VERORDNUNG (EG) Nr. 798/95 DER KOMMISSION vom 7. April 1995 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 1912/92, (EWG) Nr. 1913/92, (EWG) Nr. 2254/92, (EWG) Nr. 2255/92, (EWG) Nr. 2312/92 und (EWG) Nr. 1148/93 hinsichtlich der Durchführungsbestimmungen für die Sondermaßnahmen zur Versorgung der Kanarischen Inseln, der Azoren, Madeiras und der französischen überseeischen Departements mit bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen und der zu gewährenden Beihilfen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1974/93 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 5 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zum Erlaß von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1974/93, insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 mit Sondermaßnahmen für bestimmte Agrarerzeugnisse zugunsten der französischen überseeischen Departements (4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3714/92 der Kommission (5), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5 und Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Beihilfen, die im Fall der in der vorläufigen Bedarfsschätzung ausgewiesenen und vom Gemeinschaftsmarkt stammenden Erzeugnisse gewährt werden, sind festgesetzt durch die Kommissionsverordnungen (EWG) Nr. 1912/92 (6) und (EWG) Nr. 1913/92 (7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 233/95 (8), durch die Verordnungen (EWG) Nr. 2254/92 (9), (EWG) Nr. 2255/92 (10), EWG Nr. 2312/92 (11), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3023/94 (12), und durch die Verordnung (EWG) Nr. 1148/93 (13), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2491/94 (14).
Die Anwendung der bei der Festsetzung der Gemeinschaftsbeihilfen zu beachtenden Kriterien unter Berücksichtigung der derzeitigen Marktlage, insbesondere der für die betreffenden Ereignisse im europäischen Teil der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt festgestellten Notierungen und Preise, hat zur Folge, daß die für die Versorgung der Kanarischen Inseln bzw. Madeira zu gewährenden Beihilfen wie im Anhang angegeben festgesetzt werden.
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates (15) in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 150/95 (16) ist der am 1. Februar 1995 anwendbare landwirtschaftliche Umrechnungskurs gleich dem durch 1,207509 dividierten Kurs, der gemäß den am 31. Januar 1995 geltenden Vorschriften zu berücksichtigen ist. Damit diese Regelung im Vergleich zu der vor dem 1. Februar 1995 bestehenden Lage keine Verschlechterung der in den Landeswährungen ausgedrückten gemeinschaftlichen Stützung zur Folge hat, sind die nach dem 1. Februar 1995 in Kraft tretenden Beihilfen so festzusetzen, daß sie der Verkleinerung des Umrechnungskurses infolge der Anwendung des genannten Faktors Rechnung tragen. Da jedoch die mit der Verordnung (EG) Nr. 233/95 festgesetzten Beträge die geänderte agrimonetäre Regelung noch unberücksichtigt lassen, sollten sie ab dem Inkrafttreten der letztgenannten Verordnung durch Beträge ersetzt werden, die in den Anhängen I und II der vorliegenden Verordnung angegeben sind.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Anhänge II und IIa der Verordnung (EWG) Nr. 1912/92 werden durch Anhang I zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
(2) Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 1913/92 wird durch Anhang II zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
(3) Anhang II der Verordnungen (EWG) Nr. 2254/92, (EWG) Nr. 2255/92 und (EWG) Nr. 2312/92 wird durch Anhang III zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
(4) Die in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 1912/92 genannte Beihilfe wird durch die in Anhang IV zur vorliegenden Verordnung genannte Beihilfe ersetzt.
(5) Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 1913/92 wird durch Anhang V zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
(6) Die in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2312/92 genannte Beihilfe wird durch die in Anhang VI zur vorliegenden Verordnung genannte Beihilfe ersetzt.
(7) Die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1148/93 genannte Beihilfe wird durch die in Anhang VII zur vorliegenden Verordnung genannte Beihilfe ersetzt.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 233/95 wird aufgehoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Artikel 1 Absätze 1 und 2 sowie Artikel 2 gelten jedoch ab 7. Februar 1995.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. April 1995