VERORDNUNG (EG) Nr. 1103/95 DER KOMMISSION vom 16. Mai 1995 zur vierten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3146/94 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in Deutschland
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens und die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 20,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugungsgebieten Deutschlands wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 3146/94 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 546/95 (4), außerordentliche Maßnahmen zur Stützung des deutschen Schweinefleischmarkts getroffen.
Es ist notwendig, die bei der Abgabe von Tieren gewährte Beihilfe an die gegenwärtige Marktlage anzupassen, wobei dem Rückgang der Marktpreise Rechnung zu tragen ist. Diese Anpassung sollte sofort erfolgen, um ungerechtfertigte wirtschaftliche Vorteile für die betroffenen Erzeuger zu vermeiden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 3146/94 wird wie folgt geändert:
1. In Absatz 1 werden die Beträge von "147 ECU" und "125 ECU" durch "140 ECU" und "119 ECU" ersetzt.
2. In Absatz 3 werden die Beträge von "54 ECU", "46 ECU", "43 ECU" und "37 ECU" durch "50 ECU", "43 ECU", "40 ECU" und "34 ECU" ersetzt.
3. In Absatz 4 wird der Betrag von "118 ECU" durch "112 ECU" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Mai 1995