VERORDNUNG (EG) Nr. 643/2009 DER KOMMISSION
vom 22. Juli 2009
zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltskühlgeräten
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2005 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG des Rates sowie der Richtlinien 96/57/EG und 2000/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 1,
nach Anhörung des Ökodesign-Konsultationsforums,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 96/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. September 1996 über Anforderungen im Hinblick auf die Energieeffizienz von elektrischen Haushaltskühl- und -gefriergeräten und entsprechenden Kombinationen (2) enthält Bestimmungen hinsichtlich Haushaltskühlgeräten. Die Anforderungen dieser Richtlinie, die seit 1999 gelten, sind mittlerweile überholt.
(2)
Gemäß der Richtlinie 2005/32/EG sollte die Kommission Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung („Ökodesign“) energiebetriebener Produkte festlegen, die ein erhebliches Vertriebs- und Handelsvolumen, erhebliche Umweltauswirkung und ein erhebliches Potenzial für Verbesserungen ihrer Umweltauswirkung ohne übermäßig hohe Kosten aufweisen.
(3)
Gemäß Artikel 16 Absatz 2 erster Gedankenstrich der Richtlinie 2005/32/EG erlässt die Kommission nach dem in Artikel 19 Absatz 3 genannten Verfahren unter Einhaltung der in Artikel 15 Absatz 2 festgelegten Kriterien und nach Anhörung des Ökodesign-Konsultationsforums gegebenenfalls eine neue Durchführungsmaßnahme für Haushaltskühlgeräte und hebt die Richtlinie 96/57/EG auf.
(4)
Die Kommission hat in einer vorbereitenden Studie die technischen, ökologischen und wirtschaftlichen Aspekte der üblicherweise in Haushalten verwendeten Kühlgeräte untersucht. Die Ergebnisse der gemeinsam mit Interessengruppen und interessierten Kreisen aus der Gemeinschaft und aus Drittländern konzipierten Studie wurden auf der EUROPA-Website der Kommission öffentlich zugänglich gemacht.
(5)
Die Energieeffizienz von Absorptionskühlgeräten und thermoelektrischen Kühlgeräten, beispielsweise kleine Getränkekühler, kann erheblich verbessert werden. Diese Geräte sollten daher in diese Verordnung aufgenommen werden.
(6)
Die für die Zwecke dieser Verordnung als wesentlich ermittelten ökologischen Aspekte sind der Energieverbrauch während der Betriebsphase und Produktmerkmale, die eine umweltfreundlichere Nutzung von Haushaltskühlgeräten durch den Nutzer gewährleisten.
(7)
In der vorbereitenden Studie hat sich gezeigt, dass Anforderungen bezüglich anderer, in Anhang I Teil 1 der Richtlinie 2005/32/EG genannten Ökodesign-Parameter nicht erforderlich sind.
(8)
Der gemeinschaftsweite jährliche Stromverbrauch der von dieser Verordnung erfassten Produkte betrug im Jahr 2005 schätzungsweise 122 TWh, was einem Ausstoß von 56 Mio. t CO2-Äquivalenten entspricht. Obschon der prognostizierte Energieverbrauch von Haushaltskühlgeräten bis 2020 zurückgehen wird, dürfte dieser Rückgang durch überholte Anforderungen und Energieverbrauchskennzeichnungen verlangsamt werden. Das kosteneffiziente Energieeinsparpotenzial würde daher nicht realisiert werden, wenn keine weiteren Maßnahmen eingeführt werden, um die bestehenden Ökodesign-Anforderungen auf einen neuen Stand zu bringen.
(9)
Die Verbesserung der Stromeffizienz der von dieser Verordnung erfassten Produkte sollte durch Anwendung bestehender kosteneffizienter und herstellerneutraler Technologien erreicht werden, die zu einer Verringerung der Gesamtausgaben für Kauf und Betrieb der Geräte führen.
(10)
Diese Verordnung sollte rasch das Inverkehrbringen energieeffizienterer Produkte, die dieser Verordnung unterliegen, gewährleisten.
(11)
Die Ökodesign-Anforderungen sollten aus Nutzersicht die Funktion des Produkts nicht beeinträchtigen und keine Nachteile für Gesundheit, Sicherheit oder Umwelt mit sich bringen. Insbesondere sollte der Nutzen einer Verringerung des Stromverbrauchs der von dieser Verordnung erfassten Produkte während der Betriebsphase etwaige zusätzliche Umweltauswirkungen während der Produktionsphase überwiegen.
(12)
Die Ökodesign-Anforderungen sollten stufenweise eingeführt werden, um den Herstellern ausreichend Zeit zu geben, die von dieser Verordnung erfassten Produkte gegebenenfalls anzupassen. Der Zeitplan sollte so festgelegt werden, dass einerseits negative Auswirkungen auf die Funktion der auf dem Markt befindlichen Geräte vermieden und Auswirkungen auf die Kosten der Nutzer und der Hersteller, insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen, berücksichtigt werden, andererseits aber auch das rechtzeitige Erreichen der Ziele der Verordnung gewährleistet ist.
(13)
Die Konformitätsbewertung und die Messung der maßgebenden Produktparameter sollten anhand zuverlässiger, genauer und reproduzierbarer Messverfahren erfolgen, die dem allgemein anerkannten Stand der Messtechnik Rechnung tragen, einschließlich - sofern vorhanden - harmonisierter Normen, die von den in Anhang I der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (3) aufgeführten europäischen Normungsgremien verabschiedet wurden.
(14)
Nach Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 2005/32/EG sollten in dieser Verordnung die geltenden Konformitätsbewertungsverfahren festgelegt werden.
(15)
Um die Konformitätsprüfung zu erleichtern, sollten die Hersteller in den technischen Unterlagen gemäß den Anhängen V und VI der Richtlinie 2005/32/EG Angaben zu den einschlägigen Anforderungen dieser Verordnung machen.
(16)
Zusätzlich zu rechtsverbindlichen Anforderungen, die in dieser Verordnung festgelegt sind, sollten unverbindliche Referenzwerte für die besten verfügbaren Technologien ermittelt werden, um die umfassende Verfügbarkeit und Zugänglichkeit von Informationen zur Umweltverträglichkeit über den gesamten Produktlebenszyklus der von dieser Verordnung erfassten Produkte zu gewährleisten.
(17)
Die Richtlinie 96/57/EG sollte daher aufgehoben werden.
(18)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 2005/32/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich
(1) Durch diese Verordnung werden Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung („Ökodesign“) von netzbetriebenen Haushaltskühlgeräten mit einem Fassungsvermögen von bis zu 1 500 Litern im Hinblick auf deren Inverkehrbringen festgelegt.
(2) Diese Richtlinie gilt für netzbetriebene Haushaltskühlgeräte, einschließlich Geräte, die nicht für den Haushaltsgebrauch oder die für die Kühlung von anderen Kühlgütern als Lebensmitteln zum Verkauf angeboten werden.
Sie gilt auch für netzbetriebene Haushaltskühlgeräte, die mit Batterien/Akkumulatoren betrieben werden können.
(3) Diese Verordnung gilt nicht für
a)
Kühlgeräte, die vorwiegend mit anderen Energiequellen als elektrischem Strom betrieben werden, wie Flüssiggas, Kerosin und Biodiesel-Kraftstoffen;
b)
mit Batterien/Akkumulatoren betriebene Kühlgeräte, die über einen getrennt zu erwerbenden Gleichrichter am Stromnetz betrieben werden können;
c)
maßgefertigte Kühlgeräte, die als Einzelstücke hergestellt werden und keinem anderen Kühlgerätemodell entsprechen;
d)
Kühlgeräte für Anwendungen im Dienstleistungssektor, bei denen die Entnahme gekühlter Lebensmittel von elektronischen Sensoren erfasst wird und diese Informationen über eine Netzverbindung automatisch an ein entferntes Kontrollsystem für die Lagerbuchhaltung übertragen werden können;
e)
Geräte, deren Hauptfunktion nicht die Kühllagerung von Lebensmitteln ist, wie Eiswürfelbereiter oder Kaltgetränkespender als Einzelgeräte.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Zusätzlich zu den in der Richtlinie 2005/32/EG genannten Begriffsbestimmungen gelten folgende Begriffsbestimmungen:
1.
„Lebensmittel“ sind Nahrungsmittel, Zutaten und Getränke, einschließlich Wein, sowie andere hauptsächlich für den Verbrauch bestimmte Dinge, die einer Kühlung bei bestimmten Temperaturen bedürfen;
2.
„Haushaltskühlgerät“ ist ein isoliertes Gehäuse mit einem oder mehreren Fächern, das für das Kühlen oder Einfrieren von Lebensmitteln oder die Lagerung von gekühlten oder gefrorenen Lebensmitteln zu nicht gewerblichen Zwecken bestimmt ist und durch ein oder mehrere energieverbrauchende Verfahren gekühlt wird, einschließlich Geräte, die als Bausätze zum Zusammenbau durch den Nutzer verkauft werden;
3.
„Kühlschrank“ ist ein Kühlgerät, das für die Aufbewahrung von Lebensmitteln bestimmt ist und über mindestens ein für die Lagerung frischer Lebensmittel und/oder Getränke, einschließlich Wein, geeignetes Fach verfügt;
4.
„Kompressor-Kühlgerät“ ist ein Kühlgerät, bei dem die Kühlung durch einen motorbetriebenen Kompressor bewirkt wird;
5.
„Absorptionskühlgerät“ ist ein Kühlgerät, bei dem die Kühlung durch ein Absorptionsverfahren bewirkt wird, das Wärme als Energiequelle nutzt;
6.
„Kühl-Gefriergerät“ ist ein Kühlgerät, das über mindestens ein Fach für die Lagerung frischer Lebensmittel und mindestens ein weiteres Fach für das Einfrieren frischer Lebensmittel und die Lagerung gefrorener Lebensmittel unter Drei-Sterne-Bedingungen (Gefrierfach) verfügt;
7.
„Tiefkühlgerät“ ist ein Kühlgerät, das über ein oder mehrere für die Lagerung gefrorener Lebensmittel geeignete Fächer verfügt;
8.
„Gefriergerät“ ist ein Kühlgerät, das über ein oder mehrere für das Einfrieren von Lebensmitteln geeignete Fächer verfügt und Temperaturen hält, die von Umgebungstemperatur bis - 18 °C reichen, und das auch für die Lagerung gefrorener Lebensmittel unter Drei-Sterne-Bedingungen geeignet ist; ein Gefriergerät kann auch Zwei-Sterne-Abteile und/oder -Fächer innerhalb des Fachs oder Schranks enthalten;
9.
„Weinlagerschrank“ ist ein Kühlgerät, das außer einem oder mehreren Fächern für die Lagerung von Wein keine weiteren Fächer aufweist;
10.
„Mehrzweckgerät“ ist ein Kühlgerät, das außer einem oder mehreren Mehrzweckfächern keine weiteren Fächer aufweist;
11.
„gleichwertiges Kühlgerät“ ist ein in Verkehr gebrachtes Modell mit demselben Brutto- und Nutzinhalt, denselben technischen, Effizienz- und Leistungsmerkmalen und denselben Arten von Fächern wie ein anderes unter einer anderen numerischen Handelsbezeichnung von demselben Hersteller in Verkehr gebrachtes Kühlgerätemodell.
Weitere Begriffsbestimmungen für die Zwecke der Anhänge II bis IV enthält Anhang I.
Artikel 3
Ökodesign-Anforderungen
Die allgemeinen Ökodesign-Anforderungen an Haushaltskühlgeräte, die in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen, sind in Anhang II Nummer 1 aufgeführt. Die spezifischen Ökodesign-Anforderungen an Haushaltskühlgeräte, die in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen, sind in Anhang II Nummer 2 aufgeführt.
Artikel 4
Konformitätsbewertung
(1) Das in Artikel 8 der Richtlinie 2005/32/EG genannte Verfahren zur Konformitätsbewertung ist das in deren Anhang IV beschriebene interne Entwurfskontrollsystem oder das in deren Anhang V beschriebene Managementsystem.
(2) Zur Konformitätsbewertung gemäß Artikel 8 der Richtlinie 2005/32/EG müssen die technischen Unterlagen eine Kopie der Produktinformationen, die gemäß Anhang III Nummer 2 bereitzustellen sind, sowie die Ergebnisse der Berechnungen gemäß Anhang IV enthalten.
Wurden die in den technischen Unterlagen enthaltenen Angaben für ein bestimmtes Haushaltskühlgerätemodell durch Berechnung auf der Grundlage der Auslegung oder durch Extrapolation ausgehend von gleichwertigen Haushaltskühlgeräten oder durch beides ermittelt, sind in den Unterlagen Einzelheiten zu den Berechnungen oder Extrapolationen oder zu beiden sowie zu den Tests, die von den Herstellern zur Überprüfung der Genauigkeit der Berechnungen durchgeführt werden, anzugeben. In solchen Fällen umfassen die technischen Unterlagen auch eine Liste aller anderen gleichwertigen Haushaltskühlgerätemodelle, bei denen die in den technischen Unterlagen enthaltenen Angaben auf derselben Grundlage ermittelt wurden.
Artikel 5
Nachprüfungsverfahren zur Marktaufsicht
Bei der Durchführung der in Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2005/32/EG genannten Marktaufsichtsprüfungen hinsichtlich der Anforderungen des Anhangs II wenden die Behörden der Mitgliedstaaten das in Anhang V beschriebene Nachprüfungsverfahren an.
Artikel 6
Referenzwerte
Die unverbindlichen Referenzwerte für die Haushaltskühlgeräte mit der besten Leistung, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Richtlinie auf dem Markt sind, sind in Anhang VI aufgeführt.
Artikel 7
Überprüfung
Die Kommission überprüft diese Verordnung spätestens fünf Jahre nach ihrem Inkrafttreten unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts und übermittelt dem Ökodesign-Konsultationsforum die Ergebnisse dieser Überprüfung. Bei der Überprüfung sind insbesondere die Nachprüfungstoleranzen von Anhang V und die Möglichkeiten für eine Aufhebung oder Verringerung der Korrekturfaktorwerte von Anhang IV zu bewerten.
Die Kommission bewertet die Notwendigkeit der Annahme spezifischer Ökodesign-Anforderungen an Weinlagerschränke spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung.
Artikel 8
Aufhebung
Die Richtlinie 96/57/EG wird ab 1. Juli 2010 aufgehoben.
Artikel 9
Inkrafttreten
(1) Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
(2) Die allgemeinen Ökodesign-Anforderungen in Anhang II Nummer 1 Punkt 1 gelten ab dem 1. Juli 2010.
Die allgemeinen Ökodesign-Anforderungen in Anhang II Nummer 1 Punkt 2 gelten ab dem 1. Juli 2013.
Die spezifischen Ökodesign-Anforderungen für den Energieeffizienzindex in Anhang II Nummer 2 gelten gemäß dem Zeitplan in Anhang II Tabellen 1 und 2.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Juli 2009
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (KE) Nru 643/2009
tat-22 ta’ Lulju 2009
li jimplimenta d-Direttiva 2005/32/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill fir-rigward tar-rekwiżiti tal-ekodisinn għal tagħmir refriġeranti tad-dar
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttivao2005/32/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-6 ta’ Lulju 2005 dwar it-twaqqif ta’ qafas għall-iffissar tar-rekwiżiti għall-ekodisinn ta’ prodotti li jużaw l-enerġija u li temenda d-Direttiva tal-Kunsill 92/42/KEE u d-Direttivi tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill 96/57/KE u 2000/55/KE (1), u b’mod partikolari l-Artikoluo15(1) tagħha,
Wara li kkonsultat il-Forum ta’ Konsultazzjoni dwar l-Ekodisinn,
Billi:
(1)
Id-Direttiva 96/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-3 ta’ Settembru 1996 fuq ħtiġiet ta’ effiċjenża fl-enerġija għall-friġġijiet u friżers elettriċi domestiċi [tad-dar] u kombinazzjonijiet taghħom (2) tistabbilixxi dispożizzjonijiet dwar tagħmir refriġeranti tad-dar. Ir-rekwiżiti stabbiliti f’dik id-Direttiva, li ilhom applikabbli mill-1999, issa saru skaduti.
(2)
Skont id-Direttiva 2005/32/KE, ir-rekwiżiti tal-ekodisinn għandhom jiġu stabbiliti mill-Kummissjoni għall-prodotti li jużaw l-enerġija li jirrappreżentaw ammonti sinifikanti ta’ bejgħ u kummerċ, li għandhom impatt ambjentali sinifikanti u li jippreżentaw potenzjal sinifikanti għal titjib f’termini tal-impatt ambjentali tagħhom mingħajr ma jinvolvu spejjeż eċċessivi.
(3)
L-Artikolu 16(2), l-ewwel inċiż, tad-Direttiva 2005/32/KE jipprovdi li skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 19(3) u l-kriterji stipulati fl-Artikolu 15(2), u wara konsultazzjoni mal-Forum ta’ Konsultazzjoni dwar l-Ekodisinn, il-Kummissjoni għandha, kif xieraq, tintroduċi miżura implimentattiva ġdida dwar tagħmir refriġeranti tad-dar jħassar id-Direttiva 96/57/KE.
(4)
Il-Kummissjoni wettqet studju ta’ tħejjija biex tanalizza l-aspetti tekniċi, ambjentali u ekonomiċi ta’ tagħmir refriġeranti li tipikament jintużaw fid-djar. L-istudju ġie żviluppat flimkien ma’ partijiet interessati konċernati u interessati mill-Komunità u minn pajjiżi terzi, u r-riżultati ġew ippubblikati fuq is-sit tal-internet EUROPA tal-Kummissjoni.
(5)
L-effiċjenza fl-użu tal-Enerġija tal-friġġijiet tat-tip bl-assorbiment (absorption-type) u tat-tagħmir ta’ refriġerazzjoni bit-tkessiħ termoelettriku, bħal ma huma ċ-chillers iż-żgħar tax-xorb, tista tittejjeb b’mod sinifikanti. Għalhekk, dan it-tagħmir għandu jiġi inkluż f’dan ir-Regolament.
(6)
L-aspetti ambjentali identifikati bħala aspetti sinifikanti għall-fini ta’ dan ir-Regolament huma l-konsum tal-enerġija fil-fażi tal-użu u l-karatteristiċi tal-prodott ddisinjati biex jiżguraw li l-utent aħħari juża t-tagħmir refriġeranti tad-dar b’mod li ma jagħmilx aktar ħsara lill-ambjent.
(7)
L-istudju ta’ tħejjija juri li r-rekwiżiti dwar parametri oħra tal-ekodisinn li jissemmew fil-Parti 1 tal-Anness I tad-Direttiva 2005/32/KE mhumiex neċessarji.
(8)
Il-konsum annwali tal-elettriku ta’ prodotti soġġetti għal dan ir-Regolament fil-Komunità ġie stmat li fl-2005 kien 122 TWh, ekwivalenti għal 56 miljun tunnellata ta’ emissjonijiet ta’ CO2. Filwaqt li sal-2020 il-konsum ippjanat tal-enerġija mit-tagħmir refriġeranti tad-dar se jonqos, ir-rata ta’ dan it-tnaqqis mistennija tonqos minħabba li r-rekwiżiti u t-tikketti tal-enerġija ma jibqgħux validi. Għaldaqstant, jekk ma jiddaħħlux miżuri oħra li jaġġornaw ir-rekwiżiti eżistenti tal-ekodisinn, il-potenzjal ta’ ffrankar tal-enerġija effikaċi f’termini ta’ nfiq ma jkunx jista’ jintlaħaq.
(9)
Il-konsum tal-elettriku minn prodotti soġġetti għal dan ir-Regolament għandu jsir aktar effiċjenti billi jiġu applikati t-teknoloġiji eżistenti mhux brevettatti u li huma effekaċi f’termini ta’ nfiq, li jnaqqsu l-ispejjeż ikkombinati għax-xiri u għat-tħaddim ta’ dawn il-prodotti.
(10)
Dan ir-Regolament għandu jiżgura t-tqegħid malajr fis-suq ta’ prodotti aktar effiċjenti fl-enerġija li huma soġġetti għal dan ir-Regolament.
(11)
Ir-rekwiżiti tal-ekodisinn ma għandhomx jaffettwaw il-funzjonalità mill-perspettiva tal-utent aħħari u ma għandhomx jaffettwaw is-saħħa, is-sikurezza jew l-ambjent b’mod negattiv. B’mod partikolari, il-benefiċċji tat-tnaqqis fil-konsum tal-elettriku waqt il-fażi tal-użu għandhom ipattu bil-kbir għal kwalunkwe impatt ambjentali addizzjonali waqt il-fażi tal-produzzjoni ta’ prodotti soġġetti għal dan ir-Regolament.
(12)
Ir-rekwiżiti tal-ekodisinn għandhom jiddaħħlu b’mod gradwali biex il-manifatturi jkollhom żmien biżżejjed jerġgħu jiddisinjaw kif xieraq il-prodotti tagħhom li huma soġġetti għal dan ir-Regolament. Id-dħul fis-seħħ ta’ dawn ir-rekwiżiti għandu jsir fi żmien tali biex jiġi evitat li jseħħu impatti negattivi fuq il-funzjonalità tat-tagħmir fis-suq, u b’mod li jqis l-impatti li l-prezz iħalli fuq l-utent aħħari u l-manifatturi, b’mod partikolari l-impriżi ż-żgħar u ta’ daqs medju, filwaqt li jiżgura li l-għanijiet ta’ dan ir-Regolament jintlaħqu fil-waqt.
(13)
Il-valutazzjoni tal-konformità u l-kejl tal-parametri rilevanti tal-prodott għandhom jitwettqu permezz ta’ metodi ta’ kejl affidabbli, preċiżi u riproduċibbli, li jqisu l-metodi ta’ kejl l-aktar reċenti u avvanzati ġeneralment rikonoxxibbli li jinkludu, meta disponibbli, standards armonizzati adottati mill-entitajiet Ewropej tal-istandardizzazzjoni, kif elenkati fl-Anness I għad-Direttiva 98/34/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-22 ta’ Ġunju 1998 li tistabbilixxi proċedura għall-għoti ta’ informazzjoni fil-qasam tal-istandards u tar-regolamenti tekniċi, u ta’ regoli relatati mas-servizzi tas-Soċjetà tal-Informazzjoni (3).
(14)
Skont l-Artikolu 8 tad-Direttiva 2005/32/KE, dan ir-Regolament għandu jispeċifika l-proċeduri applikabbli għall-valutazzjoni tal-konformità.
(15)
Sabiex jiffaċilitaw il-kontrolli tal-konformità, il-manifatturi għandhom jipprovdu informazzjoni fid-dokumentazzjoni teknika msemmija fl-Annessi V u VI tad-Direttiva 2005/32/KE sa fejn din l-informazzjoni tkun relatata mar-rekwiżiti stabbiliti f’dan ir-Regolament.
(16)
Minbarra r-rekwiżiti legalment vinkolanti stabbiliti f’dan ir-Regolament, għandhom jiġu identifikati punti ta’ riferiment indikattivi tal-aħjar teknoloġiji disponibbli biex jiżguraw id-disponibbilità u l-aċċessibbiltà faċli għall-informazzjoni dwar il-prestazzjoni ambjentali tul iċ-ċiklu tal-ħajja tal-prodotti soġġetti għal dan ir-Regolament.
(17)
Għalhekk id-Direttiva 96/57/KE għandha tkun irrevokata.
(18)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat stabbilit permezz tal-Artikolu 19(1) tad-Direttiva 2005/32/KE,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett u ambitu
1. Dan ir-Regolament jistabbilixxi rekwiżiti tal-ekodisinn għat-tqegħid fis-suq ta’ tagħmir refriġeranti tad-dar li jopera permezz tal-elettriku u li jesa’ volum ta’ mhux aktar minn 1 500 litru.
2. Dan ir-Regolament għandu jkun applikabbli għal tagħmir refriġeranti tad-dar li jopera permezz tal-elettriku, li jinkludi t-tagħmir li jinbiegħ għal użu mhux fi djar jew għal refriġerazzjoni ta’ oġġetti mhux tal-ikel.
Għandu jkun applikabbli wkoll għal tagħmir refriġeranti tad-dar li jopera permezz tal-elettriku u li jista’ jopera permezz tal-batteriji.
3. Dan ir-Regolament mhux applikabbli għal:
(a)
tagħmir ta’ refriġerazzjoni li s-sors prinċipali tal-enerġija tiegħu mhux l-elettriku, imma fjuwils bħall-gass likwefatt tal-petroljum (LPG), il-pitrolju u l-bijodiżil;
(b)
tagħmir ta’ refriġerazzjoni li jopera permezz tal-batteriji li jista’ jiġi mqabbad mal-mejns tal-elettriku permezz ta’ konverter AC/DC li jinxtara separatament;
(c)
tagħmir ta’ refriġerazzjoni magħmul ta’ darba u apposta għal użu partikolari, u li ma jkunx ekwivalenti għal mudelli oħra ta’ tagħmir ta’ refriġerazzjoni;
(d)
tagħmir ta’ refriġerazzjoni għal użu fis-settur terzjarju fejn it-tneħħija tal-oġġetti tal-ikel minn ġo fih tingħaraf elettronikament u dik l-informazzjoni tkun tista’ tiġi trażmessa awtomatikament minn konnessjoni ta’ netwerk lejn sistema ta’ kontroll remota għal fini ta’ kontabilità;
(e)
tagħmir li l-funzjoni primarja tiegħu ma tkunx il-konservazzjoni ta’ oġġetti tal-ikel permezz tar-refriġerazzjoni, pereżempju il-magni indipendenti li jipproduċu s-silġ jew id-dispensers tax-xarbiet imkessħin.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Minbarra d-definizzjonijiet stipulati fid-Direttiva 2005/32/KE, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(1)
“oġġetti tal-ikel” tfisser ikel, ingredjenti, xorb li jinkludi l-inbid, u oġġetti oħra intenzjonati l-aktar għall-konsum li jeħtieġ jinżammu mkessħin f’temperaturi speċifiċi;
(2)
“tagħmir refriġeranti tad-dar” tfisser armarju iżolat, b’kompartiment wieħed jew aktar, magħmul biex ikessaħ jew jiffriża oġġetti tal-ikel, jew għall-ħżin ta’ oġġetti tal-ikel imkessħin jew iffriżati għal skopijiet mhux professjonali, imkessaħ permezz ta’ proċess jew proċessi li jikkonsmaw l-enerġija, inkluż tagħmir li jinbiegħ bħala kitt li jintrama mill-utent aħħari;
(3)
“friġġ” tfisser tagħmir refriġeranti magħmul biex jintuża għall-konservazzjoni ta’ oġġetti tal-ikel li mill-inqas ikollu kompartiment wieħed li fih jista’ jinħażen l-ikel u/jew ix-xorb frisk, inkluż l-inbid;
(4)
“tagħmir refriġeranti tat-tip bil-kompressjoni” (compression-type) tfisser tagħmir refriġeranti fejn ir-refriġerazzjoni ssir permezz ta’ kumpressur li jaħdem b’mutur;
(5)
“tagħmir refriġeranti tat-tip bl-assorbiment” (absorption-type) tfisser tagħmir refriġeranti fejn ir-refriġerazzjoni ssir permezz ta’ proċess ta’ assorbiment li juża s-sħana bħala s-sors tal-enerġija;
(6)
“friġġ-friżer” tfisser tagħmir refriġeranti li mill-inqas ikollu kompartiment wieħed għall-ħżin ta’ ikel frisk u mill-inqas kompartiment ieħor li fih jista’ jiġi ffriżat l-ikel frisk u jinħażnu oġġetti tal-ikel iffriżati b’kundizzjonijiet ta’ ħżin bi “tliet stilel” (il-kompartiment għall-iffriżar tal-ikel);
(7)
“armarju għall-ħżin tal-ikel iffriżat” tfisser tagħmir refriġeranti li jkollu kompartiment wieħed jew aktar adegwati għall-ħżin ta’ oġġetti tal-ikel iffriżati;
(8)
“friżer tal-ikel” tfisser tagħmir refriġeranti li jkollu kompartiment wieħed jew aktar adegwati għall-iffriżar ta’ oġġetti tal-ikel f’temperaturi li jvarjaw mit-temperatura tal-ambjent sa -18 °C, u li jkun adegwat ukoll għall-ħżin ta’ oġġetti tal-ikel iffriżati b’kundizzjonijiet ta’ ħżin bi “tliet stilel”; friżer tal-ikel jista’ jkollu wkoll xi taqsimiet u/jew kompartimenti b’ “żewġ stilel”, fil-kompartiment jew fl-armarju;
(9)
“tagħmir għall-ħżin tal-inbid” tfisser tagħmir refriġeranti li ma jkollux kompartimenti għajr kompartiment jew aktar li fihom jinħażen l-inbid;
(10)
“tagħmir b’diversi użi” tfisser tagħmir refriġeranti li ma jkollux kompartimenti għajr kompartiment jew aktar li għandhom diversi użi;
(11)
“tagħmir refriġeranti ekwivalenti” tfisser mudell li jitqiegħed fis-suq li jkollu l-istess volum gross, l-istess volum utli, l-istess karatteristiċi tekniċi, ta’ effiċjenza u ta’ prestazzjoni, u l-istess tip ta’ kompartimenti bħal mudell ta’ tagħmir refriġeranti ieħor mqiegħed fis-suq mill-istess manifattur iżda b’numru tal-kodiċi kummerċjali differenti.
Definizzjonijiet addizzjonali għall-fini tal-Annessi II sa VI huma stipulati fl-Anness I.
Artikolu 3
Rekwiżiti tal-ekodisinn
Ir-rekwiżiti ġeneriċi tal-ekodisinn għal tagħmir refriġeranti tad-dar li jaqgħu fl-ambitu ta’ dan ir-Regolament huma stipulati fil-Punt 1 tal-Anness II. Ir-rekwiżiti speċifiċi tal-ekodisinn għal tagħmir refriġeranti tad-dar li jaqgħu fl-ambitu ta’ dan ir-Regolament huma stipulati fil-Punt 2 tal-Anness II.
Artikolu 4
Valutazzjoni tal-konformità
1. Il-proċedura tal-valutazzjoni tal-konformità msemmija fl-Artikolu 8 tad-Direttiva 2005/32/KE għandha tkun is-sistema tal-kontroll intern tad-diżinn stipulata fl-Anness IV għal dik id-Direttiva jew is-sistema tal-ġestjoni stipulata fl-Anness V għal dik id-Direttiva.
2. Għall-finijiet tal-valutazzjoni tal-konformità skont l-Artikolu 8 tad-Direttiva 2005/32/KE, il-fajl ta’ dokumentazzjoni teknika għandu jinkludi kopja tat-tagħrif dwar il-prodott provdut skont il-Punt 2 tal-Anness III, u r-riżultati tal-kalkoli stipulati fl-Anness IV għal dan ir-Regolament.
Meta l-informazzjoni inkluża fid-dokumentazzjoni teknika ta’ mudell partikolari ta’ tagħmir refriġeranti tad-dar tkun ir-riżultat ta’ kalkolu li jsir abbażi tad-disinn, jew ta’ estrapolazzjoni minn tagħmir refriġeranti tad-dar ekwivalenti ieħor, jew tat-tnejn, id-dokumentazzjoni għandha tinkludi dettalji tat-tali kalkoli jew estrapolazzjonijiet, jew tat-tnejn, u ta’ testijiet li l-manifatturi jwettqu biex jivverifikaw il-preċiżjoni tal-kalkoli mwettqa F’dawn il-każijiet, id-dokumentazzjoni teknika għandha tinkludi wkoll lista tal-mudelli l-oħra kollha ta’ tagħmir refriġeranti tad-dar ekwivalenti li l-informazzjoni inkluża fid-dokumentazzjoni tagħhom tkun inkisbet bl-istess bażi ta’ kalkolu.
Artikolu 5
Proċedura ta’ verifika għall-finijiet ta’ sorveljanza tas-suq
Meta jwettqu l-kontrolli ta’ sorveljanza tas-suq imsemmija fl-Artikolu 3(2) tad-Direttiva 2005/32/KE għar-rekwiżiti stipulati fl-Anness II għal dan ir-Regolament, l-awtoritajiet tal-Istati Membri għandhom jużaw il-proċedura ta’ verifika deskritta fl-Anness V għal dan ir-Regolament.
Artikolu 6
Punti ta’ riferiment
Il-punti ta’ riferiment indikattivi għat-tagħmir refriġeranti tad-dar bl-aħjar prestazzjoni disponibbli fis-suq meta dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ huma stipulati fl-AnnessVI.
Artikolu 7
Reviżjoni
Il-Kummissjoni għandha tirrevedi dan ir-Regolament fid-dawl tal-progress teknoloġiku mhux aktar tard minn ħames snin wara li jidħol fis-seħħ u tippreżenta r-riżultat ta’ din ir-reviżjoni lill-Forum tal-Konsultazzjoni dwar l-Ekodisinn. B’mod partikolari, ir-reviżjoni għandha tivvaluta l-verifika tat-tolleranzi tal-Anness V u l-possibbiltajiet ta’ tneħħija jew tnaqqis tal-valuri tal-fatturi ta’ korrezzjoni tal-Anness IV.
Il-Kummissjoni għandha tivvaluta l-ħtieġa li jiġu adottati rekwiżiti speċifiċi tal-ekodisinn għat-tagħmir għall-ħżin tal-inbid sa mhux aktar tard minn sentejn wara li dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ.
Artikolu 8
Tħassir
Id-Direttiva 96/57/KEE ġiet imħassra mill-1 ta’ Lulju 2010.
Artikolu 9
Dħul fis-seħħ
1. Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f'Il- Ġurnal Uffiċjali tal-Komunità Ewropea.
2. Ir-rekwiżiti ġeneriċi tal-ekodisinn stipulati fil-punt 1(1) tal-Anness II huma applikabbli mill-1 ta’ Lulju 2010.
Ir-rekwiżiti ġeneriċi tal-ekodisinn stipulati fil-punt 1(2) tal-Anness II huma applikabbli mill-1 ta’ Lulju 2013.
Ir-rekwiżiti speċifiċi tal-ekodisinn għall-Indiċi tal-Effiċjenza fl-Użu tal-Enerġija stipulati fil-Punt 2 tal-Anness II huma applikabbli skont l-iskeda stipulata fit-Tabelli 1 u 2 tal-Anness II.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-22 ta’ Lulju 2009.