ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 13. Februar 1998 zur Änderung der Entscheidung 97/296/EG zur Aufstellung der Liste von Drittländern, aus denen Fischereierzeugnisse zur menschlichen Ernährung eingeführt werden dürfen (Text von Bedeutung für den EWR) (98/148/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit (1), geändert durch die Entscheidung 97/34/EG (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Entscheidung 97/296/EG der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 97/877/EG (4), wurde die Liste der Drittländer aufgestellt, aus denen Fischereierzeugnisse zur menschlichen Ernährung eingeführt werden dürfen.
Die Entscheidung 98/147/EG der Kommission (5) regelt die besonderen Bedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur aus Bangladesch. Daher sollte Bangladesch in die Liste der Drittländer aufgenommen werden, aus denen Fischereierzeugnisse eingeführt werden dürfen.
Gemäß Artikel 3 Absatz 4 Buchstabe b) der Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung von Fischereierzeugnissen (6) müssen verarbeitete Muscheln vor ihrer Verarbeitung den Anforderungen der Richtlinie 91/492/EWG des Rates (7) entsprechen. Daher gilt die Liste der Drittländer, die die Bedingungen der Richtlinie 91/492/EWG erfuellen, auch für die Einfuhren von verarbeiteten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 97/296/EG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 13. Februar 1998