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VERORDNUNG (EWG) Nr. 521/86 DER KOMMISSION
vom 27. Februar 1986
zur vorübergehenden Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 hinsichtlich des Zeitpunkts der Übernahme von Butter zur Intervention
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3768/85 (2), insbesondere auf Artikel 5a erster Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die letzten Wochen waren durch massive Interventionskäufe von Butter gekennzeichnet. Angesichts des saisonalen Charakters der Milcherzeugung ist dies eine völlig unnormale Entwicklung für diese Zeit des Jahres. Offensichtlich wurde diese Entwicklung durch die Ankündigung des Vorschlags der Kommission zur Senkung des Interventionspreises für Butter für das Wirtschaftsjahr 1986/87 ausgelöst.
Um spekulative Butterverkäufe an die Intervention zu vermeiden, müssen bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 1985/86 vorübergehende Maßnahmen in Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 der Kommission vom 14. April 1969 über Durchführungsbestimmungen für die Intervention auf dem Markt für Butter und Rahm (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2576/85 (4), erlassen werden.
Der Verwaltungsausschuß für Milch und Milcherzeugnisse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Abweichend von Artikel 5 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 und bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 1985/86 gilt als Tag der Übernahme der 60. Tag nach dem Verbringen der Butter in das von der Interventionsstelle bezeichnete Kühlhaus.
Bis zum selben Zeitpunkt wird das Wort »Übernahme" in den Artikeln 4 und 6 der vorgenannten Verordnung durch »Einlagerung der Butter in das von der Interventionsstelle bezeichnete Kühlhaus ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. Februar 1986