Entscheidung der Kommission
vom 30. Mai 2002
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems "Fahrzeuge" des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1952)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/735/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems(1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nach Artikel 2 Buchstabe c) der Richtlinie 96/48/EG wird das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem in strukturelle oder funktionale Teilsysteme unterteilt. Diese Teilsysteme werden im Anhang II der Richtlinie beschrieben.
(2) Nach Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie wird für jedes Teilsystem eine technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) erstellt.
(3) Nach Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie werden TSI-Entwürfe vom gemeinsamen Gremium erstellt.
(4) Der gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG eingesetzte Ausschuss hat die Europäische Vereinigung für die Interoperabilität im Bereich der Bahn (AEIF) zum gemeinsamen Gremium gemäß Artikel 2 Buchstabe h) der Richtlinie bestimmt.
(5) Die AEIF wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie mit der Ausarbeitung eines TSI-Entwurfes für das Teilsystem "Fahrzeuge" beauftragt. Dieser Auftrag wurde nach dem Verfahren von Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie erteilt.
(6) Die AEIF hat den TSI-Entwurf sowie einen Präsentationsbericht mit einer Kosten-Nutzen-Analyse gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie ausgearbeitet.
(7) Im Rahmen des nach der Richtlinie eingesetzten Ausschusses wurde der TSI-Entwurf unter Berücksichtigung des beigefügten Präsentationsberichts von den Vertretern der Mitgliedstaaten geprüft.
(8) Wie in Artikel 1 der Richtlinie 96/48/EG ausgeführt, betreffen die Bedingungen für die Verwirklichung der Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems die Planung, den Bau, den Ausbau bzw. die Umrüstung und den Betrieb der Infrastruktureinrichtungen und Fahrzeuge, die zur Funktionsfähigkeit dieses Systems beitragen und nach Inkrafttreten dieser Richtlinie in Betrieb genommen werden sollen. Hinsichtlich der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser TSI bereits in Betrieb befindlichen Infrastruktureinrichtungen und Fahrzeuge sollte die TSI vom Beginn der nächsten an den Infrastruktureinrichtungen geplanten Bauarbeiten an zur Anwendung kommen. Die TSI wird jedoch je nach Art und Umfang der geplanten Arbeiten und der Kosten und Nutzeffekte der beabsichtigten Anwendung in unterschiedlichem Maße anwendbar sein. Damit solche Teilarbeiten zur Erreichung der vollständigen Interoperabilität führen, muss ihnen eine schlüssige Umsetzungsstrategie zugrunde liegen. In diesem Zusammenhang sollte zwischen Umrüstung, Erneuerung und Austausch im Zuge der Wartung unterschieden werden.
(9) Die Richtlinie 96/48/EG und die TSI gelten nicht für die Erneuerung oder den Austausch im Zuge der Wartung. Die Anwendung der TSI auf die Erneuerung ist jedoch wünschenswert und hinsichtlich der TSI für das konventionelle Eisenbahnsystem nach der Richtlinie 2001/16/EG bereits der Fall. In Ermangelung einer verbindlichen Verpflichtung werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, unter Berücksichtigung des Umfangs der Erneuerungsarbeiten die TSI auch auf die Erneuerung und den Austausch im Zuge der Wartung anzuwenden, wann immer ihnen dies möglich ist.
(10) Die TSI, auf die sich diese Entscheidung bezieht, deckt in ihrer gegenwärtigen Fassung die besonderen Eigenschaften des Hochgeschwindigkeitssystems ab; sie behandelt generell keine gemeinsamen Aspekte des Hochgeschwindigkeits- und des konventionellen Eisenbahnsystems. Die Interoperabilität des konventionellen Eisenbahnsystems ist Gegenstand einer anderen Richtlinie(2). Da die Überprüfung der Interoperabilität gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG anhand der TSI durchgeführt wird, müssen für die Übergangszeit zwischen der Veröffentlichung dieser Entscheidung und der Veröffentlichung der Entscheidungen, mit denen die TSI für das konventionelle Eisenbahnsystem angenommen werden, Bedingungen festgelegt werden, die neben der beigefügten TSI einzuhalten sind. Aus diesen Gründen ist es erforderlich, dass jeder Mitgliedstaat die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission von den einschlägigen technischen Vorschriften in Kenntnis setzt, die zur Verwirklichung der Interoperabilität und zur Erfuellung der grundlegenden Anforderungen von Richtlinie 96/48/EG gegenwärtig gelten. Da diese Vorschriften auf einzelstaatlicher Ebene gelten, ist es zudem erforderlich, dass jeder Mitgliedstaat die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission über die Stellen unterrichtet, die er für das Verfahren der Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitsbewertung und für das aktuelle Prüfverfahren zur Feststellung der Interoperabilität von Teilsystemen im Sinne des Artikels 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG benennt. Die Mitgliedstaaten wenden bei diesen einzelstaatlichen Vorschriften so weit wie möglich die in Richtlinie 96/48/EG für die Umsetzung von Artikel 16 Absatz 2 vorgesehenen Grundsätze und Kriterien an. Als für diese Verfahren zuständige Stellen werden die Mitgliedstaaten so weit wie möglich die nach Artikel 20 der Richtlinie 96/48/EG notifizierten Stellen einsetzen. Die Kommission wird diese Informationen (einzelstaatliche Vorschriften, Verfahren, mit der Umsetzung der Verfahren betraute Stellen, Dauer dieser Verfahren) analysieren und gegebenenfalls mit dem Ausschuss erörtern, ob Maßnahmen angebracht sind.
(11) Mit der TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, sollen keine bestimmten Technologien oder technischen Lösungen vorgeschrieben werden, sofern dies für die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems nicht unbedingt erforderlich ist.
(12) Die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, basiert auf dem zum Zeitpunkt der Ausarbeitung besten verfügbaren Sachverstand. Die Entwicklung der Technik oder der gesellschaftlichen Anforderungen kann eine Änderung oder Ergänzung der vorliegenden TSI erfordern. Gegebenenfalls wird gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG eine Überarbeitung und Aktualisierung der TSI in die Wege geleitet.
(13) In bestimmten Fällen lässt die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, die Möglichkeit zu, zwischen verschiedenen Lösungen zu wählen und damit interoperable Lösungen, die mit den gegenwärtigen Einrichtungen kompatibel sind, entweder dauerhaft oder übergangsweise anzuwenden. Darüber hinaus enthält die Richtlinie 96/48/EG für Sonderfälle spezielle Anwendungsbestimmungen. Den Mitgliedstaaten muss ferner die Möglichkeit eingeräumt werden, in den im Artikel 7 der Richtlinie genannten Fällen von der Anwendung bestimmter technischer Spezifikationen abzusehen. Die Mitgliedstaaten müssen deshalb sicherstellen, dass einmal im Jahr ein Fahrzeugverzeichnis veröffentlicht und aktualisiert wird. In diesem Verzeichnis werden die wesentlichen Merkmale der nationalen Fahrzeuge (zum Beispiel die Eckwerte) und ihre Übereinstimmung mit den in den entsprechenden TSI vorgeschriebenen Merkmalen beschrieben. Zu diesem Zweck enthält die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, eine genaue Beschreibung der Informationen, die im Verzeichnis enthalten sein müssen.
(14) Bei der Anwendung der TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, sind spezifische Kriterien der technischen und betrieblichen Kompatibilität zu berücksichtigen, die zwischen der Infrastruktur und den Fahrzeugen, die in Betrieb zu nehmen sind, und dem Schienennetz, in das sie integriert werden sollen, besteht. Diese Kompatibilitätsvorschriften erfordern in jedem Einzelfall eine detaillierte technische und wirtschaftliche Analyse. Dabei sind die folgenden Aspekte zu berücksichtigen:
- die Schnittstellen zwischen den in der Richtlinie 96/48/EG genannten Teilsystemen,
- die verschiedenen in der Richtlinie genannten Strecken- und Fahrzeugkategorien und
- das technische und betriebliche Umfeld des bestehenden Schienennetzes.
Aus diesem Grund muss für die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, eine Anwendungsstrategie festgelegt werden, in der technische Etappen angegeben werden sollten, die auf dem Weg vom jetzigen Netzzustand zur Verwirklichung der Interoperabilität zu durchlaufen sind.
(15) Die Bestimmungen dieser Entscheidung stehen mit der Stellungnahme des gemäß der Richtlinie 96/48/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kommission erlässt die TSI des Teilsystems "Fahrzeuge" des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG. Diese TSI steht im Anhang dieser Entscheidung. Die TSI gilt uneingeschränkt für die Fahrzeuge des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß der Begriffsbestimmung von Anhang I der Richtlinie 96/48/EG unter Berücksichtigung der Artikel 2 und 3 dieser Entscheidung.
Artikel 2
(1) Für die Aspekte, die dem Hochgeschwindigkeitsbahnsystem und dem konventionellen Bahnsystem gemeinsam sind, aber durch die beigefügte TSI nicht abgedeckt werden, gelten als Bedingungen, die bei der Prüfung der Interoperabilität im Sinne von Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG erfuellt werden müssen, die in dem Mitgliedstaat, der die Inbetriebnahme des in dieser Entscheidung behandelten Teilsystems genehmigt, geltenden anwendbaren technischen Vorschriften.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieser Entscheidung:
- die Aufstellung der in Absatz 1 genannten anwendbaren technischen Vorschriften,
- die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung dieser Vorschriften anzuwenden sind,
- die Stellen, die er für die Durchführung dieser Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren benennt.
Artikel 3
(1) Im Sinne dieses Artikels gilt:
- "Umrüstung" bezeichnet umfangreiche Änderungsarbeiten an einem Teilsystem oder einem Teil davon, mit denen die Leistungen des Teilsystems verändert werden.
- "Erneuerung" bezeichnet umfangreiche Arbeiten für den Austausch eines Teilsystems oder eines Teils davon, mit denen die Leistungen des Teilsystems nicht verändert werden.
- "Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten" bezeichnet den Austausch von Bauteilen im Rahmen von Wartungs- oder Reparaturarbeiten durch Teile, die hinsichtlich Bauart und Technik mit dem zu ersetzenden Bauteil übereinstimmen.
(2) Bei einer Umrüstung legt die vertragschließende Stelle dem betreffenden Mitgliedstaat eine Akte mit einer Beschreibung des Vorhabens vor. Der Mitgliedstaat prüft diese Akte und entscheidet gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Umsetzungsstrategie in Kapitel 7 der beigefügten TSI, ob der Umfang der Arbeiten eine neue Genehmigung für die Inbetriebnahme gemäß Artikel 14 der Richtlinie 96/48/EG erfordert. Diese Genehmigung ist immer dann erforderlich, wenn die Sicherheit durch die beabsichtigten Arbeiten objektiv beeinträchtigt werden kann.
Ist eine neue Genehmigung für die Inbetriebnahme gemäß Artikel 14 der Richtlinie 96/48/EG erforderlich, entscheiden die Mitgliedstaaten, ob
a) das Vorhaben die uneingeschränkte Anwendung der TSI umfasst, in welchem Fall das Teilsystem dem EG-Prüfverfahren der Richtlinie 96/48/EG unterliegt, oder
b) die uneingeschränkte Anwendung der TSI noch nicht möglich ist. In diesem Fall stimmt das Teilsystem nicht vollständig mit der TSI überein und das EG-Prüfverfahren der Richtlinie 96/48/EG gilt nur für die angewendeten Teile der TSI.
In beiden Fällen unterrichtet der Mitgliedstaat den gemäß der Richtlinie 96/48/EG eingesetzten Ausschuss von der betreffenden Akte, einschließlich der angewendeten Teile der TSI und des erreichten Grads der Interoperabilität.
(3) Im Fall einer Erneuerung und eines Austausches im Zuge von Instandhaltungsarbeiten ist die Anwendung der beigefügten TSI fakultativ.
Artikel 4
Die einschlägigen Teile der Empfehlung 2001/290/EG der Kommission(3) zu den Eckwerten des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems sind ab Inkrafttreten der beigefügten TSI unwirksam.
Artikel 5
Die beigefügte TSI tritt sechs Monate nach der Notifizierung dieser Entscheidung in Kraft.
Artikel 6
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. Mai 2002
Id-Deċiżjoni tal Kummissjoni
tat-30 ta' Mejju 2002 dwar l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabbilità rigward is-subsistema tal-vaguni tal-ferrovija tas-sistema ferrovjarja ta' veloċità għolja trans-Ewropea msemmija fl-Artikolu 6(1) tad-Direttiva 96/48/KE
(notifikata taħt id-dokument numru C(2002) 1952)
(Test b'relevanza għaż-ŻEE)
(2002/735/KE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Tratta li jistabbilixxi il-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE tat-23 ta' Lulju 1996 dwar l-interoperabbilità tas-sistema ferrovjarja ta' veloċità għolja trans-Ewropea [1], u partikolarment l-Artikolu 6(1) tagħha,
Billi:
(1) B'konformità mal-Artikolu 2(c) tad-Direttiva 96/48/KE, is-sistema ferrovjarja ta' veloċità għolja trans-Ewropea hija subdiviża f'subsistemi strutturali jew funzjonali. Dawn is-subsistemi huma deskritti fl-Anness II tad-Direttiva.
(2) B'konformità mal-Artikolu 5(1) tad-Direttiva, kull waħda mis-subsistemi għandha tkun koperta minn speċifikazzjoni teknika għall-interoperabilità (TSI).
(3) B'konformità mal-Artikolu 6(1) tad-Direttiva, abbozzi tat-TSI għandhom ikunu miktuba mill-korp rappreżentattiv konġunt.
(4) Il-Kumitat stabbilit permezz ta' l-Artikolu 21 tad-Direttiva 96/48/KE appuntat lill-Assoċjazzjoni Ewropea għall-Interoperabbilità Ferrovjarja (AEIF) bħala l-korp rappreżentattiv Konġunt skond l-Artikolu 2(h) tad-Direttiva.
(5) L-AEIF ingħata mandat sabiex iħejji abbozz ta' TSI għas-subsistema tal-vaguni tal-ferrovija skond l-Artikolu 6(1) tad-Direttiva. Dan il-mandat ġie stabbilit skond il-proċedura li tinstab fl-Artikolu 21(2) tad-Direttiva.
(6) L-AEIF kiteb l-abbozz tat-TSI, flimkien ma' rapport introduttorju li fih analiżi ta' spejjeż u benefiċċji kif hemm dispożizzjoni dwar dan fl-Artikolu 6(3) tad-Direttiva.
(7) l-abbozz tat-TSI ġie eżaminat mir-rappreżentanti tal-Istati Membri, fl-istruttura tal-Kumitat stabbilit bid-Direttiva, fid-dawl tar-rapport introduttorju.
(8) Kif speċifikat fl-Artikolu 1 tad-Direttiva 96/48/KE, il-kondizzjonijiet għall-kisba tal-interoperabbilità tas-sistema ferrovjarja ta' veloċità għolja trans-Ewropea jirrigwardaw id-disinn, il-kostruzzjoni, l-aġġornament u tħaddim tal-infrastrutturi w l-vaguni tal-ferrovija li jikkontribwixxi għall-funzjonament tas-sistema li għanha tiddaħħal fis-servizz wara d-data tad-dħul fis-seħħ tad-Direttiva. Għal dak li jirrigwarda l-infrastrutturi u l-vaguni tal-ferrovija li huwa diġà fis-servizz fil-ħin tad-dħul fis-seħħ ta' din it-TSI, it-TSI għandha tiġi applikata miż-żmien meta x-xogħol huwa kkontemplat fuq dawn l-infrastrutturi. Però l-livell li għalih it-TSI hija applikata ivarja skond l-iskop u l-livell ta' xogħlijiet imbassra u l-ispejjeż u l-benfiċċji ġenerati mill-applikazzjonijiet intiżi. Sabiex tali xogħolijiet parzjali jaslu sabiex iwettqu interoperabbilità sħiħa, għandhom jkunu sostnuti minn strateġija koerenti ta' l-implimentazzjoni. F'dan il-kuntest, għandha ssir distinzjoni bejn l-aġġornament, ir-rinnovament u s-sostituzzjoni konnessa ma' manteniment.
(9) Huwa rikonoxxut li d-Direttiva 96/48/KE u t-TSI ma' japplikawx għal aġġornamenti jew sostituzzjoni b'konnessjoni mal-manteniment. Però huwa mixtieq li t-TSI għandhom japplikaw għal rinnovamenti - kif ikun il-każ għat-TSI għal sistema ferrovjarja konvenzjonali permezz ta' id-Direttiva 2001/16/KE. Fl-assenza ta' ħtieġa mandatorja u b'kunsiderazzjoni għall-livell tax-xogħol ta' rinnovament, l-Istati Membri huma nkoraġġuti, meta huwa possibbli għalihom, sabiex japplikaw it-TSI għall-rinnovamenti u sostituzzjoni konnessa mal-manteniment.
(10) Fil-verżjoni preżenti, t-TSI, li hija s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni, jkopri fatturi li huma speċifiċi għas-sistema ta' veloċità għolja. Bħala regola ġenerali, ma tindirizzax l-aspetti komuni tas-sistema ta' veloċità għolja u tal-ferrovija konvenzjonali. L-interoperabbilità ta' din ta' l-aħħar huwa s-suġġett ta' Direttiva [2] oħra. Stante li l-verifika tal-interoperabbilità għandha tkun stabbilita permezz ta' referenza għat-TSI, skond l-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 96/48/KE, huwa meħtieġ, waqt il-perjodu transitorju bejn il-pubblikazzjoni ta' din id-Deċiżjoni u il-pubblikazzjoni tad-Deċiżjonijiet li jadottaw it-TSI tal-"ferrovija konvenzjonali", sabiex iqiegħdu l-kondizzjonijiet li għandhom jiġu soddisfatti minbarra t-TSI annessa. Għal dawn ir-raġunijiet, huwa meħtieġ li kull Stat Membru jinforma lill-Istati Membri l-oħrajn u lill-Kummissjoni bir-regoli tekniċi nazzjonali rilevanti li jintużaw sabiex tintlaħaq l-interoperabbilità u li tissoddisfa l-ħtiġiet essenzjali tad-Direttiva 96/48/KE. Minbarra dan, fil-każ ta' dawk ir-regoli li huma nazzjonali, huwa meħtieġ li kull Stat Membru jinforma lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni dwar il-korpi li hija tappunta għat-twettiq tal-proċedura għall-evalwazzjoni tal-konformità jew adekwatezza għall-użu kif ukoll il-proċedura ta' verifika fl-użu tal-verifika, l-interoperabbilità tas-subsistemi fit-tifsira ta' l-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 96/48/KE. L-Istati Membri għandhom japplikaw, sa fejn huwa possibbli, l-prinċipji u l-kriterji pprovduti fid-Direttiva 96/48/KE għall-implimentazzjoni ta' l-Artikolu 16(2) fil-każ ta' dawn ir-regoli nazzjonali. Għal dak li jirrigwarda l-korpi responsabbli għal dawk il-proċeduri, l-Istati Membri għandhom jagħmlu użu, sa fejn huwa possibbli, minn korpi notifikati taħt l-Artikolu 20 tad-Direttiva 96/48/KE. Il-Kummissjoni għandha twettaq analiżi ta' din l-informazzjoni (regoli nazzjonali, proċeduri, korpi li għandhom ir-responsabbilità li jimplimentaw il-proċeduri, durata ta' dawn il-proċeduri) u, meta xieraq, għandhom jiddiskutu mal-kumitat, il-ħtieġa ta' kwalunkwe miżura li għandha tittieħed.
(11) It-TSI, li hija s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni, ma timponix l-użu ta' teknoloġiji speċifiċi jew soluzzjonijiet tekniċi ħlief meta dan huwa strettament meħtieġa għall-interoperabbilità tal-infrastruttura ferrovjarja ta' veloċità għolja trans-Ewropea.
(12) It-TSI, li hija s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni, hija bbażata fuq l-aħjar informazzjoni magħrufa mill-esperti fil-waqt tal-preparazzjoni ta' l-abbozz korrispondenti. Żviluppi fit-teknoloġija jew ħtiġiet soċjali jistgħu jeħtieġu l-emenda jew is-suppliment ta' din it-TSI. Meta xieraq, proċedura ta' reviżjoni jew aġġornament tkun imnidija skond l-Artikolu 6(2) tad-Direttiva 96/48/KE.
(13) F'xi każi, it-TSI, li hija s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni, tippermetti għażla bejn soluzzjonijiet differenti, li jagħmluha possibbli sabiex jiġu applikati soluzzjonijiet interoperabbli definittivi jew tranżitorji li huma kompatibbli mas-sitwazzjoni eżistenti. Minbarra dan, id-Direttiva 96/48/KE tipprovdi għal disposizzjonii speċjali ta' l-implimentazzjoni f'każi speċifiċi. Minbarra dan, fil-każi li hemm dispożizzjoni dwarhohom fl-Artikolu tad-Direttiva, l-Istati Membri għandhom ikollhom permess li ma japplikawx ċerti speċifikazzjonijiet tekniċi. Għalhekk huwa meħtieġ li l-Istati Membri jassiguraw li r-Reġistru tal-vaguni tal-ferrovija huwa pubblikat u aġġornat kull sena. Dan ir-reġistru għandu jipprovdi l-karatteristiċi ewlenin tal-vaguni tal-ferrovija nazzjonali (e.g. il-parametri bażiċi) u l-konkordanza tagħhom mal-karatteristiċi preskritti mat-TSIs applikabbli. Għal dan il-għan, it-TSI, li hija s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni, tindika preċiżament liema nformazzjoni għandhatidher fuq ir-reġistru.
(14) L-applikazzjoni tat-TSI li hija s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni għandhatieħu f'kunsiderazzjoni kriterji speċifiċi li jittrattaw kompatibbilità teknika u operattiva bejn l-infrastrutturi u l-vaguni tal-ferrovija li għandha titpoġġa fis-servizz u l-infrastruttura li fihom ser jiġu integrati. Dawn il-ħtiġiet ta' kompatibbilità jeħtieġu evalwazzjoni teknika u ekonomika komplessa li jsir skond il-każ. L-analiżi għandha tieħu f'kunsiderazzjoni:
- l-interfażi bejn is-subsistemi differenti msemmija fid-Direttiva 96/48/KE,
- il-kategoriji differenti tal-linji u l-vaguni tal-ferrovija msemmija fid-Direttiva u
- l-ambjenti tekniċi u operattivi tal-infrastrutturi eżistenti.
Din hija r-raġuni għaliex huwa essenzjali li tkun stabbilita strateġija għall-implimentazzjoni tat-TSI li hija s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni, li għandha tindika l-istadji tekniċi sabiex timxi mill-kondizzjonijiet preżenti tal-infrastruttura għal sitwazzjoni meta l-infrastruttura hija interoperabbli.
(15) Id-dispożizzjonijiet ta' din id-Deċiżjoni huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat stabbilit bid-Direttiva 96/48/KE,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
L-Artikolu 1
It-TSI rigward is-subsistema tal-vaguni ambulanti tas-sistema ferrovjarja ta' veloċità għolja trans-Ewropea msemmija fl-Artikolu 6(1) tad-Direttiva 96/48/KE hija permezz ta' dan adottata mill-Kummissjoni. It-TSI tinstab fl-Anness ta' din id-Deċiżjoni. It-TSI hija applikabbli kollha kemm hi għal-vaguni tal-ferrovija tas-sistema ferrovjarja ta' veloċità għolja trans-Ewropea kif definita fl-Anness I tad-Direttiva 96/48/KE, b'attenzjoni għall-Artikolu 2 u l-Artikolu 3 hawn taħt.
L-Artikolu 2
1. Għal dak li jirrigwarda l-aspetti li huma komuni għal sistemi ta’ veloċità għolja u s-siatemi ferrovjarji konvenzjonali, iżda mhux koperti mit-TSI annessa, il-kondizzjonijiet li għandhom jiġu soddisfatti għall-verifika tal-interoperabbilità fit-tifsira ta’ l-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 96/48/KE huma r-regoli tekniċi applikabbli li jintużaw fl-Istati Membri li jawtorizzaw it-tqegħid fis-servizz tas-subsistema kkonċernata b’din id-Deċiżjoni.
2. Kull Stat Membru għandu jinnotifika lill-Istati Membri l-oħrajn u lill-Kummissjoni fi żmien sitt xhur tan-notifika ta’ din id-Deċiżjoni:
- il-lista ta’ regoli tekniċi applikabbli msemmija taħt l-Artikolu 2(1),
- l-evalwazzjoni tal-konformità u tal-proċeduri ta’ verifika li għandhom jiġu applikati għal dak li jirrigwarda l-applikazzjoni ta’ dawn ir-regoli,
- il-korpi li hija tapponta għat-twettiq ta’ dawn il-proċeduri ta’ evalwazzjoni ta’ konformità u ta’ verifika.
L-Artikolu 3
1. Għall-fini ta’ dan l-Artikolu:
- "aġġornament" ifisser xogħol maġġuri sabiex jimmodifika subsistema jew parti minn subsistema li tbiddel l-imġieba tas-subsistema,
- "rinnovament" tfisser xogħol maġġuri sabiex jissosstitwixi subsistema jew parti minn subsistema li ma tbiddilx l-imġieba tas-subsistema,
- "sostituzzjoni in konnessjoni ma’ manteniment" tfisser sostituzzjoni ta’ komponenti minn partijiet ta’ funzjoni identika u imġieba fil-kuntest ta’ manteniment li jista’ jitbassar jew korrettiv.
2. - Fil-każ ta’ aġġornament, l-entità kontraenti għandha tissottometti dossier li jiddeskrivi l-proġett lill-Istati Membri kkonċernati. L-Istat Membru għandu jeżamina d-dossier u, wara li tkun ikkunsidrata l-istrateġija ta’ l-implimentazzjoni fil-Kapitlu 7 tat-TSI annessa, għandu (meta xieraq) jiddeċidi jekk l-ammont ta’ xogħol jeħtieġ awtorizzazzjoni ġdida għat-tqegħid fis-servizz taħt l-Artikolu 14 tad-Direttiva 96/48/KE. Tali awtorizzazzjoni għat-tqegħid fis-servizz hija neċessarja kull meta l-livell ta’ sigurtà jista’ jiġi affettwat oġġettivament mix-xogħol ikkontemplat. Meta l-awtorizzazzjoni ġdida għat-tqegħid fis-servizz taħt l-Artikolu 14 tad-Direttiva 96/48/KE hija meħtieġa, l-Istat Membru jiddeċiedi jekk:
(a) il-proġett jinkludi applikazzjoni kompluta tat-TSI, f’liema każ is-subsistema tkun is-suġġett tal-proċedura tal-verifika KE fid-Direttiva 96/48/KE; jew
(b) l-applikazzjoni kompluta tat-TSI għadha mhix possibbli. F’dan il-każ, is-subsistema ma tkunx f’konformità sħiħa mat-TSI u l-proċedura tat-verifika KE fid-Direttiva 96/48/KE tkun applikata biss għal dak li jirrigwarda l-partijiet applikabbli tat-TSI.
F’dawn iż-żewġ każi, l-Istat Membru għandu jinforma lill-kumitat stabbilit in segwitu‘ tad-Direttiva 96/48/KE dwar id-dossier rilevanti nklużi l-partijiet tat-TSI li jkunu applikati u l-livell tal-interoperabbilità li qed tinkiseb.
3. Fil-każ ta’ rinnovament u sostituzzjoni konnessa ma’ manteniment, l-applikazzjoni tat-TSI anness huwa volontarju.
L-Artikolu 4
Il-partijiet rilevanti tar-rakkomandazzjoni tal-Kummissjoni 2001/290/KE dwar il-parametri bażiċi tas-sistema ferrovjarja ta’ veloċità għolja trans-Ewropea mgħandhomz effett aktar mid-data tad-dħul fis-seħħ tat-TSI annessa.
L-Artikolu 5
It-TSI annessa għandha tidħol fis-seħħ sitt xhur wara n-notifika ta’ din id-Deċiżjoni.
L-Artikolu 6
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmula fi Brussel, it-30 ta’ Mejju 2002.