Entscheidung der Kommission
vom 30. Mai 2002
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems "Infrastruktur" des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1948)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/732/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems(1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nach Artikel 2 Buchstabe c) der Richtlinie 96/48/EG wird das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem in strukturelle oder funktionale Teilsysteme unterteilt. Diese Teilsysteme werden im Anhang II der Richtlinie beschrieben.
(2) Nach Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie wird für jedes Teilsystem eine technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) erstellt.
(3) Nach Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie werden TSI-Entwürfe vom gemeinsamen Gremium erstellt.
(4) Der gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG eingesetzte Ausschuss hat die Europäische Vereinigung für die Interoperabilität im Bereich der Bahn (AEIF) zum gemeinsamen Gremium gemäß Artikel 2 Buchstabe h) der Richtlinie bestimmt.
(5) Die AEIF wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie mit der Ausarbeitung eines TSI-Entwurfes für das Teilsystem "Infrastruktur" beauftragt. Dieser Auftrag wurde nach dem Verfahren von Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie erteilt.
(6) Die AEIF hat den TSI-Entwurf sowie einen Präsentationsbericht mit einer Kosten-Nutzen-Analyse gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie ausgearbeitet.
(7) Im Rahmen des nach der Richtlinie eingesetzten Ausschusses wurde der TSI-Entwurf unter Berücksichtigung des beigefügten Präsentationsberichts von den Vertretern der Mitgliedstaaten geprüft.
(8) Wie in Artikel 1 der Richtlinie 96/48/EG ausgeführt, betreffen die Bedingungen für die Verwirklichung der Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems die Planung, den Bau, den Ausbau bzw. die Umrüstung und den Betrieb der Infrastruktureinrichtungen und Fahrzeuge, die zur Funktionsfähigkeit dieses Systems beitragen und nach Inkrafttreten dieser Richtlinie in Betrieb genommen werden sollen. Hinsichtlich der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser TSI bereits in Betrieb befindlichen Infrastruktureinrichtungen sollte die TSI ab dem Zeitpunkt angewendet werden, ab dem Arbeiten an den Infrastruktureinrichtungen geplant werden. Die TSI wird jedoch je nach Art und Umfang der geplanten Arbeiten und der Kosten und Nutzeffekte der beabsichtigten Anwendung in unterschiedlichem Maße anwendbar sein. Damit solche Teilarbeiten zur Erreichung der vollständigen Interoperabilität führen, muss ihnen eine schlüssige Umsetzungsstrategie zugrunde liegen. In diesem Zusammenhang sollte zwischen Umrüstung, Erneuerung und Austausch im Zuge der Wartung unterschieden werden.
(9) Die Richtlinie 96/48/EG und die TSI gelten nicht für die Erneuerung oder den Austausch im Zuge der Wartung. Die Anwendung der TSI auf die Erneuerung ist jedoch wünschenswert und hinsichtlich der TSI für das konventionelle Eisenbahnsystem nach der Richtlinie 2001/16/EG bereits der Fall. In Ermangelung einer verbindlichen Verpflichtung werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, unter Berücksichtigung des Umfangs der Erneuerungsarbeiten die TSI auch auf die Erneuerung und den Austausch im Zuge der Wartung anzuwenden, wann immer ihnen dies möglich ist.
(10) Die TSI, auf die sich diese Entscheidung bezieht, deckt in ihrer gegenwärtigen Fassung die besonderen Eigenschaften des Hochgeschwindigkeitssystems ab; sie behandelt generell keine gemeinsamen Aspekte des Hochgeschwindigkeits- und des konventionellen Eisenbahnsystems. Die Interoperabilität des konventionellen Eisenbahnsystems ist Gegenstand einer anderen Richtlinie(2). Da die Überprüfung der Interoperabilität gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG anhand der TSI durchgeführt wird, müssen für die Übergangszeit zwischen der Veröffentlichung dieser Entscheidung und der Veröffentlichung der Entscheidungen, mit denen die TSI für das konventionelle Eisenbahnsystem angenommen werden, Bedingungen festgelegt werden, die neben der beigefügten TSI einzuhalten sind. Aus diesen Gründen ist es erforderlich, dass jeder Mitgliedstaat die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission von den einschlägigen technischen Vorschriften in Kenntnis setzt, die zur Verwirklichung der Interoperabilität und zur Erfuellung der grundlegenden Anforderungen von Richtlinie 96/48/EG gegenwärtig gelten. Da diese Vorschriften auf einzelstaatlicher Ebene gelten, ist es zudem erforderlich, dass jeder Mitgliedstaat die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission über die Stellen unterrichtet, die er für das Verfahren der Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitsbewertung und für das aktuelle Prüfverfahren zur Feststellung der Interoperabilität von Teilsystemen im Sinne des Artikels 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG benennt. Die Mitgliedstaaten wenden bei diesen einzelstaatlichen Vorschriften so weit wie möglich die in Richtlinie 96/48/EG für die Umsetzung von Artikel 16 Absatz 2 vorgesehenen Grundsätze und Kriterien an. Als für diese Verfahren zuständige Stellen werden die Mitgliedstaaten so weit wie möglich die nach Artikel 20 der Richtlinie 96/48/EG notifizierten Stellen einsetzen. Die Kommission wird diese Informationen (einzelstaatliche Vorschriften, Verfahren, mit der Umsetzung der Verfahren betraute Stellen, Dauer dieser Verfahren) analysieren und gegebenenfalls mit dem Ausschuss erörtern, ob Maßnahmen angebracht sind.
(11) Mit der TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, sollen keine bestimmten Technologien oder technischen Lösungen vorgeschrieben werden, sofern dies für die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems; nicht unbedingt erforderlich ist.
(12) Die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, basiert auf dem zum Zeitpunkt ihrer Erarbeitung besten verfügbaren Wissensstand. Die Entwicklung der Technik oder der gesellschaftlichen Anforderungen kann eine Änderung oder Ergänzung der vorliegenden TSI erfordern. Gegebenenfalls wird gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG eine Überarbeitung und Aktualisierung der TSI in die Wege geleitet.
(13) In bestimmten Fällen lässt die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, die Möglichkeit zu, zwischen verschiedenen Lösungen zu wählen und damit interoperable Lösungen, die mit den bestehenden Einrichtungen kompatibel sind, entweder dauerhaft oder übergangsweise anzuwenden. Darüber hinaus enthält die Richtlinie 96/48/EG für Sonderfälle spezielle Anwendungsbestimmungen. Den Mitgliedstaaten muss ferner die Möglichkeit eingeräumt werden, in den in Artikel 7 der Richtlinie genannten Fällen von der Anwendung bestimmter technischer Spezifikationen abzusehen. Die Mitgliedstaaten müssen deshalb sicherstellen, dass einmal im Jahr ein Infrastrukturverzeichnis veröffentlicht und aktualisiert wird. In diesem Verzeichnis werden die wesentlichen Merkmale der nationalen Infrastruktur (zum Beispiel die Eckwerte) und ihre Übereinstimmung mit den in den entsprechenden TSI vorgeschriebenen Merkmalen beschrieben. Zu diesem Zweck enthält die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, eine genaue Beschreibung der Informationen, die im Verzeichnis enthalten sein müssen.
(14) Bei der Anwendung der TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, sind spezifische Kriterien der technischen und betrieblichen Kompatibilität zu berücksichtigen, die zwischen der Infrastruktur und den Fahrzeugen, die in Betrieb zu nehmen sind, und dem Schienennetz, in das sie integriert werden sollen, besteht. Diese Kompatibilitätsvorschriften erfordern in jedem Einzelfall eine detaillierte technische und wirtschaftliche Analyse. Dabei sind die folgenden Aspekte zu berücksichtigen:
- die Schnittstellen zwischen den in der Richtlinie 96/48/EG genannten Teilsystemen,
- die verschiedenen in der Richtlinie genannten Strecken- und Fahrzeugkategorien und
- das technische und betriebliche Umfeld des bestehenden Schienennetzes.
Aus diesem Grund muss für die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, eine Umsetzungsstrategie festgelegt werden, in der die technischen Etappen angegeben werden sollten, die auf dem Weg vom jetzigen Netzzustand zur Verwirklichung der Interoperabilität zu durchlaufen sind.
(15) Die Bestimmungen dieser Entscheidung stehen mit der Stellungnahme des gemäß der Richtlinie 96/48/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kommission erlässt die TSI des Teilsystems "Infrastruktur" des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG. Diese TSI steht im Anhang dieser Entscheidung. Die TSI gilt uneingeschränkt für die Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß der Begriffsbestimmung von Anhang I der Richtlinie 96/48/EG unter Berücksichtigung der Artikel 2 und 3 dieser Entscheidung.
Artikel 2
(1) Für gemeinsame, nicht durch die beigefügte TSI abgedeckte Aspekte des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und des konventionellen Bahnsystems gelten zur Erfuellung der in Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG festgelegten Bedingungen die jeweiligen technischen Vorschriften des Mitgliedsstaates, der die Inbetriebnahme des in dieser Entscheidung behandelten Teilsystems genehmigt.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieser Entscheidung:
- die Aufstellung der in Absatz 1 genannten anwendbaren technischen Vorschriften,
- die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung dieser Vorschriften anzuwenden sind,
- die Stellen, die er für die Durchführung dieser Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren benennt.
Artikel 3
(1) Im Sinne dieses Artikels gilt:
- "Umrüstung" bezeichnet umfangreiche Änderungsarbeiten an einem Teilsystem oder einem Teil davon, mit denen die Leistungen des Teilsystems verändert werden.
- "Erneuerung" bezeichnet umfangreiche Arbeiten für den Austausch eines Teilsystems oder eines Teils davon, mit denen die Leistungen des Teilsystems nicht verändert werden.
- "Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten" bezeichnet den Austausch von Bauteilen im Rahmen von Wartungs- oder Reparaturarbeiten durch Teile, die hinsichtlich Bauart und Technik mit dem zu ersetzenden Bauteil übereinstimmen.
(2) Bei einer Umrüstung legt die vertragschließende Stelle dem betreffenden Mitgliedstaat eine Akte mit einer Beschreibung des Vorhabens vor. Der Mitgliedstaat prüft diese Akte und entscheidet gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Umsetzungsstrategie in Kapitel 7 der beigefügten TSI, ob der Umfang der Arbeiten eine neue Genehmigung für die Inbetriebnahme gemäß Artikel 14 der Richtlinie 96/48/EG erfordert. Diese Genehmigung ist immer dann erforderlich, wenn die Sicherheit durch die beabsichtigten Arbeiten objektiv beeinträchtigt werden kann.
Ist eine neue Genehmigung für die Inbetriebnahme gemäß Artikel 14 der Richtlinie 96/48/EG erforderlich, entscheiden die Mitgliedstaaten, ob
a) das Vorhaben die uneingeschränkte Anwendung der TSI umfasst, in welchem Fall das Teilsystem dem EG-Prüfverfahren der Richtlinie 96/48/EG unterliegt, oder
b) die uneingeschränkte Anwendung der TSI noch nicht möglich ist. In diesem Fall stimmt das Teilsystem nicht vollständig mit der TSI überein und das EG-Prüfverfahren der Richtlinie 96/48/EG gilt nur für die angewendeten Teile der TSI.
In beiden Fällen unterrichtet der Mitgliedstaat den gemäß der Richtlinie 96/48/EG eingesetzten Ausschuss von der Akte einschließlich der angewendeten Teile der TSI und des erreichten Grads der Interoperabilität.
(3) Im Fall einer Erneuerung und eines Austausches im Zuge von Instandhaltungs-arbeiten ist die Anwendung der beigefügten TSI fakultativ.
Artikel 4
Die einschlägigen Teile der Empfehlung 2001/290/EG der Kommission(3) zu den Eckwerten des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems sind ab Inkrafttreten der beigefügten TSI unwirksam.
Artikel 5
Die beigefügte TSI tritt sechs Monate nach der Notifizierung dieser Entscheidung in Kraft.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. Mai 2002
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni
tat-30 ta' Mejju 2002
li tikkonċerna l-ispeċifikazzjoni teknika għall-interoperabilità li tirrelata mas-subsistema ta' l-infrastruttura tas-sistemi ferrovjarji trans-Ewropej ta' veloċità għolja msemmija fl-Artikolu 6(1) tad-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE
(notifikata taħt id-dokument numru C(2002)1948)
(Test b'relevanza għaż-ŻEE)
(2002/732/KE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-trattat li jistabilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE tat-23 ta' Lulju 1996 dwar l-interoperabilità tar-rettikolat trans-Ewropew ferrovjarju ta' veloċità għolja [1], u b'mod partikolari l-Artikolu 6(1) tagħha,
Billi:
(1) Skond l-Artikolu 2(ċ) tad-Direttiva 96/48/KE, is-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja hija suddiviża f'subsistemi strutturali jew funzjonali. Dawn is- subsistemi huma deskritti fl-Anness II tad-Direttiva.
(2) Skond l-Artikolu 5(1) tad-Direttiva, kull waħda mis-subsistemi għandha tkun koperta minn speċifikazzjoni teknika għall-interoperabilità (TSI).
(3) Skond l-Artikolu 6(1) tad-Direttiva, abbozzi ta' TSIs għandhom jitfasslu mill-korp konġunt rappreżentattiv.
(4) Il-Kumitat stabbilit taħt l-Artikolu 21 tad-Direttiva 96/48/KE ħatar l-Assoċjazzjoni Ewropea għall-Interoperabilità Ferrovjarja (AEIF) bħala l-korp konġunt rappreżentattiv skond l-Artikolu 2(h) tad- Direttiva.
(5) L-AEIF ingħatat mandat sabiex tfassal abbozz tat-TSI għas-subsistema nfrastrutturali skond l-Artikolu 6(1) tad-Direttiva. Dan il-manat gie stabbilit skond il-proċedura stabbilita fl-Artikolu 21(2) tad-Direttiva.
(6) L-AEIF fasslet abbozz tat-TSI, flimkien ma' rapport introduttorju li jikkontjeni analiżi tal-benifiċċji ta' l-ispejjeż kif previst fl-Artikolu 6(3) tad-Direttiva.
(7) L-abbozz tat-TSI ġie eżaminat mir-rappreżentanti ta' l-Istati Membri, fil-kwadru tal-Kumitat stabbilit bid-Direttiva, fid-dawl tar-rapport introduttorju.
(8) Kif speċifikat fl-Artikolu 1 tad-Direttiva 96/48/KE, il- kondizzjonijiet sabiex tintlaħaq l-interoperabilità tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja tikkonċerna d-disinn, il-kostruzzjoni, it-titjib u l-operazzjoni ta' l-infrastrutturi u tal-materjal ċirkolanti li jikkontribwixxi għall-funzjonament tas-sistema li għandha titqiegħed fis-servizz wara d-data tad-dħul fis-seħħ tad-Direttiva. Fir-rigward ta' l-infrastrutturi diġà fis-servizz fil-ħin tad-dħul fis-seħħ ta' dan it-TSI, it-TSI għandu jiġi applikat miż-żmien meta huwa mahsub xogħol fuq dawn l-infrastrutturi. Madankollu, il-grad li għalih it-TSI huwa applikat ivarja skond l-iskop u l-limitu tax-xogħolijiet previsti u l-ispejjeż u l-benefiċċji ġenerati mill-applikazzjonijiet intiżi. Sabiex dawn ix-xogħolijiet parzjali jwasslu għal li tintlaħaq interoperabilità kompleta, għandhom jiġu sostnuti minn strateġija koerenti ta' implimentazzjoni. F'dan il-kuntest, għandha ssir distinzjoni bejn it-titjib, ir-rinnovament u s-sostituzzjoni relatata mal-manutenzjoni.
(9) Huwa rikonoxxut li d-Direttiva 96/48/KE u t-TSIs ma japplikawx għal rinnovamenti jew sostituzzjoni relatata mal-manutenzjoni. Huwa mixitieq madankollu li t-TSIs għandhom japplikaw għal rinnovamenti, kif ikun il-każ għat-TSIs għas-sistema ferrovjarja konvenzjonali taħt id-Direttiva 2001/16/KE. Fl-assenza ta' ħtieġa obbligatorja u b'kont meħud tal-limitu tax-xogħol ta' rinnovament, Stati Membri huma nkoraġġuti, meta jistgħu jagħmlu dan, li japplikaw it-TSIs għal rinnovamenti u sostituzzjoni relatata mal-manutenzjoni.
(10) Fil-verżjoni kurrenti tagħha, it-TSI, li huwa s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni, jkopri fatturi speċifiċi għas-sistema ta' veloċità għolja; bħala regola ġenerali, ma tindirizzax l-aspetti komuni tas-sistemi ferrovjarja ta' veloċità għolja u konvenzjonali. L-interoperabilità ta' din ta' l-aħħar hija s-suġġett ta' Direttiva oħra [2]. Mogħti l-fatt li l-verifika ta' l-interoperabilità għandha tiġi stabbilita b' referenza għat-TSIs, skond l-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 96/48/KE, huwa neċessarju, tul il-perjodu transitorju bejn il-pubblikazzjoni ta' din id-Deċiżjoni u l-pubblikazzjoni tad-Deċiżjonijiet li jadottaw il-"ferrovija konvenzjonali" TSIs, sabiex jiġu stabbiliti l-kondizzjonijiet li għandu jkun hemm konformità maħhom b'żieda mat-TSI anness. Għal dawn ir-raġunijiet huwa neċessarju li kull Stat Membru jinforma lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni bir-regoli tekniċi nazzjonali rilevanti li jintużaw sabiex tiġi ottenuta l-interoperabilità u jiġu sodisfatti l-ħtiġiet essenzjali tad-Direttiva 96/48/KE. B'żieda, ladarba dawk ir-regoli huma nazzjonali, huwa neċessarju li kull Stat Membru jinforma lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni bil-korpi li huwa jaħtar għat-twettieq tal-proċedura għall-istima tal-konformità jew l-adattabilità għall-użu kif ukoll il-proċedura ta' verifika wżata għall-verifika ta' l-interoperabilità ta' subsistemi fis-sens ta' l-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 96/48/KE. Stati Membri għandhom japplikaw, sa fejn huwa possibbli, l-prinċipji u l-kriterji previsti fid-Direttiva 96/48/KE għall-implimentazzjoni ta' l-Artikolu 16(2) fil-każ ta' dawk ir-regoli nazzjonali. Għal dak li jirrigwarda l-korpi responsabbli għal dawk il-proċeduri, l-Istati Membri jagħmlu użu, sa fejn huwa possibbli, minn korpi notifikati taħt l-Artikolu 20 tad-Direttiva 96/48/KE. Il-Kummissjoni twettaq analiżi ta' din l-informazzjoni (regoli nazzjonali, proċeduri, korpi responsabbli mill-proċeduri ta' implimentazzjoni, durata ta' dawn il-proċeduri) u, meta approprjat, jiddiskutu mal-Kumitat in-neċessità ta' kwalunkwe miżura li għandha tittieħed.
(11) It-TSI, li huwa s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni, ma timponix l-użu ta' teknoloġiji speċifiċi jew soluzzjonijiet tekniċi ħlief meta dan huwa strettament neċessarju għall-interoperabilità tar-rettikolat ferrovjarju trans-Ewropew ta' veloċità għolja.
(12) It-TSI, li huwa s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni, huwa bbażat fuq l-aħjar informazzjoni disponibbli magħrufa fiż-żmien tal-preparazzjoni ta' l-abbozz korrispondenti. Żviluppi fit-teknoloġija jew ħtiġiet soċjali jistgħu jagħmluh neċessarju li tiġi emendata jew issupplimentata t-TSI. Meta approprjat, proċedura ta' reviżjoni jew aġġornament tinbeda skond l-Artikolu 6(2) tad-Direttiva 96/48/KE.
(13) F' xi każijiet, it-TSI, li huwa s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni, tippermetti għażla bejn soluzzjonijiet differenti, li tagħmilha possibbli li jiġu applikati soluzzjonijiet interoperabili definittivi jew transitorji li huma kompatibbli mas-sitwazzjoni eżistenti. B'żieda, d-Direttiva 96/48/KE tipprovdi għal disposizzjonijiet speċjali ta' implimentazzjoni f'ċerti każijiet speċifiċi. Barra minn hekk, fil-każijiet previsti fl-Artikolu 7 tad-Direttiva, Stati Membri għandhom jitħallew ma japplikawx ċerti speċifikazzjonijiet tekniċi. Għalhekk huwa neċessarju li l-Istati Membri jassiguraw li jiġi ppubblikat u aġgornat reġistru ta' l-infrastruttura kull sena. Dan ir-reġistru jistabilixxi l-karatteristiċi ewlenin ta' l-infrastruttura nazzjonali (eż il-parametri bażiċi) u l-konkordanza tagħhom mal-karatteristiċi preskritti mit-TSIs applikabbli. Għal dan l-iskop, it-TSI, li huwa s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni, jindika preċiżament liema nformazzjoni għandha tidher fir-reġistru.
(14) L-applikazzjoni tat-TSI li huwa s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni għandha tieħu kont tal-kriterji speċifiċi li jirrelataw għall-kompatibilità teknika u operazzjonali bejn l-infrastrutturi u l-materjal ċirkolanti li għandu jitqiegħed fis-servizz u r-rettikolat li fih għandhom jiġu integrati. Dawn il-ħtiġiet ta' kompatibilità jinvolvu analiżi teknika u ekonomika komplessa li għandha ssir abbażi ta' każ b'każ. L-analiżi għandha tieħu kont ta':
- l-interfaċċi bejn is-subsistemi differenti msemmija fid-Direttiva 96/48/KE,
- il-kategoriji differenti tal-linji u tal-materjal ċirkolanti msemmi f' dik id-Direttiva, u
- l-ambjenti tekniċi u operazzjonali tar-rettikolat eżistenti.
Din hija r-raġuni għaliex huwa essenzjali li tiġi stabbilita strateġija għall-implimentazzjoni tat-TSI li huwa s-suġġett ta' din id-Deċiżjoni, li għandha tindika stadji tekniċi sabiex ikun hemm moviment mill-kondizzjonijiet preżenti tar-rettikolat għal sitwazzjoni fejn ir-rettikolat huwa interoperabbli.
(15) Il-disposizzjonijiet ta' din id-Deċiżjoni huma konformi ma' l-opinjoni tal-Kumitat stabbilit bid-Direttiva 96/48/KE,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
It-TSI li tirrelata għas-subsistema ta' l-"Infrastruttura" tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja msemmija fl-Artikolu 6(1) tad-Direttiva 96/48/KE hija hawnhekk adottata mill-Kummissjoni. It-TSI hija stabbilita fl-Anness ma' din id-Deċiżjoni. It-TSI hija kompletament applikabbli għall-infrastruttura tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja kif definita fl-Anness I tad-Direttiva 96/48/KE, b'kont meħud ta' l-Artikolu 2 u ta' l-Artikolu 3 hawn taħt.
Artikolu 2
1. Fir-rigward ta' l-aspetti li huma komuni għas-sistemi ferrovjarji konvenzjonali ta' veloċità għolja, iżda mhux koperti mit-TSI anness, il-kondizzjonijiet li ghandu jkun hemm konformità magħhom għall-verifika ta' l-interoperabilità fis-sens ta' l-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 96/48/KE huma r-regoli tekniċi applikabbli li jintużaw fl-Istat Membru li jawtorizza t-tqegħid fis-servizz tas-subsistema kkonċernata b'din id-Deċiżjoni.
2. Kull Stat Membru għandu jinnotifika lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni fi żmien sitt xhur min notifika ta' din id-Deċiżjoni:
- il-lista ta' regoli tekniċi applikabbli msemmija taħt l-Artikolu 2(1),
- l-istima ta' konformità u proċeduri ta' verifika li għandhom jiġu applikati fir-rigward ta' l-applikazzjoni ta' dawn ir-regoli,
- il-korp li hija taħtar għat-twettiq ta' dawk il-proċeduri ta' konformità ta' stima u kontroll.
Artikolu 3
1. Għall-iskopijiet ta' dan l-Artikolu:
- "titjib" ifisser xogħol ewlieni għall-modifika ta' subsistema jew parti ta' subsistema li tbiddel l-operazzjoni tas- subsistema,
- "rinnovament" ifisser xogħol maġġuri sabiex jissostitwixxi subsistema jew parti minn subsistema li ma tbiddilx l-operazzjoni tas-subsistema,
- "sostituzzjoni relatata mal-manutenzjoni" tfisser sostituzzjoni ta' komponenti b'partijiet ta' funzjoni identika u operazzjoni fil-kuntest ta' manutenzjoni ta' tbassir jew ta' korrezzjoni.
2. Fil-każ ta' titjib, l-entità kontraenti tisottometti dossier li jiddeskrivi l-proġett lill-Istat Membru kkonċernat. L-Istat Membru jeżamina d-dossjer u, b'kont meħud ta' l-istrateġija ta' implimentazzjoni fil-Kapitolu 7 tat-TSI anness, (meta approprjat) tiddeċiedi jekk l-iskala tax-xogħol teħtieġ il-bżonn ta' awtorizzazzjoni ġdida għat-tqeghid fis-servizz taħt l-Artikolu 14 tad-Direttiva 96/48/KE. Din l-awtorizzazzjoni għat-tqegħid fis-servizz hija neċessarja kull meta l-livell ta' sigurtà jista' jiġi effettwat oġġettivament mix-xogħol ikkontemplat.
Meta awtorizzazzjoni ġdida għat-tqegħid fis-servizz taħt l-Artikolu 14 tad-Direttiva 96/48/KE hija neċessarja, l-Istat Membru jiddeċidi jekk:
(a) il-proġett jinkludi applikazzjoni kompleta tat-TSI, f'liema każ, is-subsistema tkun soġġetta għall-proċedura ta' verifika KE fid-Direttiva 96/48/KE; jew
(b) applikazzjoni kompleta tat-TSI għadha mhix possibbli. F' dan il-każ, is-subsistema ma tkunx f'konformità sħiħa mat-TSI u l-proċedura ta' verifika KE fid-Direttiva 96/48/KE għandha tiġi applikata biss fir-rigward tal-partijiet tat-TSI li huma applikati.
F' dawn iż-żewġ każijiet, l-Istat Membru jinforma lill-Kumitat, stabbilit skond id-Direttiva 96/48/KE, bid-dossier li jinkludi l-partijiet mit-TSI applikati u l-grad ta' interoperabilità li tintlaħaq.
3. Fil-każ ta' rinnovament u sostituzzjoni relatata mal-manutenzjoni, l-applikazzjoni tat-TSI aness hija volontarja.
Artikolu 4
Il-partijiet rilevanti tar-Rakkomandazzjoni tal-Kummissjoni 20011290/KE [3] dwar il-parametri bażiċi tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja m'għadx għandhom effett mid-data tad-dħul fis-seħħ tat-TSI anness.
Artikolu 5
It-TSI anness għandu jidħol fis-seħħ sitt xhur wara notifika ta' din id-Deċiżjoni.
Artikolu 6
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussel, it-30 ta' Mejju 2002.