RICHTLINIE DES RATES
vom 19. November 1991
über Mindestanforderungen für den Schutz von Schweinen
(91/630/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,
auf Vorschlag der Kommission (1),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Sämtliche Mitgliedstaaten haben das Europäische Übereinkommen zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen ratifiziert. Die Gemeinschaft hat dieses Übereinkommen mit dem Beschluß 78/923/EWG (4) ebenfalls genehmigt und die Genehmigungsurkunde hinterlegt.
Das Europäische Parlament hat die Kommission in seiner Entschließung vom 20. Februar 1987 zu einer Politik zur Sicherung einer angemessenen Behandlung landwirtschaftlicher Nutztiere (5) aufgefordert, Vorschläge für Mindestanforderungen für den Schutz von Schlachtschweinen in Intensivhaltungen zu unterbreiten.
Schweine sind als lebende Tiere in der Liste der Erzeugnisse in Anhang II des Vertrages aufgeführt.
Die Schweinehaltung ist ein wesentlicher Bestandteil der Landwirtschaft und eine Einkommensquelle für einen Teil der landwirtschaftlichen Bevölkerung.
Unterschiede, die zu Wettbewerbsverzerrungen führen könnten, beeinträchtigen das reibungslose Funktionieren des Gemeinsamen Marktes bei Schweinen und Schweinefleischerzeugnissen.
Es erweist sich daher als notwendig, gemeinsame Mindestanforderungen für den Schutz von Zucht- und Mastschweinen festzulegen, um eine rationelle Entwicklung der Erzeugung zu gewährleisten.
Es ist geboten, daß Behörden, Erzeuger, Verbraucher und andere Beteiligte über die Entwicklungen in diesem Bereich auf dem laufenden gehalten werden. Die Kommission sollte daher auf der Grundlage eines Berichts des Wissenschaftlichen Veterinärausschusses die wissenschaftlichen Forschungen über das bzw. die für eine artgerechte Schweinehaltung am besten geeigneten Systeme intensiv fortsetzen. Demzufolge ist ein Übergangszeitraum vorzusehen, damit die Kommission diese Aufgabe erfolgreich durchführen kann -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Mit dieser Richtlinie werden Mindestanforderungen für den Schutz von Schweinen festgelegt, die zum Zweck der Aufzucht und Mast gehalten werden.
Artikel 2
Im Sinne dieser Richtlinie sind
1. "Schweine": Tiere der Gattung Schwein jedes Alters für Zucht- bzw. Mastzwecke;
2.
"Eber": geschlechtsreife männliche Schweine, die zur Zucht bestimmt sind;
3.
"Jungsauen": geschlechtsreife weibliche Schweine vor dem ersten Wurf;
4.
"Sauen": weibliche Schweine nach dem ersten Wurf;
5.
"säugende Sauen": weibliche Schweine vom Beginn der perinatalen Phase bis zum Absetzen der Saugferkel;
6.
"trockengestellte und trächtige Muttertiere": Sauen vom Zeitpunkt des Absetzens bis zur perinatalen Phase;
7.
"Saugferkel": Ferkel vom Zeitpunkt der Geburt bis zum Absetzen;
8.
"Absatzferkel": abgesetzte Ferkel bis zum Alter von zehn Wochen;
9.
"Mastschweine/Zuchtläufer": Schweine vom Alter von zehn Wochen bis zur Schlachtung bzw. zum Decken;
10.
"zuständige Behörde": die zuständige Behörde im Sinne des Artikels 2 Nummer 6 der Richtlinie 90/425/EWG (6).
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten sorgen für folgendes:
1. - Ab 1. Januar 1994 müssen alle neu erbauten bzw. wiederaufgebauten und/oder alle nach diesem Zeitpunkt erstmals in Benutzung genommenen Betriebe mindestens den nachstehenden Anforderungen genügen:
Die uneingeschränkt benutzbare Bodenfläche, die jedem Absatzferkel oder Mastschwein/Zuchtläufer in Gruppenhaltung zur Verfügung stehen muß, muß mindestens folgende Grösse haben:
- 0,15 m² bei einem Durchschnittsgewicht der Schweine von bis zu 10 kg,
- 0,20 m² bei einem Durchschnittsgewicht der Schweine von 10 bis 20 kg,
- 0,30 m² bei einem Durchschnittsgewicht der Schweine von 20 bis 30 kg,
- 0,40 m² bei einem Durchschnittsgewicht der Schweine von 30 bis 50 kg,
- 0,55 m² bei einem Durchschnittsgewicht der Schweine von 50 bis 85 kg,
- 0,65 m² bei einem Durchschnittsgewicht der Schweine von 85 bis 110 kg,
- 1,00 m² bei einem Durchschnittsgewicht der Schweine von über 110 kg.
- Ab 1. Januar 1998 müssen die vorstehenden Mindestanforderungen für alle Betriebe gelten.
2. Der Bau oder die Herrichtung von Anlagen, in denen Sauen und Jungsauen angebunden werden, muß nach dem 31. Dezember 1995 untersagt sein.
Die Benutzung von vor dem 1. Januar 1996 gebauten Anlagen, die den Anforderungen nach Nummer 1 nicht genügen, kann jedoch von der zuständigen Behörde anhand der Ergebnisse der Kontrollen gemäß Artikel 7 Absatz 1 für einen Zeitraum weiter gestattet werden, der in keinem Fall den 31. Dezember 2005 überschreitet.
Dieser Artikel gilt nicht für Betriebe mit weniger als sechs Schweinen bzw. fünf Sauen mit ihren Saugferkeln.
Artikel 4
(1) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß die Bedingungen für die Haltung von Schweinen in Einklang mit den im Anhang festgelegten allgemeinen Vorschriften stehen.
Die zuständige Behörde der Mitgliedstaaten kann jedoch bis zum 30. Juni 1995 Ausnahmen von Kapitel I Nummern 3, 5, 8 und 11 des Anhangs zulassen.
(2) Darüber hinaus legt die Kommission vor dem Inkrafttreten dieser Richtlinie im Benehmen mit den Mitgliedstaaten in Form einer Empfehlung etwaige zusätzliche Mindestanforderungen fest, die die im Anhang enthaltenen Mindestanforderungen für den Schutz von Schweinen ergänzen.
Artikel 5
Die Vorschriften des Anhangs können nach dem Verfahren des Artikels 10 geändert werden, um dem wissenschaftlichen Fortschritt Rechnung zu tragen.
Artikel 6
Die Kommission unterbreitet dem Rat spätestens am 1. Oktober 1997 einen auf der Grundlage eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Veterinärausschusses ausgearbeiteten Bericht über das oder die besten Intensivhaltungssysteme, bei denen die Erfordernisse einer artgerechten Schweinehaltung in gesundheitlicher, tierzuechterischer, physiologischer und verhaltensmässiger Hinsicht erfuellt sind, sowie über die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der verschiedenen Systeme. In diesem Bericht ist insbesondere zu berücksichtigen, wie Sauen in verschieden grossen räumlichen Einheiten sowie in Gruppenhaltung gedeihen; dem Bericht sind geeignete Vorschläge beizufügen, die den darin enthaltenen Schlußfolgerungen Rechnung tragen.
Über diese Vorschläge befindet der Rat spätestens drei Monate nach ihrer Vorlage mit qualifizierter Mehrheit.
Artikel 7
(1) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß unter der Verantwortung der für die Prüfung der Einhaltung der Bestimmungen dieser Richtlinie und ihres Anhangs zuständigen Behörde Kontrollen durchgeführt werden.
Mit diesen Kontrollen, die im Rahmen anderer Kontrollen durchgeführt werden können, wird jährlich ein statistisch repräsentativer Teil der verschiedenen Haltungssysteme eines jeden Mitgliedstaats erfasst.
(2) Die Kommission legt nach dem Verfahren des Artikels 10 einen Kodex mit den Regeln für die Kontrollen nach Absatz 1 fest.
(3) Die Mitgliedstaaten unterrichten erstmals vor dem 30. April 1996 und danach alle zwei Jahre jeweils vor dem letzten Arbeitstag im April die Kommission über die Ergebnisse der Kontrollen, die in den zwei vorausgegangenen Jahren gemäß diesem Artikel durchgeführt worden sind, wobei sie auch die Zahl der Kontrollen im Verhältnis zur Zahl der Betriebe in ihrem Gebiet angeben.
Artikel 8
Bei aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren muß eine von der zuständigen Behörde dieses Landes ausgestellte Bescheinigung mitgeführt werden, wonach sie eine Behandlung erfahren haben, die der gemäß dieser Richtlinie für aus der Gemeinschaft stammende Tiere gewährleisteten Behandlung mindestens gleichwertig ist.
Artikel 9
Soweit es für die einheitliche Anwendung dieser Richtlinie erforderlich ist, können Veterinärsachverständige der Kommission in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten Kontrollen an Ort und Stelle durchführen. Dabei müssen die Kontrolleure selbst die besonderen Hygienemaßnahmen treffen, die geeignet sind, jegliches Risiko der Übertragung von Krankheiten auszuschließen.
Der Mitgliedstaat, in dessen Gebiet eine Kontrolle vorgenommen wird, gewährt den Sachverständigen bei der Erfuellung ihrer Aufgabe die erforderliche Unterstützung. Die Kommission unterrichtet die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaats über das Ergebnis der Kontrollen.
Die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaats ergreift die gegebenenfalls notwendigen Maßnahmen, um den Ergebnissen dieser Kontrolle Rechnung zu tragen.
In den Beziehungen zu Drittländern gelten die Bestimmungen des Kapitels III der Richtlinie 91/496/EWG (1).
Die allgemeinen Durchführungsvorschriften zu diesem Artikel werden nach dem Verfahren des Artikels 10 festgelegt.
Artikel 10
(1) Wird auf das in diesem Artikel festgelegte Verfahren Bezug genommen, so befasst der Vorsitzende des mit Beschluß 68/361/EWG (2) eingesetzten Ständigen Veterinärausschusses, im folgenden "Ausschuß" genannt, diesen Ausschuß unverzueglich von sich aus oder auf Antrag des Vertreters eines Mitgliedstaats.
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages für die Annahme der vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.
(3) Die Kommission erlässt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie mit der Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen.
(4) Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme des Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, so unterbreitet die Kommission dem Rat unverzueglich einen Vorschlag für die zu treffenden Maßnahmen. Der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit.
Hat der Rat innerhalb von drei Monaten nach seiner Befassung keinen Beschluß gefasst, so werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von der Kommission erlassen, es sei denn, der Rat hat sich mit einfacher Mehrheit gegen diese Maßnahmen ausgesprochen.
Artikel 11
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften - die Vorschriften über etwaige Sanktionen enthalten können -, um dieser Richtlinie spätestens am 1. Januar 1994 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis.
Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
(2) Von dem in Absatz 1 genannten Zeitpunkt an können die Mitgliedstaaten jedoch in ihrem Gebiet unter Beachtung der allgemeinen Vorschriften des Vertrages strengere Bestimmungen für den Schutz von Schweinen beibehalten oder zur Anwendung bringen, als sie in dieser Richtlinie vorgesehen sind. Sie unterrichten die Kommission über alle diesbezueglichen Maßnahmen.
Artikel 12
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Brüssel am 19. November 1991.
Id-Direttiva Tal-Kunsill
tad-19 ta’ Novembru 1991
li tniżżel il-livelli minimi għall-protezzjoni tal-ħnieżer
(91/630/KEE)
IL-KUNSILL TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jwaqqaf il-Komunità Ekonomika Ewropea, u partikolarment l-Artikolu 43 li joħroġ minnu,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni [1],
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Parlament Ewropew [2],
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali [3],
Billi l-Istati Membri kollha rratifikaw il-Konvenzjoni Ewropea dwar il-protezzjoni ta’ l-annimali miżmuma għall-iskopijiet tal-biedja; billi l-Komunità wkoll approvat din il-Konvenzjoni bid-Deċiżjoni 78/923/KEE [4] u ddepożitat l-istrument ta’ l-approvazzjoni tagħha;
Billi l-Parlament Ewropew, bir-riżoluzzjoni tiegħu ta’ l-20 ta’ Frar 1987 fuq il-politika tas-saħħa ta’ l-annimali [5], sejjaħ lill-Kummissjoni biex tagħmel proposti fuq il-livelli minimi għall-biedja intensiva tal-ħnieżer;
Billi l-ħnieżer, li huma annimali ħajjin, huma inklużi fil-lista tal-prodotti preżentati fl-Anness II tat-Trattat;
Billi ż-żamma tal-ħnieżer hija parti integrali ta’ l-agrikoltura; billi tikkostitwixxi sors ta’ introjtu għal parti mill-popolazzjoni agrikola;
Billi d-differenzi li jistgħu jħarbtu l-kondizzjonijiet tal-kompetizzjoni jfixklu l-operat tajjeb ta’ l-organiazzjoni tas-suq komuni tal-ħnieżer u l-prodotti tal-ħnieżer;
Billi għalhekk hemm il-bżonn li jkunu stabiliti livelli komuni minimi għall-protezzjoni tal-ħnieżer miżmuma għat-trobbija u għas-simna sabiex ikun żgurat l-iżvilupp razzjonali tal-produzzjoni;
Billi hemm bżonn li s-servizzi uffiċjali, il-produtturi, il-konsumaturi u oħrajn jinżammu aġġornati bl-iżviluppi f’dan il-qasam; billi l-Kummissjoni għandha għalhekk, fuq il-bażi ta’ rapport mill-Kumitat Veterinarju Xjentifiku, timxi lejn riċerka xjentifika attiva fis-sistema(i) ta’ l-aħjar trobbija tal-ħnieżer min-naħa ta’ l-aħjar għall-ħnieżer; billi dispożizzjonijiet għandhom għalhekk isiru f’perjodu proviżorju biex il-Kummissjoni tlesti dan l-inkarigu b’suċċess,
ADOTTA DIN ID-DIRETTIVA:
L-Artikolu 1
Din id-Direttiva tippreżenta l-livelli minimi għall-protezzjoni tal-ħnieżer li jinżammu għat-trobbija u li jissemmnu.
L-Artikolu 2
Għall-iskopijiet ta’ din id-Direttiva, d-definizzjonijiet li ġejjin għandhom jgħoddu:
1. "ħanżir": annimal ta’ l-ispeċi tal-ħanżir, ta’ kull età, miżmum għat-trobbija jew għas-simna;
2. "ħanżir selvaġġ": ħanżir wara l-pubertà, maħsub għat-trobbija;
3. "gilt": ħanżira wara l-pubertà u qabel twelled il-qżieqeż;
4. "ħanżira": ħanżira wara li twelled l-ewwel qżieqeż;
5. "ħanżira li twelled il-qżieqeż": ħanżira femminili bejn il-perjodu tat-twelid u li ma tibqax tredda’ l-qżieqeż;
6. "ħanżira tqila xotta": ħanżira bejn li ma tibqax tredda’ l-qżieqeż tagħha u l-perjodu tat-tqala;
7. "qażquż": ħanżir mit-twelid sa meta jieqaf jerda’;
8. "weaner": ħanżir minn meta jieqaf jerda’ sa l-età ta’ għaxar ġimgħat;
9. "ħanżir tat-trobbija": ħanżir minn għaxar ġimgħat sal-qatla jew is-servizz;
10. "l-awtorità kompetenti": awtorità kompetenti fit-tifsira ta’ l-Artikolu 2(6), tad-Direttiva 90/425/KEE [6].
L-Artikolu 3
L-Istati Membri għandhom jiżguraw illi:
1. - mill-1 ta’ Jannar 1994, l-irziezet kollha mibnija ġodda jew mibnija mill-ġdid u/jew intużaw għall-ewwel darba wara dik id-data jħarsu mill-inqas il-ħtiġiet li ġejjin:
il-medda ta’ l-art bla ostakoli disponibbli għal kull ħanżir li m’għadux jerda jew tat-trobbija fi grupp għandha tkun mill-inqas:
- 0,15 m2 għal ħanżir b’toqol medju ta’ 10 kg jew inqas,
- 0,20 m2 għal ħanżir b’toqol medju ta’ bejn 10 kg u 20 kg,
- 0,30 m2 għal ħanżir b’toqol medju ta’ bejn 20 kg u 30 kg,
- 0,40 m2 għal ħanżir b’toqol medju ta’ bejn 30 kg u 50 kg,
- 0,55 m2 għal ħanżir b’toqol medju ta’ bejn 50 kg u 85 kg,
- 0,65 m2 għal ħanżir b’toqol medju ta’ bejn 85 kg u 110 kg,
- 1,00 m2 għal ħanżir b’toqol medju ta’ aktar minn 110 kg,
- mill-1 ta’ Jannar 1998, il-livelli minimi li hemm provduti hawn fuq jgħoddu għaż-żammiet kollha;
2. il-bini jew il-konverzjoni ta’ l-istallazzjonijiet fejn il-ħnieżer u l-gilts huma marbuta huma projbiti wara l-31 ta’ Diċembru 1995.
Iżda, l-użu ta’ l-istallazzjonijiet mibnija qabel l-1 ta’ Jannar 1996 li ma jħarsux il-ħtiġijiet tal-punt 1 jistgħu jkunu awtorizzati mill-awtorità kompetenti minħabba r-riżultati ta’ l-ispezzjonijiet li hemm provduti fl-Artikolu 7(1), għal perjodu li taħt l-ebda ċirkostanzi ma jestendi aktar mill-31 ta’ Diċembru 2005;
Id-dispożizzjonijiet ta’ dan l-Artikolu ma jgħoddux għal irziezet li għandhom inqas minn sitt ħnieżer jew ħames ħnieżer nisa u l-qżieżeż tagħhom.
L-Artikolu 4
1. L-Istati Membri jiżguraw li l-kondizzjonijiet għat-trobbija tal-ħnieżer jimxu mad-dispożizzjonijiet imniżżla fl-Anness.
Iżda, sat-30 ta’ Ġunju 1995, l-awtoritajiet kompetenti ta’ l-Istati Membri jistgħu jawtoriżżaw derogi mill-paragrafi 3, 5, 8 u 11 tal-Kapitolu I ta’ l-Anness.
2. Barra minn hekk, qabel din id-Direttiva tidħol fis-seħħ, il-Kummissjoni, bil-kooperazzjoni ta’ l-Istati Membri, għandha toħroġ rakkomandazzjoni li tiddefinixxi xi livelli minimi għall-protezzjoni tal-ħnieżer li tissupplimenta dawk fl-Anness.
L-Artikolu 5
Id-dispożizzjonijiet ta’ l-Anness jistgħu jkunu emendati skond il-proċedura mniżżla fl-Artikolu 10, sabiex tikkunsidra l-progress xjentifiku.
L-Artikolu 6
Sa l-1 t’Ottubru 1997, il-Kummissjoni tibgħat lill-Kunsill rapport, imħejji fuq il-bażi ta’ l-opinjoni mill-Kumitat Veterinarju Xjentifiku, dwar is-sistema(i) intensiva tat-trobbija tal-ħnieżer li jimxu mal-ħtiġiet tas-saħħa tal-ħnieżer min-naħa patoloġika, żooteknika, fisjoloġika u ta’ l-imġiba u fuq l-implikazzjonijiet soċjo-ekonomiċi tas-sistemi differenti. Ir-rapport partikolarment jikkunsidra l-istat ta’ saħħa tal-ħnieżer nisa mrobbija fi stadji varji ta’ qfil u fi gruppi u jkun akkumpanjat bil-proposti li suppost li jikkundiraw il-konklużjonijiet tar-rapport.
Il-Kunsill għandu jaġixxi b’maġġoranza kwalifikata fuq dawk il-proposti mhux aktar tard minn tliet xhur wara li jintbagħtu.
L-Artikolu 7
1. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-ispezzjonijiet isiru taħt ir-responsabbiltà ta’ l-awtorità kompetenti sabiex jivverifikaw li d-dispożizzjonijiet ta’ din id-Direttiva u l-Anness tagħha huma mħarsa.
Dawn l-ispezzjonijiet, li jistgħu jsiru fl-okkażjoni ta’ l-ispezzjonijiet li saru għal skopijiet oħra, kull sena jkopru kampjun statistikament rappreżentattiv tas-sistemi differenti tat-trobbija użati f’kull Stat Membru.
2. Il-Kummissjoni, skond il-proċedura mniżżla fl-Artikolu 10, għandha tħejji kodiċi tar-regoli li għandhom ikunu applikati meta jsiru l-ispezzjonijiet li hemm provduti fil-paragrafu 1.
3. Kull sentejn, sa l-aħħar ġurnata xogħol ta’April u għall-ewwel darba sat-30 t’April 1996, l-Istati Membri javżaw lill-Kummissjoni bir-riżultati ta’ l-ispezzjonijiet li saru matul is-sentejn ta’ qabel skond dan l-Artikolu, inklużi n-numri ta’ l-ispezzjonijiet li saru fil-proporzjon tan-numru ta’ rżieżet fit-territorju tagħhom.
L-Artikolu 8
L-annimali importati minn pajjiżi mhux membri jridu, rigward il-ħtiġiet ta’ l-istat ta’ saħħa tagħhom, matul it-trobbija, jirċievu trattament mill-inqas ekwivalenti għal dak garantit b’din id-Direttiva lill-annimali li ġejjin mill-Komunità. Din il-ħtieġa trid titniżżel fuq iċ-ċertifikat maħruġ mill-awtorità kompetenti tal-pajjiż mhux membru konċernat.
L-Artikolu 9
Esperti veterinari mill-Kummissjoni jistgħu, fejn meħtieġ għall-applikazzjoni uniformi ta’ din id-Direttiva, iwettqu spezzjonijiet fuq il-post bil-kooperazzjoni ta’ l-awtoritajiet kompetenti. Il-persuni li qed iwettqu dawn l-ispezzjonijiet jimplimentaw il-miżuri personali speċjali ta’ l-iġjene meħtieġa biex jeskludu kull riskju li jinfirex il-mard.
L-Istat Membru li fit-territorju tiegħu qed issir spezzjoni għandu jagħti l-assistenza kollha li hemm bżonn lill-esperti biex iwettqu dmirijiethom. Il-Kummissjoni għandha tavża lill-awtoritajiet kompetenti ta’ l-Istati Membru konċerant bir-riżultati ta’ l-ispezzjonijiet.
L-awtorità kompetenti ta’ l-Istat Membru konċernat għandha tieħu l-miżuri kollha li jistgħu jkunu meħtieġa biex jikkunsidraw ir-riżultati ta’ l-ispezzjoni.
Rigward ir-relazzjonijiet ma’ pajjiżi li mhumiex membri, għandhom jgħoddu d-dispożizzjonijiet tal-Kapitolu III tad-Direttiva 91/496/KEE [7].
Ir-regoli ġenerali għall-applikazzjoni ta’ dan l-Artikolu għandhom ikunu adottati skond il-proċedura mniżżla fl-Artikolu 10.
L-Artikolu 10
1. Fejn il-proċedura mniżżla f’ dan l-Artikolu trid tkun segwita, il-president għandu jirreferi l-kwistjoni mingħajr dewmien lill-Kumitat Veterinarju Permanenti mwaqqaf bid-Deċiżjoni 68/361/KEE [8], minn issa ’l quddiem msemmi bħala "il-Kumitat", jew fuq inizjattiva tiegħu jew fuq talba tar-rappreżentant ta’ Stat Membru.
2. Ir-rappreżentant tal-Kummissjoni għandu jissottometti lill-Kumitat abbozz tal-miżuri li jridu jittieħdu. Il-Kumitat għandu jwassal l-opinjoni tiegħu fuq l-abbozz fil-limitu taż-żmien li l-president jista’ jippreskrivi skond l-urġenza tal-kwistjoni. L-opinjoni għandha titwassal bil-maġġoranza mniżżla fl-Artikolu 148(2) tat-Trattat fil-każ tad-deċiżjonijiet li l-Kunsill jeħtieġ jadotta fuq proposta mill-Kummissjoni. Il-voti tar-rappreżentanti ta’ l-Istati Membri fil-Kumitat għandhom jingħataw piż bil-mod imsemmi f’dak l-Artikolu. Il-president m’għandux jivvota.
3. Il-Kummissjoni għandha tadotta l-miżuri ppjanati jekk huma konformi ma’ l-opinjoni tal-Kumitat.
4. Jekk il-miżuri ppjanati mhumiex b’mod konformi ma’ l-opinjoni tal-Kumitat, jew jekk l-ebda opinjoni ma titwassal, il-Kummissjoni għandha mingħajr dewmien tibgħat lill-Kunsill proposta rigward il-miżuri li għandhom jittieħdu. Il-Kunsill għandu jaġixxi fuq maġġoranza kwalifikata.
Jekk, fi żmien tliet xhur mid-data tar-referenza lill-Kunsill, il-Kunsill ikun għadu m’aġixxiex, il-miżuri proposti għandhom ikunu adottati mill-Kummissjoni ħlief fejn il-Kunsill ikun iddeċieda kontra l-miżuri b’maġġoranza sempliċi.
L-Artikolu 11
1. L-Istati Membri għandhom jġibu fis-seħħ il-liġijiet, ir-regolamenti u d-dispożizzjonijiet amministrattivi, inklużi xi sanzjonijiet, meħtieġa biex jimxu ma’ din id-Direttiva mhux aktar tard mill-1 ta’ Jannar 1994. Għandhom minnufih javżaw lill-Kummissjoni dwar dan.
Fejn l-Istati Membri jadottaw dawn id-dispożizzjonijiet, ta’ l-aħħar għandhom jinkludu riferenza għal din id-Direttiva jew għandhom ikunu akkumpanjati b’din ir-riferenza fil-pubblikazzjoni uffiċjali tagħhom. Id-dettalji ta’ din ir-riferenza għandhom ikunu adottati mill-Istati Membri.
2. Iżda, mid-data preskritta fil-paragrafu 1, l-Istati Membri jistgħu, b’konformità mar-regoli ġenerali tat-Trattat, iżommu jew japplikaw ġewwa t-territorji tagħhom dispożizzjonijiet aktar stretti għall-protezzjoni tal-ħnieżer minn dawk imniżżla f’din id-Direttiva. Huma għandhom javżaw lill-Kummissjoni b’kull miżura bħal din.
L-Artikolu 12
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmula fi Brussel, fid-19 ta’ Novembru 1991.