VERORDNUNG (EG) Nr. 1875/2004 DER KOMMISSION
vom 28. Oktober 2004
zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs in Bezug auf Natriumsalicylat und Fenvalerat
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 3 und Artikel 4 Absatz 3,
nach Stellungnahme der Europäischen Agentur für die Bewertung von Arzneimitteln, die vom Ausschuss für Tierarzneimittel abgegeben wurde -
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Alle pharmakologisch wirksamen Stoffe, die in der Gemeinschaft in Tierarzneimitteln für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere verwendet werden, sind unter Berücksichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 zu bewerten.
(2)
Der Stoff Natriumsalicylat wurde in Anhang II der Verordnung für alle zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tierarten mit Ausnahme von Fischen aufgenommen, jedoch nur zur topischen Anwendung. Der Anwendungsbereich sollte auf die orale Anwendung bei Rindern und Schweinen ausgedehnt werden, mit Ausnahme der Tiere, die Milch für die menschliche Ernährung erzeugen.
(3)
Der Zeitraum für die Gültigkeit der Rückstandshöchstmenge für Fenvalerat endet am 1. Juli 2004. Damit die wissenschaftlichen Studien über diesen Stoff abgeschlossen werden können, empfiehlt es sich, diesen Zeitraum auf den 1. Juli 2006 zu verlängern.
(4)
Die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 sollte dementsprechend geändert werden.
(5)
Bis zur Anwendbarkeit dieser Verordnung sollte den Mitgliedstaaten ein ausreichender Zeitraum gewährt werden, um es ihnen zu ermöglichen, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel (2) erteilten Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Tierarzneimitteln erforderlichenfalls an die Bestimmungen dieser Verordnung anzupassen.
(6)
Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Tierarzneimittel -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 werden gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 28. Dezember 2004.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Oktober 2004