VERORDNUNG (EWG) Nr. 3837/92 DER KOMMISSION vom 28. Dezember 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3812/90 mit Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus für aus der Zehnergemeinschaft und aus Spanien nach Portugal eingeführte Milcherzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 251,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 569/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3812/90 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3775/91 (4), wurden für die Ausfuhr von bestimmten Milcherzeugnissen nach Portugal Richtplafonds für 1992 festgesetzt. Angesichts der für die Ausfuhr aus der Zehnergemeinschaft und aus Spanien bestehenden Möglichkeiten sollten diese Plafonds, damit der portugiesische Markt auch weiterhin mehr und mehr geöffnet wird, für 1993 um 30 % erhöht werden. Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3812/90 ist deshalb zu ersetzen.
Der Verwaltungsausschuß für Milch und Milcherzeugnisse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 3812/90 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 Absatz 1 wird das Jahr "1992" durch das Jahr "1993" ersetzt.
2. Der Anhang erhält folgende Fassung:
"ANHANG
RICHTPLAFONDS
(in Tonnen)
KN-Code Warenbezeichnung Mengen Zehner- gemeinschaft und Spanien 0406 90 21 Cheddar 221 0406 90 23 Edamer 749 0406 90 77 Danbo, Fontal, Fontina, Fynbo, Gouda, Havarti, Maribo, Samsö 749 0406 90 79 Esrom, Italico, Kernhem, Saint-Nectaire, Saint-Paulin und Taleggio 476"
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Dezember 1992