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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 15. November 1982,
mit der festgestellt wird, daß das Gerät »Pulsar-Emp Generator, model Pulspak 8080, mit Washington-VPD-I Antenne" unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann
(82/796/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 608/82 (2),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (3), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Niederlande haben mit Schreiben an die Kommission vom 26. März 1982 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät »Pulsar-Emp Generator, model Pulspak 8080, mit Washington-VPD-I-Antenne", bestellt am 24. Dezember 1980 und bestimmt zur Untersuchung der Auswirkungen eines elektromagnetischen Impulses auf Kabelnetze und elektronische Geräte und insbesondere zur künstlichen Erzeugung eines kurzfristigen sehr starken Magnetfeldes in einem begrenzten geographischen Gebiet wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden.
Am 16. Juli 1982 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.
Die Prüfung hat ergeben, daß es sich um einen durch eine Antenne ergänzten Generator handelt. Aufgrund seiner objektiven Merkmale wie der Dauer und der Aufbauzeit der Ausstrahlung von elektromagnetischen Impulsen sowie seines Verwendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Ausserdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen.
Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizustellen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Gerät »Pulsar-Emp Generator, model Pulspak 8080, mit Washington-VPD-I-Antenne", das Gegenstand des Antrags der Niederlande vom 26. März 1982
ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 15. November 1982