VERORDNUNG (EG) Nr. 1111/2005 DES RATES
vom 24. Juni 2005
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 über die Gründung einer Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 308,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 über die Gründung einer Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (2) enthält Bestimmungen, die die Organisation der Stiftung und insbesondere ihres Verwaltungsrats betreffen. Diese Bestimmungen wurden mehrmals geändert, da der Verwaltungsrat bei jedem Beitritt neuer Mitgliedstaaten um neue Mitglieder erweitert werden musste.
(2)
Im Rahmen der im Jahr 2001 durchgeführten externen Bewertung der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen, im Folgenden „Stiftung“ genannt, wurde die Notwendigkeit unterstrichen, die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 anzupassen, damit die Stiftung und ihre Managementstrukturen weiterhin wirksam und effizient arbeiten können, wozu auch die Überarbeitung der Bestimmungen über den Sachverständigenausschuss gehört.
(3)
Das Europäische Parlament hat die Kommission aufgefordert, die Zusammensetzung und die Arbeitsweise der Verwaltungsräte der Agenturen zu überdenken und geeignete Vorschläge zu unterbreiten.
(4)
Eine gemeinsame Stellungnahme zur künftigen Lenkung und zur Arbeitsweise der Verwaltungsräte der Stiftung, der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sowie des Zentrums für die Förderung der Berufsbildung wurde der Kommission vom jeweiligen Management- oder Verwaltungsrat vorgelegt.
(5)
Die dreigliedrige Leitungsstruktur der Stiftung, der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sowie des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung durch Vertreter der Regierungen, der Arbeitgeberverbände und der Arbeitnehmerorganisationen ist ein Schlüsselfaktor für die erfolgreiche Arbeit dieser Einrichtungen.
(6)
Die Beteiligung der Sozialpartner an der Leitung dieser drei Einrichtungen der Gemeinschaft ist eine Besonderheit, weshalb die Einrichtungen nach gemeinsamen Regeln arbeiten sollten.
(7)
Die Bildung dreier Gruppen (Regierungs-, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter) innerhalb des dreigliedrigen Verwaltungsrats und die Benennung von Koordinatoren für die Gruppen der Arbeitgeberverbände und der Arbeitnehmerorganisationen hat sich als ausschlaggebend erwiesen. Entsprechend sollte diese Vorkehrung formalisiert und auch auf die Gruppe der Regierungsvertreter ausgeweitet werden.
(8)
Die Beibehaltung des Prinzips der dreigliedrigen Repräsentation sämtlicher Mitgliedstaaten gewährleistet, dass alle maßgeblichen Akteure eingebunden werden und dass die Vielfalt der Interessen und Konzepte berücksichtigt wird, durch die soziale Fragen gekennzeichnet sind.
(9)
Die bevorstehende Erweiterung der Union und ihre praktischen Folgen für die Stiftung erfordern vorausschauendes Handeln. Wegen des Beitritts neuer Mitgliedstaaten sollten die Zusammensetzung und die Arbeitsweise des Verwaltungsrats angepasst werden.
(10)
Um Kontinuität in der Arbeit der Stiftung sowie eine effiziente Entscheidungsfindung zu gewährleisten, muss der in der Geschäftsordnung des Verwaltungsrats vorgesehene Vorstand gestärkt werden. In der Zusammensetzung des Vorstands sollte sich weiterhin die dreigliedrige Struktur des Verwaltungsrats widerspiegeln.
(11)
Gemäß Artikel 3 des Vertrags wirkt die Gemeinschaft darauf hin, bei allen ihren Tätigkeiten Ungleichheiten zu beseitigen und die Gleichstellung von Männern und Frauen zu fördern. Es ist daher angemessen vorzusehen, dass im Verwaltungsrat eine ausgewogene Vertretung von Männern und Frauen angestrebt wird.
(12)
Der Verwaltungsrat sollte in der Lage sein, entsprechend einem bestimmten Bedarf im Zusammenhang mit der Durchführung des Arbeitsprogramms einen zeitlich begrenzten formellen Beitrag unabhängiger Sachverständiger einzuholen.
(13)
Es ist angebracht, das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen, die die einzige Agentur der Gemeinschaft mit eigenem Personalstatut gewesen ist, in der gleichen Weise zu behandeln wie die anderen Bediensteten, die von den Gemeinschaften durch Vertrag eingestellt sind, und diesem Personal - unter Berücksichtigung der von ihm erworbenen Rechte, insbesondere bezüglich der Laufbahn und der Pensionsansprüche - dieselben Vergünstigungen zukommen zu lassen, die gemäß dem reformierten Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften gewährt werden.
(14)
Die Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 sollte daher entsprechend geändert werden.
(15)
Die zum Erlass dieser Verordnung erforderlichen Befugnisse sind nur in Artikel 308 des Vertrags vorgesehen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 3 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Die Stiftung arbeitet so eng wie möglich mit den spezialisierten Einrichtungen, Stiftungen und Instituten in den Mitgliedstaaten und auf internationaler Ebene zusammen. Insbesondere arbeitet die Stiftung, unbeschadet ihrer eigenen Ziele, in angemessener Weise mit der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zusammen.“
2.
Artikel 5 erhält folgende Fassung:
„Artikel 5
Die Lenkungs- und Managementstruktur der Stiftung umfasst:
a)
einen Verwaltungsrat;
b)
einen Vorstand;
c)
einen Direktor und einen stellvertretenden Direktor.“
3.
Artikel 6 erhält folgende Fassung:
„Artikel 6
(1) Der Verwaltungsrat setzt sich zusammen aus:
a)
jeweils einem Regierungsvertreter aus jedem Mitgliedstaat;
b)
jeweils einem Vertreter der Arbeitgeberverbände aus jedem Mitgliedstaat;
c)
jeweils einem Vertreter der Arbeitnehmerorganisationen aus jedem Mitgliedstaat;
d)
drei Vertretern der Kommission.
(2) Die in Absatz 1 Buchstaben a, b und c genannten Mitglieder werden vom Rat ernannt, und zwar jeweils ein Vertreter je Mitgliedstaat für jede der vorgenannten Gruppen. Der Rat ernennt gleichzeitig unter den gleichen Bedingungen, wie sie für die Mitglieder gelten, für jedes Mitglied ein stellvertretendes Mitglied, das nur in Abwesenheit des Mitglieds an den Sitzungen des Verwaltungsrats teilnimmt.
Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder, die die Kommission vertreten, werden von dieser unter Beachtung einer ausgewogenen Vertretung von Männern und Frauen ernannt.
Die Mitgliedstaaten, Arbeitgeberverbände und Arbeitnehmerorganisationen bemühen sich bei der Vorlage der Listen der Kandidaten um eine ausgewogene Vertretung von Männern und Frauen im Verwaltungsrat.
Die Liste der Mitglieder des Verwaltungsrats wird vom Rat im Amtsblatt der Europäischen Union und von der Stiftung auf ihrer Internet-Seite veröffentlicht.
(3) Die Amtszeit der Mitglieder des Verwaltungsrats beträgt drei Jahre. Wiederernennung ist möglich.
Bei Ablauf ihrer Amtszeit oder bei Ausscheiden bleiben die Mitglieder so lange im Amt, bis sie wieder ernannt oder ersetzt worden sind.
(4) Der Verwaltungsrat wählt einen Vorsitzenden und drei stellvertretende Vorsitzende, wobei je eine Person aus jeder der drei in Artikel 7 genannten Gruppen und eine Person aus dem Kreis der Vertreter der Kommission gewählt wird; die Amtszeit beträgt ein Jahr, Wiederwahl ist möglich.
(5) Der Vorsitzende beruft den Verwaltungsrat mindestens einmal jährlich ein. Auf Antrag von mindestens einem Drittel der Mitglieder des Verwaltungsrats beruft der Vorsitzende zusätzliche Sitzungen ein.
(6) Die Beschlüsse des Verwaltungsrats werden mit der absoluten Mehrheit seiner Mitglieder gefasst.
(7) Die Regierungsvertreter, die Vertreter der Arbeitnehmerorganisationen und die Vertreter der Arbeitgeberverbände bilden innerhalb des Verwaltungsrats jeweils eine Gruppe. Jede Gruppe benennt einen Koordinator, der an den Sitzungen des Verwaltungsrats teilnimmt. Die Koordinatoren der Arbeitnehmer- und der Arbeitgebergruppe müssen auf europäischer Ebene tätige Vertreter der jeweiligen Organisationen bzw. Verbände sein. Koordinatoren, die keine Mitglieder des Verwaltungsrats im Sinne von Absatz 1 sind, nehmen an den Sitzungen teil, haben jedoch kein Stimmrecht.
(8) Der Verwaltungsrat richtet einen Vorstand ein, der elf Mitglieder umfasst. Der Vorstand setzt sich zusammen aus dem Vorsitzenden und den drei stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsrats, einem Koordinator gemäß Absatz 7 je Gruppe und einem weiteren Vertreter jeder Gruppe und der Kommission. Jede Gruppe kann bis zu drei Stellvertreter benennen, die an den Sitzungen teilnehmen, wenn die Mitglieder verhindert sind.
(9) Der Verwaltungsrat entscheidet über die Zahl der jährlichen Sitzungen des Vorstands. Auf Antrag der Mitglieder des Vorstands beruft dessen Vorsitzender zusätzliche Sitzungen ein.
(10) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Einvernehmen. Wird ein solches Einvernehmen nicht erzielt, legt der Vorstand die betreffende Frage dem Verwaltungsrat zur Entscheidung vor.
(11) Der Verwaltungsrat wird umfassend und rechtzeitig über die Tätigkeit und Beschlüsse informiert.“
4.
Artikel 7 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Der Verwaltungsrat leitet die Stiftung, deren Leitlinien er festlegt. Anhand eines vom Direktor unterbreiteten Entwurfs legt der Verwaltungsrat im Einvernehmen mit der Kommission das jährliche Arbeitsprogramm und das Vierjahres-Turnusprogramm der Stiftung fest.“
b)
Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Der Verwaltungsrat gibt sich nach Stellungnahme der Kommission eine Geschäftsordnung, in der die praktischen Regelungen für seine Tätigkeit festgelegt werden. Die Geschäftsordnung wird dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Information übermittelt. Der Rat kann jedoch innerhalb einer Frist von drei Monaten, nachdem ihm die Geschäftsordnung übermittelt wurde, mit einfacher Mehrheit Änderungen an ihr beschließen.“
c)
Folgender Absatz 4 wird hinzugefügt:
„(4) Unbeschadet der Zuständigkeiten des Direktors nach Maßgabe der Artikel 8 und 9 überwacht der Vorstand entsprechend den Vorgaben des Verwaltungsrats in der Zeit zwischen den Sitzungen des Verwaltungsrats die Durchführung der von diesem gefassten Beschlüsse und trifft alle für ein ordnungsgemäßes Management der Stiftung notwendigen Maßnahmen. Der Verwaltungsrat darf dem Vorstand nicht die in den Artikeln 12 und 15 genannten Zuständigkeiten übertragen.“
5.
Die Artikel 9 und 10 erhalten folgende Fassung:
„Artikel 9
(1) Der Direktor ist für das Management der Stiftung sowie die Durchführung der vom Verwaltungsrat und vom Vorstand angenommenen Beschlüsse und Programme zuständig. Der Direktor nimmt die rechtliche Vertretung der Stiftung wahr.
(2) Der Direktor übt unbeschadet des Artikels 8 Absatz 1 die in Artikel 17 Absatz 1 genannten Befugnisse aus.
(3) Der Direktor bereitet die Arbeit des Verwaltungsrats und des Vorstands vor. Der Direktor, der stellvertretende Direktor oder beide nehmen an den Sitzungen des Verwaltungsrats und des Vorstands teil.
(4) Der Direktor ist dem Verwaltungsrat gegenüber für die Leitung der Stiftung verantwortlich.
Artikel 10
Der Verwaltungsrat kann auf Vorschlag des Direktors unabhängige Sachverständige auswählen und deren Stellungnahme zu bestimmten Fragen im Rahmen des Vierjahres-Turnusprogramms und des jährlichen Arbeitsprogramms einholen.“
6.
Artikel 11 wird gestrichen.
7.
Artikel 12 wird wie folgt geändert:
a)
Artikel 12 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 2 erhalten folgende Fassung:
„(1) Der Direktor stellt vor dem 1. Juli jedes Jahres auf der Grundlage der Leitlinien des Artikels 7 ein jährliches Arbeitsprogramm auf. Dieses Programm ist Bestandteil des Vierjahres-Turnusprogramms. Den in dem jährlichen Arbeitsprogramm vorgesehenen Projekten werden entsprechende Ausgabenvoranschläge beigefügt.
Bei der Aufstellung dieser Programme berücksichtigt der Direktor die Stellungnahmen der Gemeinschaftsorgane und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses.“
b)
Artikel 12 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Der Direktor legt dem Verwaltungsrat die Programme zur Genehmigung vor.“
8.
Artikel 17 erhält folgende Fassung:
„Artikel 17
(1) Das Personal der Stiftung, das nach dem 4. August 2005 eingestellt wird, unterliegt dem Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften bzw. den Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Gemeinschaften (BBSB) in der Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 259/68 (3). Es gilt Anhang XIII Abschnitt 2 des Statuts der Beamten.
(2) Alle von der Stiftung und ihren Mitarbeitern gemäß der Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 (4) vor dem 4. August 2005 geschlossenen Arbeitsverträge gelten als nach Artikel 2 Buchstabe a BBSB geschlossen. Für diese Verträge gelten ab dem genannten Datum die Bestimmungen des Anhangs XIII Abschnitte 1, 3 und 4 des Statuts der Beamten mit Ausnahme des Artikels 22 Absatz 2.
Die Mitarbeiter haben das Recht, zu dem genannten Datum den Vertrag zu beenden, ohne die in Artikel 45 der Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 vorgesehene Kündigungsfrist einhalten zu müssen. Für die Abfindungen bei Beendigung des Vertrags und der Arbeitslosenunterstützung gilt in diesem Fall die Beendigung des Vertrags als von der Stiftung vorgenommen.
(3) Die Stiftung übt gegenüber ihrem Personal die der Anstellungsbehörde bzw. der zu Vertragsabschlüssen berechtigten Behörde übertragenen Befugnisse aus.
(4) Der Verwaltungsrat beschließt im Einvernehmen mit der Kommission die angemessenen Durchführungsbestimmungen.
9.
In einigen anderen Sprachfassungen der Verordnung wird im gesamten verfügenden Teil das Äquivalent der deutschen Bezeichnung „Verwaltungsrat“ durch eine angemessenere Bezeichnung ersetzt; diese Änderung betrifft nicht die deutsche Fassung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 24. Juni 2005.
REGOLAMENT TAL-KUNSILL (KE) Nru 1111/2005
ta' l-24 ta' Ġunju 2005
li jemenda r-Regolament (KEE) Nru 1365/75 dwar il-ħolqien ta’ Fondazzjoni Ewropea għal titjib tal-kondizzjonijiet tal-ħajja u tax-xogħol
IL-KUNSILL TA’ L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea, u b’mod partikolari l-Artikolu 308 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni (1),
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Parlament Ewropew (2),
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 1365/75 tas-26 ta' Mejju 1975 dwar il-ħolqien ta' Fondazzjoni Ewropea għat-Titjib tal-Kondizzjonijiet tal-Ħajja u tax-Xogħol (3) jinkludi dispożizzjonijiet dwar l-organizzazzjoni tal-Fondazzjoni, u b’mod partikolari tal-Bord Governattiv tagħha. Dawn id-dispożizzjonijijet ġew emendati diversi drabi wara kull adeżjoni ta’ Stati Membri ġodda, meta kellhom jiżdiedu membri ġodda mal-Bord Governattiv.
(2)
Il-valutazzjoni esterna tal-Fondazzjoni Ewropea għat-Titjib tal-Kondizzjonijiet tal-Ħajja u tax-Xogħol (minn hawn 'il quddiem “il-Fondazzjoni”) esegwita fl-2001 tenfasizza l-ħtieġa ta' l-adattament tad-dispożizzjonijiet tar-Regolament (KEE) Nru 1365/75 sabiex jinżammu l-effiċjenza u l-effikaċja tal-Fondazzjoni u ta' l-istrutturi direttivi tagħha, inkluża reviżjoni tad-dispożizzjonijiet dwar il-Kumitat ta' Esperti.
(3)
Il-Parlament Ewropew sejjaħ lill-Kummissjoni sabiex tirrikonsidra l-kompożizzjoni u l-metodi operattivi tal-bordijiet ta’ l-aġenziji u sabiex tippreżenta proposti xierqa.
(4)
Ġiet preżentata lill-Kummissjoni Opinjoni Konġunta dwar il-governanza u l-funzjonament futuri tal-Bordijiet tal-Fondazzjoni, ta' l-Aġenzija Ewropea għas-Sigurtà u s-Saħħa fuq il-Post tax-Xogħol u taċ-Ċentru Ewropew għall-Iżvilupp tat-Taħriġ Vokazzjonali mill-Bordijiet direttivi jew amministrattivi rispettivi tagħhom.
(5)
Il-governanza tripartitika tal-Fondazzjoni, ta’ l-Aġenzija Ewropea għas-Sigurtà u s-Saħħa fuq il-Post tax-Xogħol u ċ-Ċentru Ewropew għall-Iżvilupp tat-Taħriġ Vokazzjonali minn rappreżentanti tal-gvernijiet nazzjonali, organizzazzjonijiet ta’ min iħaddem u organizzazzjonijiet ta’ impjegati hija essenzjali għas-suċċess ta’ dawk il-korpi.
(6)
Il-parteċipazzjoni tas-sħab soċjali fil-governanza ta’ dawk it-tliet korpi Komunitarji toħloq speċifiċità li tobbligahom jiffunzjonaw skond regoli komuni.
(7)
L-eżistenza fil-Bord tripartitiku tat-tliet gruppi meħuda mill-gvern, minn organizzazzjonijiet ta’ min iħaddem u minn organizzazzjonijiet ta’ impjegati u l-ħatra ta’ koordinatur tal-gruppi ta’ min iħaddem u ta’ l-impjegati urew li huma essenzjali. Dak l-arranġament għandu għalhekk jiġi formalizzat kif ukoll estiż għall-grupp tal-gvernijiet.
(8)
Iż-żamma ta' rappreżentanza tripartitika minn kull Stat Membru tiżgura li l-partijiet interessati maġġuri jkunu nvoluti u li jiġi meħud kont tad-diversità ta' interessi u approċċi li jikkaratterizzaw kwistjonijiet soċjali.
(9)
Huwa meħtieġ li jiġu antiċipati l-konsegwenzi prattiċi għall-Fondazzjoni tat-tkabbir li jmiss ta’ l-Unjoni. Il-kompożizzjoni u l-funzjonament tal-Bord tagħha għandhom jiġu aġġustati sabiex jittieħed kont ta’ l-adeżjoni ta’ Stati Membri ġodda.
(10)
Il-Bureau li huwa previst fir-Regoli ta’ Proċedura tal-Bord jeħtieġ li jiġi msaħħaħ sabiex jiġu żgurati l-kontinwità fil-funzjonament tal-Fondazzjoni u l-effiċjenza fit-teħid ta' deċiżjonijiet minnha; il-kompożizzjoni tal-Bureau għandha tibqa' tirrifletti l-istruttura tripartitika tal-Bord.
(11)
Skond l-Artikolu 3 tat-Trattat, il-Komunità għandha timmira li telimina l-inugwaljanzi u tippromwovi l-ugwaljanza bejn l-irġiel u n-nisa fl-attivitajiet kollha tagħha. Għalhekk, huwa xieraq li ssir dispożizzjoni sabiex tiġi mħeġġa rappreżentanza bilanċjata ta' rġiel u nisa fil-kompożizzjoni tal-Bord.
(12)
Il-Bord għandu jkun jista' jiżgura kontribut formali ta’ esperti indipendenti għal perjodu limitat skond il-ħtiġijiet speċifiċi fir-rigward ta’ l-implementazzjoni tal-programm ta' ħidma.
(13)
Huwa xieraq li l-persunal tal-Fondazzjoni Ewropea għat-Titjib tal-Kondizzjonijiet tal-Ħajja u tax-Xogħol, li hija l-unika Aġenzija Komunitarja bir-Regolamenti tagħha tal-Persunal, ikun trattat bl-istess manjiera bħal impjegati oħra li jaħdmu b'kuntratt mal-Komunitajiet u li jkun intitolat għall-istess benefiċċji mogħtija fir-Regolamenti tal-Persunal riformati billi jiġu rispettati drittijiet miksuba, speċjalment fir-rigward ta' karrieri u drittijiet ta' pensjoni.
(14)
Ir-Regolament (KEE) Nru 1365/75 għandu għalhekk jiġi emendat kif meħtieġ.
(15)
It-Trattat ma jipprovdi għal ebda poter għajr dawk previsti fl-Artikolu 308 tiegħu għall-adozzjoni ta’ dan ir-Regolament,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KEE) Nru 1365/75 għandu jiġi emendat kif ġej:
1)
Fl-Artikolu 3, il-paragrafu 2 jiġi sostitwit b’dan li ġej:
“2. Il-Fondazzjoni għandha tikkopera mill-qrib kemm jista’ jkun ma’ istituzzjonijiet, fondazzjonijiet u korpi speċjalizzati fl-Istati Membri u fil-livell internazzjonali. B’mod partikolari, il-Fondazzjoni għandha tiżgura koperazzjoni adegwata ma’ l-Aġenzija Ewropea għas-Sigurtà u s-Saħħa fuq il-Post tax-Xogħol, mingħajr preġudizzju għall-għanijiet tagħha.”
;
2)
L-Artikolu 5 jiġi sostitwit b’dan li ġej:
“Artikolu 5
L-istruttura governattiva u direttiva tal-Fondazzjoni għandha tikkonsisti minn:
a)
Bord Governattiv;
b)
Bureau;
ċ)
Direttur u Deputat Direttur.”
;
3)
L-Artikolu 6 jiġi sostitwit b’dan li ġej:
“Artikolu 6
1. Il-Bord Governattiv għandu jikkonsisti minn:
a)
membru wieħed li jirrappreżenta l-Gvern ta' kull Stat Membru;
b)
membru wieħed li jirrappreżenta l-organizzazzjonijiet ta’ min iħaddem minn kull Stat Membru;
ċ)
membru wieħed li jirrappreżenta l-organizzazzjonijiet ta’ impjegati minn kull Stat Membru;
d)
tliet membri li jirrappreżentaw lill-Kummissjoni.
2. Il-membri msemmija fil-paragrafu 1(a), (b) u (ċ) għandhom jinħatru mill-Kunsill abbażi ta’ membru għal kull Stat Membru u għal kull waħda mill-kategoriji msemmija hawn fuq. Fl-istess waqt il-Kunsill għandu jaħtar membru supplenti taħt l-istess kondizzjonijiet applikabbli għall-membri sabiex jattendi għal-laqgħat tal-Bord Governattiv biss fl-assenza tal-membru.
Il-Kummissjoni għandha taħtar il-membri u dawk supplenti li għandhom jirrappreżentawha, b'kont meħud ta' rappreżentanza bilanċjata bejn irġiel u nisa.
Fil-preżentazzjoni tal-listi tal-kandidati, l-Istati Membri, l-organizzazzjonijiet ta’ min iħaddem u l-organizzazzjonijiet ta’ impjegati għandhom jagħmlu li jistgħu sabiex jiżguraw rappreżentanza bilanċjata bejn irġiel u nisa fil-kompożizzjoni tal-Bord Governattiv.
Il-lista tal-membri tal-Bord Governattiv għandha tiġi pubblikata mill-Kunsill fil-Ġurnal Uffiċjali ta’ l-Unjoni Ewropea u mill-Fondazzjoni fuq is-sit ta’ l-Internet tagħha.
3. Il-mandat tal-membri tal-Bord Governattiv għandu jkun ta' tliet snin. Huwa għandu jkun jista' jiġġedded.
Meta jiskadi l-mandat tagħhom jew fl-eventwalità tar-riżenja tagħhom, il-membri għandhom jibqgħu fil-kariga sakemm il-ħatriet tagħhom jiġu mġedda jew sakemm jiġu sostitwiti.
4. Il-Bord Governattiv għandu jeleġġi l-president tiegħu u tliet viċi-presidenti, wieħed minn kull wieħed mit-tliet gruppi msemmija fil-paragrafu 7 u wieħed minn fost ir-rappreżentanti tal-Kummissjoni, sabiex iservu għal perjodu ta’ sena, li jistgħu ikollhom il-mandat tagħhom imġedded.
5. Il-president għandu jsejjaħ il-Bord Governattiv mill-inqas darba fis-sena. Il-president għandu jsejjaħ laqgħat addizzjonali fuq it-talba ta’ mill-inqas terz tal-membri tal-Bord Governattiv.
6. Id-deċiżjonijiet tal-Bord Governattiv għandhom jittieħdu b’maġġoranza assoluta tal-membri tiegħu.
7. Fi ħdan il-Bord Governattiv, ir-rappreżentanti tal-gvernijiet, ta' l-organizzazzjonijiet ta' min iħaddem u ta' l-organizzazzjonijiet ta' impjegati għandhom rispettivament jifformaw grupp. Kull grupp għandu jaħtar koordinatur li jieħu sehem fil-laqgħat tal-Bord Governattiv. Il-koordinaturi tal-gruppi ta' l-impjegati u ta' min iħaddem għandhom ikunu r-rappreżentanti ta' l-organizzazzjonijiet rispettivi tagħhom fil-livell Ewropew. Koordinaturi li mhumiex maħtura membri tal-Bord fis-sens tal-paragrafu 1 għandhom jieħdu sehem fil-laqgħat mingħajr id-dritt għal vot.
8. Il-Bord Governattiv għandu jistabbilixxi Bureau ta' 11-il membru. Il-Bureau għandu jkun kompost mill-president u t-tliet viċi-presidenti tal-Bord Governattiv, koordinatur wieħed għal kull grupp kif imsemmi fil-paragrafu 7, u rappreżentant ieħor ta' kull grupp u tal-Kummissjoni. Kull grupp jista' jaħtar sa tliet membri supplenti sabiex jattendu l-laqgħat tal-Bureau, fl-assenza tal-membri sħaħ.
9. In-numru annwali tal-laqgħat tal-Bureau għandu jiġi deċiż mill-Bord Governattiv. Il-president tal-Bureau għandu jsejjaħ laqgħat addizzjonali fuq talba tal-membri tiegħu.
10. Id-deċiżjonijiet tal-Bureau għandhom jittieħdu b’unanimità. Jekk ma tintlaħaqx l-unanimità, il-Bureau għandu jirreferi l-kwistjoni lill-Bord Governattiv għal deċiżjoni.
11. Il-Bord Governattiv għandu jiġi informat kompletament u rapidament dwar l-attivitajiet tal-Bureau u d-deċiżjonijiet meħuda mill-Bureau.”
;
4)
L-Artikolu 7 jiġi emendat kif ġej:
a)
Il-Paragrafu 1 jiġi sostitwit b'dan il-ġej:
“1. Il-Bord Governattiv għandu jiggverna l-Fondazzjoni li tagħha għandu jistabbilixxi l-linji ta’ gwida. Abbażi ta’ abbozz imressaq mid-direttur, il-Bord Governattiv għandu, bi qbil mal-Kummissjoni, jadotta l-programm annwali u l-programm miftuħ kwadriennali tal-Fondazzjoni.”
;
b)
Il-Paragrafu 2 jiġi sostitwit b'dan il-ġej:
“2. Il-Bord Governattiv, wara li jirċievi opinjoni mill-Kummissjoni, għandu jadotta r-regoli ta' proċedura tiegħu, li għandhom jistabbilixxu l-arranġamenti prattiċi ta' l-attivitajiet tiegħu. Ir-regoli ta' proċedura għandhom jiġu trasmessi għall-fini ta' informazzjoni lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill. Madankollu, fi żmien tliet xhur minn meta r-regoli ta' proċedura jiġu trasmessi lilu, u b'maġġoranza sempliċi, il-Kunsill jista' jimmodifika dawk ir-regoli.”
;
ċ)
jiġi miżjud il-paragrafu li ġej:
“4. Mingħajr preġudizzju għar-responsabbiltajiet tad-Direttur stabbiliti fl-Artikoli 8 u 9, il-Bureau għandu, kif delegat mill-Bord Governattiv, jissorvelja l-implementazzjoni tad-deċiżjonijiet tal-Bord Governattiv u jieħu l-miżuri meħtieġa kollha għall-amministrazzjoni adegwata tal-Fondazzjoni bejn il-laqgħat tal-Bord Governattiv. Il-Bord Governattiv ma jistax jiddelega lill-Bureau l-kompetenzi msemmija fl-Artikoli 12 u 15.”
;
5)
L-Artikoli 9 u 10 jiġu sostitwiti b'dan li ġej:
“Artikolu 9
1. Id-Direttur għandu jkun responsabbli għat-tmexxija tal-Fondazzjoni kif ukoll għall-implementazzjoni tad-deċiżjonijiet u programmi adottati mill-Bord Governattiv u mill-Bureau. Id-Direttur għandu jkun ir-rappreżentant legali tal-Fondazzjoni.
2. Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 8(1), id-Direttur għandu jeżerċita s-setgħat imsemmija fl-Artikolu 17(1).
3. Id-direttur għandu jħejji l-attivitajiet tal-Bord Governattiv u tal-Bureau. Id-direttur jew id-Deputat Direttur jew it-tnejn li huma għandhom jattendu l-laqgħat tal-Bord u tal-Bureau.
4. Id-direttur għandu jkun responsabbli lejn il-Bord Governattiv għat-tmexxija tal-Fondazzjoni.
Artikolu 10
Abbażi ta' proposta mid-Direttur, il-Bord Governattiv jista' jagħżel esperti indipendenti u jitlob l-opinjonijiet tagħhom dwar kwistjonijiet speċifiċi fir-rigward tal-programm miftuħ kwadriennali u l-programm annwali ta' ħidma.”
;
6)
L-Artikolu 11 jiġi mħassar;
7)
L-Artikolu 12 jiġi emendat kif ġej:
a)
Fl-Artikolu 12(1), l-ewwel u t-tieni sub-paragrafi jiġu sostitwiti b’dan li ġej:
“1. Id-direttur għandu jfassal programm annwali ta' ħidma qabel l-1 ta' Lulju kull sena abbażi tal-linji gwida msemmija fl-Artikolu 7. Il-programm annwali ta' ħidma għandu jkun parti minn programm miftuħ kwadriennali. Il-proġetti fil-programm annwali ta' ħidma għandhom ikunu akkumpanjati bi stima tan-nefqa meħtieġa.
Fit-tfassil tal-programmi, id-direttur għandu jieħu kont ta' l-opinjonijiet ta’ l-istituzzjonijiet Komunitarji u tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew.”
;
b)
L-Artikolu 12(2) jiġi sostitwit b’dan li ġej:
“2. Id-direttur għandu jippreżenta l-programmi lill-Bord Governattiv għall-approvazzjoni.”
;
8)
L-Artikolu 17 jiġi sostitwit b’dan li ġej:
“Artikolu 17
1. Il-persunal tal-Fondazzjoni reklutat wara l-24 ta' Ġunju 2005 għandu jkun suġġett għar-Regolamenti tal-Persunal ta' l-Uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej jew għall-Kondizzjonijiet ta' l-Impjieg ta’ Uffiċjali Oħra tal-Komunitajiet (CEOS) stabbiliti fir-Regolament (KEE, Euratom, KEFA) Nru 259/68 (4). Għandha tapplika t-Taqsima 2 ta' l-Anness XIII tar-Regolamenti tal-Persunal.
2. Il-kuntratti kollha tax-xogħol konklużi mill-Fondazzjoni u l-membri tal-persunal tagħha taħt ir-Regolament (KEFA, KEE, EURATOM) Nru 1860/76 (5) qabel … * għandhom ikunu kunsidrati bħala konklużi taħt l-Artikolu 2(a) CEOS. Id-dispożizzjonijiet tat-Taqsimiet 1, 3 u 4, bl-eċċezzjoni tal-paragrafu 2 ta' l-Artikolu 22 ta' l-Anness XIII tar-Regolamenti tal-Persunal, għandhom japplikaw għal dawn il-kuntratti mill-istess data.
Il-membri tal-persunal għandhom ikollhom il-jedd li jitterminaw il-kuntratt fl-istess data mingħajr il-bżonn li jirrispettaw il-perjodu ta' preavviż previst fl-Artikolu 45 tar-Regolament (KEFA, KEE, EURATOM) Nru 1860/76. Għall-finijiet ta' l-allowances mat-terminazzjoni ta' kuntratt u għall-benefiċċji tal-qgħad, tali terminazzjoni ta' kuntratt għandha titqies bħala r-riżultat ta' azzjoni tal-Fondazzjoni.
3. Il-Fondazzjoni għandha teżerċita, fir-rigward tal-persunal, is-setgħat konferiti lill-awtorità tal-ħatra jew l-awtorità awtorizzata li tikkonkludi kuntratti skond il-każ.
4. Il-Bord Governattiv għandu, bi ftehim mal-Kummissjoni, jadotta ir-regoli adegwati ta’ implementazzjoni.
(4) ĠU L L 56, 4.3.1968, p. 1. Regolament kif l-aħħar emendat bir-Regolament (KEE, Euratom) Nru 31/2005 (ĠU L 8, 12.1.2005, p. 1)." 						
(5) Regolament tal-Kunsill (KEFA, KEE, Euratom) Nru 1860/76 tad-29 ta' Ġunju 1976 li jistabbilixxi l-Kondizzjonijiet ta' l-Impjieg tal-persunal tal-Fondazzjoni Ewropea għat-Titjib tal-Kondizzjonijiet tal-Ħajja u tax-Xogħol (ĠU L 214, 6.8.1976, p. 24). Regolament kif l-aħħar emendat bir-Regolament (Euratom, KEFA, KEE) Nru 680/87 (ĠU L 72, 14.3.1987, p. 15).”;" 						
9.
It-terminu “Bord Amministrattiv” jew “Bord ta’ Maniġġar” jiġi sostitwit bit-terminu “Bord Governattiv” kull darba li jidher fl-Artikoli.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali ta’ l-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussel, 24 ta' Ġunju 2005.