RICHTLINIE 2007/16/EG DER KOMMISSION
vom 19. März 2007
zur Durchführung der Richtlinie 85/611/EWG des Rates zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) im Hinblick auf die Erläuterung gewisser Definitionen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 85/611/EWG des Rates vom 20. Dezember 1985 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) (1), insbesondere auf Artikel 53a Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 85/611/EWG enthält im Zusammenhang mit den Vermögenswerten, die für die Anlagen von Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (im Folgenden als „OGAW“ bezeichnet) in Frage kommen, verschiedene, teilweise zusammenhängende Definitionen, etwa des Begriffs „Wertpapiere“ und des Begriffs „Geldmarktinstrumente“.
(2)
Seit dem Erlass der Richtlinie 85/611/EWG hat die Vielfalt der an den Finanzmärkten gehandelten Finanzinstrumente beträchtlich zugenommen, was zu Unsicherheit darüber geführt hat, ob bestimmte Arten von Finanzinstrumenten unter die genannten Definitionen fallen. Die Unsicherheit in Bezug auf die Anwendung der Definitionen führt zu einer uneinheitlichen Auslegung der Richtlinie.
(3)
Um eine einheitliche Anwendung der Richtlinie 85/611/EWG zu gewährleisten, den Mitgliedstaaten zu einer gemeinsamen Auffassung darüber zu verhelfen, welche Vermögenswerte für OGAW in Frage kommend und sicherzustellen, dass die Definitionen im Einklang mit den Grundprinzipien der Richtlinie 85/611/EWG verstanden werden, die beispielsweise für die Risikostreuung und -begrenzung sowie die Fähigkeit der OGAW zur Auszahlung ihrer Anteile auf Verlangen der Anteilinhaber und zur Berechnung des Nettobestandswerts bei der Ausgabe oder Auszahlung von Anteilen gelten, muss den zuständigen Stellen und Marktteilnehmern diesbezüglich mehr Sicherheit gegeben werden. Dies wird auch zu einer besseren Funktionsweise des Mitteilungsverfahrens für die grenzübergreifende Vermarktung von OGAW beitragen.
(4)
Die in dieser Richtlinie enthaltenen Erläuterungen beinhalten an sich keine neuen Auflagen in Bezug auf das Verhalten oder die betrieblichen Abläufe der zuständigen Stellen und Marktteilnehmer. Sie zählen nicht sämtliche Finanzinstrumente und -geschäfte auf, sondern klären grundlegende Kriterien, die Hilfestellung bei der Frage leisten sollen, ob eine bestimmte Art von Finanzinstrument unter die diversen Definitionen fällt.
(5)
Ob ein Vermögenswert für einen OGAW in Frage kommt, darf nicht nur daraufhin geprüft werden, ob er unter die in diesem Text erläuterten Definitionen fällt, sondern auch im Hinblick auf die übrigen Anforderungen der Richtlinie 85/611/EWG. Die nationalen zuständigen Behörden könnten im Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden zusammenarbeiten, um zu einem gemeinsamen Ansatz für die praktische, alltägliche Anwendung dieser Erläuterungen im Rahmen ihrer Aufsichtspflichten, namentlich im Zusammenhang mit anderen Vorgaben der Richtlinie 85/611/EWG, wie den Kontroll- oder Risikomanagementverfahren, zu gelangen und die reibungslose Funktionsweise des Produktpasses zu gewährleisten.
(6)
In der Richtlinie 85/611/EWG werden Wertpapiere ausschließlich vom formaljuristischen Standpunkt aus definiert. Dementsprechend schließt die Definition der Wertpapiere ein breites Spektrum von Finanzprodukten mit verschiedenen Merkmalen und unterschiedlicher Liquidität ein. Für alle diese Finanzprodukte sollte die Konsistenz zwischen der Definition der Wertpapiere und den übrigen Bestimmungen der Richtlinie sichergestellt werden.
(7)
Geschlossene Fonds werden in der Richtlinie 85/611/EWG nicht ausdrücklich als Anlagegattung, die für OGAW in Frage kommt, genannt. Allerdings werden die Anteile geschlossener Fonds oftmals wie Wertpapiere behandelt, und ihre Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt gibt häufig Grund zu einer derartigen Behandlung. Die Marktteilnehmer und zuständigen Stellen müssen daher Klarheit darüber erhalten, ob die Anteile geschlossener Fonds unter die Definition der Wertpapiere fallen. Die nationalen zuständigen Behörden könnten im Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden zusammenarbeiten, um zu gemeinsamen Ansätzen für die praktische, alltägliche Anwendung der Kriterien für geschlossene Fonds zu gelangen, insbesondere im Hinblick auf grundlegende Mindeststandards für die Unternehmenskontrolle.
(8)
Mehr Rechtssicherheit muss auch in Bezug auf die Einstufung jener Finanzinstrumente als Wertpapiere geschaffen werden, die an die Entwicklung anderer, einschließlich in der Richtlinie 85/611/EWG nicht aufgeführter Vermögenswerte gekoppelt oder durch derartige Vermögenswerte besichert sind. Es sollte klargestellt werden, dass ein Finanzinstrument als Wertpapier mit eingebettetem Derivat einzustufen ist, falls die Kopplung an einen Basiswert oder einen anderen Bestandteil des Finanzinstruments einer Komponente gleichkommt, die als eingebettetes Derivat zu betrachten ist. Folglich sind auf die betreffende Komponente die gemäß der Richtlinie 85/611/EWG für Derivate geltenden Kriterien anzuwenden.
(9)
Damit ein Finanzinstrument unter die in der Richtlinie 85/611/EWG enthaltene Definition der Geldmarktinstrumente fällt, sollte es bestimmte Kriterien erfüllen und muss insbesondere üblicherweise auf einem Geldmarkt gehandelt werden, liquide sein und einen jederzeit genau bestimmbaren Wert haben. Es muss sichergestellt werden, dass diese Kriterien einheitlich angewandt werden, wobei gewisse Marktpraktiken zu berücksichtigen sind. Außerdem muss klargestellt werden, dass die Kriterien übereinstimmend mit anderen Grundsätzen der Richtlinie 85/611/EWG zu verstehen sind. Die Definition der Geldmarktinstrumente sollte sich auch auf Finanzinstrumente erstrecken, die nicht an einem geregelten Markt notiert oder gehandelt werden und für die die Richtlinie 85/611/EWG zusätzlich zu den allgemeinen Kriterien für Geldmarktinstrumente weitere Kriterien vorsieht. Aus diesem Grund müssen auch diese Kriterien im Hinblick auf die Anforderungen des Anlegerschutzes und bestimmte Grundsätze der Richtlinie 85/611/EWG, wie die Portfolioliquidität gemäß deren Artikel 37, erläutert werden.
(10)
Nach der Richtlinie 85/611/EWG sind abgeleitete Finanzinstrumente (Derivate) als liquide Finanzanlagen zu betrachten, wenn sie die in der Richtlinie niedergelegten Kriterien erfüllen. Es muss sichergestellt werden, dass diese Kriterien einheitlich angewandt werden; außerdem ist klarzustellen, dass die Kriterien übereinstimmend mit anderen Bestimmungen der Richtlinie zu verstehen sind. Ferner sollte klargestellt werden, dass Kreditderivate, die diese Kriterien erfüllen, Derivate im Sinne der Richtlinie 85/611/EWG und somit liquiden Finanzanlagen gleichzustellen sind.
(11)
Besonders dringender Klärungsbedarf besteht bei Indexderivaten. Derzeit werden vielerlei Finanzindizes als Basiswerte für Derivate herangezogen. Zusammensetzung und Komponentengewichtung dieser Indizes können variieren. In allen Fällen muss sichergestellt sein, dass der OGAW seine Verpflichtungen in Bezug auf die Portfolioliquidität gemäß Artikel 37 der Richtlinie 85/611/EWG und die Berechnung des Nettobestandswerts erfüllen kann und sich die Merkmale des Derivat-Basiswerts nicht negativ auf diese Verpflichtungen auswirken. Es sollte klargestellt werden, dass Derivate auf Finanzindizes, deren Zusammensetzung hinreichend diversifiziert ist, die eine adäquate Bezugsgrundlage für den Markt darstellen, auf den sie sich beziehen, und bei denen eine angemessene Information über die Indexzusammensetzung und -berechnung gewährleistet ist, als Derivate einzustufen sind, welche als liquide Finanzanlagen gelten. Die nationalen zuständigen Behörden könnten im Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden zusammenarbeiten, um zu einem gemeinsamen Ansatz für die praktische, alltägliche Anwendung dieser Kriterien bei Indizes zu gelangen, die auf einer in der Richtlinie nicht ausdrücklich genannten Art von Vermögenswerten basieren.
(12)
Geldmarktinstrumente, in die ein Derivat eingebettet ist, werden in der Richtlinie 85/611/EWG als Untergruppe von Wertpapieren anerkannt. Die Einbettung einer Derivatkomponente in ein Wertpapier oder Geldmarktinstrument führt nicht dazu, dass das gesamte Finanzinstrument zu einem Finanzderivat wird, das nicht mehr unter die Definition des Wertpapiers oder Geldmarktinstruments fiele. Daher muss geklärt werden, wann ein Finanzderivat als ein in ein anderes Instrument eingebettetes Derivat betrachtet werden kann. Die Einbettung eines Derivats in ein Wertpapier oder Geldmarktinstrument birgt überdies die Gefahr, dass die Vorschriften der Richtlinie 85/611/EWG für Derivate umgangen werden. Aus diesem Grund schreibt die genannte Richtlinie vor, dass die eingebettete Derivatkomponente identifiziert und bei den geltenden Vorschriften berücksichtigt werden muss. Angesichts der Finanzinnovation sind eingebettete Derivatkomponenten nicht immer leicht zu identifizieren. Um hier mehr Sicherheit zu schaffen, sollten Kriterien für die Identifizierung derartiger Komponenten festgelegt werden.
(13)
Nach der Richtlinie 85/611/EWG fallen Techniken und Instrumente, die Wertpapiere oder Geldmarktinstrumente zum Gegenstand haben und im Hinblick auf die effiziente Verwaltung der Portfolios verwendet werden, nicht unter die Definition der Wertpapiere und Geldmarktinstrumente. Um die Grenzen dieser Definitionen klarer abzustecken, müssen Kriterien dafür festgelegt werden, welche Geschäfte unter diese Techniken und Instrumente fallen. Außerdem muss daran erinnert werden, dass diese Techniken und Instrumente übereinstimmend mit den übrigen Verpflichtungen eines OGAW, insbesondere bezüglich des Risikoprofils, zu verstehen sind. Das heißt, sie müssen den Vorschriften der Richtlinie 85/611/EWG für das Management und die Streuung von Risiken sowie den Einschränkungen für Leerverkäufe und Kreditaufnahme entsprechen.
(14)
Die Richtlinie 85/611/EWG enthält Kriterien für die Definition von OGAW, die Aktien- oder Schuldtitelindizes nachbilden. Bei OGAW, die diese Kriterien erfüllen, gelten flexiblere Regelungen für die zulässige Emittentenkonzentration. Daher müssen ein eindeutiges Verständnis dieser Kriterien entwickelt und ihre einheitliche Anwendung in allen Mitgliedstaaten gewährleistet werden. Dies bedeutet, dass näher erläutert werden muss, wann ein OGAW als indexnachbildender OGAW betrachtet werden kann, um mehr Sicherheit in Bezug auf die Voraussetzungen zu schaffen, unter denen die für indexnachbildende OGAW vorgesehene günstigere Behandlung gewährt werden kann.
(15)
Zu den fachlichen Aspekten wurde der Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden konsultiert.
(16)
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Europäischen Wertpapierausschusses überein -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Diese Richtlinie enthält Bestimmungen zur Erläuterung folgender Begriffe, um deren einheitliche Verwendung zu gewährleisten:
1.
Wertpapiere im Sinne von Artikel 1 Absatz 8 der Richtlinie 85/611/EWG;
2.
Geldmarktinstrumente im Sinne von Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG;
3.
liquide Finanzanlagen, auf die in der OGAW-Definition in Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG Bezug genommen wird, im Hinblick auf abgeleitete Finanzinstrumente;
4.
in Artikel 21 Absatz 3 Unterabsatz 4 der Richtlinie 85/611/EWG genannte Wertpapiere und Geldmarktinstrumente, in die ein Derivat eingebettet ist;
5.
in Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG genannte Techniken und Instrumente zur effizienten Portfolioverwaltung;
6.
in Artikel 22a Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG genannte OGAW, die einen Index nachbilden.
Artikel 2
Artikel 1 Absatz 8 der Richtlinie 85/611/EWG
Wertpapiere
(1) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 8 der Richtlinie 85/611/EWG auf Wertpapiere ist als Bezugnahme auf Finanzinstrumente zu verstehen, die folgende Kriterien erfüllen:
a)
Der potenzielle Verlust, der dem OGAW durch die Haltung solcher Instrumente entstehen kann, kann den dafür gezahlten Betrag nicht übersteigen;
b)
ihre Liquidität beeinträchtigt nicht die Fähigkeit des OGAW zur Einhaltung von Artikel 37 der Richtlinie 85/611/EWG;
c)
eine verlässliche Bewertung der Instrumente ist in folgender Form verfügbar:
i)
bei Wertpapieren, die im Sinne von Artikel 19 Absatz 1 Buchstaben a bis d der Richtlinie 85/611/EWG an einem geregelten Markt notiert oder gehandelt werden, in Form von exakten, verlässlichen und gängigen Preisen, die entweder Marktpreise sind oder von einem emittentenunabhängigen Bewertungssystem gestellt werden;
ii)
bei sonstigen Wertpapieren, auf die in Artikel 19 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG Bezug genommen wird, in Form einer in regelmäßigen Abständen durchgeführten Bewertung, die aus Informationen des Wertpapieremittenten oder aus einer kompetenten Finanzanalyse abgeleitet wird;
d)
angemessene Informationen über diese Finanzinstrumente sind in folgender Form verfügbar:
i)
bei Wertpapieren, die im Sinne von Artikel 19 Absatz 1 Buchstaben a bis d der Richtlinie 85/611/EWG an einem geregelten Markt notiert oder gehandelt werden, in Form von regelmäßigen, exakten und umfassenden Informationen des Marktes über das Wertpapier oder gegebenenfalls das zugehörige Portfolio;
ii)
bei anderen Wertpapieren, auf die in Artikel 19 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG Bezug genommen wird, in Form einer regelmäßigen und exakten Information des OGAW über das Wertpapier oder gegebenenfalls das zugehörige Portfolio;
e)
sie sind handelbar;
f)
ihr Erwerb steht im Einklang mit den Anlagezielen oder der Anlagestrategie oder beidem des OGAW gemäß der Richtlinie 85/611/EWG;
g)
ihre Risiken werden durch das Risikomanagement des OGAW in angemessener Weise erfasst.
Für die Zwecke von Unterabsatz 1 Buchstaben b und e wird angenommen, dass an einem geregelten Markt notierte oder gehandelte Finanzinstrumente im Sinne von Artikel 19 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Richtlinie 85/611/EWG die Fähigkeit des OGAW zur Einhaltung von Artikel 37 der genannten Richtlinie nicht beeinträchtigen und handelbar sind, es sei denn, dem OGAW liegen Informationen vor, die zu einer anderen Bestimmung führen.
(2) Wertpapiere, auf die in Artikel 1 Absatz 8 der Richtlinie 85/611/EWG Bezug genommen wird, schließen Folgendes ein:
a)
Anteile an geschlossenen Fonds in Form einer Investmentgesellschaft oder eines Investmentfonds, die folgende Kriterien erfüllen:
i)
Sie erfüllen die Kriterien in Absatz 1;
ii)
sie unterliegen einer Unternehmenskontrolle;
iii)
wird die Tätigkeit der Vermögensverwaltung von einem anderen Rechtsträger im Auftrag des geschlossenen Fonds wahrgenommen, so unterliegt dieser Rechtsträger den einzelstaatlichen Vorschriften für den Anlegerschutz;
b)
Anteile an geschlossenen Fonds in Vertragsform, die folgende Kriterien erfüllen:
i)
Sie erfüllen die Kriterien in Absatz 1;
ii)
sie unterliegen einer Unternehmenskontrolle, die der Unternehmenskontrolle im Sinne von Buchstabe a Ziffer ii gleichkommt;
iii)
sie werden von einem Rechtsträger verwaltet, der den einzelstaatlichen Vorschriften für den Anlegerschutz unterliegt;
c)
Finanzinstrumente, die folgende Kriterien erfüllen:
i)
Sie erfüllen die Kriterien in Absatz 1;
ii)
sie sind durch andere Vermögenswerte besichert oder an die Entwicklung anderer Vermögenswerte gekoppelt, wobei diese Vermögenswerte von den in Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG genannten abweichen können.
(3) Ist in ein Finanzinstrument im Sinne von Absatz 2 Buchstabe c eine Derivatkomponente gemäß Artikel 10 der vorliegenden Richtlinie eingebettet, so gelten für diese Komponente die Anforderungen von Artikel 21 der Richtlinie 85/611/EWG.
Artikel 3
Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG
Instrumente, die üblicherweise auf dem Geldmarkt gehandelt werden
(1) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG auf Geldmarktinstrumente ist als Bezugnahme auf die folgenden Arten von Finanzinstrumenten zu verstehen:
a)
Finanzinstrumente, die im Sinne von Artikel 19 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Richtlinie 85/611/EWG an einem geregelten Markt notiert oder gehandelt werden;
b)
Finanzinstrumente, die nicht notiert werden.
(2) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG auf Geldmarktinstrumente als Instrumente, die üblicherweise auf dem Geldmarkt gehandelt werden, ist als Bezugnahme auf Finanzinstrumente zu verstehen, die eines der folgenden Kriterien erfüllen:
a)
Sie haben bei der Emission eine Laufzeit von bis zu 397 Tagen;
b)
sie haben eine Restlaufzeit von bis zu 397 Tagen;
c)
ihre Rendite wird regelmäßig, mindestens aber alle 397 Tage entsprechend der Geldmarktsituation angepasst;
d)
ihr Risikoprofil einschließlich Kredit- und Zinsrisiko entspricht dem Risikoprofil von Finanzinstrumenten, die eine Laufzeit gemäß Buchstabe a oder Buchstabe b aufweisen oder einer Renditeanpassung gemäß Buchstabe c unterliegen.
Artikel 4
Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG
Liquide Instrumente, deren Wert jederzeit genau bestimmt werden kann
(1) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG auf Geldmarktinstrumente als Instrumente, die liquide sind, ist als Bezugnahme auf Finanzinstrumente zu verstehen, die sich unter Berücksichtigung der Verpflichtung des OGAW, seine Anteile auf Verlangen des Anteilsinhabers zurückzunehmen oder auszuzahlen, innerhalb hinreichend kurzer Zeit mit begrenzten Kosten veräußern lassen.
(2) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG auf Geldmarktinstrumente als Instrumente, deren Wert jederzeit genau bestimmt werden kann, ist als Bezugnahme auf Finanzinstrumente zu verstehen, für die es exakte und verlässliche Bewertungssysteme gibt, welche folgende Kriterien erfüllen:
a)
Sie ermöglichen dem OGAW die Ermittlung eines Nettobestandswerts, der dem Wert entspricht, zu dem das im Portfolio gehaltene Finanzinstrument in einem Geschäft zwischen sachverständigen, vertragswilligen und unabhängigen Geschäftspartnern ausgetauscht werden könnte;
b)
sie basieren entweder auf Marktdaten oder Bewertungsmodellen einschließlich Systemen, die auf den fortgeführten Anschaffungskosten beruhen.
(3) Bei Finanzinstrumenten, die im Sinne von Artikel 1 Absatz 9 der Richtlinie 85/611/EWG üblicherweise auf dem Geldmarkt gehandelt werden und gemäß Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe a, b oder c der genannten Richtlinie an einem geregelten Markt notiert oder gehandelt werden, gelten die in den Absätzen 1 und 2 des vorliegenden Artikels genannten Kriterien als erfüllt, es sei denn, dem OGAW liegen Informationen vor, die zu einer anderen Bestimmung führen.
Artikel 5
Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 85/611/EWG
Instrumente aus Emissionen oder von Emittenten, die bereits Vorschriften über den Einlagen- und Anlegerschutz unterliegen
(1) Die Bezugnahme in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 85/611/EWG auf Geldmarktinstrumente, die nicht auf einem geregelten Markt gehandelt werden und deren Emission oder Emittent bereits Vorschriften über den Einlagen- und den Anlegerschutz unterliegt, ist als Bezugnahme auf Finanzinstrumente zu verstehen, die folgende Kriterien erfüllen:
a)
Sie erfüllen eines der Kriterien in Artikel 3 Absatz 2 und sämtliche Kriterien in Artikel 4 Absätze 1 und 2;
b)
es liegen angemessene Informationen über sie vor, einschließlich Informationen, die eine angemessene Bewertung der mit der Anlage in solche Instrumente verbundenen Kreditrisiken ermöglichen, wobei die Absätze 2, 3 und 4 des vorliegenden Artikels zu berücksichtigen sind;
c)
sie sind frei transferierbar.
(2) Bei Geldmarktinstrumenten, die unter Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h zweiter und vierter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG fallen oder von einer regionalen oder lokalen Körperschaft eines Mitgliedstaats oder von einer internationalen öffentlich-rechtlichen Einrichtung begeben, aber weder von einem Mitgliedstaat noch, sofern dieser ein Bundesstaat ist, einem Gliedstaat der Föderation garantiert werden, umfassen die angemessenen Informationen im Sinne von Absatz 1 Buchstabe b Folgendes:
a)
Informationen sowohl über die Emission bzw. das Emissionsprogramm als auch über die rechtliche und finanzielle Situation des Emittenten vor der Emission des Geldmarktinstruments;
b)
Aktualisierungen der unter Buchstabe a genannten Informationen in regelmäßigen Abständen und bei signifikanten Begebenheiten;
c)
eine Prüfung der unter Buchstabe a genannten Informationen durch entsprechend qualifizierte und von Weisungen des Emittenten unabhängige Dritte;
d)
verfügbare und verlässliche Statistiken über die Emission bzw. das Emissionsprogramm.
(3) Bei Geldmarktinstrumenten im Sinne von Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG umfassen die angemessenen Informationen im Sinne von Absatz 1 Buchstabe b Folgendes:
a)
Informationen über die Emission bzw. das Emissionsprogramm oder über die rechtliche und finanzielle Situation des Emittenten vor der Emission des Geldmarktinstruments;
b)
Aktualisierungen der unter Buchstabe a genannten Informationen in regelmäßigen Abständen und bei signifikanten Begebenheiten;
c)
verfügbare und verlässliche Statistiken über die Emission bzw. das Emissionsprogramm oder anderer Daten, die eine angemessene Bewertung der mit der Anlage in derartige Instrumente verbundenen Kreditrisiken ermöglichen.
(4) Bei sämtlichen Geldmarktinstrumenten im Sinne von Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h erster Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG mit Ausnahme der in Absatz 2 des vorliegenden Artikels genannten Instrumente und von der Europäischen Zentralbank oder einer Zentralbank eines Mitgliedstaats begebenen Instrumente umfassen die angemessenen Informationen im Sinne von Absatz 1 Buchstabe b Informationen über die Emission bzw. das Emissionsprogramm oder über die rechtliche und finanzielle Situation des Emittenten vor der Emission des Geldmarktinstruments.
Artikel 6
Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 85/611/EWG
Institut, das Aufsichtsbestimmungen unterliegt oder einhält, die nach Auffassung der zuständigen Behörden mindestens so streng sind wie die des Gemeinschaftsrechts
Die Bezugnahme in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG auf Institute, die Aufsichtsbestimmungen unterliegen oder einhalten, die nach Auffassung der zuständigen Behörden mindestens so streng sind wie die des Gemeinschaftsrechts, ist als Bezugnahme auf Emittenten zu verstehen, die Aufsichtsbestimmungen unterliegen und einhalten und eines der folgenden Kriterien erfüllen:
1.
Sie unterhalten ihren Sitz im Europäischen Wirtschaftsraum;
2.
sie unterhalten ihren Sitz in einem zur Zehnergruppe gehörenden OECD-Land;
3.
er verfügt mindestens über ein Investment-Grade-Rating;
4.
mittels einer eingehenden Analyse des Emittenten kann nachgewiesen werden, dass die für ihn geltenden Aufsichtsbestimmungen mindestens so streng sind wie die des Gemeinschaftsrechts.
Artikel 7
Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 85/611/EWG
Wertpapiermäßige Unterlegung von Verbindlichkeiten durch Nutzung einer von einer Bank eingeräumten Kreditlinie
(1) Die Bezugnahme in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h vierter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG auf die wertpapiermäßige Unterlegung von Verbindlichkeiten ist als Bezugnahme auf Strukturen zu verstehen, die in Unternehmens-, Gesellschafts- oder Vertragsform mit dem Ziel der wertpapiermäßigen Unterlegung von Verbindlichkeiten geschaffen wurden.
(2) Die Bezugnahme in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h vierter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG auf von Banken eingeräumte Kreditlinien ist als Bezugnahme auf Bankdienste zu verstehen, die durch ein Finanzinstitut gesichert sind, das selbst Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG entspricht.
Artikel 8
Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g der Richtlinie 85/611/EWG
Liquide Finanzanlagen in Bezug auf abgeleitete Finanzinstrumente (Derivate)
(1) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG auf liquide Finanzanlagen in Bezug auf abgeleitete Finanzinstrumente (Derivate) ist als Bezugnahme auf Derivate zu verstehen, die folgende Kriterien erfüllen:
a)
Sie beruhen auf einem oder mehreren der folgenden Basiswerte:
i)
den in Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG bezeichneten Vermögenswerten einschließlich Finanzinstrumenten, die eines oder mehrere Merkmale dieser Vermögenswerte aufweisen;
ii)
Zinssätzen;
iii)
Wechselkursen oder Währungen;
iv)
Finanzindizes;
b)
im Falle von OTC-Derivaten sind die in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g zweiter und dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG genannten Voraussetzungen erfüllt.
(2) Abgeleitete Finanzinstrumente (Derivate), auf die in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g der Richtlinie 85/611/EWG Bezug genommen wird sind unter anderem Instrumente, die folgende Kriterien erfüllen:
a)
Sie ermöglichen die Übertragung des Kreditrisikos eines Vermögenswertes im Sinne von Absatz 1 Buchstabe a des vorliegenden Artikels unabhängig von den sonstigen Risiken, die mit diesem Vermögenswert verbunden sind;
b)
sie führen nicht zur Lieferung oder Übertragung, einschließlich in Form von Bargeld, anderer Vermögenswerte als der in Artikel 19 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 85/611/EWG genannten;
c)
sie erfüllen die in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g zweiter und dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG und in den Absätzen 3 und 4 des vorlegenden Artikels genannten Kriterien für OTC-Derivate;
d)
ihre Risiken werden durch das Risikomanagement des OGAW und im Falle einer Informationsasymmetrie zwischen dem OGAW und dem Kontrahenten, die dadurch entsteht, dass der Kontrahent auf nicht öffentliche Informationen über die Unternehmen, deren Vermögenswerte von Kreditderivaten zur wertpapiermäßigen Unterlegung genutzt werden, zugreifen kann, durch die internen Kontrollmechanismen des OGAW in angemessener Weise erfasst.
(3) Für die Zwecke von Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG ist unter dem angemessenen Zeitwert der Betrag zu verstehen, zu dem ein Vermögenswert in einem Geschäft zwischen sachverständigen, vertragswilligen und unabhängigen Geschäftspartnern ausgetauscht bzw. eine Verbindlichkeit beglichen werden könnte.
(4) Für die Zwecke von Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG ist unter einer zuverlässigen und überprüfbaren Bewertung eine Bewertung durch den OGAW entsprechend dem angemessenen Zeitwert im Sinne von Absatz 3 des vorliegenden Artikels zu verstehen, die sich nicht ausschließlich auf Marktnotierungen des Kontrahenten stützt und folgende Kriterien erfüllt:
a)
Grundlage der Bewertung ist entweder ein verlässlicher aktueller Marktwert des Instruments oder, falls dieser nicht verfügbar ist, ein Preismodell, das auf einer anerkannten adäquaten Methodik beruht;
b)
die Bewertung wird durch eine der beiden folgenden Stellen überprüft:
i)
einen geeigneten vom Kontrahenten des OTC-Derivats unabhängigen Dritten in ausreichender Häufigkeit und einer durch den OGAW nachprüfbaren Weise;
ii)
einer von der Vermögensverwaltung unabhängigen und entsprechend ausgerüsteten Stelle innerhalb des OGAW.
(5) Die Bezugnahme in Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g der Richtlinie 85/611/EWG auf liquide Finanzanlagen schließt keine Warenderivate ein.
Artikel 9
Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g der Richtlinie 85/611/EWG
Finanzindizes
(1) Die Bezugnahme in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g der Richtlinie 85/611/EWG auf Finanzindizes ist als Bezugnahme auf Indizes zu verstehen, die folgende Kriterien erfüllen:
a)
Sie sind insofern hinreichend diversifiziert, als folgende Kriterien erfüllt sind:
i)
Der Index ist so zusammengesetzt, dass seine Gesamtentwicklung durch Preisbewegungen oder Handelstätigkeiten bei einer einzelnen Komponente nicht über Gebühr beeinflusst wird;
ii)
setzt sich der Index aus den in Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG bezeichneten Vermögenswerten zusammen, so ist seine Zusammensetzung mindestens gemäß Artikel 22a der genannten Richtlinie diversifiziert;
iii)
setzt sich der Index aus anderen als den in Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG bezeichneten Vermögenswerten zusammen, so ist seine Zusammensetzung in einer Weise diversifiziert, die der in Artikel 22a der genannten Richtlinie vorgeschriebenen Diversifizierung gleichwertig ist;
b)
sie stellen insofern eine adäquate Bezugsgrundlage für den Markt dar, auf den sie sich beziehen, als folgende Kriterien erfüllt sind:
i)
Der Index misst die Entwicklung einer repräsentativen Gruppe von Basiswerten in aussagekräftiger und adäquater Weise;
ii)
der Index wird regelmäßig überprüft bzw. seine Zusammensetzung angepasst, damit er die Märkte, auf die er sich bezieht, stets nach öffentlich zugänglichen Kriterien widerspiegelt;
iii)
die Basiswerte sind hinreichend liquide, so dass die Nutzer erforderlichenfalls den Index nachbilden können;
c)
sie werden insofern in angemessener Weise veröffentlicht, als folgende Kriterien erfüllt sind:
i)
Ihre Veröffentlichung beruht auf soliden Verfahren für die Erhebung von Preisen und für die Kalkulation und anschließende Veröffentlichung des Indexwerts, einschließlich Preisermittlungsverfahren für die einzelnen Komponenten, falls kein Marktpreis verfügbar ist;
ii)
wesentliche Informationen über Aspekte wie die Methodik zur Indexberechnung und Anpassung der Indexzusammensetzung, Indexveränderungen oder operationelle Schwierigkeiten bei der Bereitstellung zeitnaher oder genauer Informationen werden umfassend und unverzüglich zur Verfügung gestellt.
(2) Erfüllt die Zusammensetzung der von Derivaten zur wertpapiermäßigen Unterlegung genutzten Vermögenswerte gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG, nicht die in Absatz 1 des vorliegenden Artikels genannten Kriterien, so gelten diese Derivate, sofern sie die Kriterien nach Artikel 8 Absatz 1 erfüllen, als Derivate auf eine Kombination aus den in Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe a Ziffern i, ii und iii genannten Vermögenswerten.
Artikel 10
Artikel 21 Absatz 3 Unterabsatz 4 der Richtlinie 85/611/EWG
Wertpapiere und Geldmarktinstrumente, in die ein Derivat eingebettet ist
(1) Die Bezugnahme in Artikel 21 Absatz 3 Unterabsatz 4 der Richtlinie 85/611/EWG auf Wertpapiere, in die ein Derivat eingebettet ist, ist als Bezugnahme auf Finanzinstrumente zu verstehen, die die Kriterien in Artikel 2 Absatz 1 der vorliegenden Richtlinie erfüllen und eine Komponente enthalten, die folgende Kriterien erfüllt:
a)
Kraft dieser Komponente können einige oder alle Cashflows, die bei dem als Basisvertrag fungierenden Wertpapier andernfalls erforderlich wären, nach einem spezifischen Zinssatz, Finanzinstrumentpreis, Wechselkurs, Preis- oder Kursindex, Kreditrating oder Kreditindex oder einer sonstigen Variablen verändert werden und variieren daher in ähnlicher Weise wie ein eigenständiges Derivat;
b)
ihre wirtschaftlichen Merkmale und Risiken sind nicht eng mit den wirtschaftlichen Merkmalen und Risiken des Basisvertrags verbunden;
c)
sie hat einen signifikanten Einfluss auf das Risikoprofil und die Preisgestaltung des Wertpapiers.
(2) Geldmarktinstrumente, die eines der Kriterien in Artikel 3 Absatz 2 und alle Kriterien in Artikel 4 Absätze 1 und 2 erfüllen und eine Komponente enthalten, die die Kriterien in Absatz 1 des vorliegenden Artikels erfüllt, gelten als Geldmarktinstrumente, in die ein Derivat eingebettet ist.
(3) Enthält ein Wertpapier bzw. Geldmarktinstrument eine Komponente, die unabhängig von diesem Wertpapier bzw. Geldmarktinstrument vertraglich transferierbar ist, so gilt es nicht als Wertpapier, in das ein Derivat eingebettet ist. Eine derartige Komponente wird vielmehr als eigenes Finanzinstrument betrachtet.
Artikel 11
Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG
Techniken und Instrumente zur effizienten Portfolioverwaltung
(1) Die Bezugnahme in Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG auf Techniken und Instrumente zur effizienten Portfolioverwaltung ist als Bezugnahme auf Techniken und Instrumente zu verstehen, die folgende Kriterien erfüllen:
a)
Sie sind insofern ökonomisch angemessen, als sie kostenwirksam eingesetzt werden;
b)
sie werden mit einem oder mehreren der folgenden spezifischen Ziele eingesetzt:
i)
Risikosenkung;
ii)
Kostensenkung;
iii)
Generierung zusätzlichen Kapitals oder Ertrags für den OGAW mit einem Risiko, das dem Risikoprofil des OGAW und den Risikodiversifizierungsvorschriften in Artikel 22 der Richtlinie 85/611/EWG entspricht;
c)
ihre Risiken werden durch das Risikomanagement des OGAW in angemessener Weise erfasst.
(2) Techniken und Instrumente, die die Kriterien in Absatz 1 des vorliegenden Artikels erfüllen und Geldmarktinstrumente zum Gegenstand haben, gelten als Techniken und Instrumente im Sinne von Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG, die Geldmarktinstrumente zum Gegenstand haben und zur effizienten Portfolioverwaltung verwendet werden.
Artikel 12
Artikel 22a Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG
OGAW, die einen Index nachbilden
(1) Die Bezugnahme in Artikel 22a Absatz 1 der Richtlinie 85/611/EWG auf die Nachbildung eines Aktien- oder Schuldtitelindex ist als Bezugnahme auf die Nachbildung des Basiswerts des Index einschließlich der Verwendung von Derivaten oder sonstigen Techniken und Instrumenten im Sinne von Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie 85/611/EWG und Artikel 11 der vorliegenden Richtlinie zu verstehen.
(2) Die Bezugnahme in Artikel 22a Absatz 1 erster Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG auf einen Index, dessen Zusammensetzung hinreichend diversifiziert ist, ist als Bezugnahme auf einen Index zu verstehen, der die Risikodiversifizierungsvorschriften in Artikel 22a der Richtlinie 85/611/EWG erfüllt.
(3) Die Bezugnahme in Artikel 22a Absatz 1 zweiter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG auf einen Index, der eine adäquate Bezugsgrundlage für den Markt darstellt, auf den er sich bezieht, ist als Bezugnahme auf einen Index zu verstehen, dessen Anbieter eine anerkannte Methodik anwendet, die in aller Regel nicht zum Ausschluss eines größeren Emittenten vom Markt, auf den sich der Index bezieht, führt.
(4) Die Bezugnahme in Artikel 22a Absatz 1 dritter Gedankenstrich der Richtlinie 85/611/EWG auf einen Index, der in angemessener Weise veröffentlicht wird, ist als Bezugnahme auf einen Index zu verstehen, der folgende Kriterien erfüllt:
a)
Er ist öffentlich zugänglich;
b)
der Indexanbieter ist von dem indexnachbildenden OGAW unabhängig.
Buchstabe b schließt nicht aus, dass Indexanbieter und OGAW zum selben Konzern gehören können, sofern wirksame Regelungen für die Handhabung von Interessenkonflikten vorgesehen sind.
Artikel 13
Umsetzung
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie bis spätestens 23. März 2008 nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Tabelle der Entsprechungen zwischen der Richtlinie und diesen innerstaatlichen Rechtsvorschriften bei.
Die Mitgliedstaaten wenden diese Vorschriften ab dem 23. Juli 2008 an.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 14
Inkrafttreten
Diese Richtlinie tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 15
Adressaten
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. März 2007
DIRETTIVA TAL-KUMMISSJONI 2007/16/KE
tad-19 ta' Marzu 2007
li timplimenta d-Direttiva tal-Kunsill 85/611/KEE dwar il-koordinazzjoni ta’ liġijiet, regolamenti u dispożizzjonijiet amministrattivi li jirrelataw għal impriżi ta’ investiment kollettiv f’titoli trasferibbli (UCITS) rigward il-kjarifika ta’ ċerti definizzjonijiet
(Test b’rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 85/611/KEE ta’ l-20 ta’ Diċembru 1985 dwar il-koordinazzjoni ta’ liġijiet, regolamenti u dispożizzjonijiet amministrattivi li jirrelataw għal impriżi ta’ investiment kollettiv f’titoli trasferibbli (UCITS) (1), u b’mod partikolari l-punt (a) ta’ l-Artikolu 53a tagħha,
Billi:
(1)
Id-Direttiva 85/611/KEE fiha bosta definizzjonijiet, xi drabi interkonnessi, li għandhom x’jaqsmu ma’ l-assi li huma eliġibbli għall-investiment minn impriżi għall-investiment kollettiv f’titoli trasferibbli, minn hawn ‘il quddiem “UCITS”, bħal ma hi definzzjoni ta’ titoli trasferibbli u definizzjoni ta' strumenti tas-suq tal-flus.
(2)
Minn żmien l-adozzjoni tad-Direttiva 85/611/KEE, żdiedet sew il-varjetà ta’ strumenti finanzjarji nnegozjati fis-swieq finanzjarji, u dan wassal għal inċertezza fid-determinazzjoni dwar jekk ċerti kategoriji ta’ strumenti finanzjarji humiex koperti minn dawn id-definizzjonijiet. L-inċertezza fl-applikazzjoni tad-definizzjonijiet tagħti lok għal interpretazzjonijiet diverġenti tad-Direttiva.
(3)
Sabiex tiġi żgurata l-applikazzjoni uniformi tad-Direttiva 85/611/KEE, biex jiġu megħjuna l-Istati Membri biex jiżviluppaw ftehim komuni dwar jekk kategorija partikolari ta’ assi hijiex eliġibbli għall-UCITS, u sabiex jiġi żgurat li d-definizzjonijiet jinftiehmu b’mod li jkun konsistenti mal-prinċipji sottostanti tad-Direttiva 85/611/KEE, bħal dawk li jirregolaw id-diversifikazzjoni tar-riskju u l-limiti għall-iskopertura, il-kapaċità tal-UCITS li jifdu l-unitajiet tagħhom meta mitluba mit-titolari tagħhom u li jikkalkulaw il-valur nett ta’ l-assi tagħhom kull meta l-unitajiet jinħarġu jew jinfdew, jeħtieġ li f’dan ir-rigward tingħata aktar ċertezza lill-awtoritajiet kompetenti u lill-parteċipanti fis-suq. Ċertezza akbar tiffaċilita wkoll tħaddim aħjar tal-proċedura ta' notifikazzjoni għad-distribuzzjoni tal-UCITS bejn pajjiż u ieħor.
(4)
Il-kjarifiki pprovduti minn din id-Direttiva minnhom infushom ma jagħtux lok għal obbligi ġodda ta’ mġiba jew operattivi għall-awtoritajiet kompetenti jew għall-parteċipanti fis-suq. Aktar milli jistabbilixxu listi eżawrjenti ta’ strumenti u tranżazzjonijiet finanzjarji, jispjegaw kriterji bażiċi bħala għajnuna fil-valutazzjoni ta’ jekk strument finanzjarju huwiex kopert mid-definizzjonijiet varji.
(5)
L-eliġibilità ta’ assi għal UCITS għandha tiġi vvalutata mhux biss f’dak li għandu x’jaqsam ma’ jekk tidħolx fl-ambitu tad-definizzjonijiet kif iċċarati minn dan it-test iżda wkoll mar-rekwiżiti l-oħra tad-Direttiva 85/611/KE. L-awtoritajiet nazzjonali kompetenti jistgħu jaħdmu flimkien permezz tal-Kumitat tar-Regolaturi Ewropej tat-Titoli (CESR) sabiex jiżviluppaw metodi komuni għall-applikazzjoni prattika u ta’ kuljum ta’ dawn il-kjarifiki fil-kuntest tad-doveri ta’ superviżjoni tagħhom, partikolarment f’rabta ma’ rekwiżiti oħrajn tad-Direttiva 85/611/KE bħall-proċeduri ta’ kontroll jew ta’ ġestjoni tar-riskju, u sabiex ikun żgurat il-funzjonament mingħajr intoppi tal-passaport tal-prodott.
(6)
Id-Direttiva 85/611/KE tiddefinixxi t-titoli trasferibbli esklussivament minn ottika formali-legali. Skond dan, id-definizzjoni ta’ titoli trasferibbli tapplika għal firxa kbira ta’ prodotti finanzjarji b’karatteristiċi li jvarjaw u b'livelli differenti ta' likwidità. Għal kull wieħed minn dawk il-prodotti finanzjarji għandha tiġi żgurata l-konsistenza bejn id-definizzjoni ta’ titoli trasferibbli u dispożizzjonijiet oħra tad-Direttiva.
(7)
Fondi magħluqa (closed end) jikkostitwixxu klassi ta’ assi li mhijiex imsemmija espliċitament bħala assi eliġibbli għal UCITS skond id-Direttiva 85/611/KE. Madankollu, l-unitajiet tal-fondi magħluqa huma sikwit ittrattati bħal titoli trasferibbli u dan it-trattament iseħħ spiss meta jiġu ammessi għan-negozju f’suq regolat. Jeħtieġ għalhekk illi tingħata ċ-ċertezza lill-parteċipanti fis-suq u l-awtoritajiet kompetenti fir-rigward ta’ jekk l-unitajiet tal-fondi magħluqa humiex koperti mid-definizzjoni ta’ titoli trasferibbli. L-awtoritajiet nazzjonali kompetenti jistgħu jaħdmu flimkien permezz ta' CESR biex jiżviluppaw strateġiji komuni fir-rigward ta' l-applikazzjoni prattika, minn jum għall-ieħor, tal-kriterji applikabbli għall-fondi magħluqa, partikolarment fir-rigward ta' l-istandards minimi tal-qofolmarbuta mal-mekkaniżmi tal-governanza korporattiva.
(8)
Tinħtieġ ukoll ċertezza legali addizzjonali fir-rigward tal-kategorizzazzjoni, bħala titoli trasferibbli, ta’ strumenti finanzjarji li huma marbuta mar-rendiment ta’ assi oħra, inklużi assi li mhumiex imsemmija fid-Direttiva 85/611/KEE innifisha, jew li huma sostnuti minn assi bħal dawn. Ta min wieħed jiċċara li jekk ir-rabta mal-komponent sottostanti jew komponent ieħor ta’ l-istrument tammonta għal element li għandu jitqies bħala derivattiv inkorporat, l-istrument finanzjarju jaqa’ taħt is-sottokategorija ta’ titoli trasferibbli li jinkorporaw element derivatttiv skond id-Direttiva 85/611/KEE. Il-konsegwenza ta’ dan hija li l-kriterji għad-derivattivi għandhom jiġu applikati fir-rigward ta’ dak l-element.
(9)
Sabiex ikun kopert mid-definizzjoni ta’ strumenti tas-suq tal-flus fid-Direttiva 85/611/KE, strument finanzjarju għandu jilħaq ċerti kriterji, partikolarment għandu normalment ikun ittrattat fuq is-suq tal-flus, għandu jkun likwidu u għandu jkollu valur li jista' jiġi ddeterminat f'kull ħin. Jeħtieġ li tiġi żgurata applikazzjoni uniformi għal dawn il-kriterji billi jitqiesu ċerti prattiki tas-suq. Jeħtieġ ukoll li jiġi ċċarat li l-kriterji għandhom jinftiehmu f'koerenza mal-prinċipji l-oħra tad-Direttiva 85/611/KE. Id-definizzjoni ta’ strumenti tas-suq tal-flus għandha testendi għal strumenti finanzjarji li mhumiex ammessi jew ma jiġux innegozjati fuq suq regolat u li għalihom id-Direttiva 85/611/KEE tistipula kriterji flimkien mal-kriterji ġenerali għall-istrumenti tas-suq tal-flus. Jeħtieġ bl-istess mod li dawn il-kriterji jiġu ċċarati fid-dawl tal-ħtiġijiet għall-ħarsien ta' l-investituri u billi jitqiesu prinċipji tad-Direttiva bħal-likwidità tal-portfolio, kif jirriżulta mill-Artikolu 37 tagħha.
(10)
Skond id-Direttiva 85/611/KEE strumenti finanzjari derivattivi għandhom jitqiesu bħala assi finanzjarji likwidi jekk iwettqu l-kriterji stipulati f’dik id-Direttiva. Jeħtieġ li tiġi żgurata applikazzjoni uniformi ta’ dawn il-kriterji u huwa wkoll neċessarju li tkun ċara illi dawn il-kriterji għandhom jinftiehmu b’mod li huwa konsistenti ma’ dispożizzjonijiet oħra tad-Direttiva. Għandu jkun ċar ukoll li jekk id-derivattivi ta’ kreditu jikkonformaw ma’ dawn il-kriterji, għandhom ikunu strumenti finanzjarji derivattivi fi ħdan it-tifsira tad-Direttiva 85/611/KEE u b’hekk eliġibbli għat-trattament bħala assi finanzjarji likwidi.
(11)
Il-bżonn tal-kjarifika huwa partikolarment urġenti għad-derivattivi fuq l-indiċijiet finanzjarji. Bħalissa hemm firxa wiesgħa ta' indiċijiet finanzjarji li jaħdmu bħala s-sottostanti għal strument derivattiv. Dawn l-indiċi jistgħu jvarjaw fir-rigward tal-kompożizzjoni tagħhom jew il-koeffiċjenti korrettivi tal-komponenti tagħhom. Fil-każi kollha għandu jiġi żgurat li l-UCITS ikunu jistgħu jwettqu l-obbligi tagħhom fir-rigward tal-likwidità tal-portafoll, kif jirriżulta mill-Artikolu 37 tad-Direttiva 85/611/KEE u l-kalkolu tal-valur nett ta' l-assi u li dawn l-obbligi ma jkunux affetwati negattivament mill-karatteristiċi tal-komponent sottostanti jew derivattiv. Għandu jiġi ċċarat illi d-derivattivi fuq l-indiċi finanzjarji li l-kompożizzjoni tagħhom hija diversifikata biżżejjed, li jirrappreżentaw livell ta' referenza adegwat għas-suq li għalih jirreferu u li huma soġġetti għal informazzjoni xierqa rigward il-kompożizzjoni u l-kalkolu ta’ l-indiċi jidħlu fil-kategorija tad-derivattivi bħala assi likwidi finanzjarji. L-awtoritajiet nazzjonali kompetenti jistgħu jaħdmu flimkien permezz ta' CESR sabiex jiżviluppaw metodi komuni għall-applikazzjoni prattika ta’ kuljum ta’ dawn il-kriterji fir-rigward ta’ l-indiċijiet ibbażati fuq assi li mhumiex identifikati individwalment bħala assi eliġibbli f’din id-Direttiva.
(12)
Id-Direttiva 85/611/KE tirrikonoxxi bħala sottokategorija ta’ titoli trasferibbli u strumenti tas-suq tal-flus dawk li jinkorporaw element derivattiv. L-inkorporazzjoni ta’ element derivattiv f’titolu trasferibbli jew strument tas-suq tal-flus ma tittrasformax l-istrument finanzjarju kollu fi strument finanzjarju derivattiv li kieku ma jidħolx fi ħdan id-definizzjonijiet ta' titolu trasferibbli jew strument tas-suq tal-flus. Huwa għalhekk neċessarju li jiġi ċċarat jekk derivattiv finanzjarju għandux jitiqes bħala inkorporat fi strument ieħor. Barra minn hekk, l-inkorporazzjoni ta’ derivattiv f’titolu trasferibbli jew strument tas-suq tal-flus tinvolvi r-riskju li wieħed ikun jista’ jdur madwar ir-regoli għad-derivattivi imposti mid-Direttiva 85/611/KE, u li dawn għalhekk ma jiġux osservati. Minħabba f'hekk, id-Direttiva teħtieġ identifikazzjoni ta' l-element derivattiv inkorporat u l-konformità ma’ dawk ir-regoli. Minħabba l-livell ta’ innovazzjoni finanzjarja, l-identifikazzjoni ta' l-element derivattiv inkorporat mhijiex dejjem evidenti. Sabiex tinkiseb ċertezza akbar f’dan ir-rigward, għandhom jiġu stipulati l-kriterji għall-identifikazzjoni ta’ elementi bħal dawn.
(13)
Skond id-Direttiva 85/611/KEE, it-tekniċi u l-istrumenti relatati mat-titoli trasferibbli jew l-istrumenti tas-suq tal-flus għall-għanijiet tal-ġestjoni effiċjenti tal-portfolio ma jaqgħux fi ħdan id-definizzjonijiet ta' titoli trasferibbli jew strumenti tas-suq tal-flus. Sabiex jiġu ċċarati l-limiti ta’ dawk id-definizzjonijiet, jeħtieġ li jiġu stipulati kriterji sabiex jiġu identifikati t-tranżazzjonijiet li kieku jaqgħu taħt dawk it-tekniċi u l-istrumenti. Jeħtieġ ukoll li wieħed jiftakar li dawk it-tekniċi u strumenti għandhom jinftiehmu f’koerenza ma’ l-obbligi l-oħra ta’ UCITS, partikolarment fir-rigward tal-profil tar-riskju tiegħu. Dan ifisser li għandhom ikunu konsistenti mar-regoli stipulati fid-Direttiva 85/611/KEE dwar il-ġestjoni tar-riskju u d-diversifikazzjoni tar-riskju, kif ukoll mar-restrizzjonijiet tagħha dwar il-bejgħ bin-nieqes (short sales) u s-self.
(14)
Id-Direttiva 85/611/KEE tistipula kriterji sabiex jiġu ddefiniti UCITS li jirrepplikaw indiċijiet ta' bonds jew ishma. UCITS li jikkonformaw ma’ dawn il-kriterji huma soġġetti għal trattament aktar flessibbli fir-rigward tal-limiti tal-konċentrazzjoni għal kull emittent. Jeħtieġ għalhekk li jiġi żviluppat ftehim ċar ta’ dawn il-kriterji u li tkun żgurata l-applikazzjoni uniformi fl-Istati Membri kollha. Dan jinvolvi l-għoti ta’ aktar kjarifiki fir-rigward ta’ jekk UCITS jistax jitqies bħala UCITS li jirreplika indiċi, u b'hekk aktar ċertezza dwar il-kundizzjonijiet li jiġġustifikaw it-trattament preferenzjali ta’ UCITS li jirreplikaw l-indiċi.
(15)
Il-Kumitat tar-Regolaturi Ewropej tat-Titoli ġie kkonsultat għall-pariri tekniċi.
(16)
Il-miżuri previsti f'din id-Deċiżjoni huma konformi ma' l-opinjoni tal-Kumitat Ewropew tat-Titoli,
ADOTTAT DIN ID-DIRETTIVA:
Artikolu 1
Suġġett
Din id-Direttiva tistipula regoli li jiċċaraw, għall-finijiet ta’ l-applikazzjoni uniformi tagħhom, it-termini li ġejjin:
(1)
titoli trasferibbli, kif definiti fl-Artikolu 1(8) tad-Direttiva 85/611/KEE;
(2)
strumenti tas-suq tal-flus, kif definiti fl-Artikolu 1(9) tad-Direttiva 85/611/KEE;
(3)
assi finanzjarji likwidi, kif imsemmija fid-definizzjoni ta’ UCITS stipulata fl-Artikolu 1(2) tad-Direttiva 85/611/KEE, fir-rigward ta' strumenti finanzjarji derivattivi;
(4)
titoli trasferibbli u strumenti tas-suq tal-flus li jinkorporaw derivattivi, kif imsemmija fir-raba’ subparagrafu ta’ l-Artikolu 21(3) tad-Direttiva 85/611/KEE;
(5)
tekniċi u strumenti għall-għanijiet ta’ ġestjoni effiċjenti tal-portfolio, kif imsemmija fl-Artikolu 21(2) tad-Direttiva 85/611/KEE;
(6)
UCITS li jirreplikaw l-indiċi, kif imsemmija fl-Artikolu 22a(1) tad-Direttiva 85/611/KEE.
Artikolu 2
Artikolu 1 (8) tad-Direttiva 85/611/KEE
Titoli trasferibbli
1. Ir-referenza fl-Artikolu 1(8) tad-Direttiva 85/611/KE għal titoli trasferibbli għandha tinftiehem bħala referenza għal strumenti finanzjarji li jissodisfaw il-kriterji li ġejjin;
(a)
it-telf potenzjali li l-UCITS jistgħu jġarrbu fir-rigward tal-proprjetà ta’ dawn l-istrumenti huwa limitat għall-ammont imħallas għalihom;
(b)
il-likwidità tagħhom ma tikkompromettix il-kapaċità tal-UCITS li jikkonformaw ma’ l-Artikolu 37 tad-Direttiva 85/611/KEE;
(c)
tkun disponibbli stima affidabbli għalihom kif ġej:
(i)
fil-każ ta’ titoli elenkati jew ittrattati fuq suq regolat kif imsemmi fil-punti (a) sa (d) ta' l-Artikolu 19(1) tad-Direttiva 85/611/KEE, fil-forma ta' prezzijiet preċiżi, affidabbli u regolari li huma jew prezzijiet tas-suq jew prezzijiet magħmula disponibbli minn sistemi ta’ stima indipendenti minn min joħroġ dawn l-istrumenti;
(ii)
fil-każ ta’ titoli oħrajn ammessi kif imsemmija fl-Artikolu 19(2) tad-Direttiva 85/611/KEE, fil-forma ta' valutazzjoni fuq bażi perjodika li hija dderivata minn informazzjoni minn min joħroġ dawn l-istrumenti tat-titolu jew minn riċerka kompetenti dwar l-investiment;
(d)
informazzjoni xierqa tkun disponibbli għalihom kif ġej:
(i)
fil-każ ta’ titoli elenkati jew ittrattati fuq suq regolat kif imsemmi fil-punti (a) sa (d) ta' l-Artikolu 19(1) tad-Direttiva 85/611/KEE, fil-forma ta' informazzjoni regolari, preċiża, u komprensiva affidabbli u regolari lis-suq dwar it-titolu jew, fejn rilevanti, dwar il-portfolio tat-titolu;
(ii)
fil-każ ta’ titoli oħra kif imsemmi fl-Artikolu 19(2) tad-Direttiva 85/611/KEE, fil-forma ta’ informazzjoni regolari u preċiża lill-UCITS dwar it-titolu jew, fejn rilevanti, dwar il-portfolio tat-titolu;
(e)
ikunu negozjabbli;
(f)
l-akkwist tagħhom ikun konsistenti mal-politika jew l-għanijiet ta’ investiment tal-UCITS, jew it-tnejn skond id-Direttiva 85/611/KEE;
(g)
ir-riskji tagħhom ikunu kkontrollati b’mod xieraq mill-proċess ta' ġestjoni tar-riskju tal-UCITS.
Għall-finijiet tal-punti (b) u (e) ta' l-ewwel subparagrafu, u sakemm ma jkunx hemm informazzjoni disponibbli għall-UCITS li twassal għal determinazzjoni differenti, l-istrumenti finanzjarji ammessi jew ittrattati f'suq regolat kif imsemmi skond il-punti (a), (b) jew (c) ta' l-Artikolu 19(1) tad-Direttiva 85/611/KEE għandhom jitqiesu bħala li ma jikkompromettux il-kapaċità tal-UCITS li jikkonformaw ma’ l-Artikolu 37 tad-Direttiva 85/611/KEE u għandhom ukoll jitqiesu li huma negozjabbli.
2. Titoli trasferibbli kif imsemmija fl-Artikolu 1(8) tad-Direttiva 85/611/KEE għandhom jitqiesu li jinkludu dawn li ġejjin:
(a)
unitajiet f’fondi magħluqa kkostitwiti jew bħala kumpaniji ta’ investiment jew bħala fondi komuni (unit trusts), li jissodisfaw il-kriterji li ġejjin:
(i)
iwettqu l-kriterji stipulati fil-paragrafu 1;
(ii)
ikunu soġġetti għal mekkaniżmi ta’ governanza korporattiva applikati lill-kumpaniji;
(iii)
meta l-attività tal-ġestjoni ta’ l-assi titwettaq minn entità oħra f’isem il-fond magħluq, dik l-entità hija soġġetta għar-regolazzjoni nazzjonali għall-finijiet tal-ħarsien ta’ l-investitur;
(b)
unitajiet f' fondi magħluqa kkostitwiti f’forma kuntrattwali li jissodisfaw il-kriterji li ġejjin:
(i)
iwettqu l-kriterji stipulati fil-paragrafu 1;
(ii)
ikunu soġġetti għal mekkaniżmi ta’ governanza korporattiva ekwivalenti għal dawk applikati lill-kumpaniji kif imsemmi fil-punt (a)(ii);
(iii)
ikunu ġestiti minn entità soġġetta għar-regolazzjoni nazzjonali għall-finijiet tal-ħarsien ta’ l-investitur;
(c)
strumenti finanzjarji li jissodisfaw il-kriterji li ġejjin:
(i)
iwettqu l-kriterji stipulati fil-paragrafu 1;
(ii)
ikunu sostnuti mir-rendiment ta' assi oħra li jistgħu jvarjaw minn dawk imsemmija fl-Artikolu 19(1) tad-Direttiva 85/611/KEE, jew marbuta ma' dan ir-rendiment;
3. Meta strument finanzjarju kopert mill-punt (c) tal-paragrafu 2 ikun fih komponent derivattiv inkorporat kif imsemmi fl-Artikolu 10 ta' din id-Direttiva, ir-rekwiżiti ta' l-Artikolu 21 tad-Direttiva 85/611/KEE għandhom japplikaw għal dak il-komponent.
Artikolu 3
Artikolu 1 (9) tad-Direttiva 85/611/KEE
Strumenti li s-soltu jiġu nnegozjati fuq is-suq tal-flus
1. Ir-referenza fl-Artikolu 1(9) tad-Direttiva 85/611/KE għal strumenti tas-suq tal-flus bħala strumenti finanzjarji għandha tinftiehem bħala referenza għal dawn li ġejjin:
(a)
strumenti finanzjarji li huma elenkati għan-negozju jew li huma ttrattati fuq suq regolat skond il-punti (a), (b) u (c) ta’ l-Artikolu 19(1) tad-Direttiva 85/611/KEE;
(b)
strumenti finanzjarji li mhumiex elekanti għan-negozju.
2. Ir-referenza fl-Artikolu 1(9) tad-Direttiva 85/611/KE għal strumenti tas-suq tal-flus bħala strumenti li s-soltu huma ttrattati fuq is-suq tal-flus għandha tinftiehem bħala referenza għal strumenti finanzjarji li jwettquwieħed mill-kriterji li ġejjin:
(a)
għandhom maturità mal-ħruġ sa u inkluż 397 jum;
(b)
għandhom maturità residwa sa u inkluż 397 jum;
(c)
jgħaddu minn aġġustamenti regolari tar-rendita skond il-kundizzjonijiet tas-suq tal-flus talanqas darba kull 397 jum.
(d)
il-profil ta’ riskju tagħhom, inkluż rati ta’ riskju tal-kreditu u ta’ l-imgħax, jikkorrispondi għal dak ta' strumenti finanzjarji li għandhom maturità kif imsemmija fil-punti (a) jew (b) jew huma soġġetti għal aġġustament tar-rendita kif imsemmi fil-punt (c).
Artikolu 4
Artikolu 1 (9) tad-Direttiva 85/611/KEE
Strumenti likwidi b’valur li jista’ jiġi ddeterminat fi kwalunkwe ħin
1. Ir-referenza fl-Artikolu 1(9) tad-Direttiva 85/611/KE għal strumenti tas-suq tal-flus bħala strumenti li huma likwidi għandha tinftiehem bħala referenza għal strumenti finanzjarji li jistgħu jinbiegħu bi prezz limitat f’perjodu ta’ żmien adegwatament qasir, billi jitqies l-obbligu tal-UCITS li jixtru mill-ġdid jew jifdu l-unitajiet fuq talba ta’ kull titolari ta’ unitajiet.
2. Ir-referenza fl-Artikolu 1(9) tad-Direttiva 85/611/KE għal strumenti tas-suq tal-flus bħala strumenti li għandhom valur li jista’ jiġi ddeterminat b'mod eżatt fi kwalukwe ħin għandha tinftiehem bħala referenza għal strumenti finanzjarji li għalihom huma disponibbli sistemi ta’ stima preċiżi u affidabbli, li jissodisfaw il-kriterji li ġejjin:
(a)
jippermettu li l-UCITS jikkalkulaw il-valur nett ta’ l-assi skond il-valur li bih l-istrument finanzjarju fil-portfolio jista’ jiġi skambjat bejn partijiet konsapevoli u disponibbli fi transazzjoni ordinarja tas-suq;
(b)
ikunu bbażati jew fuq informazzjoni tas-suq jew fuq mudelli ta’ stima li jinkludu sistemi bbażati fuq prezzijiet ammortizzati.
3. Il-kriterji msemmija fil-paragrafi 1 u 2 għandhom jitqiesu bħala mwettqa fil-każ ta’ strumenti finanzjari li s-soltu huma ttrattati fis-suq tal-flus għall-finijiet ta' l-Artikolu 1(9) tad-Direttiva 85/611/KEE u li huma elenkati jew ittrattati f’suq regolat skond il-punti (a), (b) jew (c) ta’ l-Artikolu 19(1) tagħha, sakemm ma jkunx hemm informazzjoni disponibbli lill-UCITS li twassalhom għal determinazzjoni differenti.
Artikolu 5
Artikolu 19(1)(h) tad-Direttiva 85/611/KEE
Strumenti li l-ħruġ tagħhom jew min joħroġ dawn l-istrumenti huwa rregolat għall-finijiet tal-ħarsien ta’ l-investituri u tat-tfaddil
1. Ir-referenza fl-Artikolu 19(1)(h) tad-Direttiva 85/611/KE għal strumenti tas-suq tal-flus barra minn dawk ittrattati f’suq regolat, li l-ħruġ tagħhom jew min joħroġ dawn l-istrumenti huwa nnifsu rregolat għall-finijiet tal-ħarsien ta’ l-investituri u tat-tfaddil, għandha tinftiehem bħala referenza għal strumenti finanzjarji li jissodisfaw il-kriterji li ġejjin:
(a)
iwettqu wieħed mill-kriterji stipulati fl-Artikolu 3(2) u l-kriterji kollha fl-Artikoli 4(1) u 4(2);
(b)
tkun disponibbli għalihom informazzjoni xierqa, inkluż informazzjoni li tippermetti valutazzjoni xierqa tar-riskji tal-kreditu marbuta ma’ l-investiment fi strumenti bħal dawn, billi jitqiesu l-paragrafi 2, 3 u 4 ta'dan l-Artikolu;
(c)
ikunu trasferibbli liberament.
2. Għal strumenti tas-suq tal-flus koperti mit-tieni u r-raba’ inċiż ta’ l-Artikolu 19(1)(h) tad-Direttiva 85/611/KEE, jew għal dawk maħruġa minn awtorità lokali jew reġjonali ta’ Stat Membru jew minn entità internazzjonali pubblika, iżda li mhumiex garantiti minn Stat Membru jew, fil-każ ta’ Stat federali li huwa Stat Membru, minn wieħed mill-membri ta’ din il-federazzjoni, l-informazzjoni xierqa kif imsemmija fil-punt (b) tal-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu għandha tikkonsisti f'li ġej:
(a)
informazzjoni kemm dwar il-ħruġ jew il-programm tal-ħruġ kif ukoll dwar il-qagħda legali u finanzjarja ta’ min joħroġ dawn l-istrumenti qabel il-ħruġ ta’ l-istrument tas-suq tal-flus;
(b)
aġġornamenti ta’ l-informazzjoni msemmija fil-punt (a) fuq bażi regolari u kull meta jseħħ avveniment sinfikanti;
(c)
l-informazzjoni msemmija fil-punt (a) ivverifikata min-naħa ta' partijiet terzi kkwalifikati li ma jkunux soġġetti għall-istruzzjonijiet ta' min joħroġ dawn l-istrumenti;
(d)
statistika disponibbli u affidabbli dwar il-ħruġ jew il-programmi tal-ħruġ.
3. Għal strumenti tas-suq tal-flus koperti mit-tielet inċiż ta’ l-Artikolu 19(1)(h) tad-Direttiva 85/611/KEE, informazzjoni xierqa kif imsemmija fil-punt (b) tal-paragrafu 1 ta' dan l-Artikolu għandha tikkonsisti f'li ġej:
(a)
informazzjoni dwar il-ħruġ jew il-programm tal-ħruġ jew il-qagħda legali u finanzjarja ta’ min joħroġ dawn l-istrumenti qabel il-ħruġ ta’ l-istrument tas-suq tal-flus;
(b)
aġġornamenti ta’ l-informazzjoni msemmija fil-punt (a) fuq bażi regolari u kull meta jseħħ avveniment sinfikanti;
(c)
statistika disponibbli u affidabbli dwar il-ħruġ jew il-programm tal-ħruġ u informazzjoni oħra li tippermetti valutazzjoni xierqa tar-riskji tal-kreditu marbuta ma’ l-investiment fi strumenti bħal dawn.
4. Għall-istrumenti kollha tas-suq tal-flus koperti mill-ewwel inċiż ta’ l-Artikolu 19(1)(h) tad-Direttiva 85/611/KEE minbarra dawk imsemmija fil-paragrafu 2 ta’ dan l-Artikolu, u dawk maħruġa mill-Bank Ċentrali Ewropew jew dawk maħruġa minn bank ċentrali ta' Stat Membru, informazzjoni xierqa kif imsemmija fil-punt (b) tal-paragrafu 1 ta' dan l-Artikolu għandha tikkonsisti f’informazzjoni dwar il-ħruġ jew il-programm ta’ ħruġ jew dwar il-qagħda legali u finanzjarja ta’ min joħroġ dawn l-istrumenti qabel il-ħruġ ta’ l-istrument tas-suq tal-flus.
Artikolu 6
Artikolu 19(1)(h) tad-Direttiva 85/611/KEE
Stabbiliment li huwa soġġett għal regoli prudenzjali u konformi magħom, meqjusa mill-awtoritajiet kompetenti bħala mill-inqas stretti daqs dawk stabbiliti mil-liġi Komunitarja
Ir-referenza fit-tielet inċiż ta’ l-Artikolu 19(1)(h) tad-Direttiva 85/611/KE għal stabbiliment li huwa soġġett għal u jikkonforma ma' regoli prudenzjali, meqjusa mill-awtoritajiet kompetenti bħala talanqas stretti daqs dawk stabbiliti mil-liġi Komunitarja, għandha tinftiehem bħala referenza għal emittent li huwa soġġett għal u jikkonforma mar-regoli prudenzjali u li jissodisfa wieħed mill-kriterji li ġejjin:
1.
ikun jinsab fiż-Żona Ekonomika Ewropea;
2.
ikun jinsab fil-pajjiżi ta' l-OECD li jiffurmaw parti mill-Grupp ta’ Għaxra,
3.
ikollu mill-inqas “investment grade rating”;
4.
abbażi ta’ analiżi fil-fond ta’ l-emittent, ikun jista’ jintwera li r-regoli prudenzjali applikabbli għal dak min joħroġ dawn l-istrumenti huma mill-inqas stretti daqs dawk stipulati mill-liġi Komunitarja.
Artikolu 7
Artikolu 19(1)(h) tad-Direttiva 85/611/KEE
Veikoli ta’ titolarizzazzjoni li jgawdu minn linja ta’ likwidità bankarja
1. Ir-referenza fir-raba’ inċiż ta’ l-Artikolu 19(1)(h) tad-Direttiva 85/611/KEE għal veikoli ta’ titolizzazzjoni għandha tinftiehem bħala referenza għal strutturi, sew f'forma korporattiva, ta' trust jew kuntrattwali, imwaqqfa għall-għanijiet ta' operazzjonijiet ta' titolarizzazzjoni.
2. Ir-referenza fir-raba’ inċiż ta’ l-Artikolu 19(1)(h) tad-Direttiva 85/611/KEE għal linji ta' likwidità bankarja għandhom jinftiehmu bħala referenza għal faċilitajiet bankarji ggarantiti minn istituzzjoni finanzjarja li hija nnifisha tikkonforma mat-tielet inċiż ta' l-Artikolu 19(1)(h) tad-Direttiva 85/611/KE.
Artikolu 8
Artikoli 1(2) u 19(1)(g) tad-Direttiva 85/611/KE
Assi finanzjarji likwidi fir-rigward ta’ strumenti finanzjarji derivattivi
1. Ir-referenza fl-Artikolu 1(2) tad-Direttiva 85/611/KEE għal assi likwidi finanzjarji għandha għandha tinftiehem, fir-rigward ta’ strumenti finanzjarji derivattivi, bħala referenza għal strumenti finanzjarji derivativvi li jissodisfaw l-kriterji li ġejjin:
(a)
is-sottostanti tagħhom ikunu jikkonsistu f’waħda jew aktar milli ġejjin:
(i)
assi kif imniżżla fl-Artikolu 19(1) tad-Direttiva 85/611/KEE inkluż strumenti finanzjarji li għandhom karatteristika jew aktar ta’ dawk l-assi;
(ii)
rati ta’ l-imgħax;
(iii)
rati tal-kambju jew muniti;
(iv)
indiċijiet finanzjarji.
(b)
fil-każ ta’ derivattivi OTC, ikunu jikkonformaw mal-kundizzjonijiet stipulati fit-tieni u t-tielet inċiż ta’ l-Artikolu 19(1)(g) tad-Direttiva 85/611/KEE.
2. Strumenti finanzjarji derivattivi kif imsemmija fl-Artikolu 19(1)(g) tad-Direttiva 85/611/KEE għandhom jitqiesu li jinkludu strumenti li jissodisfaw il-kriterji li ġejjin:
(a)
ikunu jippermettu t-trasferiment tar-riskju tal-kreditu ta’ assi kif imsemmi fil-punt (a) tal-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu indipendentament mir-riskji l-ohra assoċjati ma’ dan l-ass;
(b)
ma jirriżultawx fil-konsenja jew fit-trasferiment, inkluż il-forma kontanti, ta’ assi għajr dawk imsemmija fl-Artikolu 19(1) tad-Direttiva 85/611/KEE;
(c)
jikkonformaw mal-kriterji għad-derivattivi OTC stipulati fit-tieni u t-tielet inċiż ta’ l-Artikolu 19(1)(g) tad-Direttiva 85/611/KEE u fil-paragrafi 3 u 4 ta’ dan l-Artikolu;
(d)
ir-riskji tagħhom ikunu kkontrollati b’mod adegwat mill-proċess ta' ġestjoni tar-riskju tal-UCITS, u mill-mekkaniżmi ta’ kontroll intern tagħhom f’każ ta’ riskji ta’ asimetrija ta’ informazzjoni bejn l-UCITS u l-kontroparti tad-derivattiv tal-kreditu li tirriżulta minn aċċess potenzjali tal-kontroparti għal informazzjoni mhux pubblika dwar ditti li l-assi tagħhom huma użati bħala sottostanti minn derivattivi ta’ kreditu;
3. Għall-finijiet tat-tielet inċiż ta’ l-Artikolu 19(1)(g) tad-Direttiva 85/611/KE, ir-referenza għall-valur ekwu għandha tinftiehem bħala referenza għall-ammont li għalih assi jista’ jiġi skambjat jew li għalih jista’ jsir is-saldu ta' passiv bejn partijiet konsapevoli u disponibbli fi tranżazzjoni ordinarja tas-suq.
4. Għall-finijiet tat-tielet inċiż ta’ l-Artikolu 19(1)(g) tad-Direttiva 85/611/KE, ir-referenza għal stima affidabbli u verifikabbli għandha tinftiehem bħala referenza għal stima, mill-UCITS li tikkorrispondi għall-valur ekwu kif imsemmi fil-paragrafu 3 ta' dan l-Artikolu, li ma tiddependix biss minn kwotazzjonijiet tas-suq mill-kontroparti u li tissodisfa iż-żewġ kriterji li ġejjin:
(a)
il-bażi għall-istima hija jew valur tas-suq aġġornat affidabbli ta' l-istrument, jew, jekk valur bħal dan ma jkunx disponibbli, mudlel ta' pprezzar li juża metodoloġija xierqa rikonoxxuta;
(b)
il-verifika ta’ l-istima titwettaq minn wieħed minn dawn:
(i)
parti terza xierqa li hija indipendenti mill-kontroparti tad-derivattiv OTC, b’regolarità xierqa u b’tali mod li l-UCITS ikun jista’ jiċċekkjaha;
(ii)
unità fi ħdan l-UCITS li tkun indipendenti mid-dipartiment inkarigat mill-ġestjoni ta’ l-assi u li hija mgħammra b’mod xieraq għal dan il-għan.
5. Ir-referenza fl-Artikoli 1(2) u 19(1)(g) tad-Direttiva 85/611/KE għall-assi finanzjarji likwidi għandha tinftiehem bħala li teskludi d-derivattivi fuq il-prodotti.
Artikolu 9
Artikolu 19(1)(g) tad-Direttiva 85/611/KEE
Indiċi finanzjarji
1. Ir-referenza fil-punt (g) ta’ l-Artikolu 19(1) tad-Direttiva 85/611/KE għall-indiċijiet finanzjarji għandha tinftiehem bħala referenza għall-indiċijiet li jissodisfaw il-kriterji li ġejjin;
(a)
ikunu diversifikati biżżejjed, fis-sens li jintlaħqu l-kriterji li ġejjin:
(i)
l-indiċi jkun kompost b’tali mod li ċ-ċaqliq fil-prezzijiet jew l-attivitajiet tan-negozju fir-rigward ta’ komponent wieħed ma jinfluwenzax bla bżonn ir-rendiment ta’ l-indiċi kollu kemm hu;
(ii)
meta l-indiċi jkun kompost minn assi msemmija fl-Artikolu 19(1) tad-Direttiva 85/611/KEE, il-kompożizzjoni tiegħu tkun talanqas diversifikata skond l-Artikolu 22a ta’ dik id-Direttiva;
(iii)
meta l-indiċi jkun kompost minn assi għajr dawk imsemmija fl-Artikolu 19(1) tad-Direttiva 85/611/KEE, ikun diversifikat b’mod li jkun ekwivalenti għal dak previst fl-Artikolu 22a ta’ dik id-Direttiva;
(b)
jirrappreżentaw livell adegwat għas-suq li jirreferu għalih, fis-sens li jintlaħqu l-kriterji li ġejjin:
(i)
l-indiċi jkejjel ir-rendiment ta’ grupp rappreżentattiv ta’ sottostanti b’mod xieraq u rilevanti;
(ii)
l-indiċi jiġi rivedut jew ibbilanċjat mill-ġdid perjodikament sabiex ikun żgurat li jkompli jirrifletti s-swieq li jirreferi għalihom skond kriterji disponibbli pubblikament;
(iii)
is-sottostanti jkunu likwidi biżżejjed sabiex jippermettu lill-utenti li jirreplikaw l-indiċi, jekk meħtieġ;
(c)
huma ppubblikati b’mod xieraq, fis-sens li jintlaħqu l-kriterji li ġejjin:
(i)
il-proċess tal-pubblikazzjoni tagħhom jistrieħ fuq proċeduri sodi għall-ġbir tal-prezzijiet u biex jiġi kkalkulat u sussegwentament ippubblikat il-valur ta’ l-indiċi, inklużi l-proċeduri għall-ipprezzar għal komponenti meta prezz tas-suq ma jkunx disponibbli;
(ii)
l-informazzjoni relevanti dwar kwistjonijiet bħal kalkolu ta’ l-indiċi u metodoloġiji ta’ bbilanċjar mill-ġdid, bidliet fl-indiċi jew kull diffikultà operattiva fl-għoti ta’ tagħrif f’waqtu jew preċiż, tingħata fuq bażi wiesgħa u f’waqtha.
2. Meta l-kompożizzjoni ta’ l-assi li jintużaw bħala sottostanti mid-derivattivi finanzjarji skond l-Artikolu 19(1) tad-Direttiva 85/611/KEE ma jissodisfawx il-kriterji stipulati fil-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu, dawn id-derivattivi finanzjarji għandhom, meta jikkonformaw mal-kriterji stipulati fl-Artikolu 8(1) ta' din id-Direttiva, jitqiesu bħala derivattivi finanzjarji fuq tagħqida ta' l-assi msemmija fil-punti (i), (ii) u (iii) ta' l-Artikolu 8(1)(a).
Artikolu 10
Artikolu 21(3) tad-Direttiva 85/611/KEE, ir-raba’ subparagrafu
Titoli trasferibbli u strumenti tas-suq tal-flus li jinkorporaw derivattivi
1. Ir-referenza fir-raba’ subparagrafu ta’ l-Artikolu 21(3) tad-Direttiva 85/611/KE għal titoli trasferibbli li jinkorporaw derivattiv għandha tinftiehem bħala referenza għal strumenti finanzjarji li jissodisfaw il-kriterji stipulati fl-Artikolu 2(1) ta’ din id-Direttiva u li fihom komponent li jissodisfa l-kriterji li ġejjin:
(a)
minħabba dak l-komponent xi wħud jew il-flussi kollha tal-likwidità li kieku jkunu meħtieġa mit-titolu trasferibbli li jiffunzjona bħala l-kuntratt ospitanti jistgħu jiġu mmodifikati skond rata ta’ imgħax speċifikata, prezz ta’ strument finanzjarju, rata ta’ kambju, indiċi ta’ prezzijiet jew rati, rating tal-kreditu jew indiċi tal-kreditu, jew varjabbli oħra, u għalhekk ivarjaw b’mod simili għal dak ta’ derivattiv waħdu;
(b)
il-karatteristiċi u r-riskji ekonomiċi tiegħu mhumiex marbuta direttament mal-karatteristiċi u r-riskji ekonomiċi tal-kuntratt ospitanti;
(c)
ikollu impatt sinifikanti fuq il-profil tar-riskju u l-ipprezzar tat-titolu trasferibbli.
2. Strumenti tas-suq tal-flus li jissodisfaw wieħed mill-kriterji stipulati fl-Artikolu 3(2) u l-kriterji kollha stipulati fl-Artikolu 4(1) u 4(2), u li fihom komponent li jissodisfa l-kriterji stipulati fil-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu għandhom jitqiesu bħala strumenti tas-suq tal-flus li jinkorporaw derivattiv.
3. Titolu trasferibbli jew strument tas-suq tal-flus m'għandux jitqies bħala li jinkorpora derivattiv meta jkun fih komponent li huwa kuntrattwalment trasferibbli indipendentement mit-titolu trasferibbli jew mill-istrument tas-suq tal-flus. Komponent bħal dan għandu jitqies bħala strument finanzjarju separat.
Artikolu 11
Artikolu 21(2) tad-Direttiva 85/611/KEE
Tekniċi u strumenti għall-għanijiet tal-ġestjoni effiċjenti tal-portfolio
1. Ir-referenza fl-Artikolu 21(2) tad-Direttiva 85/611/KE għal tekniċi u strumenti marbuta ma’ titoli trasferibbli u li jintużaw għall-għanijiet tal-ġestjoni effiċjenti tal-portfolio għandha tinftiehem bħala referenza għal tekniċi u strumenti li jissodisfaw il-kriterji li ġejjin;
(a)
ikunu ekonomikament xierqa fis-sens li jitwettqu b'mod effiċjenti f'relazzjoni ma' l-ispejjeż involuti;
(b)
jintużaw għal waħda jew aktar mir-raġunijiet li ġejjin:
(i)
tnaqqis tar-riskju
(ii)
tnaqqis ta' l-ispiża;
(iii)
ġenerazzjoni ta’ kapital jew dħul addizzjonali għall-UCITS b’livell ta’ riskju li jkun konsistenti mal-profil ta’ riskju tal-UCITS u r-regoli ta’ diversifikazzjoni tar-riskju stipulati fl-Artikolu 22 tad-Direttiva 85/611/KEE;
(c)
ir-riskji tagħhom ikunu kkontrollati b’mod xieraq mill-proċess ta' ġestjoni tar-riskju tal-UCITS.
2. Tekniċi u strumenti li jikkonformaw mal-kriterji stipulati fil-paragrafu 1 u li għandhom x’jaqsmu ma’ strumenti tas-suq tal-flus għandhom jitqiesu bħala tekniċi u strumenti marbuta ma’ strumenti tas-suq tal-flus għall-għanijiet tal-ġestjoni effiċjenti tal-portfolio, kif imsemmi fl-Artikolu 21(2) tad-Direttiva 85/611/KEE;
Artikolu 12
Artikolu 22a(1) tad-Direttiva 85/611/KEE
UCITS li jirreplikaw l-indiċi
1. Ir-referenza fl-Artikolu 22a(1) tad-Direttiva 85/611/KE għar-replikazzjoni tal-kompożizzjoni ta’ indiċi ta’ titoli ta’ stokks jew djun għandha tinftiehem bħala referenza għar-replikazzjoni tal-kompożizzjoni ta’ l-assi sottostanti ta’ l-indiċi, inkluż l-użu ta’ derivattivi jew tekniċi u strumenti oħra kif imsemmija fl-Artikolu 21(2) tad-Direttiva 85/611/KEE u l-Artikolu 11 ta’ din id-Direttiva.
2. Ir-referenza fl-ewwel indiċi ta’ l-Artikolu 22a(1) tad-Direttiva 85/611/KEE għal indiċi li l-kompożizzjoni tiegħu hija ddiversifikata biżżejjed għandha tinftiehem bħala referenza għall-indiċi li jikkonforma mar-regoli tad-diversifikazzjoni tar-riskju ta' Artikolu 22a ta' dik id-Direttiva.
3. Ir-referenza ft-tieni inċiż ta’ l-Artikolu 22a(1) tad-Direttiva 85/611/KEE għal indiċi li jirrapreżenta livell xieraq għandha tinftiehem bħala referenza għall-indiċi li min jipprovdih juża metodoloġija rikonoxxuta li s-soltu ma tirriżultax fl-esklużjoni ta’ emittent ewlieni mis-suq li tirreferi għalih.
4. Ir-referenza fit-tielet inċiż ta’ l-Artikolu 22a(1) tad-Direttiva 85/611/KEE għal indiċi li huwa ppubblikat b'mod xieraq għandha tinftiehem bħala referenza għal indiċi li jissodisfa l-kriterji li ġejjin;
(a)
ikun aċċessibbli għall-pubbliku;
(b)
min jipprovdi l-indiċi jkun indipendenti mill-UCITS li tirreplika l-indiċi.
Il-punt (b) ma għandux jipprekludi lil min jipprovdi l-indiċi u lill-UCITS li tifforma parti mill-istess grupp ekonomiku, dejjem sakemm ikun hemm arranġamenti effettivi għall-ġestjoni ta' kunflitti ta’ interess.
Artikolu 13
Traspożizzjoni
1. L-Istati Membri għandhom jadottaw u jippubblikaw, sa mhux iktar tard mit-23 ta' Marzu 2008 il-liġijiet, ir-regolamenti u d-dispożizzjonijiet amministrattivi neċessarji sabiex jikkonformaw ma’ din id-Direttiva. Huma għandhom minnufih jikkomunikaw it-test ta’ dawk id-dispożizzjonijiet lill-Kummissjoni, kif ukoll tabella ta’ korrelazzjoni bejn dawk id-dispożizzjonijiet u din id-Direttiva.
Huma għandhom japplikaw dawk id-dispożizzjonijiet mit-23 ta' Lulju 2008.
Meta l-Istati Membri jadottaw dawk id- dispożizzjonijiet, dawn għandhom jirreferu għal din id-Direttiva jew ikollhom magħhom ir-referenza msemmija waqt il-pubblikazzjoni uffiċjali tagħhom. L-Istati Membri għandhom jiddeċiedu kif għandha ssir it-tali referenza.
2. L-Istati Membri għandhom jikkomunikaw lill-Kummissjoni t-test tad-dispożizzjonijiet prinċipali tal-liġi nazzjonali li huma jadottaw fil-kamp kopert minn din id-Direttiva.
Artikolu 14
Entry into force
Din id-Direttiva għandha tidħol fis-seħħ fit-tielet jum wara dak tal-pubblikazzjoni tagħha fil-Ġurnal Uffiċjali ta’ l-Unjoni Ewropea.
Artikolu 15
Addressees
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, 19 ta' Marzu 2007.