ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 5. August 2008
zur harmonisierten Nutzung von Funkfrequenzen im Frequenzband 5 875-5 905 MHz für sicherheitsbezogene Anwendungen intelligenter Verkehrssysteme (IVS)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 4145)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/671/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung Nr. 676/2002/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 über einen Rechtsrahmen für die Funkfrequenzpolitik in der Europäischen Gemeinschaft (Frequenzentscheidung) (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat (2) und das Europäische Parlament (3) haben betont, wie wichtig die Verbesserung der Sicherheit im europäischen Straßenverkehr ist. Intelligente Verkehrssysteme (IVS) stehen im Mittelpunkt eines integrierten Ansatzes zur Straßenverkehrssicherheit (4), denn sie ergänzen Verkehrsinfrastruktur und Fahrzeuge durch Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT), um potenziell gefährliche Verkehrssituationen zu vermeiden und die Zahl der Unfälle zu verringern.
(2)
Eine effektive und einheitliche Nutzung der Funkfrequenzen ist für die Entwicklung neuer drahtloser Geräte in der Gemeinschaft unverzichtbar (5).
(3)
Zu den IVS gehören auch kooperative Systeme, die zur Informationsübertragung in Echtzeit auf der Kommunikation von Fahrzeug zu Fahrzeug, vom Fahrzeug zur Infrastruktur und von der Infrastruktur zum Fahrzeug beruhen. Solche Systeme versprechen erhebliche Verbesserungen in Bezug auf die Effizienz des Verkehrssystems, die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer und den Mobilitätskomfort. Damit all diese Ziele erfüllt werden können, muss die Kommunikation zwischen Fahrzeugen und Straßeninfrastruktur zuverlässig und schnell sein.
(4)
Angesichts der Mobilität von Fahrzeugen sowie der Notwendigkeit, den Binnenmarkt zu vollenden und die Straßenverkehrssicherheit in ganz Europa zu erhöhen, sollten die von kooperativen IVS-Systemen genutzten Frequenzen überall in der Europäischen Union einheitlich zur Verfügung gestellt werden.
(5)
Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Entscheidung Nr. 676/2002/EG erteilte die Kommission am 5. Juli 2006 der Europäischen Konferenz der Verwaltungen für Post und Fernmeldewesen (CEPT) ein Mandat zur Prüfung des Frequenzbedarfs sicherheitsbezogener Anwendungen im Zusammenhang mit intelligenten Verkehrssystemen und kooperativen Systemen sowie zur Untersuchung der technischen Kompatibilität zwischen sicherheitsbezogenen IVS-Anwendungen und potenziell davon beeinträchtigten Funkdiensten in den fraglichen Frequenzbereichen. Ferner wurde die CEPT aufgefordert, optimale Kanalbelegungspläne für die für IVS vorgesehenen Frequenzbänder auszuarbeiten.
(6)
Die Ergebnisse der entsprechenden Arbeiten der CEPT bilden die Grundlage für diese Entscheidung.
(7)
Die CEPT kam in ihrem Bericht vom 21. Dezember 2007 (CEPT-Bericht 20) zu dem Schluss, dass sich das 5-GHz-Band, insbesondere der Frequenzbereich 5 875-5 905 MHz, für sicherheitsbezogene IVS-Anwendungen eignet, welche die Straßenverkehrssicherheit dadurch erhöhen, dass Fahrzeugführer und Fahrzeug mehr Informationen über die Umgebung, andere Fahrzeuge und andere Verkehrsteilnehmer erhalten. Darüber hinaus sind IVS kompatibel mit allen in diesem Frequenzband untersuchten Diensten und mit allen anderen bestehenden Diensten, die unterhalb von 5 850 MHz und oberhalb von 5 925 MHz untersucht wurden, sofern die im CEPT-Bericht genannten Höchstwerte der Sendeleistung eingehalten werden. Die Auswahl dieses Bands wäre außerdem mit der Frequenznutzung in anderen Regionen der Welt vereinbar und somit einer weltweiten Harmonisierung förderlich. Überdies hätten IVS keinen Anspruch auf Schutz gegenüber Erdfunkstellen des festen Funkdienstes über Satelliten (FSS), und unerwünschte Aussendungen von IVS-Geräten müssten zum Schutz des festen Funkdienstes über Satelliten begrenzt werden.
(8)
Im Einklang mit den Kompatibilitätsuntersuchungen der CEPT wird derzeit vom Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) die harmonisierte Norm EN 302 571 fertig gestellt, damit die Vermutung der Konformität mit Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 1999/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 1999 über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität (6) gelten kann und somit gewährleistet ist, dass konforme IVS-Geräte keine funktechnischen Störungen verursachen. IVS-Sender werden das Funkspektrum voraussichtlich bestmöglich ausnutzen und ihre Sendeleistung so niedrig wie möglich halten, um die für IVS zugewiesenen Funkfrequenzen effektiv zu nutzen, so dass keine funktechnischen Störungen auftreten.
(9)
Aus diesen Gründen sieht die Norm eine Sendeleistungsregelung (TPC) in einem Bereich von mindestens 30 dB bei einer maximalen Gesamtsendeleistung von 33 dBm (mittlere EIRP) vor. Sollten sich einige Hersteller entschließen, die in dieser Norm aufgeführten Techniken nicht zu verwenden, so müssten etwaige alternative Methoden mindestens einen gleichwertigen Störungsschutz bieten wie in der Norm vorgesehen.
(10)
Durch die Harmonisierung gemäß dieser Entscheidung sollte jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass ein Mitgliedstaat - sofern gerechtfertigt - Übergangszeiträume oder Vorkehrungen für die gemeinsame Nutzung des Frequenzspektrums anwendet.
(11)
Es wird erwartet, dass die Mitgliedstaaten die Frequenzen für die IVS-Kommunikation von Fahrzeug zu Fahrzeug innerhalb von sechs Monaten zu Verfügung stellen und während dieser Frist die Zuweisung des Frequenzbands 5 875-5 905 MHz gemäß dieser Entscheidung vornehmen werden. Für die IVS-Kommunikation vom Fahrzeug zur Infrastruktur und von der Infrastruktur zum Fahrzeug könnte es sich allerdings für einige Mitgliedstaaten als schwierig erweisen, innerhalb dieser Frist einen geeigneten Genehmigungsrahmen oder einen Koordinierungsmechanismus für die Einrichtung der straßenseitigen Infrastruktur unterschiedlicher IVS-Betreiber fertig zu stellen. Verzögerungen bei der Bereitstellung der Frequenzen über diese Frist hinaus könnten sich nachteilig auf die breite Einführung sicherheitsbezogener IVS-Anwendungen in der Europäischen Union auswirken und sollten daher begrenzt werden und hinreichend begründet sein.
(12)
In Anbetracht der Marktentwicklung und der technischen Entwicklung kann es erforderlich werden, den Anwendungsbereich dieser Entscheidung und ihre Anwendung künftig insbesondere auf der Grundlage entsprechender Informationen der Mitgliedstaaten zu überprüfen.
(13)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Funkfrequenzausschusses überein -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Zweck dieser Entscheidung ist die Vereinheitlichung der Bedingungen für die Verfügbarkeit und effiziente Nutzung des Frequenzbands 5 875-5 905 MHz für sicherheitsbezogene Anwendungen intelligenter Verkehrssysteme (IVS) in der Gemeinschaft.
Artikel 2
Für die Zwecke dieser Entscheidung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
1.
„Intelligente Verkehrssysteme“ bezeichnen eine Reihe von Systemen und Diensten, die auf Informations- und Kommunikationstechnologien wie Verarbeitung, Steuerung, Ortung, Kommunikation und Elektronik beruhen und auf ein Straßenverkehrssystem angewandt werden.
2.
„Mittlere äquivalente isotrope Strahlungsleistung (EIRP)“ ist die äquivalente isotrope Strahlungsleistung während der Pegelspitze (Burst) bei der Übertragung, die gleichzeitig die maximale Sendeleistung darstellt, sofern eine Sendeleistungsregelung erfolgt.
Artikel 3
(1) Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass spätestens sechs Monate nach Inkrafttreten dieser Entscheidung das Frequenzband 5 875-5 905 MHz für intelligente Verkehrssysteme zugewiesen wird und anschließend sobald wie billigerweise möglich nicht exklusiv zur Verfügung steht.
Diese Zuweisung erfolgt entsprechend den im Anhang aufgeführten Parametern.
(2) Abweichend von Absatz 1 können die Mitgliedstaaten die Genehmigung von Übergangszeiträumen und/oder Vorkehrungen für die gemeinsame Nutzung des Frequenzspektrums gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Frequenzentscheidung beantragen.
Artikel 4
Die Mitgliedstaaten beobachten die Nutzung des Frequenzbands 5 875-5 905 MHz und teilen der Kommission ihre Erkenntnisse mit, um gegebenenfalls eine Überprüfung dieser Entscheidung zu ermöglichen.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 5. August 2008
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tal-5 ta’ Awwissu 2008
dwar l-użu armonizzat ta’ l-ispettru tar-radju fil-faxxa tal-frekwenzi 5 875-5 905 MHz għal applikazzjonijiet relatati mas-sigurtà ta’ Sistemi ta’ Trasport Intelliġenti (ITS)
(notifikata taħt id-dokument numru C(2008) 4145)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2008/671/KE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Deċiżjoni Nru 676/2002/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-7 ta’ Marzu 2002 dwar qafas regolatorju għall-politika dwar l-ispettru tar-radju fil-Komunità Ewropea (Deċiżjoni dwar l-Ispettri tar-Radju) (1), u partikolarment l-Artikolu 4(3) tagħha,
Billi:
(1)
Il-Kunsill (2) u l-Parlament Ewropew (3) saħqu dwar l-importanza tat-titjib tas-sigurtà fit-toroq fl-Ewropa. Is-Sistemi ta’ Trasport Intelliġenti (ITS) huma fil-qofol ta’ approċ integrat għas-sigurtà fit-toroq (4) billi jżidu tekonoloġiji ta’ l-informazzjoni u tal-komunikazzjoni (ICT) ma’ l-infrastruttura u l-mezzi tat-trasport biex jiġu evitati sitwazzjonijiet tat-traffiku potenzjalment perikolużi u jitnaqqsu l-inċidenti.
(2)
Użu effettiv u koerenti ta’ l-ispettru tar-radju huwa essenzjali għall-iżvilupp ta’ tagħmir ġdid bla wajers fil-Komunità (5).
(3)
L-ITS jinkludu sistemi kooperattivi bbażati fuq komunikazzjoni minn vettura għall-oħra, mill-vetturi għall-infrastruttura, u mill-infrastruttura għall-vettura għat-trasferiment ta’ l-informazzjoni f’ħin reali. Dawk is-sistemi potenzjalment joffru titjib importanti fl-effiċjenza tas-sistemi tat-trasport, fis-sigurtà għal kull min juża t-toroq, u fil-kumdità tal-mobilità. Sabiex jintlaħqu dawk l-għanijiet, il-komunikazzjonijiet bejn vetturi u l-infrastruttura tat-toroq iridu jkunu rapidi u li tista’ toqgħod fuqhom.
(4)
Minħabba l-mobilità tal-vetturi u l-bżonn li jkun assigurat l-ilħiq tas-suq intern u t-tisħiħ tas-sigurtà fit-toroq fl-Ewropa kollha, l-ispettru użat mis-sistemi kooperattivi ta’ l-ITS għandu jkun disponibbli b’mod armonizzat fl-Unjoni Ewropea kollha.
(5)
Skond l-Artikolu 4(2) tad-Deċiżjoni Nru 676/2002/KE, fil-5 ta’ Lulju 2006 il-Kummissjoni ordnat lill-Konferenza Ewropea ta’ l-Amministrazzjonijiet tal-Posta u t-Telekomunikazzjoni (CEPT) biex tivverifika r-rekwiżiti ta’ l-ispettru għall-applikazzjonijiet kruċjali għas-sigurtà fil-kuntest ta’ l-ITS u sistemi kooperattivi u biex twettaq studji fuq il-kompatibilità teknika bejn applikazzjonijiet ta’ l-ITS kruċjali għas-sigurtà u servizzi ta’ radju fil-faxex ta’ frekwenzi kkunsidrati potenzjalment milqutin. Is-CEPT intalab ukoll jiżviluppa l-aħjar pjanijiet għall-kanali għall-frekwenzi identifikati għall-ITS.
(6)
Ir-riżultati relevanti ta’ dan ix-xogħol magħmul mis-CEPT isawru l-bażi teknika ta’ din id-Deċiżjoni.
(7)
Fir-rapport tagħha tal-21 ta’ Diċembru 2007 (Rapport 20 tas-CEPT), is-CEPT ikkonkludiet li l-frekwenzi ta’ 5 GHz, b’mod partikolari l-faxxa bejn il-5 875 u l-5 905 MHz, kienu adattati għal applikazzjonijiet ta’ l-ITS relatati mas-sigurtà, li jtejbu s-sigurtà fit-triq billi jzidu l-informazzjoni lis-sewwieq u lill-vettura dwar l-ambjent, vetturi oħrajn u utenti tat-triq oħrajn. Barra minn hekk, l-ITS huma kompatibbli mas-servizzi studjati kollha f’ dik il-faxxa, u mas-servizzi eżistenti l-oħrajn kollha studjati taħt il-5 850 MHz u ’l fuq mill-5 925 MHz, sakemm joqogħdu għal ċerti limitazzjonijiet ta’ emissjonijiet kif stabbiliti fir-Rapport tas-CEPT. L-għażla ta’ din il-faxxa tkun ukoll konformi ma’ l-ispettru użat f’reġjuni oħrajn fid-dinja u għalhekk tinkoraġġixxi armonizzazzjoni globali. Barra minn hekk, l-ITS ma jkunux jistgħu jesiġu protezzjoni minn stazzjonijiet fl-art (earth stations) ta’ servizz ta’ satellita fissa (FSS) u emissjonijiet mhux mixtieqa minn tagħmir ta’ l-ITS għandhom ikunu limitati biex ikun protett l-FSS.
(8)
L-istandard armonizzat EN 302 571 qed ikun finalizzat mill-Istitut Ewropew ta’ l-Istandards tat-Telekomunikazzjoni (ETSI) b’konformità ma’ l-istudji ta’ kompatibbiltà li għamlet is-CEPT biex tagħti preżunzjoni ta’ konformità ma’ l-Artikolu 3(2) tad-Direttiva 1999/5/KE tad-9 ta’ Marzu 1999 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar it-tagħmir tar-radju u t-tagħmir terminali tat-telekomunikazzjoni u r-rikonoxximent reċiproku tal-konformità tagħhom (6), b’hekk tassigura li t-tagħmir ta’ l-ITS konformi ma jikkawżax interferenza li tagħmel ħsara. It-trażmettituri ta’ l-ITS huma mistennija li jimmassimizzaw l-użu ta’ l-ispettru u jikkontrollaw il-qawwa trażmessa fil-livell minimu biex jużaw l-ispettru allokat lill-ITS b’mod effettiv u b’hekk jevitaw interferenza li tagħmel ħsara.
(9)
Għar-raġunijiet ta’ hawn fuq, l-istandard jipprevedi li jkun hemm kontroll tal-qawwa tat-trażmettitur (TPC) fuq faxxa ta’ mill-inqas 30 dB fir-rigward tal-qawwa totali ta’ trażmissjoni massima ta’ 33 dBm mean e.i.r.p. Jekk xi manifatturi jagħżlu li ma jużawx it-tekniki identifikati f’dan l-istandard, kwalunkwe metodi alternattivi jkun jeħtiġilhom li jipprovdu ta’ l-anqas l-istess livell ta’ mitigazzjoni kontra l-interferenza bħal dik ta’ l-istandard.
(10)
L-armonizzazzjoni skond din id-Deċiżjoni ma għandhiex teskludi l-possibbilità lil xi Stat Membru li japplika, fejn huwa ġġustifikat, perjodi ta’ transizzjoni jew ftehim ta’ qsim ta’ l-ispettru tar-radju.
(11)
Huwa mistenni li l-Istati Membri jkollhom l-ispettru għad-dispozzjoni tal-komunikazzjoni ta’ l-ITS bejn vetturi fi żmien sitt xhur li matulhom għandhom jallokaw l-faxxa ta’ frekwenzi 5 875-5 905 MHz skond din id-Deċiżjoni. Madankollu, għal komunikazzjonijiet ta’ l-ITS bejn infrastruttura u vettura u bejn vettura u infrastruttura, jista’ jkun diffiċli għal xi Stati Membri li f’dan il-perjodu ta’ żmien jiffinalizzaw kwadru ta’ liċenzjar xieraq jew mekkaniżmu ta’ koordinazzjoni għall-installazzjoni ta’ infrastuttura mal-ġenb tat-triq ta’ operaturi ta’ l-ITS differenti. Kwalunkwe dewmien wara dan iż-żmien biex l-ispettru jitqiegħed għad-disponibbilità jista’ jkollu impatt negattiv fuq l-adozzjoni wiesgħa ta’ applikazzjonijiet ta’ l-ITS relatati mas-sigurtà fl-Unjoni Ewropea u għalhekk għandu jiġu limitat u ġġustifikat fil-pront.
(12)
B’kunsiderazzjoni ta’ l-iżviluppi tas-suq u l-evoluzzjoni ta’ teknoloġiji, l-ambitu u l-applikazzjoni ta’ din id-Deċiżjoni jista’ jkollhom bżonn jiġu rreveduti fil-futur, b’mod partikolari abbażi ta’ informazzjoni dwar dawn l-iżviluppi u l-evoluzzjoni pprovduti mill-Istati Membri
(13)
Il-miżuri previsti f’din id-Deċiżjoni huma konformi ma’ l-opinjoni tal-Kumitat ta’ l-Ispettru tar-Radju.
ADDOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
L-għan ta’ din id-Deċiżjoni huwa li tarmonizza l-kundizzjonijiet għad-disponibbilità u l-użu effiċjenti tal-faxxa tal-frekwenzi 5 875-5 905 MHz għal applikazzjonijiet ta’ Sistemi ta’ Trasport Intelligenti (ITS) relatati mas-sigurtà, fil-Komunità.
Artikolu 2
Għall-finijiet ta’ din id-Deċiżjoni, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(1)
“Sistemi ta’ Trasport Intelligenti” tfisser firxa ta’ sistemi u servizzi, ibbażati fuq teknoloġiji ta’ l-Informazzjoni u l-Komunikazzjoni, fosthom ipproċessar, kontroll, pożizzjonament, komunikazzjoni u elettronika, li huma applikati għal sistemi ta’ trasport fit-toroq.
(2)
“il-qawwa medjana ekwivalenti irradjata iżotropikament (mean equivalent isotropically radiated power) (e.i.r.p)” tfisser e.i.r.p. matul il-waqt tat-trażmissjoni li jikkorrispondi għall-akbar qawwa, jekk jiġi implimentat il-kontroll tal-qawwa
Artikolu 3
1. L-Istati Membri għandhom, mhux aktar tard minn sitt xhur wara d-dħul fis-seħħ ta’ din id-Deċiżjoni biex jagħżlu l-faxxa ta’ frekwenzi 5 875-5 905 MHz għas-Sistemi ta’ Trasport Intelliġenti u fl-inqas żmien prattikabbli raġonevoli wara din l-għażla, jagħmlu disponibbli dik il-faxxa ta’ frekwenzi fuq bażi mhux esklużiva.
Din l-għażla għandha tkun konformi mal-parametri stabbiliti fl-Anness.
2. B’deroga mill-paragrafu 1, l-Istati Membri jistgħu jitolbu perjodi ta’ transizzjoni u/jew ftehim ta’ qsim ta’ l-ispettru tar-radju, skond l-Artikolu 4(5) tad-Deċiżjoni ta’ l-Ispettru tar-Radju.
Artikolu 4
L-Istati Membri għandhom iżommu l-użu tal-faxxa ta’ frekwenzi 5 875-5 905 MHz taħt sorveljanza u għandhom jirrappurtaw is-sejbiet tagħhom lill-Kummissjoni biex tkun tista’ ssir reviżjoni ta’ din id-Deċiżjoni jekk ikun neċessarju.
Artikolu 5
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmula fi Brussell, 5 ta’ Awwissu 2008.