VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 351/92 DER KOMMISSION vom 13 . Februar 1992 zur Berichtigung der deutschen Fassung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3664/91 mit Übergangsmaßnahmen für aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1601/91 des Rates vom 10 . Juni 1991 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails ( 1 ), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung ( EWG) Nr . 3664/91 der Kommission ( 2 ) wurden die für aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails geltenden Übergangsmaßnahmen festgelegt .
Die deutsche Fassung von Artikel 1 Absatz 2 der genannten Verordnung ist fehlerhaft, d . h . die vorgesehene Maßnahme entspricht nicht der, welche dem Verwaltungsausschuß zur Stellungnahme vorgelegt wurde . Der deutsche Wortlaut der betreffenden Verordnung ist deshalb zu berichtigen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
In Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3664/91 erhält Absatz 2 folgende Fassung :
"( 2 ) Von der Verordnung ( EWG ) Nr . 1601/91 betroffene Erzeugnisse aus der Gemeinschaft oder Erzeugnisse, die in die Gemeinschaft eingeführt worden sind, deren Bereitung vor dem 17 . Dezember 1991 begonnen und vor dem 17 . Juni 1992 gemäß den bis 17 . Dezember 1991 geltenden Vorschriften abgeschlossen wurde, dürfen bis zum 16 . Dezember 1992 zur ersten Vermarktung zugelassen werden ." Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Diese Verordnung gilt mit Wirkung vom 17 . Dezember 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel, den 13 . Februar 1992