RICHTLINIE 94/33/EG DES RATES vom 22. Juni 1994 über den Jugendarbeitsschutz
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 118a,
auf Vorschlag der Kommission (1),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
gemäß dem Verfahren des Artikels 189 c des Vertrags (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 118a des Vertrags bestimmt, daß der Rat durch Richtlinien Mindestvorschriften zur Verbesserung insbesondere der Arbeitsumwelt erlässt, um einen besseren Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer zu gewährleisten.
Nach demselben Artikel sollen diese Richtlinien keine verwaltungsmässigen, finanziellen oder rechtlichen Aufgaben vorschreiben, die der Gründung und Entwicklung von Klein- und Mittelbetrieben entgegenstehen.
In der Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer, die von den Staats- und Regierungschefs von elf Mitgliedstaaten auf der Tagung des Europäischen Rates in Straßburg am 9. Dezember 1989 verabschiedet wurde, heisst es unter den Punkten 20 und 22:
"20. Unbeschadet günstigerer Vorschriften für Jugendliche, vor allem solcher Vorschriften, die ihre berufliche Eingliederung durch Berufsausbildung gewährleisten, und abgesehen von auf bestimmte leichte Arbeiten beschränkten Ausnahmen darf das Mindestalter für den Eintritt in das Arbeitsleben das Alter, in dem die Schulpflicht erlischt, nicht unterschreiten und in keinem Fall unter 15 Jahren liegen.
22. Es sind die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die arbeitsrechtlichen Vorschriften für junge Arbeitnehmer so umzugestalten, daß sie den Erfordernissen ihrer persönlichen Entwicklung und ihrem Bedarf an beruflicher Bildung und an Zugang zur Beschäftigung entsprechen.
Namentlich die Arbeitszeit der Arbeitnehmer unter achtzehn Jahren ist zu begrenzen - ohne daß dieses Gebot durch den Rückgriff auf Überstunden umgangen werden kann - und die Nachtarbeit zu untersagen, wobei für bestimmte durch die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Regelungen festgelegte berufliche Tätigkeiten Ausnahmen gelten können."
Es ist den Grundsätzen der Internationalen Arbeitsorganisation hinsichtlich des Jugendarbeitsschutzes Rechnung zu tragen, einschließlich der Regeln über das Mindestalter für den Zugang zur Beschäftigung oder zur Arbeit.
In seiner Entschließung über die Kinderarbeit (4) hat das Europäische Parlament die Aspekte der Arbeit Jugendlicher zusammengefasst und insbesondere die Auswirkungen dieser Arbeit auf die Gesundheit, die Sicherheit sowie die körperliche und geistige Entwicklung der jungen Menschen hervorgehoben; es hat die Notwendigkeit unterstrichen, eine Richtlinie zu erlassen, die die einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften vereinheitlicht.
Gemäß Artikel 15 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (5) müssen besonders gefährdete Risikogruppen gegen die speziell sie bedrohenden Gefahren geschützt werden.
Da Kinder und Jugendliche als Gruppen mit besonderen Risiken betrachtet werden müssen, sind Maßnahmen für ihre Sicherheit und ihren Gesundheitsschutz zu treffen.
Die Gefährdungen für Kinder machen es erforderlich, daß die Mitgliedstaaten Kinderarbeit verbieten und dafür Sorge tragen, daß das Mindestalter für den Zugang zur Beschäftigung oder Arbeit nicht unter dem Alter, mit dem gemäß den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften die Vollzeitschulpflicht endet, und in keinem Fall unter 15 Jahren liegt. Ausnahmen von dem Verbot der Kinderarbeit können nur in einzelnen Fällen und unter den in dieser Richtlinie genannten Bedingungen zugelassen werden. Sie dürfen sich auf keinen Fall auf den Schulbesuch und den Nutzen des Unterrichts nachteilig auswirken.
Die besonderen Merkmale des Übergangs von der Kindheit zum Erwachsenenalter machen eine strenge Regelung und einen strengen Schutz der Arbeit von Jugendlichen erforderlich.
Die Arbeitgeber müssen gewährleisten, daß die Arbeitsbedingungen dem Alter des jungen Menschen angepasst sind.
Die Arbeitgeber müssen die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der jungen Menschen erforderlichen Maßnahmen aufgrund einer Beurteilung der für die jungen Menschen mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen treffen.
Die Mitgliedstaaten müssen die jungen Menschen vor den spezifischen Gefahren schützen, die aus der mangelnden Erfahrung, dem fehlenden Bewusstsein für tatsächliche oder potentielle Gefahren und der noch nicht abgeschlossenen Entwicklung des jungen Menschen herrühren.
Die Mitgliedstaaten müssen zu diesem Zweck eine Beschäftigung junger Menschen mit den in der vorliegenden Richtlinie genannten Arbeiten verbieten.
Mit dem Erlaß von eindeutigen Mindestvorschriften für die Arbeitszeitgestaltung können die Arbeitsbedingungen der jungen Menschen verbessert werden.
Die Hoechstdauer der Arbeitszeit der jungen Menschen muß strikt begrenzt werden, und Nachtarbeit muß für junge Menschen verboten werden, ausgenommen in bestimmten, durch einzelstaatliche Rechtsvorschriften festzulegenden Tätigkeitsbereichen.
Die Mitgliedstaaten müssen geeignete Maßnahmen treffen, damit bei Jugendlichen, die noch in schulischer Ausbildung stehen, die Arbeitszeit sich nicht nachteilig auf die Fähigkeit auswirkt, dem Unterricht mit Nutzen zu folgen.
Die Zeit, die die jungen Menschen, die im Rahmen eines dualen Systems der theoretischen und/oder praktischen Berufsausbildung oder eines Betriebspraktikums arbeiten, für die Ausbildung aufwenden, muß als Teil der Arbeitszeit gelten.
Um die Sicherheit und Gesundheit der jungen Menschen zu gewährleisten, müssen ihnen Mindestruhezeiten - je Tag, Woche und Jahr - sowie angemessene Ruhepausen zugestanden werden.
Bei der wöchentlichen Ruhezeit muß der Unterschiedlichkeit der kulturellen, ethnischen, religiösen und anderen Faktoren in den Mitgliedstaaten hinreichend Rechnung getragen werden. Insbesondere fällt es in den Zuständigkeitsbereich eines jeden Mitgliedstaats, letztlich darüber zu befinden, ob und in welchem Masse der Sonntag in die wöchentliche Ruhezeit einzubeziehen ist.
Eine angemessene Arbeitserfahrung kann dazu beitragen, die jungen Menschen auf das berufliche und gesellschaftliche Leben von Erwachsenen vorzubereiten, vorausgesetzt, es wird dafür Sorge getragen, daß nachteilige Auswirkungen auf ihre Sicherheit, Gesundheit und Entwicklung vermieden werden.
Wenn Ausnahmen von den in dieser Richtlinie vorgesehenen Verboten und Einschränkungen für bestimmte Beschäftigungen oder besondere Situationen unumgänglich erscheinen, darf ihre Anwendung nicht die Grundsätze des festgelegten Schutzsystems beeinträchtigen.
Diese Richtlinie stellt ein konkretes Element im Rahmen der Verwirklichung der sozialen Dimension des Binnenmarktes dar.
Das von dieser Richtlinie vorgesehene Schutzsystem erfordert für seine konkrete Anwendung, daß die Mitgliedstaaten ein System von Maßnahmen einführen, die wirksam und angemessen sind.
Die Durchführung einiger Bestimmungen dieser Richtlinie stellt einen Mitgliedstaat in bezug auf sein System des Schutzes Jugendlicher bei der Arbeit vor besondere Schwierigkeiten. Diesem Mitgliedstaat sollte deshalb gestattet werden, die betreffenden Bestimmungen während eines angemessenen Zeitraums noch nicht anzuwenden -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
ABSCHNITT I
Artikel 1
Gegenstand
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um die Kinderarbeit zu verbieten.
Sie tragen unter den in dieser Richtlinie vorgesehenen Bedingungen dafür Sorge, daß das Mindestalter für den Zugang zur Beschäftigung oder Arbeit nicht unter dem Alter, mit dem gemäß den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften die Vollzeitschulpflicht endet und in keinem Fall unter 15 Jahren liegt.
(2) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß die Arbeit Jugendlicher unter den in dieser Richtlinie vorgesehenen Bedingungen streng geregelt und geschützt wird.
(3) Die Mitgliedstaaten tragen allgemein dafür Sorge, daß der Arbeitgeber gewährleistet, daß die Arbeitsbedingungen dem Alter der jungen Menschen angepasst sind.
Sie tragen dafür Sorge, daß junge Menschen vor wirtschaftlicher Ausbeutung sowie vor Arbeiten geschützt werden, die ihrer Sicherheit, ihrer Gesundheit oder ihrer physischen, psychischen, moralischen oder sozialen Entwicklung schaden oder ihre Gesamtbildung beeinträchtigen könnten.
Artikel 2
Geltungsbereich
(1) Diese Richtlinie gilt für Personen unter 18 Jahren, die einen Arbeitsvertrag haben oder in einem Arbeitsverhältnis stehen, der bzw. das durch das in einem Mitgliedstaat geltende Recht definiert ist und/oder dem in einem Mitgliedstaat geltenden Recht unterliegt.
(2) Die Mitgliedstaaten können durch Rechtsvorschrift vorsehen, daß diese Richtlinie im Rahmen von ihnen durch Rechtsvorschrift festgesetzter Grenzen und Bedingungen keine Anwendung findet auf gelegentliche oder kurzfristige
a) Hausarbeiten in einem Privathaushalt oder
b) Arbeiten in Familienbetrieben, sofern diese Arbeiten als für junge Menschen weder schädlich noch nachteilig noch gefährlich anzusehen sind.
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
In dieser Richtlinie bezeichnet der Ausdruck
a) "junger Mensch" jede Person unter 18 Jahren im Sinne des Artikels 2 Absatz 1;
b) "Kind" jeden jungen Menschen, der noch nicht 15 Jahre alt ist oder gemäß den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften noch der Vollzeitschulpflicht unterliegt;
c) "Jugendlicher" jeden jungen Menschen, der mindestens 15, aber noch nicht 18 Jahre alt ist und gemäß den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften nicht mehr der Vollzeitschulpflicht unterliegt;
d) "leichte Arbeit" jede Arbeit, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und der besonderen Bedingungen, unter denen sie ausgeführt wird, sich
i) weder auf die Sicherheit, die Gesundheit oder die Entwicklung der Kinder
ii) noch auf ihren Schulbesuch, ihre Beteiligung an Programmen zur Berufsberatung oder -ausbildung, die von der zuständigen Stelle anerkannt sind, oder ihre Fähigkeit, dem Unterricht mit Nutzen zu folgen,
nachteilig auswirkt;
e) "Arbeitszeit" jegliche Zeitspanne, während der der junge Mensch gemäß den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Gepflogenheiten arbeitet, dem Arbeitgeber zur Verfügung steht und seine Tätigkeit ausübt oder Aufgaben wahrnimmt;
f) "Ruhezeit" jegliche Zeitspanne ausserhalb der Arbeitszeit.
Artikel 4
Verbot der Kinderarbeit
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen für ein Verbot der Kinderarbeit.
(2) Die Mitgliedstaaten können unter Berücksichtigung der Ziele des Artikels 1 durch Rechtsvorschrift vorsehen, daß das Verbot der Kinderarbeit nicht gilt für
a) Kinder, die unter Artikel 5 fallende Tätigkeiten ausüben;
b) Kinder, die mindestens 14 Jahre alt sind und im Rahmen eines Systems der dualen Ausbildung oder eines Betriebspraktikums arbeiten, sofern diese Arbeit unter den von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Bedingungen ausgeuebt wird;
c) Kinder, die mindestens 14 Jahre alt sind und leichte Arbeiten mit Ausnahme der unter Artikel 5 fallenden leichten Arbeiten verrichten; leichte Arbeiten mit Ausnahme der unter Artikel 5 fallenden leichten Arbeiten dürfen jedoch nach Maßgabe der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften in bestimmten Kategorien von Arbeiten für eine begrenzte Zahl von Stunden auch von Kindern ab 13 Jahren verrichtet werden.
(3) Die Mitgliedstaaten, die von der in Absatz 2 Buchstabe c) genannten Möglichkeit Gebrauch machen, legen die Arbeitsbedingungen für leichte Arbeiten nach Maßgabe dieser Richtlinie fest.
Artikel 5
Kulturelle und ähnliche Aktivitäten
(1) Die Einstellung von Kindern im Hinblick auf ihre Mitwirkung bei kulturellen, künstlerischen, sportlichen oder Werbetätigkeiten bedarf der vorherigen Genehmigung im Einzelfall durch die zuständige Stelle.
(2) Die Mitgliedstaaten regeln durch Rechtsvorschrift die Arbeitsbedingungen der Kinder in den in Absatz 1 genannten Fällen sowie die Modalitäten des Verfahrens der vorherigen Genehmigung mit der Maßgabe, daß sich diese Tätigkeiten
i) weder auf die Sicherheit, die Gesundheit oder die Entwicklung der Kinder
ii) noch auf ihren Schulbesuch, auf ihre Beteiligung an Programmen zur Berufsberatung oder -ausbildung, die von der zuständigen Stelle anerkannt sind, oder ihre Fähigkeit, dem Unterricht mit Nutzen zu folgen,
nachteilig auswirken dürfen.
(3) Abweichend von dem in Absatz 1 vorgesehenen Verfahren können die Mitgliedstaaten durch Rechtsvorschrift vorsehen, daß Kinder, die mindestens 13 Jahre alt sind, im Hinblick auf ihre Mitwirkung bei kulturellen, künstlerischen, sportlichen oder Werbetätigkeiten unter von den Mitgliedstaaten festgesetzten Bedingungen beschäftigt werden dürfen.
(4) Mitgliedstaaten können Regelungen beibehalten, nach denen Modell-Agenturen einer besonderen Genehmigung für die Beschäftigung von Kindern bedürfen.
ABSCHNITT II
Artikel 6
Allgemeine Pflichten des Arbeitgebers
(1) Unbeschadet des Artikels 4 Absatz 1 trifft der Arbeitgeber unter besonderer Berücksichtigung der in Artikel 7 Absatz 1 genannten spezifischen Gefahren die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der jungen Menschen erforderlichen Maßnahmen.
(2) Der Arbeitgeber trifft die Maßnahmen gemäß Absatz 1 aufgrund einer Beurteilung der für die jungen Menschen mit ihrer Beschäftigung verbundenen Gefährdungen.
Die Beurteilung erfolgt vor Beginn der Beschäftigung des jungen Menschen und bei jeder bedeutenden Änderung der Arbeitsbedingungen; sie bezieht sich insbesondere auf folgende Punkte:
a) Einrichtung und Gestaltung der Arbeitsstätte und des Arbeitsplatzes;
b) Art, Grad und Dauer der physikalischen, chemischen und biologischen Einwirkungen;
c) Gestaltung, Auswahl und Einsatz von Arbeitsmitteln, insbesondere von Arbeitsstoffen, Maschinen, Geräten und Anlagen sowie den Umgang damit;
d) Gestaltung von Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufen und deren Zusammenwirken (Arbeitsorganisation);
e) Stand von Ausbildung und Unterweisung der jungen Menschen.
Wenn diese Beurteilung ergibt, daß eine Gefahr für die Sicherheit, die körperliche oder geistige Gesundheit oder die Entwicklung der jungen Menschen besteht, so ist sicherzustellen, daß unbeschadet der Richtlinie 89/391/EWG in regelmässigen Zeitabständen kostenlos eine angemessene Bewertung und Überwachung des Gesundheitszustands der jungen Menschen erfolgt.
Die kostenlose Gesundheitsbewertung und -überwachung kann Bestandteil eines nationalen Gesundheitssystems sein.
(3) Der Arbeitgeber unterrichtet die jungen Menschen über mögliche Gefahren sowie über alle zu ihrer Sicherheit und ihrem Gesundheitsschutz getroffenen Maßnahmen.
Der Arbeitgeber unterrichtet ferner die gesetzlichen Vertreter der Kinder über mögliche Gefahren sowie über alle zu ihrer Sicherheit und ihrem Gesundheitsschutz getroffenen Maßnahmen.
(4) Der Arbeitgeber beteiligt die mit Schutzmaßnahmen und Maßnahmen zur Gefahrenverhütung beauftragten Dienste im Sinne des Artikels 7 der Richtlinie 89/391/EWG an der Planung, Durchführung und Überwachung der für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Beschäftigung junger Menschen geltenden Vorschriften.
Artikel 7
Gefährdungen für junge Menschen - Beschäftigungsverbote
(1) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß junge Menschen vor den spezifischen Gefahren für die Sicherheit, die Gesundheit und die Entwicklung geschützt werden, die aus der mangelnden Erfahrung, dem fehlenden Bewusstsein für tatsächliche oder potentielle Gefahren und der noch nicht abgeschlossenen Entwicklung des jungen Menschen herrühren.
(2) Unbeschadet des Artikels 4 Absatz 1 verbieten die Mitgliedstaaten zu diesem Zweck eine Beschäftigung junger Menschen mit
a) Arbeiten, die objektiv ihre physische oder psychische Leistungsfähigkeit übersteigen;
b) Arbeiten, die eine schädliche Einwirkung von giftigen, krebserregenden, erbgutverändernden, fruchtschädigenden oder in sonstiger Weise den Menschen chronisch schädigenden Gefahrstoffen mit sich bringen;
c) Arbeiten, die eine schädliche Einwirkung von Strahlen mit sich bringen;
d) Arbeiten, die mit Unfallgefahren verbunden sind, von denen anzunehmen ist, daß junge Menschen sie wegen mangelnden Sicherheitsbewusstseins oder wegen mangelnder Erfahrung oder Ausbildung nicht erkennen oder nicht abwenden können; oder
e) Arbeiten, bei denen die Gesundheit durch extreme Kälte oder Hitze oder durch Lärm oder Erschütterungen gefährdet wird.
Zu den Arbeiten, die spezifische Gefahren für jungen Menschen im Sinne des Absatzes 1 mit sich bringen, gehören insbesondere
- Arbeiten unter schädlicher Einwirkung der in Abschnitt I des Anhangs aufgeführten physikalischen, chemischen und biologischen Agenzien und
- Verfahren und Arbeiten, die in Abschnitt II des Anhangs aufgeführt sind.
(3) Die Mitgliedstaaten können durch Rechtsvorschrift für Jugendliche Abweichungen von Absatz 2 zulassen, soweit sie für die Berufsausbildung der Jugendlichen unbedingt erforderlich sind und die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Jugendlichen dadurch sichergestellt sind, daß die Arbeiten unter der Aufsicht einer gemäß Artikel 7 der Richtlinie 89/391/EWG hierfür zuständigen Person ausgeführt werden und daß der in derselben Richtlinie vorgesehene Schutz gewährleistet ist.
ABSCHNITT III
Artikel 8
Arbeitszeit
(1) Die Mitgliedstaaten, die von Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b) oder c) Gebrauch machen, treffen die erforderlichen Maßnahmen, um die Arbeitszeit von Kindern wie folgt zu begrenzen:
a) auf 8 Stunden pro Tag und auf 40 Stunden pro Woche für Kinder, die im Rahmen eines Systems der dualen Ausbildung oder eines Betriebspraktikums arbeiten;
b) auf 2 Stunden pro Schultag und auf 12 Stunden pro Woche bei Arbeiten, die während der Schulzeit ausserhalb der Unterrichtsstunden verrichtet werden, sofern die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Praktiken dies nicht verbieten;
die Tagesarbeitszeit darf in keinem Fall 7 Stunden überschreiten; diese Hoechstdauer kann für Kinder, die mindestens 15 Jahre alt sind, auf 8 Stunden heraufgesetzt werden;
c) auf 7 Stunden pro Tag und auf 35 Stunden pro Woche bei Arbeiten während der unterrichtsfreien Zeit, wenn diese mindestens eine Woche beträgt; diese Begrenzungen können für Kinder, die mindestens 15 Jahre alt sind, auf 8 Stunden pro Tag und 40 Stunden pro Woche heraufgesetzt werden.
d) auf 7 Stunden pro Tag und auf 35 Stunden pro Woche bei leichten Arbeiten, die von Kindern ausgeführt werden, die gemäß den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften nicht mehr der Vollzeitschulpflicht unterliegen.
(2) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um die Arbeitszeit von Jugendlichen auf 8 Stunden pro Tag und auf 40 Stunden pro Woche zu begrenzen.
(3) Die Zeit, die ein junger Mensch, der im Rahmen eines dualen Systems der theoretischen und/oder praktischen Berufsausbildung oder eines Betriebspraktikums arbeitet, für die Ausbildung aufwendet, gilt als Teil der Arbeitszeit.
(4) Ist ein junger Mensch bei mehreren Arbeitgebern beschäftigt, so sind die geleisteten Arbeitstage und Arbeitsstunden zusammenzurechnen.
(5) Die Mitgliedstaaten können durch Rechtsvorschrift vorsehen, daß in Ausnahmefällen oder in Fällen, in denen dies durch objektive Gründe gerechtfertigt ist, von Absatz 1 Buchstabe a) bzw. Absatz 2 abgewichen werden kann.
Die Mitgliedstaaten legen die Bedingungen, Einschränkungen und sonstigen Einzelheiten für die Durchführung der Abweichungen durch Rechtsvorschrift fest.
Artikel 9
Nachtarbeit
(1) a) Die Mitgliedstaaten, die von Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b) oder c) Gebrauch machen, treffen die erforderlichen Maßnahmen, um Kinderarbeit zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr zu verbieten.
b) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um die Arbeit von Jugendlichen zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr oder zwischen 23.00 Uhr und 7.00 Uhr zu verbieten.
(2) a) Die Mitgliedstaaten können durch Rechtsvorschrift in besonderen Tätigkeitsberichen die Arbeit von Jugendlichen während des Nachtarbeitsverbots nach Absatz 1 Buchstabe b) zulassen.
In diesem Fall treffen die Mitgliedstaaten geeignete Maßnahmen für die Beaufsichtigung des Jugendlichen durch einen Erwachsenen in den Fällen, in denen eine solche Beaufsichtigung zum Schutz des Jugendlichen erforderlich ist.
b) Für den Fall, daß Buchstabe a) angewendet wird, bleibt eine Arbeit zwischen Mitternacht und 4.00 Uhr verboten.
Die Mitgliedstaaten können jedoch durch Rechtsvorschrift in den nachstehend aufgeführten Fällen die Arbeit von Jugendlichen während des Nachtarbeitsverbots zulassen, sofern dies durch objektive Gründe gerechtfertigt ist, den Jugendlichen angemessene Ausgleichsruhezeiten gewährt werden und die Ziele des Artikels 1 nicht in Frage gestellt werden:
- Beschäftigung in der Schiffahrt oder in der Fischerei;
- Beschäftigung in den Streitkräften oder in der Polizei;
- Beschäftigung in Krankenhäusern oder ähnlichen Einrichtungen;
- kulturelle, künstlerische, sportliche oder Werbetätigkeiten.
(3) Vor einer Einteilung zur Nachtarbeit und anschließend in regelmässigen Abständen muß den Jugendlichen eine kostenlose Bewertung ihres Gesundheitszustands und ihrer Fähigkeiten gewährt werden, es sei denn, die Arbeit während des Nachtarbeitsverbots wird nur ausnahmsweise verrichtet.
Artikel 10
Ruhezeiten
(1) a) Die Mitgliedstaaten, die von Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b) oder c) Gebrauch machen, treffen die erforderlichen Maßnahmen, damit Kinder während jedes Zeitraums von 24 Stunden eine Ruhezeit von mindestens 14 aufeinanderfolgenden Stunden erhalten.
b) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, damit Jugendliche während jedes Zeitraums von 24 Stunden eine Ruhezeit von mindestens 12 aufeinanderfolgenden Stunden erhalten.
(2) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, damit
- Kinder, auf die Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b) oder c) angewendet wird, und
- Jugendliche
während jedes Zeitraums von 7 Tagen mindestens 2 Ruhetage, die nach Möglichkeit aufeinanderfolgen, erhalten.
Die Mindestruhezeit kann verkürzt werden, sofern technische oder organisatorische Gründe dies rechtfertigen; sie darf in keinem Fall weniger als 36 aufeinanderfolgende Stunden betragen.
Die in den Unterabsätzen 1 und 2 genannte Mindestruhezeit umfasst im Prinzip den Sonntag.
(3) Die Mitgliedstaaten können durch Rechtsvorschrift vorsehen, daß die in den Absätzen 1 und 2 genannten Mindestruhezeiten bei Tätigkeiten mit über den Tag verteilten oder kurzen Arbeitszeiten unterbrochen werden können.
(4) Die Mitgliedstaaten können durch Rechtsvorschrift in den nachstehend aufgeführten Fällen für Jugendliche Abweichungen von Absatz 1 Buchstabe b) und Absatz 2 zulassen, sofern dies durch objektive Gründe gerechtfertigt ist, den Jugendlichen angemessene Ausgleichsruhezeiten gewährt werden und die Ziele des Artikels 1 nicht in Frage gestellt werden:
a) Beschäftigung in der Schiffahrt oder in der Fischerei;
b) Beschäftigung in den Streitkräften oder in der Polizei;
c) Beschäftigung in Krankenhäusern oder ähnlichen Einrichtungen;
d) Beschäftigung in der Landwirtschaft;
e) Beschäftigung im Fremdenverkehr oder im Hotel- und Gaststättengewerbe;
f) Beschäftigung, bei der die Arbeitszeiten über den Tag verteilt sind.
Artikel 11
Jahresruhezeit
Die Mitgliedstaaten, die von der Möglichkeit des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe b) oder c) Gebrauch machen, tragen dafür Sorge, daß bei Kindern, die aufgrund der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften der Vollzeitschulpflicht unterliegen, die Schulferien im Rahmen des Möglichen einen arbeitsfreien Zeitraum umfassen.
Artikel 12
Pausen
Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, damit junge Menschen eine nach Möglichkeit zusammenhängende Ruhepause von mindestens 30 Minuten erhalten, wenn die tägliche Arbeitszeit mehr als viereinhalb Stunden beträgt.
Artikel 13
Jugendarbeit in Fällen höherer Gewalt
Die Mitgliedstaaten können durch Rechtsvorschrift für Arbeiten, die unter den in Artikel 5 Absatz 4 der Richtlinie 89/391/EWG genannten Bedingungen ausgeführt werden, Ausnahmen von Artikel 8 Absatz 2, Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b), Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b) sowie, im Fall von Jugendlichen, von Artikel 12 zulassen, sofern diese Arbeiten vorübergehend sind und keinen Aufschub dulden, keine erwachsenen Arbeitnehmer zur Verfügung stehen und den betroffenen Jugendlichen binnen drei Wochen entsprechende Ausgleichsruhezeiten gewährt werden.
ABSCHNITT IV
Artikel 14
Maßnahmen
Jeder Mitgliedstaat legt die erforderlichen Maßnahmen fest, die bei einem Verstoß gegen die zur Durchführung dieser Richtlinie erlassenen Bestimmungen zu ergreifen sind; diese Maßnahmen müssen wirksam und angemessen sein.
Artikel 15
Anpassung des Anhangs
Die rein technischen Anpassungen des Anhangs aufgrund des technischen Fortschritts, der Entwicklung der internationalen Vorschriften oder Spezifikationen oder des Wissensstandes in dem von dieser Richtlinie erfassten Bereich erfolgen nach dem Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie 89/391/EWG.
Artikel 16
Nichtrückschrittsklausel
Unbeschadet des Rechts der Mitgliedstaaten, aufgrund der Entwicklung der Lage unterschiedliche Vorschriften im Bereich des Jugendschutzes zu erlassen, sofern die in dieser Richtlinie vorgesehenen Mindestanforderungen eingehalten werden, darf die Umsetzung dieser Richtlinie keinen Rückschritt gegenüber dem in jedem Mitgliedstaat bestehenden allgemeinen Jugendschutzniveau bedeuten.
Artikel 17
Schlußbestimmungen
(1) a) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens am 22. Juni 1996 nachzukommen, bzw. vergewissern sich spätestens zu jenem Zeitpunkt, daß die Sozialpartner die notwendigen Vorschriften durch Vereinbarungen einführen, wobei die Mitgliedstaaten die notwendigen Maßnahmen zu treffen haben, um die dieser Richtlinie entsprechenden Ergebnisse jederzeit gewährleisten zu können.
b) Während eines Zeitraums von vier Jahren ab dem unter Buchstabe a) genannten Zeitpunkt kann das Vereinigte Königreich die Durchführung von Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b) Unterabsatz 1 hinsichtlich der Hoechstdauer der Wochenarbeitszeit sowie von
Artikel 8
Absatz 2 und von Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b) und Absatz 2 hinausschieben.
Die Kommission legt einen Bericht über die Auswirkungen dieser Bestimmung vor.
Der Rat entscheidet nach den im Vertrag vorgesehenen Bedingungen, ob der obengenannten Zeitraum verlängert wird.
c) Die Mitgliedstaaten setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis.
(2) Wenn die Mitgliedstaaten Vorschriften nach Absatz 1 erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
(3) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie in dem unter diese Richtlinie fallenden Bereich erlassen bzw. bereits erlassen haben.
(4) Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission alle fünf Jahre Bericht über die Anwendung der Bestimmungen dieser Richtlinie in der Praxis und geben dabei die Standpunkte der Sozialpartner an.
Die Kommission unterrichtet darüber das Europäische Parlament, den Rat und den Wirtschafts- und Sozialausschuß.
(5) Die Kommission legt dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß regelmässig einen Bericht über die Anwendung dieser Richtlinie unter Berücksichtigung der Absätze 1, 2, 3 und 4 vor.
Artikel 18
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Luxemburg am 22. Juni 1994.
Id-Direttiva tal-Kunsill 94/33/KE
tat-22 ta' Ġunju 1994
dwar il-protezzjoni taż-żgħażagħ fuq ix-xogħol
IL-KUNSILL TA' L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jistabbilixxi l-Komunitajiet Ewropej, u partikolarment l-Artikolu 118a miġjub fih,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni [1],
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali [2],
Billi jaġixxi bi qbil mal-proċedura li għaliha jirreferi l-Artikolu 189ċ tat-Trattat [3],
Billi l-Artikolu 118a tat-Trattat jipprovdi li l-Kunsill irid jadotta, permezz ta' direttivi, ħtiġiet minimi biex jinkoraġġixxi titjib, speċjalment fl-ambjent tax-xogħol, fejn għandhom x'jaqsmu s-saħħa u s-sigurtà tal-ħaddiema;
Billi, taħt dak l-Artikolu, dawn id-direttivi għandhom jevitaw li jimponu rbit amministrattivi, finanzjarju u legali b'tali mod li jżomm lura il-ħolqien u l-iżvilupp ta' impriżi żgħar u ta' daqs medju;
Billi l-punti 20 u 22 tal-Karta Komunitarja dwar id-Drittijiet Fundamentali Soċjali tal-Ħaddiema, adottati mill-Kunsill Ewropew fi Strasbourg fid-9 ta' Diċembru 1989, jiddikjaraw li:
"20. Bla ħsara għar-regoli li jistgħu ikunu aktar favorevoli għaż-żgħażagħ, partikolarment dawk li jiżguraw il-preparazzjoni tagħhom għax-xogħol permezz ta' taħriġ professjonali, u salvi derogi limitati għal ċertu xogħol ħafif, l-età minima ta' l-impjieg ma tridx tkun inqas mill-età minima ta' tluq mill-iskola obbligatorja, u f'kull każ mhux anqas minn 15-il sena;
22. Għandhom jittieħdu passi xierqa biex jiġu aġġustati r-regolamenti applikabbli għal ħaddiema żgħażagħ sabiex il-ħtiġiet tagħhom ta' l-iżvilupp speċifiku u t-taħriġ professjonali u l-aċċess għall-impjieg ikunu sodisfatti.
Fil-każ ta' ħaddiema ta' taħt l-età ta' tmintax-il sena t-tul tal-ħin tax-xogħol għandu jkun illimitat mingħajr ma jkun possibbli, li dan il-limitu jinħarab permezz ta' overtime - u x-xogħol ta' bil-lejl ikun ipprojbit minbarra fil-każijiet ta' xi forom ta' mpjieg stabbiliti f'liġijiet jew regolamenti nazzjonali.";
Billi jridu jitqiesu l-prinċipji ta' l-Organizzazzjoni Internazzjonali tax-Xogħol rigward il-protezzjoni ta' żgħażagħ fuq ix-xogħol, inklużi dawk dwar l-età minima għall-aċċess għall-impjieg jew ix-xogħol;
Billi, f'din ir-Resoluzzjoni dwar ix-xogħol magħmul mit-tfal [4], il-Parlament Ewropew ġabar fil-qosor l-aspetti varji tax-xogħol li jsir miż-żgħażagħ u enfasizza l-effetti tiegħu fuq is-saħħa, is-sigurtà u l-iżvilupp fiżiku u intellettwali tagħhom, u indika in-neċessità li tiġi adottata Direttiva li tarmonizza l-leġislazzjoni nazzjonali f'dan il-qasam;
Billi l-Artikolu 15 tad-Direttiva tal-Kunsill 89/391/EEC tat-12 ta' Ġunju 1989 dwar l-introduzzjoni ta' miżuri li jinkoraġġixxu titjib fis-sigurtà u s-saħħa tal-ħaddiema fuq ix-xogħol [5] jipprovdi li gruppi partikolament sensittivi għar-riskju għandhom ikunu mħarsa mill-perikli li jaffettwawhom speċifikament;
Billi t-tfal u l-adolexxenti għandhom jiġu kkunsidrati bħala gruppi sensittivi għar-riskju, u għandhom jittieħdu miżuri għas-sigurtà u s-saħħa tagħhom;
Billi l-vulnerabbilità tat-tfal titlob li l-Istati Membri jipprojbixxu li dawn jiġu mpjegati u li jiżguraw li l-età minima ta' impjieg ma tkunx anqas mill-età minima li fiha huwa obbligatorju li jattendu l-iskola kif meħtieġ mil-liġi nazzjonali jew 15-il sena f'kull każ; billi derogi mill-projbizzjonijiet fuq xogħol li jsir mit-tfal jistgħu jiġu ammessi biss f'każijiet speċjali u taħt il-kondizzjonijiet stipulati f'din id-Direttiva; billi, taħt l-ebda ċirkostanza ma jistgħu dawn id-derogi jippreġudikaw attendenza regolari fl-iskola jew iżommu lit-tfal milli jibbenefikaw kompletament mill-edukazzjoni tagħhom;
Billi, minħabba l-passaġġ mit-tfulija għall-ħajja adulta, ix-xogħol ta' l-adolexxenti għandu jiġi regolat u protett strettament;
Billi kull min iħaddem għandu jiggarantixxi kondizzjonijiet approprjati għall-etajiet taż-żgħażagħ;
Billi kull min iħaddem għandu jimplementa l-miżuri kollha neċessarji biex is-sigurtà u s-saħħa taż-żgħażagħ fuq xogħol jiġu mħarsa a bażi ta' valutazzjoni tas-sogri relatati max-xogħol taż-żgħażagħ;
Billi l-Istati Membri għandhom iħarsu liż-żgħażagħ minn riskji speċifiċi li jirriżultaw min-nuqqas ta' esperjenza, nuqqas ta' għarfien ta' riskji eżistenti jew potenzjali, jew mill-immaturità tagħhom;
Billi l-Istati Membri għandhom għalhekk jipprojbixxu l-impjieg ta' dawn iż-żgħazagħ għax-xogħol speċifikat minn din id-Direttiva;
Billi l-adozzjoni ta' ħtiġiet minimi speċifiċi rigward l-organizzazzjoni tal-ħinijiet tax-xogħol x'aktarx ittejjeb il-kondizzjonijiet tax-xogħol għaż-żgħażagħ;
Billi l-massimu ta' sigħat tax-xogħol għaż-żgħażagħ irid ikun limitat strettament u xogħol bil-lejl miż-żgħażagħ għandu jiġi pprojbit, ħlief għal xi xogħlijiet speċifiċi minn leġislazzjoni jew regoli nazzjonali;
Billi l-Istati Membri għandhom jieħdu l-passi xierqa biex jiżguraw li l-ħinijiet tax-xogħol ta' l-adolexxenti li qegħdin jirċievu edukazzjoni fi skola ma jaffettwax ħażin il-kapaċità tagħhom li jibbenefikaw minn din l-edukazzjoni;
Billi l-ħin li ż-żgħażagħ iqattgħu fuq taħriġ fejn jaħdmu taħt skema kombinata ta' xogħol/ taħriġ teoriku u/jew prattiku jew f' esperjenza ta' xogħol fl-impriżagħandu jingħadd bħala ħin tax-xogħol;
Billi, biex jiġu żgurati s-sigurtà u s-saħħa taż-żgħażagħ, dawn għandu jkollhom ħinijiet ta' serħan ta' kuljum, kull ġimgħa u kull sena u pawżi xierqa;
Billi, rigward il-perijodu ta' serħan ta' kull ġimgħa, għandu jittieħed kont tad-diversità ta' fatturi kulturali, etniċi, reliġjużi u oħrajn fl-Istati Membri; billi partikolarment, huwa għal kull Stat Membru li jiddeċiedi jekk għandux jiġi inkluż il-Ħadd fil-perijodu ta' mistrieħ ta' kull ġimgħa, u jekk iva, sa fejn;
Billi esperjenza ta' xogħol xierqa tista' tikkontribwixxi għall-iskop ta' preparazzjoni taż-żgħażagħ għall-ħajja ta' xogħol u soċjali ta' l-adulti, sakemm jiġi aċċertat li jkun evitat kull dannu għas-sigurtà, is-saħħa u l-iżvilupp tagħhom;
Billi, għalkemm id-derogi minn projbizzjonijiet u limitazzjonijiet imposti minn din id-Direttiva kienu jidhru indispensabbli għal ċerti attivitajiet jew sitwazzjonijiet partikolari, l-applikazzjoni tagħhom m'għandhiex tippreġudika l-prinċipji tas-sistema ta' ħarsien stabbilita;
Billi din id-Direttiva tikkostitwixxi pass konkret lejn l-iżvilupp tad-dimensjoni soċjali tas-suq intern;
Billi l-applikazzjoni fil-prattika tas-sistema ta' ħarsien stabbilita minn din id-Direttiva tirrikjedi li l-Istati Membri jimplementaw sistema ta' miżuri proporzjonali u effettivi;
Billi l-implimentazzjoni ta' xi dispożizzjonijiet ta' din id-Direttiva tista' tikkawża problemi għal Stat Membru minħabba is-sistema tiegħu ta' ħarsien għaż-żgħażagħ fuq xogħol; billi dak l-Istat Membru għandu għalhekk jitħalla joqgħod lura milli jimplimenta d-dispożizzjonijiet rilevanti għal perijodu xieraq,
ADOTTA DIN ID-DIRETTIVA:
IT-TAQSIMA I
L-Artikolu 1
Għan
1. L-Istati Membri għandhom jieħdu l-passi neċessarji biex jipprojbixxu xogħol li jsir mit-tfal.
Għandhom jassiguraw, taħt il-kondizzjonijiet stabbiliti minn din id-Direttiva, li l-età minima biex wieħed jista' jimpjega jew iħaddem ma tkunx inqas mill-età li fiha jkun hemm l-obbligu ta' l-iskola full-time u fi kwalunkwe każ mhux qabel il-15-il sena.
2. L-Istati Membri għandhom jassiguraw li xogħol minn adolexxenti huwa regolat u protett strettament taħt il-kundizzjonijiet stabbiliti f'din id-Direttiva.
3. L-Istati Membri għandhom jiżguraw inġenerali li min iħaddem jiggarantixxi li ż-żgħażagħ ikollhom kundizzjonijiet xierqa għall-età tagħhom.
Għandhom jassiguraw illi ż-żgħażagħ huma protetti kontra l-isfruttament ekonomiku u kontra kull xogħol li x'aktarx jippreġudika s-sigurtà, s-saħħa jew l-iżvilupp fiżiku, mentali, morali jew soċjali jew li jippreġudika l-edukazzjoni tagħhom.
L-Artikolu 2
Skop
1. Din id-Direttiva għandha tapplika għal kull persuna taħt l-età ta' 18-il sena li jkollha kuntratt ta' impjieg jew relazzjoni ta' impjieg definit fil-liġi fis-seħħ fi Stat Membru u/jew regolat mil-liġi viġenti fi Stat Membru.
2. L-Istati Membri jistgħu jagħmlu dispożizzjoni leġislattiva jew regulatorja biex din id-Direttiva ma tapplikax, fil-limiti u taħt il-kundizzjonijiet li huma stabbiliti mid-disposizzjoni leġislattiva jew regolatorja, għal xogħol okkażjonali jew ta' żmien qasir li jinvolvi:
(a) servizzi domestiċi f'dar privata, jew
(b) xogħol meqjus li mhux ta' ħsara, dannuż jew perikoluż għaż-żgħażagħ f'impriża tal-familja.
L-Artikolu 3
Tifsiriet
Għall-għanijiet ta' din id-Direttiva:
(a) "żagħżugħ" tfisser kull persuna taħt l-eta' ta' 18-il sena msemmija fl-Artikolu 2(1);
(b) "tifel" ifisser kull żagħżugħ ta' inqas minn 15-il sena jew li għadu soġġett għal tagħlim obbligatorju fi skola full time taħt liġijiet nazzjonali;
(ċ) "adolexxenti" ifisser kull żagħżugħ ta' mill-inqas 15-il sena imma ta' inqas minn 18-il sena li m'għadux soġġett għal tagħlim obbligatorju fi skola full time taħt liġijiet nazzjonali;
(d) "xogħol ħafif" għandu jfisser kull xogħol li, minħabba n-natura proprja tax-xogħlijiet li jinvolvi u l- kondizzjonijiet partikolari li taħthom jitwettaq:
(i) x'aktarx mhuwiex ta' ħsara għas-sigurtà, is-saħħa jew l-iżvilupp tat-tfal, u
(ii) m'għandux ikun ta' ħsara għall-attendenza tagħhom fl-iskola, għall-parteċipazzjoni tagħhom fi programmi ta' gwida jew taħriġ professjonali approvati mill-awtorità kompetenti jew għall-kapaċità tagħhom li jibbenefikaw mill-istruzzjoni li jirċievu;
(e) "ħinijiet tax-xogħol" għandhom ifissru kull perijodu li tulu ż-żagħżugħ qiegħed ix-xogħol, għad-disposizzjoni ta' min iħaddmu u jwettaq l-attività jew id-dmirijiet tiegħu skond il-liġi jew il-prattika nazzjonali;
(f) "perijodu ta' mistrieħ" għandu jfisser kull perijodu li mhuwiex ħin tax-xogħol.
L-Artikolu 4
Il-projbizzjoni ta' xogħol mit-tfal
1. L-Istati Membri għandhom jaddottaw il-miżuri neċessarji biex jiġi projbit xogħol mit-tfal.
2. Waqt li jikkunsidraw l-objettivi fl-Artikolu 1, l-Istati Membri jistgħu jagħmlu dispożizzjoni leġislattiva jew regulatorja biex ma tapplikax il-projbizzjoni ta' xogħol mit-tfal għal:
(a) tfal li qed jagħmlu l-attivitajiet imsemmija fl-Artikolu 5;
(b) tfal ta' mill-inqas 14-il sena li jaħdmu taħt skema li tikkombina xogħol u taħriġ jew skema ta' esperjenza ta' xogħol fl-impriża, sakemm dan ix-xogħol isir skond il-kondizzjonijiet stabbiliti mill-awtorità kompetenti;
(ċ) tfal ta' mill-inqas 14-il sena li jagħmlu xogħol ħafif ta' xort' oħra minn dak kopert mill-Artikolu 5; xogħol ħafif ta' xort' oħra minn dak kopert mill-Artikolu 5 jista', però, jsir minn tfal ta' 13-il sena għal numru ta' sigħat fil-ġimgħa fil-każ ta' ċerti kategoriji ta' xogħol stabbilit mil-liġi nazzjonali.
3. L-Istati Membri li jużaw l-għażla msemmija fil-paragrafu 2(ċ) għandhom jiddeterminaw, fir-rispett tad-dispożizzjonijiet ta' din id-Direttiva, il-kundizzjonijiet tax-xogħol relatati max-xogħol ħafif inkwistjoni.
L-Artikolu 5
Attivitajiet kulturali jew simili
1. L-impjieg ta' tfal għall-iskopijiet ta' parteċipazzjoni f'attivitajiet kulturali, artistiċi, ta' sport jew reklamar għandu jkun soġġett għal awtorizzazzjoni minn qabel mill-awtorità kompetenti f'każijiet individwali.
2. L-Istati Membri għandhom, permezz ta' dispożizzjoni legislattiva jew regulatorja, jistabbilixxu l- kondizzjonijiet tax-xogħol għat-tfal fil-każijiet imsemmija fil-paragrafu 1 u d-dettalji biex tinkiseb l-awtorizzazzjoni minn qabel, bil-kundizzjoni li l-attivitajiet:
(i) x'aktarx mhumiex ta' ħsara għas-sigurtà, is-saħħa jew l-iżvilipp tat-tfal, u
(ii) mhux probabbli li jagħmlu ħsara għall-attendenza tagħhom fl-iskola, għall-parteċipazzjoni tagħhom fi programmi ta' gwida jew taħriġ professjonali approvati mill-awtorità kompetenti jew għall-kapaċità tagħhom li jibbenefikaw mill-istruzzjoni li jirċievu.
3. B' deroga mill-proċedura stabbilita fil-paragrafu 1, f'każ ta' tfal ta' mill-inqas 13-il sena, l-Istati Membri jistgħu jawtorizzaw, permezz ta' dispożizzjonijiet leġislattivi jew regulatorji, skond il-kondizzjonijiet li huma jistabbilixxu, l-impjieg ta' tfal għall-iskopijiet ta' parteċipazzjoni f'attivitajiet kulturali, artistiċi, sportivi jew ta' reklamar.
4. L-Istati Membri li għandhom sistema ta' awtorizzazzjoni speċifika għall-aġenziji ta' l-immudellar fejn għandhom x'jaqsmu attivitajiet ta' tfal jistgħu jżommu dik is-sistema.
IT-TAQSIMA II
L-Artikolu 6
Obbligi ġenerali ta' min iħaddem
1. Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 4(1), min iħaddem għandu jadotta l-miżuri neċessarji biex jipproteġi s-sigurtà u s-saħħa taż-żgħażagħ, waqt li jikkunsidra partikolarment ir-riskji speċifiċi msemmija fl- Artikolu 7(1).
2. Min iħaddem għandu jimplementa l-miżuri previsti fil-paragrafu 1 abbażi ta' valutazzjoni tar-riskji għaż-żgħażagħ konnessi ma' xogħolhom.
Il-valutazzjoni għandha ssir qabel ma ż-żgħażagħ jibdew ix-xogħol u meta jsir tibdil maġġuri fil-kundizzjonijiet tax-xogħol, u għandha tingħata attenzjoni partikolari għall-punti li ġejjin:
(a) l-atrezzatura u l-pjanta tal-post tax-xogħol u tal-postazzjoni tax-xogħol;
(b) in-natura, il-grad u t-tul ta' l-espożizzjoni għal aġenti fiżiċi, bioloġiċi u kimiċi;
(ċ) il-forma, l-għażla u l-użu ta' għodda tax-xogħol, partikolarment aġenti, magni, apparat u attrezzaturi, u l-mod kif jiġu użati;
(d) l-arranġament tal-proċessi u l-operazzjonijiet tax-xogħol u l-mod kif dawn huma kombinati (l-organizzazzjoni tax-xogħol);
(e) il-livell ta' formazzjoni u informazzjoni mogħtija liż-żgħażagħ.
Meta din il-valutazzjoni turi li hemm riskju għas-sigurtà, għas-saħħa fiżika jew mentali jew l-iżvilupp taż-żgħażagħ, għandhom jiġu provduti stima u kontroll tas-saħħa tagħhom bla ħlas mingħajr preġudizzju għad-Direttiva 89/391/KEE.
L-eżami u l-kontroll bla ħlas jistgħu jiffurmaw parti minn sistema nazzjonali tas-saħħa.
3. Min iħaddem għandu jinforma liż-żgħażagħ bir-riskji possibbli u bil-miżuri kollha addottati li jikkonċernaw is-sigurtà u s-saħħa tagħhom.
Barra minn hekk, għandu jinforma lir-rappreżentanti legali tat-tfal bir-riskji possibbli u bil-miżuri kollha adottati li jikkonċernaw is-sigurtà u s-saħħa tat-tfal.
4. Min iħaddem għandu jinvolvi s-servizzi ta' protezzjoni u ta' prevenzjoni msemmija fl-Artikolu 7 tad-Direttiva 89/391/KEE fl-ippjanar, fl-implementazzjoni u fil-monitoraġġ tal-kondizzjonijiet tas-sigurtà u s-saħħa li japplikaw għaż-żgħażagħ.
L-Artikolu 7
Il-vulnerabbilità taz-zgħażagħ - Il-projbizzjoni tax-xogħol
1. L-Istati Membri għandhom jiżguraw illi ż-żgħażagħ ikunu protetti minn riskji speċifiċi għas-sigurtà, is-saħħa u l-iżvilupp tagħhom, li huma konsegwenza tan-nuqqas ta' esperjenza, tan-nuqqas ta' għarfien ta' riskji eżistenti jew potenzjali tagħhom, jew minħabba l-fatt li ż-żgħażagħ ikunu għadhom ma mmaturawx kompletament.
2. Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 4(1), l-Istati Membri għandhom għal dan l-iskop jipprojbixxu l-impjieg taż-żgħażagħ għal:
(a) xogħol li oġġettivament imur lil hinn mill-kapaċità fiżika jew psikoloġika tagħhom;
(b) xogħol li jinvolvi espożizzjoni għal aġenti dannużi li huma tossiċi, karċinoġeniċi, jikkawżaw dannu ġenetiku ereditarju jew ta' ħsara għal fetu mhux imwieled jew li b'kull mod ieħor jaffettwaw is-saħħa tal-bniedem kronikament;
(ċ) xogħol li jinvolvi espożizzjoni dannuża għar-radjazzjoni;
(d) xogħol li jinvolvi riskju ta' inċidenti li wieħed jista' jassumi li ma jistgħux jintgħarfu jew jiġu evitati miż-żgħażagħ minħabba n-nuqqas ta' attenzjoni suffiċjenti tagħhom għas-sigurtà jew in-nuqqas ta' esperjenza jew taħriġ; jew
(e) xogħol li fih riskju għas-saħħa mill-kesħa jew mis-sħana estremi, jew minn storbju jew vibrazzjoni.
Xogħol li x'aktarx jinvolvi riskji speċifiċi għaż-żgħażagħ skond it-tifsira tal-paragrafu 1 jikludi:
- xogħol li jinvolvi espożizzjoni dannuża għall-aġenti fiżiċi, bioloġiċi jew kimiċi msemmija fil-punt I ta' l-Anness, u
- proċessi u xogħol imsemmija fil-punt II ta' l-Anness.
3. L-Istati Membri jistgħu, permezz ta' dispożizzjoni leġislattiva jew regulatorja, jawtorizzaw derogi mill-paragrafu 2 f'każ ta' adolexxenti fejn dawn id-derogi huma indispensabbli għat-taħriġ professjonali tagħhom, sakemm il-ħarsien tas-sigurtà u s-saħħa huwa żgurat mill-fatt li x-xogħol jitwettaq taħt supervisjoni ta' persuna kompetenti fis-sens ta' l-Artikolu 7 tad-Direttiva 89/391/KEE u sakemm il-protezzjoni mogħtija minn dik id-Direttiva hija garantita.
IT-TAQSIMA III
L-Artikolu 8
Il-ħinijiet tax-xogħol
1. L-Istati Membri li jutilizzaw l-għażla fl-Artikolu 4(2)(b) jew (ċ) għandhom jadottaw il-miżuri neċessarji sabiex jillimitaw il-ħinijiet tax-xogħol tat-tfal għal:
(a) tmien sigħat kuljum u 40 siegħa fil-ġimgħa għal xogħol imwettaq taħt skema kombinata ta' xogħol u taħriġ jew skema ta' esperjenza ta' xogħol fl-impriża ;
(b) sagħtejn f'jum ta' skola u 12-il siegħa fil-ġimgħa mwettqa f'perijodu skolastiku u barra mis-sigħat iffissati għall-attendenza fl-iskola, sakemm dan mhux ipprojbit mil-liġi jew prattika nazzjonali;
il-ħin tax-xogħol ta' kuljum m'għandu fl-ebda ċirkostanza jaqbeż is-seba' sigħat; dan il-limitu jista' jiżdied għal tfal li laħqu l-età ta' 15-il sena;
(ċ) seba' sigħat kuljum u 35 siegħa fil-ġimgħa ta' xogħol imwettaq fi żmien ta' mill-inqas ġimgħa meta ma jkunx hemm skola; dawn il-limiti jistgħu jiżdiedu għal tmien sigħat kuljum u 40 siegħa fil-ġimgħa fil-każ ta' tfal li laħqu l-età ta' 15-il sena;
(d) seba' sigħat kuljum u 35 siegħa fil-ġimgħa għal xogħol ħafif imwettaq minn tfal li m' għadhomx soġġetti għal tagħlim obbligatorju fi skola full time taħt il-liġijiet nazzjonali.
2. L-Istati Membri għandhom jadottaw il-miżuri meħtieġa biex jillimitaw il-ħinijiet tax-xogħol ta' l-adolexxenti għal tmien sigħat kuljum u 40 siegħa fil-gimgħa.
3. Il-ħin li żagħżugħ iqatta' fuq taħriġ fejn jaħdem taħt skema kombinata ta' xogħol/taħriġ teoretiku u/jew prattiku jew fi skema ta' esperjenza ta' xogħol fl-impriża għandu jingħadd bħala ħin tax-xogħol;
4. Meta żagħżugħ jiġi mpjegat minn aktar minn persuna waħda, il-ħinijiet u l-ġranet tax-xogħol għandhom ikunu kumulattivi.
5. L-Istati Membri jistgħu, permezz ta' dispożizzjoni leġislattiva jew regulatorja, jawtorizzaw derogi mill-paragrafu 1(a) u mill-paragrafu 2, bħala eċċezzjoni jew meta hemm raġunijiet oġġettivi għal dan.
L-Istati Membri għandhom permezz ta' dispożizzjoni leġislattiva jew regulatorja, jistabilixxu l-kondizzjonijiet, il-limiti u l-proċedura biex jiġu implementati dawn id-derogi.
L-Artikolu 9
Ix-xogħol ta' bil-Lejl
1. (a) L-Istati Membri li jutilizzaw l-għażla fl-Artikolu 4(2)(b) jew (ċ) għandhom jadottaw il-miżuri neċessarji sabiex jipprojbixxu x-xogħol mit-tfal mit-8 p.m. u s-6 a.m.
(b) L-Istati Membri għandhom jadottaw il-miżuri neċessarji sabiex jipprojbixxu xogħol mill-adolexxenti jew bejn l-10 p.m. u s− 6 p.m. jew bejn il-11 p.m. u s-7 a.m.
2. (a) L-Istati Membri jistgħu, permezz ta' dispożizzjonijiet leġislattivi jew regulatorji jawtorizzaw xogħol minn adolexxenti f'oqsma speċifiċi ta' attivita' waqt il-ħinijiet meta huwa pprojbit ix-xogħol bil-lejl kif imsemmi fil-paragrafu 1(b).
F' dak il-każ, l-Istati Membri għandhom jieħdu passi xierqa biex jiżguraw li l-adolexxenti ikun sorveljat minn adult meta din is-superviżjoni hija neċessarja għall-protezzjoni ta' dak l-adolexxent.
(b) Jekk jiġi applikat il-punt (a), ix-xogħol għandu jibqa' jkun pprojbit bejn nofs il-lejl u l-4 a.m.
Iżda, l-Istati Membri jistgħu, permezz ta' dispożizzjoni leġislattiva jew regulatorja jawtorizzaw xogħol minn adolexxenti fil-ħin meta hu pprojbit xogħol bil-lejl, meta hemm raġunijiet oġġettivi għal dan u sakemm l-adolexxenti jingħataw ħin għall-mistrieħ obbligatorju xieraq u l-iskopijiet stabbiliti fl-Artikolu 1 ma jiġux kompromessi:
- ix-xogħol imwettaq fis-setturi tan-navigazzjoni jew is-sajd;
- ix-xogħol imwettaq fil-kuntest tal-forzi armati jew tal-pulizija;
- ix-xogħol imwettaq fi sptarijiet jew stabbilimenti simili;
- attivitajiet kulturali, artistiċi, sportivi jew ta' reklamar;
3. Qabel ma jiġu mqabbda jagħmlu xogħol bil-lejl u f'intervalli regolari wara, l-adolexxenti għandhom ikunu intitolati għal eżami tas-saħħa u l-kapaċitajiet tagħhom bla ħlas, sakemm ix-xogħol li jagħmlu tul il-perijodu projbit ma jkunx ta' natura eċċezzjonali.
Artikolu 10
Il-ħin tal-mistrieħ
1. (a) L-Istati Membri li jutilizzaw l-għażla fl-Artikolu 4(2)(b) jew (ċ) għandhom jadottaw il-miżuri neċessarji biex jiżguraw li, għal kull perijodu ta' 24 siegħa, it-tfal ikollhom dritt għal ħin ta' mistrieħ ta' mhux inqas minn 14-il siegħa konsekuttiva.
(b) L-Istati Membri għandhom jadottaw il-miżuri neċessarji biex jiżguraw li, għal kull perijodu ta' 24 siegħa, l-adolexxenti ikunu intitolati għal perijodu minimu ta' mistrieħ ta' 12-il siegħa konsekuttivi.
2. L-Istati Membri għandhom jadottaw il-miżuri neċessarji biex jiżguraw li, għal kull perijodu ta' sebat ijiem:
- tfal li dwarhom għamlu l-għażla msemmija fl-Artikolu 4(2)(b) jew (ċ), u
- adolexxenti
ikollhom dritt ta' perijodu ta' mistrieħ ta' mhux inqas minn jumejn, possibbilment konsekuttivi.
Meta ġġustifikat minn raġunijiet tekniċi jew ta' organizzazzjoni, il-perijodu minimu ta' mistrieħ jista' jonqos, iżda ma jista' fl-ebda ċirkostanza jkun inqas minn 36 siegħa konsekuttiva.
Il-perijodu minimu ta' mistrieħ imsemmi fl-ewwel u t-tieni subparagrafi għandu fil-prinċipju jinkludi l-Ħadd.
3. L-Istati Membri jistgħu, permezz ta' dispożizzjonijiet leġislattivi jew regulatorji, jipprovdu li l-perijodi minimi ta' mistrieħ imsemmija fil- paragrafi 1 u 2 jiġu interrotti fil-każ ta' attivitajiet li jinvolvu perijodi ta' xogħol li huma mqassma matul il-jum jew li huma ta' tul qasir.
4. L-Istati Membri jistgħu jagħmlu dispożizzjoni leġislattivi jew regolatorja għal derogi mill-paragrafu 1(b) u mill-paragrafu 2 fir-rigward ta' adolexxenti fil-każijiet li ġejjin, meta hemm raġunijiet oġġettivi għal dan u sakemm jingħataw ħin ta' mistrieħ approprjat kompensatorju u l-oġġettivi fl-Artikolu 1 ma jiġux kompromessi:
(a) ix-xogħol imwettaq fis-settur tan-navigazzjoni jew s-sajd;
(b) ix-xogħol imwettaq fil-kuntest tal-forzi armat jew il-pulizija;
(ċ) ix-xogħol imwettaq fi sptarijiet u stabbilimenti simili;
(d) ix-xogħol imwettaq fl-agrikoltura;
(e) ix-xogħol imwettaq fis-settur tat-turiżmu jew fis-settur tal-lukandi, tar-ristoranti jew tal-kafeteriji;
(f) attivitajiet li jinvolvu perijodi ta' xogħol imqassma matul il-jum.
L-Artikolu 11
Il-mistrieħ annwali
L-Istati Membri li jagħmlu użu mill-għażla imsemmija fl-Artikolu 4(2)(b) jew (ċ) għandhom jiżguraw li jkun inkluż perijodu mingħajr xogħol, sa fejn hu possibbli, tul il-vaganzi tat-tfal soġġetti għall-skola obbligatorja full time skond il-liġi nazzjonali.
L-Artikolu 12
Pawsi
L-Istati Membri għandhom jaddottaw il-miżuri neċessarji biex jiżguraw illi, meta jinħadmu aktar minn erba' sigħat u nofs fil-jum, iż-żgħażagħ huma intitolati għal pawsa ta' mhux anqas minn 30 minuta konsekuttiva jekk possibbli.
L-Artikolu 13
Ix-xogħol magħmul minn adolexxenti f'każ ta' forza maġġuri
L-Istati Membri jistgħu, permezz ta' dispożizzjoni leġislattiva jew regolatorja, jawtorizzaw derogi mill-Artikolu 8(2), l-Artikolu 9(1)(b), l-Artikolu 10(1)(b) u, f' każ ta' adolexxenti, l-Artikolu 12, għal xogħol imsemmi fl-Artikolu 5(4) tad-Direttiva 89/391/KEE, sakemm dan ix-xogħol ikun ta' natura temporanja u jeħtieġ jitwettaq immedjatament, u ma jkunx hemm ħaddiema adulti disponibbli u l-adolexxenti jingħataw ħin għall-mistrieħ obbligatorju kompensatorju fit-tliet ġimgħat ta' wara.
IT-TAQSIMA IV
L-Artikolu 14
Il-Miżuri
Kull Stat Membru għandu jistabbilixxi kull miżura neċessarja li għandha tiġi applikata f'każ li ma jitħarsux d-dispożizzjonijiet adottati sabiex tiġi mplimentata din id-Direttiva; dawn il-miżuri għandhom ikunu effettivi u proporzjonati.
L-Artikolu 15
L-Adattament ta' l-Anness
L-adattamenti ta' natura strettament teknika ta' l-Anness fid-dawl tal-progress tekniku, it-tibdil f'regoli jew speċifikazzjonijiet internazzjonali u l-avvanzi fit-tagħrif fil-qasam kopert minn din id-Direttiva għandhom jiġu adottati skond il-proċedura stabbilita fl-Artikolu 17 tad-Direttiva 89/391/KEE.
L-Artikolu 16
Klawsola ta' non-riduzzjoni
Mingħajr preġudizzju għad-dritt tal-Istati Membri li jiżviluppaw, fid-dawl taċ-ċirkostanzi li jinbidlu, dispożizzjonijiet differenti għall-protezzjoni taż-żgħażagħ, sakemm il-ħtiġiet minimi msemmija f'din id-Direttiva jkunu mħarsa, l-implimentazzjoni ta' din id-Direttiva m'għandhiex tipprovdi raġunijiet validi sabiex jitbaxxa l-livell ġenerali ta' protezzjoni mogħti liż-żgħażagħ.
L-Artikolu 17
Dispożizzjonijiet finali
1. (a) L-Istati Membri għandhom idaħħlu fis-seħħ il-liġijiet, ir-regolamenti u dispożizzjonijiet amministrattivi neċessarji sabiex ikunu konformi ma' din id-Direttiva mhux aktar tard mit-22 ta' Ġunju 1996, jew jiżguraw li, sa dik id-data fl-iktar tard, is-sieħba soċjali jkunu introduċew il-miżuri neċessarji permezz ta' ftehim kollettiv, waqt li l-Istati Membri għandhom jieħdu l-miżuri neċessarji kollha sabiex f'kull żmien ikunu f'pożizzjoni li jiggarantixxu r-riżultati imposti minn din id-Direttiva.
(b) Ir-Renju Unit jista' ma jimplementax l-ewwel subparagrafu ta' l-Artikolu 8(1)(b) dwar id-disposizzjoni għall-ħin ta' xogħol massimu fil-ġimgħa, kif ukoll l-Artikolu 8(2) u l-Artikolu 9(1)(b) u (2) għal terminu ta' erba' snin mid-data speċifikata fis-subparagrafu (a).
Il-Kummissjoni għandha tissottometti rapport dwar l-effetti ta' din id-dispożizzjoni.
Il-Kunsill, waqt li jaġixxi skond il-kundizzjonijiet stabbiliti mit-Trattat, għandu jiddeċiedi jekk għandux jiġi estiż dan it-terminu.
(ċ) L-Istati Membri għandhom jinfurmaw lill-Kummissjoni dwar dan minnufih.
2. Meta l-Istati Membri jadottaw il-miżuri msemmija fil-paragrafu 1, dawn il-miżuri għandhom jinkludu referenza għal din id-Direttiva jew ikollhom magħhom din ir-referenza meta jiġu ppubblikati. Il-metodi dwar kif issir din ir-riferenza għandhom jiġu stabbiliti mill-Istati Membri.
3. L-Istati Membri għandhom jikkomunikaw lill-Kummissjoni t-test tad-dispożizzjonijiet ewlenija tal-liġi nazzjonali li diġà adottaw jew li jadottaw fil-qasam regolat minn din id-Direttiva.
4. L-Istati Membri għandhom jirrappurtaw lill-Kummissjoni kull ħames snin dwar l-implimentazzjoni prattika tad-dispożizzjonijiet ta' din id-Direttiva, u jindikaw il-perspettiva tas-sieħba soċjali.
Il-Kummissjoni għandha tinforma lill-Parlament Ewropew, lill-Kunsill u lill-Kumitat Ekonomiku u Soċjali dwar dan.
5. Il-Kummissjoni għandha tissottometti perijodikament lill-Parlament Ewropew, lill-Kunsill u lill-Kumitat Ekonomiku u Soċjali rapport dwar l-applikazzjoni ta' din id-Direttiva, waqt li tikkonsidra l-paragrafi 1, 2, 3 u 4.
L-Artikolu 18
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fil-Lussemburgu, fit-22 ta' Ġunju 1994.