VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1037/91 DER KOMMISSION vom 25 . April 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3102 80 00 mit Ursprung in Bulgarien, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr . 3831/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach den Artikeln 1 und 6 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt . Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden .
Für die Waren des KN-Codes 3102 80 00 mit Ursprung in Bulgarien beträgt der individuelle Plafond 1 352 000 ECU . Am 22 . März 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Bulgarien den Plafond erreicht .
Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Bulgarien wiedereinzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1
Ab 29 . April 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Bulgarien in die Gemeinschaft wiedereingeführt :
Laufende
Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.0408 3102 80 00 Mischungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat ( Ammonsalpeter ) in wäßriger oder ammoniakalischer Lösung
Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25 . April 1991