ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 11. August 2006
mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Wildvögeln in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/115/EG
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3585)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/563/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Änderung der Richtlinie 92/65/EWG des Rates (3), insbesondere auf Artikel 18,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Aviäre Influenza ist eine infektiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Geflügel und anderen Vögeln, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Gesundheit von Mensch und Tier ernsthaft gefährden sowie die Produktivität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigen kann. Es besteht die Gefahr, dass der Erreger von Wildvögeln auf domestizierte Vögel, insbesondere Hausgeflügel, übertragen und über den internationalen Handel mit lebenden Vögeln und ihren Erzeugnissen von einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten eingeschleppt wird.
(2)
Fälle hoch pathogener Aviärer Influenza („HPAI“) des Virussubtyps H5N1, im Folgenden als „HPAI H5N1“ bezeichnet, werden in verschiedenen Mitgliedstaaten vermutet bzw. haben sich bestätigt. Angesichts der epidemiologischen Sachlage wurde die Entscheidung 2006/115/EG der Kommission vom 17. Februar 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen hoch pathogene Aviäre Influenza bei Wildvögeln in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidungen 2006/86/EG, 2006/90/EG, 2006/91/EG, 2006/94/EG, 2006/104/EG und 2006/105/EG (4) erlassen.
(3)
Die Maßnahmen der Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest (5) wurden anhand der neueren Erkenntnisse über die Risiken der Aviären Influenza für die Gesundheit von Mensch und Tier, der Entwicklung neuer Labortests und Impfstoffe sowie anhand der bei den jüngsten Ausbrüchen der Seuche in der Gemeinschaft wie in Drittländern gewonnenen Erfahrungen gründlich überprüft. Unter Berücksichtigung dieser Überprüfung wurde die Richtlinie 92/40/EWG aufgehoben und durch die von den Mitgliedstaaten bis zum 1. Juli 2007 umzusetzende Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (6) ersetzt.
(4)
Bis zur Umsetzung der Richtlinie 2005/94/EG war es angesichts der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die Aviäre Influenza in der Gemeinschaft notwendig, Übergangsmaßnahmen für Haltungsbetriebe zu erlassen, in denen ein Verdacht auf Ausbruch der durch HPAI-Viren verursachten Aviären Influenza bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln besteht bzw. in denen sich ein solcher Verdacht bestätigt hat.
(5)
Diese in der Entscheidung 2006/416/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 über bestimmte Übergangsmaßnahmen zur Bekämpfung der hoch pathogenen Aviären Influenza bei Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in der Gemeinschaft (7) festgelegten Übergangsvorschriften sollten die Mitgliedstaaten in die Lage versetzen, unter Berücksichtigung des von den verschiedenen Virusstämmen ausgehenden unterschiedlichen Risikos und der wahrscheinlichen sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Maßnahmen auf die Agrarwirtschaft und andere betroffene Sektoren Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zu ergreifen, die zu dem jeweiligen Risiko in einem angemessenen Verhältnis stehen, flexibel und für die jeweiligen Gegebenheiten am geeignetsten sind.
(6)
Entsprechend dem Fortschritt bei der Umsetzung der Richtlinie 2005/94/EG durch bestimmte Mitgliedstaaten sollten Verweise auf die Übergangsmaßnahmen als Verweise auf den entsprechenden Absatz in der Richtlinie 2005/94/EG verstanden werden.
(7)
Zur Ergänzung der Maßnahmen der Richtlinie 92/40/EWG wurde die Entscheidung 2006/135/EG der Kommission vom 22. Februar 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen hoch pathogene Aviäre Influenza bei Nutzgeflügel in der Gemeinschaft (8) erlassen.
(8)
Die Entscheidung 2006/135/EG ist nun durch die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (9) ersetzt worden, damit die im Falle eines HPAI-Ausbruchs bei Geflügel zu treffenden Übergangsmaßnahmen und die zusätzlichen Beschränkungen im Falle eines HPAI-H5N1-Verdachtsfalls oder eines bestätigten HPAI-H5N1-Ausbruchs bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln aufeinander abgestimmt werden.
(9)
Die Erfahrung mit der Umsetzung der Entscheidung 2006/115/EG in den betroffenen Mitgliedstaaten hat gezeigt, dass bestimmte Anpassungen für die Festlegung der Sperrzonen und für bestimmte Verbringungsbeschränkungen für lebendes Geflügel oder Geflügelerzeugnisse auf der Grundlage einer Risikobewertung durch die zuständige Behörde gestattet werden sollten, wobei die Höhe des Risikos nach Maßgabe geografischer, limnologischer, ökologischer und epizootiologischer Einflussfaktoren zu berücksichtigen ist.
(10)
Im Interesse der Kohärenz der Gemeinschaftsvorschriften empfiehlt es sich, bestimmte Definitionen der Richtlinie 2005/94/EG, der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (10) und der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 in die vorliegende Entscheidung zu übernehmen.
(11)
Im Umkreis eines bei Wildvögeln festgestellten HPAI-Ausbruchs vom Subtyp H5 sollten Kontroll- und Beobachtungszonen eingerichtet werden. Diese Zonen sollten auf das Mindestmaß begrenzt werden, das notwendig ist, um die Einschleppung des Virus in gewerbliche und nicht gewerbliche Geflügelbestände zu verhindern.
(12)
Im Interesse der Kohärenz der Gemeinschaftsvorschriften sollte in den Kontroll- und Beobachtungszonen den Biosicherheitsmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2005/734/EG der Kommission vom 19. Oktober 2005 mit Biosicherheitsmaßnahmen zur Verringerung des Risikos der Übertragung hoch pathogener Aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 von Wildvögeln auf Hausgeflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vogelarten und zur Früherkennung der Krankheit in besonders gefährdeten Gebieten (11) Rechnung getragen werden, ungeachtet des festgelegten Risikostatus des Gebiets, in dem ein Verdachtsfall oder ein bestätigter Fall der Aviären Influenza bei Wildvögeln aufgetreten ist.
(13)
Es ist angezeigt, die Verbringung insbesondere von lebenden Vögeln und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln, Eintagsküken, Bruteiern und Erzeugnissen von Vögeln aus den festgelegten Kontroll- und Beobachtungszonen zu beschränken. Die amtlich kontrollierte Verbringung aus diesen Zonen kann jedoch unter bestimmten Bedingungen, die eine mögliche Weiterverbreitung des Virus verhindern, erlaubt werden.
(14)
Spezifische Ausnahmeregelungen sollten außerdem für Bruteier und SPF-Eier gelten, die zu wissenschaftlichen, diagnostischen oder pharmazeutischen Zwecken in spezialisierten Labors oder Einrichtungen verwendet werden, da das Risiko, das sie für die Ausbreitung der Infektion darstellen, zu vernachlässigen ist.
(15)
Die Beförderung von Bruteiern aus der Kontrollzone sollte unter bestimmten Bedingungen erlaubt werden. Der Versand von Bruteiern in andere Mitgliedstaaten kann erlaubt werden, sofern insbesondere die Bedingungen der Richtlinie 2005/94/EG erfüllt werden. In solchen Fällen sollte die Tiergesundheitsbescheinigung gemäß der Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (12) einen Verweis auf die vorliegende Entscheidung enthalten.
(16)
Der Versand von Fleisch, Hackfleisch/Faschiertem, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen von Geflügel und Zuchtfederwild aus der Kontrollzone, das gemäß bestimmten Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (13) erzeugt und amtlichen Veterinärkontrollen, einschließlich Tier- und Fleischuntersuchungen, unterzogen wurde, sollte erlaubt werden.
(17)
Dieselben amtlichen Tiergesundheitskontrollen gelten für Fleisch, das von Geflügel oder Zuchtfederwild aus der Kontrollzone stammt und das gemäß den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 erzeugt wurde, die Übergangsmaßnahmen enthält, welche die Verwendung einer einzelstaatlichen Kennzeichnung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs erlauben, die nur auf dem Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats, in dem sie erzeugt wurden, vermarktet werden dürfen.
(18)
Die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (14) enthält ein Verzeichnis von Behandlungen, die Fleisch aus Sperrzonen gesundheitlich unbedenklich machen, und sieht die Möglichkeit vor, ein spezifisches Genusstauglichkeitskennzeichen und das erforderliche Kennzeichen für Fleisch einzuführen, das aus gesundheitlichen Gründen nicht in Verkehr gebracht werden darf. Der Versand von Fleisch von Geflügel und Zuchtfederwild aus Kontrollzonen sollte erlaubt werden, sofern dieses das Genusstauglichkeitskennzeichen gemäß dieser Richtlinie trägt und zur Behandlung zwecks Inaktivierung des Virus der Aviären Influenza innerhalb des betroffenen Mitgliedstaats bestimmt ist. Fleischerzeugnisse, die auf diese Weise behandelt worden sind, dürfen dann in andere Mitgliedstaaten und Drittländer versandt werden.
(19)
Der Versand von tierischen Nebenprodukten von Vögeln aus der Kontrollzone in Gebiete, die die spezifischen Bedingungen für die Erzeugung, Verwendung, Behandlung oder Entsorgung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (15) zur Vermeidung der möglichen Ausbreitung des Virus der Aviären Influenza erfüllen, ist zu begrenzen.
(20)
Die Mindestgeltungsdauer der Maßnahmen dieser Entscheidung ist unter Berücksichtigung des Inkubationszeitraums der Seuche und der Anforderungen der Richtlinie 2005/94/EG festzulegen. Allerdings ist es auch erforderlich, Bedingungen für die Gewährung spezifischer Ausnahmeregelungen einzuführen, für den Fall, dass eine Risikobewertung durch die zuständigen Behörden zu einem positiven Ergebnis kommt.
(21)
Im Interesse der Klarheit der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sollte die Entscheidung 2006/115/EG aufgehoben und durch die vorliegende Entscheidung ersetzt werden.
(22)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich
(1) Mit dieser Entscheidung werden Schutzmaßnahmen festgelegt, die durchzuführen sind, sobald bei Wildvögeln im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats (im Folgenden als „der betroffene Mitgliedstaat“ bezeichnet) die hoch pathogene Aviäre Influenza („HPAI“), die durch das Influenza-A-Virus des Subtyps H5 hervorgerufen wird und bei der der Verdacht besteht oder bestätigt wurde, dass sie vom Neuraminidase-Typ N1 („H5N1“) ist, auftritt, um zu verhindern, dass sich der Influenzaerreger von Wildvögeln auf Hausgeflügel oder in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Arten überträgt und Erzeugnisse dieser Arten kontaminiert werden.
(2) Diese Entscheidung gilt unbeschadet
a)
der Entscheidung 2006/416/EG oder
b)
der Entscheidung 2006/415/EG und anderer Schutzmaßnahmen in Bezug auf einen HPAI-Ausbruch bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln, der durch ein Virus der Aviären Influenza des Subtyps H5 hervorgerufen wird, bei dem der Verdacht besteht oder bestätigt wurde, dass es vom Neuraminidase-Typ N1 ist („HPAI H5N1“).
Artikel 2
Definitionen
Für die Zwecke dieser Entscheidung gelten die Definitionen der Richtlinie 2005/94/EG.
Außerdem gelten folgende Definitionen:
a)
„Bruteier“ - zur Bebrütung bestimmte Eier von Geflügel im Sinne von Artikel 2 Absatz 4 der Richtlinie 2005/94/EG;
b)
„Wildgeflügel“ - Vogelarten betreffend, Wild im Sinne von Anhang I Nummer 1.5 zweiter Gedankenstrich und Anhang I Nummer 1.7 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;
c)
„in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Arten“: Vögel im Sinne von Artikel 2 Nummer 6 der Richtlinie 2005/94/EG, ausgenommen
i)
Heimtiere von Vogelarten im Sinne von Artikel 3 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 998/2003;
ii)
in zoologischen Gärten, Zirkussen, Vergnügungsparks und Versuchslaboratorien gehaltene Vögel und Sentinel-Tiere, die von der zuständigen Behörde im Rahmen von Überwachungs- und Forschungstätigkeiten dort untergebracht werden.
Artikel 3
Abgrenzung von Kontroll- und Beobachtungszonen
(1) Der betroffene Mitgliedstaat grenzt um das Gebiet, in dem die durch Influenza-A-Viren des Subtyps H5 verursachte hoch pathogene Aviäre Influenza nachgewiesen wurde und Verdacht auf Neuraminidase-Typ N1 besteht oder bestätigt wurde,
a)
im Umkreis von mindestens 3 km eine Kontrollzone („die Kontrollzone“) und
b)
im Umkreis von mindestens 10 km eine Beobachtungszone ab, die Kontrollzone inbegriffen („die Beobachtungszone“).
(2) Bei der Abgrenzung der Kontroll- und Beobachtungszonen im Sinne von Absatz 1 wird den geografischen, limnologischen, administrativen, ökologischen und epizootiologischen Faktoren in Bezug auf die Wildvogelart, die Virusmerkmale der Aviären Influenza und die Kontrolleinrichtungen Rechnung getragen.
(3) Der betroffene Mitgliedstaat teilt der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten die Einzelheiten aller abgegrenzten Kontroll- und Beobachtungszonen mit und setzt die Öffentlichkeit auf geeignete Weise über die getroffenen Maßnahmen in Kenntnis.
(4) Erfassen die Kontroll- oder Beobachtungszonen die Hoheitsgebiete von mehr als einem Mitgliedstaat, so arbeiten die zuständigen Behörden dieser Mitgliedstaaten bei der Abgrenzung dieser Zonen zusammen.
(5) Besteht oder bestätigt sich der Verdacht, dass Wildvögel in einer gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Entscheidung 2006/416/EG abgegrenzten Schutz- oder Überwachungszone („die Schutz- und Überwachungszonen“) aufgrund einer solchen Infektion von Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln mit HPAI H5N1 infiziert sind, werden die zuständigen Behörden:
a)
Kontroll- und Beobachtungszonen abgrenzen,
b)
eine Risikobewertung vornehmen, um zu prüfen, ob der Umkreis der Kontroll- und Beobachtungszonen ausgeweitet werden muss, damit er sich mit den Schutz- und Überwachungszonen überschneidet.
Die zuständige Behörde kann die Schutzmaßnahmen gemäß Artikel 5 Buchstaben b, c und d in allen Teilen der Schutz- und Überwachungszonen anwenden, die sich nicht mit den Kontroll- und Beobachtungszonen überschneiden, wenn die Risikobewertung ein Risiko der Ausbreitung von HPAI H5N1 auf Geflügel oder andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel in diesen Teilen anzeigt.
Artikel 4
Abweichungen von den Maßnahmen gemäß Artikel 3 Absatz 1
(1) Abweichend von Artikel 3 Absatz 1 kann der betroffene Mitgliedstaat von der Abgrenzung von Kontroll- und Beobachtungszonen absehen, sofern die Risikobewertung durch die zuständige Behörde zu einem positiven Ergebnis kommt.
Diese Bewertung trägt geografischen Erwägungen sowie der Ökologie der infizierten Vogelart Rechnung und führt die zuständige Behörde zu dem Schluss, dass HPAI H5N1 in diesem Gebiet nicht bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen oder frei lebenden Vögeln vorkommt oder dass der infizierte Wildvogel kein Risiko der Ausbreitung des Virus auf Geflügel oder andere in Gefangenschaft gehaltene oder frei lebende Vögel in diesem Gebiet mit sich bringt.
Unter diesen Umständen versucht die zuständige Behörde, nötigenfalls in Verbindung mit den zuständigen Behörden von anderen Mitgliedstaaten oder Drittländern, mit Hilfe von Ornithologie-Experten festzustellen, ob die Wildvögel Standvögel oder Zugvögel sind, so dass bewertet werden kann, ob HPAI H5N1 bei Wildvögeln in anderen ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebieten auftritt.
(2) Abweichend von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a und auf der Grundlage positiver Ergebnisse einer Risikobewertung, die mindestens die in Artikel 3 Absatz 2 genannten Kriterien berücksichtigt und bestätigt hat, dass durch natürliche Grenzen oder durch das Fehlen eines geeigneten Habitats für Wildvögel, welche das Risiko der Verbreitung von HPAI H5N1 mit sich bringen, ein ausreichender Schutz der lokalen Geflügelbestände und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln besteht, kann die Kontrollzone:
a)
in eine ausreichend große Zone umgewandelt werden, deren Radius aber jedenfalls nicht weniger als 1 km beträgt, oder
b)
als Streifen von 1 km Breite ab einem Fluss- oder Seeufer oder einer Küste über eine Länge von mindestens 3 km abgegrenzt werden.
In diesem Fall und abweichend von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b passt die zuständige Behörde Umfang und Größe der Beobachtungszone entsprechend an, um die Kontrollzone von den nicht betroffenen Teilen des Hoheitsgebiets zu trennen.
Artikel 5
Maßnahmen in der Kontrollzone
Der betroffene Mitgliedstaat trägt dafür Sorge, dass in der Kontrollzone mindestens folgende Maßnahmen getroffen werden:
a)
Identifizierung aller gewerblichen Geflügelhaltungsbetriebe und nicht gewerblichen Geflügelbestände;
b)
Durchführung der Biosicherheitsmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2005/734/EG für Geflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel, einschließlich Desinfektion der Ein- und Ausgänge der Einrichtungen, in denen Geflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel gehalten werden;
c)
intensivierte amtliche Überwachung der Wildvogelpopulationen, insbesondere der Wasservögel, und weitere Beobachtung auf tote oder kranke Vögel, erforderlichenfalls in Zusammenarbeit mit Jägern und Vogelbeobachtern, und Meldung tot aufgefundener Vögel an die zuständige Behörde und Entfernung, soweit möglich, der Tierkörper durch Personal, das speziell darin geschult wurde, sich vor der Infektion mit dem Virus zu schützen und die Verbreitung des Virus auf empfängliche Tiere zu vermeiden;
d)
Kampagnen zur Information der Öffentlichkeit und zur Sensibilisierung von Haltern von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln, Jägern, Vogelbeobachtern und Dienstleistungserbringern von wassernahen Freizeiteinrichtungen für die Seuche;
e)
regelmäßige und dokumentierte Besuche aller gewerblichen Geflügelhaltungsbetriebe und gezielte Besuche von nicht gewerblichen Geflügelbeständen, vorrangig solcher, deren Risiko für besonders groß gehalten wird; dazu gehören:
i)
eine klinische Untersuchung des Geflügels oder anderer in Gefangenschaft gehaltener Vögel, einschließlich erforderlichenfalls der Probenahme zur Laboruntersuchung von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln, insbesondere Enten und Gänsen, die vor dem positiven Befund bei einem Wildvogel nicht im Stall gehalten wurden;
ii)
eine Bewertung der Durchführung der Biosicherheitsmaßnahmen gemäß Buchstabe b.
Artikel 6
Verbote in der Kontrollzone
Der betroffene Mitgliedstaat trägt dafür Sorge, dass in der Kontrollzone Folgendes verboten ist:
a)
das Entfernen von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln aus ihrem Haltungsbetrieb;
b)
das Zusammenführen von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln auf Messen, Märkten, Tierschauen oder anderen Sammelstellen;
c)
die Beförderung von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln durch die Kontrollzone, ausgenommen die Durchfuhr auf Straßen oder Schienen ohne Halt und ohne Entladen;
d)
der Versand von Bruteiern aus Haltungsbetrieben, die sich zum Zeitpunkt der Sammlung in der Kontrollzone befanden;
e)
der Versand von Frischfleisch, Hackfleisch/Faschiertem, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln und von Wildgeflügel aus der Kontrollzone;
f)
die Beförderung oder Ausbringung von unbehandelter Gülle aus Haltungsbetrieben für Geflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel innerhalb der Kontrollzone, ausgenommen die Beförderung zur Behandlung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002;
g)
der Versand von tierischen Nebenprodukten von Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln oder Wildgeflügel aus der Kontrollzone in andere Mitgliedstaaten oder Drittländer;
h)
das Jagen oder ähnliches Einfangen von Wildvögeln zu spezifischen Zwecken ohne Zulassung der zuständigen Behörde;
i)
das Freisetzen von Wildvögeln aus der Gefangenschaft.
Artikel 7
Maßnahmen in der Beobachtungszone
Der betroffene Mitgliedstaat trägt dafür Sorge, dass in der Beobachtungszone mindestens die Maßnahmen des Artikels 5 Buchstaben a bis d angewendet werden.
Artikel 8
Verbote in der Beobachtungszone
Der betroffene Mitgliedstaat trägt dafür Sorge, dass Folgendes in der Beobachtungszone verboten ist:
a)
die Verbringung von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln aus der Beobachtungszone innerhalb der ersten 15 Tage nach Abgrenzung der Zone;
b)
das Zusammenführen von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln auf Messen, Märkten, Tierschauen oder anderen Sammelstellen;
c)
das Jagen oder ähnliches Einfangen von Wildvögeln ohne Zulassung der zuständigen Behörde zu spezifischen Zwecken;
d)
das Freisetzen von Wildvögeln aus der Gefangenschaft.
Artikel 9
Ausnahmeregelungen für lebende Vögel und Eintagsküken
(1) Abweichend von Artikel 6 Buchstabe a kann der betroffene Mitgliedstaat folgende Beförderungen genehmigen:
a)
Beförderung von Geflügel zu Haltungsbetrieben unter amtlicher Kontrolle in den Kontroll- und Beobachtungszonen;
b)
Beförderung von Junghennen und Mastputen zu Haltungsbetrieben unter amtlicher Kontrolle im selben Mitgliedstaat; dort muss das Geflügel mindestens 21 Tage nach seiner Ankunft bleiben.
(2) Abweichend von Artikel 6 Buchstabe a und Artikel 8 Buchstabe a kann der betroffene Mitgliedstaat folgende Beförderungen genehmigen:
a)
Beförderung von zur unmittelbaren Schlachtung bestimmtem Geflügel zu einem Schlachthof in der Kontroll- oder Beobachtungszone oder, wenn dies nicht möglich ist, zu einem von der zuständigen Behörde bezeichneten außerhalb dieser Zonen liegenden Schlachthof;
b)
Beförderung von Geflügel aus der Beobachtungszone in Haltungsbetriebe unter amtlicher Kontrolle auf seinem Hoheitsgebiet;
c)
Beförderung von Eintagsküken, Bruteiern aus Haltungsbetrieben, die zum Zeitpunkt der Sammlung in der Kontrollzone lagen, zu einem Haltungsbetrieb oder Stall dieses Haltungsbetriebs im selben Mitgliedstaat, vorzugsweise außerhalb dieser Zone, sofern
i)
auf dem Transport und im Bestimmungsbetrieb geeignete Biosicherheitsmaßnahmen angewendet werden;
ii)
der Bestimmungsbetrieb nach Ankunft der Eintagsküken unter amtliche Überwachung gestellt wird;
iii)
das Geflügel ab dem Zeitpunkt der Ankunft mindestens 21 Tage im Bestimmungsbetrieb bleibt, wenn dieser Betrieb außerhalb der Kontroll- oder Beobachtungszone liegt;
d)
Beförderung von Eintagsküken, die aus Eiern von Haltungsbetrieben geschlüpft sind, welche zum Zeitpunkt der Sammlung in der Beobachtungszone lagen, in Haltungsbetriebe unter amtlicher Kontrolle auf seinem Hoheitsgebiet;
e)
Beförderung von Eintagsküken, die aus Eiern von Haltungsbetrieben geschlüpft sind, welche zum Zeitpunkt der Sammlung außerhalb der Kontroll- oder Beobachtungszonen lagen, zu jedwedem Haltungsbetrieb, sofern die versendende Brüterei durch ihre Logistik und ihre hygienischen Arbeitsbedingungen sicherstellen kann, dass diese Eier nicht mit anderen Bruteiern oder Eintagsküken aus Geflügelbeständen in der Beobachtungszone in Berührung gekommen sind, die somit einen anderen Gesundheitsstatus aufweisen.
Artikel 10
Ausnahmeregelungen für Bruteier
(1) Abweichend von Artikel 6 Buchstabe d kann der betroffene Mitgliedstaat die Beförderung von Bruteiern aus Haltungsbetrieben genehmigen, die zum Zeitpunkt der Sammlung in der Kontrollzone lagen:
a)
zu einer von der zuständigen Behörde bezeichneten Brüterei auf seinem Hoheitsgebiet,
b)
zu jedweder Brüterei, sofern
i)
das Geflügel des Haltungsbetriebs einen negativen Befund in einer serologischen Untersuchung auf HPAI H5N1 ergeben hat, die mit mindestens 95-prozentiger Zuverlässigkeit eine 5-prozentige Seuchenprävalenz anzeigen kann, und
ii)
die Bedingungen von Artikel 21 Absatz 1 der Entscheidung 2006/416/EG erfüllt sind,
c)
zu einem Herstellungsbetrieb für Eiprodukte gemäß Anhang III Abschnitt X Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004, um dort gemäß Anhang II Kapitel XI der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (16) bearbeitet und behandelt zu werden, oder
d)
zur Entsorgung.
(2) Abweichend von Artikel 6 Buchstabe d kann der betroffene Mitgliedstaat die Versendung von Bruteiern oder SPF-Eiern, die in Haltungsbetrieben in der Kontrollzone gesammelt wurden, zu wissenschaftlichen, diagnostischen oder pharmazeutischen Zwecken an benannte Labors, Institute oder Impfstoffhersteller genehmigen.
(3) Die den Sendungen der in Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 2 genannten Bruteier beigefügten Tiergesundheitsbescheinigungen müssen folgende Erklärung enthalten:
„Diese Sendung erfüllt die Tiergesundheitsbedingungen der Entscheidung 2006/563/EG der Kommission“.
Artikel 11
Ausnahmeregelungen für Fleisch, Hackfleisch/Faschiertes, Fleischzubereitungen, Separatorenfleisch und Fleischerzeugnisse
Abweichend von Artikel 6 Buchstabe e kann der betroffene Mitgliedstaat die Versendung folgender Erzeugnisse aus der Kontrollzone genehmigen:
a)
frisches Geflügelfleisch, einschließlich Fleisch von Zuchtfederwild, das aus dieser Zone stammt oder nicht und
i)
gemäß Anhang II und Anhang III Abschnitte II und III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 erzeugt wurde, und
ii)
gemäß Anhang I Abschnitte I, II und III und Abschnitt IV Kapitel V und VII der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 kontrolliert wurde;
b)
Hackfleisch/Faschiertes, Fleischzubereitungen, Separatorenfleisch und Fleischerzeugnisse, die Fleisch im Sinne von Buchstabe a enthalten und gemäß Anhang III Abschnitte V und VI der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 erzeugt wurden;
c)
frisches Fleisch, Hackfleisch/Faschiertes und Separatorenfleisch von Geflügel, einschließlich Zuchtfederwild, und Fleischzubereitungen sowie Fleischerzeugnisse, die solches Fleisch enthalten, das von Schlachtgeflügel oder Zuchtfederwild gewonnen wurde, welches aus der Kontrollzone stammt oder nicht, in sein Hoheitsgebiet, sofern dieses Fleisch:
i)
gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2002/99/EG entweder mit dem in Anhang II dieser Richtlinie vorgesehenen Kennzeichen oder dem gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 festgelegten nationalen Kennzeichen versehen wurde,
ii)
getrennt von anderem frischem Fleisch von Geflügel oder Zuchtfederwild gewonnen, zerlegt, gelagert und befördert wurde, das zur Versendung in andere Mitgliedstaaten oder zur Ausfuhr in Drittländer bestimmt ist, und
iii)
so verwendet wird, dass es auf keinen Fall in Fleischerzeugnisse oder Fleischzubereitungen gelangen kann, die in anderen Mitgliedstaaten in den Verkehr gebracht oder in Drittländer ausgeführt werden sollen, es sei denn, es wurde der für Aviäre Influenza vorgeschriebenen Behandlung gemäß Anhang III Tabelle 1 Buchstabe a, b oder c der Richtlinie 2002/99/EG unterzogen;
d)
frisches Fleisch, Hackfleisch/Faschiertes und Separatorenfleisch von Geflügel und Wildgeflügel, das, bevor die Kontrollzone abgegrenzt wurde, in der Zone oder außerhalb der Kontrollzone gewonnen wurde, und Fleischzubereitungen sowie Fleischerzeugnisse, die solches Fleisch enthalten, das in Betrieben in der Kontrollzone erzeugt wurde.
Artikel 12
Ausnahmeregelungen für tierische Nebenprodukte
(1) Abweichend von Artikel 6 Buchstabe g genehmigt der betroffene Mitgliedstaat
a)
die Versendung von tierischen Nebenprodukten von Vögeln aus der Kontrollzone, die
i)
die Bedingungen der folgenden Anhänge oder ihrer Teile der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 erfüllen:
-
Anhang V;
-
Anhang VII Kapitel II Abschnitt A, Kapitel III Abschnitt B, Kapitel IV Abschnitt A, Kapitel VI Abschnitte A und B, Kapitel VII Abschnitt A, Kapitel VIII Abschnitt A, Kapitel IX Abschnitt A und Kapitel X Abschnitt A, und
-
Anhang VIII Kapitel II Abschnitt B, Kapitel III Teil II Abschnitt A und Kapitel VII Abschnitt A Nummer 1 Buchstabe a, oder
ii)
zum Zweck der Beseitigung, weiteren Verarbeitung oder Verwendung, welche zumindest die Inaktivierung des Virus der Aviären Influenza sicherstellen, unter Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung des Virus zu bezeichneten Anlagen befördert werden, die gemäß den Artikeln 12 bis 15 oder dem Artikel 17 oder 18 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 zugelassen sind, oder
iii)
zum Zweck der Verfütterung an Tiere nach einer Behandlung gemäß Anhang IX Nummer 5 Buchstabe a Ziffern ii und iii der genannten Verordnung, mit der zumindest die Inaktivierung des Virus der Aviären Influenza sichergestellt ist, unter Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung des Virus zu Verwendern oder Sammelzentren befördert werden, die gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 zugelassen und registriert sind;
b)
die Versendung von unbehandelten Federn oder Federteilen gemäß Anhang VIII Kapitel VIII Abschnitt A Nummer 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002, die von Geflügel oder Zuchtfederwild gewonnen wurden, aus der Kontrollzone an andere Mitgliedstaaten;
c)
die Versendung von Federn und Federteilen von Geflügel oder Zuchtfederwild, die einer Dampfspannung ausgesetzt oder nach einem anderen die Abtötung aller Erreger gewährleistenden Verfahren behandelt wurden, aus der Kontrollzone.
(2) Der betroffene Mitgliedstaat trägt dafür Sorge, dass die unter Absatz 1 Buchstaben b und c dieses Artikels genannten Erzeugnisse von einem Handelspapier im Sinne von Anhang II Kapitel X der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 begleitet werden, in dem für die unter Absatz 1 Buchstabe c dieses Artikels fallenden Erzeugnisse unter Punkt 6.1 angegeben ist, dass die Erzeugnisse einer Dampfspannung ausgesetzt oder nach einem anderen Verfahren behandelt wurden, das die Abtötung aller Erreger gewährleistet.
Dieses Handelspapier ist jedoch nicht erforderlich für behandelte Zierfedern, behandelte Federn, die von Reisenden zum eigenen Gebrauch im persönlichen Reisegepäck mitgeführt werden, oder behandelte Federn, die Privatpersonen zu nicht gewerblichen Zwecken zugesandt werden.
(3) Abweichend von Artikel 6 Buchstabe f kann die Beförderung oder Ausbringung von unbehandelter Gülle aus Geflügelhaltungsbetrieben innerhalb der Kontrollzone genehmigt werden, wenn sie aus Ställen stammt,
a)
aus denen Geflügel gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a und b oder Absatz 2 Buchstabe a verbracht wurde, oder
b)
in denen Geflügel und Zuchtfederwild zur Erzeugung von frischem Fleisch gemäß Artikel 11 gehalten wurden.
Artikel 13
Bedingungen für die Verbringung
(1) Wird die Verbringung von Tieren oder ihren Erzeugnissen, die unter diese Entscheidung fallen, gemäß den Artikeln 9, 10, 11 oder 12 genehmigt, muss sich die Genehmigung auf das positive Ergebnis einer von der zuständigen Behörde durchgeführten Risikobewertung stützen, und es sind alle geeigneten Biosicherheitsmaßnahmen zu treffen, um die Ausbreitung der Aviären Influenza zu vermeiden.
(2) Werden die Versendung, Verbringung oder Beförderung der in Absatz 1 genannten Erzeugnisse gemäß den Artikeln 10, 11 oder 12 genehmigt, so müssen die Erzeugnisse gewonnen, bearbeitet, behandelt, gelagert und befördert werden, ohne dass der Gesundheitsstatus anderer Erzeugnisse, die die Tiergesundheitsanforderungen für den Handel, das Inverkehrbringen und die Ausfuhr in Drittländer erfüllen, dadurch beeinträchtigt wird.
Artikel 14
Laufzeit der Maßnahmen in den Kontroll- und Beobachtungszonen
(1) Wird bestätigt, dass der Neuraminidase-Typ nicht N1 ist, finden die Maßnahmen der Artikel 5 bis 8 keine Anwendung mehr.
(2) Wird HPAI H5N1 bei Wildvögeln nachgewiesen, so finden die Maßnahmen der Artikel 5 bis 8 so lange Anwendung, wie angesichts der geografischen, limnologischen, administrativen, ökologischen und epizootiologischen Faktoren in Bezug auf die Aviäre Influenza erforderlich, und ab dem Zeitpunkt der Probenahme von den Wildvögeln, bei denen ein HPAI H5N1-Virus nachgewiesen wurde, mindestens 21 Tage lang im Falle der Kontrollzone sowie 30 Tage lang im Falle der Beobachtungszone.
Artikel 15
Ausnahmeregelungen für die Geltungsdauer der Maßnahmen in den Kontroll- und Beobachtungszonen
(1) Abweichend von Artikel 14 Absatz 2 kann die zuständige Behörde nach einem positiven Ergebnis einer Risikobewertung unter Berücksichtigung der in Artikel 3 Absatz 2 genannten Kriterien beschließen, die Maßnahmen des Artikels 6 Buchstaben a bis g in der Kontrollzone und die Maßnahmen des Artikels 8 in der Beobachtungszone auszusetzen, auch wenn weitere infizierte Wildvögel aufgefunden wurden, sofern mindestens 21 Tage seit der ursprünglichen Abgrenzung der Kontroll- und Beobachtungszonen verstrichen sind und weder ein HPAI-H5N1-Ausbruch noch ein Verdacht auf Aviäre Influenza bei Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in diesen Zonen aufgetreten ist.
(2) Abweichend von Artikel 14 Absatz 2 kann die zuständige Behörde, wenn sich gemäß Artikel 3 Absatz 5 eine Kontroll- oder Beobachtungszone mit einer Überwachungszone überschneidet und diese Überwachungszone aufgehoben wurde, auf der Grundlage eines positiven Ergebnisses einer Risikobewertung einige oder alle Maßnahmen des Artikels 5 Buchstaben a und e und des Artikels 6 in der Kontrollzone aussetzen.
(3) Abweichend von Artikel 14 Absatz 2 kann die zuständige Behörde beschließen, die Kontrollzone durch eine Beobachtungszone zu ersetzen, sofern folgende Bedingungen erfüllt sind:
a)
positive Ergebnisse einer Risikobewertung unter Berücksichtigung der in Artikel 3 Absatz 2 genannten Kriterien;
b)
Abschluss der Maßnahmen gemäß Artikel 5 Buchstabe a;
c)
mindestens ein Besuch in jedem Haltungsbetrieb gemäß Artikel 5 Buchstabe e;
d)
negative Befunde in allen Labortests gemäß Artikel 5 Buchstabe e Ziffer i.
Beschließt die zuständige Behörde, die Kontrollzone durch eine Beobachtungszone zu ersetzen, kann sie Umfang und Größe dieser Beobachtungszone ändern, sofern diese Beobachtungszone mindestens einen Radius von 1 km oder einen Streifen von 1 km Breite ab einem Fluss- oder Seeufer oder einer Küste über mindestens 3 km Länge behält. Die Maßnahmen des Artikels 5 Buchstaben b, c und d und des Artikels 6 Buchstaben h und i bleiben bis zum Ende des 30-Tage-Zeitraums ab dem Zeitpunkt der Abgrenzung der Kontroll- und Beobachtungszonen gemäß Artikel 3 Absatz 1 bestehen.
Artikel 16
Informationspflichten des betroffenen Mitgliedstaats
Der betroffene Mitgliedstaat übermittelt der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten regelmäßig
a)
die erforderlichen Informationen über die HPAI-H5N1-Epidemiologie und gegebenenfalls die zusätzlichen Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen sowie die Sensibilisierungskampagnen gemäß Artikel 5, und
b)
Vorab-Meldungen im Falle, dass die Maßnahmen der Artikel 7 und 8 nicht mehr angewendet werden.
Artikel 17
Aufhebungen
Die Entscheidung 2006/115/EG wird aufgehoben.
Artikel 18
Umsetzung
Die Mitgliedstaaten treffen umgehend und veröffentlichen alle erforderlichen Maßnahmen, um dieser Entscheidung nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
Der betroffene Mitgliedstaat wendet diese Maßnahmen an, sobald gerechtfertigter Verdacht auf die Präsenz hoch pathogener Aviärer Influenzaviren, insbesondere des Subtyps H5N1, besteht.
Artikel 19
Adressaten
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 11. August 2006
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tal-11 ta' Awwissu 2006
dwar ċerti miżuri ta' ħarsien b'rabta ma' l-influwenza tat-tjur patoġenika ħafna tas-sottotip H5N1 fi tjur slavaġ fil-Komunità u li tirrevoka d-Deċiżjoni 2006/115/KE
(innotifikata taħt dokument numru C(2006) 3585)
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
(2006/563/KE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 89/662/KEE tal-11 ta' Diċembru 1989 dwar il-kontrolli veterinarji fil-kummerċ intra-Komunitarju fid-dawl tat-twettiq tas-suq intern (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 9(4) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 90/425/KEE tas-26 ta' Ġunju 1990 dwar il-kontrolli veterinarji u żootekniċi applikabbli fil-kummerċ intra-Komunitarju għal ċerti annimali ħajjin u prodotti fid-dawl tat-twettiq tas-suq intern (2), u b'mod partikolari l-Artikolu 10(4) tagħha,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) 998/2003 tas-26 ta' Mejju 2003 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar il-ħtiġijiet tas-saħħa ta' l-annimali applikabbli għaċ-ċaqliq mhux kummerċjali ta' l-annimali tad-dar u li jemenda d-Direttiva tal-Kunsill 92/65/KEE (3), u b'mod partikolari l-Artikolu 18 tiegħu,
Billi:
(1)
L-influwenza tat-tjur hija marda virali infettiva li tolqot it-tjur ta' l-irziezet u l-għasafar, li twassal għall-mewt u mard li malajr jistgħu jilħqu proporzjonijiet epiżootiċi u li kapaċi jkunu ta' theddida serja għas-saħħa ta' l-annimali u dik pubblika u li jnaqqsu drastikament il-qligħ mit-trobbija tat-tjur ta' l-irziezet. Hemm ir-riskju li l-aġent tal-marda jista' jinfirex mill-għasafar slavaġ għall-għasafar domestiċi, l-iktar it-tjur ta' l-irziezet, u minn Stat Membru għal Stati Membri oħra u għal pajjiżi terzi permezz tal-kummerċ internazzjonali ta' għasafar ħajjin jew tal-prodotti tagħhom.
(2)
Każi ta' influwenza tat-tjur patoġenika ħafna (’HPAI’) tal-virus tas-sottotip H5NI, minn hawn 'il quddiem “HPAI H5N1”, kienu ssuspettati jew ikkonfermati f'bosta Stati Membri. Fil-konsiderazzjoni tas-sitwazzjoni epidemjoloġika, ġiet adottata d-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/115/KE tas-17 ta' Frar 2006 dwar ċerti miżuri ta' ħarsien b'rabta ma' l-influwenza tat-tjur patoġenika ħafna f'għasafar slavaġ fil-Komunità li tirrevoka d-Deċiżjonijiet 2006/86/KE, 2006/90/KE, 2006/91/KE, 2006/94/KE, 2006/104/KE u 2006/105/KE (4).
(3)
Il-miżuri stipulati fid-Direttiva tal-Kunsill 92/40/KEE tad-19 ta' Mejju 1992 li tintroduċi l-miżuri tal-Komunità għall-kontroll ta' l-influwenza tat-tjur (5) kienu ġew riveduti fil-fond fid-dawl ta' għarfien xjentifiku reċenti dwar ir-riskji ta' l-influwenza tat-tjur għas-saħħa ta' l-annimali u dik pubblika, l-iżvilupp ta' testijiet tal-laboratorju vaċċini ġodda u l-esperjenza miksuba tul l-aħħar tfaqqigħ ta' dik il-marda fil-Komunità kif ukoll f'pajjiżi terzi. F'konsiderazzjoni ta' dik ir-reviżjoni, id-Direttiva 92/40/KEE ġiet irrevokata u sostitwita bid-Direttiva tal-Kunsill 2005/94/KE ta' l-20 ta' Diċembru 2005 dwar miżuri tal-Komunità għall-kontroll ta' l-influwenza tat-tjur li tirrevoka d-Direttiva 92/40/KEE (6), li għandha tiġi trasposta mill-Istati Membri sa l-1 ta' Lulju 2007.
(4)
Sakemm issir it-traspożizzjoni tad-Direttiva 2005/94/KE u fid-dawl tas-sitwazzjoni preżenti marbuta ma' l-influwenza tat-tjur fil-Komunità, kien meħtieġ li jiġu stabbiliti miżuri tranżitorji li għandhom jiġu applikati fi stabbilimenti fejn tfaqqigħ ta' influwenza tat-tjur ikkawżat mill-virus HPAI kien issuspettat jew ikkonfermat fi tjur ta' l-irziezet jew f'għasafar oħra mrobbija.
(5)
Dawk il-miżuri tranżitorji, stabbiliti fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/416/KE ta' l-14 ta' Ġunju 2006 dwar ċerti miżuri tranżitorji b'rabta ma' l-influwenza tat-tjur patoġenika ħafna fit-tjur ta' l-irziezet u għasafar oħra mrobbija fil-Komunità (7), għandhom jgħinu lill-Istati Membri jadottaw miżuri għall-kontroll tal-marda b'mod proporzjonat u flessibbli, billi jikkunsidraw ukoll il-livelli differenti ta' riskju mid-diversi razez tal-virus, l-impatt soċjali u ekonomiku li x'aktarx joħolqu l-miżuri msemmija fuq is-settur agrikolu u setturi oħrajn milquta, waqt li fl-istess ħin jiżguraw li l-miżuri meħuda għal kull xenarju speċifiku huma dawk l-iktar f'lokhom.
(6)
Bil-progress miksub fit-traspożizzjoni tad-Direttiva 2005/94/KE minn ċerti Stati Membri, kull referenza għall-miżuri tranżitorji għandha tinftiehem bħala referenza għall-paragrafu korrispondenti tad-Direttiva 2005/94/KE.
(7)
Sabiex tikkomplementa l-miżuri skond id-Direttiva 92/40/KEE ġiet adottata d-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/135/KE tat-22 ta' Frar 2006 dwar ċerti miżuri ta' ħarsien b'rabta ma' l-influwenza tat-tjur patoġenika ħafna fit-tjur ta' l-irziezet fil-Komunità (8).
(8)
Id-Deċiżjoni 2006/135/KE issa ġiet sostitwita mid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/415/KE ta' l-14 ta' Ġunju 2006 dwar ċerti miżuri ta' ħarsien b'rabta ma' l-influwenza tat-tjur patoġenika ħafna tas-sottotip H5N1 fit-tjur ta' l-irziezet fil-Komunità li tirrevoka d-Deċiżjoni 2006/135/KE (9) sabiex tarmonizza l-interazzjoni bejn il-miżuri tranżitorji li għandhom jittieħdu f'każ ta' tfaqqigħ ta' l-HPAI fit-tjur ta' l-irziezet u r-restrizzjonijiet addizzjonali f'każ ta' suspett jew konferma tat-tfaqqigħ ta' HPAI H5N1 fit-tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija.
(9)
L-esperjenza fit-twettiq tad-Deċiżjoni 2006/115/KE fl-Istati Membri milquta wriet li ċerti aġġustamenti fit-twaqqif ta' żoni ristretti u f'ċerti restrizzjonijiet fuq iċ-ċaqliq ta' tjur ta' l-irziezet ħajjin jew prodotti derivati minnhom għandhom jitħallew isiru fuq il-bażi ta' valutazzjoni tar-riskju magħmula mill-awtorità kompetenti f'konsiderazzjoni tal-livell tar-riskju kif influwenzat minn fatturi ġeografiċi, limnoloġiċi, ekoloġiċi u epiżooloġiċi.
(10)
Fl-interess tal-konsistenza tal-leġislazzjoni tal-Komunità, huwa xieraq li għall-iskop ta' din id-Deċiżjoni jiġu applikati ċerti definizjonijiet previsti fid-Direttiva 2005/94/KE, fir-Regolament (KE) Nru 853/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-29 ta' April 2004 li jistabbilixxu r-regoli speċifiċi ta' l-iġjene għall-ikel li joriġina mill-annimali (10) u fir-Regolament (KE) Nru 998/2003.
(11)
Għandha tiġi stabbilita żona ta' kontroll u monitoraġġ madwar il-postijiet fejn l-HPAI tas-sottotip HPAI ta' l-H5 tkun instabet f'għasafar slavaġ. Dawk iż-żoni għandhom ikunu limitati skond il-ħtieġa biex jiġi evitat id-dħul tal-virus f'qatgħat ta' tjur ta' l-irziezet kummerċjali u mhux kummerċjali.
(12)
Fl-interess tal-konsistenza tal-leġislazzjoni tal-Komunità, il-miżuri ta' bijosigurtà kif previsti mid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2005/734/KE tad-19 ta' Ottubru 2005 li tistabbilixxi l-miżuri ta' bijosigurtà għat-tnaqqis tar-riskju ta' trażmissjoni ta' l-influwenza tat-tjur patoġenika ħafna kkawżata mill-virus ta' l-influwenza A tas-sottotip H5N1 minn għasafar li jgħixu fis-salvaġġ għal tjur ta' l-irziezet u għasafar oħra mrobbija u li tipprovdi għal sistema ta' skoperta bikrija f'żoni ta' riskju partikolari (11), għandhom jiġu kkunsidrati fiż-żoni ta' kontroll u monitoraġġ, indipendentement mill-istatus ta' riskju kif iddefinit għaż-żona fejn ikun hemm suspett jew konferma ta' l-influwenza tat-tjur patoġenika ħafna f'għasafar slavaġ.
(13)
Huwa xieraq li jiġi ristrett iċ-ċaqliq, b'mod partikolari, ta' tjur ta' l-irziezet ħajjin u għasafar oħra mrobbija, flieles ta' jum, bajd tat-tifqis u prodotti li joriġinaw minn tjur miż-żoni stabbiliti ta' kontroll u monitoraġġ. Madankollu l-ħruġ taħt kontroll uffiċjali minn dawn iż-żoni jista' biss jiġi awtorizzat taħt ċerti kundizzjonijiet biex tiġi evitata l-possibbltà li l-marda tinfirex.
(14)
Derogi speċjali għandhom jiġu previsti wkoll għall-bajd tat-tifqis u għall-bajd SPF użat f'laboratorji jew istituti speċjalizzati għal għanijiet xjentifiċi, dijanjostiċi jew farmaċewtiċi, peress li jippreżentaw biss riskju negliġibbli fit-tixrid ta' l-infezzjoni.
(15)
Il-ġarr ta' bajd tat-tifqis miż-żona ta' kontroll għandu jitħalla taħt ċerti kundizzjonijiet. Il-konsenja ta' bajd tat-tifqis lejn Stati Membri oħra jista' jitħalla soġġett, b'mod partikolari, għall-kundizzjonijiet tad-Direttiva 2005/94/KE. F'dawn il-każi, iċ-ċertifikati tas-saħħa ta' l-annimali stipulati bid-Direttiva 90/539/KEE tal-15 ta' Ottubru 1990 dwar il-kundizzjonijiet tas-saħħa ta' l-annimali li jirregolaw il-Kummerċ intra-Komunitarju, u l-importazzjoni minn pajjiżi terzi, ta' tjur ta' l-irziezet u bajd tat-tifqis (12), għandhom jinkludu referenza għal din id-Deċiżjoni.
(16)
Il-ġarr miż-żona ta' kontroll tal-laħam, laħam ikkapuljat, preparazzjonijiet tal-laħam, u prodotti tal-laħam derivati minn tjur ta' l-irziezet u għasafar tal-kaċċa mrobbija maħduma skond ċerti rekwiżiti tar-Regolament (KE) Nru 853/2004 u tar-Regolament (KE) Nru 854/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-29 ta' April 2004 li jistabbilixxu r-regoli speċifiċi għall-organizzazzjoni tal-kontrolli uffiċjali fuq prodotti li joriġinaw mill-annimali maħsuba għall-konsum mill-bniedem (13) u soġġetti għall-kontrolli veterinarji uffiċjali inklużi spezzjonijiet ante- u post mortem, għandu jiġi permess.
(17)
L-istess kontrolli uffiċjali tas-saħħa ta' l-annimali japplikaw għal-laħam derivat mit-tjur ta' l-irziezet u għasafar tal-kaċċa mrobbija li joriġinaw miż-żona ta' kontroll u huma maħduma skond il-provvediment tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2076/2005 tal-5 ta' Diċembru 2005 li jistabbilixxi arranġamenti tranżitorji għat-twettiq tar-Regolamenti (KE) Nru 853/2004, (KE) Nru 854/2004 u (KE) Nru 882/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill u li jemendaw ir-Regolamenti (KE) Nru 853/2004 u (KE) Nru 854/2004 (14), li jipprovdu miżuri ta' tranżizzjoni li jippermettu l-użu ta' marka ta' identifikazzjoni nazzjonali għall-prodotti li joriġinaw mill-annimali maħsuba għall-konsum mill-bniedem u li jistgħu jinbiegħu biss fit-territorju ta' l-Istat Membru li fih jiġu manifatturati.
(18)
Id-Direttiva tal-Kunsill 2002/99/KE tas-16 ta' Diċembru 2002 li tistabbilixxi r-regoli tas-saħħa ta' l-annimali li jirregolaw il-produzzjoni, l-ipproċessar, id-distribuzzjoni u l-introduzzjoni ta' prodotti li joriġinaw mill-annimali għall-konsum tal-bniedem (15) tistabbilixxi lista ta' trattamenti li jagħmlu l-laħam miż-żoni ristretti sikur, u tipprovdi għall-possibbiltà li jiġu stabbiliti marka tas-saħħa speċifika u l-marka tas-saħħa meħtieġa għal-laħam li m'għandux awtorizzazzjoni għat-tqegħid fis-suq minħabba raġunijiet ta' saħħa ta' l-annimali. Huwa xieraq li tiġi permessa l-konsenja minn żona ta' kontroll tal-laħam derivat minn tjur ta' l-irziezet u għasafar tal-kaċċa mrobbija li għandhom il-marka skond dik id-Direttiva u li jkunu destinati għat-trattament fl-Istat Membru affettwat biex tiġi żgurata d-diżattivazzjoni tal-virus ta' l-influwenza tat-tjur. Prodotti tal-laħam li jkunu għaddew minn dan it-trattament ikunu jistgħu jintbagħtu lejn Stati Membri oħra jew pajjiżi terzi.
(19)
Huwa meħtieġ li tiġi limitata l-konsenja miż-żona ta' kontroll ta' prodotti sekondarji li joriġinaw mit-tjur lejn dawk li jikkonformaw mal-kundizzjonijiet speċifiċi tal-produzzjoni, l-użu, it-trattament jew ir-rimi kif previst mir-Regolament (KE) Nru 1774/2002 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-3 ta' Ottubru 2002 li jistabbilixxi r-regoli tas-saħħa għall-prodotti sekondarji mill-annimali li mhumiex maħsuba għall-konsum mill-bniedem (16) u li ma jippermettux il-possibbiltà ta' tixrid tal-virus ta' l-influwenza tat-tjur.
(20)
Huwa meħtieġ li jiġi speċifikat it-tul ta' żmien minimu tal-miżuri previsti f'din id-Deċiżjoni li għandu jqis il-perjodu ta' l-inkubazzjoni tal-marda u r-rekwiżiti tad-Direttiva 2005/94/KE. Madankollu, huwa meħtieġ ukoll li jiġu introdotti kundizzjonijiet għall-għoti ta' derogi speċifiċi wara r-riżultat pożittiv tal-valutazzjoni tar-riskju mill-awtoritajiet kompetenti.
(21)
Fl-interess taċ-ċarezza tal-leġiżlazzjoni tal-Komunità, id-Deċiżjoni 2006/115/KE għandha tiġi rrevokata u ssostitwita bid-Deċiżjoni preżenti.
(22)
Il-miżuri previsti f'din id-Deċiżjoni huma konformi ma' l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina ta' l-Ikel u s-Saħħa ta' l-Annimali,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Materja tas-suġġett u ambitu
1. Din id-Deċiżjoni tistabbilixxi ċerti miżuri ta' ħarsien li għandhom jiġu applikati f'każi fejn l-influwenza tat-tjur patoġenika ħafna (“HPAI”) ikkawżata mill-virus ta' l-influwenza A tas-sottotip H5 tiġi rreġistrata u tkun issuspettata jew ikkonfermata n-newraminidażi tat-tip N1 (“H5N1”) fl-għasafar slavaġ, fi Stat Membru (“l-Istat Membru milqut”), bil-għan li jiġi evitat it-tixrid ta' l-influwenza tat-tjur mill-għasafar slavaġ għat-tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija, kif ukoll il-kontaminazzjoni tal-prodotti tagħhom.
2. Din id-Deċiżjoni għandha tapplika bla ħsara għad-:
(a)
Deċiżjoni 2006/416/KE; jew
(b)
id-Deċiżjoni 2006/415/KE u miżuri oħra ta' ħarsien b'rabta mat-tfaqqigħ ta' HPAI fit-tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija ikkawżat minn virus ta' l-influwenza tat-tjur tas-sottotip H5 fejn in-newraminidażi tat-tip N1 tkun issuspettata jew ikkonfermata bħala “HPAI H5N1”.
Artikolu 2
Definizjonijiet
Għall-fini ta' din id-Deċiżjoni, għandhom japplikaw id-definizjonijiet fid-Direttiva 2005/94/KE.
Id-definizjonijiet li ġejjin għandhom japplikaw ukoll:
(a)
“bajd tat-tifqis” ifisser bajd għall-inkubazzjoni li biduh it-tjur ta' l-irziezet kif definit fil-punt 4 ta' l-Artikolu 2 tad-Direttiva 2005/94/KE;
(b)
“għasafar tal-kaċċa salvaġġa” jfissru, fejn għandhom x'jaqsmu speċi ta' tjur, għasafar tal-kaċċa salvaġġa kif iddefiniti f'punt 1.5, it-tieni inċiż, u f'punt 1.7 ta' l-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 853/2004;
(ċ)
“għasafar oħra mrobbija” tfisser għasafar kif definit f'punt 6 ta' l-Artikolu 2 tad-Direttiva 2005/94/KE, esklużi:
(i)
annimali tad-dar ta' l-ispeċi ta' għasafar kif imfissra f'punt (a) ta' l-Artikolu 3 tar-Regolament (KE) Nru 998/2003;
(ii)
għasafar għaż-żuwijiet, ċirkli, parks ta' divertiment u laboratorji sperimentali u għasafar sentinella mqiegħda mill-awtorità kompetenti fil-qafas ta' l-attivitajiet ta' sorveljanza u riċerka.
Artikolu 3
It-twaqqif ta' żoni ta' kontroll u monitoraġġ
1. L-Istat Membru milqut għandu jwaqqaf madwar il-wesgħa fejn il-preżenza tal-HPAI kkawżata mill-virus ta' l-influwenza A tas-sottotip H5 tkun ġiet ikkonfermata f'għasafar slavaġ u n-newraminidażi tat-tip N1 hija ssuspettata jew ikkonfermata:
(a)
żona ta' kontroll b'raġġ ta' mill-inqas tliet kilometri (“iż-żona ta' kontroll”); u
(b)
żona ta' monitoraġġ b'raġġ li fil-bidu jkun mill-inqas 10 kilometri, inkluża ż-żona ta' kontroll (“iż-żona ta' monitoraġġ”).
2. It-twaqqif taż-żoni ta' kontroll u monitoraġġ għandu jqis il-fatturi ġeografiċi, limnoloġiċi, amministrattivi, ekoloġiċi u epiżooloġiċi b'rabta ma' l-ispeċi ta' għasafar slavaġ, il-karatteristiċi tal-virus ta' l-influwenza tat-tjur u l-faċilitajiet ta' monitoraġġ.
3. L-Istat Membru milqut għandu jinnotifika lill-Kummissjoni u lill-Istati Membri l-oħra bid-dettalji dwar kull żona ta' kontroll u monitoraġġ u għandu, skond kif ikun xieraq, jinforma lill-pubbliku bil-miżuri meħuda.
4. Jekk iż-żoni ta' kontroll jew ta' monitoraġġ ikopru t-territorji ta' iktar minn Stat Membru wieħed, l-awtoritajiet kompetenti ta' dawk l-Istati Membri għandhom jikkollaboraw biex jistabbilixxu dawk iż-żoni.
5. Fil-każ ta' suspettat jew konferma li għasafar slavaġ huma infettati bl-HPAI H5N1 f'żona ta' ħarsien jew sorveljanza stabbilita skond l-Artikolu 11(1) tad-Deċiżjoni 2006/416/KE (“iż-żoni ta' ħarsien jew sorveljanza”) minħabba din l-infezzjoni fit-tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija, l-awtorità kompetenti għandha:
(a)
tistabbilixxi żoni ta' kontroll u monitoraġġ; u
(b)
tagħmel valutazzjoni tar-riskju biex tikkunsidra jekk ir-raġġ taż-żoni ta' kontroll u monitoraġġ hux meħtieġ li jiġi estiż biex jestendi fuq iż-żoni ta' ħarsien u sorveljanza.
L-awtorità kompetenti tista' tapplika l-miżuri ta' ħarsien previsti fil-punti (b), (c) u (d) ta' l-Artikolu 5, f'kull naħa taż-żoni ta' ħarsien u sorveljanza li ma jestendux fuq iż-żoni ta' kontroll u monitoraġġ meta l-valutazzjoni tar-riskju turi li hemm riskju li l-HPAI H5N1 tinfirex fost it-tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija f'dawk l-inħawi.
Artikolu 4
Derogi mill-miżuri previsti fl-Artikolu 3(1)
1. B'deroga mill-Artikolu 3(1), l-Istat Membru milqut jista' jieqaf mit-twaqqif ta' żoni ta' kontroll u monitoraġġ fuq il-bażi tar-riżultati favorevoli tal-valutazzjoni tar-riskju mill-awtorità kompetenti.
Dik il-valutazzjoni għandha tqis il-fatturi ġeografiċi, l-ekoloġija ta' l-ispeċi ta' għasafar infettata u twassal lill-awtorità kompetenti biex tikkonkludi li l-HPAI H5N1 mhux preżenti fiż-żona fit-tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija jew slavaġ, jew li l-għasfur salvaġġ infettat ma jippreżenta l-ebda riskju li dak il-virus jinfirex fost it-tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija jew slavaġ fil-lokalità.
F'dawk iċ-ċirkostanzi l-awtorità kompetenti għandha tipprova, fejn ikun meħtieġ flimkien ma' l-awtoritajiet kompetenti ta' l-Istati Membri l-oħra jew ta' pajjiżi terzi, tistabbilixxi bl-għajnuna ta' esperti ornitoloġiċi jekk l-għasafar slavaġ humiex residenti jew migratorji, b'mod li tkun tista' issir valutazzjoni dwar jekk l-HPAI H5N1 teżistix f'għasafar slavaġ f'żoni oħrajn taħt il-ġurisdizzjoni tagħhom.
2. B'deroga mill-punt (a) ta' l-Artikolu 3(1) u fuq il-bażi ta' riżultati favorevoli tal-valutazzjoni tar-riskju li tkun qieset għallinqas il-kriterji imsemmija fl-Artikolu 3(2) u kkonfermat l-eżistenza ta' ħarsien biżżejjed tat-tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija fil-lokal ibbażata fuq ilqugħ naturali jew in-nuqqas ta' ambjenti xierqa għall-għasafar slavaġ li jippreżentaw riskju li jinfirex l-HPAI H5N1, iż-żona ta' kontroll tista' tiġi:
(a)
aġġustata għal wesgħa ta' daqs li jkun biżżejjed imma fl-ebda każ b'inqas minn raġġ ta' 1 km; jew
(b)
stabbilita bħala faxxa ta' 1 km wisa' mix-xtut ta' xmara jew mix-xtut ta' għadira jew mill-kosta għal tul ta' mhux inqas minn 3 km.
F'dan il-każ u b'deroga mill-punt (b) ta' l-Artikolu 3(1) l-awtorità kompetenti għandha mbagħad tadatta wkoll il-forma u d-daqs taż-żona ta' monitoraġġ adegwatament biex tifred iż-żona ta' kontroll mill-inħawi mhux milquta tat-territorju.
Artikolu 5
Miżuri fiż-żona ta' kontroll
L-Istat Membru milqut għandu jiżgura li għallinqas il-miżuri li ġejjin ikunu applikati fiż-żona ta' kontroll:
(a)
l-identifikazzjoni ta' l-istabbilimenti kollha kummerċjali u mhux kummerċjali tat-tjur ta' l-irziezet;
(b)
it-twettiq tal-miżuri ta' bijosigurtà stabbiliti fid-Deċiżjoni 2005/734/KE għat-tjur ta' l-irziezet u għasafar oħra imrobbija, inkluża d-diżinfezzjoni fid-dħul u l-ħruġ mill-postijiet fejn tjur ta' l-irziezet u għasafar oħra mrobbija jkunu qed jinżammu;
(ċ)
iż-żieda fis-sorveljanza uffiċjali tal-popolazzjonijiet ta' għasafar slavaġ, b'mod partikolari tjur ta' l-ilma, u iktar monitoraġġ ta' għasafar mejta jew morda, jekk meħtieġ bil-koperazzjoni ta' kaċċaturi u osservaturi ta' l-għasafar, u r-rappurtaġġ tas-sejbien ta' għasafar mejta lill-awtorità kompetenti u t-tneħħija, kemm jista' jkun, ta' l-iġsma ta' għasafar mejta minn staff imħarreġ apposta fil-miżuri li jħarsuh mill-infezzjoni bil-virus u li jevitaw it-tifrix tal-virus fuq annimali suxxettibbli;
(d)
kampanji ta' informazzjoni għall-pubbliku u ta' tkattir ta' l-attenzjoni għall-marda fost is-sidien ta' tjur ta' l-irziezet u għasafar oħra mrobbija, il-kaċċaturi, l-osservaturi ta' l-għasafar u dawk li jipprovdu servizzi ta' rikreazzjoni marbutin ma' l-ilma;
(e)
żjarat perjodiċi u ddokumentati fl-istabbilimenti kollha kummerċjali tat-tjur ta' l-irziezet u żjarat immirati fi stabbilimenti mhux kummerċjali tat-tjur ta' l-irziezet, billi tingħata prijorità lil dawk meqjusa esposti għal riskju ikbar, li għandhom jinkludu:
(i)
spezzjoni klinika tat-tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija inkluż, jekk meħtieġ, il-ġbir ta' kampjuni għall-eżamijiet fil-laboratorju mmirat lejn tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija li ma kienux fil-magħluq qabel is-sejba pożittiva f'tajra salvaġġa u b'mod partikolari fil-papri u l-wiżż;
(ii)
valutazzjoni dwar l-implimentazzjoni tal-miżuri ta' bijosigurtà msemmija f'punt (b).
Artikolu 6
Projbizzjonijiet fiz-żona ta' kontroll
L-Istat Membru milqut għandu jiżgura li dan li ġej ikun ipprojbit fiż-żona ta' kontroll:
(a)
it-tneħħija ta' tjur ta' l-irziezet u għasafar oħra mrobbija mill-istabbiliment li jkunu miżmuma fihom;
(b)
il-ġmigħ ta' tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija f'fieri, swieq, wirjiet jew laqgħat oħrajn;
(ċ)
il-ġarr li jaqsam iż-żona ta' kontroll tat-tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija, ħlief għat-tranżitu fit-triq jew bil-ferrovija miż-żona ta' kontroll bla ħatt jew waqfien;
(d)
il-konsenja ta' bajd tat-tifqis miġbur minn stabbilimenti li fid-data tal-ġbir kienu jinsabu fiż-żona ta' kontroll;
(e)
il-konsenja miż-żona ta' kontroll tal-laħam frisk, laħam ikkapuljat, preparazzjonijiet tal-laħam u prodotti tal-laħam mit-tjur ta' l-irziezet li joriġinaw miż-żona ta' kontroll u għasafar tal-kaċċa salvaġġa miġbura mill-ambjent naturali f'dawk l-inħawi;
(f)
il-ġarr jew it-tifrix ta' demel mhux ittrattat minn stabbilimenti ta' tjur jew għasfar oħra tal-gaġġeġ fil-limiti taż-żona ta' kontroll, minbarra l-ġarr għat-trattament skond ir-Regolament (KE) Nru 1774/2002;
(g)
il-konsenja lejn Stati Membri oħra u pajjiżi terzi ta' prodotti sekondarji ta' l-annimali li joriġinaw mit-tjur ta' l-irziezet derivati minn tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija jew għasafar tal-kaċċa salvaġġa li joriġinaw miż-żona ta' kontroll;
(h)
il-kaċċa għat-tjur slavaġ jew it-teħid xort'oħra tagħhom mill-ambjent naturali, għajr jekk tingħata l-awtorizzazzjoni mill-awtorità kompetenti għal għanijiet speċifiċi;
(i)
il-ħelsien fis-salvaġġ ta' għasafar tal-kaċċa mrobbija.
Artikolu 7
Miżuri fiż-żona ta' monitoraġġ
L-Istat Membru milqut għandu jiżgura li għallinqas il-miżuri previsti f'punti (a) sa (d) ta' l-Artikolu 5 jkunu applikati fiż-żona ta' monitoraġġ.
Artikolu 8
Projbizzjonijiet fiż-żona ta' monitoraġġ
L-Istat Membru milqut għandu jiżgura li dan li ġej ikun ipprojbit fiż-żona ta' monitoraġġ:
(a)
it-tneħħija ta' tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija miż-żona ta' monitoraġġ fl-ewwel 15-il jum wara d-data li fiha tkun ġiet imwaqqfa dik iż-żona;
(b)
il-ġmigħ ta' tjur ta' l-irziezet u għasafar oħrajn tal-gaġġeġ f'fieri, swieq, wirjiet u laqgħat oħra;
(ċ)
il-kaċċa għall-għasafar slavaġ jew it-tneħħija xort'oħra tagħhom mis-salvaġġ, għajr jekk tingħata l-awtorizzazzjoni mill-awtorità kompetenti għal għanijiet speċifiċi;
(d)
il-ħelsien fis-salvaġġ ta' għasafar tal-kaċċa mrobbija.
Artikolu 9
Derogi għal għasafar ħajjin u flieles ta' jum
1. B'deroga mill-punt (a) ta' l-Artikolu 6, l-Istat Membru milqut jista' jawtorizza l-ġarr ta':
(a)
tjur ta' l-irziezet lejn stabbilimenti li huma taħt kontroll uffiċjali li jinsabu fiż-żoni ta' kontroll u monitoraġġ;
(b)
tiġieġ li jkunu waslu għall-bajd u dundjani għas-simna lejn stabbilimenti taħt kontroll uffiċjali fl-istess Stat Membru fejn it-tjur ta' l-irziezet iridu jibqgħu għal mill-inqas 21 jum wara d-data tal-wasla ta' dawk it-tjur ta' l-irziezet.
2. B'deroga mill-punt (a) ta' l-Artikolu 6 u mill-punt (a) ta' l-Artikolu 8, l-Istat Membru milqut jista' jawtorizza l-ġarr ta':
(a)
tjur ta' l-irziezet għal qatla immedjata f'biċċerija sitwata fiż-żona ta' kontroll jew monitoraġġ jew, jekk dan mhux possibbli, lejn biċċerija ddeżinjata mill-awtorità kompetenti barra dawk iż-żoni;
(b)
tjur ta' l-irziezet miż-żona ta' monitoraġġ lejn stabbilimenti taħt kontroll uffiċjali fit-territorju tiegħu;
(ċ)
flieles ta' jum, li faqqsu minn bajd miġbur minn stabbilimenti li fid-data tal-ġbir kienu jinsabu fiż-żona ta' kontroll, lejn stabbiliment jew post ta' trobbija ta' dak l-istabbiliment fl-istess Stat Membru, preferibbilment li jinsab barra minn dik iż-żona, skond il-kundizzjonijiet li ġejjin;
(i)
jiġu applikati miżuri ta' bijosigurtà matul il-ġarr u fl-istabbiliment tad-destinazzjoni;
(ii)
l-istabbiliment tad-destinazzjoni jitqiegħed taħt sorveljanza uffiċjali wara l-wasla tal-flieles ta' jum;
(iii)
it-tjur ta' l-irziezet għandhom jinżammu fl-istabbiliment tad-destinazzjoni għal mill-inqas 21 jum mid-data tal-wasla tagħhom, jekk dak l-istabbiliment jinsab barra miż-żona ta' kontroll jew monitoraġġ;
(d)
flieles ta' jum imfaqqsa minn bajd miġbur minn stabbilimenti li fid-data tal-ġbir kienu fiż-żona ta' monitoraġġ, lejn stabbilimenti taħt kontroll uffiċjali fit-territorju tiegħu;
(e)
flieles ta' jum imfaqqsa minn bajd miġbur minn stabbilimenti li fid-data tal-ġbir kienu jinsabu barra ż-żona ta' kontroll u monitoraġġ lejn kull stabbiliment, kemm-il darba il-mafqas li qed jibgħathom jista' jiżgura, permezz tal-loġistika u l-kundizzjonijiet ta' ħidma iġjeniċi tiegħu, li ma kien hemm l-ebda kuntatt bejn dak il-bajd u bajd ieħor tat-tifqis jew flieles ta' jum li ġew minn qatgħat ta' tjur ta' l-irziezet fiż-żona ta' monitoraġġ u li għalhekk għandhom status ta' saħħa differenti.
Artikolu 10
Derogi għal bajd tat-tifqis
1. B'deroga mill-punt (d) ta' l-Artikolu 6, l-Istat Membru milqut jista' jawtorizza l-ġarr ta' bajd tat-tifqis miġbur minn stabbilimenti li kienu jinsabu fiż-żona ta' kontroll fid-data tal-ġbir:
(a)
lejn mafqas magħżul mill-awtorità kompetenti fil-limiti tat-territorju;
(b)
lejn kull mafqas kemm-il darba:
(i)
it-tjur ta' l-irziezet fl-istabbiliment irriżultaw negattivi għat-testijiet fi stħarriġ seroloġiku għall-HPAI H5N1 li kapaċi jiskopri prevalenza ta' 5 % tal-marda b'livell ta' fiduċja ta' mhux inqas minn 95 %; u
(ii)
l-kundizzjonijiet previsti fil-punti (b), (ċ) u (d) ta' l-Artikolu 21(1) tad-Deċiżjoni 2006/416/KE huma sodisfatti;
(ċ)
lejn stabbiliment għall-manifattura ta' prodotti tal-bajd kif imsemmi f'Kapitolu II tas-Sezzjoni X ta' l-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004 li għandu jiġu ġestit u ttrattat skond il-Kapitolu XI ta' l-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 852/2004 (17); jew
(d)
għar-rimi.
2. B'deroga mill-punt (d) ta' l-Artikolu 6, l-Istat Membru milqut jista' jawtorizza l-ġarr ta' bajd tat-tifqis jew bajd SPF miġbur minn stabbiliment fiż-żona ta' kontroll lejn laboratorji, istituti jew manifatturi tat-tilqim għal użu xjentifiku, dijanjostiku jew farmaċewtiku.
3. Iċ-ċertifikati tas-saħħa ta' l-annimali li jakkumpanjaw kunsinni ta' bajd tat-tifqis li għalihom jirreferi l-paragrafu 1(b) u l-paragrafu 2 mibgħuta lejn Stati Membri oħrajn għandhom jinkludu dan li ġej:
“Din il-kunsinna tikkonforma mal-kundizzjonijiet tas-saħħa stabbiliti fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni K(2006)3585 finali”.
Artikolu 11
Derogi għal laħam, laħam ikkapuljat, preparazzjonijiet tal-laħam, laħam separat mekkanikament u prodotti tal-laħam
B'deroga mill-punt (e) ta' l-Artikolu 6, l-Istat Membru milqut jista' jawtorizza l-ġarr miż-żona ta' kontroll ta':
(a)
laħam frisk tat-tjur ta' l-irziezet inkluż laħam ta' għasafar tal-kaċċa imrobbija, li joriġinaw f'dik iż-żona jew barra minnha u:
(i)
manifatturat skond l-Anness II u s-Sezzjonijiet II u III ta' l-Anness III mar-Regolament (KE) Nru 853/2004; u
(ii)
ikkontrollat skond is-Sezzjonijiet I, II, III, u l-Kapitoli V u VII tas-Sezzjoni IV ta' l-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 854/2004;
(b)
laħam ikkapuljat, preparazzjonijiet tal-laħam, laħam separat mekkanikament u prodotti tal-laħam li fihom laħam imsemmi f'punt (a) u mmanifatturat skond is-Sezzjonijiet V u VI ta' l-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 853/2004;
(ċ)
laħam frisk, laħam ikkapuljat u laħam separat mekkanikament u prodotti tal-laħam li fihom dan it-tip ta' laħam, li ġej minn tjur ta' l-irziezet jew għasafar tal-kaċċa imrobbija maqtula f'biċċerija li joriġinaw fiż-żona ta' kontroll jew barra minnha fit-territorju nazzjonali tiegħu, kemm-il darba dan il-laħam:
(i)
kien identifikat skond l-Artikolu 4 tad-Direttiva 2002/99/KE, jew bil-marka prevista fl-Anness II għal dik id-Direttiva jew bil-marka nazzjonali stabbilita skond l-Artikolu 4 tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2076/2005;
(ii)
inkiseb, tqatta', inħażen u nġarr separatament minn laħam ieħor frisk ta' tjur ta' l-irziezet jew ta' għasafar tal-kaċċa imrobbija u destinati għall-konsenja lejn Stati Membri oħrajn jew għall-esportazzjoni lejn pajjiżi terzi; u
(iii)
huwa użat b'tali mod li jevita li jiddaħħal fi prodotti tal-laħam, jew preparazzjonijiet tal-laħam maħsuba għat-tqegħid fis-suq fl-Istati Membri l-oħra jew għall-esportazzjoni lejn pajjiżi terzi, sakemm ma jkunx għadda minn trattament, kif meħtieġ għall-influwenza tat-tjur kif speċifikat fit-tabella 1(a), (b) jew (c) ta' l-Anness III tad-Direttiva 2002/99/KE;
(d)
laħam frisk, laħam ikkapuljat, laħam tat-tjur ta' l-irziezet separat mekkanikament, għasafar tal-kaċċa imrobbija u għasafar tal-kaċċa salvaġġa meħuda mis-salvaġġ fiż-żona qabel ma twaqqfet iż-żona ta' kontroll jew barra miż-żona ta' kontroll, u preparazzjonijiet tal-laħam u prodotti tal-laħam li fihom dan it-tip ta' laħam, manifatturi fi stabbilimenti fiż-żona ta' kontroll.
Artikolu 12
Derogi għal prodotti sekondarji ta' l-annimali
1. B'deroga mill-punt (g) ta' l-Artikolu 6, l-Istat Membru milqut għandu jawtorizza:
(a)
il-ġarr miż-żona ta' kontroll ta' prodotti sekondarji ta' l-annimali li joriġinaw minn tjur ta' l-irziezet li:
(i)
huma konformi mal-kundizzjonijiet stabbiliti fl-Annessi li ġejjin, jew ma' partijiet minnhom, tar-Regolament (KE) Nru 1774/2002:
-
l-Anness V;
-
il-Kapitoli II (A), III (B), IV (A), il-Kapitolu VI (A) u (B), u l-Kapitoli VII (A), VIII (A), IX (A) u X (A) ta' l-Anness VII; u
-
il-Kapitolu II (B), il-Kapitolu III (II) (A) u l-Kapitolu VII (A) (1) (a) ta' l-Anness VIII; jew
(ii)
jinġarru taħt miżuri ta' bijosigurtà biex jiġi evitat it-tifrix tal-virus ta' l-influwenza tat-tjur f'impjanti ddeżinjati approvati skond l-Artikoli 12 sa 15 jew l-Artikoli 17 sa 18 tar-Regolament (KE) Nru 1774/2002 dwar ir-rimi, it-trasformazzjoni ulterjuri jew l-użu li jiżguraw għallinqas id-diżattivazzjoni ta' dak il-virus; jew
(iii)
jinġarru taħt miżuri ta' bijosigurtà biex jiġi evitat it-tifrix tal-virus ta' l-influwenza tat-tjur fuq l-utenti jew iċ-ċentri ta' ġbir awtorizzati u rreġistrati skond l-Artikolu 23(4) tar-Regolament (KE) Nru 1774/2002 dwar l-għalf ta' l-annimali wara trattament skond il-punti (5) (a) (ii) u (iii) ta' l-Anness IX ta' dak ir-Regolament biex għallinqas tiġi żgurata d-diżattivazzjoni tal-virus ta' l-influwenza tat-tjur;
(b)
il-konsenja miż-żona ta' kontroll lejn Stati Membri oħrajn ta' rix mhux trattat jew partijiet ta' rix skond il-punt 1(a) tas-Sezzjoni A tal-Kapitolu VIII ta' l-Anness VIII tar-Regolament (KE) Nru 1774/2002, meħud minn tjur ta' l-irziezet jew għasafar tal-kaċċa imrobbija;
(ċ)
il-ġarr miż-żona ta' kontroll ta' rix jew partijiet ta' rix li ġie trattat b'kurrent ta' stim jew b'xi metodu ieħor li jiżgura li ma baqa' l-ebda patoġeni, prodotti minn tjur ta' l-irziezet jew għasafar tal-kaċċa salvaġġ.
2. L-Istat Membru milqut, għandu jiżgura li l-prodotti msemmija fil-punti (b) u (ċ) tal-paragrafu 1 ta' dan l-Artikolu jkunu akkumpanjati minn dokument kummerċjali skond il-Kapitolu X ta' l-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 1774/2002 li jiddikjara, fil-każ tal-prodotti msemmija fil-paragrafu 1(ċ) ta' dan l-Artikolu, fil-punt 6.1 ta' dak id-dokument, li dawk il-prodotti ġew ittrattati b'kurrent ta' stim jew b'xi metodu ieħor li jiżgura li ma baqax patoġeni.
Madankollu, dak id-dokument kummerċjali m'għandux ikun meħtieġ għal rix dekorattiv ittrattat, rix ittrattat li jinġarr minn passiġġieri għall-użu privat tagħhom jew kunsinni ta' rix ittrattat mibgħut lil individwi privati għal skopijiet mhux industrijali.
3. B'deroga mill-punt (f) ta' l-Artikolu 6 l-ġarr u tifrix ta' demel mhux ittrattat minn stabbilimenti tat-tjur fiż-żona ta' kontroll jista' jiġi awtorizzat jekk ikun joriġina minn stalel jew postijiet tat-trobbija:
(a)
minn fejn it-tjur ta' l-irziezet tneħħew skond il-punti (a) u (b) tal-paragrafu 1, jew il-punt (a) tal-paragrafu 2 ta' l-Artikolu 9; jew
(b)
fejn it-tjur ta' l-irziezet u l-għasafar tal-kaċċa mrobbija nżammu għall-produzzjoni ta' laħam frisk skond id-dispożizzjonijiet ta' l-Artikolu 11.
Artikolu 13
Kundizzjonijiet għaċ-ċaqliq
1. Meta ċ-ċaqliq ta' annimali u prodotti koperti minn din id-Deċiżjoni huwa awtorizzat skond l-Artikoli 9, 10, 11 jew 12, l-awtorizzazzjoni għandha tkun imsejsa fuq riżultati favorevoli tal-valutazzjoni tar-riskju magħmula mill-awtorità kompetenti, u l-miżuri kollha xierqa ta' bijosigurtà għandhom jittieħdu biex jiġi evitat it-tixrid ta' l-influwenza tat-tjur.
2. Fejn il-konsenja, iċ-ċaqliq jew il-ġarr ta' prodotti msemmija fil-paragrafu 1i huma awtorizzati skond l-Artikoli 10, 11 jew 12, dawn għandhom jinkisbu, jiġu ġestiti, jiġu ttrattati, jinħażnu u jinġarru mingħajr ma' jiġi kompromess l-istatus tas-saħħa ta' l-annimal ta' prodotti oħra u li jissodisfaw il-ħtiġijiet kollha tas-saħħa ta' l-annimali għall-kummerċ, it-tqegħid fis-suq jew l-esportazzjoni lejn pajjiżi terzi.
Artikolu 14
Tul ta' żmien tal-miżuri fiż-żoni ta' kontroll u monitoraġġ
1. Jekk it-tip newraminidażi jkun ikkonfermat li huwa differenti minn N1, il-miżuri previsti fl-Artikoli 5 sa 8 m'għandhomx japplikaw iktar.
2. Jekk il-preżenza ta' HPAI H5N1 tiġi kkonfermata fl-għasafar slavaġ, il-miżuri previsti fl-Artikolu 5 sa 8 għandhom japplikaw għat-tul ta' żmien meħtieġ b'kunsiderazzjoni tal-fatturi ġeografiċi, limnoloġiċi, amministrattivi, ekoloġiċi u epiżooloġiċi marbutin ma' l-influwenza tat-tjur u għal ta' l-inqas 21 jum fil-każ taż-żona ta' kontroll u ta' 30 jum fil-każ taż-żona ta' monitoraġġ wara d-data tat-teħid mill-għasafar slavaġ ta' kampjuni li fihom ġie konfermat il-virus HPAI H5N1.
Artikolu 15
Derogi li jikkonċernaw it-tul ta' żmien tal-miżuri fiż-żoni ta' kontroll u monitoraġġ
1. B'deroga mill-Artikolu 14(2), l-awtorità kompetenti tista' tiddeċiedi, wara r-riżultat favorevoli ta' valutazzjoni tar-riskju li jkun qies il-kriterji fl-Artikolu 3(2), li tissospendi l-miżuri previsti fil-punti (a) sa (g) ta' l-Artikolu 6 fiż-żona ta' kontroll u dawk previsti fl-Artikolu 8 fiż-żona ta' monitoraġġ, anki fejn instabu iktar għasafar slavaġ infettati, kemm-il darba għallinqas 21 jum ikunu għaddew mill-bidu tat-twaqqif taż-żoni ta' kontroll u monitoraġġ u ma kienx hemm tfaqqigħ tal-HPAI H5N1 u l-ebda suspett ta' influwenza tat-tjur fit-tjur ta' l-irziezet jew għasafar oħra mrobbija f'dawk iż-żoni.
2. B'deroga mill-Artikolu 14(2), fejn, skond l-Artikolu 3(5), żona ta' kontroll jew ta' monitoraġġ tirkeb fuq żona ta' sorveljanza u dik iż-żona ta' sorveljanza tneħħiet, l-awtorità kompetenti tista', fuq il-bażi ta' riżultat favorevoli ta' valutazzjoni tar-riskju, tissospendi l-miżuri kollha jew parti minnhom previsti fil-punti (a) u (e) ta' l-Artikolu 5 u ta' l-Artikolu 6 fiż-żona ta' kontroll.
3. B'deroga mill-Artikolu 14(2), l-awtorità kompetenti tista' tiddeċiedi li tissostitwixxi ż-żona ta' kontroll b'żona ta' monitoraġġ skond il-kundizzjonijiet li ġejjin:
(a)
riżultati favorevoli tal-valutazzjoni tar-riskju, li tkun qieset il-kriterji ta' l-Artikolu 3(2);
(b)
it-twettiq tal-miżuri previsti fil-punt (a) ta' l-Artikolu 5;
(ċ)
mill-inqas tkun saret żjara waħda f'kull stabbiliment skond kif previst fil-punt (e) ta' l-Artikolu 5;
(d)
inkisbu riżultati negattivi mit-testijiet kollha tal-laboratorju magħmula skond kif previst fil-punt (e)(i) ta' l-Artikolu 5.
Fejn l-awtorità kompetenti tiddeċiedi li tissostitwixxi ż-żona ta' kontroll b'żona ta' monitoraġġ, tista' tbiddel il-forma u d-daqs ta' dik iż-żona ta' monitoraġġ kemm-il darba dik iż-żona ta' monitoraġġ tibqa' mill-inqas f'raġġ ta' 1 km jew faxx ta' 1 km wiesa' mix-xtut tax-xmajjar jew ix-xtut ta' għadira jew tal-kosta għal tul ta' mill-inqas 3 km. Il-qisien previsti fil-punti (b), (c) u (d) ta' l-Artikolu 5 u l-punti (h) u (i) ta' l-Artikolu 6 għandhom jinżammu sa tmiem il-perjodu ta' 30 jum mid-data tat-twettiq taż-żoni ta' kontroll u monitoraġġ skond l-Artikolu 3(1).
Artikolu 16
Obbligi ta' informazzjoni mill-Istat Membru milqut
L-Istat Membru milqut għandu regolarment jgħaddi lill-Kummissjoni u lill-Istati Membri l-oħra:
(a)
l-informazzjoni meħtieġa fuq l-epidemjoloġija tal-HPAI H5N1, u fejn ikun xieraq il-miżuri addizzjonali ta' kontroll u sorveljanza u l-kampanji ta' għarfien previsti mill-Artikolu 5; u
(b)
notifika bil-quddiem, fejn l-awtorità kompetenti tqis li l-miżuri previsti mill-Artikoli 7 u 8 mhumiex iktar applikabbli.
Artikolu 17
Revoki
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/115/KE hija rrevokata.
Artikolu 18
Konformità
L-Istati Membri għandhom immedjatament jadottaw u jippubblikaw il-miżuri meħtieġa biex ikunu konformi ma' din id-Deċiżjoni. Huma għandhom jinfurmaw immedjatament lill-Kummissjoni b'dan.
L-Istat Membru milqut għandu japplika dawk il-miżuri malli jkollu suspett raġonevoli tal-preżenza tal-HPAI H5N1 f'tajra salvaġġa.
Artikolu 19
Destinatarji
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, nhar il-11 ta' Awwissu 2006.