RICHTLINIE 93/54/EWG DES RATES vom 24. Juni 1993 zur Änderung der Richtlinie 91/67/EWG betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,
auf Vorschlag der Kommission (1),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 28 der Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur (4) ist die Liste der Seuchen in Anhang A dieser Richtlinie zu überprüfen. Dabei sind sowohl der Bericht der Kommission über die gesammelten Erfahrungen als auch die Stellungnahme des Wissenschaftlichen Veterinärausschusses zu berücksichtigen.
Aufgrund der Stellungnahme des Wissenschaftlichen Veterinärausschusses muß die Seuchenliste geändert werden, um den neuesten epidemiologischen Erkenntnissen und einschlägigen Erfahrungen Rechnung zu tragen.
Daher ist es angezeigt, die Lage in bezug auf Seuchen, die in der Gemeinschaft nicht heimisch sind, zu überprüfen; angesichts der neuesten epidemiologischen Daten sind auch bestimmte heimische Seuchen hinsichtlich der Anfälligkeit bestimmter Arten und hinsichtlich ihrer Klassifizierung in Liste II bzw. III des Anhangs A der Richtlinie 91/67/EWG zu überprüfen.
Es ist deshalb erforderlich, bestimmte Vorschriften der Richtlinie 91/67/EWG deutlicher zu fassen, insbesondere die Vorschriften betreffend das Verfahren für die Zulassung von Gebieten und die Voraussetzungen für die Vermarktung von Tieren der Aquakultur, die nicht zu den anfälligen Arten gehören -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Die Richtlinie 91/67/EWG wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 3 werden folgende Änderungen vorgenommen:
a) Absatz 1 Buchstabe c) erhält folgende Fassung:
"c) sie dürfen nicht aus einem Zuchtbetrieb stammen, der aus tierseuchenrechtlichen Gründen gesperrt wurde, und sie dürfen nicht mit Tieren derartiger Zuchtbetriebe in Berührung gekommen sein; dies gilt insbesondere für Zuchtbetriebe, die im Rahmen der Richtlinie 93/53/EWG des Rates vom 24. Juni 1993 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Fischseuchen (*) Kontrollmaßnahmen unterliegen.
(*) ABl. Nr. L 175 vom 19. 7. 1993, S. 23".
b) Folgender Absatz wird hinzugefügt:
"(4) Dieser Artikel gilt unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie 93/53/EWG hinsichtlich der Bekämpfung bestimmter Fischseuchen, insbesondere der in Liste I aufgeführten Seuchen."
2. In Artikel 5 Absatz 1 erhält der einleitende Teil folgende Fassung:
"(1) Um hinsichtlich einer oder mehrerer der in Anhang A Spalte 1 Liste II genannten Krankheiten den Status eines zugelassenen Gebiets zu erlangen, übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission . . .".
3. Artikel 5 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
"(2) Die Kommission prüft die in Absatz 1 genannten Angaben. Auf der Grundlage dieser Angaben entscheidet die Kommission nach dem Verfahren des Artikels 26 über die Zulassung von Gebieten. Entzieht die amtliche Stelle einem Gebiet die Zulassung nach Anhang B Abschnitt I Buchstabe D Nummer 5, Abschnitt II Buchstabe D oder Abschnitt III Buchstabe D Nummer 5, so hebt die Kommission die Zulassungsentscheidung auf. Über die Wiederzulassung des betreffenden Gebietes wird nach dem Verfahren des Artikels 26 entschieden."
4. In Artikel 6 Absatz 1 erhält der einleitende Teil folgende Fassung:
"(1) Um hinsichtlich einer oder mehrerer der in Anhang A Spalte 1 Liste II genannten Krankheiten den Status eines zugelassenen Zuchtbetriebs in einem nichtzugelassenen Gebiet zu erlangen, übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission . . .".
5. In Artikel 7 Absatz 1 erhält der einleitende Teil folgende Fassung:
"(1) Für die Vermarktung von lebenden Fischen der in Anhang A Spalte 2 Liste II genannten anfälligen Arten, ihrer Eier oder ihrer Gameten gelten zusätzlich folgende Garantien:".
6. In Artikel 8 Absatz 1 erhält der einleitende Teil folgende Fassung:
"(1) Für die Vermarktung von lebenden Weichtieren gemäß Anhang A Spalte 2 Liste II gelten zusätzlich folgende Garantien:".
7. In Artikel 9 Nummer 1 erhält Satz 1 folgende Fassung:
"1. Die für die Krankheiten gemäß Anhang A Spalte 1 Liste II anfälligen Fische müssen vor ihrem Versand geschlachtet und ausgenommen werden."
8. In Artikel 9 Nummer 2 erhält der einleitende Teil folgende Fassung:
"2. Die für die Krankheiten gemäß Anhang A Spalte 1 Liste II anfälligen lebenden Weichtiere müssen entweder zum direkten Verzehr oder an die Konservenindustrie abgegeben werden und dürfen nicht wieder in Wasser gesetzt werden, es sei denn, . . .".
9. Artikel 14 erhält folgende Fassung:
"Artikel 14
(1) Unbeschadet der nach dem Verfahren der Artikel 12 und 13 festzusetzenden Auflagen bei Krankheiten gemäß Anhang A Spalte 1 Liste III gelten für die Vermarktung von lebenden, aus Zuchtbetrieben stammenden Fischen, die nicht zu den in Anhang A Spalte 2 Liste II aufgeführten anfälligen Arten gehören, sowie für deren Eier oder Gameten zusätzlich folgende Garantien:
a) Sollen sie in ein zugelassenes Gebiet verbracht werden, so muß der Sendung eine Transportbescheinigung gemäß Artikel 11 nach dem Muster, das nach dem Verfahren des Artikels 26 festzulegen ist, beigefügt werden, aus der hervorgeht, daß sie aus einem Gebiet mit gleichem tierseuchenrechtlichen Status, aus einem zugelassenen Zuchtbetrieb in einem nichtzugelassenen Gebiet oder aus einem Zuchtbetrieb stammt, der in einem nichtzugelassenen Gebiet liegen darf, sofern sich in diesem Betrieb keine Fische der in Anhang A Spalte 2 Liste II aufgeführten anfälligen Arten befinden und der Betrieb nicht mit Wasserläufen, Küsten- oder Mündungsgewässern in Verbindung steht.
Bis die Ergebnisse der Überprüfung gemäß Artikel 28 vorliegen, können die Mitgliedstaaten jedoch nach dem Verfahren des Artikels 26 eine Ausnahmeregelung von vorstehendem Absatz beantragen, insbesondere um zu untersagen, daß die in diesem Absatz genannten Fische in ein zugelassenes Gebiet verbracht werden, wenn diese aus einem zugelassenen Zuchtbetrieb in einem nichtzugelassenen Gebiet stammen, sofern sich in diesem Betrieb keine Fische der in Anhang A Spalte 2 Liste II aufgeführten anfälligen Arten befinden und der Betrieb nicht mit Wasserläufen, Küsten- oder Mündungsgewässern in Verbindung steht. Die geeigneten Bedingungen und Maßnahmen zur Sicherstellung einer einheitlichen Anwendung dieser Vorschrift werden nach demselben Verfahren festgelegt. Bis zu diesen Beschlüssen bleiben die einschlägigen einzelstaatlichen Vorschriften unter Einhaltung der Grundregeln des Vertrags anwendbar.
b) Sollen sie in einen Zuchtbetrieb verbracht werden, der zwar in einem nichtzugelassenen Gebiet liegt, die Bedingungen von Anhang C jedoch erfuellt, so muß der Sendung eine Transportbescheinigung gemäß Artikel 11 nach dem Muster, das nach dem Verfahren des Artikels 26 festzulegen ist, beigefügt werden, aus der hervorgeht, daß sie aus einem zugelassenen Gebiet, aus einem Zuchtbetrieb mit gleichem tierseuchenrechtlichem Status oder aus einem Zuchtbetrieb stammt, der in einem nichtzugelassenen Gebiet liegen darf, sofern sich in diesem Betrieb keine Fische der in Anhang A Spalte 2 Liste II aufgeführten anfälligen Arten befinden und der Betrieb nicht mit Wasserläufen, Küsten- oder Mündungsgewässern in Verbindung steht.
(2) Die Garantien gemäß Absatz 1 gelten auch für die Vermarktung von Weichtieren aus Zuchtbetrieben, die nicht zu den in Anhang A Spalte 2 Liste II aufgeführten anfälligen Arten gehören.
(3) Unbeschadet der nach dem Verfahren der Artikel 12 und 13 festzulegenden Auflagen bei Krankheiten gemäß Anhang A Spalte 1 Liste III gelten für die Vermarktung von freilebenden Fischen, Weichtieren oder Krebstieren, ihren Eiern oder ihren Gameten zusätzlich folgende Garantien:
a) Sollen sie in ein zugelassenes Gebiet verbracht werden, so muß der Sendung eine Transportbescheinigung gemäß Artikel 11 nach dem Muster, das nach dem Verfahren des Artikels 26 festzulegen ist, beigefügt werden, aus der hervorgeht, daß sie aus einem Gebiet mit gleichem tierseuchenrechtlichen Status stammen.
b) Sollen sie in einen Zuchtbetrieb verbracht werden, der zwar in einem nichtzugelassenen Gebiet liegt, die Bedingungen von Anhang C jedoch erfuellt, so muß der Sendung eine Transportbescheinigung gemäß Artikel 11 nach dem Muster, das nach dem Verfahren des Artikels 26 festzulegen ist, beigefügt werden, aus der hervorgeht, daß sie aus einem zugelassenen Gebiet stammen.
c) Werden diese Tiere auf hoher See gefangen und sind sie zur Zucht in zugelassenen Gebieten und zugelassenen Zuchtbetrieben bestimmt, so müssen sie in geeigneten Einrichtungen und unter geeigneten Bedingungen, die nach dem Verfahren des Artikels 26 festzulegen sind, unter Quarantäne gestellt werden, die der Aufsicht der amtlichen Stelle unterliegt.
(4) Die Garantien gemäß den Absätzen 1, 2 und 3 gelten nicht, wenn aufgrund der Praxis und/oder wissenschaftlich erwiesen ist, daß eine Krankheit durch Umsetzung von nicht zu den anfälligen Arten gemäß Anhang A Spalte 2 Liste II gehörenden Aquakulturtieren, ihren Eiern oder Gameten aus einem nichtzugelassenen in ein zugelassenes Gebiet nicht passiv übertragen werden kann.
Die Kommission erstellt und ändert gegebenenfalls unter Berücksichtigung technolgischer und wissenschaftlicher Entwicklungen die Liste der Aquakulturtiere, die unter die in Unterabsatz 1 genannte Ausnahmeregelung fallen, nach dem Verfahren des Artikels 26. Die besonderen Bedingungen für die Vermarktung dieser Tiere einschließlich des Musters für das erforderliche Begleitdokument werden nach demselben Verfahren festgelegt und geändert.
(5) Dieser Artikel gilt nicht für ständig in Aquarien gehaltene tropische Zierfische."
10. In Artikel 19 wird folgender Absatz hinzugefügt:
"(4) Sollte ein Beschluß bezueglich der Erstellung der in Absatz 1 genannten Liste am 1. Januar 1994 noch ausstehen, so können nach dem Verfahren des Artikels 26 für einen Zeitraum von drei Jahren die erforderlichen Übergangsmaßnahmen erlassen werden."
11. In Artikel 20 wird folgender Absatz hinzugefügt:
"(3) Bis zur Festlegung der in dieser Richtlinie vorgesehenen Einfuhrbedingungen tragen die Mitgliedstaaten dafür Sorge, daß für die Einfuhren von Aquakulturtieren und -erzeugnissen aus Drittländern Bedingungen gelten, die den Bedingungen für die Erzeugung und Vermarktung gemeinschaftlicher Erzeugnisse zumindest gleichwertig sind."
12. Artikel 24 erhält folgende Fassung:
"Artikel 24
Wenn in einem Drittland eine übertragbare Krankheit von Aquakulturtieren auftritt oder sich ausbreitet, die den Gesundheitszustand des Tierbestandes in einem der Mitgliedstaaten gefährden könnte, oder wenn andere tierseuchenrechtliche Gründe dies rechtfertigen, so finden für die Aquakulturerzeugnisse die in Artikel 19 der Richtlinie 90/675/EWG bzw. für die Aquakulturtiere die in Artikel 18 der Richtlinie 91/496/EWG vorgesehenen Regeln, Verfahren und Maßnahmen Anwendung."
13. Anhang A erhält folgende Fassung:
"ANHANG A
LISTE DER FISCH-, WEICHTIER- UND KREBSTIERKRANKHEITEN UND IHRER ERREGER
1 2 Krankheiten/Erreger Anfällige Arten LISTE I Fische Infektiöse Anämie der Salmonide (ISA) Atlantischer Lachs (Salmo salar) LISTE II Fische Virale hämorrhagische Septikämie (VHS) Salmonidenarten Äsche (Thymallus thymallus) Maräne (Coregonus spp.) Hecht (Esox lucius) Steinbutt (Scophthalmus maximus) Infektiöse hämatopötische Nekrose (IHN) Salmonidenarten Hecht (Esox lucius) Weichtiere/Schalentiere Bonamiase (Bonamia ostreä) Flachauster (Ostrea edulis) Marteilliose (Marteilla refringens) Flachauster (Ostrea edulis) 1 2 Krankheiten/Erreger Anfällige Arten LISTE III Fische Infektiöse Pankreasnekrose (IPN) Frühjahrsvirämie der Karpfen (SVC) Bakterielle Nierenerkrankung (BKD) (Renibacterium salmonidarum) Furunkulose (Äromonas salmonicida) Enterische Rotmaulkrankheit (ERM) (Yersinia ruckeri) Gyrodactylose (Gyrodactylus salaris) Im Programm gemäß den Artikeln 12 und 13 anzugeben" Krebstiere Krebspest (Aphanomyces astaci)
14. In den Anhängen B, C und D sind die Bezugnahmen auf die Liste I des Anhangs A zu streichen.
Artikel 2
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie vor dem 1. Juli 1994 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis.
Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Bereich erlassen.
Artikel 3
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Luxemburg am 24. Juni 1993.
Id-Direttiva tal-Kunsill 93/54/KEE
ta’ l-24 ta’ Ġunju 1993
li temenda d-Direttiva 91/67/KEE dwar il-kondizzjonijiet tas-saħħa ta’ l-annimali li jirregolaw it-tqiegħid fis-suq ta’ annimali u prodotti ta’ l-akwakultura
IL-KUNSILL TAL- KOMUNITAJIET EWROPEW,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jwaqqaf il-Komunità Ekonomika Ewropea, u b’mod partikolari l-Artikolu 43 dwar dan,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni [1],
Wara li kkunsidra l-fehma tal-Parlament Ewropew [2],
Wara li kkunsidra l-fehma tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali [3],
Billi, b’mod konformi ma’ l-Artikolu 28 ta’ Direttiva tal-Kunsill 91/67/KEE tat-28 ta’ Jannar 1991 dwar il-kondizzjonijiet tas-saħħa ta’ l-annimali li jirregolaw it-tqiegħed fis-suq ta’ annimali u prodotti ta’ l-akwakultura [4], huwa meħtieġ li tkun riveduta l-lista ta’ mard esiġita fl-Anness A ta’ l-imsemmija Direttiva; billi din ir-reviżjoni għandha tieħu akkont kemm tar-rapport tal-Kummissjoni dwar l-esperjenza akkwistata u l-fehma tal-Kumitat Veterenarju Xjentifiku;
Billi, b’sussegwentement tal-fehma tal-Kumitat Veterenarju Xjentifiku, il-lista ta’ mard għandha tkun emendata sabiex jittieħed akkont ta’ l-aħħar sejbiet epidemjoloġiċi u l-esperjenza akkwistata;
Billi s-sitwazzjoni dwar il-mard li hu eżotiku għal ħtiġijiet tal-Komunità jeħtieġ li jiġi rrivedut u billi d-data epidemjoloġika attwali tindika li s-suxxettibbiltà ta’ ċertu speċi għal ċertu mard li huwa endemiku fil-Komunità u l-klassifikazzjoni ta’ dak il-mard fil-listi II jew III ta’ l-Anness A tad-Direttiva 91/67/KEE għandu jkun meqjus mill-ġdid;
Billi huwa meħtieġ li jiġu ċċarati ċerti ħtiġijiet esiġiti fid-Direttiva 91/67/KEE, b’mod partikolari dawk li jikkonċernaw il-proċedura għall-approvazzjoni ta’ żoni u dwar il-kondizzjonijiet li jirregolaw it-tqegħid fis-suq ta’ annimali ta’ l-akwakultura li ma jappartjenux għall-ispeċi suxxettibbli,
ADOTTA DIN ID-DIRETTIVA:
Artikolu 1
Id-Direttiva 91/67/KEE hija b’hekk emendata kif ġej:
1. fl-Artikolu 3
(a) il-paragrafu 1 (ċ) għandu jiġi mibdul b’dan li ġej:
"(ċ) m’għandhomx jiġu minn kull razzet li huwa suġġett għal kull projbizzjoni għal raġunijiet ta’ saħħa ta’ l-annimali u li ma jridux ikunu ġew f’kuntatt ma annimali minn kull razzet bħal dak, u b’mod partikolari minn razzet li huwa suġġett għal miżuri ta’ kontroll fil-kuntest tad-Direttiva tal-Kummissjoni 93/53/KEE ta’ l-24 ta’ Ġunju 1993 li tintroduċi miżuri minimi tal-Komunità għall-kontroll ta’ ċertu mard tal-ħut [5];"
(b) il-paragrafu li ġej għandu jiġi miżjud:
"4. Dan l-Artikolu għandu japplika mingħajr preġudizju għad-disposizzjonijiet tad-Direttiva 93/53/KEE f’dak li għandu x’jaqsam dwar il-kontroll ta’ ċertu mard tal-ħut, b’mod partikolari l-mard f’lista I";
2. fl-Artikolu 5(1), il-kliem tad-daħla għandhom jiġu mibdula b’dan li ġej:
"1. Sabiex jiġi akkwistat, għal wieħed jew aktar mill-mard li hemm referenza għaliħ fl-Anness A, kolonna 1, lista II, l-istat ta’ żona approvata, l-Istati Membri għandhom jissottomettu lill-Kummissjoni:";
3. l-Artikolu 5(2) għandu jiġi mibdul b’dan li ġej:
"2. Il-Kummissjoni għandja tgħarbel l-informazzjoni li għaliha hemm referenza fil-paragrafu 1. Il-Kummissjoni għandha tuża din l-informazzjoni bħala s-sisien għall-approvazzjoni ta’ żoni b’mod konformi mal-proċedura stabbilita fl-Artikolu 26. Jekk, b’mod konformi ma’ l-Anness B, taħt I.D.5, II.D jew III.D.5, l-approvazzjoni ta’ kull żona tkun imneħħija mis-servizz uffiċjali, il-Kummissjoni għandha tirrevoka d-deċiżjoni dwar l-approvazzjoni tagħha. L-approvazzjoni mill-ġdid taż-żona kkonċernata għandu jseħħ bi qbil mal-proċedura stabbilita fl-Artikolu 26.";
4. Fl-Artikolu 6(1), il-kliem tad-daħla għandhom jiġu mibdula b’dan li ġej:
"1. Sabiex ikun akkwistat, għal waħda jew aktar mill-mard li għalih hemm referenza fl-Anness A, kolonna 1, lista II, l-istat ta’ razzett approvat illokalizzat f’żona mhux approvata, l-Istati Membri għandhom jissottomettu lill-Kummissjoni:";
5. Fl-Artikolu 7(1), il-kliem tad-daħla għandhom jiġu mibdula b’dan li ġej:
"1. It-tqegħid fis-suq ta’ ħut ħaj li jappartjeni għall-ispeċi suxxettibbli li għaliha hemm referenza fl-Anness A, kolonna 2, lista II, il-bajd jew il-gametes tagħhom, għandhom ikunu suġġetti għal garanziji addizzjonali segwenti:";
6. Fl-Artikolu 8(1), il-kliem tad-daħla għandhom jiġu mibdula b’dan li ġej:
"1. It-tqegħid fis-suq ta’ molluski ħajjin li għalihom hemm referenza fl-Anness A, il-kolonna 2, lista II, għandu jkun suġġett għal garanziji addizzjonali li ġejjin:";
7. fl-Artikolu 9, l-ewwel sentenza ta’ punt 1 għandha tiġi mibdula b’dan li ġej:
"1. Ħut li huwa suxxettibbli għall-mard li għalih hemm referenza fl-Anness A, il-kolonna 1, lista II, għandu jiġi maqtul u eviskerat qabel ma jiġi kkonsenjat.";
8. fl-Artikolu 9, l-ewwel sentenza ta’ punt 2 għandha tkun mibdula b’dan li ġej:
"2. Molluski ħajjin li huma suxxettibli għall-mard li għalihom hemm referenza fl-Anness A, il-kolonna 1, lista II, għandu jiġi kkonsenjat jew direttament għal konsum uman jew inkella lill-industrija ta’ l-ippriservar; m’għandhomx ikunu mqegħda mill-gdid fl-ilmijiet sa kemm:";
9. l-Artikolu 14 għandu jiġi mibdul b’dan li ġej:
"Artikolu 14
1. Mingħajr preġudizju għall-ħtiġiet tal-mard li għalihom hemm referenza fl-Anness A, il-kolonna ċ, lista III, stabbilita b’mod konformi ma’ l-Artikoli 12 u 13, it-tqegħid fis-suq ta’ ħut ħaj maqbud minn irziezet tal-ħut li ma jappartjenux għall-ispeċi suxxettibbli li hemm referenza għalihom fl-Anness A, kolonna 2, lista II, kif ukoll il-bajd u l-gametes tagħhom għandhom ikunu suġġetti għal ħtiġiet addizzjonali segwenti:
(a) meta dawn jiġu introdotti f’żona approvata, huma għandhom, b’mod konformi ma’ l-Artikolu 11, ikunu akkumpanjati b’kull dokument ta’ ċaqlieq li jikkorrispondi għal mudell li għandu jiġi mħejji b’mod konformi mal-proċedura stabbilita fl-Artikolu 26, li jiċċertifika li dawn ikunu ġejjin minn kull żona ta’ l-istess stat ta’ saħħa, minn kull razzet approvat f’kull żona li ma hiex approvata jew minn razzet li jista’ jkun jinstab f’żona mhux approvata bil-kondizzjoni li razzet bħal dak ma jkun fih l-ebda ħut ta’ l-speċi suxxettibbli li għalihom hemm referenza fl-Anness A, kolonna 2, lista II, u li ma jkunx konness ma’ xmajjar jew ma’ ilmijiet kostali jew ta’ ilmijiet estwarji.
Madanakollu, sakemm joħroġ ir-riżultat ta’ l-analiżi li għalih hemm previst fl-Artikolu 28, l-Istati Membri jistgħu, permezz ta’ kull proċedura stabbilita fl-Artikolu 26, jitolbu għal kull deroga mis-subparagrafu preċedenti, b’mod partikolari sabiex jiġi pprojbit id-dħul f’kull żona approvata ta’ ħut li għalih hemm referenza f’dan il-paragrafu li joriġina minn kull razzet approvat li jinstab f’kull żona mhux approvata bil-kondizzjoni li razzett bħal dan ma jkun fih l-ebda ħut li jappartjeni għall-ispeċi suxxettibbli li għalihom hemm referenza fl-Anness A, il-kolonna 2, lista II, u li ma jkollux konnessjoni ma’ kull korsa ta’ l-ilma jew ilmijiet kostali ta’ ilmijiet estwari. Sabiex jiżgura konformità uniformi ma’ dik id-disposizzjoni, kondizzjonijiet u miżuri xierqa għandhom ikunu stabbiliti permezz ta’ l-istess proċedura. Sakemm iseħħu dawk id-deċiżjonijiet, ir-regoli nazzjonali rilevanti għandhom jibqgħu japplikaw bla ħsara għal konformità mad-disposizzjonijiet ġenerali tat-Trattat;
(b) meta dawn jiġu introdotti f’kull razzett approvat li, għalkemm jinstab f’kull żona mhux approvata, jeżawrixxi l-kondizzjonijiet ta’ l-Anness Ċ, huma għandhom, b’mod konformi ma’ l-Artikolu 11, ikunu akkumpanjati b’kull dokument ta’ ċaqlieq li jikkorrespondi mal-mudell li għandu jkun imħejji b’mod konformi mal-proċedura stabbilita fl-Artikolu 26, li jiċċertifika li dawn ikunu ġejjin minn kull żona approvata, minn kull razzett ta’ l-istess stat ta’ saħħa jew minn razzett li jista’ jinstab f’kull żona mhux approvata bil-kondizzjoni li razzett bħal dak ma jkun fih l-ebda ħut li jappartjeni għall-speċi suxxettibbli li għalih hemm referenza fl-Anness A, il-kolonna 2, lista II, u li ma jkunx konness ma’ kull perkors ta’ ilma jew ma’ ilmijiet kostali jew ilmijiet ta’ estwarju.
2. Il-ħtiġiet stabbiliti fil-paragrafu 1 għandhom japplikaw għat-tqegħid fis-suq ta’ molluski mkabbra fl-irziezet li ma jappartjenux għall-ispeċi suxxettibbli li għalihom hemm referenza fl-Anness A, kolonna 2, lista II.
3. Mingħajr preġudizju għall-ħtiġiet għal mard li hemm referenza dwaru fl-Anness A, il-kolonna 1, lista III, stabbilita b’mod konformi ma’ l-Artikoli 12 u 13, it-tqegħid fis-suq ta’ ħut selvaġġ, molluski jew krustaċeji slavaġ, il-bajd u l-gametes tagħhom, għandhom ikunu suġġetti għal dawn il-ħtiġiet addizzjonali segwenti:
(a) meta dawn ikunu ser jiġu introdotti f’kull żona approvata, huma għandhom, b’mod konformi ma’ l-Artikolu 11, ikunu akkumpanjati b’kull dokument ta’ ċaqlieq, li jikkorrispondi mal-mudell li għandu jiġi mħejji b’mod konformi mal-proċedura stabbilita fl-Artikolu 26, li jiċċertifika li dawn huma ġejjin minn żona ta’ l-istess stat ta’ saħħa;
(b) meta dawn ikunu ser jiġu introdotti f’kull razzett approvat, li għalkemm jinstabu f’kull żona mhux approvata, jeżawrixxi l-kondizzjonijiet ta’ l-Anness Ċ, huma għandhom, b’mod konformi ma’ l-Artikolu 11, jiġi akkumpanjat b’kull dokument ta’ ċaqlieq, li jikkorrespondi għall-mudell li għandu jiġi mħejji b’mod konformi mal-proċedura stabbilita fl-Artikolu 26, li jiċċertifika li dawn ikunu ġejjin minn kull żona approvata;
(ċ) meta annimali bħal dawn ikunu maqbuda f’baħar fond u għandhom ikunu użati għat-tnissil f’żoni approvati u rziezet approvati, dawn għandhom jitqiegħdu fi kwarantina taħt is-superviżjoni tas-servizz uffiċjali f’faċilitajiet adatti u taħt il-kondizzjonijiet xierqa li għandhom jiġu ddeterminati b’mod konformi mal-proċedura stabbilita fl-Artikolu 26.
4. Il-ħtiġiet stabbiliti f’paragrafi 1, 2 u 3 m’għandhomx japplikaw meta esperjenza prattika u/jew evidenza xjentifika tkun uriet li ma jkun hemm l-ebda tixrid passiv tal-mard meta annimali ta’ l-akwakultura, il-bajd u l-gametes tagħhom, li ma jappartjenux għall-ispeċi suxxettibbli li għalihom hemm referenza fl-Anness A, il-kolonna 2, lista II, ikunu mċaqalqa minn kull żona mhux approvata lejn kull żona approvata.
B’mod konformi mal-proċedura stabbilita fl-Artikolu 26, il-Kummissjoni għandha tistabbilixxi l-lista ta’ annimali ta’ l-akwakultura li dwarhom id-deroga li għaliha hemm referenza fl-ewwel subparagrafu għandha tkun applikabbli u, fejn meħtieġ, għandha temenda dik il-lista fid-dawl ta’ żviluppi xjentifċi u teknoloġiċi. Il-kondizzjonijiet speċjali għat-tqegħid ta’ dawn l-annimali fis-suq, inkluż il-mudell tad-dokument meħtieġ biex jakkumpanjahom, għandhom ikunu stabbiliti w emendati skond l-istess proċedura.
5. Dan l-Artikolu m’għandux japplika għal ħut tropikali ornamentali miżmum permanentament fl-akkwarji.";
10. il-paragrafu li ġej għandu jkun magħdud ma’ l-Artikolu 19:
"4. Jekk sa l-1 ta’ Jannar 1994 l-ebda deċiżjoni ma tkun ittieħdet f’dak li jirrigwarda t-tħejjija tal-lista li hemm referenza dwarha fil-paragrafu 1, il-miżuri transizzjonali meħtieġa jistgħu jiġu adottati, b’mod konformi mal-proċedura stabbilita fl-Artikolu 26, għal kull perijodu ta’ tliet snin.";
11. il-paragrafu li ġej għandu jkun miżjud ma’ l-Artikolu 20:
"3. Sakemm jiġu stabbiliti l-kondizzjonijiet ta’ l-importazzjoni li hemm previst għalihom f’din id-Direttiva, l-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-importazzjoni ta’ annimali u prodotti ta’ l-akwakultura minn pajjiżi terzi tkun suġġetta għal kondizzjonijiet li huma mill-anqas ekwivalenti għal dawk li japplikaw għal produzzjoni u t-tqegħid fis-suq ta’ prodotti tal-Komunità;";
12. L-Artikolu 24 għandu jiġi mibdul b’dan li ġej:
"Artikolu 24
Jekk kull marda infettiva jew li tittieħed ta’ annimali ta’ l-akwakultura, li x’aktarx tipperikola s-saħħa ta’ mrieħel ħajjin f’kull Stat Membru, toħroġ jew tinxtered f’kull pajjiż terz jew jekk għal xi raġuni oħra ta’ saħħa ta’ l-annimali hekk tiġġustifika, proċeduri u miżuri stabbiliti fl-Artikolu 19 tad-Direttiva 90/675/KEE għandhom jiġu applikati f’dak li jirrigwarda prodotti ta’ l-akwakultura u dawk stabbiliti fl-Artikolu 18 tad- Direttiva 91/496/KEE għandhom japplikaw f’dak li jirrigwarda annimali ta’ l-akwakultura.";
13. L-Anness A għandu jiġi mibdul b’dan li ġej:
"ANNESS A
LISTI TA’ MARD/PATOĠENI TA’ ĦUT, MOLLUSKI U KRUSTAĊEJI
1 | 2 |
Mard/patoġeni | Speċi suxxettibbli |
LISTA I
Ħut
Anemija infettuża tas-salamun (ISA) | Salamun ta' l-Atlantiku (Salmo solar) |
LISTA II
Ħut
Septiċimja emmoroġika virali (VHS) | Speċi tas-salmonidi; Salamun griż (grayling)(Thymallus thymallus); Ħut mhux żejtni (Whitefish) (Coregonus spp.); Imsell (Esox lucius) Rombu (Scophthalmus maximus) |
Nekrożi ħematopojetika infettuża (IHN) | Speċi tas-salmonidi; Imsell għall-qali (esox lucius) |
Molluski
Bonamia ostreae | Gandoffli ċatti (Ostrea edulis) |
Marteilla refringens | Gandoffli ċatti (Ostrea edulis) |
LISTA III
Ħut
Nekrożi pankreatika infettuża (IPN) Viremja tar-rebbiegħa tal-karpjun (SVC) Mard bakterjoloġiku tal-kliewi (BKD) (Renibacterium salmonidarum) Furunculosi (Aeromonas salmonicida) (Mard enteriku tal-'ħalq aħmar') (ERM) (Yersinia ruckeri) Gyrodactylus salaries | Għandhom jiġu speċifikati fil-programm li hemm referenza dwaru fl-Artikoli 12 u 13' |
Krustaċeji
Pesta ta' Ċkala kbar (Aphanomyces astaci)' | |
"14. Referenzi għal ‘lista I’ ta’ l-Anness A għandhom jiġu mħassra mill-Annessi B, C u D.
Artikolu 2
1. L-Istati Membri għandhom idaħlu fis-seħħ il-liġijiet, ir-regolamenti u d-disposizzjonijiet amministrattivi meħtieġa sabiex ikunu konformi ma’ din id-Direttiva qabel l-1 ta’ Lulju 1994; u għandhom javżaw lill-Kummissjoni dwar dan.
Meta l-Istati Membri jadottaw dawn il-miżuri, dawn għandhom ikollhom kull referenza għal din id-Direttiva jew għandhom jiġu akkumpanjati b’referenza bħal dik fl-okkażjoni tal-pubblikazzjoni uffiċjali tagħhom. Il-metodi biex jagħmlu kull referenza bħal dik għandhom jiġu stabbiliti mill-Istati Membri.
2. L-Istati Membri għandhom jikkomunikaw lill-Kummissjoni t-testi tad-disposizzjonijiet prinċipali tal-liġi nazzjonali li huma jadottaw fil-qasam irregolat b’din id-Direttiva.
Artikolu 3
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmula fil-Lussemburgu, fl-24 ta’ Ġunju 1993.