Verordnung (EG) Nr. 2852/2000 des Rates
vom 22. Dezember 2000
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Polyesterspinnfasern mit Ursprung in Indien und der Republik Korea
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern(1), insbesondere auf Artikel 9,
auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Vorläufige Maßnahmen
(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1472/2000 der Kommission(2) (nachstehend "vorläufige Verordnung" genannt) wurde ein vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Polyesterspinnfasern (nachstehend "PSF" genannt) des KN-Codes 5503 20 00 mit Ursprung in Indien und der Republik Korea in die Gemeinschaft eingeführt.
2. Weiteres Verfahren
(2) Nach der Einführung des vorläufigen Antidumpingzolls übermittelten mehrere Parteien schriftliche Stellungnahmen. Gemäß Artikel 6 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates (nachstehend "Grundverordnung" genannt) erhielten die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, Gelegenheit gehört zu werden. Die Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll bis zur Höhe des endgültigen Zolls zu empfehlen. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(3) Die fristgerecht übermittelten mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und gegebenenfalls in den endgültigen Feststellungen gebührend berücksichtigt.
(4) Einige interessierte Parteien machten geltend, die Kommission habe bei der Einleitung des Verfahrens unzulässige und willkürliche Maßstäbe zugrunde gelegt. Ferner wandten sie ein, die Einleitung eines neuen Verfahrens gegenüber der Republik Korea zwei Monate nach der Einstellung des vorausgegangenen Verfahrens (siehe Randnummer 7 der vorläufigen Verordnung) stehe im Widerspruch zu der damals getroffenen Feststellung, dass nicht mit einem erneuten Auftreten des Dumpings zu rechnen sei. Darauf ist zu erwidern, dass sich die letztgenannte Schlussfolgerung auf Feststellungen zu einem zwölfmonatigen Untersuchungszeitraum stützte, der im September 1997, d. h. zwei Jahre vor der Einleitung des jetzigen Verfahrens endete. Außerdem prüfte die Kommission die mit dem Antrag vom August 1999 übermittelten neuen Beweise und kam zu dem Schluss, dass sie ausreichend waren, um die jetzige Untersuchung einzuleiten.
(5) Die Kommission holte alle weiteren für die endgültigen Feststellungen für notwendig erachteten Informationen ein und prüfte sie.
B. BETROFFENE WARE
(6) Ein Verband von Verwendern wandte ein, die Bekanntmachung über die Einleitung dieses Verfahrens habe sich nicht auf PSF-Typen erstreckt, die für andere Zwecke als die Spinnerei verwendet würden, sodass diese Typen aus dem Verfahren hätten ausgeschlossen werden müssen.
(7) Dazu ist darauf hinzuweisen, dass sowohl in der Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung als auch im Antrag genau die Beschreibung des entsprechenden KN-Codes wiedergegeben wurde, unter die - ungeachtet der Verwendung - sämtliche PSF-Typen fallen, die die ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern ausführen bzw. die der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft herstellt. Der Wortlaut der Beschreibung des entsprechenden KN-Codes wurde von allen von diesem Verfahren betroffenen Parteien korrekt interpretiert, außer von dem vorgenannten Verband von Verwendern, der ein Argument wieder aufgriff, das bereits in der Verordnung (EG) Nr. 1522/2000(3) aufgrund einer früheren Untersuchung gegenüber den Einfuhren von PSF aus Australien, Indonesien und Thailand zurückgewiesen worden war.
(8) Einige betroffene Parteien machten ferner geltend, aufgrund der Unterschiede bei den grundlegenden materiellen Eigenschaften und der dadurch bedingten unterschiedlichen Endverwendung der Ware müsse in jedem Fall zwischen PSF-Typen für die Spinnerei (nachstehend "PSF-Sp" genannt) und PSF für andere Zwecke als die Spinnerei (auch als Fiberfill bezeichnet, nachstehend "PSF-NSp" genannt) unterschieden werden. Daher müssten die eingeführten Fasern von unabhängigen Labors untersucht werden, die die entsprechenden Eigenschaften bescheinigen müssten. Ferner seien PSF-Sp und PSF-NSp - wenn überhaupt - nur sehr begrenzt austauschbar: Die Austauschbarkeit beschränke sich auf einige ursprünglich für die Spinnerei vorgesehene Fasern, die auch als PSF-NSp verwendet werden könnten. PSF-NSp hätten daher aus den Untersuchungen ausgeklammert werden, zumindest aber Gegenstand eines separaten Verfahrens sein müssen.
(9) Hinsichtlich der Verwendung der betroffenen Ware wurden zwischen den verschiedenen PSF-Typen erhebliche Überschneidungen, eine hohe Austauschbarkeit und ein starker Wettbewerb festgestellt. Die Untersuchung ergab, dass sich die verschiedenen Typen nicht so eindeutig gegeneinander abgrenzen lassen, dass ein eindeutiger Zusammenhang zwischen den materiellen Eigenschaften und der Verwendung der Typen hergestellt werden kann. Anhand der vorliegenden Nachweise ist es daher nicht möglich, eine Produktdifferenzierung auf dieser Grundlage vorzunehmen. In diesem Zusammenhang ist auch zu betonen, dass die endgültige Verwendung der Ware anhand der Untersuchungsergebnisse eines unabhängigen Labors nicht zweifelsfrei ermittelt werden kann. Daher sollten die verschiedenen betroffenen PSF-Typen für die Zwecke dieses Verfahrens als eine Ware angesehen werden.
(10) Auf dieser Grundlage wird die Auffassung vertreten, dass die Stellungnahmen zur Definition der betroffenen Ware die Schlussfolgerungen unter Randnummer 18 der vorläufigen Verordnung nicht entkräften. Diese Schlussfolgerungen, die mit denjenigen in früheren Untersuchungen gegenüber der gleichen Ware im Einklang stehen, werden daher bestätigt.
C. DUMPING
1. Indien
(11) Zu dem Beschluss, keine Stichprobe unter den indischen ausführenden Herstellern auszuwählen, gingen keine Stellungnahmen ein, sodass die Feststellungen unter den Randnummern 20 bis 25 der vorläufigen Verordnung bestätigt werden.
1.1. Normalwert
(12) Nach der Annahme der vorläufigen Maßnahmen beantragte ein ausführender Hersteller, dass die Produktionskosten bestimmter auf dem Inlandsmarkt verkaufter Typen zweiter Wahl bei der Prüfung der Frage, ob die Verkäufe im normalen Handelsverkehr getätigt wurden, niedriger angesetzt werden sollten. Diesem Antrag kann nicht stattgegeben werden, da das Unternehmen bei der Beantwortung des Fragebogens für die unterschiedlichen Qualitäten der einzelnen Warentypen identische Produktionskosten angegeben hatte.
(13) Zur Ermittlung des Normalwertes wurden keine weiteren Argumente vorgebracht. Die Schlussfolgerungen unter Randnummer 46 der vorläufigen Verordnung werden daher bestätigt.
1.2. Ausfuhrpreis
(14) Zur Berechnung des Ausfuhrpreises wurden keine Argumente vorgebracht. Die Schlussfolgerungen unter Randnummer 47 der vorläufigen Verordnung werden daher bestätigt.
1.3. Vergleich
(15) Nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen machte ein ausführender Hersteller geltend, die auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen, die mit den in die Gemeinschaft ausgeführten Typen verglichen worden waren, hätten unterschiedliche materielle und technische Eigenschaften und Endverwendungen. Daher beantragte das Unternehmen eine Berichtigung für Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften und übermittelte neue Informationen zur Stützung seines Antrags. Die Untersuchung ergab, dass die nach der Annahme der vorläufigen Maßnahmen gemachten Angaben zusätzliche Wareneigenschaften betrafen, für die die Kommission niemals um Informationen ersucht hatte und auf die auch das Unternehmen bei der Beantwortung des Fragebogens nicht eingegangen war. In diesem Stadium der Untersuchung war es nicht möglich, die Grundlage für den Warenvergleich zu ändern, die in der entsprechenden Tabelle im Fragebogen der Kommission erläutert wurde und alle kooperierenden ausführenden Hersteller betrifft. Die neuen Informationen widersprachen zudem den früheren Angaben, sodass der Berichtigungsantrag im Zusammenhang mit den materiellen Eigenschaften zurückgewiesen wurde.
(16) Ein anderer ausführender Hersteller beantragte, die Unterschiede, die sich aus der Feinheit der Fasern (ausgedrückt in Denier oder Decitex) ergeben, sollten nicht berücksichtigt und alle Warentypen zu einem einzigen Typ zusammengefasst werden. Dazu ist zu bemerken, dass im Interesse eines fairen und aussagekräftigen Vergleichs der im Inland und der auf den Exportmärkten verkauften Waren die von sämtlichen ausführenden Herstellern produzierten Waren auf Typengrundlage verglichen werden, wobei diese Grundlage im Fragebogen der Kommission definiert wird. Daher kann dem Antrag nicht stattgegeben werden, den Vergleich auf einen Warentyp zu beschränken.
(17) Ein ausführender Hersteller übermittelte neue Angaben zur Stützung seines Antrags auf Berichtigung für die Erstattung von Zöllen, den die Kommission bei der vorläufigen Sachaufklärung abgelehnt hatte. Dem Vorbringen kann jedoch nicht gefolgt werden, da die entsprechenden Informationen, obwohl sie im Fragebogen angefordert worden waren, nicht fristgerecht übermittelt wurden und damit nicht geprüft werden konnten.
(18) Derselbe ausführende Hersteller machte ferner geltend, die erforderlichen Nachweise für den Berichtigungsantrag wegen der Erstattung von Zöllen seien bereits in einem vor rund zehn Jahren eingeleiteten Verfahren (Verordnung (EWG) Nr. 54/93 des Rates(4)) erbracht worden, sodass dieser Antrag nicht erneut geprüft werden müsse. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass die Sach- und Rechtslage in den einzelnen Antidumpingverfahren unterschiedlich sein kann, sodass jeweils eine Einzelfallprüfung erforderlich ist. Wie unter der vorstehenden Randnummer dargelegt, brachte der betreffende ausführende Hersteller in dieser Untersuchung nicht die erforderlichen Beweise zur Stützung seines Antrags bei. Insbesondere wurde nicht nachgewiesen, dass auf die gleichartige, für den Inlandsverbrauch bestimmte Ware im UZ Zölle erhoben wurden. Daher wurde der Antrag zurückgewiesen.
(19) Bezüglich der Zollerstattung machten zwei ausführende Hersteller geltend, die entsprechende Berichtigung solle automatisch zugestanden werden, sobald die Zölle im Falle der Ausfuhr erstattet werden. Die Frage, ob diese Zölle im Falle des Verbrauchs im Inland erhoben werden, sei irrelevant. Gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b) der Grundverordnung wird eine Berichtigung für Zölle nur dann vorgenommen, wenn insgesamt zwei Bedingungen erfuellt sind. Erstens müssen die Einfuhrabgaben nachweislich auf die gleichartige Ware oder die darin verarbeiteten Erzeugnisse erhoben werden, wenn sie zum Verbrauch im Ausfuhrland bestimmt sind; und zweitens müssen diese Einfuhrabgaben nicht erhoben oder erstattet werden, wenn die Ware in die Gemeinschaft exportiert wird. Ist eine dieser beiden Voraussetzungen nicht erfuellt, kann keine Berichtigung für die Erstattung von Zöllen zugestanden werden.
(20) Ein ausführender Hersteller wandte ein, die Einfuhrabgaben auf bestimmte Erzeugnisse, die in der auf dem Inlandsmarkt verkauften Ware verarbeitet wurden, seien höher gewesen als der von der Kommission in der vorläufigen Sachaufklärung zugestandene Berichtigungsbetrag. Die Prüfung dieses zusätzlichen Antrags ergab, dass dies zutraf. Daher wurden die vorläufigen Berechnungen entsprechend angepasst.
(21) Ferner beantragte dieser ausführende Hersteller eine weitere Berichtigung für Einfuhrabgaben auf eingeführte Erzeugnisse, die von einem geschäftlich verbundenen Unternehmen bezahlt wurden; diesem Antrag kann jedoch nicht stattgegeben werden, da er nicht fristgerecht gestellt wurde und nicht nachgewiesen wurde, dass die Vergleichbarkeit der Preise beeinflusst wurde; zudem konnten die neuen Angaben in diesem Stadium der Untersuchung nicht mehr geprüft werden.
(22) Ein ausführender Hersteller beantragte eine Berichtigung zur Berücksichtigung der Tatsache, dass die indische Regierung die Gründung von Unternehmen in Gebieten mit Entwicklungsrückstand fördere und dazu Unternehmen von der staatlichen Verkaufssteuer befreie. Den übermittelten Informationen ist zu entnehmen, dass auf allen Verkaufsrechnungen dieser steuerbefreiten Betriebe angegeben ist, dass keine staatlichen Verkaufssteuern erhoben werden und dass der Käufer keinen Anspruch auf Erstattung oder Verrechnung von Verkaufssteuern hat. Da keine Verkaufssteuer gezahlt wurde, kann auch keine Berichtigung zugestanden werden. Dagegen wurde die Auffassung vertreten, dass in den Fällen, in denen die in Rechnung gestellten Preise für von anderen Betrieben hergestellte Waren staatliche Verkaufssteuern enthielten, eine Berichtigung gerechtfertigt war, sodass die Berechnungen entsprechend angepasst wurden.
(23) Ein ausführender Hersteller machte geltend, die Körperschaftsteuer werde nur auf die im Inland, nicht aber auf die im Ausland erzielten Gewinne erhoben, sodass die Vergleichbarkeit der Preise beeinflusst werde. Darauf ist zu erwidern, dass die Körperschaftsteuer als Gewinnsteuer am Ende eines Geschäftsjahres ermittelt wird. Daher kann sie bei der Festsetzung der Preise während des Geschäftsjahres nicht berücksichtigt werden. Zudem wies das Unternehmen nicht nach, dass die Steuer in den inländischen Rechnungspreisen eingeschlossen war. Der Antrag wurde daher zurückgewiesen.
1.4. Dumpingspanne
(24) Der Vergleich des - gegebenenfalls angepassten - gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis auf Typengrundlage und auf der Stufe ab Werk ergab, dass bei allen untersuchten ausführenden Herstellern Dumping vorlag. Angesichts der umfangreichen Mitarbeit wurde beschlossen, für die nicht untersuchten Unternehmen die höchste Dumpingspanne zugrunde zu legen, die für einen kooperierenden ausführenden Hersteller ermittelt wurde.
(25)
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2. Republik Korea
2.1. Normalwert
(26) Nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen wandten drei ausführende Hersteller ein, es sei falsch bzw. unangemessen, die so genannten "lokalen Ausfuhrverkäufe" aus den zur Ermittlung des Normalwertes herangezogenen Inlandsverkäufen auszuklammern.
(27) Dies widerspreche Artikel 2 der Grundverordnung wie auch der gängigen Praxis der Kommission und sei mit dem von anderen WTO-Mitgliedern verfolgten Ansatz unvereinbar. Zwei der vorgenannten ausführenden Hersteller wandten zudem ein, die Kommission habe die Rechtsgrundlage für den Ausschluss dieser Verkäufe nicht erläutert.
(28) Die ausführenden Hersteller machten ferner geltend, in früheren Verfahren betreffend die Republik Korea (z. B. Überprüfung im Zusammenhang mit dem Auslaufen der Maßnahmen gegenüber PSF nach der Verordnung (EG) Nr. 1728/1999 des Rates(5) und Verfahren betreffend Draht aus nicht rostendem Stahl nach der Verordnung (EG) Nr. 1600/1999 des Rates(6) sowie nach dem Beschluss 1999/483/EG der Kommission(7)) habe die Kommission keine Einwände dagegen erhoben, dass die ausführenden Hersteller die "lokalen Ausfuhrverkäufe" den Inlandsverkäufen zurechneten; in einem Fall habe sie dies sogar ausdrücklich gefordert.
(29) Die besonderen Regeln für "lokale Ausfuhrverkäufe", denen zufolge diese Verkäufe nicht der inländischen Verkaufssteuer unterlagen, normalerweise in USD fakturiert und per Akkreditiv bezahlt wurden und Anspruch auf eine Erstattung von Zöllen gaben, beweisen, dass diese Verkäufe über einen spezifischen exportorientierten Vertriebskanal unter besonderen Marktbedingungen abgewickelt wurden. Die betroffenen ausführenden Hersteller wiesen diese Verkäufe in ihren Büchern als Verkäufe von Waren aus, die zur Verarbeitung in Exportgütern bestimmt waren. Aufgrund dieser besonderen Marktbedingungen wurde der Schluss gezogen, dass diese "lokalen Ausfuhrverkäufe" nicht im normalen Handelsverkehr erfolgten und dass somit ihre Einbeziehung in die Berechnungen zur Ermittlung des Normalwertes keinen angemessenen und fairen Vergleich mit dem Ausfuhrpreis im Einklang mit Artikel 2 der Grundverordnung ermöglichen würde. Die Kommission weist die Behauptung zurück, dass sie in der Vergangenheit solche Verkäufe bewusst in die Berechnungen zur Ermittlung des Normalwertes einbezogen habe. Ihre Einbeziehung in früheren Verfahren ist möglicherweise darauf zurückzuführen, dass sie nicht als gesonderte Gruppe von Verkäufen ausgewiesen worden waren oder dass ihre Einbeziehung keine nennenswerten Auswirkungen auf die Untersuchungsergebnisse zu haben schien. In diesem Verfahren wurden die "lokalen Ausfuhrverkäufe" jedoch aus den vorgenannten Gründen nicht in die Liste der Inlandsverkäufe aufgenommen, auf deren Grundlage der Normalwert ermittelt wurde.
(30) Ein ausführender Hersteller wandte ein, er habe bestimmte Rohstoffe von einem geschäftlich verbundenen Lieferanten zu Fremdvergleichspreisen bezogen, sodass es nicht gerechtfertigt sei, dass die Kommission einen höheren Marktpreis für diese Rohstoffeinfuhren zugrunde gelegt und die Produktionskosten entsprechend erhöht habe. In jedem Fall habe die Kommission die entsprechende Berichtigung zu hoch angesetzt, da sie die technischen Unterschiede und Preisdifferenzen zwischen dem Rohstoff, den das Unternehmen hauptsächlich von dem geschäftlich verbundenen Lieferanten bezogen habe, und einem ähnlichen von anderen Lieferanten gekauften Rohstoff nicht berücksichtigt habe.
(31) Die Untersuchung ergab, dass der ausführende Hersteller aufgrund seiner Beziehung zu dem Lieferanten in der Lage war, den Einkaufspreis erheblich zu beeinflussen. Da zudem der durchschnittliche Preis, zu dem der Rohstoff von dem geschäftlich verbundenen Lieferanten bezogen wurde, deutlich niedriger war als der Durchschnittspreis desselben von unabhängigen Lieferanten bezogenen Rohstoffes und zudem für den geschäftlich verbundenen Lieferanten verlustbringend war, wurden die entsprechenden Rohstoffpreise als unzuverlässige Verrechnungspreise angesehen. Folglich wurde die Methode zur Berechnung eines Marktpreises für die betreffenden Rohstoffkäufe beibehalten, wonach der Preis für die von dem geschäftlich verbundenen Lieferanten bezogenen Rohstoffe um die gewogene durchschnittliche Differenz erhöht wurde, die zwischen diesem Preis und den Preisen von Rohstoffen unabhängiger Lieferanten bestand.
(32) Ein ausführender Hersteller wandte ein, der Normalwert für einen Warentyp hätte nicht rechnerisch ermittelt, sondern anhand des Inlandspreises festgesetzt werden sollen. Diesem Vorbringen wurde gefolgt, da die Untersuchung ergab, dass dieser Warentyp in repräsentativen Mengen und fast ausschließlich gewinnbringend verkauft worden war. Die Berechnungen wurden entsprechend angepasst.
(33) Ein ausführender Hersteller wandte ein, die Kommission habe zu Unrecht die Nettodevisengewinne aus den Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten ausgeklammert, die sie zur Ermittlung der Produktionskosten zwecks rechnerischer Ermittlung des Normalwertes sowie bei der Prüfung der Frage herangezogen habe, ob die Geschäfte im normalen Handelsverkehr getätigt wurden. Dies solle revidiert werden, da es sich zum Teil um realisierte Devisengewinne handeln würde. Dabei sei es am angemessensten, die Nettodevisengewinne auf Umsatzbasis den einzelnen Märkten zuzurechnen.
(34) Die Untersuchung ergab, dass die Devisengewinne in erster Linie auf Umrechnungsgewinne bei einer Neubewertung langfristiger Fremdwährungsverbindlichkeiten zurückzuführen waren und nicht mit der Herstellung und dem Verkauf der betroffenen Ware im normalen Handelsverkehr auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum (1. Oktober 1998 bis 30. September 1999, nachstehend "UZ" genannt) im Zusammenhang standen. Da solche realisierten oder nicht realisierten Devisengewinne oder -verluste bei Antidumpinguntersuchungen nicht berücksichtigt werden, wurde das vorgenannte Argument zurückgewiesen.
2.2. Ausfuhrpreis
(35) Ein ausführender Hersteller wandte ein, sein geschäftlich verbundenes Unternehmen in der Gemeinschaft habe im Rahmen des Verkaufs der betroffenen Ware an unabhängige Kunden in der Gemeinschaft nur eine untergeordnete Rolle gespielt, sodass es nicht gerechtfertigt sei, bei der rechnerischen Ermittlung des Ausfuhrpreises einen Gewinn in Abzug zu bringen. Ferner fehle eine Grundlage für die Berechnung der Gewinnspanne. Gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung umfassen die Beträge, für die bei der rechnerischen Ermittlung des Ausfuhrpreises Berichtigungen vorgenommen werden, auch eine angemessene Gewinnspanne. Auf der Grundlage der Angaben der kooperierenden unabhängigen Einführer wird die Auffassung vertreten, dass der bei der rechnerischen Ermittlung des Ausfuhrpreises abgezogene Gewinn angemessen war. Dem Vorbringen wird daher nicht gefolgt.
(36) Zur Ermittlung des Ausfuhrpreises wurden keine weiteren Argumente vorgebracht. Daher werden die Schlussfolgerungen unter Randnummer 54 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.3. Vergleich
(37) Ein ausführender Hersteller wandte ein, er habe in verschiedenen Spalten des Verzeichnisses mit den Ausfuhrverkäufen aus Versehen die gleichen Berichtigungen für Kreditkosten vorgenommen, sodass die Kommission bei der Ermittlung des Ausfuhrpreises für einen fairen Vergleich mit dem Normalwert die betreffenden Abzüge zweimal berücksichtigte habe. Die Kreditkosten, die das Unternehmen bei der Beantwortung des Fragebogens im Zusammenhang mit den für die einzelnen Transaktionen vereinbarten Zahlungsbedingungen angegeben hatte, wurden geprüft, und dem Antrag des vorgenannten Herstellers wurde stattgegeben, soweit er gerechtfertigt war.
(38) Ein ausführender Hersteller wandte ein, die Kommission habe bei ihren Berechnungen den Betrag der erstatteten Zölle unterschätzt, da sie von den Einfuhrabgaben ausgegangen sei, die für die in der gleichartigen Ware verarbeiteten Rohstoffe entrichtet wurden, und nicht von der Zollerstattung für die Ausfuhren der betroffenen Ware in die Gemeinschaft während des UZ. Ferner sei es unangemessen, dass die Kommission bei ihren Berechnungen die während der ersten acht Monate des UZ entrichteten Zölle durch die im gesamten UZ eingeführten Mengen geteilt habe. Auf der Grundlage von Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b) der Grundverordnung wurde das erstgenannte Argument zurückgewiesen, da der im UZ entrichtete Betrag niedriger war als der erstattete Betrag. Dagegen wurde, wie vom Unternehmen beantragt, die Zollerstattung pro Kilogramm unter Zugrundelegung der während der ersten acht Monate eingeführten Mengen neu berechnet.
(39) Ein anderer ausführender Hersteller machte geltend, die Kommission hätte bei der Berechnung der Höhe der Berichtigung zur Berücksichtigung der Zollerstattung pro Kilogramm den Gesamtbetrag der für bestimmte Rohstoffe entrichteten Einfuhrabgaben lediglich durch die Menge der eingeführten Rohstoffe teilen sollen, nicht aber durch die Gesamtmenge aller eingeführten und im Inland erworbenen Rohstoffe. Es wird die Auffassung vertreten, dass der vom Normalwert abzuziehende Betrag zur Berücksichtigung der erstatteten Zölle auf der Grundlage des durchschnittlichen Zollbetrags festgesetzt werden sollte, der in den Kosten der Inlandsverkäufe enthalten ist, da die im Inland verkaufte Ware sowohl aus inländischen als auch aus eingeführten Rohstoffen hergestellt werden dürfte. Das vorgebrachte Argument wird daher zurückgewiesen.
(40) Zwei ausführende Hersteller wandten ein, es gebe keine Rechtsgrundlage für den Beschluss der Kommission, die Berichtigungsanträge zur Berücksichtigung der Kreditkosten im Rahmen des Kontokorrentsystems abzulehnen, weil die Zahlungen nicht genau den Rechnungen zugeordnet werden konnten. Darauf ist zu bemerken, dass es nicht möglich war zu prüfen, ob die Zahlungen im Rahmen des Kontokorrentsystems auf der Grundlage vereinbarter Zahlungsbedingungen erfolgten. Daher gibt es keinen Grund anzunehmen, dass bei der Festlegung der in Rechnung gestellten Preise bestimmte vertragliche Zahlungsbedingungen berücksichtigt wurden. Die vorgenannten Argumente wurden folglich zurückgewiesen.
2.4. Dumpingspanne
(41) Der Vergleich des - gegebenenfalls angepassten - gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis auf Typengrundlage und auf der Stufe ab Werk ergab, dass bei allen untersuchten ausführenden Herstellern Dumping vorlag. Angesichts der umfangreichen Mitarbeit wurde beschlossen, für alle nicht untersuchten Unternehmen die höchste Dumpingspanne zugrunde zu legen, die für einen kooperierenden ausführenden Hersteller ermittelt wurde.
(42) Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen unterrichteten die beiden ausführenden Hersteller Samyang Corporation und SK Chemicals Co. Ltd. die Kommission über ihren Beschluss, ihr Polyestergeschäft in dem Jointventure Huvis Corporation zusammenzuführen. Auf Antrag der Kommission übermittelten diese ausführenden Hersteller zusätzliche Informationen über diese Entwicklung, auf deren Grundlage beschlossen wurde, im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung eine einzige Dumpingspanne für Huvis Corporation zu ermitteln. Diese Dumpingspanne entspricht dem gewogenen Durchschnitt der angepassten Dumpingspannen der beiden betroffenen ausführenden Hersteller. Für die geschäftlich verbundene Vertriebsgesellschaft in Korea wurde dieselbe Dumpingspanne zugrunde gelegt wie für Huvis Corporation.
(43)
PLATZ FÜR EINE TABELLE
D. SCHÄDIGUNG
1. Verfahrensrechtliche Aspekte
(44) Es wurde eingewandt, durch die Zusammenfassung der beiden Antidumpingverfahren gegenüber der Republik Korea und Indien sei unzulässigerweise derselbe UZ zur Prüfung der Frage zugrunde gelegt worden, ob die Einfuhren aus diesen Ländern die Ursache einer dumpingbedingten Schädigung waren. Dadurch seien im Falle Indiens die letzten drei Monate des Jahres 1999 nicht berücksichtigt worden, was sich angesichts des Anstiegs der Ölpreise auf die Ergebnisse der Prüfung der Verkaufspreise, der Produktionskosten und der Rentabilität im Rahmen der Schadensuntersuchung ausgewirkt habe.
(45) Wie unter Randnummer 8 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurden die Verfahren gegenüber Indien und der Republik Korea aus verwaltungstechnischen Gründen zusammengefasst. Der UZ wird gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Grundverordnung festgelegt und umfasst demnach normalerweise einen der Einleitung des Verfahrens unmittelbar vorangehenden Zeitraum von mindestens sechs Monaten. Im Falle Indiens wurde die Untersuchung im Dezember 1999 eingeleitet. Der UZ hätte sich somit um höchstens zwei Monate verschieben können. Ferner ist daran zu erinnern, dass die Einfuhren aus beiden Ländern kumulativ beurteilt werden können, da die Voraussetzungen nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung erfuellt sind (siehe Randnummer 65 der vorläufigen Verordnung). Vor diesem Hintergrund wurden zur Berücksichtigung der vorgebrachten Argumente die Auswirkungen des Anstiegs der Rohstoffkosten im Jahr 1999 analysiert und mit der Entwicklung im UZ verglichen.
(46) Die Untersuchung ergab, dass sich die Preise der wichtigsten Rohstoffe für die PSF-Herstellung, nämlich Terephthalsäure (PTA) und Monoethylenglykol (MEG), sowohl 1999 als auch im UZ erhöhten. Die PSF-Verkaufspreise lagen 1999 in der Gemeinschaft 2,6 % über dem Niveau im UZ. Dennoch erzielte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im UZ höhere Gewinne als 1999.
(47) Einige ausführende Hersteller wandten ein, die Kommission habe die Angaben des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht geprüft. Diesbezüglich wird bestätigt, dass ein großer Teil der Angaben dieses Wirtschaftszweigs bereits während eines vorausgegangenen Antidumpingverfahrens geprüft worden war. Alle übrigen Angaben des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wurden gemäß Artikel 6 Absatz 8 der Grundverordnung auf ihre Richtigkeit geprüft.
2. Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(48) In Bezug auf die zwei mit indonesischen ausführenden Herstellern geschäftlich verbundenen Gemeinschaftshersteller wurde unter Randnummer 63 der vorläufigen Verordnung festgestellt, dass sie nicht vor den Auswirkungen des Dumpings geschützt waren, keinen unzulässigen Vorteil aus den Dumpingpraktiken zogen und auch nicht an diesen Praktiken beteiligt waren. In diesem Zusammenhang wandten einige ausführende Hersteller unter Verweis auf die Antidumpingverfahren betreffend Magnetplatten nach den Verordnungen (EG) Nrn. 534/94 und 2426/95 der Kommission(8) und betreffend Mikrowellenherde nach der Verordnung (EG) Nr. 1645/95 der Kommission(9) ein, dass die beiden Unternehmen bei der Bewertung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht hätten berücksichtigt werden dürfen.
(49) Ein Ausschluss von Gemeinschaftsherstellern aus dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft lässt sich nur anhand der Sachlage in jedem einzelnen Verfahren rechtfertigen. In diesem Verfahren wurden keine fallspezifischen Argumente vorgebracht und auch keine Nachweise zur Stützung des Antrags auf Ausschluss der beiden Hersteller vorgelegt. Somit ist der vorgenannte Antrag nicht begründet und folglich zurückzuweisen.
(50) Einige ausführende Hersteller stellten einen zusätzlichen Antrag auf Ausschluss eines anderen Gemeinschaftsherstellers aus dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, da dieser mit einem Ausführer mit Sitz in einem Drittland geschäftlich verbunden sei, auch wenn es sich nicht um ein vom Verfahren betroffenes Land handeln würde. Der Gemeinschaftshersteller würde den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft durch die Einfuhr von PSF von seinem geschäftlich verbundenen Lieferanten schädigen.
(51) Erstens fand die Kommission keine Nachweise dafür, dass im Bezugszeitraum, d. h. von 1996 bis zum UZ, PSF über diesen Lieferanten eingeführt wurden. Zweitens ist die bloße Tatsache, dass ein Gemeinschaftshersteller mit einem Einführer mit Sitz außerhalb der Gemeinschaft geschäftlich verbunden ist, kein ausreichender Grund für den Ausschluss dieses Herstellers aus dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft. Da keine weiteren Argumente vorgebracht wurden, wird die Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unter Randnummer 60 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. PSF-Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Gemeinschaft
3.1. Kumulative Beurteilung der Einfuhren
(52) Zwei indische ausführende Hersteller wandten ein, die kumulative Beurteilung der Einfuhren sei ungerechtfertigt, da der Anstieg und das absolute Volumen der Einfuhren aus Indien gemessen an den Einfuhren aus Korea und den Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unbedeutend gewesen seien. Zudem seien die indischen ausführenden Hersteller der Preisentwicklung auf dem Markt gefolgt und hätten sie nicht bestimmt. Die in den Eurostat-Statistiken ausgewiesenen Einfuhren aus Indien seien ferner niedriger gewesen als in der vorläufigen Verordnung angegeben.
(53) Diese Argumente wurden auf der Grundlage des Artikels 3 Absatz 4 der Grundverordnung geprüft. In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass die Dumpingspanne für Indien die Geringfügigkeitsschwelle übersteigt. Zudem sind die Einfuhren mit Ursprung in Indien mengenmäßig nicht unerheblich und lagen im UZ über der Geringfügigkeitsschwelle.
(54) Der Anstieg der Importe zwischen 1996 und dem UZ fiel im Falle der Einfuhren aus Indien mit rund 600 % in Wirklichkeit sogar höher aus als bei den Einfuhren aus Korea mit rund 300 %. Zudem war der Durchschnittspreis der Einfuhren aus Indien zwischen 1996 und dem UZ durchweg niedriger als die Preise der koreanischen ausführenden Hersteller und ging stärker zurück. Dies deutet nicht darauf hin, dass die indischen ausführenden Hersteller der Preisentwicklung auf dem Markt lediglich folgten. Im Zusammenhang mit den Differenzen zwischen den Eurostat-Angaben und den Feststellungen der Kommission ist darauf hinzuweisen, dass sich die Organe der Gemeinschaft bei ihren Feststellungen auf die geprüften Antworten auf die Fragebogen stützten, da darin höhere Einfuhren ausgewiesen wurden als in den Eurostat-Statistiken. Die Anträge der indischen ausführenden Hersteller werden daher zurückgewiesen.
3.2. Einfuhren aus der Republik Korea
(55) Ein ausführender Hersteller beantragte, dass bestimmte nicht gedumpte Einfuhren mit Ursprung in der Republik Korea bei der Schadensanalyse nicht berücksichtigt werden sollten.
(56) Übersteigt die landesweite Dumpingspanne (die der gewogenen durchschnittlichen Dumpingspanne aller in die Untersuchung einbezogenen Unternehmen entspricht) gemäß Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung die Geringfügigkeitsschwelle, so beurteilt die Kommission üblicherweise die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf landesweiter Ebene.
3.3. Preisunterbietung und Zielpreisunterbietung
(57) Ein ausführender Hersteller machte geltend, die Berechnung der Schadensspannen auf der Grundlage von Produktfamilien, die verschiedene PSF-Typen umfassen, sei ungerechtfertigt, da in den Fragebogen zusätzliche Angaben über die Eigenschaften der einzelnen PSF-Typen erbeten worden seien. Ferner wandte er ein, dass die transaktionsspezifischen Einzelheiten nicht berücksichtigt wurden und dass es falsch sei, das Fehlen einer Preisunterbietung bzw. Zielpreisunterbietung nicht in die Berechnungen einfließen zu lassen.
(58) Nach einer Überprüfung der Unterschiede, die sich aus Eigenschaften wie Länge, Feinheit, Dehnung, Festigkeit, Kräuselung, Schrumpfung, Luestrierung und Spinnpräparation ergeben, wird der Schluss gezogen, dass die Produkttypen in den einzelnen Produktfamilien hinreichend vergleichbar sind. Auf dieser Grundlage wird bestätigt, dass die Berechnungen zur Ermittlung der Preisunterbietungs- und Zielpreisunterbietungsspannen bei den Produktfamilien aussagekräftig sind. Gemessen an der Zahl der Transaktionen führen sie gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Grundverordnung zudem zu einem repräsentativen Ergebnis. Ferner wird die Auffassung vertreten, dass die transaktionsspezifischen Informationen bei den Preisvergleichen berücksichtigt wurden. Allerdings wird bestätigt, dass beim endgültigen Vergleich auf der Ebene der Produktfamilien keine Kompensation für die Beträge erfolgte, die nicht unter den Preisen/Zielpreisen im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft lagen. Da keine weiteren Argumente vorgebracht wurden, werden die vorgenannten Anträge zurückgewiesen.
(59) Ein ausführender Hersteller beantragte eine Berichtigung seiner cif-Preise bei der Berechnung der Preisunterbietungs- und Zielpreisunterbietungsspannen, weil im Antidumpingantrag auf eine solche Berichtigung verwiesen worden war.
(60) In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass die Kommission die benötigten Informationen durch die Versendung von Fragebogen einholte und bei Kontrollbesuchen in den Betrieben prüfte; sie stützte sich nicht auf die Angaben im Antrag.
Allerdings wurde festgestellt, dass bei der Berechnung der Preisunterbietungsspannen zweier indischer ausführender Hersteller fälschlicherweise die entrichteten Zölle nicht berücksichtigt worden waren. In diesem Zusammenhang wurde auch einem Antrag auf Änderung der Gewichtungsmethode und einem Berichtigungsantrag zur Berücksichtigung von Unterschieden bei der Handelsstufe stattgegeben. Die Zielpreisunterbietungsspannen der beiden indischen ausführenden Hersteller wurden entsprechend angepasst.
(61) Unter Berücksichtigung der für einen anderen indischen ausführenden Hersteller festgesetzten niedrigeren Preisunterbietungsspanne (siehe Randnummer 75) schwanken die Preisunterbietungsspannen im Falle Indiens zwischen 0 % und 27,7 % und belaufen sich im Falle der Republik Korea unverändert auf 14,8 % bis 56,7 %. Die gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne beträgt für Indien 19,9 % und für die Republik Korea 23,3 %.
4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
4.1. Allgemeines
(62) Einige ausführende Hersteller machten geltend, die Prüfung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erfordere gemäß Artikel 3 Absatz 4 des WTO-Antidumpingübereinkommens eine Beurteilung aller relevanten Wirtschaftsfaktoren und -indizes, die die Lage dieses Wirtschaftszweigs beeinflussen.
(63) Diese Prüfung erstrecke sich auch auf Faktoren, auf die in der vorläufigen Verordnung nicht eingegangen worden sei, z. B. Auswirkungen der Höhe der Dumpingspanne, Produktivität, Kapitalrendite, Cashflow, Löhne, Wachstum und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten. Dazu wurde Folgendes festgestellt:
4.1.1. Auswirkungen der Höhe der Dumpingspanne
(64) Angesichts des Umfangs und der Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern können die Auswirkungen der Höhe der tatsächlichen Dumpingspanne auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht als unerheblich angesehen werden.
4.1.2. Produktivität
(65) Die Produktivität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft (Volumen der Produktion der betroffenen Ware pro Beschäftigtem) stieg von 92,1 Tonnen im Jahre 1996 auf 127,1 Tonnen im UZ (Anstieg um 38 %). Diese Verbesserung ist in erster Linie auf den unter Randnummer 85 der vorläufigen Verordnung genannten Rückgang der Zahl der Beschäftigten zurückzuführen.
4.1.3. Kapitalrendite
(66) Die Kapitalrendite wurde als Verhältnis des Nettogewinns vor Steuern und außerordentlichen Faktoren zum Nettobuchwert der Investitionen im Zusammenhang mit der betroffenen Ware berechnet. Danach erhöhte sich die Kapitalrendite bei der betroffenen Ware von 4,6 % im Jahr 1996 auf 16,7 % im Jahr 1997 und 25,7 % im Jahr 1998. Im UZ verringerte sie sich dann auf 5,5 %. Dieser Indikator entwickelte sich somit ähnlich wie die Rentabilität, auf die unter Randnummern 81 bis 83 der vorläufigen Verordnung eingegangen wurde.
4.1.4. Cashflow
(67) Der Cashflow des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhte sich im Bereich der betroffenen Ware zwischen 1996 und 1997 beträchtlich (+ 84 %) und stieg auch zwischen 1997 und 1998 (+ 28 %), da in diesen beiden Jahren gute Geschäftsergebnisse erzielt wurden. Zwischen 1998 und dem UZ sank der Cashflow dann jedoch um 60 % auf ein Niveau, das 6 % niedriger war als 1996. Der Anstieg des Cashflows zwischen 1997 und 1998 blieb hinter demjenigen der Rentabilität zurück. Im UZ war der Cashflow zudem niedriger als 1996, während die Nettogewinne und die Rentabilität höher waren.
4.1.5. Löhne
(68) Die Prüfung der Lohnentwicklung ist Teil der unter den Randnummern 79 und 80 der vorläufigen Verordnung beschriebenen Analyse der Produktionskosten. Die Löhne im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft stiegen zwischen 1996 und 1997 um 10 %, verringerten sich dann aber zwischen 1997 und 1998 und dem UZ deutlich: In absoluten Zahlen waren sie um 24 % bzw. 23 % niedriger als 1996.
4.1.6. Wachstum
(69) Auf das Wachstum der Nachfrage nach der betroffenen Ware und auf das (negative) Wachstum des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wurde unter Randnummer 64 bzw. 76 der vorläufigen Verordnung eingegangen.
4.1.7. Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
(70) Der derzeitige Cashflow wird im Schnitt weiterhin als ausreichend angesehen, um die erforderlichen Ersatzinvestitionen tätigen zu können. Die schlechte Marktlage hat jedoch die Möglichkeiten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beeinträchtigt, sich von außen zusätzliches Kapital in Form von Bankdarlehen oder einer verstärkten Beteiligung von Anteilseignern zur Einleitung neuer Projekte zu beschaffen. In Unternehmen, die neben PSF noch andere Waren herstellen, fällt die Kapitalrendite bei PSF schlechter aus als bei diesen anderen Waren, was die Bereitstellung von Mitteln für die betroffene Ware erschwert.
4.1.8. Schlussfolgerung
(71) Es wird die Auffassung vertreten, dass in der vorläufigen Verordnung alle Faktoren und Indizes geprüft wurden, die für eine aussagekräftige Analyse der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ausschlaggebend sind. Die unter den Randnummern 65 bis 70 getroffenen Feststellungen zu denjenigen Indikatoren, auf die in der vorläufigen Verordnung nicht eingegangen worden war, bekräftigen denn auch die vorläufigen Schlussfolgerungen.
4.1.9. Lagerbestände
(72) Ein ausführender Hersteller wandte ein, die Kommission habe bei ihrem unter Randnummer 77 der vorläufigen Verordnung beschriebenen Vergleich der Lagerbestände Ende 1998 und Ende 1999 in unzulässiger Weise und im Widerspruch zur Grundverordnung gehandelt. Die einzige korrekte und objektive Methode zur Analyse der Entwicklung der PSF-Lagerbestände bestehe darin, die Lagerbestände am Ende des Monats September 1999 mit denen am Ende des Jahres 1998 zu vergleichen.
(73) In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Lagerhaltung in der PSF-Industrie jahreszeitlichen Schwankungen unterliegt. Daher ist ein Vergleich der Lagerbestände zwischen 1998 und dem UZ nur dann sinnvoll, wenn jeweils die gleichen Zeitpunkte zugrunde gelegt werden. Daher kann der Lagerbestand Ende 1998 (31. Dezember) nicht mit dem am Ende des UZ (30. September) verglichen werden.
4.2. Produktionskosten
(74) Ein ausführender Hersteller machte geltend, die Produktionskosten eines Herstellers im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seien im Vergleich zu den übrigen Herstellern so hoch, dass sie bei der Berechnung der Zielpreisunterbietungsspannen nicht berücksichtigt werden sollten.
(75) Die Kosten, die die einzelnen Unternehmen der betroffenen Ware zugewiesen hatten, wurden von der Kommission geprüft. Daher gibt es keinen Grund dafür, ein Unternehmen aufgrund der absoluten Höhe seiner Produktionskosten aus der Berechnung der Zielpreisunterbietungsspannen auszuklammern.
(76) Ein anderer ausführender Hersteller beantragte, ein Hersteller, der PSF aus Dimethylterephthalat (DMT) und MEG anstatt aus PTA und MEG herstelle, solle nicht berücksichtigt werden, da er nicht das billigste Fertigungsverfahren anwende.
(77) Ausgehend von den unter Randnummer 75 dargelegten Gründen sollten Unternehmen weder aufgrund des Fertigungsverfahrens noch aufgrund der entsprechenden Produktionskosten aus der Untersuchung ausgeklammert werden.
4.3. Schlussfolgerung
(78) Daher wird die Auffassung vertreten, dass die vorstehenden Argumente und Anträge nichts an den Feststellungen in der vorläufigen Verordnung ändern. Folglich werden die Feststellungen unter den Randnummern 86 bis 90 der vorläufigen Verordnung sowie die Schlussfolgerung bestätigt, dass dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im UZ eine bedeutende Schädigung verursacht wurde.
E. SCHADENSURSACHE
1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(79) Ein ausführender Hersteller wandte ein, die niedrige Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im UZ sei nicht auf die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren, sondern ausschließlich auf die Rohstoffpreise zurückzuführen. Da sich zudem die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zwischen 1996 und dem UZ von 2,3 % auf 3,38 % verbessert habe, sei ausgeschlossen, dass gedumpte Einfuhren in diesem Zeitraum eine Schädigung verursacht hätten.
(80) Darauf ist zu erwidern, dass die gedumpten Einfuhren Druck auf die Verkaufspreise in der Gemeinschaft ausübten, sodass diese Preise den Anstieg der Rohstoffkosten nicht angemessen widerspiegeln konnten.
(81) Die Untersuchung ergab, dass der leichte Anstieg der Rentabilität zwischen 1996 und dem UZ in erster Linie auf die Umstrukturierungsmaßnahmen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zurückzuführen war, die auch eine Senkung der Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten ermöglichten.
(82) Wie unter den Schlussfolgerungen zur wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unter Randnummer 87 der vorläufigen Verordnung dargelegt, konnte die niedrige Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht als zufrieden stellend angesehen werden. Vielmehr ist festzustellen, dass sie aufgrund der Tatsache, dass Preiserhöhungen durch die gedumpten Einfuhren verhindert wurden, ungewöhnlich schlecht war. Weitere negative Entwicklungen waren der Rückgang der Verkaufsmengen, die Marktanteileinbußen, die Verringerung der Produktionskapazität und der Zahl der Beschäftigten sowie der Anstieg der Lagerbestände.
(83) Daher wird die Schlussfolgerung unter Randnummer 87 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(84) Ein ausführender Hersteller wandte ferner ein, eine etwaige Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft könne nicht auf die Einfuhren aus der Republik Korea zurückgeführt werden, da für diese Einfuhren zwischen Januar 1996 und dem Ende des UZ größtenteils bereits Antidumpingmaßnahmen gegolten hätten. Die endgültigen Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von PSF mit Ursprung in der Republik Korea wurden im August 1999 mit der Verordnung (EG) Nr. 1728/1999(10) aufgehoben.
(85) Es ist darauf hinzuweisen, dass die Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von PSF mit Ursprung in der Republik Korea aufgehoben wurden, weil eine Überprüfung im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Auslaufen der Maßnahmen, die sich auf den Zeitraum vom 1. Januar 1996 bis zum 30. September 1997 bezog, ergeben hatte, dass ein Wiederauftreten des Dumpings nicht wahrscheinlich sei. Dagegen wurde im UZ dieses Verfahrens festgestellt, dass Dumping vorlag, sodass das vorgenannte Argument nicht stichhaltig ist.
2. Andere Einfuhren
(86) Ein ausführender Hersteller wandte ein, die Kommission hätte auch die möglichen Auswirkungen von Einfuhren aus Polen, der Türkei und der Tschechischen Republik prüfen müssen.
(87) Anhand der Eurostat-Statistiken wurde festgestellt, dass die Preise dieser Einfuhren in die Gemeinschaft deutlich höher waren als die Preise der Einfuhren aus den von der Untersuchung betroffenen Ländern (und zwar um 12,3 % bis 30,5 % im UZ). Somit gibt es keinen Grund dafür, die erstgenannten Einfuhren derselben Preiskategorie zuzuordnen wie die Einfuhren aus den von der Untersuchung betroffenen Ländern bzw. die Ansicht zu vertreten, dass eine möglicherweise durch sie verursachte Schädigung etwas an dem ursächlichen Zusammenhang zwischen der festgestellten Schädigung und dem Dumping der ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern ändert.
3. Schlussfolgerung
(88) Daher wird die Schlussfolgerung unter Randnummer 102 der vorläufigen Verordnung bestätigt, dass die gedumpten Einfuhren die Ursache einer bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft waren.
F. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT
1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(89) Da keine diesbezüglichen Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen zum Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unter den Randnummern 104 bis 106 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Auswirkungen auf die Einführer und Verwender
(90) Ein Verband von Verwendern und ein Verwender, der Mitglied dieses Verbands ist, machten geltend, die Gemeinschaftshersteller würden bestimmte PSF-Typen nicht anbieten, sodass die Verwender gezwungen seien, diese Typen aus Drittländern zu beziehen. Ein anderer Verwender wandte ein, die Gemeinschaftshersteller könnten die Nachfrage in der Gemeinschaft nicht decken.
(91) Die Untersuchung ergab zwar, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in bestimmten Zeiträumen einige PSF-Typen nicht hergestellt hatte, doch bedeutet dies nicht, dass er nicht in der Lage wäre, diese Typen herzustellen. Denn dazu müsste er nur geringfügige Änderungen vornehmen (beispielsweise Einsatz einer anderen Spinndüse und Weglassen oder Hinzufügen eines Zusatzstoffes), die nur geringe Investitionen erfordern würden. Wenn einige PSF-Typen zu bestimmten Zeitpunkten nicht verfügbar waren, dann deswegen, weil die Gemeinschaftshersteller die erforderlichen Mengen nicht zu den gedrückten Preisen liefern konnten, die von den Verwendern gefordert wurden.
(92) Was die Nachfrage in der Gemeinschaft anbetrifft, so können die Waren aus den betroffenen Ländern angesichts der Höhe der vorgeschlagenen Zölle weiterhin in die Gemeinschaft eingeführt werden, allerdings zu nicht gedumpten Preisen. Die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft werden voraussichtlich steigen, jedoch nur in begrenztem Maße, da PSF auch aus anderen Drittländern eingeführt werden. Daher werden die Antidumpingmaßnahmen nicht dazu führen, dass die Verwender in der Gemeinschaft keine ausreichenden Wahl- und Bezugsmöglichkeiten mehr haben.
(93) Es wurde beantragt, die Feststellung unter Randnummer 109 der vorläufigen Verordnung näher zu erläutern, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen eine Erhöhung der Produktionskosten der Verwender um 0,6 % bis 1,2 % bewirken könnten.
(94) Auf der Grundlage der Angaben der wenigen kooperierenden Verwender in der Gemeinschaft wurde festgestellt, dass die Einführung von Antidumpingmaßnahmen gegenüber PSF mit Ursprung in Indien und der Republik Korea einen Anstieg der Produktionskosten dieser Verwender um 0,6 % bis 1,2 % bewirken könnte. Bei dieser Feststellung wurden folgende Faktoren berücksichtigt: Anteil der PSF-Kosten an den gesamten Kosten der Fertigerzeugnisse dieser Verwender, durchschnittlicher vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren aus der Republik Korea und Indien und Marktanteil der Einfuhren aus Korea und Indien gemessen am Gemeinschaftsverbrauch im UZ.
(95) Die Lage der einzelnen Verwender hängt selbstverständlich von ihrer jeweiligen Kostenstruktur sowie davon ab, in welchem Maße sie von den Waren aus den betroffenen Ländern und von den betroffenen ausführenden Herstellern abhängig sind. Die vorgenannte durchschnittliche Kostenerhöhung ergibt sich somit für ein Unternehmen mit einer repräsentativen Bezugspalette, an der die Einfuhren aus der Republik Korea und Indien einen Anteil von 14,7 % haben.
(96) Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung wandten mehrere Verwender in der Gemeinschaft ein, die Einführung von Antidumpingzöllen würde sich nachteilig auf ihre Wettbewerbsfähigkeit im Bereich der nachgelagerten Produktion auswirken und letztendlich existenzbedrohend für sie sein. Ihrer Ansicht nach würde die Einführung von Antidumpingzöllen zu Preiserhöhungen führen, die die Verwender in den Preisen für ihre Verarbeitungserzeugnisse weitergeben müssten. Dies wiederum würde zu einem Anstieg der Einfuhren billigerer Waren der nachgelagerten Fertigungsstufen aus anderen Drittländern sowie aus den von dieser Untersuchung betroffenen Ländern führen und einige Gemeinschaftsunternehmen, die Waren aus PSF herstellen, zur Verlagerung ihrer Produktion außerhalb der Gemeinschaft zwingen.
(97) Die Analyse der maximalen durchschnittlichen Auswirkungen der vorgeschlagenen Maßnahmen auf die Verwender ergab jedoch, dass die Einführung von Antidumpingmaßnahmen nicht zu einem nennenswerten Anstieg der Einfuhren billiger Waren der nachgelagerten Fertigungsstufen in die Gemeinschaft führen dürfte. Diese Schlussfolgerung wurde auch aufgrund der Tatsache gezogen, dass die betroffenen Verwender keine Beweise zur Stützung ihrer Behauptung vorlegten und während der Geltungsdauer der früheren Maßnahmen gegenüber dieser Ware keine entsprechenden Auswirkungen festgestellt worden waren. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass für fertige Gewebe (wie sie von der Bekleidungs- und Einrichtungsindustrie verwendet werden) mengenmäßige Beschränkungen im Rahmen der Textilregelung gelten.
(98) Da die Prüfung der vorgenannten Argumente der Verwender nicht zu neuen Schlussfolgerungen geführt hat, werden die Feststellungen unter den Randnummern 109 und 111 der vorläufigen Verordnung zu den wahrscheinlichen Auswirkungen der vorgeschlagenen Maßnahmen auf die Verwender bestätigt.
3. Schlussfolgerung
(99) Es wird die Auffassung vertreten, dass die neu vorgebrachten Argumente zum Interesse der Gemeinschaft nichts an der Schlussfolgerung ändern, dass keine zwingenden Gründe gegen die Einführung von Antidumpingmaßnahmen sprechen. Die vorläufigen Feststellungen werden daher bestätigt.
G. ENDGÜLTIGER ZOLL
(100) Angesichts der Schlussfolgerungen zum Dumping, zur Schädigung, zur Schadensursache und zum Interesse der Gemeinschaft wird die Auffassung vertreten, dass endgültige Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden sollten, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch die gedumpten Einfuhren aus Indien und der Republik Korea zu verhindern.
1. Schadensbeseitigungsschwelle
(101) Wie unter Randnummer 116 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurde ein nicht schadensverursachendes Preisniveau ermittelt, bei dem der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine vollen Produktionskosten decken und den angemessenen Gewinn erwirtschaften könnte, den er ohne die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern erzielen würde.
(102) Einige ausführende Hersteller wandten ein, dass 6 % als angemessener Gewinn zugrunde gelegt werden sollten und verwiesen in diesem Zusammenhang auf Verfahren betreffend PSF und texturiertes Polyester-Filamentgarn (PTY), die der Untersuchung unter anderem gegenüber Australien vorangegangen waren. In dem letztgenannten Verfahren wurde jedoch genau der gleiche Gewinn in Höhe von 10 % zugrunde gelegt wie in der gegenwärtigen Untersuchung. Andere ausführende Hersteller wandten ein, der angemessene Gewinn solle sogar noch niedriger angesetzt werden, und zwar beispielsweise mit 4 %, da die Gesamtrentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nunmehr besser sei als in den vorausgegangenen Verfahren gegenüber Belarus nach der Verordnung (EG) Nr. 1490/96(11) und gegenüber Indonesien nach der Verordnung (EG) Nr. 2160/96(12).
(103) Unter Randnummer 116 der vorläufigen Verordnung legte die Kommission ihre Ansicht dar, dass ohne die gedumpten Einfuhren die Erzielung eines Gewinns von 10 % möglich gewesen wäre.
(104) Der als angemessen betrachtete Gewinn wird auf der Grundlage des Ergebnisses ermittelt, das der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ohne das schadensverursachende Dumping voraussichtlich erzielen würde. Da in den vorausgegangenen Untersuchungen andere UZ zugrunde gelegt wurden und der festgestellte dumpingbedingte Preisrückgang nicht derselbe war, gibt es keinen Grund für die Annahme, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft den gleichen Gewinn erzielt hätte. Daher sind die früher festgesetzten Gewinne in diesem Fall nicht zwangsläufig angemessen. In diesem Zusammenhang wird ferner auf die Feststellungen unter Randnummer 117 der vorläufigen Verordnung verwiesen.
(105) Daher werden die Schlussfolgerungen unter Randnummer 117 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Form und Höhe des Zolls
(106) Gemäß Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung entsprechen die folgenden Antidumpingzollsätze den Dumpingspannen, sofern diese niedriger sind als die Schadensspannen. Mit einer Ausnahme ist dies bei allen Unternehmen der Fall.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(107) Die unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen im Rahmen der gegenwärtigen Untersuchung ermittelt. Sie spiegeln damit die Lage dieser Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zum landesweiten Zoll für "alle übrigen Unternehmen" gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in dem betroffenen Land haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Eingeführte Waren, die andere, nicht mit Name und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannte Unternehmen einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen geschäftlich verbundenen Unternehmen herstellen, unterliegen nicht diesen individuellen Zollsätzen, sondern dem für "alle übrigen Unternehmen" geltenden Zollsatz.
(108) Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer Änderung des Firmennamens oder infolge der Errichtung neuer Produktions- oder Verkaufsstätten) sind unverzüglich bei der Kommission(13) einzureichen, und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen, insbesondere über eine mit der Namensänderung oder den neuen Produktions- oder Verkaufsstätten in Verbindung stehende Änderung der Tätigkeit des Unternehmens im Bereich der Produktion und der Inlands- und Exportverkäufe. Die Kommission wird gegebenenfalls diese Verordnung nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss ändern und die Liste der Unternehmen, für die individuelle Zollsätze gelten, entsprechend aktualisieren.
H. VEREINNAHMUNG DES VORLÄUFIGEN ZOLLS
(109) Angesichts der Höhe der bei den ausführenden Herstellern festgestellten Dumpingspannen und des Umfangs der Schädigung der Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wird es als notwendig angesehen, die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1472/2000 der Kommission(14) bis zur Höhe des endgültigen Antidumpingzolls endgültig zu vereinnahmen, sofern letzterer dem vorläufigen Zoll entspricht oder niedriger ist als dieser. Andernfalls sollte nur der vorläufige Zoll endgültig vereinnahmt werden. Sicherheitsleistungen, die den endgültigen Zoll übersteigen, sollten freigegeben werden.
(110) Nachdem Samyang Corporation und SK Chemicals Co. Ltd ihr Polyestergeschäft in dem Jointventure Huvis Corporation zusammengeführt haben, sollte bei der endgültigen Vereinnahmung der vorläufigen Zölle im Falle dieser Unternehmen von dem für Huvis Corporation eingeführten endgültigen Zoll ausgegangen werden.
I. VERPFLICHTUNGEN
(111) Nach der Einführung der vorläufigen Antidumpingmaßnahmen bot ein ausführender Hersteller in Indien gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung eine Preisverpflichtung an.
(112) Nach Ansicht der Kommission kann das Verpflichtungsangebot von Reliance Industries Limited angenommen werden, da es die Beseitigung der schädlichen Auswirkungen des Dumpings gewährleistet. Außerdem verpflichtete sich das Unternehmen, der Kommission regelmäßig ausführliche Berichte vorzulegen, sodass eine wirksame Überwachung gewährleistet ist. Zudem ist die Gefahr einer Umgehung der Verpflichtung nach Auffassung der Kommission angesichts der Unternehmensstruktur minimal.
Um die effektive Einhaltung und Überwachung der Verpflichtung sicherzustellen, sollte die Zollbefreiung bei der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr im Rahmen der Verpflichtung davon abhängig sein, dass den betreffenden Zollbehörden die Handelsrechnung vorgelegt wird, welche die im Anhang aufgeführten Informationen enthalten muss, die erforderlich sind, damit der Zoll die Übereinstimmung der Sendungen mit den Handelspapieren im erforderlichen Maße prüfen kann. Wird keine solche Rechnung vorgelegt oder bezieht sich diese Rechnung nicht auf die gestellte Ware, so sollte der entsprechende Antidumpingzoll zu entrichten sein.
(113) Im Falle der vermuteten oder erwiesenen Verletzung der Verpflichtung oder der Rücknahme der Verpflichtung kann gemäß Artikel 8 Absatz 9 und Absatz 10 der Grundverordnung ein Antidumpingzoll eingeführt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren synthetischer Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, aus Polyestern, des KN-Codes 55032000 mit Ursprung in Indien und der Republik Korea wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2) Für die von den nachstehenden Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende endgültige Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(3) Unbeschadet des Absatzes 1 gilt der endgültige Antidumpingzoll nicht für Einfuhren, die gemäß Artikel 2 in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.
Artikel 2
(1) Die Waren, die von dem folgenden Unternehmen hergestellt und gemäß Absatz 2 eingeführt werden, sind von dem mit Artikel 1 eingeführten Zoll befreit:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(2) Die Waren, die unter dem TARIC-Zusatzcode A212 zur Einfuhr angemeldet werden, sind von dem mit Artikel 1 eingeführten Antidumpingzoll befreit, sofern sie von dem in Absatz 1 genannten Unternehmen hergestellt und von ihm direkt an ein als Einführer tätiges Unternehmen in der Gemeinschaft ausgeführt (d. h. fakturiert und versandt) werden und sofern die Handelsrechnung, die den entsprechenden Zollbehörden bei der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr vorgelegt wird, die im Anhang aufgeführten Angaben enthält.
(3) Die Zollbefreiung ist ferner davon abhängig, dass die bei den Zollbehörden angemeldeten und gestellten Waren der Beschreibung auf der Handelsrechnung genau entsprechen.
Artikel 3
(1) Die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren mit Ursprung in Indien und der Republik Korea im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1472/2000 werden bis zur Höhe des mit der vorliegenden Verordnung eingeführten endgültigen Zolls vereinnahmt. Sicherheitsleistungen, die den endgültigen Antidumpingzoll übersteigen, werden freigegeben. Ist der endgültige Zoll höher als der vorläufige Zoll, so werden die Sicherheitsleistungen nur bis zur Höhe des vorläufigen Zolls endgültig vereinnahmt.
(2) Im Falle von Samyang Corporation und SK Chemicals Co. Ltd werden die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll bis zur Höhe des mit der vorliegenden Verordnung für Huvis Corporation eingeführten endgültigen Antidumpingzolls vereinnahmt. Sicherheitsleistungen, die den endgültigen Zoll für Huvis Corporation übersteigen, werden freigegeben.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 22. Dezember 2000.
Ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2852/2000
tat-22 Diċembru 2000
illi jimponi d-dazju definittiv u illi jipprovdi l-ġbir definittiv tad-dazju provviżorju impost fuq l-importazzjonijiet tal-fibri klassifikati poliesteru illi joriġingaw fl-Indja u Repubblika tal-Korea.
IL-KUNSILL TA' L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jistabilixxi l-Komunitajiet Ewropej,
Wara li kkunsidra r-Regolamnet tal-Kummissjoni (KE) Nru 384/96 tat-22 ta' Diċembru 1995 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li jifqgħu s-suq minn pajjiżi terzi li mhux Membri tal-Komunità Ewropea [1] u b'mod partikolari l-Artikolu 9 tiegħu,
Wara li ikkunsidra l-proposta mogħtija mill-Kummissjoni wara li kkonsulta l-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri provviżorji
(1) Permezz tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru. 1472/2002 [2], ("Ir-Regolament provviżorju"), id-dazji ta' kontra d-dumping provviżorji ġew imposti fuq l-importazzjonijiet fil-Komunità ta' fibri klassifikati poliesteru ("FKP") illi jaqgħu fil-Kodiċi NM 55032000 u illi joriġinaw fl-Indja u fir-Repubblika tal-Korea.
2. Proċedura sussegwenti
(2) Wara l-imposizzjoni tad-dazji ta' kontra d-dumping, ħafna partijiet taw il-kummenti tagħhom bil-miktub. Skond id-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 6(5) tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru. 384/96 ("Regolament Bażiku"), il-partijiet illi talbu dan, ngħataw l-opportunità illi jinstemgħu. Il-partijiet ġew informati bil-fatti essenzali u l-konsiderazzjoni illi fuq il-bażi tagħhom ġiet rakkommandata l-imposizzjoni tad-dazju ta' kontra d-dumping u l-kollezzjoni definittiva, fuq il-livell tad-dazju definittiv, ta' l-ammonti assicurati permezz tad-dazji provviżorju. Ġew ukoll mogħtija perjodu illi fih kellhom isiru r-rappreżentazzjonijiet sussegwenti għal dan l-isvelar.
(3) Il-kummenti orali u bil-miktub illi ngħataw fi żmien tat-terminu perentorju stabbilit għal dak il-għan mill-partijiet interessati ġew konsidati u, fejn meqjus opportun, ittieħdu debitmant in konsiderazzjoni għall-konklużjonijiet definittivi.
(4) Ċerti partijiet interessati iddikjaraw illi l-livelli tal-bidu applikati mill-Kummissjoni kienu improprji u arbitrarji. Barra minn hekk, iddikjaraw ukoll illi l-bidu ta' proċediment ġdid kontra r-Repubblika tal-Korea xaharejn wara t-tmiem tal-proċediment preċedenti (ara l-premessa 7 tar-Regolament provviżorju), ikkontradixxa l-konklużjoni f'dik l-investigazzjoni illi ma kien hemm l-ebda possibilità ta' dumping ieħor. F'dan ir-rigward, għandu jiġi innutat illi l-konklużjoni illi ma kien hemm l-ebda possibilità ta' dumping ieħor kien bażat fuq il-konklużjonijiet illi jirrigwardaw tal-perjodu ta' investigazzjoni ta' tnax-il xahar illi jispiċċa f'Settembru ta' l-1997, u ċioè sentejn qabel ma il-bidu tal-proċediment odjern. Barra minn hekk, il-Kummissjoni kienet eżaminat l-evidenza l-ġdida mogħtija fl-ilment ta' Awissu 1999 u ikkunsidrat din l-evidenza kienet biżżejjed sabiex tinbeda l-investigazzjoni odjerna.
(5) Il-Kummissjoni kompliet tfittex u tivverifika l-informazzjoni kollha illi hija kien jidhrilha meħtieġa għall-konklużjonijiet definittivi tagħha.
B. PRODOTTI KONĊERNATI
(6) Assoċjazzjoni ta' l-utenti iddijarat illi l-Avviż tal-Bidu tal-proċediment preżent ma kopriex it-tipi FKP għall-applikazzjonijiet illi mhumiex għat-tidwir, u illi konsegwentement dawn it-tipi ta' FKP misshom ġew esklużi mill-proċediment.
(7) Għandu jiġi innutat illi l-Avviż ta' Inizjazzjoni, kif ukoll l-ilment, kjarament irriproduċew deskrizzjoni tal-Kodiċi relevanti illi jkopri t-tipi kollha ta' FKP importati mill-produtturi esportaturi tal-pajjiżi konċernati u prodotti mill-industrijta tal-Komunità irrispettivmanet mill-użu tagħhom. Il-kliem tad-deskrizzjoni tal-Kodiċi NM relevanti kien mifhum korrettament mill-partijiet interessati kollha għal dan il-proċediment barra mill-assoċjazzjoni ta' l-utenti msemmija, illi irrepetiet id-dikjarazzjoni illi kien ġiet diġa' riġettata f'investigazzjoni ta' qabel fuq l-importazzjonijiet tal-FKP mill-Awstralja, l-Indoneżja u t-Tajlandja illi jkunu jinstabu fir-Regolament (KE) Nru. 1522/2000 [3].
(8) Xi partijiet interessati argumentaw ukoll illi, fi kwalunkwe każ, għandha ssir distinzjoni bejn it-tipi ta' FKP użati għall-użu għall-insiġ (imsejħin ukoll bħala minsuġin, hawnhekk iżjed ‘il quddiem imsejħin FKP-Mi) u FKP użati għall-użi illi ma jirrikjedux insiġ (FKP-MM) peress illi l-karatterisitiċi speċifiċi bażiċi fiċiżi differenti, liema fatturi jiddeterminaw l-użu aħħari tal-prodott. Għaldaqstant, ġie dikjara illi l-fibri importaturi għandhom ikunu soġġetti għal ċertifikati ta' laboratorji neutrali illi jiċċertifikaw dawn il-karatteristiċi. Ulterjorment, kien allegat illi l-interkambjalità, jekk ikun hemm, bejn l-FKP-Mi u l-FKP MM kienet limitata ħafna u kienet tirrigwarda biss ċerti tipi ta' fibri maħsubin oriġinarjament għall-FKP-Mi illi jistgħu jintużaw bħala FKP-MM. FKP-Mi għaldaqstant, jekk ma tiġix eskluża mill-investigazzjoni, għandha għallinqas tiġi eżaminata fi proċediment separat.
(9) Fir-rigward ta' l-użu tal-prodotti konċernati, kien hemm is-sejba ta' sovrapposizzjoni sostanzjali, sostituzzjoni u kompetizzjoni bejn iż-żewġ tipi ta' FKP. L-investigazzjoni uriet illi ma kien hemm l-ebda linja ċara diviżorja bejn it-tipi varji u illi, konsegwentement, il-provi disponibbli ma jippermettux distinzjoni bejn il-prodotti fuq din il-bażi. F'dan ir-riwgard, ġie wkoll sottolineat illi r-riżultati ta' analiżi ta' laboratorju indipendenti ma tistax tistabbilixxi definittivament l-użu aħħari tal-prodotti. Konsegwentement, it-tipi varji ta' FKP involuti għandhom jiġu konsidrati bħala formanti ta' prodott singolu wieħed u għall-għanijiet ta' dan il-proċediment.
(10) Fuq il-bażi ta' dan t' hawn fuq, huwa konsidrat illi l-kummenti riċevuti fir-rigward tad-definizzjoni tal-prodotti konċernati, mhumiex tali illi jinvalidaw il-konklużjonijiet tal-premessa 18 tar-Regolament provviżorju. Konsegwentement, dawn il-konklużjonijiet, illi huma in linea mal-konklużjonijiet milħuqa għall-istess prodotti f'investigazzjonijiet varji, qegħdin jiġu hawnhekk konfermati.
Ċ. DUMPING
1. L-Indja
(11) Ma saru l-ebda dikjarazzjonijiet fir-riwgard id-deċiżjoni illi ma jittiħedx kampju tal-prodotturi esportaturi Indjani u, għaldaqstant, il-konklużjonijiet misjub fil-premessi 20 sa 25 tar-Regolament provviżorju qegħdin jiġu hawnhekk konfermati.
1.1. Valur normali
(12) Wara l-adozzjoni tal-miżuri provviżorji, produttur esportatur talab illi l-ispiża tal-produzzjoni ta' ċerti tipi ta' prodotti tat-tieni kwalità mibjugħa fuq is-suq domestiku għandha tiġi aġġustata ‘l isfel għall-kors ordinarju tan-negozju. Din it-talba ma tistax tiġi aċċettata peress illi l-kumpannija irrapurtat spejjeż identiċi ta' produzzjoni għall-kwalitajiet differenti għal kull tip ta' prodotti fir-risposti tagħha għall-kwestjonnarju.
(13) Ma kien hemm l-ebda talba oħra fir-riwgard tad-determinazzjoni tal-valur normali. Il-konklużjonijiet stabbiliti fil-premessa 46 tar-Regolament provviżorju qegħdin jiġu hawnhekk konfermati.
1.2. Prezzijiet ta' l-esportazzjonijiet
(14) Ma saret l-ebda talba fir-rigward tad-determinazzjoni tal-prezzijiet ta' l-esportazzjonijiet. IL-konklużjonijiet illi hemm fil-premessa 47 tar-Regolament provviżorju huma hawnhekk konfermati.
1.3. Paragun
(15) Wara l-adozzjoni tal-miżuri provviżorji, produttur esportatur argumenta illi t-tipi ta' prodotti mibjugħa fuq is-suq domestiku illi kien paragonati għal dawk esportati lejn il-Komunità kellhom karatteristiċi fiżiċi u tekniċi u użi aħħarin differenti. Għaldaqstant, il-kumpannija talbet aġġustament għall-karatteristiċi fiżiċi u taw informazzjoni ġdida illi issostni t-talba tagħha. Instab illi l-informazzjoni l-ġdida motgħija wara l-adozzjoni tal-miżuri provviżorji kienet tirrigwarda l-karatteristiċi tal-prodotti illi qatt ma kienet ġiet mitluba mill-Kummisjoni jew identifikata mill-kumpannija fir-risposti tagħha tal-kwestjonarju. F'dan l-istadju ta' l-investigazzjoni ma kienx possibbli illi jinbidel il-paragun fuq il-bażi tal-prodotti illi jinsab fit-tabella ta' speċifikazzjonijiet tal-kwestjonarju tal-Kummissjoni u illi jirrigwarda l-produtturi esportaturi illi jikkoperaw. Barra minn hekk, l-informazzjoni l-ġdida ikkontradixxiet dik illi kienet ġiet riċevuta qabel u, għaldaqstant, it-talba għall-aġġustament għall-karatteristiċi fiżiċi ġiet miċħuda.
(16) Produttur esportatur ieħor argumenta illi d-differenzi dovuti għall-ħxuna tal-fibri, espressa f'denier jew deċiteks, għandhom jiġu injorati u allura konsegwentement, it-tipi ta' prodotti għandhom jiġu trattati bħala wieħed. F'dan ir-rigward, sabiex jiġi assigurati paragun imparzjali u sinifikattiv bejn il-prodotti mibjugħa fuq is-suq domestiku u ta' l-esportazzjoni, il-prodotti fabbrikati mill-produtturi esportaturi l-oħra huma paragonati fuq il-bazi ta' kull tip kif definiti fil-kwestjonarju tal-Kummissjoni. Konsegwentement, l-argument dwar il-limitazzjoni tal-paragun għal tip wieħed ta' prodott ma jistax jiġi aċċettat.
(17) Produttur esportatur wieħed ta informazzjoni ġdida illi tappoġġja t-talba għall-ħlas lura tad-dazju illi kienet ġiet miċħuda mill-Kummissjoni fl-istadju provviżorju. Din il-talba ma tistax tiġi aċċettata peress illi din l-informazzjoni, minkejja illi mitluba fil-kwestjonarju, ma kienitx ġiet mogħtija fiż-żmien debitu u għalhekk ma setgħetx tiġi verifikata.
(18) L-istess produttur esportatur argumenta ulterjorment illi peress illi t-talba għall-aġġustament għall-ħlas lura tad-dazju illi jirriżulta mill-imposizzjoni tad-dazju kienet diġa' ġie ippruvat fil-kuntest ta' proċediment preċedenti mibdi xi għaxar snin ilu (Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru. 54/93 [4]), m' għandux jerġa' jiġi re-investigat. F'dan is-sens, għandu jiġi mfakkar illi kull proċediment ta' kontra d-dumping qiegħed jiġi stmat fuq il-meriti tiegħu proprji u huwa eżaminat fuq il-bażi taċ-ċirkustanzi fattwali u legali tiegħu illi jistgħu jkunu differenti f'kull proċediment. Kif indikat fil-premess preċedenti, dan il-produttur esportatur naqas milli jipprovdi xhieda kapaċi illi jappoġġjaw il-pretensjoni tiegħu fil-qafas ta' din l-investigazzjoni. B'mod partikolari, ma kienx ġie muri illi kwalunkwe dazju kienet ġiet imħallsa matul il-PI mill-prodotti simili destinati għall-konsum domestiku. Għaldaqstant, it-talba ġiet miċħuda.
(19) Fil-kuntest tal-kwestjonijiet fir-rigward tal-ħlas lura tad-dazju, żewġ produtturi esportaturi saħqu illi dan l-aġġustament għandu jingħata awtomatikament hekk kif id-dazji kienet ġew rifużi fuq in-naħa ta' l-esportazzjoni u saħqu wkoll illi l-kwestjoni ta' jekk dawn id-dazji kenux ġew inkorporati fuq in-naħa domestika kienet immaterjali. Skond l-Artikolu 2(10)(b) tar-Regolament bażiku, l-aġġustament għad-dazju għandu jingħata biss jekk kemm-il darba żewġ kondizzjonijiet jiġu milħuqa kumulattivament: l-ewwel, għandu jiġi muri illi l-piżijiet ta' l-importazzjoni jiġu mħallsa mill-prodotti simili u mill-materjali fiżikament inkorporati fihom meta dawn ikun maħsubin għall-konsum fil-pajjiż esportatur u illi dawn il-piżijiet ta' l-importazzjoni jiġu rifużi u mhux miġburin meta l-prodott ikun esportat lejn il-Komunità. Jekk wieħed minn dawn ir-rekwiżiti ma jiġix soddisfatt, l-aġġustament għall-ħlas lura tad-dazju tad-dazju ma jistax jiġi mogħti.
(20) Produttur esportatur talab illi ċerti dazji ta' l-importazzjoni ġew inkorporati fil-prodotti mibjugħina fuq is-suq domestiku b' eċċess ta' l-ammont mogħti mill-Kummissjoni fil-konklużjonijiet provviżorji. Din it-talba provviżorja kienet ġiet eżaminata u nstab illi d-dazji fuq l-importazzjonijiet imħallsin fuq ċerti materjali inkorporati fil-prodott mibjugħ domestika kienu tabilħaqq aktar mill-ammont stabbilit preċedentement. Għaldaqstant, il-kalkoli provviżorji kienu ġew riveduti skond il-każ.
(21) Madankollu, t-talba l-ġdida ta' dan il-produttur il-ġdid għal aġġustament ulterjuri fuq id-dazju fuq l-importazzjoni għall-materjal importat u mħallas minn kumpannija relatata ma jistax jiġi aċċettat peress illi din it-talba la kienet magħmul fiż-żmien dovut u lanqas intwera illi b' xi mod kienet teffettwa il-paragonabilità u barra minn hekk, it-tagħrif i-ġdid mogħtija f'dan ir-rigward ma kienx verifikabbli f'dan l-istadju ta' l-investigazzjoni.
(22) Produttur esportatur wieħed talab illi bħala riżultat tal-politika tal-Gvern Indjan sabiex tinkoraġġixxi l-istabbiliment ta' impjanti f'arjiet anqas żviluppati, il-kumpannija kienu ġew eżantati mill-ħlas tat-taxxi fuq il-bejgħ illi kienet dovuta minngħandhom lill-gvern u talbet illi jsir aġġustament f'dan is-sens. L-informazzjoni mogħtija turi illi l-fatturi kollha tal-bejgħ illi jirrigwardaw il-prodotti minn dawn il-fabbriki eżentati jiddikjaraw illi l-ebda taxxi fuq il-bejgħ ma kellhom jinġabru mill-Istat u illi x-xerrej ma kellux id-dritt illi jitlob kwalunkwe żvantaġġ, tpaċija jew rifużjoni fuq kwalunkwe taxxa fuq il-bejgħ. F'dawn iċ-ċirkostanzi, peress illi ma tħallsest l-ebda taxxa fuq il-bejgħ, ma jista' jingħata l-ebda aġġustament. Madankollu, fil-każijiet fejn il-fatturi tal-bejgħ fir-rigward tal-prodotti fabbrikati f'fabbriki oħrajn inkludew it-taxxi tal-bejgħ miġbura mill-Istat, ġie konsidrat illi l-aġġustament kien meritat u l-kalkolazzjonijiet ġew riveduti sabiex jirriflettu dan l-aġġustament.
(23) Produttur esportatur wieħed ikkontenda illi l-ħlas tat-taxxa fuq id-dħul irrigwardat biss il-profott ġenerat fuq is-suq domestiku u mhux fuq is-suq ta' l-esportazzjoni, u għalhekk il-paragonabilità tal-prezzijiet ġew affettwati. F'dan ir-rigward, għandu jiġi innutat illi t-taxxa fuq id-dħul tikkostitwixxi piż impost fuq il-profitt tal-kumpannija, jekk ikun il-każ, u għaldaqstant hija kalkolata retroattivament fl-aħħar ta' kull sena finanzjarja. Għaldaqstant, ma tistax titqjies meta l-prezz ikun stabbilit. Barra minn hekk, il-kumpannija ma ipprovidet l-ebda xhieda illi turi illi t-taxxa ma kienetx inkluża fil-fatturi domestiċi. Din it-talba għaldaqstant ġiet miċħuda.
1.4. Marġni tad-dumping
(24) Il-paragun tal-valur normali tal-medja peżata riveduta, meta opportun, mal-medja peżata tal-prezzijiet ta' l-esportazzjoni skond it-tip ta' prodott fuq il-bażi tal-prodott hekk kif joħroġ mill-fabbrika write l-eżistenza ta' dumping għal kull produttur esportatur investigat. Peress illi l-livell ta' koperazzjoni kienet għolja, il-marġni tad-dumping għall-kumpanniji l-oħrajn kollha ġiet stabbilita fil-livell ta' l-ogħla marġni tad-dumping stabbilita għall-produttur esportatur koperattiv.
(25) Il-marġini tad-dumping definittiv bħala perċentwal tal-prezz tad-dazju ta'l-import cif mhux mħallas huwa kif ġej:
India Organic Chemicals Limited, Mumbai | 23,3 % |
JCT Limited, New Delhi | 32,6 % |
Reliance Industry Ltd, Mumbai | 35,4 % |
Il-kumpanniji l-oħrajn kollha | 35,4 % |
2. Ir-Repubblika tal-Korea
2.1. Valur normali
(26) Wara l-adozzjoni tal-miżuri provviżorji, tliet produtturi esportaturi argumentaw illi l-esklużjoni tal-bejgħ ta' "esportazzjoni lokali" mill-elenki ta' bejgħ domestiku użata sabiex jiġi stabbiliti il-valur normali kien ħażin u mhux raġjonevoli.
(27) Huma argumentaw illi l-esklużjoni kienet qegħda tikkontradixxi d-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 2 tar-Regolament Bażiku u mal-prattika normali tal-Kummissjoni u illi hija kienet inkonsistenti ma' l-approċċ adottat minn pajjiżi oħrajn membri tal-WTO. Tnejn minn dawn il-produtturi esportaturi argumentaw ukoll illi l-Kummissjoni ma spjegatx il-bażi legali illi fuqhom dan il-bejgħ ġie eskluż.
(28) Il-produtturi esportaturi ulterjorment indikaw illi fi proċedimenti preċedenti fir-rigward tar-Repubblika tal-Korea (e.g. l-iskadenza tal-FKP fir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru. 1728/1999 [5] u l-fili ta' l-azzar illi ma jittebbax fir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nro. 1600/1999 [6] u d-Deċiżjoni tal-Kummissjoni Nru. 1999/483/KE [7], il-Kummissjoni ma kienitx oġġezzjonat għall-kategorizazzjoni tal-produtturi esportaturi tal-bejgħ ta' l-"esportazzjoni lokali" fl-elenki ta' bejgħ domestiku u f'istanza waħda ċitata kienu talba l-inklużjoni tagħha fl-elenku tal-bejgħ domestiku.
(29) Huwa konsidrat illi l-arranġamenti speċifiċi amministrattivi applikabbli għall-bejgħ għall-"esportazzjoni lokali", fejn huma ma kenux soġġetti għal taxxa domestika fuq il-bejgħ, kienu ġew normalment fatturati f'USD u mħallsin b' ittri ta' kreditu u kienu soġġetti għall-arranġamenti fuq il-ħlas lura tad-dazju, jipprovaw il-fatt illi dan il-bejgħ kien sar permezz ta' kanal speċifiku ta' esportazzjoni orjentat fuq il-bejgħ b'sitwazzjoni ta' suq partikolari. Il-produtturi esportaturi ikkonċernaw speċifikatament dan il-bejgħ fir-reġistrazzjoni tal-konijiet tagħhom daqs illi kieku kien destinati għall-inkorporazzjoni fil-produzzjoni għall-esportazzjoni. In vista tas-sitwazzjoni tas-suq prtikolari tagħhom, kien ġie konkluż illi dan il-bejgħ għall-"esportazzjoni lokali" ma kienx sar fil-kors ordinarju tan-negozju, u għaldaqstant, l-inklużjoni tagħhom fil-kalkoli tal-valur normali ma kienx jista' jippermetti paragun proprju u imparzjali mal-prezzijiet ta' l-esportazzjoni skond l-Artikolu 2 tar-Regolament bażiku. Il-Kummissjoni ma taċċettax illi l-prattika imgħoddija kienet ġiet magħmula espressament sabiex tinkludi dan il-bejgħ fil-kalkolu tal-valur normali. L-inklużjoni tagħhom fil-proċedimenti preċedenti jistgħu jirriflettu l-fatt illi huma ma kenux speċifikatament identifikati u illi l-inklużjoni tagħhom fi proċedimenti preċedenti ma jirriflettux il-fatt illi huma ma kenux speċifikatament identifikati jew illi l-inklużjoni ma kienitx konsidrata illi kellha effett sostanzjali fuq ir-riżultati. F'dan il-każ, madankollu, għar-raġunijiet mogħtija hawn fuq, il-bejgħ ta' "esportazzjoni lokali" kienu ġew esklużi mill-elenki tal-bejgħ domestiku użati sabiex jiġi stabbilit il-valur normali.
(30) Produttur esportatur wieħed argumenta illi ċerta materja prima kienet inxtrat minn fornitur relatat bi prezzijiet illi ma kenux jinkludu t-trasport u spejjeż oħra relatati minħabba illi t-transazzjoni ma kinetx soġġetta għal distanza. Għaldaqstant, il-Kummissjoni ma kienitx ġustifikata f'li tistabbilixxi valur tas-suq tal-prezzijiet tax-xiri ogħla ogħla u b' hekk iżżid l-ispiża tal-produzzjoni. Huma argumentaw ukoll illi fi kwalunkwe każ, l-aġġustament kien eċċessiv peress illi tali aġġustament ma kienx qjies id-differenzi tekniċi u fil-prezz bejn il-materja prima mixtrija prinċiparjament minn fornitur relatat u materja prima mixtrija minn fornituri oħra.
(31) Ġie misjub illi r-relazzjoni mal-fornitur kienet tali illi l-produttur esportatur ikun f'posizzjoni illi jeżerċita influwenza sostanzjali fuq il-prezzijiet tax-xiri. Barra minn hekk, peress illi l-prezz medju għall-materja prima mixtrija mill-fornitur relatat kien sostanzjalment anqas baxx mill-prezz medju ta' l-istess materja prima mixtrija minn fornituri relatati u hekk kif il-prezz tax-xiri deher illi kien b' telf għall-fortnitur, il-prezzijiet tal-materja prima ġew konsidrati bħala prezzijiet ta' trasferiment inaffidabbli. F'dawn iċ-ċirkostanzi, il-metodoloġija tal-kalkoli fid-determinazzjoni tal-prezzijiet tax-xiri illi ma jkunux jikkomprendu l-ispejjeż ta' trasport u spejjeż oħra relatati permezz taż-żjieda tal-prezz tal-materja prima mixtrija mill-fornitur relatat in proporzjon mad-differenza medja peżata fil-prezz tax-xiri tal-materja prima illi kienet mixtrija mill-fornitur relatat u minn fornituri mhux relatati ġiet miżmuma.
(32) Produttur esportatur wieħed argumenta illi l-valur normali għal tip wieħed ta' prodott għandu jkun ġie bażat fuq il-prezzijiet domestiċi aktar milli fuq il-valur mibni. Dan l-argument kien aċċettat peress illi kien misjub illi l-bejgħ ta' dan it-tip ta' prodotti ien magħmul fi kwantitajiet rappreżentativi u kienu kważi kollha profittabbli. Il-kalkoli kienu għaldaqstant ġew aġġustati skond il-każ.
(33) Produttur wieħed esportatur argumenta illi l-Kummissjoni inkorrettement irrifjutat il-qliegħ nett mill-iskambju inkluż fil-bejgħ, fl-ispejjeż amministrativi u ġenerali, użat fl-istabbiliment ta' l-ispiża sħiħa tal-prodotti, għall-użu fid-determinazzjoni tal-valur normali mibni u fil-kors ordinarju tan-negozju. Argumenta wkoll illi dan għandu jerġa' konsidrat minħabba illi parti mill-qliegħ derivanti mit-traduzzjoni tal-munita barranija ġie realizzat u barra minn hekk, valur bażiku tal-bejgħ kien l-aktar opportun għall-allokazzjoni tal-qligħ nett mill-iskambju għal swieq differenti.
(34) Instab illi l-qligħ mill-iskambju kien jirrelata prinċiparjament mill-qligħ mit-traduzzjoni fuq l-introjtu ġdid ta' passiv f'munita barranija, minflok relatati mal-prodotti u l-bejgħ fil-kors ordinarju tan-negozju fis-suq domestiku matul il-perjodu ta' investgiazzjoni (l-1 ta' Ottubru 1998 sat-30 ta' SEttembru 1999 "PI"). Peress illi dan il-qligħ jew telf mill-iskambju ma jistax jittieħed in konsiderazzjoni fl-investigazzjonijiet ta' kontra d-dumping, kemm jekk realizzati jew le, l-argument ġie mwarrab.
2.2. Prezz ta' l-esportazzjoni
(35) Produttur esportatur argumenta illi l-kumpannija relatata tiegħu fil-Komunità kellha rwol minuri fil-proċess tal-bejgħ għall-bejgħ lill-klijenti illi m' għandhomx x' jaqsmu bejniethom fil-Komunità, u, ħaldaqstant, ma kienx ġustifikabbli illi jitnaqqas il-profitt mill-bini tal-prezz ta' l-esportazzjonijiet. Ġie wkoll argumentat illi ma kien hemm l-ebda bażi sabiex jiġi stabbilit il-livell tal-marġni tal-profitt użat. Skond l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku, l-artikoli illi għalihom għandu jsir aġġustament sabiex jiġi mibni l-prezz ta' l-esportazzjoni jinkludu marġni raġonevoli ta' profitt. Huwa konsidrat illi l-profitt imnaqqas sabiex jiġi mibni l-prezz ta' esportazzjoni kien raġjonevoli, kif paragonat ma' l-informazzjoni disponibbli mill-importaturi indipendent. Din il-pretensjoni, għaldaqstant, ġiet miċħuda.
(36) Ma saru l-ebda pretensjonijiet oħra fir-rigward tad-determinazzjoni tal-prezz ta' l-esportazzjoni. Għaldaqstant, il-konklużjonijiet imsemmija fil-premessa 54 tar-Regolament provviżorju qiegħed jiġi hawnhekk konfermat.
2.3. Paragun
(37) Esportatur produttur argumenta illi huma kienu bi svisa inkludew l-istess aġġustamenti, fir-rigward ta' l-ispejjeż tal-kreditu, f'kolonni differenti ta' l-elenku tal-bejgħ ta' l-esportazzjoni u għaldaqstant, il-Kummissjoni, kienet qegħda tgħodd doppjament it-tnaqqis sabiex tistabbilixxi il-prezz ta' l-esportazzjoni għall-paragun imparzjali mal-valur normali. L-ispejjeż tal-kreditu rappurtati mill- kumpanniji fir-risposta għall-kwestjonnarju fir-rigward tat-termini tal-pagament miftehma f'kull operazzjoni ġew eżaminati u din il-pretensjoni kienet aċċettata meta ġustifikata.
(38) Produttur esportatur argumenta illi l-bażi tal-kalkolu tal-Kummissjoni qjies anqas milli dovut l-ammont ta' ħlas lura ta' dazju, peress illi kien ibbażat fuq id-dazju mħallas fuq l-importazzjonijiet ta' materja prima fiżikament inkorporata fi prodotti simili minflok il-ħlas lura tad-dazju riċevut fuq l-esportazzjonijiet tal-prodotti konċernati lejn il-Komunità, matul il-PI. Argomenta ulterjorment illi l-kalkolu tal-Kummissjoni kien bażat irraġjonevolment fuq id-dazju mħallas matul l-ewwel tmien xhur tal-PI diviż bil-volum total ta' l-importazzjoni għall-PI sħiħ. L-ewwel argument ġie miċħud peress illi l-ammont imħallas matul il-PI kien aktar baxx mill-amont rifuż kif previst fl-Artikolu 2(10)(b) tar-Regolament Bażiku. Madankollu, kif ġie mitlub mill-kumpannija, l-ħlas lura tad-dazju għal kull kilogramma ġie rikalkulat ibbażat fuq l-importazzjoni tal-volum għall-ewwel tmien xhur.
(39) Produttur esportatur ieħor argumenta illi fil-kalkolazzjoni ta' l-allowance għall-ħlas lura tad-dazju, għal kull kilogramma, l-Kummissjoni missha iddividiet id-dazji totali fuq l-importazzjoni inkorporati fix-xiri ta' ċerta materja primċ importata permezz tal-kwantità tal-materja prima importata biss u mhux bil-kwantità totali tal-materja prima mixtrija kemm lokalment kfi ukoll importata. Huwa konsidrat illi l-allowance għall-ħlas lura tad-dazju illi għandu jiħi mnaqqas mill-valur normali għandu jiġi ibbażat fuq id-dazju medji inkoroporat fl-ispiża tal-bejgħ domestiku, peress illi l-prodotti mibjugħa Malta jkunu jinkorporaw materja prima mixtrija kemm lokalment kif ukoll importata. L-argument għaldaqstant ġie mwarrab.
(40) Żewġ produtturi esportaturi argumentaw illi l-approċċ segwit mill-Kummissjoni fiċ-ċaħda tagħha tat-talba għall-aġġustamenti għall-ispejjeż tal-kreditu taħt is-sistema tal-kontijiet miftuħin, minħabba illi l-pagamenti ma setgħux jiġu kjarament marbutin ma' fatturi, kienu mingħajr bażi legali. Madankollu, ma kienx possibbli illi jivverifika illi l-pagamenti illi saru taħt is-sistema ta' "kontijiet mifuħin" kien saru skond it-termini tal-ftehim milħuq. F'dawn iċ-ċirkostanzi, ma kien hemm l-ebda raġuni illi jiġi assunt illi t-termini tal-ħlas skond il-kuntratt kienu fattur illi kien ġie meqjus fid-determinazzjoni tal-prezzijiet mitlubin u għaldaqstant it-talbiet ġew miċħuda.
2.4. Marġni tad-dumping
(41) Il-paragun tal-valur normali medju rivedut kif xieraq mal-prezz medju ta' l-esportazzjoni peżat permezz tat-tip tal-prodott fuq il-bażi ta' meta l-prodott jitlaq mill-fabbrika wera l-eżistenta ta' dumping għal kull produttur esportatur investigat. Peress illi l-livell ta' koperazzjoni kien għoli, l-marġni tad-dumping għall-kumpanniji l-oħrajn kollha huwa stabbilit fl-ogħla livell tal-marġni tad-dumping stabbilit għall-produtturi esportaturi illi ikkoperaw.
(42) Wara l-isvelar tal-konklużjonijiet provviżorji, iż-żewġ produtturi esportaturi, Samyang Corportaion u SK Chemicals Co. Ltd. informaw lill-Kummissjoni illi huma kien ser jgħaqqdu l-attivitajiet tagħhom fil-kummerċ tal-poliesteru f'kumpannija waħda illi tkun konġuntivament ta' kumpannija i.e. Huvis Corporation. Dawn il-produtturi esportaturi ipprovdew tagħrif ulterjuri fir-rigward ta' din il-bidla fiċ-ċirkostanzi fuq talba mill-kummissjoni u bħala riżultat, ġie deċiż illi marġni tad-dumping singolu għandu jiġi definittivament stabbilit għall-Huvis Corporation. Dan il-marġni tad-dumping kien għaldstant stabbilit bħala l-medja peżata tal-marġni tad-dumping riveduti taż-żewġ produtturi esportaturi konċernati. Il-marġni tad-dumping għall-kumpanniji relatati negozjanti fil-Korea kien ġie stabbilit fl-istess livell bħal dak tal-Huvis Corporation.
(43) Il-marġini tad-dumping definittiv bħala perċentwal tal-prezz tad-dazju ta'l-import cif mhux mħallas huwa kif ġej:
Daehan Synthetic Fibre Co. Ltd, Seoul | 0,9 % (de minimis) |
Huvis Corporation, Seoul | 4,8 % |
Saehan Industries Inc, Seoul | 20,2 % |
SK Global Co. Ltd, Seoul | 4,8 % |
Sung Lim Co. Ltd, Seoul | 0,05 % (de minimis) |
Il-kumpanniji l-oħrajn kollha | 20,2 % |
D. DANNI
1. Kwestjonijiet proċedurali
(44) Ġie dikjarat illi bil-kombinazzjoni taż-żewġ proċedimenti ta' kontra d-dumping fil-konfront tar-Repubblika tal-Korea u l-Indja, ma kienx ġust illi jiġi stabbilit l-istess PI għall-eżami ta' dumping possibiliment dannuż ikkawżat mill-importazzjonijiet minn dawn il-pajjiżi. Fir-rigward tal-pajjiż ta' l-aħħar, ċioè l-Indja, dan kien ifisser it-tneħħija ta' l-aħħar tliet xhur ta' l-1999 u ġie argumentat illi, in vistsa taż-żjieda fil-prezz taż-żejt, dan kien ikollu impatt fuq ir-riżultati ta' l-eżami tal-prezz tal-bejgħ, l-ispiża tal-produzzjoni u l-profitabilità fl-investigazzjoni dwar id-danni.
(45) Għandu jiġi mfakkar illi, kif dikjarat fil-premessa 8 tar-Regolament provviżorju, il-kombinazzjoni tal-proċedimenti fil-konfront ta' l-Indja u r-Repubblika tal-Korea kienet saret għal raġunijiet amministrattivi. Id-determinazzjoni tal-PI hija koperta mill-Artikolu 6(1) tar-Regolament Bażiku, illi, inter alia, jistipula illi l-PI ta' investigazzjoni għandu normalment ikopri perjodu ta' mhux anqas minn sitt xhur immedjatament qabel il-bidu tal-proċediment. Fil-każ ta' l-Indja, il-bidu ta' l-investigazzjoni bdiet f'Diċembru 1999. Għaldaqstant, il-perjodu illi bih il-PI seta' ġie mċaqlaq kien ta' l-aktar xaharejn. Għandu wkoll jiġi mfakkar illi l-importazzjonijiet miż-żewġ pajjiżi jistgħu jiġu kumulattivament stmati jekk il-kriterji msemmijin fl-Artikolu 3(4) tar-Regolament Bażiku ħew soddisfatti (ara l-premessa 65 tar-Regolament provviżorju). Finalment, sabiex jittieħdu in konsiderazzjoni il-preokuppazzjonijiet illi hemm mistura, l-influwenza ta' l-ispiża aktar għall-materja prima fl-1999 ġiet analizzata u paragonata mal-PI.
(46) L-investigazzjoni wriet illi l-prezzijiet tal-materja prima ewlenija użata fil-prodotti ta' FKP, prinċiparjament l-aċidu teraptaliku (ATP) u l-monoetilenenliku (MEG), żdied kemm fl-1999 u matul il-PI. Uriet ukoll illi l-prezzijiet tal-bejgħ tal-FKP fil-Komunità fl-1999 kienu 2,6 % ogħla milli matul il-PI. Minkejja dawn il-konklużjonijiet, l-industrija tal-Komunità nstabet illi kienet aktar profittabbli matul il-PI milli matul l-1999.
(47) Uħud milli produtturi esportaturi iddikjaraw illi l-Kummissjoni ma kienitx ivverifikat l-informazzjoni mogħtija mill-industrija tal-Komunità. F'dan ir-rigward, huwa konfermat illi partijiet sostanzjali mill-informazzjoni mogħtija mill-industrija tal-Komunità kienet diġa' ġiet verifikata matul il-proċediment relatat ta' kontra d-dumping. L-informazzjoni l-oħra kollha kienet ġiet eżaminata għall-korrettezza skond l-Artikolu 6(8) tar-Regolament Bażiku.
2. Definizzjoni ta' l-industrijatal-Komunità
(48) Skond il-premessa 63 tar-Regolament provviżorju, iż-żewġ produtturi tal-Komunità illi għandhom x' jaqsmu mal-produtturi esportaturi fl-Indoneżja ma nstabux illi ġew imħarsa -effett tad-dumping, jew illi indebitament kienu qegħdin jibbenefikaw minn prattiċi tad-dumping, jew saħansitra jipparteċipaw fi prattiċi ta' dumping. F'dan ir-rigward, xi produtturi esportaturi talbu illi żewġ kumpanniji għandhom jiġu esklużi mill-istima tas-sitwazzjoni ta' l-industrija tal-Komunità, b' referenza gġall-kazijiet oħra ta' kontra d-dumping, senjatament, id-diski manjetiċi fir-Regolamenti tal-Kummissjoni (KE) Nru. 634/94 u (KE) Nru 2426/95 [8], u l-fran mikroondi fir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru. 1645/95 [9].
(49) Għandu jiġi innutat illi kwalunkwe esklużjoni tal-produtturi tal-Komunità mid-definizzjoni ta' industrija tal-Komunità tista' tkun meritata biss fuq il-bażi tal-fatti ta' kull każ. F'dan il-każ l-ebda argumenti ma ġew imressqa fir-rigward tal-fatti tal-każ u l-ebda provi ma ġew mogħtija sabiex tiġi sostanzjata l-pretensjoni għall-esklużjoni taż-żewġ produtturi. Fuq din il-bażi, it-talba msemmija hawn fuq mhiex fondata u għaldaqstant hija miċħuda.
(50) Talba addizzjonali kienet saret minn xi produtturi esportaturi sabiex jiġu esklużi produtturi oħra tal-Komunità mid-definizzjoni ta' industrija tal-Komunità, in vista tar-relazzjoni illi kien hemm ma' importatur illi jinstab barra mill-Komunità, minkejja illi mhux f'wieħed fil-pajjiżi konċernati. Kien allegat illi l-produtturi tal-Komunità ikkawżaw danni lill-industrija tal-Komunità billi daħħlu FKP mill-importatur relatat tiegħu.
(51) L-ewwel nett, il-Kummissjoni ma sebat l-ebda provi dwar importazzjoni ta' FKP minn dan l-importatur fil-perjodu konsidrat, senjatament mill-1996 sal-PI. Barra minn hekk, il-fatt waħdu illi produtturi tal-Komunità huwa relatat ma' importatur illi jinstab barra mill-Komunità ma jagħtix lok għall-esklużjoni ta' dan il-produttur mid-definizzjoni ta' industrija tal-Komunità. In vista tal-fatt illi ma ngħataw l-ebda argumenti oħra, id-definizzjoni ta' industrija tal-Komunità kif tinsab fi premessa 60 tar-Regolament provviżorju hija konfermata.
3. Importazzjoni tal-FKP fil-Komunità mill-pajjiżi konċernati
3.1. Stima kumulattiva ta' l-importazzjonijiet
(52) Żewġ produtturi esportaturi Indjani saħqu illi stima kumulattiva ta' l-importazzjonijiet ma kienitx ġustifikata minħabba illi t-tkabbir kif ukoll l-volum assolut ta' l-importazzjonijiet mill-Indja kien insinifikanti meta mqabbel ma' l-importazzjonijiet mill-Korea u mal-volum tal-bejgħ fl-industrija tal-Komunità. Ġie wkoll argumentat illi l-produtturi esportaturi Indjani kellhom jiġu konsidrati bħala segwaċi tal-prezzijiet u mhux bħala mexxejja tal-prezzijiet. Barra minn hekk, fuq il-bażi tad-data tal-Eurostat, l-importazzjonijiet Indjani kienu aktar baxxi minn dawk dikjarati fir-Regolament provviżorju.
(53) Dawn l-argumenti ġew analizzati fid-dawl tad-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 3(4) tar-Regolament Bażiku. F'dan ir-rigward, għandu jiġi mfakkar illi l-marġni tad-dumping misjub għall-Indja huwa ogħla mil-livell de minimis. Barra minn hekk, il-volum ta' l-importazzjonijiet illi joriġina fl-Indja mhuwiex negliġibbli, peress illi huwa ogħla mil-livell de minimis matul il-PI.
(54) Fil-fatt, it-tkabbir ta' l-importazzjonijiet fuq il-perjodu 1996 sal-PI huwa aktar qawwi għall-importazzjonijiet mill-Indja (żjieda ta' madwar 600 %) mili għall-importazzjonijiet mill-Korea (żjieda ta' madwar 300 %). Fir-rigward tal-livell tal-prezzijiet ta' l-importazzjonijiet mil-Indja, dan kien konsistentement taħt dak tal-prezzijiet tal-produtturi esportaturi tal-Korea u huwa naqas b' mod qawwi ħafna matul il-perjodu 1996 sal-PI. Dan ma jissuġġerixxix tendenza ta' imitazzjoni fil-prezzijiet. Finalment, f'dak illi għandu x' jaqsam mad-diskrepanza bejn il-figuri Eurostat u l-konklużjonijiet tal-Kummissjoni, l-istituzzjonijiet tal-Komunità ibbażaw il-konklużjonijiet tagħhom fuq risposti verifikati għall-kwestjonnarju peress illi kien ġew rapportati aktar importazzjonijiet minn dawk reġistrati fl-istatistika tal-Eurostat. Dak illi saħaq il-produttur esportatur Indjan qiegħed jiġi għaldaqstant imwarrab.
3.2. Importazzjonijiet mir-Repubblika tal-Korea
(55) Produttur esportatur talab illi ċerti importazzjonijiet illi ma kenux l-oġġetti ta' dumping illi joriġina fir-Repubblika tal-Korea għandu jiġi eskluż mill-analiżi tad-danni.
(56) F'dan ir-rigward, meta l-marġni tad-dumping għall-pajjiż sħiħ (rappreżentanti tal-marġni medju peżat inklużi l-kumpanniji kollha taħt investigazzjoni) ġie misjub illi huwa ogħla mil-livell de minimis, skond l-Artikolu 9(3) tar-Regolament Bażiku, hija l-prattika tal-Kummissjoni illi tagħmel stima ta' l-effetti ta' l-importazzjonijiet illi huma l-oġġett tad-dumping fuq livell nazzjonali.
3.3. Tnaqqis eċċessiv fil-prezz jew bejgħ eċċessivament taħt il-prezz
(57) Produttur esportatur iddikjara illi l-kalkolu tal-marġni tad-danni ibbażati fuq il-formazzjoni fi gruppi ta' varji tipi ta' FKP kien inġustifikat, in vista tal-fatt illi ntalbet informazzjoni ulterjuri fuq il-karatteristiċi tat-tipi individwali ta' FKP fil-kwestjonnarji. Iddikjara wkoll illi d-dettalji ta' l-operazzjonijiet individwali kienu ġew injorati, u illi kien żbaljat illi jiġi eskluż it-tnaqqis eċċessiv fil-prezz u bejgħ eċċessivament taħt il-prezz negattivi mir-riżultat globali tal-kalkoli.
(58) Meta ġew ri-eżaminati d-differenzi attribwi għall-karatteristiċi bħalma huma t-tul, il-ħxuna, kemm jitwal, kemm ikun jiflaħ, kemm jintewa, kemm jinxtorob, kemm ileqq u kif ikun ġie filat, qiegħed jiġi konkluż illi t-tipi ta' prodotti fil-gruppi definiti kien suffiċjentement paragonabbli. Fuq din il-bażi, qiegħed jiġi konfermat illi t-tnaqqis eċċessiv fil-prezzijiet u l-bejgħ eċċessivament taħt il-prezz fil-livell tal-gruppi tal-prodotti huwa sinifikanti. Barra minn hekk, jipprovdi riżultat rappreżentattiv fit-termini tan-numru ta' operazzjonijiet stabbiliti mill-Artikolu 3(3) tar-Regolament Bażiku. Barra minn hekk, qiegħed jiġi konsidrat illi l-informazzjoni għal kull operazzjoni kienet tabilħaqq ittieħdet in konsiderazzjoni fil-paragun tal-prezzijiet illi sar. Madankollu, qiegħed jiġi konfermat illi ma sar l-ebda kumpens għall-ammont illi ma kienx soġġett għal tnaqqis eċċessiv fil-prezz jew bejgħ eċċessivament taħt il-prezz meta mqabbel mal-prezzijiet ta' l-industrija tal-Komunità fil-paragun finali fil-livell tal-gruppi ta' prodotti. Peress illi ma ġew imressqa l-ebda argument oħra, it-talbiet t' hawn fuq ġew miċħuda.
(59) Produttur esportatur talab illi għandu jiġi applikat aġġustament għall-prezzijiet CIF (prezz, assigurazzjoni, trasport) fil-kalkoli ta' tnaqqis eċċessiv fil-prezzijiet u l-bejgħ eċċessivament taħt il-prezz peress illi dan l-aġġustament kien indikat fl-ilment.
(60) F'dan ir-rigward, għandu jiġi innutat illi l-Kummissjoni ġabret l-informazzjoni permezz ta' kwestjonnarji u ivverifikatha permezz ta' ispezzjoni fuq is-sit u ma ibbażatx ruħha fuq il-figuri msemmijin fl-ilment.
Madankollu, nsab illi d-dazju tal-klijent kien bi svista ommess fil-kalkolu tal-bejgħ eċċessivament taħt il-prezz fir-rigward taż-żewġ produtturi esportaturi Indjani. Fl-istess waqt, it-talba sabiex jiġi mibdul il-metodu tal-peżar u t-talba għall-aġġustament fil-livell speċifiku tan-negozju kienu wkoll ġew aċċettati. Konsegwentement, il-marġni tal-bejgħ eċċessivament taħt il-prezz għaż-żewġ produtturi esportaturi Indjani ġew debitament riveduti.
(61) Ir-riżultati tal-kalkoli tat-tnaqqis eċċessiv fil-prezzijiet, filwaqt illi jittieħed kont tat-tnaqqis eċċessiv fil-bejgħ imnaqqas sabu għal produttur esportatur ieħor Indjan imsemmi fil-premessa 75, medda ta' bejn 0 % u 27.7 % għall-Indja u jibqgħu bejn l-14.8 % sa 56.7 % għar-Repubblika tal-Korea. Il-medja peżata tal-marġni tat-tnaqqis eċċessiv fil-prezz kien 19.9 % għall-Indja u 23.3 % għar-Repubblika tal-Korea.
4. Sitwazzjoni ekonomika ta' l-industrija tal-Komunità
4.1. Ġenerali
(62) Ġie dikjarat minn xi produtturi esportaturi illi, skond id-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 3.4 tal-Ftehim tal-WHO ta' kontra d-dumping, l-eżami tas-sitwazzjoni ekonomika ta' l-industrija tal-Komunità, l-industrija kienet teħtieġ stima tal-fatturi ekonomiċi rilevanti kollha u l-indiċijiet illi jeffettwaw l-istat ta' dik l-industrija.
(63) Dan l-eżami jinkludi fatturi illi ma ġewx kommentati fuqhom fir-Regolament provviżorju bħal per eżempju, l-impatt tal-kobor tal-marġni tad-dumping, il-produttività, il-qligħ fuq l-investiment, il-flus tal-kontanti, s-salarji, t-tkabbir u l-kapaċità illi jinġema' l-kapital. F'dan ir-rigward dawn illi ġejjin instabu.
4.1.1. Impatt tal-kobor tal-marġni tad-dumping
(64) Fir-rigward ta' l-impatt fuq l-industrija tal-Komunità illi l-kobor tal-marġni attwali kellu, in vista tal-volum u l-prezzijiet ta' l-importazzjonijiet mill-pajjiżi konċernati dan l-impatt ma jistax jiġi konsidrat negliġibbli.
4.1.2. Produttività
(65) Il-produttività ta' l-industrija tal-Komunità, kalkolata bħala l-produzzjoni tal-prodotti konċernati għal kull impjegat, turi titjib mit-92.1 tunnellata metrika fl-1996 sa 127.1 tunnellata metrika matul il-PI (+ 38 %). Dan it-titjib huwa prinċiparjament konsegwenza tat-tnaqqis fl-impjiegi deskritt fil-premessa 85 tar-Regolament provviżorju.
4.1.3. Qligħ mill-investiment
(66) Il-qligħ fuq l-investiment kien kalkolat billi ġew imqabbla l-profitt qabel it-taxxi u l-artikoli straordinarji mal-valur nett ta' l-investimenti kif jirriżultaw mill-kotba fir-rigward tal-prodotti konċernati. Il-qligħ fuq l-investiment għall-prodotti konċernati żdied minn 4.6 % fl-1996 sa 16.7 % fl-1997 u 25.7 % fl-1998. Sussegwentement, naqas għal 5.5 % matul il-PI. L-evoluzzjoni ta' dan l-indikatur huwa simili għall-evoluzzjoni tal-profitabilità deskritta fil-premessi 81 sa 83 tar-Regolament provviżorju.
4.1.4. Fluss tal-kontanti
(67) Il-fluss tal-kontanti ta' l-industrija tal-Komunità għall-prodotti konċernati żdied konsiderevolment mill-1996 sa l-1997 (+ 84 %) u mill-1997 sa l-1998 (+ 28 %) bħala konsegwenza tar-riżultati tajbin ta' dawn is-sentejn. Mill-1998 sal-PI, l-flus ta-kontanti waqa' b' 60 % sabiex jasal f'livell illi kien 6 % aktar baxx mill-1996. It-titjib fil-fluss tal-kontanti fl-1997 u l-1998 huwa anqas qawwi minn dak fil-profitabilità. Madankollu, għall-PI, il-fluss tal-kontanti huwa anqas milli fl-1996, peress illi l-profitt nett u l-profitabilità kienu ogħla.
4.1.5. Salarji
(68) Is-salarji jiffurmaw parti mill-analiżi ta' l-ispiza tal-produzzjoni kif deskritta fil-premessi 79 u 80 tar-Regolament provviżorju. Is-salarji ta' l-industrija tal-Komunità żdiedu b' 10 % mill-1996 sa l-1997, iżda naqsu konsiderevolment mill-1997 sa l-1998 u l-PI, peress illi l-livell assolut tas-salarji kien ta' 24 % u 23 % rispettivament aktar baxx mil-livell ta' l-1996.
4.1.6. Tkabbir
(69) It-tkabbir tas-suq għall-prodotti konċernati kien is-suġġett tal-kummenti illi jinstabu fil-premessa 64 tar-Regolament provviżorju. It-tkabbir (negattiv) tas-sehem mis-suq ta' l-industrija tal-Komunità kien imsemmi fil-premessa 76 tar-Regolament provviżorju.
4.1.7. Kapaċità illi jinġema' l-kapital
(70) F'dak illi għandu x' jaqsam mal-kapaċità illi jiżdied il-kapital, il-fluss tal-kontanti preżenti huwa medjament konsidrat bħala illi għadu suffiċjenti biżżejjed sabiex isiru l-investimenti meħtieġa ta' rimpjazzament. Is-sitwazzjoni batuta tas-suq madankollu effettwat negattivament l-kapaċità ta' l-industrija tal-Komunità illi tattira finanzjament estern addizzjonali fil-forma ta' self mill-bank jew involviment aktar qawwi ta' azzjonisti għall-bidu ta' proġetti ġodda. B'mod partikolari meta prodotti oħra huma manifatturati, l-paragun tal-qliegħ fuq l-investiment ta' FKP ma' dak tal-prodotti l-oħra huwa sfavorevoli, u dan jikkawża diffikultajiet f'li jiġi allokat budget lill-prodott konċernat.
4.1.8. Konklużjoni
(71) Huwa konsidrat illi fir-Regolament provviżorju, il-fatturi u l-indiċijiet kollha illi kienu deċiżivi għall-analiżi sinifikattiva ta' l-istat ta' l-industrija tal-Komunità ġew analizzati. Dwar id-deskrizzjoni ta' l-indikaturi ma kienx hemm kummenti fir-Regolament provviżorju kif preżentati taħt il-premessi 65-70 aktar' il fuq, u din id-deskrizzjoni tabilħaqq issaħħaħ il-konklużjonijiet imsemmijin fir-Regolament provviżorju.
4.1.9. Ħażniet
(72) Produttur esportatur argumenta illi l-paragun illi sar mill-Kummissjoni fil-premessa 77 tar-Regolament provviżorju fir-rigward tal-livell tal-ħażniet fl-aħħar ta' l-1998 u fl-aħħar ta' l-1999 kien irregolari u mar kontra r-Regolament bażiku. Ġie dikjarat illi l-paragun tal-ħażniet fl-aħħar xahar ta' Settembru (1999) ma' dawk ta' l-aħħar tas-sena (1998) kien l-unika mezz validu, imparzjali u oġġettiv sabiex tiġi analizzata l-evoluzzjoni tal-ħażniet tal-FKP.
(73) F'dan ir-rigward, għandha tingħata attenzjoni għan-natura staġjonali tal-bini tal-ħażniet fl-industrija tal-FKP. Tabilħaqq, il-livelli tal-ħażnietn jinbidlu matul is-sena kalendarja u, konsegwentement, paragun ta' bejn il-livelli bejn l-1998 u l-PI jagħmel sens biss jekk ikun hemm konsidrati biss punti korrispondenti fiż-żmien matul is-sena. Għaldaqstant, il-livell tal-ħażniet fl-aħħar tas-sena 1998 (31 ta' Diċembru) ma jisax jiġi mqabbel ma' dak ta' l-aħħar tal-PI (30 ta' Settembru).
4.2. Spiża tal-Produzzjoni
(74) Produttur esportatur qal illi l-ispiża tal-produzzjoni għall-produttur wieħed ta' l-industrija tal-Komunità kienet għolja wisq meta mqabbla mal-produtturi l-oħrajn sabiex tiġi użata bil-għan illi jiġi stabbilit il-marġni tal-bejgħ eċċessivament taħt il-prezz.
(75) L-ispejjeż attribwiti għall-prodotti konċernati minn kull kumpannija ġew verifikati mill-Kummissjoni. Bħala riżultat, ma ngħataw l-ebda raġunijiet sabiex xi kumpannija tiġi eskluża mill-kalkolu dwar kemm kien qiegħed isir bejgħ bi tnaqqis eċċessiv fil-prezzijiet fuq il-bażi tal-livell assolut ta' l-ispejjeż tagħha tal-produzzjoni.
(76) Produtturi esportatur talab illi l-produttur illi jipproduċi FKP mid-dimetilu teraptalatu (DMT) u MEG minflok minn tal-ATP u l-MEG għandu jiġi eskluż minħabba illi dan allegament ma jirrappreżentax l-irħas metodu ta' produzzjoni.
(77) Fuq il-bażi tar-raġunament illi hemm fil-premessa 75, la l-proċess ta' produzzjoni nnifsu u lanqas l-ispiża ta' produzzjoni marbuta miegħu ma jistgħu jikkostitwixxu l-kriterji illi fuq il-bażi tagħhom il-kumpanniji għandhom jiġu eliminati mill-investigazzjoni.
4.3. Konklużjoni
(78) Fuq il-bażi ta' dan t' hawn fuq, huwa konsidrat illi l-argumenti t' hawn fuq u d-dikjarazzjonijiet mhumiex tali illi jistgħu jagħtu lok għal tibdiliet fil-konklużjonijiet magħmulin fir-Regolament provviżorju. Konsegwentement, il-kontenut tal-premessi 86-90 tar-Regolament provviżorju u l-konklużjoni illi l-industrija tal-Komunità sofriet danni materjali matul il-PI qegħdin jiġu hawnhekk konfermati.
E. KAWŻALI
1. Effett ta' l-importazzjonijiet illi huma l-oġġetti ta' dumping
(79) Produttur esportatur iddikjara illi l-unika fattur illi jispjega l-profitabilità baxxa ta' l-industrija tal-Komunità matul il-PI kien il-prezz tal-materja prima u mhux l-effett ta' l-importazzjonijiet illi kienu l-oġġett tad-dumping. Ġie wkoll dikjarat illi t-titjib fil-profitabilità minn 2.30 % għal 3.38 % matul il-perjodu 1996 sal-PI eskluda d-danni ikkawżati mill-importazzjonijiet illi huma l-oġġetti tad-dumping matul dan il-perjodu.
(80) Għandu jiġi innutat illi l-preżenza ta' l-importazzjonijiet illi huma l-oġġetti tad-dumping eżerċitat pressjoni ‘l isfel fuq il-prezzijiet tal-bejgħ fis-suq tal-Komunità, u dan xekkel il-prezzijiet tal-bejgħ milli korrettement jirriflettu ż-żjieda fil-prezzijiet tal-materja prima.
(81) F'dak illi għandu x' jaqsam mal-profitabilità mill-1996 sal-PI, l-investigazzjoni wriet illi t-titjib tal-profitabilità kien prinċiparjament ir-riżultat tal-proċess ta' ristrutturazzjoni mibdi mill-industrija tal-Komunità. Dan inkluda wkoll t-tnaqqis fl-ispejjeż tal-bejgħ, ħenerali u amministrativi.
(82) Kif indikat fil-premessa 87 tar-Regolament provviżorju fir-rigward tal-konklużjonijiet dwar is-sitwazzjoni ekonomika ta' l-industrija tal-Komunità, il-profitabilità baxxa miksuba mill-industrija ma tistax tiġi konsidrata soddisfaċenti. Kuntrarjament, għandu jiġi konsidrat illi hija indebitament baxxa bħala konsegwenza ta' l-effetti tat-trażżin tal-prezzijiet ta' l-importazzjonijiet illi huma l-oġġetti tad-dumping. Indikaturi negativi oħrajn kienu t-tnaqqis fil-volum tal-bejgħ, it-telf tas-sehem mis-suq, it-tnaqqis tal-kapaċità tal-produzzjoni u l-impiegi, u ż-żjieda tal-livelli tal-ħażniet.
(83) Fuq il-bażi ta' dan illi għadu kemm intqal, il-konklużjoni kif stabbilita fil-premessa 87 tar-Regolament provviżorju hija hawnhekk konfermata.
(84) Ġie ulterjorment dikjarat minn produttur esportatur illi kwalunkwe dannu batut mill-industrija tal-Komunità ma setax ġie ikkawżat permezz ta' l-importazzjonijiet mir-Repubblika tal-Korea fid-dawl tal-fatt illi l-miżuri ta' kontra d-dumping kienu diġa' fis-seħħ għall-biċċa l-kbira tal-perjodu minn Jannar 1996 sat-tmiem tal-PI. Il-miżuri definitivi ta' kontra d-dumping imposti fuq l-importazzjonijiet tal-FKP illi joriġinaw fir-Repubblika tal-Korea ġew imħħassrin f'Awissu 1999 permezz tar-Regolament (KE) Nru. 1728/99 [10].
(85) Għandu jiġi mfakkar illi l-miżuri imposti fuq l-importazzjonijiet tal-FKP illi joriġinaw fir-Repubblika tal-Korea ġew imħassrin minħabba illi ġie konsidrat illi ma kien hemm l-ebda possibilità ta' rikorrenza ta' dumping wara s-sejbiet ta' reviżjoni ta' wara l-iskadenza tal-perjodu kopert bejn l-1 ta' Jannar 1996 u t-30 ta' Settembru 1997. Matul il-PI tal-proċediment kurrenti madankollu, ġie stabbilit illi kien hemm dumping u għalhekk l-argument t' hawn fuq mhuwiex validu.
2. Importazzjonijiet oħra
(86) Produttur esportatur iddikjara illi l-Kummissjoni kellha wkoll teżamina l-effetti possibbli ta' l-importazzjonijiet mill-Polonja, t-Turkija u r-Repubblika Ċeka.
(87) Fuq il-bażi ta' l-informazzjoni mill-Eurostat kien determinat illi l-livelli tal-prezzijiet illi fihom dawn l-importazzjonijiet daħlu fil-Komunità kienu ħafna ogħla mill-prezzijiet ta' l-importazzjonijiet tal-pajjiżi taħt investigazzjoni (minn 12.3 % sa 30.5 % matul il-PI). Konsegwentement, ma kien hemm l-ebda raġuni illi setgħet twassal illi dawn l-importazzjonijiet jiġu klassifikati fl-istess kategorija ta' prezzijiet ta' l-importazzjonijiet tal-pajjiżi taħt investigazzjoni u lanqas sabiex jiġi konsidrat illi kwalunkwe dannu illi seta' ġie ikkawżat minnhom kien tali illi jikser ir-rabta kawżali bejn id-dannu illi ġie soffert u d-dumping mill-produtturi esportaturi fil-pajjiżi konċernati.
3. Konklużjoni
(88) In vista ta' dan t' hawn fuq, il-konklużjoni illi l-importazzjonijiet illi huma l-oġġett tad-dumping ikkawżaw danni materjali lill-industrija tal-Komunità, kif dikjarat fil-premessa 102 tar-Regolament provviżorju, qiegħed jiġi hawnhekk konfermat.
F. INTERESS TAL-KOMUNITÀ
1. Interess ta' l-industrija tal-Komunità
(89) Peress illi ma ġew riċevuti l-ebda kummenti f'dan ir-rigward, il-konklużjonijiet dwar l-interess ta' l-industrija tal-Komunità ċitati fil-premessi 104 sa 106 qiegħed jiġi hawnhekk konfermat.
2. Impatt fuq l-importaturi u l-utenti
(90) Ġie dikjarat minn ċerti assoċjazzjoni ta' utenti u wkoll, separatament minn utent, membru ta' din l-assoċjazzjoni, illi ċerti tipi ta' FKP ma kenux qegħdin jiġu offruti mill-produtturi tal-Komunità u illi konsegwentement, l-utenti kien mġiegħla illi jġibu dawn it-tipi minn barra l-Komunità. Utent ieħor iddikjara illi l-produtturi tal-Komunità ma setgħux jissodisfaw id-domanda tal-Komunità.
(91) L-investigazzjoni stabbilixxiet illi minkejja illi ċerti tipi ta' FKP ma kenux prodotti mill-industrija tal-Komunità matul ċertu perjodu, dan ma jfissirx illi l-industrija tal-Komunità ma tkunx f'posizzjoni illi tipproduċi dawn it-tipi. Tabilħaqq, adattamenti żgħar biss, bħal per eżempju, it-tibdil ta' l-imgħażel u l-omissjoni jew iż-żjieda ta' addittiv, illi jitlob investiment baxx, ikun meħtieġ. Fir-realtà, f'ċerti mumenti partikolari fiż-żmien, ċerti tipi ta' FKP ma kenux disponibbli peress illi l-produtturi tal-Komunità ma setgħux jikkonsenjaw il-kwantitajiet involuti bil-prezzijiet f'livelli baxxi ħafna illi l-utenti kienu lesti illi jħallsu.
(92) Fir-rigward tal-konsum tal-Komunità, in vista tal-livell tad-dazji proposti, l-importazzjonijiet mill-pajjiżi konċernati ser jibqgħu ikunu jistgħu jibqgħu jidħlu fis-suq tal-Komunità minkejja illi bi prezzijiet mhux eċċessivament imnaqqsin. Fir-rigward tal-prezzijiet ta' l-industrija tal-Komunità, minkejja illi dawn fil-probabilità jiżdiedu, din iż-żjieda għandha tkun limitata peress illi l-importazzjonijiet mill-pajjiżi terzi jeżisu wkoll. In vista ta' l-impatt tal-miżuri ta' kontra d-dumping mhumiex ser jiġu preġudikati l-għażla suffiċjenti u l-fornituri ta' l-utenti tal-Komunità.
(93) Il-kjaratifika ġiet mitluba għall-premessa 109 tar-Regolament provviżorju, filwaqt illi kien qiegħed jiġi msemmi illi l-miżuri proposti jista' jkollhom l-impatt illi tidżied l-ispiża tal-produzzjoni ta' l-utenti b'0.6 % sa 1.2 %.
(94) Fuq il-bażi ta' l-informazzjoni riċevuta mill-ftit utenti tal-Komunità illi kienu qegħdin jikkoperaw, instab illi l-impatt tal-miżuri ta' kontra d-dumping tal-FKP illi joriġinaw fl-Indja u r-Repubblika tal-Korea fuq l-ispiża ta' produzzjoni tagħhom tvarja bejn 0.6 % sa 1.2 %. Din il-konklużjoni kienet ġiet milħuqa billi ttieħdet in konsiderazzjoni l-importanza tal-FKP fl-ispiża ta' produzzjoni tal-prodotti lesti ta' l-utenti, il-dazju medju provviżorju ta' kontra d-dumping impost fuq l-importazzjonijiet mir-Repubblika tal-Korea u l-Indja u s-sehem fis-suq ta' l-importazzjonijiet Koreani u Indjani mqabblin mal-konsum tal-Komunità matul il-PI.
(95) Huwa ċar illi s-sitwazzjoni illi utent partikolari jsib ruħu fiha hija dipendenti fuq il-grad illi fuqu hija timporta mill-pajjiżi u l-produtturi esportaturi konċernati, u fuq l-istruttura propjra tagħha ta' l-ispejjeż. L-impatt medji kwotat għaldaqstant jagħti stampa ta' kumpannija b' rappreżentanza medja ta' tendenza ta' akkwist alternattiv, illi r-Repubblika tal-Korea u l-Indja jammontaw għal 14.7 %.
(96) Wara l-publikazzjoni tar-Regolament provviżorju, numru ta' utenti tal-Komunità iddikjaraw illi l-imposizzjoni ta' dazji ta' kontra d-dumping ikollha effetti negattivi fuq il-kompetitività tagħhom fis-suq tal-produtturi illi jinsabu eqreb għall-punt tal-bejgħ milli mill-punt ta' produzzjoni u finalment tippreġudika s-sopravvivvenza tagħhom. Fl-opinjoni tagħhom, l-imposizzjoni ta' dazji ta' kontra d-dumping jiskattaw żjidiet fil-prezzijiet liema żidiet l-utenti jkollhom il-ħtieġa illi jirriflettu fil-prezzijiet tal-prodotti illi jkunu ser jinbiegħu. Dan l-iżvilupp ikollu l-effett illi jikkawża żjieda fl-importazzjonijiet tal-prodotti illi jkunu għall-bejgħ lill-utenti bil-prezzijiet l-aktar baxxi minn pajjiżi terzi oħra u mill-pajjiżi konċernati f'din l-investigazzjoni u jobbligaw lil ċerti produtturi tal-Komunità ta' prodotturi ta' prodotti għall-konsum finali illi jinkorporaw il-FKP illi jirrilokaw il-produzzjoni barra mill-Komunità.
(97) Madankollu, l-analiżi ta' l-impatt massimu medju tal-miżuri proposti fuq l-utenti tindika illi l-imposizzjoni ta' miżuri ta' kontra d-dumping probabilment mhiex ser tikkawża żjieda sostenzali fl-importazzjoni ta' prodotti rħas għall-konsum finali fil-Komunità. Din il-konklużjoni hija wkoll milħuqa fin-nuqqas ta' provi mill-utenti konċernati illi jissostanzjaw id-dikajrazzjoni tagħhom, u tabilħaqq, dawn l-effetti ma kenux pależi matul il-perjodu meta l-miżuri rigwardanti l-FKP ta' l-imgħoddi kienu viġenti. Barra minn dan, għandu jiġi nnutat illi prodotti lesi minsuġin (bħal dawk użati fil-ħwejjeġ u l-għamara tad-dar) jaqgħu taħt ir-restrizzjonijiet kwantitattivi tas-sistema tal-kwoti tat-tessili.
(98) Peress illi l-eżami ta' l-argumenti t' hawn fuq mogħtija mill-kumpanniji utenti ma twassalx għal konklużjonijiet ġodda, l-konsiderazzjonijiet tal-premessi 109 u 111 tar-Regolament provviżorju fuq l-impatt probabbli tal-miżuri proposti fuq l-utenti qiegħed jiġi hawnhekk konfermat.
3. Konklużjoni
(99) L-argumenti l-ġodda riċevuti fir-rigward tad-determinazzjoni ta' l-interess tal-Komunità, mhumiex konsidrati tali illi jwasslu għall-irtirar tal-konklużjoni illi ma jeżistux raġunijiet serji kontra l-imposizzjoni tal-miżuri ta' kontra d-dumping. Il-konklużjonijiet provviżorji huma għaldaqstant konfermati.
G. DAZJU DEFINITTIV
(100) In vista tal-konklużjonijiet milħuqa fir-rigward tad-dumping, danni, kawżalità u l-interess tal-Komunità, huwa konsidrat illi l-miżuri definittivi ta' kontra d-dumping għandhom jiġu imposti sabiex jiġi prevenut illi jiġu rekati danni ulterjuri fuq l-industrija tal-Komunità permezz ta' l-importazzjonijiet illi huna l-oġġett ta' dumping mill-Indja u mir-Repubblika tal-Korea.
1. Livell ta' eliminazzjoni ta' danni
(101) Kif spjegat fil-premessa 116 tar-Regolament provviżorju, il-livell mhux dannuż tal-prezzijiet illi ġie determinat. Dan il-livell ikun ikopri l-ispiża sħiħ tal-produzzjoni ta' l-industrija tal-Komunità u profitt raġjonevoli illi jkun inkiseb fin-nuqqas ta' importazzjonijiet illi jkunu l-oġġetti tad-dumping mis-suq mill-pajjiżi konċernati.
(102) Xi produtturi esportaturi argumentaw illi 6 % għandu jkun użat bħala profitt raġjonevoli, b' referenza għall-każijiet fuq il-FKP u l-ħajt tramat filamentat tal-poliesteru (ĦTP) illi ippreċedew l-investigazzjoni kontra l-Awstralja u oħrajn. Madankollu, f'dan l-aħħar proċediment, ġie determinat profitt raġjonevoli f'livell ta' 10 % kif kien anke l-każ għall-investigazzjoni kurrenti. Produtturi esportaturi oħrajn argumentaw illi l-profitt raġjonevoil għandu jkun saħansitra aktar baxx, bħal 4 %, peress illi l-profitabilità globali ta' l-industrija tal-Komunità kien aħjar issa miż-żmien tal-proċedimenti oħrajn illi jirrigwardaw il-Belarus fir-Regolament (KE) Nru 1490/96 [11] u l-Indoneżja fir-Regolament (KE) Nru. 2160/96 [12].
(103) Għandu jiġi innutat illi l-Kummissjoni indikat fi premessa 116 tar-Regolament provviżorju illi marġni ta' 10 % għandu jiġi konsidrat bħala l-livell ta' profitt illi jkun seta' ġie miksub fin-nuqqas ta' l-importazzjonijiet illi huma l-oġġett tad-dumping.
(104) Il-livell ta' profitt illi huwa konsidrat raġjonevoli huwa determinat fuq il-bażi ta' dak illi l-industrija tal-Komunità għandha l-prabilità illi tikseb fin-nuqqas ta' dumping dannuż. Kif il-PI ta' l-investigazzjonijiet preċedenti kienu differenti u l-effetti tad-dumping illi jwaqqgħu l-prezzijiet stabbiliti f'dawk il-każijiet, kien ta' ordni differenti, mhemm l-ebda raġuni illi jiġi preżunt illi l-industrija tal-Komunità tkun kisbet l-istess livell ta' profitt. Konsegwentement, il-livelli preċedenti ta' profitt mhumiex neċessarjament xierqa fil-każ preżenti. F'dan ir-rigward, issir ukoll referenza għar-raġjunament illi jkun jinsab fil-premessa 117 tar-Regolament provviżorju.
(105) Konsegwentement, ibbażat fuq dan illi ntqal, il-konklużjonijiet illi jinsabu fil-premessa 117 tar-Regolament provviżorju qegħdin jiġu hawnhekk konfermati.
2. Forma u Livell ta' Dazju
(106) Skond l-Artikolu 9(4) tar-Regolament bażiku, ir-rati ta' dazju ta' kontra d-dumping illi ġejjin jikkorrispondu mal-marġni tad-dumping meta jinstab illi dawn huma aktar baxxi mill-marġni tad-danni. Dan huwa l-każ għall-kumpanniji kollha barra waħda.
Pajjiż | Kumpanniji | Rata tad-dumping |
L-Indja | Indian Organic Chemicals Limited | 14.7 % |
JCT Limited | 32.6 % |
Il-Kumpanniji l-oħrajn kollha | 35.4 % |
Ir-Repubblika tal-Korea | Daehan Synthetic Fibre Co. Ltd | 0 % |
Huvis Corporation | 4.8 % |
SK Global Co. Ltd | 4.8 % |
Sung Lim Co. Ltd | 0 % |
Il-Kumpanniji l-oħrajn kollha | 20,2 % |
(107) Ir-rati tad-dazju ta' kontra d-dumping għall-kumpanniji individuali ġew stabbiliti fuq il-bażi tal-konklużjonijiet ta' l-investigazzjoni preżenti. Għaldaqstant, huma jirriflettu s-sitwazzjoni misjuba matul dik l-investigazzjoni fir-rigward ta' dawn il-kumpanniji. Dawn ir-rati ta' dazju (bil-kontra tad-dazju mal-pajjiż kollua applikabbli għall-"kumpanniji l-oħrajn kollha") huma għaldaqstant esklussivament applikabbli għall-importazzjonijiet ta' prodotti illi joriġinaw fil-pajjiż konċernat uprodotti mill-kumpanniji u għaldaqstant mill-entitajiet legali speċifiċi msemmija. Prodotti importati prodotti minn kwalunkwe kumpannija oħra mhux speċifikatament msemmijin fil-parti operattiva ta' kwalunkwe Regolament bl-isem u l-indirizz tiegħu, inklużi l-entitajiet illi jirrigwardaw dawn speċifikatament imsemmijin, ma jistgħux jibbenefikaw minn dawn ir-rati u għandhom ikunu bla ħsara għar-rata ta' dazju applikabbli għall-"kumpanniji l-oħrajn kollha".
(108) Kwalunkwe talba għall-applikazzjoni ta' dawn ir-rati ta' dazju (e.g. wara bidla fl-isem ta' l-entità jew wara l-istabbiliment ta' entitajiet ta' produzzjoni jew bejgħ ġodda)għandha tiġi indirizzata lill-Kummissjoni [13] minnufih bl-informazzjoni kollha relevanti, b'mod partikolari kwalunkwe modifika fl-attivitajiet tal-kumpannija marbuta mal-produzzjoni, mal-bejgħ domestiku u mal-bejgħ għall-esportazzjoni assoċjat ma', per eżempju, mat-tali bidla fl-isem u mat-tali bidla fl-entitajiet tal-prodotti u l-bejgħ. Il-Kummissjoni, jekk opportun, wara illi tikkonsulta l-Kumitat Konsultattiv, ser temenda kwalunkwe Regolament skond il-każ billi taġġorna l-lista tal-kumpanniji illi tibbenefika mir-rati ta' dazju individwali.
H. ĠBIR TAD-DAZJU PROVVIŻŻORJU
(109) In vista tal-kobor tal-marġni tad-dumping misjuba għall-produtturi esportaturi, u fid-dawl tas-serjetà tad-danni ikkawżati lill-industrija tal-Komunità, huwa konsidrat neċessarju illi l-ammonti assigurati permezz tad-dazju provviżorju ta' kontra d-dumping taħt ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru. 124/2000 [14] jiġu definittivament miġbura sal-limitu ta' l-ammont tad-dazji definittivi imposti jekk dan l-ammont ikun egwali jew aktar baxx mill-ammont tad-dazju provviżorju. Inkella, l-ammont tad-dazju provviżorju biss għandu jiġi miġbur definittivament. L-ammonti assigurati aktar mir-rata tad-dazju definittiv ta' kontra d-dumping għandu jiġi rilaxxat.
(110) Wara l-għaqda ta' l-attivitajiet tan-negozju fil-poliesteru ta' Samyang Corporation u SK Chemicals Co. Ltd f'kumpannija waħda illi kellha konġuntivament sid wieħed, i.e. Huvis Corporation, il-ġabra definittiva tad-dazji provviżorji imposti għandha ssir b' referenza għal Huvis Corporation, fil-każ ta' dawn iż-żewġ kumpanniji.
I. OBBLIGU
(111) Sussegwenti għall-imposizzjoni tal-miżuri provviżorji ta' kontra d-dumping, produttur esportatur fl-Indja offra obbligu fir-rigward tal-prezzijiet skond l-Artikolu 8(1) tar-Regolament bażiku.
(112) Il-Kummissjoni tikkonsidra illi l-obbligu offrut minn Reliance Industries Limited jista' jiġi aċċettat peress illi jelimina l-effett dannuż tad-dumping. Barra minn hekk, ir-rapporti regolari u dettaljati illi l-kumpannija obbligat ruħha illi tipprovdi lill-Kummissjoni ser tippermetti monitoraġġ effettiv u l-istruttura tal-kumpannija hija tali illi l-Kummissjoni tikonsidra illi r-riskju ta' evażjoni ta' l-obbligu offru mill-istess kumpannija ġie minimizzat.
Sabiex jiġi assigurat ir-rispett u l-monitoraġġ effettivi ta' l-obbligu, meta t-talba għar-rilaxx għal ċirkulazzjoni libera skond l-obbligu ma tkunx tista' tiġi ippreżentata, l-eżenzjoni mid-dazju hija soġġetta għall-preżentazzjoni tal-fattura kummerċjali illi jkun fiha l-informazzjoni msemmija fl-Anness illi hija meħtieġa sabiex id-dwana taċċerta ruħha illi l-konsenji jikkorrispondu għad-dokument kummerċjali illi jkun fih il-livell ta' dettall meħtieġ. Meta ma tkunx ġiet preżentata din il-fattura, jew meta ma tkunx tikkorrispondenti mal-prodotti preżenti lid-dwana, ir-rata ta' dazju kontra d-dumping dovuta għandha ssir pagabbli.
(113) Fil-każ ta' suspett ta' ksur, ta' ksur jew irtirar ta' l-obbligu jista' jiġi impost id-dazju ta' kontra d-dumping skond l-Artikoli 8(9) u (10) tar-Regolament bażiku.
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Qiegħed jiġi hawnhekk impost dazju definittiv ta' kontra d-dumping fuq l-importazzjonijiet ta' fibri sintetiċi klassifikati polisteru, illi ma jkunux ġew proċessati minn makna illi tħoll l-għoqiedi fil-fibri, moxtjati jew b' xi mod ieħor proċessati għat-tidwir, illi jaqgħu fil-kodiċi NM 55032000 u illi joriġinaw fl-Indja u fir-Repubblika tal-Korea.
2. Ir-rata tad-dazju definittiv applikabbli għall-prezzijiet netti ħielsa minn kull piż mal-fruntiera tal-Komunità, qabel id-dazju għall-prodotti prodotti mill-kumpannijiet indikati ser tkun kif ġej:
Pajjiż | Kumpanniji | Rata ta' Dazju | Kodiċi addizzjonali TARIC |
L-Indja | Indian Organic Chemicals Limited,Bhupati Chambers3rd Floor, 13 Mathew Road,Mumbai - 400 004 | 14.7 % | A148 |
JCT Limited,Thapar House, 124 Janpath,New Delhi - 110 001 | 32.6 % | A149 |
Il-Kumpanniji l-Oħrajn Kollha | 35.4 % | A999 |
Ir-Repubblika tal-Korea | Daehan Synthetic Fibre Co. Ltd,162-1 Changchoong-dongChung-gu,Seoul, Korea | 0 % | A150 |
Huvis Corporation,77-1 Garak-dong,Songpaku,Seoul, Korea | 4.8 % | A151 |
SK Global Co. Ltd,36-1, 2Ga, Ulchiro,Chung-Gu Seoul, Korea | 4.8 % | A153 |
Sung Lim Co. Ltd,Rum 502, Shinhan Building,Youido-DongYoungdungpo-Ku Seoul, Korea | 0 % | A154 |
Il-Kumpanniji l-oħrajn kollha | 20.2 % | A999 |
3. Minkejja l-Artikolu 1(1), id-dazju definittiv m' għandux japplika għall-importazzjonijiet rilaxxati għa-ċirkolazzjoni ħielsa skond id-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 2.
4. Sakemm mhux speċifikat mod ieħor, id-disposizzjonijiet fis-seħħ dwar id-dazji tad-dwana għandhom japplikaw.
Artikolu 2
1. Prodotti manufatturati mill-kumpanniji illi ġejjin u importati skond il-paragrafu 2 għandhom jiġu eżentati mid-dazju fl-Artikolu 1:
Kumpanniji | Pajjiż | Kodiċi Addizzjonali TARIC |
Reliance Industries Limited,Marker Chambers IV, 3rd Floor222, Nariman Point,Mumbai 400 021 | L-Indja | A212 |
2. L-importazzjonijiet dikjarati taħt l-kodiċi addizzjoni TARIC A212 għandhom jiġu eżentati mid-dazji ta' kontra d-dumping imposti mill-Artikolu 1 jekk ikunu prodotti u esportati direttament (i.e. fatturati u trasportati bil-baħar) lejn kumpannija illi tkun qegħda taġixxi bħala importatur fil-Komunità mill-kumpanniji msemmijin fil-paragrafu 1, jekk kemm-il darba l-fattura kummerċjali preżentatata lill-awtoritajiet tad-dwana relevanti fl-istess ħin bħat talba għaċ-ċirkolazzjoni ħielsa jkunfiha l-informazzjoni elenkata fl-Anness.
3. L-eżenzjonijiet mid-dazji għandhom ikunu soġġetti ulterjorment għall-merkanzija dikjarata u preżentata lid-dwana illi tikkorrispondi preċiżament għad-deskrizzjoni tal-fattura kummerċjali.
Artikolu 3
1. L-ammonti assigurati permezz tad-dazju provviżorju ta' kontra d-dumping fuq l-importazzjonijiet illi joriġinaw fl-Indja u fir-Repubblika tal-Korea taħt ir-Regolament (KE) Nru 1472/2000 għandhom jiġu miġbura bir-rata ta' dazju definittiva imposta minn dan ir-Regolament. L-ammonti assigurati b' aktar minn dak dovut taħt ir-rata tad-dazju definittiv ta' kontra d-dumping għandhom jiġu rilaxxati. Fil-każijiet fejn ir-rata ta' dazju definittiv impost huwa ogħla mir-rata ta' dazju provviżorju, l-ammonti assigurati fil-livell tad-dazju provviżorju għandhom jiġu miġburi definittivament.
2. Fir-rigward tal-Korporazzjoni Samyang u SK Chemicals Co. Ltd., l-ammonti assigurati permezz tad-dazju provviżorju għandu jiġi miġbur fil-livell tad-dazju impost definittivament minn dan ir-Regolament fuq il-Huvis Corporation. L-ammonti assigurati illi jkunu jaqbżu r-rata ta' dazju definittiv impost fuq il-Huvis Corporation għandhom jiġu rilaxxjati.
Artikolu 4
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum ta' wara l-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u għandu japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussel, 22 Diċembru 2000.