VERORDNUNG (EG) Nr. 954/2006 DES RATES
vom 27. Juni 2006
zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Kroatien, Rumänien, Russland und der Ukraine, zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2320/97 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 348/2000 des Rates, zur Einstellung der Interimsüberprüfung und der Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung unter anderem in Russland und Rumänien und zur Einstellung der Interimsüberprüfungen der Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung unter anderem in Russland und Rumänien und in Kroatien und der Ukraine
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (nachstehend „Grundverordnung“ genannt), insbesondere auf Artikel 8, Artikel 9 und Artikel 11 Absätze 2 und 3,
auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1. VERFAHREN
1.1 Einleitung
(1)
Am 31. März 2005 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union (2) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl (nachstehend „erweiterte Warendefinition“ genannt) mit Ursprung in Kroatien, Rumänien, Russland und der Ukraine und über die Einleitung zweier Interimsüberprüfungen der Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl (nachstehend „ursprüngliche Warendefinition“ genannt) mit Ursprung unter anderem in Russland und Rumänien bzw. in Kroatien und der Ukraine (nachstehend „Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung“ genannt).
(2)
Das Antidumpingverfahren wurde auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 14. Februar 2005 vom „Defence Committee of the Seamless Steel Tube Industry of the European Union“ (nachstehend „Antragsteller“ genannt) im Namen von Herstellern gestellt worden war, auf die ein erheblicher Teil, in diesem Fall mehr als 50 %, der gesamten Produktion nach der erweiterten Warendefinition in der Gemeinschaft entfiel. Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping bei der genannten Ware und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung. Diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen.
(3)
Die Interimsüberprüfungen leitete die Kommission von Amts wegen ein gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung, damit die mit der Verordnung (EG) Nr. 2320/97 des Rates (3) und der Verordnung (EG) Nr. 348/2000 des Rates (4) eingeführten endgültigen Antidumpingzölle auf die Einfuhren der Waren nach der ursprünglichen Warendefinition mit Ursprung unter anderem in Kroatien, Rumänien, Russland und der Ukraine (nachstehend „endgültige Maßnahmen“ genannt), entsprechend den Ergebnissen der mit dieser Bekanntmachung eingeleiteten Untersuchung geändert oder aufgehoben werden können. Eine Änderung oder Aufhebung kann notwendig werden, wenn festgestellt werden sollte, dass Maßnahmen in Bezug auf die erweiterte Warendefinition eingeführt werden müssen, denn die Waren, die Gegenstand der Maßnahmen der Verordnung (EG) Nr. 2320/97 und der Verordnung (EG) Nr. 348/2000 sind, fallen unter die erweiterte Warendefinition.
1.2 Geltende Maßnahmen in Bezug auf die ursprüngliche Warendefinition
(4)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2320/97 wurden Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Waren nach der ursprünglichen Warendefinition mit Ursprung unter anderem in Rumänien und Russland eingeführt. Mit dem Beschluss 97/790/EG der Kommission (5) und dem Beschluss 2000/70/EG der Kommission (6) wurden Verpflichtungsangebote von Ausführern unter anderem aus Rumänien und Russland angenommen. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1322/2004 des Rates (7) wurde beschlossen, die geltenden Maßnahmen für Einfuhren von Waren, die unter die ursprüngliche Warendefinition fallen, aus Rumänien und Russland vorsichtshalber aufgrund wettbewerbswidrigen Verhaltens einiger Gemeinschaftshersteller in der Vergangenheit nicht länger anzuwenden. Unter Randnummer 20 der genannten Verordnung wurde darauf hingewiesen, dass die Interimsüberprüfung und die Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen, die im November 2002 eingeleitet wurden (8), noch andauerten, bis neue Feststellungen getroffen würden, die eine Bewertung für die Zukunft anhand neuer Daten ermöglichten, die eindeutig nicht von dem wettbewerbswidrigen Verhalten berührt sein könnten.
(5)
Aufgrund einer Überprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung änderte der Rat mit Verordnung (EG) Nr. 258/2005 (9) den mit der Verordnung (EG) Nr. 348/2000 eingeführten endgültigen Antidumpingzoll, hob die Möglichkeit der Befreiung von den Antidumpingzöllen gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung auf und führte einen Antidumpingzoll von 38,8 % auf Einfuhren von Waren nach der ursprünglichen Warendefinition aus Kroatien und einen Antidumpingzoll von 64,1 % auf Einfuhren von Waren nach der ursprünglichen Warendefinition aus der Ukraine ein, ausgenommen Einfuhren der Waren der Dnepropetrovsk Tube Works („DTW“), auf die ein Antidumpingzoll von 51,9 % erhoben wurde.
(6)
Mit dem Beschluss 2005/133/EG (10) setzte die Kommission die endgültigen Antidumpingzölle mit Wirkung vom 18. Februar 2005 für neun Monate teilweise aus. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1866/2005 des Rates (11) wurde diese teilweise Aussetzung um ein Jahr verlängert. Daher handelt es sich bei den geltenden Zöllen um die mit der Verordnung (EG) Nr. 348/2000 des Rates eingeführten Zölle, d. h. 23 % für Kroatien und 38,5 % für die Ukraine.
1.3 Vorläufige Maßnahmen
(7)
Da bestimmte Aspekte der Untersuchung eingehender geprüft werden mussten und in Anbetracht der unter Nummer 1.2 erläuterten Verknüpfung mit der Interimsüberprüfung und der Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens, wurde beschlossen, die Untersuchung ohne Einführung vorläufiger Maßnahmen fortzusetzen.
1.4 Von dem Verfahren betroffene Parteien
(8)
Die Kommission unterrichtete die ausführenden Hersteller in Kroatien, Rumänien, Russland und der Ukraine, die Einführer/Händler, die bekanntermaßen betroffenen Verwender, Lieferanten und Verbände, die Vertreter der betroffenen ausführenden Länder, die antragstellenden Gemeinschaftshersteller sowie andere bekanntermaßen betroffene Gemeinschaftshersteller offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Interessierte Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Bekanntmachung über die Einleitung des Verfahrens gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.
(9)
In Anbetracht der großen Zahl der in dem Antrag genannten ausführenden Hersteller in Russland und der Ukraine, der vielen in der Gemeinschaft ansässigen Einführer der betroffenen Ware und der großen Zahl der Gemeinschaftshersteller, die den Antrag unterstützten, wurde in der Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung zur Ermittlung von Dumping und Schädigung die Auswahl einer Stichprobe gemäß Artikel 17 der Grundverordnung erwogen.
(10)
Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls Stichproben bilden konnte, wurden alle ausführenden Hersteller, Einführer und Gemeinschaftshersteller aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr für den Untersuchungszeitraum (1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2004) die in der Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung aufgeführten grundlegenden Informationen zu ihrer Tätigkeit in Verbindung mit der betroffenen Ware zu übermitteln.
1.4.1 Bildung einer Stichprobe unter den Ausführern/Herstellern
(11)
Nach Prüfung der von den ausführenden Herstellern in Russland und der Ukraine übermittelten Informationen und da in beiden Ländern die Mehrzahl der Unternehmen zu größeren Herstellergruppen gehören, wurde entschieden, dass für Russland und die Ukraine kein Stichprobenverfahren notwendig war.
1.4.2 Bildung einer Stichprobe unter den Gemeinschaftsherstellern und Einführern
(12)
Die Stichprobe der Gemeinschaftshersteller wurde gemäß Artikel 17 der Grundverordnung auf der Grundlage des größten repräsentativen Produktions- und Verkaufsvolumens des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft gebildet, das in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden konnte. Anhand der von Gemeinschaftsherstellern bereitgestellten Informationen wählte die Kommission fünf Unternehmen aus vier Mitgliedstaaten aus. Einer der ursprünglich ausgewählten Gemeinschaftshersteller arbeitete nicht an der Untersuchung mit und wurde durch einen anderen ersetzt. Auf die fünf Stichprobenunternehmen entfielen 49 % des Gesamtproduktionsvolumens der Gemeinschaft. Die betroffenen Parteien wurden gemäß Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung konsultiert und erhoben keine Einwände. Darüber hinaus wurden die übrigen Gemeinschaftshersteller aufgefordert, einige allgemeine Daten für die Schadensanalyse vorzulegen. In Anbetracht der geringen Zahl der Einführer wurde die Bildung einer Stichprobe hier nicht für notwendig erachtet.
1.5 Marktwirtschaftsbehandlung/Individuelle Behandlung - Antragsformulare
(13)
Damit die ausführenden Hersteller in der Ukraine, sofern sie es wünschten, Anträge auf Marktwirtschaftsbehandlung (nachstehend „MWB“ abgekürzt) bzw. individuelle Behandlung (nachstehend „IB“ abgekürzt) stellen konnten, sandte die Kommission allen bekanntermaßen betroffenen ausführenden Herstellern der Ukraine die erforderlichen Antragsformulare zu. Drei Gruppen ausführender Hersteller und die mit ihnen verbundenen Unternehmen stellten einen Antrag auf MWB bzw. auf IB, falls die Untersuchung ergeben sollte, dass sie die Voraussetzungen für eine MWB nicht erfüllten.
1.6 Fragebogen
(14)
Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien und allen übrigen Unternehmen, die sich innerhalb der in der Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung gesetzten Fristen selbst meldeten, Fragebogen zu. Antworten gingen von drei ausführenden Herstellern aus Rumänien und den beiden mit ihnen verbundenen Unternehmen ein, ferner von zwei Gruppen ausführender Hersteller aus Russland und fünf mit ihnen verbundenen Unternehmen, von denen sich drei in der Gemeinschaft befinden, sowie von drei ausführenden Herstellergruppen aus der Ukraine und den mit ihnen verbundenen Unternehmen. Außerdem gingen Antworten von fünf Gemeinschaftsherstellern ein. Zwar beantworteten sechs Einführer das Stichprobenformular, aber nur drei arbeiteten mit, indem sie den Fragebogen vollständig ausfüllten. Ein weiterer Einführer stimmte einem Kontrollbesuch seines Betriebs zu, obwohl er den Fragebogen nicht beantwortet hatte.
(15)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung des Dumpings, der dadurch verursachten Schädigung und des Interesses der Gemeinschaft für notwendig erachtete, und prüfte sie. Es wurden Kontrollbesuche in den Betrieben der folgenden Unternehmen durchgeführt:
Gemeinschaftshersteller
-
Dalmine SpA, Bergamo, Italien
-
Rohrwerk Maxhütte GmbH, Sulzbach-Rosenberg, Deutschland
-
Tubos Reunidos SA, Amurrio, Spanien
-
Vallourec & Mannesmann France S.A., Boulogne-Billancourt, Frankreich
-
V & M Deutschland GmbH, Düsseldorf, Deutschland
Ausführende Hersteller in Rumänien
-
S.C. T.M.K. - Artrom S.A., Slatina
-
S.C. Silcotub S.A., Zalau
-
S.C. Mittal Steel Roman S.A., Roman
Ausführende Hersteller in Russland
-
Volzhsky Pipe Works Open Joint Stock Company („Volzhsky“), Volzhsky
-
Joint Stock Company Taganrog Metallurgical Works („Tagmet“), Taganrog
-
Joint Stock Company Pervouralsky Novotrubny Works („Pervouralsky“), Pervouralsk
-
Joint Stock Company Chelyabinsk Tube Rolling Plant („Chelyabinsk“), Chelyabinsk
Verbundes Unternehmen in Russland
-
CJSC Trade House TMK, Moskau
Ausführende Hersteller in der Ukraine
-
CJSC Nikopolsky Seamless Tubes Plant Niko Tube, Nikopol
-
CJSC Nikopol Steel Pipe Plant Yutist (Yutist), Nikopol
-
OJSC Dnepropetrovsk Tube Works (DTW), Dnepropetrovsk
-
OJSC Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant (NTRP), Dnepropetrovsk
Verbundener Händler in der Ukraine
-
SPIG Interpipe, Dnepropetrovsk, verbunden mit NTRP und Niko Tube
Verbundener Händler in der Schweiz
-
SEPCO S.A., Lugano, verbunden mit NTRP und Niko Tube
Verbundener Einführer
-
Sinara Handel GmbH, Köln, verbunden mit Artrom
Unabhängige Einführer
-
Thyssen Krupp Energostal S.A., Torun, Polen
-
Assotubi S.P.A., Cesena, Italien
-
Bandini Sider S.R.L., Imola, Italien
1.7 Untersuchungszeitraum
(16)
Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2004 (nachstehend „Untersuchungszeitraum“ genannt oder „UZ“ abgekürzt). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2001 bis zum Ende des UZ (nachstehend „Bezugszeitraum“ genannt).
2. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
2.1 Betroffene Ware
(17)
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um bestimmte nahtlose Rohre aus Eisen oder Stahl mit kreisförmigem Querschnitt und einem Außendurchmesser von höchstens 406,4 mm, deren Kohlenstoffäquivalent (CEV) gemäß den Berechnungen und der chemischen Analyse des International Institute of Welding (IIW) 0,86 nicht überschreitet. Die betroffene Ware wird derzeit unter folgenden KN-Codes eingereiht: ex 7304 10 10, ex 7304 10 30, ex 7304 21 00, ex 7304 29 11, ex 7304 31 80, ex 7304 39 58, ex 7304 39 92, ex 7304 39 93, ex 7304 51 89, ex 7304 59 92 und ex 7304 59 93 (12) (TARIC-Codes 7304101020, 7304103020, 7304210020, 7304291120, 7304318030, 7304395830, 7304399230, 7304399320, 7304518930, 7304599230 und 7304599320).
(18)
Die betroffene Ware hat eine Vielzahl von Verwendungszwecken, beispielsweise als Leitungsrohre für den Transport von Flüssigkeiten, im Baugewerbe für Spundwände, für mechanische Verwendungszwecke, als Gasrohre, als Kesselrohre und als so genannte OCTG-Rohre (Oil and Country Tubular Goods), die als Futterrohre, Steigrohre und Bohrgestänge in der Ölförderung dienen.
(19)
Nahtlose Rohre werden dem Nutzer in sehr unterschiedlicher Form geliefert: beispielsweise galvanisiert, mit Gewinde, als „green tubes“ (d. h. ohne irgendeine Wärmebehandlung), mit besonderem Abschluss, unterschiedlichen Querschnitten, auf Größe geschnitten oder nicht. Da es keine allgemein üblichen Standardgrößen für diese Rohre gibt, werden die meisten auf Bestellung gefertigt. Nahtlose Rohre sind normalerweise zusammengeschweißt. In besonderen Fällen können sie aber auch über ein Gewinde verbunden sein oder einzeln verwendet werden, wobei sie jedoch weiterhin schweißbar sind. Die Untersuchung zeigte, dass alle nahtlosen Rohre dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Merkmale und dieselben grundlegenden Verwendungszwecke aufweisen.
(20)
Von einigen interessierten Parteien wurden Einwände gegen die Warendefinition in diesem Verfahren erhoben. Einige machten geltend, dass bestimmte in der Warendefinition enthaltene Warentypen sich in den grundlegenden mechanischen und chemischen Eigenschaften vom Rest unterscheiden (siehe Randnummern (21) bis (26)). Außerdem wurde die Verwendung des Kriteriums der Schweißbarkeit und der damit verknüpften CEV-Schwelle beanstandet (siehe Randnummern (27) bis (36)). Eine Partei verlangte ferner, die so genannten „zertifizierten nahtlosen Rohre“ sollten von der Warendefinition ausgenommen werden (siehe Randnummer (37)).
(21)
Es wurde vorgebracht, einige Warentypen, die unter die Warendefinition fielen, namentlich OCTG-Rohre und Gasrohre hätten andere grundlegenden mechanische und chemische Eigenschaften und Verwendungen als die übrigen nahtlosen Rohre und wären nicht austauschbar.
(22)
Die Warendefinition umfasst unterschiedliche Warentypen. Warentypen, die unterschiedlichen Segmenten zuzuordnen sind (einschließlich des untersten und des obersten Marktsegments) werden jedoch als eine einzige Ware betrachtet, wenn keine klaren Trennlinien zwischen den einzelnen Segmenten existieren, d. h. wenn es Überschneidungen und Wettbewerb zwischen benachbarten Segmenten gibt. Das ist in diesem Verfahren der Fall, denn es wurden Beweise dafür vorgelegt, dass die legierten und nicht legierten Rohre, die Gegenstand der Untersuchung sind, für dieselben Endverwendungen eingesetzt werden können und dass weder innerhalb der Kategorie der nicht legierten noch innerhalb der Kategorie der legierten Rohre klare Trennlinien existieren.
(23)
In Bezug auf OCTG- und Gasrohre hat die Untersuchung gezeigt, dass diese unter anderem mit denen der übrigen nahtlosen Rohre vergleichbare chemische Eigenschaften aufweisen, da sie alle unter dem CEV-Grenzwert von 0,86 bleiben. Außerdem haben sie andere Grundeigenschaften mit den übrigen Warentypen gemein, wie beispielsweise den äußeren Durchmesser und die Wanddicke.
(24)
In Bezug auf die Endverwendungen von OCTG- und Gasrohren haben einige ausführende Hersteller vorgebracht, OCTG-Rohre und Gasrohre dienten unterschiedlichen Verwendungszwecken und seien nicht mit den übrigen Typen nahtloser Rohre austauschbar. Hierzu wurde festgestellt, dass glattendige OCTG-Rohre, die gegenwärtig unter KN-Code 7304 21 00 eingereiht sind und im Bausektor verwendet werden, mit anderen Rohren aus nicht legiertem Stahl austauschbar sind, die gegenwärtig unter KN-Code 7304 39 58 eingereiht sind. Es besteht daher zumindest eine teilweise Überschneidung bei der Endverwendung der unterschiedlichen Typen nahtloser Rohre.
(25)
Aus den dargelegten Gründen wurde das Vorbringen, OCTG- und Gasrohre seien nicht mit anderen Typen nahtloser Rohre austauschbar, zurückgewiesen.
(26)
Ein anderer ausführender Hersteller brachte vor, dass CEV sei keine chemische Eigenschaft der Ware, da es nicht direkt mit der chemischen Zusammensetzung eines nahtlosen Rohres verknüpft sei, sondern eine Funktion dieser Zusammensetzung darstelle. Es stimmt zwar, dass sich das CEV aus einer Formel ableitet, aber diese Formel basiert unmittelbar auf der chemischen Zusammensetzung der Ware und ermöglicht einen Vergleich unterschiedlicher Stahlqualitäten im Hinblick auf die Schweißbarkeit. Das CEV ist weder mit den technischen noch mit den materiellen Eigenschaften von Stahl verknüpft und hängt ausschließlich von dessen chemischer Zusammensetzung ab. Deshalb wird das CEV als chemische Eigenschaft der Ware betrachtet und das Vorbringen zurückgewiesen.
(27)
Einige Parteien brachten vor, das Kriterium der Schweißbarkeit als solches sei für die betroffene Ware irrelevant, da ein wesentlicher Teil der unter die Warendefinition fallenden Waren (Gewinderohre mit Gewinde und OCTG-Rohre) angeblich nie geschweißt würden. Durch die Verwendung des Kriteriums der Schweißbarkeit würden unterschiedliche Waren künstlich als eine Ware angesehen.
(28)
Zunächst sei darauf hingewiesen, dass die Schweißbarkeit sehr wohl eine chemische und technische Eigenschaft aller nahtlosen Rohre ist (da sie von der chemischen Zusammensetzung des Stahls abhängt). Da die meisten nahtlosen Rohre durch Schweißen miteinander verbunden werden, stellt sie ein wesentliches Element der Warendefinition dar. Ferner hat die Untersuchung in Bezug auf Gewinderohre mit Gewinde und OCTG-Rohre, die vielleicht normalerweise nicht geschweißt werden, gezeigt, dass sie dennoch schweißbar bleiben und somit ebenfalls diese grundlegende chemische und technische Eigenschaft aufweisen. Schließlich kann nicht ausgeschlossen werden, dass Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde) ebenso wie OCTG-Rohre durch eine einfache Veränderung in schweißbare nahtlose Rohre umgewandelt werden. Insbesondere in Bezug auf OCTG-Rohre lässt sich nachweisen, dass ein und dasselbe Rohr in zwei unterschiedliche Kategorien (und sogar unter zwei unterschiedliche KN-Codes) eingeordnet werden kann, und zwar allein auf Grund der Endverwendung, d. h. je nachdem, ob es im Baugewerbe oder in der Ölförderung eingesetzt wird. Im Übrigen wurde festgestellt, dass einige Einfuhren aus den betroffenen Ländern, die als OCTG klassifiziert worden waren, nicht in der Öl-/Gasindustrie verwendet wurden.
(29)
Ein Ausführer brachte vor, dass europäischen Normen zufolge nur eine Stahlqualität für glattendige Gewinderohre geeignet sei, und diese daher von anderen nahtlosen Rohren unterschieden werden könnten. Die Prüfung der bestehenden Normen insbesondere für OCTG ergab indessen, dass es nicht nur eine Stahlqualität gibt, die für glattendige Gewinderohre verwendet werden kann.
(30)
Aus diesen Gründen wird die Schweißbarkeit nahtloser Rohre als geeignetes Kriterium für die Warendefinition betrachtet. Mithin wird das Vorbringen, die vorgeschlagene Warendefinition fasse unterschiedliche Waren künstlich zusammen, zurückgewiesen.
(31)
Es wurde geltend gemacht, der CEV-Grenzwert sei kein für die Warendefinition geeignetes Kriterium, da er sich nicht für die Bestimmung der Schweißbarkeit verschiedener Typen nahtloser Rohre eigne.
(32)
Die Untersuchung zeigte, dass es sich beim CEV sehr wohl um einen Indikator handelt, der direkt mit der chemischen Zusammensetzung des Stahls und gleichzeitig mit seiner Schweißbarkeit verknüpft ist. Ein hohes CEV bedeutet nicht nur, dass der Stahl mehr Kohlenstoff und/oder Legierungen enthält, sondern auch, dass er schwerer zu schweißen ist. Bei einem niedrigeren CEV hingegen enthält der Stahl weniger Kohlenstoff und/oder Legierungen und lässt sich auch besser schweißen. Mit anderen Worten, unterschiedliche CEV erfordern unterschiedliche Schweißbedingungen. Stahl mit einem CEV von 0,86 erfordert bereits besondere Schweißbedingungen und wird daher normalerweise nicht geschweißt. Da das CEV also ein Indikator der Schweißbarkeit ist, wurde der CEV-Grenzwert für die Festlegung der Warendefinition als relevant erachtet.
(33)
Ein ausführender Hersteller brachte vor, das CEV sei lediglich eine von vielen chemischen, technischen und mechanischen Eigenschaften von Stahl und könne deshalb nicht alleine zur Festlegung der Warendefinition verwendet werden. Das CEV wird also durchaus als geeignetes Kriterium für die Festlegung der Warendefinition betrachtet. Wie die Warendefinition zeigt, ist das CEV nicht das einzige verwendete Kriterium. Zur Bestimmung der Vergleichbarkeit von Warentypen wurden detailliertere Indikatoren unter Einbeziehung verschiedener Produkteigenschaften herangezogen (beispielsweise Abmessungen und Wärmebehandlung).
(34)
Darüber hinaus wurde von einigen interessierten Parteien vorgebracht, der CEV-Wert von 0,86 sei willkürlich festgesetzt worden, da der Grenzwert für leichte Schweißbarkeit unter 0,86 liege. Der CEV-Wert von 0,86 ist indessen nicht mit dem Merkmal der guten Schweißbarkeit verknüpft. Der antragstellende Wirtschaftszweig der Gemeinschaft argumentierte vielmehr, dies sei laut europäischen Normen der CEV-Höchstwert für nicht legierten Stahl, der für nahtlose Rohre verwendet werden solle, und legte Beweise dafür vor.
(35)
Es ist daher festzustellen, dass sowohl das CEV als auch der festgelegte Schwellenwert von 0,86 zur Abgrenzung einer Warenpalette herangezogen werden können, die als eine einzige Ware betrachtet werden kann, obgleich beispielsweise Rohre aus nicht rostendem Stahl oder Kugellagerrohre, die CEV-Werte über 0,86 haben, von der Definition ausgenommen sind.
(36)
Aus den dargelegten Gründen wurde der CEV-Grenzwert wie vom Antragsteller vorgeschlagen für die Warendefinition beibehalten.
(37)
Einer der Einführer in der Gemeinschaft verlangte, die so genannten „zertifizierten“ nahtlosen Rohre sollten nicht unter die Warendefinition fallen. Diese Rohre werden nach einem zertifizierten Verfahren hergestellt, das vom für öffentliche Bauarbeiten zuständigen italienischen Ministerium genehmigt wurde, und werden für Verstärkungsarbeiten bei Bauvorhaben in Italien verwendet. Es wurde jedoch festgestellt, dass alle betroffenen Warentypen, einschließlich zertifizierter nahtloser Rohre, dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und Endverwendungen aufwiesen. Es wurden keine Belege gefunden, die den Schluss zuließen, dass es sich bei diesen zertifizierten Rohren um eine andere Ware handelt und sie deshalb vom Geltungsbereich der Maßnahmen ausgenommen werden sollten (auch das betreffende Unternehmen legte keine solchen Beweise vor). Diesem Vorbringen konnte daher nicht stattgegeben werden.
(38)
Daher wurde der Schluss gezogen, dass alle nahtlosen Rohre, ungeachtet möglicher unterschiedlicher Warentypen, für die Zwecke dieses Verfahrens eine Ware darstellen, weil sie dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen.
2.2 Gleichartige Ware
(39)
Die aus Kroatien, Rumänien, Russland und der Ukraine in die Gemeinschaft ausgeführte Ware, die in diesen Ländern hergestellte und auf dem Inlandsmarkt verkaufte Ware sowie die Ware, die die Gemeinschaftshersteller in der Gemeinschaft herstellen und verkaufen, haben im Wesentlichen die gleichen materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften und die gleichen Verwendungen, so dass sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden.
3. DUMPING
3.1 Allgemeine Methode
(40)
Bei allen kooperierenden ausführenden Herstellern in Kroatien, Rumänien und Russland sowie den kooperierenden ausführenden Herstellern der Ukraine, denen eine MWB gewährt wurde, wurde nach der nachstehend erläuterten allgemeinen Methode vorgegangen. In den Dumpingfeststellungen wird daher jeweils nur auf die für das jeweilige Ausfuhrland spezifischen Aspekte eingegangen.
3.1.1 Normalwert
(41)
Nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung wurde zunächst für jeden kooperierenden ausführenden Hersteller geprüft, ob dessen Verkäufe der betroffenen Ware auf dem Inlandsmarkt als repräsentativ angesehen werden können, d. h. ob die vom jeweiligen ausführenden Hersteller auf dem Inlandsmarkt insgesamt verkaufte Menge mindestens 5 % der von ihm zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften Gesamtmenge entsprach. Danach ermittelte die Kommission bei den Unternehmen, deren Inlandsverkäufe insgesamt repräsentativ waren, diejenigen im Inland verkauften Typen der betroffenen Ware, die mit den zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften Typen identisch bzw. direkt vergleichbar waren.
(42)
Für jeden von den ausführenden Herstellern auf den jeweiligen Inlandsmärkten verkauften Typ, der den Feststellungen zufolge mit einem zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften Typ direkt vergleichbar war, wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung hinreichend repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe eines bestimmten Typs der betroffenen Ware wurden als hinreichend repräsentativ angesehen, wenn die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe dieses Typs im UZ 5 % oder mehr der Gesamtmenge der Ausfuhrverkäufe des vergleichbaren Typs in die Gemeinschaft entsprach.
(43)
Anschließend prüfte die Kommission, ob die Inlandsverkäufe der einzelnen in repräsentativen Mengen auf dem Inlandsmarkt verkauften Typen der betroffenen Ware als Geschäfte im normalen Handelsverkehr gemäß Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten; hierfür wurde jeweils der Anteil der gewinnbringenden Inlandsverkäufe des betreffenden Warentyps an unabhängige Abnehmer ermittelt.
(44)
In den Fällen, in denen auf das Volumen der Verkäufe des jeweiligen Warentyps, die zu einem Nettoverkaufspreis in Höhe der rechnerisch ermittelten Produktionskosten oder darüber erfolgten, 80 % oder mehr des gesamten Verkaufsvolumens dieses Warentyps entfielen und in denen der gewogene Durchschnittspreis des betreffenden Warentyps den Produktionskosten entsprach oder darüber lag, stützte sich der Normalwert auf den tatsächlichen Inlandspreis, der als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe dieses Typs im UZ ermittelt wurde, und zwar unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht. In den Fällen, in denen das Volumen der gewinnbringenden Verkäufe des Warentyps 80 % oder weniger des gesamten Verkaufsvolumens ausmachte und in denen der gewogene Durchschnittspreis des betreffenden Typs unter den Produktionskosten lag, stützte sich der Normalwert auf den tatsächlichen Inlandspreis, der ausschließlich als gewogener Durchschnitt der gewinnbringenden Verkäufe dieses Warentyps ermittelt wurde, sofern auf diese Verkäufe 10 % oder mehr der gesamten Verkaufsmenge für diesen Warentyp entfielen. Entfielen bei einem Warentyp auf die gewinnbringenden Verkäufe weniger als 10 % der gesamten Verkaufsmengen, so wurde die Auffassung vertreten, dass dieser Typ nicht in ausreichenden Mengen verkauft wurde, um den Inlandspreis als angemessene Grundlage für die Ermittlung des Normalwertes heranziehen zu können.
(45)
Wenn die Inlandspreise eines bestimmten von einem ausführenden Hersteller verkauften Warentyps nicht zur Ermittlung des Normalwerts herangezogen werden konnten, musste eine andere Methode angewandt werden. In diesen Fällen verwendete die Kommission den rechnerisch ermittelten Normalwert. Der Normalwert wurde gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung durch Addition der, erforderlichenfalls berichtigten, Herstellkosten der ausgeführten Warentypen und eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) sowie einer angemessenen Gewinnspanne bestimmt. Gemäß Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung wurde der Prozentsatz für VVG-Kosten und Gewinnspanne anhand der durchschnittlichen VVG-Kosten und der durchschnittlichen Gewinnspanne der Verkäufe der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr festgesetzt.
3.1.2 Ausfuhrpreis
(46)
In allen Fällen, in denen die Ausfuhren der betroffenen Ware an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft gingen, wurde der Ausfuhrpreis gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Ausfuhrpreise berechnet.
(47)
Erfolgte die Ausfuhr über einen verbundenen Einführer, wurde der Ausfuhrpreis gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand des Preises, zu dem die Ware erstmals an einen unabhängigen Abnehmer weiterverkauft wurde, rechnerisch ermittelt, für alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf angefallenen Kosten eine gebührende Berichtigung vorgenommen und ein angemessener Betrag für VVG-Kosten und Gewinne hinzugerechnet. Hierfür wurden die VVG-Kosten des verbundenen Einführers verwendet. Die Gewinnspanne basierte auf Informationen, die von kooperierenden unabhängigen Einführern zur Verfügung gestellt worden waren.
3.1.3 Vergleich
(48)
Der Normalwert und die Ausfuhrpreise wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines fairen Vergleichs des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Diese Berichtigungen wurden in allen Fällen zugestanden, in denen die Anträge sich als begründet und korrekt erwiesen und mit stichhaltigen Beweisen belegt waren.
3.1.4 Dumpingspanne für die in die Untersuchung einbezogenen Unternehmen
(49)
Gemäß Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde für jeden ausführenden Hersteller der gewogene durchschnittliche Normalwert mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis der einzelnen Warentypen verglichen.
(50)
Für ausführende Hersteller, die sich als verbundene Unternehmen erwiesen, wurde entsprechend der gängigen Praxis der Kommission eine gewogene durchschnittliche Dumpingspanne für verbundene ausführende Hersteller ermittelt.
3.1.5 Residuale Dumpingspanne
(51)
Für nicht kooperierende Unternehmen wurde gemäß Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Daten eine so genannte „residuale“ Dumpingspanne ermittelt.
3.2 Kroatien
3.2.1 Nichtmitarbeit des kroatischen Ausführers
(52)
Der einzige Hersteller in Kroatien, Mechel Željezara Ltd., ging im Herbst 2004 in Liquidation. An seiner Stelle gründete der Kroatische Privatisierungsfonds, eine für den Privatisierungsprozess in Kroatien zuständige Regierungseinrichtung, eine neue juristische Person namens Valjaonica Cijevi Sisak d.o.o („VCS“).
(53)
VCS teilte der Kommission mit, man könne bei der laufenden Untersuchung nicht mitarbeiten, da der Rechtsvorgänger formal nicht mehr existierte und die Produktion nahtloser Rohre im Juli 2004 eingestellt worden sei. Das Unternehmen war nach eigener Aussage nicht befugt, kaufmännische, buchhalterische oder produktionsbezogene Daten seiner Vorbesitzer offen zu legen. Da keine eigenen Daten des Unternehmens verfügbar waren, wurde die Dumpingspanne gemäß Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Fakten ermittelt.
(54)
Den vorgelegten Angaben zufolge nahm VCS die Produktion nahtloser Rohre im Juni 2005 wieder auf. Das Unternehmen kann einen Antrag auf eine Interimsüberprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung stellen.
3.2.2 Normalwert
(55)
Da keine anderen Informationen vorlagen, wurde der Normalwert auf der Grundlage der verfügbaren Fakten, d. h. der im Antrag enthaltenen Daten ermittelt.
3.2.3 Ausfuhrpreis
(56)
Der Ausfuhrpreis wurde auf der Grundlage von Eurostat-Zahlen für den UZ ermittelt.
3.2.4 Vergleich
(57)
Gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung wurden anhand der im Antrag enthaltenen Informationen Berichtigungen des Ausfuhrpreises vorgenommen, die Transport- und Versicherungskosten und Provisionen betrafen.
3.2.5 Dumpingspanne
(58)
Die Dumpingspanne betrug, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für:
Unternehmen
Dumpingspanne
Valjaonica Cijevi Sisak d.o.o.
29,8 %
(59)
Da VCS der einzige Hersteller der betroffenen Ware in Kroatien ist, wurde die residuale Dumpingspanne auf der gleichen Höhe festgesetzt.
3.3 Rumänien
(60)
Der Fragebogen wurde von drei ausführenden Herstellern beantwortet, von denen zwei mit Einführern der betroffenen Ware in der Gemeinschaft verbunden sind.
3.3.1 Normalwert
(61)
Das Gesamtvolumen der Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware aller drei ausführenden Hersteller wurde als repräsentativ im Sinne von Randnummer (41) angesehen. Der Normalwert stützte sich für die Mehrzahl der Warentypen auf die im normalen Handelsverkehr von unabhängigen Abnehmern in Rumänien gezahlten oder zu zahlenden Preise. Für einige Warentypen, bei denen die Inlandsverkäufe nicht ausreichten, um als repräsentativ zu gelten, oder nicht im normalen Handelsverkehr erfolgt waren, wurde der Normalwert wie unter Randnummer (45) erläutert, rechnerisch ermittelt.
3.3.2 Ausfuhrpreis
(62)
Bei einem ausführenden Hersteller erfolgten die meisten Auslandsverkäufe in die Gemeinschaft während des UZ an zwei verbundene Einführer. Der Ausfuhrpreis wurde daher wie unter Randnummer (46) erläutert rechnerisch ermittelt.
(63)
Dieser Ausführer beanstandete die Berechnung der Kommission und behauptete, die angesetzte Gewinnspanne sei überhöht. Er brachte vor, die durchschnittliche Gewinnspanne, die anhand der Daten ermittelt wurde, die die drei kooperierenden unabhängigen Einführer in der Gemeinschaft vorgelegt hatten, seien nicht repräsentativ, da er niemals Waren an diese Unternehmen verkauft habe. Ferner machte er geltend, die drei Unternehmen seien größer als die Einführer, an die er seine Waren verkauft habe, bei der vorangegangenen Untersuchung sei eine niedrigere Gewinnspanne verwendet worden, und der tatsächliche Gewinn der beiden verbundenen Einführer sei niedriger als die von der Kommission angesetzte durchschnittliche Gewinnspanne.
(64)
Hierzu ist anzumerken, dass es gängige Praxis der Gemeinschaftsorgane ist, für die Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung erforderlichenfalls gewogene durchschnittliche Gewinne unabhängiger Einführer zu verwenden. Ob der Ausführer seine Waren tatsächlich an diese Unternehmen verkauft hat, ist für die Ermittlung einer angemessenen Gewinnspanne gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung unerheblich. Ferner wurden keinerlei Nachweise für den Einfluss der Größe der Einführer auf ihre Gewinnspanne erbracht. Schließlich kann der Gewinn verbundener Einführer aufgrund der Beziehung zwischen Ausführern und den mit ihnen verbundenen Einführern in diesem Kontext nicht als Grundlage oder Bezugsgröße verwendet werden, weil die Höhe des Gewinns des verbundenen Einführers vom Verrechnungspreis zwischen den verbundenen Parteien abhängt. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(65)
Ein erheblicher Teil der Verkäufe eines anderen ausführenden Herstellers an Abnehmer in der Gemeinschaft ging an zwei Unternehmen, von denen eines mit dem Ausführer verbunden war und das andere während eines Teils des UZ verbunden gewesen war. Das letztgenannte Unternehmen arbeitete nicht an der Untersuchung mit, und der Weiterverkaufspreis, den dieses Unternehmen unabhängigen Kunden in der Gemeinschaft in Rechnung stellte, wurde der Kommission mithin nicht mitgeteilt. Die einzigen vorliegenden Ausfuhrpreise für Geschäfte mit dem Einführer, der während eines Teils des UZ mit dem Ausführer verbunden war, waren diejenigen, die zwischen dem Ausführer und dem mit ihm verbundenen Einführer vereinbart worden waren. Es wurde festgestellt, dass es sich hierbei um marktübliche Preise handelte. Ein Preisvergleich zwischen dem Zeitraum, in dem die beiden Unternehmen verbunden waren, und dem Zeitraum in dem dies nicht mehr der Fall war, ergab keine wesentlichen Unterschiede bei den berechneten Stückpreisen. Die diesem verbundenen Einführer in Rechnung gestellten Preise wurden darüber hinaus mit denjenigen verglichen, die unabhängigen Abnehmern in der Gemeinschaft berechnet wurden, wobei sich zeigte, dass die Preise miteinander in Einklang standen. Der Ausfuhrpreis für diese Transaktionen wurde daher anhand des Verkaufspreises berechnet, den der ausführende Hersteller in Rumänien seinem verbundenen Unternehmen in Rechnung stellte.
(66)
Das andere verbundene Unternehmen, das bei der Untersuchung kooperierte, verarbeitete, wie sich herausstellte, die betreffende Ware weiter, bevor es sie in der Gemeinschaft weiterverkaufte. In diesem Fall konnte kein Preis für den Weiterverkauf der betroffenen Ware an einen unabhängigen Abnehmer in der Gemeinschaft ermittelt werden. Es wurden jedoch hinreichende Beweise dafür gefunden, dass der zwischen dem ausführenden Hersteller in Rumänien und dem mit ihm verbundenen Unternehmen in der Gemeinschaft angewandte Verrechnungspreis als marktüblich eingestuft werden konnte, sofern gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d Ziffer i der Grundverordnung bei diesen Verkäufen durch Erstausrüster (Original equipment manufacturer - OEM) eine Berichtigung für Unterschiede bei den Handelsstufen erfolgte. Es wurden für alle Typen die dem verbundenen Einführer in Rechnung gestellten Preise mit denen verglichen, die unabhängigen Einführern berechnet wurden. Der Ausfuhrpreis basierte also auf dem Verrechnungspreis.
(67)
Den Untersuchungsergebnissen zufolge verkaufte der dritte ausführende Hersteller die zur Ausfuhr bestimmte Ware direkt an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft. Deshalb wurde der Ausfuhrpreis wie unter Randnummer (46) erläutert anhand der Preise berechnet, die der erste unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft für die betroffene Ware zahlte oder zu zahlen hatte.
(68)
Dieser ausführende Hersteller verlangte, ein Teil der Verkäufe der betroffenen Ware an Abnehmer in der Gemeinschaft solle von der Dumpingberechnung ausgenommen werden, da die Herstellung bestimmter Typen nahtloser Rohre während des UZ eingestellt worden sei. Wie oben erläutert, berücksichtigt die Kommission jedoch bei der Ermittlung des gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreises üblicherweise alle Verkäufe der betroffenen Ware an unabhängige Abnehmer. Zu beachten ist außerdem, dass dieser Warentyp während des UZ in großen Mengen verkauft wurde und außerdem festgestellt wurde, dass die Produktionsanlagen für nahtlose Rohre dieses Typs nicht abgebaut worden waren und künftig wieder in Betrieb genommen werden könnten. Daher wurde dem Vorbringen nicht stattgegeben.
3.3.3 Vergleich
(69)
Berichtigungen wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gegebenenfalls vorgenommen für Mengenrabatte, Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten sowie Provisionen und Unterschieden in der Handelsstufe.
(70)
Ein ausführender Hersteller forderte Berichtigungen für Unterschiede in der Handelsstufe, für zusätzliche Logistikkosten, die angeblich für Inlands- nicht jedoch für Auslandsverkäufe anfielen, sowie für Unterschiede bei den Verkaufsmengen. Dieser Ausführer konnte seinen Antrag jedoch nicht durch Beweise untermauern, und die Untersuchung lieferte auch sonst keine Anhaltspunkte dafür, dass die Forderungen berechtigt waren. Dieses Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden. Die Forderung nach Berichtigung für Unterschiede bei den Verkaufsmengen wurde teilweise zurückgewiesen, weil der verlangte Betrag nicht durch vor Ort erhobene Beweise und die von dem ausführenden Hersteller im Fragebogen gemachten Angaben untermauert werden konnte.
(71)
Ein weiterer ausführender Hersteller beantragte Berichtigungen für Unterschiede bei Inflation, Währungsumrechnungen, Handelsstufe und indirekten Vertriebskosten.
(72)
Zur Forderung nach einer Berichtigung für die Inflationsrate ist zu sagen, dass die Inflationsrate in Rumänien während des Untersuchungszeitraums 10,8 % betrug, ein Wert, der von einer Hyperinflation weit entfernt ist. Da keine Beeinträchtigung der Vergleichbarkeit der Preise festgestellt wurde, wurde das Vorbringen zurückgewiesen. Der Ausführer erhob Einwände gegen diese Schlussfolgerung und beantragte erneut eine Berichtigung. Es wurden jedoch keine neuen Argumente oder Beweise vorgelegt, die die vorläufige Schlussfolgerung widerlegt hätten. Deshalb wird die Zurückweisung des Antrags bestätigt. Zu beachten ist auch, dass die Möglichkeit einer vierteljährlichen Bewertung erwogen wurde, was der Ausführer jedoch ablehnte.
(73)
In Bezug auf die Währungsumrechnung beantragte der ausführende Hersteller die Einräumung einer 60-Tage-Frist gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe j der Grundverordnung, um Wechselkursschwankungen zu berücksichtigen. Die Untersuchung ergab, dass diese Bestimmung in diesem Fall nicht anwendbar war, denn es konnte nachgewiesen werden, dass es während des UZ zwischen den betroffenen Währungen keine anhaltenden Wechselkursschwankungen, sondern lediglich geringe Schwankungen gab. Dieses Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden, und die Währungsumrechnung erfolgte in allen Fällen gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe j der Grundverordnung zu dem am Tag der Rechnung geltenden Wechselkurs.
(74)
Die Untersuchung der Anträge auf Berichtigung wegen unterschiedlicher Handelsstufen ergab für bestimmte Kategorien von Abnehmern, für die die Berichtigung beantragt wurde, anhaltende und eindeutige Unterschiede zwischen den Funktionen und Preisen auf der vom ausführenden Hersteller angegebenen Handelsstufe. Dem Vorbringen wurde deshalb in Bezug auf die Abnehmerkategorien stattgegeben, für die die Unterschiede nachgewiesen werden konnten, sowie teilweise für die übrigen Abnehmerkategorien, für die die Kommission geringere als die vom ausführenden Hersteller angegebenen Unterschiede ermittelte. Im letztgenannten Fall wurde die Berichtigung anhand der im Betrieb des ausführenden Herstellers eingeholten Beweise ermittelt.
(75)
Der Antrag auf Berichtigung wegen Unterschieden bei den indirekten Vertriebskosten wurde zurückgewiesen, weil die Untersuchung ergab, dass diesen Unterschieden bereits durch die Berichtigung in Bezug auf die Handelsstufen Rechnung getragen wurde.
(76)
Im Übrigen wurden aufgrund der Stellungnahmen von Ausführern einige Flüchtigkeitsfehler korrigiert und Dumpingspannen entsprechend neu berechnet.
3.3.4 Dumpingspanne
(77)
Der Vergleich des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping. Die Dumpingspannen betrugen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für:
Unternehmen
Dumpingspanne
S.C. T.M.K. - Artrom S.A.
17,8 %
S.C. Mittal Steel Roman S.A.
17,7 %
S.C. Silcotub S.A.
11,7 %
(78)
Da die Mitarbeit hoch war (über 80 % der Ausfuhren der betroffenen Ware aus Rumänien in die Gemeinschaft) und kein Grund zu der Annahme bestand, dass irgendein ausführender Hersteller absichtlich nicht an der Untersuchung mitarbeitete, wurde die für alle übrigen Ausführer in Rumänien geltende residuale Dumpingspanne in Höhe der für den kooperierenden ausführenden Hersteller S.C. T.M.K. - Artrom S.A. festgestellten Dumpingspanne, d. h. 17,8 %, festgesetzt.
3.4 Russland
(79)
Der Fragebogen wurde von zwei ausführenden Herstellergruppen beantwortet, von denen sich eine aus vier Herstellern und fünf verbundenen Unternehmen zusammensetzt („TMK Gruppe“) und die andere aus zwei Herstellern („Pervouralsky and Chelyabinsk“)
3.4.1 Nichtmitarbeit der TMK-Gruppe
(80)
Die Antworten aller vier Hersteller sowie der fünf verbundenen Unternehmen auf den Fragebogen wiesen erhebliche Mängel und Widersprüche auf. Außerdem beantworteten nur zwei verbundene Unternehmen den Fragebogen in der festgesetzten Frist.
(81)
Bei zwei der vier Hersteller und einem verbundenen Unternehmen in Russland fanden Kontrollbesuche vor Ort statt, diese förderten jedoch noch weitere Mängel bei der Beantwortung der Fragebogen zu Tage. Bei den beiden kontrollierten Herstellern konnten weder ein zuverlässiger Normalwert noch zuverlässige Ausfuhrpreise ermittelt werden, weil sowohl die Aufstellungen über Inlandsverkäufe als auch diejenigen über Auslandsverkäufe äußerst mangelhaft waren. Werte und Mengen stimmten nicht mit den Rechnungen überein, und es wurden falsche Warenkontrollnummern (PCN) festgestellt. Außerdem konnten keine zuverlässigen Daten über die Produktionskosten erhoben werden.
(82)
In Anbetracht der absolut unbefriedigenden Kooperation der beiden kontrollierten Hersteller, der äußerst fehlerhaften Fragebogenantworten der beiden anderen Hersteller der Gruppe, insbesondere des Umstandes, dass einer der beiden Hersteller keinerlei Aufstellung der Verkäufe vorlegte, und angesichts der Tatsache, dass keines der Schreiben, in dem die Kommission fehlende Informationen anforderte, fristgerecht beantwortet wurde, wurde beschlossen, keine weiteren Kontrollbesuche bei den beiden anderen Herstellern der Gruppe vorzunehmen.
(83)
Lediglich zwei der drei verbundenen Einführer beantworteten den Fragebogen etwas ausführlicher, wobei lediglich die Antwort des einen überprüfbar war, während bei dem anderen verbundenen Einführer die Liste der Weiterverkäufe vollkommen unzulänglich war. Das heißt, selbst die verbundenen Einführer kooperierten nur teilweise und lieferten sehr dürftige Informationen.
(84)
Die TMK Gruppe behauptete, sie könne auf Grund der Wahl der Warenkontrollnummer (PCN) nicht ordnungsgemäß kooperieren, da diese für die sehr breite Produktpalette der vier Hersteller ungeeignet sei. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die Einordnung der betreffenden Waren in die vorgeschlagene PCN-Struktur weder den Gemeinschaftsherstellern noch anderen ausführenden Herstellern, von denen einige ebenfalls eine sehr breite Palette nahtloser Rohre produzieren, keinerlei Schwierigkeiten verursachte. Das Vorbringen wurde deshalb zurückgewiesen.
(85)
Aus den vorstehenden Gründen konnte die Dumpingspanne der TMK Gruppe nicht auf der Grundlage der von ihr selbst vorgelegten Daten ermittelt werden. Die Dumpingspanne wurde folglich gemäß Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Fakten ermittelt.
3.4.1.1 Normalwert
(86)
In diesem Fall wurden die für Pervouralsky und Chelyabinsk ermittelten Normalwert-Informationen als geeignetste verfügbare Fakten gemäß Artikel 18 der Grundverordnung eingestuft. Diese Angaben schienen nämlich die Situation auf dem russischen Markt am besten widerzuspiegeln.
(87)
Der Gaspreis, der in die Berechnung der Produktionskosten für den Antrag einging, wurde gemäß Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung in gleicher Weise wie für die beiden kooperierenden Hersteller berichtigt, sodass er dem Marktpreis während des UZ entsprach (siehe Randnummern (94) bis(99)).
3.4.1.2 Ausfuhrpreis
(88)
Der Ausfuhrpreis wurde anhand von Volumen- und Wertdaten von Eurostat für den UZ, abzüglich der von den beiden unter Randnummer (91) genannten mitarbeitenden Herstellern angegebenen Mengen und Werten, ermittelt.
3.4.1.3 Vergleich
(89)
Gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung wurden anhand der im Antrag enthaltenen Informationen Berichtigungen des Ausfuhrpreises vorgenommen, die Transport- und Versicherungskosten und Provisionen betrafen.
3.4.1.4 Dumpingspanne
(90)
Der Vergleich des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping. Die Dumpingspanne betrug, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für:
Unternehmen
Dumpingspanne
Volzhsky Pipe Works Open Joint Stock Company, Joint Stock Company Taganrog Metallurgical Works, Sinarsky Pipe Works Open Joint Stock Company und Seversky Tube Works Open Joint Stock Company
35,8 %
3.4.2 Pervouralsky und Chelyabinsk
(91)
Chelyabinsk und Pervouralsky waren während des UZ getrennte Rechtspersonen, sind jedoch seit Ende 2004 miteinander verbunden, da Chelyabinsk seitdem die Anteilsmehrheit an Pervouralsky hält und dieses Unternehmen direkt kontrolliert. Deshalb sollte für die Gruppe nur ein Zoll eingeführt werden.
3.4.2.1 Normalwert
(92)
Bei beiden ausführenden Herstellern waren die Inlandsverkäufe der Ware repräsentativ gemäß der Definition unter Randnummer (41). Die Normalwerte wurden, wie unter den Randnummern (42) bis (45) erläutert, je nach exportiertem Warentyp anhand der Verkaufspreise für alle Verkäufe, ausschließlich anhand der Verkaufspreise der gewinnbringenden Verkäufe oder rein rechnerisch ermittelt.
(93)
Es wurde festgestellt, dass die Kostenverteilung des Unternehmens auf einzelne Warentypen weder die großen Abweichungen bei den Verkaufspreisen im Inland noch die wichtigen Kostenfaktoren widerspiegelte. Sie musste daher als unzuverlässig angesehen werden. Es wurden deshalb gemäß Artikel 18 der Grundverordnung die verfügbaren Fakten herangezogen. Im vorliegenden Fall musste ein Gewinn für die gesamte Gruppe auf der Grundlage aller Verkäufe der betroffenen Ware ermittelt werden, der dann zur Ermittlung der Normalwerte verwendet wurde.
(94)
In Bezug auf die Herstellkosten, und insbesondere die Energiekosten, zeigte die Untersuchung, dass die von beiden Unternehmen gezahlten Strompreise die tatsächlichen Produktionskosten des abgenommenen Stroms angemessen widerspiegelten. Dies war daraus ersichtlich, dass die Strompreise den internationalen Marktpreisen in Ländern wie Norwegen und Kanada, die ebenfalls einen Großteil des Stromes aus Wasserkraft erzeugen, entsprachen. Bei den Gaspreisen verhielt es sich indessen anders. Es wurde festgestellt, dass die von den beiden Unternehmen gezahlten Gaspreise die Gaskosten nicht angemessen widerspiegelten.
(95)
Anhand des Geschäftsberichts des Gaserzeugers OAO Gazprom für das Jahr 2004 wurde ermittelt, dass der Inlandsgaspreis, den die beiden russischen Hersteller gezahlt hatten, deutlich unter den Durchschnittspreisen für Ausfuhren von Russland sowohl nach West- als auch nach Osteuropa lagen. In dem Bericht heißt es: „Die Gazprom-Gruppe muss russische Verbraucher zu Preisen mit Erdgas versorgen, die von der Tarif- und Preisbehörde reguliert werden. Derzeit sind diese Preise niedriger als die internationalen Erdgaspreise.“ Weiter heißt es: „OAO Gazprom bemüht sich zusammen mit der Russischen Föderation sehr um eine Optimierung der regulierten Erdgasgroßhandelspreise.“ Darüber hinaus lag der von den beiden russischen Herstellern gezahlte Gaspreis deutlich unter dem von den rumänischen und den Gemeinschaftsherstellern gezahlten Gaspreis.
(96)
Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die von den beiden russischen Herstellern während des Untersuchungszeitraums gezahlten Gaspreise die Kosten der Gasproduktion und -verteilung nicht angemessen widerspiegeln könnten.
(97)
Mithin wurden gemäß Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung die Gaskosten der beiden ausführenden russischen Hersteller berichtigt, um die Marktpreise für Gas während des UZ widerzuspiegeln; zugrunde gelegt wurde dabei der Preis für Gasexporte nach Westeuropa ohne Transportkosten und Verbrauchsteuern.
(98)
Beide Hersteller machten geltend, ihre Rechnungslegung spiegele die Gaskosten ordnungsgemäß wider, und eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung sei nicht gerechtfertigt. Es wird nicht in Abrede gestellt, dass die Unternehmen die an ihren Gasversorger gezahlten Preise buchhalterisch korrekt erfasst hatten. Die Berichtigung ist dennoch gerechtfertigt, weil der Preis des abgenommenen Gases die Kosten für die Gasproduktion und -verteilung nicht angemessen widerspiegelt.
(99)
Die beiden Hersteller machten außerdem geltend, es sei nicht nachgewiesen worden, dass die Preise, die Gazprom seinen gewerblichen Abnehmern in Rechnung stelle, nicht kostendeckend seien. Mehrere öffentlich verfügbare Quellen bestätigen jedoch den Ansatz der Kommission, darunter der im Juli 2004 von der OECD vorgelegte Bericht „The Economic Survey of the Russian Federation, 2004“.
3.4.2.2 Ausfuhrpreis
(100)
Da alle Ausfuhrverkäufe direkt an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft gingen, wurde der Ausfuhrpreis wie in Randnummer (46) dargelegt, ermittelt.
3.4.2.3 Vergleich
(101)
Berichtigungen wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede bei Transport-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten sowie den Provisionen vorgenommen.
3.4.2.4 Dumpingspanne
(102)
Der Vergleich des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping. Die Dumpingspanne betrug, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für:
Unternehmen
Dumpingspanne
Joint Stock Company Chelyabinsk Tube Rolling Plant und Joint Stock Company Pervouralsky Novotrubny Works
24,1 %
3.4.3 Schlussfolgerung zum Dumping bei den Einfuhren aus Russland
(103)
Da die unter Randnummer (79) aufgeführten Unternehmen für alle Auslandsverkäufe Russlands in die Gemeinschaft stehen, wurde die residuale Dumpingspanne auf der gleichen Höhe festgesetzt wie die Dumpingspanne für die nicht kooperierende Gruppe ausführender Hersteller, also auf 35,8 %.
3.5 Ukraine
3.5.1 MWB
(104)
Bei Einleitung dieser Untersuchung war Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung auf die Ukraine anwendbar. Nach diesem Artikel war bei Antidumping-Untersuchungen, die Einfuhren mit Ursprung in der Ukraine betrafen, der Normalwert für diejenigen Hersteller, die den Untersuchungsergebnissen zufolge die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllten, gemäß Artikel 2 Absätze 1 bis 6 der Grundverordnung zu ermitteln.
(105)
Rein informationshalber folgt eine kurze Zusammenfassung dieser Kriterien, deren Erfüllung die antragstellenden Unternehmen nachweisen müssen:
-
Geschäftsentscheidungen beruhen auf Marktsignalen, der Staat greift diesbezüglich nicht nennenswert ein, und die Kosten spiegeln Marktwerte wider.
-
Die Unternehmen verfügen über eine einzige klare Buchführung, die von unabhängigen Stellen nach internationalen Buchführungsgrundsätzen geprüft und in allen Bereichen angewendet wird.
-
Es bestehen keine nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems.
-
Es gelten Konkurs- und Eigentumsvorschriften, die Rechtssicherheit und Stabilität garantieren.
-
Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen.
(106)
Drei Gruppen ausführender Hersteller der Ukraine stellten einen Antrag auf MWB gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung und füllten das MWB-Antragsformular für ausführende Hersteller aus.
(107)
Die Kommission holte alle für notwendig erachteten Informationen ein und prüfte die im MWB-Antragsformular enthaltenen Angaben bei einem Kontrollbesuch in den Betrieben dieser Unternehmen.
(108)
Die Untersuchung ergab, dass die drei genannten Gruppen ausführender Hersteller in der Ukraine alle Kriterien erfüllten, so dass ihnen eine MWB zugestanden wurde.
(109)
Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erhielt Gelegenheit zur Stellungnahme und wandte ein, dass mehrere der ausführenden Hersteller nicht alle fünf in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung aufgeführten Kriterien erfüllten. Konkret wurde argumentiert, dass i) der Staat erneut einige der privatisierten ausführenden Hersteller unter seine Kontrolle bringen könnte, ii) der Staat in ihre Entscheidungen im laufenden Geschäftsbetrieb eingreife, iii) die während des UZ in der Ukraine geltenden arbeitsrechtlichen Bestimmungen sowie die Konkurs- und Eigentumsvorschriften keine ordnungsgemäßen marktwirtschaftlichen Verhältnisse garantierten und iv) der Staat bei den Ausfuhrpreisen und den Kosten der Vorleistungen interveniere. Die Stellungnahmen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wurden gebührend berücksichtigt.
(110)
Sie lieferten jedoch keine hinreichenden Beweise dafür, dass eines der fünf Kriterien, anhand deren der Antrag der ausführenden Hersteller der Ukraine auf MWB gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung wie oben beschrieben geprüft wurde, nicht erfüllt wurde. Die Untersuchung ergab vielmehr kein wesentliches Eingreifen des Staates in die Geschäftsetscheidungen der Unternehmen.
(111)
In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass nach gängiger Praxis der Kommission allein aufgrund der Tatsache, dass sich ein Unternehmen teilweise in Staatsbesitz befindet, nicht angenommen werden darf, dass das erste Kriterium des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung nicht erfüllt sei.
(112)
Die Untersuchung ergab weiter, dass die Kosten der wichtigsten Vorleistungen auf Marktwerten beruhten.
(113)
Strom- und Gaspreise entsprachen der Untersuchung zufolge den Durchschnittspreisen in der Ukraine, auch wenn sie unter den Preisen in Europa und auf anderen Märkten lagen. Das wurde indessen nicht als ausreichend für eine Nichterfüllung des ersten Kriteriums angesehen, weil Gas und Strom nur einen relativ geringen Teil der Produktionskosten nahtloser Rohre ausmachen und weil diese Preise, soweit Verzerrungen festgestellt wurden, für die Dumping-Berechnungen anhand der Marktpreise berichtigt wurden (siehe Randnummern (119) bis (127)).
(114)
Außerdem ergab die Untersuchung, dass die in der Ukraine geltenden arbeitsrechtlichen Vorschriften marktwirtschaftlichen Grundsätzen entsprachen. Insbesondere wurde festgestellt, dass die drei Gruppen ausführender Hersteller selbst über Einstellungen oder Kündigungen entscheiden konnten.
(115)
Analog konnten die Argumente des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft die Schlussfolgerung der Kommission nicht widerlegen, dass Konkurs- und Eigentumsvorschriften ordnungsgemäße marktwirtschaftliche Bedingungen für die drei Gruppen ausführender Hersteller garantierten.
(116)
Es gab daher keinen Grund, den drei Gruppen ausführender Hersteller in der Ukraine die MWB zu verweigern. Der Beratende Ausschuss wurde gehört und erhob keine Einwände gegen die Schlussfolgerungen der Kommission.
3.5.2 Dumpingberechnung
(117)
Es gingen Antworten auf den Fragebogen von drei Gruppen ausführender Hersteller ein. Eine Gruppe besteht aus zwei Herstellern und zwei verbundenen Händlern, eine weitere aus einem Hersteller und zwei verbundenen Händlern, während der dritte ausführende Hersteller kein in der Herstellung oder dem Vertrieb der betroffenen Ware mit ihm verbundenes Unternehmen hat.
3.5.3 Normalwert
(118)
Das Gesamtvolumen der Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware aller drei Gruppen ausführender Hersteller wurde als repräsentativ im Sinne von Randnummer (41) angesehen. Für einen Teil der Warentypen stützte sich der Normalwert auf die im normalen Handelsverkehr in der Ukraine von unabhängigen Abnehmern gezahlten oder zu zahlenden Preise, und bei den Warentypen, bei denen die Inlandsverkäufe nicht ausreichten, um als repräsentativ zu gelten, oder nicht im normalen Handelsverkehr erfolgt waren, wurde der Normalwert, wie in Randnummer (45) erläutert, rechnerisch ermittelt.
(119)
In Bezug auf die Herstellkosten, und insbesondere die Energiekosten, zeigte die Untersuchung, dass die von den drei Unternehmensgruppen gezahlten Strompreise staatlich reguliert waren und erheblich unter den internationalen Preisen lagen.
(120)
Die Preise, die die staatlich regulierten oder in staatlichem Besitz befindlichen ukrainischen Stromversorger den drei Gruppen ausführender Hersteller berechneten, wurden mit Preisen in Rumänien und Preisen in der Gemeinschaft für dieselbe allgemeine Kategorie von Stromabnehmern verglichen. In allen Fällen erwiesen sich die Preise als bedeutend niedriger als diejenigen in Rumänien und in der Gemeinschaft, was zu dem Schluss führte, dass die von den ausführenden Herstellern der Ukraine gezahlten Strompreise die tatsächlichen Kosten für Produktion und Verteilung des abgenommenen Stroms nicht angemessen widerspiegelten.
(121)
Die drei mitarbeitenden Ausführer der Ukraine erhoben Einwände gegen diese Schlussfolgerungen und machten geltend, die in ihrer Rechnungslegung aufgeführten Kosten entsprächen dem tatsächlich an ihre Stromversorger gezahlten Preis. Keines der vorgebrachten Argumente konnte indessen die Unterschiede erklären, die gegenüber den Preisen in Rumänien und den Durchschnittspreisen in der Gemeinschaft festgestellt wurden, deshalb wurden die oben dargelegten Schlussfolgerungen bestätigt.
(122)
Derselbe Ansatz wurde bei den Gaspreisen gewählt. Ein Vergleich zeigte, dass die Gaspreise, die ukrainischen Ausführern von ihren staatlich regulierten oder in staatlichem Besitz befindlichen Versorgern berechnet wurden, etwa der Hälfte des Preises in Rumänien entsprachen und auch deutlich unter den durchschnittlichen Gaspreisen lagen, die in der Gemeinschaft derselben Kategorie von Abnehmern berechnet werden.
(123)
Während des UZ erhielt die Ukraine einen großen Teil ihrer Gaslieferungen aus Russland. Im Geschäftsbericht von OAO Gazprom für das Jahr 2004 ist zu lesen: „Mit der Lieferung von Gas an die GUS-Staaten verfolgte OAO Gazprom sein wichtigstes strategisches Ziel, nämlich Rahmenbedingungen für die ungehinderte Lieferung russischen Gases nach Europa durch diese Länder zu schaffen.“ Weiter heißt es: „Im Berichtsjahr […] wurden 84,9 % des an die Ukraine […] gelieferten Gases als Bezahlung für Transitleistungen behandelt“. Deshalb konnte der Ausfuhrpreis für Gas von Russland in die Ukraine nicht als geeignete Grundlage dienen, um festzustellen, ob die von den Ausführern in der Ukraine gezahlten Gaspreise die mit der Produktion und dem Vertrieb des abgenommenen Gases verbundenen Kosten widerspiegelten, denn dieser Ausfuhrpreis konnte durchaus von dem Barterabkommen beeinflusst sein.
(124)
Die von den ausführenden Herstellern in der Ukraine gezahlten Preise wurden auch, wie oben erläutert, mit den durchschnittlichen Preisen für Ausfuhren von Russland nach West- und Osteuropa verglichen sowie mit den durchschnittlichen Gaspreisen in Nordamerika, die anhand des Nymex Henry Hub Index für Gas ermittelt wurden. In beiden Fällen erwiesen sich die in der Ukraine gezahlten Preise als deutlich niedriger.
(125)
Aus diesen Gründen wurde die Auffassung vertreten, dass die von den ausführenden Herstellern in der Ukraine gezahlten Preise, bei denen eine unmittelbare Verbindung zu den von OAO Gazprom für Ausfuhren in die Ukraine angegebenen Preisen bestand und die höchstwahrscheinlich durch ein bestehendes Barterabkommen beeinflusst waren, die mit der Produktion und dem Vertrieb des abgenommenen Gases verbundenen Kosten nicht angemessen widerspiegelten.
(126)
Die drei mitarbeitenden Ausführer der Ukraine erhoben auch gegen diese Schlussfolgerungen Einwände und machten geltend, die in ihrer Rechnungslegung aufgeführten Kosten entsprächen dem tatsächlich an ihre Gasversorger gezahlten Preis. Die vorgebrachten Argumente konnten die oben genannten Schlussfolgerungen jedoch nicht widerlegen, da der Preis des von Russland an die Ukraine gelieferten Gases erheblich von einem während des UZ geltenden Abkommen über den Gastransit durch die Ukraine beeinflusst waren, was durch den OAO-Gazprom-Geschäftsbericht 2004 bestätigt wird.
(127)
Deshalb wurden die Strom- und Gaskosten der ausführenden Hersteller in der Ukraine gemäß Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung so berichtigt, dass sie die mit der Produktion und der Verteilung von Strom und Gas während des UZ verbundenen Kosten angemessen widerspiegelten. Die Berichtigung erfolgte anhand der Preise, die im UZ in Rumänien festgestellt wurden, einem Land mit Marktwirtschaft, das ebenfalls Gas aus Russland importiert und etwa genauso weit von den russischen Gasfeldern entfernt ist. Der Durchschnittspreis von Rumänien stützte sich auf die bei ausführenden Herstellern der betroffenen Ware in Rumänien erhobenen und überprüften Daten. Zu beachten ist, dass dieser Durchschnittspreis nicht wesentlich vom für Russland ermittelten durchschnittlichen Gasausfuhrpreis (siehe oben) abweicht.
(128)
Ein Ausführer machte geltend, die bei der Berechnung des Normalwertes zugrunde gelegte Gewinnspanne weiche vom Durchschnittsgewinn ab, den dieser Ausführer bei Inlandsverkäufen erzielt habe, und sei zu hoch. Dieses Vorbringen musste zurückgewiesen werden, weil der bei der Berechnung des Normalwertes zugrunde gelegte Gewinn nach den geltenden Bestimmungen ermittelt wurde, d. h. gemäß Artikel 2 Absatz 6 Satz 1 der Grundverordnung. Mit anderen Worten, die angesetzte Gewinnspanne entsprach der bei Produktion und Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr auf dem ukrainischen Inlandsmarkt erzielten Gewinnspanne. Sie wurde anhand der Angaben ermittelt, die das Unternehmen in seinen Antworten auf den Fragebogen gemacht hatte, und konnte überprüft werden.
3.5.4 Ausfuhrpreis
(129)
Zwei Gruppen ausführender Hersteller wickelten die überwiegende Mehrzahl ihrer Ausfuhrverkäufe über eine verbundene Handelsgesellschaft in einem Drittland ab. Der Ausfuhrpreis dieser beiden Gruppen ausführender Hersteller wurde anhand der Weiterverkaufspreise ermittelt, die die verbundenen Handelsunternehmen den ersten unabhängigen Abnehmern in der Gemeinschaft in Rechnung stellten; ausgenommen waren die wenigen Geschäfte, bei denen es sich um Direktverkäufe der ausführenden Hersteller an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft handelte. In diesem Fall war der Ausfuhrpreis der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis der zur Ausfuhr aus der Ukraine in die Gemeinschaft verkauften Ware.
(130)
Ein anderer ausführender Hersteller verkaufte seine Ware ausschließlich an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft, sein Ausfuhrpreis wurde deshalb wie in Randnummer (46) erläutert anhand des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises für die zur Ausfuhr von der Ukraine in die Gemeinschaft verkaufte Ware ermittelt.
3.5.5 Vergleich
(131)
Berichtigungen wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Preisnachlässe, Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, Kredite sowie Provisionen gewährt.
(132)
Für die beiden Gruppen ausführender Hersteller, die ihre Verkäufe überwiegend über mit ihnen verbundene Händler abwickelten, wurde eine Berichtigung des Ausfuhrpreises für Unterschiede bei den Provisionen gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung vorgenommen, und zwar in den Fällen, in denen die Verkäufe durch diese verbundenen Händler abgewickelt wurden, da diese eine ähnliche Funktion ausübten wie ein auf Provisionsgrundlage tätiger Vertreter. Die Höhe der Provisionen wurde anhand direkter Hinweise auf das Vorhandensein solcher Funktionen berechnet. Bei der Berechnung der Provision wurden die VVG-Kosten der verbundenen Händler für den Verkauf der von ukrainischen Herstellern produzierten betroffenen Ware berücksichtigt, ebenso wie eine angemessene Gewinnspanne. Letztere stützte sich auf einen gewogenen Durchschnitt der Gewinnspannen von Verkäufen gleichartiger Waren an unabhängige Abnehmer, die für die drei unabhängigen Einführer in der Gemeinschaft ermittelt wurden, die bei der Untersuchung mitarbeiteten und deren Angaben geprüft wurden.
(133)
Die beiden Gruppen von Ausführern machten Einwände gegen die Berechnungen der Kommission geltend und argumentierten, die bei der Berichtigung zugrunde gelegte Gewinnspanne sei überhöht. Eine Gruppe von Ausführern brachte vor, einer der nicht verbundenen Einführer habe nur einen Rohrtyp eingeführt und weiterverkauft, der von dem ukrainischen Ausführer nicht in die Gemeinschaft verkauft worden sei. Ferner brachten beide Gruppen von Ausführern vor, die durchschnittliche Gewinnspanne, die anhand der von den drei kooperierenden unabhängigen Einführern in der Gemeinschaft vorgelegten Daten berechnet wurde, sei nicht angemessen, da die ermittelte gewogene durchschnittliche Gewinnspanne höher sei als die angestrebte Gewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
(134)
In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die Behauptung, die für die Berichtigung zugrunde gelegte Gewinnspanne sei höher als die angestrebte Gewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, nicht von Belang ist. Die beiden Gewinnspannen werden in unterschiedlichen Zusammenhängen und für unterschiedliche Zwecke festgelegt. Außerdem beweist es nicht, dass die verwendete Gewinnspanne unangemessen ist. Im vorliegenden Fall sei daran erinnert, dass die verwendete Gewinnspanne sich auf geprüfte Informationen mitarbeitender Unternehmen für den UZ stützte. Außerdem wurden keinerlei Belege dafür vorgelegt, wie die von diesen mitarbeitenden Unternehmen verkauften Typen der gleichartigen Ware die Berechnung der Gewinnspanne verzerrten. Aus diesen Gründen wird die Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i für Verkäufe über die verbundenen Handelsunternehmen aufrechterhalten.
(135)
Im Übrigen wurden aufgrund der Stellungnahmen von Ausführen einige Flüchtigkeitsfehler korrigiert und Dumpingspannen entsprechend neu berechnet.
3.5.6 Dumpingspanne
(136)
Der Vergleich des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping. Die Dumpingspannen betrugen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für:
Unternehmen
Dumpingspanne
OJSC Dnepropetrowsk Tube Works
12,3 %
CJSC Nikopolsky Seamless Tubes Plant Niko Tube und OJSC Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant
25,1 %
CJSC Nikopol Steel Pipe Plant Yutist
25,7 %
(137)
Da die Mitarbeit hoch war (über 80 % der Ausfuhren der betroffenen Ware aus der Ukraine in die Gemeinschaft) und kein Grund zu der Annahme bestand, dass irgendein ausführender Hersteller absichtlich nicht an der Untersuchung mitarbeitete, wurde die für alle übrigen Ausführer in der Ukraine geltende residuale Dumpingspanne in Höhe der für den kooperierenden ausführenden Hersteller CJSC Nikopol Steel Pipe Plant Yutist festgestellten Dumpingspanne, d. h. 25,7 %, festgesetzt.
4. SCHÄDIGUNG
4.1 Gemeinschaftsproduktion
(138)
In der Gemeinschaft wird die betroffene Ware bekanntermaßen von acht Herstellern produziert, in deren Namen der Antrag gestellt wurde. Auf diese Unternehmen, die sich in Deutschland, Italien, Spanien, Frankreich und Österreich befinden, entfallen 62 % der Gemeinschaftsproduktion, die sich im UZ auf 2 618 771 Tonnen belief.
(139)
Außerdem waren bei Einleitung des Verfahrens 12 Gemeinschaftshersteller im Vereinigten Königreich, Polen, der Tschechischen Republik, Schweden, Italien und der Slowakei bekannt, die sich dem Antrag nicht angeschlossen hatten. Es wurde auch Verbindung mit weiteren Gemeinschaftsherstellern aufgenommen, die bei Einleitung des Verfahrens nicht bekannt waren; dabei handelte es sich hauptsächlich um Unternehmen aus den neuen Mitgliedstaaten. Lediglich zwei dieser Hersteller lieferten grundlegende Informationen über Produktion und Verkauf der gleichartigen Ware im Bezugszeitraum. Die auf dieser Grundlage für den UZ errechnete Gemeinschaftsproduktion der gleichartigen Ware belief sich auf 2 618 771 Tonnen.
4.2 Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
(140)
Die folgenden Gemeinschaftshersteller unterstützten den Antrag:
-
Dalmine SpA, Bergamo, Italien
-
Rohrwerk Maxhütte GmbH, Sulzbach-Rosenberg, Deutschland
-
Tubos Reunidos SA, Amurrio, Spanien
-
Vallourec & Mannesmann France S.A., Boulogne Billancourt, Frankreich
-
V&M Deutschland GmbH, Düsseldorf, Deutschland
-
Voest Alpine Tubulars GmbH, Kindberg-Aumühl, Österreich
(141)
Da auf diese Unternehmen 61 % der Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware entfallen, bilden sie den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung.
(142)
Es ist festzuhalten, dass einer der antragstellenden Hersteller (Dalmine) mit einem der mitarbeitenden ausführenden Hersteller in Rumänien (Silcotub) verbunden ist und die betroffene Ware von diesem Hersteller einführte. Die Prüfung ergab, dass diese Einfuhren jedoch im Vergleich zum Produktionsvolumen von Dalmine gering waren und dem Unternehmen in erster Linie zur Ergänzung seiner Produktpalette dienten. Deshalb wurde der Schluss gezogen, dass der Gemeinschaftshersteller durch diese Verbindung nicht aus der Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft herausfiel.
4.3 Gemeinschaftsverbrauch
(143)
Der Gemeinschaftsverbrauch wurde anhand der Verkäufe der fünf Gemeinschaftshersteller der Stichprobe auf dem Gemeinschaftsmarkt, der Verkäufe aller anderen Gemeinschaftshersteller, die entsprechende Informationen vorlegten, sowie anhand aller in den Eurostat-Statistiken ausgewiesenen Einfuhren aus Drittländern unter den betreffenden KN-Codes festgestellt.
(144)
Diesen Daten zufolge sank der Verbrauch zwischen 2001 und 2004 um 8 %, und zwar von 2 149 024 auf 1 985 361 Tonnen. Von 2001 auf 2002 war zunächst ein starker Rückgang von 14 % zu verzeichnen, gefolgt von einer Stabilisierung im Jahr 2003 und einem erneuten Anstieg auf 1 985 361 Tonnen im Jahr 2004. Der Verbrauch nahtloser Rohre hängt von der allgemeinen Wirtschaftslage, insbesondere aber von der Entwicklung der Öl- und Gasbranche ab. Die Zunahme des Verbrauchs während des UZ war damit zu erklären, dass hohe Öl- und Gaspreise 2004 Investitionen in diesen Branchen förderten und so die Nachfrage nach bestimmten nahtlosen Rohren belebten.
Tabelle 1
2001
2002
2003
2004 (UZ)
Gemeinschaftsverbrauch (in Tonnen)
2 149 024
1 855 723
1 851 502
1 985 361
Index
100
86
86
92
4.4 Einfuhren nahtloser Rohre aus den betroffenen Ländern
(145)
Die Kommission prüfte, ob die Einfuhren der nahtlosen Rohre mit Ursprung in Kroatien, der Ukraine, Rumänien und Russland gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung kumulativ beurteilt werden sollten.
(146)
Wie oben erläutert, lag die ermittelte Dumpingspanne für jedes der vier betroffenen Länder über der in Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung festgelegten Geringfügigkeitsschwelle, und das Volumen der Einfuhren aus jedem Land war nicht unerheblich im Sinne des Artikels 5 Absatz 7 der Grundverordnung (d. h. der Marktanteil betrug im UZ 1,3 % für Kroatien, 4,3 % für Rumänien, 4,6 % für die Ukraine und 11,3 % für Russland).
(147)
Das Volumen der Einfuhren nahm für alle betroffenen Länder zu, ausgenommen die Ukraine, für die sich die Einfuhren während des gesamten Bezugszeitraums auf hohem Niveau hielten. Die Preisentwicklung bei den Einfuhren war für alle betroffenen Länder ähnlich, wobei die Preise deutlich unter denen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft lagen. Die Durchschnittspreise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern lagen alle deutlich unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Die Preise für Einfuhren aus Kroatien, der Ukraine und Rumänien waren im Großen und Ganzen gleich. Das russische Preisniveau war deutlich niedriger, was jedoch darauf zurückzuführen sein kann, dass ein anderer Produktmix in die Gemeinschaft exportiert wurde. Wie bereits erläutert, wurde festgestellt, dass die aus den vier Ländern eingeführte betroffene Ware und die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft verkaufte gleichartige Ware dieselben grundlegenden technischen, materiellen und chemischen Eigenschaften und Endverwendungen aufweisen. Außerdem wurden alle Waren über ähnliche Verkaufskanäle an dieselben Abnehmer verkauft und standen in Konkurrenz zueinander.
(148)
Auf der Grundlage der obigen Feststellungen wurde der Schluss gezogen, dass alle Voraussetzungen für eine kumulative Beurteilung der Auswirkungen der Einfuhren nahtloser Rohre mit Ursprung in den vier betroffenen Ländern erfüllt waren.
(149)
Einige ausführende Hersteller in der Ukraine und Rumänien brachten vor, Einfuhren aus ihren Ländern sollten für die Analyse des Schadens und der Schadensursache nicht mit denen der anderen betroffenen Länder kumuliert werden, weil sich die Einfuhrmengen unterschiedlich entwickelten. Dazu ist festzustellen, dass die Einfuhrentwicklung nur einer von vielen Parametern ist, die in diesem Zusammenhang geprüft werden. Dass die Einfuhrmengen der einzelnen Länder unterschiedlich sind, spricht als solches nicht gegen die Kumulierung. Unter Randnummer (147) werden die Ähnlichkeiten zwischen den Einfuhren aus den vier Ländern beschrieben. Angesichts dieser Feststellungen und fehlender Hinweise auf mangelnden Wettbewerb kann bei der Wirkung der Einfuhren allein auf Grund der jeweiligen Entwicklung der Einfuhrmengen keine Unterscheidung zwischen diesen vier Ländern getroffen werden. Im Gegenteil, die oben erläuterten Ähnlichkeiten rechtfertigen eine kumulative Beurteilung.
(150)
Im vorliegenden Fall ergab die Untersuchung für alle vier Länder, auch für die Ukraine und Rumänien, dass die eingeführten Waren und die in der Gemeinschaft hergestellten Waren die gleichen grundlegenden materiellen und/oder chemischen Eigenschaften aufwiesen (siehe Randnummer (39) über gleichartige Waren). Außerdem war das Volumen der Einfuhren für keines der vier Länder unerheblich, d. h. es lag in allen Fällen über der Geringfügigkeitsschwelle gemäß Artikel 5 Absatz 7 der Grundverordnung. Die Einfuhren aus der Ukraine und Rumänien hatten dabei einen Marktanteil von über 4,5 % beziehungsweise 4,3 %. Hinzu kommt, dass die Preise der Einfuhren aus allen vier Ländern deutlich (zwischen 22 und 43 %) unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft lagen, im Falle der Ukraine und Rumäniens betrug der Unterschied zu den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft 36 % bzw. 22 %. Auf der Grundlage der obigen Feststellungen wurde der Schluss gezogen, dass alle Voraussetzungen für eine Kumulierung der Einfuhren aus diesen vier Ländern zwecks Analyse des Schadens und der Schadensursache erfüllt waren. Der Antrag auf Nichtkumulierung musste deshalb zurückgewiesen werden.
(151)
Die Einfuhren aus den vier betroffenen Ländern erhöhten sich zwischen 2001 und dem UZ von 304 268 Tonnen auf 426 186 Tonnen. Ihr Marktanteil insgesamt stieg von 14,2 % im Jahr 2001 auf 21,5 % im UZ. Hierbei ist zu bedenken, dass gleichzeitig der Verbrauch rückläufig war.
Tabelle 2
2001
2002
2003
2004 (UZ)
Einfuhren (in Tonnen)
304 268
307 441
342 626
426 186
Index
100
101
113
140
Marktanteil
14,2 %
16,6 %
18,5 %
21,5 %
(152)
Der gewogene durchschnittliche Einfuhrpreis für nahtlose Rohre mit Ursprung in den vier Ländern stieg zwischen 2001 und dem UZ um 16 %, d. h. von 433 EUR je Tonne auf 501 EUR je Tonne. Von 2001 auf 2002 gingen die Preise zunächst leicht um 3 % von 433 EUR auf 418 EUR zurück, 2003 sanken sie weiter auf 397 EUR. Danach zogen die Preise stark an und erreichten mit 501 EUR einen deutlich höheren Wert als 2001. Der Preisanstieg im UZ ist hauptsächlich auf die Erhöhung der Rohstoffpreise in diesem Zeitraum zurückzuführen.
Tabelle 3
2001
2002
2003
2004 (UZ)
Gewogener durchschnittlicher cif-Preis frei Grenze der Gemeinschaft (EUR/Tonne)
433
418
397
501
Index
100
97
92
116
(153)
Zur Prüfung des Vorliegens einer Preisunterbietung zog die Kommission Angaben über den UZ heran. Bei den entsprechenden Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft handelte es sich um die Verkaufspreise für unabhängige Abnehmer, die, sofern erforderlich, durch entsprechende Berichtigungen auf die Stufe ab Werk (ohne Frachtkosten innerhalb der Gemeinschaft und nach Abzug von Preisnachlässen und Mengenrabatten) gebracht wurden. Die Preise für die verschiedenen in den Fragebogen aufgeführten Typen nahtloser Rohre wurden mit den von den Ausführern in Rechnung gestellten Verkaufspreisen - nach Abzug von Preisnachlässen und, sofern erforderlich, nach gebührender Berichtigung für Antidumpingzölle und für nach der Einfuhr angefallen Kosten auf die Stufe cif Gemeinschaftsgrenze gebracht - verglichen.
(154)
Zur Berechnung der gewogenen durchschnittlichen Preisunterbietungsspannen wurden die Ausfuhrpreise der mitarbeitenden Hersteller sowie Eurostat-Daten herangezogen. Im UZ betrug die gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne für Russland 43 %, für die Ukraine 36 %, für Rumänien 22 % und für Kroatien 26 %.
4.5 Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(155)
Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine Bewertung aller wirtschaftlichen Faktoren, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Bezugszeitraum beeinflussten.
(156)
Die Entwicklung des Produktionsvolumens ähnelte dem Trend beim Verbrauch, auch wenn der Rückgang 2002 und 2003 sowie der Wiederanstieg während des UZ relativ gesehen höher waren als Rückgang und Wiederanstieg des Verbrauchs im gleichen Zeitraum. Von 2001 auf 2002 ging das Produktionsvolumen stark zurück, um 21 % von 1 495 278 Tonnen auf 1 174 414 Tonnen. 2003 entsprach die Produktionsmenge lediglich drei Viertel derjenigen des Jahres 2001. Bedingt durch die gestiegene Nachfrage aufgrund der Investitionstätigkeit in der Öl- und Gaswirtschaft während des UZ erhöhte sich das Produktionsvolumen anschließend wieder und erreichte im UZ 1 290 258 Tonnen.
Tabelle 4
2001
2002
2003
2004 (UZ)
Produktion (in Tonnen)
1 495 278
1 174 414
1 126 188
1 290 258
Index
100
79
75
86
(157)
Die Produktionskapazität wurde ausgehend von der nominellen Kapazität der Produktionseinheiten im Besitz des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ermittelt, unter Berücksichtigung technischer Produktionsunterbrechungen und der Tatsache, dass in bestimmten Fällen ein Teil der Produktionskapazität zur Herstellung anderer Waren mit denselben Produktionslinien verwendet wurde.
(158)
Die Produktionskapazität für nahtlose Rohre blieb im Bezugszeitraum stabil. Hingegen sank die Kapazitätsauslastung aufgrund des rückläufigen Produktionsvolumens um 12 Prozentpunkte von 87 % auf 75 %. Die Erhöhung der Kapazitätsauslastung während des UZ ist auf das erhöhte Produktionsvolumen im UZ bei stabiler Produktionskapazität zurückzuführen.
Tabelle 5
2001
2002
2003
2004 (UZ)
Produktionskapazität (in Tonnen)
1 722 350
1 717 919
1 709 605
1 709 078
Index
100
100
99
99
Kapazitätsauslastung
87 %
68 %
66 %
75 %
(159)
Die Herstellung nahtloser Rohre erfolgt überwiegend auftragsbezogen. Deshalb wurden in diesem Fall die Lagerbestände nicht als relevanter Schadensindikator betrachtet, auch wenn sie im Bezugszeitraum um 13 % anstiegen.
Tabelle 6
2001
2002
2003
2004 (UZ)
Lagerbestände (in Tonnen)
95 032
100 471
90 979
107 521
Index
100
106
96
113
(160)
Zwischen 2001 und dem UZ sanken die Investitionen in die Herstellung der gleichartigen Ware von 66 852 644 EUR auf 26 101 700 EUR und dienten lediglich der Aufrechterhaltung der Produktionskapazität, nicht jedoch der Ausweitung des Produktionsvolumens.
Tabelle 7
2001
2002
2003
(UZ)
Investitionen (in EUR)
66 852 644
56 581 829
45 518 515
26 101 700
Index
100
85
68
39
(161)
Die Untersuchung ergab, dass die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft an verbundene Abnehmer zu Marktpreisen erfolgten. Deshalb wurden diese Verkäufe auch bei der Analyse von Absatz und Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft berücksichtigt.
(162)
Das Verkaufsvolumen bei nahtlosen Rohren auf dem Gemeinschaftsmarkt sank von 862 054 Tonnen 2001 auf 725 145 Tonnen 2002, das entspricht einem Rückgang von 16 %. 2003, als die Nachfrage laut Aussage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft außergewöhnlich gering war, sank das Verkaufsvolumen weiter auf 683 985 Tonnen. Während des UZ zogen die Verkäufe wieder an und erreichten 729 555 Tonnen, was aber immer noch weit unter dem Wert von 2001 lag.
(163)
Die Verkaufsmenge auf dem Gemeinschaftsmarkt ging zwar zwischen 2001 und dem UZ insgesamt um 15 % zurück, aber der Gemeinschaftsverbrauch sank im gleichen Zeitraum lediglich um 8 %, d. h. der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sank um ca. drei Prozentpunkte, von 40,1 % im Jahr 2001 auf 36,7 % im UZ.
Tabelle 8
2001
2002
2003
(UZ)
Verkäufe in der Gemeinschaft (in Tonnen)
862 054
725 145
683 985
729 555
Index
100
84
79
85
Marktanteil
40,1 %
39,1 %
36,9 %
36,7 %
(164)
Der durchschnittliche Verkaufsstückpreis des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhte sich im Bezugszeitraum aufgrund des Anstiegs der Rohstoffkosten, von dem der gesamte Wirtschaftszweig betroffen war, um 10 %.
(165)
Nachdem die Durchschnittspreise zwischen 2001 und 2002 von 672 auf 701 EUR gestiegen waren, erreichten sie 2003 mit 651 EUR ihren Tiefststand, bevor sie im UZ wieder kräftig auf 736 EUR anstiegen.
(166)
Je nach Herstellungsverfahren verwendete der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft als Rohstoff für nahtlose Rohre entweder Schrott oder Knüppel und Blöcke. Der Rohstoff ist der wichtigste Kostenfaktor bei der Herstellung nahtloser Rohre und wirkt sich unmittelbar auf die Preisentwicklung aus. Während die Rohstoffe für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft 2001 und 2002 noch 35 % und im Jahr 2003 38 % der gesamten Produktionskosten ausmachten, schlugen sie im UZ bereits mit 47 % zu Buche.
(167)
Die durchschnittlichen Rohstoffpreise stiegen 2004 sprunghaft an, was sich in den höheren Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wie auch in höheren Einfuhrpreisen niederschlug.
Tabelle 9
2001
2002
2003
(UZ)
Gewogener Durchschnittspreis (EUR/Tonne)
672
701
651
736
Index
100
104
97
110
(168)
Die gewogene durchschnittliche Nettoumsatzrentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ging im Bezugszeitraum drastisch zurück, und zwar von 3 % im Jahr 2001 auf - 10 % im UZ. Die Rentabilitätsentwicklung verlief nicht parallel zur Entwicklung des Verkaufswertes. Die Rentabilität der betroffenen Ware war im UZ schlechter als in allen drei vorangegangenen Jahren, während die Verkäufe im UZ gegenüber 2002 und 2003 zunahmen. Diese Entwicklung war darauf zurückzuführen, dass der Anstieg der Rohstoffpreise nicht vollständig durch eine Anhebung der Verkaufspreise aufgefangen werden konnte. Die gestiegenen Rohstoffkosten konnten aufgrund des niedrigen Preisniveaus der Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht an die Endverbraucher weitergegeben werden.
Tabelle 10
2001
2002
2003
(UZ)
Gewinnspanne vor Steuern
3 %
-9 %
-5 %
-10 %
(169)
Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wies während des UZ einen negativen Cashflow von -16 735 140 EUR aus. Die Liquidität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wurde 2003 stark negativ; danach verbesserte sich der Cashflow etwas, war aber nach wie vor weit von einem positiven Wert entfernt. Der Cashflow musste anhand des Nettogewinns vor Steuern für die innerhalb und außerhalb der Gemeinschaft verkaufte Ware ermittelt werden. Dieser war 2002 positiv (26 Millionen EUR), rutschte jedoch 2003 sehr stark in die Negativzone (- 86 Millionen), was die massive Verschlechterung des Cashflow von 2002 auf 2003 erklärt. Der Cashflow entwickelte sich nicht parallel zur Rentabilität, weil die Abschreibungen, die normalerweise in diesem kapitalintensiven Wirtschaftszweig sehr hoch sind, zwischen 2002 und 2003 von 51 795 853 EUR auf 48 276 850 EUR zurückgingen, jedoch im UZ wieder auf 58 820 712 EUR stiegen. Der Cashflow blieb jedoch während des UZ negativ.
Tabelle 11
2001
2002
2003
(UZ)
Cashflow (in EUR)
68 221 405
83 464 355
-35 612 924
-16 735 140
Index
100
122
-52
-25
(170)
Die Nettokapitalrendite wurde ausgedrückt als Nettogewinn vor Steuern aus dem Verkauf der gleichartigen Ware innerhalb und außerhalb der Gemeinschaft in Prozent des Nettobuchwerts der der innerhalb und außerhalb der Gemeinschaft verkauften gleichartigen Ware zugeordneten Sachanlagen. Die negative Entwicklung dieses Indikators nach 2001 war zum einen auf die rückläufigen Investitionen in die gleichartige Ware zwischen 2001 und dem UZ zurückzuführen sowie zum anderen auf den Gewinn vor Steuern aus dem Verkauf der gleichartigen Ware innerhalb und außerhalb der Gemeinschaft, der 2001 und 2002 noch positiv war, aber 2003 negativ wurde. Die Gesamtkapitalrendite verbesserte sich zwar im UZ gegenüber 2003, erreichte aber auch in diesem Zeitraum lediglich - 11 %. Bei der Ermittlung dieses Faktors wurde der Gewinn des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft aus Inlands- und Ausfuhrverkäufen zugrunde gelegt. Das war nötig, weil die Sachanlagen für beide Absatzkanäle verwendet wurden und keine Zuordnung möglich war.
Tabelle 12
2001
2002
2003
(UZ)
Nettokapitalrendite
10 %
6 %
-18 %
-11 %
(171)
Es gab, von einem Unternehmen abgesehen, kein Vorbringen bzw. keine Hinweise, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft Probleme mit der Kapitalbeschaffung gehabt hätte; daher wurde der Schluss gezogen, dass er insgesamt während des gesamten Bezugszeitraums in der Lage war, Kapital für seine Tätigkeiten zu beschaffen.
(172)
Die Zahl der Beschäftigten im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ging im Bezugszeitraum um 13 % zurück, die Arbeitskosten sanken im selben Zeitraum um 9 %.
Tabelle 13
2001
2002
2003
(UZ)
Anzahl der Beschäftigten
6 058
5 424
5 276
5 245
Index
100
90
87
87
Arbeitskosten (EUR/Jahr)
275 296 896
251 059 144
244 153 692
249 190 971
Index
100
91
89
91
(173)
Die Produktivität, gemessen als Output (Produktion) je Beschäftigten und Jahr, war nach einem Rückgang 2002 und 2003 im UZ genauso hoch wie 2001.
Tabelle 14
2001
2002
2003
(UZ)
Produktivität (in Tonnen je Beschäftigten)
247
217
213
246
Index
100
88
86
100
(174)
Während der Gemeinschaftsverbrauch von 2001 bis zum UZ um 8 % sank, ging die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft an verbundene und unabhängige Abnehmer verkaufte Menge um 15 % zurück. Demgegenüber erhöhte sich der Marktanteil der Einfuhren aus den vier betroffenen Ländern um 7,3 Prozentpunkte. Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft waren im Bezugszeitraum also sehr viel stärker rückläufig als die Nachfrage.
(175)
Die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspanne auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft können angesichts der Menge und der Preise der Einfuhren aus den vier betroffenen Ländern nicht als unerheblich angesehen werden.
(176)
Wie die oben erläuterte Analyse der Schadensindikatoren zeigte, verbesserte sich die wirtschaftliche und finanzielle Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht, nachdem 1997 Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Teilen der betroffenen Ware aus Russland und Rumänien und im Februar 2000 gegenüber solchen Einfuhren aus Kroatien und der Ukraine eingeführt wurden. Sie zeigte weiter, dass die Gemeinschaft sich weiterhin in einer labilen und schwierigen Situation befindet.
4.6 Schlussfolgerung zur Schädigung
(177)
Die Analyse der Schadensindikatoren machte deutlich, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nach 2001 wesentlich verschlechterte und 2003 ihren Tiefpunkt erreichte. Den Schadensindikatoren zufolge verbesserte sich die Situation im UZ gegenüber der extrem schlechten Lage 2003. Diese Entwicklung lässt sich mit einer generell besseren Marktlage im UZ und insbesondere mit der gestiegenen Nachfrage nach nahtlosen Rohren durch die Öl- und Gaswirtschaft erklären. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft war jedoch bei weitem nicht in der Lage, wieder das Niveau von 2001, d. h. vor Zunahme der gedumpten Einfuhren, zu erreichen. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass der im UZ beobachtete Anstieg des Verkaufspreises nicht einmal die gestiegenen Rohstoffkosten vollständig auffangen, geschweige denn die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verbessern konnte.
(178)
Zwar zeigten einige Schadensindikatoren eine Stabilisierung (Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten, Beschäftigung) oder sogar eine positive Entwicklung (durchschnittliche Verkaufspreise) an, aber die meisten (z. B. Rentabilität, Investitionen, Produktions- und Verkaufsvolumen) gaben einen klar negativen Trend im Bezugszeitraum wieder, auch wenn er sich während des UZ gegenüber dem Vorjahr leicht verbesserte. Diese Verbesserung änderte jedoch nichts am Gesamtbild, da die wichtigsten Indikatoren negativ blieben.
(179)
Zur positiven Preisentwicklung ist zu sagen, dass der Preisanstieg im UZ sich nicht mit einer Verbesserung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erklären lässt, er war vielmehr die Folge des Anstiegs der Rohstoffpreise. Hinzu kommt, dass die genannten stabilen Faktoren nicht entscheidend für die Gesamtlage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sind. Im Gegenteil, angesichts der äußerst negativen Entwicklung der gewinnbezogenen Indikatoren ist - mittelfristig, wenn nicht auf noch kürzere Sicht - sogar die Lebensfähigkeit des Wirtschaftszweigs in Frage gestellt, wenn dem nicht entgegengewirkt wird.
(180)
Nach Unterrichtung über die endgültigen Ergebnisse der Untersuchungen machten einige ausführende Hersteller geltend, der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft habe im UZ keine bedeutende Schädigung erlitten. Es wurde argumentiert, öffentlich verfügbare Daten wiesen auf eine solide Finanzlage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hin und dessen Verkäufe und Rentabilität hätten sich im UZ positiv entwickelt.
(181)
Es trifft zu, dass die jährlichen Geschäftsergebnisse einiger Gemeinschaftshersteller während des UZ positiv waren, ihr Verkaufsvolumen zunahm und sie Gewinne erzielten. Aber auch wenn die Finanzlage einiger Gemeinschaftshersteller im UZ günstig war, muss sich die Analyse auf die Geschäftsergebnisse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in Bezug auf Produktion und Verkauf der gleichartigen Waren auf dem Gemeinschaftsmarkt stützen. Da die gleichartige Ware nur einen Teil der Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und auch nur einen Teil seiner Gesamtverkäufe in der Gemeinschaft ausmacht, gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass trotz der guten Gesamtergebnisse einiger Gemeinschaftshersteller nahtloser Rohre eine bedeutende Schädigung in Bezug auf die in der Gemeinschaft verkaufte gleichartige Ware vorlag.
(182)
Aus dieser Analyse zog die Kommission den Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung erlitt.
5. SCHADENSURSACHE
5.1 Einleitung
(183)
Gemäß Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in einem solchen Ausmaß geschädigt hatten, dass diese Schädigung als bedeutend bezeichnet werden konnte. Andere bekannte Faktoren als die gedumpten Einfuhren, die gleichzeitig zu einer Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft geführt haben könnten, wurden ebenfalls geprüft, um sicherzustellen, dass eine etwaige durch diese anderen Faktoren verursachte Schädigung nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wurde.
5.2 Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(184)
Die Einfuhren aus den vier betroffenen Ländern nahmen im Bezugszeitraum beträchtlich zu, sie erhöhten sich mengenmäßig um 40 % bei einem gleichzeitigen Marktanteilgewinn von 7,3 Prozentpunkten. Gleichzeitig lagen die Durchschnittspreise der Einfuhren aus den vier betroffenen Ländern im UZ 32 % unter denen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Der im UZ beobachtete Preisanstieg der gedumpten Einfuhren war lediglich auf die Erhöhung der Rohstoffpreise zurückzuführen. Die starke Zunahme der Einfuhrmengen mit Ursprung in den vier betroffenen Ländern und ihr Marktanteilgewinn im Bezugszeitraum zu Preisen, die deutlich unter jenen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft lagen, fielen zeitlich mit der deutlichen Verschlechterung der Finanzlage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zusammen.
(185)
Die Stückpreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft stiegen im Bezugszeitraum um 10 %. Diese Preise waren jedoch gedrückt und konnten nicht einmal den massiven Anstieg der Rohstoffpreise auffangen, was an den hohen Verlusten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft abzulesen ist.
(186)
Aus diesen Gründen wird davon ausgegangen, dass die Billigeinfuhren aus den vier betroffenen Ländern entscheidend zur Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrugen, was sich insbesondere in der unzureichenden Erhöhung der Verkaufspreise sowie im Rückgang von Produktion, Verkaufsmengen und Marktanteil und in der stark rückläufigen Rentabilität und den sinkenden Investitionen widerspiegelt.
5.3 Auswirkungen sonstiger Faktoren
(187)
Der Gemeinschaftsverbrauch ging im Bezugszeitraum um 8 % zurück. Dies kann als solches jedoch nicht als ausschlaggebend für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft eingestuft werden, weil dessen Verkäufe im Bezugszeitraum relativ gesehen stärker abnahmen als der Verbrauch (- 16 % bzw. - 14 % zwischen 2001 und dem Ende des UZ). Außerdem zeigte sich, dass die Einfuhren aus den betroffenen Ländern sich im Bezugszeitraum erhöhten und somit den Marktanteil übernahmen, den der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft verloren hatte. Das führte zu dem Schluss, dass der Verbrauchsrückgang keine maßgebliche Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sein konnte.
(188)
Den Daten von Eurostat und den im Zuge der Untersuchung erhobenen Informationen zufolge sind Japan, Argentinien und die USA die wichtigsten Drittländer für Einfuhren nahtloser Rohre.
(189)
Die Einfuhren aus Japan beliefen sich 2001 auf 52 960 Tonnen und gingen im Bezugszeitraum auf 34 857 Tonnen zurück. 2001 hatten die Einfuhren der betroffenen Ware aus Japan einen Marktanteil von 2,5 %, der im UZ auf 1,8 % fiel. Die Einfuhren aus Japan wurden zu Preisen getätigt, die mindestens doppelt so hoch waren wie die des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Deshalb wurde nicht davon ausgegangen, dass die Einfuhren aus Japan sich nachteilig auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auswirkten.
(190)
Die Einfuhren aus Argentinien nahmen zwischen 2001 und dem UZ um 52 % von 30 962 auf 46 918 Tonnen zu. Das entsprach einem Anstieg des Marktanteils um einen Prozentpunkt von 1,4 % im Jahr 2001 auf 2,4 % im UZ. Die Preise der Einfuhren aus Argentinien bewegten sich während des gesamten Bezugszeitraums auf einem deutlich höheren Niveau als die der vier betroffenen Länder; so betrug im UZ der durchschnittliche cif-Preis je Tonne für Einfuhren aus Argentinien 660 EUR, der gewogene durchschnittliche cif-Preis der vier betroffenen Länder hingegen 501 EUR. Bei dieser Analyse wurde berücksichtigt, dass ein Gemeinschaftshersteller mit einem ausführenden Hersteller in Argentinien verbunden ist. Es wurde jedoch festgestellt, dass die nahtlosen Rohre, die dieser Gemeinschaftshersteller von dem mit ihm verbundenen Unternehmen in Argentinien einführte, weder der Menge noch dem Preis nach ausschlaggebend für die Schädigung dieses einen Gemeinschaftsherstellers oder des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft insgesamt waren.
(191)
Der Marktanteil, der auf Einfuhren nahtloser Rohre aus den USA entfiel, erhöhte sich den Eurostat-Statistiken zufolge von 0,6 % im Jahr 2001 auf 1,8 % im UZ. Die durchschnittlichen Verkaufspreise in den Vereinigten Staaten lagen zu Beginn des Bezugszeitraums bei 2 414 EUR je Tonne, also fast viermal so hoch wie die des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, und gingen anschließend drastisch zurück auf 797 EUR je Tonne im UZ, lagen aber trotz dieses Einbruchs um 77 % immer noch 8 % über denen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Deshalb können, trotz der Zunahme, die Einfuhren aus den USA angesichts ihres Preisniveaus nicht als wesentliche Ursache der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft eingestuft werden.
(192)
Es wurde vorgebracht, die Einfuhren aus Argentinien und den Vereinigten Staaten hätten sich seit 2001 kontinuierlich erhöht und ihr Marktanteil insgesamt habe im UZ mehr als 4 % betragen. Außerdem seien die US-Preise niedriger gewesen als diejenigen, die von ausführenden Herstellern in drei der vier betroffenen Länder berechnet wurden.
(193)
Die Behauptung, die US-Preise seien niedriger gewesen als diejenigen von drei der vier betroffenen Länder wurde nicht durch Tatsachen belegt. Allgemein wurde der Schluss gezogen, dass diese Einfuhren, vor allem angesichts ihres hohen Preises, nicht als entscheidende Ursache für die Schädigung zu betrachten sind.
(194)
Einer der ausführenden Hersteller machte geltend, der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft sei vor allem in der Herstellung und dem Verkauf von Waren des oberen Marktsegments (OCTG-Rohre) tätig, die mit Einfuhren aus Japan, Argentinien und den Vereinigten Staaten konkurrierten. Es wurde argumentiert, der Marktanteil der Einfuhren aus diesen drei Ländern zusammen habe sich zwischen 2001 und dem UZ um 1,5 Prozentpunkte erhöht, und es seien die Einfuhren aus diesen drei Ländern, die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft produzierte nahtlose Rohre ersetzten, und nicht Einfuhren aus Russland und der Ukraine.
(195)
Dazu ist anzumerken, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft sich zwar verstärkt auf die Herstellung von Mehrwerterzeugnissen des oberen Marktsegments konzentriert, aber weiterhin alle Typen nahtloser Rohre, einschließlich derjenigen des unteren Marktsegments, in erheblichen Mengen produziert. OCTG-Rohre machen nur einen geringen Anteil der Tätigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft aus, nämlich 5 % der Verkaufsmenge und 7 % des gesamten Verkaufswertes der gleichartigen Ware, die im UZ auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauft wurde. Die Zunahme des auf Japan, Argentinien und die Vereinigten Staaten insgesamt entfallenden Marktanteils um 1,5 Prozentpunkte von 4,5 % im Jahr 2001 auf 6,0 % im UZ kann, wenn überhaupt, nur in geringerem Umfang mit den höheren Marktanteileinbußen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im selben Zeitraum (Rückgang von 40,1 % auf 36,7 %) in Verbindung gebracht werden. Das Vorbringen, Einfuhren dieser drei Länder verursachten eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, musste daher zurückgewiesen werden.
(196)
Ein ausführender Hersteller brachte vor, die Kommissionsdienststellen hätten die Auswirkungen der Einfuhren nahtloser Rohre aus den neuen Mitgliedstaaten nicht berücksichtigt. Vor allem bei Einfuhren aus der Slowakei in die Gemeinschaft seien in der Vergangenheit Einfuhren zu schädigenden Dumpingpreisen festgestellt worden. Diese Einfuhren seien mit Antidumpingzöllen belegt worden, die aufgrund der Erweiterung der EU in der Mitte des UZ außer Kraft getreten sein. Außerdem wurde vorgebracht, diese Einfuhren hätten die Marktanteilsverluste des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verursacht.
(197)
Die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und anderer europäischer Hersteller (einschließlich der Slowakei) gingen jedoch zwischen 2001 und 2004 um etwa 133 000 bzw. 112 000 Tonnen zurück, während gleichzeitig die Einfuhren aus den vier betroffenen Ländern um ca. 120 000 Tonnen zunahmen (13).
(198)
In Bezug auf die Einfuhren aus der Slowakei vor der Erweiterung kann nicht behauptet werden, diese hätten den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zwischen 2001 und dem Zeitpunkt der Erweiterung (d. h. dem 1. Mai 2004) geschädigt, weil für diese Einfuhren Antidumpingzölle eingeführt wurden, um wieder gleiche Ausgangsbedingungen zu schaffen. Mögliche Auswirkungen dieser Verkäufe innerhalb der erweiterten Union nach dem 1. Mai sind nicht geeignet, die Feststellung schädigenden Dumpings zu widerlegen oder den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus den vier betroffenen Ländern und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu entkräften. Eine auf Eurostat-Daten gestützte Analyse der Einfuhren der betroffenen Ware aus der Slowakei in die Gemeinschaft vor und nach der Erweiterung zeigte nämlich, dass im Beitrittsjahr die Einfuhren der betroffenen Ware auf dem restlichen Gemeinschaftsmarkt (EU-24) um 7 Prozentpunkte oder 5 911 Tonnen gegenüber dem Jahr vor der Erweiterung zunahmen. Dieser mengenmäßige Anstieg ist im Vergleich zur Entwicklung der Einfuhren aus den vier betroffenen Ländern sehr gering.
(199)
Das führte zu dem Schluss, dass sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht aufgrund innergemeinschaftlichen Wettbewerbs verringerte.
(200)
Das Vorbringen, innergemeinschaftlicher Wettbewerb könne die Marktanteilsverluste des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verursacht haben, wird daher zurückgewiesen.
(201)
Nach Unterrichtung über die endgültigen Ergebnisse der Untersuchung machte ein ausführender Hersteller geltend, die zyklische Entwicklung des Stahlmarktes sei nicht wie in Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung vorgeschrieben berücksichtigt worden.
(202)
Der ausführende Hersteller legte jedoch keinerlei Beweise für seine Behauptung vor, die zyklische Entwicklung des Stahlmarktes habe die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hervorgerufen. Außerdem ist zu beachten, dass sich die zyklische Entwicklung des Stahlmarktes auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft und ausführende Hersteller gleichermaßen auswirken dürfte. Ein zyklischer Rückgang auf dem Markt für nahtlose Rohre, der sich angeblich nachteilig auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auswirkte, hätte sich mithin auch negativ auf das Volumen der Einfuhren nahtloser Rohre auswirken müssen, d. h. die aus den vier betroffenen Ländern eingeführten Mengen hätten ebenfalls zurückgehen müssen. Wie unter Randnummer (151) erläutert, erhöhten sich jedoch die kumulierten Einfuhrmengen der vier betroffenen Länder in jedem Jahr zwischen 2001 und 2004. Daher wird die Auffassung vertreten, dass die zyklische Entwicklung des Stahlmarktes nicht als Ursache der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft betrachtet werden kann.
(203)
Ein Unternehmen argumentierte, der Kursrückgang des US-Dollar gegenüber dem Euro zwischen 2001 und dem UZ habe die Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beeinflusst, legte jedoch keinerlei Beweise dafür vor, dass diese Wechselkursschwankungen sich tatsächlich nachteilig auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auswirkten. Da keinerlei Nachweis dafür erbracht wurde, dass die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft vom Kursanstieg des EUR gegenüber dem USD beeinflusst war, wurde der Schluss gezogen, dass Wechselkursschwankungen den ursächlichen Zusammenhang zwischen gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht entkräfteten. Die Untersuchung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft stützte sich im Übrigen auf das Geschäftsergebnis für die in der Gemeinschaft produzierte und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkaufte gleichartige Ware. Da die Verkäufe der gleichartigen Ware auf dem Gemeinschaftsmarkt ganz überwiegend in EUR abgerechnet wurden und auch alle größeren Produktionsausgaben in EUR getätigt wurden, hatten Wechselkursschwankungen keinesfalls größeren Anteil an der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
(204)
In Anbetracht der oben erläuterten Entwicklung von Mengen, Preisen und Marktanteilen der Einfuhren aus anderen Drittländern wurde der Schluss gezogen, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht diesen Einfuhren zugerechnet werden kann.
(205)
Zwei ausführende Hersteller behaupteten, der Rückgang der Rentabilität sei auf den Anstieg der Rohstoffpreise zurückzuführen und könne daher nicht mit gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern in Verbindung gebracht werden. Es trifft zu, dass sich die Preise für Schrott oder Knüppel, die wichtigsten Rohstoffe für die Herstellung nahtloser Rohre, im Bezugszeitraum beträchtlich erhöhten. Zwei Gemeinschaftshersteller belegten einen Anstieg des Schrottpreises um 66 % bzw. 77 % zwischen dem letzten Quartal 2003 und dem letzten Quartal des UZ. Ein Gemeinschaftshersteller wies nach, dass sich der Schrottpreis über den gesamten Bezugszeitraum mehr als verdoppelt hatte, von 99 EUR je Tonne im Jahr 2001 auf 253 EUR je Tonne im UZ. Eine ähnliche Entwicklung war bei den Durchschnittspreisen für Knüppel zu beobachten.
(206)
Die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wurde jedoch nicht durch die gestiegenen Rohstoffpreise als solche verursacht, sondern wie unter Randnummer (168) erläutert dadurch, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die gestiegenen Kosten nicht an die Kunden weitergeben konnte. Aufgrund der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern, deren Preise deutlich unter denen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft lagen, konnte dieser seine Verkaufspreise nicht in dem Umfang erhöhen, wie es notwendig gewesen wäre, um den Anstieg der Rohstoffpreise aufzufangen.
(207)
Nach Unterrichtung über die endgültigen Ergebnisse der Untersuchung behauptete ein ausführender Hersteller, es treffe nicht zu, dass die Rentabilität im UZ gesunken sei, weil die Gemeinschaftshersteller auf Grund des Preisdrucks durch gedumpte Einfuhren ihre Preise nicht so hätten anheben können, dass diese die gestiegenen Rohstoffkosten gedeckt hätten. Dieses Unternehmen behauptete, der Rohstoffpreis (Schrott) habe sich im UZ um 15,8 % erhöht. Es wurde argumentiert, die Preise der gedumpten Einfuhren seien stärker gestiegen als die Rohstoffkosten.
(208)
Im Zuge der Untersuchung wurde jedoch, wie oben erläutert, belegt, dass der Anstieg der Rohstoffpreise für die Gemeinschaftshersteller im UZ weit über den angeblichen 15,8 % lag. Anhand der von einigen Gemeinschaftsherstellern vorgelegten Informationen konnte außerdem festgestellt werden, dass sich während des gesamten Bezugszeitraums die Rohstoffpreise stärker erhöhten als der gewogene Durchschnittspreis nahtloser Rohre aus den vier betroffenen Ländern. Deshalb hält die Kommission an der Auffassung fest, dass die Gemeinschaftshersteller ihre Preise aufgrund des Preisdrucks durch gedumpte Einfuhren nicht auf das für gewinnbringende Verkäufe erforderliche Niveau anheben konnten.
(209)
Seit 1997 geltende Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren von Waren aus Rumänien und Russland, die unter die ursprüngliche Warendefinition fallen, wurden seit Juli 2004 vorsichtshalber aufgrund wettbewerbswidrigen Verhaltens einiger Gemeinschaftshersteller in der Vergangenheit nicht mehr angewandt.
(210)
Einige der ausführenden Hersteller und der Einführer forderten, dass untersucht werden sollte, inwieweit das von einigen Gemeinschaftsherstellern gebildete Kartell die Leistung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft insgesamt beeinflusst haben könnte.
(211)
Es wurde festgestellt, dass es keine zeitliche Überschneidung gab zwischen dem Zeitraum, in dem einige Gemeinschaftshersteller gegen die Wettbewerbsregeln verstießen (1990 bis 1995 und für bestimmte Waren bis 1999), und dem Zeitraum, der Gegenstand des vorliegenden Antidumpingverfahrens ist (2001 bis 2004). Es wurden darüber hinaus im Zuge der Untersuchung keinerlei Anhaltspunkte dafür gefunden, dass die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft oder andere Schadensindikatoren durch wettbewerbsfeindliches Verhalten beeinflusst wurden. Aus diesen Gründen und da keine Informationen oder Hinweise vorliegen, die auf das Gegenteil hindeuten, kann der Schluss gezogen werden, dass das vor 2001 von einigen Gemeinschaftsherstellern gebildete Kartell keinen Einfluss auf die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft während des Bezugszeitraums hatte.
(212)
Nach Unterrichtung über das endgültige Untersuchungsergebnis brachte ein ausführender Hersteller vor, die Kommissionsdienststellen hätten es versäumt, die möglichen Auswirkungen der Wiederherstellung normaler Wettbewerbsbedingungen nach Ende des Kartells 1999 auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zu untersuchen. Es wurde argumentiert, es sei irrelevant, ob es eine zeitliche Überschneidung zwischen dem Bestehen des Kartells und dem Bezugszeitraum dieses Verfahrens gebe, und die Kommissionsdienststellen hätten sich bei der Beurteilung der Schädigung und der Schadensursache geirrt und unter Umständen gegen Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung verstoßen.
(213)
Zunächst sei darauf hingewiesen, dass nur ein geringer Teil der betroffenen Ware, namentlich OCTG-Rohre (eingereiht unter KN 7304210020 und KN 7304291120), von dem Kartellverfahren betroffen war. Während des UZ machten die auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften OCTG-Rohre lediglich 5 % des Gesamtverkaufsvolumens des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft aus.
(214)
Außerdem vertritt die Kommission die Auffassung, dass der Zweijahresabstand zwischen dem Ende des Kartells und dem Beginn des für die Feststellung der Schädigung zugrunde gelegten Zeitraums ausreichend lange war, um dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine Rückkehr zu normalen Wettbewerbsbedingungen zu erlauben. Während des UZ lag jedoch eine Schädigung vor.
(215)
Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.
5.4 Schlussfolgerung zur Schadensursache
(216)
Da die offensichtliche Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zeitlich mit dem Anstieg der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern, den Marktanteilgewinnen und der festgestellten Preisunterbietung zusammenfiel, wird der Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung verursachten.
6. GEMEINSCHAFTSINTERESSE
(217)
Gemäß Artikel 21 der Grundverordnung muss geprüft werden, ob trotz der Schlussfolgerung zum schädigenden Dumping zwingende Gründe dafür sprechen, dass die Einführung von Maßnahmen in diesem Fall nicht im Interesse der Gemeinschaft läge. Die Auswirkungen etwaiger Maßnahmen auf alle von diesem Verfahren betroffenen Parteien sowie eines Verzichts auf Maßnahmen wurden geprüft.
6.1 Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
(218)
Die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft resultierte daraus, dass er Schwierigkeiten hatte, mit den gedumpten Niedrigpreiseinfuhren zu konkurrieren.
(219)
Die Kommission ist der Auffassung, dass die Einführung von Maßnahmen den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in die Lage versetzen wird, sein Absatzvolumen und seinen Marktanteil zu vergrößern und so höhere Skalenerträge und die Gewinnspanne zu erwirtschaften, die weitere Investitionen in seine Produktionsanlagen rechtfertigen.
(220)
Würde auf Maßnahmen verzichtet, würde sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft noch weiter verschlechtern. Er wäre nicht in der Lage, Investitionen zur Ausweitung seiner Produktionskapazität zu tätigen und wirksam mit den Einfuhren aus Drittländern zu konkurrieren. Einige Unternehmen müssten die Produktion der gleichartigen Ware einstellen und ihre Mitarbeiter entlassen. Daher wird der Schluss gezogen, dass die Einführung von Antidumpingmaßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft liegt.
(221)
Ein Gemeinschaftshersteller, der sich dem Antrag nicht angeschlossen hatte und mit einem ausführenden Hersteller in Rumänien verbunden ist, behauptete, die Gemeinschaftshersteller arbeiteten bereits bei voller Produktionskapazität und wären gar nicht in der Lage, die hohe Nachfrage nach nahtlosen Rohren auf dem Gemeinschaftsmarkt und in Drittländern zu befriedigen. Daher würde die Einführung von Antidumpingzöllen zu einem Versorgungsengpass auf dem Gemeinschaftsmarkt führen. Wie oben erläutert, ergab die Untersuchung jedoch, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft während des gesamten Bezugszeitraums erhebliche freie Kapazitäten hatte, die künftig für die Produktion der betroffenen Ware genutzt werden könnten, um die Nachfrage nach nahtlosen Rohren auf dem Gemeinschaftsmarkt zu befriedigen.
(222)
Es wurde auch vorgebracht, die Einführung von Antidumpingmaßnahmen würde zu einer Einschränkung des Wettbewerbs auf dem Gemeinschaftsmarkt führen. Es gibt, wie unter Randnummer (139) erwähnt, neben den antragstellenden Herstellern eine Reihe anderer wichtiger Hersteller der betroffenen Ware in den neuen Mitgliedstaaten. Die Zahl der Hersteller in der Gemeinschaft wird als ausreichend für die Gewährleistung von Wettbewerb auf diesem Markt betrachtet, auch im Fall der Einführung von Antidumpingmaßnahmen. Darüber hinaus stehen, wie unter Randnummer (188) bis (195) erläutert, auch Hersteller in anderen Drittländern (z. B. in den USA) mit ähnlichen Produkten und Preisen mit dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Wettbewerb. Daher wird die Auffassung vertreten, dass durch die Einführung von Antidumpingmaßnahmen weder die Versorgung mit nahtlosen Rohren gefährdet, noch der Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt eingeschränkt wird.
6.2 Interesse der unabhängigen Einführer
(223)
Der Fragebogen wurde nur von drei unabhängigen Einführern beantwortet. Bei zweien fand daraufhin ein Kontrollbesuch statt. Ein vierter unabhängiger Einführer stimmte einem Kontrollbesuch in einem späten Stadium des Verfahrens zu. Die von diesen vier Einführern importierten Mengen entsprachen 8 % der Gesamteinfuhrmenge der Gemeinschaft und 3 % des Gemeinschaftsverbrauchs.
(224)
Da die Mehrzahl der Einfuhren nahtloser Rohre in die Gemeinschaft über Einführer erfolgt, die mit ausführenden Herstellern verbunden sind, und weniger als die Hälfte der Einfuhren über unabhängige Einführer auf den Gemeinschaftsmarkt gelangt, können die Einfuhren der vier unabhängigen Einführer als repräsentativ für alle anderen unabhängigen Einführer betrachtet werden.
(225)
Bei einem dieser Einführer machten die Einfuhren der betroffenen Ware 22 % seiner Gesamteinfuhren nahtloser Rohre und der entsprechende Verkaufswert 3 % seines Gesamtumsatzes im UZ aus. Mit diesen Verkäufen wurden während des UZ hohe Gewinne erzielt. Berücksichtigt man, dass die Mehrzahl der Lieferanten dieses Unternehmens in der Gemeinschaft angesiedelt ist oder in Ländern, die nicht von der Verhängung von Antidumpingzöllen betroffen sind, hat die Einführung von Antidumpingmaßnahmen für dieses Unternehmen wahrscheinlich keine einschneidenden Konsequenzen.
(226)
Ein zweiter Einführer, dessen Haupttätigkeit die Einfuhr und Verarbeitung nahtloser Rohre ist, führte alle nahtlosen Rohre aus den betroffenen Ländern, namentlich aus Russland, ein. Bei einem geringen Teil dieser Einfuhren handelte es sich um so genannte „zertifizierte Rohre“. Es wird daher davon ausgegangen, dass die Einführung von Zöllen auf Einfuhren aus Russland sich negativ auf die Geschäftstätigkeit insgesamt und insbesondere auf die Gewinne dieses Unternehmens auswirken wird. Da es gegenwärtig neben diesem Einführer nur noch einen weiteren Lieferanten zertifizierter nahtloser Rohre in der Gemeinschaft gibt, kann jedoch höchstwahrscheinlich jede Preiserhöhung aufgrund des Antidumpingzolls auf diese Ware an den Endverbraucher weitergegeben werden. Außerdem könnte das Unternehmen auch mindestens die Hälfte seiner Käufe bei einem Lieferanten in der Gemeinschaft tätigen oder einen Teil der Käufe der betroffenen Ware durch andere Waren ersetzen.
(227)
Die beiden anderen mitarbeitenden Einführer, deren Einfuhrvolumen ebenfalls nur einen kleinen Anteil der Gesamteinfuhrmenge der betroffenen Ware im UZ ausmachten, würden nach eigener Einschätzung durch die Einführung von Antidumpingzöllen nicht beeinträchtigt.
(228)
Aus den dargelegten Gründen wird die Auffassung vertreten, dass sich die Einführung von Antidumpingmaßnahmen je nach individueller Situation unterschiedlich auf die Einführer auswirken würde. Daher kann der Schluss gezogen werden, dass sich die finanzielle Lage eines Einführers durch die Einführung der Maßnahmen möglicherweise deutlich verschlechtern wird. Im Durchschnitt ist jedoch nicht damit zu rechnen, dass die Maßnahmen signifikante finanzielle Auswirkungen auf die Gesamtsituation der Einführer haben.
6.3 Interessen der Verwender
(229)
Es hat kein Verwender der betroffenen Ware den von der Kommission versandten Fragebogen beantwortet. Die Untersuchung hat jedoch gezeigt, dass nahtlose Rohre hauptsächlich von Bauunternehmen und Ölgesellschaften verwendet werden. Den vorliegenden Informationen zufolge werden nahtlose Rohre für größere Projekte (Kesselanlagen, Pipelines, Gebäude) verwendet, bei denen sie jedoch nur einen begrenzten Teil ausmachen. Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Einführung von Antidumpingzöllen auf nahtlose Rohre voraussichtlich keine signifikanten Auswirkungen auf die Kosten dieser Verwender hat, was deren mangelnde Mitarbeit bei diesem Verfahren erklären könnte.
(230)
Auf der Grundlage der vorstehenden Feststellungen und in Ermangelung weiterer Reaktionen der Verbraucherorganisationen wird der Schluss gezogen, dass die Auswirkungen der vorgeschlagenen Maßnahmen auf die Verbraucher wahrscheinlich marginal sein werden.
(231)
Daher wird der Schluss gezogen, dass im Hinblick auf das Interesse der Gemeinschaft keine zwingenden Gründe gegen die Einführung von Antidumpingzöllen sprechen.
7. ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
7.1 Schadensbeseitigungsschwelle
(232)
Um eine weitere Schädigung durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern, erscheint es angemessen, Antidumpingmaßnahmen einzuführen.
(233)
Die Zölle sind in einer Höhe festzusetzen, die ausreicht, um die durch diese Einfuhren verursachte Schädigung zu beseitigen, ohne die festgestellte Dumpingspanne zu übersteigen. Bei der Ermittlung des Zollsatzes, der zur Beseitigung der Auswirkungen des schädigenden Dumpings erforderlich ist, wurde davon ausgegangen, dass etwaige Maßnahmen es dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ermöglichen sollten, seine Produktionskosten zu decken und insgesamt einen angemessenen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der von einem Wirtschaftszweig dieser Art in dem Sektor unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, beim Verkauf der gleichartigen Ware in der Gemeinschaft erzielt werden könnte. Ausgehend von der durchschnittlichen Gewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Jahr 2001 wurde eine Gewinnspanne von 3 % als angemessener Mindestgewinn angesehen, den der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ohne schädigendes Dumping voraussichtlich hätte erzielen können. Die notwendige Preiserhöhung wurde anschließend auf der Grundlage eines Vergleichs des bei der Untersuchung der Preisunterbietung bestimmten gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises mit dem nicht schädigenden Preis der verschiedenen vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Warentypen ermittelt. Der nicht schädigende Preis wurde durch eine Berichtigung des Verkaufspreises des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um die tatsächlichen Verluste/Gewinne im UZ zuzüglich der vorgenannten Gewinnspanne ermittelt. Die sich aus diesem Vergleich ergebende Differenz wurde dann als Prozentsatz des cif-Gesamtwerts der Einfuhren ausgedrückt.
7.2 Endgültige Maßnahmen
(234)
Gemäß Artikel 9 der Grundverordnung sollten daher, im Einklang mit der so genannten Regel des niedrigeren Zolls, gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware endgültige Antidumpingzölle in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensspanne eingeführt werden, je nachdem welche niedriger ist.
(235)
Da die Schadensbeseitigungsschwelle über der festgestellten Dumpingspanne liegt, sollten sich die vorläufigen Maßnahmen auf die Dumpingspanne stützen. Die residualen Dumpingspannen wurden in Höhe der höchsten individuellen Spanne in den einzelnen Ländern festgesetzt.
(236)
Die Zölle, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, werden wie folgt festgesetzt:
Land
Unternehmen
Zollsatz (%)
Kroatien
Alle Unternehmen
29,8 %
Rumänien
S.C. T.M.K. - Artrom S.A.
17,8 %
S.C. Mittal Steel Roman S.A.
17,7 %
S.C. Silcotub S.A.
11,7 %
Alle übrigen Unternehmen
17,8 %
Russland
Joint Stock Company Chelyabinsk Tube Rolling Plant und Joint Stock Company Pervouralsky Novotrubny Works
24,1 %
Alle übrigen Unternehmen
35,8 %
Ukraine
OJSC Dnepropetrovsk Tube Works
12,3 %
CJSC Nikopolsky Seamless Tubes Plant Niko Tube und OJSC Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant
25,1 %
CJSC Nikopol Steel Pipe Plant Yutist
25,7 %
Alle übrigen Unternehmen
25,7 %
(237)
Die in dieser Verordnung genannten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden ausgehend von den Feststellungen im Rahmen dieser Untersuchung festgesetzt. Sie spiegeln somit die Lage dieser Unternehmen während der Untersuchung wider. Im Gegensatz zu den landesweiten Zollsätzen für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zölle daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in dem betroffenen Land haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Eingeführte Waren, die andere, nicht namentlich im verfügenden Teil dieser Verordnung genannte Unternehmen, einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen geschäftlich verbundenen Unternehmen, herstellen, unterliegen nicht diesen individuellen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.
(238)
Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer Änderung des Firmennamens oder infolge der Errichtung neuer Produktions- oder Verkaufsstätten) sind unverzüglich bei der Kommission (14) einzureichen, und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen, insbesondere über eine mit der Namensänderung oder den neuen Produktions- oder Verkaufsstätten in Verbindung stehende Änderung der Tätigkeit des Unternehmens im Bereich der Produktion und der Inlands- und Ausfuhrverkäufe. Sofern erforderlich, werden geeignete Maßnahmen getroffen, einschließlich der Aktualisierung der Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten. Damit eine ordnungsgemäße Anwendung des Antidumpingzolls gewährleistet ist, sollte der landesweite Zollsatz nicht nur für die nicht mitarbeitenden Ausführer gelten, sondern auch für die Unternehmen, die im UZ keine Ausfuhren getätigt haben. Die letztgenannten Unternehmen, die die Anforderungen des Artikels 11 Absatz 4 Unterabsatz 2 der Grundverordnung erfüllen, werden indessen aufgefordert, einen Antrag auf individuelle Überprüfung ihrer Situation gemäß diesem Artikel zu stellen.
(239)
Der CEV-Grenzwert kann von den Zollbehörden an den Gemeinschaftsgrenzen indirekt über die Prüfung der 11 KN-Codes erfolgen, unter denen die Ware eingereiht ist. Während des Bezugszeitraums handelte es sich bei 99,9 % aller Einfuhren der betroffenen Ware um nahtlose Rohre mit einem CEV unterhalb der 0,86-Schwelle. Deshalb wurde der Schluss gezogen, dass alle Einfuhren nahtloser Rohre aus den betroffenen Ländern, die unter den 11 KN-Codes einzureihen sind, als betroffene Ware zu betrachten sind, ausgenommen die seltenen Fälle, in denen der Einführer nachweisen kann, dass der CEV der eingeführten Ware den 0,86-Schwellenwert überschreitet.
7.3 Antrag auf Befreiung
(240)
Ein Einführer, der so genannte „zertifizierte nahtlose Rohre“ in die Gemeinschaft einführte, beantragte die Befreiung seines Unternehmens vom Antidumpingzoll. Das Unternehmen brachte jedoch keine Gründe vor, die eine solche Befreiung rechtfertigen würden. Dieser Einführer importierte gedumpte nahtlose Rohre, die den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft schädigten, daher gab es keinen Grund, diesem Unternehmen irgendeine individuelle Befreiung zu gewähren. Außerdem wurde die Auffassung vertreten, die Befreiung dieses Einführers von den Antidumpingzöllen wäre mit einer unvertretbar hohen Gefahr der Umgehung der Maßnahmen verbunden. Da nämlich auch zertifizierte Rohre für eine Vielzahl unterschiedlicher Verwendungen genutzt werden können, könnte nicht hinreichend gewährleistet werden, dass diese Einfuhren ausschließlich für Bauarbeiten in Italien verwendet würden.
7.4 Antrag auf teilweise Aussetzung
(241)
Nach Unterrichtung über die endgültigen Untersuchungsergebnisse beantragte ein Einführer für neun Monate (mit der Möglichkeit einer Verlängerung um weitere 12 Monate) eine teilweise Aussetzung der Zölle auf bestimmte Einfuhren der betroffenen Ware, die von dem ausführenden russischen Hersteller TMK produziert, unter KN-Code 7304 39 92 eingereiht und vom italienischen Arbeitsministerium für die Verwendung bei öffentlichen Bauarbeiten in Italien zertifiziert werden.
(242)
Der Einführer berief sich auf Artikel 14 Absatz 4 der Grundverordnung und argumentierte, eine teilweise Aussetzung sei im Interesse der Gemeinschaft gerechtfertigt. Es wurde vorgebracht, ohne eine teilweise Aussetzung der Maßnahme würde der Einführer den Import zertifizierter Rohre einstellen, und damit gäbe es in Italien nur mehr ein Unternehmen, das zertifizierte nahtlose Rohre produziere und somit eine Monopolstellung innehabe.
(243)
Der Einführer machte geltend, die teilweise Aussetzung der Maßnahmen werde den angeblich einzigen Gemeinschaftshersteller nicht schädigen; dessen Produktionsvolumen an zertifizierten nahtlosen Rohren decke angeblich nur etwa zwei Drittel des italienischen Jahresbedarfs an diesen Rohren. Weiter behauptete der Einführer, eine teilweise Aussetzung der Maßnahmen könnte vom italienischen Zoll durch einfache Prüfung der Zertifizierungsunterlagen, die bei jeder Einfuhr vorgelegt werden müssen, leicht überwacht werden.
(244)
Zu der Behauptung, auf dem Gemeinschaftsmarkt würde ein Monopol entstehen, sofern die Maßnahmen nicht teilweise ausgesetzt würden, ist zu sagen, dass es im UZ in Italien nur zwei Hersteller zertifizierter nahtloser Rohre gab, seit Ende 2005 aber nur noch ein Unternehmen besteht. Es konnte jedoch nachgewiesen werden, dass im UZ mit gedumpten Einfuhren zertifizierter Rohre aus Russland die Preise von in der Gemeinschaft hergestellten zertifizierten Rohren so stark unterboten wurden, dass die Gemeinschaftshersteller mit diesen gedumpten Einfuhren nicht konkurrieren konnten und ihre Produktion zertifizierter nahtloser Rohre entweder einstellen oder drastisch verringern mussten. Die Tatsache, dass nur ein Gemeinschaftshersteller zertifizierter nahtloser Rohre auf dem Gemeinschaftsmarkt übrig geblieben ist, ist auf die gedumpten Einfuhren zertifizierter nahtloser Rohre aus Russland zurückzuführen. Deshalb musste das Vorbringen, eine teilweise Aussetzung der Zölle werde den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht schädigen, zurückgewiesen werden. Im Gegenteil, es wird erwartet, das die Einführung von Antidumpingzöllen zu mehr Wettbewerb und zur Rückkehr anderer Gemeinschaftshersteller zertifizierter Rohre auf den Gemeinschaftsmarkt führt.
(245)
Es stimmt zwar, dass die teilweise Aussetzung im Prinzip von den italienischen Zollbehörden überwacht werden könnte, aber die beantragte teilweise Aussetzung muss aus denselben Gründen wie der unter Randnummer (240) erläuterte Antrag auf Befreiung zurückgewiesen werden. Die Gewährung einer teilweisen Aussetzung der Maßnahmen für einen einzelnen Einführer wäre mit einer zu hohen Umgehungsgefahr verbunden, da von diesem Unternehmen eingeführte zertifizierte nahtlose Rohre auch für andere Zwecke als Bauarbeiten in Italien verwendet werden könnten.
7.5 Verpflichtungsangebote
(246)
Derselbe Einführer beantragte die Annahme eines Verpflichtungsangebots des ausführenden russischen Herstellers, der ihn belieferte. Darin sollte ein zollfreies Einfuhrkontingent festgelegt werden. Der Einführer argumentierte, Einfuhren bis zu dieser Höchstmenge würden nur für öffentliche Bauvorhaben in Italien verwendet. Deshalb würden diese Einfuhren den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht schädigen. Außerdem gäbe es ansonsten in der Gemeinschaft Versorgungsengpässe bei zertifizierten nahtlosen Rohren. Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung können indessen nur ausführende Hersteller Verpflichtungsangebote machen, nicht jedoch Einführer. Deshalb wurde dieser Antrag zurückgewiesen.
(247)
Nach Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einführung endgültiger Antidumpingzölle zu empfehlen, bot die Mehrzahl der ausführenden Hersteller aus den betroffenen Ländern Preisverpflichtungen gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung an.
(248)
Die betroffene Ware zeichnet sich indessen durch eine große Typenvielfalt aus, deren Eigenschaften bei der Einfuhr nicht alle leicht erkennbar sind. Das macht eine Festlegung sinnvoller Mindestpreise für jeden Warentyp, die von der Kommission und den Zollbehörden der Mitgliedstaaten bei der Einfuhr ordnungsgemäß überwacht werden könnten, praktisch unmöglich. Darüber hinaus waren die Preise der betroffenen Ware in den letzten Jahren erheblichen Schwankungen unterworfen, weshalb sie sich nicht gut für eine Preisverpflichtung über einen längeren Zeitraum eignet. Diese Schwankungsintensität ist auf die sehr stark schwankenden Rohstoffpreise zurückzuführen, insbesondere für Knüppel, Blöcke und Stahlschrott, die bei den Produktionskosten eine wichtige und zugleich sehr variable Komponente darstellen. Würde als Index für die Mindesteinfuhrpreise der Preis für einen der Rohstoffe zugrunde gelegt, müsste für jede Untergruppe der betroffenen Ware eine andere Indexierungsformel festgelegt werden, was die Bestimmung der Parameter der Indexierungsformel und die Überwachung der Verpflichtungen extrem kompliziert machen würde.
(249)
Außerdem ist zu beachten, dass in der Vergangenheit Verpflichtungsangebote für bestimmte Waren, die unter die Warendefinition dieser Untersuchung fallen, angenommen wurden. Bei diesen Verpflichtungen, die auf dem Grundsatz basierten, dass die Preise der einzelnen Warengruppen der in der Gemeinschaft praktizierten Preisstruktur angepasst werden sollten, erwies sich entweder die Überwachung durch die Kommission als sehr schwierig, oder es stellte sich heraus, dass die Preise nicht auf ein nicht schädigendes Niveau angehoben wurden, das den fairen Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt wiederhergestellt hätte (15).
(250)
Außerdem war in einer Reihe von Fällen die vorgeschlagene Produktklassifikation für eine ordnungsgemäße Überwachung nicht detailliert genug oder das vorgeschlagene Preisniveau ließ eine Beseitigung des schädigenden Dumpings nicht zu.
(251)
Aus diesen Gründen, insbesondere angesichts der Schwierigkeiten, die die Überwachung der unterschiedlichen Mindesteinfuhrpreise bereiten würde, werden Verpflichtungsangebote im Prinzip als unpraktikabel betrachtet. In Anbetracht des bevorstehenden Beitritts Rumäniens zur Gemeinschaft werden die Maßnahmen gegen Rumänien indessen zeitlich begrenzt sein. Dadurch ist die Gefahr der Umgehung des Mindesteinfuhrpreises durch die rumänischen Ausführer begrenzt, ebenso wie das Potenzial für signifikante Preisänderungen. Dementsprechend nahm die Kommission mit dem Beschluss 2006/441/EG vom 23. Juni 2006 (16) zur Annahme von Verpflichtungsangeboten im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung unter anderem in Rumänien die Verpflichtungsangebote der ausführenden Hersteller aus Rumänien an. Die Gründe für die Annahme der Verpflichtungsangebote werden in dem genannten Beschluss ausführlicher dargelegt. Die Kommission erkennt an, dass die Verpflichtungsangebote die schädigende Wirkung des Dumpings beseitigen und das Umgehungsrisiko deutlich verringern.
(252)
Um die Kommission und die Zollbehörden in die Lage zu versetzen, die Einhaltung der Verpflichtungen wirksam zu kontrollieren, sollte die Befreiung vom Antidumpingzoll bei der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr davon abhängig gemacht werden, dass i) den zuständigen Zollbehörden eine Verpflichtungsrechnung vorgelegt wird; das ist eine Handelsrechnung, die mindestens die Angaben und die Erklärung enthält, die im Anhang vorgegeben sind; ii) die eingeführten Waren von den genannten Unternehmen hergestellt, versandt und dem ersten unabhängigen Abnehmer in der Gemeinschaft direkt in Rechnung gestellt werden und iii) die bei den Zollbehörden angemeldeten und gestellten Waren der Beschreibung auf der Verpflichtungsrechnung genau entsprechen. Werden diese Bedingungen nicht erfüllt, entsteht bei der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr eine Zollschuld.
(253)
Wenn die Kommission gemäß Artikel 8 Absatz 9 der Grundverordnung die Annahme einer Verpflichtung wegen einer Verletzung widerruft, dabei auf den fraglichen Geschäftsvorgang Bezug nimmt und die entsprechende Verpflichtungsrechnung für ungültig erklärt, entsteht bei der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr eine Zollschuld.
(254)
Den Einführern sollte klar sein, dass bei der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den freien Verkehr, wie unter Randnummer (252) und (253) dargelegt, eine Zollschuld entstehen kann, auch wenn eine vom Hersteller, bei dem sie die Ware direkt oder indirekt gekauft haben, angebotene Verpflichtung von der Kommission angenommen wurde; das Entstehen einer solchen Zollschuld ist als normales Geschäftsrisiko zu betrachten.
(255)
Die Zollbehörden sollten die Kommission gemäß Artikel 14 Absatz 7 der Grundverordnung unverzüglich unterrichten, wenn Hinweise auf eine Verletzung der Verpflichtung gefunden werden.
(256)
Aus den dargelegten Gründen hält die Kommission die Verpflichtungsangebote der ausführenden rumänischen Hersteller für annehmbar und hat die betroffenen Unternehmen über die wesentlichen Fakten, Erwägungen und Bedingungen informiert, auf die sich die Annahme der Verpflichtungsangebote stützt. Die Verpflichtungsangebote der ausführenden Hersteller aus Russland und der Ukraine sind hingegen aus den oben dargelegten Gründen nicht annehmbar.
(257)
Im Falle der mutmaßlichen oder erwiesenen Verletzung der Verpflichtung oder der Rücknahme der Verpflichtung kann gemäß Artikel 8 Absätze 9 und 10 der Grundverordnung ein Antidumpingzoll erhoben werden.
7.6 Schlussfolgerungen bezüglich der beiden Interimsüberprüfungen und der geltenden Maßnahmen
(258)
Wie unter Randnummer (3) erläutert, hat die Kommission von Amts wegen zwei Interimsüberprüfungen eingeleitet, damit die geltenden endgültigen Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren der unter die ursprüngliche Warendefinition fallenden Ware aus Kroatien, Rumänien, Russland und der Ukraine soweit erforderlich geändert oder aufgehoben werden können.
(259)
Ausgehend von den Feststellungen im Rahmen dieser Untersuchung sollten Maßnahmen gegenüber Einfuhren nahtloser Rohre gemäß der Definition unter Randnummer (17) mit Ursprung in Kroatien, Rumänien, Russland und der Ukraine eingeführt werden. Da die Warendefinition unter Nummer 2.1 auch die Warendefinition für die bereits geltenden Maßnahmen umfasst, ist es nicht mehr angemessen, die durch die Verordnung (EG) Nr. 2320/97 und die Verordnung (EG) Nr. 348/2000 eingeführten Maßnahmen gegenüber Waren nach der ursprünglichen Warendefinition aufrechtzuerhalten. Deshalb sollten diese Verordnungen in der geänderten Fassung aufgehoben werden.
(260)
Parallel dazu sollten die beiden oben genannten Interimsüberprüfungen sowie die Interimsüberprüfung und Überprüfung wegen bevorstehenden Außerkrafttretens, die im November 2002 eingeleitet wurden (siehe oben, Nummer 1.2), eingestellt werden.
(261)
Außerdem wird die Verordnung (EG) Nr. 1866/2005 zur Verlängerung der teilweisen Aussetzung des Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Waren der ursprünglichen Warendefinition aus Kroatien und der Ukraine durch die Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 348/2000 überflüssig -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Kroatien, Rumänien, Russland und der Ukraine, die einen kreisförmigen Querschnitt, einen Außendurchmesser von höchstens 406,4 mm und ein Kohlenstoffäquivalent (CEV) gemäß den Berechnungen und der chemischen Analyse des International Institute of Welding (IIW) von maximal 0,86 (17) haben und unter folgende KN-Codes fallen: ex 7304 10 10, ex 7304 10 30, ex 7304 21 00, ex 7304 29 11, ex 7304 31 80, ex 7304 39 58, ex 7304 39 92, ex 7304 39 93, ex 7304 51 89, ex 7304 59 92 und ex 7304 59 93 (18) (TARIC-Codes 7304101020, 7304103020, 7304210020, 7304291120, 7304318030, 7304395830, 7304399230, 7304399320, 7304518930, 7304599230 und 7304599320) fallen.
Für die oben beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
Land
Unternehmen
Antidumpingzoll
TARIC-Zusatzcode
Kroatien
Alle Unternehmen
29,8 %
Rumänien
S.C. T.M.K. - Artrom S.A.
17,8 %
A738
S.C. Mittal Steel Roman S.A.
17,7 %
A739
S.C. Silcotub S.A.
11,7 %
A740
Alle übrigen Unternehmen
17,8 %
A999
Russland
Joint Stock Company Chelyabinsk Tube Rolling Plant und Joint Stock Company Pervouralsky Novotrubny Works
24,1 %
A741
Alle übrigen Unternehmen
35,8 %
A999
Ukraine
OJSC Dnepropetrovsk Tube Works
12,3 %
A742
CJSC Nikopolsky Seamless Tubes Plant Niko Tube und OJSC Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant
25,1 %
A743
CJSC Nikopol Steel Pipe Plant Yutist
25,7 %
A744
Alle übrigen Unternehmen
25,7 %
A999
Unbeschadet des Absatzes 1 gilt der endgültige Antidumpingzoll nicht für Einfuhren, die gemäß Artikel 2 in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden.
Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
1. Zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angemeldete Einfuhren, die von Unternehmen in Rechnung gestellt werden, deren Verpflichtungsangebote von der Kommission angenommen wurden und die namentlich in dem Beschluss 2006/441/EG der Kommission vom 23. Juni 2006 (19), gegebenenfalls geändert, genannt sind, sind von dem in Artikel 1 eingeführten Zoll befreit, sofern:
-
sie von den genannten Unternehmen hergestellt, versandt und dem ersten unabhängigen Abnehmer in der Gemeinschaft direkt in Rechnung gestellt werden und
-
für diese Einfuhren eine Verpflichtungsrechnung vorgelegt wird - eine Verpflichtungsrechnung ist eine Handelsrechnung, die mindestens die Angaben und die Erklärung enthält, die im Anhang vorgegeben sind - und
-
die bei den Zollbehörden angemeldeten und gestellten Waren der Beschreibung auf der Verpflichtungsrechnung genau entsprechen.
2. Bei der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr entsteht eine Zollschuld,
-
wenn bei den in Absatz 1 genannten Einfuhren festgestellt wird, dass eine oder mehrere der in Absatz 1 genannten Bedingungen nicht erfüllt sind, oder
-
wenn die Kommission die Annahme der Verpflichtung gemäß Artikel 8 Absatz 9 der Grundverordnung durch eine Verordnung oder einen Beschluss widerrufen hat, der Bezug auf die fraglichen Geschäftsvorgänge nimmt und mit dem die entsprechenden Verpflichtungsrechnungen für ungültig erklärt werden.
Artikel 3
Die Verordnung (EG) Nr. 2320/97 und die Verordnung (EG) Nr. 348/2000 werden aufgehoben.
Artikel 4
Die im März 2005 eingeleiteten Interimsüberprüfungen der Antidumpingzölle auf Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung unter anderem in Russland, Rumänien, Kroatien und der Ukraine werden eingestellt.
Die Interimsüberprüfung und die Überprüfung wegen bevorstehenden Außerkrafttretens, die im November 2002 eingeleitet wurden und gemäß Randnummer 20 der Verordnung (EG) Nr. 1322/2004 noch andauern, werden eingestellt.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 27. Juni 2006.
REGOLAMENT TAL-KUNSILL (KE) Nru 954/2006
tas-27 ta' Ġunju 2006
li jimponi dazju anti-dumping definittiv fuq l-importazzjonijiet ta' ċerti pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi, tal-ħadid jew ta' l-azzar, li joriġinaw fil-Kroazja, fir-Rumanija, fir-Russja u fl-Ukrajna, li jħassar ir-Regolamenti tal-Kunsill (KE) Nru 2320/97 u (KE) Nru 348/2000, li jtemm ir-reviżjonijiet interim u ta' skadenza tad-dazji anti-dumping fuq l-importazzjonijiet ta' ċerti pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi, tal-ħadid jew ta' l-azzar mhux ligat, li joriġinaw, inter alia, fir-Russja u fir-Rumanija, u li jtemm ir-reviżjonijiet interim u ta' skadenza tad-dazji anti-dumping fuq l-importazzjonijiet ta' ċerti pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi, tal-ħadid jew ta' l-azzar mhux ligat, li joriġinaw, inter alia, fir-Russja u fir-Rumanija u fil-Kroazja u fl-Ukrajna
IL-KUNSILL TA' L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 384/96 tat-22 ta' Diċembru 1995 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u partikolarment l-Artikoli 8, 9, 11(2) u (3) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mressqa mill-Kummissjoni wara li kkonsultat lill-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
1. IL-PROĊEDURA
1.1 Il-bidu
(1)
Fil-31 ta' Marzu 2005, permezz ta' avviż (“avviż tal-bidu”) pubblikat fil-Ġurnal Uffiċjali ta' l-Unjoni Ewropea (2), il-Kummissjoni ħabbret il-bidu ta' proċedura ta' anti-dumping, dwar importazzjonijiet fil-Komunità ta' ċerti pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi (seamless pipes and tubes, “SPT”), tal-ħadid jew ta' l-azzar (“l-ambitu estiż tal-prodott”) li joriġinaw fil-Kroazja, fir-Rumanija, fir-Russja u fl-Ukrajna, u l-bidu ta' żewġ reviżjonijiet interim ta' dazji anti-dumping fuq l-importazzjonijiet ta' l-SPT tal-ħadid jew ta' l-azzar mhux ligat (“l-ambitu oriġinali tal-prodott”) li joriġinaw, inter alia, fir-Russja u fir-Rumanija, u fil-Kroazja u fl-Ukrajna.
(2)
Il-proċedura ta' anti-dumping inbdiet wara li fl-14 ta' Frar 2005 tressaq lment mill- Kumitat għad-Difiża ta' l-Industrija tat-Tubi Seamless ta' l-Azzar ta' l-Unjoni Ewropea (“min qed jagħmel l-ilment”), f'isem il-produtturi li jirrappreżentaw proporzjon kbir, f'dan il-każ aktar minn 50 %, tal-produzzjoni Komunitarja totali ta' l-ambitu estiż tal-prodott. L-ilment kien fih evidenza ta' dumping tal-prodott imsemmi, kif ukoll ta' ħsara materjali li tirriżulta minnu, u li tqieset biżżejjed sabiex tkun ġustifikata l-inizjazzjoni ta' proċediment.
(3)
Ir-reviżjonijiet interim inbdew mill-Kummissjoni fuq inizjattiva tagħha stess, skond l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku, sabiex jagħtu spunt għal kwalunkwe emenda jew revoka neċessarja għal miżuri anti-dumping definittivi imposti mir-Regolament (KE) Nru 2320/97 (3) u mir-Regolament (KE) Nru 348/2000 (4) fuq l-importazzjonijiet ta' l-ambitu oriġinali tal-prodott minn, inter alia, il-Kroazja, ir-Rumanija, ir-Russja u l-Ukrajna (“il-miżuri definittivi”). Jekk jiġi determinat li għandhom jiġu imposti miżuri fuq l-ambitu estiż tal-prodott, tista' tinqala' l-ħtieġa ta' emendament jew taħsir minħabba l-fatt li l-prodotti li fuqhom ġew imposti l-miżuri mir-Regolament (KE) Nru 2320/97 u mir-Regolament (KE) Nru 348/2000, jaqgħu fl-ambitu estiż tal-prodott.
1.2 Il-miżuri fis-seħħ fuq l-ambitu oriġinali tal-prodott
(4)
Ir-Regolament (KE) Nru 2320/97 impona dazji anti-dumping fuq l-importazzjonijiet ta' l-ambitu oriġinali tal-prodott li joriġinaw, inter alia, fir-Rumanija u fir-Russja. Permezz tad-Deċiżjonijiet 97/790/KE (5) u 2000/70/KE (6), ġew aċċettati impenji mingħand esportaturi, inter alia, fir-Rumanija u fir-Russja. Permezz tar-Regolament (KE) Nru 1322/2004 (7), bi skop ta' prudenza b'rabta ma' l-imġiba anti-kompetittiva ta' ċerti produtturi Komunitarji fl-imgħoddi (ara l-premessa (9) et sequitur ta' dak ir-Regolament), ġie deċiż li ma jiġux applikati aktar il-miżuri fis-seħħ fuq l-importazzjonijiet ta' l-ambitu oriġinali tal-prodott mir-Rumanija u mir-Russja (ara l-premessi (9) et seq. tar-Regolament (KE) Nru. 1322/2004). Il-premessa (20) ta' l-istess Regolament ikkonfermat li r-reviżjonijiet interim u dawk ta' skadenza, li nbdew b'Avviż ta' inizjazzjoni f'Novembru 2002 (8), għadhom għaddejjin sakemm ikunu disponibbli skoperti ġodda ħalli tkun permessa valutazzjoni għall-futur fuq il-bażi ta' data ġdida li fi kwalunkwe każ ma tistax tiġi milquta mill-kondotta anti-kompetittiva.
(5)
Wara investigazzjoni ta' reviżjoni li saret skond l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku, il-Kunsill, permezz ta' Regolament (KE) Nru 258/2005 (9), emenda l-miżuri definittivi imposti bir-Regolament (KE) Nru 348/2000, irrevoka l-possibbiltà ta' eżenzjoni mid-dazji provduti fl-Artikolu 2 ta' l-istess Regolament, u impona dazju anti-dumping ta' 38,8 % fuq l-importazzjonijiet ta' l-ambitu oriġinali tal-prodott mill-Kroazja, u dazju anti-dumping ta' 64,1 % fuq l-importazzjonijiet ta' l-ambitu oriġinali tal-prodott mill-Ukrajna, bl-eċċezzjoni ta' l-importazzjonijiet minn Dnepropetrovsk Tube Works (“DTW”) li huma suġġetti għal dazju anti-dumping ta' 51,9 %.
(6)
Permezz tad-Deċiżjoni 2005/133/KE (10), il-Kummissjoni ssospendiet parzjalment il-miżuri definittivi għal perjodu ta' disa' xhur, b'seħħ mit-18 ta' Frar 2005. Is-sospensjoni parzjali ġiet estiża għal perjodu ieħor ta' sena permezz tar-Regolament (KE) Nru 1866/2005 (11). Għaldaqstant, id-dazji fis-seħħ huma dawk stabbiliti permezz tar-Regolament (KE) Nru 348/2000, jiġifieri, 23 % għall-Kroazja u 38,5 % għall-Ukrajna.
1.3 Il-miżuri provviżorji
(7)
Minħabba l-bżonn li jiġu eżaminati aktar ċerti aspetti ta' l-investigazzjoni, u anki minħabba l-interrelazzjoni bejn ir-reviżjonijiet interim u dawk ta' skadenza, li li jissemmew fit-taqsima 1.2 t'aktar 'il fuq, ġie deċiż li titkompla l-investigazzjoni mingħajr l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji.
1.4 Il-partijiet konċernati mill-proċedura
(8)
B'mod uffiċjali l-Kummissjoni informat lill-produtturi esportaturi fil-Kroazja, fir-Rumanija, fir-Russja u fl-Ukrajna, lill-importaturi/kummerċjanti, lill-utenti, lill-fornituri u lill-assoċjazzjonijiet li kien magħruf li huma konċernati, lir-rappreżentanti tal-pajjiżi li jesportaw konċernati, u lill-produtturi Komunitarji li qed jagħmlu l-ilment u lill-produtturi Komunitarji l-oħrajn li kien magħruf li huma konċernati bil-bidu tal-proċedura. Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità li jressqu l-opinjonijiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu smigħ fil-terminu stabbilit fl-avviż tal-bidu.
(9)
Minħabba n-numru kbir ta' produtturi esportaturi Russi u Ukraini li ġew elenkati fl-ilment, in-numru kbir ta' importaturi Komunitarji tal-prodott konċernat u n-numru kbir ta' produtturi Komunitarji li appoġġjaw l-ilment, fl-avviż tal-bidu ġie previst l-użu ta' teħid ta' kampjuni għad-determinazzjoni tad-dumping u tal-ħsara, skond l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku.
(10)
Sabiex il-Kummissjoni tkun tista' tiddeċiedi jekk hemmx bżonn tat-teħid ta' kampjuni u, jekk iva, sabiex tagħżel kampjun, il-produtturi esportaturi Russi u Ukraini, u l-importaturi Komunitarji u l-produtturi Komunitarji ntalbu jippreżentaw irwieħhom quddiem il-Kummissjoni, u jipprovdu, kif ġie speċfikat fl-avviż tal-bidu, informazzjoni bażika dwar l-attivitajiet tagħhom li għandhom x'jaqsmu mal-prodott konċernat waqt il-perjodu ta' investigazzjoni (mill-1 ta' Jannar 2004 sal-31 ta' Diċembru 2004).
1.4.1 It-teħid ta' kampjuni ta' l-esportaturi/tal-produtturi
(11)
Wara li ġiet eżaminata l-informazzjoni li tressqet mill-produtturi esportaturi Russi u Ukraini, u minħabba l-fatt li fiż-żewġ pajjiżi l-maġġoranza tal-kumpanniji huma parti minn gruppi produtturi kbar, ġie deċiż li fir-rigward tar-Russja u ta' l-Ukrajna ma kienx hemm bżonn ta' teħid ta' kampjuni.
1.4.2 It-teħid ta' kampjuni ta' l-industrija u ta' l-importaturi Komunitarji
(12)
Fir-rigward tal-produtturi Komunitarji, skond l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku, intagħżel kampjun fuq il-bażi ta' l-ikbar volum rappreżentattiv tal-produzzjoni u tal-bejgħ tal-produtturi Komunitarji, li jista' jkun investigat b'mod raġonevoli fiż-żmien disponibbli. Fuq il-bażi ta' l-informazzjoni li waslet mill-produtturi Komunitarji, il-Kummissjoni għażlet ħames kumpanniji li jinsabu f'erba' Stati Membri differenti. Wieħed mill-produtturi Komunitarji li kien parti mill-kampjun oriġinali, sussegwentement ma kkoperax u ġie sostitwit bi produttur Komunitarju ieħor. F'termini ta' volum ta' produzzjoni, il-ħames kumpanniji li ttieħdu bħala kampjun, kienu jirrappreżentaw 49 % tal-produzzjoni Komunitarja totali. Skond l-Artikolu 17(2) tar-Regolament bażiku, il-partijiet konċernati ġew ikkonsultati u ma kellhom l-ebda oġġezzjoni. Barra minn hekk, il-produtturi Komunitarji li baqa' ntalbu jipprovdu ċerta data ġenerali għall-analiżi tal-ħsara. Minħabba n-numru żgħir ta' risposti li waslu mingħand l-importaturi, ġie deċiż li ma kienx hemm bżonn li jittieħed kampjun ta' l-importaturi.
1.5 Il-formoli b'talbiet għal trattament ta' ekonomija tas-suq/trattament individwali
(13)
Sabiex il-produtturi esportaturi fl-Ukrajna, jekk ikunu jixtiequ dan, jitħallew iressqu talba għal trattament ta' ekonomija tas-suq (“MET”) jew trattament individwali (“IT”), il-Kummissjoni bagħtet formoli b'talbiet, lill-produtturi esportaturi Ukraini li kien magħruf li huma konċernati. It-talbiet għall-MET, jew għall-IT f'każ li l-investigazzjoni tistabbilixxi li ma jilħqux il-kundizzjonijiet għall-MET, waslu mingħand tliet gruppi ta' produtturi esportaturi u l-kumpanniji relatati tagħhom.
1.6 Il-kwestjonarji
(14)
Il-Kummissjoni bagħtet kwestjonarji lill-partijiet kollha li kien magħruf li huma konċernati, u lill-kumpanniji l-oħra kollha li ppreżentaw irwieħhom quddiem il-Kummissjoni fl-iskadenzi ffissati fl-avviż tal-bidu. Waslu risposti mingħand tliet produtturi esportaturi Rumeni flimkien maż-żewġ kumpanniji relatati tagħhom, żewġ gruppi ta' produtturi esportaturi Russi flimkien mal-ħames kumpanniji relatati tagħhom, li tlieta minnhom jinsabu fil-Komunità, u tliet gruppi ta' produtturi esportaturi Ukraini u l-kumpanniji relatati tagħhom. Waslu wkoll risposti għall-kwestjonarji mingħand ħames produtturi Komunitarji. Għalkemm sitt importaturi rrispondew għall-formola tat-teħid ta' kampjuni, tlieta biss ikkoperaw billi taw risposta sħiħa għall-kwestjonarju. Importatur ieħor qabel li jkollu żjara ta' verifika fl-uffiċji tiegħu, minkejja l-fatt li ma tawx risposta għall-kwestjonarju.
(15)
Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat l-informazzjoni kollha li qieset neċessarja għall-fini ta' determinazzjoni tad-dumping, tal-ħsara li rriżultat kif ukoll ta' l-interess Komunitarju. Saru żjarat ta' verifika fl-uffiċji tal-kumpanniji li ġejjin:
Il-produtturi Komunitarji
-
Dalmine S.p.A., Bergamo, l-Italja
-
Rohrwerk Maxhütte GmbH, Sulzbach-Rosenberg, il-Ġermanja
-
Tubos Reunidos S.A., Amurrio, Spanja
-
Vallourec & Mannesmann France S.A., Boulogne Billancourt, Franza
-
V & M Deutschland GmbH, Düsseldorf, il-Ġermanja
Il-produtturi esportaturi fir-Rumanija
-
S.C. T.M.K. Artrom S.A., Slatina
-
S.C. Silcotub S.A., Zalau
-
S.C. Mittal Steel Roman S.A., Roman
Il-produtturi esportaturi fir-Russja
-
Volzhsky Pipe Works Open Joint Stock Company (“Volzhsky”), Volzhsky
-
Joint Stock Company Taganrog Metallurgical Works (“Tagmet”), Taganrog
-
Joint Stock Company Pervouralsky Novotrubny Works (“Pervouralsky”), Pervouralsk
-
Joint Stock Company Chelyabinsk Tube Rolling Plant (“Chelyabinsk”), Chelyabinsk
Il-kumpannija relatata fir-Russja
-
CJSC Trade House TMK, Moska
Il-produtturi esportaturi fl-Ukrajna
-
CJSC Nikopolsky Seamless Tubes Plant Niko Tube, Nikopol
-
CJSC Nikopol Steel Pipe Plant Yutist (Yutist), Nikopol
-
OJSC Dnepropetrovsk Tube Works (DTW), Dnepropetrovsk
-
OJSC Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant (NTRP), Dnepropetrovsk
Il-kummerċjant relatat fl-Ukrajna
-
SPIG Interpipe, Dnepropetrovsk, relatat man-NTRP u man-Niko Tube
Il-kummerċjant relatat fl-Iżvizzera
-
SEPCO S.A., Lugano, relatat man-NTRP u man-Niko Tube
L-imporatur relatat
-
Sinara Handel GmbH, Köln, relatat ma' l-Artrom
L-importaturi mhux relatati
-
Thyssen Krupp Energostal S.A., Torun, il-Polonja
-
Assotubi S.P.A., Cesena, l-Italja
-
Bandini Sider S.R.L., Imola, l-Italja
1.7 Il-perjodu ta' investigazzjoni
(16)
L-investigazzjoni tad-dumping u tal-ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta' Jannar 2004 sal-31 ta' Diċembru 2004 (il-“perjodu ta' investigazzjoni” jew “IP”). L-eżami tat-tendenzi relevanti għall-valutazzjoni tal-ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta' Jannar 2001 sat-tmiem l-IP (“il-perjodu meqjus”).
2. IL-PRODOTT KONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
2.1 Il-prodott konċernat
(17)
Il-prodott konċernat huwa ċerti pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi (“SPT”) tal-ħadid jew ta' l-azzar, b'qasma ċirkolari, b'dijametru estern li ma jeċċedix l-406,4 mm, b'Valur Ekwivalenti għall-Karbonju (CEV) li ma jeċċedix iż-0,86 skond il-formula u l-analiżi kimika ta' l-Istitut Internazzjonali tas-Saldatura (IIW). Fil-preżent, il-prodott konċernat huwa klassifikat taħt il-Kodiċijiet NM ex 7304 10 10, ex 7304 10 30, ex 7304 21 00, ex 7304 29 11, ex 7304 31 80, ex 7304 39 58, ex 7304 39 92, ex 7304 39 93, ex 7304 51 89, ex 7304 59 92 u ex 7304 59 93 (12) (il-kodiċijiet TARIC 7304101020, 7304103020, 7304210020, 7304291120, 7304318030, 7304395830, 7304399230, 7304399320, 7304518930, 7304599230 u 7304599320).
(18)
Il-prodott konċernat jintuża f'varjetà wiesgħa ta' applikazzjonijiet, bħal pajpijiet tal-linja (line pipes) għat-trasport tal-likwidi, għall-palanki fl-industrija tal-kostruzzjoni, għal użi mekkaniċi, għal tubi tal-gass, għal tubi tal-bojlers, u għall-oil and country tubular goods (“OCTG”) għat-tħaffir, għall-kejsing u għat-tubi għall-industrija taż-żejt.
(19)
Fil-mument tal-konsenja tagħhom għand l-utenti, l-SPT jieħdu forom ferm differenti. Jistgħu jkunu eż. iggalvanizzati, bil-kamin, ikkonsenjati bħala tubi ħodor (jiġifieri mingħajr l-ebda trattament bis-sħana), bi truf speċjali, b'qasmiet differenti, u maqtugħin skond qies jew le. M'hemm l-ebda qies standard iġġeneralizzat għat-tubi, li jispjega għaliex il-parti l-kbira ta' l-SPT isiru fuq l-ordni tal-klijenti. L-SPT normalment ikunu konnessi permezz tas-saldatura. Madankollu, f'każijiet partikolari dawn jistgħu jiġu konnessi bil-kamin tagħhom jew jintużaw waħidhom, għalkemm xorta jibqgħu li jistgħu jiġu ssaldjati. L-investigazzjoni wriet li l-SPT kollha jaqsmu l-istess karatteristiċi bażiċi fiżiċi, kimiċi u tekniċi u l-istess użi bażiċi.
(20)
Id-definizzjoni ta' l-ambitu tal-prodott ta' din il-proċedura ġiet ikkontestata minn uħud mill-partijiet interessati. L-ewwelnett, uħud mill-partijiet allegaw li wħud mit-tipi ta' prodott li ġew inklużi fid-deskrizzjoni tal-prodott, għandhom karatteristiċi bażiċi mekkaniċi u kimiċi differenti (ara l-premessi (21) sa (26)). It-tieni, diversi pretensjonijiet sfidaw l-użu tal-kriterju li jista' jiġi ssaldjat u l-limitu tas-CEV li huma marbuta flimkien (ara l-premessi (27) sa (36)). Barra minn hekk, parti waħda talbet illi dawk li jissejħu l-“SPT iċċertifikati” għandhom ikunu eżentati mill-ambitu tal-prodott (ara l-premessa (37)).
Karatteristiċi bażiċi fiżiċi, kimiċi u tekniċi oħra u użi finali oħra
(21)
Ġie allegat li wħud mit-tipi ta' prodott li ġew inklużi fid-deskrizzjoni tal-prodott, primarjament l-OCTG u t-tubi tal-gass, għandhom karatteristiċi bażiċi mekkaniċi u kimiċi u użi finali differenti meta pparagunati ma' l-SPT l-oħra, u ma jkunux jistgħu jitbiddlu ma' xulxin.
(22)
Il-prodott kif definit, jikkonsisti f'tipi ta' prodott differenti. Madankollu, it-tipi ta' prodott li jaqgħu f'segmenti differenti (inklużi t-tarf tal-qiegħ u tarf tal-quċċata) se jitqiesu bħala li jifformaw prodott wieħed jekk ma jkun hemm l-ebda linja diviżorja ċara bejn is-segmenti differenti, jiġifieri, jekk hemm xi trikkib u kompetizzjoni bejn is-segmenti li jmissu ma' xulxin. Dan huwa l-każ fil-proċedura preżenti, minħabba li tressqet evidenza li t-tubi ta' materjal ligat (alloyed) u dawk ta' materjal mhux ligat (non-alloy) li ġew suġġetti għal investigazzjoni, setgħu jintużaw għall-istess użi finali, u li m'hemm l-ebda linja diviżorja ċara ġewwa kemm il-kategoria tat-tubi ta' materjal mhux ligat u kemm f'dawk tat-tubi ta' materjal ligat.
(23)
Fir-rigward ta' l-OCTG u tat-tubi tal-gass, l-investigazzjoni wriet li, inter alia, dawn għandhom karatteristiċi kimiċi komparabbli għat-tipi ta' SPT li jifdal, minħabba li jaqgħu fil-limitu tas-CEV ta' 0,86. Barra minn hekk, jaqsmu karatteristiċi bażiċi oħra mat-tipi ta' prodotti li jifdal, bħad-dijametru estern u l-ħxuna tal-materjal.
(24)
Safejn huma konċernati l-użi finali ta' l-OCTG u tat-tubi tal-gass, ċerti produtturi esportaturi argumentaw li l-OCTG u t-tubi tal-gass għandhom jintużaw f'applikazzjonijiet differenti u ma jistgħux jitbiddlu mat-tipi ta' SPT li jifdal. Minn dan il-lat, instab li l-OCTG b'tarf sempliċi li bħalissa jiġu klassifikati taħt il-Kodiċi NM 7304 21 00 u li jintużaw fis-settur tal-kostruzzjoni, jistgħu jitbiddlu ma' tubi oħra ta' l-azzar mhux ligat li bħalissa jiġu klassifikati taħt il-Kodiċi NM 7304 39 58. Għaldaqstant hemm għall-inqas trikkib parzjali fir-rigward ta' l-użu finali tat-tipi differenti ta' SPT.
(25)
Fuq il-bażi ta' dak li ssemma aktar 'il fuq, il-pretensjoni li, fuq naħa waħda, l-OCTG u t-tubi tal-gass, u fuq in-naħa l-oħra, it-tipi l-oħra ta' SPT ma jistgħux jitbiddlu ma' xulxin, ġiet rifjutata.
Is-CEV huwa karatteristika kimika tal-prodott
(26)
Produttur li jesporta ieħor qal li s-CEV mhux karatteristika kimika tal-prodott ladarba mhux direttament marbut mal-kompożizzjoni kimika ta' l-SPT, iżda huwa funzjoni tagħha. Filwaqt li huwa veru li s-CEV huwa r-riżultat ta' formula, il-formula hija direttament marbuta mal-kompożizzjoni kimika tal-prodott u tippermetti paragun bejn gradi differenti ta' azzar fir-rigward ta' kemm jista' jiġi ssaldjat. Is-CEV mhux marbut la ma kwalunkwe karatteristika teknika jew ma kwalunkwe karatteristika mekkanika ta' l-azzar, u jiddipendi biss fuq il-kompożizzjoni kimika tiegħu. Fuq din il-bażi, qed jitqies li s-CEV huwa karatteristika kimika tal-prodott, u għalhekk din il-pretensjoni ġiet rifjutata.
Kemm jista' jiġi ssaldjat bħala kriterju mhux adattat sabiex ikun iddeterminat l-ambitu tal-prodott
(27)
Uħud mill-partijiet argumentaw li l-kriterju ta' kemm prodott jista' jiġi ssaldjat bħala tali hija proprjetà mhux relevanti għall-prodott konċernat minħabba li parti sinifikanti mill-prodotti inklużi fl-ambitu tal-prodott (tubi bil-kamin u tubi OCTG) jingħad li li qatt ma ġew issaldjati. Għaldaqstant intqal illi billi jintuża kemm jista' jiġi ssaldjat bħala kriterju, b'mod artifiċjali prodotti differenti kienu qed jitqiesu bħala prodott wieħed.
(28)
L-ewwelnett ta' min jinnota li kemm prodott jista' jiġi ssaldjat hija tabilħaqq karatteristika kimika u teknika komuni għall-SPT kollha (minħabba li tiddipendi fuq il-kompożizzjoni kimika ta' l-azzar u tiddetermina kemm jista' jiġi ssaldjat). Peress li l-parti l-kbira ta' l-SPT jiġu konnessi bl-issaldjar, huwa fattur essenzjali għad-definizzjoni tal-prodott. It-tieni, fir-rigward tat-tubi bil-kamin u ta' l-OCTG li s-soltu jistgħu ma jkunux issaldjati, l-investigazzjoni wriet li minkejja dan jibqgħu jistgħu jiġu ssaldjati u għalhekk jaqsmu wkoll din il-karatteristika bażika kimika u teknika. Barra minn hekk, mhux eskluż li l-SPT bil-kamin jew li jistgħu jiġu mogħnija b'kamin, kif ukoll l-OCTG, għandhom jiġu ttrasformati f'SPT li jistgħu jiġu ssaldjati b'azzjoni sempliċi ta' tneħħija. B'mod partikolari, fir-rigward ta' l-OCTG, hemm evidenza li l-istess tubu jista' jiġi klassifikat taħt żewġ kategoriji differenti (u anki Kodiċijiet NM) sempliċement skond l-użu finali tiegħu, jiġifieri l-użu fl-industrija tal-kostruzzjoni jew tat-tħaffir għaż-żejt. Fl-aħħarnett, instab illi ċerti importazzjonijiet mill-pajjiżi konċernati li kienu klassifikati bħala OCTG ma kinux intużaw fis-settur taż-żejt/tal-gass.
(29)
Esportatur qal li skond in-Normi Ewropej, grad ta' l-azzar wieħed biss huwa xieraq għat-tubi li jistgħu jiġu mogħnija b'kamin, u għalhekk dawn il-prodotti jistgħu jintgħażlu minn SPT oħrajn. Madanakollu, l-analiżi tan-normi differenti li jeżistu għall-OCTG b'mod partikolari wriet li m'hemmx grad ta' azzar uniku li jista' jintuża sabiex jiġu prodotti tubi li jistgħu jiġu mogħnija b'kamin.
(30)
Minħabba dak li ssemma aktar 'il fuq, kemm SPT jistgħu jiġu ssaldjati jitqies bħala kriterju adattat sabiex ikun iddeterminat l-ambitu tal-prodott. Għalhekk l-argument illi d-definizzjoni proposta tal-prodott qed tiġbor flimkien b'mod artifiċjali prodotti differenti ġie rrifjutat.
Il-livell tas-CEV mhux adegwat sabiex jiġi ddeterminat kemm l-SPT jistgħu jiġu ssaldjati
(31)
Intqal li l-użu tal-livell tas-CEV mhux kriterju li jippermetti li jiġi definit l-ambitu tal-prodott għaliex ma jkunx kriterju adattat sabiex jiġi ddeterminat kemm tipi differenti ta' SPT jistgħu jiġu ssaldjati.
(32)
L-investigazzjoni wriet li s-CEV huwa tabilħaqq indikatur li fl-istess ħin huwa direttament marbut mal-kompożizzjoni kimika ta' l-azzar u ma' kemm jista' jiġi ssaldjat. CEV għoli mhux biss ifisser li l-azzar fih iktar karbonju u/jew ligi, iżda jfisser ukoll li l-azzar huwa inqas faċli li jiġi ssaldjat. Min-naħa l-oħra, CEV aktar baxx ifisser illi l-azzar fih inqas karbonju u/jew ligi u huwa aktar faċli li jiġi issaldjat. Fi kliem ieħor, livelli differenti ta' CEV jeħtieġu kundizzjonijiet differenti għall-issaldjar. Azzar b'livell ta' CEV ta' 0,86 diġa' se jkun jeħtieġ kundizzjonijiet speċjali għall-issaldjar u għaldaqstant, normalment ma jiġix issaldjat. B'hekk, ladarba s-CEV huwa indikatur ta' kemm jista' jiġi ssaldjat, il-livell tal-CEV tqies bħala kriterju relevanti sabiex jiġi ddeterminat l-ambitu tal-prodott.
(33)
Produttur li jesporta qal illi s-CEV huwa biss wieħed minn ħafna karatteristiċi kimiċi, tekniċi u mekkaniċi ta' l-azzar, u għalhekk ma jistax jintuża waħdu sabiex jiġi definit l-ambitu tal-prodott. F'dan ir-rigward ta' min jinnota li s-CEV jitqies bħala kriterju adattat sabiex jiġi ddeterminat l-ambitu tal-prodott. Barra minn hekk, kif turi d-definizzjoni tal-prodott, is-CEV mhux l-uniku kriterju użat. Fl-aħħar iżda mhux l-inqas, il-komparabbiltà tat-tipi tal-prodott sar fuq bażi aktar dettaljata, fejn tqiesu diversi karatteristiċi tal-prodott (eż. id-dimensjonijiet u t-trattament bis-sħana).
Is-CEV ta' 0,86 kien stabbilit b'mod arbitrarju
(34)
Barra minn hekk, uħud mill-partijiet interessati allegaw li l-livell ta' CEV ta' 0,86 kien stabbilit b'mod arbitrarju minħabba li l-limitu għal kemm jista' jiġi ssaldjat b'mod faċli għandu jkun inqas minn 0,86. Madankollu, il-valur tas-CEV ta' 0,86 mhux marbut mal-kunċett kemm jista' jiġi ssaldjat b'mod faċli. Tabilħaqq, l-industrija Komunitarja li qed tagħmel l-ilment, argumentat u provdiet evidenza li jirrappreżenta l-valur massimu ta' CEV għal azzar mhux ligat li jista' jintuża għall-SPT skond in-normi Ewropej.
(35)
Għalhekk, ġie konkluż li kemm l-użu tas-CEV kif ukoll il-livell definit ta' 0,86 jolqtu firxa ta' prodotti li jistgħu jitqiesu bħala prodott wieħed, għalkemm jiġu esklużi mid-definizzjoni, pereżempju, stainless steel jew tubi tal-bolbering li għandhom valuri tas-CEV ogħla minn 0,86.
(36)
Fuq il-bażi ta' dak li ssemma aktar 'il fuq, il-livell tas-CEV kif propost mill-applikant, inżamm fid-definizzjoni tal-prodott konċernat.
L-“SPT iċċertifikati”
(37)
Wieħed mill-importaturi fil-Komunità qal li dawk li jissejħu SPT “iċċertifikat” m'għandhom jaqgħu fl-ambitu tal-prodott. Dawn l-SPT jiġu prodotti skond proċedura ċċertifikata li ġiet approvata mill-Ministeru Taljan għax-Xogħlijiet Pubbliċi u li ntużat f'xogħlijiet ta' konsolidazzjoni fi proġetti ta' kostruzzjoni fl-Italja. Madanakollu, ġie stabbilit li t-tipi kollha tal-prodott konċernat, inklużi l-SPT iċċertifikati, kellhom l-istess katteristiċi bażiċi fiżiċi, kimiċi u tekniċi u l-istess użi finali. Ma nstabet l-ebda evidenza li għandha tippermetti li jiġi konkluż li dawn it-tubi ċċertifikati għandhom ikunu prodott differenti, u għalhekk għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-miżuri (u l-kumpannija lanqas ma pprovdiet evidenza ta' din ix-xorta). Għalhekk din il-pretensjoni ġiet rifjutata.
(38)
Fuq il-bażi ta' dak li ssemma aktar 'il fuq, ġie konkluż li l-SPT kollha, minkejja t-tipi differenti possibbli ta' prodott, jikkostitwixxu prodott wieħed għall-fini ta' din il-proċedura għaliex għandhom l-istess karatteristiċi bażiċi fiżiċi, kimiċi u tekniċi, kif ukoll l-istess użi bażiċi.
2.2 Il-prodotti simili
(39)
Il-prodott esportat lejn il-Komunità mill-Kroazja, mir-Rumanija, mir-Russja u mill-Ukrajna, il-prodott li sar u nbiegħ fis-suq domestiku ta' dawn il-pajjiżi kif ukoll il-prodott li sar u nbiegħ fil-Komunità mill-produtturi Komunitarji nstab li kellhom l-istess karatteristiċi bażiċi fiżiċi, kimiċi u tekniċi, kif ukoll l-istess użi, u għaldaqsant tqiesu bħala prodotti simili fi ħdan it-tifsira ta' l-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku.
3. ID-DUMPING
3.1. Il-metodoloġija ġenerali
(40)
Il-metodoloġija ġenerali li ġiet stabbilita aktar 'il quddiem, ġiet applikata għall-produtturi esportaturi kollha li kkoperaw tal-Kroazja, tar-Rumanija, tar-Russja, kif ukoll għal produtturi esportaturi li kkoperaw Ukraini li ngħataw l-MET. Il-preżentazzjoni ta' l-iskoperti dwar id-dumping għal kull wieħed mill-pajjiżi konċernati, għaldaqstant, tiddeskrivi biss dak li huwa speċifiku għal kull pajjiż li qed jesporta.
3.1.1. Il-valur normali
(41)
Skond l-Artikolu 2(2) tar-Regolament bażiku, għal kull produttur li qed jesporta li kkopera l-ewwel ġie eżaminat jekk il-bejgħ domestiku tiegħu tal-prodott konċernat kienx rappreżentattiv, jiġifieri jekk il-volum totali ta' bejgħ ta' din ix-xorta rrappreżentax mill-inqas 5 % tal-volum totali ta' bejgħ mill-esportazzjoni tal-produttur lejn il-Komunità. Sussegwentement, il-Kummissjoni identifikat dawk it-tipi tal-prodott konċernat li nbiegħu fis-suq domestiku mill-kumpanniji li għandhom bejgħ domestiku rappreżentattiv totali li kien identiku għal jew direttament komparabbli mat-tipi mibjugħa għall-esportazzjoni lejn il-Komunità.
(42)
Għal kull tip mibjugħ mill-produtturi esportaturi fis-suq domestiku tagħhom u li nstab li kien direttament komparabbli mat-tip tal-prodott konċernat mibjugħ għall-esportazzjoni lejn il-Komunità, kien stabbilit jekk il-bejgħ domestiku kienx rappreżentattiv b'mod suffiċjenti għall-finijiet ta' l-Artikolu 2(2) tar-Regolament bażiku. Il-bejgħ domestiku ta' tip partikolari tal-prodott konċernat tqies bħala rappreżentattiv b'mod suffiċjenti meta l-volum totali tal-bejgħ domestiku ta' dak it-tip matul l-IP irrappreżenta 5 % jew aktar tal-volum totali ta' bejgħ tat-tip komparabbli tal-prodott konċernat esportat lejn il-Komunità.
(43)
Sussegwentement, kien eżaminat jekk kull tip ta' prodott konċernat mibjugħ domestikament fi kwantitajiet rappreżentattivi jistax jitqies bħala li qed jinbiegħ waqt il-kummerċ normali skond l-Artikolu 2(4) tar-Regolament bażiku, billi ġie stabbilit il-proporzjon ta' bejgħ profitabbli lil klijenti indipendenti fis-suq domestiku tat-tip ta' prodott konċernat.
(44)
F'każijiet fejn il-volum tal-bejgħ tat-tip ta' prodott relevanti, mibjugħ bi prezz tal-bejgħ nett daqs jew aktar mill-ispiża kalkolata tal-produzzjoni, irrappreżenta aktar minn 80 % tal-volum totali ta' bejgħ ta' dak it-tip u fejn il-prezz medju peżat ta' dak it-tip kien daqs jew ogħla min-nefqa tal-produzzjoni, il-valur normali kien ibbażat fuq il-prezz domestiku attwali, kalkolat bħala medju peżat tal-prezzijiet tal-bejgħ domestiku kollu li sar matul l-IP, irrispettivament minn jekk dan il-bejgħ kienx profitabbli jew le. F'każijiet fejn il-volum tal-bejgħ profitabbli ta' tip ta' prodott irrappreżenta 80 % jew inqas tal-volum totali ta' bejgħ ta' dak it-tip jew fejn il-prezz medju peżat ta' dak it-tip kien taħt l-ispiża tal-produzzjoni, il-valur normali kien ibbażat fuq il-prezz domestiku effettiv, kalkolat bħala medja peżata tal-bejgħ profitabbli ta' dak it-tip biss, sakemm dak il-bejgħ irrappreżenta 10 % jew aktar tal-volum totali ta' bejgħ ta' dak it-tip. Fil-każijiet fejn il-volum ta' bejgħ profitabbli ta' kwanlunkwe tip ta' prodott irrappreżenta inqas minn 10 % tal-volum totali ta' bejgħ, tqies li dan it-tip partikolari kien mibjugħ fi kwantitajiet mhux suffiċjenti għall-prezz domestiku sabiex tkun provduta bażi xierqa għall-istabbiliment tal-valur normali.
(45)
Kulfejn il-prezzijiet domestiċi ta' tip ta' prodott partikolari mibjugħ minn produttur li jesporta ma setgħux jintużaw sabiex jiġi stabbilit il-valur normali, kellu jiġi applikat metodu ieħor. F'dan ir-rigward, il-Kummissjoni użat il-valur normali mibni. Skond l-Artikolu 2(3) tar-Regolament bażiku, il-valur normali nbena billi ma' l-ispejjeż tal-manifattura ta' l-esportatur tat-tipi esportati ġie miżjud, aġġustat fejn meħtieġ, persentaġġ raġonevoli għall-infiq tal-bejgħ, ġenerali u amministrattiv (“SG&A”) u marġni raġonevoli ta' profitt. Skond l-Artikolu 2(6) tar-Regolament bażiku, il-persentaġġ għas-SG&A u l-marġni ta' profitt kienu bbażati fuq l-SG&A medju u l-marġni ta' profitt tal-bejgħ waqt il-kummerċ normali tal-prodott simili.
3.1.2. Il-prezz ta' l-esportazzjoni
(46)
Fil-każijiet kollha fejn il-prodott konċernat kien esportat lil klijenti indipendenti fil-Komunità, il-prezz ta' l-esportazzjoni kien stabbilit skond l-Artikolu 2(8) tar-Regolament bażiku, prinċipalment fuq il-bażi tal-prezzijiet ta' l-esportazzjoni li effettivament tħallsu jew li kellhom jitħallsu.
(47)
Fejn il-bejgħ mill-esportazzjoni sar permezz ta' importaturi relatati, il-prezz ta' l-esportazzjoni inbena, skond l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku, fuq il-bażi tal-prezz li bih il-prodotti importati nbiegħu mill-ġdid għall-ewwel darba lil xerrej indipendenti, aġġustati kif jixraq għall-ispejjeż kollha li nqalgħu bejn l-importazzjoni u l-bejgħ mill-ġdid, kif ukoll marġni raġonevoli għall-SG&A u għall-profitti. F'dan ir-rigward intużaw l-ispejjeż ta' l-SG&A ta' l-importaturi relatati stess. Il-marġni ta' profitt ġie stabbilit fuq il-bażi ta' l-informazzjoni disponibbli minn importaturi mhux relatati li kkoperaw.
3.1.3. Il-paragun
(48)
Il-valur normali u l-prezzijiet ta' l-esportazzjoni ġew ipparagunati qabel ma ġew inklużi x-xogħlijiet. Sabiex ikun żgurat paragun ġust bejn il-valur normali u l-prezz ta' l-esportazzjoni, tqiesu b'mod xieraq fil-forma ta' aġġustamenti għad-differenzi li jaffettwaw il-prezzijiet u l-komparabbiltà tal-prezzijiet skond l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. Ingħataw aġġustamenti xierqa fil-każijiet kollha fejn instab li kienu raġonevoli, eżatti u appoġġjati b'evidenza verifikata.
3.1.4. Il-marġni tad-dumping għall-kumpanniji investigati
(49)
Skond l-Artikoli 2(11) u (12) tar-Regolament bażiku, għal kull produttur li jesporta, il-valur normali medju peżat kien ipparagunat mal-prezz ta' l-esportazzjoni medju peżat għal kull tip ta' prodott.
(50)
Għal dawk il-produtturi esportaturi li nstab li huma kumpanniji relatati, kien kalkolat marġni tad-dumping medju u peżat skond il-prattika standard tal-Kummissjoni għall-produtturi esportaturi relatati.
3.1.5. Il-marġni residwali tad-dumping
(51)
Għall-kumpanniji li ma kkoperawx, kien iddeterminat marġni residwali tad-dumping skond l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku, fuq il-bażi tal-fatti disponibbli.
3.2. Il-Kroazja
3.2.1. In-nuqqas ta' koperazzjoni ta' l-esportatur Kroat
(52)
L-uniku produttur fil-Kroazja, Mechel Željezara Ltd., beda l-likwidazzjoni fil-Ħarifa ta' l-2004. Minfloku, twaqqfet entità legali ġdida bl-isem Valjaonica Cijevi Sisak d.o.o. (“VCS”) mill-Fondazzjoni Kroata għall-Privatizzazzjoni, istituzzjoni governattiva inkarigata mill-proċess ta' privatizzazzjoni fil-Kroazja.
(53)
Il-VCS informat lill-Kummissjoni li ma setgħatx tikkopera fl-investigazzjoni korrenti, peress li l-predeċessur legali tagħha formalment ma baqax jeżisti u l-produzzjoni ta' l-SPT kienet waqfet f'Lulju 2004. Skond il-kumpannija, ma kellhiex l-awtorizzazzjoni sabiex tikxef kwalunkwe data kummerċjali, tal-kontabbiltà jew ta' produzzjoni miżmuma mis-sidien preċedenti tagħha. Għalhekk, peress li ma kienx possibbli li jiġi stabbilit marġni ta' dumping bbażat fuq id-data tal-kumpannija stess, dan ġie kalkolat fuq il-bażi tal-fatti disponibbli, skond l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku.
(54)
Mill-informazzjoni li tressqet, jidher li l-VCS reġgħet bdiet il-produzzjoni ta' l-SPT f'Ġunju 2005. Il-kumpannija tista' tippreżenta talba għal reviżjoni interim skond l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku.
3.2.2. Il-valur normali
(55)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe informazzjoni oħra, il-valur normali ġie kalkolat fuq il-bażi tal-fatti disponibbli, jiġifieri l-informazzjoni fl-ilment.
3.2.3. Il-prezz ta' l-esportazzjoni
(56)
Il-prezz ta' l-esportazzjoni ġie kalkolat fuq il-bażi tad-data tal-Eurostat għall-IP.
3.2.4. Il-paragun
(57)
Skond l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku, saru aġġustamenti għall-prezz ta' l-esportazzjoni fil-konfront ta' l-ispejjeż tat-trasport u ta' l-assigurazzjoni u fil-konfront tal-kummissjonijiet, ibbażati fuq informazzjoni fl-ilment.
3.2.5 Il-marġni tad-dumping
(58)
Il-marġni tad-dumping, espress bħala persentaġġ tal-prezz ta' l-importazzjoni tas-CIF fil-fruntiera Komunitarja, bid-dazju mhux imħallas, huwa kif ġej:
Kumpannija
Marġni ta' dumping
Valjaonica Cijevi Sisak d.o.o.
29,8 %
(59)
Peress li l-VCS huwa l-uniku produttur tal-prodott konċernat fil-Kroazja, il-marġni residwali tad-dumping ġie stabbilit fl-istess livell.
3.3. Ir-Rumanija
(60)
Ir-risposti għall-kwestjonarju waslu mingħand tliet produtturi esportaturi, fejn tnejn minnhom huma relatati ma' l-importaturi tal-prodott konċernat fil-Komunità.
3.3.1. Il-valur normali
(61)
Għat-tliet produtturi esportaturi kollha, il-volum totali tal-bejgħ domestiku tal-prodott simili kien rappreżentattiv kif definit fil-premessa (41). Għall-maġġoranza tat-tipi tal-prodott il-valur normali kien ibbażat fuq il-prezzijiet imħallsa jew li jistgħu jitħallsu, waqt il-kummerċ normali, minn klijenti indipendenti fir-Rumanija. Madanakollu, għal uħud mit-tipi ta' prodott il-bejgħ domestiku ma kienx suffiċjenti sabiex jitqies bħala rappreżentattiv jew ma sarx waqt il-kummerċ normali, u għalhekk il-valur normali ġie mibni kif inhu deskritt fil-premessa (45).
3.3.2. Il-prezz ta' l-esportazzjoni
(62)
Il-parti l-kbira tal-bejgħ mill-esportazzjoni ta' produttur li jesporta wieħed lejn il-Komunità waqt l-IP kienu lil żewġ importaturi relatati. Għalhekk, il-prezz ta' esportazzjoni ġie mibni kif inhu deskritt fil-premessa (46).
(63)
Dan l-esportatur ikkontesta l-kalkolu li sar mill-Kummissjoni u argumenta li l-marġni ta' profitt użat kien eċċessiv. Iddikjara li l-marġni medju ta' profitt kalkolat ibbażat fuq il-figuri provduti mit-tliet importaturi mhux relatati li kkoperaw fil-Komunità ma kienx rappreżentattiv, għaliex qatt ma biegħ prodotti lil dawn il-kumpanniji. Argumenta wkoll li t-tliet kumpanniji kienu ikbar mill-importaturi li lilhom biegħ il-prodotti, li fl-aħħar investigazzjoni, intuża marġni ta' profitt aktar baxx, u l-profitt effettiv taż-żewġ importaturi relatati kien aktar baxx mir-rata medja ta' profitt li ntużat mill-Kummissjoni.
(64)
F'dan ir-rigward, ta' min jinnota li hija l-prattika konsistenti ta' l-Istituzzjonijiet li jużaw il-profitt medju peżat ta' importaturi mhux relatati, fejn ikun ġustifikat, għall-aġġustament previst fl-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku. Jekk l-esportatur tabilħaqq biegħx jew le l-prodotti tiegħu lil dawn il-kumpanniji mhux relevanti fid-determinazzjoni ta' marġni raġonevoli għall-profitt skond l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku. Barra minn hekk, ma tressqet l-ebda evidenza dwar kif id-daqs ta' l-importaturi jinfluwenza r-rata tal-profitti tagħhom. Fl-aħħarnett, minħabba r-relazzjoni bejn l-esportaturi u l-importaturi relatati tagħhom, il-profitt ta' l-importaturi relatati ma jistax jintuża bħala bażi jew bħala referenza f'dan il-kuntest għaliex il-livell ta' profitt ta' l-importatur relatat se jiddipendi fuq il-prezz tat-trasferiment bejn il-partijiet relatati. Għaldaqstant, din il-pretensjoni ġiet rifjutata.
(65)
Parti sostanzjali mill-bejgħ mill-esportazzjoni ta' produttur li jesporta ieħor lejn il-Komunità sar lil żewġ kumpanniji, waħda relatata ma' l-esportatur u waħda li kienet relatata waqt parti mill-IP. Din ta' l-aħħar ma kkoperatx fl-investigazzjoni, u b'hekk il-prezz tal-bejgħ mill-ġdid tagħha lil klijenti indipendenti fil-Komunità ma tressaqx quddiem il-Kummissjoni. L-uniċi prezzijiet ta' esportazzjoni disponibbli għal dawk it-transazzjonijiet lill-importatur relatat li kien relatati ma' l-esportatur matul parti mill-IP kienu l-prezzijiet miftiehma bejn l-esportatur u l-importatur relatat tiegħu. Ġie stabbilit li dawk il-prezzijiet kienu ekwivalenti għal prezzijiet miftiehma bejn bejn żewġ partijiet mhux relatati (arm's lenght prices). Tabilħaqq, paragun tal-prezzijiet bejn il-perjodu li matulu ż-żewġ kumpanniji kienu relatati u l-perjodu li fih ma baqgħux aktar relatati wera li ma kien hemm l-ebda differenza sinifikanti fil-prezzijiet ta' l-unitajiet mitluba. Barra minn hekk, il-prezzijiet mitluba mingħand dan l-importatur relatat kienu pparagunati mal-prezzijiet mitluba mingħand klijenti mhux relatati fil-KE u nstab li kienu konformi. B'hekk, għal dawk it-transazzjonijiet, il-prezz ta' l-esportazzjoni kien ibbażat fuq il-prezz tal-bejgħ tal-produttur li jesporta Rumen lill-kumpannija kummerċjali relatata tiegħu.
(66)
Rigward it-transazzjonijiet mal-kumpannija relatata l-oħra, li kkoperat fl-investigazzjoni, instab li l-prodott konċernat kien ittrasformat aktar mill-kumpannija relatata qabel ma nbiegħ mill-ġdid fil-Komunità. F'dak il-każ, ma seta' jiġi ddeterminat l-ebda prezz tal-bejgħ mill-ġdid tal-prodott konċernat lil klijent indipendenti fil-Komunità. Però, instabet biżżejjed evidenza li l-prezz tat-trasferiment bejn il-produttur li jesporta Rumen u l-kumpannija relatata tiegħu fil-Komunità seta' jitqies bħala ekwivalenti għal prezz miftiehem bejn żewġ partijiet mhux relatati, sakemm, skond l-Artikolu 2(10)(d)(i) tar-Regolament bażiku, sar aġġustament għal-livell ta' kummerċ għal dak il-bejgħ tal-manifattur tat-tagħmir oriġinali (OEM). Tabilħaqq, sar paragun bejn il-prezzijiet mitluba għall-mudelli kollha mingħand l-importatur relatat u mingħand l-importaturi mhux relatati. Għaldaqstant, il-prezz ta' esportazzjoni kien bbażat fuq il-prezz tat-trasferiment.
(67)
L-investigazzjoni wriet li l-bejgħ mill-esportazzjoni tat-tielet produttur li jesporta sar direttament lil klijenti mhux relatati fil-Komunità. Għaldaqstant, il-prezz ta' l-esportazzjoni ġie stabbilit fuq il-bażi tal-prezzijiet ta' l-esportazzjoni li effettivament tħallsu jew jistgħu jitħallsu għall-prodott konċernat meta jinbiegħ lill-ewwel klijent indipendenti fil-Komunità kif inhu deskritt fil-premessa (46).
(68)
Dan il-produttur li jesporta talab sabiex parti mill-bejgħ tal-prodott konċernat lill-Komunità għandha tiġi eskluża mill-kalkolu tad-dumping minħabba li l-produzzjoni ta' ċerti mudelli ta' SPT kienu twaqqfu f'xi punt matul l-IP. Però, kif ġie spjegat aktar 'il fuq, hija l-prattika ta' l-Istituzzjoni li normalment tqis il-bejgħ kollu tal-prodott konċernat lil partijiet mhux relatati fil-prezz ta' l-esportazzjoni medju u peżat. Ta' min jinnota wkoll li l-bejgħ ta' dawk it-tipi tal-prodott konċernat sar waqt l-IP f'volumi importanti u li barra minn hekk instab li l-faċilitajiet tal-produzzjoni għal dawk it-tipi ta' SPT ma żżarmawx u setgħu jerġgħu jinfetħu fil-futur. Minħabba dak li ssemma aktar 'il fuq, il-pretensjoni ġiet rifjutata.
3.3.3. Il-paragun
(69)
Saru aġġustamenti, fejn xieraq, skond l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku, fir-rigward ta' l-iskonti għad-differenzi fil-kwantitajiet, fit-trasport, fl-assigurazzjoni, fl-immaniġġjar, fit-tagħbija, u fl-ispejjeż anċillari, fil-kreditu, fil-kummissjonijiet, u fid-differenzi fil-livell ta' kummerċ.
(70)
Produttur li jesporta wieħed qal li l-aġġustamenti għad-differenzi fil-livell ta' kummerċ, għal spejjeż ekstraloġistiċi li allegatament inqalgħu għall-bejgħ domestiku u mhux għall-bejgħ mill-esportazzjoni u għad-differenzi fil-kwantitajiet. Madankollu, l-esportatur ma ssostanzjax il-pretensjonijiet u lanqas l-investigazzjoni ma stabbilit b'mod ieħor li dawn il-pretensjonijiet kienu ġustifikati. Għaldaqsatant, kellhom jiġu rrifjutati. Il-pretensjoni għal differenzi fil-kwantitajiet kienet parzjalment rifjutata safejn l-ammont ikklejmjat ma setax jiġi ġustifikat bl-evidenza li nġabret fuq il-post u bl-informazzjoni provduta fir-risposta għall-kwestjonarju tal-produttur li jesporta.
(71)
Produttur li jesporta ieħor talab aġġustamenti għad-differenzi fl-inflazzjoni, fil-konverżjonijiet tal-munita, fil-livelli ta' kummerċ u għad-differenzi fl-infiq indirett tal-bejgħ.
(72)
Rigward it-talba għal aġġustament għall-inflazzjoni, ta' min jinnota li r-rata ta' l-inflazzjoni fir-Rumanija kienet f'livell ta' 10,8 % waqt il-perjodu ta' investigazzjoni, 'il bogħod mil-livell ta' iperinflazzjoni. Peress li ma nstabx li l-komparabbiltà tal-prezzijiet ġiet milquta, it-talba ġiet rifjutata. L-esportatur oġġezzjona għal din il-konklużjoni u rrepeta t-talba tiegħu għal sussidju. Però, ma tressaq l-ebda argument ġdid jew evidenza li tirribatti l-konklużjoni preliminari u ġie kkonfermat li t-talba kienet rifjutata. Ta' min jinnota wkoll li kienet prevista l-possibbiltà ta' valutazzjoni ta' kull tliet xhur, iżda din kienet rifjutata mill-esportatur.
(73)
Rigward il-konverżjonijiet tal-munita, il-produttur li jesporta talab li għandu jingħata perjodu ta' 60 ġurnata sabiex jirrifletti l-movimenti fir-rati tal-kambju tal-munita, taħt id-dispożizzjoni ta' Artikolu 2(10)(j) tar-Regolament bażiku. Instab li din id-dispożizzjoni ma tistax tiġi applikata f'dan il-każ, għaliex instabet evidenza li ma kien hemm l-ebda moviment sostnut fir-rati tal-kambju tal-munita relevanti matul l-IP, iżda biss varjazzjonijiet ta' estensjoni żgħira. Għaldaqstant, din it-talba kellha tiġi rifjutata u l-konverżjonijiet tal-muniti kienu bbażati fil-każijiet kollha fuq ir-rata tad-data tal-fattura, kif inhu previst fl-Artikolu 2(10)(j) tar-Regolament bażiku.
(74)
Rigward it-talba għal differenzi fil-livell tal-kummerċ, l-investigazzjoni wriet li għal ċerti kategoriji ta' klijenti, li għalihom saret it-talba, kienu jeżistu differenzi konsistenti u distinti fil-funzjonijiet u fil-prezzijiet fil-livell dikjarat mill-produttur li jesporta. Għaldaqstant, it-talba ġiet aċċettata fir-rigward tal-kategoriji ta' klijenti li għalihom setgħu jintwerew id-differenzi, u aċċettata biss b'mod parzjali fir-rigward tal-kategoriji l-oħra ta' klijenti li għalihom instab li d-differenza hija iktar baxxa minn dik dikjarata mill-produttur li jesporta. Fil-każ ta' l-aħħar, il-kalkolu ta' l-aġġustament kien ibbażat fuq l-evidenza li nġabret fl-uffiċċji tal-produttur li jesporta.
(75)
Rigward it-talba għal differenza fl-infiq indirett tal-bejgħ, instab li kienet żejda ma' l-aġġustamenti mogħtija għad-differenzi fil-livell ta' kummerċ, u għaldaqstant ġiet rifjutata.
(76)
Barra minn hekk, wara l-kummenti li waslu mingħand l-esportaturi, ċerti żbalji klerikali ġew korretti u l-marġnijiet tad-dumping ġew kalkolati mill-ġdid għal din ir-raġuni.
3.3.4. Il-marġni tad-dumping
(77)
Il-paragun bejn il-valur normali u l-prezz ta' l-esportazzjoni wera l-eżistenza tad-dumping. Il-marġnijiet tad-dumping, espressi bħala persentaġġ tal-prezz ta' l-importazzjoni tas-CIF fil-fruntiera Komunitarja, bid-dazju mhux imħallas, huma kif ġej:
Kumpannija
Marġni ta' dumping
S.C. T.M.K. Artrom S.A.
17,8 %
S.C. Mittal Steel Roman S.A.
17,7 %
S.C. Silcotub S.A.
11,7 %
(78)
Peress li l-livell ta' koperazzjoni kien għoli (iktar minn 80 % ta' l-esportazzjonijiet tal-prodott konċernat mir-Rumanija lejn il-Komunità) u ma kien hemm l-ebda raġuni sabiex wieħed jaħseb li kwalunkwe produttur li jesporta deliberatament astjena mill-koperazzjoni, il-marġni rewidwali tad-dumping applikabbli għall-esportaturi l-oħra kollha fir-Rumanija kien stabbilit fl-istess livell bħal dak stabbilit għall-produttur li jesporta li kkopera S.C. T.M.K. Artrom S.A., jiġifieri 17,8 %.
3.4. Ir-Russja
(79)
Ir-risposti għall-kwestjonarju waslu mingħand żewġ gruppi ta' produtturi esportaturi, b'wieħed minnhom jikkonsisti minn erba' produtturi u ħames kumpanniji relatati (“il-grupp TMK”) u l-ieħor minn żewġ produtturi (“Pervouralsky u Chelyabinsk”).
3.4.1. In-nuqqas ta' koperazzjoni tal-grupp TMK
(80)
Ir-risposti għall-kwestjonarju ta' l-erba' produtturi kollha u tal-ħames kumpanniji relatati kellhom nuqqasijiet u inkonsistenzi sinifikanti, u ħlief għal żewġ kumpanniji relatati, l-ebda risposta ma waslet fiż-żmien mogħti sabiex ikunu kkompletati r-risposti tal-kwestjonarju.
(81)
Saru verifiki fuq il-post għand tnejn mill-erba' produtturi u kumpannija relatata waħda fir-Russja, iżda dawn urew iktar dgħufijiet fir-risposti għall-kwestjonarju. Rigward iż-żewġ produtturi li saritilhom żjara, l-ebda valur normali u l-ebda prezz ta' l-esportazzjoni affidabbli ma seta' jiġi stabbilit ladarba kien hemm nuqqasijiet konsiderevoli kemm fl-elenki tal-bejgħ domestiku kif ukoll f'dawk ta' l-esportazzjoni; il-valuri u l-kwantitajiet ma kinux jikkorispondu mal-fatturi u nstab li n-numri ta' kontroll tal-prodott (il-“PCNs”) kienu ħżiena. Barra minn hekk, ma setgħet tinkiseb l-ebda data affidabbli dwar l-ispiża tal-produzzjoni.
(82)
Minħabba din il-koperazzjoni għalkollox insodisfaċenti taż-żewġ produtturi li saritilhom żjara, in-nuqqasijiet tassew kbar fir-risposti għall-kwestonarju taż-żewġ produtturi tal-grupp li fadal, partikolarment il-fatt li produttur wieħed ma pprovda l-ebda elenku tal-bejgħ, u l-fatt li ma ngħatat l-ebda risposta għall-ittri ta' defiċjenza tal-Kummissjoni saż-żmien mogħti, ġie deċiż li ma jsirux żjarat ta' verifika għand iż-żewġ produtturi oħra tal-grupp.
(83)
Tnejn biss mit-tliet importaturi relatati pprovdew risposta aktar komprensiva għall-kwestjonarju, li minnhom waħda biss kienet verifikabbli filwaqt li l-elenku tal-bejgħ mill-ġdid ta' l-importatur relatat l-ieħor kienet ġeneralment nieqsa mill-informazzjoni. Għaldaqstant, anki l-importaturi relatati kkoperaw biss b'mod parzjali, u b'mod fqir ħafna wkoll.
(84)
Il-grupp TMK qal li ma setgħux jikkoperaw sew minħabba l-għażla tal-PCN, li fl-opinjoni tagħhom kienet inadegwata minħabba l-firxa ta' produzzjoni diversifikata ħafna ta' l-erba' produtturi. Ta' min jinnota, però, li l-klassifikazzjoni tal-prodott konċernat fl-istruttura tal-PCN ipproposta ma kkawżat l-ebda problema la għall-produtturi Komunitarji u lanqas għall-produtturi esportaturi l-oħra, li wħud minnhom jipproduċu wkoll varjetà kbira ta' SPT. Għalhekk it-talba ġiet rifjutata.
(85)
Minħabba dan kollu, tqies li l-marġni tad-dumping għall-grupp TMK ma setax jiġi stabbilit fuq il-bażi tad-data tagħhom stess. Għalhekk, il-marġni tad-dumping ġie ddeterminat fuq il-bażi tal-fatti disponibbli, skond l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku.
3.4.1.1. Il-valur normali
(86)
F'dan il-każ, instab li l-informazzjoni dwar il-valur normali li ġiet stabbilita għal Pervouralsky u Chelyabinsk għandha tikkostitwixxi l-iktar fatti xierqa disponibbli, skond l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku. Tabilħaqq, din l-informazzjoni tidher li tirrifletti l-aħjar is-sitwazzjoni fis-suq Russu.
(87)
Skond l-Artikolu 2(5) tar-Regolament bażiku, il-prezz tal-gass li ntuża għall-kalkolu ta' l-ispiża tal-produzzjoni fl-ilment kien aġġustat bl-istess mod bħal fil-każ taż-żewġ produtturi li kkoperaw, kif inhu deskritt aktar 'l isfel fil-premessi (94) sa (99) sabiex ikunu riflessi l-prezzijiet tas-suq għall-gass waqt l-IP.
3.4.1.2. Il-prezz ta' l-esportazzjoni
(88)
Il-prezz ta' l-esportazzjoni ġie kalkolat fuq il-bażi tad-data ta' l-Eurostat għall-IP, imnaqqas bil-kwantitajiet u bil-valuri miksuba miż-żewġ produtturi li kkoperaw li ġew elenkati infra fil-premessa (91).
3.4.1.3. Il-paragun
(89)
Skond l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku, saru aġġustamenti għall-prezz ta' l-esportazzjoni fil-konfront ta' l-ispejjeż tat-trasport u ta' l-assigurazzjoni u fil-konfront tal-kummissjonijiet, ibbażati fuq l-informazzjoni fl-ilment.
3.4.1.4. Il-marġni tad-dumping
(90)
Il-paragun bejn il-valur normali u l-prezz ta' l-esportazzjoni wera l-eżistenza tad-dumping. Il-marġni tad-dumping espress bħala persentaġġ tal-prezz ta' importazzjoni tas-CIF fil-fruntiera Komunitarju, bid-dazju mhux imħallas, huwa kif ġej:
Kumpannija
Marġni tad-dumping
Volzhsky Pipe Works Open Joint Stock Company, Joint Stock Company Taganrog Metallurgical Works, Sinarsky Pipe Works Open Joint Stock Companyu Seversky Tube Works Open Joint Stock Company
35,8 %
3.4.2. Pervouralsky u Chelyabinsk
(91)
Chelyabinsk u Pervouralsky kienu entitajiet legali separati matul l-IP, iżda minn tmiem l-2004 saru relatati peress li Chelyabinsk għandha l-maġġoranza ta' l-ishma f'Pervouralsky, u tikkontrolla direttament lill-kumpannija. Għalhekk, fuq il-grupp għandu jkun impost dazju wieħed biss.
3.4.2.1. Il-valur normali
(92)
Għaż-żewġ produtturi esportaturi, il-bejgħ domestiku kien rappreżentattiv kif inhu definit fil-premessa (41). B'mod konformi mal-metodoloġija deskritta fil-premessi (42) sa (45), ġew stabbiliti l-valuri normali, skond it-tip ta' prodott esportat, fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-bejgħ fuq il-bejgħ kollu, tal-prezzijiet tal-bejgħ fuq il-bejgħ profitabbli biss jew fuq il-bażi tal-valuri normali mibnija.
(93)
Instab li l-allokazzjoni ta' l-ispejjeż tal-kumpannija għal ċerti tipi ta' prodott individwali la kienet tirrifletti l-varjazzjoni kbira fil-prezzijiet tal-bejgħ domestiku, u lanqas il-muturi importanti ta' l-ispejjeż. B'hekk, kellha titqies bħala li mhix affidabbli. Għaldaqstant, il-fatti disponibbli ntużaw kif kien stabbilit fl-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku. F'dan il-każ, profitt għall-grupp kollu kellu jiġi kalkolat fuq il-bażi tal-bejgħ kollu tal-prodott konċernat li sussegwentement intuża għad-determinazzjoni tal-valuri normali.
(94)
Rigward l-ispejjeż tal-manifattura, u partikolarment l-ispejjeż ta' l-enerġija, waqt l-investigazzjoni nstab li l-prezzijiet ta' l-elettriku mħallsa miż-żewġ kumpanniji raġonevolment irriflettew l-ispejjeż effettivi tal-produzzjoni ta' l-elettriku mixtri. Dan kien evidenzjat f'dan il-każ mill-fatt li l-prezzijiet ta' l-elettriku kienu skond il-prezzijiet tas-suq internazzjonali, meta pparagunati ma' pajjiżi bħan-Norveġja u l-Kanada, li wkoll jistrieħu fuq l-idroelettriċità. Madankollu, ma jistax jingħad l-istess fir-rigward tal-prezzijiet tal-gass. Tabilħaqq, instab li l-prezzijiet tal-gass imħallsa miż-żewġ kumpanniji ma kinux jirriflettu raġonevolment l-ispejjeż tal-gass.
(95)
Ġie stabbilit, fuq il-bażi tad-data misjuba fir-rapport annwali pubblikat għall-2004 tal-fornitur tal-gass Russu OAO Gazprom, li l-prezz domestiku tal-gass imħallas miż-żewġ produtturi Russi kien ferm aktar baxx mill-prezzijiet medji ta' l-esportazzjoni mir-Russja kemm lejn il-partijiet tal-Punent kif ukoll lejn dawk tal-Lvant ta' l-Ewropa. L-istess rapport jiddikjara: “Gazprom Group huwa meħtieġ li jipprovdi gass naturali lill-konsumaturi Russi bi prezzijiet irregolati mis-Servizz Tariffarju Federali. Bħalissa dawn il-prezzijiet huma aktar baxxi mill-prezzijiet internazzjonali għall-gass naturali.” u wkoll: “L-OAO Gazprom flimkien mal-Federazzjoni Russa jagħmlu ħafna xogħol sabiex jottimizzaw il-prezzijiet bl-ingrossa rregolati tal-gass.” Barra minn hekk, il-prezz għall-gass imħallas miż-żewġ produtturi Russi kien ħafna aktar baxx mill-prezz għall-gass imħallas mill-produtturi Rumeni u Komunitarji.
(96)
Minħabba dak li ssemma aktar 'il fuq, tqies li l-prezzijiet għall-gass imħallsa miż-żewġ produtturi ta' l-SPT Russi fil-perjodu ta' investigazzjoni ma setgħux raġonevolment jirriflettu l-ispejjeż assoċjati mal-produzzjoni u mad-distribuzzjoni tal-gass.
(97)
Għaldaqstant, kif previst fl-Artikolu 2(5) tar-Regolament bażiku, l-ispejjeż tal-gass taż-żewġ produtturi esportaturi Russi kienu aġġustati sabiex jirriflettu l-prezzijiet tas-suq għall-gass waqt l-IP, ibbażati fuq il-prezz tal-gass għall-esportazzjoni lejn l-Ewropa tal-Punent, wara li jitħallsu l-ispejjeż tat-trasport u d-dazju tas-sisa.
(98)
Iż-żewġ produtturi argumentaw li l-ispejjeż tal-gass kienu riflessi b'mod xieraq fir-rekords tal-kontabilità tagħhom u li aġġustament skond l-Artikolu 2(5) tar-Regolament bażiku ma kienx ġustifikat. F'dan ir-rigward, mhux qed jitqajmu dubji li l-kumpanniji ma spjegawx korrettament il-prezzijiet imħallsa lill-fornitur tal-gass tagħhom. Però, l-aġġustament huwa ġustifikat mill-fatt li l-prezz tal-gass mixtri ma jirriflettix raġonevolment l-ispiża tal-produzzjoni u tad-distribuzzjoni tal-gass.
(99)
Iż-żewġ produtturi qalu wkoll li ma kienx ippruvat li l-prezzijiet mitluba minn Gazprom lill-utenti industrijali huma taħt il-livelli ta' l-irkupru ta' l-ispejjeż. Madankollu, diversi sorsi disponibbli pubblikament ikkonfermaw il-metodu tal-Kummissjoni, fosthom it-taqsira tal-politika “Is-Servej Ekonomiku tal-Federazzjoni Russa, 2004”, pubblikat mill-OECD f'Lulju 2004.
3.4.2.2. Il-prezz ta' l-esportazzjoni
(100)
Il-bejgħ mill-esportazzjoni kollu lejn il-Komunità sar direttament lil klijenti indipendenti u għaldaqstant il-prezz ta' l-esportazzjoni kien stabbilit kif kien stipulat fil-premessa (46).
3.4.2.3. Il-paragun
(101)
Skond l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku, saru aġġustamenti fir-rigward ta' l-ispejjeż tat-trasport, ta' l-immaniġjar, tat-tagħbija, u ta' l-ispejjeż anċillari, ta' l-ippakkjar u tal-kummissjonijiet.
3.4.2.4. Il-marġni tad-dumping
(102)
Il-paragun bejn il-valur normali u l-prezz ta' l-esportazzjoni wera l-eżistenza tad-dumping. Il-marġni tad-dumping espress bħala persentaġġ tal-prezz ta' importazzjoni tas-CIF fil-fruntiera Komunitarja, bid-dazju mhux imħallas, huwa kif ġej:
Kumpannija
Marġni tad-dumping
Joint Stock Company Chelyabinsk Tube Rolling Plant u Joint Stock Company Pervouralsky Novotrubny Works
24,1 %
3.4.3. Konklużjoni dwar id-dumping rigward ir-Russja
(103)
Peress li l-kumpanniji msemmija fil-premessa (91) jirrappreżentaw il-bejgħ mill-esportazzjoni kollu mir-Russja lejn il-Komunità, il-marġni residwali tad-dumping ġie ffissat għall-istess livell bħal dak stabbilit għall-grupp ta' produtturi esportaturi li ma kkoperawx, jiġifieri 35,8 %.
3.5. L-Ukrajna
3.5.1. Il-MET
(104)
Fiż-żmien meta nbdiet din l-investigazzjoni, għall-Ukrajna kien japplikal-Artikolu 2(7)(b) tar-Regolament bażiku. Dan l-Artikolu ddikjara li l-proċedura f'investigazzjonijiet ta' l-anti-dumping, dwar l-importazzjonijiet li joriġinaw fl-Ukrajna, kienet li l-valur normali għandu jiġi ddeterminat skond il-paragrafi 1 sa 6 ta' l-Artikolu msemmi għal dawk il-produtturi li jkun instab li jissodisfaw il-kriterji li ġew stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku.
(105)
Fil-qosor, u sabiex ikun hemm referenza faċli biss, dawn il-kriterji, li l-kumpanniji applikanti kellhom juru li ssodisfawhom, ġew stabbiliti f'forma fil-qosor aktar 'l isfel:
-
Id-deċiżjonijiet tan-negozju jsiru b'reazzjoni għas-sinjali tas-suq, mingħajr interferenza Statali sinifikanti, u l-ispiża tirrifletti l-valuri tas-suq;
-
Id-ditti għandhom sett wieħed ċar ta' rekords bażiċi tal-kontabilità li jiġu vverifikati b'mod indipendenti, skond l-istandards internazzjonali tal-kontabilità u jiġu applikati għall-finijiet kollha;
-
M'hemm l-ebda tgħawwiġ sinifikanti li nżamm mis-sistema ekonomika mhux tas-suq ta' qabel;
-
Iċ-ċertezza legali u l-istabbilità huma ggarantiti mil-liġijiet dwar il-falliment u l-proprjetà;
-
Il-konverżjonijiet tar-rati tal-kambju jitwettqu skond ir-rata tas-suq.
(106)
Tliet gruppi ta' produtturi esportaturi Ukraini talbu l-MET skond l-Artikolu 2(7)(b) tar-Regolament bażiku u rrispondew għall-formola b'talbiet għal MET għall-produtturi esportaturi.
(107)
Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat fl-uffiċċji ta' dawn il-kumpanniji l-informazzjoni kollha neċessarja li tressqet fl-applikazzjonijiet għal MET tagħhom.
(108)
L-investigazzjoni wriet li t-tliet gruppi ta' produtturi esportaturi Ukraini li jissemmew aktar 'il fuq issodisfaw il-kriterji kollha meħtieġa u għaldaqstant ingħataw l-MET.
(109)
L-industrija Komunitarja ngħatat l-opportunità li tikkumenta u oġġezzjonat li diversi kriterji mill-ħamsa li ġew stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(ċ) tar-Regolament bażiku ma kinux sodisfatti mill-produtturi esportaturi kollha. Aktar speċifikament, l-industrija Komunitarja argumentat li (i) l-Istat jista' jieħu lura l-kontroll ta' ċerti produtturi esportaturi privatizzati; (ii) l-Istat intervjena fid-deċiżjonijiet ta' kuljum tagħhom; (iii) ir-regolamenti u l-liġijiet fis-seħħ fl-Ukrajna waqt l-IP fir-rigward tax-xogħol, tal-falliment u tal-proprjetà ma kinux jiggarantixxu l-kundizzjonijiet xierqa ta' ekonomija tas-suq; u (iv) l-intervent ta' l-Istat sar fir-rigward tal-prezz tal-bejgħ mill-esportazzjoni u l-ispejjeż ta' l-inputs. Il-kummenti ta' l-industrija Komunitarja tqiesu b'mod xieraq.
(110)
Madankollu, dawn il-kummenti ma pprovdewx biżżejjed evidenza li kwalunkwe wieħed mill-ħames kriterji li miegħu ġew analizzati it-talbiet għall-MET tal-produtturi esportaturi Ukraini, skond l-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku kif inhu deskritt aktar 'il fuq ma ġiex sodisfatt. Tabilħaqq, l-investigazzjoni wriet li ma kien qed ikun hemm l-ebda interferenza sinifikanti min-naħa ta' l-Istat fid-deċiżjonijiet tan-negozju tal-kumpanniji.
(111)
F'dan ir-rigward, ta' min ifakkar li, skond il-prattika tal-Kummissjoni, sjieda Statali parzjali fiha nnifisha mhix raġuni biżżejjed sabiex jitqies li l-kriterju 1 ta' Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku ma ġiex sodisfatt.
(112)
Instab ukoll li l-ispejjeż ta' l-inputs prinċipali kienu jirriflettu l-valuri tas-suq.
(113)
Rigward il-prezzijiet tal-gass u ta' l-elettriku, instabu li huma konformi mal-prezzjiet medji fl-Ukrajna, għalkemm huma iktar baxxi mill-prezzijiet fl-Ewropa u fi swieq oħra. Però, dan ma tqiesx biżżejjed sabiex jitqies li l-kriterju 1 ma ġiex sodisfatt, ladarba l-gass u l-elettriku jirrappreżentaw parti relattivament minuri ta' l-ispiża tal-produzzjoni ta' l-SPT u ladarba dawn il-prezzijiet, safejn instab li kienu mgħawġa, ġew aġġustati għall-prezzijiet tas-suq għall-fini tal-kalkolu tad-dumping (ara l-premessi (119) sa (127)).
(114)
Aktar minn hekk, l-investigazzjoni wriet li l-liġijiet fis-seħħ fl-Ukrajna rigward il-kundizzjonijiet ta' l-impjiegi u tax-xogħol kienu skond il-prinċipji ta' l-ekonomija tas-suq. B'mod partikolari, instab li t-tliet gruppi tal-produtturi esportaturi kienu ħielsa li jimpjegaw jew ikeċċu l-istaff tagħhom.
(115)
Bl-istess mod, l-ebda argument li tressaq mill-industrija Komunitarja ma seta' jirribatti l-konklużjoni tal-Kummissjoni li l-liġijiet dwar il-falliment u l-proprjetà kienu jiggarantixxu l-kundizzjonijiet xierqa ta' ekonomija tas-suq għat-tliet gruppi ta' esportaturi.
(116)
Għaldaqstant ma kien hemm l-ebda raġuni sabiex ma jingħatax l-MET lit-tliet gruppi ta' produtturi esportaturi Ukraini. Il-Kumitat Konsultattiv ġie kkonsultat u ma oġġezzjonax għall-konklużjonijiet tal-Kummissjoni.
3.5.2. Il-kalkolu tad-dumping
(117)
Waslu risposti għall-kwestjonarju minn tliet gruppi ta' produtturi esportaturi. Grupp wieħed jikkonsisti f'żewġ produtturi u f'żewġ kummerċjanti relatati, filwaqt li grupp ieħor jikkonsisti fi produttur u żewġ kummerċjanti relatati, filwaqt li l-produttur li jesporta ta' l-aħħar m'għandu l-ebda kumpannija relatata involuta fil-produzzjoni jew fil-bejgħ tal-prodott konċernat.
3.5.3. Il-valur normali
(118)
Għat-tliet gruppi ta' produtturi esportaturi kollha, il-volum totali ta' bejgħ domestiku tal-prodott simili kien rappreżentattiv kif inhu definit fil-premessa (41). Għal parti mit-tipi ta' prodott, il-valur normali kien ibbażat fuq il-prezzijiet imħallsa jew li jistgħu jitħallsu, matul il-kummerċ normali, minn klijenti indipendenti fl-Ukrajna, u għat-tipi ta' prodott li għalihom il-bejgħ domestiku ma kienx biżżejjed sabiex jitqies bħala rappreżentattiv jew li ma sarx matul il-kummerċ normali, il-valuri normali kien mibni kif inhu deskritt fil-premessa (45).
(119)
Rigward l-ispejjeż tal-manifattura, u partikolarment l-ispejjeż ta' l-enerġija, waqt l-investigazzjoni nstab li l-prezzijiet ta' l-enerġija mħallsa mit-tliet gruppi ta' kumpanniji kienu rregolati mill-Istat u kienu ferm aktar baxxi mill-prezzijiet internazzjonali.
(120)
Il-prezzijiet mitluba mill-fornituri ta' l-elettriku Ukraini li huma proprjetà ta' l-Istat u/jew irregolati mill-Istat lit-tliet gruppi ta' produtturi esportaturi kienu pparagunati mal-prezzijiet fir-Rumanija kif ukoll mal-prezzijiet fil-Komunità għall-istess kategorija ġenerali ta' utenti ta' l-elettriku. Fil-każijiet kollha, instab li dawn il-prezzijiet kienu konsiderevolment aktar baxxi mill-prezzijet fir-Rumanija u fil-Komunità, u ġie konkluż li l-prezzijiet ta' l-elettriku mħallsa mill-esportaturi Ukraini ma kinux jirriflettu raġonevolment l-ispejjeż effettivi tal-produzzjoni u tal-bejgħ ta' l-elettriku mixtri.
(121)
It-tliet esportaturi Ukraini li kkoperaw opponew dawn il-konklużjonjiet u qalu li l-ispejjeż irraportati fir-rekords tal-kontabilità tagħhom kienu jirriflettu l-prezz li effettivament tħallas lill-fornituri tagħhom ta' l-elettriku. Però, l-ebda wieħed mill-argumenti mressqa ma seta' jispjega d-differenzi li nstabu mal-prezzijiet fir-Rumanija u l-prezzijiet medji fil-Komunità, u l-konklużjonijiet t'aktar 'il fuq ġew ikkonfermati.
(122)
Ġie segwit l-istess metodu rigward il-prezzijiet tal-gass. Paragun wera li l-prezzijiet tal-gass mitluba lill-esportaturi Ukraini mill-fornituri tagħhom li huma proprjetà ta' l-Istat u/jew irregolati mill-Istat kienu madwar nofs il-prezzijiet fir-Rumanija u wkoll konsiderevolment aktar baxxi mill-prezzijiet medji mitluba fil-Komunità għall-gass lill-istess kategorija ġenerali ta' klijenti.
(123)
Waqt l-IP, l-Ukrajna ġabet parti kbira mill-provvisti tal-gass tagħha mir-Russja. Fir-rapport annwali tagħha għall-2004, l-OAO Gazprom dikjarat li: “Peress li forniet il-gass lill-Istati tas-CIS, l-OAO ‘Gazprom’ segwiet l-għan strateġiku ewlieni tagħha li tipprovdi ambjent għat-tranżitu bla xkiel tal-gass Russu lejn l-Ewropa mit-territorju tagħhom” u wkoll li: “Fis-sena tar-rappurtaġġ 84,9 % mill-ammont totali tal-gass fornut lill-Ukrajna […] kien meqjus bħala ħlas għas-servizzi ta' tranżitu”. Għaldaqstant, il-prezz ta' l-esportazzjoni tal-gass mir-Russja għall-Ukrajna ma setax jagħmilha ta' bażi xierqa għall-paragun sabiex jiġi determinat jekk il-prezzijiet tal-gass imħallsa mill-esportaturi Ukraini jirriflettux jew le l-ispiża assoċjata mal-produzzjoni u mal-bejgħ tal-gass mixtri, peress li dan il-prezz ta' l-esportazzjoni seta' ġie influwenzat mill-ftehim tal-kummerċ bi tpartit.
(124)
Aktar minn hekk, il-prezzijiet imħallsa mill-produtturi esportaturi Ukraini ġew ipparagunati mal-prezz medju ta' l-esportazzjoni mir-Russja lejn l-Ewropa tal-Punent u tal-Lvant, kif ġie ddeterminat aktar 'il fuq, kif ukoll mal-prezzijiet medji tal-gass fl-Amerika ta' Fuq, li ġew iddeterminati bl-użu ta' l-indiċi Nymex Henry Hub għall-gass. Fiż-żewġ każi nstab li kienu konsiderevolment iktar baxxi.
(125)
Minħabba dak li ssemma aktar 'il fuq, ġie konkluż li l-prezzijiet tal-gass imħallsa mill-produtturi esportaturi Ukraini, li kienu f'relazzjoni diretta mal-prezzi ta' l-esportazzjoni dikjarat mill-OAO Gazprom għall-esportazzjonijiet lejn l-Ukrajna u li nstab li hemm probabbiltà kbira li kienu influwenzati minn ftehim eżistenti ta' kummerċ bi tpartit, ma kinux jirriflettu raġonevolment l-ispejjeż assoċjati mal-produzzjoni u mal-bejgħ tal-gass mixtri.
(126)
Għal darb'oħra t-tliet esportaturi Ukraini li kkoperaw opponew dawn il-konklużjonijiet u qalu li l-ispejjeż irrapportati fir-rekords tal-kontabilità tagħhom rriflettew il-prezz effettivament imħallas lill-fornituri tagħhom tal-gass. Madankollu, l-argumenti mressqa ma setgħux jirribattu l-konklużjonijiet t'aktar 'il fuq, peress li l-prezz tal-gass fornut mir-Russja lill-Ukrajna kien affetwat b'mod sinifikanti minn ftehim li kien hemm waqt l-IP dwar it-tranżitu tal-gass mill-Ukrajna, kif kien ikkonfermat mir-rapport annwali għall-2004 ta' l-“OAO Gazprom”.
(127)
Għaldaqstant, kif previst fl-Artikolu 2(5) tar-Regolament bażiku, l-ispejjeż ta' l-elettriku u tal-gass tal-produtturi esportaturi Ukraini kienu aġġustati sabiex jirriflettu raġonevolment l-ispejjeż assoċjati mal-produzzjoni u mal-bejgħ ta' l-elettriku u tal-gass waqt l-IP. L-aġġustament kien ibbażat fuq medja tal-prezzijiet osservati waqt l-IP fir-Rumanija, pajjiż b'ekonomija tas-suq li wkoll jimporta l-gass mir-Russja, u qiegħed bejn wieħed u ieħor fl-istess distanza miż-żoni tal-gass Russi. Il-prezz medju għar-Rumanija kien ibbażat fuq id-data vverifikata miġbura mill-produtturi esportaturi Rumeni tal-prodott konċernat. Ta' min jinnota li dan il-prezz medju mhux differenti b'mod sinifikanti mill-prezz medju ta' l-esportazzjoni tal-gass li ġie ddeterminat aktar 'il fuq għar-Russja.
(128)
Esportatur wieħed qal li l-marġni ta' profitt użat sabiex jinbena il-valur normali kien differenti mill-profitt medju li sar minn dan l-esportatur fuq il-bejgħ fis-suq domestiku, u kien għoli wisq. Din id-dikjarazzjoni kellha tiġi rifjutata peress li l-profitt użat sabiex jinbena l-valur normali kien dak kalkolat skond id-dispożizzjoni applikabbli, jiġifieri l-ewwel sentenza ta' l-Artikolu 2(6) tar-Regolament bażiku. Fi kliem ieħor, il-marġni ta' profitt użat kien daqs il-marġni ta' profitt li għandu x'jaqsam mal-produzzjoni u mal-bejgħ, matul il-kummerċ normali, tal-prodotti simili fis-suq domestiku Ukrain. Ġie kalkolat fuq il-bażi ta' l-informazjzoni mressqa mill-kumpannija fir-risposta tagħha għall-kwestjonarju u seta' jiġi verifikat.
3.5.4. Il-prezz ta' l-esportazzjoni
(129)
Żewġ gruppi ta' produtturi esportaturi għamlu l-maġġoranza vasta tal-bejgħ mill-esportazzjoni tagħhom permezz ta' kumpannija kummerċjali relatata li kienet tinsab f'pajjiż terz. Il-prezz ta' l-esportazzjoni għal dawk iż-żewġ gruppi ta' produtturi esportaturi kien stabbilit fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-bejgħ mill-ġdid tal-kumpanniji kummerċjali relatati lill-ewwel klijenti indipendenti fil-Komunità, ħlief għall-ftit transazzjonijiet li jikkorrispondu għal bejgħ dirett ta' dawk il-produtturi esportaturi lil klijenti indipendenti fil-Komunità. Fil-każ ta' l-aħħar, il-prezz ta' l-esportazzjoni kien iddeterminat bħala l-prezz li effettivament tħallas jew jista' jitħallas għall-prodott meta mibjugħ għall-esportazzjoni mill-Ukrajna lill-Komunità.
(130)
Produttur li jesporta ieħor għamel il-bejgħ kollu tiegħu lil klijenti indipendenti fil-Komunità, u għalhekk il-prezz ta' l-esportazzjoni kien stabbilit, kif inhu deskritt fil-premessa (46), fuq il-prezz effettivament imħallas jew li jista' jitħallas għall-prodott meta mibjugħ għall-esportazzjoni mill-Ukrajna lill-Komunità.
3.5.5. Il-paragun
(131)
Saru aġġustamenti, fejn kien xieraq, skond l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku, fir-rigward ta' l-iskonti għall-ispejjeż tat-trasport, ta' l-assigurazzjoni, ta' l-immaniġjar, tat-tagħbija, u għall-ispejjeż anċillari, għall-kreditu, u għall-kummissjonijiet.
(132)
Għaż-żewġ gruppi ta' produtturi esportaturi li għaddew il-parti l-kbira tal-bejgħ tagħhom permezz ta' kummerċjanti relatati, sar aġġustament għall-prezz ta' l-esportazzjoni skond l-Artikolu 2(10)(i) tar-Regolament bażiku, fil-każijiet fejn il-bejgħ sar permezz ta' dawn il-kummerċjanti relatati, peress li dawn il-kummerċjanti relatati kellhom funzjonijiet simili għal dawk ta' aġent li jaħdem fuq bażi ta' kummissjoni. Il-livell tal-kummissjoni ġie kalkolat fuq il-bażi ta' evidenza diretta li tindika l-eżistenza ta' funzjonijiet ta' din ix-xorta. F'dan il-kuntest, fil-kalkolu tal-kummissjoni, tqies l-infiq SGA li daħlu għalih il-kummerċjanti relatati sabiex ibiegħu l-prodott konċernat li kien prodott minn produtturi Ukraini, flimkien ma' marġni raġonevoli ta' profitt. Dan ta' l-aħħar kien ibbażat fuq medja peżata tal-marġnijiet ta' profitt għall-bejgħ ta' prodotti simili lil klijenti mhux relatati li nstab għat-tliet importaturi mhux relatati fil-Komunità li kkoperaw ma' l-investigazzjoni u li ressqu informazzjoni li kienet ivverifikata.
(133)
Iż-żewġ gruppi ta' esportaturi kkontestaw il-kalkolu li sar mill-Kummissjoni u argumentaw li l-marġni ta' profitt użat f'dan l-aġġustament kien eċċessiv. Grupp wieħed ta' esportaturi allegaw li wieħed mill-importaturi mhux relatati importa u biegħ mill-ġdid tip wieħed biss ta' tubi, li ma kienx jinbiegħ fil-KE mill-esportatur Ukrain. Barra minn hekk, iż-żewġ gruppi ta' esportaturi ddikjaraw li l-marġni ta' profitt medju kalkolat, ibbażat fuq il-figuri provduti mit-tliet importaturi mhux relatati li kkoperaw fil-Komunità, ma kienx raġonevoli, ladarba l-marġni ta' profitt medju u peżat li nstab kien ogħla mill-profitt immirat ta' l-industrija Komunitarja.
(134)
F'dan ir-rigward, ta' min jinnota li l-asserzjoni li l-marġni ta' profitt użat sabiex jiġi bbażat dan l-aġġustament kien ogħla mill-profitt immirat ta' l-industrija Komunitarja mhux relevanti. Iż-żewġ marġnijiet ta' profitt jiġu stabbiliti f'kuntest differenti u jaqdu finijiet differenti. Barra minn hekk, ma jippruvax li l-marġni ta' profitt li ntuża ma kienx raġonevoli. Fil-każ preżenti, ta' min ifakkar li l-marġni ta' profitt użat kien ibbażat fuq informazzjoni vverifikata li tressqet minn kumpanniji li kkoperaw u li għandha x'taqsam ma' l-IP. Barra minn hekk, ma ġiet provduta l-ebda evidenza dwar kif it-tipi tal-prodotti simili mibjugħa minn dawn il-kumpanniji li kkoperaw kienu se jippreġudikaw il-kalkolu tal-marġni ta' profitt. F'dawn iċ-ċirkostanzi, skond l-Artikolu 2(10)(i), inżamm l-aġġustament għall-bejgħ li sar permezz tal-kumpanniji kummerċjali relatati.
(135)
Barra minn hekk, wara l-kumment li wasslu mingħand l-esportaturi, ġew korretti xi żbalji klerikali u l-marġnijiet tad-dumping ġew kalkolati mill-ġdid għal din ir-raġuni.
3.5.6. Il-marġni tad-dumping
(136)
Il-paragun bejn il-valur normali u l-prezz ta' l-esportazzjoni wera l-eżistenza tad-dumping. Il-marġnijiet tad-dumping espressi bħala persentaġġ tal-prezz ta' importazzjoni tas-CIF fil-fruntiera Komunitarja, bid-dazju mhux imħallas, huma kif ġej:
Kumpannija
Marġni tad-dumping
OJSC Dnepropetrovsk Tube Works
12,3 %
CJSC Nikopolsky Seamless Tubes Plant Niko Tube u OJSC Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant
25,1 %
CJSC Nikopol Steel Pipe Plant Yutist
25,7 %
(137)
Peress li l-livell ta' koperazzjoni kien għoli (iktar minn 80 % ta' l-esportazzjonijiet tal-prodott konċernat mill-Ukrajna lejn il-Komunità), u ma kien hemm l-ebda raġuni sabiex wieħed jaħseb li kwalunkwe produttur li jesporta astjena deliberattament mill-koperazzjoni, il-marġni residwali applikabbli għall-esportaturi l-oħra kollha fl-Ukrajna ġie stabbilit fl-istess livell bħal dak li ġie stabbilit għall-produttur li jesporta li kkopera CJSC Nikopol Steel Pipe Plant Yutist, jiġifieri 25,7 %.
4. Il-ħsara
4.1 Il-produzzjoni Komunitarja
(138)
Fi ħdan il-Komunità, il-prodott konċernat huwa magħruf li jiġi mmanifatturat minn tmien produtturi li f'isimhom tressaq l-ilment. Dawn jinsabu fil-Ġermanja, fl-Italja, fi Spanja, fi Franza u fl-Awstrija u jirrapreżentaw 62 % mill-produzzjoni Komunitarja li waqt l-IP laħqet iż-2 618 771 tunnellata metrika.
(139)
Aktar minn hekk, fl-istadju inizjali kien hemm tnax-il produttur Komunitarju magħruf li ma kinux qed jagħmlu l-ilment, li jinsabu fir-Renju Unit, fil-Polonja, fir-Repubblika Ċeka, fl-Iżvezja, fl-Italja u fis-Slovakkja. Kienu kkuntattjati wkoll produtturi Komunitarji oħra li ma kinux magħrufa fl-istadju inizjali li prinċipalment kienu jinsabu fl-Istati Membri l-ġodda. Tnejn minn dawn il-produtturi biss ressqu l-informazzjoni bażika dwar il-produzzjoni u l-bejgħ tal-prodott simili għall-perjodu meqjus. Fuq din il-bażi, il-produzzjoni Komunitarja tal-prodott simili waqt l-IP laħqet iż-2 618 771 tunnellata metrika.
4.2 L-industrija Komunitarja
(140)
Dawn il-produtturi Komunitarji li ġejjin appoġġjaw l-ilment:
-
Dalmine S.p.A., Bergamo, l-Italja
-
Rohrwerk Maxhütte GmbH, Sulzbach-Rosenberg, il-Ġermanja
-
Tubos Reunidos S.A., Amurrio, Spanja
-
Vallourec & Mannesmann France S. A, Boulogne Billancourt, Franza
-
V&M Deutschland GmbH, Düsseldorf, il-Ġermanja
-
Voest Alpine Tubulars GmbH, Kinderberg-Aumuehl, l-Awstrija
(141)
Peress li dawn is-sitt produtturi Komunitarji li qed jikkoperaw u li qed jagħmlu l-ilment jirrappreżentaw 57 % mill-produzzjoni Komunitarja tal-prodott konċernat, huma jikkostitwixxu l-industrija Komunitarja fi ħdan it-tifsira ta' l-Artikoli 4(1) u 5(4) tar-Regolament bażiku.
(142)
Ta' min jinnota li wieħed mill-produtturi li qed jagħmlu l-ilment (Dalmine) huwa relatat ma' wieħed mill-produtturi esportaturi Rumeni li kkoperaw (Silcotub) u importa l-prodott konċernat minn dan ta' l-aħħar. Madankollu, ġie vverifikat li dawn l-importazzjonijiet kienu limitati meta pparagunati mal-volum ta' produzzjoni tad-Dalmine u prinċipalment sabiex tkun ikkomplementata l-gamma ta' prodotti tiegħu. Għaldaqstant, ġie konkluż li din ir-relazzjoni ma kinitx tali li teskludi l-produttur Komunitarju mid-definizzjoni ta' l-industrija Komunitarja.
4.3 Il-konsum Komunitarju
(143)
Il-konsum Komunitarju ġie stabbilit fuq il-bażi tal-volum ta' bejgħ fis-suq Komunitarju tal-ħames produtturi Komunitarji li ttieħdu bħala kampjun u mill-produtturi l-oħra kollha fil-Komunità li ressqu informazzjoni ta' din ix-xorta flimkien ma' l-importazzjonijiet mill-pajjiżi terzi kollha taħt il-Kodiċijiet NM relevanti skond l-Eurostat.
(144)
Fuq il-bażi ta' din id-data, instab li matul il-perjodu meqjus, il-konsum naqas bi 8 % minn 2 149 024 tunnellata metrika fl-2001 għal 1 985 361 tunnellata metrika fl-2004. L-ewwelnett, il-konsum naqas b'mod konsiderevoli b'14 % fl-2002 meta pparagunat ma' l-2001 u baqa' stabbli fl-2003 sabiex reġa' tela' fl-2004, meta laħaq il-1 985 361 tunnellata metrika. Il-konsum ta' l-SPT huwa relatat maċ-ċiklu ekonomiku ġenerali u partikolarment ma' l-iżviluppi fis-settur taż-żejt u tal-gass. Iż-żieda fil-konsum fl-IP tista' tiġi spjegata mill-fatt li l-prezzijiet għoljin taż-żejt u tal-gass fl-2004 inkoraġġew l-investimenti f'dawn is-setturi u għaldaqstant żiedu d-domanda għal ċerti STPs.
Tabella 1
2001
2002
2003
2004 (IP)
Il-konsum Komunitarju
(tunnellati metriċi)
2 149 024
1 855 723
1 851 502
1 985 361
Indiċi
100
86
86
92
4.4 L-importazzjonijiet ta' l-SPT mill-pajjiżi konċernati
L-akkumulazzjoni
(145)
Il-Kummissjoni qieset jekk l-effett ta' l-importazzjonijiet ta' l-SPT li joriġinaw fil-Kroazja, fl-Ukrajna, fir-Rumanija u fir-Russja għandux jiġi vvalutati b'mod kumulattiv jew le skond l-Artikolu 3(4) tar-Regolament bażiku.
Il-marġni tad-dumping u l-volum ta' l-importazzjonijiet
(146)
Kif ġie indikat aktar 'il fuq, l-investigazzjoni preżenti wriet li l-marġnijiet medji tad-dumping li ġew stabbiliti għal kull wieħed mill-erba' pajjiżi konċernati qegħdin aktar 'il fuq mil-limitu de minimis kif inhu definit fl-Artikolu 9(3) tar-Regolament bażiku, u li l-volum ta' l-importazzjonijiet minn kull wieħed minn dawn il-pajjiżi mhux negliġibbli fis-sens ta' l-Artikolu 5(7) tar-Regolament bażiku (l-ishma rispettivi tas-suq tagħhom jilħqu il-1,3 % għall-Kroazja, l-4,3 % għar-Rumanija, l-4,6 % għall-Ukrajna u l-11,3 % għar-Russja fl-IP).
Il-kundizzjonijiet tal-kompetizzjoni
(147)
Il-volumi ta' l-importazzjoni żdiedu mill-pajjiżi kollha konċernati, ħlief mill-Ukrajna li żammet l-importazzjonijiet tagħha fuq livell għoli matul il-perjodu meqjus. It-tendenzi fil-prezzijiet ta' l-importazzjonijiet huma simili għall-pajjiżi kollha konċernati, u kienu b'mod sinifikanti irħas mill-prezzijiet ta' l-industrija Komunitarja. Il-livelli medji tal-prezzijiet ta' l-importazzjoni tal-pajjiżi konċernati kienu lkoll ferm 'l isfel mil-livell tal-prezz ta' l-industrija Komunitarja. Il-prezzijiet ta' l-importazzjoni mill-Kroazja, mill-Ukrajna u mir-Rumanija kienu ġeneralment fl-istess livell. Ir-Russja kellha livelli ta' prezzijiet ferm iktar baxxi li, però, jistgħu jkunu r-riżultat ta' taħlita ta' prodotti differenti esportati lejn il-Komunità. Kif issemma aktar 'il fuq, ġie stabbilit li l-prodott konċernat importat mill-erba' pajjiżi u l-prodott simili prodott u mibjugħ mill-industrija Komunitarja jaqsmu l-istess karatteristiċi bażiċi tekniċi, fiżiċi u kimiċi u l-istess użi finali. Barra minn hekk, il-prodotti kollha kienu mibjugħa permezz ta' kanali tal-bejgħ simili lill-istess klijenti u nstab li kienu qed jikkompetu ma' xulxin.
(148)
Fuq il-bażi ta' dak li ssemma aktar 'il fuq, ġie konkluż li ġew issodisfatti l-kundizzjonijiet kollha li jiġġustifikaw l-akkumulazzjoni ta' l-importazzjonijiet ta' l-SPT li joriġinaw fl-erba' pajjiżi konċernati mill-investigazzjoni.
(149)
Uħud mill-produtturi esportaturi fl-Ukrajna u fir-Rumanija argumentaw li l-importazzjonijiet minn pajjiżhom m'għandhomx jiġu akkumulati ma' dawk tal-pajjiżi l-oħra taħt investigazzjoni għall-analiżi tal-ħsara u tal-kawżalità peress li t-tendenzi fil-volumi ta' l-importazzjoni kienu differenti. F'dan ir-rigward, ta' min jinnota li t-tendenzi ta' l-importazzjoni huma biss wieħed mill-ħafna parametri li jiġu eżaminati f'dan il-kuntest. Il-fatt li l-livelli ta' importazzjoni mid-diversi pajjiżi mhumiex l-istess, fiha nfisha mhix raġuni għal dekumulazzjoni. Tabilħaqq, fil-premessa (147), kienu deskritti s-similaritajiet bejn l-importazzjonijiet mill-erba' pajjiżi li kienu suġġetti għall-investigazzjoni. Fuq din il-bażi, u fin-nuqqas ta' kwalunkwe indikazzjoni oħra dwar in-nuqqas ta' kompetizzjoni, mhux possibbli li wieħed jiddistingwi l-effett ta' l-importazzjonijiet minn dawn l-erba' pajjiżi sempliċement fuq il-bażi tat-tendenzi rispettivi ta' volum. Għall-kuntrarju, is-similaritajiet li ġew deskritti aktar 'il fuq ta' min jagħmlilhom valutazzjoni kumulattiva.
(150)
Fil-każ preżenti, instab li għall-erba' pajjiżi kollha, inklużi l-Ukrajna u r-Rumanija, il-prodotti importati min-naħa waħda u l-prodotti li ġew magħmula fil-Komunità min-naħa l-oħra qasmu l-istess karatteristiċi bażiċi fiżiċi u/jew kimiċi (ara l-premessa (39) dwar il-prodott simili). Aktar minn hekk, l-importazzjonijiet minn kull wieħed mill-erba' pajjiżi kienu sinifikanti, jiġifieri 'l fuq mil-limitu neġliġibbli kif inhu definit fl-Artikolu 5(7) tar-Regolament bażiku. F'dan ir-rigward, ta' min jinnota li l-importazzjonijiet mill-Ukrajna u mir-Rumanija rrapreżentaw sehem mis-suq ta' iktar minn 4,5 % u 4,3 % rispettivament. Fl-aħħarnett, u flimkien ma' l-argumenti li ġew dikjarati aktar 'il fuq, l-importazzjonijiet mill-erba' pajjiżi kollha kienu b'mod sinifikanti irħas mill-prezzijiet ġejjin mill-industrija Komunitarja (minn 22 sa 43 %), bl-importazzjonijiet Ukraini u Rumeni jkunu irħas mill-prezzijiet ta' l-industrija Komunitarja b'36 % u 22 % (ara aktar 'l isfel). Fuq il-bażi ta' dak li ssemma aktar 'il fuq, qed jiġi konkluż li ġew sodisfatti l-kundizzjonijiet kollha għall-akkumulazzjoni ta' l-importazzjonijiet mill-erba' pajjiżi taħt investigazzjoni għall-fini ta' analiżi tal-ħsara u tal-kawżalità. Għaldaqstant, it-talba għal dekumulazzjoni kellha tiġi rifjutata.
Il-volum akkumulat u s-sehem mis-suq
(151)
L-importazzjonijiet mill-erba' pajjiżi konċernati żdiedu minn 304 268 tunnellata metrika fl-2001 għal 426 186 tunnellata metrika fl-IP. Is-sehem magħqud mis-suq żdied minn 14,2 % fl-2001 għal 21,5 % matul l-IP. Dan għandu jitqies fl-isfond ta' konsum li qed jonqos.
Tabella 2
2001
2002
2003
2004 (IP)
Importazzjonijiet (tunnellati metriċi)
304 268
307 441
342 626
426 186
Indiċi
100
101
113
140
Sehem mis-suq
14,2 %
16,6 %
18,5 %
21,5 %
Il-prezzijiet
(152)
Il-prezz medju peżat ta' l-importazzjonijiet ta' l-SPT li joriġinaw fl-erba' pajjiżi żdied b'16 %, jiġifieri minn EUR 433 għal kull tunnellata metrika għal EUR 501 għal kull tunnellata metrika bejn l-2001 u l-IP. Bejn l-2001 u l-2002 il-prezzijiet inizjalment naqsu ftit bi 3 % minn EUR 433 għal EUR 418 u niżlu iktar fl-2003 għal EUR 397, sabiex wara dan żdiedu f'daqqa għal EUR 501, jiġifieri livell ferm ogħla milli fl-2001. Iż-żieda fil-prezz fl-IP prinċipalment tista' tiġi marbuta maż-żieda fil-prezz tal-materja prima fl-IP.
Tabella 3
2001
2002
2003
2004 (IP)
Il-prezz medju peżat tas-CIF fil-fruntiera Komunitarja
(€/tunnellata metrika)
433
418
397
501
Indiċi
100
97
92
116
Il-bejgħ bi prezzijiet irħas
(153)
Għad-determinazzjoni tat-traħħis fil-prezzijiet, il-Kummissjoni analizzat data li tirreferi għall-IP. Il-prezzijiet tal-bejgħ relevanti ta' l-industrija Komunitarja kienu dawk lill-klijenti indipendenti, aġġustati fejn hemm bżonn għal livell qabel ma ġew inklużi x-xogħlijiet, jiġifieri l-ispejjeż tat-trasport fil-Komunità u wara li jitnaqqsu l-iskonti u t-tnaqqis fil-prezz. Il-prezzijiet għat-tipi differenti ta' SPT definiti fil-kwestjonarji ġew ipparagunati mal-prezzijiet tal-bejgħ mitluba mill-esportaturi, wara li jitħallsu l-iskonti, u aġġustati, fejn hemm bżonn, għas-CIF fil-fruntiera Komunitarja b'aġġustament xieraq għad-dazji ta' l-anti-dumping u għall-ispejjeż ta' wara l-importazzjoni.
(154)
Għall-kalkolu tal-marġnijiet tat-traħħis tal-prezzijiet medji u peżati, tqiesu l-prezzijiet ta' l-esportazzjoni tal-produtturi li kkoperaw u d-data mill-Eurostat. Waqt l-IP, il-marġni tat-traħħis medju u peżat kien ta' 43 % għar-Russja, 36 % għall-Ukrajna, 22 % għar-Rumanija u 26 % għall-Kroazja.
4.5 Il-qagħda ta' l-industrija tal-Komunità
(155)
Skond l-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku, l-eżami ta' l-impatt ta' l-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping fuq l-industrija Komunitarja inkluda evalwazzjoni tal-fatturi ekonomiċi kollha li huma relevanti għall-istat ta' l-industrija Komunitarja matul il-perjodu meqjus.
Il-produzzjoni
(156)
Il-volum tal-produzzjoni wera tendenza simili għal dik tal-konsum, għalkemm it-tnaqqis matul l-2002 u l-2003 u l-irkupru matul l-IP kienu aktar evidenti f'termini relattivi mit-tnaqqis u l-irkupru tal-konsum matul l-istess perjodi. Naqas f'daqqa b'21 %, minn 1 495 278 tunnellata metrika fl-2001 għal 1 174 414-il tunnellata metrika fl-2002. Fl-2003, il-volum tal-produzzjoni laħaq biss tliet kwarti tal-volum li kien prodott fl-2001. Madankollu, f'konformità mas-sitwazzjoni mtejba tad-domanda li rriżultat mill-attività ta' investiment fl-industrija taż-żejt u tal-gass waqt l-IP, il-volum tal-produzzjoni reġa' żdied u laħaq 1 290 258 tunnellata metrika fl-IP.
Tabella 4
2001
2002
2003
2004 (IP)
Produzzjoni
(tunnellati metriċi)
1 495 278
1 174 414
1 126 188
1 290 258
Indiċi
100
79
75
86
Il-kapaċità tal-produzzjoni u r-rati ta' l-użu tal-kapaċità
(157)
Il-kapaċità tal-produzzjoni kienet stabbilita fuq il-bażi tal-kapaċità nominali ta' l-unitajiet ta' produzzjoni fil-pussess ta' l-industrija Komunitarja, fejn tqiesu l-interruzzjonijiet fil-produzzjoni kif ukoll tal-fatt li f'ċerti każijiet parti mill-kapaċità kienet użata għal prodotti oħra li ġew manifatturati bl-istess linji ta' produzzjoni.
(158)
Il-kapaċità tal-produzzjoni ta' l-SPT baqgħet stabbli matul il-perjodu meqjus. Madankollu, ir-rati ta' l-użu tal-kapaċità naqsu bi 12-il punt perċentwali minn 87 % għal 75 %, minħabba t-tnaqqis fil-volum tal-produzzjoni. Iż-żieda fl-użu tal-kapaċità waqt l-IP hija riżultat taż-żieda fil-volum tal-produzzjoni fl-IP fl-isfond ta' kapaċità tal-produzzjoni stabbli.
Tabella 5
2001
2002
2003
2004 (IP)
Kapaċità tal-produzzjoni
(tunnellati metriċi)
1 722 350
1 717 919
1 709 605
1 709 078
Indiċi
100
100
99
99
Użu tal-kapaċità
87 %
68 %
66 %
75 %
L-istokks
(159)
Safejn għandhom x'jaqsmu l-istokks, il-maġġoranza l-kbira tal-produzzjoni ssir bħala reazzjoni għall-ordnijiet. Għalhekk, filwaqt li kienet osservata żieda fl-istokks ta' 13 % matul il-perjodu meqjus, jitqies li f'dan il-każ li l-istokks ma kinux indikatur relevanti ta' ħsara.
Tabella 6
2001
2002
2003
2004 (IP)
Stokks (tunnellati metriċi)
95 032
100 471
90 979
107 521
Indiċi
100
106
96
113
L-investimenti
(160)
Bejn l-2001 u l-IP, l-investimenti għall-produzzjoni tal-prodott simili naqsu minn EUR 66 852 644 għal EUR 26 101 700 u saru biss sabiex iżommu l-kapaċità tal-produzzjoni fuq il-livell korrenti tagħha u mhux bil-fini li jiżdied il-volum tal-produzzjoni.
Tabella 7
2001
2002
2003
IP
Investimenti (EUR)
66 852 644
56 581 829
45 518 515
26 101 700
Indiċi
100
85
68
39
Il-bejgħ u s- sehem mis-suq
(161)
Instab li l-bejgħ ta' l-industrija Komunitarja lill-klijenti relatati sar bil-prezzijiet tas-suq u għalhekk dak il-bejgħ tqies ukoll fl-analiżi tal-bejgħ u tas-sehem mis-suq ta' l-industrija Komunitarja.
(162)
Il-bejgħ ta' l-SPT bħala volum fis-suq Komunitarju naqas minn 862 054 tunnellata metrika fl-2001 għal 725 145 tunnellata metrika fl-2002, jiġifieri b'16 %, u aktar għal 683 985 tunnellata metrika fl-2003, fejn skond l-industrija Komunitarja d-domanda kienet eċċezzjonalment baxxa. Matul l-IP, il-bejgħ reġa' qabad u laħaq 729 555 tunnellata metrika, li xorta waħda għadu ferm inqas mil-livell ta' l-2001.
(163)
Filwaqt li l- bejgħ ta' l-SPT bħala volum fis-suq Komunitarju naqas bi 15 % mill-2001 sa l-IP, fl-istess ħin, il-konsum Komunitarju naqas biss bi 8 % u b'hekk l-industrija Komunitarja ġarrbet telf fis-sehem mis-suq ta' 3 punti perċentwali. Is-sehem mis-suq niżel minn 40,1 % fl-2001 għal 36,7 % fl-IP.
Tabella 8
2001
2002
2003
IP
Bejgħ fil-KE (tunnellati metriċi)
86 254
725 145
683 985
729 555
Indiċi
100
84
79
85
Sehem mis-suq
40,1 %
39,1 %
36,9 %
36,7 %
Il-prezzijiet
(164)
Il-prezz tal-bejgħ medju għal kull unità ta' l-industrija Komunitarja żdied b'10 % matul il-perjodu meqjus minħabba ż-żieda fl-ispiża tal-materja prima, li kellha impatt fuq l-industrija kollha.
(165)
Wara żieda fil-prezzijiet medji ta' 4 % minn EUR 672 fl-2001 għal EUR 701 fl-2002, il-prezzijiet niżlu fl-aktar livell baxx ta' EUR 651 fl-2003, sabiex imbagħad reġgħu żdiedu b'mod konsiderevoli fl-IP meta laħqu EUR 736.
(166)
Jiddipendi mill-proċess ta' produzzjoni, l-industrija Komunitarja jew użat fdal jew billetti u ingotti bħala materja prima għall-produzzjoni ta' l-SPT. Il-materja prima hija l-komponent prinċipali li jgħolli l-ispejjeż fl-ispiża tal-produzzjoni ta' l-SPT u għandha impatt dirett fuq l-iżvilupp tal-prezzijiet tal-bejgħ. Filwaqt li fl-2001 u fl-2002 il-materja prima ammontat għal 35 % ta' l-ispiża sħiħa tal-produzzjoni ta' l-SPT ta' l-industrija Komunitarja u għal 38 % fl-2003, waqt l-IP l-ispiża għall-materja prima diġà rrappreżentat 47 % ta' l-ispiża sħiħa.
(167)
Tabilħaqq, instab li l-prezzijiet medji tal-materja prima żdiedu f'daqqa matul l-2004, li kien rifless kemm fil-prezzijiet tal-bejgħ ogħla ta' l-industrija Komunitarja u bl-istess mod fil-prezzijiet ta' l-importazzjoni ogħla.
Tabella 9
2001
2002
2003
IP
Prezz medju peżat (€/tunnellata metrika)
672
701
651
736
Indiċi
100
104
97
110
Ir-redditività u l-ħruġ u d-dħul tal-flus
(168)
Matul il-perjodu meqjus ir-redditività medja peżata fuq id-dħul nett ta' l-industrija Komunitarja naqas f'daqqa minn 3 % fl-2001 għal -10 % fl-IP. It-tendenza fir-redditività ma tiżviluppax skond it-tendenza fil-valur tal-bejgħ. Ir-redditività tal-prodott konċernat kienet tabilħaqq aktar negattiva matul l-IP milli fi kwalunkwe sena mit-tliet snin ta' qabel, filwaqt li l-bejgħ effettivament żdied fl-IP meta pparagunat mal-livelli fl-2002 u l-2003. Ir-raġuni għal dan l-iżvilupp hija li ż-żieda fil-prezzijiet tal-materja prima ma setgħetx tkun riflessa kompletament fil-prezzijiet tal-bejgħ. Tabilħaqq, l-ispejjeż aktar għoljin tal-materja prima ma setgħux jiġu mgħoddija lill-klijenti aħħarija minħabba l-livell baxx tal-prezzijiet ta' l-importazzjonijiet mill-pajjiżi konċernati.
Tabella 10
2001
2002
2003
IP
Marġni ta' profitt ta' qabel it-taxxa
3 %
-9 %
-5 %
-10 %
(169)
L-industrija Komunitarja ġġenerat dħul u ħruġ ta' flus negattiv ta' EUR -16 735 140 matul l-IP. Il-likwidità ta' l-industrija Komunitarja saret negattiva ħafna fl-2003, sabiex imbagħad is-sitwazzjoni tad-dħul u l-ħruġ tal-flus tjiebet xi ftit, għalkemm baqgħet 'il bogħod milli terġa' tilħaq livell pożittiv. Id-dħul u l-ħruġ tal-flus kellu jiġi kalkolat fuq il-bażi tal-profitt nett qabel it-taxxa għall-prodott mibjugħ fi u barra mill-Komunità li kien pożittiv fl-2002 (EUR 26 miljun) imma nbidel f'telf nett kbir fl-2003 (nieqes 86 miljun) li jispjega n-niżla kbira fid-dħul u l-ħruġ tal-flus bejn l-2002 u l-2003. It-tendenza fid-dħul u l-ħruġ tal-flus ma żviluppatx skond it-tendenza fir-redditività bħala deprezzament, li hija tipikament għolja għal din l-industrija b'intensità ta' kapital, naqas bejn l-2002 u l-2003 minn EUR 51 795 853 għal EUR 48 276 850, iżda reġa' żdied fl-IP għal EUR 58 820 712. Madankollu, is-sitwazzjoni tad-dħul u l-ħruġ tal-flus baqgħet negattiva matul l-IP.
Tabella 11
2001
2002
2003
IP
Id-dħul u l-ħruġ tal-flus (EUR)
68 221 405
83 464 355
-35 612 924
-16 735 140
Indiċi
100
122
-52
-25
Il-profitt fuq l-assi netti
(170)
Il-profitt fuq l-assi netti kien kalkolat billi l-profitt nett ta' qabel it-taxxa tal-prodott simili mibjugħ fi u barra mill-Komunità ġie espress bħala persentaġġ tal-valur nett kif imniżżel fil-kotba tal-kumpannija ta' l-assi ffissati allokati lill-prodott simili mibjugħ fi u barra mill-KE. L-iżvilupp negattiv ta' dan l-indikatur wara l-2001 huwa kkawżat min-naħa waħda, minn investimenti li qed jonqsu fil-prodott simili mill-2001 sa l-IP, u, min-naħa l-oħra, mill-profitt ta' qabel it-taxxa tal-prodott simili mibjugħ fi u barra l-Komunità, li kien għadu pożittiv fl-2001 u fl-2002, imma sar negattiv fl-2003. Il-profitt fuq l-assi għalkemm tjieb fl-IP meta pparagunat ma' l-2003, xorta laħaq biss -11 % matul l-IP. Il-figura tal-profitt li ntużat sabiex jiġi ddeterminat dan il-fattur kienet il-profitt miksub kemm mill-bejgħ domestiku kif ukoll mill-bejgħ mill-esportazzjoni ta' l-industrija Komunitarja. Dan kien neċessarju għaliex l-assi ntużaw għaż-żewġ kanali tal-bejgħ u allokazzjoni għall-assi kienet impossibbli.
Tabella 12
2001
2002
2003
IP
Profitt fuq l-assi netti
10 %
6 %
-18 %
-11 %
Il-kapaċità li jinġabar kapital
(171)
Bl-eċċezzjoni ta' kumpannija waħda, ma kien hemm l-ebda pretensjoni mill-industrija Komunitarja jew indikazzjoni li l-industrija Komunitarja ltaqgħet ma' problemi sabiex tiġbor kapital għall-attivitajiet tagħha u għalhekk kien konkluż li l-industrija Komunitarja, kollha kemm hi, kienet f'pożizzjoni li tiġbor kapital għall-attivitajiet tagħha matul il-perjodu kollu kkunsidrat.
L-impjiegi u l-pagi
(172)
L-impjiegi fl-industrija Komunitarja naqsu bi 13 % u l-ispiża tax-xogħol naqset b'9 % matul il-perjodu meqjus.
Tabella 13
2001
2002
2003
IP
Impjegati
6 058
5 424
5 276
5 245
Indiċi
100
90
87
87
Spiża tax-xogħol (EUR/sena)
275 296 896
251 059 144
244 153 692
249 190 971
Indiċi
100
91
89
91
Il-produttività
(173)
Il-produttività mkejla f'riżultat (produzzjoni) għal kull impjegat fis-sena ammontat għall-istess livell fl-IP bħal fl-2001, wara tnaqqis fl-2002 u fl-2003.
Tabella 14
2001
2002
2003
IP
Produttività
(tunnellati metriċi/impjegat)
247
217
213
246
Indiċi
100
88
86
100
It-tkabbir
(174)
Filwaqt li l-konsum Komunitarju naqas bi 8 % bejn l-2001 u l-IP, il-volum tal-bejgħ ta' l-industrija Komunitarja lil klijenti mhux relatati u relatati naqas bi 15 %. Min-naħa l-oħra, is-sehem mis-suq ta' l-importazzjonijiet mill-erba' pajjiżi konċernati tela' b'7,3 punti perċentwali. B'hekk, il-bejgħ mill-industrija Komunitarja naqas ferm aktar f'daqqa mid-domanda matul il-perjodu meqjus.
Il-kobor tal-marġni tad-dumping u l-irkupru mid-dumping tal-passat
(175)
Fejn jikkonċerna l-impatt fuq l-industrija Komunitarja tal-kobor tal-marġni effettiv tad-dumping, minħabba l-volum u l-prezzijiet ta' l-importazzjonijiet mill-erba' pajjiżi konċernati, dan l-impatt ma jistax jitqies bħala negliġibbli.
(176)
Kif intwera fl-analiżi ta' l-indikaturi tal-ħsara li ssemmew aktar 'il fuq, is-sitwazzjoni ekonomika u finanzjarja ta' l-industrija Komunitarja ma ttejbitx aktar bl-impożizzjoni tal-miżuri anti-dumping fuq l-importazzjonijiet tal-partijiet tal-prodott konċernat mir-Russja u mir-Rumanija fl-1997 u mill-Kroazja u mill-Ukrajna fi Frar 2000. Dawn urew biċ-ċar li l-Komunità għadha f'sitwazzjoni fraġli u vulnerabbli.
4.6 Konklużjoni dwar il-ħsara
(177)
L-analiżi ta' l-indikaturi tal-ħsara wriet li s-sitwazzjoni ta' l-industrija Komunitarja marret lura b'mod sinifikanti wara l-2001 u niżlet fl-aktar livell baxx fl-2003. Matul l-IP, l-indikaturi tal-ħsara wrew titjib meta pparagunati mas-sitwazzjoni estremament ħażina fl-2003. Is-sitwazzjoni mtejba fl-IP tista' tkun marbuta ma' sitwazzjoni tas-suq ġeneralment aħjar fl-IP u b'mod partikolari ma' domanda ogħla għall-prodotti ta' l-SPT mill-industriji taż-żejt u tal-gass. Madankollu, l-industrija Komunitarja kienet 'il bogħod milli jirnexxilha terġa' lura għal-livell ta' l-2001, jiġifieri qabel iż-żieda fl-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping. Minn dan il-lat, ta' min jinnota li ż-żieda fil-prezzijiet tal-bejgħ li kienet osservata fl-IP lanqas ma kienet biżżejjed sabiex tirrifletti b'mod sħiħ iż-żieda fl-ispejjeż tal-materja prima, aħseb u ara sabiex ittejjeb is-sitwazzjoni ta' l-industrija Komunitarja.
(178)
Huwa minnu li ma' l-ewwel daqqa t'għajn uħud mill-indikaturi tal-ħsara wrew żvilupp stabbli (ħila li jinġabar kapital, impjiegi) jew saħansitra pożittiv (prezzijiet medji tal-bejgħ). Madankollu, il-parti l-kbira ta' l-indikaturi l-oħra tal-ħsara (eż. ir-redditività, l-investimenti, volumi tal-produzzjoni u tal-bejgħ) urew żvilupp negattiv ċar matul il-perjodu meqjus, għalkemm tjiebu ftit matul l-IP meta pparagunati mas-sena ta' qabel. Madankollu, dan it-titjib ma jbiddilx l-istampa billi l-aktar indikaturi relevanti tal-ħsara jibqgħu negattivi.
(179)
Safejn huwa konċernat l-iżvilupp pożittiv fil-prezzijiet, iż-żieda fil-prezzijiet matul l-IP ma tistax tiġi attribwita lil titjib fis-sitwazzjoni ta' l-industrija Komunitarja, imma kienet biss konsegwenza taż-żieda fil-prezzijiet tal-materja prima. Barra minn hekk, il-fatturi t'aktar 'il fuq li juru żvilupp stabbli ma jiddeterminawx l-istat ġenerali ta' l-industrija Komunitarja. Tabilħaqq, meta jitqies l-iżvilupp ferm negattiv ta' l-indikaturi li huma relatati mal-profitt, il-vijabilità ta' l-industrija qiegħda saħansitra f'riskju jekk - tul perjodu medju ta' żmien, jekk mhux qabel - ma jinstabx rimedju għal din is-sitwazzjoni.
(180)
Wara li ġew żvelati l-iskoperti definittivi, uħud mill-produtturi esportaturi argumentaw li l-industrija Komunitarja ma kinitx qed tbati minn ħsara materjali matul l-IP. Intqal li d-data li kienet pubblikament disponibbli kienet tissuġġerixxi li l-industrija Komunitarja kienet f'sitwazzjoni finanzjarja soda u li l-bejgħ u r-redditività ta' l-industrija Komunitarja wrew tendenza pożittiva matul l-IP.
(181)
Ta' min jinnota li r-riżultati finanzjarji annwali ta' wħud mill-produtturi Komunitarji matul l-IP kienu tabilħaqq pożittivi, il-volum tal-bejgħ żdied u nkisbu riżultati profitabbli. Madankollu, filwaqt li s-sitwazzjoni finanzjarja ġenerali ta' wħud mill-produtturi Komunitarji fl-IP kienet tabilħaqq favorevoli, l-analiżi relevanti trid tkun ibbażata fuq ir-rendiment finanzjarju ta' l-industrija Komunitarja fir-rigward tal-produzzjoni u tal-bejgħ fis-suq Komunitarju tal-prodott simili. Billi l-prodott simili ma jispjegax il-volum tal-produzzjoni kollu ta' l-industrija Komunitarja u lanqas tal-bejgħ kollu fil-Komunità tagħhom, instab li minkejja r-rendiment tajjeb ġenerali ta' wħud mill-produtturi Komunitarji ta' l-SPT, kien hemm ħsara materjali safejn kien konċernat il-prodott simili mibjugħ fil-Komunità.
(182)
Fid-dawl ta' dak li ssemma aktar 'il fuq, ġie konkluż li l-industrija Komunitarja ġarrbet ħsara materjali fi ħdan it-tifsira ta' l-Artikolu 3(6) tar-Regolament bażiku.
5. IL-KAWŻALITÀ
5.1 Introduzzjoni
(183)
Skond l-Artikolu 3(6) u 3(7) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni eżaminat jekk l-importazzjonijiet li huma suġġetti għal dumping tal-prodott konċernat li joriġina fil-pajjiżi konċernati kkawżawx ħsara lill-industrija Komunitarja fi grad li jippermettilha tkun iklassifikat bħala materjali. Fatturi magħrufin għajr għall-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping, li fl-istess ħin jistgħu jkunu qed jagħmlu ħsara lill-industrija Komunitarja, ġew eżaminati wkoll sabiex ikun żgurat li l-ħsara possibbli kkawżata minn dawn il-fatturi l-oħra ma kinitx attribwita lill-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping.
5.2 L-effett ta' l-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping
(184)
L-importazzjonijiet mill-erba' pajjiżi konċernati żdiedu b'mod konsiderevoli matul il-perjodu meqjus, jiġifieri b'40 % f'termini ta' volum, u b'7,3 punti perċentwali f'termini ta' sehem mis-suq. Fl-istess ħin, il-prezzijiet medji ta' l-importazzjonijiet li oriġinaw fl-erba' pajjiżi konċernati kienu irħas mil-prezzijiet medji ta' l-industrija Komunitarja bi 32 % fl-IP. Iż-żieda fil-prezz ta' l-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping li kienet innotata waqt l-IP irriflettiet biss iż-żieda fl-ispejjeż tal-materja prima. Iż-żieda sostanzjali fil-volum ta' l-importazzjonijiet ta' l-erba' pajjiżi konċernati u l-qligħ tagħhom fis-sehem mis-suq matul il-perjodu meqjus, bi prezzijiet li baqgħu ferm taħt dawk ta' l-industrija Komunitarja, ikkoinċidew mad-deterjorazzjoni evidenti tas-sitwazzjoni finanzjarja ġenerali ta' l-industrija Komunitarja matul l-istess perjodu.
(185)
Il-prezzijiet ta' l-unità ta' l-industrija Komunitarja wkoll żdiedu matul il-perjodu meqjus b'10 %. Madankollu, dawn il-prezzijiet kienu batuti u ma setgħux lanqas ikopru ż-żieda massiva ta' l-ispiża tal-materja prima kif intwera permezz tal-livell sinifikanti ta' telf li ġarrbet l-industrija Komunitarja.
(186)
Fuq il-bażi tal-konsiderazzjonijiet t'aktar 'il fuq, għandu jidher li l-importazzjonijiet bi prezzijiet baxxi mill-erba' pajjiżi konċernati kellhom rwol determinanti fid-deterjorazzjoni tas-sitwazzjoni ta' l-industrija Komunitarja, li hija riflessa b'mod partikolari fl-iżvilupp insuffiċjenti tal-prezzijiet tal-bejgħ kif ukoll fit-tnaqqis tal-produzzjoni, tal-volumi tal-bejgħ, tas-sehem mis-suq, u fit-tnaqqis f'daqqa tar-redditività u riduzzjoni fl-investimenti.
5.3 L-effett ta' fatturi oħrajn
It-tnaqqis fil-konsum fil-KE
(187)
Il-konsum Komunitarju naqas bi 8 % matul il-perjodu meqjus. Madankollu, it-tnaqqis fil-konsum fih innifsu ma jistax jitqies bħala l-kawża determinanti tas-sitwazzjoni ta' ħsara ta' l-industrija Komunitarja billi l-bejgħ ta' l-industrija Komunitarja naqas f'termini relattivi aktar mill-konsum waqt il-perjodu meqjus (rispettivament -16 % u -14 % bejn l-2001 u l-aħħar ta' l-IP). Barra minn hekk, intwera li l-importazzjonijiet mill-pajjiżi konċernati żdiedu fil-perjodu meqjus u għalhekk kienet qed jiksbu l-kontroll tas-sehem mis-suq li tilfet l-industrija Komunitarja. Għal dawn ir-raġunijiet, instab li t-tnaqqis fil-konsum ma setax ikun kawża sostanzjali tal-ħsara li ġarrbet l-industrija Komunitarja.
L-importazzjonijiet li joriġinaw fil-pajjiżi terzi ħlief l-erba' pajjiżi konċernati
(188)
Skond l-Eurostat u l-informazzjoni miġbura matul l-investigazzjoni, il-pajjiżi terzi prinċipali minn fejn l-SPT jiġu importati huma l-Ġappun, l-Arġentina u l-Istati Uniti.
(189)
L-importazzjonijiet mill-Ġappun ammontaw għal 52 960 tunnellata metrika fl-2001 u naqas b'34 % għal 34 857 tunnellata metrika matul il-perjodu meqjus. Is-sehem mis-suq ta' l-importazzjonijiet Ġappuniżi tal-prodott konċernat ammonta għal 2,5 % fl-2001, li naqas għal 1,8 % fl-IP. L-importazzjonijiet Ġappuniżi saru bi prezzijiet li ta' l-inqas irdoppjaw dawk ta' l-industrija Komunitarja. Għalhekk, l-importazzjonijiet mill-Ġappun ma tqisux bħala li kellhom effett negattiv fuq is-sitwazzjoni ta' l-industrija Komunitarja
(190)
L-importazzjonijiet mill-Arġentina żdiedu bi 52 % minn 30 962 tunnellata metrika fl-2001 għal 46 918-il tunnellata metrika fl-IP. Dan jikkorrispondi għal sehem mis-suq li żdied b'punt perċentwali wieħed minn 1,4 % fl-2001 għal 2,4 % fl-IP. Matul il-perjodu meqjus kollu, il-livell tal-prezzijiet ta' l-importazzjonijiet mill-Arġentina baqa' ferm ogħla minn dak ta' l-erba' pajjiżi meqjusa, eż. fl-IP, il-prezz medju tas-CIF għal kull tunnellata metrika ta' importazzjonijiet mill-Arġentina ammonta għal EUR 660, filwaqt li l-prezz medju u peżat tas-CIF ta' l-erba' pajjiżi konċernati kien ta' EUR 501 għal kull tunnellata metrika. Matul l-analiżi, tqies il-fatt li produttur Komunitarju wieħed huwa relatat ma' produttur li jesporta li jinsab fl-Arġentina. Madankollu, intwera li l-SPT importati minn dan il-produttur Komunitarju mill-kumpannija relatata tiegħu fl-Arġentina la f'termini ta' kwantitajiet u lanqas ta' prezzijiet ma kienu raġuni determinanti għas-sitwazzjoni ta' ħsara ta' dan il-produttur Komunitarju partikolari u ta' l-importazzjonijiet Komunitarja ta' l-industrija kollha.
(191)
Fir-rigward ta' l-Istati Uniti ta' l-Amerika, l-istatistiċi tal-Eurostat juru li s-sehem mis-suq ta' l-importazzjonijiet ta' l-SPT mill-Istati Uniti żdied minn 0,6 % fl-2001 għal 1,8 % fl-IP. Il-prezzijiet tal-bejgħ medji ta' l-Istati Uniti fil-bidu tal-perjodu meqjus ta' EUR 2 414 għal kull tunnellata metrika, jiġifieri kważi erba' darbiet ogħla minn dawk ta' l-industrija Komunitarja u sussegwentement naqsu ferm b'77 % għal EUR 797 għal kull tunnellata metrika waqt l-IP, iżda xorta eċċedew il-prezzijiet ta' l-industrija Komunitarja bi 8 %. Għalhekk, minkejja ż-żieda fl-importazzjonijiet mill-Istati Uniti ta' l-Amerika, minħabba l-livell tal-prezzijiet tagħhom, ma jistgħux jitqiesu bħala kawża sostanzjali tal-ħsara li ġarrbet l-industrija Komunitarja.
(192)
Intqal li l-importazzjonijiet mill-Arġentina u mill-Istati Uniti ilhom jiżdiedu b'rata stabbli mill-2001 u li s-sehem magħqud mis-suq tagħhom jeċċedi l-4 % fl-IP u li l-prezzijiet ta' l-Istati Uniti baqgħu taħt dawk mitluba mill-produtturi esportaturi fi tlieta mill-erba' pajjiżi konċernati.
(193)
L-allegazzjoni li l-prezzijiet ta' l-Istati Uniti kienu aktar baxxi minn dawk mitluba minn tlieta mill-erba' pajjiżi konċernati mhix konfermata mill-fatti. B'mod aktar ġenerali, ġie konkluż li partikolarment minħabba l-livelli għolja tal-prezzijiet, dawn l-importazzjonijiet ma jistgħux jitqiesu bħala kawża determinanti tal-ħsara.
(194)
Produttur li jesporta wieħed qal li l-industrija Komunitarja kienet primarjament attiva fil-produzzjoni u fil-bejgħ ta' kategoriji ta' prodotti ta' livell għoli (high end product categories) (OCTGs) li kellhom jikkompetu ma' l-importazzjonijiet mill-Ġappun, mill-Arġentina u mill-Istati Uniti. Kien argumentat li l-importazzjonijiet minn dawn it-tliet pajjiżi magħquda flimkien kienu jirrappreżentaw żieda fis-sehem mis-suq ta' 1,5 punti perċentwali bejn l-2001 u l-IP u li l-importazzjonijiet minn dawn it-tliet pajjiżi kienu qed jieħdu post l-SPT li jiġu prodotti mill-industrija Komunitarja minflok l-SPT li jiġu importati mir-Russja u mill-Ukrajna.
(195)
Ta' min jiġbed l-attenzjoni fuq il-fatt li l-industrija Komunitarja minkejja li qed tagħmel aktar enfasi fuq il-produzzjoni ta' prodotti ta' livell għoli b'valur miżjud (high end added value products), tibqa' tipproduċi it-tipi differenti kollha ta' l-SPT, inklużi il-prodotti ta' livell baxx (low end products) fi kwantitajiet sostanzjali. Tabilħaqq, l-OCTG jirrappreżentaw biss sehem żgħir mill-attivitajiet ta' l-industrija Komunitarja, jiġifieri 5 % tal-volum totali tal-bejgħ u 7 % tal-valur totali tal-bejgħ tal-prodott simili mibjugħ fis-suq Komunitarju matul l-IP. Iż-żieda fis-sehem magħqud mis-suq tal-Ġappun, ta' l-Arġentina u ta' l-Istati Uniti b'1,5 punti perċentwali, minn 4,5 % fl-2001 għal 6,0 % fl-IP tista', jekk hemm rabta wara kollox, tkun marbuta biss fi grad minuri mat-telf aktar evidenti ta' sehem mis-suq ta' l-industrija Komunitarja matul l-istess perjodu, jiġifieri minn 40,1 % għal 36,7 %. B'konsegwenza ta' dan, il-pretensjoni li l-importazzjonijiet minn dawn it-tliet pajjiżi ikkawżaw ħsara materjali lill-industrija Komunitarja trid tiġi rifjutata.
(196)
Produttur li jesporta wieħed qal li s-servizzi tal-Kummissjoni ma qiesux l-impatt ta' l-importazzjonijiet ta' l-SPT mill-Istati l-Membri l-ġodda. Prinċipalment għas-Slovakkja, kien argumentat li qabel kien instab li dawn l-importazzjonijiet kienu saru fil-KE bi prezzijiet suġġetti għal dumping li jagħmlu l-ħsara. Importazzjonijiet ta' din ix-xorta kienu suġġetti għal dazji ta' l-anti-dumping li skadew minħabba tkabbir f'nofs l-IP. Intqal ukoll li importazzjonijiet bħal dawn kienu l-kawża tat-telf mis-sehem mis-suq ta' l-industrija Komunitarja.
(197)
Madankollu, ta' min jinnota li l-volum tal-bejgħ mill-industrija Komunitarja u minn produtturi Ewropej oħrajn (fosthom is-Slovakkja) naqas rispettivament b'madwar 133 000 tunnellata metrika u 112 000 tunnellata metrika bejn l-2001 u l-2004, filwaqt li, fl-istess ħin, l-importazzjonijiet mill-erba' pajjiżi konċernati żdiedu b'madwar 120 000 tunnellata metrika (13).
(198)
Fir-rigward ta' l-importazzjonijiet mis-Slovakkja qabel it-tkabbir, ma jistax jintqal li importazzjonijiet ta' din ix-xorta setgħu ikkawżaw dumping ta' ħsara għall-industrija Komunitarja għall-perjodu 2001 sat-tkabbir (jiġifieri l-1 ta' Mejju 2004) billi kienu suġġetti għal dazji ta' l-anti-dumping li reġgħu stabbilew kundizzjonijiet ugwali ma' l-industrija Komunitarja. Kwalunkwe effett possibbli ta' dan il-bejgħ fl-UE 25 mill-1 ta' Mejju ma jitqiesx li huwa tali li jirrimedja għall-iskoperti tal-ħsara jew li jannulla r-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping mill-erba' pajjiżi li qegħdin jiġu investigati u l-ħsara li ġarrbet l-industrija Komunitarja. Tabilħaqq, analiżi ta' l-importazzjonijiet tal-prodott konċernat mis-Slovakkja fis-suq Komunitarju qabel u wara t-tkabbir, ibbażata fuq l-Eurostat, uriet li fis-sena ta' l-adeżjoni, dawn l-importazzjonijiet tal-prodott konċernat fil-bqija tas-suq Komunitarju (UE-24) żdiedu b'7 % jew 5 911-il tunnellata metrika meta pparagunati mas-sena ta' qabel l-adeżjoni. Din iż-żieda fil-volum hija żgħira ħafna meta pparagunati ma' l-iżvilupp ta' l-importazzjonijiet mill-erba' pajjiżi konċernati.
(199)
Minħabba dak li ssemma aktar 'il fuq, qed jiġi konkluż li s-sehem mis-suq ta' l-industrija Komunitarja ma naqasx minħabba l-kompetizzjoni intraKomunitarja.
(200)
Għalhekk, il-pretensjoni li l-kompetizzjoni intrakomunitarja tista' tkun il-kawża tat-tnaqqis tat-telf tas-sehem mis-suq ta' l-industrija Komunitarja hawnhekk qed jiġi rifjutat.
Iċ-ċikliċità tas-suq u r-rati tal-kambju
(201)
B'reazzjoni għall-iżvelar ta' l-iskoperti definittivi, produttur li jesporta wieħed iddikjara li l-fattur ta' ċikliċità tas-suq ta' l-azzar ma tqiesx kif meħtieġ mill-Artikolu 3(7) tar-Regolament bażiku.
(202)
F'dan ir-rigward ta' min jinnota li l-produttur li jesporta ma ressaq l-ebda evidenza li tissostanzja l-pretensjoni li ċ-ċikliċità tas-suq ta' l-azzar ikkawżat s-sitwazzjoni ta' ħsara ta' l-industrija Komunitarja. Aktar minn hekk, ta' min jinnota li ċ-ċikliċità tas-suq ta' l-azzar għandu jkollha impatt kemm fuq l-industrija Komunitarja kif ukoll fuq il-produtturi esportaturi bl-istess mod. B'hekk, ċiklu negattiv fis-suq ta' l-SPT li allegatament kellu impatt negattiv fuq l-istat ta' l-industrija Komunitarja missu kellu impatt negattiv ukoll fuq il-volum ta' l-importazzjonijiet ta' l-SPT, jiġifieri l-volumi ta' l-importazzjonijiet mill-erba' pajjiżi konċernati kellhom jonqsu. Madankollu, kif inhu deskritt fil-premessa (151), il-volumi akkumulati ta' l-importazzjonijiet ta' l-erba' pajjiżi konċernati żdiedu kull sena mill-2001 sa l-2004. B'hekk, qed jiġi konkluż li ċ-ċikliċità tas-suq ta' l-azzar ma tistax titqies bħala li kkawżat il-ħsara li ġarrbet l-industrija Komunitarja.
(203)
Kumpannija waħda qalet li l-waqgħa fil-valur ta' l-USD kontra l-EUR mill-2001 sa l-IP kellha impatt fuq is-sitwazzjoni ta' l-industrija Komunitarja mingħajr ma pprovdiet l-ebda evidenza li dawn il-varjazzjonijiet fir-rati tal-kambju effettivament kellhom impatt negattiv fuq ir-rendiment ta' l-industrija Komunitarja. Fl-assenza ta' kwalunkwe informazzjoni sostanzjata li turi li s-sitwazzjoni ta' ħsara ta' l-industrija Komunitarja kienet influwenzata minn apprezzament ta' l-EUR kontra l-USD, qed jiġi konkluż li l-varjazzjoni fir-rata tal-kambju ma kissritx ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping u s-sitwazzjoni ta' ħsara ta' l-industrija Komunitarja. Aktar minn hekk, l-analiżi ta' l-industrija Komunitarja kienet ibbażata fuq ir-rendiment finanzjarju tal-prodott simili li jsir u jinbiegħ fis-suq Komunitarju. Billi għall-maġġoranza l-kbira tal-bejgħ tal-prodott simili fis-suq Komunitarju intbagħatu fatturi bl-EUR u billi l-infiq il-kbir kollu tal-produzzjoni sar primarjament bl-EUR ukoll, il-varjazzjonijiet fir-rati tal-kambju ma kellhom fl-ebda każ impatt kbir fuq is-sitwazzjoni ta' ħsara ta' l-industrija Komunitarja.
(204)
Minħabba d-deskrizzjoni ta' aktar 'il fuq ta' l-iżvilupp tal-volumi, tal-prezz u ta' lishma mis-suq ta' l-importazzjonijiet li joriġinaw f'terzi pajjiżi oħrajn, qed jiġi konkluż li l-ħsara materjali li ġarrbet l-industrija Komunitarja ma tistax tkun attribwita lil dawn l-importazzjonijiet.
Iż-żieda fil-prezzijiet tal-materja prima
(205)
Żewġ produtturi esportaturi qalu li t-tnaqqis fir-redditività kien riżultat taż-żieda fl-ispiża tal-materja prima u għalhekk ma setax jiġi marbut ma' l-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping mill-pajjiżi konċernati. Tabilħaqq, l-ispiża tal-fdal u tal-billetti li huma l-materji primi ewlenin għall-produzzjoni ta' l-SPT żdiedet b'mod sinifikanti matul il-perjodu meqjus. Iż-żewġ produtturi Komunitarji wrew li l-prezz tal-fdal żdied bejn l-aħħar tliet xhur ta' l-2003 u l-aħħar tliet xhur ta' l-IP b'66 % u 77 % rispettivament. Produttur Komunitarju wieħed wera li matul il-perjodu kollu meqjus, mill-2001 sa l-IP, il-prezz tal-fdal kien aktar milli rdoppja minn EUR 99 għal kull tunnellata metrika fl-2001 għal EUR 253 għal kull tunnellata metrika fl-IP. Tendenza simili tal-prezzijiet setgħet tiġi osservata fir-rigward tal-prezzijiet medji tal-billetti.
(206)
Madankollu, il-ħsara materjali lill-industrija Komunitarja ma kienx ikkawżat miż-żieda fil-prezzijiet tal-materja prima bħala tali, iżda kif ġie spjegat fil-premessa (168), mill-fatt li l-industrija Komunitarja ma setgħetx tgħaddi dawn l-ispejjeż ogħla lill-klijenti. Tabilħaqq, minħabba l-importazzjonijiet kienu suġġetti għal dumping mill-pajjiżi konċernati li kienu b'mod sostanzjali irħas mill-prezzijiet ta' l-industrija Komunitarja, l-industrija Komunitarja ma setgħetx iżżid il-prezzijiet tal-bejgħ tagħha għal ammont li kellu jirrifletti ż-żieda fil-prezzijiet tal-materja prima.
(207)
Wara li ġew żvelati l-iskoperti definittivi, produttur li jesporta wieħed qal li ma kienx korrett li jiġi dikjarat li r-redditività naqset fl-IP għaliex il-produtturi Komunitarji ma setgħux, minħabba l-pressjoni tal-prezzijiet mill-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping, jgħollu l-prezzijiet għal livelli tali li setgħu jkopru ż-żieda fil-materja prima. Skond din il-kumpannija, il-prezz tal-materja prima (fdal) fl-IP żdied bi 15,8 %. Kien argumentat li l-prezzijiet ta' l-importazzjonijiet kienu suġġetti għal dumping żdiedu b'eċċess taż-żieda fl-ispejjeż tal-materja prima.
(208)
Madankollu, kif issemma' aktar 'il fuq, l-evidenza li nkisbet matul l-investigazzjoni wriet li ż-żieda fl-ispejjeż tal-materja prima tal-produtturi Komunitarji kienet ferm ogħla mill-allegat 15,8 % waqt l-IP. Ibbażat fuq l-informazzjoni provduta minn uħud mill-produtturi Komunitarji, instab ukoll li ż-żieda fil-prezzijiet tal-materja prima eċċediet iż-żieda tal-prezz medju u peżat ta' l-SPT mill-erba' pajjiżi konċernati matul il-perjodu meqjus kollu. Għalhekk, jiġi sostnut l-argument li minħabba l-pressjoni tal-prezzijiet mill-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping, il-produtturi Komunitarji ma setgħux iżidu l-prezzijiet u jagħmlu profitt mill-bejgħ.
L-imġiba anti-kompetittiva ta' ċerti produtturi Komunitarji
(209)
Il-miżuri anti-dumping fis-seħħ sa mill-1997 fuq l-ambitu tal-prodott oriġinali li jikkonċernaw ir-Rumanija u r-Russja m'għadhomx jiġu applikati sa minn Lulju 2004 bħala kwistjoni ta' prudenza marbuta ma' l-imġiba anti-kompetittiva ta' ċerti produtturi Komunitarji fil-passat.
(210)
Uħud mill-produtturi esportaturi u mill-importaturi talbu li jkun investigat il-grad safejn il-kartell ifformat minn ċertu produtturi Komunitarji seta' kellu impatt fuq ir-rendiment ta' l-industrija Komunitarja ġenerali.
(211)
F'dan ir-rigward, instab li ma ma kien hemm l-ebda trikkib fiż-żmien bejn kemm dam il-ksur ta' wħud mill-produtturi Komunitarji (mill-1990 sa l-1995 u, għal ċerti prodotti, sa l-1999) u l-perjodu meqjus (mill-2001 sa l-2004) tal-proċedura preżenti ta' l-anti-dumping. Aktar minn hekk, matul l-investigazzjoni ma nstabet l-ebda informazzjoni li l-prezzijiet ta' l-industrija Komunitarja jew l-indikaturi l-oħra tal-ħsara kienu influwenzati minn kwalunkwe imġiba anti-kompetittiva. Minħabba dak li ssemma aktar 'il fuq, u fl-assenza ta' kwalunkwe informazzjoni jew indikazzjoni li tgħid il-kuntrarju, jista' jiġi konkluż li l-kartell ifformat minn ċerti produtturi Komunitarji qabel l-2001 ma kellux effett fuq is-sitwazzjoni ta' ħsara ta' l-industrija Komunitarja matul il-perjodu meqjus.
(212)
Wara li ġew żvelati l-iskoperti definittivi, produttur li jesporta wieħed qal li s-servizzi tal-Kummissjoni naqsu milli jeżaminaw l-effetti probabbli ta' l-irkupru għal-kundizzjonijiet kompetittivi normali ta' l-industrija Komunitarja wara t-tmiem ta' l-imġiba ta' kartell fl-1999. Kien argumentat li t-trikkib fiż-żmien ta' l-imġiba ta' kartell u tal-perjodu meqjus tal-proċedura preżenti kien irrelevanti u li s-servizzi tal-Kummissjoni kienu żbaljaw fil-valutazzjoni tagħhom fir-rigward ta' l-analiżi tal-ħsara u tal-każwalità u setgħu kisru l-Artikolu 3(7) tar-Regolament bażiku.
(213)
L-ewwelnett, ġie enfasizzat li parti żgħira biss mill-prodott konċernat, jiġifieri l-OCTGs (klassifikati taħt NM 7304210020 u NM 7304291120) kienet konċernata mill-proċedura tal-kartell. Matul l-IP, il-volum ta' l-OCTGs mibjugħa fis-suq Komunitarju rrappreżenta 5 % biss tal-volum totali ta' bejgħ ta' l-industrija Komunitarja.
(214)
Aktar minn hekk, tqis li l-perjodu ta' sentejn bejn it-tmiem ta' l-imġiba ta' kartell u l-bidu tal-perjodu użat għad-determinazzjoni tal-ħsara huwa biżżejjed sabiex ippermetta ritorn lejn kundizzjonijiet kompetittivi normali għall-industrija Komunitarja. Madankollu, is-sitwazzjoni matul l-IP kienet ta' ħsara.
(215)
Minħabba dak li ssemma aktar 'il fuq, din il-pretensjoni ġiet irrifjutata.
5.4 Konklużjoni dwar il-kawżalità
(216)
Il-koinċidenza fiż-żmien bejn, fuq naħa waħda, iż-żieda fl-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping mill-pajjiżi konċernati, is-sejbiet ta' żieda fl-ishma mis-suq u l-bejgħ bi prezzijiet irħas u, fuq in-naħa l-oħra, id-deterjorazzjoni evidenti fis-sitwazzjoni ta' l-industrija Komunitarja, twassal għall-konklużjoni li l-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping ikkawżaw il-ħsara materjali li ġarrbet l-industrija Komunitarja fi ħdan it-tifsira ta' l-Artikolu 3(6) tar-Regolament bażiku.
6. L-INTERESS KOMUNITARJU
(217)
Skond l-Artikolu 21 tar-Regolament bażiku, għandu jiġu eżaminat jekk, minkejja l-konklużjoni dwar id-dumping li jagħmel il-ħsara, jeżistux raġunijiet konvinċenti jew le sabiex ikun konkluż li mhux fl-interess Komunitarju li jiġu adottati miżuri f'dan il-każ partikolari. F'dan ir-rigward, għandhom jitqiesu l-impatt probabbli tal-miżuri possibbli fuq il-partijiet kollha involuti fil-proċedura u anki l-konsegwenzi li ma jittieħdux miżuri.
6.1 L-industrija Komunitarja
(218)
Is-sitwazzjoni ta' ħsara ta' l-industrija Komunitarja rriżultat mid-diffikultà tagħha li tikkompeti ma' importazzjonijiet bi prezz baxx li kienu suġġetti għal dumping.
(219)
Jitqies li l-impożizzjoni tal-miżuri se tippermetti lill-industrija Komunitarja li żżid il-volum tal-bejgħ tagħha u tas-sehem tagħha mis-suq, u b'hekk tiġġenera ekonomiji ta' skala aħjar u għaldaqstant il-livell ta' profitt meħtieġ sabiex ikun ġustifikat l-investiment kontinwat fil-faċilitajiet ta' produzzjoni tagħha.
(220)
Jekk ma jiġux imposti l-miżuri, id-deterjorazzjoni tas-sitwazzjoni ta' l-industrija Komunitarja għandha tkompli. Mhux se tkun tista' tinvesti f'kapaċità produttiva ġdida u tikkompeti b'mod effettiv ma' l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi. Uħud mill-kumpanniji jkollhom iwaqqfu l-produzzjoni tal-prodott simili u jkeċċu l-impjegati tagħhom. Għaldaqstant, qed jiġi konkluż li l-impożizzjoni ta' miżuri anti-dumping huwa fl-interess ta' l-industrija Komunitarja.
(221)
Produttur wieħed fil-Komunità li ma lmentax u li huwa relatat ma' produttur li jesporta mir-Rumanija qal li l-produtturi fil-Komunità diġà għandhom jaħdmu b'kapaċità sħiħa għall-produzzjoni u m'għandhomx ikunu kapaċi jilħqu d-domanda għolja għall-SPT fis-suq Komunitarju u fil-pajjiżi terzi. Il-kumpannija argumentat li b'konsegwenza ta' dan, l-impożizzjoni tad-dazji għandha twassal għal nuqqas ta' provvista fis-suq Komunitarju. Madankollu, kif ġie dikjarat aktar 'il fuq, l-investigazzjoni żvelat li matul il-perjodu kollu meqjus, l-industrija Komunitarja kellha kapaċità għall-produzzjoni żejda sinifikanti li tista' tintuża fil-futur sabiex isir il-prodott konċernat sabiex tiġi sodisfatta d-domanda għall-SPT fis-suq Komunitarju.
(222)
Intqal ukoll li l-impożizzjoni tal-miżuri għandha tirriżulta f'limitazzjoni tal-kompetizzjoni fis-suq Komunitarju. Ta' min jinnota li minbarra l-produtturi li għamlu l-ilment, hemm diversi produtturi sinifikanti oħra tal-prodott konċernat fl-Istati Membri l-ġodda kif issemma fil-premessa (139). In-numru ta' produtturi fil-Komunità jitqies tali li jiżgura l-kompetizzjoni fi ħdan dan is-suq, anki bl-impożizzjoni tal-miżuri anti-dumping. Aktar minn hekk, kif issemma fil-premessi 0 sa (195), il-produtturi f'pajjiżi terzi oħra (eż. fl-Istati Uniti) qed jikkompetu wkoll ma' l-industrija Komunitarja bi prodotti u bi prezzijiet simili. Għalhekk, qed jitqies li l-impożizzjoni tal-miżuri la se tipperikola l-provvista ta' l-SPT u lanqas m'hi se tillimita l-kompetizzjoni fis-suq Komunitarju.
6.2 L-interess ta' l-importaturi mhux relatati
(223)
Safejn huma konċernati l-importaturi, tliet importaturi mhux relatati biss irrispondew għall-kwestjonarju u sussegwentement saret żjara ta' verifika lil tnejn minnhom. Ir-raba' importatur mhux relatat aċċetta żjara ta' verifika lejn l-aħħar tal-proċedura. Il-volumi tal-prodott konċernat importat minn dawn l-erba' importaturi rrappreżenta 8 % ta' l-importazzjonijiet totali fil-Komunità u 3 % tal-konsum Komunitarju.
(224)
Minħabba l-fatt li l-maġġoranza ta' l-importazzjonijiet kollha ta' l-SPT fil-Komunità jgħaddu mingħand l-importaturi li huma relatati mal-produtturi esportaturi u inqas minn nofs l-importazzjonijiet kollha jidħlu s-suq Komunitarju permezz ta' importaturi mhux relatati, l-importazzjonijiet ta' l-erba' importaturi mhux relatati jistgħu jitqiesu bħala rappreżentattivi ta' l-importaturi mhux relatati l-oħra kollha.
(225)
Għal wieħed mill-importaturi, l-importazzjonijiet tal-prodott konċernat irrappreżentaw 22 % ta' l-importazzjonijiet totali tiegħu ta' l-SPT u l-valur korrispondenti tal-bejgħ irrappreżenta 3 % tad-dħul totali tiegħu matul l-IP. Dan il-bejgħ ħalla profitt kbir matul l-IP. Meta jitqies li l-maġġoranza tal-fornituri ta' din il-kumpannija jinsabu fil-Komunità jew f'pajjiżi li mhumiex konċernati mill-impożizzjoni tad-dazji anti-dumping, l-impatt ta' l-impożizzjoni tal-miżuri anti-dumping ma jistgħux jitqiesu bħala sinifikanti.
(226)
It-tieni importatur li l-attività prinċipali tiegħu kienet tikkonsisti fl-importazzjoni u fit-trasformazzjoni ta' l-SPT, importa l-SPT kollha mill-pajjiżi konċernati, b'mod partikolari mir-Russja. Parti żgħira minn dawn l-importazzjonijiet kienu jikkonsistu f'dawk li jissejħu “tubi ċċertifikati”. Għaldaqstant, jitqies li impożizzjoni ta' dazji fuq l-importazzjonijiet mir-Russja se jkollha impatt negattiv fuq l-attività kummerċjali ġenerali u b'mod partikolari fuq ir-redditività ta' din il-kumpannija. Madankollu, meta jitqies li bħalissa minbarra dan l-importatur hemm fornitur ieħor wieħed biss ta' l-SPT iċċertifikati fil-Komunità, huwa ferm probabbli li kwalunkwe żieda fil-prezz minħabba d-dazju anti-dumping fuq dan il-prodott tista' tiġi mgħoddija lill-klijent finali. Aktar minn hekk, il-kumpannija għandha tkun tista' ġġib ukoll mill-inqas parti mill-akkwisti tagħha mingħand fornitur lokali fil-Komunita jew tissostitwixxi parti mill-akwisti tagħhom bi prodotti oħra milli l-prodott konċernat.
(227)
Iż-żewġ importaturi l-oħra li kkoperaw li l-volumi ta' l-importazzjoni tagħhom irrappreżentaw ukoll sehem minuri biss mill-volum totali ta' l-importazzjonijiet tal-prodott konċernat matul l-IP, qiesu lilhom infushom bħala li ma kinux affetwati minn impożizzjoni ta' dazji.
(228)
Fid-dawl ta' dak li ssemma aktar 'il fuq, jitqies li l-importaturi għandhom ikunu affetwati b'mod differenti bl-impożizzjoni ta' miżuri anti-dumping skond is-sitwazzjoni individwali tagħhom. Għalhekk, jista' jiġi konkluż li l-impożizzjoni tal-miżuri tabilħaqq jista' jkollha effett negattiv sinifikanti fuq is-sitwazzjoni finanzjarja ta' importatur wieħed. Madankollu, fil-medja, mhux mistenni li l-miżuri jkollhom impatt finanzjarju sinifikanti fuq is-sitwazzjoni ġenerali ta' l-importaturi.
6.3 L-interess ta' l-utenti
(229)
L-ebda utent tal-prodott konċernat ma rrisponda għall-kwestjonarju li ntbagħat mill-Kummissjoni. Madankollu, l-investigazzjoni wriet li l-SPT jintużaw l-aktar mill-kumpanniji ta' kostruzzjoni u taż-żejt. Skond l-informazzjoni disponibbli, l-SPT huma parti minn proġetti akbar (bojlers, katusi, kostruzzjoni) li minnhom jifformaw biss parti limitata. Għalhekk, ġie konkluż li l-impatt fuq l-ispejjeż li jirriżultaw mill-impożizzjoni tal-miżuri anti-dumping fuq l-SPT huwa ferm probabbli li ma jirriżultax f'impatt sinifikanti fuq l-ispejjeż ta' utenti ta' din ix-xorta, u b'hekk tingħata spjegazzjoni possibbli għan-nuqqas ta' koperazzjoni ta' l-utenti fil-proċedura preżenti.
(230)
Fuq il-bażi tas-sejbiet t'aktar 'il fuq, u fl-assenza ta' kwalunkwe element ieħor jew reazzjoni oħra mill-organizzazzjonijiet tal-konsumaturi, qed jiġi konkluż li probabbilment l-impatt tal-miżuri proposti fuq il-konsumaturi se jkun marġinali.
(231)
Għalhekk, qed jiġi konkluż li m'hemm l-ebda raġuni konvinċenti minħabba l-interess Komunitarju għaliex m'għandhomx jiġu imposti d-dazji anti-dumping.
7. IL-MIŻURI ANTI-DUMPING DEFINITTIVI
7.1 Il-livell ta' l-eliminazzjoni tal-ħsara
(232)
Sabiex ma titħalliex tkun ikkawżata aktar ħsara mill-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping, qed jitqies xieraq li jkunu adottati miżuri anti-dumping.
(233)
Il-miżuri għandhom ikunu imposti f'livell suffiċjenti sabiex jeliminaw il-ħsara kkawżata minn dawn l-importazzjonijiet mingħajr ma jeċċedu l-marġni tad-dumping misjub. Meta jiġi kalkolat l-ammont ta' dazju neċessarju sabiex jitneħħew l-effetti tad-dumping li jagħmel il-ħsara, tqies li kwalunkwe miżura għandha tħalli lill-industrija Komunitarja tkopri l-ispejjeż tal-produzzjoni tagħha u tikseb b'mod ġenerali profitt qabel it-taxxa li jista' jinkiseb b'mod raġonevoli minn industrija ta' dan it-tip fis-settur f'kundizzjonijiet normali ta' kompetizzjoni, jiġifieri fl-assenza ta' importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping, fuq il-bejgħ tal-prodott simili fil-Komunità. Meta jitqies il-livell medju ta' profitabilità miksub mill-industrija Komunitarja fl-2001, instab li marġni ta' profitt ta' 3 % tad-dħul jista' jitqies bħala l-minimu xieraq li l-industrija Komunitarja setgħet tistenna li tikseb fl-assenza ta' dumping li jagħmel il-ħsara. Iż-żieda neċessarja fil-prezz kienet imbagħad iddeterminata fuq il-bażi ta' paragun bejn il-prezz medju u peżat ta' l-importazzjonijiet, kif kien stabbilit għall-kalkolu tat-traħħis tal-prezz, mal-prezz li ma jagħmilx ħsara tal-prodotti mibjugħa mill-industrija Komunitarja fis-suq Komunitarju. Il-prezz li ma jagħmilx ħsara nkiseb bl-aġġustament tal-prezz tal-bejgħ ta' l-industrija Komunitarja permezz tat-telf/tal-profitt effettiv li kien hemm matul l-IP u billi jiġi miżjud il-marġni ta' profitt li ssemma aktar 'il fuq. Kwalunkwe differenza li rriżultat minn dan il-paragun imbagħad kienet espressa bħala persentaġġ tal-valur totali ta' l-importazzjoni tas-CIF.
7.2 Il-miżuri definittivi
(234)
Fid-dawl ta' dak li ssemma aktar 'il fuq, jitqies li skond l-Artikolu 9 tar-Regolament bażiku, il-miżuri anti-dumping definittivi fuq l-importazzjonijiet tal-prodott konċernat għandhom jiġu imposti fuq il-livell ta' l-akar marġni tad-dumping u tal-ħsara baxx misjub, skond ir-regola ta' inqas dazju.
(235)
Peress li l-livelli ta' l-eliminazzjoni tal-ħsara huma ogħla mill-marġnijiet tad-dumping li ġew stabbiliti, il-miżuri definittivi għandhom ikunu bbażati fuq dawn ta' l-aħħar. Il-marġnijiet residwali tad-dumping ġew iffissati fil-livell għall-kumpannija bl-għola marġni individwali f'kull pajjiż.
(236)
Ir-rati tad-dazji li ġejjin, espressi bħala persentaġġ tal-prezz tas-CIF fil-fruntiera Komunitarja, bid-dazji doganali mhux imħallsa, huma kif ġej:
Pajjiż
Kumpannija
Rata ta' dazju (%)
Kroazja
Il-kumpanniji kollha
29,8 %
Rumanija
S.C. T.M.K. Artrom S.A.
17,8 %
S.C. Mittal Steel Roman S. A
17,7 %
S.C. Silcotub S.A.
11,7 %
Il-kumpanniji l-oħra kollha
17,8 %
Russja
Joint Stock Company Chelyabinsk Tube Rolling Plant and Joint Stock Company Pervouralsky Novotrubny Works
24,1 %
Il-kumpanniji l-oħra kollha
35,8 %
Ukrajna
OJSC Dnepropetrovsk Tube Works
12,3 %
CJSC Nikopolsky Seamless Tubes Plant Niko Tube and OJSC Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant
25,1 %
CJSC Nikopol Steel Pipe Plant Yutist
25,7 %
Il-kumpanniji l-oħra kollha
25,7 %
(237)
Id-dazji anti-dumping speċifiċi għall-kumpanniji individwali li ġew speċifikati f'dan ir-Regolament kienu stabbiliti fuq il-bażi tas-sejbiet ta' l-investigazzjoni preżenti. Għalhekk, jirriflettu s-sitwazzjoni li nstabet matul l-investigazzjoni fir-rigward ta' dawn il-kumpanniji. Dawn id-dazji (għall-kuntrarju tad-dazju mal-pajjiż kollu applikabbli għall-“kumpanniji l-oħra kollha”) huma għalhekk applikabbli esklużivament għall-importazzjonijiet ta' prodotti li joriġinaw fil-pajjiż konċernat u li ġew prodotti mill-kumpanniji u b'hekk mill-entitajiet legali speċifiċi li ssemmew. Il-prodotti importati li saru minn kwalunkwe kumpannija oħra li ma tissemmix speċifikament b'isimha fil-parti operattiva ta' dan ir-Regolament, inklużi l-entitajiet relatati ma' dawk li ssemmew b'mod speċifiku, ma jistgħux jibbenefikaw minn dawn id-dazji u għandhom ikunu suġġetti għad-dazji applikabbli għall-“kumpanniji l-oħra kollha”.
(238)
Kwalunkwe pretensjoni li titlob l-applikazzjoni ta' dawn ir-rati ta' dazju anti-dumping għall-kumpanniji individwali (eż. wara bidla fl-isem ta' l-entità jew wara l-istabbiliment ta' entitajiet ġodda tal-produzzjoni jew tal-bejgħ) għandha tkun indirizzata minnufih lill-Kummissjoni (14) bl-informazzjoni relevanti kollha, b'mod partikolari kwalunkwe modifika fl-attivitajiet tal-kumpannija marbuta mal-produzzjoni, mal-bejgħ domestiku u mill-esportazzjoni assoċjat ma', eż., dik il-bidla fl-isem jew dik il-bidla fl-entitajiet tal-produzzjoni u tal-bejgħ. Jekk ikunu ġustifikati, se jsiru l-arranġamenti xierqa, inkluż billi tiġi aġġornata l-lista tal-kumpanniji li jibbenefikaw mir-rati ta' dazji individwali. Sabiex ikun żgurat infurzar xieraq tad-dazju ta' l-antidumping, il-livell ta' dazju mal-pajjiż kollu għandu japplika mhux biss għall-esportatur li ma kkoperax, iżda anki għal dawk il-kumpanniji li ma kellhom l-ebda esportazzjoni matul l-IP. Madankollu, il-kumpanniji ta' l-aħħar huma mistiedna, meta jissodisfaw ir-rekwiżiti tat-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 11(4) tar-Regolament bażiku, li jippreżentaw talba għal reviżjoni skond dak l-Artikolu sabiex is-sitwazzjoni tagħhom tiġi eżaminata individwalment.
(239)
Safejn hija konċernata l-identifikazzjoni tal-limitu tas-CEV mill-awtoritajiet Doganali fil-fruntiera Komunitarja, l-identifikazzjoni tas-CEV tista' ssir indirettament permezz tal-verifika tal-11-il Kodiċi NM li taħthom huwa klassifikat il-prodott konċernat. Matul il-perjodu meqjus kollu, 99,9 % ta' l-importazzjonijiet kollha tal-prodott konċernat kienu SPT b'CEV li kien aktar baxx mil-limitu ta' 0,86. Għalhekk, kien konkluż li l-importazzjonijiet kollha ta' l-SPT mill-pajjiżi konċernati taħt il-11-il Kodiċi NM għandhom jitqiesu bħala l-prodott konċernat, ħlief f'dawk il-każi ferm rari meta l-importatur jista' juri li s-CEV tal-prodotti importati jeċċedi l-limitu ta' 0,86.
7.3 It-talba għal eżenzjoni
(240)
Importatur wieħed li importa dawk li jissejjħu l-“SPT iċċertifikati” fil-Komunità ssuġġerixxa li l-kumpannija tiegħu għandha tkun eskluża mill-applikazzjoni tad-dazju ta' l-antidumping. Madankollu l-kumpannija ma tat l-ebda raġuni li fuq il-bażi tagħha għandha tkun ġustifikata eżenzjoni individwali ta' din ix-xorta. Ta' min jinnota li dan l-importatur kien qed jimporta SPT li kienu suġġetti għal dumping li kkawżaw ħsara lill-industrija Komunitarja u li għalhekk ma kien hemm l-ebda raġuni sabiex tingħata kwalunkwe eżenjoni individwali lil din il-kumpannija. Aktar minn hekk, tqies li l-eżenzjoni ta' dan l-importatur mid-dazji anti-dumping għandha tikkostitwixxi riskju għoli mhux xierqa ta' elużjoni tal-miżuri. Tabilħaqq, peress ukoll li t-tubi ċċertifikati jistgħu jintużaw f'firxa ta' applikazzjonijiet, ma setax ikun żgurat b'mod suffiċjenti li dawn l-importazzjonijiet jintużaw biss f'xogħlijiet ta' kostruzzjoni fl-Italja.
7.4 It-talba għal sospensjoni parzjali
(241)
Wara l-iżvelar tas-sejbiet definittivi, importatur wieħed talab sospensjoni parzjali tad-dazji ta' disa' xhur (li tista' tiġi estiża għal perjodu ieħor ta' 12-il xahar) fuq ċerti importazzjonijiet tal-prodott konċernat, li sar mill-produttur li jesporta Russu TMK, iklassifikat taħt il-Kodiċi NM 7304 39 92 u ċċertifikat mill-Ministeru Taljan tax-Xogħol għall-użu f'xogħlijiet pubbliċi ta' kostruzzjoni fl-Italja.
(242)
L-importatur argumenta li sospensjoni parzjali għandha tkun ġustifikata minħabba interess Komunitarju skond l-Artikolu 14(4) tar-Regolament bażiku. Intqal li mingħajr is-sospensjoni parzjali tal-miżuri, l-importatur ikollu jieqaf jimporta tubi ċċertifikati u għaldaqstant fl-Italja jifdal kumpannija waħda biss li tipproduċi SPT iċċertifikati sabiex b'hekk tikkostitwixxi monopolju.
(243)
L-importatur qal li s-sospensjoni parzjali tal-miżuri m'għandha tikkawża l-ebda ħsara lill-allegat produttur Komunitarju uniku li l-volum tal-produzzjoni tiegħu ta' l-SPT iċċertifikati allegatament ikopri biss madwar żewġ terzi tad-domanda annwali ta' l-SPT iċċertifikat fl-Italja. L-importatur argumenta wkoll li sospensjoni parzjali tal-miżuri tista' tiġi mmonitorjata faċilment mid-dwana Taljana permezz ta' verifika sempliċi tad-dokumenti ta' ċertifikazzjoni li jridu jiġu preżentati lid-dwana ma' kull transazzjoni ta' importazzjoni.
(244)
Safejn huwa konċernat l-argument li s-sospensjoni mhux parzjali tal-miżuri għandha toħloq monopolju fis-suq Komunitarju, ta' min jinnota li filwaqt li matul l-IP kienu jeżistu żewġ produtturi fl-Italja li jipproduċu l-SPT iċċertifikati, sa mit-tmiem ta' l-2005 tabilħaqq għad fadal kumpannija waħda biss. Madankollu, jista' jintwera li matul l-IP, l-importazzjonijiet tat-tubi ċċertifikati mir-Russja li ġew suġġetti għal dumping raħħsu l-prezzijiet tat-tubi ċċertifikati li ġew prodotti mill-industrija Komunitarja sa tali punt li l-produtturi Komunitarji ma setgħux jikkompetu ma' dawn l-importazzjonijiet li kienu suġġetti għal dumping u għaldaqstant kellhom jieqfu jew inaqqsu f'daqqa l-produzzjoni ta' l-SPT iċċertifikati. Peress li l-fatt li baqa' produttur Komunitarju wieħed biss ta' l-SPT iċċertifikati fis-suq Komunitarju kien effettivament konsegwenza ta' l-importazzjonijiet ta' l-SPT iċċertifikati mir-Russja li kienu suġġetti għal dumping, l-argument li s-sospensjoni parzjali tad-dazji m'għandha tikkawża l-ebda ħsara lill-industrija Komunitarja għandha tiġi rrifjutata. Għall-kuntrarju, huwa mistenni li l-impożizzjoni tad-dazji se twassal għal żieda fil-kompetizzjoni u d-dħul mill-ġdid ta' produtturi Komunitarji oħra ta' tubi ċċertifikati fis-suq Komunitarju.
(245)
Filwaqt li huwa rikonoxxut li l-monitoraġġ tas-sospensjoni parzjali mill-awtoritajiet doganali Taljani fil-prinċipju tista' tkun vijabbli, is-sospensjoni parzjali mitluba għandha tiġi rrifjutata wkoll għall-istess raġunijiet bħat-talba għal eżenzjoni li ssemmiet qabel fil-premessa (240). L-għoti ta' sospensjoni parzjali tal-miżuri lil importatur individwali wieħed għandha tikkonsisti f'riskju għoli ta' elużjoni mhux xieraq, peress li l-SPT iċċertifikati importati minn din il-kumpannija jistgħu jintużaw ukoll għal finijiet oħra mili f'xogħlijiet ta' kostruzzjoni fl-Italja.
7.5 L-impenji
(246)
L-istess importatur issuġġerixxa li għandu jiġi aċċettat impenn mill-produttur li jesporta Russu li jfornieh. L-impenn għandu jistabbilixxi volum ta' importazzjonijiet mingħajr dazju b'limitu massimu kwantitativ. L-importatur argumenta li l-importazzjonijiet sa kwantità ta' din ix-xorta għandhom jintużaw biss fi proġetti pubbliċi ta' kostruzzjoni fl-Italja. Għaldaqstant, dawn l-importazzjonijiet m'għandhom jikkawżaw l-ebda ħsara lill-industrija Komunitarja. Barra minn hekk, għandu jkun hemm provvista insuffiċjenti ta' SPT iċċertifikati fil-Komunità. Madankollu, għandu jiġi nnutat li skond l-Artikolu 8(1) tar-Regolament bażiku huma biss il-produtturi esportaturi li jistgħu joffru impenn, u mhux l-importaturi. Għaldaqstant din it-talba ġiet miċħuda.
(247)
Wara l-iżvelar tal-fatti u tal-konsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom kien hemm il-ħsieb li tiġi rakkomandata l-impożizzjoni ta' dazji anti-dumping definittivi, il-maġġoranza tal-produtturi esportaturi fil-pajjiżi konċernati offrew impenji tal-prezzijiet skond l-Artikolu 8(1) tar-Regolament bażiku.
(248)
Madankollu, il-prodott konċernat huwa kkaratterizzat minn numru konsiderevoli ta' tipi ta' prodott b'uħud mill-karatteristiċi li mhumiex faċilment dixxernibbli ma' l-importazzjoni. Dan jagħmilha prattikament impossibbli li jiġu stabbiliti prezzijiet minimi għal kull tip ta' prodott illi jkollhom valur sinifikattiv u li jistgħu jiġu mmonitorjati b'mod xieraq mill-Kummissjoni u mill-awtoritajiet doganali ta' l-Istati Membri fil-mument ta' l-importazzjoni. Barra minn hekk, fl-aħħar snin, il-prodott konċernat wera volatilità konsiderevoli fil-prezzijiet u għaldaqstant mhux adattat għal impenn ta' prezzijiet iffissati fuq medda estiża ta' żmien. Il-volatilità fil-prezzijiet hija kaġunata mill-volatilità fil-prezzijiet tal-materja prima, fosthom il-billetti tal-metall, l-ingotti jew il-fdal ta' l-azzar, li jikkostitwixxu komponenti prinċipali iżda li jvarjaw ta' l-ispiża tal-produzzjoni. Kieku l-prezzijiet minimi ta' l-importazzjoni kellhom jiġu indiċjati mal-prezz ta' waħda mill-materji primi, ikun jeħtieġ li jiġu stabbiliti formuli differenti ta' l-indiċjar skond il-grupp ta' sottoprodott u dan iwassal sabiex id-determinazzjoni tal-parametri tal-formuli ta' indiċjar u l-immonitorjar ta' l-impenji jkunu estremament kumpless.
(249)
Barra minn hekk, ta' min ifakkar li kienu aċċettati impenji fil-passat għal ċerti prodotti li jaqgħu fi ħdan l-ambitu tal-prodott ta' l-investigazzjoni korrenti. Intwera li kien diffiċli ferm li dawk l-impenji li kienu bbażati fuq il-prinċipju li l-prezzijiet għal kull grupp ta' prodotti għandhom ikunu skond l-istruttura tal-prezzijiet li qed tintuża fil-Komunità jiġu monitorjati mill-Kummissjoni jew instab li ma rnexxilhomx jgħollu l-prezzijiet għal livelli li ma jagħmlux ħsara li kellhom iġibu lura l-kummerċ ġust fis-suq Komunitarju (15).
(250)
Barra minn hekk, f'numru ta' każijiet, il-klassifikazzjoni proposta tal-prodott ma kinitx dettaljata biżżejjed sabiex tippermetti monitoraġġ xieraq, jew il-livell tal-prezzijiet propost ma kienx jippermetti t-tneħħija tad-dumping li jagħmel il-ħsara.
(251)
Minħabba dak li ssemma aktar 'il fuq, b'mod partikolari d-diffikultajiet sabiex jiġu mmonitorjati l-prezzijiet minimi ta' l-importazzjoni differenti, jitqies li l-impenji fil-prinċipju ma jistgħux jaħdmu. Madankollu, minħabba li r-Rumanija dalwaqt taderixxi mal-Komunità, ser jiġi limitat it-tul taż-żmien tal-miżuri kontra r-Rumanija. Għaldaqstant, ir-riskju li l-esportaturi Rumeni jevadu l-prezzijiet minimi ta' l-importazzjoni huwa limitat u daqstant ieħor il-potenzjal ta' tibdil sinifikanti fil-prezzijiet. Għalhekk permezz tad-Deċiżjoni 2006/…/KE ta' (16) li tilqa' impenji offruti b'konnessjoni mal-proċediment ta' l-anti-dumping li jikkonċerna l-importazzjonijiet ta' ċerti pajpijiet u tubi seamless, tal-ħadid jew ta' l-azzar, li joriġinaw, inter alia, fir-Rumanija, il-Kummissjoni aċċettat l-impenji offerti mill-produtturi esportaturi tar-Rumanija. Ir-raġunijiet li minħabba fihom dan l-impenn ġie aċċettata huma spjegati f'aktar dettall f'dik id-Deċiżjoni. Il-Kunsill jirrikonoxxi li l-impenn offert jelimina l-effett dannuż tad-dumping u jillimita bi grad sinifikanti r-riskju ta' l-evitar.
(252)
Biex il-Kummissjoni u l-awtoritajiet doganali jkunu f'pożizzjoni aħjar li jimmonitorjaw b'mod effettiv il-konformità tal-kumpanniji ma' l-impenji, meta t-talba għal ċirkolazzjoni libera tiġi ppreżentata lill-awtorità doganali releventi, l-eżenzjoni mid-dazju anti-dumping ikun suġġett għall-kundizzjoni ta' (i) il-preżentazzjoni ta' fattura ta' l-impenn, li hija fattura kummerċjali li fiha mill-anqas l-elementi elenkati u d-dikjarazzjoni stipulata fl-Anness; (ii) il-fatt li huma manifatturati, trasportati bil-baħar u fatturati direttament mill-kumpanniji msemmija lill-ewwel konsumatur fil-Komunità, u (iii) il-fatt li l-oġġetti dikjarati u ppreżentati lid-dwana jikkorrispondu b'mod preċiż mad-deskrizzjoni tal-fattura ta' l-impenn. Fejn il-kondizzjonijiet ta' hawn fuq ma jintlaħqux id-dazju adattat ta' l-anti-dumping se jkun pagabbli fil-ħin ta' meta tintlaqa' d-dikjarazzjoni għar-rilaxx għaċ-ċirkolazzjoni libera.
(253)
Kull meta l-Kummissjoni tirtira skond l-Artikolu 8(9) tar-Regolament bażiku, l-aċċettazzjoni ta' impenn wara ksur permezz ta' riferiment għal tranżazzjonijiet partikolari u tiddikjara l-fatturi relevanti ta' l-impenn bħala invalidi, debitu doganali se jkun pagabbli fil-mument ta' accettazzjoni tad-dikjarazzjoni għal rilaxx għaċ-ċirkolazzjoni libera ta' dawn it-tranżazzjonijiet
(254)
L-importaturi għandhom dejjem ikunu konxji li debitu doganali jista' jkun pagabbli, bħala riskju normali tan-negozju, fil-mument ta' l-aċċettazzjoni tad-dikjarazzjoni għar-rilaxx għaċ-ċirkolazzjoni libera hekk kif deskritt fl-intestatutura (252) u (253) anki jekk impenn offrut mill-manifattur li minnu kienu qegħdin jixtru, direttament jew indirettament, intlaqa' mill-Kummissjoni.
(255)
Skond l-Artikolu 14(7) tar-Regolament bażiku, l-awtoritajiet doganali għandhom jinformaw lill-Kummissjoni immedjatament kullmeta jsibu indikazzjonijiet ta' vjolazzjoni ta' l-impenn
(256)
Għar-raġunijiet fuq indikati, l-impenji offerti mill-produtturi esportaturi tar-Rumanija huma għalhekk ikkunsidrati aċċettabbli mill-Kummissjoni u l-kumpanniji konċernati ġew informati dwar il-fatti, konsiderazzjonijiet u obbligi essenzjali li fuqhom hija bbażata din l-aċċettazzjoni. Madankollu, għar-raġunijiet fuq imsemmija, l-impenji offerti mill-produtturi esportaturi tar-Russja u ta' l-Ukrajna mhumiex aċċettabbli.
(257)
Għandu jiġi nnotat li fl-eventwalità ta' vjolazzjoni jew irtirar ta' l-impenn jew ta' suspett ta' vjolazzjoni, dazju anti-dumping jista' jiġi impost, skond l-Artikoli 8(9) u (10) tar-Regolament bażiku.
7.6 Konklużjoni rigward iż-żewġ reviżjonijiet interim u l-miżuri eżistenti
(258)
Ta' min ifakkar li, kif jissemma fil-premessa (3), fuq l-inizjattiva tal-Kummissjoni stess inbdew żewġ reviżjonijiet interim, sabiex tkun permessa kwalunkwe emenda jew revoka tal-miżuri anti-dumping definittivi eżistenti li huma fis-seħħ fuq l-importazzjonijiet ta' l-ambitu oriġinali tal-prodott mill-Kroazja, mir-Rumanija, mir-Russja u mill-Ukrajna.
(259)
Fuq il-bażi tas-sejbiet ta' l-investigazzjoni preżenti, għandhom jiġu imposti miżuri fuq l-importazzjonijiet ta' l-SPT kif inhuma definiti fil-premessa (17) li joriġinaw fil-Kroazja, fir-Rumanija, fir-Russja u fl-Ukrajna. Peress li l-prodott konċernat kif inhu definit fit-taqsima 2.1 ikopri wkoll l-ambitu tal-prodott tal-miżuri li diġà huma eżistenti, l-impożizzjoni kontinwata tal-miżuri imposti fuq l-ambitu oriġinali tal-prodott mir-Regolament (KE) Nru 2320/97 u mir-Regolament (KE) Nru 348/2000, m'għadhiex adatta u għaldaqstant dawk ir-Regolamenti, kif emendati, għandhom jiġu revokati.
(260)
B'mod parallel, iż-żewġ reviżjonijiet interim li ssemmew aktar 'il fuq, kif ukoll ir-reviżjonijiet interim u ta' skadenza li nbdew f'Novembru 2002 u li jissemmew fit-taqsima 1.2, għandhom jiġu mitmuma.
(261)
Barra minn hekk, ir-Regolament (KE) Nru 1866/2005 li jestendi s-sospensjoni parzjali tal-miżuri fuq l-ambitu oriġinali tal-prodott mill-Kroazja u mill-Ukrajna ma jibqax validu wara r-revoka tar-Regolament (KE) Nru 348/2000.
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Huwa b'dan impost dazju anti-dumping definittiv fuq l-importazzjonijiet ta' ċerti pajpijiet u tubi mingħajr saldaturi (seamless), tal-ħadid jew ta' l-azzar, ta' cross-section ċirkolari, b'dijametru estern li ma jeċċedix l-406,4 mm b'Valur Ekwivalenti għall-Karbonju (CEV) li ma jeċċedix iż-0,86 skond il-formula u l-analiżi kimika ta' l-Istitut Internazzjonali tas-Saldatura (IIW) (17) li jaqgħu taħt il-Kodiċijiet NM ex 7304 10 10, ex 7304 10 30, ex 7304 21 00, ex 7304 29 11, ex 7304 31 80, ex 7304 39 58, ex 7304 39 92, ex 7304 39 93, ex 7304 51 89, ex 7304 59 92 u ex 7304 59 93 (18) (kodiċijiet TARIC 7304101020, 7304103020, 7304210020, 7304291120, 7304318030, 7304395830, 7304399230, 7304399320, 7304518930, 7304599230 u 7304599320) u li joriġinaw fil-Kroazja, fir-Rumanija, fir-Russja u fl-Ukrajna.
Ir-rata tad-dazju anti-dumping definittiv applikabbli għall-prezz nett liberu fil-fruntiera Komunitarja, qabel id-dazju, tal-prodotti li ġew deskritti aktar 'il fuq u manifatturati mill-kumpanniji ta' hawn taħt għandha tkun kif ġej:
Pajjiż
Kumpannija
Dazju antidumping
Kodiċi addizzjonali TARIC
Kroazja
Il-kumpanniji kollha
29,8 %
Rumanija
S.C. T.M.K. Artrom S.A.
17,8 %
A738
S.C. Mittal Steel Roman S. A
17,7 %
A739
S.C. Silcotub S.A.
11,7 %
A740
Il-kumpanniji l-oħra kollha
17,8 %
A999
Russja
Joint Stock Company Chelyabinsk Tube Rolling Plant u Joint Stock Company Pervouralsky Novotrubny Works
24,1 %
A741
Il-kumpanniji l-oħra kollha
35,8 %
A999
Ukrajna
OJSC Dnepropetrovsk Tube Works
12,3 %
A742
CJSC Nikopolsky Seamless Tubes Plant Niko Tube and OJSC Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant
25,1 %
A743
CJSC Nikopol Steel Pipe Plant Yutist
25,7 %
A744
Il-kumpanniji l-oħra kollha
25,7 %
A999
Minkejja l-ewwel subparagrafu, id-dazju anti-dumping definittiv ma għandux japplika għall-importazzjonijiet rilaxxati għaċ-ċirkolazzjoni libera skond l-Artikolu 2.
Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ li jikkonċernaw id-dazji doganali.
Artikolu 2
1. L-importazzjonijiet dikjarati sabiex jiġu rilaxxati għaċ-ċirkolazzjoni libera fatturati minn kumpanniji li mingħandhom il-Kummissjoni aċċettat impenji u li l-ismijiet tagħhom huma elenkati fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/…/KE (19), kif emendata minn żmien għal żmien, għandhom ikunu eżenti mid-dazju anti-dumping impost mill-Artikolu 1, sakemm:
-
ikun manifatturati, trasportati u fatturati direttament mill-imsemmija kumpanniji lill-ewwel klijent indipendenti fil-Komunità; u
-
tali importazzjonijiet ikunu akkumpanjati minn fattura b'impenn li tkun fattura kummerċjali li tikkontjeni għall-inqas l-elementi u d-dikjarazzjoni stipulati fl-Anness ma' dan ir-Regolament; u
-
il-prodotti dikjarati u preżentati lid-dwana jikkorrispondu preċiżament mad-deskrizzjoni fuq il-fattura b'impenn.
2. Għandu jiġi addebitat debitu doganali fil-mument li tiġi aċċettata d-dikjarazzjoni ta' rilaxx għaċ-ċirkolazzjoni libera:
-
kull meta jiġi stabbilit, fir-rigward ta' importazzjonijiet deskritti fil-paragrafi 1, li waħda jew aktar mill-kondizzjonijiet elenkati f'dak il-paragrafu mhumiex milħuqa; jew
-
meta l-Kummissjoni tkun irtirat l-aċċettazzjoni ta' l-impenn skond l-Artikolu 8(9) tar-Regolament bażiku f'Regolament jew f'Deċiżjoni li jirreferu għal tranżazzjonijiet partikolari u jiddikjaraw invalidi l-fatturi bl-impenn relevanti.
Artikolu 3
Ir-Regolament (KE) Nru 2320/97 u r-Regolament (KE) Nru 348/2000 huma b'dan imħassra.
Artikolu 4
Ir-reviżjonijiet interim tad-dazji anti-dumping fuq l-importazzjonijiet ta' l-SPT tal-ħadid jew ta' l-azzar mhux ligat (non-alloy) li joriġinaw, inter alia, fir-Russja u fir-Rumanija u fil-Kroazja u fl-Ukrajna, li nbdew f'Marzu 2005, huma b'dan terminati.
Ir-reviżjonijiet interim u ta' skadenza, li nbdew f'Novembru 2002 u li ġew konfermati mill-premessa (20) tar-Regolament (KE) Nru 1322/2004 bħala għaddejjin, huma b'dan terminati.
Artikolu 5
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum ta' wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali ta' l-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tieghu u għandu japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fil-Lussemburgu, nhar is-27 ta' Ġunju 2006.