Verordnung (EG) Nr. 1552/2000 der Kommission
vom 14. Juli 2000
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen nach Estland, Hongkong, Indonesien, Litauen, San Marino, Thailand und Ungarn anzuwendenden Kontrollverfahren
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 1999/816/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Im Januar sandte die Europäische Kommission eine "Verbalnote" an alle Nicht-OECD-Länder (sowie an Polen und Ungarn, die den OECD-Beschluß C(92) 39 endg. noch nicht anwenden). Diese Verbalnote hatte einen dreifachen Zweck: i) Unterrichtung dieser Länder über die neuen Verordnungen der Gemeinschaft, ii) Ersuchen um Bestätigung der jeweiligen Standpunkte, so wie sie in den Anhängen der beiden Verordnungen dargelegt sind, und iii) Einholung einer Antwort von den Ländern, die 1994 nicht geantwortet hatten.
(2) Unter den Ländern, die geantwortet haben, haben die folgenden der Kommssion notifiziert, daß sie der Einfuhr bestimmter Arten von Abfällen nach Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 entweder ohne Kontrollverfahren oder vorbehaltlich einer Kontrolle gemäß dem Kontrollverfahren zustimmen, das für die Anhänge III beziehnungsweise IV der genannten Verordnung gilt:
1. Estland (Antwort vom 10. Februar 2000),
2. Hongkong (Antwort vom 25. Februar 2000),
3. Ungarn (Antwort vom 9. Februar 2000),
4. Indonesien (Antwort vom 15. Februar 2000 und Mitteilung weiterer Einzelheiten am 14. April 2000),
5. Litauen (Antwort vom 15. Februar 2000),
6. San Marino (Antwort vom 14. Februar 2000),
7. Thailand (Antwort vom 17. Februar 2000).
(3) Gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 wurden die offiziellen Anträge dieser Länder am 26. April 2000 dem Ausschuß notifiziert, der in Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 betreffend Abfälle(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/350/EG der Kommission(4), eingesetzt wurde.
(4) Zur Berücksichtigung der neuen Lage dieser Länder ist eine Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 der Kommission vom 12. Juli 1999 zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte Länder, für die der OECD-Beschluß C(92) 39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1208/2000 der Kommission(6), erforderlich -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 wird wie folgt geändert:
1) In dem Tex betreffend Ungarn werden die Wörter "ausgenommen die in Anhang B aufgeführten" gestrichen.
2) Der gesamte Text betreffend Indonesien wird gestrichen.
3) Zwischen den Texten betreffend Jamaika und Macau wird folgender Text eingefügt:
"LITAUEN
1. Alle Arten unter Abschnitt GB ('Sonstige Abfälle, die Metalle enthalten und beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen').
2. Alle Arten unter Abschnitt GC ('Sonstige metallhaltige Abfälle').
3. Alle Arten unter Abschnitt GD ('Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko').
4. Alle Arten unter Abschnitt GF ('Kermaikabfälle ohne Dispersionsrisiko').
5. Alle Arten unter Abschnitt GG ('Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können').
6. Unter Abschnitt GH ('Kunststoffabfälle in fester Form')
Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen aus:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
7. Unter Abschnitt GI ('Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier');
PLATZ FÜR EINE TABELLE
8. Alle Arten unter Abschnitt GJ ('Textilabfälle').
9. Alle Arten unter Abschnitt GK ('Kautschukabfälle').
10. Alle Arten unter Abschnitt GM ('Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie').
11. Alle Arten unter Abschnitt GN ('Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle').
12. Alle Arten unter Abschnitt GO ('Andere Abfälle aus vorwiegend organischen Bestandteilen, die Metalle und anorganische Stoffe enthalten können')."
4) Zwischen den Texten betreffend POLEN und SINGAPUR wird folgender Text eingefügt:
"SAN MARINO
1. Unter Abschnitt GC ('Sonstige metallhaltige Abfälle'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2. Unter Abschnitt GG ('Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE
3. Unter Abschnitt GK ('Kautschukabfälle'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4. Unter Abschnitt GO ('Andere Abfälle aus vorwiegend organischen Bestandteilen, die Metalle und anorganische Stoffe enthalten können'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE "
5) Der Text betreffend THAILAND wird wie folgt geändert:
1. Unter Abschnitt GA werden folgende Arten von Abfällen gestrichen:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2. Unter Abschnitt GG werden folgende Arten von Abfällen gestrichen:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
3. Abschnitt GH ("Kunststoffabfälle in fester Form") wird gestrichen.
Artikel 2
Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 wird wie folgt geändert:
1) Der gesamte Text betreffend ESTLAND wird gestrichen.
2) Der gesamte Text betreffend UNGARN wird gestrichen.
3) Zwischen den Texten betreffend GUINEA-BISSAU und INDIEN wird folgender Text eingefügt:
"HONGKONG
1. Unter Abschnitt GA ('Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne Dispersionsrisiko') (1):
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2. Unter Abschnitt GC ('Sonstige metallhaltige Abfälle'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Abfälle aus folgenden Metallen und Metallegierungen in metallischer dispersibler Form:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
3. Unter Abschnitt GG ('Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4. Unter Abschnitt GJ ('Textilabfälle'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE
5. Unter Abschnitt GM ('Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE "
4) In dem Text betreffend INDONESIEN werden die Wörter "ausgenommen die in Anhang A oder Anhang D aufgeführten" durch die Wörter "ausgenommen die in Anhang D aufgeführten" ersetzt.
5) Der Text betreffend LITAUEN wird wie folgt geändert:
1. Die folgenden Abschnitte werden gestrichen:
GC ("Sonstige metallhaltige Abfälle")
GD ("Abfälle aus dem Bergbau, ohne Dispersionsrisiko")
GG ("Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können")
GK ("Kautschukabfälle")
GO ("Andere Abfälle aus vorwiegend organischen Bestandteilen, die Metalle und anorganische Stoffe enthalten können").
2. Der Abschnitt GH ("Kunststoffabfälle in fester Form") erhält folgende Fassung:
"2. Alle Arten unter Abschnitt GH ('Kunststoffabfälle in fester Form'), ausgenommen alle unter Anhang A aufgeführten Kunststoffabfälle in fester Form und
PLATZ FÜR EINE TABELLE "
6) Zwischen den Texten betreffend die SLOWAKISCHE REPUBLIK und TOGO wird folgender Text eingefügt:
"THAILAND
1. Unter Abschnitt GA ('Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne Dispersionsrisiko'):
Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2. Unter Abschnitt GG ('Andere Abfälle aus vorwiegend organischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE
3. Alle Arten unter Abschnitt GH ('Kunststoffabfälle in fester Form').
4. Unter Abschnitt GN ('Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE "
Artikel 3
Anhang D der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 wird wie folgt geändert:
1) In dem Text betreffend ESTLAND werden die Wörter "ausgenommen die in Anhang B aufgeführten" gestrichen.
2) In dem Text betreffend HONGKONG werden die Wörter "Alle Arten in Anhang II" durch die Wörter "Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten" ersetzt.
3) Der Text betreffend INDONESIEN erhält folgende Fassung:
"1. Unter Abschnitt GA ('Abfälle aus Metallen und Metallegierungen, ohne Dispersionsrisiko' (1):
a) Abfälle und Schrott aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2. Unter Abschnitt GC ('Sonstige metallhaltige Abfälle'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE
3. Unter Abschnitt GE ('Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE
4. Unter Abschnitt GF ('Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE
5. Alle Arten unter Abschnitt GI ('Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier').
6. Unter Abschnitt GJ ('Textilabfälle'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE
7. Unter Abschnitt GK ('Kautschukabfälle'):
PLATZ FÜR EINE TABELLE "
4) In dem Text betreffend LITAUEN werden die Wörter "Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang B aufgeführten" durch die Wörter "Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in den Anhängen A oder B aufgeführten" ersetzt.
5) In dem Text betreffend SAN MARINO werden die Wörter "Alle Arten in Anhang II" durch die Wörter "Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in Anhang A aufgeführten", ersetzt.
6) In dem Text betreffend THAILAND werden die Wörter "Alle Arten in Anhang II ausgenommen die in Anhang A aufgeführten," durch die Wörter "Alle Arten in Anhang II, ausgenommen die in den Anhängen A oder B aufgeführten," ersetzt.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am einundzwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. Juli 2000
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1552/2000
tal-14 ta' Lulju 2000
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 1547/1999 dwar proċeduri ta' kontroll li japplikaw għat-trasport ta' ċerti tipi ta' skart għal: l-Estonja, Hong Kong, l-Ungerija, l-Indonesja, l-Litwanja, San Marino u t-Tajlandja
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunitajiet Ewropej,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 259/93 tal-1 ta' Frar 1993 dwar is-superviżjoni u l-kontroll ta' vjaġġi bil-baħar ta' skart fi, għal u mill-Komunità Ewropea [1], kif l-aħħar emendat permezz tad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 1999/816/KE [2], u b'mod partikolari l-Artikolu 17(3) tagħha,
Billi:
(1) F'Jannar, il-Kummissjoni Ewropea bagħtet "note verbale" lill-pajjiżi kollha mhux membri tal-OECD (kif ukoll l-Ungerija u l-Polonja li għadhom ma japplikawx id-Deċiżjoni tal-OECD C(92)39 finali). L-għanijiet ta' dan in-"note verbale" kienu tlieta: (i) biex jinforma lil dawn il-pajjiżi bir-regolamenti ġodda tal-Komunità; (ii) biex jistaqsi għal konferma dwar il-pożizzjonijiet rispettivi kif indikat fl-annessi taż-żewġ regolamenti; u (iii) biex jirċievi risposta mingħand dawk il-pajjiżi li ma rrispondewx fl-1994.
(2) Fost il-pajjiżi li rrispondew, dawn li ġejjin avżaw lill-Kummissjoni li l-importazzjoni ta' ċerti skart elenkati fl-Anness II tar-Regolament (KEE) Nru 259/93 hu aċċettat jew mingħajr l-ebda proċedura ta' kontroll jew hi soġġetta għal kontroll skond il-proċedura ta' kontroll li tapplika għall-L-Annessi III jew IV ta' l-imsemmi Regolament:
1. l-Estonja (risposta tal-10 ta' Frar 2000),
2. Hong Kong (risposta tal-25 ta' Frar 2000),
3. l-Ungerija (risposta tad-9 ta' Frar 2000),
4. l-Indonesja (risposta tal-15 ta' Frar 2000 u dettalji oħra mogħtija fl-14 ta' April 2000),
5. il-Litwanja (risposta tal-15 ta' Frar 2000),
6. San Marino (risposta tal-14 ta' Frar 2000),
7. it-Tajlandja (risposta tas-17 ta' Frar 2000).
(3) Skond kif provdut fl-Artikolu 17(3) tar-Regolament (KEE) Nru 259/93, il-kumitat stabbilit permezz tal-Artikolu 18 tad-Direttiva tal-Kunsill 75/442/KEE tal-15 ta' Lulju 1975 dwar skart [3], kif emendat l-aħħar permezz tad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 96/350/KE [4], ġie notifikat dwar it-talba uffiċjali ta' dawn il-pajjiżi fis-26 ta' April 2000.
(4) Sabiex jittieħed kont tas-sitwazzjoni ġdida ta' dawn il-pajjiżi, hu meħtieġ li jiġi emendat ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1547/1999 tat-12 ta' Lulju 1999 li jistabilixxi l-proċeduri ta' kontroll skond ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 259/93 li japplika għat-trasport ta' ċerti tipi ta' skart għal ċerti pajjiżi li għalihom id-Deċiżjoni tal-OECD C(92)39 finali ma tapplikax [5], kif emendat l-aħħar permezz tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1208/2000 [6],
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-Anness A għar-Regolament (KE) Nru 1547/1999 hu emendat kif ġej:
(1) Fit-test li jirriferi għall-Ungerija l-kliem "minbarra dawk elenkati fl-L-Anness B" huma mħassrin.
(2) It-test kollu li jirreferi għall-INDONESJA hu mħassar.
(3) Bejn it-test li jirreferi għall-ĠAMAJKA u l-MAKAW, hu mdaħħal it-test li ġej:
"IL-LITWANJA
1. Kull tipi fit-taqsima GB ("Metal bearing wastes li jirriżultaw minn tidwib, smelting u raffinar ta' metalli").
2. Kull tipi fit-taqsima GC ("Skart ieħor li jkun fih metalli").
3. It-tipi kollha fit-taqsima GD ("Skart minn operat fil-minjieri: dan l-iskar għandu jkun f'forma li ma tinxteridx").
4. Ir-tipi kollha fit-taqsima GF ("Skart ta' ċeramika f'forma li ma tiġix distrutta").
5. It-tipi kollha fit-taqsima GG ("Skart ieħor li prinċipalment jikkonsistu f'oġġetti inorganiċi, li jistgħu ikollhom metalli u materjal organiku").
6. Fit-taqsima GH ("Skart solidu ta' plastic")
Skart, biċċiet imqattgħin u biċċiet tal-plastic li jikkonsisti:
GH 012 | ex391520 | Polymers ta'styrene |
GH 013 | ex391530 | Polymers ta' vinyl chloride |
GH 014 | ex391590 | Acrylonitrile copolymerButadiene copolymerStyrene copolymerPolyamidesPolybutylene terephthalatesPolycarbonatesPolyphenylene sulphidesAcrylic polymersParaffins (C10-C13)Polyurethane (li ma għandhomx chlorofluorocarbons)Polysiloxalanes (silicones)Polymethyl methacrylateAlkoħol PolyvinylPolyvinyl butyralPolyvinyl acetatePolymers ta' fluorinated ethylene (Teflon, PTFE) |
GH 015 | ex391590 | per eżempjuresini urea formaldehyderesini phenol formaldehyderesini melamine formaldehyderesini epoxyresini alkydpolyamides. |
7. Fit-taqsima GI ("Karta, paperboard u skart minn prodott tal-karta").
GI 014 | 470790 | Oħrajn, inklużi iżda mhux limitati għal: 1.Laminated paperboard2.Skart u ruttam mhux issortjati. |
8. It-tipi kollha fit-taqsima GJ ("Skart minn tessuti").
9. It-tipi kolla fit-taqsima GK ("Skart minn Gomma").
10. It-tipi kollha fit-taqsima GM ("Skart li joriġina minn industriji ta' ikel u agrikultura").
11. It-tipi kollha fit-taqsima GN ("Skart li joriġina minn operat ta' tanning u fellmongery u użu tal-ġilda").
12. It-tipi kollha fit-taqsima GO ("Skart ieħor li jkun jikkonsisti prinċipalment f'oġġetti organiċI, li jista' jinsab fihom metalli u materjal mhux organiku")."
(4) Bejn it-testi li jirreferi għall-POLONJA u SINGAPORE, għandu jidħol it-test li ġej:
"SAN MARINO
1. Fit-taqsima GC ("Skart ieħor li jkun fih metalli")
GĊ 030 | ex890800 | Vapuri u strutturi oħra galleġġjanti li lesti biex jitkissru li jkunu svojtati b'mod xieraq mit-tagħbija u materjali oħra li kienu jintużaw għall-operażżjoni tal-vapur u li setgħu jiġu klassifikati bħala sustanżi ujew skaryt perikolużi. |
GĊ 040 | | Vetturi bil-mutur imkissrin u svojtati mill-likwidi. |
2. Fit-taqsima GG ("Skart ieħor li jkun jikkonsisti f'oġġetti inorganiċi, li jista' jkun fih metalli u materjal mhux organiku")
GG 030 | ex2621 | Rmid tal-qiegħ u gagazza li ġejja mill-impjanti ta' enerġija li juzaw il-faħam. |
GG 040 | ex2621 | Rmid fly mill-impjanti tal-enerġija li juzaw il-faħam. |
3. Fit-taqsima GK ("Skart tal-gomma")
GK 020 | 401220 | Tajers użati. |
4. Fit-taqsima GO ("Skart ieħor li jkun fih prinċipalment oġġetti organiċi, organic constituents, li jista' jkun fih metalli u materjal mhux organiku")
GO 030 | | Produzzjoni ta' fungus mycelium mill-penicillin deattivat li jintuza għall-għalf tal-annimali." |
(5) It-test li jirreferi għat-TAJLANDJA hu emendat kif ġej:
1. Fit-taqsima GA dawn it-tipi ta' skart huma mħassrin:
GA 150 | 780200 | Skart u ruttam taċ-ċomb |
GA 240 | ex810710 | Skart u ruttam tal-Cadmium |
GA 300 | ex811220 | Skart u ruttam tal-kromju. |
2. Fit-taqsima GG dawn it-tipi ta' skart huma mħassrin:
GG 040 | ex2621 | Rmid fly li ġej minn impjanti tal-enerġija li jużaw il-faħam |
3. Taqsima GH ("Skart solidu ta' plastic") hu mħassar.
Artikolu 2
L-Anness B tar-Regolament (KE) Nru 1547/1999 hu emendat kif ġej:
(1) It-test kollu li jirreferi għall-ESTONJA hu mħassar.
(2) It-test kollu li jirreferi għall-UNGERIJA hu mħassar.
(3) Bejn it-test li jirrefferi għall-GUINEA-BISSAU u l-INDJA, għandu jidħol it-test li ġej:
"HONG KONG
1. Fit-taqsima GA ("Skart ta' metall u metal-alloy f'forma metallika, mhix distruġġibbli(1)")
GA 200 | ex810310 | Skart u ruttam tat-Tantalum |
2. Fit-taqsima GC ("Skart ieħor li jkun fih metalli")
GC 060 | Katalisti li spiċċaw li għadhom ġo fihom metall li għandhom xi waħda minn dawn li ġejjin: metalli tal-grupp platinu: ruthenium, rhodium, palladium, osmium, iridium, platinulantanidi (traġar prezzjuż: lantanid, praseodymium, samarium, gadolinium, dysprosium, erbium, ytterbium, cerium, neodymium, europium, terbium, holmium, thulium, lutetium. |
L-iskart li ġej minn metall u liga tal-metall f'forma metallika distruġġibbli:
"NB:
"Il-merkurju huwa speċifikament eskluż bħala kontaminant ta' dawn il-metalli u l-liga tagħhom u l-"amalgam".
GĊ 090 | | Molybdenum |
GĊ 100 | | Tungsten |
GĊ 110 | | Tantalum |
GĊ 120 | | Titanium |
GĊ 130 | | Niobium |
GĊ 140 | | Rhenium |
GĊ 150 | | Deheb |
GĊ 160 | | Platinu (l-espressjoni "platinu" jinkludi platinu, iridium, osmium, palladium, rhodium u ruthenium) |
GĊ 170 | | Metalli prezzjużi oħra, e.g. fidda |
3. Fit-taqsima GG ("Skart ieħor li jkun jikkonsisti f'oġġetti inorganiċi, li jista' jkun fih metalli u materjal mhux organiku")
GG 160 | | Materjali qatranin (skart tal-asfalt) mill-kostruzzjoni u manutenzjoni tat-toroq li ma għandux il-qatran. |
4. Fit-taqsima GJ ("Skart minn Tessut")
GJ 140 | ex6310 | Skart tal-kisi tal-art tat-tessuti, tapiti. |
5. Fit-taqsima GM ("Skart li joriġina minn industriji ta' l-ikel u agrikultura")
GM140 | ex1500 | Skart tal-grassi li jistgħu jittieklu u zjut ta' oriġini minn annimali jew ħxejjex (e.g. żjut għall-qali)." |
(4) Fit-test li jirreferi għall-INDONESJA l-kliem "minbarra dawk elenkati fl-Anness A je fl-Anness D" huma sostitwiti bil-kliem "minbarra dawk elenkati fl-Anness D".
(5) It-test li jirreferi għal-LITWANJA hu emendat kif ġej:
1. Dawn it-taqsimiet huma mħassrin:
GĊ ("Skart ieħor li jkun fih metalli")
GD ("Skart minn xogħolijiet fil-minjieri: dan l-iskart għandu jkun f'forma mhux distruġġibbli")
GG ("Skart ieħor li jkun jikkonsisti f'oġġetti inorganiċi, li jista' jkun fih metalli u materjal mhux organiku")
GK ("Skart ta' Gomma")
GO ("Skart ieħor li jkun jikkonsisti prinċipalment f'oġġetti organiċi, li jista jinsab fihom metalli u materjal mhux organiku").
2. It-taqsima GH (
"Skart solidu ta' plastic"
) hu mibdul bit-test li ġej:
"2. It-tipi kollha fit-taqsima GH ("Skart solidu ta' plastic") minbarra skart solidu ta' plastic elenkat fl-Anness A u:
GH 011 | ex391510 | Polymers ta' ethylene." |
(6) Bejn it-test li jirrefferi għall-ISLOVAKKJA u TOGO, għandu jidħol it-test li ġej:
"TAJLANDJA
1. Fit-taqsima GA ("Skart ta' metall u metal-alloy f'forma metallika, mhix distruġġibbli(1)")
L-iskart li ġej u biċċiet ta' metalli mhux tal-ħadid u l-alloys tagħhom:
GA 150 | 780200 | Skart u ruttam taċ-ċomb |
GA 240 | ex810710 | Skart u ruttam tal-Cadmium |
GA 300 | ex811220 | Skart u ruttam tal-kromju. |
2. Fit-taqsima GG ("Skart ieħor li jkun jikkonsisti prinċipalment f'oġġetti organiċi, li jista' jinsab fihom metalli u materjal organiku")
GK 040 | ex2621 | Rmid fly minn impjanti tal-enerġija li jaħdmu bil-faħam. |
3. It-tipi kollha fit-taqsima GH ("Skart solidu ta' plastic")
4. Fit-taqsima GN ("Skart li joriġina minn xogħolijiet ta' tanning u fellmongery u użu tal-ġilda")
GK 040 | ex411000 | Parings u skart ieħor tal-ġild jew ta' kompost tal-ġild, mhux tajjeb għal manufattura ta' oġġetti tal-ġild, ħlief tajn tal-ġild." |
Artikolu 3
L-Anness D tar-Regolament (KE) Nru 1547/1999 hu emendat kif ġej:
(1) Fit-test li jirreferi għall-ESTONJA l-kliem "minbarra dawk elenkati fl-Anness B" huma mħassrin.
(2) Fit-test li jirreferi għal HONG KONG il-kliem "It-tipi kollha fl-Anness II" huma sostitwiti bil-kliem "It-tipi kollha fl-Anness II minbarra dawk elenkati fl-Anness B".
(3) It-test li jirreferi għall-INDONESJA hu mibdul bit-test li ġej:
"1. Fit-taqsima GA ("Skart ta' metall u liga tal-metall f'forma metallika, mhix distruġġibbli (1)")
(a) L-iskart u biċċiet ta' metalli prezzjużi u l-liga tagħhom:
GG 010 | ex711210 | - Ta' deheb |
GG 020 | ex711220 | -Ta' platinu (l-espressjoni "platinu" jinkludi platinu, iridium, osmium, palladium, rhodium u ruthenium). |
(b) L-iskart li ġej u biċċiet ta' metalli mhux tal-ħadid u l-liga tagħhom:
GA 120 | 740400 | Skart u ruttam tar-ramm aħmar |
GA 130 | 750300 | Skart u ruttam tan-nikil |
GA 140 | 760200 | Skart ui ruttam tal-Aluminju |
GA 160 | 790200 | Skart u ruttam taż-żingu |
GA 170 | 800210 | Skart u ruttam tal-landa |
GA 180 | ex810191 | Skart u ruttam tat-Tungsten |
GA 190 | ex810291 | Skart u ruttam tal-Molybdenum |
GA 200 | ex810310 | Skart u ruttam tat-Tantalum |
GA 210 | 810420 | Skart u ruttam tal-Magnesium (esklużi dawk elenkati f' AA 190) |
GA 220 | ex810510 | Skart u ruttam tal-Cobalt |
GA 230 | ex810600 | Skart u ruttam tal-Bismuth |
GA 240 | ex810710 | Skart u ruttam tal-Cadmium |
GA 250 | ex810810 | Skart u ruttam tat-Titanium |
GA 260 | ex810910 | Skart u ruyttam taż-Zirconium |
GA 270 | ex811000 | Skart u ruttam tal-Antimony |
GA 280 | ex811100 | Skart u ruttam tal-Manganese |
GA 290 | ex811211 | Skart u ruttam tal-Beryllium |
GA 300 | ex811220 | Skart u ruttam tal-kromju |
GA 310 | ex811230 | Skart u ruttam tal-Germanium |
GA 320 | ex811240 | Skart u ruttam tal-Vanadium |
GA 430 | 7204 | Ruttam tal-ħadid u azzar. |
2. Fit-taqsima GĊ ("Skart ieħor li jkun fih metalli")
GC 030 | ex890800 | Vapuri u strutturi oħra galleġġjanti lesti biex jitkissru, li gew svojtati mit-tagħbija u materjal ieħor użat fl-operazzjonijiet tal-vapuri li setgħu kienu klassifikati bhala sustanzi u skart perikolużi. |
3. Fit-taqsima GE ("Skart ta' ħġieġ f'forma mhux distruġġibbli").
GE 010 | ex700100 | Bċejjeċ jew skart ieħor u ruttam tal-ħġieġ ħlief ħġieġ ta' tubi cathode-ray u ħġiġiet (bil-kisi) attivati. |
4. Fit-taqsima GF ("Skart ta' ċeramika f'forma li ma tiġix distrutta")
GF 020 | ex811300 | Skart u ruttam cermet (komposti metalli maċ-ċeramika). |
5. It-tipi kollha fit-taqsima GI ("Karta, paperboard u skart minn prodott tal-karta").
6. Fit-taqsima GJ ("Skart minnTessut")
GJ 010 | 5003 | Skart tal-ħarir (inkluż fosdqa li ma tistax titgerbeb, skart tal-ħjut u stokk garnetted) |
GJ 011 | 500310 | - Mhux carded jew pettinat |
GJ 012 | 500390 | - Oħrajn |
GJ 020 | 5103 | Skart tas-suf jew suf fin jew oħxon tal-annimali, inkluż skart tal-ħjut izda jeskludi stokk garnetted |
GJ 021 | 510310 | - Suf żgħir jew suf fin tal-annimali |
GJ 022 | 510320 | - Skart ieħor tas-suf jew suf fin tal-annimali |
GJ 023 | 510330 | - Skart tas-suf oħxon tal-annimali |
GJ 030 | 5202 | Skart tal-qoton (inkluż skart tal-ħjut u stokk garnetted) |
GJ 031 | 520210 | - Skart tal-ħjut (inkluż skart ta' ħjut irqaq) |
GJ 032 | 520291 | - Stokk garnetted |
GJ 033 | 520299 | Oħrajn |
GJ 040 | 530130 | Stoppa tal-kittien u skart |
GJ 050 | ex530290 | Stoppa u skart (inkluż skart tal-ħjut u stokk garnetted) tal-ħaxixa (Cannabis sativa L.) |
GJ 060 | ex530390 | Stoppa u skart (inkluż skart tal-ħjut u stokk garnetted) tal-qannebu fibri oħra tessili (eskluż kittien, ħaxixa u ramie) |
GJ 070 | ex530490 | Stoppa u skart (inkluż skart tal-ħjut u stokk garnetted) ta' sisal u fibri oħra tessili tar-razza ta' Agave |
GJ 080 | ex530519 | Stoppa, żjut u skart (inkluż skart tal-ħjut u stokk garnetted) tal-kako |
GJ 090 | ex530529 | Stoppa, żjut u skart (inkluż skart tal-ħjut u stokk garnetted) ta' abaca (Manila hemp jew Musa textilis Nee) |
GJ 100 | ex530599 | Stoppa, żjut u skart (inkluż skart tal-ħjut u stokk garnetted) ta' ramie u fibri veġetali tessili oħra, mhux speċifikati jew inklużi x'imkien ieħor |
GJ 132 | ex631090 | - Oħrajn. |
7. Fit-taqsima GK ("Skart minn Gomma")
GK 020 | 401220 | - Tajers użati." |
(4) Fit-test li jirreferi għal-LITWANJA l-kliem "It-tipi kollha fl-Anness II minbarra dawk elenkati fl-Anness B" huma sostitwiti bil-kliem "It-tipi kollha fl-Anness II minbarra dawk elenkati fl-Anness A jew B".
(5) Fit-test li jirreferi għal SAN MARINO l-kliem "It-tipi kollha fl-Anness II" huma sostitwiti bil-kliem "it-tipi kollha fl-Anness II minbarra dawk elenkati fl-Anness A".
(6) Fit-test li jirreferi għat-TAJLANDJA l-kliem "it-tipi kollha fl-Anness II minbarra dawk elenkari fl-Anness A" huma sostitwiti bil-kliem "It-tipi kollha fl-Anness II minbarra dawk elenkati fl-Anness A jew B".
Artikolu 4
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-21 ġurnata wara dik tal-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussel, fl-14 ta' Lulju 2000.