BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 15. Dezember 2006
über Standard-Sicherheitsmaßnahmen und Alarmstufen der Kommission sowie zur Änderung ihrer Geschäftsordnung im Hinblick auf operationelle Verfahren für das Krisenmanagement
(2007/65/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 218 Absatz 2,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 131,
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 28 Absatz 1 und Artikel 41 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Es ist angebracht, dass die Kommission operationelle Verfahren und Maßnahmen zur Bewältigung von Krisen und Notfallsituationen (nachstehend als „Krisensituationen“ bezeichnet) festlegt, um insbesondere sicherzustellen, dass alle Entscheidungen so wirksam und rasch wie möglich getroffen werden können und gleichzeitig unter politischer Kontrolle bleiben.
(2)
Die Kommission muss eine operationelle Struktur für die Krisenbewältigung festlegen.
(3)
Unter anderem müssen Verfahren und Maßnahmen für die Sicherheitsaspekte einer Krisensituation festgelegt werden. Im Interesse der Klarheit sollten die Verfahren und Maßnahmen, die unter normalen Sicherheitsbedingungen Anwendung finden, ebenfalls spezifiziert werden.
(4)
Zu einem guten Krisenmanagement gehört die Möglichkeit, die Bediensteten rasch über die Art der Bedrohung und über zu ergreifende Schutzmaßnahmen zu informieren.
(5)
Die gängige Praxis in den Mitgliedstaaten und anderen internationalen Organisationen zeigt, dass die Einrichtung eines Alarmstufensystems die wirksamste Möglichkeit ist, um sicherzustellen, dass geeignete und verhältnismäßige Sicherheitsmaßnahmen entsprechend der Risikoeinschätzung ergriffen werden. Daher sollte ein System mit Standard-Sicherheitsmaßnahmen und drei Alarmstufen eingerichtet werden. Es muss in allen Gebäuden der Kommission gelten.
(6)
Die Sicherheitsbestimmungen der Kommission, die ihrer Geschäftsordnung durch den Beschluss 2001/844/EG, EGKS, Euratom der Kommission (1) im Anhang hinzugefügt wurden, sehen vor, dass ein Kommissionsmitglied für Sicherheitsfragen und die Umsetzung der Sicherheitspolitik der Kommission zuständig ist.
(7)
Zu den in Abschnitt 2 des Anhangs festgelegten allgemeinen Grundsätzen zählen Legalität, Transparenz, Rechenschaftspflicht und Subsidiarität (Verhältnismäßigkeit), die gleichermaßen für das Krisenmanagement gelten.
(8)
Die Befugnisübertragung innerhalb der Kommission und die besondere Situation der Delegationen der Gemeinschaft in Drittländern erfordern besondere Verfahren und unterschiedliche Arten von Maßnahmen, die davon abhängen, ob die Sicherheitsmaßnahmen Kommissionsgebäude in den Mitgliedstaaten oder in Drittländern betreffen.
(9)
Nach dem Grundsatz der Kontinuität des öffentlichen Dienstes sollte die Kommission in der Lage sein, unter allen Umständen die Aufgaben auszuführen, mit denen sie kraft der Verträge betraut ist. Daher sollte der Kommissionspräsident bei außergewöhnlichen und unvorhergesehenen Ereignissen, die es der Kommission unmöglich machen, gemäß ihrer Geschäftsordnung im schriftlichen oder mündlichen Verfahren Beschlüsse als Kollegium zu fassen (2), über außerordentliche Entscheidungsbefugnisse verfügen, um Maßnahmen zu ergreifen, die in der besonderen Situation als dringend und notwendig erachtet werden.
(10)
Die ihrer Geschäftsordnung per Beschluss 2003/246/EG, Euratom der Kommission (3) als Anhang beigefügten Vorschriften der Kommission über operationelle Verfahren für das Krisenmanagement sind daher entsprechend zu ändern. Aus Gründen der Klarheit sind sie durch den vorliegenden Beschluss zu ersetzen -
BESCHLIESST:
Artikel 1
(1) Das Krisenmanagementsystem wird von dem in Absatz 2 genannten Krisenstab verwaltet. Er wird von einer Einsatzgruppe und einem Beobachtungsteam unterstützt, die vom Direktor der Direktion „Sicherheit“ der Kommission eingerichtet werden.
(2) Der Krisenstab tritt unter dem Vorsitz des stellvertretenden Generalsekretärs zusammen. Er setzt sich zusammen aus einem Mitglied des Kabinetts des Präsidenten und des für Sicherheitsfragen zuständigen Kommissionsmitglieds, dem Direktor der Direktion „Sicherheit“ der Kommission, den Generaldirektoren des Juristischen Dienstes, der Generaldirektion Personal und Verwaltung, der Generaldirektion Haushalt, der Generaldirektion Kommunikation, der Generaldirektion Justiz, Freiheit und Sicherheit, der Generaldirektion Außenbeziehungen, der Generaldirektion Datenverarbeitung sowie weiteren Mitgliedern, die der stellvertretende Generalsekretär je nach Umständen für geeignet hält.
(3) Tritt außerhalb der Europäischen Union eine Krisensituation ein, so ist ein Mitglied des Kabinetts des für Außenbeziehungen zuständigen Kommissionsmitglieds zu den Sitzungen des Krisenstabes einzuladen.
(4) Der Krisenstab ist verantwortlich für die Beratung der Kommission, insbesondere des für Sicherheitsfragen zuständigen Kommissionsmitglieds, im Hinblick auf Maßnahmen, die zum Schutz der Bediensteten und der Vermögenswerte der Kommission zu ergreifen sind, und gewährleistet deren Funktionsfähigkeit im Falle einer Krisensituation.
(5) Der Kommissionspräsident, das für Sicherheitsfragen zuständige Kommissionsmitglied und jedes weitere von der Krisensituation betroffene Kommissionsmitglied werden vom Leiter des Krisenstabes über die Entwicklung auf dem Laufenden gehalten.
(6) Ein Bereitschaftsdienst rund um die Uhr mit einer durchgehenden Anwesenheit von mindestens zwei Beamten wird eingerichtet, so dass die Direktion „Sicherheit“ ihren Pflichten nachkommen kann.
Artikel 2
(1) Innerhalb der Europäischen Union kann das für Sicherheitsfragen zuständige Kommissionsmitglied den Direktor der Direktion „Sicherheit“ der Kommission jederzeit anweisen, das Krisenmanagementsystem in Betrieb zu setzen.
(2) Tritt außerhalb der Europäischen Union eine Krisensituation ein, so wird die Entscheidung, das Krisenmanagementsystem in Betrieb zu setzen, gemeinsam vom für Außenbeziehungen zuständigen Kommissionsmitglied und dem für Sicherheitsfragen zuständigen Kommissionsmitglied getroffen.
Artikel 3
(1) Damit Entscheidungen rasch genug getroffen werden können, um Kommissionsbedienstete (und deren Gesundheit am Arbeitsplatz), Informationen, Gebäude und andere Vermögenswerte vor einer Bedrohung zu schützen und ihre Funktionsfähigkeit zu gewährleisten, kommen in Situationen, in denen die Dringlichkeit die üblichen Beschlussfassungsverfahren unmöglich macht, die Absätze 2 und 3 zur Anwendung.
(2) Tritt innerhalb der Europäischen Union eine Krisensituation ein, so kann das für Sicherheitsfragen zuständige Kommissionsmitglied die Entscheidungen treffen, die es für notwendig hält, um Bedienstete und Vermögenswerte der Kommission vor einer solchen Bedrohung zu schützen.
In Fällen äußerster Dringlichkeit kann der Direktor der Direktion „Sicherheit“ der Kommission entsprechend dem ersten Unterabsatz Entscheidungen treffen. Dabei handelt er möglichst in Absprache mit dem Krisenstab. Jede Anwendung dieser Befugnisse wird umgehend dem für Sicherheitsfragen zuständigen Mitglied der Kommission zur Prüfung und gegebenenfalls Billigung, Änderung oder Aufhebung vorlegt. Der Leiter des Krisenstabs ist gleichzeitig mit dem für Sicherheitsfragen zuständigen Mitglied der Kommission zu informieren.
(3) Tritt außerhalb der Europäischen Union eine Krisensituation ein, kann der Leiter einer Vertretung oder Delegation der Kommission in Fällen äußerster Dringlichkeit entsprechend dem ersten Unterabsatz von Absatz 2 Entscheidungen treffen. Die Ausübung dieser Befugnisse ist dem für Außenbeziehungen zuständigen Mitglied der Kommission zu melden, das unverzüglich das für Sicherheitsfragen zuständige Kommissionsmitglied unterrichtet. Diese Entscheidungen sind von beiden Mitgliedern zu überprüfen und gegebenenfalls zu billigen, zu ändern oder aufzuheben. Der Leiter des Krisenstabs ist gleichzeitig mit dem für Sicherheitsfragen zuständigen Mitglied der Kommission zu informieren.
(4) Alle nach diesem Artikel gefassten Beschlüsse werden dem Kollegium auf seiner nächsten Sitzung zur Prüfung und gegebenenfalls Billigung, Änderung oder Aufhebung vorgelegt.
Artikel 4
(1) Bei außergewöhnlichen und unvorhergesehenen Ereignissen, die es der Kommission unmöglich machen, gemäß Artikel 4 der Geschäftsordnung im schriftlichen oder mündlichen Verfahren in gemeinschaftlichen Sitzungen Beschlüsse zu fassen, kann der Kommissionspräsident im Namen der Kommission eigenverantwortlich Maßnahmen ergreifen, die in der besonderen Krisensituation als dringend und notwendig erachtet werden, um das öffentliche Interesse der Gemeinschaft zu schützen, die rechtlichen Verpflichtungen der Gemeinschaft zu erfüllen und eine unvermeidliche Schädigung der Einrichtungen und Organe der Gemeinschaft, der Mitgliedstaaten oder der Bürger und Unternehmen der Europäischen Union abzuwenden.
(2) Der Präsident handelt möglichst nach Konsultation der Dienststellen mit einem berechtigten Interesse und der Mitglieder der Kommission, die unbeeinträchtigt ihr Amt ausüben können.
(3) Alle nach diesem Artikel gefassten Beschlüsse werden der gesamten Kommission zur Prüfung und gegebenenfalls Billigung, Änderung oder Aufhebung vorgelegt, sobald die Kommission wieder im Kollegium arbeiten kann.
Artikel 5
Die Bestimmungen über die Befugnisübertragung gemäß der Geschäftsordnung der Kommission und der Durchführungsbestimmungen gelten entsprechend auch für den vorliegenden Beschluss.
Artikel 6
Ein System mit Standard-Sicherheitsmaßnahmen und drei Alarmstufen wird eingerichtet. Das System und die entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen werden im Anhang näher erläutert. Es gilt in allen Gebäuden der Kommission.
Artikel 7
Die ihrer Geschäftsordnung per Beschluss 2003/246/EG, Euratom als Anhang beigefügten Vorschriften der Kommission über operationelle Verfahren für das Krisenmanagement werden aufgehoben.
Artikel 8
Dieser Beschluss gilt unbeschadet der Vorschriften der Kommission zur Einrichtung des allgemeinen Alarmsystems ARGUS, die ihrer Geschäftsordnung durch den Beschluss 2006/25/EG, Euratom der Kommission (4) beigefügt wurden.
Artikel 9
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Er wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Brüssel, den 15. Dezember 2006
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tal-15 ta' Diċembru 2006
li tistabbilixxi l-miżuri standard ta' sigurtà u l-istati ta' twissija tal-Kummissjoni u li temenda r-Regoli tagħha ta' Proċedura dwar il-proċeduri operattivi għall-ġestjoni ta' sitwazzjonijiet ta' kriżi
(2007/65/KE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea, u b'mod partikolari l-Artikolu 218(2) tiegħu,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea dwar l-Enerġija Atomika u b'mod partikolari l-Artikolu 131 tiegħu,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar l-Unjoni Ewropea, u partikolarment l-Artikolu 28(1) u l-Artikolu 41(1) tiegħu,
Billi:
(1)
Huwa xieraq li l-Kummissjoni tistabbilixxi proċeduri operattivi u miżuri għall-ġestjoni ta' kriżijiet u emerġenzi (minn issa 'l quddiem imsejħa “sitwazzjonijiet ta' kriżi”), u, b'mod partikolari, tassigura li d-deċiżjonijiet kollha meħtieġa jistgħu jittieħdu bl-aktar mod effiċjenti u rapidu possibbli, filwaqt li tassigura li jibqgħu suġġetti għall-kontroll politiku.
(2)
Jeħtieġ li l-Kummissjoni tistabbilixxi struttura operattiva għall-ġestjoni ta' kriżi.
(3)
Il-proċeduri u l-miżuri għandhom, inter alia, jiġu stabbiliti biex jimmaniġġjaw l-aspetti ta' sigurtà ta' sitwazzjoni ta' kriżi. Fl-interessi taċ-ċarezza, il-proċeduri u l-miżuri li għandhom jintużaw f'kundizzjonijiet ta' sigurtà normali għandhom jiġu speċifikati wkoll.
(4)
L-immaniġġjar tajjeb ta' sitwazzjonijiet ta' kriżi tinvolvi l-possibbiltà li tintbagħat twissija rapida lill-personnel dwar in-natura tat-theddida u l-miżuri protettivi li għandhom jittieħdu.
(5)
Il-prattika attwali fl-Istati Membri u f'organizzazzjonijiet internazzjonali oħra turi li t-twaqqif ta' sistema ta' stati ta' twissija huwa l-aktar mod effiċjenti biex jassigura li l-miżuri xierqa u proprozjonati ta' sigurtà qed jittieħdu b'rispons għall-livell evalwat ta' riskju. Sistema li tinkludi miżuri standard ta' sigurtà u tliet stati ta' twissija għandha għalhekk tiġi mwaqqfa. Din għandha tapplika għall-bini kollu tal-Kummissjoni.
(6)
Id-dispożizzjonijiet tal-Kummissjoni dwar is-sigurtà annessi mar-Regoli interni tagħha ta' Proċedura bid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2001/844/KE, KEFA, Euratom (1) jistipulaw li membru tal-Kummissjoni ikun responsabbli għal kwistjonijiet ta' sigurtà u għall-implimentazzjoni tal-politika ta' sigurtà tal-Kummissjoni.
(7)
Il-prinċipji ġenerali stabbiliti fit-taqsima 2 ta' l-Anness ma' dawk id-dispożizzjonijiet dwar is-sigurtà jistabbilixxu prinċipji ġenerali ta' legalità, trasparenza, responsabbiltà u sussidjarjetà (proporzjonalità) li japplikaw għall-immaniġġjar ta' kriżi.
(8)
L-għoti ta' awtorità fi ħdan il-Kummissjoni u s-sitwazzjoni partikolari tad-delegazzjonijiet tal-Komunità f'pajjiżi terzi jeħtieġu proċeduri speċifiċi u modi distinti ta' azzjoni, skond il-miżuri ta' sigurtà jikkonċernawx il-bini tal-Kummissjoni fl-Istati Membri jew f'pajjiżi terzi.
(9)
Skond il-prinċipju ta' kontinwità tas-servizz pubbliku, il-Kummissjoni għandha tkun kapaċi li twettaq ix-xogħol tagħha fiċ-ċirkostanzi kollha kif stabbilit fit-Trattati. Għalhekk, fil-każ ta' ġrajjiet eċċezzjonali u imprevedibbli li jagħmluha impossibbli għall-Kummissjoni li tadotta deċiżjonijiet bħala Kulleġġ bi proċedura bil-miktub jew orali kif ipprovdut fir-Regoli tagħha ta' Proċedura (2), il-President tal-Kummissjoni għandu jkollu poteri straordinarji biex jieħu kull miżura li, fil-kuntest tas-sitwazzjoni speċifika, hija kkunsidrata urġenti u meħtieġa.
(10)
Id-dispożizzjonijiet tal-Kummissjoni dwar proċeduri operattivi għall-imaniġġjar ta' kriżijiet, kif anness mar-Regoli interni tagħha ta' Proċedura bid-Deċiżjoni 2003/246/KE, Euratom (3), għandhom għalhekk jiġu emendati kif xieraq. Għal raġunijiet ta' ċarezza, għandhom ikunu mibdula b'din id-Deċiżjoni.
IDDEĊIDIET KIF ĠEJ:
Artikolu 1
1. Is-sistema ta' kriżi għandha tkun immaniġġjat minn Grupp ta' Tmexxija, skond paragrafu 2. Għandha tkun appoġġjata minn Skwadra Operattiva u Skwadra ta' Monitoraġġ, stabbiliti mid-Direttur tad-Direttorat tas-Sigurtà tal-Kummissjoni.
2. Il-Grupp ta' Tmexxija għandu jiltaqa' taħt il-presidenza tad-Deputat Segretarju-Ġenerali. Għandu jikkonsisti f'Membru tal-Kabinett tal-President u fil-Membru tal-Kummissjoni li huwa responsabbli għall-Kwistjonijiet ta' Sigurtà, fid-Direttur tad-Direttorat tas-Sigurtà tal-Kummissjoni, fid-Diretturi Ġenerali tas-Servizz Legali, tal-Personnel u l-Amministrazzjoni, tal-Baġit, tal-Komunikazzjoni, tal-Ġustizzja, il-Libertà u s-Sigurtà, tar-Relazzjonijiet Esterni, ta' l-Informatika u persuni oħra li d-Deputat Segretarju-Ġenerali jikkonsidra li huma xierqa fiċ-ċirkostanzi.
3. Jekk tinqala' sitwazzjoni ta' kriżi barra l-Unjoni Ewropea, membru tal-kabinett tal-Kummissarju responsabbli għar-Relazzjonijiet Esterni għandu jiġi mistieden biex jattendi l-laqgħat tal-Grupp ta' Tmexxija.
4. Il-Grupp ta' Tmexxija għandu jkun responsabbli li jagħti pariri lill-Kummissjoni u b'mod partikolari lill-Membru tal-Kummissjoni responsabbli għall-kwistjonijiet ta' sigurtà dwar miżuri xierqa li għandhom jittieħdu għall-protezzjoni ta' l-impjegati u ta' l-assi tal-Kummissjoni, u jiżgura l-effettività operattiva f'sitwazzjoni ta' kriżi.
5. Il-President, il-Membru tal-Kummissjoni responsabbli għall-kwistjoniiet ta' sigurtà u kull Membru tal-Kummissjoni involut fis-sitwazzjoni ta' kriżi għandu jiġi infurmat bl-iżviluppi mill-President tal-Grupp ta' Tmexxija.
6. Servizz għal dak li jista' jinqala' li jkopri 24 siegħa kuljum, sebat ijiem fil-gimgħa għandu jitħaddem, fuq il-bażi ta' preżenza kostanti ta' mhux inqas minn żewġ uffiċjali, biex id-Direttorat tas-Sigurtà jista' jonora r-responsabbiltajiet tiegħu.
Artkolu 2
1. Fi ħdan l-Unjoni Ewropea, il-Membru tal-Kummissjoni responsabbli għall-kwistjonijiet tas-sigurtà jista' fi kwalunkwe ħin jordna lid-Direttur tad-Direttorat tas-Sigurtà tal-Kummissjoni biex jibda jopera s-sistema ta' l-immaniġġjar ta' kriżi.
2. Jekk tinqala' sitwazzjoni ta' kriżi barra l-Unjoni Ewropea, id-deċiżjoni biex tibda topera sistema ta' immaniġġjar ta' kriżi għandha tittieħed b'mod konġunt mill-Membri tal-Kummissjoni responsabbli għar-Relazzjonijiet Esterni u għall-Kwistjonijiet ta' Sigurtà.
Artikolu 3
1. Sabiex id-deċiżjonijiet jistgħu jittieħdu b'ħeffa biżżejjed sabiex jiżguraw il-protezzjoni ta' l-impjegati tal-Kummissjoni (inkluża l-protezzjoni ta' saħħithom fil-post tax-xogħol), it-tagħrif, il-bini u assi oħra minn kull theddida u biex jiżguraw il-kapaċità operattiva, f'sitwazzjonijiet fejn l-urġenza ma tippermettix l-użu tal-proċeduri normali tat-teħid ta' deċiżjonijiet, paragrafi 2 u 3 għandhom japplikaw.
2. Jekk tinqala' sitwazzjoni ta' kriżi fi ħdan l-Unjoni Ewropea, il-Membru tal-Kummissjoni responsabbli għall-kwistjonijiet ta' sigurtà jista' jieħu kull deċiżjoni li huwa jaħseb li tkun xierqa għall-protezzjoni ta' l-impjegati u ta' l-assi tal-Kummissjoni minn theddida bħal din.
F'sitwazzjonijiet ta' urġenza estrema d-Direttur tad-Direttorat tas-Sigurtà tal-Kummissjoni jista' jieħu deċiżjonijiet simili għal dawk provduti fl-ewwel sottoparagrafu, u jaġġixxi fejn huwa possibbli f'konsultazzjoni mal-Grupp ta' Tmexxija. Kull użu ta' dawn il-poteri għandu jiġi immedjatament rappurtat lill-Membru tal-Kummissjoni responsabbli għall-kwistjonijiet ta' sigurtà, għall-evalwazzjoni, u fejn huwa xieraq għall-approvazzjoni, għall-emendar jew għar-revoka. Il-president tal-Grupp ta' Tmexxija għandu jiġi infurmat fl-istess ħin mal-Membru tal-Kummissjoni responsabbli għall-kwistjonijiet ta' sigurtà.
3. Jekk tinqala' sitwazzjoni ta' kriżi barra l-Unjoni Ewropea, f'sitwazzjonijiet ta' urġenza estrema il-Kap ta' missjoni tal-Kummissjoni jew delegazzjoni tal-Komunità jista' jieħu deċiżjonijiet simili għal dawk maħsuba fl-ewwel sottoparagrafu tal-paragrafu 2. Kull użu ta' dawn il-poteri għandu jiġi rrappurtat lill-Membru tal-Kummissjoni responsabbli għar-Relazzjonijiet Esterni li għandu immedjatament jinforma lill-Membru tal-Kummissjoni responsabbli għall-kwistjonijiet ta' sigurtà. Dawn id-deċiżjonijiet għandhom jiġu evalwati b'mod konġunt miż-żewġ Membri, u fejn xieraq approvati, emendati jew revokati. Il-president tal-Grupp ta' Tmexxija għandu jiġi infurmat fl-istess ħin mal-Membru tal-Kummissjoni responsabbli għall-kwistjonijiet ta' sigurtà.
4. Kull deċiżjoni meħuda skond dan l-artikolu għandha tiġi sottomessa lill-laqgħa li jmiss tal-Kulleġġ għall-evalwazzjoni u, fejn huwa xieraq għall-approvazzjoni, għall-emendar jew għar-revoka.
Artikolu 4
1. Fil-każ ta' ġrajjiet eċċezzjonali u imprevedibbli li jagħmluha impossibbli li l-Kummissjoni tiddeċiedi bħala Kulleġġ bi proċedura miktuba jew orali kif stipulat fl-Artikolu 4 tar-Regoli tagħha ta' Proċedura, il-President tal-Kummissjoni jista', f'isem il-Kummissjoni u taħt ir-responsabbiltà tagħha, jadotta kull miżura li, fil-kuntest tas-sitwazzjoni speċifika ta' kriżi, hija kkunsidrata urġenti u meħtieġa biex tħares l-interess pubblika tal-Komunità, biex tissodisfa l-obbligi legali tal-Komunità jew biex tevita ħsarat li jistgħu jiġu evitati lill-istituzzjonijiet jew korpi tal-Komunità, Stati Membri jew liċ-ċittadini u l-intrapriżi ta' l-Unjoni.
2. Il-President għandu jaġixxi, sakemm huwa prattikabbli, wara konsultazzjoni mad-dipartimenti b'interess leġittimu u mal-membri tal-Kummissjoni li jistgħu jeżerċitaw il-funzjonijiet tagħhom.
3. Kull deċiżjoni meħuda skond dan l-artikolu għandha tiġi sottomessa lill-Kulleġġ għall-evalwazzjoni u, fejn xieraq, għall-approvazzjoni, emendar jew revoka meta l-kundizzjonijiet meħtieġa għat-tħaddim tal-Kulleġġ huma fis-seħħ.
Artikolu 5
Id-dispożizzjonijiet dwar delegar stipulati fir-Regoli ta' Proċedura tal-Kummissjoni u r-Regoli li jagħmluhom effettivi għandhom japplikaw mutatis mutandis għad-deċiżjoni preżenti.
Artikolu 6
Twaqqfet sistema li tinkludi miżuri standard ta' sigurtà u tliet Stati ta' Twissija. Is-sistema u l-miżuri korrispondenti ta' sigurtà għandhom ikunu kif stipulati fl-Anness. Dan għandu japplika għall-bini kollu tal-Kummissjoni.
Artikolu 7
Id-dispożizzjonijiet tal-Kummissjoni dwar proċeduri operattivi għall-imaniġġjar ta' kriżijiet, kif anness mar-Regoli tagħha ta' Proċedura bid-Deċiżjoni 2003/246/KE, Euratom, għandhom jitħassru.
Artikolu 8
Din id-Deċiżjoni hija mingħajr preġudizzju għad-dispożizzjonijiet tal-Kummissjoni li twaqqaf is-sistema ta' twissija ġenerali ARGUS annessa mar-Regoli tagħha ta' Proċedura b'Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/25/KE, Euratom (4).
Artikolu 9
Din id-Deċiżjoni għandha tidħol fis-seħħ fil-ġurnata ta' l-adozzjoni tagħha.
Għandha tkun ippubblikata fil-Ġurnal Uffiċjali ta' l-Unjoni Ewropea.
Magħmul fi Brussell, 15 ta' Diċembru 2006.