ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 1. August 1997 über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Madagaskar (Text von Bedeutung für den EWR) (97/516/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG (2), insbesondere auf Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Kontrollbesuche der Gemeinschaft in Madagaskar haben ernsthafte Mängel bei der Infrastruktur und Hygiene der Fischereibetriebe, der hygienischen Qualität der Ausgangserzeugnisse und der Verarbeitungsverfahren sowie die Tatsache aufgezeigt, daß es keine ausreichenden Garantien hinsichtlich der Wirksamkeit der von den zuständigen Behörden durchgeführten Kontrollen gibt. Die Erzeugung und Verarbeitung von Fischereierzeugnissen in diesem Land birgt eine potentielle Gefahr für die öffentliche Gesundheit.
Daher sind Einfuhren von Fischereierzeugnissen aus Madagaskar nicht länger zu gestatten.
Diese Entscheidung wird vor dem 30. November 1997 erneut geprüft.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Diese Entscheidung gilt für Fischereierzeugnisse mit Ursprung in Madagaskar.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Madagaskar.
Sendungen, die Madagaskar vor dem Inkrafttreten dieser Entscheidung verlassen haben und an der Grenzkontrolle der Gemeinschaft vor dem 15. August 1997 zum Zwecke der Einfuhr vorgezeigt werden, müssen einer für die Sendung repräsentativen Stichprobenprüfung unterzogen werden. Diese Proben sind auf schädliche Mikroorganismen zu untersuchen.
Artikel 3
Diese Entscheidung wird vor dem 30. November 1997 erneut geprüft.
Artikel 4
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 1. August 1997