RICHTLINIE 1999/30/EG DES RATES
vom 22. April 1999
über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 130s Absatz 1,
auf Vorschlag der Kommission(1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses(2),
gemäß dem Verfahren des Artikels 189c des Vertrags(3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Auf der Grundlage der in Artikel 130r des Vertrags niedergelegten Grundsätze sieht das Programm der Europäischen Gemeinschaft für Umweltpolitik und Maßnahmen im Hinblick auf eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung (fünftes Umweltaktionsprogramm)(4) insbesondere Änderungen der bestehenden Rechtsvorschriften für Luftschadstoffe vor. Das genannte Programm empfiehlt die Aufstellung langfristiger Luftqualitätsziele.
(2) Nach Artikel 129 des Vertrags sind die Erfordernisse im Bereich des Gesundheitsschutzes Bestandteil der anderen Politiken der Gemeinschaft. Gemäß Artikel 3 Buchstabe o) des Vertrags umfaßt die Tätigkeit der Gemeinschaft einen Beitrag zur Erreichung eines hohen Gesundheitsschutzniveaus.
(3) Gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität(5) erläßt der Rat die in Absatz 1 dieses Artikels vorgesehenen Rechtsvorschriften und die in den Absätzen 3 und 4 dieses Artikels vorgesehenen Bestimmungen.
(4) Bei den in dieser Richtlinie festgesetzten Grenzwerten handelt es sich um Mindestanforderungen. Gemäß Artikel 130t des Vertrags können die Mitgliedstaaten verstärkte Schutzmaßnahmen beibehalten oder ergreifen. Strengere Grenzwerte können insbesondere zum Schutz der Gesundheit von besonders gefährdeten Personengruppen, wie Kinder und Krankenhauspatienten, festgelegt werden. Die Mitgliedstaaten können vorsehen, daß die Grenzwerte zu einem früheren Zeitpunkt eingehalten werden müssen, als dies in dieser Richtlinie vorgesehen ist.
(5) Die Ökosysteme sollten gegen die schädlichen Wirkungen von Schwefeldioxid geschützt werden. Die Vegetation sollte gegen die schädlichen Wirkungen von Stickstoffoxiden geschützt werden.
(6) Verschiedene Arten von Partikeln können sich auf unterschiedliche Weise schädlich auf die menschliche Gesundheit auswirken. Es liegen Beweise dafür vor, daß die Risiken für die menschliche Gesundheit, die von Partikeln anthropogenen Ursprungs ausgehen, größer sind als die Risiken von auf natürliche Weise in der Luft vorkommenden Partikeln.
(7) Die Richtlinie 96/62/EG schreibt, um die Einhaltung der Grenzwerte ab den festgelegten Zeitpunkten zu gewährleisten, die Erstellung von Aktionsplänen für Gebiete vor, in denen die Schadstoffkonzentration in der Luft die Grenzwerte zuzüglich zeitlich befristeter Toleranzmargen überschreitet. Soweit sie sich auf Partikel beziehen, sollten diese Aktionspläne und andere Reduzierungsstrategien darauf abzielen, die Konzentration von Feinstaub im Rahmen der Reduzierung der Konzentration von Partikeln insgesamt zu verringern.
(8) Die Richtlinie 96/62/EG bestimmt, daß die quantifizierten Grenzwerte und Alarmschwellen auf den Arbeitsergebnissen von auf diesem Gebiet tätigen internationalen wissenschaftlichen Gremien basieren sollen. Außerdem soll die Kommission bei der Überprüfung der Grundlagen für die Festlegung der Grenzwerte und Alarmschwellen den jüngsten wissenschaftlichen Forschungsergebnissen in den betreffenden Bereichen der Epidemiologie und Umweltforschung sowie den jüngsten Fortschritten bei den Meßverfahren Rechnung tragen.
(9) Um die Revision dieser Richtlinie im Jahr 2003 zu erleichtern, sollten die Kommission und die Mitgliedstaaten erwägen, die Forschung über die Auswirkungen der genannten Schadstoffe, nämlich Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei, zu fördern.
(10) Eine standardisierte, genaue Meßtechnik und gemeinsame Kriterien für die Wahl des Standorts der Meßstationen sind für die Beurteilung der Luftqualität im Hinblick auf gemeinschaftsweit vergleichbare Daten von grundlegender Bedeutung.
(11) Gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Richtlinie 96/62/EG dürfen sich die zur Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt erforderlichen Änderungen allein auf die Kriterien und Techniken zur Beurteilung der Konzentrationen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln und Blei in der Luft und/oder die Einzelheiten für die Übermittlung der Informationen an die Kommission beziehen und darf die Anpassung keine direkte oder indirekte Änderung der Grenzwerte oder Alarmschwellen zur Folge haben.
(12) Aktuelle Informationen über die Konzentration von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln und Blei in der Luft sollten der Öffentlichkeit ohne weiteres zugänglich sein -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Ziele
Ziele dieser Richtlinie sind:
- Festlegung von Grenzwerten und gegebenenfalls Alarmschwellen für die Konzentrationen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln und Blei in der Luft im Hinblick auf die Vermeidung, Verhütung oder Verringerung schädlicher Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt insgesamt;
- Beurteilung der Konzentrationen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln und Blei in der Luft anhand einheitlicher Methoden und Kriterien;
- Zusammenstellung von sachdienlichen Informationen über die Konzentrationen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln und Blei in der Luft und Sicherstellung, daß diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden;
- Erhaltung der Luftqualität dort, wo sie gut ist, und Verbesserung der Luftqualität, wo dies hinsichtlich der Belastung mit Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln und Blei nicht der Fall ist.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Ausdruck
1. "Luft" die Außenluft der Troposphäre mit Ausnahme der Luft an Arbeitsplätzen;
2. "Schadstoff" jeden vom Menschen direkt oder indirekt in die Luft emittierten Stoff, der schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt insgesamt haben kann;
3. "Wert" die Konzentration eines Schadstoffs in der Luft oder die Ablagerung eines Schadstoffs auf bestimmten Flächen in einem bestimmten Zeitraum;
4. "Beurteilung" alle Verfahren zur Messung, Berechnung, Vorhersage oder Schätzung der Schadstoffwerte in der Luft;
5. "Grenzwert" einen Wert, der aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse mit dem Ziel festgelegt wird, schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt insgesamt zu vermeiden, zu verhüten oder zu verringern, und der innerhalb eines bestimmten Zeitraums erreicht werden muß und danach nicht überschritten werden darf;
6. "Alarmschwelle" einen Wert, bei dessen Überschreitung bei kurzfristiger Exposition eine Gefahr für die menschliche Gesundheit besteht und bei dem die Mitgliedstaaten umgehend Maßnahmen gemäß der Richtlinie 96/62/EG ergreifen;
7. "Toleranzmarge" den Prozentsatz des Grenzwerts, um den dieser unter den in der Richtlinie 96/62/EG festgelegten Bedingungen überschritten werden darf;
8. "Gebiet" einen von den Mitgliedstaaten abgegrenzten Teil ihres Hoheitsgebiets;
9. "Ballungsraum" ein Gebiet mit mehr als 250000 Einwohnern oder, falls 250000 oder weniger Einwohner in dem Gebiet wohnen, einer Bevölkerungsdichte pro km2, die nach Auffassung der Mitgliedstaaten die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität rechtfertigt.
10. "Stickstoffoxide" die Summe von Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, ermittelt durch die Addition als Teile auf 1 Mrd. Teile und ausgedrückt als Stickstoffdioxid in μg/m3;
11. "PM10" die Partikel, die einen größenselektierenden Lufteinlaß passieren, der für einen aerodynamischen Durchmesser von 10 μm eine Abscheidewirksamkeit von 50 % aufweist;
12. "PM2,5" die Partikel, die einen größenselektierenden Lufteinlaß passieren, der für einen aerodynamischen Durchmesser von 2,5 μm eine Abscheidewirksamkeit von 50 % aufweist;
13. "obere Beurteilungsschwelle" einen Wert gemäß Anhang V, unterhalb dessen nach Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 96/62/EG eine Kombination von Messungen und Modellrechnungen zur Beurteilung der Luftqualität angewandt werden kann;
14. "untere Beurteilungsschwelle" einen Wert gemäß Anhang V, unterhalb dessen nach Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie 96/62/EG für die Beurteilung der Luftqualität nur Modellrechnungen oder Techniken der objektiven Schätzung angewandt zu werden brauchen;
15. "Naturereignis" Vulkanausbrüche, Erdbeben, geothermische Aktivitäten, Freilandbrände, Stürme oder die atmosphärische Aufwirbelung oder der atmosphärische Transport natürlicher Partikel aus Trockengebieten;
16. "ortsfeste Messungen" Messungen, die nach Artikel 6 Absatz 5 der Richtlinie 96/62/EG vorgenommen werden.
Artikel 3
Schwefeldioxid
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß die gemäß Artikel 7 beurteilten Schwefeldioxidkonzentrationen in der Luft die Grenzwerte des Anhangs I Abschnitt I ab den dort genannten Zeitpunkten nicht überschreiten.
Die in Anhang I Abschnitt I festgelegten Toleranzmargen sind gemäß Artikel 8 der Richtlinie 96/62/EG anzuwenden.
(2) Die Alarmschwelle für die Schwefeldioxidkonzentrationen in der Luft ist in Anhang I Abschnitt II festgelegt.
(3) Um die Kommission bei der Erstellung des Berichts gemäß Artikel 10 zu unterstützen, zeichnen die Mitgliedstaaten, soweit praktikabel, bis zum 31. Dezember 2003 Daten über die Schwefeldioxidkonzentration als Zehnminutenmittelwerte an einigen Meßstationen auf, die von ihnen als repräsentativ für die Luftqualität in nahe bei Emissionsquellen gelegenen bewohnten Gebieten ausgewählt wurden und an denen stuendlich gemittelte Konzentrationen gemessen werden. Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission zu diesen ausgewählten Meßstationen bei der Übermittlung der Angaben über die stuendlich gemittelten Konzentrationen gemäß Artikel 11 Nummer 1 der Richtlinie 96/62/EG auch mit, wie oft die über zehn Minuten gemittelten Konzentrationswerte 500 μg/m3 überschritten haben, an wievielen Tagen innerhalb des Kalenderjahres dies vorkam, an wievielen dieser Tage gleichzeitig die stuendlich gemittelten Konzentrationen an Schwefeldioxid 350 μg/m3 überschritten haben und welche über zehn Minuten gemittelte Hoechstkonzentration gemessen wurde.
(4) Die Mitgliedstaaten können Gebiete oder Ballungsräume benennen, in denen die Grenzwerte für Schwefeldioxid gemäß Anhang I Abschnitt I aufgrund der Konzentrationen von Schwefeldioxid in der Luft, die aus natürlichen Quellen stammen, überschritten werden. Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission eine Liste dieser Gebiete und Ballungsräume zusammen mit Informationen über die dortigen Konzentrationen und Quellen von Schwefeldioxid. Bei der Unterrichtung der Kommission gemäß Artikel 11 Nummer 1 der Richtlinie 96/62/EG erbringen die Mitgliedstaaten die erforderlichen Nachweise dafür, daß die Überschreitungen aus natürlichen Quellen stammen.
Innerhalb dieser Gebiete oder Ballungsräume sind die Mitgliedstaaten nur dann zur Durchführung von Maßnahmeplänen gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Richtlinie 96/62/EG verpflichtet, wenn die in Anhang I Abschnitt I genannten Grenzwerte aufgrund von anthropogenen Emissionen überschritten werden.
Artikel 4
Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß die gemäß Artikel 7 beurteilten Konzentrationen von Stickstoffdioxid und gegebenenfalls Stickstoffoxiden in der Luft die Grenzwerte des Anhangs II Abschnitt I ab den dort genannten Zeitpunkten nicht überschreiten.
Die in Anhang II Abschnitt I festgelegten Toleranzmargen sind gemäß Artikel 8 der Richtlinie 96/62/EG anzuwenden.
(2) Die Alarmschwelle für die Stickstoffdioxidkonzentrationen in der Luft ist in Anhang II Abschnitt II festgelegt.
Artikel 5
Partikel
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß die gemäß Artikel 7 beurteilten PM10-Konzentrationen in der Luft die Grenzwerte des Anhangs III Abschnitt I ab den dort genannten Zeitpunkten nicht überschreiten.
Die in Anhang III Abschnitt I festgelegten Toleranzmargen, sind gemäß Artikel 8 der Richtlinie 96/62/EG anzuwenden.
(2) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, daß Meßstationen zur Bereitstellung von Daten zur PM2,5-Konzentration eingerichtet und betrieben werden. AnzahI und Lage der Meßstationen für die PM2,5-Konzentration sind vom Mitgliedstaat so festzulegen, daß die PM2,5-Konzentration innerhalb des Mitgliedstaats repräsentativ erfaßt wird. Soweit möglich, werden die Probenahmestellen mit den Probenahmestellen für die PM10-Konzentration zusammengelegt.
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission jährlich innerhalb von neun Monaten nach Jahresende Angaben zum arithmetischen Mittel, zum Median, zum 98. Perzentil und zur Hoechstkonzentration, die anhand der 24-Stunden-Meßwerte der PM2,5-Konzentration in dem betreffenden Jahr berechnet wurden. Das 98. Perzentil ist gemäß der Methode zu berechnen, die in Anhang I Abschnitt 4 der Entscheidung 97/101/EG des Rates vom 27. Januar 1997 zur Schaffung eines Austausches von Informationen und Daten aus den Netzen und Einzelstationen zur Messung der Luftverschmutzung in den Mitgliedstaaten(6) angegeben ist.
(3) PM10-Maßnahmepläne, die gemäß Artikel 8 der Richtlinie 96/62/EG erstellt werden, und allgemeine Strategien zur Verringerung der PM10-Konzentration müssen auch auf die Verringerung der PM2,5-Konzentration abzielen.
(4) Wenn die in Anhang III Abschnitt I genannten PM10-Grenzwerte durch PM10-Konzentrationen in der Luft infolge von Naturereignissen überschritten werden, die gegenüber dem normalen, durch natürliche Quellen bedingten Hintergrundwert zu signifikant höheren Konzentrationen führen, unterrichten die Mitgliedstaaten die Kommission gemäß Artikel 11 Nummer 1 der Richtlinie 96/62/EG unter Beibringung des erforderlichen Nachweises, daß diese Überschreitungen auf Naturereignisse zurückgehen. In diesen Fällen sind die Mitgliedstaaten zur Durchführung von Maßnahmeplänen gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Richtlinie 96/62/EG nur dann verpflichtet, wenn die Überschreitung der in Anhang III Abschnitt I genannten Grenzwerte auf andere Ursachen als Naturereignisse zurückzuführen ist.
(5) Die Mitgliedstaaten können Gebiete oder Ballungsräume benennen, in denen die PM10-Konzentration in der Luft infolge der Aufwirbelung von Partikeln nach einer Streuung von Straßen mit Sand im Winter die in Anhang III Abschnitt I aufgeführten PM10-Grenzwerte überschreitet. Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission eine Liste dieser Gebiete und Ballungsräume zusammen mit Informationen über die dortigen Konzentrationen und Quellen von PM10. Bei der Unterrichtung der Kommission gemäß Artikel 11 Nummer 1 der Richtlinie 96/62/EG erbringen die Mitgliedstaaten die erforderlichen Nachweise dafür, daß die Überschreitungen auf derartige aufgewirbelte Partikel zurückzuführen sind und angemessene Maßnahmen zur Verringerung der Konzentrationen getroffen worden sind.
Innerhalb dieser Gebiete oder Ballungsräume sind die Mitgliedstaaten nur dann zur Durchführung von Maßnahmeplänen gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Richtlinie 96/62/EG verpflichtet, wenn die in Anhang III Abschnitt I genannten Grenzwerte aufgrund von PM10-Werten überschritten werden, die auf andere Ursachen als auf die Streuung von Straßen mit Sand im Winter zurückzuführen sind.
Artikel 6
Blei
Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß die gemäß Artikel 7 beurteilten Bleikonzentrationen in der Luft die Grenzwerte des Anhangs IV Abschnitt I ab den dort genannten Zeitpunkten nicht überschreiten.
Die in Anhang IV Abschnitt I festgelegten Toleranzmargen sind gemäß Artikel 8 der Richtlinie 96/62/EG anzuwenden.
Artikel 7
Beurteilung der Konzentrationen
(1) Untere und obere Beurteilungsschwellen im Sinne von Artikel 6 der Richtlinie 96/62/EG sind für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in Anhang V Abschnitt I festgelegt.
Die Einstufung jedes Gebiets oder Ballungsraums für die Zwecke der Anwendung von Artikel 6 der Richtlinie 96/62/EG ist spätestens alle fünf Jahre gemäß dem in Anhang V Abschnitt II festgelegten Verfahren zu überprüfen. Die Einstufung wird bei signifikanten Änderungen der Aktivitäten, die für die Konzentrationen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid oder gegebenenfalls Stickstoffoxiden, Partikeln oder Blei in der Luft relevant sind, früher überprüft.
(2) In Anhang VI sind Kriterien für die Festlegung des Standorts von Probenahmestellen zur Messung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln und Blei in der Luft festgelegt. In Anhang VII ist die Mindestzahl der Probenahmestellen für die ortsfeste Messung der Konzentrationen jedes relevanten Schadstoffs festgelegt, die in jedem Gebiet oder Ballungsraum einzurichten sind, in dem Messungen vorgenommen werden müssen, sofern Daten über die Konzentrationen in dem Gebiet oder Ballungsraum ausschließlich durch Messungen gewonnen werden.
(3) In Gebieten und Ballungsräumen, in denen Informationen von ortsfesten Meßstationen durch Informationen aus anderen Quellen wie Emissionskatastern, orientierenden Messungen oder Luftqualitätsmodellen ergänzt werden, müssen die Zahl ortsfester Meßstationen und die räumliche Auflösung anderer Techniken ausreichen, um die Konzentrationen von Luftschadstoffen im Einklang mit Anhang VI Abschnitt I und Anhang VIII Abschnitt I ermitteln zu können.
(4) Für Gebiete und Ballungsräume, für die keine Messungen verlangt werden, können Modellrechnungen oder Techniken der objektiven Schätzung angewandt werden.
(5) Die Referenzmethoden für die Analyse von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden sowie für die Probenahme und Analyse von Blei sind in Anhang IX Abschnitt I bis III festgelegt.
Die Referenzmethode für die Probenahme und Messung der PM10-Konzentration ist in Anhang IX Abschnitt IV festgelegt.
Die vorläufige Referenzmethode für die Probenahme und Messung der PM25-Konzentration ist in Anhang IX Abschnitt V festgelegt.
Die Referenztechniken für die Modellierung der Luftqualität sind in Anhang IX Abschnitt VI festgelegt.
(6) Der Zeitpunkt, bis zu dem die Mitgliedstaaten der Kommission nach Artikel 11 Nummer 1 Buchstabe d) der Richtlinie 96/62/EG mitteilen, welche Methoden zur vorläufigen Beurteilung der Luftqualität verwendet wurden, ist 18 Monate nach Inkrafttreten der Richtlinie.
(7) Änderungen zur Anpassung der Bestimmungen dieses Artikels und der Anhänge V bis IX an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt werden nach dem Verfahren des Artikels 12 der Richtlinie 96/62/EG erlassen.
Artikel 8
Unterrichtung der Öffentlichkeit
(1) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, daß der Öffentlichkeit sowie relevanten Organisationen wie Umweltschutzorganisationen, Verbraucherverbänden, Interessenvertretungen gefährdeter Personengruppen und anderen mit dem Gesundheitsschutz befaßten relevanten Stellen zum Beispiel durch Rundfunk, Presse, Anzeigetafeln oder Computernetzdienste routinemäßig aktuelle Informationen über die Konzentrationen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln und Blei in der Luft zur Verfügung gestellt werden.
Informationen über die Konzentrationen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxiden und Partikeln in der Luft werden mindestens auf täglicher Basis aktualisiert und bei stuendlich gemittelten Werten für Schwefeldioxid und Stickstoffdioxid werden die Informationen, soweit dies praktisch möglich ist, auf stuendlicher Basis aktualisiert. Informationen über die Konzentrationen von Blei in der Luft werden auf Dreimonatsgrundlage aktualisiert.
Im Rahmen dieser Information sind mindestens alle Überschreitungen der Konzentrationen bei den Grenzwerten und Alarmschwellen anzugeben, die sich über die in den Anhängen I bis IV angegebenen Mittelungszeiträume ergeben haben. Ferner ist für eine Kurzbewertung in bezug auf Grenzwerte und Alarmschwellen sowie für angemessene Unterrichtung über gesundheitliche Auswirkungen zu sorgen.
(2) Werden Pläne oder Programme nach Artikel 8 Absatz 3 der Richtlinie 96/62/EG, einschließlich Plänen oder Programmen nach Artikel 3 Absatz 4, Artikel 5 Absatz 4 und Artikel 5 Absatz 5 dieser Richtlinie, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, so macht der Mitgliedstaat sie auch den in Absatz 1 genannten Organisationen zugänglich.
(3) Bei Überschreitung der Alarmschwelle gemäß Anhang I Abschnitt II und Anhang II Abschnitt II müssen die der Öffentlichkeit gemäß Artikel 10 der Richtlinie 96/62/EG bekanntzugebenden Mindestangaben auf jeden Fall die in Anhang I Abschnitt III und Anhang II Abschnitt III genannten Informationen enthalten.
(4) Die der Öffentlichkeit und den relevanten Organisationen nach den Absätzen 1 und 3 zur Verfügung gestellten Informationen müssen klar, verständlich und zugänglich sein.
Artikel 9
Aufhebung von Bestimmungen und Übergangsregelung
(1) Die Richtlinie 80/779/EWG des Rates vom 15. Juli 1980 über Grenzwerte und Leitwerte der Luftqualität für Schwefeldioxid und Schwefelstaub(7) wird mit Wirkung vom 19. Juli 2001 aufgehoben, ausgenommen Artikel 1, Artikel 2 Absatz 1, Artikel 3 Absatz 1, Artikel 9, Artikel 15 und Artikel 16 sowie die Anhänge I, III b und IV, die mit Wirkung vom 1. Januar 2005 aufgehoben werden.
(2) Die Richtlinie 82/884/EWG des Rates vom 3. Dezember 1982 betreffend einen Grenzwert für den Bleigehalt in der Luft(8) wird mit Wirkung vom 19. Juli 2001 aufgehoben, ausgenommen Artikel 1, Artikel 2, Artikel 3 Absatz 1, Artikel 7, Artikel 12 und Artikel 13, die mit Wirkung vom 1. Januar 2005 aufgehoben werden.
(3) Die Richtlinie 85/203/EWG des Rates vom 7. März 1985 über Luftqualitätsnormen für Stickstoffdioxid(9) wird mit Wirkung vom 19. Juli 2001 aufgehoben, ausgenommen Artikel 1 Absatz 1 erster Gedankenstrich, Artikel 1 Absatz 2, Artikel 2 erster Gedankenstrich, Artikel 3 Absatz 1, Artikel 5, Artikel 9, Artikel 15, Artikel 16 und Anhang I, die mit Wirkung vom 1. Januar 2010 aufgehoben werden.
(4) Ab 19. Juli 2001 verwenden die Mitgliedstaaten Meßstationen und sonstige Methoden zur Beurteilung der Luftqualität gemäß den Anforderungen dieser Richtlinie, um die Konzentrationen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Blei in der Luft zu beurteilen und Daten zum Nachweis der Einhaltung der Grenzwerte, die in der Richtlinie 80/779/EWG, der Richtlinie 82/884/EWG und der Richtlinie 85/203/EWG festgelegt sind, zu erfassen, bis die in diesen Richtlinien festgelegten Grenzwerte nicht mehr anwendbar sind.
(5) Ab 19. Juli 2001 können die Mitgliedstaaten Meßstationen und sonstige Methoden zur Beurteilung der Luftqualität gemäß den Anforderungen dieser Richtlinie in bezug auf PM10-Konzentrationen verwenden, um die Konzentrationen von Schwebestaub zu erfassen und die Einhaltung der Grenzwerte für Schwebestaub insgesamt, die in Anhang IV der Richtlinie 80/779/EWG festgelegt sind, nachzuweisen, wobei jedoch für die Zwecke des betreffenden Nachweises die so erfaßten Daten mit dem Faktor 1,2 zu multiplizieren sind.
(6) In dem auf das Ende jedes Jahres folgenden Neunmonatszeitraum unterrichten die Mitgliedstaaten nach dem Verfahren des Artikels 11 der Richtlinie 96/62/EG die Kommission bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die einschlägigen Grenzwerte nicht mehr anwendbar sind, über alle Überschreitungen der in den Richtlinien 80/779/EWG, 82/884/EWG und 85/203/EWG festgelegten Grenzwerte und übermitteln ihr gleichzeitig die aufgezeichneten Werte, die Gründe für alle Fälle von Überschreitungen und die zur Vermeidung von erneuten Überschreitungen ergriffenen Maßnahmen.
(7) In den Gebieten, in denen die betreffenden Mitgliedstaaten es für erforderlich halten, einen vorhersehbaren Anstieg der Verschmutzung durch Schwefeldioxid, Stickstoffoxide oder Schwebstaub zu begrenzen oder zu verhüten, können sie weiterhin die in Anhang II der Richtlinie 80/779/EWG und Anhang II der Richtlinie 85/203/EWG festgelegten Leitwerte für den Schutz von Ökosystemen anwenden.
Artikel 10
Bericht und Revision
Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat bis 31. Dezember 2003 einen Bericht über die Erfahrungen bei der Anwendung der vorliegenden Richtlinie vor, insbesondere über die neuesten wissenschaftlichen Forschungsergebnisse hinsichtlich der Folgen der Einwirkung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Stickstoffoxiden, verschiedenen Partikelfraktionen und Blei für die menschliche Gesundheit und für Ökosysteme sowie über technologische Entwicklungen einschließlich der Fortschritte bei den Methoden zur Messung und in sonstiger Weise vorgenommenen Beurteilung der Konzentrationen von Partikeln in der Luft und der Ablagerung von Partikeln und Blei auf Oberflächen.
Um ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt beizubehalten, werden unter Berücksichtigung der in den Mitgliedstaaten bei der Anwendung dieser Richtlinie gemachten Erfahrungen - insbesondere auch unter Berücksichtigung der in Anhang VI festgelegten Bedingungen, unter denen die Messungen stattgefunden haben - diesem Bericht, falls angemessen, Vorschläge zur Änderung der Richtlinie beigefügt. Die Kommission wird insbesondere die PM10-Grenzwerte für die zweite Stufe dahingehend überprüfen, ob sie verbindlich vorgeschrieben werden sollen, und prüfen, ob die Grenzwerte für die zweite Stufe und gegebenenfalls für die erste Stufe zu bestätigen oder zu ändern sind. Ferner wird die Kommission, soweit angebracht, besondere Aufmerksamkeit auf die Festlegung der PM2,5-Grenzwerte oder auch der Grenzwerte für andere Partikelfraktionen verwenden und die Kommission wird den für Stickstoffdioxid geltenden Jahresgrenzwert für den Schutz der menschlichen Gesundheit überprüfen und einen Vorschlag zur Bestätigung oder Änderung dieses Wertes machen. Sie wird außerdem den 1-Stundengrenzwert für Stickstoffdioxid unter Berücksichtigung der Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation überprüfen und überlegen, ob der Grenzwert bestätigt oder geändert werden sollte.
Die Kommission wird auch überlegen, ob gegebenenfalls Alarmschwellen für PM10, PM2,5 oder Partikelfraktionen festgesetzt werden können, die mit den Werten für andere in dieser Richtlinie aufgeführten Schadstoffe vereinbar sind.
Artikel 11
Sanktionen
Die Mitgliedstaaten legen die Sanktionen für Verstöße gegen die im Rahmen dieser Richtlinie erlassenen innerstaatlichen Rechtsvorschriften fest. Die Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein.
Artikel 12
Umsetzung
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie bis 19. Juli 2001 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
Wenn die Mitgliedstaaten derartige Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 13
Inkrafttreten
Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Artikel 14
Adressaten
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Luxemburg am 22. April 1999.
ID-Direttiva tal-kunsill 1999/30/KE
tat-22 ta'April 1999
dwar il-valuri ta' limitu tad-dijossidu tal-kubrit, tad-dijossidu tan-nitroġenu u l-ossidi tan-nitroġenu, materji f' partiċelli u ċomb fl-arja ambjentali.
IL-KUNSILL TA' L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jistabbilixxi l-Komunitajiet Ewropej, u b'mod partikolari l-Artikolu 130s(1) tiegħu,
Wara li kkunsidra il-proposta tal-Kummissjoni [1],
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Kunsill Ekonomiku u Soċjali [2],
Jaġġixxi skond il-proċedura mfassla fl-Artikolu 189ċ tat-Trattat [3],
(1) Billi, abbażi tal-prinċipji li jinsabu fl-Artikolu 130r tat-Trattat, il-programm tal-Komunità Ewropea ta' politika u azzjoni għar-rigward ta' l-ambjent u l-iżvilupp sostenibbli (il-ħames Progamm t'Azzjoni dwar l-Ambjent) [4] jipprevedi, partikolarment emendi għal leġislazzjoni dwar tniġġis ta' l-arja; billi l-programm jirrakkomanda l-istabbiliment ta' objettivi għall-kwalità ta' l-arja għal tul ta' żmien;
(2) Billi l-Artikolu 129 tat-Trattat jipprovdi illi l-ħtiġiet għall-protezzjoni tas-saħħa, għandhom jifformaw parti kostitwenti mill-politika l-oħra tal-Komunità; billi l-Artikolu 3(o) tat-Trattat jipprovdi illi l-attivitajiet tal-Komunità għandhom jinkludu kontribuzzjoni għall-akkwist ta' livell għoli ta' protezzjoni tas-saħħa;
(3) Billi, bil-għan ta' l-artikolu 4(5) tad-Direttiva tal-Kunsill 96/62/KE tas-27 ta' Settembru 1996 dwar stima tal-kwalità ta' l-arja u tmexxija [5], il-Kunsill għandu jadotta l-leġislazzjoni li hemm imniżżla fil-paragrafu 1 u d-disposizzjonijiet imniżżla f'paragrafi 3 u 4 ta' l-istess Artikolu;
(4) Billi l-valuri ta' limitu stabbiliti f'din id-Direttiva huma l-ħtiġiet minimi; billi, skond l-Artikolu 130t tat-Trattat, l-Istati Membri jistgħu jżommu jew jintroduċu miżuri protettivi aktar stretti; billi, partikolarment, valuri ta' limitu aktar stretti, jistgħu jiġu introdotti biex tiġi protetta s-saħħa ta' kategoriji tal-popolazzjoni, partikolarment vulnerabbli, bħat-tfal u l-pazjenti ta' l-isptar; billi l-Istati Membri jistgħu jenħtieġu li l-valuri tal-limiti jintlaħqu qabel id-dati stabbiliti f'din id-Direttiva;
(5) Billi l-ekosistemi għandhom jiġu protetti kontra l-effetti avversarji tad-dijossidu tal-kubrit; billi l-veġetazzjoni għandha tiġi protetta kontra l-effetti avversarji ta' l-ossidi tan-nitroġenu;
(6) Billi t-tipi differenti ta' partiċelli jista' jkollhom effetti differenti ta' ħsara fuq is-saħħa umana; billi hemm evidenza illi riskji għas-saħħa umana assoċjati ma' l-esposizzjoni ta' materjal ta' partiċelli magħmula mill-bniedem, huma ogħla minn riskji assoċjati ma' l-esposizzjoni ta' partiċelli naturali fl-arja;
(7) Billi d-Direttiva 96/62/KE tenħtieġ illi pjanijiet t'azzjoni jiġu żviluppati għal zoni li fihom il-konċentrazzjoni ta' tniġġis fl-arja jeċċedu l-valuri tal-limitu flimkien ma' marġini temporanji ta' tolleranza applikabbli biex tkun tista' tassigura l-konformità mal-valuri tal-limitu sad-data jew dati stabbiliti; billi safejn jirrelataw ma' materja f' partiċelli, dawn il-pjanijiet t'azzjoni u strateġiji oħra ta' tnaqqis, għandhom ikunu mmirati biex inaqqsu l-konċentrazzjonijiet ta' partiċelli fini bħala parti mit-tnaqqis totali f'konċentrazzjonijiet ta' materja f' partiċelli;
(8) Billi d-Direttiva 96/62/KE tipprovdi illi l-valuri numeriċi għall-valuri ta' limitu u limiti ta' alert, iridu jkunu bbażati fuq is-sejbiet tax-xogħol li jkun sar minn gruppi xjentifiċi internazzjonali attivi f'dan il-qasam; billi l-Kummissjoni għandha tieħu qies ta' data l-aktar riċenti dwar riċerka xjentifika, fl-oqsma konċernati, epidemoloġiċi u ambjentali u fuq l-aktar avvanzi riċenti fil-metroloġija sabiex jerġgħu jiġu eżaminati l-elementi li fuqhom il-valuri ta' limitu u limiti ta' alert ikunu bbażati;
(9) Billi sabiex tiffaċilita r-reviżjoni ta' din id-Direttiva fl-2003 il-Kummissjoni u l-Istati Membri għandhom jikkunsidraw li jinkoraġġixxu r-riċerka fl-effetti tat-tniġġis li għalihom saret referenza hawnhekk, primarjament l-ossidu tal-kubrit, id-dijossidu tan-nitroġenu u l-ossidu tan-nitroġenu, materja f' partiċelli u ċ-ċomb;
(10) Billi metodi ta' kejl, tekniku standardizzat u preċiż, u kriterji komuni għal-lokazzjoni ta' stazzjonijiet ta' kejl huma element importanti fl-istima tal-kwalità ta' l-arja ambjentali, in vista ta' l-akkwist t'informazzjoni oħra komparattiva madwar il-Komunità;
(11) Billi, skond l-Artikolu 12(1) tad-Direttiva 96/62/KE, l-emendi neċessarji għall-adottar ta' progress xjentifiku u tekniku jista' jirrelata biss għall-kriterji u metodi ta' teknika għall-istima ta' konċentrazzjonijiet ta' dijossidu tal-kubrit, dijossidu tan-nitroġenu u ossidi tan- nitroġenu, materja f' partiċelli u ċomb jew arranġamenti dettaljati biex titmexxa l-informazzjoni lill-Kummissjoni, u ma jistax ikkollhom l-effett li jimmodifikaw il-valuri tal-limitu jew limiti ta' alert direttament jew indirettament;
(12) Billi informazzjoni aġġornata dwar il-konċentrazzjonijiet ta' dijossidu tal-kubrit, dijossidu tan-nitroġenu u ossidi ta' nitroġenu, materja f' partiċelli u ċomb fl-arja għandhom ikunu disponibbli għall-pubbliku,
ADOTTA DIN ID-DIRETTIVA:
Artikolu 1
Għanijiet
L-għanijiet ta' din id-Direttiva għandhom ikunu sabiex-:
- jiġu stabbiliti l-valuri ta' limitu u, kif jinħtieġ, limiti ta' alert għall-konċentrazzjonijiet ta' dijossidu tal-kubrit, dijossidu tan-nitroġenu u ossidi tan-nitroġenu, materja f' partiċelli u ċomb fl-arja, maħsuba biex tiġi evitata, tipprevjeni jew tnaqqas l-effetti ta' ħsara fuq is-saħħa umana u l-ambjent kollu,
- issir stima tal-konċentrazzjonijiet tad-dijossidu tal-kubrit, tad-dijossidu tan-nitroġenu u ossidi tan- nitroġenu, materja f' partiċelli u ċomb fl-arja abbażi ta' metodi u kriterji komuni,
- tinkiseb informazzjoni adegwata dwar konċentrazzjonijiet tad-dijossidu tal-kubrit, tad-dijossidu tan-nitroġenu u ossidi tan-nitroġenu, materja f' partiċelli, u ċomb fl-arja, u tassigura li ssir disponibbli għall-pubbliku,
- iżżomm il-kwalità ta' l-arja ambjentali fejn hija tajba u ttejjibha f'każijiet oħra għar-rigward ta' dijossidu tal-kubrit, dijossidu tan-nitroġenu u ossidi tan-nitroġenu, materja f' partiċelli u ċomb.
Artikolu 2
Tifsir
Għall-għanijiet ta' din id-Direttiva:
1. "arja ambjentali" tfisser arja ta' barra fit-troposfera, esklużi l-postijiet tax-xogħol;
2. "tniġġis" tfisser kwalunkwe sustanza introdotta direttament jew indirettament mill-bniedem fl-arja ambjentali u li x'aktarx għandha effetti ħżiena fuq is-saħħa umana u/jew l-ambjent kollu;
3. "livell" tfisser il-konċentrazzjoni ta' tniġġis fl-arja ambjentali u d-deposizzjoni tagħha fuq uċuħ fi żmien definit;
4. "stima" tfisser kwalunkwe metodu użat biex jiġi mkejjel, ikkalkulat, prevvist jew stmat il-livell ta' tniġġis fl-arja ambjentali;
5. "valur ta' limitu" tfisser livell iffissat abbażi ta' tagħrif xjentifiku, bil-għan li jevita, jipprevjeni jew inaqqas l-effetti ħziena fuq is-saħħa umana u/jew l-ambjent kollu, li jrid jintlaħaq fi żmien definit u li ma jridx jinqabeż, ġaladarba jintlaħaq;
6. "limitu ta' alert" tfisser livell li meta jinqabeż hemm ir-riskju għas-saħħa umana minn esposizzjoni qasira u li passi immedjati għandhom jittieħdu mill-Istati Membri kif stabbilit fid-Direttiva 96/62/KE;
7. "marġini ta' tolleranza" tfisser il-persentaġġ ta' valur ta' limitu li bih dan il-valur jistà jinqabeż, soġġett għall-kondizzjonijiet stabbiliti fid-Direttiva 96/62/KE;
8. "żona" tfisser parti mit-territorju tagħhom delimitat mill-Istati Membri;
9. "agglomerazzjoni" tfisser żona b'konċentrazzjoni ta' popolazzjoni b'aktar minn 250000 abitant jew, fejn il-konċentrazzjoni ta' popolazzjoni hija 250000 abitant jew anqas, b'densità ta' popolazzjoni kull km2, li għall-Istati Membri jiġġustifika l-bżonn li l-kwalità t'arja ambjentali tiġi stmata u mmaniġġjata.
10. "ossidi tan-nitroġenu" tfisser is-somma ta' ossidi nitriċi u tad-dijossidu tan-nitroġenu miżjud bħala partijiet għal kull biljun u espressi bħala dijossidu tan-nitroġenu f'mikrogrammi kull metru kubu;
11. "PM10" tfisser materja f' partiċelli li tgħaddi minn daħla ta' daqs selettiv b'effiċjenza ta' 50 % maqtugħa b'10 dijametru erodinamiku;
12. "PM2,5" tfisser materja f' partiċelli li tgħaddi minn daħla ta' daqs selettiv b'effiċjenza ta' 50 %, maqtugħa b' 2,5 dijametru erodinamiku;
13. "limitu ta' stima għoli" tfisser livell speċifikat fl-Anness V, li taħtu kombinazzjoni ta' kejl u metodi ta' teknika t'immudellar jistgħu jintużaw biex tiġi stmata l-kwalità ta' l-arja ambjentali, skond l-Artikolu 6(3) tad-Direttiva 96/62/KE;
14. "limitu ta' stima baxx" tfisser, livell speċifikat fl-Anness V, li taħtu immudellar, jew metodi ta' teknika dwar l-istima oġġettiva biss, tista' tintuża biex tistma l-kwalità ta' l-arja ambjentali skond l-Artikolu 6(4) tad-Direttiva 96/62/KE;
15. "avvenimenti naturali" tfisser, żbroffi vulkaniċi, attivitajiet seiżmiċi, attivitajiet ġeotermiċi, nirien f'art selvaġġa, avvenimenti ta' riħ qawwi jew risospensjoni atmosferika jew trasport ta' partiċelli naturali minn reġjuni xotti;
16. "kejl fiss" tfisser kejl meħud skond l-Artikolu 6(5) tad-Direttiva 96/62/KE.
Artikolu 3
Dijossidu tal-kubrit
1. L-Istati Membri għandhom jieħdu l-miżuri neċessarji biex jassiguraw illi l-konċentrazzjonijiet ta' dijossidu tal-kubrit fl-arja ambjentali, kif stmata skond l-Artikolu 7, ma jeċċedux il-valuri ta' limitu stabbiliti f'Sezzjoni I ta' l-Anness I mid-dati speċifikati hemmhekk.
Il-marġini ta' tolleranza stabbiliti f'Sezzjoni I ta' l-Anness I għandhom japplikaw skond l-Artikolu 8 tad-Direttiva 96/62/KE.
2. Il-limitu ta' alert għall-konċentrazzjonijiet ta' dijossidu tal-kubrit fl-arja ambjentali għandu jkun dak stabbillit f'Sezzjoni II ta' l-Anness I.
3. Sabiex tassisti lill-Kummissjoni biex tipprepara r-rapport li hemm ipprovdut għalih fl-Artikolu 10, sal-31 ta' Diċembru 2003, l-Istati Membri għandhom fejn prattikabbli, jirrekordjaw id-data dwar konċentrazzjonijiet ta' dijossidu tal-kubrit b'medja 'l fuq minn għaxar minuti minn ċerti stazzjonijiet ta' kejl li jkunu għażlu bħala rappreżentattivi tal-kwalità t'arja f'postijiet mhux abitati viċin sorsi u li fihom konċentrazzjonijiet kull siegħa jiġu mkejla. Fl-istess ħin kif id-data hija mogħtija fuq konċentrazzjonijiet kull siegħa skond l-Artikolu 11(1) tad-Direttiva 96/62/KE, l-Istati Membri għandhom jirrapportaw lill-Kummissjoni, għall-dawk l-istazzjonijiet ta' kejl magħżula, in-numru ta' konċentrazzjonijiet kull għaxar minuti li jkunu qabżu l-500 μg/m3, in-numru ta' ġranet fis-sena kalendarja li fihom ikunu seħħew, in-numru ta' dawk il-ġranet li fihom konċentrazzjonijiet kull siegħa ta' dijossidu tal-kubrit simultanjament qabeż 350 μg/m3 u l-massima konċentrazzjoni kull għaxar minuti rrekordjata.
4. L-Istati Membri jistgħu jinnominaw żoni jew ġabriet li fihom il-valuri ta' limitu għad-dijossidu tal- kubrit kif stabbilit f'Sezzjoni I jinqabżu, minħabba konċentrazzjonijiet ta' dijossidu tal-kubrit f'arja ambjentali, minħabba sorsi naturali. L-Istati Membri għandhom jibagħtu lill-Kummissjoni listi ta' kwalunkwe minn dawn iż-żoni jew agglomerazzjonijiet flimkien ma' l-informazzjoni dwar il-konċentrazzjonijiet u sorsi tad-dijossidu tal-kubrit hemmhekk. Meta jinfurmaw lill-Kummissjoni skond l-Artikolu 11(1) tad-Direttiva 96/62/KE, l-Istati Membri għandhom jipprovdu l-ġustifikazzjoni neċessarja biex juru li kwalunkwe eċċessi jkunu ġejjin minħabba sorsi naturali.
Fi ħdan dawn iż-żoni jew agglomerazzjonijiet, l-Istati Membri jkunu obbligati li jimplimentaw pjan t'azzjoni skond l-Artikolu 8(3) tad-Direttiva 96/62/KE, biss, fejn il-valuri ta' limitu stabbiliti f'Sezzjoni I ta' l-Anness I jinqabżu minħabba emmissjonijiet magħmula mill-bniedem.
Artikolu 4
Dijossidu tan-nitroġenu u ossidi ta' nitroġenu
1. L-Istati Membri għandhom jieħdu l-miżuri neċessarji biex jassiguraw li l-konċentrazzjonijiet tad-dijossidu tan-nitroġenu u, fejn japplika l-ossidi tan-nitroġenu, fl-arja ambjentali, kif stmata skond l-Artikolu 7, ma jeċċedux il-valuri ta' limitu stabbiliti f'Sezzjoni I ta' l-Anness II mid-dati speċifikati hemmhekk.
Il-marġini ta' tolleranza stabbiliti f'Sezzjoni I ta' l-Anness II għandhom japplikaw skond l-Artikolu 8 tad-Direttiva 96/62/KE.
2. Il-limitu ta' alert għall-konċentrazzjonijiet tad-dijossidu tan-nitroġenu fl-arja ambjentali għandu jkun dak stabbilit f'Sezzjoni II ta' l-Anness II.
Artikolu 5
Materja f' partiċelli
1. L-Istati Membri għandhom jieħdu l-miżuri neċessarji biex jassiguraw li l-konċentrazzjonijiet ta' PM10 fl-arja ambjentali kif stmata skond l-Artikolu 7, ma teċċedix il-valuri tal-limitu stabbiliti f'Sezzjoni I ta' l-Anness III mid-dati speċifikati hemmhekk.
Il-marġini ta' tolleranza stabbiliti f'Sezzjoni I ta' l-Anness III għandhom japplikaw skond l-Artikolu 8 tad-Direttiva 96/62/KE.
2. L-Istati Membri għandhom jassiguraw illi l-istazzjonijiet ta' kejl biex jagħtu d-data dwar il-konċentrazzjonijiet ta' PM2,5 huma installati u jaħdmu. Kull Stat Membru għandu jagħżel in-numru u l-post ta' l-istazzjonijiet li fihom il- PM2,5 irid jiġi mkejjel bħala rappreżentattiv tal-konċentrazzjonijiet ta' PM2,5 f'dak l-Istat Membru. Fejn possibli punti ta' teħid ta' kampjuni għall- PM2,5 għandhom ikunu kollokati ma' punti ta' teħid għal kampjun ta' PM10.
Fi żmien disa' xhur mit-tmiem ta' kull sena, l-Istati Membri għandhom jibagħtu lill-Kummissjoni, il-medju aritmetiku, il-medjan, it-tmienja u disgħin perċentil u l-konċentrazzjoni massima kkalkulata minn kejl ta' PM2,5 fuq kwalunkwe erbgħa u għoxrin siegħa f'dik is-sena. It-tmienja u disgħin perċentil għandu jiġi kkalkulat skond il-proċedura stabbilita f'Sezzjoni 4 ta' l-Anness I tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 97/101/KE tas-27 ta' Jannar 1997 li jwaqqaf skambju reċiproku t'informazzjoni u data minn networks u stazzjonijiet individwali li jkejlu t-tniġġis ta' l-arja ambjentali fl-Istati Membri [6].
3. Pjanijiet t'azzjoni għall-PM10, ippreparati skond l-Artikolu 8 tad-Direttiva 96/62/KE u strateġiji ġenerali biex jitnaqqsu l-konċentrazzjonijiet ta' PM10 għandu jkollhom l-għan li jnaqqsu l-konċentrazzjonijiet ta' PM2,5.
4. Fejn il-valuri ta' limitu għall- PM10 stabbiliti f-Sezzjoni I ta' l-Anness III huma maqbuża minħabba konċentrazzjonijiet ta' PM10 fl-arja ambjentali minħabba avvenimenti naturali li jirriżultaw f'konċentrazzjonijiet notevolment b'eċċess tal-livelli normali minn sorsi naturali, l-Istati Membri għandhom jinformaw lill-Kummissjoni skond l-Artikolu 11(1) tad-Direttiva 96/62/KE, li tipprovdi għall-ġustifikazzjoni neċessarja biex turi li dawn l-eċċessi huma minħabba avvenimenti naturali. F'dawn il-każijiet l-Istati Membri jkunu obbligati li jimplimentaw pjan t'azzjoni skond l-Artikolu 8(3) tad-Direttiva 96/62/KE, biss, fejn il-valuri tal-limitu stabbiliti f'Sezzjoni I ta' l-Anness III huma maqbuża minħabba raġunijiet barra dawk ta' l-avvenimenti naturali.
5. L-Istati Membri jistgħu jinnominaw żoni jew agglomerazzjonijiet li fihom il-valuri tal-limitu għall- PM10 kif stabbilit f'Sezzjoni I ta' l-Anness III jinqabżu minħabba konċentrazzjonijiet ta' PM10 fl-arja ambjentali minħabba r-risospensjoni ta' partiċelli, wara li jiġu mrammla t-toroq fix-xitwa. L-Istati Membri għandhom jibagħtu lill-Kummissjoni listi ta' kwalunkwe żoni minn dawn jew agglomerazzjonijiet flimkien ma' informazzjoni dwar konċentrazzjonijiet u sorsi ta' PM10 hemmhekk. Meta jinformaw lill-Kummissjoni skond l-Artikolu 11(1) tad-Direttiva 96/62/KE, l-Istati Membri għandhom jipprovdu l-ġustifikazzjoni neċessarja biex juru li kwalunkwe eċċessi huma minħabba partiċelli risospiżi, u li jkunu ttieħdu miżuri raġonevoli biex jitbaxxew il-konċentrazzjonijiet.
Fi ħdan dawn iż-żoni u l-agglomerazzjonijiet, l-Istati Membri huma obbligati li jimplimentaw pjanijiet t'azzjoni skond l-Artikolu 8(3) tad-Direttiva 96/62/KE, biss, fejn il-valuri ta' limitu stabbiliti f'Sezzjoni I ta' l-Anness III, jiġu maqbuża minħabba livelli ta' PM10, barra minn dawk ikkawżati minn trammil ta' toroq fix-xitwa.
Artikolu 6
Ċomb
L-Istati Membri għandhom jieħdu l-miżuri kollha neċessarji biex jassiguraw illi l-konċentrazzjonijiet ta' ċomb fl-arja ambjentali, kif stmata skond l-Artikolu 7, ma jeċċedux il-valuri ta' limitu stabbiliti f'Sezzjoni I ta' l-Anness IV mid-dati speċifikati hemmhekk.
Il-marġini ta' tolleranza stabbiliti f'Sezzjoni I ta' l-Anness IV għandhom japplikaw skond l-Artikolu 8 tad-Direttiva 96/62/KE.
Artikolu 7
Stima ta' konċentrazzjonijiet
1. L-istima għolja u baxxa tal-limiti għad-dijossidu tal-kubrit, dijossidu tan-nitroġenu u ossidi tan-nitrogenu, materja f' partiċelli u ċomb bil-għanijiet ta' l-Artikolu 6 tad-Direttiva 96/62/KE għandhom ikunu dawk stabbiliti f'Sezzjoni I ta' l-Anness V.
Il-klassifikazzjoni ta' kull żona jew agglomerazzjoni għal għanijiet ta' l-istess l-Artikolu 6, għandha tiġi riveduta ta' lanqas kull ħames snin skond il-proċedura stabbilita f'Sezzjoni II ta' l-Anness V. Il-klassifikazzjoni għandha tiġi riveduta qabel fl-eventwalità li jista' jkun hemm bidliet sinifikanti f'attivitajiet relatati ma' konċentrazzjonijiet fl-ambjent ta' dijossidu tal-kubrit, dijossidu tan-nitroġenu jew, fejn relevanti, ossidi tan-nitroġenu, materja f' partiċelli jew ċomb.
2. Il-kriterji biex tiġi determinata l-lokazzjoni għall-punti ta' teħid għal kampjuni, għall-kejl tad-dijossidu tal-kubrit, dijossidu tan-nitroġenu u l-ossidi tan-nitroġenu, materja f' partiċelli u ċomb fl-arja ambjentali, għandhom ikunu dawk elenkati fl-Anness VI. In-numru minimu ta' punti ta' teħid ta' kampjuni, għal kejl fiss għall-konċentrazzjonijiet ta' kull tniġġis relevanti għandhom ikunu kif stabbiliti fl-Anness VII u għandhom ikunu installati f'kull żona jew agglomerazzjoni li fihom il-kejl ikun meħtieġ, jekk il-kejl fiss huwa l-uniku sors tad-data fuq konċentrazzjonijiet fiha.
3. Għal żoni u agglomerazzjonijiet li fihom l-informazzjoni minn stazzjonijiet ta' kejl fiss hija miżjuda b'informazzjoni minn sorsi oħrajn, bħal inventarji ta' emmissjonijet, metodi ta' kejl indikattiv u immudellar ta' kwalità ta' l-arja, in-numru ta' stazzjonijiet ta' kejl fiss li jridu jiġu installati u r-riżoluzzjoni spazjali ta' metodi oħra ta' teknika, għandhom ikunu suffiċjenti għall-konċentrazzjonijiet ta' tniġġis ta' l-arja, li tiġi stabbilita skond is-Sezzjoni I ta' l-Anness VI u Sezzjoni I ta' l-Anness VIII.
4. Għal żoni u agglomerazzjonijiet li fihom il-kejl mhux meħtieġ, l-immudellar u l-metodi ta' teknika ta' stima oġġettiva, jistgħu jiġu wżati.
5. Il-metodi ta' referenza għall-analiżi tad-dijossidu tal-kubrit, tad-dijossidu tan-nitroġenu u ta' l-ossidi tan-nitroġenu, u għall-kampjunar u analiżi ta' ċomb, għandu jkun kif stabbilit f'Sezzjonijiet I sa II ta' l-Anness IX.
Il-metodu ta' referenza għall-kampjunar u kejl ta' PM10 għandu jkun kif stabbilit f'Sezzjoni IV ta' l-Anness IX.
Il-metodu ta' referenza proviżorja għall-kampjunar u kejl ta' PM2,5 għandu jkun kif stabbilit f'Sezzjoni V ta' l-Anness IX.
Il-metodi ta' teknika ta' referenza għall-immudellar ta' kwalità ta' l-arja, għandhom ikunu kif stabbiliti f'Sezzjoni VI ta' l-Anness IX.
6. Id-data li qabilha l-Istati Membri għandhom jinformaw lill-Kummissjoni dwar il-metodi li jkunu użaw għall-istima preliminari ta' kwalità tal-arja taħt l-Artikolu 11(1)(d) tad-Direttiva 96/62/KE għandha tkun tmintax -il xahar wara dħul fis-seħħ ta' din id-Direttiva.
7. Kwalunkwe emendi neċessarji biex jiġi adottat dan l-Artikolu u l-Annessi V sa IX għall-progress xjentifiku u tekniku, għandhom jiġu adottati skond il-proċedura stabbilita fl-Artikolu 12 tad- Direttiva 96/62/KE.
Artikolu 8
Informazzjoni Pubblika
1. L-Istati Membri għandhom jassiguraw illi informazzjoni aġġornata dwar konċentrazzjoni ambjentali ta' dijossidu ta' kubrit, dijossidu tan-nitroġenu u ossidi tan-nitroġenu, materja f' partiċelli u ċomb issir disponibbli b'mod regolari, lill-pubbliku, kif ukoll lill-organizazzjonijiet xierqa, bħall-organizazzjonijiet dwar l-ambjent, organizzazzjonijiet tal-konsumatur, organizazzjonijiet li jirrpapreżentaw l-interessi ta' popolazzjoni sensittivi u korpi oħra relevanti dwar kura tas-saħħa per eżempju permezz, bil-medja tax-xandir, stampa, screens t'informazzjoni jew servizzi ta' kompjuter network.
Informazzjoni dwar konċentrazzjonijiet ambjentali ta' dijossidu tal-kubrit, dijossidu tan-nitroġenu u materja f' partiċelli, għandha tiġi aġġornata ta' lanqas kuljum, u fil-każ ta' valuri kull siegħa ta' dijossidu tal-kubrit u dijossidu tan-nitroġenu, fejn prattikabbli, l-informazzjoni għandha tiġi aġġornata abbażi ta' kull siegħa. L-informazzjoni fuq konċentrazzjonijiet ambjentali ta' ċomb, għandha tiġi aġġornata abbażi ta' tliet xhur.
Din l-informazzjoni għandha ta' lanqas tindika kwalunkwe eċċessi ta' konċentrazzjonijiet fil-valuri tal-limitu u ta' limiti ta' alert fuq il-medja ta' perjodi, stabbiliti fl-Annessi I sa IV. Għandha wkoll tipprovdi għal stima qasira in relazzjoni mal-valuri tal-limitu u limiti ta' alert u l-informazzjoni meħtieġa dwar l-effetti fuq is-saħħa.
2. Meta l-pjanijiet jew il-programmi jsiru disponibbli għall-pubbliku taħt l-Artikolu 8(3) tad-Direttiva 96/62/KE, inklużi pjanijiet jew programmi li għalihom saret referenza taħt l-Artikoli 3(4), 5(4) u 5(5) ta' din id-Direttiva, l-Istati Membri għandhom ukoll jagħmluhom disponibbli għall-organizazzjonijiet li għalihom saret referenza fil-paragrafu 1.
3. Meta limitu ta' alert stabbilit fl-Anness I jew II jiġi maqbuż, id-dettalji magħmula disponibbli għall-pubbliku skond l-Artikolu 10 tad-Direttiva 96/62/KE, għandhom ta' lanqas jinkludu l-oġġetti elenkati f'Sezzjoni III, ta' l-Anness in kwistjoni.
4. L-informazzjoni magħmula disponibbli għall-pubbliku u għall-organizazzjonijiet taħt il-paragrafi 1 u 3, għandhom ikunu ċari, komprensivi u aċċessibbli.
Artikolu 9
Tħassir u arranġamenti transitorji
1. Id-Direttiva tal-Kunsill 80/779/KEE tal-15 ta' Lulju 1980 dwar il-valuri ta' limitu dwar il-kwalità ta' l-arja u l-valuri ta' gwida għad-dijossidu tal-kubrit u partiċelli sospiżi [7] hija mħassra b'effett mid-19 ta' Lulju 2001, ħlief għall-Artikoli 1, 2(1), 3(1), 9, 15 u 16 tad-Direttiva 80/779/KEE u l-Anness I, IIIb u IV tiegħu għandhom jiġu mħassra b'effett mill-1 ta' Jannar 2005.
2. Direttiva tal-Kunsill 82/884/KEE tat-3 ta' Diċembru 1982 dwar il-valur ta' limitu għaċ-ċomb fl-arja [8] għandha tiġi mħassra b'effett mid-19 ta' Lulju 2001, ħlief għall-Artikoli 1, 2, 3(1), 7, 12 u 13 tad- Direttiva 82/884/KEE, li għandhom jiġu mħassra b'effett mill-1 ta' Jannar 2005.
3. Direttiva tal-Kunsill 85/203/KEE tas-7 ta' Marzu 1985 dwar standards fuq il-kwalità ta' l-arja għad-dijossidu tan-nitroġenu [9] għandha tiġi mħassra b'effett mid-19 ta' Lulju 2001, ħlief għall-Artikolu 1(1), l-ewwel inċiż, u (2), 2, l-ewwel inċiż, 3(1), 5, 9, 15 u 16 tad-Direttiva 85/203/KEE u l-Anness I tagħha, li għandhom jiġu mħassra b'effett mill-1 ta' Jannar 2010.
4. Mid-19 ta' Lulju 2001 l-Istati Membri għandhom jadottaw stazzjonijiet ta' kejl u metodi oħra ta' stimi tal-kwalità ta' l-arja li jaqblu ma' din id-Direttiva, biex jistmaw il-konċentrazzjonijiet ta' dijossidu tal-kubrit, dijossidu tan-nitroġenu u ċomb fl-arja ambjentali, biex tinkiseb id-data, bil-għan li tintwera l-konformità mal-valuri ta' limitu stabbiliti fid-Direttivi 80/779/KEE, 82/884/KEE u 85/203/KEE, sakemm jibqgħu japplikaw il-valuri ta' limitu f'dawk id-Direttivi.
5. Mid-19 ta' Lulju 2001 l-Istati Membri jistgħu jadottaw stazzjonijiet ta' kejl u metodi oħra ta' stima tal-kwalità tal-arja, li jaqblu ma' din id-Direttiva, għar-rigward il- PM10, biex tistma l-konċentrazzjonijiet ta' materja f' partiċelli sospiżi, bil-għan li tintwera konformità mal-valuri tal-limitu għall-partiċelli totali sospiżi, kif stabbilit fl-Anness IV tad-Direttiva 80/779/KEE; bil-għan li tintwera din il-konformità, iżda, id-data miġbura trid tiġi multiplikata b'fattur ta' 1.2.
6. L-Istati Membri, għandhom jinformaw lill-Kummissjoni bi kwalunkwe eċċessi tal-valuri tal-limitu, stabbiliti fid-Direttivi 80/779/KEE, 82/884/KEE u 85/203/KEE, flimkien mal-valuri rrekordjati, ir-raġunijiet ta' kull istanza rrekordjata u l-kejl meħud biex jipprevjeni kwalunkwe okkorrenza mill-ġdid, fi żmien disa' xhur mit-tmiem ta' kull sena, skond il-proċedura stabbilita fl-Artikolu 11 tad- Direttiva 96/62/KE, sakemm il-valuri tal-limitu stabbiliti f'dawk id-Direttivi jibqgħu japplikaw.
7. Fiż-żoni li fihom Stat Membru jikkonsidra neċessarju li jillimita jew jipprevjeni żieda prevvista fit-tniġġis permezz tad-dijossidu tal-kubrit, ossidi tan-nitroġenu jew materja tal-partiċelli sospiża, jista' jibqa' juża l-valuri ta' gwida għall-protezzjoni tas-sistemi ekoloġiċi stabbiliti fl-Anness II tad-Direttiva 80/779/KEE u fl-Anness II tad-Direttiva 85/203/KEE.
Artikolu 10
Rapport u reviżjoni
Mhux aktar tard mill-31 ta' Diċembru 2003, il-Kummissjoni għandha tissottometti lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill, rapport ibbażat fuq l-esperjenza akkwistata fl-applikazzjoni ta' din id-Direttiva u, partikolarment, fuq ir-riżultati ta' l-aktar riċerka xjentifika riċenti, li tikkonċerna l-effetti fuq is-saħħa umana u sistemi ekoloġiċi, b'esposizzjoni għad-dijossidu tal-kubrit, dijossidu tan-nitroġenu u ossidi tan-nitroġenu, frazzjonijiet differenti ta' materja f' partiċelli u ċomb, u fuq żviluppi teknoloġiċi inkluż il-progress akkwistat permezz ta' metodi ta' kejl, jew inkella permezz ta' stima tal-konċentrazzjonijiet ta' materja f' partiċelli fl-arja ambjentali u fid-deposizzjoni ta' materja f' partiċelli u ċomb fuq l-uċuħ.
Bil-għan li jiġi mantenut livell għoli ta' protezzjoni għas-saħħa umana u l-ambjent, waqt li tieħu kont ta' l-esperjenza akkwistata fl-applikazzjoni ta' din id-Direttiva fl-Istati Membri nklużi partikolarment, il-kondizzjonijiet kif stabbiliti fl-Anness VI, li taħthom il-kejl irid isir, ir-rapport imsemmi aktar qabel, irid ikun akkumpanjat bi proposti sabiex tiġi emendata din id-Direttiva, kif xieraq. Partikolarment, il-Kummissjoni trid teżamina l-valuri ta' limitu għat-tieni stadju tal- PM10, bil-għan li tagħmilhom obbligatorji u li tikkonsidra li tikkonferma jew tbiddel il-valuri ta' limitu għat-tieni stadju u, jekk xieraq, għall-ewwel stadju. B'żieda għal dan, il-Kummissjoni tagħti attenzjoni partikolari biex tiffissa l-valuri ta' limitu għall-PM2,5 jew frazzjonijiet differenti ta' materja f' partiċelli, kif xieraq. Kif ukoll, l-Kummissjoni teżamina l-valur ta' limitu annwali għall-protezzjoni tas-saħħa umana għad-dijossidu tan-nitroġenu u tagħmel proposta biex tikkonferma jew timmodifika dak il-valur. Teżamina wkoll il-valur tal-limitu għal kull siegħa għad-dijossidu tan-nitroġenu, fid-dawl tal-linji ta' gwida ta' l-Organizazzjoni Dinjija tas-Saħħa, u tikkonsidra jekk dan il-valur ta' limitu għandux jiġi mibdul jew konfermat.
Il-Kummissjoni tikkonsidra wkoll jekk limiti ta' alert jistgħux jiġu ffissati, b'konsistenza ma' tniġġis ieħor f'din id-Direttiva, għall- PM10, PM2,5 jew frazzjonijiet partikolari ta' materja f' partiċelli, kif xieraq.
Artikolu 11
Penali
L-Istati Membri għandhom jistabbilixxu l-pieni applikabbli għall-ksur ta' disposizzjonijiet nazzjonali adottati bil-għan ta' din id-Direttiva. Dawk il-penali għandhom ikunu effettivi, proporzjonati u diswassivi.
Artikolu 12
Implimentazzjoni
1. L-Istati Membri għandhom idaħħlu fis-seħħ, il-liġijiet, ir-regolamenti u d-disposizzjonijiet amministrattivi neċessarji biex iħarsu din id-Direttiva sad-19 ta' Lulju 2001. Għandhom jinformaw b'dan lill-Kummissjoni.
Meta l-Istati Membri jadottaw dawk il-miżuri, dawn għandu jkollhom referenzi għal din id-Direttiva jew ikunu akkumpanjati b'dawn ir-referenzi fl-okkażjoni tal-pubblikazzjoni uffiċjali tagħhom. Il-metodi kif isiru dawn ir-referenzi għandhom ikunu stabbiliti mill-Istati Membri.
2. L-Istati Membri għandhom jikkomunikaw lill-Kummissjoni t-testi tad-disposizzjonijiet prinċipali, tal-liġijiet nazzjonali li jadottaw f'dan il-qasam, kopert b'din id-Direttiva.
Artikolu 13
Dħul fis-seħħ
Din id-Direttiva għandha tidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum minn wara l-pubblikazzjoni tagħha fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej.
Artikolu 14
Indirizzati
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmula fil-Lussemburgu, fit-22 t'April 1999.