VERORDNUNG (EG) Nr. 407/2007 DES RATES
vom 16. April 2007
zur Einführung endgültiger Antidumpingmaßnahmen und zur Freigabe der Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Zölle auf Einfuhren bestimmter gefrorener Erdbeeren mit Ursprung in der Volksrepublik China
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (nachstehend „Grundverordnung“ genannt), insbesondere auf Artikel 9 und Artikel 10 Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Vorläufige Maßnahmen
(1)
Am 18. Oktober 2006 führte die Kommission mit der Verordnung (EG) Nr. 1551/2006 (2) (nachstehend „vorläufige Verordnung“ genannt) einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter gefrorener Erdbeeren mit Ursprung in der Volksrepublik China (nachstehend „VR China“ genannt) in die Gemeinschaft ein.
2. Weiteres Verfahren
(2)
Nach der Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter gefrorener Erdbeeren aus der VR China wurden alle Parteien über die Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die vorläufige Verordnung erlassen worden war, unterrichtet. Allen Parteien wurde eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(3)
Einige interessierte Parteien nahmen schriftlich Stellung. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden außerdem gehört. Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für notwendig erachtete, und prüfte sie nach. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der Parteien wurden analysiert und die vorläufigen Feststellungen, soweit dies als angemessen angesehen wurde, entsprechend geändert.
(4)
Alle interessierten Parteien wurden über die wichtigsten Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage endgültige Maßnahmen eingeführt und die Sicherheitsleistungen für den mit der Verordnung (EG) Nr. 1551/2006 eingeführten Antidumpingzoll freigegeben werden sollen (Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen). Nach dieser Unterrichtung wurde allen interessierten Parteien eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Nach Prüfung der mündlichen und schriftlichen Sachäußerungen der Parteien wurden die Feststellungen, wenn dies angezeigt erschien, entsprechend geändert.
3. Von dem Verfahren betroffene Parteien
(5)
Die Kommission holte alle weiteren, für die endgültige Sachaufklärung für notwendig erachteten Informationen ein. Neben den Kontrollbesuchen bei den unter Erwägungsgrund 8 der vorläufigen Verordnung genannten Unternehmen wurden nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen noch weitere Kontrollbesuche in den Betrieben der folgenden Gemeinschaftsverwender und -einführer durchgeführt:
Einführer/Händler
-
BS Foods BV, Gennep, Niederlande,
-
Skogsmat AB, Karlstad, Schweden;
Verwender/Verarbeiter
-
Agrana Frucht GmbH & Co. KG, Gleisdorf, Österreich,
-
Agrana S.A., Neuilly-sur-Seine, Frankreich,
-
Dairy Fruits A/S, Odense, Dänemark,
-
Groupe Danone, Paris, Frankreich,
-
Materne S.A.S., Limonest, Frankreich,
-
Rudolf Wild GmbH & Co. KG, Eppelheim, Deutschland,
-
Schwartauer Werke GmbH & Co. KGaA, Bad Schwartau, Deutschland,
-
Yoplait France S.A.S., Boulogne, Frankreich.
4. Untersuchungszeitraum (UZ)
(6)
Die Untersuchung des Dumpings und der Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis zum 31. Dezember 2005 (nachstehend „Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“ genannt). Die Prüfung der für die Schadensbeurteilung relevanten Trends betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum Ende des UZ (nachstehend „Bezugszeitraum“ genannt).
(7)
Eine interessierte Partei stellte die Wahl des Untersuchungszeitraums in Frage, da das Jahr 2005 aufgrund der außergewöhnlich niedrigen Einfuhrpreise nicht repräsentativ sei. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass der UZ gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Grundverordnung festgelegt wurde, dem zufolge er normalerweise einen der Einleitung des Verfahrens unmittelbar vorangehenden Zeitraum von mindestens sechs Monaten umfassen sollte. Etwaigen Besonderheiten des Jahres 2005 wurde daher nicht bei der Wahl des UZ, sondern bei der Analyse der Schadensursache Rechnung getragen.
(8)
Der unter Erwägungsgrund 11 der vorläufigen Verordnung festgelegte UZ wird hiermit bestätigt.
5. Betroffene Ware und gleichartige Ware
(9)
Bekanntlich handelt es sich bei der betroffenen Ware nach der Definition unter Erwägungsgrund 13 der vorläufigen Verordnung um Erdbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes 0811 10 11, 0811 10 19 und 0811 10 90 eingereiht werden.
(10)
Einige interessierte Parteien wiederholten ihre Auffassung, dass sich einzelne Typen gefrorener Erdbeeren hinsichtlich ihrer Verwendung und ihrer Qualität erheblich voneinander unterscheiden. Aus diesem Grund seien gefrorene Erdbeeren mit Ursprung in China nicht mit den vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten Früchten vergleichbar.
(11)
Unter Erwägungsgrund 15 der vorläufigen Verordnung wurde festgestellt, dass der Untersuchung zufolge alle Typen der betroffenen Ware trotz gewisser Unterschiede in Bezug auf Sorte, Qualität, Größe und Verarbeitung sowie die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften gefrorenen Erdbeeren im Wesentlichen die gleichen materiellen und biologischen Eigenschaften und die gleichen Verwendungen aufweisen. Daher wurden sie als eine einzige Ware angesehen. Da die genannten interessierten Parteien keine zusätzlichen Nachweise zur Untermauerung ihrer Behauptung vorlegten und sich keine neuen Fakten ergaben, wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.
(12)
Da hinsichtlich der Warendefinition und der gleichartigen Ware keine weiteren Sachäußerungen vorgebracht wurden, wurden die Feststellungen und die vorläufigen Schlussfolgerungen unter den Erwägungsgründen 12 bis 16 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
B. DUMPING
1. Marktwirtschaftsbehandlung
(13)
Es gingen keine Sachäußerungen ein, die eine Änderung der Feststellungen zur Marktwirtschaftsbehandlung rechtfertigen würden. Die Feststellungen unter den Erwägungsgründen 17 bis 26 der vorläufigen Verordnung wurden daher bestätigt.
2. Individuelle Behandlung
(14)
Die drei ausführenden Hersteller, denen eine individuelle Behandlung (nachstehend „IB“ abgekürzt) verwehrt wurde, forderten eine Überprüfung dieser Entscheidung. Bekanntlich erfüllten diese Unternehmen nicht die Kriterien b und e des Artikels 9 Absatz 5 der Grundverordnung. Gemäß Kriterium b müssen die Ausfuhrpreise und -mengen sowie die Verkaufsbedingungen frei festgelegt werden. Gemäß Kriterium e darf der Staat nicht in einem solchen Maß Einfluss nehmen, dass Maßnahmen umgangen werden können, wenn für einzelne Ausführer unterschiedliche Zollsätze festgesetzt werden.
(15)
Keines der von den betreffenden drei Unternehmen vorgebrachten Argumente konnte die in der vorläufigen Untersuchung getroffene Entscheidung ändern. Ganz im Gegenteil: Es wurde festgestellt, dass die betreffenden Unternehmen staatlichen Eingriffen unterlagen, die sie daran hinderten, ihre Ausfuhrmengen frei zu bestimmen (Kriterium b).
(16)
Ferner ging der Einfluss des Staates so weit, dass eine Umgehung der Maßnahmen wahrscheinlich wäre, wenn für einzelne Ausführer individuelle Zollsätze festgelegt würden (Kriterium e).
(17)
Da keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wurden die Feststellungen zur IB unter den Erwägungsgründen 27 und 28 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Normalwert
(18)
Nach Veröffentlichung der vorläufigen Maßnahmen gingen keine Sachäußerungen ein, die eine Änderung der Entscheidung bezüglich der Wahl der Türkei als Vergleichsland rechtfertigen würden. Die Entscheidung wurde daher bestätigt. Für die Ermittlung des Normalwerts wurden die Inlandspreise für türkische Erdbeeren angesichts ihrer im Vergleich zu den chinesischen Erdbeeren besseren Qualität berichtigt (vgl. Erwägungsgründe 39 und 44 der vorläufigen Verordnung).
(19)
Da keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wurden die Feststellungen zum Normalwert unter den Erwägungsgründen 29 bis 42 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Ausfuhrpreis
(20)
Da keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wurden die Feststellungen zum Ausfuhrpreis unter Erwägungsgrund 43 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5. Vergleich
(21)
Hierbei geht es um Erwägungsgrund 44 der vorläufigen Verordnung. Da keine Sachäußerungen vorliegen, die eine Änderung der Feststellungen unter diesem Erwägungsgrund rechtfertigen würden, wurden die vorläufigen Feststellungen bestätigt.
6. Dumpingspanne
(22)
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen wurden folgende endgültige Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, festgelegt:
Yantai Yongchang Foodstuff: 0 %
Dandong Junao Foodstuff: 31,1 %
Alle übrigen Unternehmen: 66,9 %
C. SCHÄDIGUNG
1. Gemeinschaftsproduktion
(23)
Da keine neuen Stellungnahmen vorliegen, wurden die Feststellungen zur Gemeinschaftsproduktion unter der Erwägungsgrund 51 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(24)
Da keine Sachäußerungen vorliegen, wurde die Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unter den Erwägungsgründen 52 und 53 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Stichprobenverfahren zur Beurteilung der Schädigung
(25)
Bekanntlich wurde angesichts der großen Zahl von Herstellern gefrorener Erdbeeren in der Gemeinschaft für die Beurteilung der Schädigung eine Stichprobe mit acht Herstellern gebildet. Eine interessierte Partei bezweifelte die Repräsentativität der Stichprobe, da alle ausgewählten Gemeinschaftshersteller in Polen ansässig seien. Um repräsentativ zu sein, müsse eine auf dem größten Produktionsvolumen beruhende Stichprobe auch die geografische Verteilung der Hersteller berücksichtigen.
(26)
Es sei daran erinnert, dass gemäß Erwägungsgrund 54 der vorläufigen Verordnung die Bildung der Stichprobe im Einklang mit Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung erfolgte, der besagt, dass eine Stichprobe auf der Grundlage des größten repräsentativen Produktionsvolumens gebildet werden kann, das in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden kann.
(27)
Bei einer auf dieser Methode beruhenden Stichprobe müsste daher zunächst die Repräsentativität in Bezug auf das Produktionsvolumen gewährleistet sein. Es ist nicht erforderlich, dass die Stichprobe auch geografisch repräsentativ ist; dies kann, muss aber nicht, zusätzlich in Erwägung gezogen werden.
(28)
Da sich die Produktion gefrorener Erdbeeren im Wesentlichen auf Polen konzentriert, und zwar nicht nur hinsichtlich der Menge, sondern auch hinsichtlich der Zahl der Hersteller, hätten selbst geografische Erwägungen in diesem Fall die Bildung einer Stichprobe mit ausschließlich polnischen Herstellern nicht verhindert. Das vorgebrachte Argument wurde daher zurückgewiesen.
(29)
Da keine weiteren Sachäußerungen vorliegen, wurde die Wahl der Stichprobe zur Beurteilung der Schädigung unter den Erwägungsgründen 54 und 55 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Gemeinschaftsverbrauch
(30)
Da keine Sachäußerungen vorliegen, wurde die Berechnung des Gemeinschaftsverbrauchs unter den Erwägungsgründen 5 bis 59 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5. Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Gemeinschaft
5.1. Menge und Marktanteil der betroffenen Einfuhren
(31)
Da keine Sachäußerungen vorliegen, wurde die Berechnung der Menge und des Marktanteils der betroffenen Einfuhren unter den Erwägungsgründen 60 und 61 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.2. Preise der Einfuhren und Preisunterbietung
(32)
Eine Partei machte geltend, dass bei der Analyse der Preisunterbietung eine Berichtigung hätte vorgenommen werden müssen, um den qualitativen Unterschieden zwischen den vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten gefrorenen Erdbeeren und denjenigen der ausführenden Hersteller Rechnung zu tragen. Bei der vorläufigen Untersuchung wurden jedoch nur bestimmte Verkaufsgeschäfte der ausführenden Hersteller bei der Berechnung der Preisunterbietung und der Zielpreisunterbietung berücksichtigt. Verkäufe minderwertiger Ausfuhren wurden außer Acht gelassen, da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft keine derartigen minderwertigen Waren herstellte und verkaufte. Daher wurde die geforderte Berichtigung nicht gewährt. Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, wurden die Preise der betroffenen Einfuhren und die Feststellungen zur Preisunterbietung unter den Erwägungsgründen 62 bis 64 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
6. Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(33)
Einige interessierte Parteien brachten vor, dass die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft 2006 auf rund 1 000 EUR je Tonne gestiegen seien und dass dies bei der Schadensanalyse berücksichtigt werden sollte. Bekanntlich umfasste der UZ den Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2005 und dem 31. Dezember 2005, und die für die Schadensbewertung maßgeblichen Entwicklungen bezogen sich auf den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum Ende des UZ. Daher blieben gemäß Artikel 6 Absatz 1 letzter Satz der Grundverordnung Preisbewegungen nach dem UZ bei der Schadensanalyse unberücksichtigt. Gleichwohl wurde der deutliche Preisanstieg im Jahr 2006 in Abschnitt D. Schadensursache (Erwägungsgründe 51 bis 54) behandelt.
(34)
Keine interessierte Partei stellte die Zahlen oder deren Auslegung bezüglich der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, wie unter den Erwägungsgründen 66 bis 85 der vorläufigen Verordnung beschrieben, in Frage. Daher wurden die Schlussfolgerungen unter diesen Erwägungsgründen der vorläufigen Verordnung bestätigt.
6.1. Angaben zur Gemeinschaftsproduktion insgesamt
(35)
Keine interessierte Partei stellte die Zahlen oder deren Auslegung bezüglich der makroökonomischen Daten über die Gemeinschaftsproduktion insgesamt, wie unter den Erwägungsgründen 86 bis 88 der vorläufigen Verordnung beschrieben, in Frage. Daher wurden die Schlussfolgerungen unter diesen Erwägungsgründen der vorläufigen Verordnung bestätigt.
7. Schlussfolgerung zur Schädigung
(36)
Angesichts dieser Feststellungen wurde bestätigt, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 der Grundverordnung erlitt.
D. SCHADENSURSACHE
1. Stellungnahmen der interessierten Parteien
(37)
Nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen machten mehrere interessierte Parteien geltend, die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sei durch andere Faktoren hervorgerufen worden. Einige dieser Vorbringen wurden bereits in der vorläufigen Verordnung eingehend behandelt. Auf neue Argumente wird, sofern notwendig, im Folgenden eingegangen.
2. Auswirkungen der Einfuhren aus Drittländern
(38)
Es wurde geltend gemacht, dass Einfuhren aus Marokko bei der Analyse der Schadensursache nicht hinreichend Beachtung fanden. Eine Partei stellte die Auslegung der Zahlen unter Erwägungsgrund 99 der vorläufigen Verordnung in Frage, da der von Marokko im UZ in Rechnung gestellte Preis angeblich niedriger war als der Preis, ab dem der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft Gewinne erzielte. Dies habe zur Schädigung beigetragen.
(39)
Die Tabelle unter Erwägungsgrund 99 der vorläufigen Verordnung zeigt, dass der marokkanische Preis durchgehend deutlich über dem des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft lag. Auch die marokkanischen Ausführer waren von den Niedrigpreis-Einfuhren aus China betroffen und mussten darauf mit Preissenkungen gegenüber ihren Abnehmern in der Gemeinschaft reagieren. Dies wird auch durch den Rückgang der Einfuhrmengen an gefrorenen Erdbeeren mit Ursprung in Marokko untermauert. Das Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden.
3. Folgen von Währungsschwankungen
(40)
Im UZ verlor der Zloty gegenüber dem Euro an Wert. Einige interessierte Parteien machten geltend, dass der vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erlittene Preisverfall weniger dramatisch erschiene, wenn die Berechnungen in Zloty statt in Euro erfolgt wären. Zwischen 2004 und 2005 war der Zloty Währungsschwankungen um rund 10 % ausgesetzt. Wie sich bei der Bewertung der Preistrends in der Gemeinschaft in diesem Zeitraum herausstellte, sanken die Preise in Euro um 35 %.
(41)
Der Wertverlust des Zloty gegenüber dem Euro kann jedoch nicht als eine der Hauptursachen für den Verfall der Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft angesehen werden, da die Währungsschwankungen des Zloty rund 10 % betrugen, die Preise aber um 35 % sanken. Das Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden.
4. Folgen angeblicher Strukturschwächen bzw. spekulativer Geschäftsentscheidungen der Gemeinschaftshersteller
(42)
Einige interessierte Parteien kamen nochmals ausführlich auf das unter den Erwägungsgründen 106 bis 110 der vorläufigen Verordnung behandelte Argument zurück, dass die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft aufgrund falscher Geschäftsentscheidungen und struktureller Schwierigkeiten selbstverschuldet sei. Zur Unterstützung dieses Vorbringens wurde ein Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament ins Feld geführt, der sich mit der Situation des Sektors zur Verarbeitung bestimmter Beerenfrüchte und Kirschen befasst, sowie ein dem Text beigefügtes Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen zu demselben Thema (3) und die Entschließung des Europäischen Parlaments zur Situation des Sektors zur Verarbeitung bestimmter Beerenfrüchte und Kirschen vom 12. Oktober 2006 (4).
(43)
Wie der Hinweis unter Erwägungsgrund 138 der vorläufigen Verordnung zeigt, berücksichtigte die Kommission den Bericht bei ihren vorläufigen Feststellungen. Der Bericht und die Entschließung liefern zwar wichtige Hintergrundinformationen über den Sektor der Beerenfrüchte in der Gemeinschaft, beide konzentrieren sich jedoch auf die Probleme, denen sich die Erzeuger frischer Erdbeeren gegenüber sehen, und nicht auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft (Hersteller gefrorener Erdbeeren). Außerdem kommt weder der Bericht noch die Entschließung zu dem Schluss, dass die Probleme der Gemeinschaftshersteller auf Strukturschwächen innerhalb des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zurückzuführen seien.
(44)
Es wurde ferner vorgebracht, dass der EU-Beitritt Polens zu einer Abwanderung polnischer Arbeitnehmer in Länder mit höheren Löhnen geführt habe, wodurch sich der Wirtschaftszweig noch zusätzlich mit gestiegenen Arbeitskosten auf dem Inlandsmarkt konfrontiert sah. Außerdem könne der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft aufgrund neuer Einreisebeschränkungen nicht länger auf billigere Arbeitskräfte aus benachbarten Drittländern zurückgreifen. Diese Entwicklungen hätten erhebliche negative Auswirkungen auf diesen arbeitsintensiven Wirtschaftszweig gehabt.
(45)
Dies hätte zu einem Anstieg der Arbeitskosten der Landwirte führen können. Ein etwaiger Anstieg wirkt sich zwar unmittelbar auf die Kosten der Landwirte, nicht aber auf die Kosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft (Hersteller von gefrorenen Erdbeeren) aus. Es gibt daher nur eine mittelbare Verbindung zwischen den gestiegenen Kosten der Landwirte und den Kosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Außerdem sind dem Kommissionsbericht und dem Arbeitspapier zufolge (vgl. Erwägungsgrund 42) nach dem EU-Beitritt Polens die Verkaufspreise für frische Erdbeeren trotz höherer Herstellkosten gesunken und nicht gestiegen. Da die Verkaufspreise gesunken sind, konnte der Kostenanstieg für die Erdbeerbauern keine negativen Folgen für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gehabt haben. Das Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden.
(46)
Eine Partei machte geltend, dass die Investitionen und die Umstrukturierungsmaßnahmen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zur Verbesserung der Effizienz die Rentabilität und den Cashflow beeinträchtigt hätten. Aber auch die Investitionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ändern nichts an der Tatsache, dass die Preise im UZ dramatisch auf ein schädigendes Niveau gesunken sind und dass eben diese niedrigen Preise bei weitem die größten Auswirkungen auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hatten. Wie unter Erwägungsgrund 81 der vorläufigen Verordnung festgestellt, trugen die Investitionen sogar zu Effizienzsteigerungen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei. Das Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden.
(47)
Darüber hinaus wurde vorgebracht, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sei selbstverschuldet, da die Ware von schlechterer Qualität sei als die Ware mit Ursprung in Spanien und Kalifornien. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass sowohl Spanien als auch Kalifornien vorwiegend für den Frischobst-Markt produzieren und dass nichts darauf hindeutet, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gegenüber diesen Herstellern Marktanteile eingebüßt hat. Die Einfuhren von gefrorenen Erdbeeren aus den Vereinigten Staaten beliefen sich im UZ auf weniger als 200 Tonnen und konnten für die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft keine große Rolle spielen. Das Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden.
(48)
Es ist festzuhalten, dass die angeblichen Strukturschwächen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch keinerlei Nachweise bestätigt wurden. Die diesbezüglichen Vorbringen mussten daher zurückgewiesen werden. Mithin wurden die Schlussfolgerungen unter den Erwägungsgründen 106 bis 110 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5. Selbstverschuldete Schädigung aufgrund des vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft festgesetzten Preisniveaus
(49)
Im Zusammenhang mit den angeblichen spekulativen Geschäftsentscheidungen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, die unter den Erwägungsgründen 108 und 110 der vorläufigen Verordnung behandelt wurden, brachte ein Verwender vor, dass die Preise auf dem Gemeinschaftsmarkt nicht von den chinesischen Einführern, sondern vorwiegend vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bestimmt würden, der den größten Marktanteil hielte. Diese Partei gab vor, der Abwärtstrend sei vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft selbst und nicht durch die gedumpten chinesischen Ausfuhren in Gang gesetzt worden.
(50)
Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hatte im UZ einen Marktanteil von 59 % und somit großen Einfluss auf die Marktpreise. Es kann jedoch nicht bestritten werden, dass trotz des hohen Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft die Niedrigpreis-Einfuhren aus der VR China die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um 6 % unterboten und somit negative Folgen für die Marktpreise hatten. Diese gedumpten Einfuhren drückten auf die Preise innerhalb der Gemeinschaft und vergrößerten ihren Marktanteil von 4 % im Jahr 2002 auf 20 % im UZ. Das Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden.
6. Zyklische Schwankungen bei gefrorenen Erdbeeren und die Bedeutung der Erntemenge
(51)
Gefrorene Erdbeeren sind ein empfindliches landwirtschaftliches Erzeugnis, und die Untersuchung ergab, dass das Angebot an frischen Erdbeeren erheblichen Einfluss auf den Preis für gefrorene Erdbeeren hat. Mehrere interessierte Parteien brachten vor, dass die außergewöhnlich schlechte Ernte im Jahr 2003 eine der Hauptursachen für die im UZ festgestellte Schädigung sei. Einige interessierte Parteien wiesen zudem darauf hin, dass der Erdbeerpreis in der Regel einem Vierjahreszyklus folge, wobei ein Preisanstieg eine Überproduktion nach sich ziehe, die wiederum zu einem Preiseinbruch führe. Das Jahr 2005 repräsentiere die Talsohle in diesem Zyklus, und die außergewöhnlich niedrigen Preise in jenem Jahr seien das Ergebnis dieser natürlichen Schwankungen. Preisschwankungen waren auch vor 2002 zu beobachten, und der ca. 20 %ige Preisanstieg im Jahr 2006, also ein Jahr nach dem UZ, liefert ein weiteres Argument für diese Behauptung.
(52)
Eine eingehendere Analyse der Preise für gefrorene Erdbeeren über den Berichtszeitraum hinaus ergab, dass auch lange vor 2002 Preisschwankungen auftraten. So ließ die außerordentlich gute Ernte im Jahr 2001 die Preise sinken. Infolge des niedrigen Preisniveaus wurden in den folgenden Jahren weniger frische Erdbeeren erzeugt, so dass sich die Preise von selbst stabilisieren konnten. Eine Analyse der Trends untermauert das Vorbringen, dass die Preise der betroffenen Ware zyklischen Schwankungen unterworfen sind, die stark vom Wetter und von der Erntemenge abhängen.
(53)
Es darf jedoch nicht außer Acht gelassen werden, dass im Bezugszeitraum die Menge der Einfuhren aus China um 380 % zunahm und zwar zu Preisen, die um 38 % gefallen waren; dies wirkte sich erheblich auf die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft aus, der untragbare Verluste verzeichnete.
(54)
Die natürlichen Preisschwankungen bei gefrorenen Erdbeeren und die Erntemenge hatten sicherlich erheblichen Einfluss auf die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, doch können sie für sich nicht als alleinige oder eine der Hauptursachen für die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erlittene Schädigung angesehen werden.
7. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(55)
Wie aus den Schlussfolgerungen unter den Erwägungsgründen 97 und 98 der vorläufigen Verordnung hervorgeht, bestand ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
(56)
Die Untersuchung ergab ferner, dass es eine Wechselwirkung zwischen den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und den Preisschwankungen im Rahmen des Erdbeerzyklus und der saisonalen Ernteschwankungen gibt. Diese Schlussfolgerung wurde durch Daten aus der Zeit vor und während des Bezugszeitraums sowie durch die Entwicklung nach dem UZ bestätigt.
(57)
Diese zyklischen Schwankungen können zwar die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verschlechtert haben, doch können der Umfang der Preiseinbußen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und der bei der Analyse seiner Lage festgestellte Negativtrend (vgl. Erwägungsgründe 66 bis 85 der vorläufigen Verordnung) nicht allein auf diese „natürlichen“ Schwankungen zurückgeführt werden. Die Analyse der zyklischen Schwankungen bei dieser Ware und der Erntemenge spricht daher nicht dafür, dass der Einfluss dieser Faktoren so groß war, dass er den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft widerlegt hätte.
(58)
Auf der Grundlage der vorstehenden Feststellungen, und da keine weiteren Sachäußerungen zur Schadensursache vorliegen, wurden die Schlussfolgerungen unter den Erwägungsgründen 113 und 114 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
E. GEMEINSCHAFTSINTERESSE
1. Allgemeine Erwägungen
(59)
Anhand der Sachäußerungen und der zusätzlichen Informationen, die nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen von interessierten Parteien eingingen, wurde geprüft, ob die vorläufige Schlussfolgerung, dass die Einführung der Maßnahmen dem Gemeinschaftsinteresse nicht zuwiderläuft, weiterhin Bestand hat. Wie bei der vorläufigen Untersuchung wurde dabei allen beteiligten Interessen Rechnung getragen, den Interessen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ebenso wie den Interessen der Einführer, Verarbeiter/Verwender und Erzeuger.
(60)
Die Kommission forderte eine große Zahl interessierter Parteien auf, Stellungnahmen abzugeben. Neben dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wurden Vertreter der führenden Marken auf der Verwenderseite sowie Interessenvereinigungen der Verwender gehört, und es wurden weitere Kontrollbesuche durchgeführt.
2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und der nachgelagerten Wirtschaftszweige
(61)
Der vorläufigen Untersuchung zufolge ist eine große Zahl von Tiefkühlkostherstellern an der Produktion in der Gemeinschaft beteiligt; diese Hersteller beschäftigen etwa 2 700 Mitarbeiter, die mit der Herstellung und dem Verkauf der betroffenen Ware befasst sind. Tiefkühlkostsektor und Erdbeererzeuger sind insofern miteinander verbunden, als Letztere nur die zum Tiefkühlen bestimmte Erdbeersorte anbauen und der Tiefkühlkostsektor den einzigen Markt für diese Ware darstellt.
(62)
Bekanntlich wurden die Gemeinschaftshersteller im Bezugszeitraum infolge der gedumpten Einfuhren erheblich geschädigt und wiesen Verluste in Höhe von 12,5 % aus. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hatte zwar seine Kosten gesenkt, indem er den Erzeugern für ihre frischen Erdbeeren einen geringeren Preis zahlte, konnte aber die Verluste dennoch nicht vermeiden. Der Preis für frische Erdbeeren lag unter den Produktionskosten der Erzeuger und wäre daher weder für die Erzeuger noch für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft langfristig zu halten gewesen. Sollten die Preise für gefrorene Erdbeeren wieder auf ein schädigendes Niveau sinken, hätte dies einen Doppeleffekt. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft würde finanzielle Verluste erleiden und müsste außerdem langfristig eine Verknappung frischer Erdbeeren in Kauf nehmen, da die Preise, die er den Erzeugern zahlen könnte, so niedrig wären, dass diese möglicherweise die Erzeugung einstellen würden. 2002 gab es in Polen schätzungsweise 96 700 gewerbliche Erzeuger frischer Erdbeeren, von denen rund 80 000 Erdbeeren für die Weiterverarbeitung anbauten. Diese Zahl könnte zwar infolge einer Konsolidierung des Sektors inzwischen gesunken sein, doch stellt der Anbau von Erdbeeren für eine große Zahl landwirtschaftlicher Betriebe in Polen eine wichtige Wirtschaftstätigkeit dar. Es wurde vorgebracht, dass der Anbau von Erdbeeren für viele polnische Regionen, in denen ansonsten hohe Arbeitslosigkeit herrsche, von herausragender Bedeutung sei und dass bei einem Verzicht auf Maßnahmen die Arbeitslosenzahlen weiter in die Höhe schnellen würden. Ferner könnten diese Landwirte ihre Erzeugung nicht auf andere, profitablere Produkte umstellen, da sich die Bodenverhältnisse in diesen Gebieten vor allem für den Anbau von Erdbeeren anböten.
(63)
Unter Erwägungsgrund 139 der vorläufigen Verordnung wurde bereits festgestellt, dass die Preise, die den Erzeugern ab 2004 gezahlt wurden, die Produktionskosten nicht mehr decken konnten.
(64)
Nach dem in Erwägungsgrund 42 genannten Bericht der Kommission ist die polnische Erdbeererzeugung außerdem ein fragmentierter Wirtschaftszweig, der aller Voraussicht nach außer den lokalen Tiefkühlkostherstellern keine anderen Märkte erreichen könnte. Demzufolge hätte die schlechte finanzielle Lage des Tiefkühlkostsektors erhebliche Auswirkungen auf die Landwirte. Die Tatsache, dass nach dem UZ die Marktpreise wieder ein nicht schädigendes Niveau erreichten und die chinesischen Einfuhren zurückgingen, lässt Zweifel daran aufkommen, ob Maßnahmen zur Verbesserung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft notwendig sind; gleichwohl weist nichts darauf hin, dass dieser Anstieg dauerhaft oder auch nur langfristig wäre.
(65)
Unter diesen Umständen würden der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft und die Landwirte eindeutig von der Einführung von Antidumpingmaßnahmen profitieren, die sich stabilisierend auf den Gemeinschaftsmarkt auswirken könnten. Die Preise für gefrorene Erdbeeren würden durch Einfuhren von Erdbeeren mit Ursprung in der VR China nicht unter Druck geraten. Die Gemeinschaftshersteller könnten ihre Preise erhöhen und eine angemessene Gewinnspanne erzielen. Dies hätte aller Wahrscheinlichkeit nach auch positive Auswirkungen auf die nachgelagerten Wirtschaftszweige. Es wurde daher die Schlussfolgerung gezogen, dass die Einführung von Maßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und der Erdbeerbauern läge.
3. Interesse der unabhängigen Einführer
(66)
Nach den Feststellungen der vorläufigen Untersuchung führte die Kommission Kontrollbesuche bei zwei weiteren Einführern der betroffenen Ware durch. Diese Einführer importieren die betroffene Ware aus der VR China, obwohl jeder von ihnen auch mit in der EU hergestellten Erdbeeren handelt, auf die 50 bis 60 % ihrer Verkäufe entfallen. Der Handel mit gefrorenen Erdbeeren stellt jedoch nur einen Teil ihrer Geschäftstätigkeit dar und fällt mit 30 bis 50 % ihres Gesamtumsatzes ins Gewicht. Ihre Einfuhren aus der VR China stellen rund 14 % aller Einfuhren der betroffenen Ware dar. Die Einführer werden daher als repräsentativ angesehen. Beide Einführer waren gegen die Verhängung von Antidumpingmaßnahmen. Die Untersuchung ergab, dass sich angesichts der Tatsache, dass die Nachfrage nach Erdbeeren von Verbraucherpräferenzen abhängt, die nicht durch die Einführung von Antidumpingmaßnahmen bestimmt werden, die Nachfrage nach gefrorenen Erdbeeren wahrscheinlich nicht ändern wird. Höhere Preise werden aller Voraussicht nach keine Folgen für die Einführer haben, da sie weiterhin die gleichen Mengen wie zuvor einführen könnten und in der Lage sein dürften, einen Großteil ihrer zusätzlichen Kosten für gefrorene Erdbeeren an die Verwender weiter zu geben. Dafür spricht auch die Tatsache, dass in der Vergangenheit Preisdifferenzen die Verkaufspreise und Gewinnspannen der Einführer nicht beeinträchtigten, denn sie blieben weitgehend stabil.
(67)
Die vorläufige Schlussfolgerung in der vorläufigen Verordnung, die besagte, dass sich höhere Einfuhrpreise nur unwesentlich auf die Einführer auswirken dürften, wird hiermit bestätigt.
4. Interesse von Verwendern und Verbrauchern
4.1. Zusammenarbeit
(68)
Wie unter Erwägungsgrund 127 der vorläufigen Verordnung festgestellt, war die Mitarbeit von Verwendern und Verarbeitern zu Beginn der Untersuchung begrenzt. Während der vorläufigen Untersuchung stieß die Kommission auf Schwierigkeiten bei der Erhebung und Überprüfung von Daten, die die Vorbringen der Verwenderindustrie untermauern würden. Nach Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung bemühte sich die Kommission daher erneut um eine bessere Zusammenarbeit. Bei acht Verwenderunternehmen wurden zusätzliche Kontrollbesuche durchgeführt. Fünf dieser Unternehmen lieferten Daten, die eine aussagekräftige Folgenabschätzung erlaubten. Es wurden weitere Informationen und Daten erhoben, anhand derer die Kommissionsdienststellen die möglichen Auswirkungen prüften, die die Einführung von Maßnahmen auf die Gemeinschaftsverwender hätte.
(69)
Eine interessierte Partei argumentierte, dass diese Zusammenarbeit unberücksichtigt bleiben sollte, da die Daten nicht innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen übermittelt worden seien. Dazu ist anzumerken, dass sich die kooperierenden Unternehmen gemäß den Bestimmungen der Grundverordnung meldeten und ihre Stellungnahmen zu den vorläufigen Maßnahmen fristgerecht abgaben.
(70)
Die bei den Kontrollbesuchen überprüften Informationen betreffen rund 9 % des Gesamtverbrauchs der Gemeinschaft. Außerdem waren verschiedene Verwendersektoren vertreten: Hersteller von Erdbeerzubereitungen als Bestandteil anderer Waren (z. B. Joghurt), Joghurthersteller und Hersteller von Erdbeerkonfitüren. Abschließend ist festzuhalten, dass auf die kooperierenden Verbände rund 80 % des Gemeinschaftsverbrauchs an gefrorenen Erdbeeren entfallen. Dieser Repräsentativitätsgrad entspricht der gängigen Praxis. Das Vorbringen bezüglich einer mangelnden Repräsentativität musste daher zurückgewiesen werden.
4.2. Auswirkungen der Maßnahmen auf die Kosten
(71)
Die Verwenderindustrie forderte die Kommission auf, sich bei der Bewertung der Auswirkungen der Maßnahmen nicht nur auf einen möglichen Preisanstieg bei importierten chinesischen Erdbeeren zu beschränken. Die Maßnahmen hätten weiter reichende Folgen für den Markt, der auch gefrorene Erdbeeren aus anderen Quellen umfasse.
(72)
Tatsächlich zeigte die eingehende Untersuchung, dass die Maßnahmen mit großer Wahrscheinlichkeit einen generellen Preisanstieg zur Folge hätten, der über den vorläufigen Zollsatz von 34,2 % für chinesische Erdbeeren hinausginge. Sie könnten auch die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um rund 19 %, also bis auf das berechnete nicht schädigende Niveau, ansteigen lassen. Ein solcher genereller Preisanstieg wäre offensichtlich unvermeidbar, da, anders als in anderen Sektoren und angesichts beschränkender Faktoren wie Wetter und Erntemenge, Strategien wie beispielsweise ein Marktausbau über die Produktionsmenge für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft keine Option darstellen. Da auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft und die chinesischen Einfuhren zusammen rund 80 % des Gemeinschaftsverbrauchs entfallen, dürften andere Länder, die gefrorene Erdbeeren in die Gemeinschaft ausführen, sehr wahrscheinlich ebenfalls ihre Preise anheben, um den „Preisführern“ zu folgen.
(73)
Unter diesen Umständen hätten die Verwender von Erdbeerzubereitungen infolge der Einführung eines Zollsatzes in Höhe der vorläufigen Maßnahmen bei den Zubereitungen eine Kostensteigerung von durchschnittlich rund 6 % zu tragen. Tatsächlich würden einige von ihnen sogar in die Verlustzone abrutschen. Da als betroffene Ware gefrorene Erdbeeren im Mittelpunkt der Untersuchung standen, bezogen sich die Schlussfolgerungen auf Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Erdbeerverarbeitung und nicht auf andere Tätigkeiten der betreffenden Unternehmen. Auch bei der Schadens- und Dumpinganalyse muss sichergestellt sein, dass gleichartige Tätigkeiten verglichen werden, d. h. Tätigkeiten im Zusammenhang mit der untersuchten Ware.
Unten stehende Tabelle zeigt die Auswirkungen auf die Kosten für die überprüften Verwender:
Unternehmen
Tatsächlicher Gewinn (UZ) 2005 (5)
Gewinn auf der Basis von 2005 (UZ), wenn die Preise für Erdbeeren gleich welchen Ursprungs entsprechend der unter Erwägungsgrund 7 zugrunde gelegten Formel steigen und die Weiterverkaufspreise stabil bleiben (5)
Gewinn wie nebenstehend, aber auf der Grundlage der ausgewiesenen tatsächlichen (oder gestiegenen) Weiterverkaufspreise für 2006 (5)
Anteil von Erdbeererzeugnissen am Umsatz des Unternehmens (2005)
Gesamtrentabilität des Unternehmens (2005)
Unternehmen A
Zwischen + 2 % und + 4 %
Zwischen - 4 % und - 6 %
Zwischen - 3,0 % und - 5,0 %
Zwischen 25 % und 30 %
Zwischen + 2,5 % und + 5,0 %
Unternehmen B
Zwischen + 1,0 % und + 2,5 %
Zwischen - 1 % und - 2,5 %
Rund 0 %
Zwischen 12 % und 17 %
Zwischen + 4,0 % und + 5,5 %
Unternehmen C
Rund 0 %
Rund - 1 %
Zwischen + 2 % und + 4 %
Zwischen 5 % und 10 %
Rund 0 %
Unternehmen D
Zwischen + 12,0 % und + 14,0 %
Zwischen + 4 % und + 8 %
Zwischen + 3,0 % und + 5,0 %
Zwischen 10 % und 15 %
Zwischen + 5,0 % und + 8,0 %
Unternehmen E
Zwischen + 3,0 % und + 5,0 %
Zwischen - 4,0 % und - 6,0 %
Zwischen - 7 % und - 9,0 %
Zwischen 18 % und 23 %
Rund 1 %
(74)
Die kooperierenden Hersteller von Erdbeerzubereitungen und -konfitüren wären am stärksten von einem Anstieg der Erdbeerpreise betroffen. Dies ist darauf zurückzuführen, dass Erdbeeren bei der Herstellung der Konfitüren eindeutig den Hauptbestandteil bilden. Die Gewinnspannen der betreffenden Unternehmen würden zwischen 7 und 8 % zurückgehen, was für zwei Unternehmen Verluste von rund 5 % bedeuten würde.
(75)
Bei den kooperierenden Joghurtherstellern schlagen die Kosten für Erdbeeren bei den Herstellkosten weniger stark zu Buche, da die Kosten für Milchprodukte in die Rezeptkalkulation mit einfließen. Gleichwohl ist ihre Gewinnspanne im Durchschnitt relativ gering. Steigen die Gesamtkosten für die Herstellung eines bestimmten Joghurts um nur 2 %, reicht dies aus, um einen Gewinn von 1 % in einen Verlust von rund 1 % zu verwandeln.
(76)
Die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Verwenderindustrie in Form steigender Kosten dürften also ausgeprägter sein, als bei der vorläufigen Untersuchung angenommen. Gleichwohl dürften diese Kostenauswirkungen, wie in Abschnitt 4.4 erläutert wird, langfristig weniger zu spüren sein.
4.3. Weitergabe von Kostensteigerungen innerhalb der Vertriebskette nicht möglich
(77)
Ein Verwenderverband machte geltend, dass Zölle international wettbewerbsfähige Verwender gefrorener Erdbeeren, die in der Gemeinschaft ansässig sind, schädigen würden. Sie könnten die Zölle nicht an ihre Abnehmer (Einzel- und Großhändler) weitergeben, da viele Verwender mit diesen Abnehmern langfristige Verträge mit Preisbindung geschlossen hätten. Diese Preisbindung bedeutet, dass die Verwender das Risiko eventueller Preissteigerungen tragen. Viele Verwender machten geltend und legten entsprechende Nachweise dafür vor, dass die großen Einzelhändler/Großhändler Preisdruck ausübten und dass sie ihre Preise nur schwer erhöhen könnten. Da die Verträge zwischen Verwendern und dem Einzelhandel eine Preisbindung zwischen 6 Monaten und einem Jahr vorsähen, müssten die Verwender daher die zusätzlichen Kosten selbst tragen. Angesichts der vorstehenden Feststellungen ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Kostensteigerungen, zumindest kurzfristig, zu Lasten der Verwender gingen. Gleichwohl ergab die Untersuchung ebenfalls, dass trotz der negativen Folgen der Maßnahmen für die Rentabilität von Produkten, die die betroffene Ware enthalten, die meisten Verwenderunternehmen nach wie vor eine positive Gesamtrentabilität ausweisen würden.
(78)
Soweit die Kostensteigerungen weitergegeben werden können, könnte dies gewisse Auswirkungen auf die Verbraucherpreise haben. Tatsächlich stellen Fruchtzubereitungen, insbesondere Joghurtprodukte, für eine große Verbrauchergruppe ein Grundnahrungsmittel dar. Erdbeerjoghurt hat am gesamten Joghurtmarkt einen Anteil von rund 20 bis 30 %, und auch wenn kein Verbraucherverband diesbezüglich Stellung genommen hat, ist nicht auszuschließen, dass Preissteigerungen, zumindest mittel- bis langfristig, auch die Verbraucher treffen. Das Gleiche gilt für Erdbeerkonfitüre.
4.4. Vorübergehende Natur der Auswirkungen auf die Verwender
(79)
Wie unter Abschnitt 4.2 und 4.3 erläutert, dürfte sich die Einführung von Maßnahmen auf die Vorleistungskosten der Verwender auswirken, die darüber hinaus deutlich machten, dass sie diese Kostensteigerungen für die Laufzeit des Vertrags mit dem Einzelhandel selbst tragen müssten. Es kann jedoch angenommen werden, dass sie nur vorübergehend nicht in der Lage waren, eine etwaige Kostensteigerung weiterzugeben, da die betreffenden Verträge befristet sind.
4.5. Rohstoffangebot für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
(80)
Die Verwender vertraten fast einhellig die Ansicht, dass das Angebot polnischer Erdbeeren der Sorte Senga sengana wesentlichen Einfluss auf die Menge und die Qualität der Produktion aller Waren hätte, die aus gefrorenen Erdbeeren hergestellt werden. Sollte sich also die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verschlechtern, hätte das auch negative Folgen für die Verwender. Sollten polnische Erdbeeren nur noch begrenzt oder gar nicht mehr auf dem Markt angeboten werden, kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Verwender ernsthafte Probleme bei der Erschließung alternativer Lieferquellen für die in Polen erzeugten Sorten hätten. Tatsächlich wäre dies höchst unwahrscheinlich, da nach Angaben der Verwender, die in Polen erzeugte Qualität nirgendwo sonst angeboten werde. Ferner müsse damit gerechnet werden, dass die Verwender bei einem eingeschränkten Wettbewerb auf dem Markt sowieso mit Preissteigerungen konfrontiert wären.
5. Schlussfolgerungen zum Interesse der Gemeinschaft
(81)
Der Untersuchung zufolge würden nicht nur die Gemeinschaftshersteller mit rund 2 700 Mitarbeitern, sondern auch die rund 80 000 Erzeuger, die mehr oder weniger ihren Lebensunterhalt mit der Erzeugung von Erdbeeren bestreiten, von der Einführung von Maßnahmen profitieren.
(82)
Wie unter Erwägungsgrund 133 der vorläufigen Verordnung erläutert, hat die Verwenderindustrie deutlich gemacht, dass sie auf die Versorgung mit der betroffenen Ware durch den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft angewiesen ist, wenn sie die gesamte Produktpalette abdecken und ein hochwertiges Produkt auf den Markt bringen will. Die Untersuchung ergab, dass die zyklischen Schwankungen, denen die Erdbeeren als Rohstoff für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft unterliegen, d. h. die Ernteschwankungen, einen erheblichen Einfluss auf die Preise haben, was auch die Entwicklungen nach dem UZ bestätigen. Gleichwohl gingen die Preise, wie unter Erwägungsgrund 74 der vorläufigen Verordnung festgestellt, in der letzten Phase des Bezugszeitraums und im UZ so stark zurück, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft den Erzeugern für die frischen Erdbeeren nur einen Preis unter den Herstellkosten zahlen konnte. Daraufhin gaben einige Landwirte den Erdbeeranbau auf. Die Preise haben 2006 zwar wieder angezogen, sollte sich der im Bezugszeitraum beobachtete Niedrigpreistrend jedoch wiederholen, würde es zweifellos zu Lieferengpässen bei frischen Erdbeeren für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft und in der Folge auch bei den Verwendern kommen.
(83)
Die eingehende Analyse ergab, dass die Auswirkungen des Antidumpingzolls auf die Verwender in diesem Fall erheblich wären. Der Zoll würde die Rentabilität schmälern oder hätte für eine Reihe von Verwendern sogar teilweise erhebliche finanzielle Verluste zur Folge, vor allem weil diese Preiserhöhung kurzfristig nicht an die Groß-/Einzelhandelsebene weitergegeben werden kann. Diese Auswirkungen fallen jedoch weniger ins Gewicht, wenn man die Gesamtrentabilität der untersuchten Verwender betrachtet.
(84)
Der Verwenderindustrie zufolge ist sie aufgrund der Preisbindung in den Verträgen mit den Groß- und Einzelhändlern nicht in der Lage, bei der Einführung von Maßnahmen die Kostensteigerung an den Einzelhandel weiterzugeben. Angesichts der begrenzten Laufzeit dieser Verträge ist jedoch anzunehmen, dass dies lediglich für einen Zeitraum von 6 bis 12 Monaten gilt.
(85)
Die Einführung endgültiger Maßnahmen hätte also erhebliche, aber wahrscheinlich nur vorübergehende Auswirkungen auf die Verwender von gefrorenen Erdbeeren. Würde auf die Einführung von Maßnahmen verzichtet und damit ein erneuter Preisverfall möglich, hätte dies dagegen erhebliche dauerhafte Negativfolgen für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft und die Erzeuger.
(86)
Aus den vorstehenden Ausführungen wird der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Einführung von Antidumpingzöllen auf die Einfuhren gefrorener Erdbeeren mit Ursprung in der VR China sprechen.
F. EINFÜHRUNG ENDGÜLTIGER MASSNAHMEN
1. Form der endgültigen Maßnahmen
(87)
Angesichts der endgültigen Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Interesse der Gemeinschaft sollten endgültige Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern.
(88)
Es gibt verschiedene Arten von Antidumpingmaßnahmen. Die Kommission verfügt zwar bei der Wahl der Maßnahmen über einen großen Spielraum, der Zweck besteht jedoch immer darin, die Auswirkungen des schädigenden Dumpings zu beseitigen. Mit der vorläufigen Verordnung wurde auf der Grundlage der Regel des niedrigeren Zolls für den ausführenden Hersteller mit Marktwirtschaftsstatus ein Wertzoll in Höhe von 0 %, für den ausführenden Hersteller mit IB ein Wertzoll von 12,6 % und für alle anderen Unternehmen ein Wertzoll von 34,2 % eingeführt.
(89)
Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen stieg der Preis der betroffenen Waren auf dem Gemeinschaftsmarkt 2006, also ein Jahr nach Ende des UZ, um rund 20 % (vgl. Erwägungsgrund 51). Angesichts der Tatsache, dass es sich bei der betroffenen Ware um ein relativ homogenes Produkt handelt, und um zu vermeiden, dass die Maßnahmen die Verwender in diesem Fall unverhältnismäßig beeinträchtigen, erscheint die Einführung eines Mindesteinfuhrpreises (MEP) als die geeignetste Maßnahme. Es sei darauf hingewiesen, dass der Zweck des Mindesteinfuhrpreises derselbe ist wie der des Wertzolls, nämlich die Beseitigung der Auswirkungen des schädigenden Dumpings. Bei dieser Art des Zolls unterliegen nur Waren einem Einfuhrzoll, die zu einem cif-Preis frei Grenze der Gemeinschaft eingeführt werden, der unter dem Mindesteinfuhrpreis liegt. In diesem Fall ist die Differenz zwischen dem tatsächlichen Preis und dem festgesetzten Mindesteinfuhrpreis zu entrichten.
(90)
Die Höhe des Mindesteinfuhrpreises beruht auf denselben Feststellungen, also auf denselben Dumping- und Preisunterbietungsspannen, die mit der vorläufigen Verordnung festgestellt wurden.
(91)
Die Höhe des MEP richtet sich nach den festgestellten Dumpingspannen und dem Betrag, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft notwendig ist.
2. Schadensbeseitigungsschwelle
(92)
Gemäß Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung sollte der endgültige Zoll in Höhe der Dumpingspanne oder aber der Schadensspanne festgesetzt werden, wenn Letztere niedriger ist. Gemäß dieser Regel musste ein nicht schädigender Preis bzw. ein nicht schädigender MEP festgelegt werden. Dieser nicht schädigende MEP wurde dann mit einem unternehmensspezifischen nicht gedumpten MEP verglichen, der auf dem auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft berichtigten Normalwert beruhte.
(93)
Die Höhe des nicht schädigenden Preises richtete sich nach der Höhe der Zölle, die notwendig sind, damit der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft kostendeckend produzieren und einen Gewinn vor Steuern erzielen kann, der von einem ähnlichen Wirtschaftszweig unter normalen Wettbewerbsbedingungen erzielt werden könnte. Da keine Sachäußerungen der interessierten Parteien vorliegen, wurde aufgrund der Erwägungen unter Nummer 144 der vorläufigen Verordnung eine Gewinnspanne von 6,5 % bestimmt.
(94)
Gefrorene Erdbeeren werden unter drei verschiedenen KN-Codes mit unterschiedlichen Zollsätzen eingeführt, die sich nach dem Gehalt der eingeführten Ware an zugesetztem Zucker oder anderen Süßmitteln richten. Um den unterschiedlichen Zollsätzen Rechnung zu tragen, musste für jeden KN-Code ein anderer MEP festgelegt werden.
(95)
Wie bereits unter Erwägungsgrund 153 der vorläufigen Verordnung erwähnt, hat ein chinesischer ausführender Hersteller gefrorene Erdbeeren nicht zu gedumpten Preisen ausgeführt. Gegenüber den Ausfuhren dieses Unternehmens werden daher keine Antidumpingmaßnahmen eingeführt.
(96)
In allen anderen Fällen wurde festgestellt, dass der nicht schädigende MEP von 684,20 EUR, der für alle chinesischen Einfuhren gilt, niedriger ist als die entsprechenden nicht gedumpten MEP. Für alle anderen Ausfuhren aus der VR China wurde mithin ein MEP in Höhe des nicht schädigenden MEP festgelegt.
(97)
Wird die Ware zu einem cif-Preis frei Grenze der Gemeinschaft eingeführt, der mindestens dem festgesetzten MEP entspricht, ist kein Zoll zu entrichten. Dagegen unterliegen Einfuhren zu Preisen unterhalb des MEP einem Zoll, der der Differenz zwischen dem tatsächlich gezahlten Preis und dem MEP entspricht.
3. Endgültige Vereinnahmung des vorläufigen Zolls
(98)
Die vorläufigen Zölle in Form von Wertzöllen zwischen 0 und 34,2 %, die seit dem 19. Oktober 2006 auf die eingeführte Ware erhoben wurden, werden freigegeben. Angesichts der Tatsache, dass in diesem Zeitraum die Preise deutlich über dem MEP lagen, wäre eine endgültige Vereinnahmung der Wertzölle zur Beseitigung des schädigenden Dumpings unverhältnismäßig.
4. Durchsetzbarkeit des MEP
(99)
Ein auf einem MEP beruhender Zoll ist im Vergleich zu anderen Arten von Maßnahmen unter Umständen schwieriger durchzusetzen, und die Gefahr, dass der Zollwert der Waren falsch deklariert wird, ist größer. Angesichts der potenziellen Ausgleichsmöglichkeiten in diesem Sektor ist die Einführung von Doppelmaßnahmen erforderlich. Eine solche Doppelmaßnahme besteht aus einem MEP und einem festen Zollsatz. Gemäß Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung wurde der feste Zoll in Höhe der gewogenen durchschnittlichen Schadensspanne festgesetzt, da diese den Feststellungen zufolge niedriger war als die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne. Um die Beachtung des MEP sicherzustellen, sollten die Einführer darauf hingewiesen werden, dass der feste Zoll rückwirkend für die betreffenden Geschäftsvorgänge gilt, wenn sich bei einer Überprüfung nach der Einfuhr herausstellt, dass i) der Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, der tatsächlich vom ersten unabhängigen Abnehmer in der Gemeinschaft gezahlt worden ist (Preis nach der Einfuhr), niedriger ist als der in der Zollerklärung angegebene Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, und dass ii) der Preis nach der Einfuhr niedriger ist als der MEP; der feste Zoll wird nicht erhoben, wenn der feste Zollsatz und der Preis nach der Einfuhr sich zusammen auf einen Betrag (tatsächlich gezahlter Preis plus fester Zoll) belaufen, der niedriger ist als der MEP. In diesem Fall ist ein Zoll in Höhe der Differenz zwischen dem MEP und dem Preis nach der Einfuhr zu entrichten. Die Zollbehörden sollten der Kommission unverzüglich mitteilen, wenn Anhaltspunkte für eine Falschdeklaration gefunden werden.
(100)
Vor diesem Hintergrund und um auf die vorgebrachten Einwände einzugehen, wird die Kommission auf zwei Möglichkeiten zurückgreifen, mit denen sichergestellt wird, dass die Maßnahmen weiterhin zielführend sind und gleichzeitig uneingeschränkt befolgt werden. Die erste beruht auf der Verordnung (EG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (6), unter anderem auf Artikel 78, der besagt, dass die Zollbehörden nach Überlassung der Waren die Geschäftsunterlagen und anderes Material, das im Zusammenhang mit den betreffenden Einfuhr- oder Ausfuhrgeschäften sowie mit späteren Geschäften mit diesen Waren steht, prüfen können. Diese Prüfung kann beim Anmelder, bei allen in geschäftlicher Hinsicht mittelbar oder unmittelbar beteiligten Personen oder bei allen anderen Personen durchgeführt werden, die diese Unterlagen oder dieses Material aus geschäftlichen Gründen in Besitz haben. Die Zollbehörden können auch eine Überprüfung der Waren vornehmen.
(101)
Um zweitens jeglicher Absorption der Maßnahmen insbesondere zwischen verbundenen Unternehmen vorzubeugen, teilt die Kommission mit, dass sie unverzüglich eine Überprüfung gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Grundverordnung einleiten wird und die zollamtliche Erfassung der Einfuhren gemäß Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung anordnen kann, falls sich Beweise für ein solches Verhalten ergeben.
(102)
Die Kommission wird sich unter anderem auf Einfuhrüberwachungsdaten der einzelstaatlichen Zollbehörden und auf Informationen stützen, die ihr gemäß Artikel 14 Absatz 6 der Grundverordnung von den Mitgliedstaaten übermittelt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren von Erdbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit Ursprung in der Volksrepublik China, die unter den KN-Codes 0811 10 11, 0811 10 19 und 0811 10 90 eingereiht werden, wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2) Der endgültige Antidumpingzoll für das Unternehmen Yantai Yongchang Foodstuff beträgt:
Unternehmen
Endgültiger Zoll
TARIC-Zusatzcode
Yantai Yongchang Foodstuff
0,0 %
A779
(3) Für alle übrigen Unternehmen entspricht der endgültige Antidumpingzoll der Differenz zwischen dem in Absatz 4 festgesetzten Mindesteinfuhrpreis und dem Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, wenn der Letztgenannte niedriger ist als der Mindesteinfuhrpreis. Entspricht der Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft dem jeweiligen, in Absatz 4 festgelegten Mindesteinfuhrpreis oder übersteigt diesen, werden keine Zölle vereinnahmt.
(4) Für die Zwecke des Absatzes 3 gelten die in der zweiten Spalte der nachstehenden Tabelle genannten Mindesteinfuhrpreise. In den Fällen, in denen sich bei einer Überprüfung nach der Einfuhr herausstellt, dass der Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, der tatsächlich vom ersten unabhängigen Abnehmer in der Gemeinschaft gezahlt worden ist (Preis nach der Einfuhr), niedriger ist als der in der Zollerklärung angegebene Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, und niedriger ist als der Mindesteinfuhrpreis, gilt der in der dritten bzw. vierten Spalte der nachstehenden Tabelle aufgeführte feste Antidumpingzoll, es sei denn, die Anwendung dieses in der dritten bzw. vierten Spalte aufgeführten festen Zolls und der Preis nach der Einfuhr ergeben zusammen einen Betrag (tatsächlich gezahlter Preis plus fester Zoll), der unter dem Mindesteinfuhrpreis in der zweiten Spalte liegt. In diesem Fall wird ein Zoll in Höhe der Differenz zwischen dem in der zweiten Spalte der nachstehenden Tabelle aufgeführten Mindesteinfuhrpreis und dem Preis nach der Einfuhr erhoben. Im Falle seiner rückwirkenden Erhebung wird der feste Zoll abzüglich aller bereits entrichteten Antidumpingzölle, berechnet auf der Grundlage des Mindesteinfuhrpreises, vereinnahmt.
KN-Code und Warenbezeichnung
Mindesteinfuhrpreis in EUR/Tonne Nettogewicht
Fester Zollsatz in EUR/Tonne Nettogewicht für Dandong Junao Foodstuff
(TARIC-Zusatzcode A780)
Fester Zollsatz in EUR/Tonne Nettogewicht für alle anderen Unternehmen
(TARIC-Zusatzcode A999)
Erdbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker und anderen Süßmitteln, mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT (KN 0811 10 11)
496,8
62,6
169,9
Erdbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker und anderen Süßmitteln, mit einem Zuckergehalt von bis zu 13 GHT (KN 0811 10 19)
566,3
71,3
193,7
Erdbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln (KN 0811 10 90)
598
75,3
204,5
(5) Werden Waren vor ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr beschädigt, so dass der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis gemäß Artikel 145 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (7) bei der Ermittlung des Zollwertes verhältnismäßig aufgeteilt wird, so wird der nach Maßgabe der Absätze 3 und 4 berechnete Antidumpingzoll um einen Prozentsatz herabgesetzt, der der verhältnismäßigen Aufteilung des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises entspricht.
(6) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.
Artikel 2
Die Sicherheitsleistungen für den mit der Verordnung (EG) Nr. 1551/2006 eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Erdbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit Ursprung in der Volksrepublik China, werden freigegeben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 16. April 2007.
REGOLAMENT TAL-KUNSILL (KE) Nru 407/2007
tas-16 ta’ April 2007
li jimponi miżuri anti-dumping definittivi u li jirrilaxxa d-dazju provviżjorju impost fuq l-importazzjonijiet ta' ċertu frawli ffriżati li joriġinaw mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina
IL-KUNSILL TA’ L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 384/96 tat-22 ta' Diċembru 1995 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b' mod partikolari l-Artikoli 9 u 10(2) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta sottomessa mill-Kummissjoni wara li kkonsultat il-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri Provviżorji
(1)
Fit-18 ta' Ottubru 2006, il-Kummissjoni, bir-Regolament (KE) Nru 1551/2006 (2) (ir-Regolament provviżorju'), imponiet dazju anti-dumping provviżorju fuq l-importazzjonijiet ta’ frawli ffriżati li joriġinaw mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina (“ir-RPĊ”).
2. Proċediment sussegwenti
(2)
Wara impożizzjoni ta' dazju anti-dumping provviżorju fuq importazzjonijiet ta' ċertu frawli ffriżati mir-RPĊ, il-partijiet kollha rċevew informazzjoni dwar il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet li fuqhom kien ibbażat ir-Regolament proviżorju. Il-partijiet kollha ngħataw perjodu li fih setgħu jagħmlu r-rappreżentazzjonijiet f'relazzjoni ma' din l-informazzjoni.
(3)
Xi partijiet interessati ressqu kummenti bil-miktub. Dawk il-partijiet li talbu li jagħmlu dan, ngħataw ukoll l-opportunità li jinstemgħu oralment. Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat l-informazzjoni kollha li qieset meħtieġa. Il-kummenti orali u miktuba sottomessi min-naħa tal-partijiet ġew eżaminati, u, fejn dan kien f'loku, is-sejbiet proviżorji ġew modifikati skond dan.
(4)
Il-partijiet kollha interessati ġew infurmati bil-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali fuq il-bażi li fuqha kien intenzjonat li jiġu imposti l-miżuri definittivi u jiġu rilaxxati l-ammonti żgurati permezz tad-dazju anti-dumping proviżorju impost bir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1551/2006 (l-iskopertura finali). Il-partijiet interessati ġew mogħtija wkoll perjodu fejn setgħu jagħmlu rappreżentazzjonijiet wara din l-iskopertura. Il-kummenti orali u miktuba sottomessi min-naħa tal-partijiet interessati ġew ikkunsidrati u, fejn dan kien f'loku, il-konklużjonjiet ġew immodifikati skond dan.
3. Il-partijiet ikkonċernati bil-proċediment
(5)
Il-Kummissjoni kompliet tfittex kull informazzjoni li ħasset li hi meħtieġa għall-iskop tas-sejbiet definittivi tagħha. B'żieda maż-żjarat ta' verifikazzjoni li jkunu saru fil-propjetajiet tal-kumpanniji msemmija fil-premessa (8) tar-Regolament proviżorju, għandu jiġi notat li wara l-impożizzjoni ta' miżuri proviżorji, twettqet żjara fuq il-post fil-propjetajiet ta' l-utenti u l-importaturi tal-Komunità li ġejjin:
Importaturi/negozjanti
-
BS Foods BV, Gennep, l-Olanda
-
Skogsmat AB, Karlstad, l-Iżvezja
Utenti/proċessuri
-
Agrana Frucht GmbH & Co KG, Gleisdorf, l-Awstrija
-
Agrana, S.A. Neuilly sur Seine, Franza
-
Dairy Fruits A/S, Odense, id-Danimarka
-
Groupe Danone, Pariġi, Franza
-
Materne S.A.S., Limonest, Franza
-
Rudolf Wild GmbH & Co. KG, Eppelheim, il-Ġermanja
-
Schwartauer Werke GmbH & Co KGaA, Bad Schwartau, il-Ġermanja
-
Yoplait France S.A.S., Boulogne, Franza
4. Perjodu ta' investigazzjoni (PI)
(6)
Ta’ min isemmi li l-perjodu ta’ l-investigazzjoni kontra d-dumping u l-ħsara (“PI”) kopra l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2005 sal-31 ta’ Diċembru 2005. L-istħarriġ ta' tendenzi relevanti għall-analiżi ta' ħsara kopra l-perjodu mill-1 ta' Jannar 2002 sat-tmiem tal-PI (il-'perjodu kkunsidrat').
(7)
Parti waħda interessata għamlet mistoqsijiet dwar kemm huwa adatt il-perjodu ta' investigazzjoni magħżul billi saħqet li s-sena 2005 ma kinitx rappreżentattiva minħabba li l-prezzijiet ta' l-importazzjoni kienu baxxi b'mod mhux normali. Madankollu, l-għażla tal-PI saret skond l-Artikolu 6(1) tar-Regolament Bażiku illi jipprevedi li l-PI għandu normalment ikopri perjodu ta' mhux anqas minn sitt xhur immedjatament qabel il-bidu tal-proċediment. Għalhekk, il-partikolaritajiet kollha allegati fir-rigward tas-sena 2005 ma kinux riflessi fl-għażla tal-PI, imma ġew eżaminati fl-analiżi tal-kawżalità.
(8)
Fuq il-bażi ta' dan t'hawn fuq, il-perjodu ta' investigazzjoni (“PI”) kif ddettaljat fil-premessa (11) tar-Regolament proviżorju huwa hawnhekk ikkonfermat.
5. Prodott ikkonċernat u prodott simili
(9)
Qed jiġi mfakkar li, fil-premessa (13) tar-Regolament proviżorju, il-prodott konċernat kien definit bħala frawli, nejjin jew imsajrin bl-istim jew bit-togħlija fl-ilma, friżati, kemm jekk biż-żieda ta’ zokkor jew ta’ xi materjal ieħor biex jagħmel ħelu jew mingħajrha li joriġinaw mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina bħalissa klassifikabbli fi ħdan il-kodiċijiet NM 0811 10 11, 0811 10 19 u 0811 10 90.
(10)
Xi partijiet interessati argumentaw li hemm differenzi sinifikanti fit-termini ta' l-użu u l-kwalità bejn it-tipi differenti ta' frawli ffriżati. Huma saħqu għall-istess raġuni li l-frawli ffriżati ta' oriġini Ċiniża ma setgħux jiġu kumparati ma' dawk prodotti mill-industrija tal-Komunità.
(11)
Fil-premessa (15) tar-Regolament proviżorju, kien dikjarat li l-investigazzjoni uriet, minkejja differenzi fil-varjetajiet, kwalità, daqs u post-ipproċessar, it-tipi differenti tal-prodott ikkonċernat, kif ukoll frawli friżati prodotti u mibjugħa fis-suq tal-Komunità mill-industrija tal-Komunità, kollha għandhom l-istess karatteristiċi fiżiċi u bijoloġiċi u bażikament huma użati għall-istess skopijiet. Għalhekk kienu kunsidrati li jikkostitwixxu prodott uniku wieħed. Minħabba li ħadd minn dawk il-partijiet interessati ma pprovda xi evidenza addizzjonali biex jissostanzja l-istqarrija u li ma nstab ebda fatt ġdid, din l-istqarrija hija rrifjutata.
(12)
Peress li ma waslu l-ebda kummenti oħra rigward id-definizzjoni tal-prodott u l-prodott simili, il-kontenut u l-konklużjonijiet proviżorji tal-premessi (12) sa (16) tar-Regolament proviżorju huma hawnhekk ikkonfermati.
B. DUMPING
1. It-Trattament ta’ l-Ekonomija tas-Suq
(13)
Ma wasal l-ebda kumment li kien biżżejjed biex jibdel is-sejbiet dwar it-trattament ta' l-ekonomija tas-suq. Għalhekk, is-sejbiet stabbiliti fil-premessi (17) sa (26) tar-Regolament proviżorju huma konfermati.
2. Trattament Individwali
(14)
It-tliet produtturi esportaturi li ġew miċħuda t-trattament individwali (“TI”) argumentaw li din id-deċiżjoni għandha tiġi riveduta. Qed jiġi mfakkar li t-tliet kumpanniji in kwestjoni ma ssodisfawx il-kriterji (b) u (e) taħt l-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku. Il-kriterju (b) jobbliga li l-prezzijiet u l-kwantitajiet ta' esportazzjonijiet u l-kundizzjonijiet għall-bejgħ jiġu ddeterminati b'mod ħieles. Il-kriterju (e) jobbliga li l-indħil ta' l-Istat mhux tali li jippermetti skartar tal-miżuri jekk l-esportaturi individwali jingħatawlhom rati individwali ta' dazju.
(15)
Ebda wieħed mill-argumenti mressqa mit-tliet kumpanniji in kwestjoni ma kienu biżżejjed biex jibdlu d-deċiżjoni meħuda fl-istadju proviżorju. B'mod partikulari, instab li l-kumpanniji konċernati kienu esposti għall-interferenza ta' l-istat li llimitathom li jiddeterminaw b'mod ħieles il-kwantitajiet ta' l-esportazzjoni (kriterju (b)).
(16)
Aktar minn hekk, l-interferenza ta' l-istat, sa ċertu punt ipprevaliet b'mod li x'aktarx iseħħ skartar tal-miżuri jekk esportaturi individwali kellhom jingħataw rati individwali ta' dazju (kriterju (e)).
(17)
uqqas ta' aktar kummenti relatati mas-sejbiet dwar l-IT, is-sejbiet stabbiliti fil-premessi (27) u (28) tar-Regolament proviżorju huma konfermanti.
3. Valur normali
(18)
Wara l-pubblikazzjoni tal-miżuri proviżorji, ma wasal ebda kumment li kien biżżejjed biex jibdel id-deċiżjoni biex it-Turkija tintuża bħala pajjiż analogu. Id-deċiżjoni hija għalhekk konfermata. Qed jiġi mfakkar li għall-iskop ta' l-istabbiliment tal-valuri normali, il-prezzijiet tal-frawli tat-Turkija ġew aġġustati biex jieħdu kont tal-kwalità aħjar tagħhom meta mqabbla mal-frawli Ċiniżi (ara premessi 39 u 44 tar-Regolament proviżorju).
(19)
Fin-nuqqas ta' aktar kummenti relatati mas-sejbiet dwar il-valur normali, is-sejbiet stabbiliti fil-premessi (29) sa (42) tar-Regolament proviżorju huma konfermati.
4. Prezz ta' l-Esportazzjoni
(20)
Fin-nuqqas ta' aktar kummenti relatati mas-sejbiet dwar il-prezz ta' l-esportazzjoni, is-sejbiet stabbiliti fil-premessi (43) tar-Regolament proviżorju huma konfermati.
5. Paragun
(21)
Qed issir referenza għall-premessa (44) tar-Regolament proviżorju. Fin-nuqqas ta' xi kumment li seta' jbiddel is-sejbiet ddikjarati f'dik il-premessa s-sejbiet proviżorji huma hawnhekk konfermati.
6. Marġini ta' dumping
(22)
Fid-dawl ta' dan t'hawn fuq, il-marġini tad-dumping finalment determinat, muri bħala persentaġġ tal-prezz tal-fruntiera tal-Komunità CIF, dazju mhux imħallas, huwa:
Yantai Yongchang Foodstuff 0 %
Dandong Junao Foodstuff 31.1 %
Il-Kumpanniji l-oħra kollha 66.9 %
C. DANNU
1. Produzzjoni tal-Komunità
(23)
Peress li ma ġie sottomess ebda kumment, is-sejbiet proviżorji rigward il-produzzjoni totali tal-Komunità kif stabbilita fil-premessa (51) tar-Regolament proviżorju hija hawnhekk ikkonfermata.
2. Definizzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità
(24)
Peress li ma ġie sottomess ebda kumment, id-definizzjoni ta' l-industrija tal-Komunità kif stabbilita fil-premessi (52) u (53) tar-Regolament proviżorju hija hawnhekk ikkonfermata.
3. Teħid ta' kampjuni għal skopijiet ta' valutazzjoni tad-dannu
(25)
Qed jiġi mfakkar li fid-dawl tan-numru kbir ta' produtturi ta' frawli ffriżati fil-Komunità, kampjun ta' tmien produtturi intgħażlu għall-valutazzjoni tad-dannu. Parti interessata qalet li l-kampjun tal-produtturi tal-Komunità ma kienx rappreżentattiv minħabba li l-produtturi kollha magħżula kienu fil-Polonja. Ġie stabbilit li kampjun ibbażat fuq l-akbar volum ta' produzzjoni għandu jieħu kont tal-post ġeografiku tal-produtturi sabiex ikun rappreżentattiv.
(26)
Qed jiġi mfakkar li l-premessa (54) tar-Regolament proviżorju tissottolinea li l-għażla tal-kampjun saret skond l-Artikolu 17(1) tar-Regolament bażiku li jipprevedi li kampjun jista' jintgħażel abbażi ta’ l-akbar volum ta' produzzjoni rappreżentattiv li tista' tiġi investigata fiż-żmien disponponibbli.
(27)
Għalhekk, għażla ta' kampjun ibbażata fuq dan il-metodu jkollha l-ewwel tieħu kont tar-rappreżentittività f'termini ta' volum ta' produzzjoni. M'huwiex meħtieġ li l-kampjun ikopri wkoll ċertu rappreżentazzjoni ġeografika; din tista', imma b'mod ċar m'għandhiex għalfejn tkun, kunsiderazzjoni anċillarja.
(28)
Aktar minn hekk, minħabba li l-produzzjoni tal-frawli ffriżati sa ċertu punt hija konċentrata fil-Polonja, mhux biss f'termini ta' volum imma wkoll f'termini ta' numru ta' produtturi, konsiderazzjoni tal-post ġeografiku f'dan il-każ ma tipprevenix li l-għażla tal-kampjuni tikkonsisti biss fi produtturi Pollakki. Dan l-argument huwa għalhekk irrifjutat.
(29)
Peress li ma ġew sottomessi ebda kummenti oħra, l-għażla tal-kampjun għal skopijiet ta' dannu fil-premessi (54) u (55) tar-Regolament proviżorju hija hawnhekk konfermata.
4. Konsum Komunitarju
(30)
Peress li ma ġie sottomess ebda kumment, il-kalkolazzjoni tal-konsum tal-Komunità kif stabbilit fil-premessi (56) sa (59) tar-Regolament proviżorju hija hawnhekk ikkonfermata.
5. Importazzjonijiet fil-Komunità mill-pajjiżi kkonċernati
5.1. Il-volum u s-sehem tas-suq ta’ l-importazzjonijiet ikkonċernati
(31)
Peress li ma ġie sottomess ebda kumment, il-kalkolazzjoni tal-volum u s-sehem tas-suq ta' l-importazzjonijiet ikkonċernati kif stabbilit fil-premessi (60) u (61) tar-Regolament proviżorju hija hawnhekk ikkonfermata.
5.2. Il-prezzijiet ta’ l-importazzjonijiet u t-tnaqqis sostanzjali fil-prezz (undercutting)
(32)
Parti waħda saħqet li għall-iskop ta' l-analiżi tat-tnaqqis fil-prezzijiet, irid isir aġġustament li jqis id-differenzi kwalitattivi bejn il-frawli ffriżati prodotti mill-industrija tal-Komunità u dawk tal-produtturi esportaturi. Madankollu, ġie nnutat, fl-istadju proviżorju, li kienu biss uħud mit-tranżazzjonijiet ta' bejgħ tal-produtturi esportaturi li tqiesu fil-kalkolazzjoni ta' tnaqqis tal-prezzijiet u bejgħ taħt il-prezz. Bejgħ ta' esportazzjonijiet ta' kwalità baxxa ma ġewx meqjusa minħabba li prodotti li għandhom kwalità tant baxxa m'humiex prodotti u lanqas mibjugħa mill-industrija tal-Komunità. F'dawn iċ-ċirkostanzi, l-aġġustament mitlub ma kienx ġustifikat. Fin-nuqqas ta' xi kummenti oħra, il-prezzijiet ta' l-importazzjonijiet ikkonċernati u l-prezz tas-sejbiet dwar it-tnaqqis fil-prezzijiet kif stabbilit fil-premessi (62) sa (64) tar-Regolament proviżorju huma hawnhekk ikkonfermati.
6. Is-sitwazzjoni ta' l-industrija Komunitarja
(33)
Xi partijiet interessati qalu li l-prezzijiet ta' l-industrija tal-Komunità żdiedu fl-2006 għal madwar EUR 1 000 għal kull tunnellata u dan għandu jiġi rifless fl-analiżi tad-dannu. Madankollu għandu jiġi mfakkar li l-PI kopra l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2005 sal-31 ta’ Diċembru 2005 u li l-perjodu li għalih ġew eżaminati x-xejriet relevanti tal-valutazzjoni tad-dannu, kopra l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2002 sat-tmiem tal-PI. F’dawn iċ-ċirkostanzi, movimenti fil-prezz wara l-PI ma tqisux fl-analiżi tad-dannu, b'konformità ma’ l-aħħar sentenza ta’ l-Artikolu 6(1) tar-Regolament bażiku. Is-sinifikat taż-żieda fil-prezzijiet fl-2006 huwa madankollu kkunsidrat hawn taħt, f’sezzjoni D. Kawżazzjoni (premessi (51)-(54)).
(34)
Ebda parti interessata ma ddubitat il-figuri jew l-interpretazzjoni tagħhom f’relazzjoni mas-sitwazzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità kif preżentata fil-premessi (66) sa (85) tar-Regolament proviżorju. Għalhekk, is-sejbiet kif stabbiliti f’dawn il-premessi tar-Regolament proviżorju huma hawnhekk konfermati.
6.1. Data dwar il-produzzjoni ġenerali tal-Komunità
(35)
Ebda parti interessata ma ddubitat il-figuri jew l-interpretazzjoni tagħhom f’relazzjoni mad-data makroekonomika tal-produzzjoni ġenerali tal-Komunità kif ippreżentata fil-premessi (86) sa (88) tar-Regolament proviżorju. Għalhekk, is-sejbiet kif stabbiliti f’dawn il-premessi tar-Regolament proviżorju huma hawnhekk ikkonfermati.
7. Konklużjoni dwar id-dannu
(36)
Fid-dawl ta’ dan t’hawn fuq, qed ikun ikkonfermat li l-industrija tal-Komunità sofriet dannu materjali fi ħdan it-tifsira ta’ l-Artikolu 3 tar-Regolament bażiku.
D. KAWŻAZZJONI
1. Kummenti mill-partijiet interessati
(37)
Wara l-impożizzjoni ta’ miżuri proviżorji, partijiet interessati varji qalu li d-dannu materjali li sofriet l-industrija tal-Komunità kien ikkawżat minn fatturi oħra. Numru minn dawn l-istqarrijiet kienu diġà ġew indirizzati fir-Regolament proviżorju. Kull argument ġdid, huwa kkunsidrat, fejn meħtieġ, hawn taħt.
2. L-impatt ta’ l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi
(38)
Intqal li ebda kunsiderazzjoni suffiċjenti ma ngħatat lill-importazzjonijiet mill-Marokk bħala kawża tad-dannu. Parti minnhom iddubitat l-interpretazzjoni tal-figuri taħt il-premessa (99) tar-Regolament proviżorju, u indikat li l-prezz Marokkin għal matul il-PI kien aktar baxx mill-prezz ta’ l-industrija tal-Komunità sabiex tifdi l-ispejjeż. Dan ġie meqjus bħala li kkontribwixxa għad-dannu.
(39)
Qed jiġi mfakkar li t-tabella li hemm fil-premessa (99) tar-Regolament proviżorju turi li l-prezz Marokkin kien b’mod konsistenti ferm ogħla minn dak ta’ l-industrija tal-Komunità. L-esportaturi Marokkini ukoll ġew affetwati bil-prezzijiet baxxi ta’ l-esportaturi Ċiniżi u kellhom jirrispondu billi jnaqqsu l-prezzijiet għall-Komunità. Dan huwa kkonfermat bit-tnaqqis fil-volumi ta’ l-importazzjonijiet tal-frawli ffriżati li joriġinaw mill-Marokk. Dan l-argument għalhekk kellu jiġi rrifjutat.
3. L-impatt taċ-ċaqliq fil-kambju
(40)
Matul il-PI, iż-Zloty tilef fil-valur tiegħu kontra l-Euro. Xi partijiet interessati qalu li t-tnaqqis fil-prezz li sofriet l-industrija tal-Komunità kien jidher anqas drammatiku kieku l-kalkoli ġew analizzati permezz taż-Zloty minflok f'Euros. Bejn l-2004 u l-2005, iż-Zloty fil-fatt tilef madwar 10 % tal-valur tiegħu. Madankollu, meta jiġu vvalutati x-xejriet tal-prezzijiet tal-Komunità f'dawn is-sentejn, in-nuqqas fil-prezz f'Euro kien madwar 35 %.
(41)
Meta wieħed iqis id-differenzi fit-tibdil tal-valur tal-munita b’madwar 10 % u n-nuqqas fil-prezz li ammonta għal 35 %, it-tnaqqis taż-Zloty kontra l-Euro ma jistax jiġi kkunsidrat bħala kawża ewlenija tat-tnaqqis fil-prezzijiet ta’ l-industrija tal-Komunità. Dan l-argument għalhekk kellu jiġi rrifjutat.
4. L-impatt ta’ l-allegati defiċjenzi strutturali jew deċiżjonijiet ta’ negozju spekulattiv mill-industrija tal-Komunità
(42)
Xi partijiet interessati żviluppaw aktar l-argument li kien diġà ġie indirizzat fir-Regolament proviżorju fil-premessi (106) sa (110), li d-dannu sar mill-industrija nnfisha minħabba deċiżjonijiet żbaljati minn negozjanti u diffikultajiet strutturali li ltaqgħet magħhom l-industrija tal-Komunità. Għal dan il-għan, intuża rapport mill-Kummissjoni lill-Kunsill u lill-Parlament Ewropew dwar is-sitwazzjoni tas-settur tal-frott artab u ċ-ċirasa intenzjonati għall-ipproċessar u dokument ta’ ħidma tal-personell anness dwar l-istess suġġett (3) kif ukoll riżoluzzjoni tal-Parlament Ewropew dwar is-sitwazzjoni fir-rigward ta’ frott artab u ċirasa intenzjonati għall-ipproċessar adottat fit-12 ta’ Ottubru 2006 (4), sabiex jappoġġaw dawn l-argumenti.
(43)
Għandu jiġi nnutat li l-Kummissjoni ħadet kont tar-rapport fis-sejbiet proviżorji kif tagħti xhieda r-referenza fil-premessa 138 tar-Regolament proviżorju. Filwaqt li r-rapport u r-riżoluzzjoni jipprovdu sfond ta’ informazzjoni importanti dwar is-settur ta’ frott aħmar fil-Komunità, għandu jiġi nnutat li t-tnejn jiffokaw fuq il-problemi li jaffaċċjaw dawk li jkabbru frawli friski u mhux fuq l-industrija tal-Komunità (li tiffriżah). Fi kwalunkwe każ, la r-rapport u lanqas ir-riżoluzzjoni ma jikkonkludu li l-problemi li qed taffaċċja l-industrija tal-Komunità huma dovuti għan-nuqqasijiet strutturali fl-industrija tal-Komunità.
(44)
Intqal ukoll li l-adeżjoni tal-Polonja fl-UE irriżultat fir-rilokazzjoni tal-ħaddiema Pollakki għal pajjiżi b’pagi ogħla u għalhekk l-industrija kellha problemi oħra fil-forma ta’ żieda fl-ispejjeż tax-xogħol fis-suq domestiku. Barra minn hekk, minħabba restrizzjonijiet ġodda fil-fruntieri, l-industrija tal-Komunità ma tistax tkompli tiddependi fuq ħaddiema b’pagi baxxi li jiġu minn pajjiżi mhux membri ta’ l-UE mill-pajjiżi ġirien. Saru suġġerimenti li dawn l-iżviluppi kellhom effetti negattivi sinifikanti fuq industrija li tiddependi fuq xogħol intensiv.
(45)
Dawn l-iżviluppi wasslu għal żieda fl-ispejjeż tax-xogħol tal-bdiewa. Madankollu, din iż-żieda possibbli hija relatata direttament ma' l-ispejjeż tal-bdiewa u mhux ma’ l-ispejjeż ta' l-industrija tal-Komunità (li jiffriżaw). Għalhekk, hemm biss rabta parzjali bejn iż-żieda fl-ispejjeż tal-bdiewa u l-ispejjeż ta’ l-industrija tal-Komunità. Aktar minn hekk, skond ir-rapport u l-karta tal-personell tal-Kummissjoni kif imsemmi fil-premessa (42), jidher li minkejja ż-żieda fl-ispiża tal-produzzjoni, il-prezzijiet tal-bejgħ tal-frawli friski naqsu flok żdiedu wara l-adeżjoni tal-Polonja fl-Unjoni Ewropea. Minħabba li l-prezzijiet tal-bejgħ niżlu, ma setax kien hemm effett fuq l-industrija tal-Komunità taż-żieda fl-ispejjeż li qed jaffaċċjaw il-bdiewa tal-frawli friski. Dan l-argument għalhekk kellu jiġi rrifjutat.
(46)
Parti minnhom qalet li l-investimenti u r-ristrutturar magħmula mill-industrija tal-Komunità sabiex tittejjeb l-effiċjenza affettwat b’mod negattiv il-profittabilità u l-fluss tal-flus. Madankollu kull spiża li kellha taffaċċja l-industrija tal-Komunità f’termini ta’ investimenti ma tibdilx il-fatt li l-prezzijiet waqgħu b’mod sinifikanti għal livell li jagħmel dannu matul il-perjodu tal-PI u kienu l-prezzijiet baxxi li kellhom l-akbar impatt fuq il-profittabilità ta’ l-industrija tal-Komunità. Fil-fatt, l-investimenti li saru kkontribwew għal aktar effiċjenza mill-industrija tal-Komunità, kif iddikjarat fil-premessa (81) tar-Regolament proviżorju. Dan l-argument għalhekk kellu jiġi rrifjutat.
(47)
Intqal ukoll li d-dannu li sofriet l-industrija tal-Komunità kien ikkaġunat minnha stess minħabba li l-kwalità tal-prodott kien aktar baxx minn dak li joriġina minn Spanja u Kalifornja. Għal dan il-għan, għandu jiġi nnutat li Spanja u Kalifornja t-tnejn jipproduċu b’mod ewlieni għas-suq frisk u ma kien hemm ebda indikazzjoni li turi li l-industrija tal-Komunità tilfet sehem mis-suq apparagun ta’ dawn il-produtturi. L-importazzjonijiet tal-frawli ffriżati mill-Istati Uniti kienu anqas minn 200 tunnellata matul il-PI u dan ma setax kellu impatt sostanzjali fuq il-profitabbiltà ta’ l-industrija tal-Komunità. Dan l-argument għalhekk kellu jiġi rrifjutat.
(48)
F’kull avveniment, rigward id-defiċjenzi strutturali allegati ta’ l-industrija tal-Komunità, m’hemm ebda evidenza li turi defiċjenzi simili min-naħa ta’ dik l-industrija. Dan l-argument kellu għalhekk jiġi rifjutat. Il-konklużjonijiet li ntlaħqu fil-premessi 106 sa 110 tar-Regolament proviżorju huma hawnhekk ikkonfermati.
5. Dannu kkawżat mill-industrija tal-Komunità stess minħabba l-livelli tal-prezzijiet stabbiliti minnha stess
(49)
Fil-kuntest ta’ l-allegazzjoni ta’ deċiżjonijiet ta’ negozju spekulattivi min-naħa ta’ l-industrija tal-Komunità, kif imsemmi fil-premessi 108 u 110 tar-Regolament proviżorju, utent minnhom qal li l-prezzijiet fis-suq tal-Komunità ma kinux stabbiliti mill-importazzjonijiet Ċiniżi imma b’mod predominanti mill-industrija tal-Komunità peress li għandha l-akbar sehem mis-suq. Din il-parti allegat li x-xejra ta’ tnaqqis fil-prezz kienet stabbilita mill-industrija tal-Komunità nnfisha u mhux minn importazzjonijiet Ċiniżi dumped.
(50)
Huwa ċar li l-industrija tal-Komunità żammet sehem tas-suq fil-PI ta’ 59 % u għalhekk kellha rwol ewlieni fir-rigward tal-prezzijiet tas-suq. Madankollu, anke jekk is-sehem ta’ l-industrija tal-Komunità kien għoli, wieħed ma jistax jiċħad li l-importazzjonijiet bi prezz baxx mir-RPĊ, li qatgħu l-prezzijiet ta’ l-industrija tal-Komunità b’6 %, kellhom impatt negattiv fuq il-prezzijiet tas-suq. Dawk l-importazzjonijiet dumped ħallew effett ġenerali ta' tnaqqis fil-prezzijiet fil-Komunità u rnexxielhom ukoll iżidu s-sehem tagħhom tas-suq minn 4 % fl-2002 għal 20 % fil-PI. Dan l-argument għalhekk kellu jiġi rrifjutat.
6. In-natura ċiklika tal-frawli ffriżati u l-impatt tad-daqs tal-ħsad
(51)
Il-frawli ffriżati huma prodott agrikolu sensittiv u l-investigazzjoni wriet li d-disponibbiltà tal-frawli friski hija ta’ importanza ewlenija għall-prezz tal-frawli ffriżati. Għadd ta’ partijiet interessati argumentaw li b’mod partikolari ħsad debboli fl-2003 kien kawża ewlenija tad-dannu li nstab fil-PI. Xi partijiet interessati qalu wkoll li l-prezz tal-frawli tipikament isegwi ċiklu ta’ erba’ snin fejn iż-żieda fil-prezz twassal għal produzzjoni żejda u imbagħad għal waqgħa fil-prezzijiet. Intqal li l-2005 immarkat punt baxx f’dan iċ-ċiklu u li prezzijiet partikolarment baxxi esperjenzati f'dik is-sena kienu r-riżultat ta’ dan il-bdil naturali. Il-varjazzjonijiet fil-prezz setgħu jiġu osservati wkoll għal perjodu qabel l-2002 u dan l-argument kien appoġġjat aktar permezz ta' żieda ta' +/-20 % fil-prezz li kien hemm fl-2006, jiġifieri is-sena wara l-PI.
(52)
Aktar analiżi tal-prezzijiet tal-frawli ffriżati wara l-perjodu kkonċernat indikat li l-bdil fil-prezzijiet sar ukoll matul perjodu sinifikanti ta' żmien qabel l-2002. Pereżempju, matul il-kampanja ta' l-2001, il-ħsad abbundanti wassal għal prezzijiet baxxi. Dawn il-prezzijiet baxxi imbagħad wasslu għal tnaqqis fil-produzzjoni tal-frawli friski fis-snin ta' wara, u ippermettew li l-prezzijiet jerġgħu jistabbilixxu ruħhom. Analiżi tax-xejriet jappoġġaw stqarrijiet li l-prezzijiet tal-prodott ikkonċernat jimxu f'ċiklu, u huma influwenzati bit-temp u bid-daqs tal-prodott.
(53)
Ta' min wieħed ifakkar ukoll li l-volum ta' l-importazzjonijiet miċ-Ċina żdiedu b'380 % bi prezzijiet li naqsu bi 38 % matul il-perjodu kkunsidrat u li dan kellu effett sinifikanti fuq is-sitwazzjoni finanzjarja ta' l-industrija tal-Komunità li rrappurtat telf li mhux sostenibbli.
(54)
Għalkemm il-bdil naturali fil-prezzijiet tal-frawli ffriżati u l-impatt fuq id-daqs tal-ħsad ċertament li kellu impatt sinifikanti fuq il-prezzijiet ta' l-industrija tal-Komunità, dan fih innifsu ma jistax jiġi kkunsidrat bħala l-unika jew il-kawża ewlenija tad-dannu li sofriet l-industrija tal-Komunità.
7. Konklużjoni dwar il-kawżazzjoni
(55)
Kif konkluż fil-premessi (97) u (98) tar-Regolament proviżorju l-investigazzjoni wriet li kien hemm rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet dumped mir-RPĊ u d-dannu osservat mill-industrija tal-Komunità.
(56)
L-investigazzjoni wriet ukoll li hemm korrelazzjoni bejn il-prezzijiet ta' l-industrija tal-Komunità u l-bdil fil-prezzijiet man-natura ċiklika kif ukoll il-varjazzjonijiet staġjonali fil-ħsad. Din il-konklużjoni hija appoġġata b'data minn qabel u matul il-perjodu kkunsidrat, kif ukoll bi żviluppi wara l-PI.
(57)
Anke jekk dawn il-varjazzjonijiet ċikliki setgħu aggravaw is-sitwazzjoni finanzjarja ta' l-industrija tal-Komunità, il-kobor tal-waqgħa fil-prezzijiet ta' l-industrija tal-Komunità, u x-xejra negattiva li dehret fl-analiżi tas-sitwazzjoni ta' l-industrija tal-Komunità kif deskritta fil-premessi (66) sa (85) tar-Regolament proviżorju, ma jistgħux jiġu attribwiti biss għal “xejriet ta' bidla naturali”. L-analiżi ta' l-impatt tan-natura ċiklika tal-prodott u d-daqs tal-ħsad għalhekk ma jappoġġjawx l-argumenti li dawn il-fatturi kienu sinifikanti biżżejjed biex jiksru r-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet dumped u d-dannu li sofriet l-industrija tal-Komunità.
(58)
Fuq il-bażi ta' dan t'hawn fuq, u fin-nuqqas ta' kummenti oħra fir-rigward tal-kawżazzjoni, il-konklużjonijiet milħuqa fil-Premessi (113) sa (114) tar-Regolament proviżorju huma konfermati.
E. L-INTERESS TAL-KOMUNITÀ
1. Konsiderazzjonijiet ġenerali
(59)
Sar analiżi, fid-dawl tal-kummenti u l-elementi addizzjonali pprovduti mill-partijiet interessati wara l-impożizzjoni tal-miżuri proviżorji, il-konklużjoni proviżorja li l-impożizzjoni tal-miżuri ma kinitx tmur kontra l-interess tal-Komunità baqgħet valida. Bħal fil-każ proviżorju, id-determinazzjoni ta' l-interess tal-Komunità kien ibbażat fuq l-apprezzament ta' l-interessi differenti kollha involuti, jiġifieri dawk ta' l-industrija tal-Komunità, l-importaturi, proċessuri/utenti u bdiewa.
(60)
Il-Kummissjoni fil-fatt ikkuntattjat numru sinifikanti ta' partijiet interessati biex tikseb l-opinjonijiet tagħhom. B'żieda ma' l-industrija tal-Komunità, ir-rappreżentanti tad-ditti ewlenin kollha li hemm fis-suq kif ukoll assoċjazzjonijiet li jirrappreżentaw l-interessi ta' l-utenti instemgħu u twettqu verifiki fuq il-post.
2. L-interess ta' l-industrija tal-Komunità u l-industrija ta' prodotti ta' livell għoli
(61)
Fl-istadju preliminari, l-investigazzjoni wriet li l-produzzjoni tal-Komunità ġiet immanifatturata minn numru kbir ta' produtturi fl-industrija ta' l-iffriżar li timpjega madwar 2 700 ruħ għall-produzzjoni u l-bejgħ tal-prodott ikkonċernat. Hemm ukoll rabta parzjali bejn is-sitwazzjoni ta' l-industrija ta' l-iffriżar u l-bdiewa li jfornu l-frawli minħabba li dawn ta' l-aħħar ikabbru biss tip ta' frawli destinati għall-iffriżar u dawk li jiffriżaw huma l-uniku suq għal dan il-prodott.
(62)
Qed jiġi mfakkar li l-produtturi tal-Komunità sofrew dannu sostanzjali fil-perjodu kkunsidrat u rrappurtaw telf ta' 12,5 % bħala konsegwenza ta' l-importazzjonijiet dumped. Dan it-telf ġie rrappurtat minkejja l-fatt li l-industrija tal-Komunità naqqset l-ispejjeż billi naqqset il-prezzijiet li kienet tħallas lill-bdiewa tal-frawli friski. Il-prezz imħallas għall-frawli friski kien aktar baxx mill-prezz ta' l-ispejjeż tal-bdiewa għall-produzzjoni u għalhekk ma jkunx sostenibbli la għall-bdiewa u lanqas għall-industrija tal-Komunità fuq perjodu twil ta' żmien. Jekk il-prezz tal-frawli ffriżati jerġa' jaqa' għal livell aktar baxx li ma jagħmilx dannu l-konsegwenzi jkunu tnejn. L-industrija tal-Komunità ssofri telf finanzjarju imma tkun qed tirriskja wkoll li jispiċċa l-forniment ta' frawli friski fuq terminu twil ta' żmien minħabba li l-prezzijiet li jkunu jistgħu jiġu mħallsa lill-bdiewa jkunu tant baxxi li dawn il-bdiewa jkunu qed jirriskjaw li jfallu. Qed jiġi mfakkar li n-numru stmat ta' produtturi kummerċjali ta' frawli friski fil-Polonja kien 96 700 fl-2002 li 80 000 minnhom kienu involuti fi frawli għal aktar ipproċessar. Għalkemm huwa possibbli li dan in-numru naqas bħala konsegwenza tal-konsolidazzjoni tas-settur madankollu huwa ċar li t-tkabbir tal-frawli hija attività importanti ekonomika għal numru kbir ta' bdiewa fil-Polonja. Intqal li s-settur tat-tkabbir tal-frawli fil-Polonja huwa ta' importanza ewlenija għal numru ta' reġjuni fil-pajjiż li huma karatterizzati minn numru għoli ta' qgħad u li n-nuqqas ta' impożizzjoni ta' miżuri żżid aktar il-qgħad. Intqal ukoll li dawn il-bdiewa ma jistgħux jibdlu għal ħxejjex li jħallu aktar qligħ minħabba li l-kundizzjonijiet tal-ħamrija huma adatti għat-tkabbir tal-frawli.
(63)
Kif iddikjarat fir-Regolament proviżorju (premessa 139), il-prezzijiet imħallsa lill-bdiewa mill-2004 'il quddiem tant kienu baxxi li l-produzzjoni ma kinitx koperta.
(64)
Barra minn hekk, kif appoġġat mir-rapport tal-Kummissjoni msemmi fil-premessa (42), il-bdiewa Pollakki tal-frawli jikkostitwixxu industrija frammentata u x'aktarx ma jistgħux jilħqu swieq apparti dawk ta' l-industrija lokali ta' l-iffriżar. Konsegwentement, is-sitwazzjoni finanzjarja li qed tiddeterjora ta' l-industrija ta' l-iffriżar ikollha impatt sostanzjali fuq il-bdiewa. Il-fatt li wara l-PI il-prezzijiet tas-suq żdiedu mill-ġdid għal livelli li ma jikkawżawx dannu u li l-livelli ta' l-importazzjonijiet Ċiniżi naqsu, jista' joħloq xi dubju dwar il-ħtieġa tal-miżuri biex jirremedjaw is-sitwazzjoni ta' l-industrija tal-Komunità imma m'hemm ebda indikazzjoni li tbassar li din iż-żieda se tkun permanenti, jew ta' natura dejjiema.
(65)
F'dawn iċ-ċirkostanzi huwa ċar li l-industrija tal-Komunità u l-bdiewa jibbenefikaw mill-addozzjoni tal-miżuri anti-dumping u l-miżuri jista' jkollhom effett ta' stabbilizzazzjoni fuq is-suq tal-Komunità. Il-prezzijiet tal-frawli ffriżati ma jaqgħux bħala riżultat ta' l-importazzjonijiet tal-frawli li joriġinaw mir-RPĊ. Għalhekk il-produtturi tal-Komunità jkunu jistgħu jżidu l-prezzijiet tagħhom u jiksbu marġini ta' profitt raġonevoli. Dan x'aktarx li jkollu effetti pożittivi fuq l-industrija ta' prodotti ta' livell għoli. Ġie għalhekk konkluż li l-impożizzjoni tal-miżuri tkun fl-interess ta' l-industrija tal-Komunità u l-bdiewa tal-frawli.
3. L-interessi ta' importaturi li mhumiex relatati
(66)
Wara s-sejbiet fl-istadju preliminari ta' l-investigazzjoni, il-Kummissjoni żaret żewġ importaturi oħra tal-prodott ikkonċernat. Dawk l-impurtaturi jimpurtaw il-prodotti kkonċernati mir-RPĊ għalkemm kull wieħed minnhom jinnegozja wkoll il-frawli prodotti fl-UE, li jirrappreżentaw 50-60 % tax-xirjiet rispettivi tagħhom. Għandu jiġi nnutat, madankollu, li l-kummerċ fil-frawli ffriżati jikkostitwixxi parti mill-attivitajiet tagħhom ta' negozju u jagħti kont għal madwar 30-50 % tal-bejgħ taghhom. L-importazzjonijiet mir-RPĊ jirrappreżentaw madwar 14 % ta' l-importazzjonijiet kollha tal-prodott konċernat. L-importaturi huma għalhekk meqjusa li huma rappreżentattivi. Iż-żewġ importaturi esprimew oppożizzjoni għall-miżuri anti-dumping.
(67)
Il-konklużjoni proviżorja milħuqa fir-Regolament proviżorju, jiġifieri li l-effetti fuq l-importaturi miż-żieda fil-prezzijiet ta' l-importazzjoni m'humiex mistennija li jkunu sostanzjali, hija hawnhekk konfermata.
4. L-interessi ta’ l-utenti u l-konsumaturi
4.1. Livell ta' kooperazzjoni
(68)
Kif innutat fil-premessa (127) tar-Regolament proviżorju, ir-rispons mill-utenti u l-proċessuri kien limitat sa mill-bidu. Fl-istadju preliminari tal-proċediment il-Kummissjoni kellha taffaċċja xi diffikultajiet fil-ġbir u l-verifika tad-data li tissostanzja l-istqarrijiet ta' l-industrija ta' l-utenti. Wara l-pubblikazzjoni tar-Regolament proviżorju, il-Kummissjoni ġeddet l-isforzi tagħha biex tinkoraġġixxi l-kooperazzjoni. Saru visti supplimentari fuq il-post fil-postijiet ta' tmien kumpanniji utenti. Minn dawn, id-data li ppermettiet valutazzjoni ta' l-impatt sinifikanti setgħet tinkiseb minn ħames kumpanniji. Inġabru wkoll informazzjoni u data supplimentari. B'din l-informazzjoni supplimentari, is-servizzi tal-Kummissjoni għamlu analiżi ġdida ta' l-effetti potenzjali li l-impożizzjoni tal-miżuri jkollhom fuq l-utenti tal-Komunità.
(69)
Parti waħda interessata argumentat li din il-kooperazzjoni m'għandhiex tiġi kunsidrata li ma kinitx sottomessa fi ħdan il-limiti ta' żmien stabbilit fin-Notifika tal-Bidu. F'dan ir-rigward għandu jiġi nnutat li l-kumpanniji li kkooperaw għamlu lilhom infushom pubbliċi u pprovdew kummenti dwar il-miżuri proviżorji skond ir-regoli stabbiliti fir-regolament Bażiku.
(70)
L-informazzjoni vverifikata fil-post tirrigwarda madwar 9 % tal-livell ta' konsum ġenerali tal-Komunità. B'żieda ma' dan, is-setturi differenti ta' l-utenti kienu rappreżentati: produtturi ta' preparazzjonijiet tal-frawli użati bħala tħejjijiet għal prodotti oħra (eż. jogurts), produtturi tal-jogurts, u produtturi tal-ġamm tal-frawli. Finalment, kien hemm l-assoċjazzjonijiet li jikkooperaw li jirrappreżentaw madwar 80 % tal-konsum fil-Komunità ta' frawli ffriżati. L-għarfien ta' livell simili ta' rappreżentanza huwa konsistenti mal-prattika ġenerali. Għalhekk, l-argument dwar in-nuqqas ta' rappreżentanza kellu jiġi rrifjutat.
4.2. L-ispiża ta' l-impatt tal-miżuri
(71)
L-industrija ta' l-utenti qalet li l-Kummissjoni jmissha tevalwa l-impatt tal-miżuri mhux biss billi tanalizza żieda possibbli fil-prezz ta' frawli impurtati miċ-Ċina. Il-miżuri jkollhom impatt usa' fuq is-suq inkluż frawli ffriżati minn sorsi oħra.
(72)
Fil-fatt, l-investigazzjoni intensifikata wriet li l-miżuri x'aktarx jipprovokaw żieda ġenerali fil-prezz, mhux limitata għal madwar 34,2 % għall-frawli Ċiniżi (livell ta’ dazju proviżorju). Dawn jistgħu wkoll iwasslu għal żieda fil-prezz għall-industrija tal-Komunità b’madwar 19 %, sal-livel ikkalkulat li ma jagħmilx dannu. Żieda simili fil-prezz fil-fatt tista’ tidher li ma tistax tiġi evitata minħabba, kontra dak li jiġri f’setturi oħra u fid-dawl tal-limitazzjonijiet imposti bit-temp u bir-riżultati tal-prodotti, strateġiji oħra bħal espansjoni tas-suq f'termini ta’ volumi jidhru li ma jkunux għażla għall-industrija tal-Komunità. Finalment, minħabba li l-industrija tal-Komunità u l-importazzjonijiet Ċiniżi flimkien jirrappreżentaw madwar 80 % tal-konsum tal-Komunità, x’aktarx li pajjiżi oħra li jesportaw il-frawli ffriżati lill-Komunità ukoll iżidu l-prezzijiet tagħhom sabiex jagħmlu bħall-“bejjiegħa ewlenin”.
(73)
Fir-rigward ta' attivitajiet ta’ l-utenti relatati mal-frawli, taħt dawn iċ-ċirkostanzi l-impożizzjoni tad-dazju fil-livell stabbilit mill-miżuri proviżorji jkun ifisser żieda fl-ispiża tal-kontributi ta’ l-utenti b’madwar 6 %. Fil-fatt, numru ta’ utenti jiġu f'pożizzjoni li jibdew jitilfu. Il-konklużjonijiet ġew ibbażati fuq attivitajiet relatati mal-frawli, minħabba li l-investigazzjoni tiffoka fuq frawli ffriżati bħala l-prodott ikkonċernat u ma tikkonċernax attivitajiet oħra tal-kumpanniji involuti. Ukoll għall-iskop li jitwettaq analiżi tad-dannu u d-dumping irid jiġi żgurat li attivitajiet simili jiġu kkomparati, jiġifieri attivitajiet relatati mal-prodott li qed jiġi investigat.
It-tabella t'hawn taħt turi l-impatt fuq l-ispejjeż ta’ l-utenti verifikati:
Kumpanija
Profitt propju (PI) 2005 (*)
Profitt fl-2005 (PI) ibbażat fuq jekk il-prezzijiet tal-frawli ta' kull oriġini jiżdiedu skond il-formula speċifikata fil-premessa 74 u l-prezzijiet tal-bejgħ ma jinbidlux (*)
Profitt bħal fil-kolonna preċedenti iżda fuq il-bażi ta’ prezzijiet ta’ bejgħ mill-ġdid propju rrekordjati (jew żieda) għall-2006 (*)
Sehem tal-prodotti tal-frawli fid-dħul tal-kumpanija (2005)
Profitt ġenerali tal-kumpanija (2005)
Kumpanija A
Bejn + 2 % u + 4 %
Bejn - 4 % u - 6 %
Bejn -3,0 % u -5,0 %
Bejn 25 % u 30 %
Bejn +2,5 % u +5,0 %
Kumpanija B
Bejn +1,0 % u +2,5 %
Bejn -1,0 % u -2,5 %
Madwar 0 %
Bejn 12 % u 17 %
Bejn +4,0 % u +5,5 %
Kumpanija C
Madwar 0 %
Madwar - 1 %
Bejn + 2 % u + 4 %
Bejn 5 % u 10 %
Madwar 0 %
Kumpanija D
Bejn +12,0 % u +14,0 %
Bejn +4,0 % u +8,0 %
Bejn +3,0 % u +5,0 %
Bejn 10 % u 15 %
Bejn +5,0 % u +8,0 %
Kumpanija E
Bejn +3,0 % u +5,0 %
Bejn -4,0 % u -6,0 %
Bejn -7,0 % u -9,0 %
Bejn 18 % u 23 %
Madwar 1 %
(74)
Il-produtturi li jikkooperaw fil-preparazzjonijiet tal-frawli u l-ġamm ikunu l-aktar affettwati b’żieda fil-prezzijiet tal-frawli. Dan huwa dovut għall-fatt li l-importanza relattiva tal-frawli fir-riċetta tal-ġamm hija ferm akbar minn dik ta’ ingredjenti oħra. Għall-kumpanniji in kwestjoni, id-deterjorazzjoni tal-marġini ta’ profitt tagħhom tkun bejn 7 u 8 punti perċentwali, li għal tnejn minnhom twassal għal telf ta’ madwar 5 %.
(75)
Għall-produtturi tal-jogurt li kkooperaw l-importanza relattiva ta’ l-ispejjeż tal-frawli fl-ispiża tagħhom tal-produzzjoni hija anqas, minħabba li l-ispiża tal-prodotti tal-ħalib hija miżjuda mal-kalkolazzjoni tar-riċetta. Minkejja dan, instab li l-marġini tal-profitt tagħhom, ġeneralment kien baxx. Għalhekk, anke jekk l-ispiża total għall-produzzjoni tal-jogurt tiżdied biss bi 2 %, ikun biżżejjed biex profitt ta’ madwar 1 % jiddawwar f’telf ta' madwar 1 %.
(76)
Konsegwentement, l-impatt tal-miżuri fuq l-industrija ta’ l-utenti f'termini taż-żieda fl-ispiża tista’ tkun akbar milli stmata fl-analiżi li twassal għall-miżuri proviżorji. Madankollu kif muri hawn taħt fis-sezzjoni 4.4, l-impatt ta’ l-ispiża x’aktarx li jinħass anqas fuq medda twila ta’ żmien.
4.3. Inabbiltà li ż-żidiet fl-ispejjeż jiġu mgħoddija fil-katina tad-distribuzzjoni
(77)
Assoċjazzjoni waħda ta’ l-utenti qalet li d-dazji jagħmlu ħsara fil-kompetittività internazzjonali ta' l-utenti tal-frawli friski bbażati fil-Komunità. Intqal li d-dazji ma jistgħux jiġu mgħoddija lill-klijenti tagħhom (bejjiegħa u distributuri) minħabba li bosta utenti kkonkludew kuntratti fuq medda twila ta’ żmien bi prezzijiet fissi għal dawn il-klijenti. Dawn il-prezzijiet fissi jfissru li l-utenti jġorru r-riskju ta’ xi żidiet addizzjonali fil-prezz. Bosta utenti qalu u pprovdew evidenza li kienu taħt pressjoni fir-rigward tal-prezz minn bejjiegħa/distributuri kbar u kien ikun ferm diffiċli li jgħollu l-prezzijiet tagħhom. Intqal li l-kuntratti bejn l-utenti u s-settur tal-bejgħ jistabbilixxu l-prezzijiet għal perjodi ta’ bejn 6 xhur u sena. Għalhekk, l-utenti qed jgħidu li ma jkollhom l-ebda għażla ħlief li jassorbu l-ispejjeż addizzjonali huma stess. Fid-dawl ta’ dan t’hawn fuq irid jiġi rikonoxxut li l-utenti x’aktarx li jkollhom jassorbu ż-żieda fl-ispejjeż, għall-anqas għal medda qasira ta’ żmien. L-investigazzjoni madankollu żvelat ukoll li minkejja l-effetti negattivi tal-miżuri dwar il-profitabbiltà għall-prodotti li jinkorporaw il-prodott konċernat, il-profitabbiltà ġenerali tal-kumpanniji utenti tibqa’ pożittiva għall-maġġoranza ta’ l-utenti.
(78)
Sakemm l-ispejjeż jistgħu jiġu mgħoddija, dan jista’ jkollu ċertu effett fuq il-prezzijiet tal-konsumatur. Fil-fatt il-preparazzjonijet tal-frott, speċjalment jogurts, huma parti mid-dieta ewlenija ta’ parti kbira tal-konsumaturi. It-togħma tal-frawli tifforma 20 %-30 % tas-suq tal-jogurt u minkejja l-fatt li l-organizzazzjonijiet tal-konsumatur għamlu sottomissjonijiet f’dan ir-rigward, jista’ jkun hemm żieda fil-prezz għall-konsumaturi, għall-anqas fuq żmien medju għal żmien fit-tul. Dan jgħodd ukoll għall-ġammijiet.
4.4. In-natura temporanja ta’ l-impatt fuq l-utenti
(79)
Taħt sezzjoni 4.2 u 4.3 ġie muri li l-impożizzjoni tal-miżuri x’aktarx li jkollha impatt fuq il-materjali li jużaw l-utenti u l-utenti qalu wkoll li din iż-żieda fl-ispejjeż ikollhom iġorruha huma sakemm idum il-kuntratt mas-settur tal-bejgħ. Wieħed madankollu jista’ jassumi li din l-inabilità li tiġi mgħoddija ż-żieda fl-ispejjeż hija temporanja minħabba li l-kuntratti huma limitati biż-żmien.
4.5. Disponibbiltà tal-fornimenti ta’ l-industrija tal-Komunità
(80)
Bosta utenti qalu li l-forniment ta' frawli Pollakki tal-varjetà Senga sengana huwa essenzjali għall-volum kif ukoll għall-kwalità tal-produzzjoni tal-firxa sħiħa derivata mill-frawli ffriżati. Għalhekk il-periklu tad-deterjorazzjoni tas-sitwazzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità ikollha impatt negattiv konsiderevoli fuqhom. Ma jistax jiġi eskluż li fis-sitwazzjoni tad-disponibilità limitata jew indisponibbiltà tal-frawli Pollakki fis-suq, l-utenti jkollhom jaffaċċaw problemi serji sabiex isibu sorsi alternattivi ta’ forniment għat-tip ta’ frawli li jiġi prodott fil-Polonja. Fil-fatt jidher improbabbli li sorsi alternattivi simili jistgħu jinstabu minħabba li l-utenti nfushom qalu li l-kwalità li tinstab il-Polonja ma tista’ tinstab imkien ieħor. Barra minn hekk ma jistax jiġi eskluż li f’sitwazzjoni ta’ tnaqqis ta’ kompetizzjoni fis-suq l-utenti xorta jkollhom jaffaċċjaw żieda fil-prezz.
5. Konklużjoni dwar l-interess tal-Komunità
(81)
L-investigazzjoni uriet li mhux biss il-produtturi tal-Komunità li jimpjegaw 2 700 persuna imma hemm ukoll madwar 80 000 bidwi li huma ftit jew wisq dipendenti fuq il-frawli għall-għixien tagħhom u li jibbenefikaw mill-impożizzjoni tal-miżuri.
(82)
Kif iddettaljat fil-premessa (133) tar-Regolament proviżorju, l-industrija ta’ l-utenti indikat li l-forniment tal-prodott ikkonċernat mill-industrija tal-Komunità huwa essenzjali għall-utenti sabiex ikopru l-firxa sħiħa u jipprovdu prodott ta’ kwalità għolja fis-suq. L-investigazzjoni wriet li n-natura ċiklika tal-materja prima għall-industrija tal-Komunità, jiġifieri l-varjazzjonijiet fil-pjanti tal-frawli għandhom impatt sinifikanti fuq il-prezzijiet li huwa kkonfermat bl-iżviluppi wara l-PI. Minkejja dan, kif iddettaljat fil-premessa proviżorja tar-Regolament, (74) il-prezzijiet tant kienu tbaxxew fl-aħħar parti tal-perjodu kkunsidrat u fil-PI li l-industrija tal-Komunità ġiet sfurzata tħallas anqas mill-ispejjeż tal-prezzijiet tal-produzzjoni lill-bdiewa meta jixtru frawli friski. Dan irriżulta fi twaqqif fil-produzzjoni tal-frawli fost xi bdiewa. Anke jekk il-prezzijiet telgħu fl-2006, jidher ċar li l-forniment tal-frawli friski għall-industrija tal-Komunità, u dan ġie estiż għall-utenti, jista’ jkollu il-problemi jekk ix-xejra tal-prezzijiet baxxi kif deher fil-perjodu kkunsidrat terġa’ sseħħ.
(83)
L-investigazzjoni intensifikata fil-fatt uriet li l-impatt tad-dazju anti-dumping fuq l-utenti f'dan il-każ ikun sinifikanti. Id-dazju jirriżulta fi tnaqqis tal-profitabbiltà u anke telf finanzjarju, uħud minnu qawwi, għal numru ta' utenti, speċjalment minħabba li din iż-żieda fil-prezz ma tistax tiġi trasferita għal-livell tad-distributur/xerrej fuq medda qasira ta' żmien. Dawn l-effetti madankollu jidhru anqas meta wieħed iħares lejn il-profitabbiltà ġenerali ta' l-utenti investigati.
(84)
L-industrija ta' l-utenti argumentat li hija l-eżistenza tal-kuntratti bi prezzijiet fissi ma' l-industrija ta' l-utenti li ma tippermettix lill-industrija ta' l-ipproċessar li tgħaddi ż-żieda fl-ispiża fil-każ tal-miżuri lis-settur tal-bejgħ. Meta wieħed jikkunsidra li dawn il-kuntratti jdumu għal perjodu ta' żmien limitat madankollu wieħed irid jassumi li l-inabbiltà li dawn l-ispejjeż jiġu mgħoddija ddum biss għal perjodu ta' bejn 6-12-il xahar.
(85)
Għalhekk jidher li l-impożizzjoni ta' miżuri definittivi jkollha impatt materjali fuq utenti ta' frawli ffriżati imma dan l-impatt x'aktarx li jkun ta' natura temporanja. B'kuntrast ma' dan, l-effetti negattivi fuq l-industrija tal-Komunità u fuq il-bdiewa tkun sostanzjali u ta' natura dejjiema jekk il-miżuri ma jiġux imposti u jerġa' jiġri li jaqgħu l-prezzijiet.
(86)
Fuq il-bażi ta' dan ta’ hawn fuq, qed jiġi konkluż li m’hemmx raġunijiet konvinċenti gћaliex m’gћandhomx jiġu imposti d-dazji anti-dumping fuq l-importazzjonijiet ta’ frawli ffriżati li joriġinaw mir-RPĊ.
F. IMPOŻIZZJONI TA' MIŻURI DEFINITTIVI
1. Forma ta' miżuri definittivi
(87)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet milħuqa fir-rigward ta' dumping, ħsara, kawża u interess tal-Komunità, miżuri definittivi anti-dumping għandhom jiġu imposti sabiex jipprevjenu milli jiġi kkaġunat aktar dannu lill-industrija tal-Komunità mill-importazzjonijiet li jirriżultaw minn esportazzjonijiet dumped.
(88)
Il-miżuri anti-dumping jistgħu jieħdu forom differenti. Filwaqt li l-Kummissjoni tuża diskrezzjoni kbira meta tagħżel il-forom tal-miżuri, l-iskop jibqa' li jiġu eliminati l-effetti ta' ħsara tad-dumping. Dazju ad valorem stabbilit skond ir-regola ta' dazju anqas, bejn 0 % għall-produttur esportatur li jingħata l-MES, 12,6 % għall-produttur esportatur li jingħata l-IT u 34,2 % għall-kumpanniji l-oħra kollha ġie stabbilit fir-Regolament Proviżorju.
(89)
Wara l-adozzjoni tal-miżuri proviżorji, kif muri fil-premessa (50), il-prezz tal-prodott konċernat fis-suq tal-Komunità żdied b'+/-20 %, fl-2006, is-sena ta' wara l-perjodu ta' l-investigazzjoni. Minħabba li l-prodott ikkonċernat huwa omoġenju u sabiex jiġi evitat li l-miżuri jkunu ta' piż sproporzjonat f'dawn iċ-ċirkostanzi, qed ikun ikkunsidrat li prezz minimu ta' l-importazzjoni, minn issa 'l quddiem il-“PMI”, ikun l-aktar forma ta' miżura adatta f'dan il-każ. Wieħed għandu jinnota li l-iskop tal-prezz minimu ta' l-importazzjoni huwa l-istess bħal dak tad-dazju ad valorem, jiġifieri biex ineħħu l-effetti ta’ ħsara tad-dumping. Taħt din il-forma ta' dazju, ebda dazju ma jista' jitħallas għal importazzjonijiet meħuda fil-prezz tal-fruntieri tal-Komunità CIF li huma ugwali jew aktar mill-minimu tal-prezz ta' l-importazzjoni. Jekk l-importazzjonijiet jiddaħħlu bi prezz aktar baxx, id-differenza bejn il-prezz u l-PMI, trid jitħallas.
(90)
Fir-rigward tal-livell tal-prezz minimu ta' l-importazzjoni, dan ġie stabbilit fuq il-bażi ta' l-istess sejbiet, notevolment l-istess marġini ta' dumping u bejgħ taħt il-prezz kif stabbilit fir-Regolament proviżorju.
(91)
Waqt li jiġi stabbilit il-PMI, tqiesu kemm il-marġini tad-dumping misjub kif ukoll l-ammonti ta' dazji meħtieġa biex jeliminaw id-dannu li tkun qed issofri l-industrija tal-Komunità.
2. Livell ta' eliminazzjoni ta' danni
(92)
Skond l-Artikolu 9(4) tar-Regolament bażiku, id-dazju definittiv għandu jkun stabbilit fil-livell ta' dumping jew marġini ta' dannu skond liema hu l-aktar baxx. Għalhekk kellu jiġi stabbilit prezz li ma jagħmilx dannu jew, PMI li ma jagħmlix dannu sabiex tapplika din ir-regola. Dan il-PMI li ma jagħmilx dannu imbagħad ġie kkumparat ma' kumpanija speċifika li kellha PMI mhux dumped li kien ibbażat fuq il-valur normali aġġustat mal-prezz nett fil-fruntiera tal-Komunità.
(93)
Għall-iskopijiet tal-kalkolazzjoni tal-prezz li ma jagħmilx dannu, kellu jittieħed kont tal-livell ta' dazji meħtieġa sabiex l-industrija tal-Komunità tkopri l-ispejjeż tal-produzzjoni u tikseb profitt qabel it-taxxa li jista' jinkiseb b'mod raġonevoli minn industrija ta' dan it-tip taħt ċirkostanzi normali ta' kompetizzjoni. Fin-nuqqas ta' kummenti mill-partijiet interessati l-istess kunsiderazzjonijiet kif stipulati fil-premessa (144) tar-Regolament proviżorju ġew użati sabiex jiddeterminaw il-marġini ta' profitt ta' 6,5 %.
(94)
Il-frawli ffriżati huma importanti taħt tliet kodiċijiet differenti fin-Nomenklatura Magħquda (“kodiċijiet NM”) b'livelli differenti ta' dazji doganali, li jiddependu fuq l-ammont ta' zokkor jew materjali li jagħmlu l-prodott ħelu fl-oġġetti impurtati. Sabiex jittieħed kont tal-livelli differenti tad-dazji doganali, kellhom jiġu stabbiliti PMI distinti għal kull kodiċi NM.
(95)
Kif stabbilit taħt il-premessa 153 tar-Regolament proviżorji, produttur esportatur wieħed Ċiniż instab li ma kienx qed jesporta frawli ffriżati bi prezz dumped. Sussegwentement, ebda miżura anti-dumping ma se tiġi applikata fuq l-esportazzjonijiet ta' dik il-kumpanija.
(96)
Fil-każijiet l-oħra kollha, PMI li ma jagħmilx dannu ta' 684,20 EUR, li huwa applikabbli għall-esportazzjonijiet Ċiniżi kollha, instab li huwa aktar baxx mill-PMIs rispettivi mhux dumped. Il-PMI għalhekk ġie stabbilit fil-livell ta' PMI li ma jagħmilx danni għall-esportazzjonijiet l-oħra kollha mir-RPĊ.
(97)
Fejn l-importazzjonijiet jiddaħħlu bil-prezz tal-fruntiera tal-Komunità CIF li huwa ugwali, jew ogħla mill-PMI, ebda dazju ma jrid jitħallas. Bil-maqlub, jekk l-importazzjonijiet jiddaħħlu taħt il-prezz tal-PMI, dazju li jikkorrispondi mal-prezz li propjament jitħallas u l-PMI irid jitħallas.
3. Ġbir definittiv tad-Dazji Proviżorji
(98)
Id-dazji proviżorji fil-forma ta' dazji ad valorem li jvarjaw bejn 0 u 34,2 % għall-prodotti importati li applikaw matul il-perjodu mid-19 ta' Ottubru 2006 għandhom jiġu rilaxxati. Il-kollezzjoni definittiva ta' dazji ad valorem tkun sproporzjonata għat-tneħħija tad-dumping ta’ ħsara minħabba li l-prezzijiet matul dan il-perjodu kienu b'mod sinifikanti aktar minn dawk tal-PMI.
4. Infurzabbiltà tal-PMI
(99)
Sistema ta' dazju taħt il-PMI jista' jkun aktar diffiċli li tiġi infurzata u aktar vulnerabbli għal dikjarazzjoni ħażina tal-valur tad-dwana ta' l-oġġetti minn forom oħra tal-miżura. Fil-fatt, fid-dawl tar-riskju potenzjali li jeżisti għall-arranġamenti ta' kumpens f'dan is-settur tas-suq, jeħtieġ li tiġi introdotta sistema doppja ta' miżuri. Din is-sistema doppja hija magħmula minn PMI u dazju fiss. Skond l-Artikolu 9(4) tar-Regolament bażiku, id-dazju fiss kien kalkolat fuq il-baż tal-marġini ta' dannu medju mkejjel u dan instab li kien aktar baxx mill-marġini ta' dumping medju mkejjel. Biex jiġi żgurat ir-rispett effettiv tal-PMI, l-importaturi għandhom ikunu konxji li meta jinħass xieraq, verifikazzjoni post-importazzjoni li (i) il-prezz nett fil-fruntiera tal-Komunità li verament ġie mħallas mill-ewwel klijent indipendenti fil-Komunità (prezz post-importazzjoni) huwa anqas mill-prezz nett fil-fruntieri tal-Komunità qabel id-dazju, kif jirriżulta mid-dikjarazzjoni doganali; u (ii) il-prezz post-importazzjoni huwa aktar baxx mill-PMI, dazju fiss għandu japplika retrospettivament għat-tranżazzjonijiet relevanti, sakemm l-applikazzjoni ta' dazju fiss flimkien mal-prezz post-importazzjoni jwassal għal ammont li jibqa' taħt il-PMI (prezz propjament imħallas flimkien mad-dazju fiss). F'każ simili ammont ta' dazju ekwivalenti għad-differenza bejn il-PMI u l-prezz post-importazzjoni għandu japplika. L-Awtoritajiet Doganali għandhom jinfurmaw lill-Kummissjoni immedjatament kull meta jinstabu indikazzjonijiet ta' dikjarazzjoni ħażina.
(100)
F'dan il-kuntest, u sabiex jiġu indirizzati l-preokkupazzjonijiet li tqajmu, l-Kummissjoni għandha l-intenzjoni li ddaħħal fis-seħh żewġ kolonni speċifiċi biex jiġi żgurat li l-miżuri jkomplu jkunu relevanti filwaqt li wkoll rispettati b'mod sħiħ. L-ewwel nett, qed issir referenza għar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2913/92 tat-12 ta' Ottubru 1992 li jistabbilixxi l-Kodiċi Doganali tal-Komunità (5), inter alia, l-Artikolu 78, li skond liema l-awtoritajiet doganali jistgħu jispezzjonaw id-dokumenti kummerċjali u data relatata ma' operazzjonijiet ta' importazzjoni u esportazzjoni fir-rigward ta' l-oġġetti kkonċernati jew għal operazzjonijiet kummerċjali sussegwenti li jinvolvu dawn l-oġġetti. Spezzjonijiet bħal dawk jistgħu jsiru fil-post tad-dikjarant, ta' kull persuna oħra direttament jew indirettament involuta f'dawk l-operazzjonijiet f'kapaċità kummerċjali jew ta' kull persuna oħra li jkollha f'idejha d-dokument u d-data imsemmija għal skopijiet kummerċjali. Dawk l-awtoritajiet jistgħu jeżaminaw ukoll l-oġġetti.
(101)
It-tieni, sabiex ikun hemm l-aħjar salvagwardja kontra kull assorbiment possibbli tal-miżuri, partikolarment bejn kumpanniji relatati, il-Kummissjoni hawnhekk qed tinnotifika l-intenzjoni tagħha li immedjatament tibda reviżjoni taħt l-Artikolu 12(1) tar-Regolament bażiku u tista' tissottoponi l-importazzjonjiet għal reġistrazzjoni skond l-Artikolu 14(5) tar-Regolament bażiku, jekk issib xi evidenza ta' komportament simili.
(102)
Il-Kummissjoni se toqgħod, inter alia, fuq informazzjoni mis-sorveljanza ta' l-importazzjoni pprovduta mill-Awtoritajiet Doganali nazzjonali, kif ukoll informazzjoni pprovduta mill-Istati Membri skond l-Artikolu 14(6) tar-Regolament bażiku,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dazju definittiv anti-dumping qed jiġi impost fuq importazzjonijiet ta' frawli, msajra jew mhux imsajra permezz ta' ilma jagħli, iffriżat, kemm jekk fihom zokkor miżjud jew dolċifikanti oħra, li joriġinaw mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina fi ħdan il-kodiċijiet NM 0811 10 11, 0811 10 19 u 0811 10 90.
2. L-ammont ta' dazju anti-dumping definittiv fir-rigward ta' Yantai Yongchang Foodstuff għandu jkun:
Kumpanija
Dazju Definittiv
Kodiċi TARIC addizzjonali
Yantai Yongchang Foodstuff
0,0 %
A779
3. Għall-kumpanniji l-oħra kollha, l-ammont ta' dazju anti-dumping definittiv impost għandu għandu jkun id-differenza bejn il-prezz minimu ta' l-importazzjoni ffissat fil-paragrafu 4 u l-prezz nett fil-fruntiera tal-Komunità, qabel id-dazju jekk dan ta' l-aħħar huwa aktar baxx minn dak ta' qabel. M'għandu jinġabar ebda dazju fejn il-prezz nett fil-fruntiera tal-Komunità huwa ugwali jew ogħla mill-prezz minimu ta' l-importazzjoni korrispondenti ffissat fil-paragrafu 4.
4. Għall-iskopijiet tal-paragrafu 3, il-prezz minimu ta' l-importazzjoni stabbilit fil-kolonna 2 fit-tabella hawn taħt għandu japplika. Fejn jinstab li, wara verifikazzjoni post-importazzjoni, il-prezz nett fil-fruntiera tal-Komunità li ġie mħallas mill-ewwel klijent indipendenti fil-Komunità (prezz post-importazzjoni) huwa taħt il-prezz nett fil-fruntiera tal-Komunità, qabel id-dazju, kif jirriżulta mid-dikjarazzjoni doganali u l-prezz post-importazzjoni huwa aktar baxx mill-prezz minimu ta' l-importazzjoni, id-dazju fiss anti-dumping stabbilit bħala adatt fil-kolonni 3 jew 4 tat-tabella hawn taħt għandu japplika, sakemm l-applikazzjoni tad-dazju fiss stabbilit bħala adatt fil-kolonna 3 jew 4 flimkien mal-prezz post-importazzjoni jwasslu għal ammont (prezz propjament imħallas flimkien ma' dazju fiss) li jibqa' taħt il-prezz minimu ta' l-importazzjoni stabbilit fil-kolonna 2 fit-tabella hawn taħt. F'każijiet simili, ammont ta' dazju ekwivalenti għad-differenza bejn il-prezz minimu ta' importazzjoni stabbilit fil-kolonna 2 fit-tabella hawn taħt u l-prezz post-importazzjoni għandu japplika. Fejn dazju anti-dumping simili jinġabar b'mod retrospettiv, għandu jinġabar b'mod nett ta' kull dazju anti-dumping imħallas qabel, ikkalkulat fuq il-bażi tal-prezz minimu ta' l-importazzjoni.
Kodiċi NM u preżentazzjoni tal-frawli
Prezz minimu ta' l-importazzjoni EUR/tunnella għall-piż nett tal- prodott
Dazju fiss EUR/tunnellata piż nett tal-prodott, applikabbli għal Dandong Junao Foodstuff (kodiċi TARIC addizzjonali A780 )
Dazju fiss EUR/tunnellata piż nett tal-prodott, applikabbli għall-kumpanniji l-oħra kollha (kodiċi TARIC addizzjonali A999 )
Frawli nejjin jew imsajrin bl-istim jew bit-togħlija fl-ilma, friżati, biż-żieda ta’ zokkor jew ta’ xi materjal ieħor biex jagħmel ħelu b'kontenut ta' zokkor li jaqbeż it-13 % bil-piż (NM 0811 10 11 )
496,8
62,6
169,9
Frawli nejjin jew imsajrin bl-istim jew bit-togħlija fl-ilma, friżati, biż-żieda ta’ zokkor jew ta’ xi materjal ieħor biex jagħmel ħelu b'kontenut ta' zokkor li ma jaqbiż it-13 % bil-piż (NM 0811 10 19 )
566,3
71,3
193,7
Frawli nejjin jew imsajrin bl-istim jew bit-togħlija fl-ilma, friżati, biż-żieda ta’ zokkor jew ta’ xi materjal ieħor biex jagħmel ħelu (NM 0811 10 90 )
598
75,3
204,5
5. F'każijiet fejn l-oġġetti ġarrbu ħsara qabel ma ddaħħlu fiċ-ċirkolazzjoni libera u għalhekk, il-prezz li tħallas attwalment jew li għandu jitħallas huwa mqassam għad-determinazzjoni tal-valur doganali skond l-Artikolu 145 tar-Regolament tal-Kummissjoni (KEE) Nru 2454/93 (6), l-ammont tad-dazju anti-dumping, maħdum abbażi tal-paragrafi 3 u 4 hawn fuq, irid jitnaqqas b'persentaġġ li jikkorrispondi mat-tqassim tal-prezz imħallas attwalment jew li għandu jitħallas.
6. Sakemm mhux speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ li jikkonċernaw id-dażju doganali.
Artikolu 2
L-ammonti żgurati permezz tad-dazju anti-dumping proviżorju skond ir-Regolament (KE) Nru 1551/2006 fuq importazzjonijiet tal-frawli, nejjin jew imsajrin bl-istim jew bit-togħlija fl-ilma, friżati, kemm jekk biż-żieda ta’ zokkor jew ta’ xi materjal ieħor biex jagħmel ħelu jew mingħajrha u li joriġinaw fir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina għandhom jiġu rilaxxati.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum ta' wara l-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali ta' l-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fil-Lussemburgu, 16 ta’ April 2007.