Richtlinie 2000/48/EG der Kommission
vom 25. Juli 2000
zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG und 90/642/EWG des Rates über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2000/42/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Hoechstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse(3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2000/42/EG, insbesondere auf Artikel 7,
gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln(4), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2000/10/EG der Kommission(5), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Richtlinie 98/47/EG der Kommission(6) wurde der neue Wirkstoff Azoxystrobin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen und zur Verwendung als Fungizid zugelassen, ohne dass auf besondere Einfluesse einer Behandlung mit azoxystrobinhaltigen Pflanzenschutmitteln auf bestimmte Pflanzen eingegangen wurde.
(2) Mit der Richtlinie 1999/71/EG der Kommission(7) sind Rückstandshöchstgehalte für Azoxystrobin auf und in allen Erzeugnissen festgesetzt worden, die unter die Richtlinien 86/362/EWG und 90/642/EWG fallen.
(3) Bei der Festsetzung der vorgenannten Rückstandshöchstgehalte für Azoxystrobin wurde anerkannt, dass diese Gehalte ständig überprüft werden und geändert werden sollten, um neuen Informationen und Daten Rechnung zu tragen. Gemäß der Richtlinie 1999/71/EG sollten die Mitgliedstaaten im Rahmen der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, die Azoxystrobin enthalten, einen vorläufigen nationalen Rückstandshöchstgehalt für anderes Getreide sowie Obst und Gemüse festsetzen und diesen der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f) der Richtlinie 91/414/EWG mitteilen. Um dieses Vorgehen zu erleichtern, wurden einige der Gehalte in der Richtlinie 1999/71/EG nur vorläufig festgesetzt, so dass die Mitgliedstaaten weitere Zulassungen für neue Verwendungen erteilen und die Kommission im Rahmen des im vorgenannten Artikel beschriebenen Verfahrens unterrichten können. Gemäß demselben Artikel gilt folgendes: Gibt es einen vorläufigen gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalt und würde die neu zugelassene Verwendung zu höheren Gehalten führen, so setzen die zulassenden Mitgliedstaaten gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f) der Richtlinie 91/414/EWG einen vorläufigen nationalen Rückstandshöchstgehalt fest, bevor die Zulassung erteilt werden kann.
(4) Um einen angemessenen Schutz der Verbraucher vor Rückständen in oder auf Erzeugnissen zu gewährleisten, für die keine Zulassungen erteilt wurden, wurde es bei Erlass der Richtlinie 1999/71/EG für ratsam gehalten, die untere analytische Bestimmungsgrenze als Rückstandshöchstgehalt für solche Erzeugnisse festzusetzen. Die Festsetzung solcher vorläufigen Rückstandshöchstgehalte auf Gemeinschaftsebene hindert die Mitgliedstaaten jedoch nicht daran, gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f) der Richtlinie 91/414/EWG vorläufige Zulassungen für Azoxystrobin auf solchen Erzeugnissen zu erteilen.
(5) Bei der Zulassung eines Pflanzenschutzmittels müssen die Mitgliedstaaten die einheitlichen Grundsätze gemäß Anhang VI der Richtlinie 91/414/EWG anwenden. Dies gilt insbesondere für die Bewertung von Unterlagen gemäß den Anforderungen von Anhang III der Richtlinie 91/414/EWG, die vom Antragsteller für die Zulassung eingereicht werden. Gemäß Anhang III Teil A Abschnitt 8 der Richtlinie 91/414/EWG müssen Antragsteller bestimmte Informationen einschließlich vorgeschlagener Rückstandshöchstgehalte zusammen mit einer vollständigen Begründung und Abschätzung der möglichen und tatsächlichen Exposition über die Nahrung und andere Aufnahmen übermitteln. Gemäß Anhang VI Teil B Abschnitt 2.4.2 und Teil C Abschnitt 2.5 der Richtlinie 91/414/EWG müssen die Mitgliedstaaten die übermittelten Informationen im Hinblick auf die Auswirkungen der Rückstände auf die Gesundheit von Mensch und Tier und den Einfluss auf die Umwelt bewerten und bei der Entscheidung über die Zulassungen sicherstellen, daß die Rückstände von den Mindestmengen des Pflanzenschutzmittels stammen, die zu einer angemessenen Bekämpfung gemäß guter landwirtschaftlicher Praxis erforderlich sind, und durch die Anwendungsbedingungen die Rückstände bei der Ernte, der Schlachtung oder gegebenenfalls nach der Lagerung so gering wie möglich halten.
(6) Es wurden neue Daten über die Verwendung von Azoxystrobin auf Reis, Bananen, Tomaten und Cucurbitaceen mit genießbarer und ungenießbarer Schale übermittelt. Diese neuen Daten sind bewertet worden, um eine Änderung der für diese Erzeugnisse in der Richtlinie 1999/71/EG festgesetzten Rückstandshöchstgehalte erscheint angezeigt.
(7) Die technische und wissenschaftliche Bewertung von Azoxystrobin im Hinblick auf seine Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG wurde am 22. April 1998 mit einem Bewertungsbericht der Kommission über Azoxystrobin abgeschlossen. In diesem Bewertungsbericht wurde die zulässige Aufnahme (Acceptable Daily Intake, ADI) von Azoxystrobin auf 0,1 mg/kg Körpergewicht/Tag festgesetzt. Die Verbraucherexposition bei lebenslanger Aufnahme von Lebensmitteln, die mit Azoxystrobin behandelt wurden, ist gemäß den in der Europäischen Gemeinschaft verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien(8) geprüft und bewertet worden, und es wurde berechnet, dass die in dieser Richtlinie festgesetzten Rückstandshöchstgehalte keine Überschreitung der zulässigen Tagesdosen zur Folge haben.
(8) Während der Bewertung und Diskussion, die der Aufnahme von Azoxystrobin in den Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG vorangingen, wurden keine akuten toxischen Wirkungen festgestellt, die die Bestimmung einer akuten Referenzdosis erforderlich gemacht hätten.
(9) Die Handelspartner der Gemeinschaft sind über die Welthandelsorganisation zu den in dieser Richtlinie festgelegten Werten konsultiert und ihre diesbezüglichen Äußerungen sind berücksichtigt worden. Die Kommission wird die Möglichkeit der Festlegung zusätzlicher Toleranzhöchstgehalte für die Einfuhr von spezifischen Schädlingsbekämpfungsmittel/Erzeugnis-Kombinationen auf der Grundlage vertretbarer Daten prüfen.
(10) Die Gutachten und die Empfehlungen des Wissenschaftlichen Ausschusses für Pflanzen, insbesondere hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher von Lebensmitteln, die mit Schädlingsbekämpfungsmitteln behandelt wurden, wurden berücksichtigt.
(11) Diese Richtlinie entspricht der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Die folgenden Werte werden in Anhang II Teil A der Richtlinie 86/362/EWG eingefügt:
PLATZ FÜR EINE TABELLE "
Artikel 2
Die in Anhang II der Richtlinie 90/642/EWG aufgeführten Rückstandshöchstgehalte für Azoxystrobin werden durch diejenigen im Anhang dieser Richtlinie ersetzt.
Artikel 3
(1) Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(2) Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie spätestens ab dem 31. März 2001 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
(3) Sie wenden diese Vorschriften ab 1. April 2001 an.
(4) Wenn die Mitgliedstaaten derartige Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
Artikel 4
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 25. Juli 2000
Id-Direttiva tal-Kummissjoni 2000/48/KE
tal-25 ta' Lulju 2000
li temenda l-Annessi mad-Direttivi tal-Kunsill 86/362/KEE u 90/642/KEE dwar l-iffissar tal-livelli massimi tal-fdalijiet tal-pestiċidi ġewwa u fuq iċ-ċereali u ċerti prodotti ta' oriġini mill- pjanti, inklużi l-frott u l-ħxejjex ta' l-ikel rispettivament
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 86/362/KEE ta' l-24 ta' Lulju 1986 dwar l-iffissar tal-livelli massimi tal-fdalijiet tal-pestiċidi ġewwa u fuq iċ-ċereali [1], kif l-aħħar emendata bid-Direttiva tal-Kummissjoni 2000/42/KE [2], u b'mod partikolari l-Artikolu 10 tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 90/642/KEE tas-27 ta' Novembru 1990 dwar l-iffissar tal-livelli massimi tal-fdalijiet tal-pestiċidi ġewwa u fuq ċerti prodotti ta' oriġini mill-pjanti inklużi l-frott u l-ħxejjex ta' l-ikel [3], kif l-aħħar emendata bid-Direttiva 2001/42/KE, u b'mod partikolari l-Artikolu 7 tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE tal-15 ta' Lulju 1991 dwar it-tqegħid fis-suq tal-prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti [4], kif l-aħħar emendata bid-Direttiva tal-Kummissjoni 2001/10/KE [5], u b'mod partikolari l-Artikolu 4 (1)(f) tagħha,
Billi:
(1) Is-sustanza attiva ġdida, l-azossistrobin, kienet inkluża fl-Anness I mad-Direttiva 91/414/KEE bid-Direttiva tal-Kummissjoni 98/47/KE [6], għall-użu bħala fuġiċidi biss, mingħajr ma ġew speċifikati l-kondizzjonijiet partikolari li għandhom impatt fuq l-uċuħ tar-raba' li jistgħu jiġu ttrattati bil-prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom l-azossistrobin.
(2) Il-livelli massimi għall-fdalijiet ta' l-azossistrobin ġewwa u fuq l-oġġetti kollha tad-dar koperti bid-Direttivi 86/362/KEE u 90/642/KEE kienu ffissati bid-Direttiva tal-Kummissjoni 1999/71/KE [7].
(3) Filwaqt li kienu qegħdin jiġu ffissati l-livelli massimi msemmija għall-fdal ta' l-azossistrobin, ġie magħruf illi dawn il-livelli għandhom jinżammu taħt reviżjoni u għandhom jiġu mibdula għalbiex iqisu t-tagħrif u l-informazzjoni l-ġodda. Id-Direttiva 1999/71/KE rrikonoxxiet illi l-livelli massimi nazzjonali proviżorji tal-fdalijiet għaċ-ċereali l-oħra u l-frott u l-ħxejjex ta' l-ikel għandhom jiġu ffissati mill-Istati Membri bħala parti mill-awtorizzazzjoni tagħhom tal-prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li jkun fihom l-azossistrobin u għandhom jiġu nnotifikati lill-Kummissjoni skond il-ħtiġiet ta' l-Artikolu 4(1)(f) tad-Direttiva 91/414/KEE. Biex tiġi ffaċilitata din l-eventwalità, xi wħud mil-livelli ddikjarati fid-Direttiva 1999/71/KE ġew iffissati fuq bażi proviżorju li jippermetti lill-Istati Membri li jikkonċedu iktar awtorizzazzjonijiet għal użu ġdid u li jinnotifikaw lill-Kummissjoni skond il-proċedura deskritta fl-Artikolu msemmi. Dan l-Artikolu jipprovdi illi fejn jeżisti livell massimu proviżorju Komunitarju tal-fdalijiet u fejn l-użu ġdid awtorizzat iwassal għal livelli ogħla, l-Istat Membru li jawtorizza għandu jistabbilixxi livell massimu nazzjonali proviżorju skond l-Artikolu 4(1)(f) tad-Direttiva 91/414/KEE qabel ma tingħata l-awtorizzazzjoni.
(4) Sabiex jiġi żgurat illi l-konsumatur jiġi protett b'mod adegwat mill-espożizzjoni għall-fdalijiet ġewwa jew fuq il-prodotti li dwarhom ma tkun ingħatat l-ebda awtorizzazzjoni, għandu jitqies prudenti, fl-adozzjoni tad-Direttiva 1999/71/KE, li jiġu ffissati l-livelli massimi proviżorji tal-fdalijiet f'livell aktar baxx dwar kif jiġu stabbiliti analitikament dawn il-prodotti. Kif jiġu stabbiliti fil-livell Komunitarju dawn il-livelli massimi proviżorji tal-fdalijiet huwa mingħajr preġudizzju għall-konċessjoni ta' awtorizzazzjonijiet proviżorji mill-Istati Membri għall-użu ta' l-azossistrobin fuq dawn il-prodotti skond l-Artikolu 4(1)(f) tad-Direttiva 91/414/KEE.
(5) Sabiex jiġi awtorizzat prodott għall-protezzjoni tal-pjanti, l-Istati Membri għandhom japplikaw il-prinċipji uniformi pprovduti fl-Anness VI mad-Direttiva 91/414/KEE fl-evalwazzjoni, b'mod partikolari, ta' dossier li jikkonforma mal-ħtiġiet ta' l-Anness III mad-Direttiva 91/414/KEE, issottomess mill-applikant għall-awtorizzazzjoni. It-Taqsima 8 tal-Parti A ta' l-Anness III tad-Direttiva 91/414/KEE teħtieġ illi l-applikanti jissottomettu ċertu tagħrif li jinkludi l-livelli massimi proposti tal-fdalijiet flimkien ma' ġustifikazzjoni u stimi sħaħ dwar l-espożizzjoni potenzjali u l-espożizzjoni attwali permezz tad-dieta u ta' mezzi oħra. It-Taqsima 2.4.2 tal-Parti B ta' l-Anness VI, it-Taqsima 2.5 tal-Parti Ċ tad-Direttiva 91/414/KEE jeħtieġu illi l-Istati Membri jevalwaw it-tagħrif issottomess li jirrigwarda l-impatt fuq is-saħħa tal-bniedem u ta' l-annimali mill-fdalijiet u l-impatt fuq l-ambjent u li jieħdu d-deċiżjonijiet dwar l-awtorizzazzjonijiet sabiex jiġi żgurat illi l-fdalijiet li jiġru jirriflettu l-kwantitajiet minimi tal-prodott għall-protezzjoni tal-pjanti meħtieġa għalbiex jinkiseb il-kontroll adegwat li jkun jikkorrispondi mal-prattika tajba tal-biedja, applikati b'manjiera illi jitnaqqsu għall-minimu l-fdalijiet waqt il-ħsad, waqt il-qatla jew wara l-ħażna, kif approprjat.
(6) Ġie pprovdut tagħrif ġdid dwar l-użi ta' azossistrobin fuq ir-ross, il-banana, it-tuffieħ, tadam u l-kukurbit b'qoxra li tittiekel u li ma tittikilx. Din l-informazzjoni l-ġdida ġiet evalwata u jitqies approprjat illi jiġu rriveduti l-livelli massimi proviżorji tal-fdalijiet iffissati għal dawn il-prodotti fid-Direttiva 1999/71/KE.
(7) Ma' l-inklużjoni fl-Anness I mad-Direttiva 91/414/KEE l-evalwazzjoni teknika u xjentifika ta' l-azossistrobin ġiet iffinalizzata fit-22 ta' April 1998 fil-format ta' rapport tal-Kummissjoni ta' reviżjoni għall-azossistrobin. F'dan ir-rapport ta' reviżjoni, it-teħid aċċettabbli ta' kuljum (TAK) għall-azossistrobin ġie ffissat bħala ta' 0,1 mg/kg bw/kull jum. L-espożizzjoni tul il-medda tal-ħajja tal-konsumaturi tal-prodotti ta' l-ikel ittrattati bl-azossistrobin ġiet stmata u evalwata skond il-proċeduri u l-prattiċi użati ġewwa l-Komunità Ewropea, filwaqt li tqiesu l-linji gwida ppublikati mill-Organizzazzjoni Dinjija tas-Saħħa [8] u ġie kkalkolat illi l-livell massimu tal-fdal iffissat f'din id-Direttiva ma jagħtix lok li jinqabżu dawk ta' dan it-TAK.
(8) Ma kinux innotati effetti akuti tossiċi li jeħtieġu li tiġi stabbilita doża akuta ta' referenza matul l-evalwazzjoni u d-diskussjoni li ppreċedew l-inklużjoni ta' l-azossistrobin fl-Anness I mad-Direttiva 91/414/KEE.
(9) Is-sieħba kummerċjali fil-Komunità ġew ikkonsultati dwar il-livelli ddikjarati f'din id-Direttiva permezz ta' l-Organizzazzjoni Dinjija tal-Kummerċ u l-kummenti tagħhom dwar dawn il-livelli ġew ikkonsidrati. Il-possibbiltà li tiġi ffissata t-tolleranza ta' l-importazzjoni dwar il-livelli massimi tal-fdalijiet għall-pestiċidi/kombinazzjonijiet ta' uċuh tar-raba' speċifiċi trid tiġi eżaminata mill-Kummissjoni fuq il-bażi tas-sottomissjonijiet ta' l-informazzjoni aċċettabbli.
(10) Tqiesu l-parir u r-rakkomandazzjonijiet tal-Kumitat Xjentifiku tal-Pjanti, b'mod partikolari fejn jirrigwardaw il-protezzjoni tal-konsumaturi għall-prodotti ta' l-ikel ittrattati bil-pestiċidi.
(11) Il-miżuri pprovduti f'din id-Direttiva huma skond l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti tas-Saħħa tal-Pjanti,
ADOTTAT DIN ID-DIRETTIVA:
Artikolu 1
"Il-Fdal tal-pestiċida | Il-Livell Massimu f'mg/kg |
| |
L-Azossistrobin | 5 | Ir-Ross" |
Artikolu 2
Il-livelli massimi tal-fdalijiet fl-Anness ma' din id-Direttiva għandhom jieħdu l-post ta' dawk elenkati għall-azossistrobin fl-Anness II mad-Direttiva 90/642/KEE.
Artikolu 3
1. Din id-Direttiva għandha tidħol fis-seħħ fil-għoxrin jum li jiġi wara dak tal-pubblikazzjoni tagħha fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej.
2. L-Istati Membri għandhom jadottaw u jippubblikaw il-miżuri leġislattivi, regolatorji u amministrattivi sabiex jikkonformaw ma' din id-Direttiva mhux aktar tard mill-31 ta' Marzu 2001. Għandhom jgħarrfu minnufih lill-Kummissjoni b'dan.
3. Għandhom japplikaw dawn il-miżuri mill-1 ta' April 2001.
4. Meta l-Istati Membri jadottaw dawn id-disposizzjonijiet, għandu jkun fihom referenza għal din id-Direttiva jew għandhom ikunu akkumpanjati b'din ir-referenza fl-okkażjoni tal-pubblikazzjoni uffiċjali tagħhom. L-Istati Membri għandhom jistabbilixxu kif għandha ssir din ir-referenza.
Artikolu 4
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmula fi Brussel, fil-25 ta' Lulju 1999.