VERORDNUNG (EG) Nr. 1796/1999 DES RATES
vom 12. August 1999
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, Ungarn, Indien, Mexiko, Polen, Südafrika und der Ukraine, zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Antidumpingzolls auf diese Einfuhren und zur Einstellung des Antidumpingverfahrens gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in der Republik Korea
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern(1), insbesondere auf Artikel 9 und Artikel 10 Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VORLÄUFIGE MASSNAHMEN
(1) Mit Verordnung (EG) Nr. 362/1999(2) (nachstehend "vorläufige Verordnung" genannt) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (nachstehend "VRC" genannt), Indien, Mexiko, Südafrika und der Ukraine ein und nahm Verpflichtungsangebote bestimmter Ausführer in Ungarn und Polen an.
B. WEITERES VERFAHREN
(2) Nach der Einführung der vorläufigen Antidumpingzölle erhielten die interessierten Parteien auf Antrag Gelegenheit, gehört zu werden. Die Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Zölle bis zur Höhe der endgültigen Zölle zu empfehlen. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(3) Nach Prüfung der mündlichen und schriftlichen Sachäußerungen der interessierten Parteien wurden die endgültigen Feststellungen gegebenenfalls entsprechend geändert.
C. WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Ware
(4) Gemäß Randnummer 7 der vorläufigen Verordnung handelt es sich bei der betroffenen Ware um Kabel und Seile aus Stahl, einschließlich verschlossener Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus nichtrostendem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm (nachstehend gemäß der im Wirtschaftszweig verwendeten Bezeichnung "SWR" [steel wire ropes] genannt).
(5) Es wurde behauptet, bei SWR müsse aufgrund zweier angeblich unterschiedlicher Anwendungsbereiche zwischen zwei getrennten Waren unterschieden werden, und zwar zwischen Seilen für allgemeine Verwendungen und Seilen für besondere Verwendungen in bestimmten Wirtschaftszweigen.
(6) Im Gegensatz zu der Behauptung, es gebe zwei unterschiedliche Waren (Seile für allgemeine Verwendungen und Seile für besondere Verwendungen in bestimmten Wirtschaftszweigen), ergab die Untersuchung, daß die ausführenden Hersteller eine Vielzahl unterschiedlicher Typen von SWR herstellen und daß alle SWR die gleichen grundlegenden materiellen Eigenschaften aufweisen (d. h. sie bestehen aus den Stahldrähten, die zu einer Litze verseilt sind, den Litzen, die um eine Einlage verseilt sind, und der Einlage selbst). Zudem haben alle SWR die gleichen grundlegenden technischen Eigenschaften (sie weisen alle eine bestimmte Anzahl von Stahldrähten pro Litze, eine bestimmte Anzahl von Litzen pro Seil, einen bestimmten Durchmesser und eine spezifische Anordnung auf). Allerdings bestehen materielle und technische Unterschiede zwischen Waren des oberen und des unteren Endes dieses Typenspektrums.
(7) Die verschiedenen SWR-Typen lassen sich anhand ihrer materiellen und technischen Eigenschaften in mehrere Warengruppen einteilen. Während SWR des oberen Endes des Typenspektrums eindeutig nicht mit SWR des unteren Endes austauschbar sind, ist diese Austauschbarkeit bei SWR-Typen angrenzender Gruppen gegeben. Vor diesem Hintergrund wurde der Schluß gezogen, daß bei SWR unterschiedlicher Gruppen eine gewisse Überschneidung und ein gewisser Wettbewerb vorliegen. Aufgrund dieser Überschneidungen zwischen den Warengruppen konnte in keinem Bereich der SWR-Palette eine klare Trennungslinie gezogen werden. Diese Schlußfolgerung stimmt mit der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften überein(3).
(8) Da alle SWR trotz der bestehenden Unterschiede zwischen SWR des oberen und des unteren Endes des Typenspektrums die gleichen grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften sowie Verwendungen haben und SWR-Typen angrenzender Warengruppen miteinander konkurrieren, wurde der Schluß gezogen, daß alle Waren der Angebotspalette eine einzige Ware bilden, so daß sämtliche SWR als eine Ware angesehen wurden.
2. Gleichartige Ware
(9) Unter Randnummer 8 der vorläufigen Verordnung hatte die Kommission festgestellt, daß die aus den betroffenen Ländern eingeführten SWR und die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten und in der Gemeinschaft verkauften SWR die gleichen grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften aufweisen. Außerdem wurde festgestellt, daß die in der Gemeinschaft hergestellten und die eingeführten SWR grundsätzlich dieselben Verwendungen haben und miteinander konkurrieren.
(10) Es wurde behauptet, die von den Gemeinschaftsherstellern hergestellten und verkauften SWR seien den aus den betroffenen Ländern eingeführten SWR nicht gleichartig. Insbesondere wurde geltend gemacht, in den Ausfuhrländern würden in erster Linie SWR für allgemeine Verwendungen hergestellt, während in der Gemeinschaft spezielle SWR hergestellt würden. Die Gemeinschaftshersteller hätten zudem im Bezugszeitraum verstärkt sogenannte Spezialtypen in ihre SWR-Palette aufgenommen, was sich im Anstieg ihrer Stückpreise widerspiegele.
(11) Folgende Schlußfolgerungen wurden gezogen:
- Die Gemeinschaftshersteller stellen wie die ausführenden Hersteller die ganze Palette von SWR her, d. h. sowohl SWR, die schwerpunktmäßig für besondere Zwecke verwendet werden, als auch SWR, die eher allgemeinen Verwendungen dienen.
- Die Tatsache, daß sich die von den Gemeinschaftsherstellern bzw. die von den ausführenden Herstellern produzierten SWR überschneiden, spiegelt sich in dem Volumen der Verkäufe wieder, für die vergleichbare SWR-Typen gefunden wurden (75 % des Verkaufsvolumen der ausführenden Hersteller und 51 % des Verkaufsvolumens des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft). Diese Überschneidung zeigt sich auch darin, daß die in der Gemeinschaft hergestellten SWR und die eingeführten SWR sämtliche betroffenen KN-Codes abdecken.
(12) Daher wird die vorläufige Feststellung bestätigt, daß es sich bei den in der Gemeinschaft hergestellten und den eingeführten SWR um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 (nachstehend "Grundverordnung" genannt) handelt.
D. DUMPING
1. Normalwert
1.1. Bestimmung des Normalwerts
(13) Ein indischer ausführender Hersteller beantragte, daß die Produktionskosten für den Untersuchungszeitraum (1. Januar 1997 bis 31. März 1998, nachstehend "UZ" genannt) auf der Grundlage von Daten erstellt werden sollten, die sich auf einen früheren Zeitraum beziehen. Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Grundverordnung, zum Zwecke repräsentativer Ergebnisse betreffend Dumping ein Untersuchungzeitraum analysiert. Es wurden keine Gründe dargelegt die es angemessener erscheinen lassen würden, auf Produktionskosten aus einem Zeitraum vor dem UZ zurückzugreifen. Insbesondere sollte bedacht werden, daß der ausführende Hersteller weiterhin auch im UZ die betreffenden Produkttypen produzierte und herstellte. Die Ergebnisse, die auf dem UZ basieren, wurden daher als repräsentativ erachtet und der Antrag zurückgewiesen.
(14) Der südafrikanische ausführende Hersteller und ein indischer ausführender Hersteller erhoben Einwände gegen die Methode zur rechnerischen Ermittlung des Normalwerts für die betrofffene Ware.
(15) Der südafrikanische ausführende Hersteller behauptete, die Berechnung der Gewinnspanne bei den Inlandsverkäufen sei nicht korrekt, da alle Inlandsverkäufe einschließlich der Verkäufe von SWR für den Bergbau berücksichtigt worden seien. Bei SWR für den Bergbau, die nicht in die Gemeinschaft ausgeführt würden, handele es sich um eine spezifische Ware mit besonderen Eigenschaften, die auf Spezialmaschinen hergestellt werden müsse und mit einem erheblichen Gewinn verkauft werde, so daß die Gewinnspanne bei den Inlandsverkäufen von SWR für den Bergbau nicht in den rechnerisch ermittelten Normalwert für die übrigen Seiltypen einfließen sollte.
(16) Der indische ausführende Hersteller beantragte, die Inlandsverkäufe bestimmter hochwertiger Typen sollten bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nicht berücksichtigt werden, da diese Typen im UZ nicht oder nur selten ausgeführt und im Inland mit einem ungewöhnlich hohen Gewinn verkauft wurden, so daß die Ermittlung des durchschnittlichen Gewinns beim Verkauf der betroffenen Ware verfälscht werde.
(17) Die Untersuchung ergab, daß es sich bei den südafrikanischen SWR für den Bergbau und den indischen hochwertigen SWR-Typen einerseits und der betroffenen Ware andererseits um "gleichartige Waren" im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelte. Die Gewinnspanne zur rechnerischen Ermittlung des Normalwerts wurde daher im Einklang mit Artikel 2 Absätze 3, 4 und 6 der Grundverordnung korrekt ermittelt, nämlich anhand sämtlicher Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß es für die Ermittlung der Gewinnspanne gemäß Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung irrelevant ist, ob die betroffenen Typen auch in die Gemeinschaft ausgeführt wurden, solange es sich bei ihnen um eine gleichartige Ware im Sinne der Grundverordnung handelt.
(18) Die vorgenannten Anträge wurden daher abgewiesen.
(19) Hilfsweise beantragte das indische Unternehmen, der durchschnittliche Gewinn solle nicht nur anhand der Inlandsverkäufe der gewinnbringenden Typen ermittelt werden, sondern anhand sämtlicher Inlandsverkäufe, d. h. der Verkäufe sowohl der gewinnbringenden als auch der nichtgewinnbringenden Typen. Hier ist anzumerken, daß die Gewinnbeträge gemäß Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung anhand der Zahlen festzusetzen sind, die bei der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr auf dem Inlandsmarkt des Ausfuhrlandes tatsächlich verzeichnet werden. Nichtkostendeckende Verkäufe eines bestimmten Typs können bei der Ermittlung der Gewinnspanne nur berücksichtigt werden, wenn sie nicht mehr als 20 % sämtlicher Verkäufe dieses Modells ausmachen bzw. wenn der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis nicht niedriger ist als die gewogenen durchschnittlichen Stückkosten. Diese Regel wurde bei der Ermittlung der Gewinnspanne beachtet, so daß dem hilfsweise gestellten Antrag ebenfalls nicht stattgegeben werden konnte.
(20) Da keine weiteren Stellungnahmen zum Normalwert eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 9 bis 13 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.2. Wahl des Vergleichslandes für die Länder ohne Marktwirtschaft
(21) Die ausführenden Hersteller in China und der Ukraine erhoben Einwände gegen die Wahl Indiens als Vergleichsland und beantragten die Überprüfung dieser vorläufigen Wahl. Der ukrainische ausführende Hersteller schlug die Heranziehung der Republik Korea (nachstehend "Südkorea" genannt) vor, da sie über einen offenen Markt verfüge.
(22) Nach der sorgfältigen Prüfung der Einwände gegen die Wahl Indiens als Vergleichsland wurde aus den im folgenden dargelegten Gründen beschlossen, Indien nicht länger als Vergleichsland heranzuziehen. Mangels kooperierender, nicht von dieser Untersuchung betroffener Drittländer mit Marktwirtschaft wurde die Auffassung vertreten, daß Polen für die Ermittlung des Normalwerts für China und die Ukraine als Vergleichsland am besten geeignet war.
(23) Nach der vorläufigen Unterrichtung erhoben die ausführenden Hersteller in China und der Ukraine ebenfalls Einwände gegen die Wahl Polens als Vergleichsland; es wurde geltend gemacht, daß Südkorea gemessen an der Höhe des Einfuhrzolls, der Größe des Inlandsmarkts und des inländischen Wettbewerbs besser geeignet sei. Polen wurde dennoch weiterhin als angemessenes Vergleichsland angesehen, und zwar aufgrund seines niedrigen Einfuhrzolls, der Offenheit und der Größe seines Inlandsmarktes, des Wettbewerbs zwischen den lokalen Anbietern sowie der Tatsache, daß die polnischen SWR hinsichtlich der Zahl der mit den chinesischen und ukrainischen Typen übereinstimmenden Modelle insgesamt den repräsentativsten Vergleich ermöglichten.
(24) Im Falle Südkoreas wurde festgestellt, daß dieses Land zwar ebenfalls einen niedrigen Einfuhrzoll erhob, aber einen deutlich geringeren Prozentsatz an Inlandsverkäufen aufwies, die mit den Einfuhren aus der VRC in die Gemeinschaft vergleichbar waren.
(25) Daher wurde die Auffassung vertreten, daß die Wahl Polens als Vergleichsland sowohl für die Ukraine als auch für die VRC am besten war.
2. Ausfuhrpreis
(26) Da keine Stellungnahmen zum Ausfuhrpreis eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 14 bis 17 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Vergleich
(27) Ein polnischer ausführender Hersteller beantragte erneut Berichtigungen des Normalwerts wegen Unterschieden zwischen den Inlands- und den Exportverkäufen bei der Lagerhaltung und den Lagerkosten. Da jedoch keine neuen Beweise dafür vorgelegt wurden, daß diese Unterschiede gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k) der Grundverordnung die Vergleichbarkeit der Preise beeinflußten, wurde der Antrag abgewiesen.
(28) Derselbe polnische ausführende Hersteller sowie ein ungarischer ausführender Hersteller beantragten erneut eine Berichtigung des Normalwerts wegen Unterschieden bei der Handelsstufe. Aufgrund der neu beigebrachten Beweise wurde diesen Anträgen nach erneuter Prüfung stattgegeben, da nachgewiesen wurde, daß der Ausfuhrpreis und der Normalwert sich auf unterschiedliche Handelsstufen bezogen und daß dieser Unterschied die Vergleichbarkeit der Preise beeinflußte.
(29) Ein indischer ausführender Hersteller beantragte eine Berichtigung wegen Unterschieden bei der Handelsstufe, da die Exportverkäufe ausschließlich an Großhändler gingen, während die betroffene Ware im Inland sowohl an Großhändler als auch an Endabnehmer verkauft würde. Die Berichtigung wurde zugestanden, soweit der Antrag gerechtfertigt war.
(30) Ein polnischer ausführender Hersteller erhob Einwände dagegen, daß im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung die durchschnittlichen monatlichen Wechselkurse bei der Umrechnung des Ausfuhrpreises in die inländische Währung angewandt worden waren. Seiner Auffassung nach hätten die tatsächlichen Wechselkurse herangezogen werden müssen. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, daß die Zugrundelegung der durchschnittlichen monatlichen Wechselkurse dem üblichen Vorgehen entspricht. Zudem wurde bei einem Test beider Methoden festgestellt, daß sich nur geringfügige Unterschiede ergaben und daß positive Abweichungen durch negative Abweichungen ausgeglichen wurden, das heißt, daß sich bei keiner der beiden Methoden durchweg höhere oder niedrigere Wechselkurse ergaben und daß dieser Aspekt keinen nennenswerten Einfluß auf die endgültige Dumpingspanne hatte. Daher wurde beschlossen, gemäß dem üblichen Vorgehen die durchschnittlichen monatlichen Wechselkurse zugrunde zu legen.
(31) Der südafrikanische ausführende Hersteller beantragte eine Berichtigung der Ausfuhrpreise wegen Währungsumrechnungen, da ein Vergleich des niedrigsten Wechselkurses und der Ecu im UZ mit dem höchsten Wechselkurs im Jahre 1999 zeige, da es zu einer beträchtlichen Abwertung der Ecu gegenüber der südafrikanischen Währung gekommen sei.
(32) Gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe j) der Grundverordnung wurde dieser Antrag abgewiesen, da keine anhaltenden Wechselkursschwankungen im Untersuchungszeitraum zu beobachten waren, die eine Berichtigung gerechtfertigt hätten. Zudem ist festzustellen, daß die durchschnittliche Abwertung der Ecu gegenüber dem südafrikanischen Rand im UZ geringfügig war.
(33) Da keine weiteren Stellungnahmen zum Vergleich eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 17 bis 19 und 21 bis 23 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Dumpingspannen
4.1. Methode
(34) Bei der vorläufigen Sachaufklärung wurden die SWR-Exportverkäufe eines indischen ausführenden Herstellers, die an einen geschäftlich mit ihm verbundenen Einführer in der Gemeinschaft gingen, der die SWR anschließend bearbeitete, aus der Dumpingberechnung ausgeschlossen.
(35) Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen erhob der indische ausführende Hersteller Einwände gegen diese Methode. Er beantragte, die Dumpingspanne bei den Exportgeschäften solle als Prozentsatz des gesamten cif-Wertes einschließlich der Exportverkäufe der genannten anschließend bearbeiteten Waren ausgedrückt werden. Zur Stützung seines Antrags wies der ausführende Hersteller darauf hin, daß etwaige Antidumpingmaßnahmen ebenfalls für sämtliche Einfuhren der betroffenen Ware gelten würden.
(36) Diesem Antrag konnte nicht stattgegeben werden. Erstens wäre es schwierig gewesen, einen zuverlässigen Ausfuhrpreis für diejenigen eingeführten Waren zu ermitteln, die in einem bearbeiteten Zustand weiterverkauft wurden. Zweitens machten die bei der Ermittlung der Dumpingspanne berücksichtigten Exportverkäufe im UZ 80 % sämtlicher Exportverkäufe des ausführenden Herstellers in die Gemeinschaft aus. Dies erschien mehr als ausreichend, um repräsentative Feststellungen zu treffen. Drittens konnten die Exportverkäufe von Waren, die anschließend bearbeitet wurden, deswegen nicht für die Dumpingberechnung herangezogen werden, weil sich die Dumpingspannen dadurch künstlich verringert hätten und damit die Feststellungen verfälscht worden wären.
(37) Daher wird die unter den Randnummern 24 bis 26 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode zur Ermittlung der Dumpingspannen, einschließlich der Dumpingspannen für die nichtkooperierenden Unternehmen, bestätigt.
4.2. Höhe der Dumpingspannen
(38) Gemäß Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung wurde der gewogene durchschnittliche Normalwert je Typ mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk und auf derselben Handelsstufe verglichen.
(39) Nach der Überprüfung der Berechnungen insbesondere aufgrund der Tatsache, daß die Normalwerte für die VRC und die Ukraine nunmehr anhand der Inlandsverkäufe der polnischen Hersteller ermittelt wurden, ergaben sich folgende endgültige Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
E. WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT
1. Gemeinschaftsproduktion
(40) Da keine neuen Informationen vorgelegt wurden, werden die Feststellungen unter den Randnummern 34 bis 36 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
(41) Nach Stellungnahmen mehrerer interessierter Parteien ergibt sich folgende Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft:
(42) Die folgenden 16 antragstellenden Gemeinschaftshersteller und 4 den Antrag unterstützenden Gemeinschaftshersteller, die an der Untersuchung mitarbeiteten, bilden den "Wirtschaftszweig der Gemeinschaft" im Sinne des Artikels 4 der Grundverordnung:
- Bremer Drahtseilerei Lüling GmbH (Deutschland),
- Bridon International Limited (Vereinigtes Königreich),
- BTS Drahtseile GmbH (Deutschland),
- Cables Y Alambres Especiales Sa. (Spanien),
- Casar Drahtseilwerk Saar GmbH (Deutschland),
- Cordoaria Oliveira SA (Portugal),
- Drahtseilerei Gustav Kocks GmbH (Deutschland),
- Holding FICADI (Frankreich),
- Iscar Funi Metalliche (Italien),
- D. Koronakis SA (Griechenland),
- Metalcalvi Wire Ropes (Italien),
- Midland Wire Cordage Co. Ltd (Vereinigtes Königreich),
- Randers Rebslaareri (Dänemark),
- Redaelli Tecnacordati SPA (Italien),
- Trefileurope (Frankreich),
- Trennas Y Cables S.L. (Spanien),
- Vereinigte Drahtseilwerke GmbH (Deutschland),
- Voest-Alpine Austria Draht GmbH (Österreich),
- Vornbäumen-Stahlseile GmbH (Deutschland),
- Wadra GmbH (Deutschland).
3. Einfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(43) Einige interessierte Parteien erhoben Einwände gegen die Berechnung des Umfangs der Einfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
(44) Die Einfuhren wurden anhand der ordnungsgemäß überprüften Angaben der Ausführer in ihren Exportverzeichnissen ermittelt. Danach entfielen auf die Einfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft 4,4 % des Verbrauchs im Untersuchungszeitraum.
(45) Somit wird die Analyse im Rahmen der vorläufigen Verordnung bestätigt, daß die SWR-Herstellung angesichts des geringen Umfangs der Einfuhren des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft weiterhin den Schwerpunkt der Tätigkeit dieses Wirtschaftszweigs bildet. Zudem hatten diese geringen Einfuhren nicht zur Folge, daß die Gemeinschaftshersteller vor den schädigenden Auswirkungen des Dumpings geschützt wurden bzw. einen unlauteren Vorteil aus den betroffenen Einfuhren ziehen konnten.
F. SCHÄDIGUNG
1. Vorbemerkung - Untersuchungszeitraum
(46) Es wurde geltend gemacht, die Einbeziehung des Jahres 1994 verfälsche die Schadensermittlung, da der größte Teil der Einfuhren zwischen 1994 und 1995 getätigt wurde, während die Einfuhren aus den betroffenen Ländern danach auf einem konstanten Niveau blieben. Auch die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sei zwischen 1995 und dem UZ stabil geblieben. Daher wurde beantragt, 1995 als erstes Jahr für den Untersuchungszeitraum zur Schadensermittlung heranzuziehen.
(47) Die Untersuchung zielt darauf ab, die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im UZ zu beurteilen. Dazu werden anhand von Angaben, die sich auf eine Reihe von Jahren vor dem UZ beziehen, Trends bei einer Anzahl von Wirtschaftsindikatoren ermittelt. Insofern ist es irrelevant, ob die Trends ab 1994 oder aber ab 1995 ermittelt werden.
(48) In jedem Fall ist folgendes festzustellen:
- Obwohl die Einfuhren aus den betroffenen Ländern größtenteils zwischen 1994 und 1995 getätigt wurden, stiegen diese Einfuhren entgegen den vorgebrachten Behauptungen nach 1995 weiter an (Zuwachs um 12 % zwischen 1995 und dem UZ).
- Die Preise dieser Einfuhren waren während des gesamten Bezugszeitraums deutlich niedriger als diejenigen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
- Diese Einfuhren führten im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zwischen 1994 und 1995 zu einem erheblichen Rückgang der Rentabilität (von 1,3 % auf - 0,3 %) sowie zu Marktanteileinbußen (Rückgang um 10 Prozentpunkte). Wie in der vorläufigen Verordnung dargelegt, versuchte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft durch die Senkung seiner Preise zwischen 1995 und 1996 Marktanteile zurückzuerobern, wodurch er jedoch nur höhere Verluste verzeichnete (Anstieg der Verluste von - 0,3 % auf - 0,7 %). Zur Verringerung dieser Verluste erhöhte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Preise zwischen 1996 und 1997 erneut. Dies ging jedoch zu Lasten seines Marktanteils, der sich weiter verringerte.
- Diese Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft war somit die Folge des Drucks, der sowohl vom Umfang als auch von den Billigpreisen der Einfuhren aus den betroffenen Ländern ausging.
(49) Daher wird die Behauptung betreffend den Beginn der Trendanalyse zurückgewiesen.
(50) Der gewählte Bezugszeitraum ermöglichte somit eine ordnungsgemäße Prüfung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, und er spiegelt die Entwicklung auf dem SWR-Markt in der Gemeinschaft angemessen wider.
2. Kumulierung
2.1. Einfuhren aus Ungarn
(51) Ein ausführender Hersteller beantragte erneut, die Einfuhren aus Ungarn sollten nicht mit den Einfuhren aus den anderen betroffenen Ländern kumuliert werden. Allerdings brachte er dafür keine neuen Argumente vor. Daher werden die unter Randnummer 47 der vorläufigen Verordnung dargelegten Gründe für die Kumulierung bestätigt.
2.2. Einfuhren aus Mexiko
(52) Ein ausführender Hersteller beantragte, die Einfuhren aus Mexiko sollten nicht mit den Einfuhren aus den anderen betroffenen Ländern kumuliert werden, da ihr Volumen als geringfügig anzusehen sei. In diesem Zusammenhang wurde geltend gemacht, daß die Einfuhren aus Mexiko größtenteils an einen mit einem Gemeinschaftshersteller geschäftlich verbundenen Einführer gingen und daß diese Einfuhren bei der Ermittlung des Umfangs der Einfuhren aus Mexiko nicht berücksichtigt werden sollten. Da die verbleibenden Einfuhren aus Mexiko geringfügig seien, sollten sie im Rahmen der Schadensanalyse nicht mit den übrigen betroffenen Einfuhren kumuliert werden.
(53) Hier ist darauf hinzuweisen, daß bei der Prüfung der Frage, ob die Einfuhren aus einem betroffenen Land gemäß Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung geringfügig sind, das Gesamtvolumen der Einfuhren mit Ursprung in dem betroffenen Land zu ermitteln ist.
(54) Daher werden die Feststellungen unter den Randnummern 45 und 48 der vorläufigen Verordnung bestätigt, denen zufolge die Einfuhren aus Mexiko im UZ 3 % des Verbrauchs ausmachten; die Behauptung, die Einfuhren aus Mexiko seien geringfügig, wird zurückgewiesen.
3. Preise der gedumpten Einfuhren
3.1. Vergleich der Gemeinschaftspreise mit den Preisen der gedumpten Einfuhren
(55) Es wurde behauptet, die Faktoren, anhand deren die SWR zwecks Berechnung der Preisunterbietungssparmen in mehrere Kategorien eingeteilt wurden, würden keinen aussagekräftigen und ordnungsgemäßen Preisvergleich zulassen. Insbesondere hätten die in diesem Zusammenhang nicht berücksichtigten Faktoren (Galvanisierung, Zugfestigkeit, Einlage und Überzug) sowie zusätzliche, nicht im Fragebogen aufgeführte Elemente (zulässige Abweichung des Durchmessers, Dehnungsfaktor und Bruchbelastung) einen erheblichen Einfluß auf die Preise. Im übrigen sollten die Dumping- und die Schadensberechnungen auf der gleichen Produkteinteilung beruhen.
(56) Folgende Schlußfolgerungen wurden gezogen:
- Für die Berechnung der Preisunterbietungsspannen wurden die SWR anhand der Anzahl der Stahldrähte und der Anzahl der Litzen pro Seil/Kabel, der spezifischen Anordnung und des Durchmessers in mehrere Gruppen eingeteilt. Denn die Untersuchung hatte ergeben, daß die SWR-Preise im wesentlichen von diesen Elementen bestimmt werden. Dagegen wurde festgestellt, daß die bei der Berechnung der Preisunterbietungsspannen nicht berücksichtigten Faktoren (Galvanisierung, Zugfestigkeit, Einlage und Überzug) nur einen untergeordneten Einfluß auf die Preise auf dem Gemeinschaftsmarkt hatten.
Bei der Berechnung der Preisunterbietungsspannen unter Zugrundelegung der auf die oben beschriebene Weise gebildeten SWR-Gruppen wurde sowohl bei den ausführenden Herstellern als auch beim Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ein angemessenes Verkaufsvolumen abgedeckt, so daß diese Berechnungen als aussagekräftig und repräsentativ angesehen wurden.
- Die Einbeziehung zusätzlicher, nicht im Fragebogen vorgesehener Elemente (zulässige Abweichung des Durchmessers, Dehnungsfaktor und Bruchbelastung) erschien nicht notwendig, da sich diese Elemente weitgehend aus der Kombination der Hauptfaktoren ergeben, die bei der Einteilung der SWR bereits berücksichtigt wurden. Es wurde die Auffassung vertreten, daß die Einbeziehung der betreffenden Elemente keinen besseren Preisvergleich ermöglicht hätte und daher für alle interessierten Parteien die Untersuchung unnötig erschwert hätte.
- Die zur Berechnung der Dumpingspanne vorgenommene Produkteinteilung wurde nicht als angemessene Grundlage für die Berechnung der Preisunterbietungsspannen angesehen, da der Vergleich bei den Dumpingberechnungen größtenteils die Produktpalette des jeweiligen Unternehmens betraf, d. h. gleiche oder ähnliche Waren, die von ein und demselben Hersteller produziert und auf zwei unterschiedlichen Märkten verkauft wurden. Bei der Berechnung der Preisunterbietungsspannen wurde dagegen eine größere Zahl von SWR verglichen, die von einer größeren Zahl von Parteien verkauft wurden. Daher wurde die Auffassung vertreten, daß die bereits im Rahmen der vorläufigen Verordnung angewandte Methode angemesser war, um die Preisunterbietung zu analysieren, da die wesentlichen preisbestimmenden Faktoren berücksichtigt und das größte Verkaufsvolumen abgedeckt wurden.
- Schließlich wurden bei den verschiedenen SWR-Typen innerhalb einer Gruppe keine wesentlichen Preisunterschiede festgestellt.
(57) Daher werden die Einwände gegen die Produkteinteilung für die Berechnung der Preisunterbietungsspannen zurückgewiesen.
3.2. Handelsstufe
(58) Einige interessierte Parteien beantragten, daß die Verkaufspreise zur Berücksichtigung eines angeblichen Unterschieds bei der Handelsstufe berichtigt werden sollten, da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die betroffene Ware an Endabnehmer verkaufe, während die eingeführten Waren im allgemeinen für (Groß-)Händler bestimmt seien.
(59) Die Untersuchung ergab, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft verschiedene Vertriebskanäle nutzte und die betroffene Ware sowohl an (Groß-)Händler als auch an Endabnehmer verkaufte. Zudem wurden keine anhaltenden und/oder nennenswerten Preisunterschiede bei den verschiedenen Vertriebskanälen festgestellt.
(60) Der Antrag auf Berichtigung wegen Unterschieden bei der Handelsstufe wurde daher zurückgewiesen.
4. Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(61) Einige ausführende Hersteller behaupteten, dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft sei keine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 der Grundverordnung verursacht worden, da Produktion, Produktionskapazität, Preise, Investitionen und Produktivität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zwischen 1994 und dem UZ konstant geblieben bzw. gestiegen seien.
4.1. Produktion
(62) Die Untersuchung ergab zwar, daß sich die Produktion im Bezugszeitraum nicht veränderte (+ 1 %), doch ist dabei zu bedenken, daß sich gleichzeitig gemäß den Feststellungen unter den Randnummern 58 bis 60 der vorläufigen Verordnung die Lagerbestände erhöhten (+ 30 %) und die Verkaufsmengen verringerten (- 9 %). Außerdem wird daran erinnert, daß sich der Verbrauch im Bezugszeitraum um 5 % erhöhte.
4.2. Produktionskapazität und Investitionen
(63) Im Einklang mit den Feststellungen unter den Randnummern 59 und 65 der vorläufigen Verordnung wird bestätigt, daß die Kapazitätsausweitung (+ 11 %) auf die Ersatzinvestitionen in leistungsfähigere Maschinen zurückzuführen ist.
4.3. Rentabilität
(64) Einige ausführende Hersteller erhoben Einwände dagegen, daß die geprüften Abschlüsse, wie unter Randnummer 64 der vorläufigen Verordnung dargelegt, zur Berechnung der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft herangezogen wurden. Es wurde geltend gemacht, daß sich diese geprüften Abschlüsse auch auf die Verkäufe von nicht von der Untersuchung betroffenen Waren erstrecken und nicht den gesamten UZ abdecken würden.
(65) Die Untersuchung ergab, daß einige Unternehmen Angaben speziell für die betroffene Ware vorlegen konnten, während bei den Kostenrechnungssystemen anderer Unternehmen die betroffene Ware nicht abgegrenzt werden konnte. Daher wurde die Auffassung vertreten, daß die geprüften Abschlüsse zuverlässige Angaben über die kleinste die betroffenen Ware mit einschließende Gruppe von Waren lieferten, für die die erforderlichen Rentabilitätsdaten erhältlich waren. Alle sechs in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen stellten hauptsächlich SWR her. Die Untersuchung ergab, daß die übrigen von diesen Unternehmen hergestellten Waren (z. B. SWR aus nichtrostendem Stahl, SWR mit einem Querschnitt von weniger als 3 mm, Stahldrähte und vorgepreßte Litzen) weitgehend mit dieser Haupttätigkeit in Verbindung standen und in der Regel aus dem gleichen Ausgangsstoff sowie mit Hilfe der gleichen Maschinen und Beschäftigten hergestellt wurden.
(66) Die Zugrundelegung der Rentabilität im Jahre 1997 anstelle der Rentabilität im UZ wurde insofern als angemessen angesehen, als das Jahr 1997 einen Großteil des UZ abdeckte, der sich von Januar 1997 auf März 1998 erstreckte.
(67) Daher wurde die Auffassung vertreten, daß die geprüften Abschlüsse gemäß Artikel 3 Absatz 8 der Grundverordnung ein repräsentatives und zuverlässiges Bild von der Rentabilität bei der betroffenen Ware vermittelten.
(68) Zum Zeitpunkt der vorläufigen Sachaufklärung konnte ein Gemeinschaftshersteller, dessen Geschäftsjahr im März endet, nur vorläufige Rentabilitätsdaten vorlegen. Inzwischen wurden die endgültigen Zahlen übermittelt. Auf dieser Grundlage wurde die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Jahr 1997 neu berechnet, wobei sich Verluste von 0,3 % ergaben; dieses Ergebnis ist, wie oben dargelegt, für den UZ repräsentativ. Somit verschlechterte sich die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft von + 1,3 % im Jahr 1994 auf - 0,3 % im Jahr 1997.
4.4. Schlußfolgerung zur Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(69) Einige ausführende Hersteller machten geltend, der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft habe nach 1995 gute Geschäftsergebnisse verzeichnet, so daß die Schlußfolgerung nicht gerechtfertigt sei, daß ihm eine bedeutende Schädigung verursacht wurde.
(70) Hier ist daran zu erinnern (siehe Abschnitt F.1 "Vorbemerkungen"), daß unabhängig davon, ob 1994 oder 1995 als erstes Jahr für die Schadensuntersuchung herangezogen wird, eine Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft festzustellen ist. Selbst wenn 1995 als erstes Jahr zugrunde gelegt würde, ergebe sich ein Rückgang der Produktion, der Verkaufsmengen, der Beschäftigtenzahl und der Investitionen. Gleichzeitig erhöhten sich die Lagerbestände. Der Marktanteil blieb konstant (Anstieg von 65,26 % auf 65,64 %), und es wurden unverändert Verluste verzeichnet (- 0,3 %).
(71) In jedem Fall ist gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung festzustellen, daß die Ermittlung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf einer Gesamtbewertung dieser Wirtschaftsindikatoren beruht und daß keiner dieser Indikatoren für sich genommen ausschlaggebend ist.
(72) Das vorgebrachte Argument wird daher zurückgewiesen.
4.5. Schlußfolgerung zur Schädigung
(73) Daher wird die Schlußfolgerung unter Randnummer 68 der vorläufigen Verordnung bestätigt, daß dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung verursacht wurde.
G. SCHADENSURSACHE
(74) Da keine neuen Informationen übermittelt wurden, werden die vorläufigen Feststellungen unter den Randnummern 69 bis 85 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
H. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT
(75) Einige Parteien äußerten Zweifel an der Bewertung der Auswirkungen der Antidumpingmaßnahmen auf die Abnehmerindustrien.
(76) Hier ist daran zu erinnern, daß von den von diesem Verfahren betroffenen Abnehmerindustrien keine Antworten auf die Fragebogen der Kommissionsdienststellen eingingen (siehe Randnummer 87 der vorläufigen Verordnung). Auch nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung gingen keine Informationen ein. In der vorläufigen Verordnung wurde der Schluß gezogen, daß sich die Maßnahmen nicht nennenswert auf die Abnehmer auswirken dürften. Die Abnehmer erhoben keine Einwände gegen diese Schlußfolgerung, so daß sie bestätigt wird.
(77) Einige interessierte Parteien machten geltend, die Gemeinschaftshersteller würden keine SWR mit kleinem Durchmesser herstellen, so daß es bei diesen SWR infolge der Antidumpingmaßnahmen zu einer Verknappung auf dem Gemeinschaftsmarkt kommen würde. Zudem hätte dies nachteilige Auswirkungen auf die Beschäftigungslage bei den Einführern, die derzeit SWR mit kleinem Durchmesser in die Gemeinschaft einführen.
(78) Hier ist daran zu erinnern, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die gesamte Palette von SWR, einschließlich SWR mit kleinem Durchmesser, herstellt. Es wird der Schluß gezogen, daß sich die Preise durch die Antidumpingmaßnahmen nicht in einer Weise erhöhen werden, die auf dem Gemeinschaftsmarkt eine Angebotsverknappung bei SWR mit kleinem Durchmesser zur Folge hätte. Außerdem wird bestätigt, daß SWR auch von einer Reihe anderer, nicht von Antidumpingmaßnahmen betroffener Quellen bezogen werden können (Randnummer 105 der vorläufigen Verordnung).
(79) Daher wird der Schluß gezogen, daß die Einführung endgültiger Maßnahmen keine nennenswerten nachteiligen Auswirkungen auf die Wirtschaftsbeteiligten in der Gemeinschaft haben wird.
I. ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
1. Einstellung des Verfahrens gegenüber Südkorea
(80) Da unter Randnummer 24 ff. der vorläufigen Verordnung festgestellt wurde, daß die Dumpingspanne im Falle Südkoreas geringfügig ist, und da keine neuen Einwände gegen die Einstellung des Verfahrens gegenüber Südkorea vorgebracht wurden, wird das Verfahren betreffend die Einfuhren mit Ursprung in Südkorea ohne die Einführung von Maßnahmen eingestellt.
2. Preisniveau zur Beseitigung der Schädigung
(81) Im Hinblick auf die Festsetzung der einzuführenden endgültigen Antidumpingmaßnahmen wurde die Auffassung vertreten, daß die Preise der gedumpten Einfuhren auf ein nichtschadensverursachendes Niveau angehoben werden sollten. Zur Berechnung des erforderlichen Preisanstiegs, also der Schadensspanne, wurden die Preise der gedumpten Einfuhren mit den Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zuzüglich der Verluste sowie eines angemessenen Gewinns verglichen. Da die Neuberechnung der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft für das Jahr 1997 Verluste von 0,3 % ergab (siehe Nummer 4.3 "Rentabilität"), wurden die Verlustzahlen bei der Berechnung der Zielpreisunterbietungsspanne entsprechend geändert. Ansonsten wird die unter Randnummer 110 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode zur Berechnung der Schadensspanne bestätigt.
3. Verpflichtungen
(82) In einem fortgeschrittenen Stadium der Untersuchung unterbreiteten mehrere ausführende Hersteller in der VRC, Mexiko und der Ukraine Verpflichtungsangebote. Zudem boten die ausführenden Hersteller in Indien und Südafrika neue Preisverpflichtungen an.
- Im Falle der VRC wurde keinem der Unternehmen eine individuelle Behandlung zugestanden, und die chinesischen Behörden boten im Rahmen der angebotenen Verpflichtungen keine Garantien für eine angemessene Überwachung.
- Die betroffenen ausführenden Hersteller in Mexiko, Südafrika und der Ukraine, sowie der ausführende Hersteller in Indien (Usha Martin Industries & Usha Beltron Ltd) boten Preisverpflichtungen an, die für annehmbar erachtet wurden.
(83) Gemäß den Feststellungen unter Randnummer 112 ff. der vorläufigen Verordnung boten die ausführenden Hersteller in Ungarn und Polen Verpflichtungen an, die von der Kommission angenommen wurden. Zur Berücksichtigung der endgültigen Untersuchungsergebnisse wurden diese Verpflichtungen im Hinblick auf die darin vorgesehenen Mindestpreise angepaßt.
4. Form und Umfang der endgültigen Maßnahmen
(84) Bei den endgültigen Maßnahmen sollte es sich um Wertzölle handeln, deren Höhe für die kooperierenden Unternehmen individuell festzusetzen ist. Angesichts des hohen Maßes an Mitarbeit sollten die übrigen ausführenden Hersteller dem höchsten Zoll unterliegen, der für einen kooperierenden Ausführer in dem betroffenen Land gilt. Im Falle der Unternehmen, die annehmbare Preisverpflichtungen anboten, sollten die endgültigen Maßnahmen die Form von Verpflichtungen haben.
(85) Waren die Dumpingspannen bei einem bestimmten ausführenden Hersteller niedriger als die obengenannten zur Beseitigung der Schädigung erforderlichen Preiserhöhungen, so wurden die endgültigen Zölle gemäß Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung lediglich auf der Höhe der Dumpingspanne festgesetzt.
(86) Es ergeben sich folgende Zollsätze, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(87) Die in dieser Verordnung angegebenen individuellen Zollsätze wurden anhand der Feststellungen im Rahmen dieser Antidumpinguntersuchung festgesetzt. Sie spiegeln damit die Lage während dieser Untersuchung wider. Diese Zollsätze gelten somit ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in dem betroffenen Land haben und die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Waren, die andere, nicht namentlich im verfügenden Teil der Verordnung genannte Unternehmen einschließlich verbundener Unternehmen herstellen, unterliegen nicht diesen individuellen Zöllen, sondern dem Residualzoll.
(88) Anträge auf Anwendung dieser individuellen Zollsätze (z. B. infolge einer Änderung des Firmennamens) sind bei der Kommission umgehend einzureichen, und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen, insbesondere über eine mit der Namensänderung in Verbindung stehende Änderung der Tätigkeit des Unternehmens im Bereich der Produktion und der Inlands- und Exportverkäufe.
J. VEREINNAHMUNG DER VORLÄUFIGEN ZÖLLE
(89) Angesichts der Höhe der Dumpingspannen bei den ausführenden Herstellern sowie des Umfangs der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Antidumpingzölle im Rahmen der vorläufigen Verordnung bis zur Höhe der endgültigen Zölle endgültig zu vereinnahmen, sofern letztere niedriger sind; andernfalls sind die vorläufigen Zölle maßgeblich -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl der KN-Codes ex 7312 10 82 (Taric-Code 7312 10 82*10), ex 7312 10 84 (Taric-Code 7312 10 84*10), ex 7312 10 86 (Taric-Code 7312 10 86*10), ex 7312 10 88 (Taric-Code 7312 10 88*10) und ex 7312 10 99 (Taric-Code 7312 10 99*10) mit Ursprung in der Volksrepublik China, Ungarn, Indien, Mexiko, Polen, Südafrika und der Ukraine wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2) Auf den cif-Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, der von den unten genannten Unternehmen hergestellten Waren finden die folgenden endgültigen Zollsätze Anwendung:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.
Artikel 2
(1) Ungeachtet des Artikels 1 gilt der endgültige Zoll nicht für die Einfuhren der in Artikel 1 Absatz 1 beschriebenen Ware, die von den in Absatz 3 genannten Unternehmen, deren Preisverpflichtungen von der Kommission mit dem Beschluß 1999/572/EG über die Annahme von Verpflichtungen im Rahmen der Antidumpingverfahren gegenüber den Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, Ungarn, Indien, der Republik Korea, Mexiko, Polen, Südafrika und der Ukraine(4) angenommen wurden, hergestellt, direkt in die Gemeinschaft ausgeführt und einem einführenden Unternehmen in der Gemeinschaft in Rechnung gestellt werden.
(2) Bei der Anmeldung zur Überführung in den freien Verkehr im Rahmen einer Verpflichtung ist die Zollbefreiung von der Vorlage einer gültigen Verpflichtungsrechnung - in der im Anhang zur vorläufigen Verordnung bestimmten Form - die von einem der in Absatz 3 genannten Unternehmen ausgestellt wurde, bei den zuständigen einzelstaatlichen Zollstellen abhängig. Im Falle des ukrainischen Herstellers muß die Verpflichtungsrechnung zusammen mit einer gültigen von den Behörden der Ukraine ausgestellten Exportlizenz - in der im Anhang bestimmten Form - vorgelegt werden.
(3) Die im Rahmen einer angenommenen Verpflichtung getätigten Einfuhren sind unter folgenden TARIC-Zusatzcodes anzumelden:
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Artikel 3
Im Falle der Einfuhren der in Artikel 1 Absatz 1 beschriebenen Ware mit Ursprung in der VRC, Ungarn, Indien, Mexiko, Polen, Südafrika und der Ukraine werden die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll im Rahmen der vorläufigen Verordnung bis zur Höhe der endgültigen Zölle endgültig vereinnahmt. Die Sicherheitsleistungen, die die endgültigen Antidumpingzölle übersteigen, werden freigegeben.
Artikel 4
Das Verfahren gegenüber den Einfuhren der in Artikel 1 Absatz 1 beschriebenen Ware mit Ursprung in der Republik Korea wird eingestellt.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 12. August 1999.
Ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1796/1999
tat-12 ta'Awissu 1999
li jimponi dazju definitiv anti-dumping, u li jiġbor b'mod definititiv id-dazju proviżorju impost, fuq importazzjoni ta' ħbula u cables ta' l-azzar ġejjin mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina, l-Ungerija, l-Indja, l-Messiku, il-Polonja, l-Afrika t'Isfel u l-Ukrajna u li jtemm il-proċeduri legali kontra anti-dumping minn importazzjonijiet ġejjin mir-Repubblika tal-Korea
IL-KUNSILL TA' L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jwaqqaf il-Komunitajiet Ewropej,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 384/96 tat-22 ta' Diċembru 1995 fuq il-protezzjoni kontra l-importazzjoni li hi l-oġġett ta' dumping minn pajjiżi li mhumiex membri tal-Komunità Ewropea [1], u b'mod partokolari Artikoli 9 u 10 (2) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mogħtija mill-Kummissjoni wara li kkonsulta l-Kumitat Konsultativ,
Billi:
A. MIŻURI PROVIŻORJI
(1) Bir-Regolament (KE) Nru 362/1999 [2] (minn issa ’l quddiem magħruf bħala "Regolament proviżorju" il-Kummissjoni imponiet dazju proviżorju anti-dumping fuq importazzjonijiet fil-Komunità ta' ħbula ta' l-azzar, u cables ġejjin mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina (RPĊ) l-Indja, il-Messiku, l-Afrika t'Isfel u l-Ukrajna u aċċettat impenji offruti minn ċerti esportaturi fl-Ungerija u l-Polonja.
B. PROĊEDURI SUSSEGWENTI
(2) Wara l-imposizzjoni ta' dazji proviżorji anti-dumping, il-partijiet interessati li għamlu din it-talba ngħataw l-opportunità li jkunu mismugħa. Il-partijiet ġew mgħarrfa dwar il-fatti essenzjali u konsiderazzjonijiet li fuqhom kien hemm il-ħsieb li wieħed jirrakomanda l-imposizzjoni ta' dazju definitiv anti-dumping u l-ġbir definitiv, fil-livell ta' dawn id-dazji, ta' l-ammonti assigurati permezz ta' dazji proviżorji. Ingħataw ukoll perjodu ta' żmien li fih jagħmlu rappreżentazzjonijiet wara dan l-iżvelar.
(3) Il-kummenti bil-kelma jew bil-miktub mogħtija mill-partijiet interessati ġew kunsidrati u, fejn kien meqjus xieraq, il-konklużjonijiet finali nbidlu skond dan.
Ċ. IL-PRODOTT F'KONSIDERAZZJONI U PRODOTT SIMILI
1. Il-prodott f'konsiderazzjoni
(4) Huwa ta' min jiftakar li l-parti 7 tar-Regolament proviżorju ddeskriva l-prodott konċernat bħala ħbula u cables ta' l-azzar, li jinkludi ħbula locked coil, u jeskludi ħbula u cables ta' l-azzar, b'dimenzjoni massima ta' cross-section li teċċedi t-3 millimetri (minn issa 'l quddiem, bl-użu ta' terminoloġija industrujali, imsejħa ħbula tal-wire ta' l-azzar jew "ĦWA").
(5) Intqal illi l-ĦWA għandhom ikunu maqsuma f'żewġ prodotti separati skond dak li ġie deskritt bħala żewġ fergħat distinti ta' applikazzjoni jew użu, jiġifieri ħbula għal użu ġenerali biex jintużaw b'mod ġenerali u ħbula bi skopijiet speċjali għall-użu f'industriji specifiċi.
(6) Kontra l-allegazzjoni ta' l-eżistenza ta' żewġ prodotti differenti u separati, jiġifieri ħbura għal użu ġenerali u ħbula għal skopijiet speċjali, instab illi l-ĦWA kienu maħduma f’varjetà kbira ta' tipi differenti mill-produtturi esportaturi u li l-ĦWA kollha kellhom l-istess karatteristiċi bażiċi ta' għamla (jiġifieri il-wires ta' l-azzar li jiffurmaw strands, li strands li huma mdawwra mal-qalba li tifforma l-ħabel u l-qalba nnifisha). Il-ĦWA kollha nstab ukoll li li għandhom l-istess karattaristici tekniċi basiċi (kollha għandhom numru ta' wires fi strand, numru ta' strands fħabel, ċerti dijametru u ċerta kostruzzjoni).
(7) It-tipi varji ta' ĦWA jistgħu jiġu klassifikati f'numru ta' gruppi ta' prodotti skond il-karatteristiċi fisici u teknici tagħhom. Fil-waqt illi gruppi tal-ĦWA fil-parti ta' fuq u fil-parti t'isfel tas-sensiela b'mod ċar ma jistgħux jinbidlu bejniethom, il-ĦWA fi gruppi qrib xulxin instab li jistgħu jinbidlu bejniethom. Waslu għall-konklużjoni illi ċertu ammont ta' sovraposizzjoni u kompetizzjoni kienet teżisti bejn il-ĦWA fi gruppi differenti. Minħabba dan li grupp jidħol fuq ieħor, l-ebda qasma ċara ma setgħet tiġi stabbilita fl-ebda punt tas-sensiela tal-ĦWA. Din il-konklużjoni taqbel mal-ġurisprudenza tal-Qorti tal-Ġustizzja tal-Komunitajiet Ewropej [3].
(8) Bħala konklużjoni, ladarba nstab li l-ĦWA kollha għandhom l-istess karatteritici fiżiċi u tekniċi u użu, ukoll jekk jeżistu differenzi bejn il-ĦWA fil-quccata u dawk fil-qiegħ tas-sensiela, ladarba teżisti l-kompetizzjoni bejn il-ĦWA fi gruppi qrib xulxin, intlaħqet il-konkluzjoni li l-prodotti kollha fis-sensiela kienu jifformaw prodott wieħed u li għaldaqstant il-ĦWA kollha kellhom jiġu meqjusa bħala prodott wieħed.
2. Prodotti simili
(9) Ta’ min jiftakar li fil-parti 8 tar-Regolament proviżorju, il-Kummissjoni sabet li l-ĦWA importati mill-pajjiżi konċernati u l-ĦWA maħduma u mibjugħa fil-Komunità mill-industrija tal-Komunità kienu jixxiebhu fil-karatteristici fiżici u teknici bażici tagħhom. Sewwa l-ĦWA maħduma fil-Komunità kif ukoll dawk importati nstab li kellhom essenzjalment l-istess użu u li kienu jikkompetu ma xulxin.
(10) Kien allegat illi l-ĦWA maħduma u mibjugħa mill-produtturi tal-Komunità ma kienux l-istess bħal dawk importati mill-pajjiżi interessati. B’mod partikolari ntqal illi li l-prodott maħdum fil-pajjiżi esportaturi kien principalment ĦWA għal użu komuni fil-waqt il-prodott maħdum fil-Komunità kien ĦWA speċjalizzat. Intqal ukoll illi l-produtturi tal-Komunità kienu daħħlu aktar hekk imsejħa tipi ta' prodotti speċjalizzati fil-lista tagħhom ta' ĦWA fiż-żmien taħt osservazzjoni kif jista jidher miż-żieda fil-prezz tagħhom bl-imnut.
(11) Li jsegwi kienet il-konklużjoni:
- Il-produtturi tal-Komunità instabu li kienu impenjati fil-produzzjoni ta' serje sħiħa ta' ĦWA, bħalma kienu l-produturi esportaturi, jiġifieri l-produzzjoni tal-ĦWA l-aktar speċjalizzata kif ukoll l-aktar tip ta' ĦWA għall-użu komuni,
- is-sovraposizzjoni bejn il-prodotti maħduma mill-produtturi tal-Komunità u mill-produtturi esportaturi tidher ċara mill-volum ta' bejgħ fejn instabu mudelli ta' ĦWA li jaqblu (75 % tal-volum ta' bejgħ tal-produtturi esportaturi u 51 % tal-volum tal-bejgħ ta' l-industrija tal-Komunità). Din is-sovraposizzjoni tista’ tidher ukoll mill-fatt li l-ĦWA maħduma mill-Komunità u dawk importati jkopru l-kodiċi NM kollha konċernati.
(12) Il-konklużjonijiet proviżorji li l-ĦWA maħduma fil-Komunità u dawk importati huma prodotti simili skond is-sinifikat ta' Artikolu 1(4) tar-Regolament (KE) Nru 384/96 (minn issa 'l quddiem msejjaħ bħala "Regolament bażiku") huma għaldaqstant ikkonfermati.
D. DUMPING
1. Valur normali
1.1. Determinazzjoni tal-valur normali
(13) Produttur esportatur Indjan, stqarr li l-ispejjeż tal-produzzjoni għaż-żmien ta' stħarriġ (1 ta' Jannar 1997 sal-31 ta' Marzu 1998, minn issa 'l quddiem msejjaħ bħala "ŻS"), għandhom jiġu stabiliti fuq il-bażi ta' data relatata maż-żmien li jiġi qabel iż-ŻS’. Madankollu, skond Artikolu 6(1) tar-Regolament bażiku, għar-raġuni ta' konklużjoni rappreżentativa li għandha x'taqsam mad-dumping, ŻS jiġi magħżul u l-informazzjoni analizzata hija normalment limitata għaż-ŻS. L-ebda raġunijiet ma nġiebu li jagħmluha aktar sewwa li wieħed juża l-ispejjeż tal-produzzjoni relatati maż-żmien ta' qabel iż-ŻS. B'mod partikolari, ta' min jinnota li l-produttur esportatur kompla jipproduci u jbiegħ it-tipi ta' prodotti konċernati ukoll matul iż-ŻS. Hekk it-tagħrif misjub ibbażat fuq informazzjoni relatata maż-ŻS kien kunsidrat adattat u t-talba għaldaqstant ma kenitx milqugħa.
(14) Produttur esportatur mill-Afrika t'Isfel u produttur esportatur Indjan oġġezzjonaw għas-sistema wżata biex jiġi stabbilit il-valur normali tal-prodott konċernat.
(15) Il-produttur esportatur Indjan ried igħid li l-kalkolu tal-marġni ta' profitt fuq il-bejgħ domestiku ma kienx kif xieraq ladarba kien ibbażat fuq it-transazzjonijiet domestici kollha inkluż il-bejgħ domestiku tal-ĦWA għat-tħaffir fil-minjieri. Minħabba l-kwalitajiet partikolari tal-ĦWA użati fil-minjieri mhux esportati lill-Komunità, li huwa prodott specifiku li jeħtieġ għodda sofistikata u li hu mibjugħ b'marġni ta' profitt sustanzjali, dehrilha li l-marġni ta' profitt magħmul fuq bejgħ domestiku ta' ĦWA għax-xogħol fil-minjieri m'għandux jittieħed f'konsiderazzjoni fil-kalkolu ta' l-ammontar tal-valur normali tat-tipi l-oħra ta' ħbula.
(16) Il-produttur esportatur Indjan talab illi l-bejgħ domestiku ta' ċerti tipi ta' prodotti ta' valur għoli jkunu esklużi mill-kalkoli tal-valur normali għar-raġuni li dawn il-prodotti ma kienux esportati, jew biss f'każi rari, matul iż-ŻS u l-bejgħ domestiku ta' dawn it-tipi ta' prodotti ħallew profitti għoljin esaġerati li għawġu l-mod kif jiġi determinat il-qligħ medju tal-prodott konċernat.
(17) Instab illi ĦWA għat-tħaffir fl-Afrika t'Isfel u tipi ta' prodotti Indjani ta' kwalità għolja kienu "prodotti simili" għall-prodott li qed jiġi kkonsidtat fil-qafas tas-sinifikat ta' Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku. Il-marġini ta' profitt użat fl-iffissar tal-valur normali kien għaldaqshekk stabbilit tajjeb skond Artikolu 2(3), (4) u (6) tar-Regolament bażiku, jiġifieri fuq il-bażi tal-bejgħ tas-suq domestiku kollu tal-prodott simili magħmul fil-kors normali tal-kummerċ. F'dan il-kuntest, ta' min jinnota illi d-determinazzjoni tal-marġini tal-profitt skond Artikolu 2(6) tar-Regolament bażiku huwa irrelevanti jekk it-tipi ta' prodott fil-kwistjoni kienux ukoll esportati lejn il-Komunità, sakemm huma prodott simili skond is-sinifikat tar-Regolament bażiku.
(18) Dawn il-pretensjonijiet kienu għalhekk miċħuda.
(19) Bħala alternativa għal dan t'hawn fuq, saret talba mill-kumpanija Indjana li l-profitt medju jkun kalkolat fuq il-bażi tal-bejgħ domestiku kollu, i.e. bejgħ ta' tipi ta' prodotti sewwa bi profitt u sewwa bla profitt, u mhux biss fuq il-bażi ta' bejgħ domestiku ta' tipi ta' prodotti bi profitt. F'dan ir-rigward ta' min jinnota li, skond Artikolu 2(6) tar-Regolament bażiku, l-ammont għall-profitt għandu jkun ibbażat fuq it-tagħrif dwar il-produzzjoni u l-bejgħ, fil-mixja normali tal-kummerċ, tal-prodott simili fis-suq domestiku tal-pajjiż esportatur. F'dan il-kuntest, bejgħ taħt il-prezz ta' tip ta' prodott partikolari jista’ jittieħed f'konsiderazzjoni biss biex jiġi determinat il-marġni ta' profitt jekk il-volum ta' bejgħ bla profitt ta' dak it-tip mhux ogħla minn 20 % tal-bejgħ kollu ta' dan it-tip fil-kwestjoni jew jekk il-medja weighted tal-prezz tal-bejgħ mhix anqas mill-medja weighted tal-prezz bl-imnut. Din ir-regola kienet segwita biex jiġi stabbilit il-marġni ta' profitt u għalhekk it-talba alternativa ma setgħetx tkun milqugħa anqas.
(20) Ladarba l-ebda kummenti oħra dwar il-valur normali ma kienu ppreżentati, il-konklużjonijiet imniżżla fil-parti 9 sa 13 tar-Regolament proviżorju huma konfermati.
1.2. Għażla ta' pajjiż analogu għal pajjiżi b'ekonomija mhix tas-suq.
(21) Produtturi esportaturi Ċiniżi u Ukraini ikkontestaw l-għażla ta' l-Indja bħala pajjiż analogu u talbu li l-għażla proviżorja ta' pajjiż analogu tiġi reveduta. Il-produttur esportatur mill-Ukranja ssuġġerixxa l-għażla tar-Repubblika tal-Korea (minn issa 'l quddiem insejħa l-"Korea" t'Isfel) għaliex għandha suq miftuħ.
(22) L-argumenti miġjuba kontra l-għażla ta' l-Indja bħala pajjiż analogu kienu analizzati bir-reqqa, u għar-raġunijiet imniżżla hawn taħt ġie deciż li jabbandunaw l-Indja bħala pajjiż analogu. Fin-nuqqas ta' xi pajjiżi b'ekonomija tas-suq mhumiex membri tal-Komunità li lesti li jikkooperaw u li mhumiex suġġetti għall-investigazzjoni kurrenti, kien meqjus illi l-Polonja tirrappreżenta l-għażla l-aktar raġonevoli ta' pajjiż analogu għall-kalkolu tal-valur normali għac-Ċina u l-Ukrajna.
(23) Lil hinn mill-iżvelar proviżorju, il-produtturi esportaturi Ċiniżi u Ukraini oġġezzjonaw ukoll għall-għażla tal-Polonja bħala pajjiż analogu; kienu tal-fehma li l-Korea t'Isfel tkun pajjiż aktar xieraq fit-temnini tal-livell ta' dazju, daqs ta' suq domestiku u l-eżistenza ta' kompetizzjoni fuq is-suq domestiku. Il-Polonja kienet, madankollu, kunsidrata li tkun xieraqa meta tqis il-livell baxx ta' dazju tagħha, il-ftuħ u d-daqs tas-suq domestiku tagħha, l-eżistenza ta' kompetizzjoni bejn il-produtturi lokali, u l-fatt li l-ĦWA Pollakki ipprovdew, kollox ma’ kollox, il-paragun l-aktar rappreżentativ fit-termini tat-tqabbil ta' modelli ma dawk tac-Ċina u l-Ukrajna.
(24) Fir-rigward tal-Korea t’Isfel, kien innutat li għalkemm dan il-pajjiż ukoll għandu livell baxx ta' dazju, huwa kellu persentaġġ ta' bejgħ domestiku baxx ħafna li kien paragunabbli ma' l-importazzjoni fil-Komunità mir-RPĊ.
(25) Kien għalhekk meqjus li l-Polonja kienet l-għażla l-aktar raġonevoli ta' pajjiż analogu sewwa għall-Ukrajna kif ukoll għar-RPĊ.
2. Prezz ta' l-esportazzjoni
(26) Ladarba l-ebda kummenti dwar il-prezz ta' l-esportazzjoni ma tressqu, il-konklużjonijiet imniżżla fil-kitbiet 14) sa 17) tar-Regolament proviżorju huma konfermati.
3. Paragun
(27) Produttur esportatur Pollakk tenna l-pretensjoni għall-aġġustament tal-valur normali għal differenzi fil-finanzjar ta' l-inventarju u ħażna bejn il-bejgħ domestiku u l-esportazzjoni. Madankollu, fin-nuqqas ta' xi xiehda ġdida fuq l-effetti tal-fatturi t'hawn fuq it-tqabbil tal-prezz kif meħtieġ permezz ta' Artikolu 2(10)(k) tar-Regolament bażiku, il-pretensjoni ma kinitx milqugħa.
(28) L-istess produttur esportatur Pollakk u produttur esportatur Ungeriż tennew it-talba tagħhom għal aġġustament għall-valur normali minħabba livelli differenti ta' kummerċ. Fid-dawl tax- xiehda ġdida mogħtija, il-pretensjonijiet reġgħu ġew kunsidrati u accettati għaliex ġie ppruvat li l-prezz ta' l-esportazzjoni u l-valur normali kienu f'livell differenti ta' kummerċ u din id-differenza affettwat il-paragunar tal-prezz.
(29) Produttur esportatur Indjan ressaq talba għall-aġġustament għal differenzi fil-livell ta' kummerċ għar-raġuni illi l-bejgħ bl-esportazzjoni kien magħmul biss fuq livell bl-ingrossa, fil-waqt li bejgħ domestiku kien magħmul sew f-livell bl-ingrossa u fil-livell ta' l-utent. Aġġustament ġie mogħti sal-limitu li t-talba kien jixirqilha.
(30) Produttur esportatur Pollakk ikkontesta l-użu tal-medja tar-rati tal-kambju ta' kull xahar biex tikkonverti l-prezz ta' l-esportazzjoni f'valuta domestika biex jiġu determinati konklużjonijiet proviżorji. Dan il-produttur esportatur ippretenda li r-rati tal-kambju applikati b'mod effettiv messhom intużaw. F'dan ir-rigward, wieħed għandu jinnota li hija prattika normali li tintuża l-medja tar-rati tal-kambju ta' kull xahar. Barra minn hekk, iż-żewġ modi kienu ppruvati u nstab li d-differenzi kienu biss marġinali u xi differenzi pożitivi kienu mħassra permezz ta' differenzi negativi, jiġifieri l-ebda wieħed miż-żewġ approċċi ma rriżulta fi skala ta' kambju b'mod konsistenti ogħla jew iktar baxxa u l-impatt ta' din il-kwistjoni fuq il-marġini aħħarija ta' dumping ma kienet ta' ebda mportanza. Għalhekk ġie deċiż li tiġi wżata l-prattika normali ta' rata medja tal-kambju ta' kull xahar.
(31) Il-produttur esportatur mill-Afrika t'Isfel ippretenda kumpens għall-konverżjoni tal-valuta fuq il-prezzijiet ta' l-esportazzjoni għar-raġuni li paragun bejn rata tal-kambju l-aktar baxxa u l-ECU matul iż-ŻS, u dak ta' l-ogħla rata tal-kambju fl-1999 uriet divalwazzjoni importanti ta' l-ECU.
(32) Skond Artikolu 2(10)(j) tar-Regolament bażiku, din il-pretensjoni ġiet miċħuda ladarba t-tlugħ u l-inżul fir-rati tal-kambju ma wrewx moviment sostenut matul iż-ŻS li seta’ ġġustifika aġġustament. Barra dan, ta' min jinnota li l-isvalutazzjoni medja ta' l-ECU mal-konfront tar-rand ta' l-Afrika t'Isfel kienet żgħira ħafna matul iż-ŻS.
(33) Ladarba l-ebda kummenti oħra dwar il-paragun ma tressqu it-tagħrif imniżżel fil-kitbiet 17) sa 19) u 21) sa 23) tar-Regolament proviżorju huma konfermati.
4. Marġini ta' dumping
4.1. Metodoloġija
(34) Fl-istadju proviżorju, bejgħ bl-esportazzjoni ta' ĦWA mingħand produttur esportatur Indjan li saru lill-importatur relatat miegħu fil-Komunità u li wara ġew trasformati mill-importatur relatat kienu esklużi mid-determinazzjoni tad-dumping.
(35) Wara l-iżvelar tat-tagħrif proviżorju, il-produttur esportatur Indjan ikkontesta dan l-approċċ. Saret talba li d-dumping misjub għat-transazzjonijiet ta' esportazzjoni eżaminati għandu jiġi muri bħala persentaġġ tal-prezz cif totali, jiġifieri jinkludi dawk it-transazzjonijiet ta' esportazzjoni relatati ma’ prodotti li kienu sussegwentement ġew mibdula kif deskritt hawn fuq. B'appoġġ għal din it-talba, il-produttur esportatur spjega li l-miżuri anti-dumping għandhom japplikaw għall-importazzjonijiet kollha tal-prodott konċernat.
(36) Din it-talba ma setgħetx tiġi milqugħa. L-ewwelnett, kienet tkun ħaġa difficli tiffissa prezz ta' esportazzjoni ta' min joqgħod fuqu għal dawk il-prodotti importati li wara reġgħu inbiegħu fi stat mibdul. It-tieni, il-bejgħ bl-esportazzjoni meħud f'konsiderazzjoni biex jiġi determinat il-marġini ta' dumping kien jammonta għal 80 % tal-bejgħ mill-ġdid lill-Komunità magħmul mill-produttur esportatur matul iż-ŻS. Kien kunsidrat biżżejjed fil-wisa’ bħala bażi għal konklużjonijiet rappreżentativi. It-tielet, ladarba il-bejgħ bl-esportazzjoni relatat ma prodotti li wara ġew mibdula ma setax jintuża għall-kalkoli tad-dumping, ma setax jittieħed f’ konsiderazzjoni għall-kalkolu tal-marġini ta' dumping ladarba dan kien jgħawweġ il-konklużjonijiet billi jniżżel b'mod artifiċjali l-marġini tad-dumping.
(37) Għaldaqstant, il-metodoloġija wżata biex jiġu stabbiliti l-konklużjonijiet proviżorji, inklużi marġini residwali, kif mniżżla fil-kitbiet 24) sa 26), hija kkonfermata.
4.2. Livell ta' marġini ta' dumping
(38) Il-medja ta' valur normali ta' kull tip ta' prodott ġie paragunat mal-medja ta' prezz ta' esportazzjoni fuq bażi ta' ex-works (prezz tal-fabbrika) u l-istess livell ta' kummerċ skond Artikolu 2(11)tar-Regolament bażiku.
(39) Wara reviżjoni tal-kalkoli, b'mod partikolari minħabba l-fatt illi mir-RPĊ u mill-Ukrajna il-valuri normali ġew ibbażati fuq il-bejgħ tas-suq domestiku tal-produtturi Pollakki, il-marġini ta'
dumping
stabbiliti b'mod definitiv, murija bħala persentaġġ tal-prezz
CIF
f'livell tal-fruntiera tal-Komunità, huma kif ġej:
-IR-REPUBBLIKA TAL-POPLU TAĊ-ĊINA: | 60,4 % |
-L-UNGERIJA:
Drótáru és Drötkotél Ipari és Kereskedelmi Rt | 28,1 % |
Il-produtturi u l-esportaturi kollha: | 28,l % |
-L-INDJA:
Usha Martin Industries & Usha Beltron Ltd | 23,8 % |
Mohatta & Heckel | 30,8 % |
Il-produtturi u l-esportaturi kollha: | 30,8 % |
-IR-REPUBLIKA TAL-KOREA:
Kiswire Ltd | 1,2 % |
Manho Rope & Wire Ltd | 0,1 % |
Chung Woo Rope Co. Ltd | 0,2 % |
Chun Kee Steel and Wire Rope Co. Ltd | 0,4 % |
-IL-MESSIKU:
Aceros Camesa SA de CV | 95,6 % |
Il-produtturi/l-esportaturi kollha: | 95,6 % |
-IL-POLONJA:
Drumet SA | 27,9 % |
Slaskie Zaklady Lin i Drutu "Linodrut" Spólka Akeyjna Fabryka Lin i Drutów "Linodrut" Zabrze Spólka z organiczona odpowiedzialnoscia Fabryka Lin i Drutów "Falind" Spólka z organiczona odpowiedzialnoscia Górnoslaska Fabryka Lin i Drutu "Linodrut" Bytom Spólka organiczona odpowiedzialnoscia Dolnoslaska Fabryka Lin i Drutu "Linodrut Linmet" Spólka z organiczona odpowiedzialnoscia | 48,3 % |
Il-produtturi/l-esportaturi kollha: | 48,3 % |
-L-AFRIKA T'ISFEL:
Haggie Rand Ltd (the company has changed name and is now called Haggie) | 132 % |
Il-produtturi/l-esportaturi kollha: | 132 % |
-L-UKRAJNA: | 51,8 % |
E. INDUSTRIJA TAL-KOMUNITÀ
1. Produzzjoni tal-Komunità
(40) Fin-nuqqas ta' xi tagħrif ġdid, dak li proviżiorjament instab kif deskritt fil-kitbiet 34 sa 36 tar-Regolament proviżorju huwa għalhekk konfermat.
2. Industrija tal-Komunità
(41) Wara kummenti li waslu għand partijiet interessati l-industrija tal-Komunità hija kif ġej.
(42) Dawn is-16-il produttur tal-Komunità li ġejjin li lmentaw u 4 produtturi tal-Komunità li appoġġaw l-ilment u li kkoperaw fl-investigazzjoni, waqqfu "l-industrija tal-Komunità" skond Artikolu 4 tar-Regolament bażiku., jiġifieri:
- Bremer Drahtseilerei Lüling GmbH (il-Ġermanja),
- Bridon International Limited (RU),
- BTS Drahtseile GmbH (il-Ġermanja),
- Cables Y Alambres Especiales SA (Spanja),
- Casar Drahtseilwerk Saar GmbH (il-Ġermanja),
- Cordoaria Oliveira SA (il-Portugall),
- Drahtseilerei Gustav Kocks GmbH (il-Ġermanja),
- Holding FICADI (Franza),
- Iscar Funi Metalliche (l-Italja),
- D. Koronakis SA (Greċja),
- Metalcalvi Wire Ropes (l-Italja),
- Midland Wire Cordage Co. Ltd (RU),
- Randers Rebslaareri (id-Danimarka),
- Redaelli Tecnacordati SpA (l-Italja),
- Trefileurope (Franza),
- Trenzas Y Cables SL (Spanja),
- Vereinigte Drahtseilwerke GmbH (il-Ġermanja),
- Voest-Alpine l-Awstrija Draht GmbH (l-Awstrija),
- Vornbäumen-Stahlseile GmbH (il-Ġermanja),
- Wadra GmbH (il-Ġermanja).
3. Importazzjonijiet magħmula mill-industrija tal-Komunità
(43) Ċerti partijiet interessati iddubitaw mill-kalkolu tal-livell ta' importazzjoni magħmula mill-industrija tal-Komunità
(44) Huwa ta' min jinnota li l-informazzjoni dwar l-importazzjoni kienet ibbażata fuq it-tagħrif mogħti mill-esportaturi fil-listi tal-bejgħ bl-esportazzjoni tagħhom u verifikati kif jixraq. L-importazzjoni magħmula mill-industrija tal-Komunità b'dan il-mod ġiet stabbilita li tirrappreżenta 4,4 % tal-konsum fiż-żmien ta' l-istħarriġ.
(45) L-analiżi fir-Regolament proviżorju, li l-attività principali ta' l-industrija tal-Komunità baqgħet il-produzzjoni ta' l-ĦWA minħabba il-livell baxx ta' l-importazzjoni tagħhom, hija konfermata. Barra minn hekk, dan il-livell baxx ma kienx tali li jipproteġi lill-produtturi tal-Komunità mill-effetti ħżiena tad-dumping, u anqas ippermettielhom li jibbenefikaw aktar milli mistħoqq mill-importazzjoni konċernata.
F. DANNI
1. Rimarka preliminari - iż-żmien ta' stħarriġ
(46) Kien hemm min argumenta li l-inklużjoni tal-1994 tgħawweġ l-analizi tad-danni, ladarba li l-parti l-kbira ta' l-importazzjonijiet saru bejn l-1994 u 1995 u li allura il-livell ta' l-importazzjonijiet mill-pajjiżi interessati baqgħu stabbli. Argumentaw ukoll illi s-sitwazzjoni ta' l-industrija tal-Komunità baqgħet stabbli mill-1995 saż-ŻS. (Żmien ta' stħarriġ) Bħala riżultat, saret talba biex jinbeda ż-żmien ta' l-istħarriġ tad-danni fl-1995.
(47) L-iskop ta' l-istħarriġ huwa biex jiġi evalwat l-effett ta' l-importazzjoni ta' dumping fuq is-sitwazzjoni ekonomika ta' l-industrija tal-Komunità matul iż-ŻS. Biex wieħed jagħmel din l-analiżi, jitwaqqfu xejriet għal numru ta' indikaturi fuq il-bażi ta' informazzjoni dwar in-numru ta' snin qabel iż-ŻS. Huwa għaldaqstant irrelevanti jekk is-sena 1994 jew 1995 ittieħdet bħal punt tat-tluq sabiex wieħed jistabbilixxi din ix-xejra.
(48) Fi kwalunkwe każ ta' min jinnota li:
- għalkemm il-parti l-kbira ta' l-importazzjonijiet mill-pajjiżi interessati saru bejn l-1994 u l-1995, kunrtarju għal dak li ntqal, dawn l-importazzjonijiet komplew jiżdiedu wara l-1995 (+ 12 % bejn l-1995 u ż-ŻS.),
- il-prezzjiet ta' dawn l-importazzjonijiet baqgħu sewwa anqas minn dawk ta' l-industrija tal-Komunità matul il-perijodu kollu,
- l-impatt ta' dawn l-importazzjonijiet fuq is-sitwazzjoni ta' l-industrija tal-Komunità rriżulta fi tnaqqis sinifikanti fil-qligħ bejn l-1994 u l-1995 (minn 1,3 % għal - 0,3 %), li ħabat ma’ telf fis-sehem tas-suq (- 10 punti percentwali). Bħalma hu spjegat fir-Regolament proviżorju, l-industrija tal-Komunità ippruvat terġa takkwista sehem fis-suq billi tbaxxi l-prezzjiet bejn l-1994 u l-1995, li wassal biss għal aktar telf (-0,3 % għal - 0,7 %). Biex tnaqqas dan it-telf, l-industrija tal-Komunità tellgħet mill-ġdid il-prezzjiet tagħha bejn l-1996 l-1997. Madankollu, dan sar b'telf ta' sehemha fis-suq, li kompla jonqos aktar,
- din id-deterjorazzjoni fis-sitwazzjoni ta' l-industrija tal-Komunità kienet għaldaqstant ir-riżultat ta' pressjoni sewwa mill-volum ta' importazzjonijiet mill-pajjiżi interessati kif ukoll il-livell baxx tal-prezzijiet ta' dawn l-importazzjonijiet.
(49) Fuq il-bażi ta' dan, l-allegazzjoni dwar il-bidu ta' l-analiżi ta' l-andament hija għalhekk miċħuda.
(50) Allura l-perjodu li matulu s-sitwazzjoni ekonomika ta' l-industrija tal-Komunità kienet analizzata ippermetta stima tajba tas-sitwazzjoni tagħha u jirrifletti tajjeb ħafna l-evoluzzjoni tas-suq tal-ĦWA fil-Komunità.
2. Akkumulazzjoni
2.1. Importazzjonijiet mill-Ungerija
(51) Produttur esportatur irrepeta l-pretensjoni illi l-importazzjonijiet mill-Ungerija għandhom jiġu separati minn importazzjonijiet minn pajjiżi oħra interessati. Madankollu, l-ebda raġunijiet ġodda ma nġiebu li jappoġġaw is-separazzjoni għalihom ta' l-importazzjonijiet mill-Ungerija. Għaldaqstant ir-raġunijiet għal akkumulazzjoni imniżżlin fil-kitba 47 tar-Regolament proviżorju huma kkonfermati.
2.2. Importazzjonijiet mill-Messiku
(52) Produttur esportatur argomenta illi l-importazzjonijiet mill-Messiku għandhom jingħażlu minn importazzjonijiet minn pajjiżi oħra interessati għar-raġuni li dawn l-importazzjonijet Messikani għandhom jiġu kunsidrati bħala de minimis. F'dan ir-rigward saret pretensjoni li l-parti l-kbira ta' l-importazzjonijiet mill-Messiku kienu magħmula minn importatur relatat ma’ produttur tal-Komunità u li dawn l-importazzjonijiet m'għandhomx jittieħdu f'konsiderazzjoni meta wieħed jistabbilixxi l-livell ta' importazzjonijiet mill-Messiku. Konsegwentement, l-importazzjonijiet Messikani l-oħra kienu jkunu de minimis u allura importazzjonijiet mill-Messiku għandhom jiġu magħżula mill-importazzjonijiet l-oħra koncernati għall-iskopijiet ta' analiżi ta' danni.
(53) Huwa ta' min jinnota illi biex tagħmel stima jekk importazzjonijiet minn pajjiż interessat huma kunsidrati li jkunu de minimis bi qbil ma’ Artikolu 9(3) tar-Regolament bażiku, il-volum totali ta' importazzjonijiet li ġejjin mill-pajjiż interessat ikun kalkolat.
(54) Il-livell ta' importazzjonijiet deskritt fil-kitbiet 45 u 48 tar-Regolament proviżorju huwa għalhekk ikkonfermat, jiġifieri 3 % tal-konsum fiż-ŻS, u wkoll l-allegazzjoni li l-importazzjonijiet mill-Messiku huma de minimis hija miċħuda.
3. Prezzjiet ta' importazzjonijiet f'dumping
3.1. Paragun bejn il-prezzjiet tal-Komunità u dawk ta' importazzjonijiet f'dumping
(55) Intqal li l-elementi wżati fil-klassifikazzjoni tal-ĦWA għall-kalkolazzjonijiet ta' traħħis tal-prezz ma jippermettux paragun tal-prezz tajjeb u serju. B'mod partikolari, argomentaw li l-karatteristici mhux inklużi fil-kalkoli tat-traħħis (jiġifieri galvanizzar, saħħa ta' ġbid, qalba u għata), u elementi addizzjonali mhux maħsuba minn qabel fil-kwestjonarju (jiġifieri varjazzjoni tollerata ta' dijametru, fattur ta' kemm jista jitwal u l-ġibda li jiflaħ) għandhom influwenza sinifikanti fuq il-prezzjiet. Intqal ukoll li l-klassifikazzjoni ta' l-istess prodott għandha tintuża sewwa għad-dumping u l-kalkolu tad-danni.
(56) Dan li ġej huwa l-ftehim milħuq:
- għal kalkoli ta' traħħis il-ĦWA ġew klassifikati skond in-numru ta' wires u n-numru ta' strands f’ħabel, it-tip tan-nisġa tal-ħabel u d-dijametru tiegħu. Dawn l-elementi nstab li kienu l-fatturi principali għall-iffissar tal-prezz tal-ĦWA. Elementi oħra mhux inklużi fl-analiżi tat-traħħis (jiġifieri galvanizzar, saħħa ta'ġbid, qalba u għata), instab li kellhom biss impatt sekondarju fuq il-prezzjiet fis-suq tal-Komunità.
Il-kalkoli tat-traħħis li qasmu fi gruppi l-ĦWA kif deskritt hawn fuq, wassal għal volum raġjonevoli ta' bejgħ li jkopri sew il-produtturi li jesportaw u l-industrija tal-Komunità u kienu għalhekk konsiderati li jagħtu riżultat bis-sens u rappresentativ,
- l-inklużjoni ta' elementi addizzjonali li ma ġewx maħsuba minn qabel fil-kwestjonarju (jiġifieri varjazzjoni tollerata ta' dijametru, il-fattur ta' kemm jista’ jitwal u l-ġibda li jiflaħ), kien kunsidrat li ma kenitx meħtieġa ladarba dawn l-elementi kienu l-aktar ir-riżultat tat-tagħqid flimkien ta' l-elementi prinċipali tal-ĦWA diġa inklużi fil-klassifikazzjoni tal-prodott. L-inklużjoni tagħhom ma kienitx meqjusa li twassal għal paragun ta' prezz aktar eżatt u allura t-talba tagħhom kienet tkun ta' piż bla bżonn fuq il-partijiet kollha interessati,
- il-klassifikazzjoni tal-prodott għall-kalkolu tal-marġini tad-dumping ma kienitx kunsidrata li sservi ta' mudell tajjeb biex tikkalkola t-traħħis billi l-klassifikazzjoni tad-dumping kienet, fil-parti l-kbira tagħha, paragun ta' serje ta' prodotti ta' kumpanija waħda, jiġifieri l-istess prodotti jew oħrajn bħalhom magħmula mill-istess produttur u mibjugħa f'żewġt iswieq differenti. Il-kalkoli tat-traħħis madankollu, kienu paragun magħmul bejn numru kbir ta' ĦWA mibjugħa minn numru kbir ta' partijiet. Kien għalhekk meqjus li l-metodu ġa wżat fir-Regolament proviżorju kien jagħti bażi aktar raġjonevoli għall-analiżi tat-traħħis: fil-waqt li jikkunsidra l-elementi prinċipali li jiffissaw il-prezz, dan l-approċċ kopra l-akbar volum ta' bejgħ,
- fl-aħħarnett l-ebda differenzjali ta' prezzjiet sinifikanti ma nstabu li jeżistu għall-varji tipi ta' ĦWA fl-istess grupp.
(57) Bħal konklużjoni, l-argumenti li jikkoncernaw il-klassifikazzjoni tal-prodott għall-kalkoli ta' traħħis huma miċħuda.
3.2. Livell ta' kummerċ
(58) Ċerti partijiet interessati argumentaw li aġġustament imissu jsir fuq il-prezzjiet tal-bejgħ biex juri differenza allegata fil-livelli tal-kummerċ fuq il-bażi illi l-bejgħ magħmul mill-industrija tal-Komunità kien għall-konsumaturi fil-waqt illi l-prodotti importati kienu ġeneralment mibjugħa lil grossisti/distributuri.
(59) Il-bejgħ ta' l-industrija tal-Komunità nstab li sar b'mezzi differenti li jinkludu sewwa grossisti/distributuri kif ukoll utenti. Barra minn dan l-ebda differenzjali konsistenti u/jew sinifikanti ma nstabu li jeżistu skond il-metodi ta' bejgħ differenti.
(60) It-talba ta' aġġustament fil-livell ta' kummerċ kienet għalhekk miċħuda.
4. Sitwazzjoni fl-industrija tal-Komunità
(61) Ċerti produtturi esportaturi allegaw li l-industrija tal-Komunità ma sofrietx ħsara materjali fis-sens ta' Artikolu 3 tar-Regolament bażiku, fuq il-bażi li l-produzzjoni, kapaċità, prezzjiet, investimenti u produttività ta' l-industrija tal-Komunità baqgħu stabbli jew marru għall-aħjar bejn l-1994 u ż-ŻS
4.1. Produzzjoni
(62) Il-livelli ta' produzzjoni nstabu li baqgħu stabbli fil-perjodu studjat (+ 1 %), dan wieħed għandu jarah marbut mal-livell ikbar ta' ħażniet (+ 30 %) u fin-nuqqas ta' volum ta' bejgħ (- 9 %), kif imsemmi fil-kitbiet 58 sa 60 tar-Regolament proviżorju. Ta' min ukoll jiftakar illi l-konsum żdied b'5 % matul il-perijodu.
4.2. Kapaċità u investimenti
(63) Is-sejba illi ż-żieda fil-kapaċità nnutata fir-Regolament proviżorju (+ 11 %) irriżultat minn investimenti magħmula fil-bdil ta' makkinarju ta' produzzjoni ogħla, kif jingħad fil-kitbiet 59 u 65 tar-Regolament proviżorju, hija konfermata.
4.3. Qligħ
(64) Ċerti produtturi esportaturi ddubitaw mill-użu ta' kontijiet awditjati biex wieħed jikkalkula l-qligħ ta' l-industrija tal-Komunità kif imniżżel fil-kitba 64 tar-Regolament proviżorju. Intqal li l-kontijiet verifikati inkludew bejgħ ta' prodotti mhux koperti mill-investigazzjoni u ma koprewx iż-ŻS kollu.
(65) Instab illi għalkemm xi kumpanniji setgħu jagħtu informazzjoni speċifika għall-prodott konċernat, oħrajn ma kellhomx sistema ta' cost accounting li tippermetti identifikazzjoni separata tal-prodott investigat. Fin-nuqqas ta' din l-informazzjoni, kien maħsub li l-kontijiet awditjati kienu jagħtu informazzjoni ta' min joqgħod fuqha fuq grupp żgħir ħafna ta' prodotti, inkluż il-prodott konċernat, li għalih l-informazzjoni meħtieġa fuq il-qligħ kienet disponibbli. Għas-sitt kumpaniji kollha kemm huma fil-kampjun, il-produzzjoni tal-ĦWA tirrappreżenta l-attività principali tagħhom. Prodotti oħra fabbrikati minn dawn il-kumpanniji (jigifieri ħbula tal-wire ta' l-azzar, ĦWA ta' anqas minn 3 mm, wires ta' l-azzar, u pre-stressed strands) kienu misjuba li bejn wieħed u ieħor huma relatati ma’ din l-attività principali u ġeneralment kienu jużaw l-istess materja prima, makkinarju u ħaddiema.
(66) L-użu tal-qligħ relatat mal-1997 minflok iż-ŻS kien meqjus raġonevoli ladarba l-1997 tkopri sewwa ż-ŻS, li jmur minn Jannar 1997 sa Marzu 1998.
(67) Bħala konklużjoni, għar-raġunijiet mogħtija hawn fuq, kien maħsub illi l-kontijiet awditjati kienu jagħtu stampa rappreżentativa u ta' min joqgħod fuqha tal-qligħ tal-prodott koncernat, skond Artikolu 3(8) tar-Regolament bażiku.
(68) Fiż-żmien tar-Regolament proviżorju wieħed produttur tal-Komunità li s-sena finanzjarja tiegħu għalqet f'Marzu, kellu biss tagħrif ta' qligħ proviżorju disponibbli. Tagħrif aħħari minn dak iż-żmien wasal u l-qligħ ta' l-industrija tal-Komunità reġa’ ġie kalkulat li huwa - 0,3 % fl-1997 li kif jingħad hawn fuq huwa rappreżentativ taż-ŻS Il-qligħ ta' l-industrija tal-Komunità allura mar minn + 1,3 % fl-1994 għal - 0,3 % fl-1997.
4.4. Konklużjoni fuq is-sitwazzjoni ta' l-industrija tal-Komunità
(69) Ċerti produtturi esportaturi argumentaw li l-industrija tal-Komunità marret tajjeb fil-perjodu ta' wara l-1995 u li allura l-konklużjoni ta' danni materjali ma kinitx ġustifikata.
(70) Ta’ min jiftakar (ara Sezzjoni F.1 "Rimarka Preliminari"), illi sewwa jekk is-sena 1994 jew 1995 tittieħed bħala l-bidu għall-analiżi tad-danni, is-sitwazzjoni ta' l-industrija tal-Komunità iddeterjorat. Ukoll jekk l-1994 tittieħed bħala l-punt tat-tluq, il-produzzjoni, il-volum tal-bejgħ, l-impjiegi u l-investimenti naqsu. Il-ħażniet kibru. Is-sehem tas-suq baqa’ stabbli (mar minn 65,26 % għal 65,64 %) u l-qligħ baqa’ negativ (- 0,3 %).
(71) Fi kull każ skond Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku, l-analiżi tad-danni li ġarrbet l-industrija tal-Komunità hija relatata ma’ l-istima totali ta' dawn l-indikazzjonijiet ekonomiċi u ebda wieħed minn dawn l-indikaturi ma jista' waħdu jagħti gwida deċiżiva.
(72) Dan l-argument huwa għalhekk miċħud.
4.5. Konklużjoni fuq id-danni
(73) Il-konklużjoni li l-industrija tal-Komunità ġarrbet danni materjali kif spjegat fil-kitba 68 tar-Regolament proviżorju hija konfermata.
Ġ. KAWŻALITÀ
(74) Fin-nuqqas ta' xi tagħrif ġdid dak li proviżorjament instab kif deskritt fil-kitbiet 69 sa 85 tar-Regolament proviżorju huwa konfermat.
Ħ. INTERESS TAL-KOMUNITÀ
(75) Ċerti partijiet qajnu mistoqsijiet dwar l-istima ta' l-impatt ta' miżuri anti-dumping fuq l-industriji ta' l-utenti.
(76) Ta’ min jiftakar li l-ebda risposta ma ġiet lura għall-kwestjonarji tas-servizzi tal-Kummissjoni mill-industriji ta' l-utenti dwar dan il-procediment (kitba 87 tar-Regolament proviżorju). Barra dan, l-ebda tagħrif ma wasal wara l-pubblikazzjoni tar-Regolament proviżorju. Ta' min jinnota li l-konklużjonijiet imniżżla fir-Regolament proviżorju wrew li l-utenti ma kinux se jkunu effettwati b'mod sinifikativ mill-impożizzjoni ta' miżuri. Din il-konklużjoni ma ġietx kontestata mill-utenti, allura hawnhekk hija konfermata.
(77) Numru ta' partijiet interessati argumentaw li l-produtturi tal-Komunità ma jipproduċux ĦWA ta' dijametru żgħir u li l-effett tal-miżuri anti-dumping iwasslu għal skarsezza ta' dawn il-ĦWA fis-suq tal-Komunità. Argumentaw ukoll li dan kien se jħalli impatt negativ fuq is-sitwazzjoni ta' l-impjieg ta' importaturi li bħal issa qed jimportaw ĦWA ta' dijametru żgħir fil-Komunità.
(78) Ta’ min jiftakar li l-industrija tal-Komunità tipproduci serje sħiħa ta' ĦWA inklużi dawk ta' d-dijametri żgħar. Naslu għall-konklużjoni li l-imposizzjoni ta' miżuri ma twassalx għal żieda fil-prezz b'mod li jikkawża nuqqas ta' provista ta' ĦWA b'dijametru żgħir fis-suq tal-Komunità. Huwa wkoll ikkonfermat li numru ta' sorsi ta' provista oħra ta' ĦWA jeżistu li ma jaqgħux taħt il-miżuri ta' anti-dumping (kitba 105 tar-Regolament proviżorju).
(79) Meta wieħed iqis dak li ntqal, il-konklużjoni hi li l-imposizzjoni ta' miżuri definitivi ma jkollhomx impatt negativ sinifikanti fuq l-operaturi ekonomici tal-Komunità.
I. MIŻURI ANTI-DUMPING
1. Tmiem tal-procedura fil-konfront tal-Korea t'Isfel
(80) Fid-dawl tal-konklużjonijiet imniżżla fil-kitba 24 et seqs/.tar-Regolament proviżorju li l-marġini ta' dumping għall-Korea t'Isfel huwa de minimis u li ebda argumenti ġodda ma tressqu kontra t-tmiem tal-proceduri għall-Korea t'Isfel, il-procedura dwar oġġetti importati ġejjin mill-Korea t'Isfel hija hawnhekk mitmuma mingħajr l-imposizzjoni ta' miżuri.
2. Tneħħija tal-livell ta' danni
(81) Għall-iskopijiet li jitwaqqaf il-livell ta' miżuri li żgur għandhom jiġu imposti, kien kunsidrat li l-prezzjiet ta' l-importazzjonijiet f'dumping għandhom jitilgħu għal livell li ma joħloqx danni. Għall-iskopijiet biex tiġi kalkolata ż-żieda meħtieġa fil-prezz, jiġifieri l-marġini tad-danni, il-prezziet ta' l-importazzjonijiet f'dumping kienu paragunati mal-prezz tal-bejgħ ta' l-industrija tal-Komunità magħdud man-nuqqas ta' profitt u livell raġonevoli ta' profitt. Ta' min jinnota li l-qligħ ta' l-industrija tal-Komunità reġa’ ġie kalkulat li kien ta' - 3 % fl-1997 (ara Punt 4.3 "Qligħ" f’ Sezzjoni F), l-element għan-nuqqas ta' qligħ fil-kalkoli ta' nuqqas ta' bejgħ ġie emendat skond dan. Altrimenti il-metodu użat biex jiġi stabbilit il-marġini ta' danni kif deskritt fil-kitba 110 tar-Regolament proviżorju huwa konfermat.
3. Impriżi
(82) Fi stadju avanzat ta' l-investigazzjoni numru ta' produtturi esportaturi mir-RPĊ, il-Messiku u l-Ukrajna offrew impenji Barra minn hekk fil-każ ta' l-Indja u l-Afrika t'Isfel il-produtturi esportaturi issottomettew offerti riveduti ta' impenji ta' prezzjiet,
- għal dak li jikkonċerna ir-RPĊ, ladarba l-ebda waħda mill-kumpaniji f'dawn il-pajjiżi ma ngħatat trattament individwali u ma kienx hemm garanziji fl-offerti min-naħa ta' l-awtoritajiet Ċiniżi li jippermettu monitjar adegwat, l-offerti ta' l-impenji ma kienux kunsiderati aċċettabbli,
- fejn tidħol l-Indja (Usha Martin Industries & Usha Beltron Ltd), il-Messiku, l-Afrika t'Isfel u l-Ukrajna, il-produtturi esportaturi koncernati offrew impenji ta' prezzjiet li huma kunsiderati aċċettabbli.
(83) Ta’ min jiftakar mill-kitba 112 et seq. tar-Regolament proviżorju li impenji ġew offruti mill-produtturi esportaturi fl-Ungerija u l-Polonja, u ġew accettati mill-Kummissjoni. Dawn l-impenji ġew aġġustjati biex jirriflettu l-konklużjonijiet definitivi ta' l-investigazzjoni fir-rigward ta' prezzijiet minimi mogħtija fihom.
4. Forma u livell ta' miżuri definitivi
(84) Miżuri definitivi għandhom jieħdu l-forma ta' dazji ad valorem, li r-rati tagħhom ġew iffissati individwalment għal kumpaniji li kkoperaw. Sa fejn għandhom x'jaqsmu produtturi esportaturi oħra minħabba l-livell għoli ta' kooperazzjoni mogħtija, l-ogħla dazju company-specific misjub għal esportatur li jikkoopera fil-pajjiż interessat għandu jitħaddem. Għal dawk il-kumpaniji li offrew impenji accettabbli ta' prezzjiet, il-miżuri definitivi jieħdu l-forma ta' impriżi.
(85) Skond Artikolu 9(4) tar-Regolament bażiku, fejn il-marġni ta' dumping misjub fir-rigward ta' xi produttur esportatur partikolari kienu anqas miż-żidiet korrispondenti tal-prezzjiet ta' l-importazzjoni meħtieġa biex telimina d-danni, kif kalkulat hawn fuq, id-dazji finali ġew limitati għall-marġni tad-dumping stabbilit.
(86) Dawn id-dazji, imniżżla bħala persentaġġ tas-
cif
net, ħieles mill-prezz fil-fruntiera tal-Komunità, qabel id-dazju jammonta għal:
-IR-REPUBBLIKA TAL-POPLU TAĊ-ĊINA:
Il-produtturi/l-esportaturi kollha: | 60,4 % |
-L-UNGERIJA:
Drótarú és Drótkötél Ipari és Kereskedelmi Rt | 28,1 % |
Il-produtturi/l-esportaturi kollha: | 28,1 % |
-L-INDJA:
Usha Martin Industries & Usha Beltron Ltd | 23,8 % |
Mohatta & Heckel | 30,8 % |
Il-produtturi/l-esportaturi kollha | 30,8 % |
-IL-MESSIKU:
Aceros Camesa SA de CV | 56,1 % |
Il-produtturi/l-esportaturi kollha: | 56,1 % |
-IL-POLONJA:
Drumet SA | 27,9 % |
Slaskie Zaklady Lin i Drutu "Linodrut" Spólka Akeyjna Fabryka Lin i Drutow "Linodrut" Zabrze Spólka z organiczona odpowiedzialnoscia Fabryka Lin i Drutow "Falind" Spólka z organiczona odpowiedzialnoscia Górnoslaska Fabryka Lin i Drutu "Linodrut" Bytom Spólka organiczona odpowiedzialnoscia Dolnoslaska Fabryka Lin i Drutu "Linodrut Linmet" Spólka z organiczona odpowiedzialnoscia | 48,3 % |
Il-produtturi/l-esportaturi kollha: | 48,3 % |
-L-AFRIKA T'ISFEL:
Haggie | 38,6 % |
Il-produtturi/l-esportaturi kollha: | 38,6 % |
-L-UKRAJNA:
Il-produtturi/l-esportaturi kollha: | 51,8 % |
(87) L-iskali ta' dazju individwali specifikati f'dan ir-Regolament kienu stabbiliti fuq il-bażi tal-konklużjonijiet ta' l-investigazzjoni preżenti anti-dumping. Għaldaqstant, huma jirriflettu is-sitwazzjoni misjuba matul dik l-investigazzjoni. Dawn l-iskali ta' dazju huma għalhekk applikabbli għal importazzjonijiet ta' prodotti li joriġinaw mill-pajjiżi interessati u maħduma mill-entitajiet legali specifici msemmija. Prodotti maħduma minn xi kumpanija oħra li mhix specifikament imsemmija fil-parti operativa ta' dan ir-Regolament, inklużi entitajiet relatati, ma jistgħux jibbenefikaw minn dawn l-iskali u jkunu suġġetti għad-dazju residwu.
(88) Kull pretensjoni li titlob l-applikazzjoni ta' dawn l-iskali ta' dazju individwali (per eżempju wara li jinbidel isem ta' l-entità) għandha tintbagħat lill-Kummissjoni minnufih bl-informazzjoini kollha meħtieġa, b'mod partikolari xi tibdil fl-attivitajiet tal-kumpanija marbut mal-produzzjoni, bejgħ domestiku u esportat assocjati ma’ dak il-bdil ta' isem.
J. ĠBIR TA' DAZJI PROVIZORJI
(89) Minħabba l-kobor tal-marġni ta' dumping misjuba għall-produtturi esportaturi, u fid-dawl tal-gravità tad-danni kkawżati lill-industrija tal-Komunità, huwa kunsidrat meħtieġ li l-ammonti assigurati permezz ta' dazji prviżorji anti-dumping taħt ir-Regolament proviżorju għandhom jinġabru definitivament fl-iskala ta' dazju kif imposta definitivament sakemm ir-rati ta' dazju proviżorju m'humiex anqas, f'liema każ dan ta' l-aħħar għandu jipprevali,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dazju definitiv anti-dumping qiegħed hawnhekk jiġi impost fuq l-importazzjoni ta' ħbula u cables ta' l-azzar, bħalissa klassifikati fil-kodiċi NM ex73121082 (TARIC kodiċi 73121082*10), ex73121084 (TARIC kodici 73121084*10), ex73121086 (TARIC kodiċi 73121086*10), ex73121088 (TARIC kodici 73121088*10) u ex73121099 (TARIC kodiċi 73121099*10) u li ġejjin mir-Repubblika tal-Poplu Ciniż, mill-Ungerija, l-India, il-Messiku, il-Polonja, mill-Afrika t'Isfel, u mill-Ukrajna.
2. L-iskala ta' dazju definitiv anti-dumping applikabbli għas-cif net, ħieles fil-prezzjiet mal-fruntiera tal-Komunità, qabel id-dazju, tal-prodotti fabbrikati mill-kumpanniji mniżżla hawn taħt ikunu kif ġej:
Pajjiż | Kumpannija | Rata tad-dazju (%) | TARIC addizzjonali kodiċi |
Il-PRC | Il-kumpanniji kollha | 60,4 | - |
L-Ungerija | Il-kumpanniji kollha | 28,1 | 8900 |
L-Indja | Usha Martin Industries & Usha Beltron Ltd Shakespeare Sarani Calcutta-700071 India | 23,8 | 8613 |
Il-kumpanniji l-oħra kollha | 30,8 | 8900 |
Il-Messiku | Il-kumpanniji kollha | 56,1 | 8900 |
Il-Polonja | Drumet SA 87-880 Wloclawek, ul.Polna 26/74 Polska | 27,9 | 8614 |
Il-kumpanniji l-oħra kollha | 48,3 | 8900 |
L-Afrika t'Isfel | Il-kumpanniji kollha | 38,6 | 8900 |
L-Ukrajna | Il-kumpanniji kollha | 51,8 | 8900 |
3. Jekk mhux specifikat mod ieħor, id-dispożizzjonijiet fis-seħħ li jikkonċernaw id-dazji tad-dwana għandhom japplikaw.
Artikolu 2
1. Minkejja Artikolu 1, id-dazju definitiv ma japplikax għall-importazzjoni tal-prodott deskritt f'Artikolu 1(1) hawn fuq maħdum u esportat direttament u fatturat lil kumpannija importatrici fil-Komunità mill-kumpanniji mniżżla fil-paragrafu 3, li minn għandhom impenji ta' prezzjiet ġew accettati mill-Kummissjoni taħt id-Deciżjoni 1999/572/KE tat-13 t'Awissu 1999 fejn accettat l-impenn offrut dwar il-proceduri anti-dumping li jikkoncernaw l-importazzjoni ta' ħbula ta' l-azzar u cables ġejjin mir-Repubblika tal-Poplu tac-Ċina, l-Ungerija, l-India, ir-Republic tal-Korea, il-Messiku, il-Polonja, l-Afrika t'Isfel u l-Ukrajna [4].
2. Meta talba għal rilaxx għal cirkolazzjoni ħielsa wara li jingħata impenn tiġi preżentata, l-eżenzjoni mid-dazju tkun kondizzjonata mal-preżentazzjoni lis-servizzi tad-dwana ta' l-Istat Membru rilevanti ta' fattura valida ta' l-impriża, fil-forma murija fl-Anness tar-Regolament proviżorju, maħruġa minn waħda mill-kumpanniji imniżżla fil-paragrafu 3. Fil-każ tal-kumpannija fl-Ukrajna, il-fattura ta' l-impriża jkollha magħha licenzja valida ta' esportazzjoni maħruġa mill-awtoritajiet ta' l-Ukrajna, fil-forma imniżżla fl-Anness.
3. Importazzjonijiet magħmula fil-qafas tal-kuntest ta' l-impriża offerti u accettati jiġu ddikjarati taħt il-kodici TARIC addizzjonali li ġejjin:
Pajjiż | Kumpannija | TARIC addizzjonali kodiċi |
L-Ungerija | Drótáru és Drótkötél Ipari és Kereskedelmi Rt. Besenyöi utca 18,3527 Miskolc, Hungary | 8616 |
Il-Polonja | Drumet SA 87-880 Wloclawek, ul. Polna 26/74, Polska | 8617 |
Slaskie Zaklady Lin i Drutu "Linodrut" Spólka Akeyjna Fabryka Lin i Drutów "Linodrut" Zabrze Spólka z organiczona odpowied-zialnoscia PL-41-800 Zabre, Sobieskiego Street No 1 Fabryka Lin i Drutów Falind Spólka z organiczona odpowiedzialnoscia PL-41-201 Sosnowiec, Niwecka Street 1 Górnoslaska Fabryka Lin i Drutu Linodrut Bytom Spólka organiczona odpowiedzialnoscia, 41-906 Bytom, Ks. Jerzago Popieluszki Street 1 Dolnoslaska fabryka Lin i Drutu Linodrut Linmet Spólka z organiczona odpowiedzialnoscia, 58-309 Walbrzych, Sluga Street 2 | 8619 |
Il-Messiku | Aceros Camesa SA de CV Margarita Maza de Juárez No. 154, Col. Nueva Ind. Vallejo México D.F. C.P. 07700 | A022 |
L-Afrika ta'Isfel | Haggie Lower Germiston Road Jupiter PO Box 40072 Cleveland South Africa | A023 |
L-Indja | Usha Martin Industries & Usha Beltron Ltd. Shakespeare Sarani, Calcutta, 700071 India | A024 |
L-Ukrajna | Joint Stock Company, Silur, 343700, Khartsyzsk | A025 |
Artikolu 3
Fir-rigward ta' importazzjonijiet tal-prodotti deskritti f'Artikolu 1(1) ġejjin mir-RPC, l-Ungerija, l-Indja, il-Messiku, il-Polonja, l-Afrika t'Isfel u l-Ukrajna, l-ammonti assigurati permezz tad-dazju provisorju anti-dumping impost permezz tar-Regolament proviżorju jinġabru bir-rata tad-dazju definitivament impost. Ammonti miġbura iżjed mir-rati ta' dazji definitivi anti-dumping jiġu rilaxxati.
Artikolu 4
Il-process li jirrigwarda importazzjonijiet tal-prodott deskritt f'Artikolu 1(1) ġej mir-Repubblika tal-Korea huwa hawnhekk mitmum.
Artikolu 5
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ l-għada tal-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej.
Dan ir-Regolament ikun jorbot kollu kemm hu u jkun direttament applikabbli fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussel, 12 t'Awissu 1999.