VERORDNUNG (EG) Nr. 875/2008 DER KOMMISSION
vom 8. September 2008
zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1962/2006
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 37,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1962/2006 (1) erließ die Kommission gemäß Artikel 37 der Akte über den Beitritt Bulgariens Schutzmaßnahmen im Bereich der Zivilluftfahrt in Bezug auf Bulgarien, um eine ernste Beeinträchtigung des Funktionierens des Luftverkehrsbinnenmarkts abzuwenden, die sich aus der Nichterfüllung der von Bulgarien im Rahmen der Beitrittsverhandlungen eingegangenen Verpflichtungen hinsichtlich der Gemeinschaftspolitik im Bereich der Flugsicherheit ergibt, die wirtschaftliche Tätigkeiten mit grenzüberschreitender Wirkung betrifft.
(2)
Nach der Auferlegung der in der Verordnung (EG) Nr. 1962/2006 vorgesehenen Schutzmaßnahmen hat die zuständige Zivilluftfahrtbehörde Bulgariens (nachstehend „die bulgarische Zivilluftfahrtbehörde“ genannt) der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) einen Abhilfemaßnahmenplan vorgeschlagen und mit der EASA vereinbart, der die bei früheren Besuchen der EASA und der Arbeitsgemeinschaft europäischer Luftfahrtverwaltungen (Joint Aviation Authorities, JAA) festgestellten Flugsicherheitsmängel beheben sollte.
(3)
Die Kommission ersuchte die EASA am 6. September 2007 um Überprüfung der Einhaltung aller Vorschriften für die Flugsicherheit durch die bulgarische Zivilluftfahrtbehörde, die von den Schutzmaßnahmen der Verordnung (EG) Nr. 1962/2006 betroffen sind, d. h. um Überprüfung der Durchführung des vereinbarten Abhilfemaßnahmenplans und der Fähigkeit der bulgarischen Zivilluftfahrtbehörde, die Vorschriften anzuwenden und ihre Einhaltung im Rahmen ihrer Aufsichtspflichten zu gewährleisten.
(4)
Die Inspektion wurde von der EASA vom 26. bis 30. November 2007 in Anwendung des Artikels 24 Absätze 1 und 5 und des Artikels 54 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG (2) und gemäß der Verordnung (EG) Nr. 736/2006 der Kommission vom 16. Mai 2006 über die Arbeitsweise der Europäischen Agentur für Flugsicherheit bei Inspektionen zur Kontrolle der Normung (3) durchgeführt. Im Nachgang zu diesem Inspektionsbesuch legte die EASA ihren Bericht (4) am 15. Februar 2008 vor.
(5)
In ihrem Bericht über die Normungsinspektion hat die EASA eine definitive Verbesserung festgestellt: Alle erforderlichen Zulassungen nach Teil M, Teil 145 und Teil 147 und alle Genehmigungen nach Teil 66 wurden erteilt. Auch die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse (AOC) wurden bis auf eine Ausnahme den europäischen Anforderungen entsprechend ausgestellt. Somit konnte die EASA 44 der 45 Mängelfeststellungen im Bereich der Lufttüchtigkeit abschließen, während 12 neue Feststellungen bezüglich Verfahren der fortlaufenden Aufsicht getroffen wurden.
(6)
In ihrem Bericht stellte die EASA auch fest, dass die bulgarische Zivilluftfahrtbehörde seit dem vorangegangenen Besuch im November 2006 drastische Maßnahmen bezüglich der Lufttüchtigkeit aller in Bulgarien eingetragenen Luftfahrzeuge unternommen hat.
(7)
Die Zahl der im bulgarischen Register eingetragenen Luftfahrzeuge wurde um beinahe die Hälfte verringert, da Luftfahrzeuge vormals sowjetischer Bauart, die unter Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 fielen, aus dem Register entfernt wurden. Die bulgarische Zivilluftfahrtbehörde hat auch Maßnahmen ergriffen, um Genehmigungen und Zeugnisse, die die Anforderungen nicht erfüllten, zu beschränken oder aufzuheben. Die Zahl der Inspektoren für die fortdauernde Lufttüchtigkeit wurde von 8 auf 12 erhöht (zusätzlich wurden drei neue Unterstützungskräfte eingestellt). Darüber hinaus hat es im Laufe des letzten Jahres erhebliche Verbesserungen bei der Führung von Aufzeichnungen durch die bulgarische Zivilluftfahrtbehörde gegeben, so dass das Niveau der ausgeübten Aufsicht den EASA-Inspektoren gegenüber nachgewiesen werden konnte. Es wurde auch festgestellt, dass die bulgarische Zivilluftfahrtbehörde große Anstrengungen bei der Ausarbeitung eines Handbuchs für Inspektoren gemacht hat, das die einschlägigen Anforderungen mit zugehörigen Checklisten abdeckt, die von Antragstellern für Erstgenehmigungen oder Änderungen erteilter Genehmigungen zu verwenden sind. Abschließend wurde auch dokumentiert, dass eine umfassende Schulung sowohl des vorhandenen als auch des neuen Personals der Zivilluftfahrtbehörde erfolgte, wenngleich bestimmte Bereiche wie die Genehmigung der Instandhaltung und Zuverlässigkeitsprogramme sowie RVSM-Programme für verringerte Sicht nicht im Besonderen berücksichtigt wurden.
(8)
Gleichzeitig kam die EASA zu dem Schluss, dass weitere Verbesserungen insbesondere im Bereich der Lufttüchtigkeitszeugnisse und der fortlaufenden Aufsicht jedoch noch erforderlich sind, um die von der bulgarischen Zivilluftfahrtbehörde nicht vorgenommene Bewertung der Wirksamkeit des einheitlichen Qualitätssystems für Flugbetrieb, Instandhaltung und die Erteilung von Zeugnissen für Flugbesatzungen zu beheben. Insbesondere in diesem Bereich machte die EASA eine Feststellung hinsichtlich der Nichteinhaltung von Vorschriften nach Artikel 13 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 736/2006, woraus sich erhebliche Bedenken bezüglich der Einhaltung von Normungsvorschriften in dem betreffenden Bereich ergeben und Sicherheitsbedenken bestehen, falls die Mängel nicht umgehend abgestellt werden. Parallel dazu wurde in einigen Fällen die Nichteinhaltung von Vorschriften in den Unternehmen festgestellt, die während dieses Besuchs zur Überprüfung der Wirksamkeit der von der bulgarischen Zivilluftfahrtbehörde ausgeübten Aufsicht besucht wurden, was die Notwendigkeit der Vorlage von Abhilfemaßnahmen durch diese Behörde für weitere zehn Feststellungen gemäß Artikel 13 Buchstabe c zur Behebung innerhalb von 14 Tagen bestätigte.
(9)
Die bulgarische Zivilluftfahrtbehörde reagierte unverzüglich und schlug der EASA Abhilfemaßnahmen vor, die mit Zustimmung der EASA umgesetzt wurden. Zur Überprüfung der Wirksamkeit der Umsetzung dieser Maßnahmen führte die EASA einen weiteren Besuch am 8. und 9. April 2008 durch und gab am 24. April 2008 eine Erklärung des Abschlusses von Feststellungen gemäß Artikel 12 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 736/2006 ab. Die darin gemachten Erklärungen wurden in einer von der EASA verfassten endgültigen Fassung vom 21. Mai geändert und der Kommission am 26. Mai 2008 übermittelt.
(10)
Am 15. Mai 2008 beantragte Bulgarien bei der Kommission förmlich, die Schutzmaßnahmen nach Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1962/2006 zu überprüfen und aufzuheben, und begründete diesen Antrag unter Bezug auf die zuvor von der EASA abgegebene Erklärung des Abschlusses von Feststellungen.
(11)
Gemäß Artikel 37 der Akte über den Beitritt Bulgariens zur Europäischen Union sind die Schutzmaßnahmen nicht länger als unbedingt notwendig aufrechtzuerhalten und in jedem Fall aufzuheben, sobald die einschlägige Verpflichtung erfüllt ist. Die erfolgreiche Umsetzung der vereinbarten Abhilfemaßnahmen durch Bulgarien gilt als ausreichend für die Gewährleistung der Fähigkeit der bulgarischen Zivilluftfahrtbehörde, die Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 und ihrer Durchführungsbestimmungen sicherzustellen.
(12)
Die Kommission ist daher der Auffassung, dass die Verpflichtung Bulgariens zur vollständigen Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften im Bereich der Luftfahrt erfüllt ist und die nach der Verordnung (EG) Nr. 1962/2006 auferlegten Schutzmaßnahmen aufgehoben werden sollten.
(13)
Gemäß Artikel 37 der Akte über den Beitritt Bulgariens zur Europäischen Union unterrichtet die Kommission den Rat rechtzeitig, bevor sie die europäischen Verordnungen und Entscheidungen zur Festlegung der Schutzmaßnahmen aufhebt, und trägt allen Bemerkungen des Rates in dieser Hinsicht gebührend Rechnung. Dementsprechend hat die Kommission den Rat am 22. Juli 2008 unterrichtet.
(14)
Der Rat stimmte den vorgeschlagenen Maßnahmen am 24. Juli 2008 zu, ohne Bemerkungen abzugeben -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1962/2006 wird aufgehoben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 8. September 2008
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (KE) Nru 875/2008
tat-8 ta’ Settembru 2008
li jħassar ir-Regolament (KE) Nru 1962/2006
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat it-Trattat ta’ Adeżjoni tal-Bulgarija u tar-Rumanija mal-Unjoni Ewropea, u b’mod partikolari l-Artikolu 4(3) tiegħu,
Wara li kkunsidrat l-Att ta’ Adeżjoni tal-Bulgarija u tar-Rumanija mal-Unjoni Ewropea, u b’mod partikolari l-Artikolu 37 tiegħu,
Billi:
(1)
Bir-Regolament (KE) Nru 1962/2006 (1), il-Kummissjoni imponiet miżuri ta' salvagwardja fir-rigward tal-Bulgarija, fil-qasam tal-avjazzjoni ċivili, skont l-Artikolu 37 tal-Att ta' Adeżjoni tal-Bulgarija, sabiex tindirizza ksur serju tal-funzjonament tas-suq intern tat-trasport bl-ajru, li rriżulta min-nuqqas tal-implimentazzjoni tal-impenji li daħlet għalihom il-Bulgarija fil-kuntest tan-negozjati tal-adeżjoni fir-rigward tal-politika Komunitarja fil-qasam tas-sikurezza tal-avjazzjoni li tikkonċerna l-attivitajiet ekonomiċi b'effetti transkonfinali.
(2)
Wara l-impożizzjoni tal-miżuri ta’ salvagwardja previsti bir-Regolament (KE) Nru 1962/2006, l-awtorità kompetenti tal-avjazzjoni ċivili tal-Bulgarija (minn hawn il-quddiem imsejħa “Is-CAA Bulgara”) ipproponiet u ftiehmet, mal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (EASA), dwar pjan ta’ miżuri korrettivi mfassla biex jirrimedjaw in-nuqqasijiet fis-sikurezza identifikati waqt iż-żjarat preċedenti tal-EASA u tal-Awtoritajiet Konġunti tal-Avjazzjoni (JAA).
(3)
Fis-6 ta’ Settembru 2007 l-Kummissjoni talbet lill-EASA biex tivverifika l-konformità regolatorja tal-Awtoritajiet tal-Avjazzjoni Bulgari fir-rigward tal-aspetti kollha tas-sikurezza affettwati mill-miżuri ta’ salvagwardja imposti bir-Regolament (KE) Nru 1962/2006, jiġifieri biex tivverifika l-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni miftiehem u l-kapaċità tas-CAA Bulgara li timplimenta r-regoli u tiżgura li qed jiġu osservati sew, bħala parti mill-obbligazzjonijiet tagħha ta’ superviżjoni.
(4)
Din iż-żjara ta’ spezzjoni saret mill-EASA bejn is-26 u t-30 ta’ Novembru 2007 bl-applikazzjoni tal-Artikoli 24(1) u (5) u 54 tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-20 ta’ Frar 2008 dwar regoli komuni fil-kamp tal-avjazzjoni ċivili u li jistabbilixxi Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni, u li jħassar id-Direttiva tal-Kunsill 91/670/KEE, ir-Regolament (KE) Nru 1592/2002 u d-Direttiva 2004/36/KE (2) u skont id-dispożizzjonijiet tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 736/2006 tas-16 ta’ Mejju 2006 dwar il-metodi ta’ ħidma tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni għat-twettiq ta’ spezzjonijiet ta’ standardizzazzjoni (3). Wara din iż-żjara, l-EASA ħarġet ir-rapport tagħha fil-15 ta’ Frar 2008 (4).
(5)
Fir-rapport tagħha dwar iż-żjara ta’ standardizzazzjoni, l-EASA nnutat titjib definittiv: inħarġu l-approvazzjonijiet kollha meħtieġa tal-Parti M, il-Parti 145 u l-Parti 147 u l-liċenzji kollha tal-Parti 66. Inħarġu wkoll, skont ir-rekwiżiti Ewropej, iċ-Ċertifikati tal-Operaturi tal-Ajru, minbarra wieħed. Għalhekk, l-EASA setgħet tagħlaq 44 minn 45 sejba fil-qasam tal-airworthiness filwaqt li qajmet 12-il sejba ġdida fir-rigward ta’ proċessi ta’ superviżjoni kontinwa.
(6)
Fir-rapport tagħha, l-EASA qalet ukoll li miż-żjara ta’ spezzjoni preċedenti f'Novembru 2006, is-CAA Bulgara kienet ħadet miżuri drastiċi fir-rigward tal-airworthiness tal-inġenji tal-ajru kollha rreġistrati fil-Bulgarija.
(7)
Għalhekk, l-għadd ta’ inġenji tal-ajru fir-reġistru Bulgaru naqas kważi bin-nofs minħabba t-tneħħija mir-reġistru tal-inġenji tal-ajru b'disinn eks-Sovjetiku li jaqgħu taħt l-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 216/2008. Is-CAA Bulgara ħadet ukoll azzjonijiet biex tillimita jew tirtira l-approvazzjonijiet u ċ-ċertifikati li mhumiex konformi. L-għadd ta’ spetturi tal-airworthiness kontinwa żdied minn tmienja għal tnax (b'żieda ta’ tliet ħaddiema ġodda ta’ appoġġ). Barra dan, matul l-aħħar sena kien hemm titjib sinifikanti fiż-żamma tar-reġistri mis-CAA Bulgara, u b'hekk l-ispetturi tal-EASA setgħu jaraw b'mod ċar il-livell tas-superviżjoni. Kien ukoll innotat li s-CAA Bulgara għamlet sforz kbir biex tiżviluppa Manwal għall-Ispetturi li jkopri r-rekwiżiti rilevanti ma’ listi ta’ kontroll assoċjati li għandhom jintużaw mill-applikanti għall-ewwel approvazzjonijiet jew tibdil fl-approvazzjonijet eżistenti. Fl-aħħar, kien dokumentat li twettaq taħriġ komprensiv kemm għall-persunal eżistenti tas-CAA kif ukoll għal dak ġdid, għalkemm xi oqsma bħal ma huma l-approvazzjoni tal-programmi ta’ manutenzjoni u affidabbiltà u l-programmi tal-Viżibbiltà Ħażina RVSM ma kinux indirizzati b'mod partikolari.
(8)
Fl-istess ħin, l-EASA ikkonkludiet li aktar titjib, speċjalment fil-qasam taċ-ċertifikazzjoni tal-airworthiness tal-ajru u tas-superviżjoni kontinwa kien għadu madankollu meħtieġ sabiex ikun irrimedjat in-nuqqas tal-valutazzjoni, mis-CAA Bulgara, tal-effikaċja tas-sistema ta’ kwalità komuni għall-operazzjonijiet, il-manutenzjoni u l-liċenzjar tal-ekwipaġġ tat-titjira. B'mod partikolari f'dan il-qasam, l-EASA qajmet sejba waħda ta’ nuqqas ta’ konformità skont l-Artikolu 13(d) tar-Regolament (KE) Nru 736/2006 li turi tħassib sinifikanti dwar nuqqas ta’ konformità mal-istandardizzazzjoni fil-qasam ikkonċernat u li tqajjem tħassib dwar is-sikurezza jekk ma tkunx ikkoreġuta minnufih. Fl-istess waqt xi nuqqasijiet ta’ konformità osservati fl-impriżi spezzjonati waqt din iż-żjara biex tkun ivverifikata l-effikaċja tas-superviżjoni eżerċitata mis-CAA Bulgara, ikkonfermaw il-ħtieġa li dawn l-awtoritajiet jipproponu azzjonijet korrettivi għall-għaxar sejbiet oħra skont l-Artikolu 13(c) biex jirrimedjaw dawn is-sitwazzjonijiet fi żmien 14-il jum.
(9)
Is-CAA Bulgara rreaġixxiet fil-pront u ressqet azzjonijet korrettivi quddiem l-EASA li kienu implimentati bi qbil mal-EASA. Sabiex tivverifika l-effikaċja tal-implimentazzjoni ta’ dawn l-azzjonijiet, l-EASA għamlet żjara ta’ segwitu fit-8 u fid-9 ta’ April 2008 u ħarġet stqarrija tal-għeluq tas-sejbiet skont l-Artikolu 12(b) tar-Regolament (KE) Nru 736/2006 tal-24 ta’ April 2008. L-istqarrijiet ippreżentati hemmhekk reġgħu ġew emendati f'verżjoni finali mħejjija mill-EASA fil-21 ta’ Mejju u li ġiet mibgħuta lill-Kummissjoni fis-26 ta’ Mejju 2008.
(10)
Fil-15 ta’ Mejju 2008, il-Bulgarija talbet formalment lill-Kummissjoni biex tirrevedi u tneħħi l-miżuri ta’ salvagwardja skont l-Artikolu 3 tar-Regolament (KE) Nru 1962/2006 u mmotivat it-talba tagħha billi rreferiet għall-istqarrija tal-għeluq tas-sejbiet maħruġa aktar kmieni mill-EASA.
(11)
Skont l-Artikolu 37 tal-Att ta’ Adeżjoni tal-Bulgarija mal-Unjoni Ewropea, il-miżuri ta’ salvagwardja għandhom jinżammu sakemm ikunu strettament meħtieġa u, fi kwalunkwe każ, għandhom jitneħħew meta jiġi implimentat l-impenn rilevanti. Is-suċċess tal-Bulgarija fl-implimentazzjoni tal-azzjonijiet miftiehma titqies li hija suffiċjenti biex tiggarantixxi l-kapaċità tas-CAA Bulgara li tiżgura l-konformità mar-Regolament (KE) Nru 216/2008 u r-regoli tal-implimentazzjoni tagħha.
(12)
Il-Kummissjoni għalhekk tqis li l-impenn tal-Bulgarija li tapplika bis-sħiħ ir-regoli tal-Komunità fil-qasam tat-trasport tal-ajru ġie ssodisfat u li l-miżuri ta’ salvagwardja imposti skont ir-Regolament (KE) Nru 1962/2006 għandhom jitneħħew.
(13)
Skont l-Artikolu 37 tal-Att ta’ Adeżjoni tal-Bulgarija mal-Unjoni Ewropea, il-Kummissjoni għandha tinforma lill-Kunsill fi żmien xieraq qabel tħassar ir-regoli u d-deċiżjonijiet Ewropej li jistabbilixxu l-miżuri ta’ salvagwardja, u għandha tqis fil-pront kwalunkwe osservazzjoni tal-Kunsill f'dan ir-rigward. B'konformità ma’ dan, il-Kummissjoni infurmat lill-Kunsill fit-22 ta' Lulju 2008.
(14)
Il-Kunsill qabel mal-miżuri proposti fl-24 ta’ Lulju 2008, mingħajr kummenti,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 1962/2006 huwa revokat.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, 8 ta’ Settembru 2008.