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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3506/89 DER KOMMISSION
vom 23. November 1989
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3703/85 mit Durchführungsvorschriften zu den gemeinsamen Vermarktungsnormen für bestimmte frische oder gekühlte Fische
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 des Rates vom 29. Dezember 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1495/89 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 103/76 des Rates vom 19. Januar 1976 über gemeinsame Vermarktungsnormen für bestimmte frische oder gekühlte Fische (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 33/89 (4), insbesondere auf die Artikel 6 Absatz 7, 8 Absatz 5 und 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Es empfiehlt sich, die Anwendung der Kontrollmaßnahmen zu erleichtern. Für die Einteilung in Grössen- und Frischeklassen sowie die Etikettierung bestimmter frischer oder gekühlter Fische ist eine angemessene Frist vorzusehen.
Die Erfahrung hat gezeigt, daß das Stichprobensystem auf andere pelagische Fische als Hering und Makrele ausgedehnt werden sollte. Somit sind die Durchführungsvorschriften für die Arten zu erlassen, für die ein derartiges System gelten soll.
Infolgedessen ist die Verordnung (EWG) Nr. 3703/85 der Kommission (5) entsprechend zu ändern.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3703/85 wird wie folgt geändert:
1. Die Artikel 7, 8 und 9 werden zu Artikel 10, 11 und 12.
Im neuen Artikel 11 dritter Gedankenstrich wird die Ziffer »7" durch die Ziffer »10" ersetzt.
2. Artikel 6 wird durch folgenden Text ersetzt:
»Artikel 6
Die Einteilung und die Angabe der Grössen- und der Frischeklasse gemäß den Artikeln 7 und 8 der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 erfolgt innerhalb einer angemessenen Frist vor dem Erstverkauf, damit die Kontrolle gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 erleichtert wird.
Artikel 7
(1) Die Einteilung der in Anhang II aufgeführten Arten in die verschiedenen Frische- und Grössenklassen aufgrund des Stichprobensystems gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 wird nach den folgenden Absätzen und nach Artikel 8 vorgenommen.
(2) Die Stichproben werden so entnommen, daß sie für die betreffenden Mengen unter Berücksichtigung der entsprechenden Handelspraktiken in den Mitgliedstaaten repräsentativ sind. Die Entnahme der Stichproben erfolgt regelmässig nach Maßgabe des Gewichtes der zu entnehmenden Stichproben und der zum Verkauf bestimmten Gesamtmenge.
(3) Die Stichproben werden wie folgt aus der zum Verkauf bestimmten Menge entnommen, und zwar mit der Maßgabe, daß ein Mindestgewicht von 0,08 % der Mengen über 100 Tonnen erreicht wird:
1.2 // // // Zum Verkauf bestimmte Menge (T) // Mindestgewicht der zu entnehmenden Stichprobe (kg) // // // weniger als 5 // 8 // von 5 bis weniger als 15 // 20 // von 15 bis weniger als 40 // 40 // von 40 bis weniger als 60 // 60 // von 60 bis weniger als 80 // 80 // von 80 bis weniger als 100 // 100 // 100 und mehr // 120 // //
(4) Erfolgen die Anlandungen durch ein Schiff, das mit Aufbewahrungstanks für Fische ausgerüstet ist, so werden die Stichproben unter Berücksichtigung der vorgenannten Bestimmungen aus jedem Tank entnommen.
Artikel 8
(1) Alle Fische jeder Stichprobe werden gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 eingeteilt. Die Frische wird bestimmt nach den Kriterien in Anhang A Ziffer I der genannten Verordnung.
Die betreffenden zum Verkauf bestimmten Mengen werden nachher gleichermassen eingeteilt wie die Fische der Stichprobe, wenn nicht aufgrund einer visuellen Prüfung der betreffenden Mengen Zweifel über die Repräsentativität der Stichprobe bestehen.
Eine Abweichung von der Grösse und Frische gemäß Artikel 2 ist zulässig.
(2) Ergibt sich aus einer entnommenen Stichprobe,
a) daß ein Teil der geprüften Fische, der über 10 % der Stichprobenmenge entspricht, der Klasse B entspricht, so wird das Gewicht der gemäß Artikel 7 Absatz 3 zu entnehmenden Stichproben zumindest verdoppelt. Eine angemessene Anzahl Fische wird auch nach den Frischekriterien in Anhang A Ziffer II der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 geprüft. Die betreffenden Mengen können in eine höhere Klasse als die Klasse B eingestuft werden, falls die Qualität aller Fische der zweiten Stichprobe eine höhere Einstufung als in Klasse B zulässt;
b) daß ein Teil der geprüften Fische nicht die Bedingungen erfuellt, um für den Verzehr vermarktet zu werden, so werden die betreffenden Mengen von diesem Bestimmungszweck ausgeschlossen, ausser wenn aus einer Einteilung gemäß den Artikeln 6, 7 und 8 der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 hervorgeht, daß ein Teil für den Verzehr vermarktet werden kann;
c) daß bestimmte Mengen hinsichtlich ihrer Frische und Grösse unter Umständen nicht homogen sind, so beschließen die in Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 genannten Sachverständigen über das Gewicht der zusätzlich zu entnehmenden Stichproben.
(3) Ergibt sich aus einer visuellen Prüfung der Fische, daß sie nicht gemäß den Bestimmungen des Artikels 6 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 an Bord der Schiffe gelagert wurden, so ist die Beurteilungsmethode von Absatz 2 Buchstabe a) anwendbar.
Artikel 9
Die Mitgliedstaaten gewährleisten durch regelmässige Kontrollen die Einhaltung der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 bei den anhand des Stichprobensystems eingeteilten Erzeugnissen."
3. Der Anhang wird zu Anhang I, dem folgender neuer Anhang II angefügt wird:
»ANHANG II
1. Heringe der Art Clupea harengus
2. Sardinen der Art Sardina pilchardus
3. Makrelen der Art Scomber scombrus
4. Makrelen der Art Scomber japonicus
5. Stöcker (Trachurus-Arten)
6. Sardellen (Engraulis-Arten)
7. Laxierfisch (Mäna smaris)"
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. November 1989