Verordnung (EG) Nr. 960/2003 des Rates
vom 2. Juni 2003
zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bespielbarer Compactdiscs mit Ursprung in Indien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2026/97 des Rates vom 6. Oktober 1997 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (nachstehend "Grundverordnung" genannt)(1), insbesondere auf Artikel 15,
auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Jetziges Verfahren
(1) Am 17. Mai 2002 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften(2) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren bespielbarer Compactdiscs (nachstehend "CD-R" genannt) mit Ursprung in Indien in die Gemeinschaft und leitete eine Untersuchung ein.
(2) Am gleichen Tag wurde auch eine Bekanntmachung über die Einleitung eines parallelen Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren der gleichen Ware mit Ursprung in demselben Land im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften(3) veröffentlicht.
(3) Eingeleitet wurde das Verfahren auf einen Antrag hin, der im April 2002 vom Ausschuss der europäischen CD-R-Hersteller (CECMA) im Namen von Herstellern gestellt wurde, auf die ein erheblicher Teil der gesamten Produktion von CD-R in der Gemeinschaft entfällt. Der Antrag enthielt Beweise dafür, dass die betroffene Ware subventioniert und dadurch eine bedeutende Schädigung verursacht wird; diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen.
(4) Die Kommission unterrichtete die antragstellenden Gemeinschaftshersteller sowie die anderen ihr bekannten Gemeinschaftshersteller, den ausführenden Hersteller, die bekanntermaßen betroffenen Einführer, einen Verwenderverband und die Vertreter Indiens offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die betroffenen Parteien erhielten Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und innerhalb der in der Bekanntmachung über die Einleitung gesetzten Frist eine Anhörung zu beantragen.
(5) Die Regierung Indiens, der einzige ausführende Hersteller in Indien im UZ, der Antragsteller und andere Gemeinschaftshersteller, Einführer, der Verbraucherverband und Zulieferer nahmen schriftlich Stellung. Alle Parteien wurden gehört, sofern sie innerhalb der vorgenannten Frist einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen.
(6) Einigen Parteien zufolge erfuellten die antragstellenden Gemeinschaftshersteller nicht die Voraussetzungen des Artikels 10 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 2026/97, so dass die Einleitung der Untersuchung nicht gerechtfertigt sei. Hierzu ist zu bemerken, dass die Voraussetzungen für die Einleitung einer Untersuchung erfuellt und insbesondere die 25 %Schwelle und die 50 %-Schwelle des Artikels 10 Absatz 8 erreicht waren, so dass die Einleitung der Untersuchung gerechtfertigt war.
(7) Es wurde geltend gemacht, dass einer der antragstellenden Gemeinschaftshersteller bei der Prüfung der Repräsentativität der Antragsteller nicht hätte berücksichtigt werden dürfen, da dieses Unternehmen angeblich sein Recht auf Herstellung der betroffenen Ware aus Gründen gewerblicher Schutzrechte verwirkt hatte.
(8) Hierzu ist zu bemerken, dass das betreffende Unternehmen die betroffene Ware im UZ de facto herstellte und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkaufte und dass es an dieser Untersuchung mitarbeitete. Die Tatsache, dass dieser Hersteller Partei in einem Rechtsstreit war, bedeutet nicht seinen automatischen Ausschluss bei der Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Zudem wurde festgestellt, dass das Unternehmen gegen die Entscheidung des Gerichts, derzufolge es seine Lizenz verloren hätte, Rechtsmittel einlegte. Da bisher keine endgültige Entscheidung gefällt wurde, konnte ohnehin nicht der Schluss gezogen werden, dass der Hersteller sein Recht auf die Herstellung von CD-R definitiv verloren hatte. Das Argument wurde daher zurückgewiesen.
(9) Die Kommission holte alle Informationen, die sie für die Zwecke einer Untersuchung von Subvention, Schädigung und Gemeinschaftsinteresse als notwendig erachtete, per Fragebogen von allen ihr bekannten Parteien ein und prüfte sie. In diesem Zusammenhang führte die Kommission Kontrollbesuche bei der indischen Regierung in Neu-Delhi und in den Betrieben der folgenden Unternehmen durch:
a) Ausführender Hersteller in Indien
- Moser Baer India Ltd, Neu-Delhi, Indien
b) Hersteller in der Gemeinschaft
- Computer Support Italcard SRL, Mailand, Italien
- C.D.A Datenträger Albrechts GmbH, Albrechts, Deutschland
- CPO Magnetic Products BV, Oosterhout, Niederlande
- Fuji Magnetics GmbH, Kleve, Deutschland
- Mitsui Advanced Media SA, Ensisheim, Frankreich
- MPO Media SAS, Averton, Frankreich
- TDK Recording Media Europe SA, Bascharage, Luxemburg
- Prime Disc Technologies GmbH, Wiesbaden, Deutschland
- IMAG Optical Storage Ltd, Limerick, Irland
- Multimedia Info-Tech Ltd, Belfast, Nordirland
c) Zulieferer in der Gemeinschaft
- Bayer AG, Leverkusen, Deutschland
- Steag Hamatech, Sternenfels, Deutschland.
(10) Die Subventions- und die Schadensuntersuchung betrafen den Zeitraum vom 1. April 2001 bis zum 31. März 2002 (nachstehend "Untersuchungszeitraum" genannt oder "UZ" abgekürzt). Die Prüfung der für die Bewertung der Schädigung relevanten Trends betraf den Zeitraum vom 1. Januar 1998 bis zum Ende des UZ (nachstehend "Bezugszeitraum" genannt oder "BZ" abgekürzt).
2. Vorläufige Maßnahmen
(11) Da bestimmte Subventionsaspekte eine eingehendere Untersuchung erforderten, wurden auf die Einfuhren von CD-R mit Ursprung in Indien keine vorläufigen Ausgleichszölle eingeführt.
3. Weiteres Verfahren
(12) Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einführung endgültiger Ausgleichszölle zu empfehlen. Ferner wurde ihnen eine Frist zur Stellungnahme nach dieser Unterrichtung eingeräumt. Nach Prüfung der mündlichen und schriftlichen Sachäußerungen der Parteien wurden die Feststellungen gegebenenfalls entsprechend geändert.
4. Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von CD-R mit Ursprung in Taiwan
(13) Im Juni 2002 führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 1050/2002(4) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von CD-R mit Ursprung in Taiwan ein.
B. WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(14) Bei der betroffenen Ware handelt es sich um die gleiche Ware wie in dem Antidumpingverfahren gegen Taiwan, d. h. um CD-R, die derzeit dem KN-Code ex 8523 90 00 zugewiesen werden.
(15) CD-R sind Platten aus Polycarbonat mit einer Farbschicht, einer Schicht aus einem reflektierenden Stoff wie Gold oder Silber und einer Schutzschicht. Diese CDs sind nur einmal bespielbar, weshalb sie die Typ-Bezeichnung "WORM" (Write Once Read Many) tragen. CD-R dienen der optischen Speicherung digitaler Daten oder Musik. Bespielt werden sie in einem CD-R-Aufnahmegerät, in dem die Farbschicht einem Infrarot-Laserstrahl ausgesetzt wird.
CD-R werden nach der Art der gespeicherten Daten (Daten-CD-R und Musik-CD-R), der Speicherkapazität und der reflektierenden Metallschicht (hauptsächlich Silber) unterschieden sowie danach, ob sie bedruckt sind oder nicht.
Die Ware wird ferner in unterschiedlichen Qualitäten und mit unterschiedlichen Verpackungen verkauft; am verbreitetsten sind herkömmliche oder flache (slim) aufklappbare Hüllen (Jewelbox) mit einer CD-R, in Schrumpffolie verpackte Spindeln mit 10 bis 100 CDR, Kartons mit 10 bis 100 CD-R, zellophanierte Hüllen, Kartonstecktaschen usw. mit jeweils einer CD-R.
Die Verwendungen und die Qualität der verschiedenen CD-R-Typen können zwar unterschiedlich sein, doch hat dies keine wesentlichen Unterschiede bei ihren grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften zur Folge. Sie wurden folglich im Rahmen dieser Untersuchung als eine einzige Ware angesehen.
2. Gleichartige Ware
(16) Die Untersuchung ergab, dass die in Indien hergestellten und auf dem Inlandsmarkt verkauften CD-R dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und Verwendungen aufweisen wie die aus diesem Land in die Gemeinschaft ausgeführte Ware. Auch die von dem Antragsteller und anderen Gemeinschaftsherstellern hergestellten und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften CD-R weisen dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und Verwendungen auf wie die aus Indien in die Gemeinschaft ausgeführte Ware.
(17) Folglich sind die auf dem indischen Inlandsmarkt verkauften und die in die Gemeinschaft ausgeführten sowie die in der Gemeinschaft hergestellten und verkauften CD-R gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 5 der Grundverordnung.
C. SUBVENTIONEN
1. Einleitung
(18) Auf der Grundlage der in dem Antrag enthaltenen Informationen und der Antworten auf den Fragebogen der Kommission wurden die folgenden Regelungen untersucht, die angeblich die Gewährung von Ausfuhrsubventionen beinhalten:
i) - Einkommen-/Körperschaftsteuerbefreiung;
ii) - Freie Exportzonen (FEZ)/Exportorientierte Betriebe (EOB).
(19) Neben diesen beiden Regelungen sind in dem Antrag drei weitere Regelungen, die "Duty Entitlement Passbook"-Regelung (DEPB), die "Export Promotion Capital Goods"-Regelung (EPCG) und die "Advance Licence"-Regelung, als mögliche Subventionsquelle für die indischen ausführenden CD-R-Hersteller genannt. Die Untersuchung ergab jedoch, dass es in Indien nur einen ausführenden CD-R-Hersteller gibt, der einen EOB führt. Dieser ausführende Hersteller arbeitete uneingeschränkt an der Untersuchung mit und nahm keine anderen als die unter Erwägungsgrund 16 genannten Regelungen in Anspruch. Praktisch braucht er keine anderen Regelungen in Anspruch zu nehmen, da ihm aus der EOB-Regelung die gleichen Vorteile erwachsen. Daher wurden die anderen Regelungen im Rahmen dieser Untersuchung nicht weiter berücksichtigt.
Die Regelung über die Einkommen-/Körperschaftsteuerbefreiung basiert auf dem Income Tax Act aus dem Jahr 1961, das jährlich durch den Finance Act ergänzt wird.
Grundlage der geltenden FEZ/EOB-Regelung ist das Außenhandelsgesetz Nr. 22 aus dem Jahr 1992 ("Foreign Trade (Development and Regulation) Act 1992"), das am 7. August 1992 in Kraft trat. Gemäß Section 5 dieses Außenhandelsgesetzes ist die indische Regierung befugt, Notifikationen zur Ein- und Ausfuhrpolitik zu machen. Die entsprechenden Notifikationen werden in den "Aus- und Einfuhrpolitik"-Dokumenten zusammengefasst, die vom Handelsministerium alle fünf Jahre herausgegeben und jährlich aktualisiert werden. Im vorliegenden Fall bezieht sich ein "Aus- und Einfuhrpolitik"-Dokument auf den Untersuchungszeitraum, und zwar der Fünfjahresplan für die Zeit vom 1.4.1997 bis zum 31.3.2002. Die indischen Außenhandelsregeln sind ferner in dem folgenden Verfahrenshandbuch der indischen Regierung niedergelegt: "Handbook of Procedures for Exports and Imports 1.4.1997 - 31.3.2002" (Band 1).
Income Tax Exemption Scheme (ITES) - Befreiung von der Körperschaftssteuer
a) Rechtsgrundlage
(20) Das Einkommen-/Körperschaftsteuergesetz ("Income Tax Act") aus dem Jahre 1961 bildet die Rechtsgrundlage der ITES. Dieses Gesetz, das jährlich durch den "Finance Act" geändert wird, bildet die Grundlage für die Besteuerung und sieht mehrere von den Steuerpflichtigen zu beantragende Steuerbefreiungen bzw. -abzüge vor. Dazu gehören auch die Befreiungen von der Einkommen-/Körperschaftsteuer auf Gewinne aus Exportverkäufen, die Unternehmen gemäß Section 10A, Section 10B und Section 80HHC des Gesetzes beantragen können.
b) Förderfähigkeit
(21) Die Befreiungen nach Section 10A können von Firmen in freien Exportzonen (FEZ) in Anspruch genommen werden. Die Befreiungen nach Section 10B gelten für exportorientierte Betriebe (EOB). Die Befreiungen nach Abschnitt 80HHC können von allen exportierenden Unternehmen beantragt werden.
c) Anwendung
(22) Um die vorstehend genannten Steuerabzüge bzw. Steuerbefreiungen in Anspruch nehmen zu können, muss ein Unternehmen am Ende des Steuerjahres bei den Steuerbehörden zusammen mit seiner Steuererklärung einen entsprechenden Antrag einreichen. Das Steuerjahr beginnt am 1. April und endet am 31. März. Die Steuererklärung ist den Behörden spätestens bis zum darauf folgenden 30. November vorzulegen. Bis zur endgültigen Steuerfestsetzung können bis zu drei Jahre nach Abgabe der Steuererklärung vergehen. Ein Unternehmen kann jeweils nur einen der Abzüge beantragen, die in den drei vorgenannten Sections vorgesehen sind.
d) Schlussfolgerung zur ITES-Regelung
(23) Nach Buchstabe e) der Beispielliste von Ausfuhrsubventionen (Anhang I der Grundverordnung) stellt die spezifisch ausfuhrbezogene "vollständige oder teilweise Freistellung ... von direkten Steuern" eine Ausfuhrsubvention dar. Im Rahmen der ITES gewährt die indische Regierung den Unternehmen eine finanzielle Beihilfe, da sie auf Abgaben in Form direkter Steuern verzichtet, die ohne entsprechende Befreiungsanträge der Unternehmen zu entrichten wären. Die finanzielle Beihilfe verschafft dem Empfänger insofern einen Vorteil, als sich seine Einkommen-/Körperschaftsteuerschuld verringert.
(24) Da die Steuerbefreiung nur für Gewinne aus Exportverkäufen gilt, ist die Subvention gemäß Artikel 3 Absatz 4 Buchstabe a) der Grundverordnung rechtlich von der Ausfuhrleistung abhängig und daher als spezifisch anzusehen.
e) Berechnung der Höhe der Subvention
(25) Das untersuchte Unternehmen stellt CD-R in einem EOB her. Daher kann es für die Gewinne aus den Ausfuhrverkäufen des EOB Befreiungen von der Körperschaftsteuer nach Section 10B beantragen. Das Unternehmen wies in seiner Steuererklärung zwar eine Berechnung für die Befreiung nach Section 10B aus, beantragte letztendlich aber keine Befreiung von der Körperschaftsteuer nach Section 10B, weil in seiner Steuererklärung für den UZ keine zu versteuernden Gewinne für das Unternehmen als Ganzes angegeben waren. Es sei darauf hingewiesen, dass das Unternehmen neben dem EOB über weitere Produktionsstätten für andere Waren verfügt. Die von dem Unternehmen in der Steuererklärung vorgenommenen Berechnungen der Körperschaftsteuer und die beigefügten Erläuterungen zeigten jedoch, dass das Unternehmen seine Abschreibung von Sachanlagen beträchtlich erhöhte, indem es Anlagen, die im Vorjahr einer Kategorie (Maschinen) mit einer niedrigeren Abschreibungsrate zugewiesen worden waren, für den UZ einer Kategorie (Formen) mit einer wesentlich höheren Abschreibungsrate zuordnete.
(26) Nach Auffassung der Kommission war die Neuzuordnung von Anlagen aus Steuergründen rechtlich fragwürdig, vor allem weil das Unternehmen die Anlagen nur zu steuerlichen Zwecken, nicht aber in seiner Buchführung anders zuordnete, was gesetzlich vorgeschrieben sein dürfte. Denn sowohl der Indian Companies Act (Rechtsgrundlage für die Buchführung) als auch der Indian Income Tax Act (steuerliche Rechtsgrundlage) schreiben für die Kategorie, der die Anlagen aus steuerlichen Gründen neu zugeordnet wurden, dieselbe Abschreibungsrate vor. Aus diesen Gründen forderte die Kommission Erläuterungen von den indischen Steuerbehörden und dem Unternehmen an. Die indischen Steuerbehörden übermittelten keine Antwort zur Klärung der Situation. Das Unternehmen hatte zunächst behauptet, diese Änderung wäre notwendig gewesen, um einen Fehler in der Zuordnung bestimmter Anlagen zu Steuerzwecken in den Vorjahren zu korrigieren. Nach der Unterrichtung über die Ergebnisse der Untersuchung behauptete es aber, dass diese Zuordnung der Anlagen zu einer anderen Kategorie auf Anraten von Steuerberatern erfolgt sei mit dem Ziel, niedrigere zu versteuernde Gewinne auszuweisen, um die Entrichtung von Körperschaftssteuern zu vermeiden.
(27) Der Vorteil, den sich das Unternehmen durch diese Neuzuordnung von Anlagen verschaffte, dürfte ihm jedoch bereits durch die Bestimmungen von Section 10B des Indian Income Tax Act zur Verfügung gestanden haben. Zudem entspricht der Vorteil, der dem Unternehmen gemäß Section 10B ohne die fragwürdige Neuzuordnung von Anlagen hätte erwachsen können, der geringeren Körperschaftssteuer infolge eben dieser fragwürdigen Neuzuordnung von Anlagen.
(28) Der vorstehend dargelegte Sachverhalt zeigt, dass das Unternehmen im UZ nicht direkt in den Genuss einer anfechtbaren Subvention im Rahmen von Section 10B kam. Diese Feststellung wurde auf der Basis getroffen, dass eine Subvention nur dann anfechtbar ist, wenn das Unternehmen sie tatsächlich erhielt oder die Gewährung der Subvention beschlossen wurde.
(29) Freie Exportzonen (FEZ)/Exportorientierte Betriebe (EOB)
a) Rechtsgrundlage
(30) Die 1965 eingeführte FEZ-/EOB-Regelung ist ein Instrument, das in den "Aus- und Einfuhrpolitik"-Dokumenten aufgeführt ist und Ausfuhranreize beinhaltet. Während des UZ stützte sich die Regelung auf die Zollnotifikationen Nrn. 53/97 und 133/94. Die Regelung wird in Kapitel 9 und Anlage I des "Aus- und Einfuhrpolitik"-Dokuments für die Zeit von 1997 bis 2002 und in dem einschlägigen Verfahrenshandbuch näher erläutert.
b) Förderfähigkeit
(31) Unternehmen können den FEZ-/EOB-Status grundsätzlich dann erhalten, wenn sie sich verpflichten, alle von ihnen hergestellten Waren und alle ihre Dienstleistungen auszuführen. Nachdem dieser Status erteilt wurde, können die Unternehmen bestimmte Vorteile in Anspruch nehmen. In Indien sind vier Gebiete als FEZ ausgewiesen. EOB können ihren Standort überall in Indien haben. Gemäß Section 65 des Zollgesetzes befinden sie sich unter Zollverschluss und werden zollamtlich überwacht. Der untersuchte ausführende Hersteller besaß den EOB-Status für die CD-R-Produktionsstätte. Obwohl von Unternehmen mit FEZ/EOB-Status normalerweise erwartet wird, dass sie ihre gesamte Produktion ausführen, gestattet ihnen die indische Regierung, unter bestimmten Bedingungen einen Teil ihrer Produktion auf dem Inlandsmarkt abzusetzen.
c) Anwendung
(32) Unternehmen, die den EOB- oder FEZ-Status erhalten möchten, müssen bei den zuständigen Behörden einen entsprechenden Antrag stellen. In diesem Antrag sind unter anderem nähere Angaben zu den geplanten Produktionsmengen, dem voraussichtlichen Wert der Ausfuhren und dem Bedarf an Einfuhren und inländischen Erzeugnissen in den nächsten fünf Jahren zu machen. Geben die Behörden dem Antrag des Unternehmens statt, so teilen sie ihm die damit verbundenen Voraussetzungen und Bedingungen mit. Unternehmen mit FEZ-/EOB-Status können beliebige Waren herstellen. Die Anerkennung als Unternehmen in einer FEZ bzw. als EOB ist fünf Jahre lang gültig. Sie kann um jeweils weitere fünf Jahre verlängert werden.
Unternehmen mit FEZ-/EOB-Status können die folgenden Vorteile in Anspruch nehmen:
i) Befreiung von den Einfuhrabgaben auf sämtliche Waren (Investitionsgüter, Rohstoffe und Betriebsstoffe), die für die Herstellungs- und Verarbeitungsvorgänge bzw. in Verbindung damit benötigt werden;
ii) Verbrauchsteuerbefreiung für im Inland bezogene Waren;
iii) Befreiung von der Einkommen-/Körperschaftsteuer auf Gewinne aus Exportverkäufen gemäß Section 10A bzw. 10B des Einkommen-/Körperschaftsteuergesetzes bis zum Jahr 2010 (vgl. ITES);
iv) Erstattung der zentralen Verkaufssteuer auf im Inland erworbene Waren;
v) Zulassung von 100 %igem Auslandseigentum;
vi) Möglichkeit des Absatzes eines Teils der Produktion auf dem Inlandsmarkt gegen Entrichtung der geltenden Zölle als Ausnahme zu der generellen Verpflichtung, die gesamte Produktion auszuführen.
(33) Unternehmen mit EOB-/FEZ-Status müssen alle betroffenen Einfuhren, den Verbrauch und die Verwendung sämtlicher eingeführten Vorleistungen und sämtliche Ausfuhren in einer bestimmten Form ordnungsgemäß erfassen. Diese Aufstellungen sind nach entsprechender Aufforderung regelmäßig den zuständigen Behörden vorzulegen.
(34) Sie müssen auch ein gewisses Minimum an Deviseneinnahmen erwirtschaften, deren Höhe in einem bestimmten, im "Aus- und Einfuhrpolitik"-Dokument festgelegten Verhältnis zu den Ausfuhren steht. Unternehmen mit EOB-/FEZ-Status dürfen ausschließlich in Räumlichkeiten unter Zollverschluss arbeiten.
d) Schlussfolgerungen zu den FEZ/EOB
(35) In diesem Verfahren wurde die FEZ-/EOB-Regelung für die Einfuhr von Rohstoffen und Investitionsgütern sowie für Käufe auf dem Inlandsmarkt genutzt. Die Untersuchung ergab, dass der ausführende Hersteller Vorteile in Form einer Befreiung von den Zöllen auf Rohstoffe und Investitionsgüter sowie einer Befreiung von der Verbrauchsteuer auf im Inland erworbene Waren in Anspruch nahm. Daher prüfte die Kommission die Anfechtbarkeit dieser Vorteile. Die Befreiung von den Einfuhrabgaben auf Rohstoffe und Investitionsgüter beinhalten die Gewährung von Subventionen, da diese Zugeständnisse finanzielle Beihilfen der indischen Regierung darstellen, die auf normalerweise zu entrichtende Abgaben verzichtet, und dem Empfänger dadurch ein Vorteil gewährt wird. Da die Gewährung dieser Subvention nach indischem Recht im Sinne des Artikels 3 Absatz 4 Buchstabe a) der Grundverordnung von der Ausfuhrleistung abhängig ist, gilt sie daher als spezifisch und damit anfechtbar. Im Fall der Verbrauchsteuerbefreiung wurde festgestellt, dass die Verbrauchsteuer, die bei Käufen eines Unternehmens ohne EOB-Status anfällt, (im Rahmen von CENVAT) gutgeschrieben und mit der Verbrauchsteuer auf die Inlandsverkäufe verrechnet wird. Durch die Befreiung der Käufe eines EOB von der Verbrauchsteuer verzichtet die indische Regierung somit nicht zusätzlich auf Abgaben, so dass einem EOB keine zusätzlichen Vorteile erwachsen.
e) Berechnung der Höhe der Subvention
Befreiung von den Einfuhrabgaben auf Rohstoffe
(36) Obwohl von dem diese Regelung in Anspruch nehmenden Unternehmen normalerweise erwartet wird, dass es seine gesamte Produktion ausführt, gestattet ihm die Regelung, unter bestimmten Bedingungen einen Teil seiner Produktion auf dem Inlandsmarkt abzusetzen. Während des Kontrollbesuchs konnte das Unternehmen nachweisen, dass alle eingeführten Rohstoffe, die von den Einfuhrabgaben befreit wurden, entweder zur Herstellung von Ausfuhrwaren verbraucht wurden bzw. dass beim Verkauf von Waren, die solche Rohstoffe enthielten, auf dem Inlandsmarkt die entsprechenden Voraussetzungen erfuellt waren. Im Einzelnen wurde festgestellt, dass die von dem Unternehmen auf Inlandsverkäufe gezahlten Zölle alle Abgaben abdeckten, auf die bei der Einfuhr von Rohstoffen, die zur Herstellung von auf dem Inlandsmarkt verkauften Waren verbraucht wurden, verzichtet wurde.
(37) Angesichts des Vorstehenden wurde der Schluss gezogen, dass die Befreiung des betreffenden Unternehmens von den Einfuhrabgaben auf Rohstoffe die Kriterien der Anhänge I und II der Grundverordnung erfuellte, da alle zollfrei eingeführten Rohstoffe bei der Herstellung der ausgeführten Ware verbraucht wurden und es nicht zu einem übermäßigen Erlass von Einfuhrabgaben kam. Daher wird davon ausgegangen, dass das untersuchte Unternehmen bei der Einfuhr von Rohstoffen im UZ keinen anfechtbaren Vorteil erhielt.
Befreiung von den Einfuhrabgaben auf Investitionsgüter
(38) Im Gegensatz zu Rohstoffen sind Investitionsgüter nicht materiell in der fertigen Ware enthalten. Zu Berechnungszwecken entspricht die Höhe der Einfuhrabgaben, auf die verzichtet wurde, einem Zuschuss für jede Investitionsgütereinfuhr. Folglich wurde der Vorteil für das untersuchte Unternehmen auf der Grundlage des auf die eingeführten Investitionsgüter nicht entrichteten Zolls ermittelt, in dem dieser Betrag über einen in der Buchführung zugrunde gelegten Abschreibungszeitraum verteilt wurde.
(39) Der ausführende Hersteller behauptete, der in seinen Büchern ausgewiesene Abschreibungszeitraum von 13 Jahren spiegele die tatsächliche Lage des Unternehmens besser wider, weil er im Einklang mit dem Indian Companies Act stehe und von seinem Management und seinen Rechnungsführern bestimmt werde. Zudem bemerkte er, dass in anderen Antisubventionsuntersuchungen die in seiner Buchführung zugrunde gelegte Abschreibungsmethode als Grundlage für die Aufteilung solcher Vorteile herangezogen wurde. Er verwies ferner auf einen Bericht der informellen WTO-Subventionssachverständigengruppe, dem zufolge bei der Ermittlung der Lebensdauer von Anlagen vorzugsweise Buchführungsdaten und nicht steuerbezogene Abschreibungszeiträume zugrunde gelegt werden sollten, da die Buchführungsdaten die tatsächliche Lebensdauer von Anlagen eher widerspiegeln. Die ausführende Hersteller machte ferner geltend, dass die Bestimmung des Abschreibungszeitraums auf der Grundlage des für Steuerzwecke zugrunde gelegten Zeitraums nicht korrekt sei, weil Letzterer auf der Methode der degressiven Abschreibung und nicht jener der linearen Abschreibung basiert, die normalerweise zu diesem Zweck angewendet wird.
(40) Die Untersuchung ergab jedoch, dass das Unternehmen widersprüchliche Angaben zur Abschreibung der fraglichen Anlagen gemacht hatte. Das Unternehmen hatte die Zuordnung dieser Anlagen aus steuerlichen Gründen geändert, d. h. in der Steuererklärung wurden sie als Formen und nicht als Maschinen ausgewiesen und nach der degressiven Methode abgeschrieben. In seiner Buchführung wies das Unternehmen die fraglichen Anlagen jedoch weiterhin als Maschinen aus, obwohl das Indian Companies Act und das Indian Income Tax Act für Steuererklärungs- und für Buchführungszwecke dieselbe Zuordnung vorschreiben. Hätte das Unternehmen die Anlagen auch in seiner Buchführung als Formen ausgewiesen, hätte der für Maschinen geltende Abschreibungszeitraum von 13 Jahren nicht zugrunde gelegt werden können. In Anwendung der Methode der linearen Abschreibung hätte der Zeitraum sechs Jahre betragen, oder aber bei der degressiven Abschreibung, wie in der Steuererklärung für die Formen der Fall, wären rund 80 % des Wertes der Anlagen in den ersten drei Jahren abgeschrieben worden.
(41) Nun können zwar für steuerliche und für Buchführungszwecke durchaus unterschiedliche Abschreibungszeiträume zugrunde gelegt werden, aber es wird nicht als annehmbar angesehen, Anlagen für steuerliche Zwecke als Formen und für Buchführungszwecke als Maschinen auszuweisen. Nach allgemeinem Dafürhalten handelte es sich bei den fraglichen Anlagen entweder um Maschinen oder um Formen, nicht aber um beides gleichzeitig. Dieser Logik wird auch in den entsprechenden indischen Rechtsvorschriften gefolgt, die sowohl für steuerliche als auch für Buchführungszwecke eine einheitliche Zuordnung vorschreiben.
(42) In diesem Fall wandte das Unternehmen für die Steuerzwecke die Methode der degressiven Abschreibung an, nach der rund 80 % des Anlagenwerts in den ersten drei Jahren abgeschrieben wurden. Daher musste lediglich geprüft werden, welcher Abschreibungszeitraum angemessen gewesen wäre, wenn das Unternehmen seine Neuzuordnung der Anlagen für Steuerzwecke konsequent auch für Buchführungszwecke vorgenommen hätte.
(43) In diesem Zusammenhang wurden zwei Möglichkeiten in Betracht gezogen, die beide gemäß dem Indian Companies Act in Frage kommen, und zwar ein Abschreibungszeitraum von sechs Jahren nach der Methode der linearen Abschreibung, oder die Anwendung der Methode der degressiven Abschreibung, nach der der Wert der Anlagen auf der Grundlage des verbleibenden Restwertes mit 40 % jährlich abgeschrieben wird. Das Unternehmen sprach sich weder für die eine noch für die andere Methode aus, sondern beharrte auf der Anwendung des 13-jährigen Abschreibungszeitraums, den es für Maschinen zugrunde gelegt hatte.
(44) Diesbezüglich wurde der Schluss gezogen, dass am besten unter Bezugnahme auf die normalerweise in dem Wirtschaftszweig angewandte Methode sowie unter Berücksichtigung der besonderen Umstände dieses Unternehmens, das sehr gute Gewinne erzielt und kontinuierlich umfangreiche Investitionen in die betroffene Ware tätigt, über einen angemessenen Abschreibungszeitraum entschieden werden konnte. Den im Laufe dieser Untersuchung eingeholten Informationen zufolge machen die meisten Unternehmen bereits seit geraumer Zeit Verluste. Dies führt zu einer Verlangsamung bei den Investitionen und tendenziell zu längeren Abschreibungszeiträumen. Bei diesen Verluste machenden Unternehmen beträgt der durchschnittliche Abschreibungszeitraum rund sechs Jahre.
(45) Die Lage des ausführenden Herstellers unterscheidet sich jedoch erheblich von derjenigen des Durchschnittsunternehmens. Er erzielt sehr gute Gewinne und tätigt kontinuierlich beträchtliche Investitionen, so dass die Annahme vertretbar ist, dass sein Abschreibungszeitraum bedeutend kürzer ist als der vorgenannte Durchschnitt. Es wurde daher als angemessen angesehen, die Methode der degressiven Abschreibung anzuwenden, was der Tatsache Rechnung trägt, dass sie eine schnellere Abschreibung ermöglicht als die Methode der linearen Abschreibung. Es sei darauf hingewiesen, dass im Falle laufender regelmäßiger Investitionen die von dem Indian Companies Act vorgeschriebene Methode der degressiven Abschreibung (vgl. Erwägungsgrund 43) eine um 30 % schnellere Abschreibung ermöglicht als die äquivalente Methode der linearen Abschreibung über den in Anwendung dieser Methode geltenden repräsentativen Zeitraum von sechs Jahren. Dies entspricht einem Zeitraum von 4,2 Jahren gegenüber den sechs Jahren nach der Methode der linearen Abschreibung, und dieser kürzere Zeitraum wurde bei der Aufteilung des erhaltenen Vorteils zugrunde gelegt.
(46) Zur Ermittlung des gesamten, dem Empfänger aus dieser Regelung erwachsenden Vorteils wurde der auf diese Weise für den UZ ermittelte Betrag durch Hinzurechnung der während des UZ angefallenen Zinsen berichtigt. Angesichts der Art dieser Subvention, die einem einmaligen Zuschuss entspricht, wurde der langfristige marktübliche Zinssatz während des UZ in Indien als angemessen erachtet. Dieser Subventionsbetrag wurde dann auf den gesamten Ausfuhrumsatz des EOB aufgeteilt.
(47) Die endgültig für die Befreiung von den Einfuhrabgaben auf Investitionsgüter ermittelte Subventionsspanne betrug für das untersuchte Unternehmen im UZ ad valorem 7,3 %.
2. Höhe der anfechtbaren Subventionen
(48) Die endgültige Untersuchung gemäß der Grundverordnung ergab für den untersuchten ausführenden Hersteller, ad valorem, anfechtbare Subventionen in Höhe von 7,3 %. Da es nur einen ausführenden Hersteller in Indien gibt, trifft diese Feststellung auf alle indischen Ausfuhren zu.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
D. DEFINITION DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER GEMEINSCHAFT
1. Gemeinschaftsproduktion
(49) Im UZ stellten folgende Unternehmen CD-R in der Gemeinschaft her:
- fünf Antrag stellende Hersteller, die an dem Verfahren mitarbeiteten;
- vier nicht Antrag stellende Hersteller, die den Antrag unterstützten und an dem Verfahren mitarbeiteten;
- zwei nicht Antrag stellende Hersteller, die den Antrag unterstützten, an der Untersuchung aber nicht hinreichend mitarbeiteten;
- ein nicht Antrag stellender Hersteller, der den Antrag unterstützte und der Kommission einige allgemeine Informationen übermittelte;
- andere nicht Antrag stellende Hersteller, die an dem Verfahren nicht mitarbeiteten.
(50) Aufgrund der Tatsache, dass mehrere nicht antragstellende Gemeinschaftshersteller an der Untersuchung mitarbeiteten, konnte die Kommission deren Status im Sinne des Artikels 9 Absatz 1 der Grundverordnung eingehender untersuchen. Einige der kooperierenden Hersteller (einschließlich einiger, die ursprünglich nicht zu den Antragstellern zählten) führten den Untersuchungsergebnissen zufolge CD-R ein, jedoch nicht aus Indien. Zudem wurde ein erheblicher Teil dieser Einkäufe nur getätigt, um die Nachfrage auf dem Markt kurzfristig zu decken, während neue oder zusätzliche Produktionskapazität installiert wurde, und auf die Einkäufe entfiel im Vergleich zu den Verkäufen insgesamt und der Eigenproduktion im UZ ein relativ geringer Prozentsatz. Daher sprach nichts gegen die Berücksichtigung dieser Unternehmen bei der Definition der Produktion der Gemeinschaft.
(51) Auf dieser Grundlage wurde davon ausgegangen, dass die von allen vorgenannten Unternehmen hergestellten CD-R die Gemeinschaftsproduktion im Sinne des Artikels 9 Absatz 1 der Grundverordnung bilden.
2. Definition des Wirtschaftszweiges der Gemeinschaft
(52) Wie unter Erwägungsgrund 49 erwähnt arbeiteten neun Gemeinschaftshersteller, die den Antrag unterstützten, uneingeschränkt an der Untersuchung mit. Auf diese Hersteller entfiel ein erheblicher Teil, in diesem Fall mehr als 60 %, der gesamten Gemeinschaftsproduktion von CD-R im UZ. Auf dieser Grundlage wurde davon ausgegangen, dass sie den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 9 Absatz 1 und des Artikels 10 Absatz 8 der Grundverordnung bildeten. Sie werden nachstehend "Wirtschaftszweig der Gemeinschaft" genannt.
E. SCHÄDIGUNG
1. Gemeinschaftsverbrauch
(53) Der Gemeinschaftsverbrauch wurde auf der Grundlage der Verkaufsmenge der vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten CD-R, der Verkaufsmenge der beiden Hersteller, die nicht ausreichend kooperierten und daher nicht zum Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gerechnet wurden, der Verkaufsmenge des Unternehmens, das lediglich allgemeine Informationen übermittelte, Informationen, die durch den kooperierenden ausführenden Hersteller übermittelt wurden, Eurostat-Daten über die Menge der Einfuhren mit Ursprung in anderen Drittländern und einer Schätzung der Verkäufe der übrigen nicht kooperierenden Gemeinschaftshersteller anhand von Informationen, die die Kommission im Rahmen ihrer Prüfung der Zulässigkeit des Antrags einholte, ermittelt.
(54) Auf dieser Grundlage stieg der Gemeinschaftsverbrauch den Untersuchungsergebnissen zufolge von 1998 bis zum UZ erheblich (+ 1,759 Mrd. Stück). Im Einzelnen stieg der Verbrauch von 1998 bis 2000 überdurchschnittlich an und erreichte 2001 seinen höchsten Stand. Von 2001 bis zum UZ ging er leicht zurück. Bei der Entwicklung des Gemeinschaftsverbrauchs ist zu berücksichtigen, dass CD-R verhältnismäßig junge Waren sind. Für die breite Öffentlichkeit sind sie erst seit kurzem erhältlich, und ihr Durchbruch fiel in die Jahre 1997/98. Seither ist die Nachfrage nach diesem neuen Speichermedium rasant gestiegen. Aus diesem Grund ist auch bei einer Reihe von Indikatoren wie u. a. dem Verbrauch ein hohes Wachstum zu verzeichnen.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
2. CD-R-Einfuhren in die Gemeinschaft
a) Menge und Marktanteil der Einfuhren mit Ursprung in Indien
(55) Eurostat-Daten zufolge stieg das Volumen der Einfuhren mit Ursprung in Indien im Bezugszeitraum drastisch. Waren diese Einfuhren 1998 und 1999 noch unbedeutend, so stiegen sie während des UZ auf fast 200 Mio. Stück an. Der Anstieg der Einfuhren war von 1999 bis 2000 (die Einfuhren stiegen um das 26-fache; hierzu ist jedoch zu bemerken, dass der Marktanteil der Einfuhren aus Indien damals noch geringfügig war) sowie von 2000 bis 2001 besonders ausgeprägt, als sich die Mengen verzehnfachten. Eurostat-Daten zufolge wurde Indien dadurch im Jahr 2001 und im UZ zum zweitwichtigsten ausführenden Land der betroffenen Ware in die Gemeinschaft.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(56) Der Marktanteil des betroffenen Landes erhöhte sich von 1998 bis zum UZ von Null auf 9 %. Der stärkste Anstieg war zwischen 2000 und 2001 zu verzeichnen, als der Marktanteil um 6 Prozentpunkte stieg.
(57) Der Anstieg des indischen Marktanteils ist vor dem Hintergrund der Entwicklung des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft von 1998 bis zum UZ zu betrachten. Während der indische Marktanteil im Bezugszeitraum um 9 Prozentpunkte zunahm, stieg derjenige des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im selben Zeitraum nur um 3,7 Prozentpunkte.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
b) Preisentwicklung
(58) Der durchschnittliche Einfuhrpreis von CD-R aus Indien stieg von 1998 bis 1999 zunächst erheblich. Dieser Preisanstieg war angesichts der geringen Ausfuhrmengen jedoch wahrscheinlich nicht sehr repräsentativ.
(59) Ab 1999 gingen die Preise kontinuierlich zurück (um insgesamt 77 % in diesem Zeitraum), bevor sie von 2001 bis zum UZ - wenn auch nur um 17 % - wieder stiegen und im UZ den Untersuchungsergebnissen zufolge bei rund 0,33 Euro pro Stück lagen. Von 2000 bis 2001 fielen die Einfuhrpreise erneut drastisch. Dies ging mit einem ebenso drastischen Anstieg der Einfuhrmengen aus Indien einher. Insgesamt gingen die Preise von 2000 bis zum Ende des UZ um 59 % zurück.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(60) Der kooperierende ausführende Hersteller behauptete, im UZ der einzige ausführende Hersteller in Indien gewesen zu sein und die CD-R-Produktion erst im Jahr 1999 aufgenommen zu haben. Folglich seien die von der Kommission zugrunde gelegten Eurostat-Zahlen irreführend und stellten keine geeignete Grundlage für die Prüfung der Entwicklung der indischen Preise dar. Letztendlich, so der kooperierende ausführende Hersteller, ergebe dieser Ansatz einen künstlich überhöhten Preisrückgang von 59 % zwischen 2000 und dem UZ.
(61) Wie bereits unter Erwägungsgrund 10 erwähnt betrifft die Analyse der für die Schädigung relevanten Trends einen längeren Zeitraum als den UZ, nämlich den BZ. Außerdem ergab die Prüfung anhand der Eurostat-Zahlen, wie weiter unten dargelegt, einen Trend, der mit dem Trend, der sich aus den von dem ausführenden Hersteller übermittelten Zahlen ergibt, vergleichbar ist.
(62) Um jedoch jeden Zweifel an der Vorgehensweise auszuräumen, wurden die von dem ausführenden Hersteller übermittelten Zahlen dennoch geprüft und sind nachstehend in indexierter Form aufgeführt, wobei zu bedenken ist, dass sich diese Zahlen auf das Steuerjahr von April bis März und nicht auf das Kalenderjahr von Januar bis Dezember stützen.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(63) Auf dieser Grundlage stieg die Menge der Einfuhren von dem indischen ausführenden Hersteller drastisch, da sie ab dem Produktionsbeginn dieses ausführenden Herstellern im Jahr 1999 bis zum UZ um das 28-fache zunahmen, sein Marktanteil zwischen 2000 und dem UZ von Null auf über 10 % stieg und seine Verkaufspreise im selben Zeitraum um 54 % sanken.
(64) Diese Trends in dem Zeitraum von 2000 bis zum UZ entsprechen ungefähr jenen, die auf der Grundlage der Eurostat-Zahlen für einen vergleichbaren Zeitraum festgestellt wurden. Außerdem erfolgt die Schadensanalyse auf landesweiter Grundlage und sollte nicht auf einzelne Unternehmen beschränkt werden. Da nicht ausgeschlossen werden konnte, dass andere, der Kommission nicht bekannte indische Hersteller im BZ CD-R herstellten und in die Gemeinschaft ausführten, wurde beschlossen, bei der Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Trends Eurostat-Daten zugrunde zu legen. Dennoch lag der Schwerpunkt der Untersuchung im Zusammenhang mit der Schädigung auf dem Zeitraum von 2000 bis zum UZ, d. h. dem Zeitraum, in dem der betroffene Hersteller CD-R tatsächlich ausführte. Unter diesen Umständen und aus den vorstehend dargelegten Gründen beschloss die Kommission, bei der Schadensanalyse Eurostat-Daten zugrunde zu legen.
c) Preisunterbietung
(65) Zur Prüfung des Vorliegens einer Preisunterbietung analysierte die Kommission die verifizierten Preisangaben über den UZ. Für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wurden die Nettoverkaufspreise nach Abzug von Preisnachlässen, Rabatten und Abgaben zugrunde gelegt. Sofern erforderlich, wurden diese Preise durch entsprechende Berichtigungen auf die Stufe ab Werk (ohne Frachtkosten innerhalb der Gemeinschaft) gebracht. Von den zum Vergleich herangezogenen indischen Preisen wurden ebenfalls Preisnachlässe und Rabatte abgezogen, und sie wurden erforderlichenfalls auf die Stufe cif frei Grenze der Gemeinschaft berichtigt.
(66) Auf die Bitte des indischen ausführenden Herstellers um Erläuterung wird bestätigt, dass - wie unter Erwägungsgrund 65 erwähnt - die Verkaufspreise in der Gemeinschaft gegebenenfalls durch Abzug der Urheberrechtsabgaben berichtigt wurden.
(67) Für die Zwecke des Vergleichs konnten ausgehend von den Antworten auf den Fragebogen verschiedene CD-R-Familien nach den Kriterien Speicherkapazität, Art der aufgezeichneten Daten, Art der reflektierenden Schicht, Aufdruck und Verpackung definiert werden. Wie schon im Falle von Taiwan zeigte die Untersuchung, dass die materiellen Eigenschaften der CD-R für den Verkaufspreis weniger maßgebend waren, während sich die Verpackung für die Zwecke des Vergleichs als besonders ausschlaggebend erwies.
(68) Die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und die Preise der Einfuhren des indischen ausführenden Herstellers wurden auf der Stufe ab Werk bzw. frei Grenze der Gemeinschaft sowie an unabhängige Abnehmer auf dem Gemeinschaftsmarkt und gegebenenfalls gebührend berichtigt miteinander verglichen.
(69) Auf dieser Grundlage ergab der Vergleich das Vorliegen einer Preisunterbietung für die Einfuhren mit Ursprung in Indien. Die Preisunterbietungsspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des durchschnittlichen Verkaufspreises des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, reichte von 3,47 % bis 66,25 %. Die gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne betrug 17,69 %. Aufgrund der Verluste des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und der gedrückten Preise ergaben sich auch hohe Zielpreisunterbietungsspannen.
(70) Der indische ausführende Hersteller behauptete, der Vergleich sei nicht auf der richtigen Handelsstufe vorgenommen worden, da es sich bei der überwiegenden Mehrheit seiner Ausfuhren in die Gemeinschaft um Verkäufe an Erstausrüster (Original Equipment Manufacturers - OEM) handelte, während der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft angeblich hauptsächlich an Endverbraucher und an den Einzelhandel verkaufe.
(71) Hierzu ist zunächst zu bemerken, dass das indische Unternehmen die Definition von OEM-Verkäufen relativ weit fasste. Beispielsweise zählte es Verkäufe an Unternehmen dazu, die andere Waren als CD-R herstellen und die diese CD-R unter ihrem eigenen Namen weiterverkaufen. Die von dem indischen Unternehmen zugrunde gelegte OEM-Definition stimmt mit der von den Institutionen üblicherweise zugrunde gelegten Definition nicht überein. Aber selbst wenn von der von dem indischen Unternehmen zugrunde gelegten umfassenderen OEM-Definition ausgegangen wird, wäre die festgestellte gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne mit rund 12 % immer noch erheblich.
3. Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
a) Vorbemerkung
i) Auswirkungen früherer Dumpingpraktiken
Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hat sich von den Auswirkungen des früheren Dumpings der CD-R-Einfuhren mit Ursprung in Taiwan noch nicht vollständig erholt. Da die Verordnung (EG) Nr. 1050/2002(5) zur Einführung endgültiger Maßnahmen gegenüber den Einfuhren aus Taiwan erst unlängst in Kraft trat (im Juni 2002), konnte sich der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft noch nicht vollständig erholen.
ii) Beginn der CD-R-Produktion in der Gemeinschaft
(72) Wie bereits in der Verordnung (EG) Nr. 2479/2001 der Kommission vom 17. Dezember 2001 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bespielbarer Compactdiscs mit Ursprung in Taiwan(6) dargelegt, fand die erste Welle der Errichtung neuer europäischer Anlagen um das Jahr 1997 statt, das daher als Anlaufjahr mit hohen Produktionskosten pro Stück und geringer Kapazitätsauslastung gilt. Nachdem die Produktion eine angemessene Größenordnung erreichte und die Produktionskosten erheblich gesenkt wurden, war die Prognose für diesen Wirtschaftszweig 1999 günstig. Dieser Tatsache waren weitere Investitionen und Markteinsteiger zu verdanken. Darüber hinaus sollte an die außerordentlichen Marktbedingungen erinnert werden, die bereits unter Erwägungsgrund 54 erwähnt wurden. Der Anstieg des Gemeinschaftsverbrauchs im Bezugszeitraum war spektakulär, und aus diesem Grund ist auch bei einer Reihe von Indikatoren wie u. a. Produktion und Verkaufsmenge ein hohes Wachstum zu verzeichnen.
b) Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(73) Infolge der Zunahme des Gemeinschaftsverbrauchs stieg die CD-R-Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Bezugszeitraum kontinuierlich an, und zwar um durchschnittlich 80 Mio. Stück pro Jahr von 1998 bis zum UZ. Der Anstieg war zwischen 1999 und 2000 sowie zwischen 2000 und 2001 besonders ausgeprägt (+ 74 % bzw. + 30 %), verlangsamte sich aber im UZ (+ 4 %).
(74) Die Entwicklung der Produktionskapazität war mit derjenigen der Produktion vergleichbar. Sie stieg von 1998 bis zum UZ auf das Fünffache. Von 1998 bis Ende 1999 war der Anstieg der Produktionskapazität hauptsächlich auf bedeutende Investitionen in Maschinen und Ausrüstung zurückzuführen, die im Anschluss an die Anlaufphase getätigt wurden und im Einklang mit dem exponentiellen Anstieg des Verbrauchs standen. Der Anstieg der Produktionskapazität ab dem Jahr 2001 war jedoch gering und ist hauptsächlich auf Investitionen zurückzuführen, die getätigt wurden, um die Maschinen der ersten Generation durch neue und leistungsfähigere Ausrüstung zu ersetzen.
(75) Infolge der parallelen Entwicklung von Produktion und Produktionskapazität nahm die Kapazitätsauslastung von 1998 bis zum UZ um weniger als 3 Prozentpunkte zu.
c) Verkaufsmenge, Verkaufspreise und die Preise beeinflussende Faktoren, Marktanteil und Wachstum
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(76) Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhte sich im Bezugszeitraum erheblich. Ab 1998 bis zum UZ erhöhte sich die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf das 6,6-fache, d. h. um rund 250 Millionen Stück. Dieser Anstieg der Verkaufsmenge ist allerdings vor dem Hintergrund der Entwicklung des Gemeinschaftsverbrauchs zu betrachten, der im Bezugszeitraum um 1,759 Mrd. Stück zunahm. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass die Mengen von 2000 bis 2001 um 66 % stiegen, im UZ aber im Vergleich zu 2001 nur um 6 %.
(77) Im Bezugszeitraum gingen die durchschnittlichen Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um 59 % zurück. Dieser Rückgang war von 2000 bis zum UZ besonders ausgeprägt, als die Verkaufspreise um 36 % sanken.
(78) Bei der Bewertung der Faktoren, die die Preise in der Gemeinschaft beeinflussten, lag der Schwerpunkt auf dem Nachfragerückgang von 2001 bis zum UZ und auf den Produktionskosten. Da die Preise der subventionierten Einfuhren auf dem Gemeinschaftsmarkt sehr niedrig waren, wird davon ausgegangen, dass der Nachfragerückgang an sich keine nennenswerten Auswirkungen auf die Preise hatte, weil er hauptsächlich auf den Rückgang der Billigeinfuhren aus Taiwan im Anschluss an die Einführung der Antidumpingmaßnahmen zurückzuführen war. Wie unter Erwägungsgrund 90 dargelegt gingen die Produktionskosten von 1998 bis zum UZ kontinuierlich zurück. Unter fairen Marktbedingungen wirkt sich ein solcher Kostenrückgang normalerweise unmittelbar auf die Rentabilität aus. Dies war jedoch nicht der Fall, da, wie unter Erwägungsgrund 91 dargelegt, die Rentabilität nur im Jahr 1999 positiv war und bis zum UZ negativ blieb.
(79) Von 1998 bis zum UZ stiegen die Marktanteile des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um 3,7 Prozentpunkte, als seine Verkäufe 13,4 % des Gemeinschaftsverbrauchs ausmachten.
d) Lagerbestände
(80) Die Bestände an selbst hergestellten CD-R stiegen zum Ende des Jahres 1999 deutlich und zum Ende des Jahres 2001 sogar noch stärker an. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Verkaufsmenge geringer anstieg als erwartet. Die Lagerbestände, ausgedrückt als Prozentsatz der CD-R-Produktion, erreichten im UZ 15 %.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(81) Dem ausführenden Hersteller zufolge war die Bewertung der Lagerbestände durch die Kommission nicht korrekt, weil die Bestände von drei mit taiwanischen Herstellern verbundenen Unternehmen berücksichtigt worden waren und weil diese Unternehmen vor der Einführung der Antidumpingmaßnahmen ihre Bestände von in der Gemeinschaft hergestellten CD-R aufstockten, um große Mengen von CD-R-Einfuhren aus Taiwan zu kaufen.
(82) Hierzu ist zunächst zu bemerken, dass eines der von dem indischen ausführenden Hersteller angeführten Unternehmen bei der Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht berücksichtigt wurde, weil es an der Untersuchung nicht hinreichend mitarbeitete.
(83) Bei einem der beiden anderen Unternehmen, die von dem indischen ausführenden Hersteller angeführt wurden, waren die Lagerbestände an selbst hergestellten CD-R zu dem Zeitpunkt, als er begann, die betroffene Ware zu kaufen, auf dem niedrigsten Stand des gesamten Zeitraums von 1998 bis zum UZ, und sein Anteil an den Lagerbeständen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft insgesamt war nicht nennenswert. Daher wurden seine Bestände an selbst hergestellten CD-R durch seine CD-R-Käufe nicht künstlich erhöht und hatten auch keine nennenswerten Auswirkungen auf die Entwicklung der Lagerbestände des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
(84) Zum dritten Unternehmen ist zu bemerken, dass dieses Unternehmen erst 2000 in den CD-R-Markt eintrat und der Nachfrage mit gekauften Waren nachkommen musste, bevor seine eigenen Produktionsanlagen voll operationell wurden. Dies wird durch die Tatsache bestätigt, dass seine Kapazitätsauslastung zu dem Zeitpunkt, als es begann, CD-R zu kaufen, ihren höchsten Stand erreicht hatte, was darauf schließen lässt, dass das Unternehmen keine andere Wahl hatte, als eine etwaige darüber hinausgehende Nachfrage durch gekaufte CD-R zu decken.
(85) Ferner wurde geltend gemacht, dass eines dieser beiden Unternehmen seine Produktion wegen der vor der Einführung der Antidumpingmaßnahmen getätigten Einkäufe taiwanischer CD-R absichtlich gesenkt hatte.
(86) Hierzu ist zu bemerken, dass dieses Unternehmen lange vor der Einleitung des Antidumpingverfahrens gegenüber Taiwan begonnen hatte, CD-R aus Taiwan zu kaufen (nämlich im Jahr 2000, während die Bekanntmachung über die Einleitung des Verfahrens erst im Jahr 2001 veröffentlicht wurde). Diese Käufe dienten also höchstwahrscheinlich nicht dazu, die Entrichtung der Antidumpingzölle zu vermeiden, sondern eher dazu, die Warenpalette dieses Unternehmens zu vervollständigen. Außerdem gingen diese Einkäufe von 2000 bis 2001 um mehr als 25 % zurück.
(87) Abschließend machte der indische ausführende Hersteller geltend, dass die Lagerbestände des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, ausgedrückt als Prozentsatz seiner CD-R-Produktion, im UZ zwar bei 15 % lagen, in der Verordnung (EG) Nr. 2479/2001 der Kommission zur Einführung von Maßnahmen gegenüber Taiwan aber mit 20 % beziffert worden waren, so dass insgesamt eine Verbesserung eingetreten sei, da sie von 2000 bis zum UZ um 25 % zurückgegangen seien.
(88) Hierzu ist zu bemerken, dass von 2000 bis zum UZ zwar eine leichte Verbesserung eintrat, die aber bei weitem nicht die von dem ausführenden Hersteller angeführten 25 % erreichte, und außerdem sind die Zahlen der beiden Untersuchungen nicht miteinander vergleichbar, weil die Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in diesen Untersuchungen nicht übereinstimmt.
(89) Aus all diesen Gründen wurden die Argumente zurückgewiesen.
e) Produktionskosten und Rentabilität
(90) Die Produktionsgesamtkosten pro Stück gingen von 1998 bis zum UZ deutlich zurück (um 55 %). Durch eine Verbesserung und Feinabstimmung des Produktionsprozesses gelang es dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, seine Fertigungskosten, auf die im UZ rund 80 % der gesamten Produktionskosten für CD-R entfielen, kontinuierlich zu senken.
(91) Trotz seiner Bemühungen um eine Verbesserung seiner Wettbewerbsfähigkeit durch Kostensenkungen musste der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zwischen 1998 und dem UZ einen Rückgang der Rentabilität um 9 Prozentpunkte hinnehmen. Die Rentabilität stieg zwar zwischen 1998 und 1999, als sie den Untersuchungsergebnissen zufolge positiv war. Im Jahr 2000 erreichte sie jedoch wieder dasselbe Verlustniveau wie im Jahr 1998 (- 1 %), 2001 fiel sie um weitere 11 Prozentpunkte und lag im UZ den Untersuchungsergebnissen zufolge bei - 11 %. Die bedeutende Kostensenkung von 2000 bis zum UZ (- 30 %) reichte daher nicht aus, um den gleichzeitigen Rückgang der Verkaufspreise um 36 % auszugleichen.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
f) Investitionen, Kapitalrendite (RoI), Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(92) 1998, als sich der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft noch in der Anlaufphase befand, wurden bedeutende Investitionen getätigt, und 1999 und teilweise auch 2000 erfolgte eine zweite Investitionswelle, die durch die zum Zeitpunkt der Investitionsrechnungen herrschenden günstigen Marktbedingungen ausgelöst wurde.
(93) Aufgrund der drastischen Veränderung der Marktbedingungen und insbesondere des Rückgangs der Marktverkaufspreise wurden neue Investitionen im Jahr 2000 größtenteils aufgeschoben oder gestrichen, obwohl der Gemeinschaftsverbrauch weiter stieg.
(94) Der indische ausführende Hersteller machte geltend, dass die Angaben über die Investitionen nicht mit denen über die Produktion und die Produktionskapazität zu vereinbaren seien, die einen Aufwärtstrend zeigten. Zudem, so der ausführende Hersteller, seien für den UZ Investitionen in Höhe von nur 14 Mio. Euro ausgewiesen, während der nicht vertraulichen Antwort auf den Fragebogen eines Maschinenlieferanten zufolge letzterer allein im UZ bereits Ausrüstung im Wert von insgesamt 17 Mio. Euro an europäische CD-R-Hersteller verkauft habe.
(95) Zunächst sei daran erinnert, dass zwischen der Entwicklung der Investitionen und jener der Produktion unterschieden werden muss, da zwischen dem Einkauf der Ausrüstung und dem Beginn der Produktion eine Zeitspanne von mehreren Monaten liegt. Außerdem können Produktionssteigerungen auch durch Abstimmung und Verbesserung des Produktionsverfahrens und nicht unbedingt nur durch neue Maschinen erreicht werden. Was die Produktionskapazität angeht, so sei darauf hingewiesen, dass es sich bei der als Schadensindikator zugrunde gelegten Produktionskapazität um die technische Kapazität handelt, die aufgrund technischer Probleme und/oder Entscheidungen der Unternehmensführung infolge von Marktprojektionen ebenfalls jährlichen Schwankungen unterliegt, ohne dass sich die Zahl der Maschinen verändert.
(96) Zweitens ergab der Kontrollbesuch bei dem Maschinenlieferanten, dass die Angaben in seiner Antwort auf den Fragebogen mit den Angaben des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft über seine Investitionen nicht unmittelbar vergleichbar und fehlerhaft waren, weil zum einen andere europäische Abnehmer als die Hersteller des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und zum anderen nicht nur Verkäufe an CD-R-Hersteller, sondern auch an Hersteller anderer optischer Discs berücksichtigt worden waren.
(97) Die Kapitalrendite, ausgedrückt als Quotient aus Nettogewinnen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und dem Nettobuchwert seiner Investitionen, folgte in ihrer Entwicklung derjenigen der Rentabilität und fiel von - 1 % im Jahr 1998 auf - 18 % im UZ.
(98) Der Cashflow des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft reichte, obwohl er positiv blieb, zum Ausgleich von Abschreibungen und Wertberichtigungen nicht aus. Seit 1999 war ein regelmäßiger Rückgang des Cashflow zu verzeichnen.
(99) Die Untersuchung ergab, dass die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Bezugszeitraum durch seine finanzielle Lage und insbesondere durch die rückläufige Rentabilität zunehmend beeinträchtigt wurden.
g) Beschäftigung, Produktivität und Löhne
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(100) Die Zahl der Beschäftigten für die betroffene Ware stieg im Bezugszeitraum auf mehr als das Doppelte. Dieser Anstieg ging mit der Errichtung neuer Produktionskapazitäten einher. Die Produktivität je Beschäftigten nahm zwischen 1998 und dem Bezugszeitraum ebenfalls kontinuierlich zu, als sie den Untersuchungsergebnissen zufolge doppelt so hoch war wie 1998. Der Durchschnittslohn je Beschäftigten stieg im Bezugszeitraum um 29 %.
h) Höhe der Subvention
(101) Angesichts der großen Menge und der niedrigen Preise der Einfuhren aus Indien können die Auswirkungen der Subventionen auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht als vernachlässigbar angesehen werden.
4. Schlussfolgerung zur Schädigung
(102) Im Bezugszeitraum stieg die Menge der Billigeinfuhren aus Indien erheblich. Ihr Marktanteil stieg von Null auf 9 %, und die Preise der Einfuhren aus Indien in den stiegen zwar von 1998 bis 1999, gingen anschließend aber wieder zurück, wenn auch nicht bis auf das Niveau von 1998. Es sei darauf hingewiesen, dass der Anstieg der Einfuhren aus Indien und der Rückgang des Verkaufspreises von 2000 bis zum UZ besonders ausgeprägt war. In diesem Zeitraum verzehnfachte sich das Einfuhrvolumen, und die Einfuhrpreise gingen um 59 % zurück und lagen im UZ durchschnittlich 17,7 % unter den (nicht kostendeckenden) Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
(103) Einigen Indikatoren für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, wie CD-R-Produktion, operationelle Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Produktionskosten, Beschäftigung und Produktivität, entwickelten sich im Bezugszeitraum günstig. Diese positiven Entwicklungen wurden jedoch durch die Trends bei einer Reihe anderer Indikatoren wie durchschnittliche Verkaufspreise, Lagerbestände, Investitionen, Rentabilität, Kapitalrendite und Cashflow, die sich im selben Zeitraum dramatisch verschlechterten, mehr als aufgewogen.
(104) Dank der Senkung der Produktionskosten infolge der erhöhten Produktivität konnte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft 1999 Gewinne verzeichnen, aber weitere Kostensenkungen reichten als Ausgleich für den bedeutenden Rückgang der Verkaufspreise nicht aus, so dass er im UZ erhebliche finanzielle Verluste erlitt.
(105) Unter Berücksichtigung aller vorstehenden Faktoren und insbesondere der Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft keinen Nutzen aus seinen Kostensenkungen ziehen konnte, dass die Investitionsprogramme für den CD-R-Bereich aufgrund der rückläufigen Verkaufspreise erheblich eingeschränkt wurden, dass die Preise der Einfuhren aus Indien unter den gedrückten Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft lagen, sowie der finanziellen Verluste des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im UZ wird die Auffassung vertreten, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bedeutend geschädigt wurde.
F. SCHADENSURSACHE
1. Einleitung
(106) Gemäß Artikel 8 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung wurde geprüft, ob dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft durch die subventionierten CD-R-Einfuhren mit Ursprung in Indien eine Schädigung verursacht wurde, die als bedeutend angesehen werden kann. Zudem prüfte sie andere bekannte Faktoren als die subventionierten Einfuhren, die gleichzeitig zu einer Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft geführt haben könnten, um sicherzustellen, dass eine auf diese anderen Faktoren zurückzuführende Schädigung nicht den subventionierten Einfuhren angelastet wurde.
(107) Bei der Analyse des ursächlichen Zusammenhangs ist zu berücksichtigen, dass zuvor festgestellt wurde, dass die Einfuhren mit Ursprung in Taiwan den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bedeutend geschädigt hatten. Der Untersuchungszeitraum in der Untersuchung betreffend Taiwan erstreckte sich über das Kalenderjahr 2000, und im Dezember 2001 wurden vorläufige Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in Taiwan eingeführt. 2001 und im UZ, d. h. kurz nach dem UZ des Taiwan-Verfahrens, gelangten beträchtliche Einfuhrmengen aus Indien auf den Gemeinschaftsmarkt. Angesichts dieser zeitlichen Entwicklung sind die Schlussfolgerungen im vorliegenden Fall im Zusammenhang mit den Ergebnissen des Taiwan-Verfahrens zu betrachten.
2. Auswirkungen der subventionierten Einfuhren
(108) Der CD-R-Verbrauch in der Gemeinschaft stieg im Bezugszeitraum drastisch von 459 Mio. Stück im Jahr 1998 auf 2,218 Mrd. Stück im UZ. Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft stiegen in einem vergleichbaren Maß, während die subventionierten Einfuhren mit Ursprung in Indien im selben Zeitraum bedeutend stärker zunahmen; im UZ erreichten sie 196 Mio. Stück, was einem Anstieg des Marktanteils von 0 % auf 9 % gleichkommt. Im selben Zeitraum stieg der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um nur 3,7 Prozentpunkte, d. h. von 9,7 % auf 13,4 %, und im UZ verkaufte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft 297 Mio. Stück. Darüber hinaus übernahm Indien einen Teil der Marktanteile, die Taiwan nach der Einführung der vorläufigen Zölle im Dezember 2001 verloren hatte.
(109) Obwohl die Preise der Einfuhren aus Indien im Bezugszeitraum stiegen, sollte berücksichtigt werden, dass das Einfuhrvolumen der Ware aus Indien bis zum Ende des Jahres 2000, als es beträchtlich zu steigen begann, unerheblich war. Vom Jahr 2000, in dem zum ersten Mal 1 % des Gemeinschaftsverbrauchs auf die indischen Einfuhren entfiel, bis zum UZ, in dem ihr Anteil am Gemeinschaftsverbrauch 9 % betrug, sanken die indischen Einfuhrpreise um 59 %. Eurostat-Daten zufolge lagen die Preise der Einfuhren aus Indien 2001 32 % unter den Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Im UZ lagen sie immer noch 18 % unter den Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, und die gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne lag den Untersuchungsergebnissen zufolge bei rund 17,7 %.
(110) Die indischen Einfuhrpreise stiegen zwar von 2001 bis zum UZ um 17 %, dieser Anstieg reichte jedoch nicht aus, um den massiven Rückgang der Verkaufspreise um 65 % zwischen 2000 und 2001 auszugleichen. Der sich daraus ergebende allgemeine Preistrend zeigt einen beträchtlichen Rückgang, der selbst unter Berücksichtigung des starken Anstiegs des Gemeinschaftsverbrauchs auf negative Auswirkungen auf den Markt schließen lässt. Zudem ist dieser Preisanstieg verglichen mit dem Anstieg der Verkaufsmenge (von 2000 bis zum UZ Anstieg um das zehnfache), der mit den Einfuhren aus Indien aufgrund der Preise im Jahr 2000 erzielt werden konnte, vernachlässigbar. Dieses Preisverhalten erlaubte es den Einfuhren aus Indien letztendlich, innerhalb von zwei Jahren einen Anteil von 9 % am Gemeinschaftsmarkt zu erobern.
(111) Der indische ausführende Hersteller focht diese Analyse an und hob hervor, dass die Einfuhren aus Indien erst nach 2000 bedeutend wurden und dass der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft von 2000 bis zum UZ um 5 Prozentpunkte stieg. Er focht ferner die Tatsache an, dass die indischen Preise von 2000 bis zum UZ um 59 % zurückgingen, und behauptete, der Rückgang sei zu niedrig veranschlagt worden, weil Eurostat-Daten herangezogen wurden. Aus denselben Gründen zweifelte er den Rückgang der indischen Verkaufspreise um 65 % von 2000 bis 2001 an.
(112) Es trifft zwar zu, dass der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft von 2000 bis zum UZ um 5 Prozentpunkte stieg, aber der indische Marktanteil stieg im selben Zeitraum noch stärker, nämlich um 8 Prozentpunkte. In Bezug auf den Preis wurde unter Erwägungsgrund 63 festgestellt, dass der unter Zugrundelegung der Angaben des ausführenden Herstellers ermittelte Preisrückgang von 2000 bis 2001 und von 2000 bis zum UZ demjenigen, der unter Zugrundelegung der Eurostat-Zahlen bestimmt wurde, nahezu entspricht. Da die Zugrundelegung der Zahlen des Herstellers die Feststellungen über die Preisentwicklung nicht wesentlich ändern würde, wurde sein Vorbringen zurückgewiesen.
(113) Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Einfuhren aus Indien in die Gemeinschaft ab 2000 erheblichen Druck auf die Preise ausübten und dass diese subventionierten Billigeinfuhren sich sehr nachteilig auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auswirkten, die durch Verluste und eine dadurch bedingte Investitionsverlangsamung gekennzeichnet war.
3. Auswirkungen anderer Faktoren
a) Entwicklung des Verbrauchs
(114) Im Bezugszeitraum stieg der Gemeinschaftsverbrauch um rund 1,759 Mrd. Stück. Die Entwicklung des Verbrauchs hat daher nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beigetragen.
b) Einfuhren aus anderen Drittländern
(115) Es wurde geprüft, ob andere Faktoren als die subventionierten Einfuhren aus Indien die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verursacht bzw. zu ihr beigetragen haben könnten und ob insbesondere Einfuhren aus anderen Ländern als Indien mitursächlich gewesen sein könnten.
i) Taiwan
(116) In Bezug auf Einfuhren aus Drittländern wurde bereits in der Verordnung (EG) Nr. 1050/2002 festgestellt, dass die Einfuhren der gleichartigen Ware aus Taiwan gedumpt waren und von 1997 bis 2000 eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verursachten. Die Einfuhren mit Ursprung in Taiwan stiegen von 2000 bis 2001 weiter an und gingen dann von 2001 bis zum UZ leicht zurück. Obwohl sich der Untersuchungszeitraum des Antidumpingverfahrens, das zur Einführung von Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von CD-R mit Ursprung in Taiwan führte, auf das Jahr 2000 erstreckte, kann angesichts der Tatsache, dass die vorläufigen Antidumpingzölle erst im Dezember 2001 eingeführt wurden, nicht ausgeschlossen werden, dass Einfuhren aus Taiwan bis zu diesem Zeitpunkt auch gedumpt wurden und daher teilweise zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Jahr 2000 und einem Teil des UZ beitrugen.
(117) Der indische kooperierende ausführende Hersteller machte geltend, dass der Preis auf dem Gemeinschaftsmarkt durch die taiwanischen Hersteller vorgegeben und das indische Unternehmen zur Übernahme des Preises gezwungen war. Die indischen Einfuhrpreise sanken jedoch so stark, dass die Einfuhren aus Indien nicht nur der Konkurrenz aus Taiwan standhalten, sondern darüber hinaus von 2000 bis zum UZ Marktanteile von über 8 % erreichen und einen Teil des durch Taiwan von 2001 bis zum UZ verlorenen Marktanteils übernehmen konnten. Auf einem durch Transparenz und Preiselastizität gekennzeichneten Markt hatten die Billigeinfuhren aus Indien bedeutende Auswirkungen auf die Preispolitik in der Gemeinschaft. Die Einfuhren mit Ursprung in Taiwan entkräfteten, obwohl sie den Gemeinschaftsmarkt im Bezugszeitraum wenigstens bis Dezember 2001 beeinflussten, nicht den ursächlichen Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren mit Ursprung in Indien und der dadurch verursachten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
(118) Dasselbe Unternehmen machte ferner geltend, dass der Rückgang der Verkaufspreise im Jahr 2001 auf die Einfuhr großer Mengen von CD-R mit Ursprung in Taiwan im letzten Quartal 2001 zurückzuführen sei, einerseits, weil man mit der Einführung von Antidumpingzöllen auf Einfuhren mit Ursprung in Taiwan rechnete und andererseits, weil die taiwanischen ausführenden Hersteller große Mengen von CD-R ausführten, die aufgrund ihrer schwachen Leistungsmerkmale schon veraltet waren.
Dieses Vorbringen wurde auf der Grundlage der Monatsstatistiken von Eurostat geprüft. Gemäß den Eurostat-Daten (in Tonnen) beliefen sich die von September bis Dezember 2001 monatlich aus Taiwan eingeführten Mengen auf das Doppelte der jeweils in den fünf vorangegangenen Monaten, d. h. von April bis August 2001, eingeführten Mengen.
Gemäß den in Stück umgerechneten Eurostat-Daten wurden von September bis Dezember 2001 monatlich 72 % mehr CD-R aus Taiwan in die Gemeinschaft eingeführt als von April bis August 2001. Der Stückpreis war jedoch den Untersuchungsergebnissen zufolge in den letzten vier Monaten des Jahres 2001 durchschnittlich 15 % höher als von April bis August 2001. Von September bis Dezember 2001 war zwar ein Anstieg der Verkaufsmenge zu verzeichnen, diese Einfuhren wurden jedoch auch zu höheren Preisen verkauft. Dieser Anstieg der Verkaufsmenge von September bis Dezember 2001 ändert demnach nichts an der Tatsache, dass ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren mit Ursprung in Indien und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft besteht.
Der indische kooperierende Hersteller machte auch geltend, dass sich die Warenpalette der Einfuhren aus Taiwan ab September 2001 überraschend geändert hätte und dass der Anteil unverpackter Ware zum Nachteil der verpackten Ware um mehr als das Doppelte zugenommen hätte, was zu noch größeren Verkaufsmengen und niedrigeren Stückpreisen geführt hätte. Die Behauptung erscheint jedoch insofern unbegründet, als - nach Aussagen desselben Unternehmens - dieser Anstieg der Einfuhren aus Taiwan darauf zurückzuführen war, dass Lagerbestände an veralteten Waren abgebaut werden sollten. Demzufolge müssen diese Waren vor September 2001 hergestellt und verkauft worden sein, und sollte es tatsächlich Änderungen in Bezug auf die Verpackung gegeben haben, so ist daher davon auszugehen, dass diese einige Monate vor September 2001 eingeführt wurden. Wichtiger noch, für eine solche Änderung in den Ausfuhrgepflogenheiten wurden keine Beweise vorgelegt. Das Argument wurde daher zurückgewiesen.
ii) Andere Drittländer
(119) Was andere Länder außer Taiwan und Indien betrifft, so stieg deren Einfuhrvolumen von 1998 bis zum UZ nur leicht an (+ 3 %). Bedeutende Ausfuhrländer neben Indien und Taiwan sind Japan, Hongkong, die Schweiz, China und Singapur, auf die im UZ zusammengenommen lediglich 10 % der Marktanteile entfielen.
(120) Insbesondere die Einfuhren aus Japan, die angesichts der Tatsache, dass zwei japanische Unternehmen (Sony und Tai Yuden) den Herstellungsprozess von CD-R (gemeinsam mit Philips) entwickelt hatten, ursprünglich eine bedeutende Rolle gespielt hatten, gingen um 20 % zurück, wodurch Japan weit hinter Taiwan und Indien zum drittwichtigsten ausführenden Land dieser Ware in die Gemeinschaft im UZ abfiel. Die Einfuhren aus Japan waren weitaus geringer als die Einfuhren aus Taiwan und Indien.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(121) Die Marktanteile der Einfuhren mit Ursprung in anderen Drittländern als Taiwan und Indien sanken von 1998 bis zum UZ um 39 Prozentpunkte und beliefen sich den Untersuchungsergebnissen zufolge auf 11 %. Daher konnten die Einfuhren aus diesen Ländern den ursächlichen Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht entkräften.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
Die Preise der Einfuhren mit Ursprung in Drittländern, für die keine Antidumpingmaßnahmen gelten, sanken von 1998 bis zum UZ um 22 %, wobei in den einzelnen Ländern unterschiedliche Preisentwicklungen zu beobachten waren. Obwohl die Durchschnittspreise bestimmter Drittländer dem Anschein nach niedriger waren als die indischen Verkaufspreise, lagen die indischen Einfuhrpreise im Durchschnitt 34 % unter dem Durchschnittspreis der Einfuhren mit Ursprung in anderen Drittländern als Taiwan. Insbesondere in Bezug auf die Durchschnittspreise der Einfuhren mit Ursprung in Hongkong, der Schweiz und China, die den Untersuchungsergebnissen zufolge im UZ unter den indischen Preisen lagen, ist zu berücksichtigen, dass die Einfuhren aus Indien das Einfuhrvolumen dieser drei Länder jeweils um das fünf- bis sechsfache überstiegen. Es wird zudem daran erinnert, dass diese drei Länder über den gesamten Bezugszeitraum kleine Marktanteile und im UZ jeweils einen Marktanteil von 2 % hielten, was angesichts der Einfuhrmengen aus Taiwan und Indien zu unerheblich ist, um Einfluss auf den Gemeinschaftsmarkt nehmen zu können.
PLATZ FÜR EINE TABELLE
c) Ausfuhrtätigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
PLATZ FÜR EINE TABELLE
(122) Die Menge der Ausfuhren stieg im Bezugszeitraum. Ab 2000 blieb sie jedoch konstant. Da die Ausfuhren von CD-R in Drittländer für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft einen nur relativ geringen Anteil an seiner Tätigkeit ausmachen (im UZ entsprachen sie 9 % seiner Verkäufe der selbst hergestellten CD-R an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft), dürfte die Ausfuhrtätigkeit nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beigetragen haben.
d) Einkäufe aus anderen Drittländern
(123) Bekanntlich importierte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die betroffene Ware im Bezugszeitraum nicht aus Indien.
(124) Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Bezugszeitraum CD-R anderweitig einkaufte, um die Nachfrage zu decken. Der Anteil der Einkäufe an den Gesamtverkäufen machte 1998 insgesamt 40 % aus, fiel jedoch im UZ auf nur 31 %.
(125) Ferner ergab die Untersuchung, dass die Menge der CD-R-Einkäufe im Vergleich zu der eigenen Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft abnahm. Außerdem wurden die Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten und die eingekauften CD-R zum selben Preis verkauft, und da die Untersuchung keinen Hinweis darauf ergab, dass der dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in Rechnung gestellte Einkaufspreis höher war als die Produktionskosten, kann die Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft einen Teil der CD-R vormals einkaufte und nicht selbst herstellte, nicht wesentlich zu seiner Schädigung beigetragen haben.
(126) Die Einkäufe wurden hauptsächlich getätigt, um vorübergehende Kapazitätsengpässe zu überbrücken, die dadurch entstanden, dass eines der Unternehmen, die dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zugerechnet werden, erst im Jahr 2000 in den CD-R-Markt eintrat und die Nachfrage bis zur vollen Einsatzfähigkeit der eigenen Produktionsanlagen nur mit eingekaufter Ware decken konnte. In Bezug auf die Einkäufe ist zu bedenken, dass sie getätigt wurden, weil Unternehmen in Drittländern an einigen der Unternehmen beteiligt sind, die dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zugerechnet werden.
(127) Angesichts des Vorstehenden ändern die Einkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft aus anderen Ländern als Indien nichts an dem ursächlichen Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren aus Indien und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.
(128) Nach Auffassung des indischen ausführenden Herstellers steht die Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft 31 % seiner Gesamtverkäufe einkaufte, im Widerspruch zu der Behauptung, der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft sei lebensfähig. Er erinnerte daran, dass dieser Anteil den Ergebnissen der Antidumpinguntersuchung betreffend Taiwan zufolge im Jahr 2000 lediglich 22,1 % betrug.
(129) Hierzu ist jedoch zu bemerken, dass sich der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in dieser Untersuchung anders zusammensetzt als in der Untersuchung betreffend Taiwan. Im vorliegenden Fall werden dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zwei Unternehmen zugerechnet, an denen ausländische Unternehmen beteiligt sind, was in der Untersuchung betreffend Taiwan nicht der Fall war. Außerdem stieg dieser Anteil in der Untersuchung betreffend Taiwan auf 44 % im Jahr 1998 und lag von 1997 bis 2000 im Durchschnitt bei 33 %. Daher bewegen sich die Einkäufe in dieser Untersuchung in derselben Größenordnung wie in der Untersuchung betreffend Taiwan.
(130) Abgesehen davon verkaufte, wie bereits ausgeführt, der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die eingekauften CD-R und die selbst hergestellten CD-R zum selben Preis, so dass die Einkäufe nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beigetragen haben können.
e) Konkurrenz anderer Datenspeichermedien
(131) Die Untersuchung ergab, dass die Konkurrenz durch andere Datenspeichermedien wie DVD und/oder CD-RW im UZ noch sehr begrenzt war und daher die Verkaufspreise der betroffenen Ware nicht maßgeblich beeinflusste.
f) Weltweite Überkapazität
(132) Es wurde auch untersucht, ob die weltweite Überkapazität eine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verursacht haben könnte. Obwohl das Angebot an CD-R die weltweite Nachfrage im Bezugszeitraum erwiesenermaßen überstieg, wird daran erinnert, dass sich der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hauptsächlich auf den Gemeinschaftsmarkt konzentrierte, wo die Nachfrage das Angebot überstieg. Daher ist es unwahrscheinlich, dass die weltweite Überkapazität eine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verursachte. Sollte sie dennoch als Ursache der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in Betracht gezogen werden, ist jedoch zu bedenken, dass den Untersuchungsergebnissen zufolge die weltweite Überkapazität bereits 1999, 2000 und 2001 bestand, als das indische Unternehmen enorme Produktionskapazitäten aufbaute, mit der Produktion begann und in den Markt eintrat. Daher bewirkten die umfangreichen zusätzlichen Einfuhren aus Indien in die Gemeinschaft unter diesen Umständen eine Verschlechterung der Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt.
g) Rückzahlung staatlicher Beihilfen
(133) Der indische ausführende Hersteller machte geltend, dass die mangelnde Rentabilität eines Antragstellers auf seine Verpflichtung zur Rückzahlung staatlicher Beihilfen gemäß der Entscheidung der Kommission vom 21. Juni 2000 über Beihilfen Deutschlands zugunsten der CDA Compact Disc Albrechts GmbH, Thüringen(7) zurückgeführt werden könnten. Hierzu ist zu bemerken, dass die unter Erwägungsgrund 91 aufgeführten und bei der Untersuchung zugrunde gelegten Daten von dieser Entscheidung der Kommission nicht berührt werden. Wäre die Rückzahlung der staatlichen Beihilfen berücksichtigt worden, so hätte sich die finanzielle Lage des Unternehmens noch schlechter dargestellt.
h) Lizenzgebühren
(134) Da sie ein Element der Produktionskosten sind, wirken sich Lizenzgebühren dementsprechend auf die Rentabilität aller CD-R-Hersteller aus. Zunächst ist jedoch zu bemerken, dass sowohl der ausführende Hersteller als auch die Hersteller des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft von den Patentinhabern ordnungsgemäß Lizenzen erhalten haben und die Lizenzgebühren entrichten müssen. Dies allein ist folglich keine Erklärung für die Preisdifferenz zwischen den indischen und den vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten CD-R und auch nicht für die finanziellen Einbußen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Zweitens lag die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft 1999 bei rund 20 % in einer Zeit, als die Lizenzgebühren bereits zu entrichten waren, der ausführende Hersteller aber noch nicht mit der Ausfuhr der betroffenen Ware in die Gemeinschaft begonnen hatte. Folglich können die Lizenzgebühren an sich keine Schädigung verursacht haben. Und schließlich könnte die Tatsache, dass die subventionierten Einfuhren Druck auf die Preise ausübten, den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft davon abgehalten haben, die Lizenzgebührkosten, wie alle anderen Kosten in Verbindung mit der CD-R-Produktion auch, an die Verbraucher weiterzugeben. Im vorliegenden Fall war dies jedoch Folge und nicht Ursache der Schädigung. Infolgedessen konnte nicht davon ausgegangen werden, dass die Entrichtung von Lizenzgebühren den ursächlichen Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft entkräftet.
i) Sonstige Faktoren
(135) Einige Parteien behaupteten, die Schädigung könne durch den angeblichen Missbrauch einer Vormachtstellung verursacht worden sein. Diese Behauptung wurde im Rahmen der entsprechenden Untersuchung der Wettbewerbsbehörden jedoch nicht offiziell bestätigt und kann daher nicht akzeptiert werden.
(136) Der indische ausführende Hersteller wandte ein, dass die CD-R-Produktion in der Gemeinschaft aufgrund der hohen Produktionskosten und insbesondere der höheren Arbeitskosten nicht lebensfähig wäre. Es sei daran erinnert, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die Stückkosten von 1998 bis zum UZ um 59 % reduzieren konnte und 1999, als das indische Unternehmen noch nicht in den Gemeinschaftsmarkt eingetreten war und die Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft noch 68 % höher waren als im UZ, Gewinne erwirtschaftete.
Es sei zudem daran erinnert, dass die Herstellungsverfahren in der Gemeinschaft und in Indien übereinstimmen, da die indischen Hersteller europäische Maschinen einsetzen und auch einen Teil der Rohstoffe aus der Gemeinschaft einführen.
In Bezug auf die Unterschiede bei den Arbeitskosten ergab die Untersuchung, dass die CD-R-Produktion kapitalintensiv und - aufgrund der Vollautomatisierung - nicht sehr arbeitsintensiv ist. Nur der letzte Schritt des Produktionsverfahrens, das Verpacken, erfordert manuelle Arbeit, aber dies auch nur in begrenztem Umfang. Es sei ferner daran erinnert, dass sich die Produktivität der Beschäftigten im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Bezugszeitraum verdoppelte.
Schließlich sollte berücksichtigt werden, dass einige taiwanische Unternehmen unlängst mit der Herstellung von CD-R in der Gemeinschaft begonnen haben, wodurch bewiesen sein dürfte, dass eine solche Produktion in der Gemeinschaft trotz der Arbeitskosten lebensfähig und Gewinn bringend sein kann, sofern wieder faire Wettbewerbsbedingungen auf dem Gemeinschaftsmarkt herrschen. Das Argument wurde daher zurückgewiesen.
Dasselbe Unternehmen machte ferner geltend, dass der Rückgang der Verkaufspreise auf dem Gemeinschaftsmarkt auf die Tatsache zurückzuführen sei, dass der Lebenszyklus der CD-R inzwischen ein fortgeschrittenes Stadium erreicht hätte, das durch rückläufige Preise und Produktionskosten sowie durch zusätzliche Wettbewerber auf dem Markt gekennzeichnet wäre.
Ein Teil des Preisrückgangs lässt sich zwar auf den Lebenszyklus von CD-R zurückführen, aber die Untersuchung ergab auch, dass die Billigpreise der Einfuhren aus Indien erhebliche Auswirkungen auf den durch Transparenz und Preiselastizität gekennzeichneten Markt hatten.
(137) Der indische kooperierende ausführende Hersteller machte ferner geltend, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zu spät, nämlich erst als die Verkaufspreise bereits rückläufig waren, in den CD-R-Markt eingetreten wäre.
Es sei daran erinnert, dass der indische ausführende Hersteller erst sehr viel später mit der CD-R-Produktion begann als der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft und daher logischerweise größere Schwierigkeiten hätte haben müssen, in einer Zeit in den Markt einzutreten, in der die Preise bereits niedrig waren und alle Wettbewerber ihre Anlaufphase bereits durchlaufen hatten. Das Argument wurde daher zurückgewiesen.
(138) Dasselbe indische Unternehmen brachte vor, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zu zersplittert wäre und aufgrund kleiner Produktionseinheiten keinen Nutzen aus Größenvorteilen ziehen könnte. Es ist jedoch anzumerken, dass eines der beiden Unternehmen, die in der Stellungnahme des indischen Herstellers als die größten Unternehmen bezeichnet wurden und daher aus eigener Kraft ausreichende Größenvorteile hätten erzielen können, den Antrag unterstützte, an der Untersuchung mitarbeitete und den Untersuchungsergebnissen zufolge ebenso geschädigt wurde wie die anderen Hersteller, die zum Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gerechnet werden. Was die angeblichen Größenvorteile und/oder Sonderkonditionen betrifft, die der indische ausführende Hersteller beim Einkauf von Rohstoffen nach seinen Aussagen hätte erzielen können, so konnte dies auf Grundlage der Angaben, die die Rohstoff- und/oder Maschinenlieferanten anlässlich der Kontrollbesuche machten, nicht bestätigt werden. Das Argument der Größenvorteile wurde daher zurückgewiesen.
(139) Es wird ferner daran erinnert, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft relativ jung ist, weil er, wie bereits in der Verordnung (EG) Nr. 2479/2001 festgestellt, die Produktion erst 1997 aufnahm. Von Beginn an wurde er zunächst durch gedumpte Einfuhren aus Taiwan, wie der vorgenannten Verordnung zu entnehmen ist, und unlängst aufgrund des durch die Einfuhren aus Indien ausgeübten Preisdrucks geschädigt.
4. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(140) In Anbetracht des Vorstehenden wird der Schluss gezogen, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, die sich in einem Rückgang der Verkaufspreise, der RoI und des Cashflows sowie erheblichen Verlusten manifestiert, durch die betroffenen subventionierten Einfuhren verursacht wurde. Die Auswirkungen anderer Faktoren wie die Einfuhren aus Taiwan oder der Lebenszyklus der betroffenen Ware waren nur zum Teil für den Verfall der Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verantwortlich und entkräfteten als solche den ursächlichen Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren aus Indien und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht.
(141) Aufgrund der vorstehenden Analyse, bei der die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ordnungsgemäß gegenüber den schädigenden Auswirkungen der subventionierten Einfuhren abgegrenzt wurden, wird der Schluss gezogen, dass diese anderen Faktoren als solche nichts daran ändern, dass die bedeutende Schädigung den subventionierten Einfuhren anzulasten ist.
G. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT
1. Vorbemerkung
(142) Es wurde geprüft, ob trotz der Schlussfolgerung zum Vorliegen einer schädigenden Subventionierung zwingende Gründe für den Schluss sprachen, dass die Einführung von Maßnahmen in diesem besonderen Fall dem Interesse der Gemeinschaft zuwiderliefe. Zu diesem Zweck wurden gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Grundverordnung auf der Grundlage aller vorgelegten Informationen die Auswirkungen der Einführung von Maßnahmen bzw. des Verzichts auf Maßnahmen auf alle in diesem Verfahren auf dem Spiel stehenden Interessen geprüft.
(143) Um die wahrscheinlichen Auswirkungen der Einführung von Maßnahmen bzw. des Verzichts auf solche Maßnahmen bewerten zu können, wurden alle betroffenen Parteien zur Übermittlung von Informationen aufgefordert. An die fünf antragstellenden Gemeinschaftshersteller, 18 anderen der Kommission bekannten Hersteller in der Gemeinschaft, einen Verbraucherverband und neun Unternehmen der vorgelagerten Industrie (Zulieferer) wurden Fragebogen gesandt. Neben den fünf antragstellenden Gemeinschaftsherstellern übermittelten vier weitere Hersteller zufrieden stellende Antworten. Vier Zulieferer beantworteten den Fragebogen, und der Verbraucherverband übermittelte eine Stellungnahme.
(144) Angesichts der Vielzahl von Einführern in der Gemeinschaft und damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden konnte, wurden alle unabhängigen Einführer bzw. die in ihrem Namen handelnden Vertreter aufgefordert, sich innerhalb von 15 Tagen nach der Einleitung des Verfahrens selbst zu melden und grundlegende Informationen über ihre Einfuhren in die und Weiterverkäufe in der Gemeinschaft zu übermitteln. Zwei Unternehmen meldeten sich und übermittelten die erforderlichen Angaben. Diesen beiden Unternehmen wurden Fragebogen geschickt, die jedoch keines von ihnen beantwortete.
(145) Die Antworten auf die Fragebogen und Stellungnahmen wurden bei der Analyse des Gemeinschaftsinteresses zugrunde gelegt.
2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(146) Es sei daran erinnert, dass die Gemeinschaftshersteller - wie in der Verordnung (EG) Nr. 1050/2002 dargelegt - bereits durch die Einfuhren von CD-R mit Ursprung in Taiwan bedeutend geschädigt worden waren. 2000 gaben fünf europäische Hersteller die Produktion von CD-R völlig auf, und 2001 folgten zwei weitere Hersteller diesem Beispiel.
(147) Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft war bisher lebensfähig und ist in der Lage, einen größeren Teil des Marktes mit CD-R zu versorgen, die für eine Vielzahl von Computerbenutzern das grundlegende Speichermedium sind.
(148) Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die Produktion von Datenspeichermedien ein technologisch wichtiger Bereich für die Gemeinschaft insgesamt ist. Die Produktionstechnologie und Erfahrung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei der CDR-Produktion bot und bietet weiterhin eine Basis für weitere Innovationen bei der Herstellung anderer, verwandter Datenspeichermedien. Für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ist die weitere Lebensfähigkeit im CD-R-Sektor wirtschaftliche Voraussetzung für die Teilnahme an dem wachsenden Markt für andere Speichermedien. In der Tat ergeben sich bedeutende Synergien aus dem Verkauf der betroffenen Ware und demjenigen anderer Datenspeichermedien wie CD-RW und DVD. Daher ist es für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft sehr wichtig, die betroffene Ware anbieten und seine Produktpalette erweitern zu können.
(149) Angesichts der Schlussfolgerungen zur Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und insbesondere zu den Verlusten unter den Erwägungsgründen 102 bis 105 wird davon ausgegangen, dass sich die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ohne Maßnahmen gegen die schädigende Subventionierung wahrscheinlich verschlechtert; die Produktion in der Gemeinschaft dürfte zurückgehen, und die Verwender/Verbraucher werden in erheblichem und zunehmendem Maße auf Einfuhren angewiesen sein.
(150) Würden in diesem Verfahren keine Maßnahmen eingeführt, würde die sich bereits verschlechternde, durch Verluste und eine daraus resultierende Investitionsverlangsamung gekennzeichnete Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft noch verschlimmern. Ferner würde die Wirksamkeit der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren der gleichen Ware mit Ursprung in Taiwan untergraben. Dadurch wird das Überleben dieses Wirtschaftszweigs erheblich gefährdet. Sollte dieser Wirtschaftszweig zu einer Aufgabe der Produktion gezwungen werden, wäre die Gemeinschaft in einem sich rasch entwickelnden Bereich von zunehmender technologischer Bedeutung fast vollständig auf Bezugsquellen in Drittländern angewiesen. Da durch Ausgleichsmaßnahmen der faire Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt wiederhergestellt werden soll, läge deren Einführung im Interesse des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, da er seine grundsätzliche Lebensfähigkeit trotz der erlittenen Schädigung unter Beweis gestellt hat.
(151) Die Ausgleichszölle in Verbindung mit seinen fortgesetzten Bemühungen um die Senkung der Produktionskosten führen unweigerlich zu einer Erholung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft von den finanziellen Verlusten, was für seine Teilnahme an dem wachsenden Markt für andere Speichermedien unabdingbar ist.
3. Interesse der anderen Gemeinschaftshersteller
(152) Die drei Gemeinschaftshersteller, die nicht dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zugerechnet wurden, sprachen sich dennoch für Ausgleichszölle aus.
4. Interesse der Zulieferer in der Gemeinschaft
(153) Wie bereits unter Erwägungsgrund 143 dargelegt wurde, übermittelten neun Lieferanten eines indischen ausführenden Herstellers und/oder des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft der Kommission Schreiben, in denen sie behaupteten, dass etwaige Maßnahmen ihrem Interesse zuwiderliefen. Ihnen wurde ein Fragebogen übermittelt, um die wahrscheinlichen Auswirkungen etwaiger Maßnahmen auf ihre Geschäftstätigkeit eingehender zu untersuchen. Nur vier Unternehmen beantworteten den Fragebogen und erhoben Einwände gegen die Einführung von Ausgleichszöllen.
(154) Die Untersuchung ergab jedoch, dass der Anteil der europäischen CD-R-Hersteller am Umsatz der kooperierenden Zulieferer erheblich war. Daher dürfte sich eine weitere Dezimierung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und/oder Verschlechterung seiner Lage nicht nur nachteilig auf Beschäftigung und Investitionen im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft selbst, sondern darüber hinaus auch auf seine Rohstoff- und Maschinenlieferanten auswirken. Zudem ergab die Untersuchung, dass die Antidumpingzölle auf die betroffene Ware mit Ursprung in Taiwan, die etwa zweimal höher sind als die in dieser Untersuchung vorgeschlagenen Ausgleichszölle, keine nennenswerten Auswirkungen auf die Zulieferer hatten.
(155) Ferner machte der ausführende Hersteller geltend, dass die Subventionen, die Gegenstand dieser Verordnung sind, den europäischen Investitionsgüterlieferanten zugute kamen. Diesem Unternehmen zufolge würden im Falle der Einführung von Ausgleichsmaßnahmen Aufträge storniert, was gravierende Auswirkungen auf die europäischen Maschinenlieferanten hätte.
(156) Diesbezüglich sei daran erinnert, dass nach der Unterrichtung aller Parteien über die endgültigen Feststellungen kein kooperierender Zulieferer Einwände gegen die vorstehend dargelegte Schlussfolgerung erhob, der zufolge ein bedeutender Anteil des Umsatzes der kooperierenden Zulieferer auf die europäischen CD-R-Hersteller entfiel und eine weitere Dezimierung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und/oder Verschlechterung seiner Lage sich auch auf seine Rohstoff- und Maschinenlieferanten nachteilig auswirken würde. Wie bereits erläutert dürfte ein etwaiger Ausgleichszoll andererseits keine übermäßigen direkten Auswirkungen auf die Tätigkeit der Zulieferer haben.
5. Interesse der Einführer
(157) An dieser Untersuchung arbeitete kein unabhängiger Einführer mit.
(158) Die Tatsache, dass kein Einführer an dieser Untersuchung mitarbeitete, führte zu dem Schluss, dass etwaige Maßnahmen die Lage der unabhängigen CD-R-Einführer und Händler in der Gemeinschaft nicht nennenswert beeinträchtigen werden.
6. Interesse der Verwender und Verbraucher
(159) Wichtige CD-R-Verwender sind Vervielfältiger und Endverbraucher. Von Vervielfältigern wurden in dieser Untersuchung keine Sachäußerungen vorgebracht. Daher dürften etwaige Kostensteigerungen für diesen Sektor, wenn überhaupt, im Vergleich zu den Gesamtkosten zu vernachlässigen sein.
(160) Ein Verzicht auf Maßnahmen hingegen würde die Lebensfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ernsthaft gefährden, da sein Verschwinden das Angebot und den Wettbewerb zum Nachteil der Vervielfältiger und Verbraucher einschränken würde.
(161) Was die Verbraucher betrifft, so wurde der europäische Verbraucherverband ("BEUC") kontaktiert; er übermittelte eine Stellungnahme. Diese Organisation sprach sich zwar gegen die Einführung von Zöllen aus, übermittelte aber keine Beweise dafür, dass die Einführung der Antidumpingzölle auf CD-R mit Ursprung in Taiwan nennenswerte Auswirkungen auf die Verbraucher hatte. Selbst in der Annahme des schlimmsten Falls, dass die Ausgleichszölle voll auf die Verbraucher abgewälzt werden, würde dies zu einer Erhöhung des Preises für CD-R mit Ursprung in Indien um weniger als 0,03 EUR führen. Selbst in diesem Fall wird angesichts des Preisverfalls auf dem Gemeinschaftsmarkt seit 1998 und der Höhe der vorgeschlagenen Maßnahmen nicht mit nennenswerten Auswirkungen auf den Endverbraucher gerechnet.
(162) Ferner ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Wiederherstellung offener und fairer Marktbedingungen die Hersteller in Drittländern davon abhalten würde, ihre Ware auf den Gemeinschaftsmarkt auszuführen, oder dazu veranlassen würde, Qualität und Vielfalt des Angebots einzuschränken. Die Produktion in der Gemeinschaft reicht zwar gegenwärtig zur Deckung der Nachfrage nach der betroffenen Ware nicht aus, aber die Ausgleichsmaßnahmen würden lediglich die durch die Subventionen bedingte Wettbewerbsverzerrung beseitigen und somit die Befriedigung der Nachfrage mit Einfuhren aus Drittländern zu fairen Preisen nicht behindern. Wird der Ausgleichszoll in Höhe der Subventionsspanne festgesetzt, die niedriger ist als der Betrag, der zur vollständigen Beseitigung der Schädigung erforderlich wäre, wird lediglich das unlautere Element des Preisvorteils der Ausführer beseitigt.
(163) Zudem kann die betroffene Ware weiterhin aus anderen Ländern eingeführt werden. Hierzu ist ferner zu bemerken, dass der Marktanteil der nicht unter Ausgleichsmaßnahmen fallenden Länder steigen könnte, weil die Ausfuhr von CD-R in die Gemeinschaft für nicht subventionierende Länder aufgrund des starken Preisdrucks seitens Indiens und Taiwans bisher nicht sehr attraktiv war. Daher ist es äußerst wahrscheinlich, dass die nicht subventionierenden Länder bei Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen ihre Präsenz auf dem Gemeinschaftsmarkt ausbauen werden.
(164) Demnach dürfte die Einführung von Maßnahmen weder die Verwender noch die Verbraucher übermäßig beeinträchtigen.
7. Schlussfolgerung zum Gemeinschaftsinteresse
(165) Auf der Grundlage des Vorstehenden wird der Schluss gezogen, dass die Einführung endgültiger Ausgleichsmaßnahmen dem Interesse der Gemeinschaft nicht zuwiderliefe.
H. ENDGÜLTIGE AUSGLEICHSMASSNAHMEN
1. Schadensbeseitigungsschwelle
(166) Aufgrund der Schlussfolgerungen zu Subventionen, Schädigung, Schadensursache und Gemeinschaftsinteresse sollten endgültige Ausgleichsmaßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft durch die subventionierten Einfuhren zu verhindern.
(167) Bei der Festsetzung der endgültigen Zölle wurden die festgestellte Subventionsspanne und die Höhe der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft berücksichtigt.
(168) Die endgültigen Zölle sollten in einer Höhe festgesetzt werden, die zur Beseitigung der durch diese Einfuhren verursachten Schädigung ausreicht, ohne die festgestellte Subventionsspanne zu übersteigen. Bei der Berechnung der Höhe des Zolls, der zur Beseitigung der Auswirkungen der schädigenden Subventionierung erforderlich ist, wurde davon ausgegangen, dass etwaige Maßnahmen es dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ermöglichen sollten, seine Kosten zu decken und insgesamt einen angemessenen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne subventionierte Einfuhren, beim Verkauf der gleichartigen Ware in der Gemeinschaft hätte erzielt werden können. Bei dieser Berechnung wurde dieselbe Gewinnspanne vor Steuern, d. i. 8 % des Umsatzes, zugrunde gelegt wie in dem Antidumpingverfahren betreffend Taiwan.
(169) Die notwendige Preiserhöhung wurde anschließend anhand eines Vergleichs des bei der Untersuchung der Preisunterbietung bestimmten gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises mit dem nicht schädigenden Preis der verschiedenen vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Typen ermittelt. Der nicht schädigende Preis je Modell wurde auf der Grundlage der Produktionskosten je Modell zuzüglich der Gewinnspanne von 8 % ermittelt. Die Produktionskosten wurden je Modell auf der Grundlage des Verkaufspreises zuzüglich der Verluste rechnerisch ermittelt. Etwaige sich dabei ergebende Differenzen wurden als Prozentsatz des cif-Einfuhrgesamtwertes ausgedrückt. Die Differenz überstieg in allen Fällen die im Rahmen der Untersuchung festgestellte Subventionsspanne.
2. Endgültige Maßnahmen
(170) Da die Schadensbeseitigungsschwelle höher ist als die festgestellte Subventionsspanne, sollten die endgültigen Maßnahmen auf der Grundlage der Subventionsspanne festgesetzt werden. Da die Mitarbeit gut war und um die Wirksamkeit der Maßnahme nicht zu untergraben, sollte der endgültige Ausgleichszoll für Indien in Höhe von 7,3 % festgesetzt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren bespielbarer Compactdiscs (CD-R) des KN-Codes ex 8523 90 00 (TARIC-Code 8523 90 00 10 ) mit Ursprung in Indien wird ein endgültiger Ausgleichszoll eingeführt.
(2) Der endgültige Zoll auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, beträgt 7,3 %.
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 2. Juni 2003.
Ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 960/2003
tat-2 ta’ Ġunju 2003
li jimponi taxxi kompensatorji definittivi fuq importazzjonijiet ta’ compact disks li jistgħu jkunu rrekordjati li joriġinaw mill-Indja.
IL-KUNSILL TA’ L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jistabilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2026/97 tas-6 ta’ Ottubru 1997 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet sussidjati minn pajjiżi mhux Membri tal-Komunità Ewropea [1] u b’mod partikolari l-Artikolu 15 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mogħtija mill-Kummissjoni wara li kkonsultat il-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Proċediment preżenti
(1) Fis-17 ta’ Mejju 2002, il-Kummissjoni ddikjarat, permezz ta’ avviż ippubblikat fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunità Ewropea [2], il-bidu ta’ proċediment kontra s-sussidju b’rigward għall-importazzjonijiet fil-Komunità ta’ compact disks li jistgħu jkunu rrekordjati ("CD-Rs") li joriġinaw mill-Indja u bdiet investigazzjoni.
(2) Il-bidu ta’ proċediment paralleli kontra d-dumping li jikkonċerna importazzjonijiet ta’ l-istess prodott li joriġinaw mill-istess pajjiż kien iddikjarat permezz t’avviż ippubblikat fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunità Ewropea [3], fl-istess data.
(3) Il-proċediment kien mibdi bħala riżultat ta’lment iddepożitat f’April 2002 mill-Kumitat tal-Manifatturi Ewropej CD-Rs ("CECMA"), li jaġixxi għan-nom tal-produtturi li jirrapreżentaw proporzjon kbir tal-produzzjoni totali tas-CD-Rs. L-ilment kien fih provi ta’ sussidjazzjoni tal-prodott ikkonċernat u tad-danni materjali li jirriżultaw minn dan, li kienu kkunsidrati suffiċjenti biex jiġġustifikaw il-bidu ta’ proċediment.
(4) Il-Kummissjoni uffiċjalment avżat lil-produtturi tal-Komunità li għamlu l-ilment, kif ukoll lill-produtturi l-oħra magħrufa tal-Komunità, lil produtturi li jesportaw, l-importaturi u l-assoċjazzjoni ta’ l-utenti li huma magħrufa li għandhom interess kif ukoll lir-rappreżentanti ta’ l-Indja li bdew il-proċediment. Il-partijiet interessati ingħataw l-opportunità li jesprimu l-opinjoni tagħhom bil-miktub u li jagħmlu talba għal seduta fiż-żmien stipulat fin-notifikazzjoni tal-bidu tal-proċess.
(5) Il-Gvern ta’ l-Indja, l-uniku produttur li jesporta fl-Indja waqt l-IP, kif ukoll dawk li għamlu l-ilment u produtturi oħra tal-Komunità, importaturi, assoċċjazzjonijiet ta’ konsumaturi u fornituri, esprimew l-opinjoni tagħhom bil-miktub. Il-partijiet kollha li għamlu din it-talba fiż-żmien hawn fuq isstipulat u li indikaw li kien hemm raġunijiet partikolari il-għala għandhom ikollhom smiegħ kienu allokati seduta.
(6) Ċerti partijiet sostnew li l-produtturi applikanti tal-Komunità ma ssodisfawx il-ħtiġijiet ta’ l-Artikolu 10(8) tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2026/97 ("Regolament bażiku") u li l-bidu ta’ l-investigazzjoni ma kienx iggarantit. Għal dan ir-rigward, għandu jkun nnutat li l-kondizzjonijiet għall-inizjazzjoni, u partikolarment il-limiti tal-25 % u 50 % ta’ l-Artikolu 10(8), ġew milqugħa, u għalhekk, l-inizjazzjoni ta’ l-investigazzjoni kienet iggarantita.
(7) Kien iddikjarat li wieħed mill-produtturi tal-Komunità li għamel l-ilment ma kellux jittieħed f’konsiderazzjoni sabiex tkun iddeterminata r-rappreżentanza ta’ l-applikanti minħabba li l-kumpannija allegatament tilfet id-dritt tagħha li tipproduċi l-prodott ikkonċernat għar-raġunijiet ta’ drittijiet ta’ proprjetà intellettwali.
(8) Għandu jkun innutat li l-kumpannija imsemmija kienet qed tipproduċi u tbiegħ de facto l-prodott imsemmi fis-suq tal-Komunità waqt l-IP u li kkoperat f’din l-invstigazzjoni. Is-sempliċi fatt li dawn il-produtturi kien involuti fi proċeduri ġudizzjarji ma jimplikax awtomatikament it-tneħħija tagħhom mid-definizzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità. Barra dan, ġie ssabbilit li l-kumpannija appellat id-deċiżjoni tal-Qorti li kienet twassal għat-telf tal-liċenza tagħha. Peress li l-ebda deċiżjoni finali ma ttieħdet ma kien ikun fl-ebda każ possibbli li jkun hemm konklużjoni li l-produtturi tilfu definitivament id-dritt tagħhom li jipproduċu CD-Rs. L-argument għalhekk ġie miċħud.
(9) Il-Kummissjoni ppruvat, permezz ta’ kwestjonarji mibgħuta lil partijiet kollha magħrufa, u vverifikat l-informazzjoni kollha li derilha neċessarja sabiex jkun isstabbilit is-sussidju, d-danni u l-interess tal-Komunità. F’dan ir-rigward, il-Kummissjoni għamlet visti ta’ verifika fil-propjeta’ tal-Gvern ta’ l-Indja ġewwa New Delhi ("GOI") u l-kumpanniji li ġejjin:
(a) Produtturi li jesportaw fl-Indja
- Moser Baer Indja Ltd, New Delhi, l-Indja;
(b) Produturi fil-Komunità
- Komputer Support Italcard S.R.L., Milan, l-Italja
- C.D.A Datenträger Albrechts GmbH, Albrechts, il-Ġermanja
- CPO Magnetic Products B.V., Oosterhout, l-Olanda
- Fuji Magnetics G.m.b.H., Kleve, il-Ġermanja
- Mitsui Advanced Media S.A., Ensisheim, Franza
- MPO Media S.A.S, Averton, Franza
- TDK Recording Media Europe S.A., Bascharage, il-Lussemburgu
- Prime Disc Technologies GmbH, Wiesbaden, il-Ġermanja
- IMAG Optical Storage Ltd, Limerick, l-Irlanda
- Multimedia Info-Tech Ltd, Belfast, l-Irlanda ta’ Fuq;
(ċ) Fornituri fil-Komunità
- Bayer AG, Leverkusen, il-Ġermanja
- Steag Hamatech, Sternenfels, il-Ġermanja.
(10) L-investigazzjoni tas-sussidju u d-danni kopra l-perjodu mill-1 ta’ April 2001 sal-31 ta’ Marzu 2002 ("perjodu ta’ investigazzjoni" jew "IP"). L-eżaminazzjoni tad-tendenzi relevanti għall-istima tad-danni kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Jannar 1998 sa l-aħħar tal-perjodu ta’ investigazzjoni ("il-perjodu kkunsidrat" jew "IIP").
2. Miżuri proviżorji
(11) Minħabba l-bżonn li jkunu eżaminati aktar fil-fond ċerti aspetti ta’ sussidju, l-ebda taxxi kompensatorji proviżżorji ma kienu mposti fuq CD-Rs li joriġinaw fl-Indja.
3. Proċediment sussegwenti
(12) Il-partijiet kollha kienu informati bil-fatti essenzali u konsiderazzjonijiet li fuq il-bażi tagħhom kien intiż li tirrikmanda l-imposizzjoni ta’ taxxi kompensatorji definittivi. Huma ġew mogħtija wkoll perjodu li matulu jkunu jistgħu jagħmlu rappreżentazzjonijiet sussegwenti għal dan l-isvelar. Il-kummenti orali u bil-miktub mressqa mill-partijiet ikkonċernati u, meta approprjat, ir-riżultati kienu mmodifikati għal dik ir-raġuni.
4. Miżuri fis-seħħ dwar l-importazzjoni ta’ CD-Rs li joriġinaw mit-Taiwan
(13) F’Ġunju 2002, permezz ta’ Regolament (KE) Nru 1050/2002 [4] il-Kunsill impona dazju kontra d-dumping fuq l-importazzjoni ta’ CD-Rs li joriġinaw mit-Taiwan.
B. PRODOTT F’EŻAMINAZZJONI U PRODOTT SIMILI
1. Prodott f’eżaminazzjoni
(14) Il-prodott f’eżaminazzjoni huwa l-istess bħal fil-proċediment ta’ kontra d-dumping kontra t-Taiwan i.e. CD-Rs li dan l-aħħar kienu kklassifikati taħt il-kodiċi CN ex85239000.
(15) CD-R hija disk, li hi miksija b’kopertura ta’ żeba’, b’kopertura ta’ materjal li jirrifletti bħalma hu d-deheb jew il-fidda u b’kopertura protettiva. L-irrekordjar fuq din id-disk jista’ jsir darba biss u għalhekk id-disk hi tat-tip "WORM" (Write Once Read Many). Id-disk hi strument ta’ ħażna ottika għal data jew mużika diġitali. L-irrekordjar iseħħ billi l-kopertura taż-żeba’ tiġi esposta għal dija ta’ laser infrared f’rekorder tas-CD-R.
Is-CD-Rs jistgħu jkunu magħrufa skond it-tip ta’ data maħżuna (data CD-R versus musika CD-R), il-kapaċità tal-ħażna, il-kopertura tal-metall li jirrifletti (il-biċċa l-kbira fidda) u skond jekk is-CD-R għandiex stampar fuqha jew le.
Il-prodott jinbiegħ f’kwalitajiet differenti u jiġi fis-suq f’tipi differenti ta’ ippakjar mill-liema dawk li jinstabu l-aktar frekwenti huma kaxxetti fejn jintrefgħu l-ġojjelli regolari jew irqaq li jkun fihom CD-R waħda, żrażar imgeżwra ta’ minn 10 sa 100 CD-Rs, laned tal-kejkijiet ta’ minn 10 sa 100 CD-Rs, envelops li jkun fihom CD-R waħda ippakjata fis-selofejn, jew f’envelop tal-kartun jew tal-karti, eċċ.
Għalkemm l-użu u l-kwalità tat-tipi vajri tas-CD-Rs li jinbiegħu tista’ tvarja, dan ma jinvolvix xi differenzi sinifikattivi fil-karatteristiċi fisikali u tekniċi basiċi tat-tipi differenti. Huma għalhekk ikkonsidrati bħala prodott wieħed għall-għan ta’ din l-investigazzjoni.
2. Prodott simili
(16) L-inviestigazzjoni wriet li s-CD-Rs magħmula u mibugħa fis-suq domestiku ta’ l-Indja għandhom karatteristiċi fisikali u tekniċi basiċi u użi simili meta mqabbla ma’ dawk esportati minn dan il-pajjiż fil-Komunità. Bl-istess mod, CD-Rs iffabbrikati mill-applikant u produtturi oħra tal-Komunità u mibugħa fi-suq tal-Komunità għandhom karatteristiċi fisikali u tekniċi basiċi u użi simili meta mqabbla ma’ dawk esportati fil-Komunità mill-pajjiż imsemmi.
(17) B’riżultat ta’ dan, CD-Rs mibjugħa fis-suq domestiku ta’ l-Indja u esportati fil-Komunità kif ukoll CD-Rs magħmula u mibugħa fil-Komunità huma kkunsidrati bħala prodott simili fis-sens ta’ l-Artikolu 1(5) tar-Regolament basiku.
C. SUSSIDJI
1. Daħla
(18) Fuq il-bażi ta’ l-informazzjoni li tinstab fl-ilment u t-tweġibiet għall-kwestjonarji tal-Komunità, l-iskemi li ġejjin, li allegatament jinvolvu l-ikkonċessar ta’ sussidji ta’ esportazzjoni, kienu investigati:
(i) - Skema ta’ Eżenzjoni tat-Taxxa Eżenti fuq l-Introjtu;
(ii) - Skema ta’ Żoni ta’ l-Ipproċessar ta’ l-Esportazzjoni/Unità Indirizzati lejn l-Esportazzjoni (EPZ/EOU).
(19) Barra dawn iż-żewġ skemi, l-ilment jelenka tlett skemi oħra: Skema ta’ Reġistru ta’ Intitolament ghad-Dazju (DEPB), skema ghal-Protezzjoni ta’ l-Esportazzjoni ta’ l-Oġġetti Kapitali (EPCG) u skema għal-Avvanz tal-Liċenzja bħala egħjun possibbli għas-sussidji għall-produtturi ta’ l-Indja li jesportaw is-CD-Rs. Madankollu, l-investigazzjoni wriet li hemm biss produttur wieħed li jesporta s-CD-Rs fl-Indja u li jopera l-EOU. Dan il-produttur ta’ l-esportazzjoni ikkopera bis-sħiħ ma’ l-investigazzjoni u m’għamilx użu minn xi skemi oħra għajr dawk mniżżla f’premessa 16. Prattikament, m’għandhux bżonn juża skemi oħra għax huwa kiseb l-istess benefiċċji taħt l-iskema EOU. Dawn l-iskemi ma kienux, għalhekk, ikkunsidrati aktar fil-kuntest ta’ din l-ivestigazzjoni.
L-iskema ta’ Eżenzjoni tat-Taxxa fuq l-Income hija bbażata fuq l-Att tat-Taxxa fuq l-Income 1961 li tkun emendata kull sena mill-Att tal-Finanzi.
L-iskema tal-EPZ/EOU kurrenti hi bbażata fuq il-liġi dwar il-Kummerċ Barrani (Żvilupp u Regolament) 1992 (Nru 22 ta’ 1992) li daħħlet fis-seħħ fis-7 t’Awissu 1992 ("Liġi dwar il-Kummerċ Barrani"). Il-liġi dwar il-Kummerċ Barrani (Taqsima 5) tawtorizza lil GOI biex joħroġ notifiki rigward il-politika ta’ l-esportazzjoni u l-importazzjoni. Dawn huma miġbura fil-qosor fil-"Politika ta’ l-Esportazzjoni u l-Importazzjoni" dokumenti li jintħarġu mill-Ministeru tal-Kummerċ full ħames snin u li jiġu aġġornati ta’ kull sena. Dokument wieħed tal-Politika ta’ l-Esportazzjoni u l-Importazzjoni hu relevanti għall-perjodu ta’ l-invistigazzjoni ta’ dan il-każ i.e. il-pjan ta’ ħames snin rigward il-perjodu ta’ l-1.4.1997-31.3.2002. Barra dan, il-GOI jistabilixxi wkoll il-proċeduri li jirregolaw il-politka barranija tal-kummerċ ta’ l-Indja fil-"Manwal tal-Proċeduri għall-Esportazzjoni u Importazzjoni ta’ l-1.4.1997-31.3.2002" (Volum 1).
Skema ta’ l-Eżenzjoni tat-Taxxa Eżenti fuq l-Income (ITES)
(a) Bażi Legali
(20) L-Att tat-Taxxa dwar l-Income 1961 huwa l-bażi legali fejn titħaddem l-ITES. L-Att, li jkun emendat ta’ kull sena mill-Att tal-Finanzi, jistabilixxi l-bażi għall-kollezzjoni ta’ taxxi kif ukoll għall-eżenzjonijiet/riduzzjonijiet varji li jistgħu jkunu mitluba. Fost l-eżenzjonijiet li jistgħu jkunu mitluba minn-ditti huma dawk koperti mit-taqsimiet 10A, 10B u 80HHC ta’ l-Att, li jipprovdu eżenzjoni fuq it-taxxa dwar l-income fuq profitti mill-bejgħ ta’ l-esportazzjoni.
(b) Eliġibiltà
(21) Eżenzjoni taħt Taqsima 10A tista’ tkun mitluba minn ditti li jinsabu fiż-Żoni ta’ l-Ipproċessar ta’ l-Esportazzjoni (EPZ). Eżenzjoni taħt Taqsima 10B tista’ tkun mitluba mill-Unità Indirizzati lejn l-Esportazzjoni (EOU). Eżenzjoni taħt Taqsima 80HHC tista’ tkun mitluba minn kwalunkwe ditta li tesporta l-merkanzija.
(ċ) Implimentazzjoni prattika
(22) Sabiex ikun hemm benefiċċju mir-riduzzjonijiet/eżenzjonijiet tat-taxxi hawn fuq imsemmija, kumpannija għandha tagħmel it-talba għar-riduz zjoni/eżenzjoni meta tissottometti l-prospett tat-taxxa tagħha lill-Awtoritajiet tat-Taxxa fl-aħħar tas-sena tat-taxxa. Is-sena tat-taxxa tibda mill-1 ta’April sal-31 ta’ Marzu. Il-prospett tat-taxxa għandu jkun mogħti lill-awtoritajiet sa’ mill-inqas it-30 ta’ Novembru li ġej. L-istima finali mill-awtoritajiet tista’ tieħu sa tlett snin wara s-sottomissjoni tal-prospett tat-taxxa. Kumpannija tist’ tagħmel talba biss għal waħda mir-riduzzjonijiet disponibbli taħt it-tlett taqsimiet hawn fuq imsemmija.
(d) Konklużjoni dwar l-ITES
(23) Punt (e) tal-Lista Illustrattiva tas-sussidja ta’ l-esportazzjoni (L-Anness I għar-Regolament bażiku) jirreferi għall-"eżenzjoni sħiħa jew parzjali ………speċifikament relatat għall-esportazzjoni, ta’ taxxi diretti" bħala kostituenti ta’ sussidju ta’ l-esportazzjoni. Taħt l-ITES, il-GOI tikkonferixxi kontribuzzjoni finanzjarja lill-kumpannija billi tiċċaħħad mid-dħul tal-gvern fil-forma ta’ taxxi diretti li jkunu dovuti jekk l-eżenzjonijiet tat-taxxa dwar l-income ma ġewx mitluba mill-kumpannija. Din il-kontribuzzjoni finanzjarja tikkonferixxi benefiċċju għar-reċipjent billi titnaqqas ir-responsabbiltà tiegħu tat-taxxa fuq l-income.
(24) Is-sussidju jista’ jintlaħaq skond il-liġi jekk kemm-il darba jkun hemm eżekuzzjoni ta’ l-esportazzjoni fis-sens ta’ l-Artikolu 3(4)(a) tar-Regolament bażiku, minħabba li dan jeżenta l-profitti mill-bejgħ biss ta’ l-esportazzjoni, u hu għalhekk maħsub speċifiku.
(e) Kalkolazzjoni ta’ l-ammont tas-sussidju
(25) IL-kumpannija li kienet investigata tiffabbrifika CD-Rs f’EOU. Għaldaqstant tista’ titlob eżenzjoni tat-taxxa ta’ l-income taħt Taqsima 10B fuq profitti mill-bejgħ ta’ l-esportazzjoni ta’ l-EOU. Għalkemm il-kumpannija inkorporat komputazzjoni għall-eżenzjoni ta’10B fil-prospett tat-taxxa tagħha, hija finalment ma talbitx eżenzjoni tat-taxxa ta’ l-income taħt 10B, għax il-prospett tat-taxxa ta’ l-income tagħha ma wera l-ebda profitti taxxabbli għall-kumpannija fl-intier taħha waqt l-IP. Huwa nnotat li l-kumpannija topera unità oħra għal prodotti differenti li jaqgħu barra l-EOU. Madankollu, il-komputazzjonijiet tat-taxxa ta’ l-income fil-prospett tat-taxxa magħmul mill-kumpannija u l-ispeċifikazzjonijiet mehmużin miegħu wrew li l-kumpannija żiedet id-deprezzament tagħha ta’ l-assi fissi b’mod sinifikattiv billi biddlet l-assi minn kategorija (magni) b’rata aktar baxxa ta’ deprezzament fil-kalkolazzjoni tat-taxxa tas-sena ta’ qabel għal kategorija (forom) b’rata ta’ deprezzament sinifikament aktar għolja fil-kalkolazzjoni tat-taxxa ta’ l-IP.
(26) Il-Kummissjoni kkunsidrat ir-riklassifikazzjoni ta’ l-assi għar-raġunijiet ta’ tassazzjoni bħala waħda kwestjonabbli legalment, partikolarment minħabba li l-kumpannija irriklassifikat l-assi biss għar-raġunijiet ta’ tassazzjoni u mhux fir-rekords tal-kontijiet tagħha, kif ikun jidher li hu rikjest mill-liġi. Tabilħaqq, kemm il-liġi tal-kumpanniji ta’ l-Indja (li hi applikabbli għal raġunijiet ta’ kontabilità) u l-liġi tat-taxxa fuq l-income ta’ l-Indja (li hi applikabbli għal raġunijiet ta’ tassazzjoni) jipprovdu l-istess rata ta’ deprezzament għall-kategorija li fiha l-assi kienu kklassifikati għal raġunijiet ta’ tassazzjoni. Għal din ir-raġuni, il-Kummissjoni talbet spjegazzjonijiet mill-awtoritajiet tat-taxxa ta’ l-Indja u mill-kumpannija. L-awtoritajiet tat-taxxa ta’ l-Indja naqsu milli jipprovdu xi risposta li setgħet tikkjarifika s-sitwazzjoni. Il-kumpannija oriġinarjament sostniet li din il-bidla kienet neċessarja sabiex tikkoreġi żball fil-klassifikazzjoni ta’ ċerti assi għal raġunijiet ta’ tassazzjoni fis-snin li għaddew. Iżda, wara l-iżvelar tar-riżultati ta’ l-investigazzjoni, hija sostniet li din il-bidla fil-kategorija ta’ l-assi kienet fuq parir tal-konsulenti tat-taxxa, u li r-raġuni għal din il-bidla kienet li jitnaqqsu l-profitti taxxabbli sabiex jkun evitat li titħallas it-taxxa fuq l-income.
(27) Madankollu, jidher li l-benefiċċju tal-flus kontanti li l-kumpannija kisbet permezz ta’ din ir-riklassifikazzjoni ta’ l-assi kient diġa’ disponibbli għaliha permezz tad-dispożizzjonijiet tat-Taqsima 10B tal-liġi tat-taxxa dwar l-income ta’ l-Indja. Barra dan, il-benefiċċju li l-kumpannija setgħet tikseb taħt Taqsima 10B mingħajr ir-riklassifikazzjoni kwestjonabbli ta’ l-assi hu ugwali għal benefiċċju tat-taxxa ta’ l-income mill-istess riklassifikazzjoni kwestjonabbli ta’ l-assi.
(28) Is-sitwazzjoni proposta hawn fuq uriet li l-kumpannija, f’dan l-istadju, ma bbenefikatx direttament minn sussidju ikkontrobilanċjat taħt Taqsima 10B waqt l-IP. Dan hu deċiż fuq il-bażi li biex sussidju jkun ikkontrobilanċjat dan irid ikun attwarjament riċevut mill-kumpannija jew inkella trid tkun ittieħdet deċiżjoni biex dan jingħata.
(29) Żoni ta’ l-Ipproċessar ta’ l-Esportazzjoni (EPZ)/Unità Indirizzati lejn l-Esportazzjoni (EOU).
(a) Bażi legali
(30) L-iskema EPZ/EOU, li kienet introdotta fl-1965, hi instrument taħt Politika ta’ l-Esportazzjoni u l-Importazzjoni. Waqt l-IP l-iskema kienet regolata minn-Notifikazzjonijiet Doganali Nru 53/97 u 133/94. Dettalji ta’ l-iskemi jinsabu f’Kapitolu 9 u Appendiċi I tad-dokument tal-"Politika ta’ l-Esportazzjoni u l-Importazzjoni" ta’ l-1997/2002, kif ukoll fil-Manwal tal-Proċeduri relevanti.
(b) Eliġibiltà
(31) Fil-prinċipju, kumpanniji li jaċċettaw li jesportaw il-produzzjoni kollha tagħhom ta’ mekanzija u servizzi jistgħu jkunu sstabbiliti taħt l-iskema. Ladarba l-istatus ta’ l-EPZ/EOU huwa mogħti, dawk il-kumpanniji jistgħu jagħmlu użu minn ċerti benefiċċji. Hemm erba’ EPZs identifikati fl-Indja. L-EOUs jistgħu jkunu kulfejn ikunu fl-Indja. Dawn huma unità mqiegħda fid-depost taħt is-sorveljanza ta’ l-uffiċjali Doganali skond it-Taqsima 65 tal-liġi Doganali. Il-produtturi li jesportaw li kienu investigati ingħataw l-istatus ta’ EOU għall-unità tal-produzzjoni li timmanifattura s-CD-Rs. Għalkemm il-kumpanniji li joperaw fi ħdan l-iskema tal EOU/EPZ huma normalment mistennija li jesportaw il-produzzjoni intiera tagħhom, il-GOI ma tħallix lil dawn l-unità jbiegħu parti mill-produzzjoni tagħhom fis-suq domestiku taħt ċerti kondizzjonijiet.
(ċ) Implimentazzjonijiet prattiċi
(32) Kumpanniji li jirrekjedu trattament bħala EOUs jew li huma lokati f’EPZ ghandhom japplikaw ma’ l-awtoritajiet kompetenti. Din l-applikazzjoni għandha tinkludi dettalji għal perjodu tal-ħames snin li ġejjin, fuq, iner alia, il-kwantitajiet tal-produzzjoni ippjanati, l-valur proġettat ta’ l-esportazzjoni, r-rekwiżiti ta’ l-importazzjoni u rekwiżiti indiġeni. Jekk l-awtoritajiet jaċċettaw l-applikazzjoni tal-kumpannija, it-termini u l-kondizzjonijiet mehmużin ma’ l-aċċettazzjoni jkunu kkomunikati lil-kumpannija. Kumpanniji fl-EPZs u l-EOUs jistgħu jkunu involuti fil-produzzjoni ta’ kwalunqwe prodott. Il-ftehim li jkunu rikonoxxuti bħala kumpanniji f’EPZ/EOU huwa validu għall-perjodu ta’ ħames snin. Il-ftehim jista’ jiġġedded għall-aktar perjodi.
Unità ta’ l-EPZ/EOU huma ntitolati għal benefiċċji li ġejjin:
(i) eżenzjoni mid-dazji ta’ l-importazzjoni fuq kull tip ta’ merkanzija (inkluż merkanzija tal-kapital, materja prima u oġġetti tal-konsum) kif rikjesti għal minifattura, produzzjoni, proċessar, jew in konnessjoni magħhom;
(ii) eżenzjoni mit-taxxa tas-sisa fuq merkanzija pprokurata minn egħjun indiġenu;
(iii) eżenzjoni minn taxxa fuq l-income normalment dovuta fuq profitti realizzati fuq bejgħ ta’ l-esportazzjoni skond it-Taqsima 10A jew 10B tal-liġi tat-taxxa fuq l-income, sa l-2010 (ara ITES hawn fuq);
(iv) rimborż tat-taxxa ċentrali fuq il-bejgħ mħallsa fuq merkanzija pprokurata loclament;
(v) possibiltà ta’ 100 % ta’ propjetà barranija eqwitabbli;
(vi) faċilità li tinbiegħ parti mill-produzzjoni fis-suq domestiku fuq pagament tad-dazju applikabbli, bħala eċċezzjoni għar-rekwiżit ġenerali li tiġi esportata l-produzzjoni kollha.
(33) EOUs jew kumpanniji li jinsabu f’EPZ għandhom iżommu, fil-forma speċifikata, kont propju ta’ l-importazzjoni kollha u tal-konsum u l-utilizzazzjoni tal-materjal kollu importat u ta’ l-esportazzjoni kollha li ssir. Dawn għandhom jkunu sottometti perjodikament, skond il-bżonn, lill-awtoritajiet kompetenti.
(34) Għandhom jiżguraw ukoll dħul minimu tal-kambju barrani bħala perċentaġġ ta’ l-esportazzjoni u l-esekuzzjoni ta’ l-esportazzjoni kif hu sstipulat fil-Politika ta’ l-Esportazzjoni u l-Importazzjoni. L-operazzjonijiet kollha ta’ EOU/EPZ għandhom iseħħu f "depost doganali."
(d) Konklużjonijiet fuq l-EPZ/EOU
(35) Fl-investigazzjoni preżenti, l-iskema ta’ l-EPZ/EOU kienet użata għall-importazzjoni tal-materja prima, merkanzija tal-kapital u għall-prokurament tal-merkanzija fis-suq domestiku. Irriżulta li l-konċessjonijiet relatati ma’ l-eżenzjoni tat-taxxa tas-sisa fuq materja prima u merkanzija tal-kapital, kif ukoll l-eżenzjoni mit-taxxa tas-sisa fuq merkanzija pprokurata minn egħjun indiġenu, kienu wżati mill-produtturi ta’ l-esportazzjoni. Għalhekk il-Kummissjoni eżaminat l-ikkontrobilanċjar ta’ dawn il-konċessjonijiet. F’dan ir-rigward, l-eżenzjoni mit-taxxa tas-sisa fuq materja prima u merkanzija tal-kapital tinvolvi l-għotja ta’ sussidji minħabba li dawn il-konċessjonijiet jikkostitwixxu kontribuzzjonijiet finanzjarji mill-GOI, peress li d-dħul tal-gvern li kieku kien ikun dovut hu mitluf u benefċċju jkun mogħti lir-reċipjent. Peress li l-għoti ta’ dan is-sussidju huwa kontinġenti skond il-liġi ta’ l-Indja dwar l-andament ta’ l-esportazzjoni fis-sens ta’l-Artikolu 3(4)(a) tar-Regolament bażiku, hu għalhekk meqjus speċifiku u bħala riżultat ikkontobilanċjat. Fil-każ ta’ eżenzjoni ta’ taxxa tas-sisa, instab li t-taxxa mħallsa fuq xiri minn unità li mhix EOU hi akkreditata bħala żvantaġġ (CENVAT) u hi utilizzata lejn pagament tat-taxxa tas-sisa fuq bejgħ domestiku. Għalhekk, permezz ta’ l-eżenzjoni tat-taxxa tas-sisa fuq xiri minn unità ta’ l-EOU, l-ebda dħul addizzjonali tal-gvern m’hu mitluf u konsegwentament l-ebda benefiċċju addizzjonali ma jingħata lil EOU.
(e) Kalkolazzjoni ta’ l-ammont tas-sussidju
Eżenzjoni mit-taxxi ta’ l-importazzjoni fuq materja prima
(36) Għalkemm il-kumpannija li topera fi ħdan l-iskema hi normalment mistennija li tesporta il-produzzjoni kollha tagħha, l-iskema tħalli l-kumpannija tbiegħ parti mill-produzzjoni tagħha fis-suq domestiku taħt ċerti kondizzjonijiet wWaqt il-vista tal-verifka, il-kumpannija setgħet turi li l-materja prima kollha importata, li ġiet eżentata mit-taxxa ta’ l-importazzjoni, kienet użata jew fil-produzzjoni tal-merkanzija esportata, jew, waqt il-bejgħ tal-merkanzija li tinkorpora din il-materja prima fis-suq domestiku, li l-kondizzjonijiet relevanti ġew sodisfatti. B’mod partikolari, ġie sstabbilit li t-taxxa applikabbli mħallsa mill-kumpannija fuq il-bejgħ domestiku kopriet it-taxxa kollha mitlufa fuq materja prima importata li ġiet użata għal produzzjoni ta’ merkanzija mibjugħa fis-suq domestiku.
(37) Skond dak li ssemma hawn fuq, ġie konkluż li l-eżenzjoni mit-taxxa ta’ l-importazzjoni fuq materja prima mogħija lill-kumpannija kkonċernata tissodisfa l-kriterji ta’ l-Anness I u II tar-Regolament bażiku, speċjalment peress li l-ebda remissjoni eċċessiva tat-taxxa ta’ l-importazzjoni ma seħħet f’dan il-każ. Għalhekk ġie kkunsidrat li l-kumpannija li ġiet investigata ma kisbet l-ebda benefiċċju kkontrobilanċjat waqt l-importazzjoni tal-materja prima waqt l-IP f’dan il-każ.
Eżenzjoni mit-taxxa ta’ l-importazzjoni fuq il-merkanzija tal -kapital
(38) B’differrenza għall-materja prima, merkanzija tal-kapital mhix fiżikalment inkorporata fil-merkanzija mlestija. Għal raġunijiet ta’ kalkolazzjoni, l-ammont ta’ taxxa mitluf hu ekwivalenti għall-għotja fuq kull importazzjoni tal-merkanzija tal-kapital. Konsegwentament, il-benefiċċju għall-kumpannija investigata ġie kkalkolat fuq il-bażi ta’ l-ammont ta’ taxxa tas-sisa mhux imħallsa fuq il-merkanzija tal-kapital importata billi dan l-ammont ġie mifrux matul perjodu ta’ deprezzament applikabbli għar-raġunijiet ta’ kontabilità.
(39) Il-produtturi li jesportaw qalu li l-perjodu ta’ deprezzament ta’ 13-il sena kif mniżżla fir-rekords ta’ kontabilità jirrifletti aħjar is-sitwazzjoni reali tal-kumpannija, għax dan huwa skond il-liġi tal-kumpanniji ta’ l-Indja u huwa ddeterminat mill-immaniġjar u l-awdituri tagħha. Barra dan, hu kkummenta li f’investigazzjonijiet oħra kontra s-sussidju l-metodu ta’ deprezzament kif isstabbilit fir-rekords ta’ kontabilità ġie wżat bħala l-bażi ta’ allokament għal dawn il-benefiċċji. Hu rrefera wkoll għal rapport tal-grupp informali ta’ esperti fuq is-sussidji tal-WTO, "li indikaw li x’aktarx aktar tirrifletti l-ħajja attwarja ta’ l-assi". Il-produtturi li jesportaw argumentaw wkoll li huwa żbaljat li jiġi sstabbilit il-perjodu ta’ deprezzament fuq il-bażi wżata għal raġunijiet ta’ taxxa, għax din hi bbażata fuq il-metodu tal-bilanċ li dejjem jonqos u mhux il-metodu tal-linja dritta li hu normalment użat għal dan il-għan.
(40) L-investigazzjoni madankollu wriet li hemm informazzjoni li ma taqbilx mill-kumpannija dwar id-deprezzament ta’ l-assi msemmija. Il-kumpannija biddlet il-klassifikazzjoni ta’ dawn l-assi għal raġunijiet ta’ tassazzjoni, i.e. għal raġunijiet ta’ tassazzjoni li kienu kkunsidrati bħala forom aktar milli magni, u ddeprezzati skond il-metodu tal-bilanċ li dejjem jonqos. Madankollu, il-kumpannija kompliet tikkunsidra dawn il-magni għal raġunijiet ta’ tassazzjoni minkejja l-fatt li l-liġi tal-kumpanniji ta’ l-Indja u l-liġi tat-taxxa fuq l-income ta’ l-Indja jipprovdu għall-istess klassifikazzjoni li għandha tkun applikata kemm għal tassazzjoni kif ukoll għal raġunijiet ta’ kontabilità. Jekk il-kumpannija kklassifikat l-assi bħala forom għal raġunijiet wkoll ta’ kontabilità, il-perjodu eżistenti ta’ deprezzament għal magni i.e. 13-il sena, ma setgħax jkun applikat. Infatti, il-perjodu kien ikun jew ta’ sitt snin, jekk metodu tal-linja dritta kien applikat, jew, jekk metodu ta’ bilanċ li dejjem jonqos kien applikat kif kien fir-rendikont tat-taxxa għal forom, approssimament 80 % tal-valur ta’ l-assi kien ikun deprezzat fl-ewwel tlett snin.
(41) Għalkemm huwa mifhum li perjodi ta’ deprezzament differenti jistgħu jintużaw għal raġunijiet ta’ tassazzjoni u kontabilità, mhux ikkunsidrat aċċettabbli li assi jiġu kklassifikati bħala forom għal raġunijiet ta’ taxxa u bħala magni għal raġunijiet ta’ kontabilità. Ikun jidher li l-assi msemmija jistgħu jkunu biss magni jew forom, iżda mhux it-tnejn f’daqqa. Din il-loġika hija segwita mill-leġislazzjoni relevanti ta’ l-Indja li tippovdi klassifikazzjoni konsistenti għal raġunijiet kemm ta’ taxxa kif ukoll ta’ kontabilità.
(42) F’dan il-każ, il-kumpannija applikat metodu ta’ bilanċ li dejjem jonqos għat-tassazzjoni li rriżulta f’approssimament 80 % ta’ l-assi li kienu qed jiġu deprezzati fl-ewwel tlett snin. Għaldaqstant, il-kwestjoni li jibqa’ hi li jkun stmat x’kien ikun il-perjodu adegwat ta’ deprezzament, li kieku l-kumpannija mxiet mal-konsegwenzi tar-riklassifikazzjoni ta’ l-assi tagħha għal raġunijiet ta’ taxxa b’riklassifikazzjoni simili għal raġunijiet ta’ kontabilità.
(43) F’dan ir-rigward, żewġ għażliet kienu ikkunsidrati t-tnejn li huma speċifikati bħala għażliet possibbli taħt il-liġi tal-kumpanniji ta’l-Indja, i.e. perjodu ta’ deprezzament ta’ sitt snin b’metodu ta’ linja dritta ta’ deprezzament jew metodu ta’ bilanċ li dejjem jonqos fejn il-valur ta’ l-assi hu deprezzat, fuq il-bażi tal-valur li jibqa’, b’40 % kull sena. Il-kumpannija ma ndikat l-ebda preferenza iżda kompliet targumenta għall-applikazzjoni tal-perjodu ta’ deprezzament ta’ 13-il sena li kienu ġew applikati għal magni.
(44) F’dan ir-rigward, kien konkluż li l-aktar metodu raġonevoli li jkun deċiż perjodu xieraq ta’ deprezzament kien li jittieħed kont ta’ x’inhu normali għall-industrija, u li jikkonsidraw iċ-ċirkostanzi speċjali ta’ din il-kumpannija li hi profitabbli ħafna u qed tinvesti kontinwament u bil-kbir fil-prodott ikkonċernat. Mill-informazzjoni miġbura matul din l-investigazzjoni jidher li l-biċċa l-kbira tal-kumpanniji qed jagħmlu telf, u ilhom jagħmlu telf għal perjodu sinifikattiv. Dan inaqqas l-investiment u għandu t-tendenza li jirriżulta f’perjodu aktar twil ta’ deprezzament. Il-perjodu medju għal dawn il-kumpanniji li qed jagħmlu telf hu approssimament ta’ sitt snin.
(45) Madankollu, l-pożizzjoni tal-produtturi li jesportaw hija differenti ħafna għal dik tal-kumpannija medja. Hija profitabbli ħafna, qiegħda tinvesti kontinwament u bil-kbir u għalhekk huwa raġonevoli li tissoponi li l-perjodu ta’ deprezzament tiegħu jkun sinifikament aktar baxx mill-medju hawn fuq imsemmi. Għalhekk huwa kkonsidrat xieraq li jkun applikat metodu ta’ bilanċ dejjem jonqos u li jieħu kont tal-fatt li dan jippermetti deprezzament aktar mgħaġġel mill-metodu ta’ linja dritta. Kien innutat li f’ċirkostanzi ta’ investimenti regolari li ma jaqtgħux, il-metodu ta’ bilanċ li dejjem jonqos ta’ deprezzament kif previst mill-liġi tal-kumpanniji ta’ l-Indja msemmi f’premessa 43 jippermetti 30 % ta’ deprezzament aktar mgħaġġel mill-metodu ekwivalenti ta’ linja dritta fuq perjodu rappreżentattiv ta’ sitt snin li hu applikabbli meta jkun użat il-metodu ta’ linja dritta. Dan jikkorrispondi għall-perjodu ta’ 4,2 snin kif ikkomparat għal sitt snin għall-metodu ta’ linja dritta u dan il-perjodu iqsar kien applikat sabiex jkun assenjat il-benefiċċju miksub.
(46) L-ammont ikkalkolat li imbgħad kien attribwit lil IP kien adattat billi kien miżjud l-interess waqt l-IP sabiex jistabilixxi l-benefiċċju kollu ta’ din l-iskema lir-reċipjent. Minħabba n-natura ta’ dan is-sussidju, li hu ekwivalenti għal konċessjoni ta’ darba, r-rata ta’ l-interess kummerċjali fit-tul waqt l-IP fl-Indja kienet ikkunsidrata xierqa. L-ammont ta’ sussidju kien imbagħad assenjat tul il-valur totali tal-bejgħ ta’ l-esportazzjoni ta’ l-EOU.
(47) L-ammont ta’ sussidju definittiv ad valorem li kien isstabbilit għall-eżenzjoni mit-taxxa ta’ l-importazzjoni fuq merkanzija tal-kapital għall-kumpannija investigata waqt l-IP kien ta’ 7,3 %.
2. L-ammont ta’ sussidji kkontrobilanċjati
(48) L-ammont definittiv ta’ sussidji kkontrobilanċjati skond id-dispożizzjonijiet tar-Regolament bażiku, espress ad valorem, għal produttur ta’ l-esportazzjoni investigat kien ta’ 7,3 %. Peress li hemm biss produttur wieħed li jisporta fl-Indja, dan japplika għall-esportazzjonijiet kollha ta’ l-Indja.
Tip ta’ sussidju | EOU/EPZ | ITES | Total |
| 7,3 % | 0 % | 7,3 % |
D. DEFINIZZJONI TA’ L-INDUSTRIJA TAL-KOMUNITÀ
1. Produzzjoni tal-Komunità
(49) Waqt l-IP CD-Rs kienu iffabbrikati fil-Komunità mill-kumpanniji li ġejjin:
- ħames produtturi li għamlu l-ilment u li ikkoperaw fil-proċediment,
- erba’ produtturi li m’għamlux l-ilment u li jappoġġjaw l-ilment u li ikkoperaw fil-proċediment,
- żewġ produtturi li m’għamlux l-ilment u li jappoġġjaw l-ilment iżda li naqqsu milli jikkoperaw b’mod suffiċenti fl-investigazzjoni,
- produttur wieħed li m’għamilx l-ilment u li appoġġja l-ilment u pprovda xi informazzjoni ġenerali lil Kummissjoni,
- produtturi oħra li m’għamlux l-ilment u li ma kkoperawx fil-proċeduri.
(50) Il-fatt li ħafna produtturi tal-Komunità li m’għamlux l-ilment ikkoperaw fil-qafas ta’ l-investigazzjoni ipprovda lil-Kummissjoni bl-opportunità li jeżamina l-istatus tagħhom fir-rigward ta’ l-Artikolu 9(1) tar-Regolament bażiku f’aktar dettal. Xi wħud mill-produtturi li ikkoperaw (inkluż xi wħud li oriġinarjament ma kienux applikanti) nstabu li importaw CD-Rs iżda l-ebda minnhom mill-Indja. Barra dan, parti sostanzjali ta’ dawk ix-xirjiet kienet magħmula biss sabiex tissodisfa d-domanda tas-suq għal żmien qasir filwaqt li kapaċità ġdida jew addizzjonali kienet qed ttkun installata, u din irrapreżentat perċentaġġ relativament baxx tax-xirjiet meta kkomparati mal-bejgħ totali u l-produzzjoni tagħha fl-IP. Għalhekk ma’ kien hemm l-ebda raġuni sabiex dawk il-kumpanniji jkunu esklużi mid-definizzjoni tal-produzzjoni tal-Komunità.
(51) Fuq il-bażi hawn fuq imsemmija, ikun ikkunsidrat li s-CD-Rs iffabbrikati mill-kumpanniji kollha hawn fuq imsemmija tikkostitwixxi l-produzzjoni tal-Komunità fis-sens ta’ l-Artikolu 9(1) tar-Regolament bażiku.
2. Definizzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità
(52) Kif imsemmi fil-premessa 49, disa’ produtturi oħra tal-Komunità, li appoġġjaw l-ilment bis-sħiħ ikkoperaw fl-investigazzjoni. Dawn il-produtturi rrappreżentaw proporzjon kbira tal-produzzjoni totali tal-Komunità tas-CD-Rs waqt l-IP, f’dan il-każ aktar minn 60 %. Fuq din il-bażi, dawn huma maħsuba li jikkostitwixxu l-industrija tal-Komunità fis-sens ta’ l-Artikolu 9(1) u l-Artikolu 10(8) tar-Regolament bażiku. Dawn huma msejħa minn hawn "il quddiem" l-industrija tal-Komunità.
E. ĦSARA
1. Konsum tal-Komunità
(53) Il-konsum tal-Komunità kien ikkalkolat fuq il-volum ta’ bejgħ tal-produzzjoni propra ta’ l-industrija tal-Komunità ta’ CD-Rs, il-volum ta’ bejgħ taż-żewġ kumpanniji li naqqsu milli jikkoperaw b’mod suffiċenti u għalhekk ma’ kienux parti mill-industrija tal-Komunità, il-volum ta’ bejgħ tal-kumpannija li forniet biss informazzjoni ġenerali, informazzjoni pprovduta mill-produtturi ta’ l-esportazzjoni li ikkoperaw, data ta’ l-importazzjoni tal-Eurostat li tikkonċerna il-volum ta’ l-importazzjoni li toriġina f’pajjiżi terzi oħra u fuq stima tal-bejgħ tal-produtturi tal-Komunità li jibqa’ u li ma kkoperawx u li hi bbażata fuq informazzjoni miġbura mill-Kummissjoni waqt li kkunsidrat l-aċċettazzjoni ta’ l-ilment.
(54) Fuq din il-bażi, kien misjub li l-konsum tal-Komunità żdiet b’mod sinifikattiv bejn l-1998 u l-IP (+ 1759000 il elf t’unità). F’aktar dettal, dan żdiet bil-kbir bejn l-1998 u l-2000 biex jilħaq l-ogħla punt tiegħu fl-2001. Dan imbagħad naqas kemmxejn bejn l-2001 u l-IP. L-iżvilupp tal-konsum għandu jkun ikkunsidrat fid-dawl tal-fatt li s-CD-Rs huma prodotti relattivament riċenti. Dawn ġew għad-dispożizzjoni tal-pubbliku in ġenerali biss riċentament u l-iżvilupp tagħhom seħħ il-biċċa l-kbira waqt l-1997-1998. Minn dak iż-żmien l’hawn, iż-żieda fid-domanda għal dan l-instrument ġdid ta’ ħażna kien spettakolari. Dan jispjega il-għala numru ta’ indikaturi, bħal inter alia l-konsum juru żvilupp kbir.
Konsum tal-Komunità | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | IP |
CD-Rs (f”000 unità) | 459166 | 1172950 | 2017557 | 2461271 | 2218563 |
Indiċi | 100 | 255 | 439 | 536 | 483 |
2. Importazzjoni ta’ CD-Rs fil-Komunità
(a) Il-volum u l-ishma fis-suq ta’ l-importazzjoni li toriġina mill-Indja
(55) Fuq il-bażi tal-figuri tal-Eurostat, il-volum ta’ l-importazzjoni mill-Indja żdied drastikament matul il-perjodu kkunsidrat. Filwaqt li din l-importazzjoni kient insinjifikanti fl-1988 u l-1999, din ammontat għal kważi 200-il miljun unità matul l-IP. Iż-żieda ta’ l-importazzjoni kienet partikolarment evidenti bejn l-1999 u l-2000 (l-importazzjoni immultiplikat b’26), għalkemm għandu jkun innutat li l-ishma fis-suq ta’ l-importazzjoni ta’ l-Indja kienu għadhom f’livell de minimis f’dak iż-żmien, u bejn l-2000 u l-2001, meta l-volum immultiplika b’10. B’konsegwenza ta’ dan, skond il-Eurostat, l-Indja fl-2001 u waqt l-IP, saret it-tieni l-aktar kumpannija importanti ta’ l-esportazzjoni tal-prodott ikkonċernat fil-Komunità.
Importazzjoni | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | IP |
CD-Rs (f”000 unità) | 1184 | 712 | 18462 | 179904 | 196091 |
Indiċi | 100 | 60 | 1559 | 15196 | 16563 |
(56) L-ishma fis-suq miżmuma mill-pajjiż ikkonċernat tela’ minn żero għal 9 % bejn l-1998 u l-IP. Iż-żieda kienet partikolarment evidenti bejn l-2000 u l-2001 meta telgħet b’ 6 punti perċentwali.
(57) It-tkabbir ta’ l-ishma fis-suq ta’ l-Indja għandu jkun ikkunsidrat fid-dawl ta’ l-iżvilupp tat-tkabbir ta’ l-ishma fis-suq ta’ l-industrija tal-Komunità matul il-perjodu mill-1998 sa’ l-IP. Waqt li l-ishma fis-suq ta’ l-Indja żdied b’ 9 punti perċentwali matul il-perjodu kkonċernat, l-industrija tal-Komunità żdiedet biss b’ 3,7 punti perċentwali matul l-istess perjodu.
Ishma fis-suq | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | IP |
CD-Rs | 0 % | 0 % | 1 % | 7 % | 9 % |
(b) Evoluzzjoni tal-prezzijiet
(58) Il-medja tal-prezz ta’ l-importazzjoni ta’ CD-Rs mill-Indja l-ewwel żdied sinifikament bejn 1998 u 1999. Madankollu, din iż-żieda fil-prezzijiet probabbilment ma kienitx rappreżentattiva ħafna meta jkun kkunsidrati l-kwantitajiet żgħar li ġew esportati.
(59) Mill-1999, il-prezzijiet baqgħu dejjem jonqsu sa l-2000 (b’ total ta’ 77 % matul dan il-perjodu) qabel ma jerġgħu jiżdiedu, anke jekk biss b’ 17 %, bejn l-2001 u l-IP fejn instabu li kienu madwar 0,33 euro għal kull unità. Sussegwentament, mill-2000 sa l-2001, il-prezzijiet ta’ l-importazzjoni reġgħu naqqsu bil-kbir. Dan kien akkumpanjat b’żieda daqstant oħra kbira fil-volum ta’ l-importazzjoni mill-Indja. It-tnaqqis fil-prezzijiet mill-2000 sa’ l-aħħar ta’ l-IP b’kollox kien jammonta għal 59 %.
Prezzijiet ta’ l-unità | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | IP |
CD-Rs (EUR/’000 unità) | 126 | 1227 | 823 | 285 | 334 |
Indiċi | 100 | 975 | 654 | 226 | 265 |
Bażi ta’ l-indiċi 100 fl-2000 | | | 100 | 35 | 41 |
(60) Il-produtturi ta’ l-esportazzjoni li kkoperaw qalu li huma kienu l-uniċi produtturi ta’ l-esportazzjoni fl-Indja waqt l-IP, u li huma kienu taw bidu għall-produzzjoni tas-CD-Rs biss fl-1999. Minħabba dawn, il-figuri ta’ l-Eurostat użati mill-Kummissjoni kienu qarrieqa u ma provdewx il-bażi xierqa biex issir stima ta’ l-iżvilupp tal-prezzijiet ta’ l-Indja. Finalment, huma qalu li dan l-approċċ jwassal għal nuqqas fil-prezzijiet ta’ l-importazzjoni ta’ 59 % bejn l-2000 u l-IP li hi mkabbra artifiċjalment.
(61) Madankollu, kif diġa’ msemmi f’premessa 10, l’analiżi tad-tendenzi relevanti għall-istima tad-danni jkopri perjodu itwal mill-IP (i.e. l-IIP). Barra dan, kif jidher hawn taħt, il-figuri tal-Eurostat iwasslu għal tendenza simili għal dik li tidher mill-figuri provvduti mill-produtturi ta’ l-esportazzjoni innifishom.
(62) Tabilħaqq biex jkun evitat kull dubju rigward l-approċċ segwit, il-figuri provvduti mill-produtturi ta’ l-esportazzjoni ġew madanakollu eżaminati u huma ppreżentati hawn taħt f’forma ta’ indiċi, bil-ħsieb li dawn il-figui huma bbażati fuq is-sena fiskali i.e. minn April sa Marzu, kif oppost mis-sena kalendarja i.e. Jannar sa Diċembru.
Indiċi | April 1997 Marzu 1998 | April 1998 Marzu 1999 | April 1999 Marzu 2000 Sena fiskali 2000 | April 2000 Marzu 2001 Sena fiskali 2001 | IP |
Volumi | | | 100 | 711 | 2829 |
Ishma fis-suq | 0 % | 0 % | 0 % | 5 %-10 % | 10 %-15 % |
Prezzijiet ta’ l-untià | | | 100 | 38 | 46 |
(63) Fuq din il-bażi, il-volum ta’ l-importazzjoni mill-produtturi ta’ l-Indja li jesportaw żdied b’mod drastiku minħabba li ġew immultiplikati b’28 bejn il-bidu tal-produzzjoni minn dan il-produttur ta’ l-esportazzjoni partikolari fl-1999 u l-IP, is-sehem fis-suq tiegħu tela’ minn żero għal aktar minn 10 % bejn l-2000 u l-IP u l-prezzijiet tal-bejgħ naqqsu b’54 % bejn l-2000 u l-IP.
(64) It-tendenza hawn fuq indikata għall-perjodu mill-2000 sa l-IP kienet simili għal dawk misjuba fuq il-bażi tal-figuri tal-Eurostat għal dan il-perjodu simili. Barra dan, l-analiżi tad-danni hi magħmula fuq bażi li hi mifruxa mal-pajjiż u m’għandhix tkun ristretta għall-analiżi ta’ kumpannija individwali. Peress li ma jistax jkun eskluż li manifatturi oħra ta’ l-Indja li m’humiex magħrufa pproduċew u esportaw CD-Rs fil-Komunità waqt l-IIP, kien deċiż li tintuża l-Eurostat għat-tendenza relevanti għall-analiżi tad-danni. Madanakollu, l-konklużjonijiet b’rigward għad-danni kienu iffukati fuq il-perjodu 2000 sa l-IP, i.e. il-perjodu li matutlu l-produttur ikkonċernat attwarjament esporta. Taħt dawn iċ-ċirkostanzi, u għal raġunijiet imfissra hawn fuq, il-Kummissjoni ddeċidiet li tagħmel l-analiżi tad-danni fuq il-bażi tal-Eurostat.
(ċ) Tnaqqis taħt il-prezz
(65) Għal finijiet ta’ determinazzjoni ta’ tnaqqis taħt il-prezz id-data tal-prezzijiet li kienet ivverifikata u li tirreferi għall-IP kienet analiżżata. Il-prezzijiet tal-bejgħ relevanti ta’ l-industrija tal-Komunità huma prezzijiet netti wara t-tnaqqis ta’ skonti, nżul fil-prezz u taxxa fuq il-bejgħ (levies). Fejn neċessarju dawn il-prezzijiet kienu aġġustati għal livell ta’ ex-xogħolijiet, i.e. bl-esklużjoni ta’ l-ispejjeż tat-togħbija fi ħdan il-Komunità. Prezzijiet ikkomparati ta’ l-importazzjoni ta’ l-Indja huma wkoll netti għal tnaqqis u skonti u huma aġġustati fejn neċessarju għal fruntiera tal-Komunità cif.
(66) Wara l-kjarifikazzjoni rikjesta mill-produttur ta’ l-esportazzjoni ta’ l-Indja huwa ikkonfermat kif imsemmi hawn fuq (ara premessa 65), li fej hu xieraw, xi aġġustament kien magħml għal prezzijiet tal-bejgħ tal-Komunità sabiex ikunu ridotti t-taxxi fuq il-bejgħ (levies) tad-dritt ta’ l-awtur.
(67) Ibbażati fuq it-tweġibiet għall-kwestjonarju, familji differenti tal-prodott tas-CD-Rs jistgħu jkunu definiti għal raġunijiet ta’ paragun ibbażati fuq il-kriterji li ġejjin: il-kapaċità tal-ħażna, t-tip ta’ data rrekordjata, n-natura tas-saff li jiffletti, l-istampar u l-ippakkjar. Bħal fil-każ preċedenti tat-Taiwan, il-karatteristiċi fisiċi tas-CD-Rs madankollu kienu misjuba li għadhom influenza inqas deċiżiva fuq il-prezzijiet tal-bejgħ tas-CD-Rs, filwaqt li l-ippakkjar kien ippruvat li hu kriterju partikolarment influwenti għal raġunijiet ta’ paragun.
(68) Il-prezzijiet tal-bejgħ ta’ l-industrija tal-Komunità u l-prezzijiet ta’ l-importazzjoni tal-produtturi ta’ l-esportazzjoni ta’l-Indja kienu mqabbla ma’livell ta’ ex-xogħlijiet u l-fruntiera tal-Komunità rispettivament u lil klijenti indipendenti fi ħdan is suq tal-Komunità, aġġustati kif xieraq fejn hu approprjat.
(69) Fuq dik il-bażi, l-eżistenza tat-tnaqqis taħt il-prezz kien ssabbilit għall-importazzjoni mill-Indja. Il-livell ta’ tnaqqis taħt il-prezz, ippreżentat bħala perċentaġġ tal-medja tal-prezz tal-bejgħ ta’ l-industrija tal-Komunità, kien ivarja mill-3,47 % sas-66,25 %. Il-peżati tal-prezz medju tat-tnaqqis taħt il-prezz marġini kien 17,69 %. Barra dan, minħabba t-telf li ġarrbet l-industrija tal-Komunità u l-inżul fil-prezzijiet, il-bejgħ ta’ oġġetti bi prezzijiet inqas milli jiswew tassew kien isstabilit b’mod sinifikattiv.
(70) Il-produttur ta’ l-esportazzjoni ta’ l-Indja sostna li l-paragun ma kienx magħmul fuq il-livell xieraq tal-kummerċ, peress li l-maġġoranza vasta ta’ l-esportazzjoni tagħhom lejn il-Komunità kienet tikkonċerna bejgħ lil Manifatturi ta’ Apparat Oriġinali ("OEM"), waqt li l-industrija tal-Komunità hi allegatament l-aktar mixħuta lejn il-utenti finali u l-ħwienet ta’ l-imnut.
(71) Mill-bidu nett għandu jkun innutat li l-kumpannija mill-Indja iddefenit it-terminu OEM f’sens kemmxejn wiesgħa. Bħala eżempju, kien inkluż ukoll bejgħ lil kumpanniji li jimmanifatturaw prodotti oħra għajr CD-Rs u li jerġgħu jbiegħu dawn is-CD-Rs taħt it-trademark proprja tagħhom. Id-definizzjoni ta’ l-OEM użata mill-kumpannija ta’ l-Indja ma tikkorrispondix għal dik normalment użata mill-Istituzzjonijiet. Madankollu, anke jekk il-bejgħ lil OEM huma meħuda li għandhom it-tifsira wiesgħa li ngħatat lilha mill-kumpannija ta’ l-Indja, l-peżati tal-prezz medju tat-tnaqqis taħt il-prezz marġini misjub xorta waħda jkun sinifikanti, i.e. madwar 12 %.
3. Is-sitwazzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità
(a) Kumment preliminarju
(i) Effett ta’dumping passat
L-industrija tal-Komunità għada fil-proċess ta’ rkupru mill-effetti ta’ dumping passat ta’ l-importazzjoni ta’ CD-Rs li joriġinaw mit-Taiwan. Tabilħaqq, peress li Regolament (EC) Nru 1050/2002 [5] li jimponi miżuri definittivi kontra l-importazzjoni mit-Taiwan daħal fis-seħħ biss reċentament (f’Ġunju 2002), l-industrija tal-Komunità għada mhix kapaċi li tirkupra bis-sħiħ.
(ii) Il-bidu tal-produzzjoni ta’ CD-Rs’ fil-Komunità
(72) Kif imsemmi fir-Regolament tal-Kummissjoni (EC) Nru 2479/2001 tas-17 ta’ Diċembru 2001 li jimponi dazji proviżżorji kontra d-dumping fuq l-importazzjoni ta’ compact disks li jistgħu jkunu rrekordjati li joriġinaw mit-Taiwan [6] li għandha x’taqsam ma’ CD-Rs mit-Taiwan, l-ewwel mewġa ta’ installazzjoni ta’ faċiliajiet ġodda Ewropej tista’ tkun madwar l-1997, li għalhekk għandha tkun ikkunsidrata bħala s-sena tal-punt ta’ tluq b’infiq tal-produzzjoni għal kull unità inevitabbilment għoli u b’kapaċità baxxa għall-utilazzjoni. Wara li nkisbet skala raġoneli ta’ produzzjoni u wara t-tnaqqis konsiderevoli fl-infiq tal-produzzjoni, l-prospetti għal din l-industrija kienu favorevoli fl-1999. Dan ġibed aktar investimenti u dħul ġodda fis-suq. Barra dan il-kondizzjoni straordinarja tas-suq msemmija diġa’ f’premessa 54 għandha tkun mfakkra. Iż-żieda tal-konsum tal-Komunità kien spettakolari matul il-perjodu kkunsidrat u dan jispjega il-għaliex numru ta’ indikaturi, bħal inter alia l-produzzjoni jew il-volum tal-bejgħ juru tkabbir għoli.
(b) Produzzjoni, kapaċità u kapaċità ta’ l-utilizzazzjoni
| 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | IP |
(73) Minħabba l-espansjoni tal-konsum tal-Komunità, l-produzzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità tas-CD-Rs kibret kontinwament matul il-perjodu kkunsidrat peress li żdiedet b’medja ta’ 80 miljun unità kull sena bejn l-1998 u l-IP. Iż-żieda kienet partikolarment għolja bejn l-1999 u l-2000 (+ 74 %) u bejn l-2000 u l-2001 (+ 30 %), iżda naqqset waqt l-IP (+ 4 %).
(74) Il-kapaċità tal-produzzjoni kient skond it-tendenza simili għal produzzjoni. Kienet immultiplikata b’5 bejn l-1998 u l-IP. Mill-1998 sa l-aħħar ta’ l-1999, iż-żieda fil-kapaċità kienet l-aktar dovuta għall-investimenti importanti fil-makkinarju u t-tagħmir, li saru wara l-perjodu tal-punt tat-tluq u li kienu skond iż-żieda esponenzjali fil-konsum. Sa mill-2001 madankollu, ż-żieda fil-kapaċità kienet limitata u tista’ tkun ispjegata l-aktar b’investimenti biex il-makkinarju ta’ l-ewwel ġenerazzjoni jkun midbul b’makkinarju ġdid u tagħmir aktar effiċenti.
(75) Bħala konsegwenza ta’ l-evoluzzjoni parallela tal-produzzjoni u tal-kapaċità, l-utilità tal-kapaċità żdiedet b’anqas minn 3 punti perċentwali bejn l-1998 u l-IP.
(ċ) Il-volum tal-bejgħ, il-prezzijiet tal-bejgħ u l-fatturi li jaffetwaw il-prezzijiet, is-sehem fis-suq u t-tkabbir
Bejgħ fil-Komunità | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | IP |
Volum (f”000 unità) | 44621 | 124041 | 168594 | 279445 | 296743 |
Indiċi | 100 | 278 | 378 | 626 | 665 |
Ishma fis-suq | 9,7 % | 10,6 % | 8,4 % | 11,4 % | 13,4 % |
Indiċi | 100 | 109 | 86 | 117 | 138 |
Prezzijiet tal-bejgħ (EUR/’000 unità) | 997 | 941 | 633 | 417 | 406 |
Indiċi | 100 | 94 | 63 | 42 | 41 |
(76) Il-volum tal-bejgħ ta’ l-industrija tal-Komunità kiber b’mod sinifikattiv matul il-perjodu kkunsidrat. Mill-1998 sa l-IP, il-bejgħ ta’ l-industrija tal-Komunità bħala volum kienu multiplikati b’6,6 jiġifieri b’żieda ta’ madwar 250 miljun unità. Din iż-żieda fil-volum tal-bejgħ għandha madankollu tkun ikkunsidrata fid-dawl ta’ l-evoluzzjoni tal-konsum tal-Komunità li żdied b’ 1759 miljun unità matul il-perjodu kkunsidrat. Għandu jkun innutat, madankollu, li waqt li l-volumi żdiedu b’66 % bejn l-2000 u l-2001, dawn żdiedu biss b’ 6 % fl-IP kif ipparagunati ma’ l-2001.
(77) Il-prezzijiet tal-bejgħ medji fl-industrija tal-Komunità naqqsu b’59 % waqt il-perjodu kkunsidrat. Dan it-tnaqqis kien l-aktar evidenti bejn l-2000 u l-IP meta l-prezzijiet tal-bejgħ naqqsu b’36 %.
(78) Meta jkun hemm evalwazzjoni tal-fatturi li jaffettwaw il-prezzijiet domestiċi l-analiżi tiffoka primarjament fuq il-kontrazzjoni tad-domanda bejn l-2001 u l-IP u l-ispejjeż tal-produzzjoni. Peress li l-prezzijiet ta’ l-importazzjonijiet ssussidjati kienu baxxi ħafna fis-suq tal-Komunità, huwa kkunsidrat li l-kontrazzjoni tad-domanda fiha nnifisha ma’ kellix impatt importanti fuq il-prezzijiet peress dan huwa l-aktar minħabba t-tnaqqis ta’ l-importazzjonijiet bi prezz baxx mit-Taiwan wara l-imposizzjoni tal-miżuri ta’ kontra d-dumping. Kif kien spjegat hawn taħt (ara premessa 90) in-nefqa tal-produzzjoni naqqset kontinwament bejn l-1998 u l-IP. Normalment, f’kondizzjonijiet ġusti tas-suq, dan it-tnaqqis fl-ispejjeż għandu jkollu impatt dirett fuq il-profitabilità. Madankollu, dan ma kienx il-każ peress kif jidher f’premessa 91 il-profitabilità kient posittiva darba biss fl-1999 u baqgħet negattiva sa l-IP.
(79) L-industrija tal-Komunità żiedet 3,7 punti perċentwali tas-sehem fis-suq bejn l-1998 u l-IP meta l-bejgħ tagħhom kien jirrapreżenta 13,4 % tal-konsum tal-Komunità.
(d) Ħażniet
(80) Ħażniet ta’ CD-Rs b’manifattura proprja żdiedet b’mod sinifikattiv lejn l-aħħar ta’ l-1999 u b’livell aktar ogħli lejn l-aħħar ta’ l-2001. Dan hu dovut għal fatt li l-volum tal-bejgħ żdied anqas milli previst. Ħażniet, espressi bħala perċentwali ta’ produzzjoni ta’ CD-Rs, laħħqu l-15 % waqt l-IP.
Ħażniet | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | IP |
f”000 unità | 6976 | 18763 | 64724 | 66956 | 58817 |
Indiċi | 100 | 269 | 928 | 960 | 843 |
(81) Il-produttur ta’ l-esportazzjoni argumenta li l-evalwazzjoni tal-ħażniet magħmula mill-Kummissjoni mhix korretta peress li l-figuri jkunu jinkludu l-livell tal-ħażna ta’ tlett kumpanniji konnessi mal-manifatturi tat-Taiwan u li dawn il-kumpanniji jkunu żiedu l-ħażna tagħhom ta’ CD-Rs b’manifattura proprja sabiex jassorbu l-kwantitjiet kbar ta’ CD-Rs importati mit-Taiwan qabel l-imposizzjoni tal-miżuri kontra d-dumping.
(82) L-ewwel nett, għandu jkun imfakkar li waħda mill-kumpanniji msemmija mill-produttur ta’ l-esportazzjoni ta’ l-Indja ma kienitx inkluża fid-definizzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità għaliex naqqset milli tikkopera suffiċentament fl-investigazzjoni.
(83) Għal waħda miż-żewġ kumpanniji l-oħra msemmija mill-produttur ta’ l-esportazzjoni ta’ l-Indja, il-ħażna ta’ CD-Rs b’manifattura proprja, meta bdiet tixtri l-prodott ikkonċernat, kienet l-aktar waħda baxxa għal perjodu kollu ta’ l-1998 sa l-IP u l-parti tagħha fil-figuri totali tal-ħażna ta’ l-industrija tal-Komunità hija negliġibbli. Għalhekk, il-ħażniet ta’CD-Rs b’manifattura proprja ma kienux miżjuda artifiċjalment mix-xirjiet tagħha u barra dan, ma nfluwenzawx b’mod sinifikattiv il-figuri ta’ l-evoluzzjoni tal-ħażna ta’ l-industrija tal-Komunità.
(84) Għat-tielet kumpannija, għandu jkun innutat li din ta’ l-aħħar daħlet fis-suq tas-CD-Rs biss fl-2000 u kellha taderixxi mad-domanda b’prodotti mixtrija qabel ma l-faċilitajiet tal-produzzjoni tagħha setgħu jkunu operati bis-sħiħ. Dan hu kkonfermat bil-fatt li l-kapaċità ta’ l-utilizzazzjoni tal-produzzjoni tagħha kienet dik l-aktar għolja tal-perjodu kollu kkunsidrat meta hi bdiet tixtri, għalhekk ma kellha l-ebda għażla ħlief li tissodisfa xi domanda addizzjonali mix-xirjiet tagħha.
(85) Kien argumentat ukoll li waħda minn dawn il-kumpanniji kienet ħa tnaqqas il-produzzjoni tagħha deliberatament biex tassorbi ix-xirjiet tagħha tas-CD-Rs mit-Taiwan li saru qabel l-imposizzjoni tal-miżuri kontra d-dumping.
(86) Madankollu, għandu jkun innutat li x-xirjiet minn din il-kumpannija bdew ħafna qabel l-inizjazzjoni ta’ l-investigazzjoni ta’ kontra d-dumping fit-Taiwan (i.e. fl-2000 meta l-inizjazzjoni kienet ippubblikata fl-2001). M’huwiex għalhekk probabbli li dawn ix-xirjiet ġew magħmula biex jkun evitat il-ħlas ta’ dazji ta’ kontra d-dumping u aktar għandhom jitqiesu bħala mezz għal din il-kumpannija biex tkompli s-sensiela ta’ prodotti li jixtieħbu. Barra dan, dawn ix-xirjiet naqqsu b’aktar minn 25 % bejn l-2000 u l-2001.
(87) Fl-aħħar nett, il-produttur ta’ l-esportazzjoni ta’ l-Indja sostna li għalkemm il-ħażniet ta’ l-industrija tal-Komunità meqjusa bħala perċentaġġ tal-produzzjoni tiegħu tas-CD-Rs, kienu jaslu sa 15 % waqt l-IP, figura ta’ 20 % kient msemmija għall-2000 fir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) 2479/2001 li timponi miżuri fuq it-Taiwan, u għalhekk twassal għal meljorament ta’ 25 % fil-livell tal-ħażniet bejn l-20000 u l-IP.
(88) F’dan ir-rigward, għalkemm meljorament żgħir seħħ bejn l-2000 u l-IP, xorta huwa l-bogħod minn meljorament ta’ 25 % kif sostna l-produttur ta’ l-esportazzjoni u barra dan għandu jkun innutat li l-figuri miż-żewġ investigazzjonijiet m’humiex komparabbli, peress li d-definizzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità mhix l-istess f’dawn l-investigazzjonijiet.
(89) Għal dawn ir-raġunijiet kollha hawn fuq imsemmija, l-argumenti kienu miċħuda.
(e) L-ispiża tal-produzzjoni u profitabilità
(90) L-ispiża ta’ l-unità totali naqqset b’mod sinifikattiv (i.e. bil-55 %) bejn l-1998 u l-IP. Bħala riżultat tal-meljoramenti u l-bidliet żgħar biex jitjieb il-proċess tal-produzzjoni, l-industrija tal-Komunità rnexxilha tnaqqas kontinwament l-ispiża tagħha tal-manifattura, li waqt l-IP kienet tirrapreżenta madwar 80 % ta’ l-ispiża totali tal-produzzjoni tas-CD-Rs.
(91) Minkejja l-isforzi biex ittejjeb il-kompetività tagħha billi tnaqqas l-ispejjez, il-profitt ta’l-industrija tal-Komunità naqas b’9 punti perċentwali bejn l-1998 u l-IP. L-ewwel ma kien hemm meljorament kien bejn l-1998 u l-1999 fejn dan kien pożittiv. Imbagħad fl-2000 regħġet marret lura għall-istess livell ta’ telf bħal fl-1998 (i.e. - 1 %), naqqset bi 11-il punt perċentwali oħra fl-2001 u kienet f’telf ta’ 11 % fl-IP. In-nuqqas sinifikattiv fl-ispejjeż li seħħ bejn l-2000 u l-IP (i.e. - 30 %) ma kienx għalhekk suffiċenti biex jikkompensa għan-nuqqas fil-prezz ta’ 36 % li seħħ matul l-istess perjodu.
| 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | IP |
L-ispiża tal-produzzjoni (f’ECU/EUR għal kull CD) | 1,01 | 0,75 | 0,64 | 0,47 | 0,45 |
Indiċi | 100 | 75 | 63 | 47 | 45 |
Profitabilità | - 1,11 % | 19,93 % | - 1,03 % | - 12,59 % | - 10,93 % |
(f) Investimenti, prospett fuq investiment, fluss ta’ flus u l-abilità taż-żieda fil-kapital
| 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | IP |
Investimenti (f”000 ECU/EUR) | 29410 | 58666 | 34586 | 12710 | 14317 |
Indiċi | 100 | 199 | 118 | 43 | 49 |
Prospett fuq investiment | - 1 % | 27 % | - 1 % | - 19 % | - 18 % |
Fluss ta’ flus (f”000 ECU/EUR)) | 8983 | 38643 | 20510 | 6667 | 6472 |
(92) Investimenti kbar saru matul l-1998, meta l-industrija tal-Komunità kienet għadha f’fażi ta’ punt ta’ tluq u parti mill-2000 meta seħħet it-tieni mewġa ta’ investimenti, inspirata minn kondizzjonijiet favorevoli tas-suq li kienu jeżistu fiż-żmien meta saru l-istimi ta’ l-investiment.
(93) Minħabba t-tibdil drammatiku fil-kondizzjonijiet tas-suq u aktar speċifikament in-nuqqas fil-prezzijiet tal-bejgħ tas-suq, deċiżjonijiet ġodda ta’ l-investiment fl-2000 kienu differiti jew ikkanċellati, minkejja aktar tkabbir tal-konsum tal-Komunità.
(94) Il-produttur ta’ l-esportazzjoni ta’ l-Indja sostna li l-figuri ta’ l-investiment ma kienux konsistenti ma dawk relatati għal produzzjoni u l-kapaċità li juru tendenza li dejjem tiżdied. Barra dan hu argumenta li l-figuri ta’ l-investiment huma biss 14-il miljun EUR għall-IP billi skond it-tweġiba ta’ furnatur ta’ makkinarju għall-kwestjonarju li mhux kunfidenzjali, dan ta’ l-aħħar kien ikun qed ibiegħ waħdu, tagħmir lil produtturi Ewropej tas-CD-Rs għal total ta’ 17-il miljun EUR waqt l-IP.
(95) L-ewwel nett, għandu jkun mfakkar li hemm differenza bejn investiment u evoluzzjoni tal-produzzjoni peress li jgħaddu ħafna xhur bejn ix-xiri tat-tagħmir u l-bidu tal-produzzjoni. Barra dan, iż-żieda fil-produzzjoni tirriżulta wkoll minn bidliet żgħar u meljoramenti għal proċess tal-produzzjoni u mhux neċessarjament biss mit-tagħmir il-ġdid. B’rigward għal kapaċità, għandu jkun innutat li l-kapaċità wżata bħala indikatur għal ħsara hi l-kapaċità teknika li tinbidel minn sena għal oħra minħabba l-problemi tekniċi u/jew id-deċiżjonijiet ta’ l-amministrazzjoni bbażati fuq proġettazzjoni tas-suq, mingħajr ma jħallu impatt fuq in-numru ta’ makkinarju.
(96) It-tieni nett, b’rigward għal furnatur, il-visita ta’ verifikazzjoni fuq il-post tiegħu wriet li l-figuri rrapurtati fit-tweġiba tiegħu għal kwestjonarju ma setgħux jkunu mqabbla direttament mal-figuri ta’ l-investiment ta’ l-industrija tal-Komunità u kienu żbaljati peress li, l-ewwel nett inkludew klijenti Ewropej u mhux biss produtturi ta’ l-industrija tal-Komunità u t-tieni nett, inkludew mhux biss bejgħ lil fornituri ta’ CD-Rs iżda wkoll lil tipi oħra ta’ klijenti produtturi ta’ diski ottiċi.
(97) Il-prospett fuq l-investiment, imfisser bħala r-relazzjoni bejn il-profitt nett ta’ l-industrija tal-Komunità u l-valur nett kif imniżżel fil-kotba ta’ l-investimenti tagħha, segwew it-tendenza tal-profitabilità u naqqsu minn - 1 % fl-1998 sa - 18 % waqt l-IP.
(98) Għalkemm il-fluss ta’ flus ta’ l-industrija tal-Komunità baqa’ posittiv, madankollu dan ma kienx suffiċenti biex isostni d-deprezzament, l-aġġustamenti fil-valur u dispożizzjonijiet. Il-fluss ta’ flus ilu fit-tnaqqis kontinwu sa mill-1999.
(99) L-investigazzjoni stabbiliet li saret aktar u aktar diffiċli għall-industrija tal-Komunità biex ittella’ l-kapital matul il-perjodu kkunsidrat minħabba is-sitwazzjoni finanzjarja tagħha, u b’mod partikolari minħabba d-deterjorament tal-profitabbilità tagħha.
(g) Impieg, produttività u pagi
| 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | IP |
Impieg | 409 | 658 | 885 | 967 | 984 |
Indiċi | 100 | 161 | 216 | 236 | 241 |
Nefqa medja ta’ l-impieg għal kull impjegat (f”000 ECU/EUR) | 30 | 33 | 34 | 34 | 39 |
Indiċi | 100 | 108 | 114 | 114 | 129 |
Produttività (CDs għal kull impjegat) | 185 | 262 | 338 | 403 | 410 |
Indiċi | 100 | 141 | 182 | 217 | 221 |
(100) L-impieg għal prodott taħt konsiderazzjoni aktar milli rdoppja matul il-perjodu kkunsidrat. Iż-żieda mxiet ma’ l-installazzjoni ta’ kapaċità ġdida. Il-produttività għal kull impjegat żdiedet ukoll kontinwament bejn l-1998 u l-IP meta nstab li kienet importanti d-doppju ta’ dak li kienet fl-1998. Il-paga medja għal kull impjegat żdiedet b’29 % matul il-perjodu kkunsidrat.
(h) Il-kobor tas-sussidju
(101) Meta tqis kemm il-volum għoli u l-prezzijiet baxxi ta’ l-importazzjoni mill-Indja, l-impatt fuq is-sussidju fuq l-industrija tal-Komunità ma jistax jkun ikkunsidrat negliġibbli.
4. Konklużjoni fuq ħsara
(102) Matul il-perjodu kkunsidrat il-volum ta’ importazzjoni bi prezz baxx mill-Indja żdied b’mod sinifikattiv. Is-sehem fis-suq tagħhom żdied minn żero sa 9 %, għalkemm il-prezzijiet ta’ l-importazzjoni ta’ l-Indja żdiedu matul is-snin 1998-1999, dawn naqqsu sussegwentament għalkemm mhux għall-livelli tagħhom ta’ l-1998. Ta’ min jinnota li ż-żieda fl-importazzjoni ta’ l-Indja u n-nuqqas fil-prezzijiet tal-bejgħ kienu partikolarment ippronunzjati bejn l-2000 u l-IP. Il-volumi ta’ l-importazzjoni matul dak il-perjodu mmultiplikaw b’10 u l-prezzijiet ta’ l-importazzjoni naqsu b’59 %, u b’hekk irrenda inqas stabbli l-prezzijiet tal-bejgħ ta’ l-industrija tal-Komunità (li kienu qed jagħmlu telf) b’madwar medja ta’ 17,7 % waqt l-IP.
(103) Xi indikaturi ekonomiċi li jappartenu għas-sitwazzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità, bħal l-produzzjoni ta’ CD-Rs, il-kapaċità tal-produzzjoni nstallata u l-kapaċità ta’ l-utilità, l-volum tal-bejgħ, is-sehem tas-suq, l-ispiża tal-produzzjoni, impieg u produttività, wrew żviluppi posittivi matul il-perjodu kkunsidrat. Madankollu, dawn l-iżviluppi pożittivi kienu aktar milli bbilanċjati b’numru ta’ indikaturi oħra li qalbu għall-agħar b’mod drammatiku matul l-istess perjodu bħall-prezzijiet tal-bejgħ medji, ħażniet, investimenti, profitabilità, prospett fuq investimenti u fluss ta’ flus.
(104) Ir-riduzzjoni fl-ispiża tal-produzzjoni konnessa maż-żieda fil-prduttività, ħalliet l-industrija tal-Komunità tikseb probitabilità fl-1999, iżda aktar riduzzjonijiet fl-ispejjeż ma kienux suffiċjenti biex jikkompensaw għat-tnaqqis sinifikattiv fil-prezzijiet tal-bejgħ li jwasslu għal telf finanzjarju sustanzjali matul l-IP.
(105) Meta jkunu meqjusa li l-fatturi kollha hawn fuq imsemmija, b’mod partikolari l-fatt li l-industrija tal-Komunità ma tħallitx tibbenefika mit-tnaqqis fl-ispejjez tagħha, li l-programmi ta’ l-investiment għas-CD-Rs kien imnaqqas b’mod sinifikattiv minħabba t-tendenza dejjem tonqos tal-prezzijiet tal-bejgħ, li l-prezzijiet baxxi tal-bejgħ ta’ l-industrija tal-Komunità kienu magħmula inqas stabbli bl-importazzjonijiet ta’ l-Indja u t-telf finanzjarju matul l-IP, għandu jkun ikkunsidrat li l-industrija tal-Komunità sofriet ħsara materjali.
F. KAWŻAR TA’ ĦSARA
1. Daħla
(106) Skond l-Artikolu 8(6) u (7) tar-Regolament bażiku, kien eżaminat jekk l-importazzjoni sussidjata tas-CD-Rs li toriġina mill-Indja ikkawżatx ħsara lill-industrija tal-Komunità sal-punt li tippermetti li tkun ikklassifikata bħala materjali. Fatturi oħra magħrufa għajr l-importazzjoni sussidjata, li jistgħu jkunu fl-istess waqt qed jagħmlu ħsara lil-industrija tal-Komunità, kienu eżaminati wkoll biex jiżguraw li xi ħsara possibbli kkawżata minn dawn il-fatturi ma tkunx attribwita għall-importazzjoni sussidjata.
(107) Meta tkun analiżżata r-rabta każwali, għandu jkun imfakkar li aktar kmieni kien konkluż li l-importazzjoni li toriġina mit-Taiwan ikkawżat ħsara materjali lill-industrija tal-Komunità. Il-perjodu ta’ investigazzjoni li jikkonċerna l-investigazzjoni tat-Taiwan kienet is-sena kalendarja 2000 u miżuri proviżżorji fuq l-importazzjoni li toriġina mit-Taiwan kienu imposti f’Diċembru 2001. Madankollu, importazzjonijiet mill-Indja kienu preżenti fis-suq tal-Komunità f’volumi sinifikattivi fl-2001 u l-IP, fi kliem ieħor ftit wara l-IP għall-proċediment tat-Taiwan. Minħabba dan l-iżvilupp matul iż-żmien, il-konklużjonijiet fil-każ preżenti għandhom jitqiesu flimkien mal-konklużjonijiet fil-proċediment tat-Taiwan.
2. L-effett ta’ l-importazzjoni sussidjata
(108) Il-konsum tal-Komunità tas-CD-Rs żdied drammatikament matul il-perjodu kkunsidrat minn 456-il miljun CD-Rs fl-1998 għal 2213-il miljun CD-Rs matul l-IP. Bejgħ fl-industrija tal-Komunità żdied bl-istess pass, billi importazzjoni ssusidjata li toriġina mill-Indja żdiedet b’mod sinifikattiv l-aktar matul l-istess perjodu, tlaħħaq mal-196 miljun unità fl-IP, li tikkorrispondi għal żieda tas-sehem tas-suq minn 0 % sa 9 %. Matul l-istess perjodu, l-industrija tal-Komunità żiedet is-sehem tagħha tas-suq b’3,7 punti perċentwali biss i.e. minn 9,7 % għal 13,4 %, biex tikkorrispondi ma’ bejgħ ta’ 297 million unità fl-IP. Barra dan, l-importazzjonijiet mill-Indja assumew parti mis-sehem tas-suq li tilef it-Taiwan, wara li dazji proviżżorji kienu imposti f’Diċembru 2001.
(109) Għalkemm il-prezzijiet ta’ l-importazzjoni ta’ l-Indja żdiedu matul il-perjodu kkunsidrat, għandu jkun imfakkar li l-volumi importati mill-Indja ma kienux sinifikattivi sa l-aħħar tas-sena 2000 meta l-volum ta’ l-importazzjoni beda jiżdied konsiderevolment. Bejn is-sena 2000 meta l-importazzjoni ta’ l-Indja laħqet għall-ewwel darba 1 % tal-konsum tal-Komunità u l-IP meta kienu jirrapreżentaw 9 % tal-konsum tal-Komunità, prezzijiet ta’ l-importazzjoni ta’ l-Indja naqqsu b’ 59 %. Skond il-figuri tal-Eurostat, il-prezzijiet ta’ l-importazzjoni ta’ l-Indja kienu fl-2001, 32 % taħt il-prezzijiet tal-bejgħ ta’ l-industrija tal-Komunità. Fl-IP, kienu għadhom 18 % taħt il-prezzijiet tal-bejgħ ta’ l-industrija tal-Komunità u l-marġini medja misjuba ta’ prezz inqas stabbli kien madwar 17,7 %.
(110) Barra dan, għalkemm il-prezzijiet ta’ l-importazzjoni ta’ l-Indja żdiedu b’17 % bejn 2001 u l-IP, għandu jkun imfakkar li din iż-żieda ma kienitx suffiċenti biex tikkompensa għan-nuqqas kbir fil-prezzijiet ta’ 65 % li seħħ bejn 2000 u 2001. It-tendenza tal-prezz ġenerali li tirriżulta turi riduzzjoni sostanzjali, li anke meta tkun ikkunsidrata l-espansjoni sinifikanti tal-konsum tal-Komunità, tindika effett negattiv fuq is-suq. Barra dan, din iż-żieda fil-prezzijiet hi negliġibbli meta mqabbla maż-żieda fil-volum (multiplikata b’10 bejn 2000 u l-IP) li l-prezzijiet tas-sena 2000 ippermettew li tikseb l-importazzjoni ta’ l-Indja. Finalment, dan l-għaġir fil-prezzijiet ippermetta li l-importazzjoni ta’ l-Indja tottjeni 9 % mis-sehem tas-suq tal-Komunità fi żmien sentejn.
(111) Il-produttur ta’ l-Indja li jesporta ma qabilx ma din l-analiżi u ssottolineja li l-importazzjoni ta’ l-Indja saret sinifikanti biss wara 2000 u li bejn l-2000 u l-IP, l-industrija tal-Komunità akkwistat 5 punti perċentwali tas-sehem tas-suq. Hu kkuntesta l-fatt ukoll li l-prezzijiet ta’ l-Indja naqsu b’59 % bejn 2000 u l-IP, u allega li n-nuqqas kien artifiċjalment istimat inqas mill-valur proprju minħabba l-użu tal-figuri tal-Eurostat. Għall-istess raġunijiet, hu ma qabilx man-nuqqas ta’ 65 % fil-prezzijiet tal-bejgħ ta’ l-Indja bejn l-2000 u l-2001.
(112) Għalkemm huwa veru li bejn l-2000 u l-IP, is-sehem tas-suq ta’ l-industrija tal-Komunità żdied b’5 punti perċentwali, u li s-sehem tas-suq ta’ l-Indja matul l-istess perjodu żdied aktar, jiġifieri b’8 punti perċentwali. B’rigward tal-prezzijiet, instab f’premessa 63 li anke meta jkunu ikkunsidrati l-figuri tal-produttur ta’ l-esportazzjoni innifsu, n-nuqqas fil-prezzijiet tiegħu bejn l-2000 u l-2001 u bejn l-2000 u l-IP kienu qrib ħafna għar-riżultati miksuba fuq il-bażi tal-figuri tal-Eurostat. Peress li jekk jintużaw il-figuri tal-produttur innifsu ma jbiddilx materjalment it-tendenza tal-prezzijiet, il-pretensjoni għalhekk kienet miċħuda.
(113) Kien konkluż għalhekk li l-pressjoni sinifikament l-isfel tal-prezzijiet kienet eżerċitata bl-importazzjoni mill-Indja fis-suq tal-Komunità sa mill-2000, u li dawn l-importazzjonijiet issusidjati bi prezz baxx kellhom effett sinfikament negattiv fuq is-sitwazzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità immarkata b’telf u t-tnaqqis konsegwenzali fl-investiment.
3. L-impatt ta’ fatturi oħra
(a) L-iżvilupp tal-konsum
(114) Matul il-perjodu kkunsidrat il-konsum tal-Komunità żdied b’madwar 1759-il miljun unità. L-iżvilupp tal-konsum għaldaqstant ma tax kontribuzzjoni għall-ħsara li sofriet l-industrija tal-Komunità.
(b) L-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi
(115) Kien ikkunsidrat jekk fatturi oħra, għajr l-importazzjonijiet issusidjati mill-Indja, setawx iwasslu jew jikkontribwixxu għall-ħsara li sofriet l-industrija tal-Komunità u speċjlament jekk importazzjoniet minn pajjiżi oħra għajr l-Indja setawx iwasslu għal-sitwazzjoni ta’ ħsara.
(i) Taiwan
(116) B’dak li jirrigwarda importazzjonijiet minn pajjiżi oħra, dan kien diġa’ ddeterminat b’Regolament (KE) Nru 1050/2002, li importazzjonijiet ta’ prodotti simili mit-Taiwan kienu mixtrija taħt il-prezz u kkawżaw ħsara materjali lil-industrija tal-Komunità bejn l-1997 u l-2000. Importazzjonijiet mit-Taiwan żdiedu bejn l-2000 u l-2001 u naqqsu bi ftit bejn l-2001 u l-IP. Għalkemm il-perjodu ta’ l-investigazzjoni tal-proċedura ta’ kontra d-dumping li wasslet għall-imposizzjoni ta’ miżuri ta’ kontra d-dumping fuq importazzjonijiet ta’ CD-Rs li joriġinaw mit-Taiwan kienet is-sena 2000, peress li d-dazji provissorji ta’ kontra d-dumping kienu imposti biss f’Diċembru ta’ l-2001, ma jistgħax ikun eskluż li importazzjonijiet mit-Taiwan kienu mixtrija wkoll bi prezz baxx fl-2001 sa Diċembru u għalhekk ikkawżaw parti mil-ħsara li sofriet l-industrija tal-Komunità bejn l-2000 u parti mill-IP.
(117) Kien allegat mill-produttur ta’ l-esportazzjoni li kopera li l-prezz fis-suq tal-Komunità hu sstabilit mill-produtturi tat-Taiwan, u li l-kumpannija ta’ l-Indja m’għandhix għażla ħlief li ssegwi. Madankollu, il-prezzijiet ta’ l-importazzjoni ta’ l-Indja naqqsu sa tali punt li l-importazzjonijiet ta’ l-Indja ma kienux kapaċi biss li jiffaċċjaw il-kompetizzjoni mit-Taiwan iżda wkoll li jiggwadanjaw aktar minn 8 % tas-sehem mis-suq bejn l-2000 u l-IP u li jassumu parti mis-sehem fis-suq li tilef it-Taiwan bejn l-2001 u l-IP. F’suq ikkaratteriżżat b’trasparenza u elastiċità ta’ prezzijiet, prezzijiet baxxi ta’ l-importazzjonijiet ta’ l-Indja kellhom influwenza sinifikattiva fuq l-istabbiliment tal-prezzijiet fil-Komunità. Għalhekk, għalkemm l-importazzjonijiet mit-Taiwan influwenzaw lis-suq tal-Komunità matul il-perjodu kkunsidrat, mill-inqas sa Diċembru 2001, ma kienux tali li jiksru r-rabta każwali bejn l-importazzjonijiet issussidjati mill-Indja u l-ħsara riżultanti li sofriet l-industrija tal-Komunità.
(118) L-istess kumpannija sostniet ukoll li t-tnaqqis fil-prezzijiet fl-2001 jkun l-effett ta’ importazzjonijiet ta’ volumi kbar ta’ CD-Rs mit-Taiwan fl-aħħar kwart tas-sena 2001, fuq naħa waħda minħabba l-prospett ta’ imposizzjoni probabbli ta’ dazji ta’ kontra d-dumping fuq importazzjonijiet mit-Taiwan, u fuq in-naħa l-oħra peress li l-esportaturi tat-Taiwan jkunu ttrasportaw bil-baħar volumi kbar ta’ CD-Rs li minħabba l-karatteristiċi tekniċi baxxi tagħhom kien se jkun għadda żmienhom.
Din il-kwistjonijiet kienet eżaminata u l-istatistiċi tal-Eurostat ta’ kull xahar kienu wżati bħala bażi.
Fuq il-bażi tal-figuri tal-Eurostat f’tunnellata metrika, l-volumi importati kull xahar mit-Taiwan bejn Settembru u Diċembru 2001 kienu darbtejn akbar mill-volumi ta’ kull xahar importati matul il-ħames xhur ta’ qabel, i.e. minn April sa Awissu 2001. Fuq il-bażi tal-figuri tal-Eurostat ikkonvertiti f’numri t’unità, n-numru ta’ CD-Rs importati fil-Komunità mit-Taiwan kull xahar kien 72 % aktar ogħli bejn Settembru u Diċembru 2001 milli bejn April u Awissu 2001. Madankollu, l-prezzijiet ta’ l-unità għal kull biċċa nstab li kien fuq medja 15 % aktar ogħli matul l-aħħar erba’ xhur ta’ l-2001 milli bejn April u Awissu 2001. Għalhekk, għalkemm il-volumi żdiedu minn Settembru sa Diċembru 2001, dawn l-importazzjonijiet kienu magħmula wkoll b’prezzijiet aktar ogħlja. Din iż-żieda partikolari fil-volum bjen Settembru u Diċembru 2001 mhix daqstant li tikser ir-rabta każwali bejn l-importazzjonijiet issussidjati mill-Indja u l-ħsara sofruta mill-industrija tal-Komunità.
Il-produttur ta’ l-Indja li jikkopera sostna wkoll li t-taħlita ta’ prodotti mill-importazzjoni tat-Taiwan tbiddlet f’daqqa waħda minn Settembru 2001 u li l-proporzjon tal-prodott gross aktar milli rdoppja għad-detriment ta’ prodotti ppakkjati, tant li wassal għal volumi aktar għoljin u prezzijiet t’unità aktar baxxi. Madankollu, din l-ipoteżi mhix sostanzjata peress li kien allegat mill-istess kumpannija li din iż-żieda fl-importazzjonijiet mit-Taiwan saret sabiex tillikwida l-ħażniet ta’ prodotti li jkun se jgħalaq żmienhom. Konsegwentament dawn il-prodotti bilfors li ġew immanifatturati, u għalhekk mibjugħa, qabel Settembru 2001 u jekk xi bidla fil-mudell ta’ l-ippakkjar seħħet tassew, din x’aktarx li bdiet ftit xhur qabel Settembru 2001. Aktar importanti, iżda, l-ebda prova ma kienet provduta biex tikkonferma din il-bidla fil-mudell ta’ l-esportazzjoni. L-argument kien għalhekk miċħud.
(ii) Pajjiżi terzi oħra
(119) F’dak li jirrigwarda pajjiżi oħra għajr it-Taiwan u l-Indja, l-volum ta’ l-importazzjoni tagħhom żdied bi ftit bejn l-1998 u l-IP (+ 3 %). Apparti mill-Indja u t-Taiwan, il-pajjiżi prinċipali l-oħra ta’ l-esportazzjoni huma l-Ġappun, il-Hong Kong, l-iSvizzera, ċ-Ċina u s-Singapor li kollha flimkien kellhom biss 10 % tas-sehem tas-suq waqt l-IP.
(120) Partikolarment, importazzjonijiet mill-Ġappun, li tradizzjonalment kienu importanti peress li ż-żewġ kumpanniji Ġappuniżi (Sony u Tai Yuden) ivvintaw l-proċess tal-produzzjoni tas-CD-Rs (flimkien mal-Philips), naqas b’20 % u saru biss it-tielet l-aktar oriġini importanti ta’ l-importazzjoni fis-suq tal-Komunità waqt l-IP. Dawn kienu l-isfel wisq mill-livell ta’ l-importazzjoni tat-Taiwan u ta’ l-Indja.
Importazzjonijiet (f”000 unità) | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | IP |
Taiwan (kopert b’ Regolazzjoni (KE) Nru 1050/2002) | 111447 | 612539 | 1248133 | 1545258 | 1262327 |
Indiċi | 100 | 550 | 1120 | 1387 | 1133 |
Pajjiżi terzi oħra | 227330 | 296673 | 702865 | 220675 | 233546 |
Indiċi | 100 | 131 | 309 | 97 | 103 |
Li minnu:
Il-Ġappun | 80089 | 128640 | 195903 | 59549 | 63916 |
Indiċi | 100 | 161 | 245 | 74 | 80 |
Hong Kong | 2414 | 6536 | 8678 | 29457 | 42210 |
Indiċi | 100 | 271 | 359 | 1220 | 1748 |
L-iSvizzera | 5086 | 8204 | 18139 | 40874 | 39316 |
Indiċi | 100 | 161 | 357 | 804 | 773 |
Iċ-Ċina | 845 | 3746 | 12352 | 25208 | 33793 |
Indiċi | 100 | 443 | 1461 | 2982 | 3998 |
Is-Singapor | 53267 | 71220 | 56863 | 29587 | 20248 |
Indiċi | 100 | 134 | 107 | 56 | 38 |
(121) Is-sehem fis-suq ta’ l-importazzjonijiet f’pajjiżi terzi għajr it-Taiwan u l-Indja naqas b’39 punti perċentwali bejn l-1998 u l-IP fejn instab li kienu 11 %. Għaldaqstant, importazzjonijiet minn dawn il-pajjiżi terzi ma setgħux jkissru r-rabta każwali bejn l-importazzjonijiet issussidjati u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Komunità.
Ishma fis-suq | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | IP |
Taiwan (kopert bir-Regolament (KE) Nru 1050/2002) | 24 % | 52 % | 62 % | 63 % | 57 % |
Indiċi | 100 | 215 | 255 | 259 | 234 |
Pajjiżi terzi oħra | 50 % | 25 % | 35 % | 9 % | 11 % |
Indiċi | 100 | 51 | 70 | 18 | 21 |
Mill-liema
Ġappun | 17 % | 11 % | 10 % | 2 % | 3 % |
L-indiċi tal- | 100 | 63 | 56 | 14 | 17 |
Hong Kong | 1 % | 1 % | 0 % | 1 % | 2 % |
L-indiċi tal- | 100 | 106 | 82 | 228 | 362 |
L-iSvizzera | 1 % | 1 % | 1 % | 2 % | 2 % |
Indiċi | 100 | 63 | 81 | 150 | 160 |
Iċ-Ċina | 0 % | 0 % | 1 % | 1 % | 2 % |
Indiċi | 100 | 173 | 333 | 556 | 827 |
Singapor | 12 % | 6 % | 3 % | 1 % | 1 % |
L-indiċi tas- | 100 | 52 | 24 | 10 | 8 |
Il-prezzijiet ta’ l-importazzjonijiet f’pajjiżi terzi m’humiex koperti b’miżuri ta’ kontra d-dumping mnaqqsa b’22 % bejn l-1998 u l-IP anke jekk it-tendenza hi differenti minn pajjiż għall-ieħor. Għalkemm il-prezz medju ta’ ċerti pajjiżi terzi jidher li hu aktar baxx minn prezzijiet ta’ l-Indja, l-prezzijiet ta’ l-importazzjoni ta’ l-Indja huma fuq medja 34 % taħt il-prezz medju ta’ l-importazzjonijiet li joriġinaw minn pajjiżi terzi għajr mit-Taiwan. B’rigward b’mod aktar partikolari l-prezzijiet medji ta’ l-importazzjonijiet li joriġinaw mill-Hong Kong, l-Isvizzera u ċ-Ċina li nstabu li huma aktar baxxi minn prezzijiet ta’ l-Indja matul l-IP, għandu jkun innutat li importazzjonijiet mill-Indja huma minn 5 sa 6 darbiet akbar fil-volum mill-importazzjonijiet ġejjin minn kull wieħed minn dawn it-tlett pajjiżi. Barra dan, għandha ssir riferenza għall-fatt li dawn il-pajjiżi ta’ l-aħħar kellhom sehem żgħir mis-suq matul il-perjodu kollu kkunsidrat u individwalment kellhom sehem mis-suq ta’ 2 % waqt l-IP, li skond il-volumi ta’ l-importazzjoni mit-Taiwan u l-Indja mhux sinifikanti biżżejjed biex jinfluwenza is-suq tal-Komunità.
Prezzijiet medji ta’ l-importazzjoni (EUR/’000 unità) | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | IP |
Taiwan (kopert bir-Regolament (KE) Nru 1050/2002) | 563 | 436 | 312 | 246 | 258 |
Indiċi | 100 | 78 | 55 | 44 | 46 |
Pajjiżi terzi oħra | 653 | 623 | 210 | 544 | 507 |
Indiċi | 100 | 95 | 32 | 83 | 78 |
Li minnhom
Il-Ġappun | 1196 | 886 | 421 | 1149 | 999 |
Indiċi | 100 | 74 | 35 | 96 | 84 |
Il-Hong Kong | 387 | 606 | 528 | 132 | 146 |
Indiċi | 100 | 157 | 137 | 34 | 38 |
L-Isvizzera | 643 | 538 | 261 | 205 | 212 |
Indiċi | 100 | 84 | 41 | 32 | 33 |
Iċ-Ċina | 928 | 694 | 296 | 205 | 218 |
Indiċi | 100 | 75 | 32 | 22 | 23 |
Is-Singapor | 388 | 353 | 278 | 378 | 511 |
Indiċi | 100 | 91 | 72 | 98 | 132 |
(ċ) Attività ta’ l-esportazzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità
| 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | Indiċi |
Esportazzjonijiet (f”000 unità) | 5246 | 15332 | 27739 | 28678 | 28180 |
Indiċi | 100 | 292 | 529 | 547 | 537 |
(122) Il-volum ta’ l-esportazzjonijiet żdied matul il-perjodu kkunsidrat. Madankollu, baqa’ stabbli sa mill-2000. Peress li l-esportazzjonijiet ta’ CD-Rs lejn pajjiżi terzi baqgħu attivitjiet relattivament minuri għall-industrija tal-Komunità (matul l-IP irrapreżentaw 9 % mill-bejgħ tagħha lil klijenti mhux relatati fil-Komunità ta’ CD-Rs b’manifattura proprja), huwa kkunsidrat li l-attività ta’ l-esportazzjoni x’aktarx m’għamlitx kontribut għall-ħsara li sofriet l-industrija tal-Komunità.
(d) Xiri minn pajjiżi terzi oħra
(123) Għandha ssir riferenza għall-fatt li l-industrija tal-Komunità ma’ importatx il-prodott ikkonċernat mill-Indja matul il-perjodu kkunsidrat.
(124) L-investigazzjoni wriet li matul il-perjodu kkunsidrat l-industrija tal-Komunità xtrat CD-Rs minn għejun oħra sabiex tirrspondi għad-domanda tas-suq. Ix-xiri totali rrapreżenta 40 % tal-bejgħ totali fl-1998 iżda naqas biex jirrapreżenta biss 31 % fl-IP.
(125) Instab ukoll li l-volum ta’ CD-Rs mixtrija naqas meta mqabbel mal-produzzjoni proprja ta’ l-industrija tal-Komunità. Barra dan, kemm CD-Rs bi produzzjoni proprja u dawk mixtrija li jkunu mixtrija bl-istess prezz mill-industrija tal-Komunità, u billi ma kien hemm l-ebda indikazzjoni li l-prezz tal-bejgħ lill-Industrija tal-Komunità kien aktar ogħli mill-infiq tal-produzzjoni, l-fatt li xi wħud mis-CD-Rs kienu mixtrija minn qabel bil-kuntrarju ta’ dawk bi produzzjoni proprja ma setgħux taw kontribut għall-ħsara li ġarrbet l-industrija tal-Komunità.
(126) Ix-xiri kellu fil-biċċa ‘l kbira tiegħu jiffaċċja spazji fil-produzzjoni f’perjodi partikolari speċjalment peress li waħda mill-kumpanniji nkluża fid-definizzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità daħlet fis-suq tas-CD-Rs biss fl-2000 u kellha tissodisfa d-domanda bi prodotti mixtrija qabel ma l-faċilitajiet tal-produzzjoni kienu qed joperaw bis-sħiħ. Ix-xirjiet għandhom jkunu meqjusa bħal konsegwenza għar-relazzjonijiet tal-pusses tas-sehem bejn uħud mill-kumpanniji ta’ l-industrija tal-Komunità u kumpanniji f’pajjiżi terzi.
(127) Bla ħsara lejn dak li ntqal hawn fuq, xirjiet mill-industrija tal-Komunità minn pajjiżi għajr l-Indja ma kienux tali li jkissru r-rabta każwali bejn l-importazzjonijiet ssussidjati mill-Indja u l-ħsara li sofriet l-industrija tal-Komunità.
(128) Il-produttur ta’ l-esportazzjoni ta’ l-Indja saħaq li l-fatt li l-industrija tal-Komunità xtrat 31 % tal-bejgħ totali huwa nkonsistenti ma’ l-argument li l-industrija tal-Komunità hija vijabbli. Huwa ftakar li fl-investigazzjoni ta’ kontra d-dumping fuq-Taiwan, din il-proporzjon nstabet li kienet biss 22,1 % fl-2000.
(129) Madankollu, għandha ssir riferenza għall-fatt li l-iskop ta’ l-industrija tal-Komunità mhix l-istess f’din l-investigazzjoni milli kif kienet fl-investigazzjoni fuq-Taiwan. Żewġ kumpanniji li għandhom relazzjonijiet ta’ pusses tas-sehem ma’ kumpanniji barranin jappartjenu għall-industrija tal-Komunità billi dan ma kienx il-fatt matul l-investigazzjoni fuq it-Taiwan. Barra dan, għandha ssir riferenza wkoll għall-fatt illi fl-investigazzjoni fuq it-Taiwan, din il-proporzjon għoliet għal 44 % fl-1998 u kienet 33 % bħala medja bejn l-1997 u l-2000. Għaldaqstant, il-livell ta’ xiri fl-investigazzjoni prezenti hi ta’ l-istess kobor daqs dik li nsabet fl-investigazzjoni fuq it-Taiwan.
(130) Xorta waħda, kif diġa’ kien spjegat hawn fuq, prodotti mixtrija huma mibjugħa bl-istess prezz bħal CD-Rs b’produzzjoni proprja u ma setgħux taw kontribut għall-ħsara li sofriet l-industrija tal-Komunità.
(e) Kompetizzjoni ta’ mezzi oħra ta’ ħażna ta’ data
(131) L-investigazzjoni wriet li l-kompetizzjoni ta’ mezzi oħra ta’ ħażna ta’ data bħalma huma d-DVD u/jew CD-RW kienet għada limitata ħafna waqt l-IP u għalhekk ma kellha l-ebda influwenza sinifikattiva fuq il-prezzijiet tal-bejgħ tal-prodott ikkonċernat.
(f) Kapaċità produttiva dinjija ogħla minn dak li hu meħtieġ
(132) Kien analiżżat ukoll jekk il-kapaċità produttiva dinjija ogħla minn dak li hu meħtieġ setgħetx ikkawżat ħsara lill-industrija tal-Komunità. Għalkemm huwa magħruf li l-provvista ta’ CD-Rs matul il-perjodu kkunsidrat sebaq id-domanda fuq bażi dinjija, għandha ssir refernza għall-fatt li l-industrija tal-Komunità kienet għada orjentata l-aktar għas-suq tal-Komunità fejn il-kapaċità kienet għada taħt id-domanda. Għaldaqstant, kapaċità produttiva dinjija ogħla minn dak li hu meħtieġ x’aktarx li ma kkawżatx ħsara lill-industrija tal-Komunità. Madankollu, jekk xorta waħda tkun ikkunsidrata bħala kawża għall-ħsara li sofriet l-industrija tal-Komunità, l-investigazzjoni wriet ukoll li l-kapaċità produttiva dinjija ogħla minn dak li hu meħtieġ kienet diġa teżisti fl-1999, l-2000 u l-2001 meta l-kumpannija ta’ l-Indja daħlet fis-suq permezz ta’ installazzjoni ta’ kapaċità kbira u bdiet il-produzzjoni. Għalhekk, is-sitwazzjoni tas-suq tal-Kominutà f’dawn iċ-ċirkostanzi marret għall-agħar minħabba l-impatt ta’importazzjonijiet kbar addizzjonali mill-Indja fis-suq tal-Komunità.
(g) Ħlas lura bl-għajnuna ta’ l-Istat
(133) Kien allegat mill-produttur ta’l-esportazzjoni ta’ l-Indja li n-nuqqas ta’ profitabbilità għal applikant wieħed għandha toriġina mill-obbligazzjoni tiegħu li jħallas lura l-għajnuna ta’ l-Istat wara d-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2000/796/KE tal-21 ta’ Ġunju 2000 dwar għajnuna ta’ l-Istat mogħtija mill-Ġermanja lil CDA Compact Disc Albrechts GmbH, Thuringia [7]. Madankollu, għandu jkun innutat li l-figuri provvduti f’premessi 91 u wzati għall-analiżi, m’humiex influwenzati b’din id-deċiżjoni tal-Kummissjoni. Jekk il-ħlas lura mill-għajnuna ta’ l-Istat ikun ikkunsidrat, is-sitwazzjoni finanzjarja tal-kumpannija kkonċernata kienet tkun agħar.
(h) Drittijiet
(134) Peress li d-drittijiet huma element mill-ispiża tal-produzzjoni, għandhom għalhekk influwenza fuq il-profitabilità tal-produtturi kollha tas-CD-Rs. Madankollu, l-ewwel nett għandu jkun innutat li ż-żewġ produtturi ta’ l-esportazzjoni ta’ l-industrija tal-Komunià għandhom liċenza kif suppost mill-possessuri tal-patenti u jkollhom jħallsu d-drittijiet. Għaldaqstant, minnu nnifsu dan ma jistgħax jispjega d-differenza fil-prezz bejn is-CD-Rs ta’ l-Indja u dawk prodotti mill-industrija tal-Komunità, lanqas it-telf finanzjarju li kien inkors mill-industrija tal-Komunità. Fit-tieni lok, il-profitabilità ta’l-industrija tal-Komunità kienet madwar 20 % fl-1999, f’perjodu ta’ żmien meta d-drittijiet kienu diġa pagabbli, iżda qabel ma l-produttur ta’ l-esportazzjoni beda l-esportazzjoni tiegħu lejn il-Komunità. Għaldaqstant, id-drittijiet ma setgħux ikkawżaw ħsara bħala tali. Finalment, bħal kull spiża oħra assoċjata mal-produzzjoni tas-CD-R, il-fatt li importazzjonijiet issusidjati kienu qed jagħmlu pressjoni l’isfel fuq il-prezzijiet seta’ jippreveni l-industrija tal-Komunità milli tgħaddi l-ispiża tad-drittijiet għal fuq il-konsumaturi. Iżda f’dan il-każ, dan kien effet tal-ħsara u mhux kawża tiegħu. Bħala riżultat, il-ħlas ta’ drittijiet ma setgħax jkun ikkunsidrat li jikser dik ir-rabta każwali bejn l-importazzjonijiet issusidjati u l-ħsara sofferta mill-industrija tal-Komunità.
(i) Fatturi oħra
(135) Xi partijiet allegaw li l-ħsara tista’ toriġina minn xi abbuż allegat ta’ pożizzjoni dominanti. Madankollu, din l-allegazzjoni ma kienitx ikkonfermata minn xi deċiżjoni formali li tirriżulta minn investigazzjoni mmexxija mill-awtoritajiet tal-kompetizzjoni u għalhekk ma jistgħux ikunu aċċettati.
(136) Kien argumentat mill-produttur ta’ l-esportazzjoni ta’ l-Indja li l-produzzjoni tas-CD-R mhix vijabbli fil-Komunità minħabba l-ispiża għolja tal-produzzjoni u b’mod speċjali minħabba l-ispejjeż akbar tax-xogħol. Għandha ssir riferenza għal fatt li l-ispiża tal-produzzjoni ta’ l-unità tal-Komunità naqas b’59 % bejn l-1998 u l-IP u li l-industrija tal-Komunità kienet profitabbli fl-1999 fi żmien meta l-kumpannija ta’ l-Indja kienet għada mhux fuq is-suq tal-Komunità u minkejja li l-ispiża tal-produzzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità kienet għada 68 % aktar ogħlja f’dak iż-żmien milli matul l-IP.
Aktar minn hekk, għandha ssir riferenza għal fatt li l-proċess tal-produzzjoni huwa l-istess fil-Komunità u fl-Indja speċjalment peress li l-produttur juża makkinarju Ewropew kif ukoll xi materjal mhux maħdum importat mill-Komunità.
F’dak li jirrigwawrda d-differnza fl-ispiża tax-xoghol, l-investigazzjoni wriet li l-produzzjoni tas-CD-Rs hi intensiva għall-kapital u, peress li hija kompletament awtomatika, mhux intensiva ħafna fuq ix-xogħol. Fil-fatt huwa biss l-aħħar stadju tal-proċess tal-produzzjoni i.e. l-ippakkjar li jirrekjedi x-xogħol, iżda biss sa ċertu punt. Barra dan, għandha ssir riferenza għal fatt li l-produttività ta’ l-impjegati ta’ l-industrija tal-Komunità rdoppjat matul il-perjodu in konsiderazzjoni.
Finalment, għandu jkun innutat li xi kumpanniji mit-Taiwan bdew jipproduċu CD-Rs fil-Komunità reċentament, u din għandha t-tendenza li turi li tali produzzjoni fil-Komunità għandha lok tkun vijabbli u profittabbli minkejja lis-spiża tax-xogħol, jekk kompetizzjoni bil-fier terġa’ lura fis-suq tal-Komunità. Għaldaqstant l-argument kien miċħud.
Kien allegat ukoll mill-istess kumpannija li n-niżla fil-prezzijiet fis-suq tal-Komunità hi minħabba l-fatt li l-life cycle tas-CD-R laħqet stadju ta’ maturità kkaratterizzata minn niżla fil-prezzijiet u n-niżla fl-ispiża tal-produzzjoni u kompetituri addizzjonali fis-suq.
Għalkemm il-life cycle ta’ CD-Rs tispjega parti minn niżla fil-prezzijiet, kien jidher matul l-investigazzjoni li prezzijiet baxxi ta’ l-importazzjonijiet ta’ l-Indja kellhom influwenza sinifikattiva f’suq ikkaratteriżżat mit-trasparenza u elastiċità fil-prezzijiet.
(137) Il-produttur ta’ l-esportazzjoni ta’ l-Indja li jikkopera allega wkoll li l-industrija tal-Komunità daħlet fis-suq tas-CD-Rs fi żmien tard wisq meta l-prezzijiet tal-bejgħ kienu diġa naqsu.
Għandha ssir riferenza għal fatt li l-produttur ta’ l-esportazzjoni ta’ l-Indja hu nnifsu beda l-produzzjoni tas-CD-Rs ħafna aktar tard mill-industrija tal-Komunità u kien messu loġikament iltaqa’ ma’ diffikultajiet ħafna agħar biex jidħol fis-suq matul perjodu meta l-prezzijiet diġa kienu baxxi u meta l-kompetituri kollha kienu spiċċaw il-perjodu ta’ inizjazzjoni tagħhom. Għaldaqstant l-argument kien miċħud.
(138) L-istess kumpannija ta’ l-Indja argumentat li l-industrija tal-Komunità hija wisq ifframmentata u mhix kapaċi tilħaq ekonomiji ta’ skala minħabba l-unità ta’ produzzjonijiet żgħar. Huwa madankollu ta’ min jinnota li waħda miż-żewġ kumpanniji kkunsidrati mill-produttur Indjan fis-sottomissjoni tiegħu bħala waħda mill-akbar kumpanniji u għaldaqstant kapaċi li tilħaq ekonomiji ta’ skala weħida, sostniet l-ilment, ikkoperat fl-investigazzjoni u nstab li din issofri danni bħal produtturi l-oħra kollha li jiffurmaw parti mill-industrija tal-Komunità. Għar-rigward b’mod partikolari l-ekonomiji ta’ skala u/jew kondizzjonijiet aħjar li l-produttur ta’ l-esportazzjoni Indjan kien allegatament jkun jista’ jikseb għax-xiri ta’ materjal mhux maħdum, dan ma setgħax ikun ikkonfermat mill-informazzjoni provvduta mill-fornituri ta’ materjal mhux maħdum u/jew makkinarju matul il-visiti ta’ verifikazzjoni. L-argument ta’ ekonomiji ta’ skala kien għalhekk miċħud.
(139) Barra dan, għandha ssir riferenza għall-fatt li l-industrija tal-Komunità hija riċenti peress li, kif diġa’ kien isstabbilit fir-Regolament (KE) Nru 2479/2001, din bdiet il-produzzjoni biss fl-1997. Sa mill-bidu, hi soffriet ħsarat ikkawżati l-ewwel, mill-importazzjonijiet mit-Taiwan li jifqgħu s-suq kif ingħad fir-Regolament hawn fuq imsemmi, u aktar riċenti kellha tiffaċċja pressjoni tal-prezzijiet eserċitati mill-importazzjonijiet mill-Indja.
4. Konklużjoni fuq il-kawżazzjoni
(140) B’ħarsa lejn dak li ntqal hawn fuq kien konkluż li l-ħsara materjali ta’ l-industrija tal-Komunità, li hi kkaratteriżżata minn tnaqqis ta’ prezzijiet tal-bejgħ, investimenti, prospett fuq investimenti u influss ta’ flus kif ukoll b’telf sinifikanti kienet ikkawżata mill-importazzjonijiet issussidjati kkonċernati. Fil-fatt, l-effetti ta’ fatturi oħra bħalma huma l-importazzjonijiet mit-Taiwan jew il-life cycle tal-prodott ikkonċernat, fuq l-iżviluppi negattivi ta’ l-industrija tal-Komunità f’termini ta’ prezzijiet tal-bejgħ kien biss parzjali u mhux tali li jikser ir-rabta każwali bejn l-importazzjonijiet issussidjati mill-Indja u l-ħsara sofferta mill-industrija tal-Komunità.
(141) Peress li l-analiżi t’hawn fuq li għamlet distinzjoni b’mod propizju u sseparat l-effetti tal-fatturi kollha magħrufa dwar is-sitwazzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità mill-effetti ta’ ħsara ta’ l-importazzjonijiet issussidjati, kien għalhekk konkluż li dawn il-fatturi l-oħra fihom innifishom ma jbiddlux il-fatt li l-ħsara stmata għandha tkun attribwita għall-importazzjonijiet issussidjati.
G. INTERESS TAL-KOMUNITÀ
1. Rimarki preliminari
(142) Kien eżaminat jekk, minkejja l-konklużjoni dwar l-eżistenza tas-sussidazzjoni ta’ ħsara, kienux jeżistu raġunijiet kompulsivi li setgħu jwasslu għall-konklużjoni li mhux fl-interess tal-Komunità li jaddotta miżuri f’dan il-każ partikolari. Għal din ir-raġuni, u skond l-Artikolu 31(1) tar-Regolament bażiku, l-impatt ta’ miżuri possibblli fuq l-interessi kollha kkonċernati b’dan il-proċediment kif ukoll tal-konsegwenzi tan-nuqqas ta’ teħid ta’ miżuri kienu kkunsidrati fuq il-bażi tax-xiehda kollha mogħtija.
(143) Sabiex jkun stmat l-impatt probabbli ta’ l-imposizzjoni jew nuqqas ta’ imposizzjoni ta’ miżuri, kienet rikjesta informazzjoni mill-partijiet kollha kkonċernati. Kwestjonarji kienu mibgħuta lill-ħames produtturi applikanti tal-Komunità, 18-il kumpannija oħra magħrufa bħala produtturi fil-Komunità, assoċċjazzjoni tal-konsumatrui u disa’ kumpanniji li jappartjenu għall-industrija aktar għolja ("fornituri") Barra l-ħames produtturi tal-Komunità applikanti, erba’ produtturi oħra taw tweġibiet sodisfaċenti. Erba’ fornituri wieġbu għall-kwestjonarju u l-assoċjazzjoni tal-konsumaturi bagħtet sottomissjoni.
(144) Bla ħsara għan-numru kbir ta’ importaturi fil-Komunità u sabiex jgħinu lil Kummissjoni tiddeċiedi jekk il-kampjuni humiex neċessarji, l-importaturi kollha mhux relatati, jew rapreżentattivi li jaġixxu għar-rigward tagħhom, ġew mitluba jintroduċu lilhom infushom fi żmien 15-il ġurnata tal-bidu tal-proċediment u jipprovdu informazzjoni bażika dwar l-importazzjonijiet tagħhom fis-suq tal-Komunità u bejgħ mill-ġdid li jsir fis-suq tal-Komunità. Żewġ kumpanniji ressqu ‘l quddiem u pprovdew l-informazzjoni mitluba. Kewstjonarji għat-tlestija kienu mibgħuta lil dawn iż-żewġ kumpanniji. Madankollu, l-ebda minnhom ma ssottomettiet risposta għall-kwestjonarju.
(145) Dawn ir-risposti u sottomissjonijiet iffurmaw il-bażi għall-analiżi ta’ l-interess tal-Komunità.
2. L-interess ta’ l-indsutrija tal-Komunità
(146) Għandha ssir riferenza għall-fatt li l-produtturi tal-Komunità diġa’ sofrew ħsara materjali fil-passat permezz ta’ importazzjonijiet ta’ CD-Rs li joriġinaw mit-Taiwan, kif deskritti f’Regolament (KE) Nru 1050/2002. Fl-2000, ħames produtturi Ewropej abbandunaw kompletament il-produzzjoni tas-CD-Rs, u tnejn oħra għamlu l-istess fl-2001.
(147) L-industrija tal-Komunità kienet tkun vijabbli u hi kapaċi li tforni parti aktar kbira tas-suq għal prodott li jikkostitwixxi l-mezz bażiku ta’ ħażna għal numru akbar ta’ utenti tal-kompjuter.
(148) Għandu jkun innutat ukoll li l-produzzjoni ta’ mezzi ta’ ħażna ta’ data hija żona ta’ importanza teknoloġika għall-Komunità kollha. It-teknoloġija tal-produzzjoni u l-esperjenza li akkwistat l-industrija tal-Komunità fil-produzzjoni tas-CD-Rs ipprovdiet, u tibqa’ tipprovdi bażi għal aktar innovazzjoni fil-manifattura ta’prodotti ta’ mezzi oħra relatati ta’ ħażna ta’ data. Għall-industrija tal-Komunità, li wieħed jibqa’ vijabbli fis-settur tas-CD-Rs hija l-bażi ekonomika għal parteċipazzjoni fis-suq dejjem jikber ta’ mezzi oħra ta’ ħażna. Hemm tassew sinerġiji importanti f’termini ta’ bejgħ bejn il-prodott ikkonċernat u prodotti ta’ mezzi oħra relatati ta’ ħażna ta’ data bħalma huma CD-RW u DVD. Għalhekk huwa importanti ħafna għall-industrija tal-Komunità li l-prodott ikkonċernat ikun ipproponut lil-klijenti tagħha u li twessa’ il-firxa tal-prodotti tagħha.
(149) In vista tal-konklużjonijiet dwar is-sitwazzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità kif preskritti f’premessi 102 sa 105, speċjalment f’termini tat-telfiet li sofriet, huwa kkunsidrat li, fl-assenza ta’ miżuri kontra s-sussidjU ta’ ħsara, l-industrija tal-Komunità għandha mnejn tesperjenza xaqliba għall-agħar tas-sitwazzjoni finanzjarja tagħha u hemm mnejn li l-produzzjoni fil-Komunità tonqos u li l-utenti/klijenti jkunu sinjifikament u aktar dependenti fuq l-importazzjonijiet.
(150) F’każ ta’ nuqqas li jittieħdu miżuri definittivi fil-proċediment preżenti jkun hemm aggravazzjoni tas-sitwazzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità li diġa’ qiegħda tiddeterjora, evidenti b’telf u bi tnaqqis ta’ l-investiment bħala konsegwenza. Dan iwassal ukoll għat-tnaqqis fl-effettività tal-miżuri ta’ kontra d-dumping imposti fuq l-importazzjonijiet ta’ l-istess prodott li joriġina mit-Taiwan. Dan wassal biex l-eżistenza kontinwa ta’ din l-industrija tkun f’riskju konsiderevoli. Jekk din l-industrija tkun sforzata li twaqqaf il-produzzjoni, il-Komunità ssir kważi kompletament dependenti fuq sorsi ta’ provvisti ta’ pajjiżi terzi f’żona ta’ żvilupp rapidu ta’ sinifikanza teknoloġika li dejjem qiegħda tiżdied. Peress li l-għan ta’ l-adozzjoni ta’ miżuri kompensatorji hu li tkun istabbilita mill-ġdid il-kompetizzjoni ġusta fis-suq tal-Komunità, dan ikun fl-interess ta’ l-industrija tal-Komunità, peress li hija, minkejja d-danni li sofriet, irriżulta li fil-prinċipju hi vijabbli.
(151) Finalment, it-taxxi kompensatorji assoċjati ma’ l-isforz kontinwu tagħha biex tkun ridotta in-nefqa tal-produzzjoni, tista’ biss tgħin l-industrija tal-Komunità biex tirkupra mit-telfiet finanzjarji, li huwa prerekwizit għal parteċipazzjoni fis-suq dejjem jikber ta’ mezzi oħra ta’ ħażna.
3. L-interessi ta’ produtturi oħra tal-Komunità
(152) It-tlett produtturi tal-Komunità, li ma kienux ikkunsidrati li jappartjenu lill-industrija tal-Komunità, kienu madanakollu favur it-taxxi kompensatorji.
4. L-interessi ta’ fornituri tal-Komunità
(153) Kif diġa spjegat f’premessa 143, disa’ kumpanniji li fornew produttur ta’ l-esportazzjoni mill-Indja u/jew l-industrija tal-Komunità bagħtu ittri lill-Kummissjoni u sostnew li kwalunkwe miżuri jirriżultaw li jkunu kontra l-interessi tagħhom. Kwestjonarju kien mibgħut lilhom sabiex jkun stmat l-impatt probabbli tal-miżuri fuq in-negozju tagħhom. Erba’ kumpanniji biss taw tweġiba u argumentaw kontra l-imposizzjoni ta’ taxxi kompensatorji.
(154) Madankollu, l-investigazzjoni wriet li l-proporzjon tal-fabbrikanti tas-CD-Rs Ewropew fil-valur tal-bejgħ tal-fornituri li koperaw madanakollu kien sinifikattiv. Għaldaqstant, x’aktarx li aktar tnaqqis u/jew deterjazzjoni fl-industrija tal-Komunità jkollu mhux biss implikazzjonijiet negattivi għall-impieg u l-investiment fl-industrija tal-Komunità innifisha iżda jista’ jkollu effett qawwi fost il-fornituri ta’ l-industrja ta’ materjal prim u makkinarju. Barra dan, l-investigazzjoni wriet li l-impatt tal-miżuri ta’ kontra d-dumping imposti fuq il-prodott ikkonċernat li joriġina mit-Taiwan u li kienu madwar darbtejn ogħla mill-miżuri kompensatorji proposti fl-investigazzjoni preżenti, ma kellhomx impatt sinifikattiv fuq il-fornituri.
(155) Kien argumentat ukoll mill-produttur ta’ l-esportazzjoni li s-sussidju mmirat permess ta’ dan ir-Regolament kien ta’ benefiċċju għall-fornituri Ewropej tal-merkanzija kapitali. Skond din il-kumpannija, jekk miżuri kompensatorji kellhom jkunu mposti, ordnijiet ikollhom ikunu kkanċellati b’konsegwenzi serji għall-fornituri Ewropej tal-makkinarju.
(156) F’dan ir-rigward, għandha ssir referenza għall-fatt li meta r-rapporti finali kienu svelati lill-partijiet kollha kkonċernati ħadd mill-fornituri li kkoperaw ma kkontestaw il-konklużjoni hawn fuq ispjegata, jiġifieri li l-proporzjon tas-CD-Rs Ewropej manifatturati fil-valur tal-bejgħ tal-fornituri li kkoperaw kien sinifikanti, u li x’aktarx li aktar tnaqqis u/jew deterjorazzjoni ta’ l-industrija tal-Komunità jista’ jkollha effett qawwi fost il-fornituri ta’ l-industrija ta’ materjal prim u makkinarju. Fuq in-naħa l-oħra kif spjegat hawn fuq, l-impatt ta’ taxxa kompensatorja x’aktarx li ma jkollhux effett sinifikattiv dirett fuq l-attivitajiet tal-fornituri.
5. L-interess ta’ l-importaturi
(157) L-ebda importatur li mhux relatat ma kkopera ma l-investigazzjoni.
(158) L-assenza ta’ koperazzjoni minn importaturi f’dan il-każ twassal għall-konkluzjoni li jekk xi miżuri għandhom jkunu mposti, dawn ma jkollhomx impatt sinifikattiv fuq is-sitwazzjoni ta’ importaturi mhux relatati u negozjanti ta’ CD-Rs fil-Komunità.
6. Interessi ta’ utenti u konsumaturi
(159) Utenti maġġurri ta’ CD-Rs jinkludu duplikaturi u konsumaturi finali. Id-duplikaturi għadhom m’għamlux ir-rapreżentazzjonijiet f’din l-investigazzjoni. Huwa għalhekk, b’kunsiderazzjoni għall-fatt li żieda fin-nefqa, jekk xejn, applikabbli għal dan is-settur meta kkomparata ma’ l-infieq globali tista’ tkun ikkunsidrata negliġibbli.
(160) Madanakollu l-fatt li l-miżuri ma jkunux imposti jkun ta’ theddida serja għall-vijabilità ta’ l-industrija tal-Komunità, liema għibien jnaqqas il-provvista u l-kompetizzjoni, għad-detriment tad-duplikaturi u l-konsumaturi.
(161) Għal dak li jirrigwarda l-konsumaturi, l-organizzazzjoni tal-Konsumaturi Ewropej ("BEUC") kienet ikkuntattjata u nbagħtitilha sottomissjoni. Għalkemm din l-organizzazzjoni kienet kontra l-imposizzjoni ta’ miżuri, l-ebda element li jindika li l-miżuri ta’ kontra d-dumping imposti fuq CD-Rs li joriġinaw mit-Taiwan kellhom effett kbir fuq il-konsumaturi ma kien provvdut. Ibbażat anke fuq l-agħar ipoteżi li l-miżuri kompensatorji jkunu mgħoddija fl-intier tagħhom lill-konsumaturi, dan iwassal għal żieda ta’ anqas minn 3 ċenteżmi euro għal kull CD-R li toriġina mill-Indja. Anke taħt din ix-xena, meta jkun ikkunsidrat it-tnaqqis fil-prezz fis-suq tal-Komunità mill-1998 u l-livell tal-miżuri proposti, l-ebda effetti kbar fuq il-konsumatur finali m’huma prevedibbli.
(162) Għandu jkun innutat ukoll li m’hemm l-ebda indikazzjoni li r-ristabbilliment ta’ kondizzjonijiet tas-suq trasparenti u ġusti jipprevenu lill-produtturi f’pajjiżi terzi mill jikkompetu fis-suq tal-Komunità jew li, konsegwentament, inaqqsu l-kwalità u d-diversità tal-proviżżjoni. Filwaqt li huwa veru li l-produzzjoni fil-Komunità hi, fil-preżent, insuffiċenti biex tilħaq id-domanda għall-prodott ikkonċernat, miżuri kompensatorju jneħħu biss it-tagħwiġ fil-kompetizzjoni li jirriżulta mis-sussidji, u għalhekk ma jirrappreżentawx ostakoli milli jkun issodisfat in-nuqqas fid-domanda bi provvisti minn pajjiżi terzi bi prezzijiet ġusti. Fil-fatt, fejn il-livell tal-miżuri kompensatorji huwa ugwali għall-marġini ta’sussidju, iżda anqas mill-ammont rikjest biex titneħħa kompletament il-ħsara, huwa biss l-element inġust tal-vantaġġ tal-prezz ta’ l-esportaturi li ser ikun eliminat.
(163) Barra dan, il-prodott ikkonċernat għad għadu jistà jkun impurtat minn pajjiżi oħra. Għandu jkun innutat ukoll li s-sehem fis-suq miżmum minn pajjiżi mhux koperti b’miżuri kompensatorji jista’ jiżdied fil-futur minħabba l-fatt li l-provvista ta’ CD-Rs fis-suq tal-Komunità minn pajjiżi li ma jissusidjawx kien fil-passat anqas attrajenti minħabba l-pressjoni kbira fil-prezz eżerċitata mill-Indja u mit-Taiwan. Huwa għalhekk wisq probabbli li, jekk il-kompetizzjoni ġusta kellha tkun ristabbilita, pajjiżi li ma jissusidjawx iżidu il-preżenza tagħhom fis-suq tal-Komunità.
(164) Dan qisu jindika li la l-utenti u lanqas il-konsumaturi ma jkunu daqshekk affettwati bl-imposizzjoni ta’ miżuri.
7. Konklużjoni fuq interess Komunitarju
(165) A bażi ta’ li ntqal hawn fuq, il-konklużjoni hi li l-imposizzjoni ta’ miżuri kompensatorji definittivi ma tmurx kontra l-interess tal-Komunità.
H. MIŻURI KOMPENSATORJI DEFINITTIVI
1. Livell ta’ eliminazzjoni ta’ ħsara
(166) In vista tal-konklużjonijiet li ntlaħqu għar-rigward ta’ sussidji, danni, kawżazzjoni u interess Komunitarju, miżuri definittivi għandhom jittieħdu sabiex ikun evitat li ssir aktar ħsara lill-industrija tal-Komunità mill-importazzjonijiet issussidjati.
(167) Sabiex ikun stabbilit il-livell ta’ miżuri definittivi, għandu jkun ikkunsidrat kemm il-marġini misjub tas-sussidju kif ukoll l-ammont ta’ ħsara li ġarrbet l-industrija tal-Komunità.
(168) Il-miżuri definittivi għandhom ikunu imposti f’livell suffiċjenti biex tkun eliminata l-ħsara kkawżata minn dawn l-importazzjonijiet mingħajr ma’ jkun maqbuż il-marġini misjub. Meta jkun ikkalkolat l-ammont ta’ miżuri neċessarji biex jitneħħew l-effetti tas-sussidji li jagħmlu l-ħsara, kien ikkunsidrat li kwalunkwe miżuri għandhom iħallu l-industrija tal-Komunità tkopri l-infieq tagħha u takkwista profitt globali qabel it-taxxa li jista’ jkun raġonevolment akkwistat taħt kondizzjonijiet normali tal-kompetizzjoni, jiġifieri fl-assenza ta’ importazzjonijiet issussidjati, fuq il-bejgħ ta’ prodotti simili fil-Komunità. Il-marġini tal-profitt ta’ qabel it-taxxa wżat għal din il-kalkolazzjoni kien l-istess bħal fil-proċeduri ta’ kontra d-dumping kontra t-Taiwan, jiġifieri 8 % tal-valur tal-bejgħ.
(169) Iż-żieda neċessarja fil-prezz kienet imbagħad iddeterminata a bażi ta’ komparament tal-prezz medju miżuratt a’ l-importazzjoni, kif isstabbilit għal-kalkolazzjonijiet mhux stabbli, bil-prezz li ma jaghmilx ħsara għall-mudelli differenti mibjugħa mill-industrija tal-Komunità fis-suq tal-Komunità. Il-prezz li ma jagħmilx ħsara għal kull mudell kien ottenut biż-żieda tal-marġini tal-profitt hawn fuq imsemmi ta’ 8 % tan-nefqa tal-produzzjoni għal kull mudell. In-nefqa tal-produzzjoni kienet ikkostruwita mill-ġdid mudell mudell, a bażi tal-prezzijiet tal-bejgħ għal-liema it-telfiet kienu miżjuda. Xi differenzi li jirriżultaw minn dan it-tqabbil kien imbagħad espress bħala perċentwal tal-valur tas-cif totali. Dawn id-differenzi kienu fil-każijiet kollha ‘l fuq mill-marġini tas-sussidju misjub.
2. Miżuri definittivi
(170) Peress li l-livell ta’ eliminazzjoni tal-ħsara huwa ogħla mill-marġini tas-sussidju stabbilit, il-miżuri definittivi għandhom ikunu bbażati fuq dan ta’ l-aħħar. Peress li l-koperazzjoni kienet aktar ogħlja, u sabiex ma tkunx issottovalutata l-effettività tal-miżura, ir-rata tal-miżura kompensatorja definittiva għall-Indja għandha tkun isstabbilita għal 7,3 %,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Miżura kompensatorja definittiva hi hawnhekk imposta fuq l-importazzjonijiet ta’ compact disks li jistgħu jkunu rrikordjati (CD-Rs), bħallissa kklassifikati fil-kodiċi CN ex85239000 (kodiċi TARIC 8523900010), li joriġinaw mill-Indja.
2. Ir-rata tal-miżura definittiva applikabbli għall-prezz nett li jkun b’xejn mal-fruntiera tal-Komunità, qabel id-dazju, għandu jkun stabbilit għal 7,3 %.
3. Sakemm mhux speċifikat mod ieħor, id-dispożizzjonijiet fis-seħħ dwar id-dazji tad-dwana għandhom japplikaw.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali ta’ l-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul f’Lussemburgu, fit-2 ta’ Ġunju 2003.