VERORDNUNG (EG) Nr. 1503/96 DER KOMMISSION vom 29. Juli 1996 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates betreffend die Erhebung von Einfuhrzöllen im Reissektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis (1), insbesondere auf Artikel 11 Absätze 2 und 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 11 Absatz 2 dritter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 bestimmt, wie der Prozentsatz zu berechnen ist, um den der bei der Ausfuhr geltende Interventionspreis zu erhöhen ist, mit dem die auf vollständig geschliffenem Reis zu erhebenden Einfuhrzölle berechnet werden. Bei dieser Berechnung wird den Umrechnungssätzen, den Verarbeitungskosten, dem Wert der Nebenerzeugnisse und dem zum Schutz der Industrie zu berücksichtigenden Betrag Rechnung getragen. Es sollte vorgesehen werden, daß als Tag der Einfuhr der Tag gilt, an dem die Erklärung von den Zollbehörden angenommen wird gemäß Artikel 67 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens.
Gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 werden bei der Einfuhr der in Artikel 1 derselben Verordnung genannten Erzeugnisse die Sätze des gemeinsamen Zolltarifs angewandt. Auf die in Absatz 2 desselben Artikels genannten Erzeugnisse wird jedoch ein Zoll erhoben, der dem Interventionspreis entspricht nach Erhöhung bzw. Verringerung um den bei der Einfuhr von geschältem oder vollständig geschliffenem Indica- oder Japonica-Reis unterschiedlichen Prozentsatz, bzw. um den Einfuhrpreis, sofern dieser Zoll den Satz des gemeinsamen Zolltarifs nicht überschreitet.
Für den Reissektor erheben sich Probleme bei der Feststellung des Werts der eingeführten Erzeugnisse. Die im Rahmen der Uruguay-Runde erzielten Ergebnisse lassen sich deshalb am besten mit Hilfe einer Regelung in die Praxis umsetzen, die sich auf pauschale Preise stützt. Da die zwischen den Verhandlungspartnern eingeleiteten Fachbesprechungen noch nicht abgeschlossen sind, sollte die im Wirtschaftsjahr 1995/96 angewandte Regelung gelten, bis diese Besprechungen zu Ergebnissen geführt haben.
Für die in Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten Erzeugnisse sind zum Zweck der Einteilung der eingeführten Partien Qualitäten zu bestimmen. Es sollten außerdem die diesen Qualitäten entsprechenden KN-Codes festgelegt werden.
Für die Berechnung des Einfuhrzolls unter Zugrundelegung des pauschalen Einfuhrwerts sollte vorgesehen werden, daß für die so zu bestimmenden Qualitäten repräsentative caf-Einfuhrpreise zu berücksichtigen sind. Zu diesem Zweck sind die für die jeweiligen Reisqualitäten notierten Preise festzustellen. Diese Notierungen sind deshalb zu definieren.
Damit eine ausreichende Übersichtlichkeit gewährleistet ist, empfiehlt es sich, die repräsentativen caf-Einfuhrpreise für Reis in loser Schüttung anhand der vom Landwirtschaftsministerium der Vereinigten Staaten von Amerika für die verschiedenen Reisarten veröffentlichten Notierungen zu bestimmen. Die für den Markt der Vereinigten Staaten von Amerika, von Thailand und anderen Ursprungsländern repräsentativen Preise werden in repräsentative caf-Einfuhrpreise umgerechnet unter Berücksichtigung der für den Transport von einem Verladehafen bis zu einem Gemeinschaftshafen entstehenden Kosten. Angesichts ihres Fracht- und Handelsvolumens stellen die nordeuropäischen Häfen die gemeinschaftlichen Häfen dar, deren Notierungen am besten bekannt, transparent und verfügbar sind. Für die Gemeinschaft sollten deshalb diese nordeuropäischen Häfen als Bestimmungshäfen berücksichtigt werden (Arag).
Um die Entwicklung der so berechneten caf-Einfuhrpreise verfolgen zu können, empfiehlt es sich, die zu ihrer Berechnung verwendeten Bestandteile in einer Übersicht wöchentlich zusammenzustellen.
Zur Festsetzung des auf die in Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten Erzeugnisse zu erhebenden Zolls sind die repräsentativen caf-Einfuhrpreise für einen Zweiwochenzeitraum festzustellen, so daß unter Ausschluß von Unsicherheitsfaktoren den sich abzeichnenden Marktentwicklungen Rechnung getragen werden kann. Der zu erhebende Einfuhrzoll wird somit unter Zugrundelegung des Durchschnitts der in demselben Zeitraum, am Mittwoch nach jeweils zwei Wochen und am letzten Arbeitstag des jeweiligen Monats festgestellten repräsentativen Preise berechnet.
Der so berechnete Zoll kann also während zwei Wochen erhoben werden, ohne daß sich der Einfuhrpreis wesentlich ändert. Liegt jedoch während des Berechnungszeitraums der für ein gegebenes Erzeugnis repräsentativen caf-Einfuhrpreise keine Notierung vor oder unterliegen diese Preise wegen plötzlicher Änderung der Berechnungsbestandteile erheblichen Schwankungen, müssen zur Gewährleistung der Repräsentativität der betreffenden caf-Einfuhrpreise geeignete Maßnahmen getroffen werden.
Für Reis der Sorte Basmati mit Ursprung in Indien oder Pakistan wird in der Regel ein Marktpreis erzielt, der über dem berechneten repräsentativen Preis liegt. Im Wirtschaftsjahr 1993/94 belief sich der Unterschied bei indischem Reis auf etwa 250 ECU/Tonne, bei pakistanischem Reis auf etwa 50 ECU/Tonne. Bei diesen Sorten sollte der Einfuhrzoll deshalb, damit der Grundsatz gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 gewahrt wird und die internationalen Verpflichtungen der Gemeinschaft eingehalten werden, um die genannten Beträge ermäßigt werden.
Liegt keine Notierung vor, sollte der für den vorherigen Zeitraum bestimmte Zoll weiterhin angewandt werden. Im Fall einer starken Schwankung der Notierung, der Frachtkosten oder des Umrechnungssatzes, der bei der Berechnung des für das betreffende Erzeugnis ermittelten repräsentativen caf-Einfuhrpreises berücksichtigt wird, müßte zur Berücksichtigung der eingetretenen Änderungen die Preisrepräsentativität durch Anwendung eines Berichtigungsbetrags wiederhergestellt werden, der dem gegenüber der vorherigen Preisfestsetzung festgestellten Unterschied Rechnung trägt. Die zeitliche Regelmäßigkeit der folgenden Preisfestsetzung darf durch diese Art der Berechnung nicht beeinträchtigt werden.
Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht in der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 11 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten Einfuhrzölle sind die, welche zu dem in Artikel 67 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 genannten Zeitpunkt gelten.
Artikel 2
Der bei der Einfuhr von vollständig geschliffenem Reis des KN-Codes 1006 30 zu erhebende Zoll entspricht dem bei der Einfuhr geltenden Interventionspreis, erhöht um
- 163 % bei Reis der Sorte Indica,
- 167 % bei Reis der Sorte Japonica
und vermindert um den Einfuhrpreis.
Dieser Zoll darf jedoch den Satz des gemeinsamen Zolltarifs nicht überschreiten.
Artikel 3
(1) Für Zwecke dieser Verordnung ist Reis der Sorte Indica Reis der nachstehenden KN-Codes:
1006 20 17, 1006 20 98, 1006 30 27, 1006 30 48, 1006 30 67, 1006 30 98.
(2) Andere Erzeugnisse der KN-Codes 1006 20 und 1006 30 werden als Reis der Sorte Japonica behandelt.
Artikel 4
(1) Der bei der Einfuhr der in Artikel 3 genannten Erzeugnisse zu erhebende Zoll wird wöchentlich berechnet, jedoch von der Kommission gemäß Artikel 5 am Mittwoch nach jeweils zwei Wochen und am letzten Arbeitstag des jeweiligen Monats zur Anwendung ab dem folgenden Arbeitstag und, für den Zeitraum bis zum ersten Donnerstag des Juli 1995, ab 1. Juli desselben Jahres festgesetzt.
Weicht jedoch der Zoll bei der Berechnung, die sich auf die Woche nach der Festsetzung bezieht, um 10 ECU/t oder mehr von dem geltenden Zoll ab, nimmt die Kommission eine entsprechende Berichtigung vor.
Ist der Tag, an dem der Zoll festzusetzen ist, der letzte Arbeitstag des jeweiligen Monats, stützt sich diese Festsetzung auf den im folgenden Monat geltenden Interventionspreis.
Ist der Mittwoch, an dem der Zoll festgesetzt werden sollte, kein Arbeitstag, setzt die Kommission diesen Zoll am folgenden Arbeitstag fest.
(2) Der bei der Berechnung des Zolls zu berücksichtigende Weltmarktpreis ist der Durchschnitt der repräsentativen, gemäß Artikel 5 für die zwei Vorwochen für Reis in loser Schüttung wöchentlich festgestellten caf-Einfuhrpreise.
(3) Die gemäß dieser Verordnung festgesetzten Zölle gelten bis zum Inkrafttreten neuer Zölle.
Liegt jedoch in den zwei Wochen vor der folgenden Festsetzung für ein bestimmtes Erzeugnis keine Notierung gemäß Artikel 5 vor, wird der geltende Zoll weiterhin angewandt.
Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften sämtliche Zollfestsetzungen und -berichtigungen unter Angabe ihrer Berechnungsbestandteile.
(4) Bei Basmati-Reis der KN-Codes ex 1006 20 17 und ex 1006 20 98 kann der Zoll gemäß Absatz 1 um 250 bzw. 50 ECU/Tonne verringert werden, wenn es sich um Reis mit Ursprung in Indien bzw. Pakistan handelt.
Diese Verringerung erfolgt, wenn bei der Überführung zum freien Verkehr eine Einfuhrlizenz vorliegt, deren Erteilung die Stellung einer Sicherheit und einer das Erzeugnis betreffenden Nämlichkeitsbescheinigung voraussetzt.
Abweichend von Artikel 10 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 1162/95 der Kommission (3) beläuft sich die genannte Sicherheit auf 275 bzw. 75 ECU/Tonne, wenn es sich um Reis mit Ursprung in Indien bzw. Pakistan handelt.
Die Nämlichkeit des betreffenden Erzeugnisses wird auf einem Formular nach dem Muster des Anhangs II bescheinigt. Sie wird gemäß den diesbezüglichen Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 81/92 der Kommission erteilt (4).
Die unter dem ersten Gedankenstrich genannten Beträge können je nach der Entwicklung des Marktes geändert werden.
Artikel 5
(1) Bei der Berechnung der in Artikel 11 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten, die in Artikel 3 angeführten Sorten Reis in loser Schüttung betreffenden Einfuhrpreise werden die nachstehenden Preise und Kosten berücksichtigt:
a) caf-Preis Rotterdam,
b) repräsentativer Preis des Marktes von Thailand,
c) repräsentativer Preis des Marktes der Vereinigten Staaten von Amerika,
d) repräsentativer Preis anderer Märkte,
e) Kosten des Transports zwischen Verladehafen und Antwerpen, Rotterdam, Amsterdam oder Gent.
In der Regel ist der Einfuhrpreis der unter Buchstabe a) genannte Preis. Liegt dieser Preis nicht vor, wird der Einfuhrpreis unter Zugrundelegung der Preise nach den Buchstaben b), c) und e) bestimmt. Die Kosten nach Buchstabe d) werden nur berücksichtigt, wenn die Preise nach den Buchstaben a), b) und c) nicht vorliegen.
Liegen für die Transportkosten keine Notierungen vor, werden die bei Getreide entstehenden Transportkosten zugrunde gelegt.
(2) Die genannten Preise und Kosten werden wöchentlich anhand der im Anhang I zu dieser Verordnung angeführten Quellen und Bezugsqualitäten überprüft. Die Frachtkosten werden unter Zugrundelegung der verfügbaren Veröffentlichungen berechnet.
Wird der festgestellte Einfuhrpreis in C & F ausgedrückt, wird er um 0,75 % erhöht.
Artikel 6
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. September 1996.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Juli 1996
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1503/96
tad-29 ta' Lulju 1996
dwar ir-regoli dettaljati għall-applikazzjoni tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 3072/95 f'dak li għandu x'jaqsam ma' dazji ta' importazzjoni fuq ir-ross
Il-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 3072/95 tat-22 ta' Diċembru 1995 dwar l-organizzazzjoni komuni tas-suq tar-ross [1], u b'mod partikulari l-Artikolu 11 (2) u (4) tiegħu,
Billi t-tielet subparagrafu ta' l-Artikolu 11 (2) tar-Regolament (KE) Nru 3072/95 jiddetta l-metodu li għandu jintuża sabiex jiġi kkalkulat il-perċentwal li bih għandu jiżdied il-prezz ta' intervent validu dakinhar ta’ l-importazzjoni sabiex jiġu kkalkulati d-dazji ta' importazzjoni fuq ross mitħun; Billi dak il-metodu jqis ir-rata ta' kambju, l-ispejjeż ta’ l-ipproċessar u l-valur tal-prodotti sekondarji u ammont għall-protezzjoni ta’ l-industrija; Billi l-jum ta' importazzjoni għandha tkun iffissata bħala l-ġurnata ta' aċċettazzjoni tad-dikjarazzjoni mill-awtoritajiet doganali kif stabbilit fl-Artikolu 67 tar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 2913/92 tat-12 ta' Ottubru 1992 li jistabbilixxi l-Kodiċi Doganali tal-Komunità [2] kif l-aħħar emendat bl-Att ta' Adeżjoni ta’ l-Awstrija, il-Finlandja u l-Isvezja;
Billi l-Artikolu 11 tar-Regolament (KE) Nru 3072/95 jipprovdi li r-rati ta' dazju fit-Tariffa doganali Komuni għandhom jiġu imposti fuq prodotti li għalihom hemm referenza fl-Artikolu 1 ta' dak ir-Regolament meta jiġi importati; madanakollu, billi, fil-kaz ta' prodotti li għalihom hemm referenza f'Artikolu 11 (2) id-dazju ta' importazzjoni għandu jkun daqs il-prezz ta' intervent validu għal dawk il-prodotti malli jiġu mpurtati, miżjud b'ċertu perċentwal skond jekk huwiex ross bil-qoxra jew mitħun, ross ta’ l-indika jew ross tal-ġaponika, u mnaqqas bil-prezz ta' importazzjoni, sakemm dak id-dazju ma jaqbiżx ir-rata tad-dazji tat-Tariffa doganali Komuni;
Billi hemm diffikultajiet partikulari fis-settur tar-ross li għandhom x'jaqsmu mal-verifika tal-valur ta' prodotti importati; billi sistema ta' valuri ta' rati bażiċi hi għalhekk l-aktar addattata għall-implimentazzjoni tar-riżultati tan-negozjati tad-Dikjarazzjoni ta’ l-Urugwaj; madanakollu, billi għadhom għaddejjin diskussjonijiet tekniċi bejn l-isħab konċernati; billi, waqt li r-riżultat ta' dawk id-diskussjonijiet ikun għadu pendenti, is-sistema applikata fl-1995/96 għandha tinżamm bħala prekawzjoni;
Billi sabiex jiġu kklassifikati l-kunsinni importati, il-prodotti li għalihom hemm referenza fl-Artikolu 11 (2) tar- Regolament (KE) Nru 3072/95 għandhom jiġu sottodiviżi f'numru ta' kwalitajiet; billi għandhom ikunu speċifikati l-kodiċi tan-nomenklatura sħiħa li għalihom jikkorrispondu dawn il-kwalitajiet;
Billi, sabiex jiġi kkalkulat id-dazju ta' importazzjoni billi jintuża l-valur ta' importazzjoni ta' rata bażika, il-prezzijiet rappreżentattivi ta' importazzjoni c.i.f. għandhom jiġu kkalkulati għal kull waħda mill-kwalitajiet mfissra; billi, sabiex jiġu stabbiliti dawk il-prezzijiet, għandhom jiġu stabbiliti kwotazzjonijiet tal-prezzijiet għal kwalitajiet differenti ta' ross;
Billi dawn il-kwotazzjonijiet għandhom għalhekk jiġu mfissra; Billi, fl-interessi taċ-ċarezza u tat-trasparenza, il-kwotazzjonijiet għal tipi differenti ta' ross f'pubblikazzjonijiet mid-Dipartiment ta’ l-Agrikultura ta’ l-Istati Uniti tal-Amerika jikkostitwixxu bażi oġġettiva sabiex jiġu stabbiliti prezzijiet rappreżentattivi ta' importazzjoni c.i.f. għar-ross bl-ingrossa; Billi l-prezzijet rapprezentattivi fis-suq ta’ l-Istati Uniti, is-suq Tajlandiż jew ta' oriġini oħra jistgħu jiġu maqluba f'prezzijiet rappreżentattivi ta' importazzjoni c.i.f. billi jiżdiedu l-ispejjeż tal-ġarr bil-baħar fis-suq charter bejn il-portijiet ta' oriġini u l-port tal-Komunità; Billi, waqt li jitqies il-volum ta' ġarr u tan-negozju fil-portijiet tat-tramuntana ta’ l-Ewropa, dawk il-portijiet jikkostitwixxu d-destinazzjoni tal-Komunità li għalihom il-kwotazzjonijiet tal-prezzijiet ta' ġarr bil-baħar huma l-aktar magħrufa mill-pubbliku, l-aktar trasparenti u l-iżjed disponibbli; Billi, għalhekk, il-portijiet tat-tramuntana ta’ l-Ewropa (Antwerp, Rotterdam, Amsterdam, Gent) għandhom jiġu adottati bħala l-portijiet ta' destinazzjoni tal-Komunità;
Billi, sabiex jiġu sorveljati t-tendenzi fil-prezzijiet rappreżentattivi ta' importazzjoni c.i.f. b'hekk stabiliti, huwa xieraq li jiġu stabbiliti kontrolli ta’ kull ġimgħa ta’ l-elementi li jikkontribwixxu għall-kalkolazzjoni tagħhom;
Billi, sabiex jiġu ffissati d-dazji ta' importazzjoni għar-ross imsemmi fl-Artikolu 11 (2) tar-Regolament (KE) Nru 3072/95, perjodu ta' ġimgħatejn sabiex jiġu stabbiliti l-prezzijiet rappreżentattivi ta' importazzjoni c.i.f. għal ross fl-ingrossa jagħti każ tat-tendenzi tas-swieq mingħajr ma jdaħħal elementi ta' inċertezza; billi, fuq din il-bażi, għandhom jiġu stabbiliti dazji t'importazzjoni sabiex tiġi meqjusa l-medja tal-prezzijiet rappreżentattivi ta' importazzjoni c.i.f. innotati matul il-perjodu msemmi hawn fuq, kull ġimagħtejn nhar ta' Erbgħa, u kull l-aħħar ġurnata tax-xogħol fix-xahar;
Billi d-dazju ta' importazzjoni kkalkulat b’dan il-mod jista’ jiġi applikat fuq perjodu ta' ġimagħtejn mingħajr ma jaffettwa b'mod sostanzjali l-prezzijet ta' importazzjoni u d-dazji mħallsa; iżda, billi, fejn l-ebda stima ma tkun disponibbli għal prodott partikulari matul il-perjodu ta' kalkolazzjoni ta' prezzijiet rappreżentattivi ta' importazzjoni c.i.f. jew fejn, wara bidliet ta’ malajr fl-elementi li bihom tinħadem il-kalkolazzjoni, dawk il-prezzijiet rappreżentattivi ta' importazzjoni c.i.f. jgħaddu minn varjazzjonijiet kbar matul il-perjodu in kwistjoni, għandhom jittieħdu miżuri sabiex tinżamm in-natura rappreżentattiva tal-prezzijiet ta' importazzjoni c.i.f. tal-prodott in kwestjoni;
Billi l-prezz ta' ross basmati li joriġina mill-Indja u mill-Pakistan hu normalment ogħla fis-suq mill-prezz rappreżentattiv stabbilit; Billi fl-1993/94 id-differenza kienet fl-ordni ta' 250 EKU għal kull tunnellata fil-każ ta' ross basmati li joriġina mill-Indja u 50 EKU għal kull tunnellata fil-każ ta' ross basmati li joriġina mill-Pakistan; Billi, b'konsegwenza, id-dazju ta' importazzjoni fuq dawk il-varjetajiet ta' ross għandu jitnaqqas bl-ammonti msemmija qabel sabiex jikkonformaw mal-prinċipju stabbilit fl-Artikolu 11 tar-Regolament (KE) Nru 3072/95 u l-impenji internazzjonali tal-Komunità;
Billi, fejn m'hemm l-ebda stima, ikun xieraq li jibqa’ jiġi applikat l-ammont ta' dazji ffissat għall-perjodu preċedenti u, fil-każ ta' varjazzjonijiet kbar fil-kwotazzjoni, l-ispiża tal-ġarr bil-baħar jew ir-rata ta' kambju użata għall-kalkolazzjoni tal-prezz rappreżentattiv ta' importazzjoni c.i.f. tal-prodott in kwestjoni, in-natura rappreżentattiva ta' dak il-prezz għandha tinġieb lura kif kienet, wara li jitqiesu dawk il-bidliet, billi jiġi aġġustat id-dazju ffissat bil-qbil mad-differenzi nnotati; Billi, anki fejn isiru dawn l-aġġustamenti, id-dati sabiex jiġu ffissati d-dazji m'għandhomx ikunu affettwati;
Billi l-Kumitat Amministrattiv għaċ-Ċereali ma tax opinjoni fil-limitu ta' żmien iddettat mill-president tiegħu,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Id-dazji ta' importazzjoni li għalihom hemm referenza fl-Artikolu 11 (1) u (2) tar-Regolament (KE) Nru 3072/95 għandhom ikunu dawk applikabbli fil-ħin stabbilit fl-Artikolu 67 tar-Regolament (KEE) Nru 2913/92.
Artikolu 2
Id-dazju ta' importazzjoni għar-ross mitħun li jaqa' taħt il-kodiċi NM 100630 għandu jkun ugwali għall-prezz ta' intervent validu f’dak il-ħin ta’ importazzjoni miżjud b':
- 163 % fil-każ ta' ross indika,
- 167 % fil-każ ta' ross ġaponika,
imnaqqas bil-prezz ta' l-importazzjoni.
Madanakollu, id-dazju m'għandux jaqbeż ir-rata ta' dazju fit-Tariffa Doganali Komuni.
Artikolu 3
1. Għall-iskopijiet ta' dan ir-Regolament ir-ross indika għandu jitqies bħala ross li jaqa' taħt il-kodiċi NM 10062017, 10062098, 10063027, 10063048, 10063067 u 10063098.
2. Kull prodott ieħor li jaqa' taħt il-kodiċi NM 100620 u 100630 għandhom jitqiesu li jkunu ross ġaponika.
Artikolu 4
1. Id-dazji ta' importazzjoni għall-prodotti li għalihom hemm referenza fl-Artikolu 3 għandu jiġi kkalkulat kull ġimgħa imma għandu jkun iffissat mill-Kummissjoni kull ġimagħtejn nhar ta' Erbgħa u kull l-aħħar ġurnata xogħol ta' kull xahar, u għall-perjodu sa l-ewwel Ħamis ta' Lulju 1995 mill-1 ta' Lulju ta' dik is-sena, bi qbil mal-metodu stabbilit fl-Artikolu 5 u għandu japplika mill-ewwel ġurnata ta’ xogħol wara li jiġu ffissati u l-ewwel ġurnata tax-xahar ta' wara, rispettivament.
Madanakollu, jekk il-kalkolazzjoni tal-ġimgħa ta' wara dan l-iffissar turi li d-dazju ta' importazzjoni huwa ogħla jew iżgħar b'10 EKU għal kull tunnellata mid-dazju preżenti, għandu jsir aġġustament korrispondenti mill-Kummissjoni.
L-iffissar magħmul nhar l-aħħar ġurnata xogħol ta' kull xahar għandu jkun ibbażat fuq il-prezz ta' intervent għax-xahar ta' wara.
Meta l-Erbgħa meta għandhom jiġu ffissati d-dazji ta' importazzjoni ma tkunx ġurnata tax-xogħol għall-Kummissjoni, id-dazji għandhom jiġu ffissati nhar l-ewwel ġurnata tax-xogħol ta' l-Erbgħa ta' wara.
2. Il-prezz validu fuq is-suq dinji li għandu jiġi użat għall-kalkolazzjoni tad-dazju ta' importazzjoni għandu jkun il-medja tal-prezzijiet rappreżentattivi ta' importazzjoni c.i.f. ta' kull ġimgħa għal ross bl-ingrossa stabbilit billi jintuża l-metodu stabbilit fl-Artikolu 5 u stabbilit matul il-perjodu tal-ġimagħtejn ta' qabel.
3. Id-dazji ta' importazzjoni iffissati b’mod konformi ma' dan ir-Regolament għandhom japplikaw sakemm jiġu ffissati u jidħlu fis-seħħ dazji ġodda.
Madanakollu, meta l-ebda stima ma tkun disponibbli għal prodott partikulari minn sors ta' referenza stabbilit fl-Artikolu 5 matul il-ġimagħtejn ta' qabel l-iffissar perjodiku li jmiss, id-dazju ta' importazzjoni iffissat qabel għandu jibqa’ fis-seħħ.
Kull darba li d-dazju jiġi ffissat jew aġġustat, il-Kummissjoni għandha tippublika fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej id-dazji ta' importazzjoni u l-fatturi użati sabiex tinħadem il-kalkolazzjoni tagħhom.
4. Ir-ross basmati li jaqa' taħt il-kodiċi NM ex10062017 u ex10062098 jista' jibbenifika minn tnaqqis fid-dazju ta' importazzjoni b'ammont ta' 250 EKU għal ross li joriġina mill-Indja u ta' 50 EKU għal ross li joriġina mill-Pakistan.
Dan it-tnaqqis għandu jsir jekk, meta prodott jinħareġ għal ċirkolazzjoni ħielsa, jiġu preżentati liċenzja ta' importazzjoni li l-ħruġ tagħha huwa marbut mal-kondizzjoni li titpoġġa garanzija, u ċertifikat ta’ l-awtentiċità tal-prodott.
Permezz ta' deroga mill-Artikolu 10 (a) tar-Regolament tal-Kummissjoni (KEE) Nru 1162/95 [3], il-garanzija li għandha tiġi provduta għandha tkun ta' 275 EKU għal kull tunnellata ross basmati li joriġina mill-Indja u 75 EKU għal kull tunnellata ross basmati li joriġina mill-Pakistan.
Iċ-ċertifikat ta' awtentiċità għandu jinħareġ fuq il-forma ta' kampjun li jidher fl-Anness II ta’ dan ir-Regolament. Għandu jinħareġ skond il-klawsoli relevanti tar-Regolament tal-Kummissjoni (KEE) Nru 81/92 [4].
L-ammonti stabbiliti fl-ewwel subparagrafu ta' dan il-paragrafu jistgħu jiġu riveduti bi tweġiba għat-tendenzi tas-suq.
Artikolu 5
1. Sabiex jiġu stabbiliti l-prezzijiet ta' importazzjoni tar-ross li għalih hemm referenza fl-Artikolu 11 (4) tar-Regolament (KE) Nru 3072/95, għandhom jiġu użati l-fatturi segwenti għat-tipi differenti ta' ross bl-ingrossa li għalihom hemm referenza fl-Artikolu 3:
(a) il-prezz c.i.f. f'Rotterdam;
(b) il-prezz rappreżentattiv fis-suq Tajlandiż;
(ċ) il-prezz rappreżentattiv fis-suq ta’ l-Istati Uniti;
(d) il-prezz rappreżentattiv fi swieq oħra;
(e) l-ispiża medja tal-ġarr bil-baħar bejn il-port ta’ l-oriġini u wieħed mill-portijiet ta' Antwerp, Rotterdam, Amsterdam jew Gent.
Il-prezz ta' importazzjoni għandu normalment ikun il-prezz indikat taħt (a), iżda, fin-nuqqas ta' tali prezz, għandu jkun stabbilit fuq il-bażi tal-fatturi mniżżla taħt (b), (ċ) u (e); il-prezzijiet li għalihom hemm referenza f' (d) għandhom jintużaw biss fin-nuqqas tal-prezzijiet li għalihom hemm referenza taħt (a), (b) u (ċ).
Fin-nuqqas ta' stimi għall-ispejjeż ta' trasport bil-baħar tar-ross, għandhom jintużaw dawk għaċ-ċereali.
2. Il-fatturi użati għall-kalkolazzjoni għandhom ikunu stabbiliti u kkontrollati kull ġimgħa fuq il-bażi tas-sorsi u tal-kwalitajiet tar-referenza mniżżla fl-Anness I għal dan ir-Regolament. L-ispiża ta' ġarr bil-baħar għandha tkun stabbilita fuq il-bażi ta’ l-informazzjoni disponibbli pubblikament.
Jekk il-prezz stabbilit jiġi espress bħala C & F, għandu jiżdied b' 0,75 %.
Artikolu 6
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ dakinhar li jiġi ppublikat fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej.
Għandu japplika mill-1 ta' Settembru 1996.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u jkun direttament applikabbli fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussel, 29 ta' Lulju 1996.