wurde. Die Mitgliedstaaten teilen eine umfassende Aufstellung der Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten mit, die in einem fortgeschrittenen Entwicklungsstadium sind und unter Artikel 7 a der Richtlinie 96/48/EG fallen. Die Mitteilung an die Kommission hat spätestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt, ab dem diese Entscheidung wirksam wird, zu erfolgen.
(5)
Der TSI-Entwurf wurde von dem durch die Richtlinie 96/48/EG den 23. July 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) eingesetzten und in Artikel 21 der Richtlinie 2001/16/EG genannten Ausschuss geprüft.
(6)
Die Hauptbeteiligten wurden bei der Ausarbeitung des TSI-Entwurfs konsultiert. Ihre Bemerkungen und Bedenken wurden berücksichtigt, wo dies möglich war.
(7)
Im Vorschlag für eine Verordnung über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr (4) hat die Kommission mehrere Bestimmungen aufgenommen, mit denen sichergestellt wird, dass eingeschränkt mobile Personen in Zügen und Bahnhöfen Hilfestellung erhalten, damit sie die Vorteile des Zugfahrens so umfassend wie jeder andere Bürger nutzen können.
(8)
Der Vorschlag zu den Rechten und Pflichten der Fahrgäste im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr enthält auch Bestimmungen, nach denen die Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreiber gehalten sind, alle einschlägigen Informationen über die Zugänglichkeit von Zügen und Bahnhöfen und die entsprechenden Zugangsbedingungen für eingeschränkt mobile Personen bereitzustellen.
(9)
Hauptziel der zugrunde liegenden Richtlinien 2001/16/EG und 96/48/EG ist die Interoperabilität. Ziel der TSI ist es, die Vorkehrungen zu harmonisieren, die für eingeschränkt mobile Personen getroffen werden, die als Fahrgäste im konventionellen und Hochgeschwindigkeitsbahnsystem reisen. Züge, Bahnhöfe und einschlägige Teile der Infrastruktur, die den in der TSI beschriebenen Maßnahmen entsprechen, ermöglichen die Interoperabilität und bieten eingeschränkt mobilen Personen im gesamten transeuropäischen Netz einen Zugang auf ähnlichem Niveau. Die TSI hindert Mitgliedstaaten nicht daran, zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs einzuführen, solange dadurch nicht die Interoperabilität beeinträchtigt wird oder den Eisenbahnunternehmen unangemessene Kosten aufgebürdet werden. Eine verbesserte Zugänglichkeit von Fahrzeugen und Bahnhöfen für Behinderte und für eingeschränkt mobile Personen könnte mehr Reisenden das Bahnfahren ermöglichen, die derzeit gezwungen sind, andere Verkehrsträger zu benutzen.
(10)
Die Richtlinien 2001/16/EG und 96/48/EG und die TSI gelten für die Erneuerung, aber nicht den Austausch im Zuge der Instandhaltung Die Mitgliedstaaten sind jedoch aufgefordert, TSI beim Austausch im Zuge der Instandhaltung anzuwenden, soweit sie dies vorsehen und wo dies durch den Umfang der Instandhaltungsarbeiten gerechtfertigt ist.
(11)
In der aktuellen Fassung dieser TSI werden nicht alle grundlegenden Anforderungen erschöpfend behandelt. Gemäß Artikel 17 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 17 der Richtlinie 96/48/EG in der Fassung der Richtlinie 2004/50/EG werden nicht behandelte technische Aspekte in Anhang L der TSI als „offene Punkte“ eingestuft.
(12)
Gemäß Artikel 17 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 17 der Richtlinie 96/48/EG in der Fassung der Richtlinie 2004/50/EG unterrichten die Mitgliedstaaten einander und die Kommission über einschlägige nationale technische Vorschriften, die sie zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen bezüglich dieser „offenen Punkte“ anwenden, über die Stellen, die sie für das Verfahren der Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitsbewertung benennen, sowie über das angewandte Prüfverfahren zur Feststellung der Interoperabilität von Teilsystemen im Sinne von Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG. Zu diesem Zweck sollten die Mitgliedstaaten so weit wie möglich nach den Grundsätzen und Kriterien der Richtlinien 2001/16/EG und 96/48/EG verfahren. Dabei sollen die Mitgliedstaaten so weit wie möglich die nach Artikel 20 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 20 der Richtlinie 96/48/EG benannten Stellen einschalten. Die Kommission sollte die von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen über einzelstaatliche Vorschriften, Verfahren, für die Umsetzung der Verfahren zuständige Stellen und die Dauer dieser Verfahren analysieren und gegebenenfalls mit dem Ausschuss erörtern, ob ein Beschluss von Maßnahmen notwendig ist.
(13)
Die betreffende TSI sollte keine bestimmten Technologien oder technischen Lösungen vorschreiben, sofern dies für die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems nicht unbedingt erforderlich ist.
(14)
Die TSI beruht auf dem besten zum Zeitpunkt der Ausarbeitung des betreffenden Entwurfs verfügbaren Sachverstand. Die Entwicklung der Technik wie auch der betrieblichen, sicherheitstechnischen oder gesellschaftlichen Anforderungen kann eine Änderung oder Ergänzung dieser TSI erfordern. Gegebenenfalls sollte gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 2001/16/EG oder Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 96/48/EG eine Überarbeitung und Aktualisierung der TSI in die Wege geleitet werden. In eine derartige Überarbeitung sind Organisationen einzubeziehen, die die Interessen eingeschränkt mobiler Personen vertreten.
(15)
Um Innovation zu fördern und gewonnenen Erfahrungen Rechnung tragen zu können, sollte die beigefügte TSI regelmäßig überarbeitet werden.
(16)
Werden innovative Lösungen vorgeschlagen, so muss der Hersteller oder der Auftraggeber die Abweichung vom relevanten Abschnitt der TSI angeben. Die Europäische Eisenbahnagentur wird die entsprechenden funktionalen und Schnittstellenspezifikationen dieser Lösung ausarbeiten und die Bewertungsmethoden entwickeln.
(17)
Die Bestimmungen dieser Entscheidung stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG des Rates eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kommission nimmt hiermit gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG eine Technische Spezifikation für die Interoperabilität („TSI“) bezüglich „eingeschränkt mobiler Personen“ an.
Die TSI steht im Anhang dieser Entscheidung.
Diese TSI gilt uneingeschränkt für das konventionelle transeuropäische Eisenbahnsystem nach der Beschreibung in Artikel 2 und in Anhang I der Richtlinie 2001/16/EG und für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem nach der Beschreibung in Artikel 2 und in Anhang I der Richtlinie 96/48/EG.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten können die Entscheidung 2002/735/EG der Kommission weiterhin für diejenigen Vorhaben anwenden, die in den Anwendungsbereich von Artikel 7 a der Richtlinie 96/48/EG fallen.
Eine erschöpfende Aufstellung der Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten, für die dies gilt, ist der Kommission spätestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt, ab dem diese Entscheidung wirksam wird, zu übermitteln.
Artikel 3
1. Für die in Anhang C der TSI als „offene Punkte“ eingestuften Fragen gelten die in dem Mitgliedstaat, der die Inbetriebnahme der hier behandelten Teilsysteme genehmigt, angewandten technischen Vorschriften als die Bedingungen, die bei der Prüfung der Interoperabilität im Sinne von Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG erfüllt werden müssen.
2. Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Bekanntgabe dieser Entscheidung:
(a)
die Aufstellung der in Absatz 1 genannten technischen Vorschriften,
(b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung dieser Vorschriften anzuwenden sind,
(c)
die Stellen, die er für die Durchführung dieser Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren benennt.
Artikel 4
Diese Entscheidung gilt ab dem 1. Juli 2008.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 21. Dezember 2007
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tal-21 ta' Diċembru 2007
dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (STI) rigward il-“persuni b'mobbiltà mnaqqsa” fis-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja
(notifikata taħt id-dokument numru K(2007) 6633)
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
(2008/164/KE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat d-Direttiva 2001/16/KE tad-19 ta' Marzu 2001 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill fuq l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea (1), u partikolarment l-Artikolu 6(1) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE tat-23 ta' Lulju 1996 fuq l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja (2), u partikolarment l-Artikolu 6(1) tagħha,
Billi,
(1)
Skond l-Artikolu 5(1) tad-Direttiva 2001/16/KE, u l-Artikolu 5(1) tad-Direttiva 96/48/KE, kull subsistema għandha tkun koperta bi speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (STI) waħda. Fejn ikun meħtieġ, subsistema tista' tkun koperta minn bosta STI, u STI waħda tista' tkopri diversi subsistemi. Id-deċiżjoni li tiġi żviluppata jew riveduta STI, kif ukoll l-għażla ta' l-ambitu tekniku u ġeografiku ta' dan, tirrikjedi mandat skond l-Artikolu 6(1) tad-Direttiva 2001/16/KE u l-Artikolu 6(1) ta' 96/48/KE.
(2)
L-Anness II għad-Direttiva 2001/16/KE jipprovdi li l-ħtiġijiet ta' persuni b'mobbiltà mnaqqsa għandhom jitqiesu fit-tfassil ta' STI għas-susbsistema Infrastruttura (is-sezzjoni 2.1 tad-Direttiva) għas-subsistema Rolling Stock [Vetturi Ferrovjarji] (is-sezzjoni 2.6 ta' l-Anness II għad-Direttiva 2001/16/KE). F'dan ir-rigward, ingħata mandat lill-Assoċjazzjoni Ewropea għall-Interoperabbiltà Ferrovjarja (AEIF), li nħatret bħala l-korp konġunt rappreżentattiv, biex tfassal abozz ta' STI għall-“aċċessibbiltà ta' persuni b'mobbiltà mnaqqsa” li jkun fiha dispożizzjonijiet li għandhom jiġu applikati sewwa għall-infrastruttura kif ukoll għall-vetturi ferrovjarji;
(3)
Fl-2001, l-AEIF ingħatat mandat biex tirrevedi l-ewwel sett ta' STI ta' veloċità għolja li kienu ġew adottati fl-2002, marbuta mal-vetturi ferrovjarji, l-infrastruttura, il-kontroll/kmand u s-sinjaletika, l-enerġija, il-manutenzjoni u s-subsistemi ta' l-operat. Bħala parti minn din it-taqsima, l-AEIF intalbet tikkunsidra, fost kwistjonijiet oħra, l-armonizzazzjoni ta' l-STI ma' dawk dwar l-interoperabbiltà tal-ferroviji konvenzjonali u l-aċċessibbiltà għall-persuni b'mobbiltà mnaqqsa. Għal din ir-raġuni, l-abbozz ta' STI dwar persuni b'mobbiltà mnaqqsa mfassal mill-AEIF kien ikopri sew il-ferroviji konvenzjonali kif ukoll dawk ta' veloċità għolja.
(4)
L-ewwel STI tas-subsistema tal-vetturi ferrovjarji, adottata bħala Anness għad-Deċiżjoni 2002/735/KE, daħlet fis-seħħ fl-2002. Minħabba l-impenji kuntrattwali eżistenti, subsistemi jew kostitwenti ta' l-interoperabbiltà ġodda tal-vetturi ferrovjarji, jew ir-rinnovament jew l-aġġornament tagħhom, illum jistgħu ikunu suġġetti għal valutazzjoni tal-konformità skond din l-ewwel STI. Minħabba li din l-STI annessa għal din id-Deċiżjoni hija applikabbli għall-vetturi ferrovjarji kollha ġodda, rinnovati u aġġornati, sew tal-ferroviji konvenzjonali kif ukoll ta' dawk ta' veloċità għolja, huwa importanti li jiġi determinat l-ambitu ta' l-applikabbiltà ta' l-ewwel STI għal vetturi ferrovjarji ta' veloċità għolja li ġiet adottata bħala Anness għad-Deċiżjoni 2002/735/KE. L-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lista eżawrjenti ta' subsistemi u kostitwenti ta' l-interoperabbiltà li huma fi stadju avvanzat ta' żvilupp u jaqgħu taħt l-Artikolu 7(a) tad-Direttiva 96/48/KE. Dawn għandhom jiġu nnotifikati lil-Kummissjoni sa mhux aktar tard minn sitt xhur wara d-data li fiha din id-Deċiżjoni ssir applikabli.
(5)
L-abbozz ta' STI kien eżaminat mill-Kumitat stabbilit id-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE tat-23 ta' Lulju 1996 dwar l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja (3) u msemmi fl-Artikolu 21(2001) tad-Direttiva 96/16/KE.
(6)
Il-persuni interessati ewlenin kienu kkonsultati matul it-tfassil ta' l-abbozz ta' STI. L-osservazzjonijiet u t-tħassib tagħhom tqiesu kulfejn dan seta' jsir.
(7)
Fil-proposta tagħha għal Regolament dwar id-Drittijiet u l-Obbligi tal-Passiġġieri tal-Ferroviji Internazzjonali (4), il-Kummissjoni inkludiet diversi dispożizzjonijiet biex jiżguraw li l-persuni b'mobbiltà mnaqqsa jingħataw l-assistenza abbord it-treni u fl-istazzjonijiet, biex ikunu jistgħu jgawdu mill-benefiċċji kollha ta' l-ivvjaġġar bil-ferroviji daqs kull ċittadini ieħor.
(8)
Il-proposta dwar id-Drittijiet u l-Obbligi tal-Passiġġieri tal-Ferroviji Internazzjonali fiha wkoll dispożizzjonijiet li lill-impriżi ferrovjarji u l-ġestjonarji ta' l-infrastruttura jobbligawhom jipprovdu l-informazzjoni kollha rilevanti dwar l-aċċessibbiltà u l-kundizzjonijiet ta' aċċess fit-treni u l-istazzjonijiet għall-persuni b'mobbiltà mnaqqsa.
(9)
L-għan ewlieni tad-Direttivi sottostanti 2001/16/KE u 96/48/KE huwa l-interoperabbiltà. L-STI għandha l-mira li tarmonizza d-dispożizzjonijiet li għandhom isiru għall-persuni b'mobbiltà mnaqqsa li jkunu qed jivvjaġġaw bħala passiġġieri fuq is-sistema ferrovjarja konvenzjonali u dik ta' veloċità għolja. It-treni, l-istazzjonijiet u l-partijiet rilevanti ta' l-infrastruttura li jikkonformaw mal-miżuri mfissra fl-STI sejrin jippermettu l-interoperabbiltà u joffru livell simili ta' aċċess għall-persuni b'mobbiltà mnaqqsa fi ħdan ix-xibka trans-Ewropea kollha. L-STI ma żżommx lill-Istati Membri milli jintroduċu miżuri addizzjonali biex itejbu l-aċċess, sakemm dawn ma jtellfux l-interoperabbiltà jew jimponu spejjeż mhux f'lokhom fuq l-Impriżi Ferrovjarji. Aċċessibbiltà mtejba għall-vetturi ferrovjarji u l-istazzjonijiet għal persuni b'diżabbiltà u persuni b'mobbiltà mnaqqsa, li bħalissa jkollhom bilfors jużaw mezzi oħra ta' trasport, potenzjalment tista' żżid l-għadd tal-passiġġieri.
(10)
Id-Direttivi 2001/16/KE u 96/48/KE u l-STIs japplikaw għal rinnovamenti, iżda mhux għal sostituzzjonijiet konnessi mal-manutenzjoni. Madankollu, l-Istati Membri huma mħeġġa, meta jistgħu jagħmlu hekk u meta dan ikun ġustifikat mill-kobor tax-xogħol relatat mal-manutenzjoni, japplikaw l-STIs għas-sostituzzjonijiet marbuta mal-manutenzjoni.
(11)
Fil-verżjoni attwali tagħha, l-STI ma tittrattax għal kollox ir-rekwiżiti essenzjali kollha. F'konformità ma' l-Artikolu 17 tad-Direttiva 2001/16/KE u ma' l-Artikolu 17 tad-Direttiva 96/48/KE, it-tnejn kif emendati bid-Direttiva 2004/50/KE, l-aspetti tekniċi li mhumiex koperti huma identifikati bħala “Punti Mhux Konklużi” fl-Anness C għal din l-STI.
(12)
Skond l-Artikolu 17 tad-Direttiva 2001/16/KE u ma' l-Artikolu 17 tad-Direttiva 96/48/KE, it-tnejn kif emendati bid-Direttiva 2004/50/KE, l-Istati Membri individwali għandhom jgħarrfu lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni bir-regoli tekniċi nazzjonali użati għall-implimentazzjoni ta' rekwiżiti essenzjali relatati ma' dawn il-“punti mhux konklużi”, kif ukoll bil-korpi li jaħtru għat-twettiq tal-proċedura ta' valutazzjoni tal-konformità jew adegwatezza għall-użu, kif ukoll bil-proċedura li tintuża għall-verifka ta' l-interoperabbilità tas-subsistemi fit-tifsira ta' l-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 2001/16/KE u l-Artikolu 16(2) ta' 96/48/KE. Għal dan il-għan ta' l-aħħar, l-Istati Membri għandhom, kemm jista' jkun, japplikaw il-prinċipji u l-kriterji pprovduti bid-Direttivi 2001/16/KE u 96/48/KE. Kulfejn ikun possibbli, l-Istati Membri għandhom jużaw il-korpi notifikati skond l-Artikolu 20 tad-Direttiva 2001/16/KE u l-Artikolu 20 ta' 96/48/KE. Il-Kumissjoni għandha tanalizza l-informazzjoni mogħtija mill-Istati Membri, fis-sura ta' regoli nazzjonali, proċeduri, korpi responsabbli għall-proċeduri ta' implimentazzjoni, u t-tul ta' dawn il-proċeduri u, fejn dan ikun f'loku, tiddiskuti mal-Kumitat dwar il-ħtieġa għall-adozzjoni ta' kwalunkwe miżura.
(13)
L-STI kkonċernata ma għandhiex tirrikjedi l-użu ta' teknoloġiji jew soluzzjonijiet tekniċi speċifiċi għajr fejn dan ikun strettament meħtieġ għall-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea konvenzjonali.
(14)
L-STI tissejjes fuq l-aħjar għarfien espert disponibbli fi żmien it-tfassil ta' l-abbozz rilevanti. Żviluppi teknoloġiċi jew rekwiżiti operattivi, ta' sikurezza jew soċjali jistgħu jikkawżaw il-ħtieġa li din l-STI tiġi emendata jew supplimentata. Fejn applikabbli, għandha tinbeda proċedura ta' reviżjoni jew aġġornament skond l- Artikolu 6(3) tad-Direttiva 2001/16/KE, jew l-Artikolu 6(3) ta' 96/48/KE. Din ir-reviżjoni għandha tinvolvi organizzazzjonijiet li jirrappreżentaw l-interessi tal-persuni b'mobbiltà mnaqqsa.
(15)
Sew biex tiġi inkoraġġita l-innovazzjoni, kif ukoll biex titqies l-esperjenza miksuba, l-STI annessa għandha tkun suġġetta għal reviżjoni kull tant żmien.
(16)
Fejn ikunu proposti soluzzjonijiet innovattivi, il-manufattur jew l-entità kontraenti għandu/ha jiddikjara/tiddikjara d-devjazzjoni mis-sezzjoni rilevanti ta' l-STI. L-Aġenzija Ewropea għall-Ferroviji tiffinalizza l-ispeċifikazzjonijiet adegwati funzjonali u ta' ’interface’ tas-soluzzjoni, u tiżviluppa l-metodi ta' valutazzjoni.
(17)
Id-dispożizzjonijiet ta' din id-Deċiżjoni huma konformi ma' l-opinjoni tal-Kumitat stabbilit bl-Artikolu 21 tad-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
A. Speċifikazzjoni Teknika għall-Interoperabbiltà (“STI”) relatata ma' “persuni b'mobbiltà mnaqqsa” b'dan hija adottata mill-Kummissjoni skond l-Artikolu 6(1) tad-Direttiva 2001/16/KE u l-Artikolu 6(1) tad-Direttiva 96/48/KE.
L-STI għandha tkun kif jidher fl-Anness għal din id-Deċiżjoni.
L-STI għandha tkun għal kollox applikabbli għas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea konvenzjonali kif definita fl-Artikolu 2 u l-Anness I għad-Direttiva 2001/16/KE, u s-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja kif definita fl-Artikolu 2 u l-Anness I għad-Direttiva 96/48/KE.
Artikolu 2
L-Istati Membri jistgħu jibqgħu japplikaw id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2002/735/KE għal dawk il-proġetti koperti bl-Artikolu 7(a) tad-Direttiva 96/48/KE.
Lista tas-subsistemi u l-kostitwenti ta' l-interoperabbiltà li għalihom dan ikun applikabbli għandha tkun innotifikata lill-Kummissjoni sa mhux aktar tard minn sitt xhur wara d-data li fiha din id-Deċiżjoni ssir applikabbli.
Artikolu 3
1. Fir-rigward ta' dawk il-kwistjonijiet li jkunu kklassifikati bħala “Punti Mhux Konklużi” fl-Anness C għall-STI, il-kundizzjonijiet li għandhom ikunu sodisfatti għall-verifika ta' l-interoperabbiltà skond l-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 2001/16/KE u l-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 96/48/KE għandhom ikunu dawk ir-regoli tekniċi applikabbli li jintużaw fl-Istat Membru li jawtorizza t-tqegħid fis-servizz tas-subsistemi koperti b'din id-Deċiżjoni.
2. Kull Stat Membru għandu jinnotifika lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni fi żmien sitt xhur min-notifika ta' din id-Deċiżjoni:
(a)
il-lista ta' regoli tekniċi applikabbli msemmija fil-paragrafu 1;
(b)
il-valutazzjoni tal-konformità u l-proċeduri ta' eżami li għandhom jiġu applikati rigward l-applikazzjoni ta' dawn ir-regoli;
(c)
il-korpi li jaħtar biex iwettqu dawk il-proċeduri ta' valutazzjoni tal-konformità u ta' eżami.
Artikolu 4
Din id-Deċiżjoni għandha tapplika mill-1 ta' Lulju 2008.
Artikolu 5
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, 21 ta' Diċembru 2007.