VERORDNUNG (EG) Nr. 1622/94 DER KOMMISSION vom 4. Juli 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Gemeinsame Marktorganisation für Gefluegelfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1574/93 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Bislang waren ganze Hühner und Teile davon ohne Unterscheidung nach ihrem Alter in dieselben Unterpositionen der Nomenklatur der Agrarerzeugnisse für Ausfuhrerstattungen eingereiht. Bei der Festsetzung der Ausfuhrerstattungen ist der besonderen Marktlage und insbesondere dem Wert der verschiedenen Altersklassen der Hühner Rechnung zu tragen. Infolgedessen ist zu unterscheiden zwischen Hühnern zur Vermehrung und Legehennen einerseits und Masthühnern andererseits.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 607/94 (4), wurde auf der Grundlage der Kombinierten Nomenklatur eine Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen festgelegt. Diese ist entsprechend der obigen Unterscheidung anzupassen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Eier und Gefluegelfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 Sektor 8 mit den KN-Codes 0207 10 11, 0207 10 15, 0207 10 19, 0207 21, 0207 39 13, 0207 39 21, 0207 39 23, ex 0207 39 25, 0207 41 11, 0207 41 41, 0207 41 51 und ex 0207 41 71 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. August 1994 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. Juli 1994