ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 27. Juli 1998 zur Änderung der Entscheidung 98/372/EG zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von lebenden Rindern und Schweinen aus bestimmten europäischen Ländern unter Berücksichtigung bestimmter Aspekte in bezug auf Kroatien und die Tschechische Republik (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 2239) (Text von Bedeutung für den EWR) (98/505/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/79/EG (2), insbesondere auf die Artikel 6, 8 und 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Entscheidung 98/372/EG der Kommission (3) wurden die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von lebenden Rindern und Schweinen aus bestimmten europäischen Ländern festgelegt.
Aufgrund von Problemen mit den Veterinärkontrollen wurden von der Europäischen Gemeinschaft für bestimmte Gebiete Kroatiens Gesundheitsbeschränkungen eingeführt.
Ein kürzlich erfolgter Besuch von Veterinärsachverständigen der Gemeinschaft in Kroatien hat gezeigt, daß die dortigen tierärztlichen Kontrollstellen das gesamte Land ausreichend überwachen.
Die Einfuhr von lebenden Rindern sollte daher aus ganz Kroatien zugelassen werden.
Die von Kroatien hinsichtlich der Rindertuberkulose und der Brucellose gebotenen Garantien können nicht als gleichwertig mit dem Gesundheitsstatus der Gemeinschaftsbestände angesehen werden, die amtlich anerkannt seuchenfrei sind.
Die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen müssen an die Tiergesundheitslage des betreffenden Drittlands angepaßt sein. Für die Einfuhr von Rindern aus Kroatien sollten zusätzliche Garantien hinsichtlich Tuberkulose und Brucellose gefordert werden. Diese zusätzlichen Garantien sind je nach Entwicklung der Lage erneut zu prüfen.
1997 sind in einigen Bezirken der Tschechischen Republik Seuchenausbrüche bei Hausschweinen bestätigt worden.
Im Anschluß an die von den tschechischen Behörden getroffenen Maßnahmen hat sich die Seuchenlage in den Hausschweinbetrieben verbessert; seit Juni 1997 sind keine neuen Fälle aufgetreten.
Es gilt, die Angaben über die Gebiete, in denen bei der Wildschweinpopulation Fälle von klassischer Schweinepest aufgetreten sind, an die derzeitige Lage anzupassen.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 98/372/EG wird wie folgt geändert:
1. Anhang I wird durch den Anhang I der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
2. Anhang II wird durch den Anhang II der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
3. Anhang IV wird durch den Anhang III der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 27. Juli 1998