RICHTLINIE 2006/25/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 5. April 2006
über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (künstliche optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere Artikel 137 Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission (1), vorgelegt nach Anhörung des Beratenden Ausschusses für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
nach Anhörung des Ausschusses der Regionen,
gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (3), aufgrund des vom Vermittlungsausschuss am 31. Januar 2006 gebilligten gemeinsamen Entwurfs,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Im Vertrag ist vorgesehen, dass der Rat durch Richtlinien Mindestvorschriften erlassen kann, die die Verbesserung insbesondere der Arbeitsumwelt zur Gewährleistung eines höheren Schutzniveaus für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer zum Ziel haben. Diese Richtlinien sollten keine verwaltungsmäßigen, finanziellen oder rechtlichen Auflagen vorschreiben, die der Gründung und Entwicklung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) entgegenstehen.
(2)
Die Mitteilung der Kommission über ihr Aktionsprogramm zur Anwendung der Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer sieht die Festlegung von Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen vor. Das Europäische Parlament hat im September 1990 eine Entschließung zu diesem Aktionsprogramm (4) verabschiedet, in der die Kommission insbesondere aufgefordert wurde, eine Einzelrichtlinie für den Bereich der Gefährdung durch Lärm und Vibrationen sowie sonstige physikalische Einwirkungen am Arbeitsplatz auszuarbeiten.
(3)
Als ersten Schritt haben das Europäische Parlament und der Rat die Richtlinie 2002/44/EG vom 25. Juni 2002 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Vibrationen) (16. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (5) angenommen. Anschließend haben das Europäische Parlament und der Rat am 6. Februar 2003 die Richtlinie 2003/10/EG über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm) (17. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (6) angenommen. Danach haben das Europäische Parlament und der Rat am 29. April 2004 die Richtlinie 2004/40/EG über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) (18. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (7) angenommen.
(4)
Aufgrund der Auswirkungen von optischer Strahlung auf die Gesundheit und die Sicherheit der Arbeitnehmer, insbesondere wegen der Schädigung der Augen und der Haut, wird nunmehr die Einführung von Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch optische Strahlung als notwendig angesehen. Durch diese Maßnahmen sollen nicht nur die Gesundheit und die Sicherheit jedes einzelnen Arbeitnehmers geschützt, sondern für die gesamte Arbeitnehmerschaft der Gemeinschaft ein Mindestschutz sichergestellt werden, um mögliche Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden.
(5)
Eines der Ziele dieser Richtlinie ist die rechtzeitige Erkennung negativer gesundheitlicher Auswirkungen der Exposition gegenüber optischer Strahlung.
(6)
In dieser Richtlinie werden Mindestvorschriften festgelegt, so dass die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, unter dem Aspekt des Arbeitnehmerschutzes strengere Bestimmungen beizubehalten oder zu erlassen, insbesondere niedrigere Expositionsgrenzwerte festzulegen. Die Umsetzung dieser Richtlinie darf nicht als Begründung für eine Verschlechterung der bestehenden Situation in jedem einzelnen Mitgliedstaat herangezogen werden.
(7)
Ein System zum Schutz vor der Gefährdung durch optische Strahlung sollte darauf beschränkt sein, die zu erreichenden Ziele, die einzuhaltenden Grundsätze und die zu verwendenden grundlegenden Werte ohne übermäßige Einzelheiten festzulegen, damit die Mitgliedstaaten in die Lage versetzt werden, die Mindestvorschriften in gleichwertiger Weise anzuwenden.
(8)
Eine Verringerung der Exposition gegenüber optischer Strahlung lässt sich wirksamer erreichen, wenn bereits bei der Planung der Arbeitsplätze Präventivmaßnahmen ergriffen werden und die Arbeitsmittel sowie die Arbeitsverfahren und -methoden so gewählt werden, dass die Gefahren vorrangig bereits am Entstehungsort verringert werden. Bestimmungen über Arbeitsmittel und Arbeitsmethoden tragen somit zum Schutz der betroffenen Arbeitnehmer bei. Im Einklang mit den allgemeinen Grundsätzen der Gefahrenverhütung gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (8) hat der kollektive Gefahrenschutz Vorrang vor dem individuellen Gefahrenschutz.
(9)
Die Arbeitgeber sollten Anpassungen an den technischen Fortschritt und den wissenschaftlichen Kenntnisstand auf dem Gebiet der durch die Exposition gegenüber optischer Strahlung entstehenden Gefahren vornehmen, um den Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer zu verbessern.
(10)
Da es sich bei der vorliegenden Richtlinie um eine Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG handelt, finden unbeschadet strengerer und/oder spezifischerer Vorschriften der vorliegenden Richtlinie die Bestimmungen der genannten Richtlinie auf die Exposition von Arbeitnehmern gegenüber optischer Strahlung Anwendung.
(11)
Die vorliegende Richtlinie leistet einen konkreten Beitrag zur Verwirklichung der sozialen Dimension des Binnenmarktes.
(12)
Ergänzende Bemühungen sowohl hinsichtlich der Förderung des Grundsatzes einer besseren Rechtsetzung als auch zur Sicherstellung eines hohen Schutzniveaus lassen sich in den Fällen verwirklichen, in denen die Produkte der Hersteller von Quellen optischer Strahlung und entsprechender Arbeitsmittel den harmonisierten Normen entsprechen, die zum Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Nutzer vor den von solchen Produkten ausgehenden Gefahren aufgestellt worden sind. Es ist daher nicht erforderlich, dass die Arbeitgeber die Messungen oder Berechnungen wiederholen, die bereits vom Hersteller durchgeführt wurden, um die Einhaltung der in geltenden Gemeinschaftsrichtlinien aufgeführten grundlegenden Sicherheitsanforderungen an diese Arbeitsmittel zu überprüfen, sofern diese Arbeitsmittel in angemessener Weise und regelmäßig gewartet wurden.
(13)
Die zur Durchführung dieser Richtlinie erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (9) erlassen werden.
(14)
Die Einhaltung der Expositionsgrenzwerte sollte ein hohes Schutzniveau in Bezug auf die möglichen gesundheitlichen Auswirkungen der Exposition gegenüber optischer Strahlung gewährleisten.
(15)
Die Kommission sollte einen praktischen Leitfaden erstellen, um Arbeitgebern, insbesondere den Geschäftsführern von KMU zu helfen, die technischen Vorschriften dieser Richtlinie besser zu verstehen. Die Kommission sollte sich bemühen diesen Leitfaden so rasch wie möglich zu erstellen, um den Mitgliedstaaten den Erlass der zur Durchführung dieser Richtlinie erforderlichen Maßnahmen zu erleichtern.
(16)
Entsprechend Nummer 34 der Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung (10) wird den Mitgliedstaaten empfohlen, für ihre eigenen Zwecke und im Interesse der Gemeinschaft eigene Tabellen aufzustellen, denen im Rahmen des Möglichen die Entsprechungen zwischen dieser Richtlinie und den Umsetzungsmaßnahmen zu entnehmen sind, und diese zu veröffentlichen -
HABEN FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
ABSCHNITT I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Ziel und Geltungsbereich
1. Mit dieser Richtlinie, der 19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG, werden Mindestanforderungen für den Schutz der Arbeitnehmer gegen tatsächliche oder mögliche Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch die Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung während ihrer Arbeit festgelegt.
2. Diese Richtlinie betrifft die Gefährdung der Gesundheit und Sicherheit von Arbeitnehmern durch die Schädigung von Augen und Haut aufgrund der Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung.
3. Die Richtlinie 89/391/EWG gilt unbeschadet strengerer und/oder spezifischerer Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie in vollem Umfang für den gesamten in Absatz 1 genannten Bereich.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Ausdruck
a)
optische Strahlung: jede elektromagnetische Strahlung im Wellenlängenbereich von 100 nm bis 1 mm. Das Spektrum der optischen Strahlung wird unterteilt in ultraviolette Strahlung, sichtbare Strahlung und Infrarotstrahlung:
i)
ultraviolette Strahlung: optische Strahlung im Wellenlängenbereich von 100 nm bis 400 nm. Der Bereich der ultravioletten Strahlung wird unterteilt in UV-A-Strahlung (315 - 400 nm), UV-B-Strahlung (280 - 315 nm) und UV-C-Strahlung (100 - 280 nm);
ii)
sichtbare Strahlung: optische Strahlung im Wellenlängenbereich von 380 bis 780 nm;
iii)
Infrarotstrahlung: optische Strahlung im Wellenlängenbereich von 780 nm bis 1 mm. Der Bereich der Infrarotstrahlung wird unterteilt in IR-A-Strahlung (780 - 1 400 nm), IR-B-Strahlung (1 400 - 3 000 nm) und IR-C-Strahlung (3 000 nm - 1 mm);
b)
Laser (Light Amplification by Stimulated Emission of Radiation - Lichtverstärkung durch stimulierte Emission von Strahlung): jede Einrichtung, die dazu verwendet werden kann, elektromagnetische Strahlung im Bereich der Wellenlänge optischer Strahlung in erster Linie durch einen Prozess kontrollierter stimulierter Emission zu erzeugen oder zu verstärken;
c)
Laserstrahlung: aus einem Laser resultierende optische Strahlung;
d)
inkohärente Strahlung: jede optische Strahlung außer Laserstrahlung;
e)
Expositionsgrenzwerte: Grenzwerte für die Exposition gegenüber optischer Strahlung, die unmittelbar auf nachgewiesenen gesundheitlichen Auswirkungen und biologischen Erwägungen beruhen. Durch die Einhaltung dieser Grenzwerte wird sichergestellt, dass Arbeitnehmer, die künstlichen Quellen optischer Strahlung ausgesetzt sind, vor allen bekannten gesundheitsschädlichen Auswirkungen geschützt sind;
f)
Bestrahlungsstärke (E) oder Leistungsdichte: die auf eine Fläche einfallende Strahlungsleistung je Flächeneinheit, ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter (W m-2);
g)
Bestrahlung (H): das Integral der Bestrahlungsstärke über die Zeit, ausgedrückt in Joule pro Quadratmeter (J m-2);
h)
Strahldichte (L): der Strahlungsfluss oder die Strahlungsleistung je Einheitsraumwinkel je Flächeneinheit, ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter pro Steradiant (W m-2 sr-1);
i)
Ausmaß: die kombinierte Wirkung von Bestrahlungsstärke, Bestrahlung und Strahldichte, der ein Arbeitnehmer ausgesetzt ist.
Artikel 3
Expositionsgrenzwerte
(1) Die Expositionsgrenzwerte für inkohärente Strahlung, die nicht aus natürlichen Quellen optischer Strahlung stammt, entsprechen den in Anhang I festgelegten Werten.
(2) Die Expositionsgrenzwerte für Laserstrahlung entsprechen den in Anhang II festgelegten Werten.
ABSCHNITT II
PFLICHTEN DER ARBEITGEBER
Artikel 4
Ermittlung der Exposition und Bewertung der Risiken
(1) Im Rahmen seiner Pflichten gemäß Artikel 6 Absatz 3 und Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG nimmt der Arbeitgeber im Falle der Exposition von Arbeitnehmern gegenüber künstlichen Quellen optischer Strahlung eine Bewertung und erforderlichenfalls eine Messung und/oder Berechnung des Ausmaßes der optischen Strahlung vor, der die Arbeitnehmer voraussichtlich ausgesetzt sind, so dass die erforderlichen Maßnahmen zur Beschränkung der Exposition auf die geltenden Grenzwerte ermittelt und angewendet werden können. Die Bewertungs-, Mess- und/oder Berechnungsmethodik entspricht hinsichtlich Laserstrahlung den Normen des internationalen Normierungsgremiums für Elektrotechnik/Elektronik (International Electrotechnical Commission - IEC) und hinsichtlich inkohärenter Strahlung den Empfehlungen der internationalen Beleuchtungskommission (International Commission Illumination - CIE) und des Europäischen Komitees für Normung (European Committee for Standardisation - CEN). In Expositionssituationen, die von diesen Normen und Empfehlungen nicht abgedeckt sind, werden für die Bewertung, Messung und/oder Berechnung bis zur Verfügbarkeit geeigneter EU-Normen oder -Empfehlungen vorhandene nationale oder internationale wissenschaftlich untermauerte Leitlinien verwendet. In beiden Expositionssituationen können bei der Bewertung Angaben der Hersteller der Arbeitsmittel berücksichtigt werden, wenn die Arbeitsmittel in den Geltungsbereich der einschlägigen Gemeinschaftsrichtlinien fallen.
(2) Die Bewertung, Messung und/oder Berechnung nach Absatz 1 müssen in angemessenen Zeitabständen von hierzu befähigten Diensten oder Personen geplant und durchgeführt werden, wobei hinsichtlich der erforderlichen befähigten Dienste oder Personen und der Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer insbesondere Artikel 7 und Artikel 11 der Richtlinie 89/391/EWG zu berücksichtigen sind. Die aus der Bewertung resultierenden Daten, einschließlich der Daten aus der Messung und/oder der Berechnung der Exposition nach Absatz 1, werden in einer geeigneten Form gespeichert, die eine spätere Einsichtnahme ermöglicht.
(3) Nach Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 89/391/EWG berücksichtigt der Arbeitgeber bei der Risikobewertung insbesondere Folgendes:
a)
Ausmaß, Wellenlängenbereich und Dauer der Exposition gegenüber künstlichen Quellen optischer Strahlung;
b)
die in Artikel 3 der vorliegenden Richtlinie genannten Expositionsgrenzwerte;
c)
alle Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit von Arbeitnehmern, die besonders gefährdeten Risikogruppen angehören;
d)
alle möglichen Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer, die sich aus dem Zusammenwirken zwischen optischer Strahlung und fotosensibilisierenden chemischen Stoffen am Arbeitsplatz ergeben können;
e)
alle indirekten Auswirkungen wie vorübergehende Blendung, Explosion oder Feuer;
f)
die Verfügbarkeit von Ersatzausrüstungen, die so ausgelegt sind, dass das Ausmaß der Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung verringert wird;
g)
einschlägige Informationen auf der Grundlage der Gesundheitsüberwachung einschließlich, im Rahmen des Möglichen, veröffentlichter Informationen;
h)
die Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung aus mehreren Quellen;
i)
eine Klassifizierung für den Einsatz von Lasern gemäß der einschlägigen IEC-Norm und für alle künstlichen Strahlungsquellen, die ähnliche Schädigungen hervorrufen können wie ein Laser der Klassen 3B oder 4, jede entsprechende Klassifizierung;
j)
die Informationen der Hersteller von Quellen optischer Strahlung und entsprechender Arbeitsmittel gemäß den Bestimmungen der einschlägigen Gemeinschaftsrichtlinien.
4. Der Arbeitgeber muss im Besitz einer Risikobewertung gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 89/391/EWG sein und ermitteln, welche Maßnahmen gemäß den Artikeln 5 und 6 der vorliegenden Richtlinie zu treffen sind. Die Risikobewertung ist gemäß nationalem Recht und Übung auf einem geeigneten Datenträger zu dokumentieren; sie kann eine Begründung des Arbeitgebers einschließen, wonach eine detailliertere Risikobewertung aufgrund der Art und des Umfangs der Risiken im Zusammenhang mit optischer Strahlung nicht erforderlich ist. Die Risikobewertung ist regelmäßig zu aktualisieren, insbesondere wenn bedeutsame Veränderungen eingetreten sind, so dass sie veraltet sein könnte, oder wenn sich eine Aktualisierung aufgrund der Ergebnisse der Gesundheitsüberwachung als erforderlich erweist.
Artikel 5
Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Risiken
(1) Unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts und der Verfügbarkeit von Mitteln zur Begrenzung der Gefährdung am Entstehungsort muss die Gefährdung aufgrund der Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung ausgeschlossen oder auf ein Mindestmaß reduziert werden.
Die Verringerung der Gefährdung aufgrund der Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung stützt sich auf die in der Richtlinie 89/391/EWG festgelegten allgemeinen Grundsätze der Gefahrenverhütung.
(2) Sofern bei der gemäß Artikel 4 Absatz 1 durchgeführten Risikobewertung für die Exposition von Arbeitnehmern gegenüber künstlichen Quellen optischer Strahlung festgestellt wird, dass die Expositionsgrenzwerte möglicherweise überschritten werden, muss der Arbeitgeber ein Aktionsprogramm mit technischen und/oder organisatorischen Maßnahmen zur Vermeidung einer über die Grenzwert hinausgehenden Exposition ausarbeiten und durchführen und dabei insbesondere Folgendes berücksichtigen:
a)
alternative Arbeitsverfahren, durch die die Gefährdung durch optische Strahlung verringert wird;
b)
gegebenenfalls die Auswahl von Arbeitsmitteln, die in geringerem Maße optische Strahlung emittieren, unter Berücksichtigung der auszuführenden Arbeit;
c)
technische Maßnahmen zur Verringerung der Einwirkung optischer Strahlung, erforderlichenfalls auch unter Einsatz von Verriegelungseinrichtungen, Abschirmungen oder vergleichbaren Gesundheitsschutzvorrichtungen;
d)
angemessene Wartungsprogramme für Arbeitsmittel, Arbeitsplätze und Arbeitsplatzsysteme;
e)
die Gestaltung und Auslegung der Arbeitsstätten und Arbeitsplätze;
f)
die Begrenzung der Dauer und des Ausmaßes der Exposition;
g)
die Verfügbarkeit geeigneter persönlicher Schutzausrüstung;
h)
die Anweisungen des Herstellers der Arbeitsmittel, wenn diese unter einschlägige Richtlinien der Gemeinschaft fallen.
(3) Auf der Grundlage der gemäß Artikel 4 durchgeführten Risikobewertung werden Arbeitsplätze, an denen Arbeitnehmer optischer Strahlung aus künstlichen Quellen von einem Ausmaß ausgesetzt sein könnten, das die Expositionsgrenzwerte überschreitet, mit einer geeigneten Kennzeichnung gemäß der Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (9. Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (11) versehen. Die betreffenden Bereiche werden abgegrenzt und der Zugang zu ihnen wird eingeschränkt, wenn dies technisch möglich ist und die Gefahr einer Überschreitung der Expositionsgrenzwerte besteht.
(4) Die Arbeitnehmer dürfen auf keinen Fall einer über den Grenzwerten liegenden Exposition ausgesetzt sein. Werden die Expositionsgrenzwerte trotz der vom Arbeitgeber aufgrund dieser Richtlinie durchgeführten Maßnahmen in Bezug auf künstliche Quellen optischer Strahlung überschritten, so ergreift der Arbeitgeber unverzüglich Maßnahmen, um die Exposition auf einen Wert unterhalb der Expositionsgrenzwerte zu senken. Der Arbeitgeber ermittelt, warum die Expositionsgrenzwerte überschritten wurden, und passt die Schutz- und Präventivmaßnahmen entsprechend an, um ein erneutes Überschreiten der Grenzwerte zu verhindern.
(5) In Anwendung von Artikel 15 der Richtlinie 89/391/EWG passt der Arbeitgeber die Maßnahmen im Sinne des vorliegenden Artikels an die Erfordernisse von Arbeitnehmern an, die besonders gefährdeten Risikogruppen angehören.
Artikel 6
Unterrichtung und Unterweisung der Arbeitnehmer
Unbeschadet der Artikel 10 und 12 der Richtlinie 89/391/EWG stellt der Arbeitgeber sicher, dass die Arbeitnehmer, die einer Gefährdung durch künstliche optische Strahlung bei der Arbeit ausgesetzt sind, und/oder ihre Vertreter alle erforderlichen Informationen und Unterweisungen im Zusammenhang mit dem Ergebnis der Risikobewertung nach Artikel 4 der vorliegenden Richtlinie erhalten, die sich insbesondere auf Folgendes erstrecken:
a)
aufgrund dieser Richtlinie ergriffene Maßnahmen;
b)
Expositionsgrenzwerte und damit verbundene potenzielle Gefahren;
c)
Ergebnisse der Bewertungen, Messungen und/oder Berechnungen des Ausmaßes der Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung gemäß Artikel 4 dieser Richtlinie zusammen mit einer Erläuterung ihrer Bedeutung und der damit verbundenen potenziellen Gefahren;
d)
wie gesundheitsschädliche Auswirkungen der Exposition zu erkennen und wie diese zu melden sind;
e)
Voraussetzungen, unter denen die Arbeitnehmer Anspruch auf eine Gesundheitsüberwachung haben;
f)
sichere Arbeitsverfahren zur Minimierung der Gefährdung aufgrund der Exposition;
g)
ordnungsgemäße Verwendung geeigneter persönlicher Schutzausrüstung.
Artikel 7
Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer
Die Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer und/oder ihrer Vertreter in den von der vorliegenden Richtlinie erfassten Fragen erfolgt gemäß Artikel 11 der Richtlinie 89/391/EWG.
ABSCHNITT III
SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Artikel 8
Gesundheitsüberwachung
(1) Mit dem Ziel der Vermeidung und rechtzeitigen Erkennung negativer gesundheitlicher Auswirkungen sowie der Vermeidung langfristiger Gesundheitsrisiken und des Risikos chronischer Erkrankungen aufgrund der Exposition gegenüber optischer Strahlung erlassen die Mitgliedstaaten Vorschriften, um eine angemessene Überwachung der Gesundheit der Arbeitnehmer nach Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG sicherzustellen.
(2) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Überwachung der Gesundheit durch einen Arzt, einen Arbeitsmediziner oder eine nach nationalem Recht und Übung für die Überwachung der Gesundheit zuständige medizinische Behörde erfolgt.
(3) Die Mitgliedstaaten treffen Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass für jeden Arbeitnehmer, der der Gesundheitsüberwachung nach Absatz 1 unterliegt, persönliche Gesundheitsakten geführt und auf dem neuesten Stand gehalten werden. Die Gesundheitsakten enthalten eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Gesundheitsüberwachung. Die Akten sind so zu führen, dass eine Einsichtnahme zu einem späteren Zeitpunkt unter Wahrung des Arztgeheimnisses möglich ist. Der zuständigen Behörde ist auf Verlangen unter Wahrung des Arztgeheimnisses eine Kopie der entsprechenden Akten zu übermitteln. Der Arbeitgeber trifft geeignete Maßnahmen, um sicherzustellen, dass - je nach Ermessen des Mitgliedstaats - der Arzt, der Arbeitsmediziner bzw. die für die Überwachung der Gesundheit zuständige medizinische Behörde Zugang zu den Ergebnissen der Risikobewertung nach Artikel 4 hat, soweit diese Ergebnisse für die Überwachung der Gesundheit von Bedeutung sein können. Der einzelne Arbeitnehmer erhält auf Verlangen Einsicht in seine persönlichen Gesundheitsakten.
(4) Auf jeden Fall wird dem/den Arbeitnehmer(n) nach nationalem Recht und Übung eine ärztliche Untersuchung angeboten, wenn eine Exposition oberhalb der Expositionsgrenzwerte festgestellt wird. Dies ärztliche Untersuchung erfolgt auch, wenn die Gesundheitsüberwachung ergibt, dass ein Arbeitnehmer an einer bestimmbaren Krankheit leidet oder dass sich bei ihm eine die Gesundheit schädigende Auswirkung zeigt, die nach Auffassung eines Arztes oder eines Arbeitsmediziners das Ergebnis der Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung bei der Arbeit ist. In beiden Fällen gilt Folgendes, wenn die Grenzwerte überschritten oder gesundheitsschädliche Auswirkungen (einschließlich Krankheiten) festgestellt werden:
a)
Der Arbeitnehmer wird von dem Arzt oder einer anderen entsprechend qualifizierten Person über die ihn persönlich betreffenden Ergebnisse unterrichtet. Er erhält insbesondere Informationen und Beratung über Gesundheitsüberwachungsmaßnahmen, denen er sich nach Abschluss der Exposition unterziehen sollte.
b)
Der Arbeitgeber wird über alle wichtigen Erkenntnisse der Gesundheitsüberwachung unterrichtet; dabei werden die möglichen Grade der ärztlichen Vertraulichkeit berücksichtigt.
c)
Der Arbeitgeber
-
überprüft die gemäß Artikel 4 vorgenommene Risikobewertung;
-
überprüft die Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Gefährdung gemäß Artikel 5;
-
berücksichtigt den Rat des Arbeitsmediziners oder einer anderen entsprechend qualifizierten Person oder der zuständigen Behörde und führt alle für erforderlich gehaltenen Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Gefährdung gemäß Artikel 5 durch und
-
trifft Vorkehrungen für eine kontinuierliche Gesundheitsüberwachung und sorgt für eine Überprüfung des Gesundheitszustands aller anderen Arbeitnehmer, die in ähnlicher Weise exponiert waren. In diesen Fällen kann der zuständige Arzt oder Arbeitsmediziner oder die zuständige Behörde vorschlagen, dass exponierte Personen einer ärztlichen Untersuchung unterzogen werden.
Artikel 9
Sanktionen
Die Mitgliedstaaten sehen angemessene Sanktionen vor, die bei einem Verstoß gegen die aufgrund dieser Richtlinie erlassenen nationalen Rechtsvorschriften zu verhängen sind. Die Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein.
Artikel 10
Technische Änderungen
(1) Alle Änderungen der in den Anhängen aufgeführten Expositionsgrenzwerte werden vom Europäischen Parlament und vom Rat nach dem in Artikel 137 Absatz 2 des Vertrags genannten Verfahren erlassen.
(2) Rein technische Änderungen der Anhänge werden nach dem in Artikel 11 Absatz 2 genannten Verfahren vorgenommen, und zwar nach Maßgabe
a)
der zur technischen Harmonisierung und Normung im Bereich von Auslegung, Bau, Herstellung oder Konstruktion von Arbeitsmitteln und/oder Arbeitsstätten erlassenen Richtlinien;
b)
des technischen Fortschritts, der Entwicklung der geeignetsten harmonisierten europäischen Normen oder internationalen Spezifikationen und neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse auf dem Gebiet der Exposition gegenüber optischer Strahlung am Arbeitsplatz.
Artikel 11
Ausschuss
(1) Die Kommission wird von dem in Artikel 17 der Richtlinie 89/391/EWG genannten Ausschuss unterstützt.
(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.
(3) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.
ABSCHNITT IV
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 12
Berichte
Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission alle fünf Jahre Bericht über die praktische Durchführung dieser Richtlinie und geben dabei die Standpunkte der Sozialpartner an.
Die Kommission unterrichtet das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Beratenden Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz alle fünf Jahre über den Inhalt dieser Berichte, über ihre Beurteilung dieser Berichte, über Entwicklungen in dem betreffenden Bereich und über jede Maßnahme, die in Anbetracht neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse gerechtfertigt sein könnte.
Artikel 13
Praktischer Leitfaden
Zur Erleichterung der Durchführung dieser Richtlinie erstellt die Kommission einen praktischen Leitfaden für die Bestimmungen der Artikel 4 und 5 und der Anhänge I und II.
Artikel 14
Umsetzung
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie bis spätestens ab dem 27. April 2010 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen oder bereits erlassen haben.
Artikel 15
Inkrafttreten
Diese Richtlinie tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 16
Adressaten
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Straßburg am 5. April 2006.
DIRETTIVA 2006/25/KE TAL-PARLAMENT EWROPEW U TAL-KUNSILL
tal-5 ta' April 2006
dwar il-ħtiġijiet minimi ta' saħħa u sigurtà li jirrigwardaw l-espożizzjoni tal-ħaddiema għar-riskji li jirriżultaw mill-aġenti fiżiċi (radjazzjoni ottika artifiċjali) (id-19-il Direttiva individwali fitt-tifsira ta' l-Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE)
IL-PARLAMENT EWROPEW U L-KUNSILL TA' L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidraw it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea, u b'mod partikolari l-Artikolu 137(2) tiegħu,
Wara li kkunsidraw il-proposta mill-Kummissjoni (1), preżentata wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv dwar is-Sigurtà, l-Iġjene u l-Protezzjoni tas-Saħħa fuq ix-Xogħol,
Wara li kkunsidraw l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew (2),
Wara li kkonsultaw il-Kumitat tar-Reġjuni,
Waqt li jaġixxu skond il-proċedura stabbilita fl-Artikolu 251 tat-Trattat (3), fid-dawl tat-test konġunt approvat mill-Kumitat ta' Konċiljazzjoni fil-31 ta' Jannar 2006.
Billi:
(1)
Taħt it-Trattat il-Kunsill jista', permezz ta' direttivi, jadotta l-ħtiġijiet minimi għall-promozzjoni tat-titjib, speċjalment fl-ambjent tax-xogħol, li jiggarantixxi livell ogħla ta' protezzjoni tas-saħħa u tas-sigurtà tal-ħaddiema. Tali direttivi għandhom jevitaw li jimponu restrizzjonijiet amministrattivi, finanzjarji u legali li jostakolaw il-ħolqien u l-iżvilupp ta' intrapriżi żgħar u ta' daqs medju (SMEs).
(2)
Il-komunikazzjoni mill-Kummissjoni dwar il-programm ta' azzjoni tagħha konness ma' l-implimentazzjoni tal-Karta Komunitarja dwar id-Drittijiet Soċjali Fondamentali tal-Ħaddiema tipprevedi l-introduzzjoni ta' ħtiġijiet minimi ta' saħħa u ta' sigurtà fir-rigward ta' l-espożizzjoni tal-ħaddiema għar-riskji kkawżati minn aġenti fiżiċi. F'Settembru 1990 il-Parlament Ewropew adotta Riżoluzzjoni dwar dan il-programm ta' azzjoni (4), li stiednet lill-Kummissjoni b'mod partikolari sabiex tfassal direttiva speċifika dwar ir-riskji kkawżati mill-ħsejjes, vibrazzjonijiet u kwalunkwe aġent fiżiku ieħor fil-post tax-xogħol.
(3)
Bħala l-ewwel pass, il-Parlament Ewropew u l-Kunsill adottaw id-Direttiva 2002/44/KE tal-25 ta' Ġunju 2002 dwar il-ħtiġijiet minimi tas-saħħa u tas-sigurtà li jirrigwardaw l-espożizzjoni tal-ħaddiema għar-riskji li jinħolqu mill-aġenti fiżiċi (vibrazzjoni) (is-16-il Direttiva individwali fit-tifsira ta' l-Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE) (5). Wara dan, fis-6 ta' Frar 2003, il-Parlament Ewropew u l-Kunsill adottaw id-Direttiva 2003/10/KE dwar il-ħtiġijiet minimi ta'saħħa u sigurtà li jirrigwardaw l-espożizzjoni ta' ħaddiema għal riskji li jirriżultaw minn aġenti fiżiċi (ħoss) (is-17 -il Direttiva individwali skond it-tifsira ta' l-Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE) (6). Imbagħad, fid-29 ta' April 2004, il-Parlament Ewropew u l-Kunsill adottaw id-Direttiva 2004/40/KE dwar il-ħtiġijiet minimi ta' saħħa u sigurtà fir-rigward ta' l-espożizzjoni ta' ħaddiema għar-riskji li jirriżultaw minn aġenti fiżiċi (kampi elettromanjetiċi) (it-18-il Direttiva individwali skond it-tifsira ta' l-Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE) (7).
(4)
Attwalment qiegħda titqies meħtieġa l-introduzzjoni ta' miżuri li jipproteġu l-ħaddiema mir-riskji assoċjati mar-radjazzjoni ottika, minħabba l-effetti tagħha fuq is-saħħa u s-sigurtà tal-ħaddiema, b'mod partikolari l-ħsara lill-għajnejn u lill-ġilda. Dawn il-miżuri huma maħsuba mhux biss sabiex jiżguraw is-saħħa u s-sigurtà ta' kull ħaddiem fuq bażi individwali, iżda wkoll sabiex joħolqu bażi minima ta' protezzjoni għall-ħaddiema kollha tal-Komunità, sabiex b'hekk jiġu evitati distorsjonijiet eventwali tal-kompetizzjoni.
(5)
Wieħed mill-għanijiet tad-Direttiva hija l-kxif fil-ħin ta' effetti ħżiena fuq is-saħħa li ġejjin mill-espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika.
(6)
Din id-Direttiva tistabbilixxi l-ħtiġijiet minimi, u b'hekk tagħti lill-Istati Membri l-għażla li jibqgħu iżommu jew jadottaw dispożizzjonijiet aktar stretti għall-protezzjoni tal-ħaddiema, b'mod partikolari l-fissazzjoni ta' valuri ta' limiti aktar baxxi ta' espożizzjoni. L-implimentazzjoni ta' din id-Direttiva m' għandhiex isservi sabiex tiġġustifika kwalunkwe deterjorazzjoni fis-sitwazzjoni li diġà teżisti f'kull Stat Membru.
(7)
Sistema ta' protezzjoni kontra l-perikli tar-radjazzjoni ottika għandha tillimita ruħha għad-definizzjoni, mingħajr dettall eċċessiv, ta' l-għanijiet li għandhom jinkisbu, tal-prinċipji li għandhom jiġu osservati u tal-valuri bażiċi li għandhom jiġu applikati, sabiex tippermetti lill-Istati Membri li japplikaw il-ħtiġijiet minimi b'mod ekwivalenti.
(8)
Il-livell ta' espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika jista' jitnaqqas b'mod aktar effettiv billi jiġu inkorporati miżuri preventivi fil-proġettazzjoni ta' stazzjonijiet tax-xogħol u bl-għażla ta' tagħmir, proċeduri u metodi tax-xogħol sabiex tingħata prijorità lit-tnaqqis tar-riskji f'ras il-għajn. Id-dispożizzjonijiet konnessi ma' tagħmir u metodi tax-xogħol b'hekk jikkontribwixxu għall-protezzjoni tal-ħaddiema involuti. Skond il-prinċipji ġenerali ta' prevenzjoni kif stabbiliti fl-Artikolu 6(2) tad-Direttiva tal-Kunsill 89/391/KEE tat-12 ta' Ġunju 1989 dwar l-introduzzjoni ta' miżuri sabiex jinkoraġġixxu titjib fis-sigurtà u s-saħħa tal-ħaddiema fuq ix-xogħol (8), il-miżuri ta' protezzjoni kollettivi għandhom prijorità fuq miżuri ta' protezzjoni individwali.
(9)
Min iħaddem għandu jagħmel adattamenti fid-dawl tal-progress tekniku u l-konoxxenza xjentifika fir-rigward ta' riskji konnessi ma' l-espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika, bil-ħsieb li tittejjeb il-protezzjoni tas-saħħa u tas-sigurtà tal-ħaddiema.
(10)
Billi din id-Direttiva hija direttiva individwali skond it-tifsira ta' l-Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE, dik id-Direttiva tapplika għall-espożizzjoni ta' ħaddiema għar-radjazzjoni ottika, mingħajr preġudizzju għal dispożizzjonijiet aktar stretti u/jew speċifiċi kontenuti f'din id-Direttiva.
(11)
Din id-Direttiva tikkostitwixxi pass prattiku lejn il-ħolqien tad-dimensjoni soċjali tas-suq intern.
(12)
Approċċ komplementari, kemm li jippromwovi prinċipji regolatorji aħjar kif ukoll li jiżgura livell ogħla ta' protezzjoni jista' jinkiseb fejn il-prodotti magħmula mill-manifatturi ta' fonti ta' radjazzjoni ottika u tat-tagħmir assoċjat ikunu konformi ma' standards armonizzati mfassla sabiex tkun protetta s-saħħa u s-sigurtà ta' l-utenti mill-perikli inerenti f'tali prodotti; għaldaqstant, mhuwiex meħtieġ li min iħaddem jirrepeti l-qisien jew il-kalkoli li diġà jkunu twettqu mill-manifattur sabiex tiġi determinata l-konformità mal-ħtiġijiet essenzjali ta' sigurtà ta' tali tagħmir kif speċifikat fid-Direttivi Komunitarji applikabbli, kemm il-darba li t-tagħmir ikun mantenut tajjeb u regolarment.
(13)
Il-miżuri meħtieġa għall-implimentazzjoni ta' din id-Direttiva għandhom jiġu adottati skond id-Deċiżjoni tal-Kunsill 1999/468/KE tat-28 ta' Ġunju 1999 li tipprovdi l-proċeduri għall-eżerċizzju tas-setgħat ta' implimentazzjoni konferiti lill-Kummissjoni (9).
(14)
Il-konformità mal-valuri ta' limiti ta' espożizzjoni għandha tipprovdi livell għoli ta' protezzjoni fir-rigward ta' l-effetti fuq is-saħħa li jistgħu jirriżultaw mill-espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika.
(15)
Il-Kummissjoni għandha tfassal gwida prattika sabiex tgħin lil min iħaddem, partikolarment lill-amministraturi ta' SMEs, sabiex jifhmu aħjar id-dispożizzjonijiet tekniċi ta' din id-Direttiva. Il-Kummissjoni għandha tagħmel l-għalmu tagħha sabiex tlesti din il-gwida kemm jista' jkun malajr sabiex tiffaċilita l-adozzjoni tal-miżuri meħtieġa għall-implimentazzjoni ta' din id-Direttiva mill-Istati Membri.
(16)
Skond il-paragrafu 34 tal-Ftehim Interistituzzjonali dwar it-tfassil aħjar ta' liġijiet (10), Stati Membri huma mħeġġa sabiex ifasslu, għalihom infushom u fl-interessi tal-Komunità, it-tabelli tagħhom, li juru, sa fejn ikun possibbli, l-korrelazzjoni bejn din id-Direttiva u l-miżuri ta' traspożizzjoni, u jgħarrfu bihom lill-pubbliku,
ADOTTAW DIN ID-DIRETTIVA:
SEZZJONI I
DISPOŻIZZJONIJIET ĠENERALI
Artikolu 1
Għan u kamp ta' applikazzjoni
1. Din id-Direttiva, li hija d-19-il Direttiva individwali skond it-tifsira ta' l-Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE, tistabbilixxi l-ħtiġijiet minimi għall-protezzjoni tal-ħaddiema mir-riskji għas-saħħa u s-sigurtà tagħhom li jirriżultaw jew li x'aktarx jirriżultaw mill-espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika artifiċjali matul xogħolhom.
2. Din id-Direttiva tirreferi għar-riskju għas-saħħa u s-sigurtà tal-ħaddiema dovut għall-effetti dannużi kkawżati lill-għajnejn u lill-ġilda mill-espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika artifiċjali.
3. Id-Direttiva 89/391/KEE għandha tapplika fl-intier tagħha għaż-żona kollha msemmija fil-paragrafu 1, mingħajr preġudizzju għal dispożizzjonijiet aktar stretti u/jew aktar speċifiċi kontenuti f'din id-Direttiva.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta' din id-Direttiva, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(a)
radjazzjoni ottika: kwalunkwe radjazzjoni elettromanjetika fil-medda ta' wavelength bejn 100 nm u 1 mm. L-ispettru ta' radjazzjoni ottika huwa maqsum f'radjazzjoni ultravjola, radjazzjoni viżibbli u radjazzjoni infra-ħamra:
(i)
radjazzjoni ultravjola: radjazzjoni ottika fil-medda ta' wavelength bejn 100 nm u 400 nm. Ir-reġjun ultravjola huwa maqsum f'UVA (315-400 nm), UVB (280-315 nm) u UVC (100-280 nm);
(ii)
radjazzjoni viżibbli: radjazzjoni ottika fil-medda ta' wavelength bejn 380 nm u 780 nm;
(iii)
radjazzjoni infra-ħamra: radjazzjoni ottika fil-medda ta' wavelengthbejn 780 nm u 1 mm. Ir-reġjun infra-aħmar huwa maqsum f'IRA (780-1 400 nm), IRB ((1 400-3 000 nm) u IRC ((3 000 nm-1 mm);
(b)
laser (amplifikazzjoni tad-dawl bl-emissjoni stimulata ta' radjazzjoni): kwalunkwe apparat li jista' jintuża sabiex jipproduċi jew jamplifika radjazzjoni elettromanjetika fil-medda ta' wavelength tar-radjazzjoni ottika prinċipalment permezz tal-proċess ta' emissjoni stimulata kontrollata;
(ċ)
radjazzjoni laser: radjazzjoni ottika minn laser;
(d)
radjazzjoni non-koerenti: kwalunkwe radjazzjoni ottika li mhijiex radjazzjoni laser;
(e)
valuri ta' limiti ta' espożizzjoni: limiti fuq espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika li huma bbażati direttament fuq effetti stabbiliti fuq is-saħħa u konsiderazzjonijiet bioloġiċi. Il-konformità ma' dawn il-limiti tiżgura li ħaddiema esposti għal fonti artifiċjali ta' radjazzjoni ottika jkunu protetti kontra l-effetti kollha dannużi magħrufa kollha fuq is-saħħa;
(f)
irradjanza (E) jew densità ta' potenza: il-qawwa ta' radjazzjoni inċidenti għal kull unità ta' area fuq superfiċje espressa f'watts kull metru kwadru (W m-2);
(g)
espożizzjoni radjanti (H): l-integral tal-ħin ta' l-irradjanza, espress f'joules għal kull metru kwadru (J m-2);
(h)
radjanza (L): il-fluss radjanti jew il-potenza għal kull unità ta' angolu solidu kull unità ta' area, espress f'watts kull metru kwadru kull steradjant (W m-2 sr-1);
(i)
livell: il-kombinazzjoni ta' irradjanza, espożizzjoni radjanti u radjanza li għaliha jkun espost ħaddiem.
Artikolu 3
Valuri ta' limiti ta' espożizzjoni
1. Il-valuri ta' limiti ta' espożizzjoni għal radjazzjoni non-koerenti, ħlief għal dik emessa minn fonti naturali ta' radjazzjoni ottika, huma kif stabbiliti fl-Anness I.
2. Il-valuri ta' limiti ta' espożizzjoni għal radjazzjoni laser huma kif stabbiliti fl-Anness II.
SEZZJONI II
OBBLIGI TA' MIN IĦADDEM
Artikolu 4
Identifikazzjoni ta' l-espożizzjoni u stima tar-riskji
1. Fit-twettiq ta' l-obbligi stabbiliti fl-Artikoli 6(3) u 9(1) tad-Direttiva 89/391/KEE, min iħaddem, fil-każ ta' ħaddiema esposti għal fonti artifiċjali ta' radjazzjoni ottika, għandu jistma u, jekk ikun meħtieġ, ikejjel u/jew jikkalkula l-livelli ta' radjazzjoni ottika li għaliha x'aktarx jiġu esposti l-ħaddiema sabiex jistgħu jiġu identifikati u applikati l-miżuri meħtieġa għar-restrizzjoni ta' l-espożizzjoni għal-limiti applikabbli. Il-metodoliġija applikata fl-istima, fil-kejl u/jew fil-kalkoli għandha tirrispetta l-istandards tal-Kummissjoni Elettroteknika Internazzjonali (International Electrotechnical Commission) (IEC) fir-rigward tar-radjazzjoni laser u r-rakkomandazzjonijiet tal-Kummissjoni Internazzjonali fuq id-Dwal (International Commission on Illumination) (CIE) u l-Kumitat Ewropew għall-Istandardizzazzjoni (European Committee for Standardization) (CEN) fir-rigward tar-radjazzjoni non-koerenti. F'sitwazzjonijiet ta' espożizzjoni li mhumiex koperti minn dawn l-istandards u rakkomandazzjonijiet, u sa meta jsiru disponibbli standards u rakkomandazzjonijiet adegwati ta' l-Unjoni Ewropea, l-istima, il-kejl u/jew il-kalkoli għandhom jitwettqu bl-użu tal-linji gwida xjentifikament fondati nazzjonali jew internazzjonali li huma disponibbli. Fiż-żewġ sitwazzjonijiet ta' espożizzjoni, l-istima tista' tieħu kont ta' data provduta mill-manifatturi tat-tagħmir meta din taqa' taħt Direttivi Komunitarji pertinenti.
2. L-istima, it-tkejjil u/jew l-kalkolar imsemmi f' paragrafu 1 għandu jiġi pjanat u mwettaq minn servizzi jew persuni kompetenti f' intervalli xierqa, b' kont meħud partikolarment tad-dispożizzjonijiet ta' l-Artikoli 7 u 11 tad-Direttiva 89/391/KEE dwar is-servizzi jew persuni kompetenti meħtieġa u l-konsultazzjoni u l-parteċipazzjoni tal-ħaddiema. Id-data miksuba mill-istima, inkluża dik miksuba mit-tkejjil jew kalkolar tal-livell ta' espożizzjoni imsemmi f' paragrafu 1 għandha tkun merfugħa f' forma adattata sabiex tippermetti l-konsultazzjoni fi stadju ulterjuri.
3. Skond l-Artikolu 6(3) tad-Direttiva 89/391/KEE, min iħaddem għandu jagħti attenzjoni partikolari, meta jwettaq l-istima tar-riskju, lil dan li ġej:
(a)
il-livell, medda ta' wavelength u t-tul ta' espożizzjoni għal fonti artifiċjali ta' radjazzjoni ottika;
(b)
il-valuri ta' limiti ta' espożizzjoni msemmija fl-Artikolu 3 ta' din id-Direttiva;
(ċ)
kwalunkwe effett li jikkonċerna s-saħħa u s-sigurtà ta' ħaddiema li jappartjenu għal gruppi partikolarment sensittivi għar-riskju;
(d)
interazzjonijiet bejn radjazzjoni ottika u sustanzi kimiċi fotosensibilizzanti fuq il-post tax-xogħol; kwalunkwe effett possibbli fuq is-saħħa u s-sigurtà tal-ħaddiema li jirriżulta minn
(e)
kwalunkwe effett indirett bħal telf temporanju tal-vista, splużjoni jew nar;
(f)
l-eżistenza ta' tagħmir alternattiv proġettat sabiex jitnaqqsu l-livelli ta' espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika artifiċjali;
(g)
sa fejn hu possibbli, informazzjoni adegwata miksuba matul sorveljanza tas-saħħa, inkluża informazzjoni pubblikata;
(h)
fonti multipli ta' espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika artifiċjali;
(i)
klassifikazzjoni applikata għal laser kif definit skond l-istandard pertinenti ta' l-IEC u, fir-rigward ta' kwalunkwe fonti artifiċjali li jista' jikkawża ħsara simili għal dik ta' laser tal-klassi 3B jew 4, kwalunkwe klassifikazzjoni simili;
(j)
informazzjoni provduta mill-manifatturi ta' fonti ta' radjazzjoni ottika u ta' tagħmir ta' xogħol assoċjat skond id-Direttivi Komunitarji pertinenti.
4. Min iħaddem għandu jippossjedi stima tar-riskju skond l-Artikolu 9(1)(a) tad-Direttiva 89/391/KEE u għandu jidentifika liema miżuri għandhom jittieħdu skond l-Artikoli 5 u 6 ta' din id-Direttiva. L-istima tar-riskju għandha tiġi reġistrata fuq mezz adattat, skond il-liġi u l-prattika nazzjonali; hija tista' tinkludi ġustifikazzjoni minn min iħaddem li n-natura u l-entità tar-riskji konnessi mar-radjazzjoni ottika ma jirrikjedux stima dettaljata ulterjuri tar-riskju. L-istima tar-riskju għandha tiġi aġġornata fuq bażi regolari, partikolarment jekk ikun hemm bidliet sinifikanti li jistgħu jrenduha skaduta, jew fejn ir-riżultati tas-sorveljanza tas-saħħa juru li dan ikun meħtieġ.
Artikolu 5
Dispożizzjonijiet intiżi sabiex jevitaw jew inaqqsu r-riskji
1. B'kont meħud tal-progress tekniku u d-disponibbiltà ta' miżuri li jikkontrollaw ir-riskju f'ras il-għajn, ir-riskji li jirriżultaw mill-espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika artifiċjali għandhom jiġu eliminati jew imnaqqsa għal minimu.
It-tnaqqis tar-riskji li jirriżultaw mill-espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika artifiċjali għandu jkun ibbażat fuq il-prinċipji ġenerali ta' prevenzjoni stabbiliti fid-Direttiva 89/391/KEE.
2. Fejn l-istima tar-riskju mwettqa skond l-Artikolu 4(1) għal ħaddiema esposti għal fonti artifiċjali ta' radjazzjoni ottika tindika kwalunkwe possibilita li l-valuri ta' limiti ta' espożizzjoni jistgħu jinqabżu, min iħaddem għandu jfassal u jimplimenta pjan ta' azzjoni li jinkludi miżuri tekniċi u/jew organizzattivi maħsuba biex jipprevjenu l-espożizzjoni li teċċedi l-valuri ta' limitu, li jieħdu kont b'mod partikolari ta':
(a)
metodi oħra ta' xogħol li jnaqqsu r-riskju mir-radjazzjoni ottika;
(b)
l-għażla ta' tagħmir b'inqas emissjoni ta' radjazzjoni ottika, b'kont meħud tax-xogħol li jrid isir;
(ċ)
miżuri tekniċi sabiex titnaqqas l-emissjoni ta' radjazzjoni ottika li jinkludu, fejn jinħtieġ, l-użu ta' interlocks, ilqugħ protettiv jew mekkaniżmi simili ta' protezzjoni tas-saħħa;
(d)
programmi adegwati ta' manutenzjoni għat-tagħmir tax-xogħol, għal postijiet tax-xogħol u sistemi ta' stazzjonijiet tax-xogħol;
(e)
il-proġettazzjoni u l-arranġament tal-postijiet u stazzjonijiet tax-xogħol;
(f)
il-limitazzjoni tad-dewmien u l-livell ta' l-espożizzjoni;
(g)
id-disponibbiltà ta' tagħmir adegwat ta' protezzjoni personali;
(h)
l-istruzzjonijiet tal-manifattur tat-tagħmir fejn dan huwa kopert minn Direttivi Komunitarji pertinenti.
3. Abbażi ta' l-istima tar-riskju mwettqa skond l-Artikolu 4, il-postijiet tax-xogħol fejn il-ħaddiema jistgħu jiġu esposti għal livelli ta' radjazzjoni ottika minn fonti artifiċjali li jaqbżu l-valuri ta' limiti ta' espożizzjoni għandhom ikunu indikati b'sinjali xierqa skond id-Direttiva tal-Kunsill 92/58/KEE ta' l-24 ta' Ġunju 1992 dwar il-ħtiġijiet minimi għall-provvista ta' sinjali tas-sigurtà u/jew tas-saħħa fuq ix-xogħol (id-9 Direttiva individwali skond it-tifsira ta' l-Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE) (11). Iż-żoni in kwistjoni għandhom jiġu identifikati, u l-aċċess għalihom limitat fejn dan ikun teknikament possibbli u fejn ikun hemm riskju li l-valuri ta' limiti ta' espożizzjoni jistgħu jinqabżu.
4. Fi kwalunkwe każ, il-ħaddiema m'għandhomx ikunu esposti iktar 'il fuq mill-valuri ta' limitu ta' espożizzjoni. Jekk, minkejja l-miżuri meħuda minn min iħaddem sabiex jikkonforma ma' din id-Direttiva fir-rigward ta' fonti artifiċjali ta' radjazzjoni ottika, il-valuri ta' limiti ta' espożizzjoni jinqabżu, min iħaddem għandu jieħu azzjoni minnufih sabiex inaqqas l-espożizzjoni għal taħt il-valuri tal-limiti. Min iħaddem għandu jidentifika r-raġunijiet li għalihom il-valuri ta' limiti ta' espożizzjoni jkunu nqabżu u għandu jadatta skond kif meħtieġ il-miżuri ta' protezzjoni u prevenzjoni sabiex jevita li dawn jerġgħu jinqabżu.
5. Bis-saħħa ta' l-Artikolu 15 tad-Direttiva 89/391/KEE, min iħaddem għandu jadatta l-miżuri msemmija f'dan l-Artikolu għall-ħtiġijiet ta' ħaddiema li jappartjenu għal gruppi partikolarment sensittivi għar-riskju.
Artikolu 6
Informazzjoni u taħriġ għall-ħaddiema
Mingħajr preġudizzju għall-Artikoli 10 u 12 tad-Direttiva 89/391/KEE, min iħaddem għandu jiżgura li ħaddiema li huma esposti għal riskji minn radjazzjoni ottika artifiċjali fuq ix-xogħol u/jew ir-rappreżentanti tagħhom jirċievu kwalunkwe informazzjoni u taħriġ meħtieġ konness mar-riżultat ta' l-istima tar-riskju previst fl-Artikolu 4 ta' din id-Direttiva, li jikkonċernaw b'mod partikolari:
(a)
il-miżuri meħuda sabiex tiġi implimentata din id-Direttiva;
(b)
il-valuri ta' limiti ta' espożizzjoni u r-riskji potenzjali assoċjati;
(c)
ir-riżultati ta' l-istima, tal-kejl u/jew tal-kalkoli tal-livelli ta' espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika artifiċjali mwettqa skond l-Artikolu 4 ta' din id-Direttiva flimkien ma' spjegazzjoni tas-sinifikat tagħhom u r-riskji potenzjali;
(d)
kif jiġu individwati effetti dannużi għas-saħħa ta' espożizzjoni u kif jiġu rapportati;
(e)
iċ-ċirkostanzi li fihom ħaddiema ikollhom id-dritt ta' sorveljanza tas-saħħa;
(f)
prattiki tax-xogħol mingħajr periklu sabiex jiġu minimizzati r-riskji mill-espożizzjoni;
(g)
l-użu korrett ta' tagħmir adegwat ta' protezzjoni personali.
Artikolu 7
Konsultazzjoni u parteċipazzjoni tal-ħaddiema
Il-konsultazzjoni u l-parteċipazzjoni tal-ħaddiema u/jew tar-rappreżentanti tagħhom għandhom isiru skond l-Artikolu 11 tad-Direttiva 89/391/KEE dwar il-materji koperti minn din id-Direttiva.
SEZZJONI III
DISPOŻIZZJONIJIET VARJI
Artikolu 8
Sorveljanza tas-saħħa
1. Bil-għan tal-prevenzjoni u l-individwazzjoni fil-ħin ta' kwalunkwe effett ħażin, kif ukoll il-prevenzjoni ta' riskji fuq is-saħħa fuq perijodu fit-tul u kwalunkwe riskju ta' mard kroniku, li jiġu mill-espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika, l-Istati Membri għandhom jadottaw dispożizzjonijiet sabiex jassiguraw is-sorveljanza adegwata tas-saħħa tal-ħaddiema skond l-Artikolu 14 tad-Direttiva 89/391/KEE.
2. L-Istati Membri għandhom jassiguraw li s-sorveljanza tas-saħħa titwettaq minn tabib, professjonist tas-saħħa okkupazzjonali jew awtorita medika responsabbli għas-sorveljanza tas-saħħa skond il-liġi u l-prattika nazzjonali.
3. L-Istati Membri għandhom jistabbilixxu arranġamenti sabiex jiżguraw li, għal kull ħaddiem sottopost għal sorveljanza skond il-paragrafu 1, issir u tinżamm aġġornata dokumentazzjoni medika individwali. Id-dokumentazzjoni medika għandha tikkontjeni sommarju tar-riżultati tas-sorveljanza tas-saħħa mwettqa. Hija għandha tinżamm f'forma adatta sabiex tippermetti l-konsultazzjoni aktar tard, b'kont meħud ta' kull konfidenzjalità meħtieġa. Għandhom jiġu provduti kopji tad-dokumentazzjoni adegwata lill-awtorità kompetenti jekk jiġu mitluba, b'kont meħud ta' kull konfidenzjalità meħtieġa. Min iħaddem għandu jieħu l-miżuri adegwati sabiex jassigura li t-tabib, il-professjonist tas-saħħa okkupazzjonali jew l-awtorita medika responsabbli għas-sorveljanza tas-saħħa, kif determinata mill-Istati Membri kid xieraq, ikollhom aċċess għar-riżultati ta' l-istima tar-riskji kif imsemmija fl-Artikolu 4 fejn tali riżultati jistgħu jkunu relevanti għas-sorveljanza tas-saħħa. Il-ħaddiema individwali għandhom, fuq talba tagħhom, ikollhom aċċess għad-dokumentazzjoni medika personali tagħhom stess.
4. Fi kwalunkwe każ, fejn tiġi individwata espożizzjoni 'il fuq mil-limiti ta' valur, eżami mediku għandu jsir disponibbli lill-ħaddiema konċernati skond il-liġi u l-prattika nazzjonali. Dan l-eżami mediku għandu jitwettaq ukoll fejn, bħala riżultat ta' sorveljanza tas-saħħa, ħaddiem jinstab li jkollu marda identifikabbli jew ibati minn effett dannuż għas-saħħa li tabib jew professjonist fil-mediċina okkupazzjonali jattribwixxi għall-espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika artifiċjali fuq ix-xogħol. Fiż-żewġ każijiet, fejn jinqabżu l-valuri ta' limitu, jew jiġu individwati effetti ħżiena (inkluż mard) għas-saħħa:
(a)
il-ħaddiem għandu jiġi infurmat mit-tabib jew minn persuna adegwatament kwalifikata oħra bir-riżultat li jirrigwarda lilu personalment. Huwa għandu, b'mod partikolari, jirċievi informazzjoni u pariri rigward kull sorveljanza tas-saħħa li għaliha għandu jissottometti ruħu wara t-tmiem ta' l-espożizzjoni;
(b)
min iħaddem għandu jiġi infurmat dwar kwalunkwe fatt sinifikattiv li jinstab bis-sorveljanza tas-saħħa, b'kont meħud ta' kull konfidenzjalità medika meħtieġa;
(ċ)
min iħaddem għandu:
-
jirrivedi l-istima tar-riskju mwettqa skond l-Artikolu 4,
-
jirrivedi l-miżuri previsti sabiex jiġu eliminati jew jitnaqqsu r-riskji skond l-Artikolu 5,
-
jieħu kont tal-pariri tal-professjonist fil-mediċina okkupazzjonali jew ta' persuna adegwatament kwalifikata oħra jew ta' l-awtorità kompetenti fl-implimentazzjoni ta' kwalunkwe miżura meħtieġa sabiex jiġi eliminat jew jitnaqqas ir-riskju skond l-Artikolu 5, u
-
jirranġa li titkompla s-sorveljanza tas-saħħa u jipprovdi għal reviżjoni ta' l-istat ta' saħħa ta' kwalunkwe ħaddiem ieħor li jkun ġie espost bl-istess mod. F'każijiet bħal dawn, it-tabib kompetenti jew il-professjonist tas-saħħa okkupazzjonali jew l-awtorità kompetenti jistgħu jipproponu li l-persuni esposti jiġu sottoposti għal eżami mediku.
Artikolu 9
Penali
L-Istati Membri għandhom jipprovdu għal penali adegwati li jkunu applikabbli fil-każ ta' ksur tal-leġiżlazzjoni nazzjonali adottata bis-saħħa ta' din id-Direttiva. Dawn il-penali għandhom ikunu effettivi, proporzjonati u dissważivi.
Artikolu 10
Emendi tekniċi
1. Kwalunkwe modifika tal-valuri ta' limiti ta' espożizzjoni stabbiliti fl-Annessi għandha tiġi adottata mill-Parlament Ewropew u l-Kunsill skond il-proċedura stabbilita fl-Artikolu 137(2) tat-Trattat.
2. L-emendi lill-Annessi ta' natura strettament teknika konformi ma':
(a)
l-adozzjoni ta' Direttivi fil-qasam ta' l-armonizzazzjoni teknika u l-istandardizzazzjoni fir-rigward tal-proġettazzjoni, tal-bini, tal-manifattura jew tal-kostruzzjoni ta' tagħmir tax-xogħol u/jew postijiet ta' xogħol;
(b)
progress tekniku, bidliet fl-ispeċifikazzjonijiet internazzjonali jew l-istandards armonizzati Ewropej l-aktar pertinenti, u skoperti xjentifiċi ġodda li jikkonċernaw l-espożizzjoni għar-radjazzjoni ottika fuq ix-xogħol,
għandhom jiġu adottati skond il-proċedura stabbilita fl-Artikolu 11(2).
Artikolu 11
Kumitat
1. Il-Kummissjoni għandha tkun assistita mill-Kumitat imsemmi fl-Artikolu 17 tad-Direttiva 89/391/KEE.
2. Fejn isir riferiment għal dan il-paragrafu, għandhom japplikaw l-Artikoli 5 u 7 tad-Deċiżjoni 1999/468/KE, b'kont meħud tad-dispożizzjonijiet ta' l-Artikolu 8 tagħha.
Il-perjodu stabbilit fl-Artikolu 5(6) tad-Deċiżjoni 1999/468/KE għandu jiġi stabbilit għal tliet xhur.
3. Il-Kumitat għandu jadotta r-regoli ta' proċedura tiegħu.
SEZZJONI IV
DISPOŻIZZJONIJIET FINALI
Artikolu 12
Rapporti
Kull ħames snin, l-Istati Membri għandhom jipprovdu lill-Kummissjoni b'rapport dwar l-implimentazzjoni prattika ta' din id-Direttiva, li jindika l-opinjonijiet ta' l-imsieħba soċjali.
Kull ħames snin il-Kummissjoni għandha tinforma lill-Parlament Ewropew, lill-Kunsill, lill-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew u lill-Kumitat Konsultattiv għas-Sigurtà u l-Protezzjoni tas-Saħħa fuq ix-Xogħol dwar il-kontenut ta' dawn ir-rapporti, dwar il-valutazzjoni tagħha ta' dawn ir-rapporti, dwar żviluppi fil-qasam in kwistjoni u dwar kwalunkwe azzjoni li tista' tkun ġustifikata fid-dawl ta' tagħrif xjentifiku ġdid.
Artikolu 13
Gwida prattika
Sabiex tiġi faċilitata l-implimentazzjoni ta' din id-Direttiva il-Kummissjoni għandha tfassal gwida prattika tad-dispożizzjonijiet ta' l-Artikoli 4 u 5 u ta' l-Annessi I u II.
Artikolu 14
Traspożizzjoni
1. L-Istati Membri għandhom idaħħlu fis-seħħ il-liġijiet, ir-regolamenti u d-dispożizzjonijiet amministrattivi meħtieġa sabiex jikkonformaw ma' din id-Direttiva sa Mejju tas-27 ta' April 2010. Huma għandhom jinformaw minnufih lill-Kummissjoni dwarhom.
Meta l-Istati Membri jadottaw dawn il-miżuri, dawn għandhom jikkontjenu riferiment għal din id-Direttiva jew għandhom ikunu akkumpanjati minn tali riferiment fl-okkażjoni tal-pubblikazzjoni uffiċjali tagħhom. Il-metodi kif isir tali riferiment għandhom jiġu stabbiliti mill-Istati Membri.
2. L-Istati Membri għandhom jikkomunikaw lill-Kummissjoni t-test tad-dispożizzjonijiet tal-liġi nazzjonali li huma jadottaw jew li jkunu diġà adottaw fil-qasam kopert minn din id-Direttiva.
Artikolu 15
Dħul fis-seħħ
Din id-Direttiva għandha tidħol fis-seħħ fil-jum tal-pubblikazzjoni tagħha fil-Ġurnal Uffiċjali ta' l-Unjoni Ewropea.
Artikolu 16
Indirizzati
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmula fi Strasburgu, nhar il- 5 ta' April 2006.