ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. April 1993 zur Aufhebung der Entscheidung 93/78/EWG (Nur der spanische Text ist verbindlich)
(93/249/EWG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 (2), insbesondere auf Artikel 31b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Am 22. Dezember 1992 hat die Kommission die Entscheidung 93/78/EWG (3) zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 72/462/EWG hinsichtlich der Einfuhren von Fleisch auf die Kanarischen Inseln und zur Festlegung der nach den Einfuhren geltenden Regeln erlassen.
Mit der Genehmigung dieser Abweichung war für die spanische Regierung die Schaffung einer Kontrollregelung verbunden, mit der sichergestellt werden sollte, daß das im Rahmen der Abweichungsregelung eingeführte Fleisch tatsächlich auf den Kanarischen Inseln verbleibt. Die Schaffung einer solchen Kontrollregelung ist mit einer Reihe von Nachteilen für den Handel verbunden. Auf Antrag der spanischen Regierung sollte daher die Entscheidung 93/78/EWG aufgehoben werden.
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 93/78/EWG wird aufgehoben.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an das Königreich Spanien gerichtet.
Brüssel, den 14. April 1993