VERORDNUNG (EG) Nr. 190/2007 DER KOMMISSION
vom 23. Februar 2007
zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1819/2004 zur Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 1342/2003 hinsichtlich der Bedenkfrist für die Erteilung bestimmter Ausfuhrlizenzen für Getreide, Reis und Getreideerzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 18,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1785/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2 und Artikel 19,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1342/2003 der Kommission vom 28. Juli 2003 mit besonderen Durchführungsbestimmungen über Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis (3) werden die Ausfuhrlizenzen für die in demselben Absatz genannten Erzeugnisse am dritten Arbeitstag nach dem Tag der Antragstellung erteilt, sofern während dieser Frist keine besonderen Maßnahmen getroffen wurden. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1819/2004 der Kommission (4) ist von dieser Bestimmung abgewichen worden, um der Versorgungssituation des Gemeinschaftsmarktes in Bezug auf Getreide und Reis für das Wirtschaftsjahr 2004/05 Rechnung zu tragen. Gemäß dieser Abweichung werden die betreffenden Ausfuhrlizenzen am Tag der Antragstellung erteilt, wenn der Erstattungsbetrag gleich Null ist.
(2)
Da die Marktbedingungen, die diese Abweichung gerechtfertigt haben, nicht mehr gegeben sind, ist die Verordnung (EG) Nr. 1819/2004 aufzuheben.
(3)
Der Verwaltungsausschuss für Getreide hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1819/2004 wird aufgehoben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Februar 2007