ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 11. August 2006
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3593)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/920/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 2 Buchstabe c der Richtlinie 2001/16/EG ist das konventionelle transeuropäische Eisenbahnsystem in Teilsysteme struktureller und funktioneller Art unterteilt.
(2)
Nach Artikel 23 Absatz 1 der Richtlinie muss für das Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ eine technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) erstellt werden.
(3)
Der erste Schritt der Erstellung einer TSI besteht darin, die als gemeinsames Gremium eingerichtete Europäische Vereinigung für die Eisenbahninteroperabilität (AEIF) mit der Erarbeitung eines Entwurfs zu beauftragen.
(4)
Die AEIF wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 2001/16/EG mit der Ausarbeitung eines TSI-Entwurfs für das Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ beauftragt. Die Eckwerte gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie wurden als Teil der beigefügten TSI erörtert.
(5)
Der TSI-Entwurf wurde begleitet von einem Präsentationsbericht mit einer Kosten-Nutzen-Bewertung gemäß Artikel 6 Absatz 5 der Richtlinie.
(6)
Die TSI-Entwürfe wurden von dem durch die Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (2) eingesetzten und in Artikel 21 der Richtlinie 2001/16/EG genannten Ausschuss unter Berücksichtigung des Präsentationsberichts geprüft.
(7)
Die TSI behandelt in ihrer derzeitigen Fassung nicht alle Aspekte der Interoperabilität; die nicht erfassten Fragen werden in Anhang U der TSI als „offene Punkte“ eingestuft. Da die Überprüfung der Interoperabilität gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG im Hinblick auf die Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anhand der TSI durchgeführt wird, müssen für die Übergangszeit zwischen der Veröffentlichung dieser Entscheidung und der vollständigen Umsetzung der beigefügten TSI Bedingungen festgelegt werden, die neben den ausdrücklichen Anforderungen der beigefügten TSI einzuhalten sind. Zu diesem Zweck unterrichten die Mitgliedstaaten einander und die Kommission über einschlägige nationale technische Regeln, die sie zum Erreichen von Interoperabilität anwenden und die den grundlegenden Anforderungen der Richtlinie 2001/16/EG genügen, über die Stellen, die sie für das Verfahren der Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitsbewertung benennen und über das angewandte Prüfverfahren zur Feststellung der Interoperabilität von Teilsystemen im Sinne von Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG. Die Kommission sollte die von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen analysieren und gegebenenfalls mit dem Ausschuss erörtern, ob Maßnahmen notwendig sind.
(8)
Die betreffende TSI sollte keine bestimmten Technologien oder technischen Lösungen vorschreiben, sofern dies für die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems nicht unbedingt erforderlich ist.
(9)
Die TSI beruht auf dem besten zum Zeitpunkt der Ausarbeitung des betreffenden Entwurfs verfügbaren Sachverstand. Die Entwicklung der Technik wie auch der betrieblichen, sicherheitstechnischen oder gesellschaftlichen Anforderungen kann eine Änderung oder Ergänzung dieser TSI erfordern. Gegebenenfalls sollte gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 2001/16/EG eine Überarbeitung und Aktualisierung der TSI in die Wege geleitet werden.
(10)
Um Innovation zu fördern und gewonnenen Erfahrungen Rechnung tragen zu können, sollte die beigefügte TSI regelmäßig überarbeitet werden.
(11)
Werden innovative Lösungen vorgeschlagen, so muss der Hersteller oder der Auftraggeber die Abweichung vom relevanten Abschnitt der TSI angeben. Die Europäische Eisenbahnagentur wird eine Endfassung der entsprechenden funktionalen und Schnittstellenspezifikationen dieser Lösung erarbeiten und die Bewertungsmethoden entwickeln.
(12)
Anhand eines Umsetzungsplans, den jeder Mitgliedstaat für die in seiner Zuständigkeit liegenden Strecken zu erstellen hat, ist zu prüfen, ob die beigefügte TSI angewendet wird und die Anforderungen der relevanten TSI-Abschnitte erfüllt werden. Die Kommission sollte die von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen analysieren und gegebenenfalls mit dem Ausschuss erörtern, ob Maßnahmen notwendig sind.
(13)
Der Eisenbahnverkehr wird derzeit nach bestehenden nationalen, bilateralen, multilateralen oder internationalen Übereinkünften abgewickelt. Es ist wichtig, dass diese Übereinkünfte laufenden und künftigen Fortschritten in Richtung größerer Interoperabilität nicht im Wege stehen. Deshalb müssen diese Übereinkünfte von der Kommission geprüft werden, um zu ermitteln, ob die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, entsprechend geändert werden muss.
(14)
Die Bestimmungen dieser Entscheidung stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kommission erlässt hiermit eine Technische Spezifikation für die Interoperabilität („TSI“) des Teilsystems „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 2001/16/EG.
Diese TSI steht im Anhang dieser Entscheidung.
Die TSI gilt für das Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ gemäß Definition in Anhang II Abschnitt 2.4 der Richtlinie 2001/16/EG.
Artikel 2
(1) Für die in Anhang U der TSI als „offene Punkte“ eingestuften Fragen gelten die in dem Mitgliedstaat, der die Inbetriebnahme des hier behandelten Teilsystems genehmigt, angewandten technischen Vorschriften als die Bedingungen, die bei der Prüfung der Interoperabilität im Sinne von Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG erfüllt werden müssen.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieser Entscheidung:
a)
die Aufstellung der in Absatz 1 genannten technischen Vorschriften;
b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung dieser Vorschriften anzuwenden sind;
c)
die Stellen, die er für die Durchführung dieser Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren benennt.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten notifizieren den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten der beigefügten TSI folgende Übereinkünfte:
a)
nationale, bilaterale oder multilaterale Vereinbarungen zwischen den Mitgliedstaaten und Eisenbahnverkehrsunternehmen oder Infrastrukturbetreibern, die für einen unbegrenzten bzw. begrenzten Zeitraum getroffen werden und sich aus konkreten oder lokalen Gegebenheiten des vorgesehenen Zugbetriebs ergeben;
b)
bilaterale oder multilaterale Übereinkünfte zwischen Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreibern oder Mitgliedstaaten, die eine erhebliche lokale oder regionale Interoperabilität bewirken;
c)
internationale Übereinkommen zwischen einem oder mehreren Mitgliedstaaten und mindestens einem Drittstaat oder zwischen Eisenbahnunternehmen oder Infrastrukturbetreibern von Mitgliedstaaten und mindestens einem Eisenbahnunternehmen oder Infrastrukturbetreiber eines Drittstaats, die eine erhebliche lokale oder regionale Interoperabilität bewirken.
Artikel 4
Die Mitgliedstaaten erstellen einen nationalen Umsetzungsplan für die TSI gemäß den Kriterien in Kapitel 7 des Anhangs.
Sie übermitteln den Umsetzungsplan den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb eines Jahres nach Wirksamwerden dieser Entscheidung.
Artikel 5
Diese Entscheidung wird sechs Monate nach ihrer Notifizierung wirksam.
Artikel 6
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 11. August 2006
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tal-11 ta' Awwissu 2006
dwar l-ispeċifikazzjoni teknika tal-interoperabbiltà relatata mas-subsistema “L-Operat u l-Maniġment tat-Traffiku” tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali transEwropea
(notifikata bid-dokument numru C(2006) 3593)
(Test b’rilevanza għaż-ŻEE)
(2006/920/KE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2001/16/KE tad-19 ta’ Marzu 2001 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja konvenzjonali (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 6(1) tagħha,
Filwaqt li:
(1)
Skont l-Artikolu 2(c) tad-Direttiva 2001/16/KE, is-sistema ferrovjarja konvenzjonali trans-Ewropea hi subdiviża f’subsistemi strutturali u funzjonali.
(2)
Skont l-Artikolu 23(1) tad-Direttiva, is-subsistema “L-Operat u l-Maniġment tat-Traffiku” għandha tiġi koperta minn speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (technical specification interoperability, TSI).
(3)
L-ewwel pass fit-twaqqif ta’ TSI hu li tiġi abbozzata TSI mfassla mill-Assoċjazzjoni Ewropea għall-Interoperabbiltà Ferrovjarja (AEIF), li nħatret bħala l-korp rappreżentattiv konġunt.
(4)
L-AEIF ingħatat mandat biex tfassal TSI għas-subsistema “L-Operat u l-Maniġment tat-Traffiku” skont l-Artikolu 6(1) tad-Direttiva 2001/16/KE. Il-parametri bażiċi provduti fl-Artikolu 6(4) ta’ din id-Direttiva ġew diskussi bħala parti mit-TSI mehmuża.
(5)
L-abbozz tat-TSI kien akkompanjat minn rapport introduttorju li fih analiżi għall-benefiċċju tal-ispejjeż kif provdut fl-Artikolu 6(5) tad-Direttiva.
(6)
L-abbozz tat-TSIs ġew eżaminati mill-Kumitat stabbilit bid-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE tat-23 ta’ Lulju 1996 dwar l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja ta’ veloċità għolja trans-Ewropea (2) u msemmija fl-Artikolu 21 tad-Direttiva 2001/16/KE, fid-dawl tar-rapport introduttorju.
(7)
Fil-verżjoni attwali, it-TSI ma tittrattax l-aspetti kollha tal-interoperabbiltà; l-oġġetti li mhumiex koperti huma klassifikat bħala “Punti Miftuħa” fl-Anness U tat-TSI. Minħabba li l-verifika tal-interoperabbiltà għandha tiġi stabbilita b’referenza għar-rekwiżiti tat-TSIs, skont l-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 2001/16/KE, hu meħtieġ, waqt il-perjodu ta’ tranżizzjoni bejn il-pubblikazzjoni ta’ din id-Deċiżjoni u l-implimentazzjoni sħiħa tat-TSI mehmuża, li jiġu stabbiliti l-kundizzjonijiet li għandhom jiġu osservati flimkien ma' dawk imsemmija espliċitament fit-TSI mehmuża. Għal dan il-għan, l-Istati Membri għandhom jinfurmaw lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni bir-regoli tekniċi nazzjonali rilevanti fl-użu għall-kisba tal-interoperabbiltà u li jilħqu r-rekwiżiti essenzjali tad-Direttiva 2001/16/KE kif ukoll bil-korpi maħtura għat-twettiq tal-proċedura għall-evalwazzjoni tal-konformità jew l-adattatezza għall-użu kif ukoll bil-proċedura tal-verifika fl-użu għall-verifika tal-interoperabbiltà tas-subsistemi skont it-tifsira tal-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 2001/16/KE. Il-Kummissjoni għandha twettaq analiżi tal-informazzjoni mibgħuta mill-Istati Membri u, fejn xieraq, għandha tiddiskuti mal-Kumitat il-bżonn għall-adozzjoni ta’ kwalunkwe miżuri addizzjonali.
(8)
It-TSI inkwistjoni ma għandhiex titlob l-użu ta’ teknoloġiji speċifiċi jew soluzzjonijiet tekniċi minbarra fejn ikun strettament meħtieġ għall-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja konvenzjali transEwropea.
(9)
It-TSI hi bbażata fuq l-aħjar għarfien espert disponibbli fiż-żmien tal-preparazzjoni tal-abbozz rilevanti. L-iżviluppi fit-teknoloġija, rekwiżiti operattivi, tas-sigurtà jew soċjali jistgħu jenħtieġu li tiġi emendata jew supplimentata din it-TSI. Fejn applikabbli, għandha tinbeda proċedura ta’ reviżjoni jew aġġornament skont l-Artikolu 6(3) tad-Direttiva 2001/16/KE.
(10)
Sabiex tiġi inkoraġġita l-innovazzjoni u sabiex tiġi kkunsidrata l-esperjenza miksuba, it-TSI mehmuża għandha tkun soġġetta għal reviżjoni perjodika f’intervalli regolari.
(11)
Meta jiġu proposti soluzzjonijiet innovattivi, il-manifattur jew l-entità kontraenti għandhom jiddikjaraw id-devjazzjoni mit-taqsima rilevanti tat-TSI. L-Aġenzija Ferrovjarju Ewropea għandha tiffinalizza l-ispeċifikazzjonijiet funzjonali u tal-interfejs xierqa tas-soluzzjoni u jiżviluppaw il-metodi tal-valutazzjoni.
(12)
L-implimentazzjoni tat-TSI mehmuża u l-konformità mat-taqsimiet rilevanti tat-TSI għandhom jiġu determinati skont pjan ta’ implimentazzjoni li għandu jitfassal minn kull Stat Membru għall-binarji li għalihom huma responsabbli. Il-Kummissjoni għandha twettaq analiżi tal-informazzjoni trażmessa mill-Istati Membri u, fejn ikun addattat, għandha tiddiskuti mal-Kumitat dwar il-bżonn għall-adozzjoni ta’ kwalunkwe miżuri oħra.
(13)
It-traffiku ferrovjarju attwalment jopera skont ftehimiet eżistenti nazzjonali, bilaterali, multinazzjonali jew internazzjonali. Hu importanti li dawn il-ftehimiet ma jostakolawx il-progress attwali u fil-ġejjieni lejn l-interoperabbiltà. Għal dan l-għan, hu meħtieġ li l-Kummissjoni teżamina dawn il-ftehimiet sabiex jiġi determinat jekk it-TSI preżentata f'din id-Deċiżjoni għandhiex bżonn tiġi riveduta.
(14)
Id-dispożizzjonijiet ta' din id-Deċiżjoni huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat stabbilit fl-Artikolu 21 tad-Direttiva 96/48/KE,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Speċifikazzjoni Teknika għall-Interoperabbiltà (technical specification interoperability, TSI) relatata mas-subsistema “L-operat u l-maniġment tat-traffiku” tas-sistema konvenzjonali trans-Ewropea msemmija fl-Artikolu 6(1) tad-Direttiva 2001/16/KE qed tiġi hawn adottata mill-Kummissjoni.
It-TSI għandha tiġi stabbilita fl-Anness ta’ din id-Deċiżjoni.
It-TSI għandha tkun applikabbli għas-subsistema tal-operat u l-maniġment tat-traffiku kif definit fl-Anness II, it-Taqsima 2.4 tad-Direttiva 2001/16/KE.
Artikolu 2
1. Fir-rigward ta’ dawk il-kwistjonijiet klassifikati bħala “Punti Miftuħa” stabbiliti fl-Anness U tat-TSI, il-kundizzjonijiet li magħhom għandu jkun hemm konformità għall-verifika tal-interoperabbiltà skont l-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 2001/16/KE għandhom ikunu dawk ir-regoli tekniċi fis-seħħ fl-Istat Membru li jawtorizza l-implimentazzjoni tas-subsistema koperta minn din id-Deċiżjoni.
2. Kull Stat Membru għandu jinnotifika lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni fi żmien sitt xhur min-notifika ta’ din id-Deċiżjoni:
(a)
il-lista tar-regoli tekniċi applikabbli msemmija fil-Paragrafu 1;
(b)
il-proċeduri ta’ valutazzjoni tal-konformità u ta’ verifika li għandhom jiġu applikati fir-rigward tal-applikazzjoni ta’ dawn ir-regoli;
(c)
il-korpi li taħtar għat-twettiq ta’ dawk il-proċeduri ta’ valutazzjoni tal-konformità u tal-verifika.
Artikolu 3
L-Istati Membri għandhom jinnotifikaw dawn it-tipi ta’ ftehim lill-Kummissjoni fi żmien sitt xhur mid-dħul fis-seħħ tat-TSI mehmuża:
(a)
ftehimiet nazzjonali, bilaterali jew multilaterali bejn l-Istati Membri u impriża(i) ferrovjarja(i) jew mexxej(ja) tal-infrastruttura, miftiehma jew fuq bażi permanenti jew temporanja u meħtieġa minħabba n-natura verament speċifika jew lokali tas-servizz ferrovjarju maħsub;
(b)
ftehimiet bilaterali jew multilaterali bejn impriża(i) ferrovjarja(i), mexxej(ja) tal-infrastruttura, jew Stat(i) Membru(i) li jagħti/jagħtu livelli sinifikanti ta’ interoperabbiltà lokali jew reġjonali;
(c)
ftehimiet internazzjonali bejn Stat Membru wieħed jew iżjed u mill-inqas pajjiż terz wieħed, jew bejn impriża(i) ferrovjarja(i) jew mexxej(ja) tal-infrastruttura tal-Istati Membri u mill-inqas impriża ferrovjarja waħda jew mexxej tal-infrastruttura ta’ pajjiż terz, li jagħtu livelli sinifikanti ta’ interoperabbiltà lokali jew reġjonali.
Artikolu 4
L-Istati Membri għandhom jistabbilixxi pjan ta’ implimentazzjoni nazzjonali tat-TSI skont il-kriterji speċifikati fil-Kapitolu 7 tal-Anness.
Għandhom jibagħtu dan il-pjan ta’ implimentazzjoni lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni mhux iżjed tard minn sena wara d-data li fiha din id-Deċiżjoni ssir applikabbli.
Artikolu 5
Din id-Deċiżjoni għandha ssir applikabbli sitt xhur wara d-data tan-notifika tagħha.
Artikolu 6
Din id-Deċiżjoni hi indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul Brussell, il-11 ta’ Awwissu 2006.