VERORDNUNG (EG) Nr. 1620/2006 DER KOMMISSION
vom 30. Oktober 2006
zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Bügelbrettern und Bügeltischen mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Ukraine
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (nachstehend „Grundverordnung“ genannt), insbesondere auf Artikel 7,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1. VERFAHREN
1.1 Einleitung des Verfahrens
(1)
Am 4. Februar 2006 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union (2) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Bügelbretter und -tische mit Ursprung in der Volksrepublik China (nachstehend „VR China“ genannt) und der Ukraine in die Gemeinschaft (nachstehend „Einleitungsbekanntmachung“ genannt).
(2)
Das Antidumpingverfahren wurde auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 23. Dezember 2005 von drei Gemeinschaftsherstellern (nachstehend „Antragsteller“ genannt) gestellt worden war, auf die mit mehr als 40 % ein erheblicher Teil der gesamten Gemeinschaftsproduktion von Bügelbrettern und -tischen entfällt. Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping bei der genannten Ware und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen.
1.2 Betroffene Parteien und Kontrollbesuche
(3)
Die Kommission unterrichtete offiziell die Antragsteller, andere bekannte Hersteller in der Gemeinschaft, ausführende Hersteller in der VR China und der Ukraine, bekanntermaßen betroffenen Einführer/Händler, die Vertreter der betroffenen Ausfuhrländer, ferner Hersteller in den Vereinigten Staaten von Amerika, die ursprünglich als Vergleichsland in Betracht gezogen worden waren, sowie Hersteller in anderen potenziellen Vergleichsländern. Außerdem kontaktierte die Kommission alle anderen Wirtschaftsteilnehmer in der Gemeinschaft, die potenziell mit der Herstellung und/oder dem Vertrieb der gleichartigen/betroffenen Ware befasst sind, sofern ihre Kontaktdaten der Kommission nach der Verfahrenseinleitung mitgeteilt wurden. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
(4)
Angesichts der vielen ausführenden Hersteller in der VR China wurde in der Einleitungsbekanntmachung zwecks Untersuchung des Dumpingsachverhalts eine Stichprobenbildung gemäß Artikel 17 der Grundverordnung erwogen. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden alle ausführenden Hersteller in der VR China aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr für den Untersuchungszeitraum (1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2005) die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten grundlegenden Informationen zu ihrer Tätigkeit in Bezug auf die betroffene Ware zu übermitteln. Allerdings meldeten sich nur acht chinesische ausführende Hersteller und erteilten die für die Stichprobenbildung benötigten Angaben innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung vorgegebenen Frist. Deshalb wurde ein Stichprobenverfahren nicht für notwendig erachtet.
(5)
Damit die ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern bei Bedarf Anträge auf Marktwirtschaftsbehandlung (nachstehend „MWB“) bzw. individuelle Behandlung (nachstehend „IB“) stellen konnten, sandte die Kommission entsprechende Antragsformulare an die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller und an die Behörden der VR China und der Ukraine. Acht Unternehmen in der VR China und ein Unternehmen in der Ukraine stellten einen Antrag auf MWB gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung, ersatzweise auf IB, falls die Untersuchung ergeben sollte, dass sie die Voraussetzungen für eine MWB nicht erfüllten.
(6)
Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien und allen übrigen Unternehmen, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen selbst meldeten, Fragebogen zu.
(7)
Beantwortet wurde der Fragebogen von sechs chinesischen ausführenden Herstellern, von dem einzigen ukrainischen ausführenden Hersteller, außerdem von vier Gemeinschaftsherstellern, von zwei nicht mit den ausführenden Herstellern verbundenen Einführern und von einem Händler. Außerdem nahm ein Einführer Stellung, ohne jedoch den Fragebogen zu beantworten.
(8)
Des Weiteren machten 17 Gemeinschaftshersteller der gleichartigen Ware (von denen 15 den Antrag unterstützten, einer neutral blieb und einer den Antrag ablehnte) Angaben, ebenso wie drei Unternehmen, die die betroffene Ware nur einführen.
(9)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie zur Entscheidung über die MWB und zur vorläufigen Ermittlung des Dumpings, der Schädigung und des Interesses der Gemeinschaft für notwendig erachtete, und prüfte sie. Mit den Kontrollbesuchen wurde wie folgt verfahren:
a)
Gemeinschaftshersteller
In den Betrieben der vier Gemeinschaftshersteller wurden Kontrollbesuche durchgeführt. Diese Hersteller beantragten auf der Grundlage des Artikels 19 der Grundverordnung, ihre Identität vertraulich zu behandeln. Sie brachten vor, dass eine Offenlegung ihrer Identität für sie von erheblichem Nachteil sein könnte.
In der Tat beliefern bestimmte antragstellende Gemeinschaftshersteller Abnehmer in der Gemeinschaft, die ihre Waren auch aus der VR China und der Ukraine beziehen und somit einen unmittelbaren Vorteil aus diesen Einfuhren ziehen. Jene Antragsteller brachten vor, sie befänden sich in einer heiklen Lage, da sie Grund zur Annahme hätten, dass einige ihrer Zulieferer und Abnehmer nicht erfreut wären und entsprechend reagieren würden, wenn sie erführen, dass die Antragsteller eine Dumping-Untersuchung beantragt hätten oder unterstützen. Sie müssten ihrer Auffassung nach mit Vergeltungsmaßnahmen seitens dieser Zulieferer und Abnehmer rechnen bis hin zur möglichen Beendigung ihrer Geschäftsbeziehungen. Dem Antrag wurde stattgegeben, da er hinreichend begründet war.
b)
Ausführende Hersteller in der VR China
-
Foshan City Gaoming Lihe Daily Necessities Co. Ltd, Foshan;
-
Foshan Shunde Heng Yip Housewares Co. Ltd, Foshan;
-
Guangzhou Power Team Houseware Co. Ltd, Guangzhou;
-
Since Hardware (Guangzhou) Co. Ltd, Guangzhou;
-
Foshan Shunde Yongjian Housewares and Hardware Co. Ltd, Foshan, und mit diesem ausführenden Hersteller verbundenes Unternehmen Wire King International Ltd, Hongkong;
-
Zhejiang Harmonic Hardware Products Co. Ltd, Guzhou.
c)
Ausführende Hersteller in der Ukraine
-
Eurogold Industries Ltd, Zhitomir, und mit diesem ausführenden Hersteller verbundenes Unternehmen Eurogold Service Zumbühl & Co., Zug, Schweiz.
(10)
Da für die ausführenden Hersteller in der VR China und der Ukraine, denen unter Umständen keine MWB gewährt werden konnte, ein Normalwert anhand von Daten aus einem Vergleichsland ermittelt werden musste, wurde in den Betrieben des folgenden Unternehmens ein diesbezüglicher Kontrollbesuch durchgeführt:
-
Gİpaş elektronik sanayi ithalat ihracaat dahili ticaret ve pazarlama anonim şirketi sanayi A.Ş, Istanbul, Türkei.
1.3 Untersuchungszeitraum
(11)
Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis zum 31. Dezember 2005 (nachstehend „Untersuchungszeitraum“ genannt oder „UZ“ abgekürzt). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum Ende des UZ (nachstehend „Bezugszeitraum“ genannt).
2. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
2.1 Betroffene Ware
(12)
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um frei oder nicht frei stehende Bügelbretter und -tische, mit oder ohne Dampfabsaugung und/oder beheizter Bügelfläche und/oder Aufblasfunktion, einschließlich Ärmelbretter, sowie wesentliche Teile von Bügelbrettern und -tischen, z. B. Gestell, Bügelfläche und Bügeleisenablage, mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Ukraine (nachstehend „betroffene Ware“ genannt), die normalerweise den KN-Codes ex 3924 90 90, ex 4421 90 98, ex 7323 93 90, ex 7323 99 91, ex 7323 99 99, ex 8516 79 70 und ex 8516 90 00 zugeordnet werden.
(13)
Es gibt unterschiedliche Arten von Bügelbrettern und -tischen, und was als deren wesentliche Teile gilt, ist weitgehend von deren Bauart und Größe, dem verwendeten Material und dem Zubehör abhängig. Jedoch weisen alle Typen dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften und Verwendungen auf. Folglich werden alle Typen für die Zwecke dieser Untersuchung als eine einzige Ware angesehen.
2.2 Gleichartige Ware
(14)
Die betroffene Ware und die Bügelbretter, Bügeltische und wesentlichen Teile davon, die auf dem Inlandsmarkt der VR China und der Ukraine und auf dem Inlandsmarkt des Vergleichslandes Türkei verkauft werden, sowie die Bügelbretter, Bügeltische und wesentlichen Teile davon, die in der Gemeinschaft von den Gemeinschaftsherstellern hergestellt und verkauft werden, wiesen dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und Verwendungen auf. Daher wurden sie vorläufig als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.
3. DUMPING
3.1 Marktwirtschaftsbehandlung (MWB)
(15)
Gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung wird in Antidumpinguntersuchungen betreffend Einfuhren mit Ursprung in der VR China und der Ukraine (im letzteren Fall bei allen Verfahren, die vor dem 30. Dezember 2005 beantragt und eingeleitet wurden) der Normalwert für diejenigen ausführenden Hersteller, die die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllen, die also nachweisen, dass bei Fertigung und Verkauf der gleichartigen Ware marktwirtschaftliche Bedingungen herrschen, gemäß Artikel 2 Absätze 1 bis 6 der Grundverordnung ermittelt. Zur besseren Übersicht folgt eine kurze Zusammenfassung dieser Kriterien:
-
Die Unternehmen treffen ihre Entscheidungen auf der Grundlage von Marktsignalen und ohne nennenswerte staatliche Einflussnahme, und die Kosten beruhen auf Marktwerten.
-
Die Buchführung wird von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsstandards (IAS) geprüft und in allen Bereichen angewendet.
-
Es bestehen keine nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems.
-
Es gelten Konkurs- und Eigentumsvorschriften, die Rechtssicherheit und Stabilität sicherstellen.
-
Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen.
(16)
Acht ausführende Hersteller in der VR China beantragten eine MWB gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung und beantworteten das MWB-Antragsformular für ausführende Hersteller fristgerecht. Zwei von ihnen arbeiteten jedoch nicht weiter an der Untersuchung mit. Somit wurden nur die MWB-Anträge der übrigen sechs kooperierenden ausführenden Hersteller der VR China berücksichtigt, die unter Randnummer 9 aufgeführt sind.
(17)
Der einzige ukrainische ausführende Hersteller beantragte eine MWB gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung und beantwortete das MWB-Antragsformular für ausführende Hersteller fristgerecht.
(18)
Der ukrainischen Hersteller wies indessen darauf hin, dass die Ukraine mit der Verordnung (EG) Nr. 2117/2005 aus der in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung enthaltenen Aufzählung der Länder ohne Marktwirtschaft gestrichen worden sei. Das Unternehmen brachte vor, dass die Entscheidung über den Marktwirtschaftsstatus der Ukraine aufgrund einer Lageeinschätzung in den vorangegangenen Monaten getroffen worden sei. Deshalb sei dem Unternehmen MWB zuzugestehen, da i) das Kalenderjahr 2005 als UZ gelte, ii) die Antragsteller hätten belegen müssen, dass für die betreffenden ukrainischen Hersteller keine marktwirtschaftlichen Bedingungen herrschten, und iii) eine Versagung des Marktwirtschaftsstatus die Ukraine gegenüber Russland diskriminieren würde.
(19)
Dazu ist zu bemerken, dass gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2117/2005 der Normalwert für ukrainische Ausführer und Hersteller nur nach den Bestimmungen des Artikels 2 Absätze 1 bis 6 der Grundverordnung ermittelt wird, wenn die Untersuchungen nach dem 30. Dezember 2005 eingeleitet werden, und zwar entweder aufgrund eines Antrags auf Verfahrenseinleitung, der nach dem oben genannten Datum gestellt wird, oder auf Initiative der Kommission. Da der betreffende Antrag am 23. Dezember 2005 gestellt wurde, können die Bestimmungen des Artikels 2 Absätze 1 bis 6 der Grundverordnung de facto nicht angewandt werden; deshalb muss das kooperierende ukrainische Unternehmen nachweisen, dass es die Kriterien nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllt. Aus dem zuletzt genannten Artikel geht klar hervor, dass die Beweislast bezüglich der Erfüllung der MWB-Kriterien beim ausführenden Hersteller liegt und nicht etwa bei den Antragstellern. Darüber hinaus sei darauf hingewiesen, dass einem bestimmten Land der Marktwirtschaftsstatus nur aufgrund einer Gesamteinschätzung seiner wirtschaftlichen Lage zuerkannt wird, wobei es festzustellen gilt, ob die Kosten und Preise für die Zwecke von Antidumpinguntersuchungen zuverlässig sind. Mit anderen Worten: Die Einschätzung beschränkt sich nicht auf die jeweilige Lage eines einzelnen Unternehmens. Auch das Argument, die Ukraine werde gegenüber Russland diskriminiert, ist haltlos, da Russland bereits seit 2002 als Marktwirtschaft angesehen wird. Aus diesen Gründen konnte die Kommission der Argumentation des ukrainischen ausführenden Herstellers nicht folgen und fuhr mit der Bestimmung des MWB-Status fort.
(20)
Zu dem kooperierenden ausführenden Hersteller holte die Kommission alle ihr erforderlich erscheinenden Daten ein und überprüfte die Angaben des MWB-Antrags bei einem Kontrollbesuch in den Betrieben des Unternehmens.
3.1.1 MWB-Feststellung für die ausführenden Hersteller in der VR China
(21)
Ein chinesischer ausführender Hersteller, Since Hardware (Guangzhou) Co. Ltd, Guangzhou, wies nach, dass er alle fünf Kriterien nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllte, deshalb wurde ihm MWB zugestanden.
(22)
Von den übrigen unter Randnummer 9 genannten ausführenden Herstellern der VR China erfüllte ein Unternehmen die Kriterien 1, 2 und 3 nicht, ein anderes erfüllte nicht die Kriterien 2 und 3, drei erfüllten Kriterium 2 nicht.
(23)
Alle kooperierenden ausführenden Hersteller der VR China wie auch der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erhielten Gelegenheit, sich zu den vorstehenden Feststellungen zu äußern. Vier Unternehmen erhoben Einwände gegen die Feststellungen und vertraten die Ansicht, dass ihnen eine MWB gewährt werden müsse.
(24)
Ein ausführender Hersteller der VR China konnte nicht belegen, dass er Kriterium 1 erfüllt. Insbesondere bewies er zu keinem Zeitpunkt der Untersuchung, dass einer seiner beiden Anteilseigner die vom Staat erhaltenen Anteile tatsächlich bezahlt hat. Darüber hinaus bezog das Unternehmen ohne vertragliche Grundlage Strom vom Staat. Das Unternehmen bestritt diese Erkenntnisse zwar, legte aber keine nachprüfbaren Gegenbeweise vor. Deshalb konnte seiner Stellungnahme nicht Rechnung getragen werden. Somit wurde geschlossen, dass das Unternehmen die Erfüllung von Kriterium 1 nicht nachweisen konnte.
(25)
Bei Kriterium 2 konnten fünf Unternehmen nicht nachweisen, dass sie über eine klare Buchführung verfügten, die von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsstandards geprüft wurde. Die Überprüfung ergab sogar, dass die Buchführung in allen fünf Fällen erhebliche Mängel aufwies. Beispielsweise wiesen die Unternehmen die verschiedenen Einnahmen und Ausgaben nicht im Einzelnen aus, sondern verrechneten in erheblichem Maße Einnahmen und Ausgaben, und zwar auf monatlicher Basis. Darüber hinaus missachteten sie den Grundsatz der periodengerechten Zuordnung. Stattdessen fassten sie Geschäfte auf monatlicher Basis zusammen und verbuchten sie global ohne die einzelnen Geschäfte näher zu erfassen. Da die Rechnungsprüfer auf diese Verstöße gegen IAS 1 nicht eingingen, wurde die Rechnungslegung nicht IAS-gerecht geprüft. Nach der Unterrichtung beharrten vier ausführende Hersteller zwar darauf, dass ihre Rechnungslegung IAS-gerecht erfolgte, widerlegten die Untersuchungsergebnisse aber nicht mit entsprechendem Beweismaterial. Daraus wurde geschlossen, dass keines der Unternehmen die Erfüllung von Kriterium 2 nachweisen konnte.
(26)
Zwei Unternehmen konnten darüber hinaus nicht nachweisen, dass sie Kriterium 3 erfüllen. Bei den Kontrollbesuchen vor Ort wurde bei beiden Unternehmen festgestellt, dass sie ihre Vertragspflichten bezüglich der Zahlung von Landnutzungsgebühren an den Staat nicht erfüllten, was für die Unternehmen jedoch keine finanziellen oder sonstigen Folgen hatte. Darüber hinaus wurde bei einem Unternehmen festgestellt, dass es im UZ staatliche Grundstücke pachtete, ohne vom Staat dafür die entsprechenden Landnutzungsrechte erworben zu haben. Dies wurde erst nach dem UZ korrigiert, allerdings zu einer Gebühr unterhalb des üblichen Satzes. Nach der Unterrichtung bestritten die beiden chinesischen ausführenden Hersteller diese Feststellungen zwar, die diesbezüglich von ihnen nachgereichten Informationen konnten aber nicht akzeptiert werden, da sie nicht nachprüfbar waren. Somit wurde geschlossen, dass die beiden Unternehmen die Erfüllung von Kriterium 3 nicht nachweisen konnten.
(27)
Aus den dargelegten Gründen konnte nur ein ausführender Hersteller in der VR China, nämlich Since Hardware (Guangzhou) Co. Ltd, nachweisen, dass er alle Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllte, ihm wurde folglich MWB zugestanden; die übrigen fünf ausführenden Hersteller konnten dagegen nicht belegen, dass sie alle erforderlichen Kriterien erfüllen, daher wurde ihnen die MWB versagt.
3.1.2 MWB-Feststellung für den einzigen ausführenden Hersteller in der Ukraine
(28)
Der einzige ukrainische ausführende Hersteller, Eurogold Industries Ltd, Zhitomir, wies nach, dass er alle Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllt, deshalb wurde ihm MWB zugestanden. Der ausführende Hersteller und der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme zu den MWB-Feststellungen, es wurde jedoch keine Stellungnahme abgegeben.
3.2 Individuelle Behandlung (IB)
(29)
Gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wird für unter diesen Artikel fallende Länder gegebenenfalls ein landesweiter Zoll festgesetzt, außer wenn die Unternehmen nachweisen können, dass sie alle Kriterien des Artikels 9 Absatz 5 der Grundverordnung erfüllen.
(30)
Alle chinesischen ausführenden Hersteller, die MWB beantragten, beantragten ersatzweise auch eine IB.
(31)
Aus den verfügbaren Informationen ergab sich für vier Unternehmen, dass sie die in Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung festgelegten IB-Voraussetzungen ausnahmslos erfüllen.
(32)
Folglich war den folgenden ausführenden Herstellern in der VR China eine individuelle Behandlung zu gewähren:
-
Foshan City Gaoming Lihe Daily Necessities Co. Ltd, Foshan;
-
Guangzhou Power Team Houseware Co. Ltd, Guangzhou;
-
Foshan Shunde Yongjian Housewares and Hardware Co. Ltd, Foshan;
-
Zhejiang Harmonic Hardware Products Co. Ltd, Guzhou.
(33)
Aus den verfügbaren Informationen ergab sich, dass ein Unternehmen nicht nachweisen konnte, dass es alle in Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung festgelegten IB-Voraussetzungen erfüllte.
(34)
Es wurde insbesondere festgestellt, dass Informationen im Zusammenhang mit Ausfuhrverkäufen, die das Unternehmen entweder selbst oder über ein verbundenes Unternehmen in Hongkong tätigte, nicht nachprüfbar waren. Trotz entsprechender Aufforderungen konnte das Unternehmen aussagekräftige Daten zu seinen Gesamtausfuhrmengen ebenso wenig vorlegen wie die zugehörigen Ausfuhrrechnungen. Darüber hinaus waren die Angaben über den Gesamtumsatz und über die Inlands- und Ausfuhrverkäufe nicht mit den verfügbaren Rechnungsprüfungsberichten und den Büchern des Unternehmens in Einklang zu bringen. Ferner konnte das Unternehmen die im Fragebogen angegebenen Bestimmungsziele seiner Verkäufe nicht belegen. Die Kommission war folglich nicht in der Lage, im Sinne von Artikel 9 Absatz 5 Buchstabe b der Grundverordnung nachzuprüfen, ob das Unternehmen seine Ausfuhrpreise und -mengen und seine Verkaufsbedingungen frei festlegen konnte.
3.3 Normalwert
3.3.1 Vergleichsland
(35)
Gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung muss der Normalwert für Länder ohne Marktwirtschaft und für Unternehmen in den in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung genannten Ländern, denen keine MWB gewährt werden konnte, anhand des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Vergleichsland ermittelt werden.
(36)
In der Einleitungsbekanntmachung hatte die Kommission die Vereinigten Staaten von Amerika (nachstehend „USA“) als geeignetes Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwerts für die VR China und die Ukraine vorgesehen und die interessierten Parteien zu einer diesbezüglichen Stellungnahme aufgefordert.
(37)
Daraufhin gingen Stellungnahmen von den kooperierenden ausführenden Herstellern in der VR China und der Ukraine ein, wonach Thailand, Indien oder die Türkei sich als Vergleichslandes besser eigneten als die USA. Die Hauptargumente gegen die USA waren neben der unterschiedlichen wirtschaftlichen Gesamtentwicklung, dem Zugang zu Rohstoffen und den Rohstoffpreisen, den Arbeitskosten und Fertigungsverfahren auch die unterschiedlichen Wettbewerbsbedingungen bei Bügelbrettern und -tischen auf dem Inlandsmarkt. Ferner wurde vorgebracht, dass der US-Markt für Bügelbretter und -tische stark abgeschottet sei und ein unnatürlich hohes Preisniveau aufweise.
(38)
Die Kommission forderte Ausführer in den USA und in anderen möglichen Vergleichsländern wie Thailand, Indien und der Türkei zur Mitarbeit auf. Entsprechende Schreiben und Fragebogen gingen an fünf Unternehmen in den USA, drei Unternehmen in Thailand, fünf Unternehmen in Indien und neun Unternehmen in der Türkei. Doch nur ein türkischer Hersteller legte alle zur Bestimmung des Normalwerts erforderlichen Informationen fristgerecht vor und erklärte sich bereit, an der Untersuchung mitzuarbeiten.
(39)
Die Untersuchung ergab, dass auf dem türkischen Markt für Bügelbretter und -tische Wettbewerb herrscht und rund 90 % des Markts aus der Produktion einiger einheimischer Hersteller bedient werden, der Rest entfällt auf Einfuhren aus Drittländern. Das Produktionsvolumen in der Türkei entspricht mehr als 5 % des Volumens der chinesischen Ausfuhren der betroffenen Ware in die Gemeinschaft. In Bezug auf Qualität und Normen weisen türkische Bügelbretter und -tische insgesamt keine wesentlichen Unterschiede zu chinesischen und ukrainischen Erzeugnissen auf. Der türkische Markt wurde daher zur Ermittlung des Normalwerts für die VR China und die Ukraine als hinreichend repräsentativ angesehen.
(40)
Aus diesen Gründen wird die vorläufige Schlussfolgerung gezogen, dass die Türkei ein geeignetes Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ist.
3.3.2 Ermittlung des Normalwerts für die ausführenden Hersteller, denen MWB gewährt wurde
(41)
Die Ermittlung des Normalwerts für den einen chinesischen sowie den einzigen ukrainischen ausführenden Hersteller, denen MWB zugestanden wurde, sollte anhand der Daten über die Inlandsverkäufe und Produktionskosten erfolgen, die diese Unternehmen vorlegten. Diese Daten wurden in den Betrieben der betreffenden Unternehmen überprüft.
(42)
Zur Bestimmung des Normalwerts untersuchte die Kommission zunächst für beide Ausfuhrländer, ob die Inlandsverkäufe der betroffenen Ware der einzelnen ausführenden Hersteller gegenüber den gesamten Ausfuhrverkäufen in die Gemeinschaft repräsentativ waren. Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung wurden die von einem ausführenden Hersteller im Inland verkauften Mengen als repräsentativ angesehen, wenn sie mindestens 5 % der Mengen entsprachen, die er insgesamt in die Gemeinschaft ausführte.
3.3.2.1 Volksrepublik China
(43)
Es wurde festgestellt, dass der chinesische ausführende Hersteller, dem MWB zugestanden wurde, im UZ keine hinreichend repräsentativen Inlandsverkäufe tätigte. Der Normalwert konnte daher nicht gemäß Artikel 2 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Grundverordnung anhand der Preise des betreffenden ausführenden Herstellers im Ausfuhrland ermittelt werden. Daher musste eine andere Berechnungsmethode angewandt werden.
(44)
Da keine Inlandspreise für die Ermittlung des Normalwertes herangezogen werden konnten, musste der Wert anhand der Kosten des betreffenden Produzenten rechnerisch ermittelt werden. Folglich wurde gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung der Normalwert rechnerisch ermittelt, indem zu den erforderlichenfalls berichtigten Herstellungskosten der ausgeführten Bügelbretter und -tische ein angemessener Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (nachstehend „VVG-Kosten“ genannt) und eine angemessene Gewinnspanne hinzugerechnet wurden. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die von diesem Unternehmen gemeldeten Einkaufspreise für bestimmte Rohstoffe/Teile, insbesondere Rohstoffe/Teile aus Stahl, künstlich niedrig erscheinen; daher müssen die Herstellungskosten weiter untersucht werden; möglicherweise müssen die vorläufigen Feststellungen noch einmal überprüft werden, bevor endgültige Feststellungen getroffen werden.
(45)
Da der ausführende Hersteller mit MWB unzureichende repräsentative Inlandsverkäufe tätigte, mussten VVG-Kosten und Gewinn gemäß Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c der Grundverordnung anhand einer anderen vertretbaren Methode ermittelt werden.
(46)
Daher verwendete die Kommission die VVG-Kosten und Gewinnspannen des kooperierenden ausführenden Herstellers im Vergleichsland, der Inlandsverkäufe im normalen Handelsverkehr tätigte. Die VVG-Kosten und durchschnittlichen Gewinnspannen des kooperierenden türkischen ausführenden Herstellers wurden den Herstellkosten des besagten ausführenden Herstellers für die ausgeführten Typen zugeschlagen, so wie Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung dies vorsieht.
3.3.2.2 Ukraine
(47)
Für den einzigen ausführenden Hersteller in der Ukraine wurde festgestellt, dass er die betroffene Ware im UZ insgesamt nicht in repräsentativen Mengen auf dem Inlandsmarkt absetzte. Der Normalwert konnte daher nicht gemäß Artikel 2 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Grundverordnung anhand der Preise des betreffenden ausführenden Herstellers im Ausfuhrland ermittelt werden. Daher musste eine andere Berechnungsmethode angewandt werden.
(48)
Da der ausführende Hersteller mit MWB keine hinreichenden Inlandsverkäufe tätigte und es keine anderen kooperierenden Hersteller in der Ukraine gab, mussten VVG-Kosten und Gewinn gemäß Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c der Grundverordnung anhand einer anderen vertretbaren Methode ermittelt werden.
(49)
Daher verwendete die Kommission die VVG-Kosten und Gewinnspannen des kooperierenden ausführenden Herstellers im Vergleichsland, der Inlandsverkäufe im normalen Handelsverkehr tätigte. Die VVG-Kosten und durchschnittlichen Gewinnspannen des kooperierenden türkischen ausführenden Herstellers wurden den Herstellkosten des besagten ausführenden Herstellers für die ausgeführten Typen zugeschlagen, so wie Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung dies vorsieht.
3.3.3 Ermittlung des Normalwerts im Vergleichsland
(50)
Nach der Wahl der Türkei zum Vergleichsland wurde der Normalwert anhand von Daten ermittelt, die in den Betrieben des kooperierenden türkischen Herstellers geprüft worden waren.
(51)
Die Inlandsverkäufe des türkischen Herstellers der gleichartigen Ware waren den Untersuchungsergebnissen zufolge repräsentativ für die von den ausführenden Herstellern in der VR China in die Gemeinschaft ausgeführte betroffene Ware.
(52)
Ferner wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe als Geschäfte im normalen Handelsverkehr angesehen werden konnten, indem der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer ermittelt wurde. Der Kontrollbesuch bei dem türkischen Hersteller ergab, dass auf die von ihm zu einem mindestens den Stückkosten entsprechenden Nettopreis verkauften Mengen mehr als 80 % der gesamten Verkaufsmenge entfielen. Daher stützte sich der Normalwert auf den tatsächlichen Inlandspreis, der als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe jenes Warentyps im UZ ermittelt wurde, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht. Darüber hinaus zeigte sich, dass diese Inlandspreise alles in allem den Preisen eines anderen größeren türkischen Herstellers entsprachen, für den der Kontrollbesuch im Vergleichsland bestimmte Angaben lieferte.
3.4 Ausfuhrpreis
3.4.1 Volksrepublik China
(53)
Die ausführenden Hersteller tätigten ihre Ausfuhrverkäufe in die Gemeinschaft entweder i) direkt an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft, ii) über unabhängige Handelsgesellschaften mit Sitz außerhalb der Gemeinschaft und iii) über verbundene Handelsgesellschaften mit Sitz außerhalb der Gemeinschaft.
(54)
Im Falle direkter Auslandsverkäufe an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft wurden die Ausfuhrpreise gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der von diesen Abnehmern für die betroffene Ware tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.
Bei den Verkäufen über unabhängige Handelsgesellschaften wurden die Ausfuhrpreise gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der Preise ermittelt, die die betreffenden Hersteller den Handelsgesellschaften beim Verkauf zur Ausfuhr in Rechnung stellten.
(55)
Bei den Verkäufen über verbundene Handelsgesellschaften wurden die Ausfuhrpreise gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der Preise ermittelt, die die betreffenden Hersteller den Handelsgesellschaften beim Verkauf zur Ausfuhr in Rechnung stellten.
(56)
Ein ausführender Hersteller verkaufte Teile der betroffenen Ware über eine Handelsgesellschaft in Hongkong. Die in Hongkong niedergelassene Handelsgesellschaft war nicht in der Lage, anhand ihrer Abschlüsse ordnungsgemäß nachzuweisen, dass die angegebenen Preise für die Ausfuhr an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft tatsächlich gezahlt wurden. Außerdem konnte bei dem Kontrollbesuch keine Übereinstimmung zwischen den Einkäufen der Handelsgesellschaft in Hongkong und ihren geprüften Konten über die Ausfuhrverkäufe in die Gemeinschaft festgestellt werden. Dem Unternehmen wurde mitgeteilt, dass ernste Zweifel an der Richtigkeit seiner Zahlen hinsichtlich der Ausfuhrverkäufe in die Gemeinschaft über die verbundene Handelsgesellschaft in Hongkong bestanden und dass diese Verkäufe bei den vorläufigen Dumpingberechnungen unberücksichtigt bleiben würden. Dem Unternehmen wurde zwar Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, es legte aber keine Beweise vor, die die vorläufige Schlussfolgerung entkräften konnten. Somit blieben diese Ausfuhrgeschäfte unberücksichtigt; dem Ausfuhrpreis wurden also nur die Verkäufe zugrunde gelegt, die entweder direkt an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft oder durch unabhängige, außerhalb der VR China und der Gemeinschaft niedergelassene Handelsgesellschaften getätigt wurden.
(57)
Ein ausführender Hersteller verzeichnete keine Direktverkäufe der betroffenen Ware. Er setzte die betroffene Ware entweder über mehrere unabhängige Handelsgesellschaften oder eine verbundene Handelsgesellschaft in der VR China ab. Da das endgültige Bestimmungsziel der über unabhängige Dritte abgesetzten Waren nicht belegt werden konnte, blieben diese Verkäufe vorläufig unberücksichtigt; dem Ausfuhrpreis wurden also nur die Verkäufe zugrunde gelegt, die über die verbundene Handelsgesellschaft getätigt wurden, die das Bestimmungsziel ihrer Verkäufe belegen konnte. Das Unternehmen wurde entsprechend benachrichtigt und erhielt Gelegenheit zur Stellungnahme. Diese Stellungnahme änderte nichts an der vorläufigen Schlussfolgerung.
(58)
Wie bereits in den Ausführungen zur IB unter Randnummer 33 erläutert wurde, konnte ein ausführender Hersteller seine tatsächlichen Ausfuhrverkäufe nicht belegen und konkretisieren. Somit blieben seine gesamten Ausfuhrverkäufe gemäß Artikel 18 Absatz 1 unberücksichtigt; außerdem konnten die übermittelten Preise nicht zur Ermittlung der Preise für die Ausfuhr aus der VR China in die Gemeinschaft zugrunde gelegt werden. Das Unternehmen wurde entsprechend benachrichtigt und erhielt Gelegenheit zur Stellungnahme. Allerdings änderte die Stellungnahme nichts am Untersuchungsergebnis; da außerdem keine andere Quelle zur Ermittlung der Ausfuhren dieses Unternehmens in die Gemeinschaft zur Verfügung stand, erschien es geboten, alle Ausfuhrdaten dieses Unternehmens unberücksichtigt zu lassen und die Dumpingspanne auf der Grundlage der verfügbaren Fakten zu ermitteln (siehe Randnummer 65).
3.4.2 Ukraine
(59)
Alle Ausfuhrverkäufe des einzigen ukrainischen Ausführers in die Gemeinschaft wurden über das mit ihm verbundene Unternehmen abgewickelt, das außerhalb der Gemeinschaft niedergelassen ist. Dieses verbundene Unternehmen erledigte alle Aufgaben im Zusammenhang mit der Einfuhr der Waren, die in den zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft übergeführt wurden; es sollte folglich als verbundener Einführer angesehen werden. Der Ausfuhrpreis wurde deshalb gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung auf der Grundlage der Preise ermittelt, zu denen die eingeführten Waren an den ersten unabhängigen Abnehmer weiterverkauft wurden. Um allen zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf entstandenen Kosten, einschließlich Steuern und Abgaben, sowie den von unabhängigen kooperierenden Einführern in der Regel erzielten Gewinnen Rechnung zu tragen, wurden entsprechende Berichtigungen vorgenommen, damit ein verlässlicher Ausfuhrpreis ermittelt werden konnte.
3.5 Vergleich
(60)
Der Vergleich des Normalwertes mit dem Ausfuhrpreis wurde auf der Stufe ab Werk vorgenommen.
(61)
Im Interesse eines gerechten Vergleichs des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. So wurden, soweit erforderlich und gerechtfertigt, für alle in die Untersuchung einbezogenen ausführenden Hersteller Berichtigungen für Unterschiede bei Transport- und Versicherungskosten, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, Verpackungskosten, Kreditkosten, Garantie- und Gewährleistungskosten und Provisionen zugestanden.
(62)
Bei dem anhand des Vergleichslandes ermittelten Normalwert für ausführende Hersteller ohne MWB ergab die Untersuchung, dass die türkischen Bügelbretter und -tische weitgehend mit Steckdose und Kabelhalter ausgestattet sind, was bei den meisten chinesischen Produkten nicht der Fall war. Aus diesem Grund wurde gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe a der Grundverordnung eine Berichtigung der türkischen Preise vorgenommen, um diesen Unterschied auszugleichen. Darüber hinaus wurden einige Unterschiede bei der Handelsstufe festgestellt. Es wurde festgestellt, dass Bügelbretter und -tische auf dem türkischen Inlandsmarkt normalerweise direkt an den Einzelhändler geliefert werden, weshalb die Mengen je Bestellung/Lieferung wesentlich geringer sind als bei der Bestellung/Lieferung über Einführer/Händler oder die Vertriebs-/Versorgungszentren große Einzelhandelsketten, was bei den chinesischen Ausfuhrverkäufen der Fall ist. Daher wurde gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d der Grundverordnung eine Berichtigung der türkischen Preise vorgenommen, um diese Unterschiede auszugleichen.
3.6 Dumpingspannen
3.6.1 Allgemeine Methodik
(63)
Gemäß Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurden die Dumpingspannen für kooperierende ausführende Hersteller je Warentyp auf der Grundlage eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt, die ihrerseits wie oben erläutert ermittelt wurden. Es sei darauf hingewiesen, dass es in beiden Ländern neben den ausführenden Herstellern mit MWB oder IB keine weiteren kooperierenden Hersteller gab.
(64)
Zur Ermittlung der Dumpingspanne für alle nicht kooperierenden ausführenden Hersteller wurde zunächst der Umfang der Nichtmitarbeit bestimmt. Zu diesem Zweck wurden die Angaben der kooperierenden ausführenden Hersteller zum Volumen ihrer Ausfuhren in die Gemeinschaft mit dem entsprechenden Einfuhrvolumen verglichen, das anhand der Angaben im Antrag ermittelt wurde sowie anhand bestimmter Informationen, die von anderen bekannten, in den betroffenen Ländern niedergelassenen ausführenden Herstellern eingeholt wurden, die letztlich nicht an der Untersuchung mitarbeiteten. Es sei darauf hingewiesen, dass für die betroffene Ware keine genauen Eurostat-Einfuhrstatistiken vorliegen.
(65)
War die Mitarbeit gering, d. h. entfielen auf die kooperierenden Ausführer weniger als 80 % der gesamten Ausfuhren der betroffenen Ware, wurde es als angemessen angesehen, für die anderen ausführenden Hersteller eine Dumpingspanne festzusetzen, die über der höchsten für kooperierende ausführende Hersteller festgestellten Spanne lag. In solchen Fällen wurde der Dumpingspanne deshalb die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne für die meistverkauften Warentypen der kooperierenden ausführenden Hersteller, die die höchsten Dumpingspannen aufweisen, zugrunde gelegt. Dies erschien geboten, da es Grund zur Annahme gab, dass das niedrige Niveau der Mitarbeit darauf zurückzuführen war, dass die nicht kooperierenden ausführenden Hersteller in dem von der Untersuchung betroffenen Land generell in stärkerem Maße Dumping betrieben hatten als die kooperierenden ausführenden Hersteller. Darüber hinaus gab es keine Anhaltspunkte dafür, dass ein nicht kooperierendes Unternehmen seine Waren in geringerem Maße dumpte.
(66)
War die Mitarbeit hoch, d. h. entfielen auf die kooperierenden Ausführer mindestens 80 % der gesamten Ausfuhren der betroffenen Ware, wurde es als angemessen angesehen, für die anderen ausführenden Hersteller eine Dumpingspanne festzusetzen, die der höchsten für kooperierende ausführende Hersteller in dem betroffenen Land festgestellten Spanne entsprach.
3.6.2 Dumpingspannen
3.6.2.1 Volksrepublik China
(67)
Aus den Angaben in der Beschwerde und den von den ausführenden Herstellern in der Anfangsphase der Untersuchung bereitgestellten Informationen wurde vorläufig gefolgert, dass der Grad der Mitarbeit unter 80 % lag. Deshalb wurde auf die unter Randnummer 65 erläuterte Methode zurückgegriffen, um die landesweite Dumpingspanne zu bestimmen.
(68)
Die vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, betragen:
-
Foshan City Gaoming Lihe Daily Necessities Co. Ltd, Foshan: 34,9 %,
-
Guangzhou Power Team Houseware Co. Ltd, Guangzhou: 36,5 %,
-
Since Hardware (Guangzhou) Co. Ltd, Guangzhou: 0 %,
-
Foshan Shunde Yongjian Housewares and Hardware Co. Ltd, Foshan: 18,1 %,
-
Zhejiang Harmonic Hardware Products Co. Ltd, Guzhou: 26,5 %,
-
alle übrigen Unternehmen: 38,1 %.
(69)
Bei dem einzigen chinesischen ausführenden Hersteller mit MWB, Since Hardware (Guangzhou) Co. Ltd, wurde vorläufig festgestellt, dass die Ausfuhrverkäufe nicht zu gedumpten Preisen erfolgten. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass die Feststellungen vorläufig sind und aus den unter Randnummer 44 dargelegten Gründen möglicherweise überprüft werden müssen, um zu endgültigen Feststellungen zu gelangen.
3.6.2.2 Ukraine
(70)
Aus den Angaben in der Beschwerde und den von den ausführenden Herstellern in der Anfangsphase der Untersuchung bereitgestellten Informationen wurde vorläufig gefolgert, dass der Grad der Mitarbeit im Falle der Ukraine über 80 % lag. De facto scheint Eurogold Industries Ltd der einzige ukrainische ausführende Hersteller von Bügelbrettern und -tischen zu sein, und es gab auch keine Hinweise darauf, dass andere ausführende Hersteller vorsätzlich die Mitarbeit verweigerten. Deshalb wurde auf die unter Randnummer 66 erläuterte Methode zurückgegriffen, um die landesweite Dumpingspanne für alle übrigen ukrainischen ausführenden Hersteller der betroffenen Ware zu bestimmen.
(71)
Die vorläufige Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, beträgt:
-
Eurogold Industries Ltd, Zhitomir: 17,3 %,
-
alle übrigen Unternehmen: 17,3 %.
4. SCHÄDIGUNG
4.1 Gemeinschaftsproduktion
(72)
In der Untersuchung wurde vorläufig festgestellt, dass die gleichartige Ware in der Gemeinschaft von mindestens dreißig kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) hergestellt wird. Die Ware wird überwiegend in Italien, Polen und dem Vereinigten Königreich hergestellt.
(73)
Obwohl eine Reihe von Herstellern auf dem Gemeinschaftsmarkt tätig sind, ist der Konzentrationsgrad relativ hoch, was sich an der Tatsache ablesen lässt, dass die Produktion der fünf größten Hersteller über 50 % der geschätzten Gesamtproduktion in der Gemeinschaft ausmacht. Die Produktion aller oben angesprochenen Unternehmen bildet die Gesamtproduktion der Gemeinschaft.
4.2 Definition des Wirtschaftszweiges der Gemeinschaft
(74)
Der Antrag wurde von drei Gemeinschaftsherstellern eingereicht, auf die ein erheblicher Teil der gesamten bekannten Gemeinschaftsproduktion der gleichartigen Ware entfiel, in diesem Fall mehr als 40 %.
(75)
Die Antragsteller und ein weiterer Gemeinschaftshersteller arbeiteten bei der Untersuchung in vollem Umfang mit (siehe auch Randnummer 9). Auf diese vier Unternehmen entfielen über 45 % der gesamten bekannten Gemeinschaftsproduktion der gleichartigen Ware. Einer dieser Gemeinschaftshersteller tätigte im UZ auch einige Einfuhren aus der VR China. Diese Einfuhren machten jedoch nicht sein Kerngeschäft aus, vielmehr waren sie eine Reaktion auf die gedumpten Billigeinfuhren und dienten insbesondere dem Erhalt seiner Wettbewerbsfähigkeit im Niedrigpreissegment. Deshalb wäre es nicht vertretbar, diesen Hersteller vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auszunehmen.
(76)
Deshalb wird davon ausgegangen, dass die vier unter Randnummer 75 angesprochenen Gemeinschaftshersteller den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung bilden. Sie werden nachstehend als „Wirtschaftszweig der Gemeinschaft“ bezeichnet.
4.3 Gemeinschaftsverbrauch
(77)
Es sei daran erinnert, dass für die betroffene Ware keine genauen Eurostat-Einfuhrstatistiken vorliegen. Es gibt auch keine Hinweise darauf, dass Bügelbretter und -tische in größeren Mengen aus anderen Ländern als der VR China und der Ukraine („betroffene Länder“) eingeführt wurden. Der Gemeinschaftsverbrauch wurde daher anhand folgender Informationen ermittelt:
-
Menge der vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten und in der Gemeinschaft abgesetzten gleichartigen Ware,
-
Menge der von anderen bekannten Gemeinschaftsherstellern hergestellten und in der Gemeinschaft abgesetzten gleichartigen Ware,
-
Menge der von den kooperierenden chinesischen und ukrainischen ausführenden Herstellern eingeführten betroffenen Ware,
-
Menge der von anderen bekannten chinesischen ausführenden Herstellern eingeführten betroffenen Ware.
Auf dieser Grundlage ergibt sich für den Gemeinschaftsverbrauch folgende Entwicklung:
2002
2003
2004
UZ
Verbrauch (Stück)
6 684 000
6 795 000
7 187 000
8 557 000
Index: 2002 = 100
100
102
108
128
Quelle: Fragebogenangaben des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und der kooperierenden chinesischen und ukrainischen ausführenden Hersteller sowie Daten, die bei anderen Gemeinschaftsherstellern und anderen chinesischen ausführenden Herstellern erhoben wurden.
(78)
Der Gemeinschaftsverbrauch an Bügelbrettern und -tischen nahm von 2002 bis zum UZ um 28 % zu, wobei der steilste Anstieg zwischen 2004 und dem UZ zu verzeichnen war. Der stetige Gesamtanstieg ist im Wesentlichen auf den gestiegenen Verbrauch in den neuen Mitgliedstaaten zurückzuführen, wenngleich der Anstieg im UZ sich bis zu einem gewissen Grad mit verstärkten Billigeinfuhren aus der VR China und der Ukraine durch etablierte Gemeinschaftshersteller erklären lässt, die sich auf die Einfuhr verlegten und folglich ihre Bestände erhöhten.
4.4 Einfuhren aus den betroffenen Ländern
4.4.1 Kumulative Bewertung der Auswirkungen der betroffenen gedumpten Einfuhren
(79)
Die Kommission prüfte anhand der in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung genannten Kriterien, ob die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern kumulativ beurteilt werden sollten. Gemäß diesem Artikel sind die Auswirkungen von Einfuhren aus mehr als einem Land, die gleichzeitig Gegenstand von Antidumpinguntersuchungen sind, nur dann kumulativ zu beurteilen, wenn festgestellt wird, dass a) die ermittelte Dumpingspanne für die Einfuhren aus jedem einzelnen Land den in Artikel 9 Absatz 3 genannten Mindestprozentsatz übersteigt und das Volumen der Einfuhren aus jedem einzelnen Land nicht unerheblich ist und b) eine kumulative Beurteilung der Auswirkungen der Einfuhren angesichts des Wettbewerbs zwischen den eingeführten Waren sowie des Wettbewerbs zwischen den eingeführten Waren und der gleichartigen Ware der Gemeinschaft angemessen ist.
(80)
Es wird daran erinnert, dass die Ausfuhren eines chinesischen ausführenden Herstellers den Untersuchungen zufolge nicht gedumpt waren. Diese Einfuhren wurden deshalb nicht zusammen mit den gedumpten Einfuhren untersucht.
(81)
Die für die Einfuhren aus jedem einzelnen betroffenen Land ermittelten Dumpingspannen lagen über dem Mindestprozentsatz. Außerdem war das Volumen der gedumpten Einfuhren aus jedem einzelnen dieser Länder nicht unerheblich im Sinne des Artikels 5 Absatz 7 der Grundverordnung.
(82)
Die Untersuchung ergab ferner, dass der Wettbewerb zwischen den gedumpten Einfuhren untereinander wie auch zwischen den gedumpten Einfuhren und der gleichartigen Gemeinschaftsware vergleichbar waren. Den Untersuchungsergebnissen zufolge konkurrieren die Bügelbretter und -tische, die von den betroffenen Ländern hergestellt/verkauft werden, mit jenen, die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellt/verkauft werden, unabhängig von ihrem Ursprung miteinander, da sie sich in ihren grundlegenden Eigenschaften gleichen, aus der Sicht der Verbraucher austauschbar sind und über dieselben Absatzkanäle vertrieben werden.
(83)
Einige interessierte Parteien brachten vor, die Voraussetzungen für eine kumulative Bewertung seien im vorliegenden Fall nicht erfüllt, weil zwischen den Einfuhren aus der VR China und der Ukraine sowohl hinsichtlich der Preise als auch hinsichtlich des Marktverhaltens grundlegende Unterschiede bestünden.
(84)
Die absolute Differenz zwischen den Preisen der beiden Länder ist im Kontext der kumulativen Bewertung jedoch nicht relevant. Sie kann nämlich auf verschiedene Faktoren, beispielsweise Unterschiede im Produktmix, zurückzuführen sein. Relevant hingegen ist die Entwicklung der Preise im Bezugszeitraum; diese Entwicklung ist für die beiden Länder vergleichbar. Der durchschnittliche Preis für die Einfuhren aus der VR China und der Ukraine stieg nämlich von 2002 (Ukraine 2003) bis zum UZ um 27 % bzw. 12 %.
(85)
Zum Marktverhalten wurde unter Randnummer 82 bereits festgestellt, dass es keine wesentlichen Unterschiede in Bezug auf die Produkteigenschaften, Absatzkanäle usw. gibt.
(86)
Daraus wird vorläufig geschlossen, dass alle Voraussetzungen für eine Kumulierung erfüllt sind und folglich die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren mit Ursprung in den betroffenen Ländern für die Zwecke der Schadensanalyse zusammen beurteilt werden sollten.
4.4.2 Volumen, Preis und Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern
2002
2003
2004
UZ
Einfuhren (Stück)
431 000
858 300
2 388 600
4 120 800
Index: 2002 = 100
100
199
554
956
Quelle: Fragebogenantworten der kooperierenden chinesischen und ukrainischen ausführenden Hersteller sowie Daten, die bei anderen chinesischen ausführenden Herstellern erhoben wurden.
(87)
Die Einfuhren der betroffenen Ware nahmen im Bezugszeitraum erheblich zu. Gegenüber 2002 betrug die Zunahme bis zum UZ über 850 %.
(88)
Es sei darauf hingewiesen, dass 2002 keine Einfuhren aus der Ukraine zu verzeichnen waren. Der einzige ukrainische Hersteller von Bügelbrettern und -tischen nahm seine Produktion im Jahr 2003 auf. 2004 stiegen die Einfuhren aus der Ukraine sprunghaft an, und zwar um über 400 %.
2002
2003
2004
UZ
Durchschnittlicher Einfuhrpreis (EUR/Stück)
4,91
6,15
6,34
6,53
Index: 2002 = 100
100
125
129
133
Quelle: Fragebogenantworten der kooperierenden chinesischen und ukrainischen ausführenden Hersteller.
(89)
Der durchschnittliche Einfuhrpreis stieg zwar im gesamten Bezugszeitraum, blieb aber deutlich unter den Durchschnittspreisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft (siehe betreffende Tabelle und Randnummer 99). Im UZ war der durchschnittliche Einfuhrpreis über 40 % niedriger als der Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
(90)
Der Anstieg der durchschnittlichen Einfuhrpreise ist auf die folgenden Faktoren zurückzuführen.
Die Ausführer der VR China konzentrierten ihre Tätigkeit deutlich stärker auf das mittlere bis obere Marktsegment. Wie bereits unter Randnummer 78 erwähnt, fuhren einige etablierte Gemeinschaftshersteller ihre Produktion in der Gemeinschaft deutlich zurück oder stellten sie ganz ein und begannen stattdessen, die Ware aus den betroffenen Ländern einzuführen. Der Großteil dieser Unternehmen ist im mittleren und oberen Marktsegment angesiedelt.
Die meisten ausführenden chinesischen Hersteller sind erst seit kurzem auf dem Markt für Bügelbretter und -tische vertreten, deshalb überrascht es nicht, dass die Preise mit der Festigung ihrer Marktstellung etwas anstiegen.
Der Anteil der Einfuhren aus der Ukraine stieg 2004 sprunghaft an. Da das durchschnittliche Preisniveau dieser Einfuhren über dem der Einfuhren aus der VR China liegt, ist das kumulierte Preisniveau höher.
2002
2003
2004
UZ
Marktanteil
6 %
13 %
33 %
48 %
Index: 2002 = 100
100
196
515
747
Quelle: Fragebogenantworten der kooperierenden chinesischen und ukrainischen ausführenden Hersteller sowie Daten, die bei anderen chinesischen ausführenden Herstellern erhoben wurden.
(91)
Der Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern stieg während des Bezugszeitraums dramatisch an. Er verdreifachte sich fast von 2003 auf 2004, als die ukrainische Ware in großen Mengen auf den Gemeinschaftsmarkt gelangte; im UZ stieg er weiter rapide auf fast 50 %.
4.4.3 Unterbietung
(92)
Für die Zwecke der Preisunterbietungsanalyse wurden die Einfuhrpreise der ausführenden Hersteller mit denen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verglichen, und zwar anhand der gewogenen Durchschnittspreise für vergleichbare Warentypen im UZ. Die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wurden auf die Stufe ab Werk gebracht und mit den cif-Einfuhrpreisen frei Grenze der Gemeinschaft, gegebenenfalls zuzüglich Zoll, verglichen. Dieser Preisvergleich wurde für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen.
(93)
Auf der Grundlage der Preise der kooperierenden ausführenden Hersteller ergaben sich für die beiden betroffenen Länder die folgenden Preisunterbietungsspannen, ausgedrückt als Prozentsatz der Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft:
Land
Preisunterbietung
VR China
30,8 % bis 45,5 %
Ukraine
6,6 %
4.5 Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
4.5.1 Vorbemerkungen
(94)
Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission alle relevanten Wirtschaftsfaktoren und -indizes, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beeinflussen könnten. Die umfassende Auswertung dieser Faktoren wurde für die Antragsteller und einen anderen uneingeschränkt kooperierenden Hersteller durchgeführt, d. h. für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft.
4.5.2 Schadensindikatoren
2002
2003
2004
UZ
Produktion (Stück)
2 851 796
2 814 254
2 578 175
2 229 641
Index: 2002 = 100
100
99
90
78
Produktionskapazität (Stück)
5 304 158
5 304 158
5 304 158
5 484 620
Index: 2002 = 100
100
100
100
103
Kapazitätsauslastung
54 %
53 %
49 %
41 %
Index: 2002 = 100
100
99
90
76
Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten.
(95)
Im Bezugszeitraum sank die Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um 22 %. Die leichte Kapazitätszunahme im UZ war darauf zurückzuführen, dass ein Gemeinschaftshersteller zusätzliche Kapazität aufbaute, um von dem Nachfrageanstieg aufgrund der EU-Erweiterung zu profitieren. Leider profitierten nur die Einfuhren von diesem Nachfrageanstieg. Folglich ging die Kapazitätsauslastung im UZ stärker zurück als die Produktion.
2002
2003
2004
UZ
Lagerbestände (Stück)
96 729
131 811
180 518
144 543
Index: 2002 = 100
100
136
187
149
Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten.
(96)
Von 2002 bis zum UZ nahmen die Lagerbestände insgesamt zu. Der Spitzenwert im Jahr 2004 ist zum Teil höchstwahrscheinlich darauf zurückzuführen, dass bestellte Ware noch nicht an die Kunden ausgeliefert worden war, abgesehen davon ist der allgemeine Aufwärtstrend offensichtlich.
2002
2003
2004
UZ
Verkäufe in der EG (Stück)
2 605 381
2 567 285
2 348 934
2 050 373
Index: 2002 = 100
100
99
90
79
Marktanteil
39 %
38 %
33 %
24 %
Index: 2002 = 100
100
97
84
61
Verkaufspreis (EUR/Stück)
12,99
12,31
11,17
11,18
Index: 2002 = 100
100
95
86
86
Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten.
(97)
Der Absatz des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ging im Bezugszeitraum kontinuierlich zurück und erreichte im UZ 79 % seines ursprünglichen Volumens. Dieser Abwärtstrend ist vor dem Hintergrund des gestiegenen Gemeinschaftsverbrauchs noch beunruhigender. De facto büßte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft von 2002 bis zum UZ 39 % seines Marktanteils ein.
(98)
Im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft war keinerlei Wachstum zu verzeichnen. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft konnte an dem Marktwachstum, d. h. dem Anstieg des Gemeinschaftsverbrauchs, also nicht partizipieren; vielmehr musste er im Beobachtungszeitraum Absatzverluste von 21 % hinnehmen.
(99)
Der durchschnittliche Stückpreis der im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft produzierten Ware brach in den ersten drei Jahren um 14 % ein. 2004 erreichte er seinen Tiefpunkt und blieb im UZ auf diesem Niveau.
2002
2003
2004
UZ
Gewinn vor Steuern
6,8 %
6,4 %
0,7 %
4,1 %
Index: 2002 = 100
100
94
10
60
Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten
(100)
Im Bezugszeitraum verschlechterte sich die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Im UZ war die Gewinnspanne 40 % geringer als im Jahr 2002. Die auffallende Verbesserung im UZ gegenüber 2004 war in Wirklichkeit darauf zurückzuführen, dass die Managementbezüge in einigen Unternehmen beschnitten wurden. Diese Einschnitte hatten erhebliche Auswirkungen auf die Gewinnspannen der Unternehmen. Der Bruttogewinn ging im UZ nämlich insgesamt weiter zurück bis auf 65 % des Niveaus von 2002. So wird deutlich, dass der Anstieg des Nettogewinns vor Steuern künstlich erzielt wurde und nicht nachhaltig ist.
2002
2003
2004
UZ
Investitionen (in EUR)
1 437 087
779 490
1 303 287
635 836
Index: 2002 = 100
100
54
91
44
Kapitalrendite (RoI)
61,98 %
68,19 %
4,77 %
27,02 %
Index: 2002 = 100
100
110
8
44
Cashflow (in EUR)
3 463 326
4 184 515
1 246 671
3 023 277
Index: 2002 = 100
100
121
36
87
Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten
(101)
Die Investitionen gingen im Bezugszeitraum beträchtlich zurück und waren im UZ nicht einmal mehr halb so hoch wie 2002. Außerdem wurde der Großteil der Mittel für notwendige Ersatz- und Erneuerungsinvestitionen aufgewendet. Ein Teil der Investitionen im Jahr 2004 stand außerdem im Zusammenhang mit der Vorbereitung auf neue Geschäftsmöglichkeiten nach der EU-Erweiterung. Wie weiter oben bereits dargelegt, wurde die gestiegene Nachfrage jedoch in vollem Umfang durch Einfuhren aus den betroffenen Ländern absorbiert.
(102)
Die RoI, ausgedrückt als Verhältnis zwischen den Nettogewinnen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und dem Nettobuchwert seiner Investitionen, folgte dem Trend der Investitionen und Gewinnspannen. Bei der scheinbar hohen Nettokapitalrendite darf nicht übersehen werden, dass die meisten Unternehmen, die den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bilden, vor 30 und mehr Jahren gegründet wurden und der überwiegende Teil ihrer Vermögenswerte bereits weitgehend abgeschrieben ist. Im Jahr 2004, als nicht unerhebliche Investitionen getätigt wurden und die Gewinnspannen die tatsächliche Leistung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft besser widerspiegelten als die künstlich aufgeblähten Gewinne im UZ, fiel die Kapitalrendite um 63 Prozentpunkte. Dies bestätigt die Schwierigkeiten der Gemeinschaftshersteller bei der Kapitalbeschaffung, was vor allem auf die sinkenden Verkaufszahlen und die niedrigen Verkaufspreise zurückzuführen ist.
(103)
Der Cashflow des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft schwankte. Der Verbesserung im Jahr 2003 folgte ein Einbruch im Jahr 2004. Die Erholung im UZ steht im Einklang mit den Maßnahmen zur Rentabilitätsverbesserung, die unter Randnummer 100 dargelegt wurden. Insgesamt verschlechterte sich der Cashflow im Bezugszeitraum.
2002
2003
2004
UZ
Beschäftigung
347
326
283
234
Index: 2002 = 100
100
94
82
67
Arbeitskosten (in EUR)
7 521 183
7 209 158
5 701 507
5 361 572
Index: 2002 = 100
100
96
76
71
Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigen (in EUR)
21 675
22 114
20 147
22 913
Index: 2002 = 100
100
102
93
106
Produktivität je Beschäftigten (Stück/Jahr)
9 474
10 015
10 787
11 261
Index: 2002 = 100
100
106
114
119
Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten.
(104)
Die Zahl der im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft mit der Herstellung der gleichartigen Ware beschäftigten Personen sank zwischen 2002 und dem UZ um 33 %. Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten, die die Löhne widerspiegeln, blieben relativ konstant; ein vorübergehender Rückgang im Jahr 2004 wurde durch einen leichten Anstieg im UZ ausgeglichen.
(105)
Die Bemühungen zur Senkung der Produktionskosten, Rationalisierungen und der Personalabbau führten zu einem Anstieg des Output je Beschäftigten (19 % im Bezugszeitraum). Die bereits dargelegten Finanzindikatoren für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zeigen aber, dass die Produktivitätssteigerung den Rückgang der Verkaufszahlen und den Preisverfall nicht auffangen konnte.
4.5.3 Umfang des Dumping, Erholung von früherem Dumping bzw. früherer Subventionierung
(106)
Die Auswirkungen der Höhe der tatsächlichen Dumpingspanne auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft können angesichts der Menge und der Preise der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht als unerheblich angesehen werden.
(107)
Zudem ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im UZ von den Auswirkungen früheren Dumpings bzw. einer früheren Subventionierung erholte.
4.6 Schlussfolgerung zur Schädigung
(108)
Im Bezugszeitraum nahmen die Billigeinfuhren aus der VR China und der Ukraine drastisch zu. Mengenmäßig stiegen die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern im Bezugszeitraum um über 850 %. Ihr Anteil am Gemeinschaftsmarkt für Bügelbretter und -tische stieg im selben Zeitraum um über 40 Prozentpunkte.
(109)
Die Auswertung der Wirtschaftsindikatoren für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zeigte, dass sich die Schädigung in einem Rückgang des Absatzvolumens, der Verkaufspreise und des Marktanteils ausdrückte. Dies hatte unmittelbare negative Folgen für die Finanzlage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, das Produktionsniveau und die Beschäftigung. Im Bezugszeitraum sank das Absatzvolumen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf dem Gemeinschaftsmarkt um über 20 %, gleichzeitig ging der Marktanteil um 15 Prozentpunkte und die Beschäftigung um über 30 % zurück. Der durchschnittliche Verkaufspreis des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft fiel um 14 % und die einzelnen Preise erreichten ihr niedrigstmögliches Niveau. Die Finanzindikatoren belegen nämlich, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Preise nicht mehr weiter senken kann, ohne Verluste einzufahren, die KMU bereits nach wenigen Monate zum Aufgeben zwingen würden.
(110)
Nach Würdigung all dieser Fakten wird vorläufig befunden, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitt.
5. SCHADENSURSACHE
5.1 Einleitung
(111)
Gemäß Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern zurückzuführen war. Andere bekannte Faktoren als die gedumpten Einfuhren, die gleichzeitig zu einer Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft geführt haben könnten, wurden ebenfalls geprüft, um sicherzustellen, dass eine etwaige durch diese anderen Faktoren verursachte Schädigung nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wurde.
5.2 Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(112)
Zunächst sei an das Untersuchungsergebnis erinnert, wonach die Bügelbretter und -tische aus den betroffenen Ländern direkt mit der Ware konkurrieren, die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellt und verkauft wird, da sie sich in ihren grundlegenden Eigenschaften gleichen, aus der Sicht der Verbraucher austauschbar sind und über dieselben Absatzkanäle vertrieben werden.
(113)
Der bedeutende Anstieg der Verkaufsmengen der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern (über 850 %) fiel zeitlich mit der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zusammen. Diese Verschlechterung manifestierte sich im selben Zeitraum u. a. durch einen Absatzrückgang und einen Preisverfall bei der in der Gemeinschaft produzierten Ware.
(114)
Der Marktanteil der gedumpten Einfuhren stieg im Bezugszeitraum um 42 Prozentpunkte, gleichzeitig verlor der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft 15 % des Marktes. Es sei daran erinnert, dass der Gemeinschaftsverbrauch von 2002 bis zum UZ um über 20 % zunahm.
(115)
Die Preise für die gedumpten Einfuhren lagen ganz erheblich unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft; es darf also zu Recht angenommen werden, dass sie den Preisdruck verursachten, der zur Verschlechterung der Finanzlage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führte. Zudem konnte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Kapazitätsauslastung nicht steigern, wovon angesichts des steigenden Verbrauchs im Bezugszeitraum unter normalen Umständen hätte ausgegangen werden können.
(116)
Da der drastische Anstieg der deutlich unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft angebotenen gedumpten Einfuhren zeitlich mit der rückläufigen Entwicklung im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bei Absatz, Produktionsvolumen, Marktanteil und Beschäftigung und entsprechendem Preisdruck zusammenfiel, wird der vorläufige Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren entscheidend zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrugen.
5.3 Auswirkungen anderer Faktoren
5.3.1 Ergebnisse anderer, den Antrag unterstützender Gemeinschaftshersteller
(117)
Neben den Herstellern, die den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bilden, unterstützten noch 15 andere Gemeinschaftshersteller von Bügelbrettern und -tischen den Antrag. Diese Unternehmen waren zwar nicht bereit, in vollem Umfang an der Untersuchung mitzuarbeiten, sie stellten aber bestimmte Informationen über ihre Produktion, ihre Produktionskapazität und -auslastung, ihr Absatzvolumen, ihren Marktanteil und ihre Beschäftigtenzahl zur Verfügung. Die Produktion dieser Unternehmen zusammen beläuft sich auf etwa 30 % der gesamten bekannten Gemeinschaftsproduktion. Es sei darauf hingewiesen, dass keines dieser Unternehmen größere Mengen der betroffenen Ware einführte.
(118)
Die Lage dieser 15 Unternehmen wurde untersucht und mit der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verglichen.
2002
2003
2004
UZ
Produktion (Stück)
1 401 965
1 674 888
1 448 686
1 262 714
Index: 2002 = 100
100
119
103
90
Produktionskapazität (Stück)
2 758 900
2 865 300
3 284 500
3 299 800
Index: 2002 = 100
100
104
119
120
Kapazitätsauslastung
51 %
58 %
44 %
38 %
Index: 2002 = 100
100
115
87
75
Beschäftigung
281
314
277
231
Index: 2002 = 100
100
112
98
82
(119)
Die Produktion dieser Unternehmen stieg 2003 um 19 %, ging 2004 auf ihr ursprüngliches Niveau zurück und fiel im UZ um 13 %. Die Kapazitätszunahme im Jahr 2004 lässt sich auf einen erwarteten Verkaufsanstieg nach der EU-Erweiterung zurückführen. Als Folge der Kapazitätsausweitung ging die Kapazitätsauslastung im Bezugszeitraum stärker zurück als die Produktion. Die Beschäftigung folgte dem Trend der Produktion, d. h., sie stieg 2003, kehrte 2004 zu ihrem ursprünglichen Niveau zurück und sank im UZ abrupt.
2002
2003
2004
UZ
Verkäufe in der EG (Stück)
1 206 714
1 446 522
1 204 336
1 079 264
Index: 2002 = 100
100
120
100
89
Marktanteil
18 %
21 %
17 %
13 %
Index: 2002 = 100
100
118
93
70
(120)
Nach einer vorübergehenden Verbesserung im Jahr 2003 brachen der Absatz und der Marktanteil der 15 Unternehmen ein. Zwischen dieser Entwicklung und dem plötzlichen Anstieg der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern besteht ein eindeutiger Zusammenhang. Es sei daran erinnert, dass sich das Volumen dieser Einfuhren im Jahr 2004 verdreifachte und der Marktanteil zur gleichen Zeit um 20 Prozentpunkte zunahm. Es sei ferner daran erinnert, dass der Gemeinschaftsverbrauch an Bügelbrettern und -tischen während des gesamten Bezugszeitraums zunahm.
(121)
Aus diesen Ausführungen lässt sich schließen, dass die Lage der 15 Gemeinschaftshersteller von Bügelbrettern und -tischen, die den Antrag unterstützten, sich in ähnlicher Weise verschlechterte wie die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Daher kann die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht von diesen Unternehmen verursacht worden sein.
5.3.2 Ergebnisse anderer bekannter Gemeinschaftshersteller
(122)
Wie unter Randnummer 8 ausgeführt, stellten noch zwei weitere Gemeinschaftshersteller Informationen zur Verfügung, ohne den Antrag zu unterstützen. Des Weiteren unterstützten zwei weitere Hersteller in der Gemeinschaft den Antrag, ohne an der Untersuchung mitzuarbeiten, und ein ehemaliger Hersteller stellte bestimmte Informationen über seine vormalige Produktionstätigkeit zur Verfügung. Alle Unternehmen führten beträchtliche Mengen der betroffenen Ware ein. Die über diese Unternehmen vorliegenden Daten zeigen folgende Trends (aus Gründen der Vertraulichkeit können die absoluten Zahlen nicht offen gelegt werden):
2002
2003
2004
UZ
Verkäufe aus der EG-Produktion in der EG
Index: 2002 = 100
100
75
49
29
Marktanteil
Index: 2002 = 100
100
76
46
23
(123)
Der Absatz der von diesen Unternehmen in der Gemeinschaft hergestellten Bügelbretter und -tische sank im Bezugszeitraum um 71 %. Der entsprechende Marktanteil ging sogar um 77 % zurück, weil der Markt im selben Zeitraum expandierte.
(124)
Wie bereits unter Randnummer 78 dargelegt, reduzierten einige etablierte Gemeinschaftshersteller ihre Produktionstätigkeit im Jahr 2004 und während des UZ deutlich oder stellten ihre Produktionstätigkeit in der Gemeinschaft sogar ganz ein, um die Bügelbretter und -tische statt dessen in erheblichem Umfang aus den betroffenen Ländern einzuführen. Einige dieser Unternehmen können überhaupt nicht mehr dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zugerechnet werden, da ihre Produktionsstätten im UZ geschlossen wurden.
(125)
Daher wird der Schluss gezogen, dass sich diese anderen Gemeinschaftshersteller in einer ähnlichen Lage befanden wie der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft und dass ihre Produktionstätigkeit den Wirtschaftszweig nicht schädigte.
5.3.3 Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
2002
2003
2004
UZ
Ausfuhrverkäufe aus der EG-Produktion (Stück)
213 711
211 887
219 410
215 243
Index: 2002 = 100
100
99
103
101
Ausfuhrverkaufspreis (EUR/Stück)
14,92
12,70
13,26
13,27
Index: 2002 = 100
100
85
89
89
Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten.
(126)
Die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft blieb im Bezugszeitraum relativ konstant. Mengenmäßig war keine Verschlechterung zu beobachten. Der Verkaufspreis fiel im Jahr 2003 um 15 %, erholte sich 2004 leicht und verblieb im UZ auf diesem Niveau. Es sei darauf hingewiesen, dass der Ausfuhrverkaufspreis deutlich über dem Verkaufspreis in der Gemeinschaft lag und das Volumen der Ausfuhren nur 10 % der Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ausmachte.
(127)
Daraus lässt sich der Schluss ziehen, dass die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht zu dessen bedeutender Schädigung beitrug.
5.3.4 Nicht zu Dumpingpreisen abgesetzte Einfuhren aus der VR China
(128)
Bekanntlich wurde die Ware eines chinesischen ausführenden Herstellers laut Untersuchung nicht zu Dumpingpreisen in der Gemeinschaft abgesetzt, und folglich bei der Untersuchung der gedumpten Einfuhren aus den betreffenden Ländern und ihrer Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht berücksichtigt. Es wurde vielmehr geprüft, ob die Einfuhren dieses Unternehmens den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft entkräften könnten.
(129)
Die Untersuchung ergab, dass im Bezugszeitraum die Menge der Einfuhren aus der VR China, die nicht zu Dumpingpreisen abgesetzt wurde, um 467 % gestiegen war, wohingegen die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern um 856 % zugenommen hatten. In absoluten Zahlen war das Volumen der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern über fünfmal größer als das Volumen der nicht gedumpten Einfuhren. Der Marktanteil der nicht gedumpten Einfuhren aus der VR China stieg um 343 %, der Marktanteil der gedumpten Einfuhren im selben Zeitraum dagegen um 647 %. Der Durchschnittspreis der nicht gedumpten Einfuhren zog im Bezugszeitraum an und lag in absoluten Zahlen weiterhin beträchtlich über dem Durchschnittspreis der gedumpten Einfuhren, wenngleich unter dem Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
(130)
Aus diesem Sachverhalt wird vorläufig geschlossen, dass die Einfuhren aus der VR China, die nicht zu Dumpingpreisen abgesetzt wurden, den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht entkräften.
5.3.5 Einfuhren aus anderen Drittländern
(131)
Einige Parteien brachten vor, die betroffene Ware aus der Türkei würde in immer größeren Mengen auf den Gemeinschaftsmarkt gelangen, und zwar zu ähnlichen Preisen wie die Ware aus der VR China, dies schädige den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft.
(132)
Diese Behauptungen bestätigten sich bei der Untersuchung jedoch nicht. Im Verlauf der Untersuchung wurden keine Beweise für die Einfuhren aus der Türkei vorgelegt. Außerdem verkaufte der unter Randnummer 10 genannte türkischer Hersteller von Bügelbrettern und -tischen die gleichartige Ware nicht in der Gemeinschaft. Im Übrigen ließen sich bei der Untersuchung keine weiteren Einfuhrquellen ausmachen.
(133)
In Anbetracht der dargelegten Erkenntnisse werden die Behauptungen bezüglich der Einfuhren aus der Türkei zurückgewiesen, gleichzeitig wird der Schluss gezogen, dass die Einfuhren aus anderen Drittländern den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht bedeutend geschädigt haben.
5.3.6 Selbst verschuldete Schädigung
(134)
Einige interessierte Parteien brachten vor, die Schädigung sei selbst verschuldet, da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft versäumt habe, sich auf veränderte Vertriebs- und Verbrauchsmuster und auf technologische Entwicklungen im Zusammenhang mit der Herstellung von Bügelbrettern und -tischen einzustellen. Die selbst verschuldete Schädigung sei auch darauf zurückzuführen, dass die Gemeinschaftshersteller selbst Bügelbretter und -tische aus China einführten.
(135)
Die in der Gemeinschaft hergestellten Bügelbretter und -tische werden normalerweise über Händler vertrieben oder meist direkt an Einzelhändler oder ihre Vertriebszentren ausgeliefert. Die eingeführten Bügelbretter und -tische werden normalerweise über Einführer/Händler oder Vertriebs-/Versorgungszentren großer Einzelhandelsketten abgesetzt. Die Inanspruchnahme der beiden Vertriebskanäle variiert im Falle der Einfuhren von einem ausführenden Hersteller zum anderen. In allen Fällen können Vermittler eingeschaltet sein. Diese Vertriebswege existieren seit mehreren Jahren; bedeutende und abrupte Veränderungen konnten im Laufe der Zeit nicht beobachtet werden. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bedient traditionell sowohl kleine Einzelhändler als auch große Einzelhandelsketten. Daher kann der zunehmende Absatz von Bügelbrettern und -tischen über Einzelhandelsketten nicht per se als schadensverursachend angesehen werden. Für wesentliche Änderungen im Verbraucherverhalten fand sich keine Bestätigung.
(136)
Mit Blick auf das Herstellungsverfahren beziehungsweise den Technologieeinsatz wurde vorgebracht, der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft könne den spezifischen Anforderungen der Kunden/Einzelhändler nicht gerecht werden, da seine Produktion hochgradig automatisiert sei. Erstens sei darauf hingewiesen, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ohne Automatisierung unmöglich mit den Einfuhren aus Ländern konkurrieren könnte, in denen Energie-, Rohstoff- und Arbeitskosten sehr niedrig sind. Zweitens kann der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft dank der Produktionsautomatisierung hohe Qualitätsstandards und geringe Vorlaufzeiten gewährleisten, was von den Kunden als komparativer Vorteil gesehen wird. Schließlich wurden keine Beweise für die Behauptung vorgelegt, der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft sei nicht in der Lage, die spezifischen Anforderungen der Kunden/Einzelhändler in Bezug auf Design und Innovation zu bedienen.
(137)
Zu den vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eingeführten chinesischen Bügelbrettern und -tischen hat die Untersuchung ergeben, dass im UZ nur einige unbedeutende Mengen eingeführt wurden. Dies war eine Selbstverteidigungsmaßnahme des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft gegen die Flut gedumpter Billigeinfuhren. Auf jeden Fall wurden diese Einfuhren in der Gemeinschaft zu nicht schädigenden Preisen weiterverkauft. Daher können diese Einfuhren den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht geschädigt haben.
(138)
Im Lichte dieser Ausführungen werden diese Behauptungen zurückgewiesen, gleichzeitig wird der Schluss gezogen, dass die Schädigung nicht selbst verschuldet sein konnte.
5.4 Schlussfolgerung zur Schadensursache
(139)
Es wird bestätigt, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, die sich vor allem in Verkaufseinbußen, Marktanteilsverlusten und rückläufigen Verkaufsstückpreisen niederschlug, die wiederum zu einer Verschlechterung der Finanzsituation führten, durch die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern verursacht wurde. Obwohl die Einfuhren aus der VR China, die nicht zu Dumpingpreisen abgesetzt wurden, höchstwahrscheinlich auch zu den schlechteren Ergebnissen der Gemeinschaftshersteller beigetragen haben, konnten Absatzentwicklung, Absatzvolumen, Marktanteil und Preisniveau dieser Einfuhren den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht entkräften.
(140)
Aufgrund der vorstehenden Analyse, bei der die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ordnungsgemäß von den schädlichen Auswirkungen der gedumpten Einfuhren abgegrenzt wurden, wird festgestellt, dass die anderen Faktoren nichts daran ändern, dass die bedeutende Schädigung den gedumpten Einfuhren anzulasten ist.
(141)
Daher wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren mit Ursprung in den betroffenen Ländern eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung verursachten.
6. GEMEINSCHAFTSINTERESSE
6.1 Allgemeine Bemerkungen
(142)
Die Kommission prüfte, ob trotz der vorläufigen Schlussfolgerung, dass schädigendes Dumping vorlag, zwingende Gründe dafür sprachen, dass die Einführung von Maßnahmen in diesem Fall dem Interesse der Gemeinschaft zuwiderlaufen würde. Deshalb wurde gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Grundverordnung auf der Grundlage aller übermittelten Beweise untersucht, welche Auswirkungen die Einführung von bzw. der Verzicht auf Maßnahmen für alle vom Verfahren betroffenen Parteien hätte.
6.2 Interesse des Wirtschaftszweiges der Gemeinschaft
(143)
Die Schadensanalyse hat klar ergeben, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft durch die gedumpten Einfuhren geschädigt wurde. Der massive Anstieg der gedumpten Einfuhren in den letzten Jahren hat zu einem starken Preisverfall im Großhandel/Vertrieb und im Einzelhandel geführt, also dort, wo sich der Wettbewerb zwischen den eingeführten und den in der Gemeinschaft hergestellten Bügelbrettern und -tischen bemerkbar macht. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft kann seine Verkaufspreise nicht weiter senken, da sie sonst unter seinen Gestehungskosten liegen würden. Aus diesem Grund und aufgrund der Tatsache, dass die Einzelhandelsketten den Absatz von Bügelbrettern und -tischen weitgehend über den Preis steuern, wird es für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft immer schwieriger, neue Aufträge zu akquirieren. Es sei daran erinnert, dass einige etablierte Hersteller ihre Produktion bereits eingestellt haben und nun als Einführer/Händler für die betroffene Ware auftreten.
(144)
Ohne die Einführung von Maßnahmen würde sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft eindeutig weiter verschlechtern, und die Produktion von Bügelbrettern und -tischen würde in der Gemeinschaft aller Voraussicht nach bald eingestellt. Die negativen Auswirkungen auf die Beschäftigung würden in einem geographischen Gebiet der Gemeinschaft besonders spürbar, da mehrere Hersteller und ihre Zulieferindustrie in dieser einen Region angesiedelt sind. Dagegen dürfte die Einführung von Maßnahmen einen weiteren starken Anstieg der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern verhindern, was den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in die Lage versetzen würde, wenigstens seine jetzige Marktposition zu halten. Die Untersuchung hat gezeigt, dass jede Zunahme des Marktanteils gedumpter Einfuhren aus den betroffenen Ländern unmittelbar zu Lasten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft geht.
(145)
Nach der Einführung von Antidumpingzöllen auf Einfuhren von Bügelbrettern und -tischen aus den betroffenen Ländern dürfte die Wahrscheinlichkeit steigen, dass Großhändler und Einzelhandelsketten ihre Bezugsquellen wechseln und zumindest teilweise auf die Gemeinschaftshersteller zurückgreifen. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wäre nämlich im Falle der Einführung von Maßnahmen und somit der Wiederherstellung eines nicht gedumpten Preisniveaus in der Lage, seine eigenen Wettbewerbsvorteile zu nutzen und im fairen Wettbewerb zu bestehen.
(146)
Die Einführung von Maßnahmen liegt also eindeutig im Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und im Interesse der Hersteller, die den Antrag aktiv unterstützen, aber auch im Interesse der anderen Gemeinschaftshersteller, die den Antrag nicht unterstützen.
6.3 Interesse der Verbraucher
(147)
Die Verbraucherorganisationen übermittelten nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung über die Einleitung dieses Verfahrens keine Stellungnahmen. Dennoch wurden die Auswirkungen etwaiger Maßnahmen auf die Verbraucher untersucht.
(148)
Bei der Beurteilung dieser Auswirkungen wurden die folgenden Aspekte berücksichtigt:
-
In der Regel sind Einführer/Großhändler und/oder Vertriebsgesellschaften/Einzelhändler am Vertrieb beteiligt. Auf jeder Stufe wird eine Handelsspanne bzw. eine Gewinnspanne aufgeschlagen, um die eigenen Kosten zu decken und einen angemessenen Gewinn zu gewährleisten. Diese Spanne kann von einem Wirtschaftsbeteiligten zum anderen stark variieren, ist im Durchschnitt aber recht hoch, obwohl es den Anschein hat, als sei die Handelsspanne bei Einzelhändlern höher als bei Einführern. Der durchschnittliche Einzelhandelspreis eines Bügelbretts oder -tischs liegt bei etwa 35 EUR, dagegen ergab sich bei gedumpten Einfuhren im UZ ein durchschnittlicher Stückpreis frei Grenze der Gemeinschaft, also einschließlich der Transportkosten, von 6,53 EUR. Somit ist eine beträchtliche Differenz zwischen den Einfuhr- und den Einzelhandelspreisen festzustellen, selbst wenn man dabei den zusätzlichen Kosten für Einführer und Einzelhändler Rechnung trägt.
-
Unter der pessimistischsten Annahme, dass sich die Belastung durch die Antidumpingmaßnahmen gleichmäßig, d. h. zu je einem Drittel, auf die Einführer, Einzelhändler und Verbraucher verteilt, müssten die Verbraucher nur einen halben Euro zusätzlich für ihre Bügelbretter und -tische bezahlen, und dies bei einem Konsumgut mit einer Nutzungsdauer von wenigstens fünf Jahren. Dies muss ins Verhältnis gesetzt werden zu der im vorausgehenden Absatz genannten Gesamthandelsspanne von etwa 500 %.
-
Es muss darauf hingewiesen werden, dass die Verbraucher von den massiven Billigeinfuhren der jüngsten Zeit offensichtlich nicht profitiert haben, da die Einzelhandelspreise trotz der niedrigen Einfuhrpreise nicht gesunken sind. Es gibt also keinen Grund zu der Annahme, dass die Einzelhandelspreise sich bei Verhängung von Antidumpingmaßnahmen ändern werden.
(149)
Dementsprechend dürften die finanziellen Auswirkungen von Antidumpingmaßnahmen auf die Verbraucher mit größter Wahrscheinlichkeit unerheblich sein. Dagegen würde der Verzicht auf Antidumpingmaßnahmen höchstwahrscheinlich dazu führen, dass die Gemeinschaftsproduktion eingestellt würde, was die Typenvielfalt und somit die Auswahlmöglichkeiten für die Verbraucher verringern würde.
(150)
Daraus wird der vorläufige Schluss gezogen, dass die Einführung von Maßnahmen in Bezug auf Bügelbretter und -tische den Interessen der Verbraucher in der Gemeinschaft nicht zuwiderlaufen dürfte.
6.4 Interesse der Vertriebsgesellschaften/Einzelhändler
(151)
In dieser Phase der Untersuchung gingen keine Stellungnahmen von Vertriebsgesellschaften/Einzelhändlern oder deren Verbänden ein. Es ist aber bekannt, dass Bügelbretter und -tische heutzutage meist von großen Einzelhandelsketten verkauft werden, d. h. von Verbrauchermärkten und Supermärkten. Daher ist es mehr als wahrscheinlich, dass die meisten Vertriebsgesellschaften/Einzelhändler nur einen vernachlässigbar kleinen Teil ihres Umsatzes mit der betroffenen Ware erzielen. Angesichts dieses Umstands und der üblicherweise hohen Handelsspannen der betreffenden Wirtschaftsbeteiligten (siehe Randnummer 148) wird der vorläufige Schluss gezogen, dass die Einführung von Maßnahmen keine wesentlichen negativen Auswirkungen auf ihre Lage haben dürfte.
6.5 Interesse der unabhängigen Einführer in der Gemeinschaft
(152)
Zwei Einführer und ein mit einem dieser Einführer verbundener Händler beantworteten den Fragebogen. Darüber hinaus lieferten vier Einführer innerhalb der gesetzten Frist einige Informationen und/oder gaben Stellungnahmen ab. Auf diese Unternehmen entfallen zusammen über 20 % aller Einfuhren in die Gemeinschaft. Sie sprachen sich ausnahmslos gegen die Einführung von Maßnahmen gegen die VR China aus, wohingegen Maßnahmen gegen die Ukraine nicht von allen abgelehnt wurden.
(153)
Die Lage der Einführer, die sich zur Sache äußerten, ist je nach Unternehmensgröße und Bedeutung der betroffenen Ware für ihre Geschäftstätigkeit unterschiedlich. Es wurde bereits gesagt, dass einige dieser Unternehmen zu den etablierten Herstellern zählen bzw. zählten, dass sie sich aber zur Verteidigung ihrer Marktstellung auf ein anderes Kerngeschäft verlegt haben und jetzt hauptsächlich oder ausschließlich als Einführer in Erscheinung treten. Diese Unternehmen befassen sich normalerweise auch mit der Herstellung bzw. Einfuhr einer breiten Palette von Haushaltswaren; Bügelbretter und -tische machen nur einen kleinen Teil ihres Sortiments aus. Für einen großen ehemaligen Hersteller, der seit kurzem als wichtiger Einführer chinesischer Bügelbretter und -tische auftritt, wurde vorläufig festgestellt, dass die betroffene Ware im UZ weniger als 4 % seines Umsatzes ausmachte. Außerdem lehnte dieses Unternehmen nur Maßnahmen gegen die VR China ab, nicht jedoch gegen die Ukraine, da das Unternehmen von dort keine Ware einführte. Es zeigte sich ferner, dass das Unternehmen auch einige Bügelbretter und -tische von Gemeinschaftsherstellern bezog. Unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Lieferquellen des betreffenden Unternehmens und unter der Annahme, dass es nicht in der Lage ist, 1/3 des Antidumpingzolls an den Einzelhandel weiterzugeben (siehe Randnummer 148), werden die Auswirkungen auf seine Bruttogewinnspanne bei Bügelbrettern und -tischen auf weniger als 10 % geschätzt. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass die in dieser Phase bereitgestellten Informationen keine genaue Berechnung zuließen. Es sei ferner daran erinnert, dass auch die Handelsspanne dieser Einführer recht groß zu sein scheint. Auch wenn die Lage dieser Einführer weiter untersucht wird, wurde der Schluss gezogen, dass die vorläufigen Maßnahmen ihre Geschäftstätigkeit nicht wesentlich beeinträchtigen würden.
(154)
Ein kooperierender Einführer stellt Bezüge für Bügelbretter und -tische her, die er zusammen mit den eingeführten Bügelbrettern und -tischen vertreibt. Es wurde vorgebracht, dass Antidumpingzölle auf Einfuhren von Bügelbrettern und -tischen auch die Produktion von Bezügen beeinträchtigen würden und somit erhebliche Auswirkungen auf den Umsatz dieses Unternehmens hätten. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass Bezüge für Bügelbretter und -tische auch getrennt verkauft werden und dass die Einführung von Antidumpingmaßnahmen derartige Verkäufer nicht beeinträchtigen würde. Außerdem machte der Absatz von Bügelbrettern und -tischen weniger als 10 % des Umsatzes dieses Unternehmens aus. Deshalb dürften sich die vorläufigen Maßnahmen auch auf seine Geschäftstätigkeit nicht wesentlich auswirken.
(155)
Im Übrigen räumten die meisten Einführer, die auch mit Gemeinschaftsware handeln bzw. handelten, ein, dass es nicht in ihrem Interesse läge, wenn sie von eingeführten Bügelbrettern und -tischen völlig abhängig würden - in diesem Zusammenhang wurde insbesondere die VR China genannt; sie bestätigten, dass ihnen an alternativen Lieferquellen gelegen sei. Dies lässt sich am besten durch das Ausschalten von Dumpingpraktiken bewerkstelligen, da damit das Überleben des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft gesichert wird.
(156)
Angesichts dieser Erkenntnisse und unter Berücksichtigung der unter Randnummer 148 zusammengefassten Aspekte, insbesondere der großen Handelsspannen und der Tatsache, dass die zusätzlichen Kosten weniger als einen halben Euro je Stück betragen werden, wird der vorläufige Schluss gezogen, dass Antidumpingmaßnahmen keine entscheidenden Nachteile für unabhängige Einführer von Bügelbrettern und -tischen in der Gemeinschaft bringen würden, auch wenn einige wohl etwas stärker belastet würden als die Einzelhändler. Dessen ungeachtet werden die Stellungnahmen weiter geprüft, bevor endgültige Feststellungen getroffen werden.
6.6 Schlussfolgerungen zum Interesse der Gemeinschaft
(157)
Aus der vorstehenden Analyse wird deutlich, dass die Einführung von Maßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft liegt, da solche Maßnahmen die Menge der Einfuhren zu Dumpingpreisen, die sich erwiesenermaßen negativ auf die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ausgewirkt hat, zumindest eindämmen dürften. Den anderen Gemeinschaftsherstellern werden die Maßnahmen voraussichtlich ebenfalls zugute kommen.
(158)
Die Analyse ergab auch, dass die Antidumpingmaßnahmen finanziell nicht auf die Verbraucher durchschlagen dürften. Im schlimmsten Falle wird sich ein dauerhaftes Konsumgut für sie um weniger als einen halben Euro verteuern. Andererseits könnte der Verzicht auf Maßnahmen ihre Auswahlmöglichkeiten einschränken, da Bügelbretter und -tische aus der Gemeinschaftsproduktion möglicherweise vom Markt verschwinden würden.
(159)
Für die Vertriebsgesellschaften und Einzelhändler werden die Einkaufspreise für die betroffene Ware gegebenenfalls zwar steigen, aber angesichts ihrer großen Spannen werden sie wahrscheinlich kaum durch die Maßnahmen beeinträchtigt werden.
(160)
Auf die Einführer der betroffenen Ware dürfte eine etwas höhere Belastung zukommen als auf die Einzelhändler. Dafür hätten sie aber weiterhin den Vorteil verschiedener Lieferquellen und würden nicht von Einfuhren abhängig werden, was höchstwahrscheinlich geschehen würde, wenn keine Maßnahmen eingeführt würden.
(161)
Insgesamt wird daher davon ausgegangen, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Falle der Einführung von Maßnahmen, d. h. der Beseitigung des schädigenden Dumpings, seine Tätigkeit aufrechterhalten könnte und dass die etwaigen Nachteile für bestimmte andere Wirtschaftsbeteiligte in der Gemeinschaft in keinem unangemessenen Verhältnis zu den Vorteilen für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft stehen.
(162)
Daraus wird der vorläufig Schluss gezogen, dass in diesem Fall keine zwingenden Gründe des Gemeinschaftsinteresses gegen die Einführung von Antidumpingmaßnahmen sprechen.
7. VORLÄUFIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
(163)
In Anbetracht der vorläufigen Schlussfolgerungen zu Dumping, daraus resultierender Schädigung und Gemeinschaftsinteresse sollten vorläufige Maßnahmen gegenüber den Einfuhren aus der VR China und der Ukraine eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern.
7.1 Schadensbeseitigungsschwelle
(164)
Die vorläufigen Antidumpingzölle sollten in einer Höhe festgesetzt werden, die zur Beseitigung der durch die gedumpten Einfuhren verursachten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ausreicht, ohne dass die ermittelten Dumpingspannen überschritten werden.
(165)
Bei der Ermittlung des Zollsatzes, der zur Beseitigung der Auswirkungen des schädigenden Dumpings erforderlich ist, wurde davon ausgegangen, dass etwaige Maßnahmen dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ermöglichen sollten, seine Kosten zu decken und einen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, hätte erzielt werden können. Dabei wurde eine Gewinnspanne vor Steuern von 7 % des Umsatzes zugrunde gelegt. Es wurde dargelegt, dass dieser Gewinn ohne schädigendes Dumping realistischerweise zu erwarten wäre, da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft diese Gewinnspanne erzielte, bevor die Einfuhren aus der Volksrepublik China und der Ukraine im Bezugszeitraum stark anzogen. Auf dieser Grundlage wurde für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ein nicht schädigender Preis der gleichartigen Ware ermittelt. Der nicht schädigende Preis wurde anhand der Produktionskosten zuzüglich der vorgenannten Gewinnspanne von 7 % ermittelt.
(166)
Die notwendige Preiserhöhung wurde anschließend auf der Grundlage eines Vergleichs des bei der Untersuchung der Preisunterbietung ermittelten gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises mit dem durchschnittlichen nicht schädigenden Preis der vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Ware ermittelt. Die Differenz, die sich aus diesem Vergleich ergab, wurde als Prozentsatz des durchschnittlichen cif-Einfuhrwerts ausgedrückt. Die jeweilige Differenz war für alle kooperierenden ausführenden Hersteller aus der VR China höher als die festgestellte Dumpingspanne. Für die Ukraine lag die Schadensbeseitigungsschwelle unter der für den einzigen ausführenden Hersteller festgestellten Dumpingspanne.
7.2 Vorläufige Maßnahmen
(167)
Gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung sollten daher vorläufige Antidumpingzölle auf die Einfuhren der betroffenen Ware eingeführt werden, und zwar i) in Höhe der ermittelten Dumpingspannen für die VR China und ii) in Höhe der Schadensbeseitigungsschwelle für die Ukraine.
(168)
Auf dieser Grundlage sollten die folgenden vorläufigen Antidumpingzölle für die VR China und die Ukraine festgesetzt werden:
Land
Unternehmen
Antidumpingzoll
VR China
Foshan City Gaoming Lihe Daily Necessities Co. Ltd, Foshan
34,9 %
Guangzhou Power Team Houseware Co. Ltd, Guangzhou
36,5 %
Since Hardware (Guangzhou) Co. Ltd, Guangzhou
0 %
Foshan Shunde Yongjian Housewares and Hardware Co. Ltd, Foshan
18,1 %
Zhejiang Harmonic Hardware Products Co. Ltd, Guzhou
26,5 %
Alle übrigen Unternehmen
38,1 %
Ukraine
Alle Unternehmen
10,3 %
(169)
Die angegebenen unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen im Rahmen dieser Untersuchung festgesetzt. Sie spiegeln somit die Lage dieser Unternehmen während der Untersuchung wider. Im Gegensatz zu den landesweiten Zollsätzen für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in dem betroffenen Land haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Eingeführte Waren, die von anderen, nicht mit Name und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.
(170)
Etwaige Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Zollsätze (z. B. infolge einer Namensänderung des betreffenden Unternehmens oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission (3) zu richten. Beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlandsverkäufe, Ausfuhrverkäufe im Zusammenhang mit z. B. der Namensänderung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten. Die Kommission wird die Verordnung nach Anhörung des Beratenden Ausschusses gegebenenfalls entsprechend ändern und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisieren.
(171)
Damit eine ordnungsgemäße Anwendung des Antidumpingzolls gewährleistet ist, sollte der landesweite Zollsatz nicht nur für die nicht kooperierenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die im UZ keine Ausfuhren tätigten. Die letztgenannten Unternehmen werden indessen, sofern sie die Anforderungen des Artikels 11 Absatz 4 Unterabsatz 2 der Grundverordnung erfüllen, aufgefordert, einen Antrag auf individuelle Überprüfung ihrer Lage gemäß diesem Artikel zu stellen.
8. SCHLUSSBESTIMMUNG
(172)
Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung sollte eine Frist festgesetzt werden, innerhalb derer die interessierten Parteien, die sich innerhalb der in der Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung gesetzten Frist meldeten, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung beantragen können. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass alle Feststellungen bezüglich der Einführung von Zöllen im Rahmen dieser Verordnung vorläufig sind und im Hinblick auf etwaige endgültige Zölle möglicherweise zu überprüfen sind -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Bügelbrettern und -tischen, frei oder nicht frei stehend, mit oder ohne Dampfabsaugung und/oder beheizter Bügelfläche und/oder Aufblasfunktion, einschließlich Ärmelbretter, sowie wesentlicher Teile von Bügelbrettern und -tischen, z. B. Gestell, Bügelfläche und Bügeleisenablage, mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Ukraine, die den folgenden KN-Codes zugeordnet werden: ex 3924 90 90, ex 4421 90 98, ex 7323 93 90, ex 7323 99 91, ex 7323 99 99, ex 8516 79 70 und ex 8516 90 00 (TARIC-Codes 3924909010, 4421909810, 7323939010, 7323999110, 7323999910, 8516797010 und 8516900051).
(2) Für die von den nachstehend genannten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
Land
Unternehmen
Antidumpingzoll
TARIC-Zusatzcode
VR China
Foshan City Gaoming Lihe Daily Necessities Co. Ltd, Foshan
34,9 %
A782
Guangzhou Power Team Houseware Co. Ltd, Guangzhou
36,5 %
A783
Since Hardware (Guangzhou) Co. Ltd, Guangzhou
0 %
A784
Foshan Shunde Yongjian Housewares and Hardware Co. Ltd, Foshan
18,1 %
A785
Zhejiang Harmonic Hardware Products Co. Ltd, Guzhou
26,5 %
A786
Alle übrigen Unternehmen
38,1 %
A999
Ukraine
Alle Unternehmen
10,3 %
-
(3) Die Überführung der in Absatz 1 genannten Waren in den zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft ist von der Leistung einer Sicherheit in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.
Artikel 2
Unbeschadet des Artikels 20 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 können interessierte Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung eine Unterrichtung über die wesentlichen Fakten und Erwägungen beantragen, auf deren Grundlage diese Verordnung erlassen wurde, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung durch die Kommission beantragen.
Gemäß Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 können die betroffenen Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung Bemerkungen zu deren Anwendung vorbringen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 1 gilt für einen Zeitraum von sechs Monaten.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Oktober 2006
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (KE) Nru 1620/2006
tat-30 ta' Ottubru 2006
li jimponi dazju anti-dumping provviżorju fuq l-importazzjonijiet tat-twavel tal-mogħdija li joriġinaw fir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina u fl-Ukrajna
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 384/96 tat-22 ta' Diċembru 1995 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (ir-“Regolament bażiku”) u b’mod partikolari l-Artikolu 7 tiegħu,
Wara li kkonsultat lill-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
1. IL-PROĊEDURA
1.1. Il-bidu tal-proċediment
(1)
Fl-4 ta’ Frar 2006, il-Kummissjoni permezz ta’ avviż li ppubblikat fil-Ġurnal Uffiċjali ta’ l-Unjoni Ewropea (2) (“l-avviż tal-bidu”), ħabbret il-bidu ta’ proċediment anti-dumping li jikkonċerna l-importazzjonijiet fil-Komunità ta’ twavel tal-mogħdija li joriġinaw fir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina (ir-“RPĊ”) u fl-Ukrajna.
(2)
Il-proċediment anti-dumping inbeda wara li fit-23 ta’ Diċembru 2005 ġie ddepożitat ilment minn tliet produtturi Komunitarji (“dawk li għamlu l-ilment”) li jirrappreżentaw proporzjon kbir, f’dan il-każ ta’ aktar minn 40 %, tal-produzzjoni Komunitarja totali tat-twavel tal-mogħdija. L-ilment kien jinkludi evidenza ta’ dumping tal-prodott imsemmi u ta’ ħsara materjali li tirriżulta minnu, li tqies li kienet biżżejjed biex ikun iġġustifikat il-bidu ta’ proċediment.
1.2. Il-partijiet ikkonċernati u ż-żjarat ta’ verifika
(3)
Il-Kummissjoni uffiċjalment informat lil dawk li għamlu l-ilment, lil produtturi magħrufa oħra fil-Komunità, lill-produtturi li jesportaw fir-RPĊ u fl-Ukrajna, lill-importaturi u lill-bejjiegħa bl-imnut li huwa magħruf li huma kkonċernati, lir-rappreżentanti tal-pajjiżi li jesportaw ikkonċernati, lill-produtturi fl-Istati Uniti ta’ l-Amerika, li għall-bidu kienu previsti bħala l-pajjiż analogu u lill-produtturi f’pajjiżi analogi potenzjali oħra. Barra minn hekk, il-Kummissjoni kkuntattjat lill-operaturi Komunitarji l-oħra kollha li kienu potenzjalment involuti fil-produzzjoni u/jew fid-distribuzzjoni tal-prodott simili/prodott ikkonċernat li d-dettalji ta’ kuntatt tagħhom kienu provduti lill-Kummissjoni wara l-bidu tal-proċediment. Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità li jippreżentaw il-fehmiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu smigħ fi ħdan il-limitu taż-żmien li ġie stabbilit fl-avviż tal-bidu. Il-partijiet interessati kollha li talbu biex jingħataw smigħ, u li wrew li kien hemm raġunijiet partikolari għaliex għandhom jinstemgħu, ingħataw smigħ.
(4)
Minħabba n-numru kbir ta’ produtturi esportaturi Ċiniżi, fl-avviż tal-bidu kien previst it-teħid ta’ kampjuni għad-determinazzjoni tad-dumping, skond l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku. Sabiex il-Kummissjoni tkun tista’ tiddeċiedi jekk it-teħid ta’ kampjuni hux meħtieġ, u jekk iva, li tagħżel kampjun, il-produtturi Ċiniżi kollha li jesportaw intalbu jippreżentaw irwieħhom quddiem il-Kummissjoni u jipprovdu, kif ġie speċifikat fl-avviż tal-bidu, informazzjoni bażika dwar l-attivitajiet tagħhom li huma relatati mal-prodott ikkonċernat matul il-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2005 sal-31 ta’ Diċembru 2005. Madanakollu, tmien produtturi biss miċ-Ċiniżi li jesportaw ippreżentaw irwieħhom u pprovdew l-informazzjoni mitluba għat-teħid ta’ kampjuni fi ħdan l-iskadenzi li kienu stabbiliti fl-avviż tal-bidu. Għalhekk, kien deċiż li t-teħid ta’ kampjuni ma kienx meħtieġ.
(5)
Sabiex il-produtturi li jesportaw fil-pajjiżi kkonċernati jitħallew iressqu talba għal trattament ta’ ekonomija tas-suq (market economy treatment (“MET”)) jew għal trattament individwali (“TI”), jekk xtaqu jagħmlu dan, il-Kummissjoni bagħtet formoli ta’ talba lill-produtturi li jesportaw li huwa magħruf li kienu kkonċernati u lill-awtoritajiet tar-RPĊ u ta’ l-Ukrajna. Tmien kumpaniji fir-RPĊ u kumpanija waħda fl-Ukrajna talbu MET skond l-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku jew TI jekk l-investigazzjoni tistabbilixxi li ma jissodisfawx il-kundizzjonijiet għal MET.
(6)
Il-Kummissjoni bagħtet kwestjonarji lill-partijiet kollha li huwa magħruf li kienu kkonċernat u lill-partijiet l-oħra kollha li talbu dan fi ħdan l-iskadenzi stabbiliti fl-avviż tal-bidu.
(7)
It-tweġibiet għall-kwestjonarju waslu mingħand sitt produtturi esportaturi Ċiniżi, mingħand l-uniku produttur Ukrajn li jesporta, mingħand erba’ produtturi Komunitarji, mingħand żewġ importaturi li mhumiex relatati mal-produtturi esportaturi u mingħand negozjant wieħed. Barra minn hekk, importatur wieħed ressaq kummenti mingħajr ma wieġeb għall-kwestjonarju.
(8)
Waslet ukoll ċerta informazzjoni mingħand is-17-il produttur Komunitarju tal-prodott simili (li 15 minnhom appoġġjaw l-ilment, wieħed esprima pożizzjoni newtrali u wieħed opposta) u tliet kumpaniji li kulma jagħmlu huwa li jimportaw il-prodott ikkonċernat.
(9)
Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat l-informazzjoni kollha li qieset li kienet meħtieġa għall-iskop ta’ MET u għal determinazzjoni provviżorja tad-dumping, tal-ħsara li tirriżulta u ta’ l-interess Komunitarju. Iż-żjarat ta’ verifika twettqu kif ġej:
a)
Il-produtturi Komunitarji
Iż-żjarat ta’ verifika twettqu fl-uffiċċji ta’ l-erba’ produtturi Komunitarji. Dawn il-produtturi talbu li l-identitatjiet tagħhom jinżammu kunfidenzjali fuq il-bażi tad-dispożizzjonijiet ta’ l-Artikolu 19 tar-Regolament bażiku. Affermaw li l-iżvelar ta’ l-identità tagħhom jista’ jwassal għal riskju ta’ effetti avversi sinifikanti.
Anzi, ċerti produtturi Komunitarji li għamlu l-ilment ifornu lil klijenti fil-Komunità li jġibu l-prodotti tagħhom anki mir-RPĊ u mill-Ukrajna, biex b’hekk jibbenefikaw direttament minn dawn l-importazzjonijiet. Dawk li għamlu l-ilment argumentaw li għalhekk kienu f’pożizzjoni partikolarment sensittiva ladarba kellhom raġunijiet tajba biex jemmnu li wħud mill-fornituri u mill-klijenti tagħhom ma jkunux sodisfatti jekk jiddepożitaw jew jappoġġjaw ilment kontra dumping li allegatament jagħmel il-ħsara u jirreaġixxu għal azzjoni ta’ din ix-xorta. Anzi, allegaw li qed jirrisikjaw ritaljazzjoni mingħand dawn il-fornituri u dawn il-klijenti, inkluż it-tmiem possibbli tar-relazzjoni kummerċjali tagħhom. It-talba ntlaqgħet għaliex kienet issostanzjata biżżejjed.
b)
Il-produtturi esportaturi fir-RPĊ
-
Foshan City Gaoming Lihe Daily Necessities Co. Ltd., Foshan;
-
Foshan Shunde Heng Yip Housewares Co. Ltd., Foshan;
-
Guangzhou Power Team Houseware Co. Ltd., Guangzhou;
-
Since Hardware (Guangzhou) Co., Ltd., Guangzhou;
-
Foshan Shunde Yongjian Housewares and Hardware Co. Ltd., Foshan u l-kumpanija relatata tiegħu Wire King International Ltd., Ħong Kong;
-
Zhejiang Harmonic Hardware Products Co. Ltd., Guzhou.
c)
Il-produttur esportatur fl-Ukrajna
-
Eurogold Industries Ltd., Zhitomir u l-kumpanija relatata tiegħu Eurogold Service ZUMBÜHL & Co., Zug fl-Iżvizzera.
(10)
Fid-dawl tal-ħtieġa li jiġi stabbilit valur normali għall-produtturi esportaturi fir-RPĊ u fl-Ukrajna, li l-MET jista’ ma jingħatalhomx, saret verifika biex ikun stabbilit valur normali fuq il-bażi ta’ data minn pajjiż analogu fl-uffiċċji tal-kumpanija li ġejja:
-
Gİpaș elektronik sanayi ithalat ihracaat dahili ticaret ve pazarlama anonim șirketi sanayi A. Ș, Istanbul, it-Turkija.
1.3. Il-perjodu ta’ investigazzjoni
(11)
L-investigazzjoni tad-dumping u tal-ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2005 sal-31 ta’ Diċembru 2005 (il-“perjodu ta’ investigazzjoni” jew il-“PI”). L-eżami tat-tendenzi li kienu rilevanti għall-valutazzjoni tal-ħsara kopra l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2002 sa tmiem il-PI (‘il-perjodu meqjus’).
2. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
2.1. Il-prodott ikkonċernat
(12)
Il-prodott ikkonċernat huwa t-twavel tal-mogħdija, kemm jekk ikunu waħidhom u kemm jekk le, bi steam soaking u/jew heating top u/jew blowing top, inklużi t-twavel għall-kmiem, u l-partijiet essenzjali tagħhom, jiġifieri s-saqajn, il-wiċċ u fejn tiġi mserrħa l-ħadida tal-mogħdija li joriġina fir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina u fl-Ukrajna (‘il-prodott ikkonċernat’) li normalment jiġi ddikjarat fi ħdan il-kodiċijiet NM ex 3924 90 90, ex 4421 90 98, ex 7323 93 90, ex 7323 99 91, ex 7323 99 99, ex 8516 79 70 u ex 8516 90 00.
(13)
Hemm tipi differenti ta’ twavel tal-mogħdija u l-partijiet essenzjali tagħhom jiddependu prinċipalment mill-kostruzzjoni u mid-daqs tagħhom, mill-materjal tal-kostruzzjoni u mill-aċċessorji tagħhom. Madanakollu, it-tipi differenti kollha għandhom l-istess karatteristiċi fiżiċi u użi baċiżi. Għaldaqstant, it-tipi eżistenti kollha jitqiesu bħala prodott wieħed għall-iskopjiet ta’ din l-investigazzjoni.
2.2. Il-prodott simili
(14)
Instab li l-prodott ikkonċernat u t-twavel tal-mogħdija u l-partijiet essenzjali tagħhom li ġew prodotti u li nbiegħu fis-suq domestiku tar-RPĊ u ta’ l-Ukrajna u fis-suq domestiku tat-Turkija, li finalment serviet bħala pajjiż analogu, kif ukoll it-twavel tal-mogħdija u l-partijiet essenzjali tagħhom li ġew prodotti u li nbiegħu fil-Komunità mill-industrija Komunitarja kellhom l-istess karatteristiċi u użi fiżiċi u tekniċi bażiċi. Għalhekk, dawn il-prodotti provviżorjament qed jitqiesu li huma simili fi ħdan it-tifsira ta’ l-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku.
3. ID-DUMPING
3.1. It-Trattament ta’ ekonomija tas-suq (“MET”)
(15)
Skond l-Artikolu 2(7)(b) tar-Regolament bażiku, f’investigazzjonijiet anti-dumping li jikkonċernaw importazzjonijiet li joriġinaw fir-RPĊ u fl-Ukrajna (fil-każ ta’ l-aħħar, għall-proċedimenti kollha li ġew iddepożitati jew li nbdew qabel it-30 ta’ Diċembru 2005), il-valur normali għandu jiġi ddeterminat skond il-paragrafi 1 sa 6 ta’ l-Artikolu msemmi għal dawk il-produtturi esportaturi li wrew li jissodisfaw il-kriterji li ġew stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku, jiġifieri fejn jintwera minn produtturi esportaturi ta’ din ix-xorta li l-kundizzjonijiet ta’ ekonomija tas-suq jipprevalu rigward il-manifattura u l-bejgħ tal-prodott simili. Fil-qosor, u sabiex tkun iffaċilitata r-referenza biss, dawn il-kriterji ġew stabbiliti f’forma mqassra hawn taħt:
-
id-deċiżjonijiet u l-ispejjeż kummerċjali jsiru bħala reazzjoni għall-kundizzjonijiet tas-suq, u mingħajr interferenza Statali sinfikanti;
-
ir-rekords ta’ kontabilità jiġu vverifikati b’mod indipendenti, skond l-Istandards Internazzjonali tal-Kontabilità (“IAS”) u jiġu applikati għall-iskopjiet kollha;
-
mhemmx tgħawwiġ sinifikanti li jinġarr mis-sistema preċedenti ta’ ekonomija mhux tas-suq;
-
iċ-ċertezza u l-istabbiltà legali jiġu provduti permezz tal-liġijiet dwar il-fallimenti u dwar il-proprjetà;
-
il-kambji tal-muniti jitwettqu skond ir-rata tas-suq.
(16)
Għall-bidu, tmien produtturi esportaturi Ċiniżi talbu l-MET skond l-Artikolu 2(7)(b) tar-Regolament bażiku u wieġbu għall-formola tat-talba għall-MET għall-produtturi esportaturi fi ħdan l-iskadenzi mogħtija. Madanakollu, sussegwentement tnejn minnhom iddeċidew li ma jikkooperawx ma’ l-investigazzjoni. Għalhekk, tqiesu biss it-talbiet għall-MET tas-sitt produtturi esportaturi Ċiniżi li kien baqa’ u li kkoperaw elenkati fil-premessa 9.
(17)
L-uniku produttur esportatur Ukrajn talab l-MET skond l-Artikolu 2(7)(b) tar-Regolament bażiku u wieġeb għall-formola tat-talba għall-MET għall-produtturi esportaturi fi ħdan l-iskadenzi mogħtija.
(18)
Madanakollu, il-produttur Ukrajn irrimarka li l-Ukrajna tneħħiet mil-lista ta’ pajjiżi b’ekonomija mhux tas-suq li jissemmew fl-Artikolu 2(7)(b) tar-Regolament bażiku, permezz tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2117/2005. Il-kumpanija affermat li d-deċiżjoni li jingħata status ta’ ekonomija tas-suq lill-Ukrajna ttieħdet fuq il-bażi ta’ valutazzjoni tas-sitwazzjoni fix-xhur preċedenti. Għalhekk, kien affermat li għandha tingħata l-MET għaliex (i) il-PI huwa s-sena kalendarja 2005; (ii) dawk li għamlu l-ilment misshom ipprovdew evidenza li turi li l-kundizzjonijiet ta’ ekonomija tas-suq ma kinux japplikaw għall-produtturi Ukrajni kkonċernati u (iii) in-nuqqas ta’ għotja ta’ status ta’ MET lill-Ukrajna jkun diskriminatorju fil-konfront ta’ l-Ukrajna meta titqies ir-Russja.
(19)
F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2117/2005 jiddikjara b’mod ċar li se jkun stabbilit valur normali għall-esportaturi u għall-produtturi Ukrajni skond id-dispożizzjonijiet ta’ l-Artikolu 2(1) sa (6) tar-Regolament bażiku, biss fl-investigazzjonijiet li nbdew wara t-30 ta’ Diċembru 2005, jew fuq il-bażi ta’ applikazzjoni għall-bidu li ġiet iddepożitata wara d-data li ssemmiet hawn fuq jew fuq l-inizjattiva tal-Kummissjoni. Peress li l-ilment għal dan il-proċediment kien iddepożitat fit-23 ta’ Diċembru 2005, huwa evidenti li d-dispożizzjonijiet ta’ l-Artikolu 2(1) sa (6) tar-Regolament bażiku ma jistgħux japplikaw u li l-kumpanija Ukrajna li koooperat għalhekk trid tapprova li tissodisfa l-kriterji li ġew stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku. Huwa evidenti mill-kliem ta’ l-Artikolu li ssemma hawn fuq li huma l-produtturi esportaturi li jġorru l-piż tal-prova dwar jekk jissodisfawx il-kriterji tal-MET u mhux dawk li għamlu l-ilment. Barra minn hekk, ta’ min jinnota li l-għoti ta’ status ta’ MET lil ċertu pajjiż huwa bbażat fuq valutazzjoni ġenerali tas-sitwazzjoni ekonomika kollha tiegħu bl-għan li jiġi stabbilit jekk l-ispejjeż u l-prezzijiet, b’mod ġenerali, humiex affidabbli għall-iskop ta’ investigazzjonijiet anti-dumping. Fi kliem ieħor, mhijiex evalwazzjoni tas-sitwazzjoni partikolari ta’ kull intrapriża individwali. Fl-aħħarnett, l-argument li l-Ukrajna tkun iddiskriminata meta titqies ir-Russja huwa bla bażi peress li r-Russja diġà ilha titqies bħala ekonomija tas-suq sa mill-2002. Għal dawn ir-raġunijiet, il-Kummissjoni rrifjutat it-talbiet li saru mill-produttur esportatur Ukrajn u ssuktat bil-proċess għad-determinazzjoni tal-MET.
(20)
Għall-produtturi esportaturi li kkooperaw, il-Kummissjoni fittxet l-informazzjoni kollha li qieset li kienet meħtieġa u vverifikat l-informazzjoni li tressqet fit-talba għall-MET fl-uffiċċji tal-kumpaniji kkonċernati.
3.1.1. Id-determinazzjoni tal-MET rigward il-produtturi esportaturi fir-RPĊ
(21)
Produttur esportatur Ċiniż, Since Hardware (Guangzhou) Co., Ltd., Guangzhou, wera li jissodisfa l-ħames kriterji kollha li ġew stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku u ngħata l-MET.
(22)
Safejn huma kkonċernati l-bqija tal-produtturi esportaturi Ċiniżi, li ġew elenkati fil-premessa (9), wieħed ma ssodisfax il-kriterji 1, 2 u 3, wieħed ma ssodisfax il-kriterji 2 u 3 u tlieta ma ssodisfawx il-kriterju 2.
(23)
Il-produtturi esportaturi Ċiniżi kollha li kkooperaw u l-industrija Komunitarja ngħataw opportunità biex jikkumentaw dwar is-sejbiet li ssemmew hawn fuq. Erba’ kumpaniji ma qablux mad-determinazzjonijiet li saru u talbu li għandhom jingħataw l-MET.
(24)
Safejn huwa kkonċernat il-kriterju 1, produttur esportatur Ċiniż wieħed ma weriex li jissodisfa dan il-kriterju. B’mod partikolari, fl-ebda stadju ta’ l-investigazzjoni ma wera li wieħed miż-żewġ azzjonisti tiegħu effettivament ħallas għall-ishma tiegħu li nkisbu mingħand l-Istat. Barra minn hekk, il-kumpanija kisbet l-elettriku mingħand l-Istat fuq bażi mhux kuntrattwali. Il-kumpanija kkontestat is-sejbiet żvelati imma ma pprovdiet l-ebda evidenza verifikabbli dwar dawn il-kwistjonijiet. Għalhekk, il-kummenti tagħha ma setgħux jitqiesu. Għaldaqstant, ġie konkluż li l-kumpanija ma wrietx li tissodisfa l-kriterju 1.
(25)
Safejn huwa kkonċernat il-kriterju 2, ħames kumpaniji ma rnexxilhomx juru li kellhom sett ċar ta’ rekords tal-kontabilità, li ġew ivverifikati b’mod indipendenti skond l-istandards internazzjonali tal-kontabilità. Tabilħaqq, eżami tal-kontijiet ikkonċernati wera nuqqasijiet sinifikanti fil-ħames każi kollha. Pereżempju, il-kumpaniji ma elenkawx punt punt id-dħul u l-infiq kollu differenti fil-kontijiet tagħhom imma applikaw sistema estensiva ta’ tpaċija bejn dħul u nfiq ta’ din ix-xorta fuq bażi mensili. Lanqas ma rrispettaw il-prinċipju ta’ l-akkumulazzjoni tal-kontabilità. Fil-fatt, iggruppaw it-tranżazzjonijiet li jsiru kull xahar u rreġistrawhom fil-kotba tagħhom fuq bażi sommarja mingħajr dettalji tat-tranżazzjonijiet individwali kkonċernati. Ladarba l-awdituri ma kkummentawx dwar dan il-ksur ta’ l-IAS 1, ir-rekords tal-kontabilità ma kinux ivverifikati skond l-IAS. Malli dan ġie żvelat, erba’ produtturi esportaturi komplew jargumentaw li segwew l-IAS imma ma pprovdew l-ebda evidenza biex juru li s-sejbiet kienu ħżiena. Għaldaqstant, ġie konkluż li fil-każi kollha l-kumpaniji ma wrewx li jissodisfaw il-kriterju 2.
(26)
Żewġ kumpaniji wkoll naqsu milli juru li jissodisfaw il-kriterju 3. Għal dawn iż-żewġ kumpaniji, instab fil-post li ma ssodisfawx l-obbligazzjonijiet kuntrattwali tagħhom fejn għandhom x’jaqsmu l-pagamenti tad-drittijiet għall-użu ta’ l-art lill-Istat, imma dan ma kellu l-ebda konsegwenza finanzjarja jew ta’ xort’oħra għall-kumpaniji. Barra minn hekk, instab li matul il-PI kumpanija waħda kienet tikri art li hija proprjetà Statali li għaliha ma kinitx kisbet b’mod formali d-drittjiet għall-użu ta’ l-art mingħand l-Istat. Din is-sitwazzjoni kienet korretta biss wara l-PI, imma biss bi ħlas li kien aktar baxx mir-rata normali. Malli ġie żvelat dan, iż-żewġ produtturi esportaturi Ċiniżi kkontestaw dawn is-sejbiet, imma l-informazzjoni l-ġdida li ressqu sabiex jappoġġjaw l-affermazzjonijiet tagħhom ma setgħetx tiġi aċċettata ladarba ma kinitx verifikabbli. Għaldaqstant, ġie konkluż li ż-żewġ kumpaniji ma rnexxilhomx juru li jissodisfaw il-kriterju 3.
(27)
Fuq il-bażi ta’ dak li ntqal aktar ’il fuq, produttur esportatur Ċiniż wieħed biss, jiġifieri Since Hardware (Guangzhou) Co., Ltd., wera li jissodisfa l-kriterji kollha li ġew stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku u ngħata l-MET, filwaqt li l-ħames produtturi esportaturi li baqa’ ma wrewx li jissodisfaw il-kriterji kollha ta’ din ix-xorta, u b’hekk, ma setgħux jingħataw l-MET.
3.1.2. Id-determinazzjoni tal-MET rigward l-uniku produttur esportatur fl-Ukrajna
(28)
L-uniku produttur esportatur Ukrajn, Eurogold Industries Ltd., Zhitomir, wera li jissodisfa l-kriterji kollha li ġew stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku u għalhekk ingħata l-MET. Il-produttur esportatur u l-industrija Komunitarja ngħataw opportunità li jikkumentaw dwar is-sejbiet tal-MET imma ma wasal l-ebda kumment.
3.2. It-trattament individwali (TI)
(29)
Skond l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, għall-pajjiżi li jaqgħu taħt dak l-Artikolu, ħlief f’dawk il-każi fejn il-kumpaniji jistgħu juru li jissodisfaw il-kriterji kollha li ġew stabbiliti fl-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku, jiġi stabbilit dazju mal-pajjiż kollu, jekk ikun hemm.
(30)
Safejn hija kkonċernata r-RPĊ, il-produtturi esportaturi kollha li talbu l-MET talbu wkoll TI fil-każ li ma jingħatawx MET.
(31)
Fuq il-bażi ta’ l-informazzjoni disponibbli, instab li erba’ kumpaniji ssodisfaw ir-rekwiżiti kollha għall-TI kif ġie stabbilit fl-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku.
(32)
Għalhekk, ġie konkluż li m’għandux jingħata t-TI lill-produtturi esportaturi fir-RPĊ li ġejjin:
-
Foshan City Gaoming Lihe Daily Necessities Co. Ltd., Foshan;
-
Guangzhou Power Team Houseware Co. Ltd., Guangzhou;
-
Foshan Shunde Yongjian Housewares and Hardware Co. Ltd., Foshan;
-
Zhejiang Harmonic Hardware Products Co. Ltd., Guzhou.
(33)
Fuq il-bażi ta’ l-informazzjoni disponibbli, instab li kumpanija waħda ma rnexxiliex turi li ssodisfat b’mod kumulattiv ir-rekwiżiti kollha għall-TI kif ġie stabbilit fl-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku.
(34)
B’mod partikolari, ġie stabbilit li l-informazzjoni li tirreferi għall-bejgħ mill-esportazzjoni li sar jew direttament jew permezz ta’ kumpanija relatata stabbilita f’Ħong Kong ma kinitx verifikabbli. Il-kumpanija ma rnexxilhiex tipprovdi data sostanzjali li tirreferi għall-volumi totali ta’ l-esportazzjoni tagħha u l-fatturi ta’ l-esportazzjoni korrispondenti li kienu rilevanti minkejja talbiet għal informazzjoni ta’ din ix-xorta. Barra minn hekk, l-informazzjoni mressqa dwar il-fatturat totali, kif ukoll dwar il-bejgħ domestiku u dwar il-bejgħ mill-esportazzjoni ma setgħetx tiġi rikonċiljata mar-rapporti ta’ verifika disponibbli u mar-rekords tal-kontabilità tal-kumpanija. Barra minn hekk, il-kumpanija ma setgħetx turi d-destinazzjoni tal-bejgħ tagħha kif ġie rrapportat fil-kwestjonarju. Għalhekk, il-Kummissjoni ma setgħetx tivverifika jekk il-kumpanija setgħetx tiddetermina b’mod liberu l-prezzijiet u l-kwantitajiet ta’ l-esportazzjoni tagħha, u l-kundizzjonijiet u t-termini tal-bejgħ kif ġie stabbilit fl-Artikolu 9(5)(b) tar-Regolament bażiku.
3.3. Il-valur normali
3.3.1. Il-pajjiż analogu
(35)
Skond l-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku, f’każ ta’ importazzjonijiet minn pajjiżi b’ekonomija mhux tas-suq u sakemm l-MET ma setax jingħata, għall-pajjiżi li ġew speċifikati fl-Artikolu 2(7)(b) tar-Regolament bażiku, għandu jiġi stabbilit valur normali fuq il-bażi tal-prezz jew tal-valur mibni f’pajjiż analogu.
(36)
Fl-avviż tal-bidu, il-Kummissjoni indikat il-ħsieb tagħha li tuża lill-Istati Uniti ta’ l-Amerika (l-“Istati Uniti”) bħala pajjiż analogu xieraq sabiex jiġi stabbilit valur normali għar-RPĊ u għall-Ukrajna u stiednet lill-partijiet interessati sabiex jikkumentaw dwar dan.
(37)
Waslu kummenti mingħand il-produtturi esportaturi li kkooperaw fir-RPĊ u fl-Ukrajna fejn kienu ssuġġeriti t-Tajlandja, l-Indja jew it-Turkija bħala pajjiż analogi li kienu aktar adattati mill-Istati Uniti. L-argumenti prinċipali li saru kontra l-Istati Uniti kienu d-differenzi fl-iżvilupp ekonomiku ġenerali, l-aċċess għal u l-prezzijiet tal-materja prima, l-ispiża tax-xogħol u l-metodi ta’ produzzjoni, imma wkoll id-differenzi f’termini ta’ kompetizzjoni fis-suq domestiku għat-twavel tal-mogħdija. Kien affermat ukoll li s-suq ta’ l-Istati Uniti għat-twavel tal-mogħdija huwa suq ferm imħares bi prezzijiet artifiċjalment għolja.
(38)
Il-Kummissjoni fittxet kooperazzjoni mingħand il-produtturi fl-Istati Uniti u f’pajjiżi analogi potenzjali oħra bħat-Tajlandja, l-Indja u t-Turkija. Intbagħtu ittri u kwestjonarji rilevanti lil ħames kumpaniji fl-Istati Uniti, lil tliet kumpaniji fit-Tajlandja, lil ħames kumpaniji fl-Indja u lil disa’ kumpanija fit-Turkija. Minn dawn il-kumpaniji kollha, produttur Tork wieħed biss ressaq fiż-żmien xieraq l-informazzjoni kollha meħtieġa għad-determinazzjoni ta’ valur normali u qabel li jikkoopera fl-investigazzjoni.
(39)
L-investigazzjoni wriet li t-Turkija għandha suq kompetittiv għat-twavel tal-mogħdija b’madwar 90 % tas-suq ikun fornut minn numru ta’ produtturi lokali u l-bqija minn importazzjonijiet minn pajjiżi terzi. Il-volum ta’ produzzjoni fit-Turkija jikkostitwixxi aktar minn 5 % tal-volum ta’ l-esportazzjonijiet Ċiniżi tal-prodott ikkonċernat lejn il-Komunità. Fejn għandom x’jaqsmu l-kwalità u l-istandards tat-twavel tal-mogħdija Torok, ma nstabet l-ebda differenza kbira ġenerali meta pparagunati mal-prodotti Ċiniżi u Ukrajni. Is-suq Tork għalhekk tqies li kien biżżejjed rappreżentattiv għad-determinazzjoni ta’ valur normali għar-RPĊ u għall-Ukrajna.
(40)
Minħabba dak li ntqal aktar ’ il fuq, qed jiġi konkluż b’mod provviżorju li t-Turkija tikkostitwixxi pajjiż analogu xieraq skond l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku.
3.3.2. Id-determinazzjoni ta’ valur normali għall-produtturi esportaturi li ngħataw l-MET
(41)
Id-determinazzjoni ta’ valur normali għal produttur esportatur Ċiniż u għall-uniku produttur esportatur Ukrajn li ngħataw l-MET għandha tkun ibbażata fuq id-data li ressqu dwar il-bejgħ domestiku u l-ispiża tal-produzzjoni. Din id-data kienet ivverifikata fl-uffiċċji tal-kumpaniji kkonċernati.
(42)
Safejn hija kkonċernata d-determinazzjoni ta’ valur normali, f’kull pajjiż li jesporta, il-Kummissjoni l-ewwel stabbiliet jekk il-bejgħ domestiku tal-prodott ikkonċernat minn kull produttur esportatur kienx rappreżentattiv meta pparagunat mal-bejgħ totali lill-Komunità. Skond l-Artikolu 2(2) tar-Regolament bażiku, il-bejgħ domestiku tqies bħala rappreżentattiv meta l-volum tal-bejgħ domestiku totali ta’ kull produttur esportatur kien daqs jew aktar minn 5 % tal-volum tal-bejgħ totali mill-esportazzjoni tal-produttur lill-Komunità.
3.3.2.1. Ir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina
(43)
Ġie stabbilit li matul l-IP l-produttur esportatur Ċiniż li ngħata l-MET ma kellux bejgħ domestiku biżżejjed rappreżentattiv. Għalhekk, il-valur normali ma setax jiġi stabbilit fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-produttur esportatur rilevanti fil-pajjiż ta’ l-esportazzjoni, kif ġie pprovdut fis-sottoparagrafu 1 ta’ l-Artikolu 2(1) tar-Regolament bażiku. Sussegwentement, kellu jiġi applikat metodu ieħor.
(44)
Minħabba li biex jiġi stabbilit valur normali ma seta’ jintuża l-ebda prezz domestiku, kellu jiġi kkalkulat valur normali mibni bbażat fuq l-ispejjeż tal-produttur ikkonċernat. Għaldaqstant, skond l-Artikolu 2(3) tar-Regolament bażiku, inbena valur normali billi ma’ l-ispejjeż tal-manifattura tat-tipi ta’ twavel tal-mogħdija esportati, aġġustati fejn kien meħtieġ, ġie miżjud ammont raġonevoli għall-infiq tal-bejgħ, għall-infiq ġenerali u għall-infiq amministrattiv (“BĠ & A”) u marġni raġonevoli ta’ profitt. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li l-prezzijiet tax-xiri ta’ ċerta materja prima/ċerti partijiet, b’mod partikolari l-materja prima/partijiet magħmula mill-azzar, li ġew irrapportati minn din il-kumpanija jidhru li huma artifiċjalment baxxi u b’hekk l-ispiża tal-produzzjoni jeħtieġ li tiġi eżaminata aktar u s-sejbiet provviżorji jista’ jkollhom jitqiesu mill-ġdid għall-iskop ta’ kwalunkwe sejba definittiva.
(45)
Ladarba l-produttur esportatur li ngħata l-MET ma kellux bejgħ domestiku li kien biżżejjed rappreżentattiv, l-infiq BĠ & A u l-profitt kellhom jiġu ddeterminati fuq il-bażi ta’ kwalunkwe metodu raġonevoli ieħor skond l-Artikolu 2(6)(c) tar-Regolament bażiku.
(46)
Għaldaqstant, il-Kummissjoni użat l-infiq BĠ & A u r-rati ta’ profitt mill-produttur esportatur li kkoopera fil-pajjiż analogu li kellu bejgħ domestiku fl-andament ordinarju tan-negozju. L-infiq BĠ & A u r-rati medji tal-profitt li nstabu għand il-produttur esportatur Tork li kkoopera ġew miżjuda ma’ l-ispiża tal-manifattura li kellu l-produttur esportatur ikkonċernat rigward it-tipi esportati kif ġie stipulat mill-Artikolu 2(3) tar-Regolament bażiku.
3.3.2.2. L-Ukrajna
(47)
Ġie stabbilit li għall-uniku produttur esportatur Ukrajn, matul il-PI, ma kienx hemm bejgħ domestiku totali tal-prodott ikkonċernat fi kwantitajiet rappreżentattivi. Għalhekk, ma setax jiġi stabbilit valur normali fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-produttur esportatur rilevanti fil-pajjiż ta’ l-esportazzjoni, kif ġie provdut mis-sottoparagrafu 1 ta’ l-Artikolu 2(1) tar-Regolament bażiku. Sussegwentement, kellu jiġi applikat metodu ieħor.
(48)
Ladarba l-produttur esportatur bl-MET ma kellux biżżejjed bejgħ domestiku u ladarba ma kien hemm l-ebda produttur esportatur Ukrajn li kkoopera, skond l-Artikolu 2(6)(c) tar-Regolament bażiku l-infiq BĠ & A u l-profitt kellhom jiġu ddeterminati fuq il-bażi ta’ kwalunke metodu raġonevoli ieħor.
(49)
Għaldaqstant, il-Kummissjoni użat l-infiq BĠ & A u r-rati ta’ profitt mill-produttur esportatur li kkoopera fil-pajjiż analogu li kellu bejgħ domestiku fl-andament ordinarju tan-negozju. L-infiq BĠ & A u r-rati medji tal-profitt li nstabu għand il-produttur esportatur Tork li kkoopera kienu miftiehma fuq l-ispiża tal-manifattura li kellu l-produttur esportatur ikkonċernat rigward it-tipi esportati kif ġie stipulat fl-Artikolu 2(3) tar-Regolament bażiku.
3.3.3. Id-determinazzjoni ta’ valur normali fil-pajjiż analogu
(50)
Wara l-għażla tat-Turkija bħala pajjiż analogu, kien ikkalkulat valur normali fuq il-bażi tad-data vverifikata fl-uffiċċji tal-produttur Tork li kkoopera.
(51)
Instab li l-bejgħ domestiku tal-produttur Tork tal-prodott simili kien rappreżentattiv meta pparagunat mal-prodott ikkonċernat li ġie esportat lejn il-Komunità mill-produtturi esportaturi fir-RPĊ.
(52)
Sar ukoll eżami dwar jekk il-bejgħ domestiku jistax jitqies bħala li sar matul l-andament ordinarju tan-negozju, billi ġie stabbilit il-proporzjon tal-bejgħ profitabbli lil klijenti indipendenti. Il-verifika li saret għand il-produttur Tork uriet li l-volum tal-bejgħ tiegħu, mibjugħ bi prezz tal-bejgħ nett daqs jew ’il fuq mill-ispiża ta’ unità, kien jirrappreżenta aktar minn 80 % tal-volum tal-bejgħ totali. Għalhekk, il-valur normali kien ibbażat fuq il-prezz domestiku effettiv, li ġie kkalkulat bħala medja mgħobbija (bil-komponenti ta’ medja ta’ fatturi) tal-prezzijiet tal-bejgħ domestiku kollu ta’ dak it-tip ta’ prodott li sar matul il-PI, irrispettivament minn jekk dan il-bejgħ kienx profitabbli jew le. Barra minn hekk, instab li b’mod ġenerali dawn il-prezzijiet domestiċi kienu allinjati mal-prezzijiet ta’ produttur Tork prinċipali ieħor li matul il-verifika fuq il-post fil-pajjiż analogu nkisbet ċerta informazzjoni dwaru.
3.4. Il-prezz ta’ l-esportazzjoni
3.4.1. Ir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina
(53)
Il-produtturi esportaturi għamlu bejgħ mill-esportazzjoni lill-Komunità jew (i) direttament lil klijenti indipendenti fil-Komunità; (ii) permezz ta’ kumpaniji tan-negozju li mhumiex relatati li jinsabu barra mill-Komunità u (iii) permezz ta’ kumpanija tan-negozju relatati li jinsabu barra mill-Komunità.
(54)
Fejn il-bejgħ mill-esportazzjoni lill-Komunità sar direttament lil klijenti indipendenti fil-Komunita, il-prezzijiet ta’ l-esportazzjoni ġew stabbiliti fuq il-bażi tal-prezzijiet li effettivament tħallsu jew jistgħu jitħallsu għall-prodott ikkonċernat skond l-Artikolu 2(8) tar-Regolament bażiku.
Fejn il-bejgħ mill-esportazzjoni lejn il-Komunità sar permezz ta’ kumpaniji tan-negozju li mhumiex relatati, il-prezzijiet ta’ l-esportazzjoni kienu stabbiliti fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-prodott meta nbiegħ lill-kumpaniji tan-negozju għall-esportazzjoni lejn il-Komunità skond l-Artikolu 2(8) tar-Regolament bażiku.
(55)
Fejn sar bejgħ mill-esportazzjoni lill-Komunità permezz ta’ kumpaniji tan-negozju relatati, il-prezz ta’ l-esportazzjoni kien stabbilit fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-prodott meta nbiegħ mill-kumpaniji tan-negozju relatati lill-ewwel xerrej indipendenti skond l-Artikolu 2(8) tar-Regolament bażiku.
(56)
Produttur esportatur wieħed kien qed ibigħ parti mill-prodott ikkonċernat permezz ta’ kumpanijia tan-negozju f’Ħong Kong. Il-kumpanija tan-negozju li kienet ibbażata f’Ħong Kong ma kinitx f’pożizzjoni li turi b’mod xieraq, permezz tal-kontijiet tagħha, li l-prezzijiet ta’ l-esportazzjoni lill-klijenti indipendenti fil-Komunità li ġew irrapportati kienu effettivament tħallsu. Barra minn hekk, ma kienx possibbli li fil-post jiġi rikonċiljat ix-xiri tan-negozjant ta’ Ħong Kong mal-kontijiet ivverifikati tiegħu għall-bejgħ lill-Komunità. Il-kumpanija kienet informata li kien hemm dubji serji dwar l-akkuratezza tal-bejgħ tagħha lejn il-Komunità permezz tal-kumpanija tan-negozju relatata f’Ħong Kong u li bejgħ ta’ din ix-xorta mhux se jitqies għall-kalkoli provviżorji tad-dumping. Il-kumpanija ngħatat l-opportunità li tikkumenta, imma ma pprovdiet l-ebda evidenza li setgħet tbiddel il-konklużjoni preliminari. B’hekk dawk it-tranżazzjonijiet ta’ esportazzjoni ma tqisux u l-prezz ta’ l-esportazzjoni kien ibbażat biss fuq il-prezzijiet għall-bejgħ li sar jew direttament lil klijenti indipendenti fil-Komunità jew permezz ta’ kumpaniji tan-negozju li mhumiex relatati li jinsabu barra mir-RPĊ u mill-Komunità.
(57)
Produttur esportatur wieħed ma kellu l-ebda bejgħ dirett tal-prodott ikkonċernat. Biegħ il-prodott ikkonċernat jew permezz ta’ kumpaniji tan-negozju li mhumiex relatati li jinsabu fir-RPĊ jew permezz ta’ kumpanija tan-negozju relatata li tinsab fir-RPĊ. Ladarba d-destinazzjoni finali tal-bejgħ li sar permezz ta’ partijiet li mhumiex relatati ma setgħetx tintwera, dan il-bejgħ provviżorjament ma tqiesx u l-prezz ta’ l-esportazzjoni kien ibbażat biss fuq il-bejgħ li sar permezz tal-kumpanija tan-negozju relatata, li setgħet turi d-destinazzjoni tal-bejgħ tagħha. Il-kumpanija kienet informata b’dan u ngħatat l-opportunità li tikkumenta. Il-kummenti ma bidlux din il-konlużjoni preliminari.
(58)
Kif ġie spjegat taħt l-analiżi tat--TI fil-premessa (33) ta’aktar ’il fuq, produttur esportatur wieħed ma setax juri u jissostanzja l-bejgħ mill-esportazzjoni effettiv tiegħu. Għalhekk, skond l-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku il-bejgħ mill-esportazzjoni kollu tiegħu ma tqiesx u l-prezzijiet irrapportati ma setgħux jintużaw biex jiġu stabbiliti l-prezzijiet ta’ l-esportazzjoni mir-RPĊ lejn il-Komunità. Il-kumpanija kienet informata b’dan u ngħatat l-opportunità li tikkumenta. Madanakollu, il-kummenti ma bidlux is-sejbiet ta’ l-investigazzjoni, u ladarba ma kien disponibbli l-ebda sors ieħor sabiex jiġu stabbiliti l-esportazzjonijiet ta’ din il-kumpanija lejn il-Komunità, tqies li kien xieraq li d-data dwar l-esportazzjoni kollha tagħha ma titqiesx u marġni tad-dumping jiġi stabbilit fuq il-fatti disponibbli (ara l-premessa (65)).
3.4.2. L-Ukrajna
(59)
Il-bejgħ kollu mill-esportazzjoni lill-Komunità ta’ l-uniku esportatur Ukrajn saru permezz tal-kumpanija relatata tiegħu li tinsab barra mill-Komunità. Din il-kumpanija relatata wettqet il-funzjonijiet ta’ l-importazzjoni kollha tal-merkanzija li ddaħħlet f’ċirkolazzjoni libera fil-Komunità, u għaldaqstant għandha titqies bħala importatur relatat. Il-prezz ta’ l-esportazzjoni għalhekk kien stabbilit skond l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku, fuq il-bażi tal-prezzijiet li bihom inbiegħu mill-ġdid għall-ewwel darba l-prodotti importati lil xerrej indipendenti. Għal dan l-iskop, saru aġġustamenti biex jitqiesu l-ispejjeż kollha, inklużi kwalunkwe dazju u taxxa, li kien hemm bejn l-importazzjoni u l-bejgħ mill-ġdid, u tal-profitti li normalment jinġemgħu mill-importaturi indipendenti li kkooperaw, sabiex seta’ jiġi stabbilit prezz ta’ l-esportazzjoni affidabbli.
3.5. Il-paragun
(60)
Il-paragun bejn valur normali u prezz ta’ l-esportazzjoni sar fuq bażi ta’ kif joħroġ mill-fabbrika.
(61)
Sabiex ikun żgurat paragun ġust bejn il-valur normali u l-prezz ta’ l-esportazzjoni, saret konċessjoni xierqa fil-forma ta’ aġġustamenti għad-differenzi li jaffetwaw lill-prezzijiet u lill-paragunabilità tal-prezzijiet skond l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. Għall-produtturi esportaturi kollha li ġew investigati, ingħataw konċessjonijiet għad-differenzi fl-ispejjeż tat-trasport u ta’ l-assigurazzjoni, għall-ispejjeż ta’ l-immaniġġjar, tat-tagħbija u għall-ispejjeż aniċillari, għall-ispejjeż ta’ l-ippakkjar, għall-ispejjeż tal-kreditu, għall-ispejjeż tal-garanziji u kummissjonijiet fejn kien japplika u fejn kien ġustifikat.
(62)
Rigward il-valur normali li kien ibbażat fuq il-pajjiż analogu għall-produtturi esportaturi li ma ngħatawx l-MET, l-investigazzjoni stabbiliet li t-twavel tal-mogħdija Torok fil-parti l-kbira tal-każi huma mgħammra b’sokit ta’ l-elettriku u b’cord-minder, filwaqt li dan ma kienx il-każ għall-parti l-kbira tal-prodotti Ċiniżi. Għalhekk, skond l-Artikolu 2(10)(a) tar-Regolament bażiku, sar aġġustament xieraq għall-prezzijiet Torok biex ikun eliminat l-effett ta’ din id-differenza. Barra minn hekk, instabu xi differenzi fil-livell tan-negozju. Kien stabbilit li fis-suq domestiku Tork it-twavel tal-mogħdija normalment jiġu fornuti direttament lill-bejjiegħa bl-imnut u b’hekk il-kwantitajiet f’kull ordni/konsenja jkunu sostanzjalment aktar baxxi meta pparagunati ma’ dawk li jsiru permezz ta’ l-importaturi/tan-negozjanti jew permezz taċ-ċentri ta’ distribuzzjoni/forniment tal-katini l-kbar tal-bejgħ bl-imnut, kif inhu l-każ tal-bejgħ mill-esportazzjoni Ċiniż. Għalhekk sar aġġustament xieraq skond l-Artikolu 2(10)(d) tar-Regolament bażiku fuq il-prezzijiet Torok biex ikun eliminat l-effett ta’ dawn id-differenzi.
3.6. Il-marġnijiet tad-dumping
3.6.1. Il-metodoloġija ġenerali
(63)
Skond l-Artikolu 2(11) u (12) tar-Regolament bażiku, il-marġnijiet tad-dumping għall-produtturi esportaturi li kkooperaw kienu stabbiliti fuq il-bażi ta’ paragun ta’ valur normali medju b'piż differenzjat skond it-tip ta’ prodott ma’ prezz ta’ l-esportazzjoni medju b'piż differenzjat skond it-tip ta’ prodott kif ġie stabbilit aktar ’il fuq. Ta’ min jinnota li ma kien hemm l-ebda produttur esporatatur li kkoopera fiż-żewġ pajjiżi lil hinn minn dawk li ngħataw l-MET jew it--TI.
(64)
Sabiex ikun iddeterminat il-marġni tad-dumping għall-produtturi esportaturi kollha li ma kkooperawx, l-ewwel ġie stabbilit il-livell ta’ nuqqas ta’ kooperazzjoni. Għal dan il-għan, il-volum ta’ l-esportazzjonijiet lejn il-Komunità li kien irrapportat mill-produtturi esportaturi li kkooperaw kien ipparagunat mal-volum ekwivalenti ta’ l-importazzjonijiet li ġie stabbilit fuq il-bażi ta’ l-ilment u ta’ ċerta informazzjoni li nġabret minn produtturi esportaturi magħrufa oħra fil-pajjiżi kkonċernati li finalment ma kkooperawx fl-investigazzjoni. Ta’ min jinnota li ma hemm l-ebda statistika preċiża dwar l-importazzjoni ta’ l-Eurostat għall-prodott ikkonċernat.
(65)
Fejn il-livell ta’ kooperazzjoni huwa baxx, jiġifieri inqas minn 80 % ta’ l-esportazzjonijiet totali tal-prodott ikkonċernat li għalihom kienu responsabbli l-produtturi esportaturi li kkoperaw, tqies li kien xieraq li jiġi ffissat marġni tad-dumping għal produtturi esportaturi oħra fuq livell ogħla mill-ogħla marġni tad-dumping li ġie stabbilit għall-produtturi esportaturi li kkooperaw. F’każ ta’ din ix-xorta, il-marġni tad-dumping għalhekk ġie stabbilit fuq livell li jikkorrispondi għall-marġni tad-dumping medju b'piż differenzjat tat-tipi ta’ prodott li nbiegħu l-aktar tal-produtturi esportaturi li kkooperaw bl-ogħla marġnijiet tad-dumping. Dan tqies li kien xieraq ladarba kien hemm raġuni li wieħed jemmen li l-livell baxx ta’ kooperazzjoni jirriżulta minħabba li l-produtturi esportaturi li ma kkooperawx fil-pajjiż investigat ġeneralment ikunu wettqu dumping fuq livell ogħla minn kwalunkwe produttur esportatur li kkoopera. Barra minn hekk, ma kien hemm l-ebda indikazzjoni li kwalunkwe kumpanija li ma kkooperatx kienet qed twettaq dumping fuq livell aktar baxx.
(66)
Fejn il-livell ta’ kooperazzjoni huwa għoli, jiġifieri 80 % jew aktar ta’ l-esportazzjonijiet totali tal-prodott ikkonċernat li kienu responsabbli għalihom il-produtturi esportaturi li kkoperaw, tqies xieraq li l-marġni tad-dumping għall-produtturi esportaturi l-oħra jiġi ffissat fuq il-livell ta’ l-ogħla marġni tad-dumping li ġie stabbilit għal produttur esportatur li kkoopera fil-pajjiż ikkonċernat.
3.6.2. Il-marġnijiet tad-dumping
3.6.2.1. Ir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina
(67)
Fuq il-bażi ta’ l-ilment u ta’ l-informazzjoni disponibbli mingħand il-produtturi esportaturi li ppreżentaw irwieħhom u pprovdew ċerta data fl-istadju inizjali ta’ l-investigazzjoni, ġie konkluż b’mod provviżorju li l-livell ta’ kooperazzjoni kien taħt it-80 %. Għalhekk biex jiġi stabbilit marġni tad-dumping għal mal-pajjiż kollu ntużat il-metodoloġija li ġiet deskritta fil-premessa (65) aktar ’il fuq.
(68)
Il-marġnijiet provviżorji tad-dumping, li ġew espressi bħala perċentwali tal-prezz CIF ta’ fuq il-fruntiera Komunitarja, bid-dazju mhux imħallas, huma dawn li ġejjin:
-
Foshan City Gaoming Lihe Daily Necessities Co. Ltd., Foshan 34.9 %
-
Guangzhou Power Team Houseware Co. Ltd., Guangzhou 36.5 %
-
Since Hardware (Guangzhou) Co., Ltd., Guangzhou 0 %
-
Foshan Shunde Yongjian Housewares and Hardware Co. Ltd., Foshan 18,1 %
-
Zhejiang Harmonic Hardware Products Co. Ltd., Guzhou 26.5 %
-
il-kumpaniji l-oħra kollha 38.1 %
(69)
Għall-uniku produttur esportatur Ċiniż li ngħata l-MET, jiġifieri Since Hardware (Guangzhou) Co., Ltd., kien stabbilit provviżorjament li l-bejgħ mill-esportazzjoni ma sarx bi prezzijiet li kienu soġġetti għal dumping. F’dan ir-rigward, ta’ min ifakkar li s-sejbiet provviżorji jista’ jkollhom jitqiesu mill-ġdid għall-iskop ta’ kwalunkwe sejba definittiva għar-raġunijiet li ġew spjegati taħt il-premessa (44).
3.6.2.2. L-Ukrajna
(70)
Fuq il-bażi ta’ l-ilment u ta’ l-informazzjoni disponibbli mingħand il-produtturi esportaturi li ppreżentaw irwieħhom u pprovdew ċerta data fl-istadju inizjali ta’ l-investigazzjoni, ġie konkluż b’mod provviżorju li fil-każ ta’ l-Ukrajna l-livell ta’ kooperazzjoni kien ’il fuq minn 80 %. Fil-fatt, jidher li Eurogold Industries Ltd. huwa l-uniku produttur esportatur Ukrajn tat-twavel tal-mogħdija u ma nstabet l-ebda indikazzjoni li xi produttur esportatur b’mod deliberat naqas milli jikkoopera. Għalhekk, intużat il-metodoloġija li ġiet deskritta fil-premessa (66) aktar ’il fuq biex jiġi stabbilit il-marġni tad-dumping għal kwalunkwe produttur esportatur Ukrajn ieħor tal-prodott ikkonċernat.
(71)
Il-marġni provviżorju tad-dumping, li ġie espress bħala perċentwali tal-prezz CIF fuq il-fruntiera Komunitarja, bid-dazju mhux imħallas, huwa dan li ġej:
-
Eurogold Industries Ltd., Zhitomir 17.3 %
-
il-kumpaniji l-oħra kollha 17.3 %
4. IL-ĦSARA
4.1. Il-produzzjoni Komunitarja
(72)
Is-sejbiet provviżorji ta’ l-investigazzjoni stabbilew li l-prodott simili jiġi manifatturat minn għall-inqas tletin kumpanija żgħira u ta’ daqs medju (“SMEs”) fil-Komunità. Il-parti l-kbira tal-produzzjoni Komunitarja tinsab fl-Italja, fil-Polonja u fir-Renju Unit.
(73)
Għalkemm hemm diversi produtturi fis-suq Komunitarju, il-livell ta’ konċentrazzjoni huwa relattivament għoli kif jista’ jitqies mill-fatt li l-output tal-ħames produtturi prinċipali jirrappreżenta aktar minn 50 % ta’ l-output totali stmat fil-Komunità. L-output tal-kumpaniji kollha li ssemmew aktar ’il fuq jikkostitwixxi l-produzzjoni Komunitarja totali.
4.2. Definizzjoni ta’ l-industrija Komunitarja
(74)
L-ilment kien iddepożitat minn tliet produtturi Komunitarji li jirrappreżentaw proprozjon kbir tal-produzzjoni Komunitarja totali magħrufa tal-prodott simili, jiġifieri f’dan il-każ aktar minn 40 %.
(75)
Dawk li għamlu l-ilment u produttur Komunitarju ieħor kkooperaw b’mod sħiħ fl-investigazzjoni (ara wkoll il-premessa (9)). Dawn l-erba’ kumpaniji jirrappreżentaw aktar minn 45 % tal-produzzjoni Komunitarja totali magħrufa tal-prodott simili. Wieħed minn dawn il-produtturi Komunitarji kien għamel xi importazzjonijiet mir-RPĊ fil-PI. Madanakollu, l-importazzjoni ma kinitx il-kummerċ ċentrali tiegħu u tqies li dawn l-importazzjonijiet saru b’reazzjoni għall-influss ta’ importazzjonijiet soġġetti għal dumping bi prezzijiet baxxi, b’mod partikolari sabiex jibqgħu kompetittivi fil-firxa ta’ prodotti ta’ livell baxx. Għalhekk ma jitqiesx li huwa xieraq li dan il-produttur jiġi eskluż mid-definizzjoni ta’ l-industrija Komunitarja.
(76)
Fuq din il-bażi, jitqies li l-erba’ produtturi Komunitarji li jissemmew fil-premessa (75) aktar ’il fuq jitqiesu bħala li jikkostitwixxu l-industrija Komunitarja fi ħdan it-tifsira ta’ l-Artikolu 4(1) u ta’ l-Artikolu 5(4) tar-Regolament bażiku. Minn hawn ’il quddiem se jissejħu l-“industrija Komunitarja”.
4.3. Il-konsum Komunitarju
(77)
Ta’ min ifakkar li ma hemm l-ebda statistika preċiża dwar l-importazzjoni ta’ l-Eurostat għall-prodott ikkonċernat. Barra minn hekk, ma hemm l-ebda indikazzjoni ta’ kwalunkwe kwantità sinifikanti ta’ importazzjonijiet ta’ twavel tal-mogħdija minn pajjiżi ħlief l-RPĊ u l-Ukrajna (il-“pajjiżi kkonċernati”). Il-konsum Komunitarju b’hekk ġie stabbilit fuq il-bażi ta’ l-informazzjoni li ġejja:
-
il-volum tal-bejgħ fil-Komunità tal-prodott simili li kien prodott mill-industrija Komunitarja;
-
il-volum tal-bejgħ fil-Komunità tal-prodott simili li kien prodott minn produtturi Komunitarji magħrufa oħra;
-
il-volum ta’ l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat fil-Komunità mill-produtturi esportaturi Ċiniżi u Ukrajni li kkooperaw;
-
il-volum ta’ l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat fil-Komunità minn produtturi esportaturi Ċiniżi magħrufa oħra.
Fuq din il-bażi, il-konsum Komunitarju żviluppa kif ġej:
2002
2003
2004
IP
Konsum (unitajiet)
6 684 000
6 795 000
7 187 000
8 557 000
Indiċi: 2002=100
100
102
108
128
Sors: it-tweġibiet għall-kwestjonarju mill-industrija Komunitarja u mill-produtturi esportaturi Ċiniżi u Ukrajni li kkooperaw, l-informazzjoni miġbura mingħand produtturi Komunitarji oħra u mingħand produtturi esportaturi Ċiniżi oħra.
(78)
Bejn l-2002 u l-IP, il-konsum tat-twavel tal-mogħdija fil-Komunità żdied bi 28 %, bl-aktar żjieda f’daqqa tkun bejn l-2004 u l-IP. Iż-żjieda ġeneralment stabbli hija prinċipalment attribwita lill-konsum li qed jiżdied fl-Istati Membri l-ġodda, għalkemm iż-żjieda fil-IP sa ċertu punt tista’ tiġi attribwita lil żjieda fl-importazzjonijiet bi prezzijiet baxxi mill-PRC u mill-Ukrajna minn uħud minn dawk li qabel kienu produtturi Komunitarji tradizzjonali li qalbu għall-importazzjoni u b’hekk żiedu l-istokks tagħhom.
4.4. L-importazzjonijiet mill-pajjiżi kkonċernati
4.4.1. Il-valutazzjoni kumulattiva ta’ l-effetti ta’ l-importazzjonijiet li ġew soġġetti għal dumping ikkonċernati
(79)
Il-Kummissjoni qieset jekk l-effetti ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping mill-pajjiżi kkonċernati għandhomx jiġu vvalutati b’mod kumulattiv, fuq il-bażi tal-kriterji li ġew stabbiliti fl-Artikolu 3(4) tar-Regolament bażiku. Dan l-Artikolu jipprovdi li l-effetti ta’ l-importazzjonijiet minn żewġ pajjiżi jew aktar li fl-istess ħin ikunu soġġetti għal investigazzjonijiet anti-dumping għandhom ikunu vvaluati b’mod kumulattiv biss jekk jiġi ddeterminat li (a) il-marġni tad-dumping stabbilit f’relazzjoni għall-importazzjonijiet minn kull pajjiż huwa aktar minn de minimis kif ġie ddefinit fl-Artikolu 9(3) tar-Regolament bażiku u li l-volum ta’ l-importazzjonijiet ta’ kull pajjiż mhux negliġibbli, u (b) valutazzjoni kumulattiva ta’ l-effetti ta’ l-importazzjonijiet hija adattata fid-dawl tal-kundizzjonijiet tal-kompetizzjoni bejn il-prodotti importati u l-kundizzjonijiet tal-kompetizzjoni bejn il-prodotti importati u l-prodott simili Komunitarju.
(80)
Ta’ min ifakkar li ma nstabx li l-importazzjonijiet mingħand produttur esportatur Ċiniż kienu soġġetti għal dumping. Għalhekk, dawn l-importazzjonijiet ma tqiesux flimkien ma’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping.
(81)
Il-marġnijiet tad-dumping li ġew stabbiliti f’relazzjoni għall-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping minn kull wieħed mill-pajjiżi kkonċernati kienu aktar minn de minimis. Barra minn hekk, il-volum ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping minn kull wieħed minn dawk il-pajjiżi ma kienx negliġibbli fis-sens ta’ l-Artikolu 5(7) tar-Regolament bażiku.
(82)
L-investigazzoni wriet ukoll li l-kundizzjonijiet tal-kompetizzjoni kemm bejn l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping u kemm bejn l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping u l-prodott simili Komunitarju kienu simili. Instab li, irrispettivament mill-oriġini tagħhom, it-twavel tal-mogħdija prodotti/mibjugħa mill-pajjiżi kkonċernati u dawk prodotti/mibjugħa mill-industrija Komunitarja jikkompetu kontra xulxin ladarba huma simili f’termini tal-karatteristiċi bażiċi tagħhom, mill-perspettiva tal-konsumatur jistgħu jiġu skambjati wieħed ma’ l-ieħor u jiġu distribwiti permezz ta’ l-istess kanali ta’distribuzzjoni.
(83)
Ċerti partijiet interessati affermaw li f’dan il-każ il-kundizzjonijiet għal valutazzjoni kumulattiva ma ġewx sodisfatti għaliex hemm differenzi fundamenti bejn l-importazzjonijiet mir-RPĊ u mill-Ukrajna f’termini ta’ prezzijiet u ta’ mġiba tas-suq.
(84)
Rigward il-prezzijiet, ta’ min jinnota li d-differenza assoluta fil-livell tal-prezzijiet bejn iż-żewġ pajjiżi mhix deċiżiva fil-kuntest tal-valutazzjoni kumulattiva. Tabilħaqq tista’ tiġi spjegata minn diversi fatturi, eż. taħlita ta’ prodotti differenti. Hija t-tendenza tal-prezzijiet tul il-perjodu meqjus li hija rilevanti u t-tendenza hija paragunabbli għaż-żewġ pajjiżi. Fil-fatt, bejn l-2002 (l-2003 fil-każ ta’ l-Ukrajna) u l-IP, il-prezz medju ta’ l-importazzjoni mir-RPĊ u mill-Ukrajna żdied b’27 % u bi 12 % rispettivament.
(85)
Safejn hija kkonċernata l-imġiba tas-suq, kif diġà ġie ddikjarat fil-premessa (82) aktar ’il fuq, ma kienet stabbilita l-ebda differenza sostanzjali f’termini ta’ karatteristiċi, kanali tad-distribuzzjoni, eċċ. tal-prodott.
(86)
Fuq din il-bażi, qed jiġi konkluż b’mod provviżorju li qed jiġu sodisfatti l-kundizzjonijiet ta’ akkumulazzjoni kollha u li għaldaqstant l-effetti ta’ l-importazzjonijiet li ġew soġġetti għal dumping li joriġinaw fil-pajjiżi kkonċernati għandhom jiġu vvalutati b’mod konġunt għall-iskop ta’ l-analiżi tal-ħsara.
4.4.2. Il-volum, il-prezz u s-sehem mis-suq ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping mill-pajjiżi kkonċernati
2002
2003
2004
IP
Importazzjonijiet (unitajiet)
431 000
858 300
2 388 600
4 120 800
Indiċi: 2002 = 100
100
199
554
956
Sors: it-tweġibiet għall-kwestjonarju mingħand il-produtturi esportaturi Ċiniżi u Ukrajni li kooperaw, l-informazzjoni miġbura mingħand produtturi esportaturi Ċiniżi oħra.
(87)
Il-volum ta’ l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat żdied b’mod sinifikanti matul il-perjodu meqjus kollu. Sa mill-2002, l-importazzjonijiet fil-PI żdiedu b’aktar minn 850 %.
(88)
Ta’ min jinnota li fl-2002 ma kien hemm l-ebda importazzjoni mill-Ukrajna. L-uniku produttur Ukrajn tat-twavel tal-mogħdija beda ħidmietu fl-2003. L-importazzjonijiet mill-Ukrajna żdiedu f’daqqa fl-2004, b’aktar minn 400 %.
2002
2003
2004
IP
Il-prezz ta’ l-importazzjoni medju (€/unità)
4,91
6,15
6,34
6,53
Indiċi: 2002=100
100
125
129
133
Sors: it-tweġibiet għall-kwestjonarju mingħand il-produtturi esportaturi Ċiniżi u Ukrajni li kkooperaw.
(89)
Il-prezz medju ta’ l-importazzjoni żdied matul il-perjodu meqjus kollu. Madanakollu, baqa’ ferm taħt il-prezzijiet medji ta’ l-industrija Komunitarja (ara t-tabella rilevanti u l-premessa (99). Fil-PI, il-prezz medju ta’ l-importazzjoni kien aktar baxx b’aktar minn 40 % mill-prezz medju ta’ l-industrija Komunitarja.
(90)
Iż-żjieda fil-prezzijiet medji ta’ l-importazzjoni tista’ tiġi attribwita lill-fatturi li ġejjin.
Kien hemm ċaqliqa sinfikanti min-naħa ta’ l-esportaturi tar-RPĊ lejn it-tarf nofsani sa dak għoli tas-suq. Fil-fatt, kif diġà ssemma fil-premessa (78) aktar ’il fuq, uħud mill-produtturi Komunitarji tradizzjonali baxxew b’mod sinifikanti jew waqqfu l-produzzjoni tagħhom fil-Komunità u bdew jimportaw mill-pajjiżi kkonċernati. Il-parti l-kbira ta’ dawn il-kumpaniji huma stabbiliti fil-prodotti ta’ livell nofsani u ta’ livell għoli.
Il-parti l-kbira tal-produtturi esportaturi Ċiniżi daħlu dan l-aħħar fis-suq tat-twavel tal-mogħdija u mhijiex xi sorpriża li tiġi osservata xi żjieda fil-prezzijiet hekk kif isiru aktar stabbiliti.
Fl-2004, is-sehem mill-importazzjonijiet mill-Ukrajna żdiedu f’daqqa. Ladarba l-livell tal-prezzijiet medji ta’ dawn l-importazzjonijiet huwa ’l fuq mil-livell tal-prezzijiet medji ta’ l-importazzjonijiet mill-PRC, il-livell tal-prezzijiet akkumulati huwa ogħla.
2002
2003
2004
IP
Is-sehem mis-suq
6 %
13 %
33 %
48 %
Indiċi: 2002=100
100
196
515
747
Sors: it-tweġibiet għall-kwestjonarju mingħand il-produtturi esportaturi Ċiniżi u Ukrajni li kkooperaw, l-informazzjoni miġbura mingħand produtturi esportaturi Ċiniżi oħra.
(91)
Is-sehem mis-suq ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping mill-pajjiżi kkonċernati żdied b’mod drammatiku matul il-perjodu meqjus kollu. Bejn l-2003 u l-2004 kważi ttripla, meta l-importazzjonijiet mill-Ukrajna ppenetraw b’mod massiv is-suq Komunitarju, u kompla jiżdied b’rata għolja fl-IP sakemm ħadu kważi nofs is-suq.
4.4.3. It-traħħis tal-prezz taħt il-prezz normali
(92)
Sabiex jiġi analizzat it-traħħis tal-prezzijiet taħt il-prezzijiet normali, il-prezzijiet ta’ l-importazzjonijiet tal-produtturi esportaturi li kkooperaw kienu pparagunati mal-prezzijiet ta’ l-industrija Komunitarja, fuq il-bażi tal-medji b'piż differenzjat għal tipi ta’ prodott paragunabbli matul il-PI. Il-prezzijiet ta’ l-industrija Komunitarja kienu aġġustati għal livell ta’ qabel il-prezz tas-suq, u pparagunati mal-prezzijiet CIF fuq il-fruntiera Komunitarja, flimkien mad-dazji doganali, fejn kien japplika. Dan il-paragun tal-prezzijiet sar għat-tranżazzjonijiet li kienu fuq l-istess livell ta’ negozju, fejn kienu aġġustati b’mod xieraq fejn kien meħtieġ, u wara li tnaqqsu r-ribassi u l-iskontijiet.
(93)
Fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-produtturi esportaturi li kkooperaw, il-marġnijiet tat-traħħis tal-prezz taħt il-prezz normali li nstabu, skond il-pajjiż, u li ġew espressi bħala perċentwali tal-prezzijiet ta’ l-industrija Komunitarja, huma kif ġej:
Il-Pajjiż
It-traħħis tal-prezzijiet taħt il-prezzijiet normali
Ir-RPĊ
30,8 % -45,5 %
L-Ukrajna
6,6 %
4.5. Is-sitwazzjoni ta’ l-industrija Komunitarja
4.5.1. Ir-rimarki preliminari
(94)
Skond l-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni eżaminat il-fatturi u l-indiċijiet ekonomiċi kollha li għandhom effett fuq l-istat ta’ l-industrija Komunitarja. L-analiżi sħiħa ta’ dawn il-fatturi twettqet għal dawk li għamlu l-ilment u għal produttur ieħor li kkoopera b’mod sħiħ, jiġifieri l-industrija Komunitarja.
4.5.2. L-indikaturi tal-ħsara
Il-produzzjoni, il-kapaċità u l-użu tal-kapaċità
2002
2003
2004
IP
Il-produzzjoni (unitajiet)
2 851 796
2 814 254
2 578 175
2 229 641
Indiċi: 2002 = 100
100
99
90
78
Il-kapaċità (unitajiet)
5 304 158
5 304 158
5 304 158
5 484 620
Indiċi: 2002 = 100
100
100
100
103
L-użu tal-kapaċità
54 %
53 %
49 %
41 %
Indiċi: 2002 = 100
100
99
90
76
Sors: it-tweġibiet ivverifikati għall-kwestjonarju.
(95)
Waqt il-perjodu meqjus, il-produzzjoni ta’ l-industrija Komunitarja naqset bi 22 %. Iż-żjieda ċkejkna fil-kapaċità fil-PI kienet minħabba li produttur Komunitarju wieħed installa kapaċità żejda biex jibbenefika minn żjieda fil-konsum wara t-tkabbir ta’ l-UE. B’xorti ħażina, kienu biss l-importazzjonijiet li bbenefikaw minn din iż-żjieda fil-konsum. Għaldaqstant, fil-PI l-użu tal-kapaċità naqset aktar mill-output.
L-istokks
2002
2003
2004
IP
L-istokks (unitajiet)
96 729
131 811
180 518
144 543
Indiċi: 2002 = 100
100
136
187
149
Sors: it-tweġibiet ivverifikati għall-kwestjonarju.
(96)
Bejn l-2002 u l-IP kien hemm żjieda ġenerali fl-istokks. Għalkemm bil-probabbiltà kollha l-ogħla livell fl-2004 kien parzjalment influwenzat mill-ordnijiet ikkompletati li kienu għadhom ma ġewx ikkonsenjati lill-klijenti, iż-żjieda fit-tendenza ġenerali hija evidenti.
Il-volum tal-bejgħ, il-prezz tal-bejgħ u s-sehem mis-suq
2002
2003
2004
IP
Il-bejgħ fil-KE (unitajiet)
2 605 381
2 567 285
2 348 934
2 050 373
Indiċi: 2002 = 100
100
99
90
79
Is-sehem mis-suq
39 %
38 %
33 %
24 %
Indiċi: 2002 = 100
100
97
84
61
Il-prezz tal-bejgħ (€/unità)
12,99
12,31
11,17
11,18
Indiċi: 2002 = 100
100
95
86
86
Sors: it-tweġibiet ivverifikati għall-kwestjonarju.
(97)
Il-bejgħ ta’ l-industrija Komunitarja naqas matul il-perjodu meqjus kollu u fil-PI niżel b’79 % tal-volum oriġinali tiegħu. Tendenza li qed tonqos bħal din hija saħansitra aktar ta’ tħassib meta titqies fi ħdan il-kuntest ta’ konsum Komunitarju li qed jiżdied. Fil-fatt, bejn l-2002 u l-PI l-industrija Komunitarja tilfet 39 % tas-sehem mis-suq tagħha.
(98)
Ma seta’ jiġi osservat l-ebda tkabbir fl-industrija Komunitarja. Fil-fatt, l-industrija Komunitarja ma bbenefikatx mit-tkabbir tas-suq, jiġifieri miż-żjieda fil-konsum Komunitarju, imma bil-kuntrarju, fil-perjodu meqjus tilfet 21 % tal-volum tal-bejgħ tagħha.
(99)
Il-prezz medju ta’ kull unità tal-produzzjoni ta’ l-industrija Komunitarja stess naqas b’mod sinifikanti fl-ewwel tliet snin, jiġifieri b’14 %. Fl-2004 laħaq l-aktar livell baxx tiegħu u fl-IP baqa’ stabbli.
Il-profitabilità
2002
2003
2004
IP
Il-marġni ta’ profitt ta’ qabel it-taxxi
6,8 %
6,4 %
0,7 %
4,1 %
Indiċi: 2002=100
100
94
10
60
Sors: it-tweġibiet ivverifikati għall-kwestjonarju.
(100)
Matul il-perjodu meqjus, il-profitabilità ta’ l-industrija Komunitarja ddeterjorat. Il-marġni ta’ profitt fil-PI kien 40 % aktar baxx milli fl-2002. It-titjib apparenti fl-IP, meta pparagunat ma’ l-2004, fil-fatt inkiseb permezz ta’ qtugħ fir-remunerazzjonijiet tal-maniġment ta’ wħud mill-kumpaniji. Qtugħ fir-remunerazzjonjijiet ta’ din ix-xorta kellu impatt sinifikanti fuq il-marġnijiet tal-profitt tagħhom. Fil-fatt, fil-PI il-profitt totali gross kompla jonqos u laħaq 65 % tal-livell ta’ l-2002 tiegħu. Għalhekk huwa evidenti li ż-żjieda tal-profitt nett totali ta’ qabel it-taxxa hija artifiċjali u mhux sostenibbli.
L-investiment, il-profitt fuq l-investiment, id-dħul u l-ħruġ tal-flus u l-ħila li jinġabar kapital
2002
2003
2004
PI
L-investiment (€)
1 437 087
779 490
1 303 287
635 836
Indiċi: 2002 = 100
100
54
91
44
Il-profitt fuq l-investiment
61,98 %
68,19 %
4,77 %
27,02 %
Indiċi: 2002 = 100
100
110
8
44
Id-dħul u l-ħruġ tal-flus (€)
3 463 326
4 184 515
1 246 671
3 023 277
Indiċi: 2002 = 100
100
121
36
87
Sors: it-tweġibiet ivverifikati għall-kwestjonarju.
(101)
L-investimenti naqsu b’mod sinifikanti matul il-perjodu meqjus, biex fil-PI laħqu inqas minn nofs il-livell ta’ l-2002. Barra minn hekk, il-parti l-kbira ta’ l-investimenti kienu jikkostitwixxu investimenti meħtieġa ta’ sostituzzjoni u ta’ rinnovazzjoni. Parti mill-investiment ta’ l-2004 kien ukoll konness mal-preparazzjoni għal opportunitajiet ġodda wara t-tkabbir ta’ l-UE. Madanakollu, kif intwera aktar ’il fuq, iż-żjieda fil-konsum kienet għalkollox moqdija mill-importazzjonijiet mill-pajjiżi kkonċernati.
(102)
Il-profitt fuq l-investiment, li kien espress f’termini ta’ profitti netti ta’ l-industrija Komunitarja u l-valur nett kif imniżżel fil-kotba ta’ l-investimenti tagħha ġew żviluppati skond il-marġnijiet ta’ l-investiment u tal-profitt. Rigward dak li jidher bħala livell għoli ta’ profitt fuq l-assi netti, ta’ min jinnota li l-parti l-kbira tal-kumpaniji li jikkostitwixxu l-industrija Komunitarja kienu stabbiliti 30 sena jew aktar ilu u b’hekk il-parti l-kbira ta’ l-assi tagħhom diġà ġew konsiderevolment deprezzati. Fil-fatt, fl-2004 meta saru ċerti investimenti u meta l-marġnijiet tal-profitt kienu jirriflettu r-rendiment effettiv ta’ l-industrija Komunitarja (aktar milli ż-żjieda artifiċjali fil-profitt fil-PI), il-profitt fuq l-investiment waqa’ bi 63 punt perċentwali. Dan jikkonferma n-nuqqas ta’ ħila tal-produtturi Komunitarji biex jiġbru kapital, b’mod partikolari minħabba l-volum tal-bejgħ li qed jonqos u l-prezz baxx tal-bejgħ.
(103)
Id-dħul u l-ħruġ tal-flus ta’ l-industrija Komunitarja varja. It-titjib ta’ l-2003 kien segwit minn tnaqqis f’daqqa fl-2004. L-irkupru fil-PI huwa skond il-miżuri mmirati lejn titjib fil-profitabilità, kif ġie deskritt fil-premessa (100) aktar ’il fuq. B’kollox, tul il-perjodu meqjus id-dħul u l-ħruġ tal-flus iddeterjora.
L-impjiegi, il-produttività, il-pagi
2002
2003
2004
PI
L-impjiegi
347
326
283
234
Indiċi: 2002 = 100
100
94
82
67
L-ispiża tax-xogħol (€)
7 521 183
7 209 158
5 701 507
5 361 572
Indiċi: 2002 = 100
100
96
76
71
L-ispiża medja tax-xogħol għal kull ħaddiem (€)
21 675
22 114
20 147
22 913
Indiċi: 2002 = 100
100
102
93
106
Il-produttività għal kull ħaddiem (unitajiet fis-sena)
9 474
10 015
10 787
11 261
Indiċi: 2002 = 100
100
106
114
119
Sors: it-tweġibiet ivverifikati għall-kwestjonarju.
(104)
Bejn l-2002 u l-PI, in-numru ta’ impjegati ta’ l-industrija Komunitarja li kienu involuti fil-prodott simili naqas bi 33 %. L-ispiża medja tax-xogħol għal kull impjegat, li tirrifletti l-pagi, baqgħet pjuttost stabbli; it-tnaqqis temporanju fl-2004 kien ikkumpensat minn żjieda ċkejkna fl- PI.
(105)
L-isforzi biex titnaqqas l-ispiża tal-produzzjoni, ir-razzjonalizzazzjoni u t-tnaqqis fin-numru ta’ impjegati rriżultaw f’żjieda fl-output għal kull ħaddiem (żjieda ta’ 19 % tul il-perjodu meqjus). Madanakollu, minħabba l-indikaturi finanzjarji li ġew deskritti aktar ’il fuq, iż-żjieda fil-produttività ma setgħetx tikkumpensa għat-tnaqqis fil-volum tal-bejgħ u fil-livell tal-prezzijiet.
4.5.3. Il-kobor tad-dumping, l-irkupru mid-dumping jew mis-sussidjar ta’ l-imgħoddi
(106)
Fejn jikkonċerna l-impatt fuq l-industrija Komunitarja tal-kobor tal-marġni tad-dumping effettiv, meta jitqiesu l-volum u l-prezzijiet ta’ l-importazzjonijiet li ġew soġġetti għal dumping mill-pajjiżi kkonċernati, dan l-impatt ma jistax jitqies li huwa negliġibbli.
(107)
Barra minn hekk, ma kien hemm l-ebda indikazzjoni li matul il-PI l-industrija Komunitarja kienet qed tirkupra mill-effetti ta’ kwalunkwe dumping jew sussidjar ta’ l-imgħoddi.
4.6. Konklużjoni dwar il-ħsara
(108)
Matul il-perjodu meqjus, il-preżenza ta’ importazzjonijiet bi prezz baxx li kienu soġġetti għal dumping mill-RPĊ u mill-Ukrajna żdiedet b’mod drammatiku. F’termini ta’ volum, matul il-perjodu meqjus l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping mill-pajjiżi kkonċernati żdiedu b’aktar minn 850 %. F’termini ta’sehem mis-suq, matul l-istess perjodu iggwadanjaw aktar minn 40 punt perċentwali tat-twavel tal-mogħdija Komunitarji.
(109)
L-analiżi ta’ l-indikaturi ekonomiċi ta’ l-industrija Komunitarja żvelat li l-ħsara mmaterjalizzat f’termini ta’ tnaqqis fil-volum tal-bejgħ, fil-prezz tal-bejgħ u fis-sehem tas-suq. Dan kellu impatt negattiv dirett fuq is-sitwazzjoni finanzjarja ta’ l-industrija Komunitarja, fuq il-livell tal-produzzjoni u fuq l-impjiegi. Matul il-perjodu meqjus, il-volum tal-bejgħ ta’ l-industrija Komunitarja fis-suq Komunitarju naqas b’aktar minn 20 %, is-sehem mis-suq naqas bi 15-il punt perċentwali u l-impjiegi niżlu b’aktar minn 30 %. Il-prezz medju tal-bejgħ ta’ l-industrija Komunitarja naqas b’14 % u l-prezzijiet individwali laħqu l-aktar livell baxx possibbli tagħhom. Fil-fatt, l-indikaturi finanzjarji jikkonfermaw li l-industrija Komunitarja m’għadhiex f’pożizzjoni li tnaqqas aktar il-livelli tal-prezzijiet tagħha mingħajr ma nġarrab telf li, fil-każ ta’ l-SMEs, ma jistax ikun sostnut għal aktar minn ftit xhur mingħajr ma jkunu mġiegħla jagħlqu.
(110)
Meta jitqiesu dawn il-fatturi kollha, qed jitqies b’mod provviżorju li l-industrija Komunitarja ġarrbet ħsara materjali fi ħdan it-tifsira ta’ l-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku.
5. IL-KAWŻALITÀ
5.1. Introduzzjoni
(111)
Skond l-Artikolu 3(6) u (7) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni eżaminat jekk il-ħsara materjali li ġarrbet l-industrija Komunitarja kinitx ikkawżata minn importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping tal-prodott ikkonċernat li joriġinaw fil-pajjiżi kkonċernati. Fatturi magħrufa għajr għall-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping, li fl-istess ħin setgħu għamlu ħsara lill-industrija Komunitarja, kienu eżaminati wkoll sabiex jiġi żgurat li l-ħsara possibbli li kienet ikkawżata minn dawn il-fatturi l-oħra ma tkunx attribwita lill-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping.
5.2. L-effetti ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping
(112)
L-ewwelnett, ta’ min ifakkar li l-investigazzjoni żvelat li t-twavel tal-mogħdija li ġew importati direttament mill-pajjiżi kkonċernati jikkompetu mat-twavel tal-mogħdija li ġew prodotti u mibjugħa mill-industrija Komunitarja, ladarba huma simili f’termini tal-karatteristiċi bażiċi tagħhom, mill-perspettiva tal-konsumatur jistgħu jiġu skambjati wieħed ma’ l-ieħor u jiġu distribwiti permezz ta’ l-istess kanali ta’ distribuzzjoni.
(113)
Iż-żjieda sinifikanti fil-volum ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping mill-pajjiżi kkonċernati (aktar minn 850 %) ikkoinċidiet mad-deterjorament tas-sitwazzjoni ekonomika ta’ l-industrija Komunitarja. Matul l-istess perjodu, dan id-deterjorament inkluda, inter alia, tnaqqis fil-livelli tal-bejgħ u tal-prezzijiet tal-produzzjoni Komunitarja.
(114)
Matul il-perjodu meqjus, is-sehem mis-suq ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping żdied bi 42 punt perċentwali, filwaqt li l-industrija Komunitarja tilfet 15 % tas-suq. Ta’ min ifakkar li bejn l-2002 u l-PI il-konsum Komunitarju żdied b’aktar minn 20 %.
(115)
L-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping kienu irħas mill-prezzijiet ta’ l-industrija Komunitarja b’marġnijiet ferm sostanzjali, allura jista’ jiġi konkluż b’mod raġonevoli li kienu responsabbli għas-soppressjoni tal-prezzijiet li wasslet għad-deterjorament tas-sitwazzjoni finanzjarja ta’ l-industrija Komunitarja. Barra minn hekk, l-industrija Komunitarja ma setgħetx iżżid l-użu tal-kapaċità tagħha, kif seta’ ġara b’mod raġonevoli meta titqies iż-żjieda fil-konsum li kienet osservata matul il-perjodu meqjus.
(116)
Minħabba l-koinċidenza fiż-żmien li ġiet stabbilita b’mod ċar bejn, min-naħa waħda, iż-żjieda ta’ importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping bi prezzijiet li kienu ferm irħas mill-prezzijiet ta’ l-industrija Komunitarja, u min-naħa l-oħra, it-telf fil-bejgħ u l-volum tal-produzzjoni, it-tnaqqis fl-ishma mis-suq u fl-impjiegi u d-depressjoni tal-prezzijiet ta’ l-industrija Komunitarja, qed jiġi konkluż b’mod provviżorju li l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping kellhom rwol determinanti fis-sitwazzjoni ta’ ħsara ta’ l-industrija Komunitarja.
5.3. L-effetti ta’ fatturi oħra
5.3.1. Ir-rendiment ta’ produtturi Komunitarji oħra li appoġġjaw l-ilment
(117)
Ħmistax-il produttur Komunitarju tat-twavel tal-mogħdija ħlief dawk li jagħmlu l-industrija Komunitarja appoġġjaw l-ilment. Dawn il-kumpaniji ma xtaqux jikkooperaw b’mod sħiħ fl-investigazzjoni, madanakollu pprovdew ċerta informazzjoni li tikkonċerna l-produzzjoni, il-kapaċità u l-użu tal-kapaċità, il-volum tal-bejgħ, is-sehem mis-suq u l-impjiegi tagħhom. Dawn il-kumpaniji lkoll flimkien jirrappreżentaw 30 % tal-produzzjoni Komunitarja totali magħrufa. Ta’ min jinnota li l-ebda waħda minn dawn il-kumpaniji ma importat kwantità sostanzjali tal-prodott ikkonċernat.
(118)
Is-sitwazzjoni ta’ dawn il-15-il kumpanija kienet analizzata u pparagunata mas-sitwazzjoni ta’ l-industrija Komunitarja.
Il-produzzjoni, il-kapaċità, l-użu tal-kapaċità u l-impjiegi
2002
2003
2004
PI
Il-produzzjoni (unitajiet)
1 401 965
1 674 888
1 448 686
1 262 714
Indiċi: 2002 = 100
100
119
103
90
Il-kapaċità (unitajiet)
2 758 900
2 865 300
3 284 500
3 299 800
Indiċi: 2002 = 100
100
104
119
120
L-użu tal-kapaċità
51 %
58 %
44 %
38 %
Indiċi: 2002 = 100
100
115
87
75
L-impjiegi
281
314
277
231
Indiċi: 2002 = 100
100
112
98
82
(119)
Il-produzzjoni ta’ dawn il-produtturi żdiedet bi 19 % fl-2003, imbagħad naqset għal-livell inizjali tagħha fl-2004 u niżlet bi 13 % fil-PI. Iż-żjieda fil-kapaċità fl-2004 tista’ tiġi attribwita lill-aspettattivi ta’ żjieda fil-bejgħ wara t-tkabbir ta’ l-UE. Bħala riżultat ta’ żjieda fil-kapaċità, matul il-perjodu meqjus l-użu tal-kapaċità naqas aktar mill-output. L-impjiegi żviluppaw b’mod allinjat ma’ l-output, jiġifieri żdiedu fl-2003, imbagħad irritornaw għal-livell inizjali tagħhom fl-2004 u niżlu f’daqqa fil-PI.
Il-volum tal-bejgħ u s-sehem mis-suq
2002
2003
2004
PI
Il-bejgħ fil-KE (unitajiet)
1 206 714
1 446 522
1 204 336
1 079 264
Indiċi: 2002 = 100
100
120
100
89
Is-sehem mis-suq
18 %
21 %
17 %
13 %
Indiċi: 2002 = 100
100
118
93
70
(120)
Wara titjib temporanju fl-2003, il-bejgħ u s-sehem mis-suq tal-15-il kumpanija niżel f’daqqa. Dan l-iżvilupp jikkoinċidi b’mod ċar maż-żjieda f’daqqa ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping mill-pajjiżi kkonċernati fis-suq Komunitarju. Ta’ min ifakkar li fl-2004 dawn l-importazzjonijiet kważi ttriplaw u fl-istess sena s-sehem mis-suq tagħhom żdied b’20 punt perċentwali. Ta’ min ifakkar ukoll li l-konsum Komunitarju tat-twavel tal-mogħdija żdied matul il-perjodu meqjus kollu.
(121)
Minħabba dak li ntqal aktar ’il fuq, jista’ jiġi konkluż li s-sitwazzjoni ta’ dawn il-15-il produttur Komunitarju tat-twavel tal-mogħdija, li appoġġjaw l-ilment, iddeterjorat b’mod simili għas-sitwazzjoni ta’ l-industrija Komunitarja. B’hekk l-ebda ħsara lill-industrija Komunitarja ma setgħet ġiet ikkawżata minn dawn il-kumpaniji.
5.3.2. Ir-rendiment ta’ produtturi Komunitarji magħrufa oħra
(122)
Kif ġie stabbilit fil-premessa (8) aktar ’il fuq, żewġ produtturi Komunitarji oħra pprovdew ċerta informazzjoni imma ma appoġġjawx l-ilment. Barra minn hekk, hemm żewġ produtturi magħrufa oħra fil-Komunità li appoġġjaw l-ilment, imma li ma kkooperawx fl-investigazzjoni, u ex-produttur li pprovda ċerta informazzjoni dwar l-attivitajiet ta’ produzzjoni ta’ l-imgħoddi tiegħu. Dawn il-kumpaniji kollha kellhom importazzjonijiet sostanzjali tal-prodott ikkonċernat. Id-data disponibbli għal dawn il-kumpaniji uriet it-tendenzi li ġejjin (minħabba raġunijiet ta’ kunfidenzjalità, il-figuri effettivi ma jistgħux jiġu żvelati):
2002
2003
2004
IP
Il-bejgħ tal-produzzjoni Komunitarja fil-KE
Indiċi: 2002=100
100
75
49
29
Is-sehem mis-suq
Indiċi: 2002=100
100
76
46
23
(123)
Matul il-perjodu meqjus, il-bejgħ tat-twavel tal-mogħdija li ġew prodotti minn dawn il-produtturi Komunitarji naqas b’71 %. Is-sehem mis-suq korrispondenti naqas saħansitra b’mod aktar sinifikanti b’77 %, għaliex is-suq espanda fl-istess perjodu.
(124)
Kif diġà ssemma fil-premessa (78) aktar ’il fuq, fl-2004 u matul il-PI uħud mill-produtturi Komunitarji tradizzjonali tat-twavel tal-mogħdija baxxew b’mod sinifikanti jew waqqfu għal kollox l-attivitajiet ta’ produzzjoni tagħhom fil-Komunità u bdew jimportaw b’mod massiv mill-pajjiżi kkonċernati. Fil-fatt, uħud minn dawn il-kumpaniji m’għadhomx jistgħu jitqiesu bħala produtturi Komunitarji, ladarba s-siti ta’ produzzjoni tagħhom ingħalqu fil-PI.
(125)
Minħabba dak li ntqal aktar ’il fuq, qed jiġi konkluż li dawn il-produtturi Komunitarji oħra kienu f’sitwazzjoni simili għal dik ta’ l-industrija Komunitarja u l-attivitajiet ta’ produzzjoni tagħhom ma kkawżaw l-ebda ħsara lill-industrija Komunitarja.
5.3.3. Ir-rendiment ta’ l-esportazzjoni ta’ l-industrija Komunitarja
2002
2003
2004
PI
Il-bejgħ mill-esportazzjoni tal-produzzjoni tal-KE (unitajiet)
213 711
211 887
219 410
215 243
Indiċi: 2002 = 100
100
99
103
101
Il-prezz tal-bejgħ mill-esportazzjoni (€/unità)
14,92
12,70
13,26
13,27
Indiċi: 2002 = 100
100
85
89
89
Sors: it-tweġibiet ivverifikati għall-kwestjonarju.
(126)
Ir-rendiment ta’ l-esportazzjoni ta’ l-industrija Komunitarja baqgħet relattivament stabbli matul il-perjodu meqjus. F’termini ta’ volumi, ma jista’ jiġi osservat l-ebda deterjorament. F’termini ta’ prezz tal-bejgħ, fl-2004 kien parzjalment irkuprat tnaqqis bi 15 % fl-2003 u fil-PI il-prezz ta’ l-esportazzjoni baqa’ stabbli. Ta’ min jinnota li l-prezz tal-bejgħ mill-esportazzjoni huwa konsiderevolment ogħla mill-prezz tal-bejgħ fil-Komunità u li l-volum tal-bejgħ mill-esportazzjoni jirrappreżenta biss madwar 10 % ta’ l-output ta’ l-industrija Komunitarja.
(127)
Minn din il-perspettiva, jista’ jiġi konkluż li r-rendiment ta’ l-esportazzjoni ta’ l-industrija Komunitarja ma kkontribwiex għall-ħsara materjali mġarrba.
5.3.4. L-importazzjonijiet mir-RPĊ li ma nbigħux bi prezzijiet li kienu soġġetti għal dumping
(128)
Ta’ min ifakkar li instab li l-importazzjonijiet mingħand produttur esportatur Ċiniż ma kinux qed jinbiegħu bi prezzijiet li kienu soġġetti għal dumping u b’hekk kienu esklużi mill-analiżi ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping mill-pajjiżi kkonċernati u ta’ l-impatt tagħhom fuq is-sitwazzjoni ta’ l-industrija Komunitarja. Għalhekk, tqies jekk l-importazzjonijiet minn din il-kumpanija setgħux qasmu l-konnessjoni kawżali bejn l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping u l-ħsara materjali li ġarrbet l-industrija Komunitarja.
(129)
L-investigazzjoni stabbiliet li matul il-perjodu meqjus, il-volum ta’ l-importazzjonijiet mir-RPĊ li ma nbiegħux bi prezzijiet li kienu soġġetti għal dumping żdied b’467 %, meta pparagunat maż-żjieda ta’ 856 % ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping mill-pajjiżi kkonċernati. F’termini assoluti, il-volum ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping mill-pajjiżi kkonċernati eċċeda aktar minn 5 darbiet il-volum ta’ l-importazzjonijiet li ma kinux soġġetti għal dumping. Is-sehem mis-suq ta’ l-importazzjonijiet li ma kinux soġġetti għal dumping mir-RPĊ żdied bi 343 %, filwaqt li s-sehem mis-suq ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping żdied b’647 % matul l-istess perjodu. Il-prezz medju ta’ l-importazzjonijiet li ma kinux soġġetti għal dumping żdied matul il-perjodu meqjus u, f’termini assoluti, baqa’ konsiderevolment ’il fuq mill-prezz medju ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping, għalkemm taħt il-prezz medju ta’ l-industrija Komunitarja.
(130)
Meta jitqies dak li ntqal aktar ’il fuq, qed jiġi konkluż b’mod provviżorju li kwalunkwe impatt ta’ l-importazzjonijiet mir-RPĊ li ma nbigħux bi prezzijiet li kienu soġġetti għal dumping ma jistax jitqies li huwa tali li jikser il-konnessjoni kawżali bejn l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping u l-ħsara materjali li ġarrbet l-industrija Komunitarja.
5.3.5. L-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra
(131)
Ċerti partijiet argumentaw li l-importazzjonijiet mit-Turkija allegatament kienu qed jidħlu fis-suq Komunitarju bi prezzijiet li huma simili għar-RPĊ u f’volumi dejjem akbar biex b’hekk jikkawżaw ħsara lill-industrija Komunitarja.
(132)
F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li dawn l-allegazzjonijiet ma kinux ikkonfermati fl-investigazzjoni. Matul l-investigazzjoni ma tressqet l-ebda evidenza ta’ l-importazzjonijiet mit-Turkija. Barra minn hekk, il-produttur Tork tat-twavel tal-mogħdija li kkoopera li jissemma fil-premessa (10) aktar ’il fuq ma biegħx il-prodott simili lill-Komunità. B'żieda ma' dan, mill-investigazzjoni ma kien stabbilit l-ebda sors ieħor ta’ importazzjonijiet.
(133)
Meta jitqiesu s-sejbiet li ssemmew aktar ’il fuq, l-affermazzjoni li tikkonċerna l-importazzjonijiet mit-Turkija qed tiġi rifjutata u qed jiġi konkluż li l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra ma kkawżawx ħsara materjali lill-industrija Komunitarja.
5.3.6. Il-ħsara hija awto-inflitta
(134)
Ċerti partijiet interessati argumentaw li l-ħsara kienet awto-inflitta għaliex l-industrija Komunitarja ma rnexxilhiex tirrispondi għall-bidliet fit-tendenzi tad-distribuzzjoni u tal-konsum u għall-iżviluppi fit-teknoloġija rigward il-produzzjoni tat-twavel tal-mogħdija. Barra minn hekk, kien affermat li l-ħsara awto-inflitta kienet ukoll ikkawżata mill-importazzjonijiet tat-twavel tal-mogħdija Ċiniżi mill-produtturi Komunitarji nfushom.
(135)
It-twavel tal-mogħdija li ġew prodotti fil-Komunità normalment jiġu distribwiti permezz ta’ negozjanti jew, fil-parti l-kbira tal-każi, jiġu fornuti direttament lill-bejjiegħa bl-imnut jew liċ-ċentri ta’ distribuzzjoni tagħhom. It-twavel tal-mogħdija importati normalment jiġu distribwiti permezz ta’ importaturi/negozjanti jew permezz ta’ ċentri ta’ distribuzzjoni/forniment ta’ katini kbar ta’ bejgħ bl-imnut. Fil-każ ta’ l-importazzjonijiet, il-proporzjon taż-żewġ kanali ta’ distribuzzjoni jvarja minn produttur esportatur għall-ieħor. Fil-każi kollha, jistgħu jkunu involuti aġenti. Din it-tendenza fid-distribuzzjoni ilha stabbilita għal diversi snin u maż-żmien ma setgħet tkun osservata l-ebda bidla sinifikanti u f’daqqa. L-industrija Komunitarja tradizzjonalment kienet qed tforni kemm lill-bejjiegħa bl-imnut iż-żgħar kif ukoll lill-katini l-kbar tal-bejgħ bl-imnut. B’hekk iż-żjieda fl-ishma tal-bejgħ tat-twavel tal-mogħdija permezz ta’ katini ta’ bejgħ bl-imnut ma tistax titqies bħala fattur li jikkawża l-ħsara per se. Ma kienet ikkonfermata l-ebda bidla sinifikanti fit-tendenza tal-konsum.
(136)
Rigward il-proċess ta’ produzzjoni/it-teknoloġija, kien argumentat li l-industrija Komunitarja ma tistax tirrispondi għar-rekwiżiti speċifiċi mingħand il-klijenti/bejjiegħa bl-imnut minħabba l-livell għoli ta’ awtomatizzazzjoni tal-produzzjoni tagħhom. L-ewwelnett, ta’ min jinnota li mingħajr awtomatizzazzjoni ma jistax jiġi immaġinat kif l-industrija Komunitarja tista’ tikkompeti ma’ l-importazzjonijiet tal-prodotti li joriġinaw fil-pajjiżi li jibbenefikaw minn spiża ferm baxxa ta’ enerġija, materja prima u ħaddiema. It-tieni, il-produzzjoni awtomatizzata tippermetti lill-industrija Komunitarja li tiggarantixxi kwalità għolja u żminijiet meħtieġa qosra li l-klijenti jarawha bħala vantaġġ komparattiv. Fl-aħħarnett, ma kienet prodotta l-ebda evidenza li tappoġġja l-affermazzjoni li l-industrija Komunitarja ma setgħetx tissodisfa r-rekwiżiti speċifiċi tal-klijenti/bejjiegħa bl-imnut rigward id-disinn u l-innovazzjoni.
(137)
Rigward l-importazzjonijiet tat-twavel tal-mogħdija Ċiniżi mill-industrija Komunitarja, l-investigazzjoni wriet li fl-IP kienu importati biss xi kwantitajiet insinifikanti. Dik kienet azzjoni ta’ awto-difiża ta’ l-industrija Komunitarja kontra l-influss ta’ importazzjonijiet bi prezz baxx li kienu soġġetti għal dumping. Ikun xi jkun il-każ, dawn l-importazzjonijiet inbiegħu mill-ġdid fil-Komunità bi prezzijiet li ma jagħmlux ħsara. Għaldaqstant importazzjonijiet ta’ din ix-xorta ma setgħux ikkawżaw ħsara lill-industrija Komunitarja.
(138)
Minħabba dak li ntqal aktar ’il fuq, dawn l-affermazzjonijiet qed jiġu rifjutati, u qed jiġi konkluż li l-ħsara ma setgħetx tkun awto-inflitta.
5.4. Konklużjoni dwar il-kawżalità
(139)
Għaldaqstant, ġie kkonfermat li l-ħsara materjali li ġarrbet l-industrija Komunitarja, li hija kkaratterizzata speċjalment minn tnaqqis fil-volum tal-bejgħ, fl-ishma mis-suq u fil-prezz tal-bejgħ ta’ kull unità li jirriżultaw f’deterjorament tas-sitwazzjoni finanzjarja, kienet ikkawżata mill-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping mill-pajjiżi kkonċernati. Għalkemm l-importazzjonijiet mill-PRC li ma nbigħux bi prezzijiet li kienu soġġetti għal dumping bil-probabbiltà kollha kkontribwew biex ir-rendiment tal-produtturi Komunitarji jmur għall-agħar, l-iżvilupp tagħhom, il-volum u s-sehem mis-suq u l-livell tal-prezzijiet tagħhom ma kienx tali li jikser il-konnessjoni kawżali bejn l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping u s-sitwazzjoni ta’ ħsara ta’ l-industrija Komunitarja.
(140)
Meta titqies l-analiżi ta’aktar ’il fuq li għamlet distinzjoni xierqa bejn u sseparat l-effetti tal-fatturi kollha magħrufa fis-sitwazzjoni ta’ l-industrija Komunitarja mill-effetti ta’ ħsara ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping, hawnhekk qed jiġi kkonfermat li dawn il-fatturi l-oħra bħala tali ma jdawrux il-fatt li l-ħsara vvalutata trid tkun attribwita lill-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping.
(141)
Għalhekk qed jiġi konkluż b’mod provviżorju li l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping li joriġinaw fil-pajjiżi kkonċernati kkawżaw ħsara materjali lill-industrija Komunitarja fi ħdan it-tifsira ta’ l-Artikolu 3(6) tar-Regolament bażiku.
6. L-INTERESS KOMUNITARJU
6.1. Rimarki ġenerali
(142)
Il-Kummissjoni eżaminat jekk, minkejja l-konklużjoni provviżorja dwar l-eżistenza ta’ dumping li jagħmel il-ħsara, kienx hemm raġunijiet konvinċenti li setgħu jwasslu għall-konklużjoni li f’dan il-każ partikolari mhux fl-interess Komunitarju li jiġu adottati miżuri. Għal dan l-iskop, u skond l-Artikolu 21(1) tar-Regolament bażiku, tqiesu l-impatt tal-miżuri possibbli fuq il-partijiet kollha involuti f’dan il-proċediment u anki l-konsegwenzi li ma jittieħdux miżuri fuq il-bażi ta’ l-evidenza kollha mressqa.
6.2. L-interess ta’ l-industrija Komunitarja
(143)
L-analiżi tal-ħsara wriet b’mod ċar li l-industrija Komunitarja batiet minħabba l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping. Il-preżenza li żdiedet f’daqqa ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping f’dawn l-aħħar snin ikkawżat soppressjoni qawwija tal-prezzijiet kemm fuq livell ta’ bejgħ bl-ingrossa/distribuzzjoni kif ukoll fuq livell ta’ bejgħ bl-imnut, jiġifieri fejn ikun hemm kompetizzjoni bejn it-twavel tal-mogħdija importati u dawk manifatturati fil-Komunità. L-industrija Komunitarja mhijiex f’pożizzjoni li tnaqqas aktar il-prezzijiet tal-bejgħ tagħha, ladarba dan kieku jeħtieġ li jbiegħu taħt l-ispiża tal-produzzjoni tagħhom. Għalhekk, u minħabba li s-suq tat-twavel tal-mogħdija huwa prinċipalment immexxi mill-katini ta’ bejgħ bl-imnut fuq il-bażi tal-prezz, qed isir dejjem aktar diffiċli li l-industrija Komunitarja tiżgura ruħha minn ordnijiet ġodda. Ta’ min ifakkar li diversi manifatturi tradizzjonali diġà waqqfu l-produzzjoni u issa qed jagħmluha ta’ importaturi/negozjanti tal-prodott ikkonċernat.
(144)
F’dan il-kuntest, mingħajr l-impożizzjoni tal-miżuri, kieku l-pożizzjoni ta’ l-industrija Komunitarja b’mod ċar tiddeterjora aktar u l-produzzjoni tat-twavel tal-mogħdija fil-Komunità, bil-probabbiltà kollha, malajr ikollha tieqaf. Ħafna mill-impatt negattiv fuq l-impjiegi ikun f’żona ġeografika waħda tal-Komunità hekk kif diversi produtturi u l-fornituri tal-partijiet tagħhom jinsabu f’dak ir-reġjun waħdani. Min-naħa l-oħra, il-miżuri għandhom jipprevjenu żjieda sostanzjali oħra ta’ importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping mill-pajjiżi kkonċernati, li għandu jħalli lill-industrija Komunitarja, biex, għall-inqas, iżżomm il-pożizzjoni korrenti tagħha fis-suq. L-investigazzjoni wriet li kwalunkwe żjieda fis-sehem mis-suq ta’ l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping mill-pajjiżi konċernati tinkiseb bi spejjeż diretti ta’ l-industrija Komunitarja.
(145)
Wara l-impożizzjoni tad-dazji anti-dumping fuq l-importazzjonijiet tat-twavel tal-mogħdija mill-pajjiżi kkonċernati, jista’ jkun mistenni li jkun aktar probabbli li d-distributuri u l-katini tal-bejgħ bl-imnut ibiddlu s-sorsi ta’ forniment tagħhom, għall-inqas parzjalment, lill-produtturi Komunitarji. Tabilħaqq, jekk il-miżuri jiġu imposti u l-livell tal-prezz ta’ l-importazzjoni jerġa’ jinġieb lura għal livelli li mhumiex soġġetti għal dumping, l-industrija Komunitarja għandha tkun tista’ tikkompeti f’ċirkostanzi tan-negozju ġusti, fuq il-bażi ta’vantaġġ komparattiv xieraq.
(146)
Għalhekk jidher ċar li l-impożizzjoni tal-miżuri hija fl-interess ta’ l-industrija Komunitarja u tal-produtturi Komunitarji li b’mod attiv appoġġjaw l-ilment, imma anki fl-interess tal-produtturi Komunitarji l-oħra li ma appoġġjawx b’mod attiv l-ilment.
6.3. L-interess tal-konsumaturi
(147)
Wara l-pubblikazzjoni ta’ l-avviż tal-bidu ta’ dan il-proċediment, ma waslet l-ebda rappreżentazzjoni mingħand organizzazzjonijiet tal-konsumaturi. Madanakollu, ġie analizzat l-impatt ta’ kwalunkwe miżura fuq il-konsumaturi.
(148)
Sabiex ikun ivvalutat dan l-impatt, tqiesu l-elementi li ġejjin:
-
l-importaturi/il-bejjiegħa bl-ingrossa u/jew id-distributuri/il-bejjiegħa bl-imnut normalment ikunu involuti fid-distribuzzjoni lill-konsumaturi. F’kull stadju, tiġi applikata żjieda, jew jiġi applikat marġni, sabiex ikunu koperti l-ispejjeż tagħhom u jkun hemm lok għal ċertu profitt. Il-livell ta’ dan il-marġni jista’ jvarja b’mod sinifikanti minn operatur għall-ieħor, imma bħala medja huwa wieħed sostanzjali, għalkemm jidher li ż-żjieda tal-bejjiegħa bl-imnut tkun ogħla minn dik ta’ l-importaturi. Fil-fatt, il-prezz medju tal-bejgħ bl-imnut ta’ tavla tal-mogħdija huwa madwar 35€, filwaqt li l-prezz medju ta’ unità ta’ importazzjoni li kienet soġġetta għal dumping fuq il-fruntiera Komunitarja, jiġifieri inklużi l-ispejjeż tat-trasport, instab li kien 6.53€ fl-IP. B’hekk, anki jekk titqies kwalunkwe spiża addizzjonali fl-istadju ta’ l-importaturi u tal-bejjiegħa bl-imnut, hemm distakk konsiderevoli bejn il-prezzijiet ta’ l-importazzjoni u l-prezzijiet tal-bejgħ bl-imnut;
-
fl-aktar xenarju pessimistiku, fejn il-piż tal-miżuri anti-dumping għandu jkun allokat b’mod ugwali bejn l-importaturi, il-bejjiegħa bl-imnut u l-konsumaturi, jiġfieri 1/3 għal kull wieħed minnhom, minbarra dan il-konsumatur jkollu jħallas inqas minn nofs Euro għat-tavla tal-mogħdija tiegħu, oġġett li jdum iservi b’ħajja utli ta’ mill-inqas ħames snin. Dan għandu jiġi pparagunat ma’ żjieda totali ta’ madwar 500 % kif ġie stabbilit fl-inċiż preċedenti;
-
huwa pertinenti li jiġi nnotat li l-konsumatur jidher li ma bbenefikax mill-influss reċenti ta’ l-importazzjonijiet bi prezz baxx ladarba l-prezzijiet tal-bejgħ bl-imnut ma naqsux b’reazzjoni għal dawn il-prezzijiet baxxi ta’ l-importazzjonijiet. B’hekk mhemm l-ebda raġni biex wieħed jemmen li jekk il-miżuri anti-dumping jiġu imposti, il-prezzijiet tal-bejgħ bl-imnut jinbidlu.
(149)
Minħabba dak li ntqal aktar ’il fuq, kwalunkwe impatt finanzjarju tal-miżuri anti-dumping fuq il-konsumaturi tat-twavel tal-mogħdija bil-wisq probabbli jkun negliġibbli. Min-naħa l-oħra, jekk il-miżuri anti-dumping ma jkunux imposti, il-produzzjoni Komunitarja bil-probabbiltà kollha tisparixxi u l-għażla tat-tipi ta’ prodotti li jkunu disponibbli għall-konsumaturi tista’ tonqos.
(150)
Għalhekk qed jiġi konkluż b’mod provviżorju li mhux probabbli li l-impożizzjoni tal-miżuri tkun kontra l-interess tal-konsumaturi Komunitarji tat-twavel tal-mogħdija.
6.4. L-interess tad-distributuri/tal-bejjiegħa bl-imnut
(151)
F’dan l-istadju ta’ l-investigazzjoni ma waslet l-ebda rappreżentazzjoni mingħand id-distributuri/il-bejjiegħa bl-imnut jew l-organizzazzjonijiet tagħhom. Madanakollu, huwa magħruf li llum it-twavel tal-mogħdija prinċipalment jinbiegħu minn katini kbar ta’ bejgħ bl-imnut, jiġifieri hypermarkets, supermarkets. Għalhekk huwa aktar minn probabbli li għall-parti l-kbira tad-distributuri/tal-bejjiegħa bl-imnut, il-prodott ikkonċernat jirrappreżenta biss parti negliġibbli mill-fatturat tagħhom. Meta jitqies dan, u meta titqies iż-żjieda għolja li japplikaw is-soltu (ara l-premessa (148) aktar ’il fuq), qed jiġi konkluż b’mod provviżorju li l-ebda miżura probabbilment ma jkollha impatt negattiv sinifikanti fuq is-sitwazzjoni tagħhom.
6.5. L-interess ta’ l-importaturi li mhumiex relatati fil-Komunità
(152)
Waslu tweġibiet għall-kwestjonarju mingħand żewġ importaturi u mingħand negozjant relatat ma’ wieħed minn dawn l-importaturi. Barra minn hekk, erba’ importaturi provdew ċerta informazzjoni u/jew kummenti fi ħdan l-iskadenzi. Dawn il-kumpaniji lkoll flimkien jirrappreżentaw aktar minn 20 % ta’ l-importazzjonijiet totali fil-Komunità. Ilkoll oġġezzjonaw għall-impożizzjoni tal-miżuri kontra l-PRC, imma mhux kollha oġġezzjonaw kontra l-miżuri għall-Ukrajna.
(153)
Is-sitwazzjoni ta’ l-importaturi li għamlu rappreżentazzjonijiet tvarja jiddependi mid-daqs tagħhom u mill-importazzjoni tal-prodott ikkonċernat fl-operazzjonijiet tagħhom. Kif diġà ssemma aktar ’il fuq, uħud minn dawn il-kumpanijai huma/kienu produtturi tradizzjonali imma, b’mossa difensiva, bidlu l-kummerċ ċentrali tagħhom u qed jagħmluha prinċipalment jew esklużivament ta’ importaturi. Dawn il-kumpaniji normalment jipproduċu/jimportaw firxa sħiħa ta’ prodotti tad-dar oħra u t-twavel tal-mogħdija jirrappreżentaw frazzjoni mill-kummerċ tagħhom. Fil-każ ta’ ex-produttur prinċipali wieħed, li dan l-aħħar sar importatur importanti tat-twavel tal-mogħdija Ċiniżi, ġie stabbilit b’mod provviżorju li t-twavel tal-mogħdija fl-IP kienu jirrappreżentaw inqas minn 4 % tal-fatturat tiegħu. Barra minn hekk, din il-kumpanija esprimiet opinjoni biss kontra l-miżuri għall-PRC, imma mhux kontra l-Ukrajna ladarba ma kinux jimportaw mill-pajjiż ta’ l-aħħar. Instab ukoll li anki xtrat xi twavel tal-mogħdija mingħand produtturi Komunitarji. Meta jitqiesu s-sorsi differenti ta’ forniment tal-kumpanija kkonċernata, u jekk il-kumpanija ma tkunx tista’tgħaddi 1/3 tad-dazju anti-dumping lill-bejjiegħa bl-imnut (ara l-premessa (148), l-impatt fuq il-marġni gross tagħha għat-twavel tal-mogħdija jiġi stmat li ma jlaħħaqx aktar minn 10 %. Madanakollu, ta’ min jinnota li l-informazzjoni li waslet f’dan l-istadju ma kinitx tagħti lok għal kalkolu eżatt. Ta’ min ifakkar ukoll li ż-żjieda anki ta’ importaturi ta’ din ix-xorta tidher li hija sostanzjali. Għalkemm, l-investigazzjoni tas-sitwazzjoni ta’ importaturi ta’ din ix-xorta se tkompli, ġie konkluż li l-miżuri provviżorji m’għandhomx jaffetwaw b’mod sinifikanti l-kummerċ tagħhom.
(154)
Importatur li kkoopera wieħed jipproduċi għotjien għat-twavel tal-mogħdija u jbiegħhom flimkien mat-twavel tal-mogħdija importati. Kien argument li kwalunkwe dazju anti-dumping fuq l-importazzjonijiet tat-twavel tal-mogħdija għandu jaffetwa wkoll il-produzzjoni ta’ l-għotjien u b’hekk ikollu impatt sinifikanti fuq il-fatturat ta’ din il-kumpanija. Madanakollu, ta’ min jinnota li l-għotjien għat-twavel tal-mogħdija jinbiegħu wkoll b’mod separat u l-impożizzjoni ta’ miżuri anti-dumping m’għandhiex taffettwa bejgħ ta’ din ix-xorta. Ta’ min jinnota ukoll li l-bejgħ tat-twavel tal-mogħdija ma kienx jirrappreżenta aktar minn 10 % tal-fatturat tiegħu. B’hekk, anki l-impatt tal-miżuri provviżorji fuq il-kummerċ tal-kumpanija kkonċernata m’għandux ikun sinifikanti.
(155)
Barra minn hekk, il-parti l-kbira ta’ l-imporaturi, li huma/kienu wkoll qed jinnegozjaw fi prodotti Komunitarji, ammettew li ma jkunx fl-interess tagħhom li jsiru għalkollox dipendenti fuq it-twavel tal-mogħdija importati - f’dan il-kuntest inġibdet attenzjoni partikolari fuq il-PRC - u kkonfermaw li jippreferu li jkollhom sorsi alternattivi ta’ forniment. Dan jista’ jiġi żgurat bl-aħjar mod billi jiġu eliminati l-prattiki ta’ dumping ħalli l-industrija Komunitarja tkompli teżisti.
(156)
Minħabba dak li ntqal aktar ’il fuq, u meta jitqiesu l-elementi li nġabru fil-qosor fil-premessi (148) aktar ’il fuq, b’mod partikolari iż-żjidiet għolja u l-fatt li l-ispiża addizzjonali tad-dazju se tkun inqas minn nofs Euro għal kull unità, qed jiġi konkluż b’mod provviżorju li kwalunkwe miżura anti-dumping m’għandux ikollha impatt avvers deċiżiv fuq is-sitwazzjoni ta’ l-importaturi tat-twavel tal-mogħdija fil-Komunità li mhumiex relatati, għalkemm huwa probabbli li wħud minnhom ikollhom iġorru piż pjuttost akbar mill-bejjiegħa bl-imnut. Ikun xi jkun il-każ, se jitqiesu l-kummenti kollha qabel ma tintlaħaq kwalunkwe sejba finali.
6.6. Konklużjoni dwar l-interess Komunitarju
(157)
L-analiżi aktar ’il fuq uriet li huwa fl-interess ta’ l-industrija Komunitarja li jkunu imposti l-miżuri, ladarba huwa mistenni li dawk il-miżuri, mill-inqas, jirrestrinġu l-livell għoli ta’ l-importazzjonijiet bi prezzijiet li kienu soġġetti għal dumping li wrew li għandhom impatt negattiv sinifikanti fuq is-sitwazzjoni ta’ l-industrija Komunitarja. Huwa mistenni li l-produtturi Komunitarji l-oħra jibbenefikaw ukoll minn dawk il-miżuri.
(158)
L-analiżi wriet ukoll li mhux probabbli li l-konsumaturi jiġu affettwati finanzjarjament mill-miżuri anti-dumping. Fix-xenarju ta’ l-agħar każ, se jkollhom iħallsu b'żieda ma' dan inqas minn nofs Euro għal oġġett li jdum iservi. Fuq in-naħa l-oħra, mingħajr il-miżuri l-għażla tal-konsumaturi tista’ tkun affettwata b’mod negattiv ladarba t-twavel tal-mogħdija Komunitarji jistgħu jisparixxu mis-suq.
(159)
Id-distributuri u l-bejjiegħa bl-imnut jistgħu jaraw żjieda fil-prezzijiet tax-xiri tagħhom tal-prodott ikkonċernat, imma meta jitqiesu l-marġnijiet għolja tagħhom huwa probabbli li mhux se jkunu affettwati b’mod sinifikanti mill-miżuri.
(160)
Huwa probabbli li l-importaturi tal-prodott ikkonċernat se jġorru piż pjuttost akbar mill-bejjiegħa bl-imnut. Madanakollu, ikunu qed iżommu l-benefiċċji ta’ diversi sorsi ta’ forniment u jevitaw li jsiru dipendenti fuq l-importazzjonijiet, li bil-probabbiltà kollha jkun il-każ jekk il-miżuri ma jkunux imposti.
(161)
Għaldaqstant, qed jitqies li l-impożizzjoni tal-miżuri, jiġifieri t-tneħħija ta’ dumping li jagħmel il-ħsara, għandu jippermetti lill-industrija Komunitarja li żżomm l-attività tagħha u li l-effetti avversi li l-miżuri jista’ jkollhom fuq ċerti operaturi ekonomiċi oħra fil-Komunità ma jkunux sproporzjonati meta pparagunati ma’ l-effetti ta’ ġid għall-industrija Komunitarja.
(162)
Fuq il-bażi ta’ dak li ntqal aktar ’il fuq, qed jiġi konkluż b’mod provviżorju li ma teżisti l-ebda raġuni konvinċenti ta’ interess Komunitarju biex f’dan il-każ ma jkunux imposti miżuri anti-dumping.
7. IL-MIŻURI ANTI-DUMPING PROVVIŻORJI
(163)
Minħabba l-konklużjonijiet provviżorji li ntlaħqu rigward id-dumping, il-ħsara li tirriżulta u l-interess Komunitarju, għandhom ikunu imposti miżuri provviżorji fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mir-RPĊ u mill-Ukrajna sabiex ma jitħalliex li l-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping jikkawżaw aktar ħsara lill-industrija Komunitarja.
7.1. Il-livell ta’ eliminazzjoni tal-ħsara
(164)
Il-livell tal-miżuri anti-dumping provviżorji għandu jkun biżżejjed biex tkun eliminata l-ħsara lill-industrija Komunitarja li kienet ikkawżata mill-importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping, mingħajr ma jinqabżu l-marġnijiet tad-dumping misjuba.
(165)
Meta jkun ikkalkulat l-ammont ta’ dazju meħtieġ biex jitneħħew l-effetti ta’ dumping li jagħmel il-ħsara, tqies li kwalunkwe miżura għandha tħalli li l-industrija Komunitarja tkopri l-ispejjeż tagħha u tikseb profitt qabel it-taxxa li jista’ jinkiseb b’mod raġonevoli f’kundizzjonijiet normali ta’ kompetizzjoni, jiġifieri fin-nuqqas ta’ importazzjonijiet li kienu soġġetti għal dumping. Il-marġni ta’ profitt ta’ qabel it-taxxa li ntuża għal dan il-kalkolu kien ta’ 7 % tal-fatturat. Intwera li dan kien il-livell ta’ profitt li jista’ jkun mistenni b’mod raġonevoli fin-nuqqas ta’ dumping li jagħmel il-ħsara, ladarba kien il-profitt ta’ l-industrija Komunitarja qabel ma l-importazzjonijiet Ċiniżi u Ukrajni fil-Komunità bdew jiżdiedu b’mod sinfikanti matul il-perjodu meqjus. Fuq din il-bażi, kien ikkalkulat prezz li ma jagħmilx ħsara għall-prodott simili ta' l-industrija Komunitarja. Il-prezz li ma jagħmilx ħsara inkiseb billi l-marġni ta’ profitt ta’ 7 % li ssemma aktar ’il fuq ġie miżjud ma’ l-ispiża tal-produzzjoni.
(166)
Imbagħad kienet iddeterminata ż-żjieda meħtieġa fil-prezz fuq il-bażi ta’ paragun bejn il-prezz medju b'piż differenzjat ta’ l-importazzjoni, kif kien stabbilit għall-kalkoli tat-traħħis tal-prezzijiet taħt il-prezzijiet normali, u l-prezz medju li ma jagħmilx ħsara tal-prodotti mibjugħa mill-industrija Komunitarja fis-suq Komunitarju. Kwalunkwe differenza li tirriżulta minn dan il-paragun imbagħad kienet espressa bħala perċentwali tal-valur CIF medju ta’ l-importazzjoni. Dawn id-differenzi kienu għall-produtturi esportaturi Ċiniżi kollha li kkooperaw li kienu ’l fuq mill-marġnijiet tad-dumping misjuba. Fil-każ ta’ l-Ukrajna, il-livell ta’ eliminazzjoni tal-ħsara kien taħt il-marġni tad-dumping misjub għall-uniku produttur esportatur.
7.2. Il-miżuri provviżorji
(167)
Fid-dawl ta’ dak li ntqal aktar ’il fuq, u skond l-Artikolu 7(2) tar-Regolament bażiku, qed jitqies li l-miżuri anti-dumping provviżorji għandhom ikunu imposti fuq l-importazzjonijiet li joriġinaw (i) fir-RPĊ fuq il-livell tal-marġnijiet tad-dumping misjuba u (ii) fl-Ukrajna fuq il-livell li jelimina l-ħsara.
(168)
Fuq il-bażi ta’ dak li ntqal aktar ’il fuq, ir-rata tad-dazju anti-dumping provviżorju għall-PRC u għall-Ukrajna għandha tkun kif ġej:
Il-pajjiż
Il-kumpanija
Id-dazju anti-dumping
Ir-RPĊ
Foshan City Gaoming Lihe Daily Necessities Co. Ltd., Foshan
34,9 %
Guangzhou Power Team Houseware Co. Ltd., Guangzhou
36,5 %
Since Hardware (Guangzhou) Co., Ltd., Guangzhou
0 %
Foshan Shunde Yongjian Housewares and Hardware Co. Ltd., Foshan
18,1 %
Zhejiang Harmonic Hardware Products Co. Ltd., Guzhou
26,5 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
38,1 %
L-Ukrajna
Il-kumpaniji kollha
10,3 %
(169)
Ir-rati tad-dazju anti-dumping tal-kumpaniji individwali li ġew speċifikati f’dan ir-Regolament kienu stabbiliti fuq il-bażi tas-sejbiet ta’ l-investigazzjoni preżenti. Għalhekk, jirriflettu s-sitwazzjoni li nstabet matul dik l-investigazzjoni rigward dawn il-kumpaniji. Dawn ir-rati tad-dazju (bil-kontra tad-dazju għal mal-pajjiż kollu li japplika għall-“kumpaniji l-oħra kollha”) b’hekk japplikaw b’mod esklussiv għall-importazzjonijiet tal-prodotti li joriġinaw fil-pajjiż ikkonċernat u li ġew prodotti mill-kumpaniji u b’hekk mill-entitajiet legali speċifiċi li ssemmew. Il-prodotti importati li ġew prodotti minn kwalunkwe kumpanija oħra li ma ssemmietx b’mod speċifiku fil-parti operattiva ta’ dan ir-Regolament b’isimha u bl-indirizz tagħha, inklużi l-entitajiet li huma relatati ma’ dawk li jissemmew b’mod speċifiku, ma jistgħux jibbenefikaw minn dawn ir-rati u għandhom ikunu soġġetti għar-rata tad-dazju li tapplika għall-“kumpaniji l-oħra kollha”.
(170)
Kwalunkwe talba li titlob l-applikazzjoni ta’ dawn ir-rati tad-dazju anti-dumping tal-kumpaniji individwali (eż. wara bidla fl-isem ta’ l-entità jew wara li jiġu stabbiliti entitajiet ta’ produzzjoni jew ta’ bejgħ ġodda) għandha tiġi indirizzata immedjatament lill-Kummissjoni (3) bl-informazzjoni rilevanti kollha, b’mod partikolari kwalunkwe modifika fl-attivitajiet tal-kumpanija li tkun konnessa mal-produzzjoni, mal-bejgħ domestiku u mal-bejgħ mill-esportazzjoni li huma assoċjati ma’ eż. dik il-bidla fl-isem jew dik il-bidla fl-entitajiet ta’ produzzjoni u ta’ bejgħ. Jekk ikun xieraq, il-Kummissjoni, wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv se temenda r-Regolament skond dan billi taġġorna l-lista tal-kumpaniji li jibbenefikaw minn rati ta’ dazju individwali.
(171)
Biex ikun żgurat infurzar xieraq tad-dazju anti-dumping il-livell tad-dazju residwali m’għandux japplika biss għall-produtturi esportaturi li ma kkooperawx, imma wkoll għal dawk il-produtturi li matul l-IP ma kellhom l-ebda esportazzjoni lejn il-Komunità. Madanakollu, il-kumpaniji ta’ l-aħħar qed jiġu mistiedna, biex meta jissodisfaw ir-rekwiżiti tat-tieni paragrafu ta’ l-Artikolu 11(4) tar-Regolament bażiku, jippreżentaw talba għal reviżjoni skond dak l-Artikolu sabiex is-sitwazzjoni tagħhom tiġi eżaminata b’mod individwali.
8. ID-DISPOŻIZZJONI FINALI
(172)
Fl-interess ta’ amministrazzjoni soda, għandu jkun iffissat perjodu li matulu l-partijiet interessati li ppreżentaw irwieħhom fi ħdan il-limitu ta’ żmien li kien speċifikat fl-avviż tal-bidu jistgħu jippreżentaw il-fehmiet tagħhom bil-miktub u jitolbu smigħ. Barra minn hekk, għandu jkun iddikjarat li s-sejbiet li jikkonċernaw l-impożizzjoni tad-dazji li saret għall-iskopijiet ta’ dan ir-Regolament hija provviżorja u jista’ jkun li jkollha titqies mill-ġdid għall-iskop ta’ kwalunkwe dazju definittiv,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. B’dan qed jiġi impost dazju anti-dumping provviżorju fuq l-importazzjonijiet tat-twavel tal-mogħdija, kemm jekk ikunu waħidhom u kemm jekk le, bi steam soaking u/jew heating top u/jew blowing top jew le, inklużi t-twavel għall-kmiem u l-partijiet essenzjali tagħhom, jiġifieri s-saqajn, il-wiċċ u fejn tiġi mserrħa l-ħadida tal-mogħdija li joriġinaw fir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina u fl-Ukrajna, li jaqgħu fi ħdan il-kodiċijiet NM ex 3924 90 90, ex 4421 90 98, ex 7323 93 90, ex 7323 99 91, ex 7323 99 99, ex 8516 79 70 u ex 8516 90 00 (il-kodiċijiet TARIC 3924909010, 4421909810, 7323939010, 7323999110, 7323999910, 8516797010 u 8516900051).
2. Ir-rata tad-dazju anti-dumping provviżorju li tapplika għall-prezz b’xejn fuq il-fruntiera Komunitarja nett, qabel id-dazju, għall-prodotti li ġew immanifatturati mill-kumpaniji elenkati hawn taħt għandha tkun kif ġej:
Il-pajjiż
Il-kumpanija
Id-dazju anti-dumping
Il-kodiċi addizzjonali TARIC
Ir-RPĊ
Foshan City Gaoming Lihe Daily Necessities Co. Ltd., Foshan
34,9 %
A782
Guangzhou Power Team Houseware Co. Ltd., Guangzhou
36,5 %
A783
Since Hardware (Guangzhou) Co., Ltd., Guangzhou
0 %
A784
Foshan Shunde Yongjian Housewares and Hardware Co. Ltd., Foshan
18,1 %
A785
Zhejiang Harmonic Hardware Products Co. Ltd., Guzhou
26,5 %
A786
Il-kumpaniji l-oħra kollha
38,1 %
A999
L-Ukrajna
Il-kumpaniji kollha
10,3 %
-
3. Ir-rilaxx għal ċirkolazzjoni libera fil-Komunità tal-prodott li jissemma fil-paragrafu 1 għandu jkun bla ħsara għall-provvista ta’ garanzija, ekwivalenti għall-ammont tad-dazju provviżorju.
4. Ħlief jekk ikun speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ li jikkonċernaw id-dazji doganali.
Artikolu 2
Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 20 tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 384/96, il-partijiet interessati jistgħu jitolbu li jiġu żvelati l-fatti u l-konsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom kien adottat dan ir-Regolament, jippreżentaw il-fehmiet tagħhom bil-miktub u japplikaw biex jinstemgħu b’mod orali mill-Kummissjoni fi żmien xahar mid-data tad-dħul fis-seħħ ta’ dan ir-Regolament.
Skond l-Artikolu 21(4) tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 384/96, il-partijiet ikkonċernati jistgħu jikkummentaw dwar l-applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament fi żmien xahar mid-data tad-dħul fis-seħħ tiegħu.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-ġurnata wara dik tal-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali ta’ l-Unjoni Ewropea.
L-Artikolu 1 ta’ dan ir-Regolament għandu japplika għal perjodu ta’ sitt xhur.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u għandu jkun direttament applikabbli fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, 30 ta' Ottubru 2006.