Verordnung (EG, Euratom) Nr. 723/2004 des Rates
vom 22. März 2004
zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 283,
gestützt auf das Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere auf Artikel 13,
auf Vorschlag der Kommission, vorgelegt nach Stellungnahme des Statutsbeirats(1),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments(2),
nach Stellungnahme des Gerichtshofes(3),
nach Stellungnahme des Rechnungshofes(4),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Seit dem Erlass der Erstfassung des Statuts und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften im Jahre 1962 sind wesentliche gesellschaftliche Entwicklungen und Fortschritte eingetreten. Diese Entwicklungen und Fortschritte sollten in die für den europäischen öffentlichen Dienst geltenden Vorschriften Eingang finden, damit den sich wandelnden Bedürfnissen der Organe und ihrer Bediensteten Rechnung getragen wird. Die auf dem Grundsatz des Dienstes am Bürger beruhende Verwaltungskultur und Verwaltungstradition der Gemeinschaft sollte jedoch gewahrt bleiben.
(2) Die Gemeinschaft braucht somit einen europäischen öffentlichen Dienst, der in der Lage ist, seine Aufgaben im Einklang mit den Verträgen auf höchstem Qualitätsniveau zu erfuellen und auch künftigen internen und externen Herausforderungen gerecht zu werden.
(3) Folglich müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die es der Gemeinschaft ermöglichen, Bürger der Mitgliedstaaten, die in Bezug auf Leistungsfähigkeit und Integrität hohen Ansprüchen genügen, auf möglichst breiter geografischer Grundlage als Bedienstete einzustellen, und die das Personal der Gemeinschaft in die Lage versetzen, seine Aufgaben so zu erfuellen, dass ein optimales Funktionieren des Dienstes gewährleistet ist.
(4) Grundsätzlich geht es also darum, innerhalb eines europäischen öffentlichen Dienstes, der sich durch Kompetenz, Unabhängigkeit, Loyalität, Unparteilichkeit und Kontinuität sowie durch kulturelle und sprachliche Vielfalt auszeichnet, eine möglichst effiziente Personalverwaltungspolitik sicherzustellen.
(5) Es ist angezeigt, den Bestand eines einheitlichen europäischen öffentlichen Dienstes sicherzustellen und auf alle Organe und Agenturen, die im Namen der Gemeinschaft tätig sind, einheitliche Bestimmungen anzuwenden. Ein einheitliches Statut ist von Nutzen, um im Interesse eines reibungslosen Funktionierens der Gemeinschaft und eines effizienten Personaleinsatzes die Zusammenarbeit zwischen Organen und Agenturen auf dem Gebiet der Personalpolitik zu stärken.
(6) Die Agenturen sollten in den Geltungsbereich der Personalvorschriften einbezogen werden, um eine einheitliche Anwendung der Bestimmungen und insbesondere die Mobilität des Personals zu gewährleisten.
(7) Der im EG-Vertrag verankerte Grundsatz der Nichtdiskriminierung muss gewahrt werden; deshalb gilt es die Personalpolitik weiterzuentwickeln, um Chancengleichheit für alle ungeachtet des Geschlechts, der körperlichen Leistungsfähigkeit, des Alters, der Rasse, der ethnischen Zugehörigkeit, der sexuellen Ausrichtung und des Familienstands zu gewährleisten.
(8) Beamte, die eine von einem Mitgliedstaat als feste Partnerschaft anerkannte nichteheliche Lebensgemeinschaft eingegangen sind und keine gesetzliche Ehe schließen können, sollten dieselben Vergünstigungen erhalten wie Ehepaare.
(9) Bestimmungen über Sozialmaßnahmen sowie Arbeitsbedingungen, die angemessenen Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen gerecht werden, sind ausdrücklich ins Statut aufzunehmen. Die betreffenden Maßnahmen sollen dem Personal helfen, Berufsleben und Privatleben miteinander in Einklang zu bringen, sowie die Chancengleichheit fördern, die Gesundheit des Einzelnen schützen und seine Sicherheit gewährleisten.
(10) Es besteht die eindeutige Notwendigkeit, den Grundsatz der Laufbahnentwicklung nach Maßgabe der Verdienste zu stärken, durch eine neue Laufbahnstruktur mehr Leistungsanreize zu schaffen und auf diese Weise eine engere Verbindung zwischen Leistung und Besoldung herzustellen. Zugleich muss im Einklang mit dem Stellenplan und unter Wahrung der Haushaltsdisziplin gewährleistet werden, dass durchschnittliche Laufbahnprofile in der neuen und der alten Struktur einander entsprechen.
(11) Die Modernisierung der Laufbahnstruktur erfordert eine verstärkte Anerkennung der Berufserfahrung der Beamten sowie des Grundsatzes des lebenslangen Lernens. Deshalb ist es wünschenswert, die bestehenden Laufbahngruppen durch neue zu ersetzen und das Personal den neuen Funktionsgruppen "Administration" (AD) und "Assistenz" (AST) zuzuordnen sowie den Übergang aus der niedrigeren in die höhere Gruppe mit Hilfe eines neuen Bescheinigungsverfahrens zu erleichtern.
(12) Mit Hilfe einer geeigneten Regelung ist dafür zu sorgen, dass durchschnittliche Laufbahnprofile einander entsprechen und insgesamt gesehen soll die Zunahme der Gesamtzahl der Besoldungsgruppen zum einen und die Reduzierung der Zahl der Dienstaltersstufen pro Besoldungsgruppe zum anderen in ausgewogener und vernünftiger Weise kompensiert werden.
(13) Damit der vielsprachige Charakter der Organe erhalten bleibt, sollte bei Einstellungen und Beförderungen der Beherrschung von Sprachen und der Fähigkeit, in einer dritten Gemeinschaftssprache zu arbeiten, ein höherer Stellenwert beigemessen werden.
(14) Unparteilichkeit ist ein Grundprinzip des öffentlichen Dienstes, das in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union(5) anerkannt wird. Deshalb ist es unbedingt erforderlich, die Pflichten der Beamten in Situationen, die zu Interessenskonflikten führen oder führen können, sowohl im aktiven Dienst als auch nach dem Ausscheiden aus dem Dienst zu klären.
(15) Es ist ein verbesserter rechtlicher Rahmen zur Behandlung von Problemen der sexuellen Belästigung und des Mobbing einzurichten; zu diesem Zweck sind klare und angemessene Begriffsbestimmungen festzulegen.
(16) Das in der Charta der Grundrechte verankerte Recht auf Meinungsfreiheit stellt ein Grundrecht des Beamten dar und seine Ausübung sollte daher im Rahmen vernünftiger Grenzen sichergestellt werden. Zugleich muss für Fälle, in denen die legitimen Interessen der Gemeinschaft gefährdet sein könnten, die Offenlegung von Sachverhalten, die sich auf die Tätigkeit der Gemeinschaft beziehen, klar geregelt werden.
(17) Ein neuer Rechtsrahmen und neue rechtliche Garantien sind vorzusehen, um diejenigen Beamten, die im Statut eindeutig definierten Personen oder Stellen mögliche rechtswidrige Handlungen oder Verhaltensweisen, die eine schwerwiegende Verletzung der Dienstpflichten der Beamten der Gemeinschaft darstellen, melden, rechtlich zu schützen.
(18) Die Bestimmungen für die Einleitung und Durchführung von Disziplinarverfahren müssen konsequenter rationalisiert werden. Es empfiehlt sich, die Zusammensetzung des Disziplinarrates stabiler zu gestalten und die Bestimmungen über die Dienstenthebung zu ändern.
(19) Die Verfahren für die Überwachung des Fernbleibens vom Dienst und für die Einreichung von ärztlichen Attesten sind zu klären.
(20) Es muss ein neuer Rechtsrahmen zur Schaffung eines umfassenden Verfahrens für das Vorgehen bei unzulänglichen fachlichen Leistungen eingeführt werden, bei dem das Recht des Beamten auf Verteidigung gewahrt wird. In Fällen, in denen es dem Beamten nicht gelingt, innerhalb eines angemessenen Zeitraums das von ihm erwartete Leistungsniveau zu erreichen, sollte dieses neue Verfahren Anwendung finden.
(21) Es empfiehlt sich, die Einführung flexiblerer Arbeitsbedingungen vorzusehen, darunter insbesondere unter bestimmten Bedingungen das Recht auf Teilzeitarbeit, auf Nutzung von Möglichkeiten der Arbeitsplatzteilung und auf längeren Urlaub aus persönlichen Gründen. Außerdem sind Bestimmungen für familienspezifischen Urlaub, insbesondere das Recht auf flexibleren Mutterschaftsurlaub, Vaterschaftsurlaub, Adoptions- und Elternurlaub sowie Urlaub im Fall einer schweren Erkrankung eines Familienmitglieds vorzusehen.
(22) Um sicherzustellen, dass sich die Kaufkraft der Beamten der Gemeinschaft parallel zur Kaufkraft der nationalen Beamten in den Zentralverwaltungen der Mitgliedstaaten entwickelt, muss an dem Grundsatz einer mehrjährigen Angleichung der Dienstbezüge, d. h. an dem als "Methode" bekannten Verfahren festgehalten und dieses Verfahren bis zum 31. Dezember 2012 verlängert werden, wobei es nach vier Jahren auf seine Vereinbarkeit mit der Haushaltsdisziplin zu überprüfen ist.
(23) Die Vorteile, die für die Beamten mit dem Verfahren zur mehrjährigen Angleichung der Dienstbezüge verbunden sind, sollten durch die Einführung einer Sonderabgabe ausgeglichen werden, um den Kosten der Sozialpolitik, der verbesserten Arbeitsbedingungen und der Europäischen Schulen Rechnung zu tragen. Eine solche Sonderabgabe sollte jährlich angehoben werden und für alle Beamten für denselben Zeitraum gelten wie das Gehaltsangleichungsverfahren.
(24) Da mit der Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf den in einen anderen Mitgliedstaat überwiesenen Teil der Dienstbezüge inzwischen unverhältnismäßig hohe Kosten verbunden sind, sollten Überweisungen, auf die die Berichtigungskoeffizienten angewandt werden, auf einen geringeren Teil der Dienstbezüge und auf jene Fälle beschränkt werden, in denen die Überweisung notwendig ist, damit der Beamte aus gesetzlichen Verpflichtungen gegenüber Familienmitgliedern in anderen Mitgliedstaaten erwachsende Kosten decken kann.
(25) Die Kriterien, nach denen ehemalige Beamte weiterhin im Rahmen des gemeinsamen Krankheitsfürsorgesystems versichert bleiben, haben sich in der Praxis als unklar erwiesen und sollten deshalb vereinfacht werden.
(26) Die verschiedenen Zulagen bedürfen einer Rationalisierung; sie sind teils umzugestalten, teils abzuschaffen, sodass die Verwaltungsbestimmungen einfacher und transparenter werden. Die Erstattung der Reise- und Dienstreisekosten sollte stärker den tatsächlichen Ausgaben angenähert und ihre Bearbeitung vereinfacht werden. Die Erziehungszulage sollte ebenfalls künftig stärker an die tatsächliche Ausgabenhöhe angepasst werden.
(27) Das System der Familienzulagen muss reformiert werden, um die Situation der Familien zu verbessern und insbesondere die Schwierigkeiten der Eltern kleiner Kinder zu mildern.
(28) Da die Versorgungsleistungen als Teil eines letzten Gehalts berechnet werden, ist dafür zu sorgen, dass in Zukunft die Dienstbezüge und die Ruhegehälter parallel zueinander angepasst werden, wobei gleichzeitig die versicherungsmathematische Grundlage der Regelung erhalten bleiben und die Aufteilung der Beitragsbelastung zwischen dem Beamten und dem Arbeitgeber sowie der Grundsatz, dass die Versorgungsleistungen aus dem Gemeinschaftshaushalt gezahlt werden, gewahrt werden müssen. Zu diesem Zweck muss eine Lösung gefunden werden, mit der das versicherungsmathematische Gleichgewicht des Versorgungssystems kurz- und langfristig gesichert wird.
(29) Die demografischen Veränderungen und die gewandelte Altersstruktur der betroffenen Population erlegen dem Versorgungssystem der Gemeinschaft laufend zunehmende Belastungen auf und erfordern eine Heraufsetzung des Ruhestandsalters sowie eine Kürzung der pro Jahr zu erwerbenden Ruhegehaltsansprüche, wobei für bereits bei der Gemeinschaft tätige Beamte Übergangsmaßnahmen vorzusehen sind.
(30) Infolge der fortschreitenden Integration der Europäischen Union und der Tatsache, dass die Ruhegehaltsempfänger ihren Wohnsitz in der Europäischen Union frei wählen können, ist das System der Berichtigungskoeffizienten für Ruhegehälter nicht mehr zeitgemäß. Davon abgesehen ist nur schwer zu überwachen, wo sich ein Ruhegehaltsempfänger niedergelassen hat. Das System sollte deshalb abgeschafft werden, wobei für die jetzigen Ruhegehaltsempfänger und die vor Inkrafttreten dieser Verordnung eingestellten Beamten ein angemessener Übergang vorzusehen ist.
(31) Die Rahmenbedingungen, unter denen die derzeit geltenden Bestimmungen über das "Ruhegehalt wegen Dienstunfähigkeit" und über die Hinterbliebenenversorgung festgesetzt wurden, haben sich mittlerweile verändert; die Bestimmungen sollten daher aktualisiert und vereinfacht werden.
(32) Die Bestimmungen über das Abgangsgeld sollten geändert werden, damit den Gemeinschaftsvorschriften über die Übertragbarkeit der Rentenansprüche Rechnung getragen wird. Zu diesem Zweck gilt es, Unstimmigkeiten zu beseitigen und mehr Flexibilität einzuführen.
(33) Bei der Einführung der Bestimmungen zur Flexibilisierung des Eintritts in den Ruhestand sollten die Interessen der Beamten und der Organe sowie die Auswirkungen auf den Haushalt berücksichtigt werden. Die Maßnahmen sollten an ein Ersuchen des Beamten gebunden sein und mit angemessenen finanziellen Bedingungen einhergehen; über die Inanspruchnahme dieser Maßnahmen sollte der Haushaltsbehörde Bericht erstattet werden. Diese Bestimmungen sollten dazu dienen, die Personalplanung insbesondere in den kleineren Organen zu erleichtern. Eine realistische Entscheidung für einen vor Erreichung des Ruhestandsalters erfolgenden frühzeitigen Eintritt in den Ruhestand ist davon abhängig, dass der Krankenversicherungsschutz fortbesteht und die Familienzulagen weiter gezahlt werden. Diese Maßnahmen sollten dadurch ausgeglichen werden, dass das Mindestalter auf 55 Jahre angehoben und die Möglichkeit geschaffen wird, auch nach Erreichen des derzeit geltenden Ruhestandsalters weiterzuarbeiten.
(34) Die Beschäftigungsbedingungen hinsichtlich des Gesamtniveaus der Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten sind weiterhin so gestaltet, dass ein unabhängiger, auf Kontinuität angelegter europäischer öffentlicher Dienst die besten Bewerber aus allen Mitgliedstaaten anziehen und halten kann.
(35) Die Bestimmungen für die Beamten der wissenschaftlich-technischen Sonderlaufbahn und für die Beamten, die in Drittländern Dienst tun, sollten angepasst, präzisiert und mit den allgemeinen Bestimmungen in Einklang gebracht werden.
(36) Eine neue Kategorie von nicht ständigen Bediensteten, die Kategorie der "Vertragsbediensteten", ist einzuführen. Diese Bediensteten, die Tätigkeiten aus einem begrenzteren Bereich wahrnehmen, sollen im Allgemeinen Aufgaben unter der Aufsicht von Beamten oder Bediensteten auf Zeit erfuellen. Sie werden u.a. eingestellt, um auf längere Sicht die Hilfskräfte und die Beamten der Laufbahngruppe D bei den Organen, den Vertretungen und Delegationen der Kommission, den Agenturen und den Exekutivagenturen sowie weiteren durch einen spezifischen Rechtsakt geschaffenen Einrichtungen zu ersetzen. Die Rechte und Pflichten der Vertragsbediensteten sollten insbesondere in Bezug auf Sozialleistungen, Zulagen und Arbeitsbedingungen analog zu denen der Bediensteten auf Zeit geregelt werden.
(37) Es sind Übergangsregelungen vorzusehen, so dass die neuen Bestimmungen und Maßnahmen stufenweise eingeführt werden, gleichzeitig jedoch die Ansprüche, die das Personal im Rahmen des vor Inkrafttreten der vorliegenden Änderungen des Status geltenden Gemeinschaftssystems erworben hat, gewahrt bleiben und den legitimen Erwartungen des Personals Rechnung getragen wird.
(38) Die Maßnahmen, insbesondere die Laufbahnreform und die Finanzmaßnahmen, sind als Ganzes von den das Personal vertretenden Organisationen akzeptiert worden, die in dem mit Beschluss des Rates vom 23. Juni 1981 eingesetzten Konzertierungsausschuss konsultiert worden sind.
(39) Das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und die Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften, festgelegt durch die Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 259/68(6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2182/2003(7), sind deshalb entsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften wird gemäß Anhang I und die Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften werden gemäß Anhang II geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2004 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 22. März 2004.
Ir-Regolament tal-Kunsill (KE, EURATOM) Nru 723/2004
tat-22 ta' Marzu 2004
Li jemenda r-Regolamenti tal-Persunal ta' l-uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej u l-Kondizzjonijiet ta' l-Impjieg ta' ħaddiema oħra tal-Komunitajiet Ewropej
IL-KUNSILL TA' L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea, u partikolarment l-Artikolu 283 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-Protokoll dwar il-Privileġġi u l-Immunitajiet tal-Komunitajiet Ewropej, u partikolarment l-Artikolu 13 li joħroġ minnu,
Wara li kkunsidra l-proposta tal-Kummissjoni [1], li ntefgħet wara konsultazzjoni mal-Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal,
Wara li kkunsidra l-Opinjoni tal-Parlament Ewropew [2],
Wara li kkunsidra l-Opinjoni tal-Qorti tal-Ġustizzja [3],
Wara li kkunsidra l-Opinjoni tal-Qorti ta' l-Awdituri [4],
Billi:
(1) Mill-ewwel adozzjoni tar-Regolamenti tal-Persunal u l-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg fl-1962, saru avvanzi u innovazzjonijiet sostanzjali fis-soċjetà. Dawn l-avvanzi u l-innovazzjonijiet għandhom ikunu riflessi fil-qafas regolatorju applikabbli fis-servizz ċivili Ewropew sabiex jilqa' l-bżonnijiet, li jinbidlu, ta' l-istituzzjonijiet u l-persunal tagħhom, filwaqt li jirrispetta l-kultura u t-tradizzjoni amministrattivi, ibbażati fuq il-prinċipju tas-servizz liċ-ċittadin.
(2) Il-Komunità għandha għalhekk tkun mgħammra b'amministrazzjoni pubblika Ewropea ta' kwalità għolja, sabiex tippermettilha li twettaw il-kompiti tagħha sa l-ogħla livell possibbli skond it-Trattati u sabiex tilqa' l-isfidi, kemm interni kif ukoll esterni, li trid tiffaċċa fil-ġejjieni.
(3) Bħala konsegwenza, hemm bżonn ikun ipprovdut qafas għar-reklutaġġ mill-Komunità ta' persunal ta' kalibru għoli rigward produttività u integrità, meħuda fuq l-aktar bażi wiesa' minn fost iċ-ċittadini ta' l-Istati Membri, u li jippermetti t-tali persunal biex iwettaq id-dmirijiet tiegħu taħt kondizzjonijiet li jiżguraw li s-servizz jaħdem sew kemm jista' jkun.
(4) Għan aktar wiesa' għandu jkun li jiżgura li r-riżorsi umani huma amministrati effettivament kemm possibbli f'servizz ċivili Ewropew, ikkaratteriżżat b'kompetenza, indipendenza, lealtà, imparzjalità u permanenza, kif ukoll diversità kulturali u lingwistika.
(5) Huwa xieraq li jkun żgurat li hemm servizz ċivili Ewropew wieħed, u li jkunu applikati regoli komuni lill-istituzzjonijiet u l-ġenziji kollha, li qed jaħdmu f'isem il-Komunità. Id-disponibilità ta' sett wieħed ta' Regolamenti tal-Persunal għandha tipprovdi għodda utli biex tissaħħaħ il-koperazzjoni bejn l-istituzzjonijiet u l-aġenziji fuq il-politika tal-persunal, fl-interessi ta' l-operat mingħajr diffikultajiet tal-Komunità, u l-użu effiċjenti tar-riżorsi umani.
(6) L-aġenziji għandhom ikunu inklużi fl-iskop tar-regoli dwar il-persunal, sabiex jissalvagwardjaw l-applikazzjoni armonjuża tar-regoli u partikolarment biex tkun żgurata mobilità tal-persunal.
(7) Il-konformità għandha titħares mal-prinċipju tan-nuqqas ta' diskriminazzjoni, kif miġbura fit-Trattat tal-KE, li b'hekk jeħtieġ aktar żvilupp tal-politika tal-persunal tal-politika tal-persunal li tiżgura opportunitjiet indaqs għal kulħadd, ikunu xi jkunu s-sess, il-kapaċità fisika, iż-żmien, l-identità razzjali jew etnika, l-orjentazzjoni sesswali, u l-istat maritali.
(8) L-uffiċjali f'relazzjoni mhux maritali rikonoxxuta minn Stat Membru bħala sħubija stabbli, li m'għandhomx aċċess legali għaż-żwieġ għandhom jigħataw l-istess medda ta' benefiċċji bħall-koppji miżżewġa.
(9) Riferenza espressa għandha ssir għall-miżuri ta' natura soċjali u għall-kondizzjonijiet tax-xogħol li jilħqu ċerti livelli tas-saħħa u tas-sigurtà; it-tali miżuri għandhom il-ħsieb li jgħinu jirrikonċiljaw ix-xogħol u l-ħajja privata, li jippromwovu l-ekwalità għall-opportunità, kif ukoll li jipproteġu s-saħħa u s-sigurtà ta' l-idividwu.
(10) Hemm bżonn ċar li jissaħħaħ il-prinċipju ta' l-iżvilupp fil-karriera bbażat fuq mertu, li tkun stabbilita konnessjoi aktar viċina bejn ir-rendiment u r-remunerazzjoni billi jkunu stabbiliti inċentivi akbar għal rendiment aħjar b'bidliet strutturali tas-sistema tal-karrieri, filwaqt li tkun żgurata ekwivalenza ta' profili medji tal-karrieri bejn l-istrutturi l-ġodda u l-qodma, waqt li jinżammu mal-pjan ta' l-istabbiliment u d-dixxiplina ta' l-estimi.
(11) Biex tkun immoderniżżata s-sistema tal-karrieri teħtieġ rikonoxximent akbar ta' l-esperjenza professjonali ta' l-uffiċjali u tal-prinċipju tat-tagħlim tul il-ħajja kollha. Għalhekk ikun mixtieq li jinbidlu l-kategoriji eżistenti tal-persunal u jkunu kklaifikati mill-ġdid il-gruppi tal-funzjoni ta' l-amministraturi ġodda (AD) u ta' l-assistenti (AST), u wkoll li ikun iffaċilitat il-progress minn grupp aktar baxx għal grupp ogħla, permezz ta' mekkaniżmu ġdid ta' ċertifikazzjoni.
(12) Wasal il-bżonn li tinħoloq sistema li tiżgura l-ekwivalenza tal-profili medji tal-karrieri li, meta jittieħdu kollha f'daqqa, jeliminaw ġustament u raġonevolment, l-ewwel, iż-żieda fin-numru totali tal-gradi u, tnejn, it-tnaqqis fin-numru ta' skali ta' kull grad.
(13) Sabiex jinżamm il-karattru tal-multilingwa ta' l-istituzzjonijiet, emfasi akbar, għandu, għall-iskopijiet tar-reklutaġġ jew promozzjoni, isir fuq il-profiċjenza lingwistika u l-abiltà li taħdem b'terza lingwa tal-Komunità.
(14) L-imparzjalità hija prinċipju fondamentali tas-servizz pubbliku, li huma rikonoxxut mill-Karta td-Drittijiet Fondamentali ta' l-Unjoni Ewropea [5]. Huwa għalhekk vitali li jkunu kkjarifikati l-obbligi ta' l-uffiċjali f'sitwazzjonijiet fejn hemm konflitt attwali jew potenzali ta' interess, kemm qabel kif ukoll wara li titlaq mis-servizz.
(15) Qafas legali mtejjeb għandu jitwaqqaf biex jindirizza il-kwestjonijiet ta' turmet psikoloġiku jew sesswali, u għal dak l-iskop, definizzjonijiet ċari u xierqa għandhom ikunu formulati.
(16) Peress li d-dritt għal-libertà ta' l-espressjoni hija miġbura fil-Karta tad-Drittijiet Fondamentali, huwa xieraq li jkun ipprovdut għal dan id-dritt bażiku ta' l-uffiċjali, u li jkunu stabbiliti limiti raġonevoli ta' l-indirizz tiegħu. Fl-istess ħin, regoli ċari huma meħtieġa biex jirregolaw il-pubblikazzjoni ta' kwestjonijiet relatati max-xogħol tal-Komunità, kull meta l-interessi leġittimi tagħhom jistgħu jkunu taħt riskju.
(17) Qafas legali u garanziji ġodda għandhom ikunu pprovduti għall-protezzjoni legali ta' l-uffiċjali li jirrapurtaw attività jew imġiba x'aktarx illegali li tikkostitwixxi nuqqas serju ta' tħaris ta' l-obbligi ta' l-uffiċjali tal-Komunità taħt is-servizz lejn ċerti persuni jew korpi li huma definiti fiċ-ċar.
(18) Huwa xieraq li jkunu razzjonaliżżat b'aktar konsistenza l-mod li bih il-proċeduri dixxiplinarji jinbdew u jsiru. Għandu jkun hemm aktar stabbilitċa fil-membri tal-Bordi tad-Dixxiplina, u r-regoli dwar is-sospensjoni ta' l-uffiċjali għandha tkun emendata.
(19) Il-proċeduri biex jissorveljaw l-ssenzi u għas-sottomissjoni taċ-ċertifikati mediċi, għandhom ikunu ċċarati.
(20) Hemm bżonn ikun introdott qafas legali ġdid biex jipprovdi proċedura sħiħa biex jieħu ħsieb il-każijiet ta' inkompetenza professjonali, li jissalvagwardja d-dritt tad-difiża ta' l-uffiċjali kkonċernati. Il-każijiet ta' l-uffiċjali li m'humiex kapaċi jilħqu l-istandard tar-rendiment mistenni fi żmien raġonevoli għandhom ikunu amministrati taħt dan il-qafas legali ġdid.
(21) Diposizzjoni għandha ssir għall-introduzzjoni ta' arranġamenti tax-xogħol flessibbli, li tkopri partikolarment, u suġġetta għal ċerti kondizzjonijiet, id-dritt għall-ħidma part-time, it-teħid ta' vantaġġi ta' l-arranġamenti ta' taqsim ta' xogħol, u l-ksib ta' vakanzi estiżi għal raġunijiet personali. Bl-istess mod, huwa xieraq li jiddaħħlu disposizzjonijiet dwar vakanzi relatati ma' affarijiet tal-familja u, aktar partikolarment, id-dritt għal vakanzi aktar flessibbli tal-maternità, vakanzi tal-paternità, vakanzi għall-adozzjoni u parentali, kif ukoll għal vakanzi fil-każ ta' mard serju ta' membru tal-familja.
(22) Fl-interess li tkun garantita li l-kapaċità ta' akkwist ta' l-uffiċjali tal-Komunità tiżviluppa parallella ma' dik tal-ħaddiema taċ-ċivil nazzjonali tal-gvern ċentrali ta' l-Istati Membri, huwa essenzali li jkun ippriservat il-prinċipju tal-mekkaniżmu ta' l-aġġustament multi-annwali tal-paga, magħruf bħala "il-Metodu", billi tkun estiża l-applikazzjoni tiegħu sal-31 ta' Diċembru, b'reviżjoni wara erba' snin ta' konsistenza mad-dixxiplina ta' l-estimi.
(23) Il-vantaġġi għall-uffiċjali ta' sistema multi-annwali ta' aġġustament tal-paga għadhom ikunu bbilanċjati bl-introduzzjoni ta' imposta speċjali biex tirrefletti l-ispejjeż ta' politika soċjali, kondizzjonijiet imtejba tax-xogħol, u l-Iskejjel Ewropej. It-tali imposta speċjali għandha tiżdied bi skali ta' kull sena, u għandha tapplika għall-uffiċjali kollha għall-istess perjodu bħas-sistema nnifisha.
(24) Peress li l-ispejjeż tal-koeffiċjenti tal-korrezzjoni applikati għat-trasferimenti ta' partijiet mis-salarji għal Stati Membri oħra saru sproporzjonali, it-trasferimenti bil-koeffiċjenti tal-korrezzjoni għandhom ikunu limitati għal proporzjon iżgħar ta' salarju u għall-każijiet fejn it-trasferiment huwa meħtieġ biex jippermetti l-uffiċjal li jlaħħaq ma' l-ispejjeż li jirriżultaw mill-obbligi legali lejn membri tal-familja fi Stati Membri oħra.
(25) Il-kriterji għal dawk li qabel kienu uffiċjali, li jkomplu jkunu koperti taħt l-Iskema Konġunta ta' l-Assigurazzjoni kontra l-Mard, urew li huma inċerti fl-applikazzjoni tagħhom, u għalhekk għandhom ikunu ssimplifikati.
(26) Il-benefiċċji varji għandhom ikunu razzjonaliżżati, b'reviżjoni kompluta ta' xi benefiċċji u s-sospensjoni ta' oħrajn, sabiex ir-regoli amministrattivi jsiru aktar sempliċi u aktar trasparenti. Ir-rimborżar ta' l-ispejjeż ta' l-ivvjaġġar u tal-missjoni għandhom għalhekk jiġiebu aktar viċin in linea ma' l-spiża vera, u l-amministrazzjoni għandha tkun issimplifikata. Il-benefiċċju ta' l-edukazzjoni għandu l-istess, ikun allineat aktar viċin, fil-ġejjieni, lejn l-ispiża vera.
(27) Is-sistema tal-benefiċċji tal-familja għandha bżonn tkun riveduta biex iġġib titjib għall-familji u partikolarment sabiex tindirizza l-problema ta' ġenituri bi tfal żgħar.
(28) Peress li l-pensjonijiet huma espressi bħala proporzjon mill-aħħar paga, huwa xieraq li jkun żgurat li fil-ġejjieni, il-paga u l-pensjoni huma adattati parallelli, waqt li tkun isalgwardjata l-bażi attwarjali ta' l-iskema u li jinżammu l-partijiet rispettivi tal-kontribuzzjonijiet li tħallsu mill-uffiċjal u min iħaddem, u l-prinċipju li l-pensjonijiet huma spiża fuq l-estimi tal-Komunità. Dan l-iskop jeħtieġ il-ħolqien ta' mekkaniżmu li jiżgura l-bilanċ attwarjali, minn fuq jew minn taħt, ta' l-iskema.
(29) Bidliet demografiċi u l-istruttura li tinbidel ta' l-etajiet tal-popolazzjoni kkonċernata qed jimponu piżijiet dejjem jikbru fuq l-iskema tal-pensjoni tal-Komunità u jeħtieġ li l-età tal-pensjoni tgħola u r-rata ta' kull sena ta' akkumulazzjoni tad-drittijiet għall-pensjonijiet titnaqqas, iżda suġġetta għal miżuri transitorji għall-uffiċjali diġà fis-servizz.
(30) Integrazzjoni fil-fond ta' l-Unjoni Ewropea u l-għażla libera tal-pensjonanti tal-post tar-residenza tagħhom ġewwa l-Unjoni Ewropea, waqqgħu s-sistema tal-koeffiċjenti tal-korrezzjoni għall-pensjonijiet Din is-sistema wkoll ħolqot problemi ta' sorveljanza dwar il-post tar-residenza tal-pensjonanti li trid tingġeleb. Din is-sistema għandha għalhekk titneħħa, bi transizzjoni xierqa għall-pensjonanti u l-uffiċjali reklutati qabel id-dħul fis-seħħ ta'dan ir-Regolament.
(31) Il-kondizzjonijiet fil-bażi tad-diposizzjonijiet kurrenti tal-pensjonijiet ta' invalidità u pensjonijiet ta' l-għajxien, inbidlu minn meta kienu adottati l-ewwel darba u għalhekk għandhom ikuu aġġornati u ssimplifikati.
(32) Ir-regoli għall-għotja tal-firda għandhom ikunu emendati biex jikkunsidraw ir-regoli tal-Komunità dwar il-portabilità tad-drittijiet għall-pensjoni. Dan jista' jinkiseb billi jitranġaw numru ta' inkonsistenzi u jkunu introdotti flessibilità akbar.
(33) Ir-regoli dwar l-arranġamenti flessibbli ta' l-irtirar għandhom jikkunsidraw l-interessi ta' l-uffiċjali, kif ukoll ta' l-istituzzjonijiet, u jikkunsidraw il-konsegwenzi fuq l-estimi. Il-miżuri involuti għandhom jiddependu fuq it-talba ta' l-uffiċjal u jkunu akkumpanjati mill-kondizzjonijiet finanzjarji xierqa; l-użu ta' din il-faċilità għandu jkun irrapurtat lill-awtorità ta' l-estimi. Din id-disposizzjoni għandha tkun maħsuba biex tiffaċilita l-amministrazzjoni tal-persunal, partikolarment f'istituzzjonijiet iżgħar. Għażla realistika favur l-irtirar kmieni qabel tintlaħaq l-età tal-pensjoni tiddependi fuq iż-żamma ta' l-assigurazzjoni tal-ħajja u l-benefiċċji tal-familja. Iżda, dawn il-miżuri għandhom ikunu bbilanżati billi tgħola l-età minima għal 55, u tkun introdotta l-opzjoni biex wieħed jibqa' jaħdem wara l-età kurrenti ta' l-irtirar.
(34) Il-kondizzjonijiet fondamentali għall-impieg li jkopru l-livelli kollha tal-pagi u l-pensjonijiet ta' l-uffiċjali u ħaddiema oħra, jibqgħu f'livell li jiġbed u jżomm l-aħjar applikanti mill-Istati Membri kollha fis-servizz ċivili indipendenti u permanenti Ewropew.
(35) Id-disposizzjonijiet applikabbli għall-uffiċjali fis-servizz xjentifiku u tekniku u għall-uffiċjali li jaħdmu f'terzi pajjiżi għandhom ikunu adattati, iċċarati u allineati mad-disposizzjonijiet ġenerali.
(36) Kategorija ġdida għall-persunal mhux permanenti għandha tkun stabbilita, l-aktar dik tal-persunal fuq kuntratt. It-tali persunal, li r-responsabbiltajiet tagħhom huma ta' natura aktar limitata, ġeneralment ikunu jeħtieġu jaħdmu taħt is-superviżjoni ta' l-uffiċjali jew il-persunal temporanju. Huma jkunu impjegati inter alia bil-ħsieb li eventwalment jieħdu post l-awżiljari u l-uffiċjali tal-Kategorija D fl-istituzzjonijiet, l-Uffiċċji u r-Rappreżentazzjonijiet tal-Kummissjoni, id-Delegazzjonijiet u l-Aġenziji u wkoll l-aġenziji eżekuttivi u korpi oħra maħluqa minn att legali speċifiku. Id-drittijiet u l-obbligi tat-tali persunal fuq kuntratt għandhom ikunu definiti b'analoġija għal dawk tal-ħaddiema temporanji, partikolarment dwar is-sigurtà soċjali, il-benefiċċji u l-kondizzjonijiet tax-xogħol.
(37) Disposizzjoni għandha ssir għall-arranġamenti transitorji biex tippermetti li r-regoli u l-miżuri ġodda jkunu applikati gradwalment, waqt li jkunu rispettat d-drittjiet akkwistati tal-persunal fil-qafas tas-sistema tal-Komunità qabel id-dħul fis-seħħ ta' dawn l-emendi tar-Regolamenti tal-Persunal u wara li jkunu kkunsidrati l-istennijiet leġittimi tagħhom.
(38) Il-miżuri fuq imsemmija, partikolarment il-miżuri ta' l-immoderniżżar tal-karriera u miżuri finanzjarji, kienu aċċettati sħaħ mill-organizzazzjonijiet li tirrappreżenta l-persunal ikkonsultat ġewwa l-qafas għall-Kumitat tal-Konsultazzjoni stabbilit mid-Deċiżjoni tal-Kunsill tat-23 ta' Ġunju 1981.
(39) Ir-Regolamenti tal-Persunal ta' l-uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej u l-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra tal-Komunitajiet Ewropej, imniżżla fir-Regolament (KEE, Euratom, KEFA) Nru 259/68 [6], kif l-aħħar emendat mir-Regolament (KE, Euratom) Nru 2182/2003 [7], għandhom għalhekk ikunu emendati b'hekk,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolamenti tal-Persunal ta' l-uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropew u l-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra tal-Komunitajiet Ewropew huma hawnhekk emendati kif ippreżentati fl-Anness I, dwar ir-Regolamenti tal-Persunal ta' l-uffiċjali, u fl-Anness II, dwar il-kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-1 ta' Mejju 2004.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmula fi Brussel,
Għall-Kunsill
Il-President
B. Cowen
[1] ĠU C 291 E, tas-26.11.2002, p.33.
[2] ĠU C 62 E, tal-11.3.2004, p. 160.
[3] L-opinjoni tat- 18.2.2004 (għada mhux ippublikata fil-Ġurnal Uffiċjali).
[4] ĠU C 75, ta'l-24.3.2004, p.1
[5] ĠU C 364, tat-18.12.2000, p. 1.
[6] ĠU L 56, ta' l-4.3.1968, p. 1.
[7] ĠU L 327, tas-16.12.2003, p. 3.
--------------------------------------------------
ANNESS I
EMENDI TAR-REGOLAMENTI TAL-PERSUNAL TA' L-UFFIĊJALI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ
Ir-Regolamenti tal-Persunal ta' l-uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej huma emendati kif ġej:
1) L-Artikoli 1 u 1a huma mibdulin b'dan li ġej:
"L-Artikolu 1
Dawn ir-Regolamenti tal-Persunal għandhom jgħoddu għall-uffiċjali tal-Komunitajiet."
"Artikolu 1a
1. Għall-iskopijiet ta' dawn ir-Regolamenti tal-Persunal, "l-uffiċjal tal-Komunitajiet"; tfisser kull persuna li kien maħtur, kif ipprovdut f'dawn ir-Regolamenti tal-Persunal, għal posizzjoni stabbilita fil-persunal ta' waħda mill-istituzzjonijiet tal-Komunitajiet b'istrument maħruġ mill-Awtorità tal-Ħatra ta' dik l-istituzzjoni.
2. Din id-definizzjoni fil-paragrafu 1 għandha tgħodd ukoll għall-persuni maħtura mill-korpi tal-Komunità, li japplikaw għalihom dawn ir-Regolamenti tal-Persunal taħt l-atti tal-Komunità li tistabbilixxihom (minn issa 'l quddiem "l-aġenziji";). Kull riferenza għal "istituzzjonijiet"; f'dawn ir-Regolamenti tal-Persunal għandhom jgħoddu għall-aġenziji, għajr jekk ipprovdut mod ieħor f'dawn ir-Regolamenti tal-Persunal.";
2) l-Artikoli li ġejjin huwa mdaħħlin:
"L-Artikolu 1b
Għajr jekk ipprovdut mod ieħor f'dawn ir-Regolamenti tal-Persunal,
(a) il-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew,
(b) il-Kumitat tar-Reġjuni,
(ċ) l-Ombudsman Ewropew, u
(d) is-Supervżur Ewropew tal-Protezzjoni tad-Data
għandhom, għall-iskopijiet ta' dawn ir-Regolamenti tal-Persunal, jitqiesu bħala istituzzjonijiet tal-Komunitajiet."
"Artikolu 1c
Kull riferenza f'dawn ir-Regolamenti tal-Persunal għal persuna tas-sess maskil għandha tkun ikkunsidrata wkoll li tikkostitwixxi riferenza għal persuna tas-sess femminil, u viċe-versa, sakemm il-kuntest ma jindikax fiċ-ċar mod ieħor.";
3) l-Artikolu 1a ta' qabel isir l-Artikolu 1d, u huwa emendat kif ġej:
(a) il-paragrafu 1 huwa mibdul b'dan li ġej:
"1. Fl-applikazzjoni ta' dawn ir-Regolamenti tal-Persunal, kull diskriminazzjoni bbażata fuq kull raġuni, bħas-sess, razza, kulur, oriġini etnika jew soċjali, fatturi ġenetiċi, ilsien, reliġjon jew twemmin, opinjoni politika jew kull opinjoni oħra, sħubija f'minorita nazzjonali, proprjetà, twelid, disabilità, età, jew orjentazzjoni sesswali, hija pprojbita.
Għall-iskopijiet ta' dawn ir-Regolamenti tal-Persunal, sħubija mhux maritali għandha tkun ittrattata bħala żwieġ sakemm il-kondizzjonijiet kollha mniżżla fl-Artikolu 1(2)(ċ) ta' l-Anness VII jitħarsu.";
(b) fil-paragrafu 2, il-frażi li ġejja hija mdaħħla wara
"nisa fil-ħajja tax-xogħol"
:
", li għandu jkun element essenzali li għandu jkun ikkunsidrat fl-implimentazzjoni ta' l-aspetti kollha ta' dawn ir-Regolamenti tal-Persunal.";
(ċ) il-paragrafi li ġejjin huma miżjuda:
"4. Għall-iskopijiet tal-paragrafu 1, persuna għandha diabilità jekk għandha nuqqas fisiku jew mentali li huwa, jew x'aktarx huwa, permanenti. In-nuqqas ikun stabbilit skond il-proċedura ppreżentata fl-Artikolu 33.
Persuna b'disabilità jaqa' taħt il-kondizzjonijiet imniżżla fl-Artikolu 28(e) jekk jista' jwettaq il-funzjonijiet essenzali tax-xogħol meta ssir akkomodazzjoni raġonevoli.
"Akkomodazzjoni raġonevoli", dwar il-funzjonijiet essenzali tax-xogħol, għandha tfisser il-miżuri xierqa, meta meħtieġa, li jippermettu persuna b'disabilità li jkollha aċċess għal, tieħu sehem fi, jew tavvanza fl-impieg, jew li tgħaddi minn taħriġ, sakemm it-tali miżuri ma jkunux jimponu piż sporporzjonat fuq min iħaddem.
5. Meta persuni koperti minn dawn ir-Regolamenti tal-Persunal, li jikkunsidraw li saret inġustizzja magħhom għax il-prinċipju tat-trattament indaqs kif ipreżentat hawn fuq ma kienx applikat magħhom, jistabbilixxu l-fatti li jista' jkun presunt li kien hemm diskriminazzjoni diretta jew indiretta, ikun fuq l-istituzzjoni li tipprova li ma kienx hemm ksur fil-prinċipju tat-trattament indaqs. Din id-disposizzjoni ma tgħoddx fil-proċeduri dixxiplinarji..
6. Waqt li jkun irrispettat il-prinċipju tan-nuqqas ta' diskriminazzjoni u l-prinċipju tal-proporzjonalità, kull limitazzjoni fl-applikazzjoni tagħhom trid tkun iġġustifikata fuq bażijiet oġġettivi u raġonevoli, u trid tkun immirata lejn oġġetti leġittimi fl-interess ġenerali fil-qafas tal-politika tal-persunal. It-tali oġġettivi jistgħu partikolarment jiġġustifikaw li tkun stipulata età mandatarja ta' rtirar u età minima biex tieħu pensjoni ta' rtirar."
4) l-Artikolu li ġej huwa mdaħħal:
"L-Artikolu 1e
1. L-uffiċjali f'impieg attiv għandhom ikollhom aċċess għall-miżuri ta' natura soċjali adottati mill-istituzzjonijiet, u għas-servizzi pprovduti mill-korpi tal-qagħda soċjali, riferuti fl-Artikolu 9. Dawk li qabel kienu uffiċjali, jistgħu jkollhom aċċess għal miżuri speċifiċi limitati ta' natura soċjali.
2. L-uffiċjali f'impieġ atti għandhom jingħataw l-kondizzjonijiet tax-xogħol, konformi ma' l-istandards xierqa tas-saħħa u tas-sigurtà, mill-anqas ekwivalenti għall-ħtiġijiet minimi applikabbli taħt il-miżuri adottati f'dawn l-oqsma skond it-Trattati.
3. Il-miżuri ta' natura soċjali adottati skond dan l-Artikolu għandhom ikunu implimentati minn kull istituzzjoni f'koperazzjoni mill-viċin mal-Kumitat tal-Persunal, fuq il-bażi ta' l-azzjonijiet multi-annwali proposti. Dawn l-azzjonijiet proposti għandhom ikunu trasmessi kull sena lill-awtorità ta' l-estimi fil-qafas tal-proċedura ta' l-estimi.";
5) L-Artikolu 2 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) l-ewwel paragrafu li jeżisti huwa nnumerat, u jsir paragrafu 1;
(b) it-tieni u t-tielet paragrafi huma mħassra;
(ċ) il-paragrafu li ġej huwa miżjud:
"2. Iżda, istituzzjoni waħda jew aktar tista' tafda lil kull wieħed minnhom jew korp inter-istituzzjonali l-eserċizzju ta' xi setgħat jew is-setgħat kollha mogħtija lill-Awtorità tal-ħatra, minbarra d-deċiżjonijiet dwar il-ħatriet, promozzjonijiet jew trasferimenti ta' l-uffiċjali.";
6) fl-Artikolu 4 it-tielet paragrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"Jekk il-post battal ma jistax jimtela minn trasferiment, ħatra għal posizzjoni skond l-Artikolu 45a, jew promozzjoni, dan ikun notifikat lill-persunal ta' istituzzjonijiet oħra, u/jew kompetizzjoni interna tkun organizzata.";
7) L-Artikoli 5, 6 u 7 huma mibdulin b'dan li ġej:
"L-Artikolu 5
1. Il-posizzjonijiet koperti minn dawn ir-Regolamenti tal-Persunal għandhom ikunu kklassifikati, skond in-natura u l-importanza tad-dmirijiet li għalihom jirrelataw, fi grupp tal-funzjoni ta' amministraturi (minn issa 'quddiem "AD") u grupp tal-funzjoni ta' l-assistenti (minn issa 'l quddiem "AST").
2. Il-grupp tal-funzjoni AD għandu jkun fih tnax-il grad, li jikkorrospondu mad-dmirijiet amministrattivi, ta' konsulenza, lingwistiċi u xjentifiċi. Il-funzjoni tal-grupp AST għandu jkun fih ħdax-il grad, li jikkorrospondu mad-dmirijiet esekuttivi, tekniċi u klerikali.
3. Il-ħatra għandha teħtieġ mill-anqas:
(a) fi grupp tal-funzjoni AST:
(i) livell ta' edukazzjoni post-sekondarja ċċertifikat b'diploma, jew
(ii) livell ta' edukazzjoni sekondarja ċċertifikat b'diploma, li jagħti aċċess għal edukazzjoni post-sekonndarja, u esperjenza professjonali xierqa ta' mill-anqas tliet snin, jew
(iii) fejn iġġustifikat fl-interessi tas-servizz, taħriġ professjonali jew esperjenza professjonali ta' livell ekwivalenti.
(b) fil-gruppi tal-funzjoni AD għall-gradi 5 u 6:
(i) livell ta' edukazzjoni li jikkorrospondi ma' studi universitarji kkompletati ta' mill-anqas tliet snin iċċertifikat b'diploma, jew
(ii) fejn iġġustifikat fl-interess tas-servizz, taħriġ professjonali ta' livell ekwivalenti.
(ċ) fil-gruppi tal-funzjoni AD għall-gradi 7 sa 16:
(i) livell ta' edukazzjoni li jikkorrospondi ma' studji universitarji kkompletati, iċċertifikat b'diploma meta l-perjodu normali ta' l-edukazzjoni universitarja hija erba' snin jew aktar, jew
(ii) livell ta' edukazzjoni li jikkorrospondi ma' studji universitarji kkompletati, iċċertifikat b'diploma, esperjenza professjonali xierqa ta' mill-anqas sena, meta l-perjodu normali ta' l-edukazzjoni universitarja hija mill-anqas tliet snin jew aktar, jew
(iii) fejn iġġustifikat fl-interessi tas-servizz, taħriġ professjonali ta' livell ekwivalenti.
4. Tabella li turi t-tipi ta' posizzjonijiet tingħata fl-Anness I, punt A. B'riferenza għal din it-tabella, kull istituzzjoni għandha tiddefinixxi d-dmirijiet u s-setgħat marbutin ma' kull tip ta' posizzjoni wara li tikkonsulta l-Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal.
5. Kondizzjonijiet identiċi għar-reklutaġġ u s-servizz ta' karriera għandhom japplikaw għall-uffiċjali kollha ta' l-istess grupp tal-funzjoni.
Artikolu 6
1. Il-pjan ta' stabbiliment mehmuż mat-taqsima ta' l-estimi relatat ma' kull istituzzjoni għandu jindika n-numru ta' posizzjoniijiet f'kull grad u grupp tal-funzjoni.
2. Biex tkun żgurata ekwivalenza tal-karriera medja fl-istruttura tal-karrieri qabel l-1 ta' Mejju 2004 (minn issa 'l-quddiem "l-istruttura l-qadima tal-karrieri") u mill-1 ta' Mejju 2004 (minn issa 'l-quddiem "l-istruttura l-ġdida tal-karrieri"), u mingħajr preġudizzju għall-prinċipju tal-promozzjoni bbżata fuq mertu kif imniżżel fl-Artikolu 45 tar-Regolamenti tal-Persunal, dan il-pjan għandu jiżgura li għal kull istituzzjoni, in-numru ta' posizzjonijiet battala f'kull grad tal-pjan ta' l-istabbiliment fl-1 ta' Jannar ta' kull sena jikkorrospondi man-numru ta' uffiċjali fil-grad iżgħar ta' l-impieg attiv fl-1 ta' Jannar tas-sena ta' qabel, immoltiplikat bir-rati mniżżla fl-Anness I, punt B, għal dak il-grad. Dawn ir-rati għandhom ikunu applikati fuq bażi medja fuq ħames snin mill-1 ta' Mejju 2004.
3. Il-Kummissjoni għandha, fuq il-bażi tal-metodoloġija definita fil-paragrafu 5, tibgħat rapport lill-awtorità ta' l-estimi kull sena, dwar l-evoluzzjoni tal-karrieri medji fiż-żewġ grupi tal-funzjoni fl-istituzzjonijiet kollha, li għandu jgħid jekk il-prinċipju ta' l-ekwivalenza kienx rispettat u, jekk le, sa liema punt inkiser. Jekk ma kienx rispettat, l-awtorità ta' l-estimi tista' tieħu t-tali azzjoni korrettiva tas-salvagwardji, li hemm bżonn biex terġa' tkun stabbilita l-ekwivalenza.
4. Biex ikun żgurat li din is-sistema tibqa' konsistenti mal-pjan ta' l-istabbiliment, konsistenti ma' l-ekwivalenza bejn l-istruttura l-qadima u l-ġdida tal-karriera u konsistenti mad-dixxiplina ta' l-estimi, ir-rati mniżżla fl-Anness I, punt B, għandhom ikunu riveduti lejn l-aħħar tal-perjodu ta' ħames snin, li jibda fl-1 ta' Mejju 2004 fuq il-bażi ta' rapport, mibgħut mill-Kummissjoni lill-Kunsill, u proposta mill-Kummissjoni.
Il-Kunsill għandu jiddeċiedi skond l-Artikolu 283 tat-Trattat tal-KE.
5. L-ekwivalenza għandha tkun eżaminata, bħala riżultat tal-promozzjoni u s-senjorità fuq perjodu relevanti ta' riferenzi fuq is-supposizzjoni li n-numru tal-persunal jibqa' ma jinbidilx, bejn karriera medja qabel l-1 ta' Mejju 2004 u l-karriera medja ta' l-uffiċjali reklutati wara."
"Artikolu 7
1. L-Awtorità tal-Ħatra għandha, waqt li taġixxi biss fl-interess tas-servizz u mingħajr kas tan-nazzjonalità, tassenja kull uffiċjal b'ħatra jew trasferiment għall-posizzjoni fil-grupp tal-funzjoni tiegħu li jikkorrospondi mal-grad tiegħu.
Uffiċjal jista' japplika għal trasferiment ġewwa l-istituzzjoni tiegħu.
2. Uffiċjal jista' jissejjaħ biex jieħu posizzjoni temporanjament fi grad fil-grupp tal-funzjoni tiegħu li huwa ogħla mill-grad sostantiv tiegħu. Mill-bidu tar-raba' xahar tat-tali posizzjoni temporanja, huwa għandu jirċievi benefiċċju tad-differenza li huwa daqs id-differenza bejn ir-remunerazzjoni konnessa mal-grad u l-iskala sostantivi tiegħu, u r-remunerazzjoni li kieku jirċievi fl-iskala li kien ikun ikklassifikat jekk jinħatar għall-grad tal-posizzjoni temporanja tiegħu.
It-tul ta' żmien tal-posizzjoni temporanja m'għandux jaqbeż is-sena, ħlief fejn, direttament jew indirettament, il-posizzjoni hija biex jinbidel uffiċjal li huwa sekondat għal posizzjoni oħra fl-interessi tas-servizz, imsejjaħ għal servizz militari jew assenti fuq vakanzi ta' mard fit-tul.";
8) L-Artikolu 9 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fil-paragrafu 1, punt (a), l-inċiż li ġej jiddaħħal wara t-tielet inċiż:
"- Kumitat Konġunt wieħed jew aktar ta' Konsulenza dwar inkompetenza professjonali, kif xieraq għan-numru ta' l-uffiċjali fil-postijiet ta' l-impieg;"
.;
(b) fil-paragrafu 2, it-tieni subparagrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"Il-persunal ta' l-istituzzjoni għandu jkun notifikat bil-lista tal-membri ta' dawn il-korpi.";
(ċ) il-paragrafu 5 huwa mibdul b'dan li ġej:
"5. L-opinjoni tal-Kumitat tar-Rapporti għandha tinkiseb:
(a) dwar azzjoni wara li jitlesta servizz probatorju; u
(b) dwar l-għażla tal-persunal li għandhom ikunu affettwati minn xi tnaqqis fl-istabbiliment.
Tista' tingħata struzzjonijiet mill-Awtorità tal-Ħatra biex tiżgura li r-rapporti perjodiċi tal-membri tal-persunal isiru b'mod uniformi fl-istituzzjoni.";
(d) il-paragrafu li ġej huwa miżjud:
"6. L-opinjoni tal-Kumitat Konġunt tal-Konsulenza dwar inkompetenza professjonali għandha tinkiseb għall-applikazzjoni ta' l-Artikolu 51.";
9) L-Artikolu 10 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 10
Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal għandu jkun stabbilit li jikkonsisti minn rappreżentanti ta' l-istituzzjonijiet tal-Komunitajiet u numru ndaqs ta' rappreżentanti tal-Kumitati tal-Persunal tagħhom. Il-proċedura biex jinħatru membri tal-Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal għandha tkun deċiża bil-qbil komuni ta' l-istituzzjonijiet. L-aġenziji għandhom ikunu rrappreżentati flimkien skond ir-regoli li għandhom ikunu stabbiliti bejniethom u l-Kummissjoni.
Il-Kumitat għandu jkun ikkonsultat mill-Kummissjoni fuq il-proposti kollha għar-reviżjoni tar-Regolamenti tal-Persunal; għandu jwassal l-opinjoni tiegħu fil-limitu taż-żmien stabbilit mill-Kummissjoni. Barra l-funzjonijiet mogħtija lill-Kumitat b'dawn ir-Regolamenti tal-Persunal, jista' jagħti suġġerimenti għar-reviżjoni tar-Regolamenti tal-Persunal. Il-Kumitat għandu jiltaqa' fuq it-talba tal-President tiegħu, istituzzjoni jew il-kumitat tal-persunal ta' istituzzjoni.
Il-minuti tal-laqgħat tal-Kumitat għandhom ikunu kkomunikati lill-korpi xierqa.";
10) l-Artikoli li ġejjin jiżdiedu mat-Titolu I:
"Artikolu 10b
It-trade unions u l-assoċjazzjonijiet tal-persunal riferuti fl-Artikolu 24b għandhom jaġixxu fl-interess ġenerali tal-persunal, mingħajr preġudizzju għas-setgħat statutorji tal-kumitati tal-persunal.
Il-proposti tal-Kummissjoni riferuti fl-Artikolu 10 jistgħu jkunu s-suġġett tal-konsultazzjonijiet mit-trade unions u l-assoċjazzjonijiet rappreżentattivi tal-persunal.
Artikolu 10c
Kull istituzzjoni tista' tikkonkludi ftehim dwar il-persunal tagħha mat-trade unions u l-assoċjazzjonijiet rappreżentattivi tagħha tal-persunal. It-tali ftehim ma jistax ikun fihom emendi tar-Regolamenti tal-Persunal jew xi impennji ta' estimi, lanqas ma jistgħu jaffettwaw l-ħidma ta' l-istituzzjoni kkonċernata. It-trade unions u l-assoċjazzjonijiet rappreżentattivi tal-persunal, li huma firmatarji, għandhom joperaw f'kull istituzzjoni, suġġetti għas-setgħat statutorji tal-kumitat tal-persunal.";
11) is-sentenza li ġejja tiżdied ma' l-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 11:
"Huwa għandu jwettaq id-dmirijiet assenjati lilu, oġġettivament, bl-imparzjalità, u li jżomm id-dmir tiegħu ta' lealtà lejn il-Komunitajiet.";
12) l-Artikolu li ġej huwa mdaħħal wara l-Artikolu 11:
"L-Artikolu 11a
1. Uffiċjal m'għandux, fil-qadi ta' dmirijietu u għajr kif ipprovdut minn hawn 'l quddiem, jieħu ħieb affari li fihom, direttament jew indirettament, għandu xi interess personali tali li jfixkel l-indipendenza tiegħu, u, partikolarment, l-interessi tal-familja jew finanzjarji.
2. Kull uffiċjal li jkollu, fil-qadi ta' dmirijietu, jieħu ħsieb affari kif riferuta hawn fuq, għandu minnufih javża lill-Awtorità tal-Ħatra. L-Awtorità tal-Ħatra għandha tieħu kull miżura xierqa, u tista' partikolarment tneħħi l-uffiċjal mir-responsabbiltà ta' din l-affari.
3. Uffiċjal la jista' jżomm lanqas jakkwista, direttament jew indirettament, f'impriżi li huma suġġetti għall-awtorità ta' l-istituzzjoni tiegħu jew li kellhom x'jaqsmu ma' dik l-istituzzjoni, xi interess tat-tali tip jew kwantità li tista' tfixkel l-indipendenza fil-qadi ta' dmirijietu.";
13) L-Artikolu 12 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 12
Uffiċjal jista' jieqaf minn kull azzjoni jew imġiba li tista' tirrifletti ħażin fuq il-posizzjoni tiegħu.";
14) l-Artikoli li ġejjin huwa mdaħħlin:
"L-Artikolu 12a
1. Uffiċjali jistgħu jżommu lura minn kull forma ta' turment psikoloġiku jew sesswali.
2. Uffiċjal li kien vittma ta' turment psikoloġiku jew sesswali, m'għandux isofri xi effetti ta' preġudizzju min-naħa ta' l-istituzzjoni. Uffiċjal li ngħata evidenza dwar turment psikoloġiku jew sesswali, m'għandux isofri xi effetti ta' preġudizzju min-naħa ta' l-istituzzjoni, sakemm l-uffiċjal aġixxa b'onestà..
3. "Turment psikoloġiku"; ifisser kull imġiba mhux xierqa li ssir tul perjodu, hija ripetittiva jew sitematika u tinvolvi atteġġament fisku, lingwa mlissna jew miktuba, azzjonijiet jew atti oħra li huma intenzjonali u li jistgħu jbaxxu l-personalità, dinjità, jew integrità fisika jew psikoloġika ta' xi persuna.
4. "Turment sesswali"; tfisser imġiba relatata mas-sess li ma tridhiex il-persuna li hija diretta għaliha, u li għandha l-iskop jew l-effett li toffendi dik il-persuna jew toħloq ambjent ta' intimidazzjoni, ostili, offensiva jew disturbat. It-turment sesswali għandu jkun ittrattat bħala diskriminazzjoni bbażata fuq is-sess.
Artikolu 12b
1. Suġġett għall-Artikolu 15, uffiċjal li jixtieq jingaġġa f'attivita' barranija, kemm jekk bil-ħlas jew le, jew li jwettaq xi inkarigu barra l-Komunitajiet, għandu l-ewwel jikseb il-permess ta' l-Awtorità tal-Ħatra. Il-permess għandu jkun irrifjutat jekk l-attività jew l-inkarigu in kwestjoni huwa tali li jfixkel l-qadi fid-dmirijiet ta' l-uffiċjal, jew huwa inkompatibbli ma' l-interessi ta' l-istituzzjoni.
2. Uffiċjal jista' javża lill-Awtorità tal-Ħatra b'kull bidla fl-attività jew inkarigu barrani permess, li tiġri wara li l-uffiċjal talab għall-permess ta' l-Awtorità tal-Ħatra taħt il-paragrafu 1. Il-permess jista' jkun irtirat jekk l-attività jew l-inkarigu ma jibqax iħares il-kondizzjonijiet riferuti fl-aħħar sentenza tal-paragrafu 1.";
15) Fl-Artikolu 13, fit-tieni sentenza, il-kliem "ikompli fil-posizzjoni tiegħu, ikun ittrasferit għal posizzjoni oħra, jew ikun mitlub jirriżenja" jinbidel bi "ikompli fil-posizzjoni tiegħu, jew ikun ittrasferit għal posizzjoni oħra.";
16) L-Artikolu 14 huwa mħassar;
17) L-Artikolu 15 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 15
1. Uffiċjal li bi ħsiebu jikkontesta għall-uffiċċju pubbliku għandu javża lill-Awtorità tal-Ħatra. L-Awtorità tal-Ħatra għandha tiddeċiedi, fuq bażi ta' l-interessi tas-servizz, jekk l-uffiċjal ikkonċernat:
(a) għandux jintalab japplika għal vakanzi għal raġunijiet personali, jew
(b) għandux jingħata vakanzi annwali, jew
(ċ) jistax ikun awtorizzat li jaqdi dmirijiet fuq bażi part-time, jew
(d) jistax ikompli jaqdi dmirijietu bħal qabel.
2. Uffiċjal elett jew maħtur għall-uffiċċju pubbliku għandu minnufih javża lill-Awtorità tal-Ħatra. L-Awtorità tal-Ħatra għandha, wara li tikkunsidra l-interessi tas-servizz, l-importanza ta' l-uffiċċju, id-dmirijiet marbutin miegħu, u r-remunerazzjoni u rrimborżar ta' l-ispejjez li ntefqu biex jitwettqu dawk id-dmirijiet, tieħu waħda mid-deċiżjonijiet riferuti fil-paragrafu 1. Jekk l-uffiċjal huwa mitlub jieħu l-vakanzi għal raġunijiet personali, jew huwa awtorizzat jaqdi dmirijietu fuq bażi part-time, il-perjodu tat-tali vakanzi jew il-ħidma fuq bażi part-time għandhom jikkorrospondu mal-perjodu li fih l-uffiċjal iżomm l-uffiċċju."
18) L-Artikolu 16 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 16
Uffiċjal għandu, wara li jħalli s-servizz, ikomplu jkun marbut mid-dmir li jġib ruħu b'integrita' u diskrezzjoni rigward l-aċċettazzjoni ta' ċerti ħatriet jew benefiċċji.
L-uffiċjali li bi ħsiebhom jingaġġaw f'attività ta' okkupazzjoni, kemm jekk bil-qligħ jew le, fi żmien sentejn wara li jitilqu mis-servizz għandhom jinfurmaw dan lill-istituzzjoni tagħhom. Jekk dik l-attività hija marbuta max-xogħol imwettaq mill-uffiċjal matul l-aħħar tliet snin tas-servizz, u tista' twassal għall-konflitt ma' l-interessi leġittimi ta' l-istituzzjoni, l-Awtorità tal-Ħatra tita', wara li tkkunsidra l-interessi tas-servizz, jew ma tħallihx jidħol għaliha, jew tagħti l-approvazzjoni tagħha, suġġetta għal kull kondizzjoni li tqis xierqa. L-istituzzjoni għandha, wara li tikkonsulta l-Kumitat Konġunt, tavża d-deċiżjoni tagħha fi żmien 30 jum utli minn meta tkun informata b'hekk. Jekk it-tali notifika ma saritx sa l-aħħar ta' dak il-perjodu, din titqies li tfisser aċċettazzjoni impliċita.";
19) L-Artikolu 17 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 17
1. Uffiċjal għandu jżomm lura minn kull żvelar mhux awtorizzat ta' l-informazzjoni riċevuta waqt il-qadi ta' dmirijietu, sakemm dik l-informazzjoni mhux diġà magħmula pubblika jew hija aċċessibbli għall-pubbliku.
2. Uffiċjal għandu jkompli jkun marbut b'dan l-obbligu wara li jitlaq mis-servizz.";
20) l-Artikolu li ġej huwa mdaħħal:
"L-Artikolu 17a
1. Uffiċjal għandu d-dritt għal-libertà ta' l-espressjoni, b'rispett dovut għall-prinċipji tal-lealtà u l-imparzjalità.
2. Mingħajr preġudizzju għall-Artikoli 12 u 17, uffiċjal li bi ħiebu jippubblika jew jagħmel biex jippubblika, kemm waħdu jew ma' oħrajn, kull kwestjoni li titratta x-xogħol tal-Komunitajiet, għandu javża lill-Awtorità tal-Ħatra minn qabel.
Meta l-Awtorità tal-Ħatra kapaċi turi li l-kwestjni tista' serjament tippreġudika l-interessi leġittimi tal-Komunitajiet, l-Awtorità tal-Ħatra għandha tinforma lill-uffiċjal bid-deċiżjoni tagħha bil-miktub fi żmien 30 jum utli mill-irċevuta ta' l-informazzjoni. Jekk it-tali deċiżjoni m'hihiex notifikati waqt il-perjodu speċifikat, l-Awtorità tal-Ħatra għandha titqies li m'għandhiex oġġezzjonijiet."
21) L-Artikolu 18 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 18
1. Id-drittijiet kollha f'kull kitba jew xogħol ieħor magħmul minn kull uffiċjal fil-qadi ta' dmirijietu għandhom ikunu l-proprjeta' tal-Komunità li għall-attivitajiet tagħha t-tali kitbiet jew xogħol jirrelata. Il-Komunitajiet għandhom ikollhom id-dritt li bilfors jakkwistaw id-dritt ta' l-awtur fuq it-tali xogħlijiet.
2. Kull invenzjoni li ssir minn uffiċjal matul jew f'konnessjonimal-qadi ta' dmirijietu għandu jkun il-proprjetà li ma tistax tkun iddubitata, tal-Komunitajiet. L-istituzzjoni tista', taħt l-ispejjeż tagħha u f'isem il-Komunità, tapplika għal u tikseb patenti għalihom fil-pajjiżi kollha. Kull invenzjoni relatata max-xogħol tal-Komunitajiet magħmul minn uffiċjal matul is-sena ta' wara meta skada l-perjodu tad-dmir tiegħu, għandu, sakemm ippruvat mod ieħor, jitqies li sar matul jew f'konnessjoni mal-qadi ta' dmirijietu. Fejn l-invenzjonijiet huma s-suġġett ta' patenti, l-isem ta' l-inventur jew ta' l-inventuri għandu jissemma'.
3. L-istituzzjoni tista', f'każijiet xierqa, tagħti bonus, li l-ammont tiegħu jkun stabbilit mill-istituzzjoni, lill-uffiċjal li huwa l-awtur ta' invenzjoni patentata.";
22) fl-Artikolu 20, is-sentenza li ġejja hija miżjuda:
"L-uffiċjal għandu javża lill-Awtorità tal-Ħatra bl-indirizz tiegħu u għandu javżaha minnufih b'kull bidla fl-indirizz.";
23) fl-Artikolu 21, it-tielet paragrafu jitħassar:
24) l-Artikolu li ġej huwa mdaħħal:
"L-Artikolu 21a
1. Uffiċjal li jirċievi ordnijiet li jikkunsidra li huma irregolari jew x'aktarx se joħolqu diffikoltajiet serji għandu jinforma s-superjur ta' fuqu, li għandu, jekk l-informazzjoni tingħata bil-miktub, iwieġeb bil-miktub. Suġġett għall-paragrafu 2, jekk is-superjur ta' fuqu jikkonferma l-ordnijiet u l-uffiċjal jemmen li t-tali konferma ma tikkostitwix risposta raġonevoli għar-raġunijiet għat-tħassib tiegħu, l-uffiċjal għandu jirreferi l-kwestjoni bil-miktub lill-awtorità tal-ġerarkija ta' fuqħa eżatt. Jekk ta' l-aħħar jikkonferma l-ordnijiet bil-miktub, l-uffiċjal għandu jwettaqhom, sakemm ma jidhrux fiċ-ċar li huma illegali, jew jikkostitwixxu ksur fl-istandards relevanti ta-sigurtà.
2. Jekk is-superjur ta' fuqu eżatt, jikkunsidra li l-ordnijiet għandhom ikun esegwiti minnufih, l-uffiċjal għandu jwettaqhom, sakemm ma jidhrux fiċ-ċar li huma illegali, jew jikkostitwixxu ksur fl-istandards relevanti ta-sigurtà. Fuq it-talba ta' l-uffiċjal, is-superjur ta' fuqu eżatt għandu jkun obbligat li jagħti t-tali ordnijiet bil-miktub.";
25) l-Artikoli li ġejjin huwa mdaħħlin:
"L-Artikolu 22a
1. Kull uffiċjal li matul jew f'konnessjoni mal-qadi ta' dmirijietu, isir jaf b'xi fatti li joħolqu supposizzjoni għall-eżistenza ta' attività possibbilment illegali, inklużi frodi jew korruzzjoni, li hija detrimentali għall-interessi tal-Komunitajiet, jew ta' kondott relatata mat-twettiq tad-dmirijiet professjonali li jistgħu jikkostitwixxu nuqqas serju biex iħarsu l-obbligi ta' l-uffiċjali tal-Komunitajiet, għandhu mingħajr dewmien javża jew lis-superjur ta' fuqu eżatt jew id-Direttur Ġenerali tiegħu jew, jekk jaħseb li tkun utli, lis-Segretarju Ġenerali, jew il-persuni fil-posizzjonijiet ekwivalenti, jew dirett lill-Uffiċċju Ewropew ta' Kontra l-Frodi (OLAF).
L-informazzjoni msemmija fl-ewwel subparagrafu għandha tingħata bil-miktub.
Dan il-paragrafu għandu wkoll japplika fil-każ ta' nuqqas serju li jitħares obbligu simili min-naħa ta' Membru ta' istituzzjoni jew kull persuna oħra fis-servizz ta' jew li jwettaq xogħol għall-istituzzjoni.
2. Kull uffiċjali li jirċievi l-informazzjoni riferuta fil-paragrafu 1 għandu mingħajr dewmien jittrasmetti lil OLAF, kull evidenza li jaf biha, li minnha l-eżistenza ta' l-irregolaritajiet riferuti fil-paragrafu 1 tista' tkun preżunta.
3. Uffiċjal m'għandux isofri minn xi effetti ta' preġudizzju min-naħa ta' l-istituzzjoni, bħala riżultat talli kkomunika l-informazzjoni riferuta fil-paragrafi 1 u 2, sakemm aġixxa raġonevoli u bl-onestà.
4. Il-paragrafi 1 sa 3 m'għandhomx japplikaw għad-dokumenti, kuntratti, rapporti, noti jew informazzjoni f'liema forma tkun, miżmuma għall-iskopijiet ta', jew maħluqa jew żvelati, lill-uffiċjal waqt li għaddejjin proċeduri f'każijiet legali, kemm jekk pendenti jew magħluqa.
Artikolu 22b
1. L-uffiċjal li jiżvela aktar, informazzjoni kif definit fl-Artikolu 22a lill-President tal-Kummissjoni jew lill-Qorti ta' l-Awdituri jew tal-Kunsill jew tal-Parlament Ewropew, jew lill-Ombudsman Ewropew, m'għandux isofri xi effetti ta' preġudizzju min-naħa ta' l-istituzzjoni tiegħu, sakemm jitħarsu ż-żewġ kondizzjonijiet li ġejjin:
(a) l-uffiċjal onestament u bir-raġun jemmen li l-informazzjoni żvelata, u kull allegazzjoni li fiha, huma sostanzjalment vera; u
(b) l-uffiċjal kien żvela l-istess informazzjoni qabel lil OLF jew lill-istituzzjoni tiegħu u ppermetta lil OLAF u lil dik l-istituzzjoni l-perjodu ta' żmien stabbilit mill-Uffiċċju jew l-istituzzjoni, minħabba l-komplessità tal-każ, biex tieħu l-azzjoni xierqa. L-uffiċjal għandu mbagħad jkun informat b'dak il-perjodu ta' żmien matul 60 ġurnata.
2. Il-perjodu riferut fil-paragrafu 1 m'għandux japplika meta l-uffiċjal jista' juri li mhux raġonevoli wara li jkunu kkunsidrati ċ-ċirkostanzi tal-każ.
3. Il-paragrafi 1 u 2 m'għandhomx japplikaw għad-dokumenti, kuntratti, rapporti, noti jew informazzjoni f'liema forma tkun, miżmuma għall-iskopijiet ta', jew maħluqa jew żvelati, lill-uffiċjal waqt li għaddejjin proċeduri f'każijiet legali, kemm jekk pendenti jew magħluqa.";
26) fl-Artikolu 23, il-kliem "skali A 1 sa A 4" jinbidel bi "skali AD 12 sa AD 16";
27) L-Artikoli 24 u 24a huma emendati kif ġej:
(a) fl-Artikolu 24 it-tielet u r-raba' paragrafi jsiru l-Artikolu 24a l-ġdid;
(b) fl-Artikolu 24a l-ġdid, fl-ewwel paragrafu l-ġdid, il-kelma "Hija" tinbidel ma' "Il-Komunitajiet";
28) l-Artikolu 24a eżistenti jsir l-Artikolu 24b;
29) L-Artikolu 25 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) l-ewwel paragrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-uffiċjali jistgħu jibagħtu talbiet dwar kwestjonijiet koperti minn dawn ir-Regolament tal-Persunal lill-Awtorità tal-Ħatra ta' l-istituzzjoni tagħhom.";
(b) it-tielet paragrafu għandu jinbidel b'dan li ġej:
"Deċiżjonijiet speċifiċi rigward il-ħatra, l-istabbiliment, il-promozzjoni, it-trasferiment, id-determinazzjoni ta' l-istat amministrattiv, u t-tmiem tas-servizz ta' uffiċjal, għandhom ikunu ppubblikati fl-istituzzjoni ta' l-uffiċjal. Il-pubblikazzjoni għandha tkun aċċessibbli għall-persunal kollu għal perjodu xieraq ta' żmien.";
30) L-Artikolu 26 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fit-tielet paragrafu, dan li ġej għandu jiżdied wara l-kelma "ittra": "lejn l-aħħar indirizz ikkomunikat mill-uffiċjal.";
(b) ir-raba' paragrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"Il-file ta' l-uffiċjali m'għandu jkollu l-ebda riferenza għall-attivitajiet u l-opinjonijiet politiċi, tat-trade union, folisofiċi jew reliġjużi tiegħu, jew għall-oriġini razzjali jew etniċi x-xejra seswali tiegħu.
Il-paragrafu ta' qabel iżda m'għandux jipprojbixxi d-dħul fil-file ta' l-atti u d-dokumenti amministrattivi, li jaf bihom l-uffiċjal, li huma meħtieġa għall-applikazzjoni ta' dawn ir-Regolamenti tal-Persunal.";
(ċ) fis-sitt paragrafu eżistenti, il-kliem "u jagħmel kopji tagħhom" jiddaħħlu wara "fil-file tiegħu";
(d) fis-seba' paragrafu eżistenti, l-ewwel sentenza, il-kliem "jew fuq medja elettronika żgura" jiddaħħlu wara "amministrazzjoni";
(e) fl-aħħar tas-seba' paragrafu eżistenti, il-kliem "quddiem il-Qorti" huma mħassra;
31) l-Artikolu li ġej huwa miżjud mat-Titolu II:
"L-Artikolu 26a
L-uffiċjali għandhom id-dritt li jagħmlu ruħhom familjari mal-files medikali tagħhom, skond l-arranġamenti li għandhom jitniżżlu mill-istituzzjonijiet.";
32) it-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 27 huwa mħassar;
33) L-Artikolu 29 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 29
1. Qabel ma jimtela posizzjoni battala f'istituzzjoni, l-Awtorità tal-Ħatra għandha l-ewwel tikkunsidra:
(a) jekk il-posizzjoni tistax timtela bi:
(i) trasferiment, jew
(ii) ħatra skond l-Artikolu 45a, jew
(iii) promozzjoni
ġewwa l-istituzzjoni;
(b) jekk talbiet għal trasferiment kienux riċevuti mill-uffiċjali ta' l-istess grad f'istituzzjonijiet oħra, u/jew jekk tinżammx kompetizzjoni interna għall-istituzzjoni, li tkun miftuħa biss għall-uffiċjali u l-persunal temporanju, kif definit fl-Artikolu 2 tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra tal-Komunitajiet Ewropej;
u mbagħad jimxu mal-proċedura tal-kompetizzjonijiet, fuq il-bażi jew ta' kwalifikazzjonijiet jew ta' eżamijiet, jekk ta' kwalifikazzjonijiet kif ukoll ta' eżamijiet. L-Anness III jippreżenta l-proċedura tal-kompetizzjoni.
Il-proċedura tista' l-istess tkun segwita għall-iskop biex tkun kostitwita riserva għall-reklutaġġ futur.
2. Proċedura oħra barra l-proċedura tal-kompetizzjoni tista' tkun adottata mill-Awtorità tal-Ħatra għar-reklutaġġ ta' l-uffiċjali għolja (Diretturi Ġenerali jew ekwivalenti fil-grad AD 16 jew AD 15, u Diretturi jew ekwivalenti fil-grad AD 15 jew AD 14) u, f'każijiet ta' eċċezzjoni, ukoll għar-reklutaġġ għal posizzjonijiet li jeħtieġu kwalifiki speċjali.
3. L-istituzzjonijiet jistgħu jorganizzaw kompetizzjonijiet interni għal kull grupp tal-funzjoni fuq il-bażi tal-kwalifiki u l-eżamijiet għall-istituzzjonijiet ikkonċernati, li għandhom ikunu fil-livell tal-grad AST jew ogħla, u f'livell tal-grad AD 9 jew ogħla.
Dawn il-kompetizzjonijet ikunu miftuħin biss għall-membri tal-persunal temporanju ta' dik l-istituzzjoni ingaġġati skond l-Artikolu 2(ċ) tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' Ħaddiema oħra tal-Komunitajiet Ewropej. L-istituzzjonijiet għandhom jeħtieġu bħala kwalifiki minimi għal dawn il-kompetizzjonijiet mill-anqas għaxar snin ta' servizz bħala ħaddiem temporanju, li jkunu reklutati bħala ħaddiema temporanji fuq il-bażi ta' proċedura ta' l-għażla, li tiżgura l-applikazzjoni ta' l-istess standards bħal dawk għall-għażla ta' l-uffiċjali b'konformità ma' l-Artikolu 12(4) tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra. B'deroga mill-paragrafu (1)(a) ta' dan l-Artikolu, l-Awtorità tal-Ħatra ta' l-istituzzjoni li ngaġġat il-ħaddiem temporanju għandha, qabel timla l-posizzjoni battala f'dik l-istituzzjoni, tikkunsidra t-trasferimenti ta' l-uffiċjali ġewwa dik l-istituzzjoni paralleli mal-kandidati li rnexxew minn dawn il-kompetizzjonijiet interni.
4. Darba kull ħames snin il-Parlament Ewropew għandu jorganizza kompetizzjoni interna fuq il-bażi tal-kwalifiki u l-eżamijiet għal kull grupp tal-funzjoni, li jkunu ta' livell tal-grad AST 6 jew ogħla, u l-livell tal-grad AD 9 jew ogħla, skond il-kondizzjonijiet ippreżentati fit-tieni subparagrafu tal-paragrafu 3.";
34) L-Artikolu 31 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 31
1. Il-kandidati magħżula għandhom jinħatru għall-grad tal-grupp tal-funzjoni, ippreżentat fl-avviż tal-kompetizzjoni li għaddew minnha.
2. Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 29(2), l-uffiċjali għandhom ikunu reklutati biss taħt il-gradi AST 1 sa AST 4, jew AD 5 sa AD 8. Il-grad ta' l-avviż tal-kompetizzjoni għandu jkun stabbilit mill-istituzzjoni skond il-kriterji li ġejjin:
(a) l-iskop tar-reklutaġġ ta' l-uffiċjali sa l-ogħla standard kif definit fl-Artikolu 27;
(b) il-kwalità ta' l-esperjenza professjonali meħtieġa.
Biex ikunu indirizzati l-bżonnijiet speċifiċi ta' l-istituzzjonijiet, il-kondizzjonijiet tas-suq tax-xogħol li jeżistu fil-Komunità jistgħu jkunu kkunsidrati wkoll meta jkunu reklutati l-uffiċjali.
3. Minkejja l-paragrafu (2), l-istituzzjoni tista', fejn ikun il-każ, tawtorizza l-organizzar ta' kompetizzjoni fil-gradi AD9, AD 10, AD 11 jew, fuq bażi ta' eċċezzjoni, fil-grad AD 12. In-numru totali tal-kandidati maħtura għall-posizzjonijiet battala ta' dawn il-gradi m'għandhomx jaqbżu l-20 % tan-numru totali tal-ħatriet tal-grupp tal-funzjoni AD magħmula għal kull sena, skond it-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 30.";
35) fl-Artikolu 32, it-tieni paragrafu huma mibdul bi:
"L-Awtorità tal-Ħatra tista' tippermetti senjorità addizzjonali sa massimu ta' 24 xahar, biex tikkunsidra l-esperjenza professjonali tiegħu. Id-disposizzjonijeit ġeneral ta' l-implimentazzjoni għandhom ikunu adottati biex idaħħlu fis-seħħ dan l-Artikolu.";
36) l-ewwel subparagrafu ta' l-Artikolu 34(1) huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-uffiċjali għandhom iservu perjodu ta' probazzjoni ta' disa' xhur, qabel jistgħu jkunu stabbiliti.";
37) fl-Artikolu 35, il-punt (f) li ġej huwa miżjud:
"(f) vakanzi parentali jew vakanzi tal-familja";
38) L-Artikolu 37 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fl-ewwel paragrafu, il-punt (a) it-tieni inċiż huwa mibdul b'dan li ġej:
"- li temporanjament tassisti persuna li żżomm uffiċċju pprovdut fit-Trattati jew il-President elett ta' waħda mill-istituzzjonijiet jew organi tal-Komunitajiet, jew wieħed mill-gruppi politiċi fil-Parlament Ewroew jew il-Kumitat tar-Reġjun, jew grupp fil-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew.";
(b) il-paragrafu li ġej huwa miżjud wara l-paragrafu ta' l-aħħar:
"Kull uffiċjal f'impieg attiv jew fuq vakanzi fuq raġunijiet personali jista' japplika għal, ikun offrut, sekondar fl-interessi tas-servizz. Hekk kif l-uffiċjal jintgħażel, il-vakanzi fuq bażi personali għandhom jintemmu.";
39) L-Artikolu 39 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fil-punt (d), it-tieni subparagrafu, il-kliem "il-pensjoni ta' l-invalidità jew ta' l-għajxien" huma midbula bi "il-benefiċċju ta' l-invalidità jew il-pensjoni ta' l-għajxien";
(b) punt (e) isir punt (f) u l-kliem "kategorija jew servizz" jinbidel bi "grupp tal-funzjoni";
(ċ) il-punt il-ġdid li ġej huwa mdaħħal:
"(e) matul il-perjodu tas-sekondar, l-uffiċjal għandu jżomm id-dritt tiegħu biex javanza għal skala ogħla;";
40) L-Artikolu 40 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) Il-paragrafu 2 huwa mibdul b'dan li ġej:
"2. Mingħajr preġudizzju għad-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 15, it-tul tat-tali vakanzi m'għandux jaqbeż sena. Il-vakanzi jistgħu jkunu estiżi għal aktar perjodi.
L-estensjonijiet jistgħu jkunu għall-perjodi li ma jaqbżux sena. It-tul totali tal-vakanzi fuq raġunijiet personali ma jistax jaqbeż il-15-il sena matul il-karriera kollha ta' l-uffiċjal.
Jekk, madankollu, uffiċjal japplika għat-tali vakanzi sabiex ikun jista':
(i) jtella' tifel ikkunsidrat bħala dipendent ta' l-uffiċjal fis-sens ta' l-Artikolu 2(2) ta' l-Anness VII u li jbati minn nuqqas mentali jew fiżiku serju, rikonoxxut minn uffiċjal mediku u li jeħtieġ attenzjoni jew superviżjoni kostanti; jew
(ii) biex isegwi martu, ta' l-aħħar ukoll tkun uffiċjal jew ħaddiema oħra tal-Komunitajiet meħtieġ matul il-qadi ta' dmirijietu biex jistabbilixxu r-residenza abitwali tiegħu f'tali distanza mill-post ta' l-impieg ma' l-uffiċjal applikant li l-istabbiliment tad-dar konjugali f'tali post li kieku toħloq inkonvenjenza lill-uffiċjal applikant fil-qadi ta' dmirijietu,
il-vakanzi jisgħu jkunu estiżi mingħajr limiti, sakemm, fil-ħin ta' kull estensjoni, il-kondizzjonijiet li jiggarantixxu l-għoti tal-vakanzi jkomplu jitħarsu.";
(b) fil-paragrafu 3, it-tieni subparagrafu, l-ewwel sentenza hija mibdula b'dan li ġej:
"Iżda, uffiċjal li mhux ingaġġat f'attività bi qligħ jista', mhux aktar tard minn xahar wara dak li fih jibdew l-vakanzi fuq raġunijiet persnali, japplika biex ikompli jkun kopert skond dawk l-artikoli, sakemm iħallas nofs l-ispejjeż tal-kontribuzzjonijiet meħtieġa biex ikopru r-riskji riferuti fl-Artikoli 72(1) u 73(1) għall-ewwel sena tal-vakanzi fuq raġunijiet personali u l-ispiża sħiħa matul il-bqija tat-tali vakanzi. Kopertura skond l-Artikolu 73 għandha tkun disponibbli biss jekk il-kopertura nkisbet skond l-Artikolu 72. Il-kontribuzzjonijiet għandhom jinħadmu b'riferenza għall-aħħar paga bażika ta' l-uffiċjal.";
(ċ) fil-paragrafu 4, il-punt (d), meta jiġru, il-kliem "kategorija jew servizz"' jinbidel bi "grupp tal-funzjoni" u l-kliem "jew jitqiegħed fuq sekondar" jiddaħħlu wara "jerġa' jingħata postu effettivament";
41) L-Artikolu 41(3) huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fit-tieni subparagrafu, il-kliem "kategorija jew servizz" jinbidel bi "grupp tal-funzjoni";
(b) is-sitta, is-seba', it-tmienja u d-disa' subparagrafu jinbidlu bis-subparagrafi li ġejjin:
"L-ebda koeffiċjent tal-korrezzjoni m'huwa applikabbli għall-benefiċċju.
Iżda, il-benefiċċju u r-remunerazzjoni totali riċevuti l-aħħar, kif riferuti fir-raba' subparagrafu ta' dan l-Artikolu, għandhom ikunu suġġetti tal-peżati riferuti fl-ewwel subparagrafu ta' l-Artikolu 3(5) ta' l-Anness XI, bir-rata stabbilita għall-Istat Membru fejn ir-riċevitur jipprova li għandu r-residenza tiegħu, sakemm l-Istat Membru kien l-aħħar post ta' l-impieg tar-riċevitur. Fit-tali każijiet, jekk il-munita ta' l-Istat Membru m'hihiex il-euro, dan il-benefiċċju jinħadem fuq il-bażi tar-rati tal-kambju pprovduti fl-Artikolu 63 ta' dawn ir-Regolamenti tal-Persunal.";
42) Taqsima u Artikoli ġodda jiddaħħlu fil-Kapitolu 2 tat-Titolu III, kif ġej:
"Taqsima 6:
Vakanzi parentali jew vakanzi tal-familja
Artikolu 42a
L-uffiċjal għandu jkun intitolat għal sitt xhur ta' vakanzi paternali mingħajr salarju bażiku għal kull tifel/tifla, li għandhom jittieħdu matul l-ewwel tnax-il snea wara t-twelid jew l-adozzjoni tat-tifel/tifla. It-tul ta' żmien tal-vakanzi jista' jirdoppja għal ġenituri weħidhom, rikonoxxuti taħt id-disposizzjonijiet ġenerali adottati mill-istituzzjonijiet. Il-vakanzi minimi li jittieħdu f'darba waħda ma jkunux anqas minn xahar.
Matul il-vakanzi paternali, is-sħubiħa ta' l-uffiċjal fl-iskema tas-sigurtà soċjali għandha tkompli; l-akkwist tad-drittijiet għall-pensjoni, benefiċċju tat-tfal dependenti u l-benefiċċju ta' l-edukazzjoni għandhom jinżammu. L-uffiċjal għandu jżomm il-posizzjoni tiegħu, u jkompli jkun intitolat biex javanza għal skala ogħla jew promozzjoni fil-grad. Il-vakanzi jistgħu jittieħdu bħala vakanzi fuq bażi full-time jew half-time. Meta l-vakanzi parentali jittieħdu f'forma ta' vakanzi half-time, il-perjodu massimu pprovdut fl-ewwel paragrafu għandu jkun irduppjat. Matul il-vakanzi paternali, l-uffiċjal għandu jkun intitolat għal benefiċċju ta' 798,77EUR kull xahar, jew 50 % tat-tali somma jekk fuq vakanzi half-time, iżda ma jistax jagħmel xi impieg ieħor bil-qligħ. Il-kontribuzzjoni sħiħa ta' l-iskema tas-sigurtà soċjali pprovduta fl-Artikoli 72 u 73 għandha titħalla mill-istituzzjoni, u tinħadem fuq bażi tas-salarju bażiku ta' l-uffiċjal. Iżda, fil-każ ta' vakanzi half-time, din id-disposizzjoni għandha tapplika biss għad-differenza bejn is-salarju bażiku sħiħ u s-salarju bażiku mnaqqas proporzjonalment. Għall-parti tas-salarju bażiku li verament kien riċevut, il-kontribuzzjoni ta' l-uffiċjal għandha tinħadem billi jintużaw l-istess persentaġġi daqs li kieku kien f'impieg full-time.
Il-benefiċċju għandu jkun ta' 1 065,02EUR kull xahar, jew 50 % tat-tali somma jekk l-uffiċjal qiegħed fuq vakanzi half-time, għall-ġenituri weħidhom riferuti fl-ewwel paragrafu, u matul l-ewwel tlett xhur tal-vakanzi parentali meta t-tali vganzi jittieħdu mill-missier matul il-vakanzi tal-maternità jew minn wieħed mill-ġenituri eżatt wara l-vakanzi tal-maternità, jew matul jew eżatt wara l-vakanzi ta' l-adozzjoni. L-ammonti msemmija f'dan l-Artikolu għandhom ikunu adottati in linea mar-remunerazzjoni.
Artikolu 42b
Fil-każ ta' mard jew disabilità ċċertifikat medikalment tas-sieħeb ta' l-uffiċjal, qraba ta' qablu, qraba ta' warajh, ħuh jew oħtu, l-uffiċjal għandu jkun intitolat għal perjodu ta' vakanzi tal-familja, mingħajr salarju bażiku. Il-perjodu totali tat-tali vakanzi m'għandux jaqbeż id-disa' xhur tul il-karriera kollha ta' l-uffiċjal.
It-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 42a għandu japplika."
;
43) L-Artikolu 43 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 43
L-abilità, l-effiċjenza u l-kondotta fis-servizz ta' kull uffiċjal għandhom ikunu suġġetti għal rapport perjodiku, li jsir mill-anqas darba kull sentejn kif ipprovdut għal kull istituzzjoni skond l-Artikolu 110. Kull istituzzjoni għandha tniżżel id-disposizzjonijiet li jagħtu d-dritt li jintefa' appell taħt il-proċedura ta' l-irrapurtar, li għandu jkun eserċitat qabel jintefa' ilment kif riferut fl-Artikolu 90(2).
Mill-grad 4, għall-uffiċjali fil-grupp tal-funzjoni AST, ir-rapport jista' wkoll ikun fih opinjoni jekk, fuq bażi tar-rendiment, għandux potenzal biex iwettaq il-funzjoni ta' amministratur.
Ir-rapport ġħandu jkun ikkomunikat lill-uffiċjal. Għandu jkun intitolat li jagħmel kull kumment dwaru li jikkunsidra relevanti.";
44) fl-Artikolu 44, il-paragrafu li ġej huwa miżjud:
"Jekk uffiċjal jinħatar kap ta' dipartiment, direttur jew direttur ġenerali fl-istess grad, u sakemm iwettaq dmirijietu sew biżżejjed matul l-ewwel disa' xhur, huwa għandu jibbenefika b'lura bil-promozzjoni ta' skala waħda f'dak il-grad, minn meta l-ħatra tidħol fis-seħħ. Din il-promozzjoni għandha tfisser żieda fis-salarju bażiku ta' kull xahar tiegħu li tikkorrospondi mal-persentaġġ bejn l-ewwel u t-tieni skala ta' kull grad. Jekk iż-żieda hija anqas, jew jekk l-uffiċjal dak iż-żmie diġà qiegħed fl-aħħar skala tal-grad tiegħu, għandu jirċievi żieda fis-salarju bażiku li tiżgura li ż-żieda bejn l-ewwel u t-tieni skala sal-promozzjoni li jmiss tiegħu tidħol fis-seħħ.";
45) L-Artikoli 45 u 46 huma mibdulin b'dan li ġej:
"L-Artikolu 45
1. Il-promozzjoni tkun b'deċiżjoni mill-Awtorità tal-Ħatra fuq il-bażi ta' l-Artikolu 6(2). Tkun effettwata bil-ħatra ta' l-uffiċjal għall-grad aktar għoli li jmis fil-grupp tal-funzjoni li miegħu jappartjeni. Il-promozzjoni għandha tkun esklussivament bl-għażla fost l-uffiċjali li għamlu perjodu minimu ta' sentejn fil-grad tagħhom, wara konsiderazzjoni tal-meriti komparabbli ta' l-uffiċjali eliġibbli għal promozzjoni. Meta tikkunsidra l-meriti għall-paragun, l-Awtorità tal-Ħatra għandha tikkunsidra partikolarment ir-rapporti dwar' l-uffiċjali, l-użu tal-lingwi fl-eżekuzzjoni tad-dmirijiet tagħhom, għajr il-lingwa li għaliha pproduċew evidenza ta' għarfien sew, skond l-Artikolu 28(f) u, fejn ikun il-każ, il-livell tar-responsabbiltajiet eserċitat minnhom.
2. L-uffiċjali għandhom ikunu meħtieġa juru, qabel l-ewwel promozzjoni tagħhom wara r-reklutaġġ, l-abiltà li jaħdmu b'terza lingwa minn fost dawk riferuti fl-Artikolu 314 tat-Trattat tal-KE. L-istituzzjonijiet għandhom jadottaw regoli komuni bil-qbil bejniethom, biex jimplimentaw dan il-paragrafu. Dawn ir-regoli għandhom bżonn aċċess għal taħriġ għall-uffiċjali f'terza lingwa u jniżżlu l-arranġamenti dettaljati għall-istima ta' l-abiltà ta' l-uffiċjali li jaħdmu b'terza lingwa, skond l-Artikolu 7(2)(d) ta' l-Anness III.
Artikolu 45a
1. B'mod ta' deroga mill-Artikolu 5(3)(b) u (ċ), uffiċjal fil-grupp tal-funzjoni AST jista', mill-grad 5, jinħatar għal posizzjoni fil-grupp tal-funzjoni AD, bil-kondizzjoni li:
(a) intgħażel skond il-proċedura mniżżla fil-paragrafu 2 ta' dan l-Artikolu biex jieħu sehem fi programm mandatarju ta' taħriġ, kif ippreżentat fil-punt (b) ta'; dan il-paragrafu,
(b) lesta programm ta' taħriġ definit mill-Awtorità tal-Ħatra, li fih sett moduli mandatarji ta' taħriġ, u
(ċ) qiegħed fuq il-lista mħejjija mill-Awtorità tal-Ħatra tal-kandidati li għaddew minn eżami orali u tal-kitba, fejn juri li ha sehem b'suċċess fil-programm ta' ta' taħriġ imsemmi f'punt (b) ta' dan il-paragrafu. Il-kontenut ta' dan l-eżami jkun stabbilit skond l-Artikolu 7(2)(ċ) ta' l-Anness III.
2. L-Awtorità tal-Ħatra għandha tħejji abbozz tal-lista ta' l-uffiċjali ta' l-AST li ntgħażlu biex jieħdu sehem fil-programm ta' taħriġ fuq imsemm, fuq il-bażi tar-rapporti perjodiċi tagħhom riferuti fl-Artikolu 43 u l-livell ta' edukazzjoni u taħriġ tagħhom, u wara li jkunu kkusidrati l-ħtiġijiet tas-servizzi. Dan l-abbozz għandu jintbagħat lil kumitat konġunt għall-opinjoni tiegħu.
Dan il-kumitat jista' jisma' l-uffiċjali li applikaw biex jieħdu sehem fil-programm ta' taħriġ imsemmi qabel u r-rappreżentanti ta' l-Awtorità tal-Ħatra. Għandu, b'maġġoranza ta' voti, iwassal opinjoni rraġunata dwar l-abbozz tal-lista proposta mill-Awtorità tal-Ħatra. L-Awtorità tal-Ħatra għandha tadotta l-lista ta' l-uffiċjali li huma intitolati biex jieħdu sehem fil-programm ta' taħriġ fuq imsemmi.
3. Il-ħatra tal-posizzjoni fil-grupp tal-funzjoni ta' l-AD m'għandhiex taffettwa l-grad u l-iskala okkupati mill-uffiċjal fil-mument tal-ħatra.
4. In-numru tal-ħatriet tal-posizzjonijiet fil-grupp tal-funzjoni ta' l-AD, kif imniżżel fil-paragrafi (1) sa (3) ta' dan l-Artikolu m'għandhomx jaqbżu l-20 % tan-numru totali tal-ħatriet li jsiru kull sena skond it-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 30.
5. L-istituzzjoni għandhom jadottaw disposizzjonijiet ġenerali biex idaħħlu fis-seħħ dan l-Artikolu skond l-Artikolu 110.
Artikolu 46
Uffiċjal maħtur għal skala ogħla skond l-Artikolu 45, għandu jkun ikklassifikat fl-ewwel skala ta' dak il-grad. Iżda, l-uffiċjali fil-gradi AD 9 a AD 13 li jaqdu d-dmirijiet ta' kap tad-dipartiment, li jinħatru għal grad ogħla skond l-Artikolu 45, għandhom jitqegħdu fit-tieni skala tal-grad il-ġdid. L-istess arranġament għandu japplika għal kull uffiċjal:
(a) li mal-promozzjoni, jinħatar direttur jew direttur ġenerali, jew
(b) li huwa direttur jew direttur ġenerali u li għalih tapplika l-aħħar entenza tat-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 44.";
46) fl-Artikolu 48 it-tielet paragrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"Ir-riżenja ġħandha tidħol fis-seħħ fid-data speċifikata mill-Awtorità tal-Ħatra; dik id-data m'għandhiex tkun aktar minn tlett xhur wara d-data proposta mill-uffiċjal fl-ittra tiegħu tar-riżenja fil-każ ta' l-uffiċjali fil-grupp tal-funzjoni ta' l-AD, u mhux aktar minn xahar fil-każ ta' l-uffiċjali fil-grupp tal-funzjoni ta' l-AST.";
47) fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 49, l-espressjoni "13," titħassar.
48) L-Artikolu 50 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fl-ewwel paragrafu, il-kliem "Uffiċjal f'posizzjoni fil-gradi A 1 jew A 2" jinbidel bi "Uffiċjal għoli kif definit fl-Artikolu 29(2)";
(b) fit-tielet paragrafu, il-kliem "fil-kategorija jew is-servizz tiegħu" għandhom jitħassru;
(ċ) il-ħames paragrafu huwa mibdul bil-paragrafi li ġejjin:
"Il-persuna kkonċernata għandha tkun meħtieġa tipprovdi, meta mitluba, evidenza bl-miktub u li tavħa l-istituzzjoni tiegħu jew tagħha b'kull fattur li jista' jaffettwa l-intitolament għall-benefiċċju.
Il-benefiċċju għandu jkun suġġett għal koeffiċjent tal-korrezzjoni.
L-Artikolu 45, it-tielet, ir-raba' u l-ħames paragrafi, ta' l-Anness VIII għandhom japplika b'analoġija.";
49) It-titolu ta' Taqsima 4, "Tkeċċija fuq in kompetenza", jinbidel bi "Proċeduri f'każ ta' inkompetenza";
50) L-Artikolu 51 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 51
1. Kull istituzzjoni għandha tiddefinixxi l-proċeduri biex ikunu identifikati, jieħdu ħsieb u jirranġaw każijiet ta' inkompetenza b'mod fil-ħin u xieraq. Hekk kif dawn il-proċeduri huma eżawriti, uffiċjal li, fuq il-bażi ta' rapporti perjodiċi konsekuttivi riferuti fl-Artikolu 43, jibqa' inkompetenti fil-qadi tad-dmirijiet tiegħu jista' jitkeċċa, jitniżżillu l-grad, jew ikun ikklassifikat fi grupp aktar baxx tal-funzjoni fl-istess grad jew grad aktar baxx.
2. Kull proposta li jitkeċċa, jitniżżillu l-grad, jew li uffiċjal ikun ikklassifikat fi grupp aktar baxx tal-funzjoni, għandha tippreżenta fuq xiex hija bbażata, u għandha tkun ikkomunikata lill-uffiċjal ikkonċernat. Il-proposta mill-Awtorità tal-Ħatra għandha tkun riferuta lill-Kumitat Konġunt tal-Konsulenza, riferut fl-Artikolu 9(6).
3. L-uffiċjal għandu d-dritt jikseb il-file personali sħiħ tiegħu u jieħu kopja tad-dokumenti kollha dwar il-proċedura. Huwa jkollu mill-anqas ħmistax-il ġurnata mid-data ta' l-irċevuta tal-proposta biex iħejji difiża. Jista' jkun assistit minn persuna ta' l-għażla tiegħu. L-uffiċjal jista' jibgħat kummenti bil-miktub. Huwa għandu jinstema' mill-Kumitat Konġunt tal-Konsulenza. L-uffiċjal jista' jsejjaħ għal xhieda.
4. L-istituzzjoni għandha tkun irrappreżentata quddiem il-Kumitat Konġunt tal-Konsulenza minn uffiċjal innominat għal dak l-iskop mill-Awtorità tal-Ħatra. Dak l-uffiċjal għandu jkollu l-istess drittijiet bħa' dawk ta' l-uffiċjal ikkonċernat.
5. Minħabba l-proposta taħt il-paragrafu 2 u kull dikjarazzjoni miktuba jew verbali minn l-uffiċjal ikkonċernat jew mix-xhieda, il-Kumitat Konġunt tal-Konsulenza għandu jwassal, b'maġġoranza, opinjoni rraġunata li tgħid il-miżura li tikkunsidra xierqa fuq il-bażi tal-fatti stabbiliti f'din it-talba. Għandha tgħaddi dik l-opinjoni lill-Awtorità tal-Ħatra u lill-uffiċjal ikkonċernat fi żmien xahrejn mid-data meta l-kwestjoni kienet riferuta lilha. Il-president m'għandux jivvota fuq deċiżjonijiet tal-Kumitat Konġunt tal-Konsulenza, għajr fi kwestjonijiet ta' proċedura u fejn il-voti huma ndaqs.
L-Awtorità tal-Ħatra għandha tieħu deċiżjoni fi żmien xahrejn mill-irċevuta ta' l-opinjoni tal-Kumitat Konġunt tal-Konsulenza, wara li tisma' l-uffiċjal. Id-deċiżjoni għandha tkun sostanzjata. Għandha turi d-data meta tidħol fis-seħħ.
6. Uffiċjal imkeċċi fuq inkompetenza għandu, għall-perjodu definit fil-paragrafu 7, ikun intitolat għal benefiċċju tat-tkeċċija fix-xahar daqs is-salarju bażiku fix-xahar ta' uffiċjal fl-ewwel skala tal-grad 1. L-uffiċjal għandu wkoll ikun matul l-istess perjodu għall-benefiċċji tal-familja, pprovduti fl-Artikolu 67. Il-benefiċċju tal-familja, għandu jinħadem fuq il-bażi tas-salarju bażiku ta' kull xahar ta' uffiċjal fil-grad 1 skond l-Artikolu 1 ta' l-Anness VII.
Il-benefiċċju m'għandux jitħallas jekk l-uffiċjal jirriżenza wara l-bidu tal-proċedura riferuta fil-paragrafi 1,2, u 3, jew jekk huwa intitolat għall-pagament immedjat ta' pensjoni sħiħa. Jekk huwa intitolat għal benefiċċju tal-qgħad taħt skema nazzjonali tal-qgħad, l-ammont ta' dak il-benefiċċju għandu jitnaqqas mill-benefiċċju msemmi fuq.
7. Il-perjodu li matulu l-pagamenti riferuti fil-paragrafu 6 għandhom isiru, ikun ta':
(a) tliet xhur meta l-uffiċjal ta anqas minn ħames snin servizz fid-data meta d-deċiżjoni tat-tkeċċija tittieħed;
(b) sitt xhur meta l-uffiċjal ta mill-anqas ħames snin servizz, iżda anqas minn għaxra;
(ċ) disa' xhur meta l-uffiċjal ta mill-anqas għaxar snin servizz, iżda anqas minn għoxrin;
(d) 12-il xahar meta l-uffiċjal ta aktar minn 20 sena ta' servizz.
8. L-uffiċjal li jitniżżlu fil-grad jew ikunu kklassifikati fi grupp aktar baxx tal-funzjoni fuq raġunijiet ta' inkompetenza jistgħu, wara perjodu ta' sitt snin, jitolbu li r-riferenzi kollha għal dik il-miżura jitħassru mill-file personali tagħhom.
9. L-uffiċjali għandhom ikunu intitolati għal rifużjoni ta' spejjeż raġonevoli li ntefqu fuq l-inizzjattiva tagħhom waqt il-proċeduri, inklużi l-miżati li jitħallsu lill-konsulent tad-difiża li ma jagħmilx parti mill-istituzzjoni, meta l-proċeduri pprovduti f'dan l-Artikolu jispiċċaw mingħajr ebda deċiżjoni tittieħed dwar li jitkeċċa, jitniżżillu l-grad jew ikun ikklassifikat l-uffiċjal fi grupp aktar baxx tal-funzjoni.";
51) L-Artikolu 52 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 52
Mingħajr preġudizzju għad-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 50, uffiċjal għandu jkun irtirat:
(a) jew awtomatikament fl-aħħar ġurnata tax-xahar li fih jilħaq l-eta' ta' 65 sena, jew
(b) jew fuq it-talba tiegħu stess fl-aħħar ġurnata tax-xahar li għalih intefgħet it-talba fejn għandu mill-anqas 63 sena, jew fejn għandu bejn 55 u 63 sena, u jissodisfa l-ħtiġijiet għal pagament immedjat tal-pensjoni skond l-Artikolu 9 ta' l-Anness VIII. It-tieni sentenza tat-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 48 għandha tapplika bħala analoġija.
Iżda, fuq bażi eċċezzjonali, uffiċjal jista' fuq it-talba tiegħu stess u biss fejn l-Awtorità tal-Ħatra tikkunsidraha ġġustifikata fl-interessi tas-servizz, li jkompli jaħdem sa l-età ta' 67, f'liema każ ikun irtirat awtomatikament fl-aħħar ġurnata tax-xahar li fih jagħlaq dak iż-żmien";
52) Fl-Artikolu 54, il-kliem "il-kategorija tal-karrieri jew il-kategorija ogħla li jmiss" jinbidel bi "grad jew il-grad ogħla li jmiss";
53) L-Artikolu 55a huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 55a
1. Uffiċjal jista' jitlob awtorizzazzjoni biex jaħdem part-time.
L-Awtorità tal-Ħatra tista' tagħti t-tali awtorizzazzjoni jekk din hija kompatibbli ma' l-interessi tas-servizz.
2. L-uffiċjal għandu jkun intitolat għall-awtorizzazzjoni fil-każijiet li ġejjin:
(a) biex jieħu ħsieb tife/tifla taħt id-disa' snin,
(b) biex jieħu ħsieb tifel/tifla ta' bejn id-9 u t-12-il sena, jekk it-tnaqqis fil-ħin tax-xogħol mhux aktar minn 20 % tal-ħin normali tax-xogħol,
(ċ) biex jieħu ħsieb is-sieħba li marida serjament jew inkapaċitata, qraba ta' qablu, qraba ta' warajh, ħu jew oħt,
(d) biex jieħu sehem f'aktar taħriġ, jew
(e) mill-età ta' 55 matul l-aħħar ħame snin qabel l-irtirar.
Fejn part-time jintalab sabiex jieħu sehem f'aktar taħriġ, jew mill-età ta' 55 sena, l-Awtorità tal-Ħatra tista' tirrifjuta l-awtorizzazzjoni jew tipposponi d-data tad-dħul fis-seħħ tagħha biss f'ċirkostanzi ta' eċċezzjoni u biex taqbeż raġunijiet relatati mas-servizz.
Meta t-tali intitolament għall-awtorizzazzjoni huwa eserċitat biex jittieħed ħieb tas-sieħba li marida serjament jew inkapaċitata, qraba ta' qablu, qraba ta' warajh, ħu jew oħt, jew biex jittieħed sehem f'aktar taħriġ, it-total tat-tali perjodi kollha m'għandux jaqbeż ħames snin tul il-karriera ta' l-uffiċjal.
3. L-Awtorità tal-Ħatra għandha twieġeb għat-talba ta' l-uffiċjal fi żmien 60 ġurnata.
4. Il-regoli li jirregolaw ix-xogħol part-time u l-proċedura biex tingħata l-awtorizzazzjoni, għandhom jitniżżlu fl-Anness IVa.";
54) l-Artikolu li ġej huwa mdaħħal:
"L-Artikolu 55b
Uffiċjal jista' jitlob l-awtorizzazzjoni biex jaħdem half-time f'forma ta' job-sharing f'posizzjoni identifikata mill-Awtorità tal-Ħatra, bħala xieraq għal dak l-iskop. L-awtorizzazzjoni biex jinħadem il-half-time permezz job-sharing m'għandux ikun limitat bil-ħin. Tista', iżda, tkun irtirata mill-Awtorità tal-Ħatra fl-interessi tas-servizz, wara li tagħti n-notifika uffiċjali ta' sitt xhur. Bl-istess mod, l-Awtorità tal-Ħatra tista', ma' l-applikazzjoni ta' l-uffiċjal ikkonċernat u wara li tagħti notifika ta' mill-anqas sitt xhur, tirtira l-awtorizzazzjoni. F'dan il-każ, l-uffiċjal jista' tkun ittrasferit għal posizzjoni differenti.
L-Artikolu 59a u, għajr għat-tielet sentenza tal-paragrafu 2, l-Artikolu 3 ta' l-Anness IVa għandu jgħodd.
L-Awtorità tal-Ħatra tista' tniżżel ir-regoli dettaljati għall-applikazzjoni ta' dan l-Artikolu.";
55) L-Artikolu 56 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fit-tieni paragrafu, "Kategoriji A u B u fis-Servizz tal-Lingwi" jinbidlu bi "grupp tal-funzjoni ta' l-AD, u fil-grupp tal-funzjoni ta' l-AST 5 sa 11.";
(b) fit-tielet paragrafu, "Kategoriji Ċ u D" jinbidlu bi "gradi AST 1 sa AST 4";
56) l-Artikolu li ġej huwa mdaħħal:
"L-Artikolu 56c
Benefiċċji speċjali jistgħu jingħataw lil ċerti uffiċjali bħala kumpens għal kondizzjonijiet partikolarment diffiċli ta' xogħol.
Il-Kunsill għandu, fuq proposta mill-Kummissjoni ppreżentata wara li kien ikkonsultat il-Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal, jistabbilixxi l-kategoriji tal-benefiċjarji, u r-rati u l-kondizzjonijiet tat-tali benefiċċji speċjali."
;.
57) L-Artikolu 58 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 58
Nisa tqal għandhom, barra l-vakanzi pprovduti fl-Artikolu 57, ikunu intitolati mal-preżentazzjoni ta' ċertifikat mediku għal għoxrin ġimgħa ta' vakanzi. Il-vakanzi ma jibdewx qabel sitt ġimgħat mid-data mistennija tal-ħlaas muri fuq iċ-ċertifikat, u jintemmu mhux qabel minn 14-il ġimgħa wara d-data tal-ħlas. Fil-każ ta' twelid multiplu, jew qabel iż-żmien, jew it-twelid ta' tarbija inkapaċitata, iż-żmien ikun ta' 24 ġimgħa. Twelid qabel iż-żmien, għall-iskopijiet ta' din id-disposizzjoni, huwa twelid li jsir qabel it-tmiem tal-34 ġimgħa tat-tqala.";
58) L-Artikolu 59 huwa mibdul b'dan li ġej:
"1. Uffiċjal li jipprovdi evidenza li mhux kapaċi jwettaq id-dmirijiet tiegħu minħabba mard, jew inċident għandu, awtomatikament ikun intitolat għall-vaganzi tal-mard.
L-uffiċjal ikkonċernat għandu jinnotifika l-istituzzjoni tiegħu bl-inkapaċità tiegħu, mill-aktar fis possibbli u fl-istess ġin jiddikjara l-indirizz kurrenti tiegħu. Huwa għandu jipproduċi ċertifikat mediku jekk huwa assenti għal aktar minn tlett ijiem. Dan iċ-ċertifikat irid jintbagħat fil-ħames ġurnata ta' l-assenza l-aktar tard, kif huwa ppruvat mid-data tat-timbru tal-posta. Fin-nuqqas ta' dan, u sakemm jonqos li jibgħat iċ-ċertifikat minħabba raġunijiet barra l-kontroll tiegħu, l-assenza ta' l-uffiċjal għandha tkun ikkunsidrata mhux awtorizzata.
L-uffiċjal, f'kull ħin, jista' jkun meħtieġ li jagħmel eżami mediku rranġat mill-istituzzjoni. Jekk l-eżami ma jistax isir minħabba raġunijiet attribwiti lill-uffiċjal, l-assenza tiegħu titqies mhux awtorizzata mid-data meta l-eżami għandu jsir.
Jekk jinstab fl-eżami li l-uffiċjal kapaċi jwettaq id-dmirijiet tiegħu, l-assenza tiegħu, suġġetta għas-subparagrafu li ġej, għadha titqies li mhux ġustifikata mid-data ta' l-eżami.
Jekk l-uffiċjal jikkunsidra li l-konklużjonijiet ta' l-eżami mediku rranġat mill-Awtorità tal-Ħatra m'humiex iġġustifikati fuq raġunijiet mediċi, huwa jew tabib li jaġixxi f'ismu, jista' fi żmien jumejn jibgħat lill-istituzzjoni talba li l-kwestjoni tkun riferuta lil tabib indipendenti għal opinjoni.
L-istituzzjoni għandha minnufih titrasmetti t-talba għand tabib ieħor, li ftehmu dwaru t-tabib ta' l-uffiċjal u l-uffiċjal mediku ta' l-istituzzjoni. Fin-nuqqas tat-tali ftehim fi żmien ħamest ijiem mit-talba, l-istituzzjoni għandha tagħżel persuna minn lista ta' tobba indipendenti, li tkun stabbilita għal dan l-iskop kull sena bil-kunsens komuni ta' l-Awtorità tal-Ħatra u l-Kumitat tal-Persunal. L-uffiċjal jista' fi żmien jumejn utli joġġezzjona għall-għażla ta' l-istituzzjoni, li minn hemm l-istituzzjoni għandha tagħżel persuna oħra minn fuq il-lista, liema għażla tkun finali.
L-opinjoni tat-tabib indipendenti li tingħata wara konsultazzjoni mat-tabib ta' l-uffiċjal u l-uffiċjal mediku ta' l-istituzzjoni, għandha tkun vinkolanti. Fejn l-opinjoni tat-tabib indipendenti tikkonferma l-konklużjonijiet ta' l-eżami rranġat mill-istituzzjoni, l-assenza titqies li mhux iġġustifikata mid-data ta' dak l-eżami. Fejn l-opinjoni tat-tabib indipendenti ma tikkonfermax il-konklużjonijiet ta' dak l-eżami, l-assenza titqies għall-iskopijiet kollha li ma kenitx iġġustifikata
2. Jekk, fuq perjodu ta' 12-il xahar, uffiċjal huwa assenti sa tlett ijiem minħabba mard għal total ta' aktar minn 12-il ġurnata, huwa għandu jipproduċi ċertifikat mediku għal kull assenza oħra minħabba mard. L-assenza tiegħu titqies mhux iġġustifikati mit-tlettax-il ġurnata ta' assenza fuq bażi ta' mard, mingħajr ċertifikat mediku.
3. Mingħajr preġudizzju għall-applikazzjoni tar-regoli dwar proċeduri dixxiplinari, fejn ikun il-każ, kull assenza li titqies mhux iġġustifikata taħt il-paragrafi 1 u 2, għandha titnaqqas mill-vakanzi tas-sena ta' l-uffiċjal ikkonċernat. Fil-każ li l-uffiċjal ma baqalux intitolament għal vakanzi, għandu jitlef il-benefiċċju tar-remunerazzjoni għall-perjodu li jikkorrospondi.
4. L-Awtorità tal-Ħatra tista' tirreferi lill-Kumitat ta' l-Invalidità, il-każ ta' kull uffiċjal li l-vakanzi tal-mard tiegħu jammontaw għal aktar minn 12-il xahar f'kull perjodu ta' tlett snin.
5. Uffiċjal jista' jkun meħtieġ jieħu l-vakanzi wara eżami mill-uffiċjal mediku ta' l-istituzzjoni jekk l-istat ta' saħħa tiegħu titlob hekk, jew jekk membru mill-familja tad-dar tiegħu qed isofri minn marda li tittieħed.
Fil-każ ta' tilwima, il-proċedura mniżżla fit-tielet subparagrafu tal-paragrafu 1 għandha tapplika.
6. L-uffiċjali għandhom jagħmlu eżami mediku kull sena jew għand l-uffiċjal mediku ta' l-istituzzjoni jew għand tabib mediku magħżul minnhom.
Fil-każ ta' l-aħħar, l-ispejjeż tat-tabib għandhom jitħallsu mill-istituzzjoni sa ammont massimu stabbilit għal perjodu ta' mhux aktar minn tliet snin mill-Awtorità tl-Ħatra, wara li jkun ikkonsultat il-Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal.";
59) L-Artikolu 59a huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 59a
Il-vakanzi ta' kull sena ta' uffiċjal li huwa awtorizzat li jaħdem part-time għandu, sakemm jibqa' awtorizzat hekk, jitnaqqsu proporzjonalment."
60) fl-Artikolu 66 it-tabella tinbidel b'dan li ġej:
"livelli | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 |
gradi | | | | | |
16 | 14822,86 | 15455,74 | 16094,79 | | |
15 | 13100,93 | 13651,45 | 14225,11 | 14620,87 | 14822,86 |
14 | 11579,04 | 12065,60 | 12572,62 | 12922,41 | 13100,93 |
13 | 10233,93 | 10663,98 | 11112,09 | 11421,25 | 11579,04 |
12 | 9045,09 | 9425,17 | 9821,23 | 10094,47 | 10233,93 |
11 | 7994,35 | 8330,28 | 8680,33 | 8921,83 | 9045,09 |
10 | 7065,67 | 7362,57 | 7671,96 | 7885,41 | 7994,35 |
9 | 6244,87 | 6507,29 | 6780,73 | 6969,38 | 7065,67 |
8 | 5519,42 | 5751,35 | 5993,03 | 6159,77 | 6244,87 |
7 | 4878,24 | 5083,24 | 5296,84 | 5444,21 | 5519,42 |
6 | 4311,55 | 4492,73 | 4681,52 | 4811,77 | 4878,24 |
5 | 3810,69 | 3970,82 | 4137,68 | 4252,80 | 4311,55 |
4 | 3368,02 | 3509,54 | 3657,02 | 3758,76 | 3810,69 |
3 | 2976,76 | 3101,85 | 3232,19 | 3322,12 | 3368,02 |
2 | 2630,96 | 2741,52 | 2856,72 | 2936,20 | 2976,76 |
1 | 2325,33 | 2423,04 | 2524,86 | 2595,11 | 2630,96" |
61) L-Artikolu 66a huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 66a
1. B'mod ta' deroga mill-Artikolu 3(1) tar-Regolament (KEE, Euratom, KEFA) Nru 260/68 tal-Kunsill ta' Frar 1968 li jniżżel il-kondizzjonijiet u l-proċedura biex tkun applikata t-taxxa fuq il-benefiċċju tal-Komunitajiet Ewropej, miżura temporanja dwar ir-remunerazzjoni mħallsa mill-Komunitajiet lill-persunal fuq impieg attiv, li għandha tkun magħrufa bħala "s-sisa speċjali";, għandha tkun applikata mill-1 ta' Mejju 2004 sal-31 ta' Diċembru 2012. [1]
2. Ir-rata ta' din is-sisa speċjali, li għandha tgħodd għall-bażi definit fil-paragrafu 3, għandha tkun kif ġej:
mill- 1.5.2004 sal- 31.12.2004 | 2,50 % |
mill- 1.1.2005 sal- 31.12.2005 | 2,93 % |
mill- 1.1.2006 sal- 31.12.2006 | 3,36 % |
mill- 1.1.2007 sal- 31.12.2007 | 3,79 % |
mill- 1.1.2008 sal- 31.12.2008 | 4,21 % |
mill- 1.1.2009 sal- 31.12.2009 | 4,64 % |
mill-1.1.2010 sal-31.12.2010 | 5,07 % |
mill-1.1.2011 sal-31.12.2012 | 5,50 %. |
3. (a) Il-bażi tas-sisa speċjali għandha tkun is-salarju bażiku wżat biex tinħadem ir-remunerazzjoni, bit-tnaqqis ta':
(i) il-kontribuzzjonijiet tas-sigurtà soċjali u tal-pensjonijiet, u t-taxxa, qabel is-sisa speċjali, imħallsa minn uffiċjal fl-istess grad u skala mingħajr dipendenti, fis-sens ta' l-Artikolu 2 ta' l-Anness VII, u
(ii) ammont daqs is-salarju bażiku ta' uffiċjal fil-grad 1, skala 1.
(b) Il-komponenti wżati biex tkun stabbilita l-bażi tas-sisa speċjali għandhom ikunu espressi f'euro u peżati għal 100.
4. Is-sisa speċjali għandha titnaqqas fix-xahar minn ras il-għajn; il-qligħ għandu jiddaħħal bħala dħul fl-estimi ġenerali ta' l-Unjoni Ewropea.";
62) L-Artikolu 68a huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 68a
Uffiċjal li huwa awtorizzat jaħdem part-time għandu jkun intitolat għal remunerazzjoni, maħduma kif provdut fl-Anness IVa.";
63) L-Artikolu 70 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 70
Fil-każ tal-mewt ta' uffiċjal, is-sieħba u t-tfal dipendenti li jibqgħu ħajjin, għandhom jirċievu r-remunerazzjoni sħiħa tal-mejjet sa l-aħħar tat-tielet xahar ta' wara x-xahar li fih tiġri l-mewt.
Fil-każ tal-mewt ta' persuna intitolata għal pensjoni jew benefiċċju ta' l-invalidità, id-disposizzjonijiet t'hawn fuq għandhom japplikaw dwar il-pensjoni jew il-benefiċċju tal-mejjet.";
64) L-Artikolu 70a huwa mħassar;
65) L-Artikolu 72 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fil-paragrafu 1, is-subparagrafi li ġejjin jiddaħħlu wara l-ewwel subparagrafu:
"Is-sieħeb mhux miżżewweġ ta' uffiċjal għandu jitqies bħala miżżewweġ taħt l-iskema ta' l-assigurazzjoni kontra l-mard, fejn l-ewwel tliet kondizzjonijiet ta' l-Artikolu 1(2)(ċ) ta' l-Anness VII jitħarsu.
L-istituzzjonijiet jistgħu, taħt ir-regoli riferuti fl-ewwel subparagrafu, jagħtu lil wieħed min-numru tagħhom, is-setgħa li jniżżel ir-regoli li jirregolaw r-rimborżar ta' l-ispejjeż, skond il-proċedura mniżżla fl-Artikolu 110.";
(b) fil-paragrafu 1a, l-ewwel sentenza, il-kliem "ma jistax ikun kopert taħt xi skema pubblika oħra ta' l-assigurazzjoni tal-mard" jinbidel bi "mhux f'impjieg bil-qligħ".;
(ċ) fil-paragrafu 1b, l-ewwel sentenza, il-kliem "huwa jew hija ma tistax tkun koperta taħt xi skema pubblika oħra ta' l-assigurazzjoni tal-mard" jinbidel bi "huwa jew hija m'hijiex f'impjieg bil-qligħ";
(d) il-paragrafu 2 huwa mibdul b'dan li ġej:
"2. Uffiċjal li baqa' fis-servizz tal-Komunitajiet sa l-età ta' 63 sena jew li jirċievi benefiċċju ta' l-invalidità, għandu jkun intitolat għall-benefiċċji pprovduti fil-paragrafu 1 wara li jitlaq mis-servizz. L-ammont tal-kontribuzzjoni għandu jinħadem b'riferenza għall-ammont tal-pensjoni jew tal-benefiċċju.
Dawn il-benefiċċji għandhom japplikaw ukoll għall-persuna intitolata għall-pensjoni ta' l-għajxien, wara l-mewt ta' uffiċjal li kien f'impjieg attiv jew li baqa' fis-servizz tal-Komunitajiet s l-età ta' 63 sena, jew il-mewt ta' persuna intitolata għal benefiċċju ta' l-invalidità. L-ammont tal-kontribuzzjoni għandu jinħadem b'riferenza għall-ammont tal-pensjoni ta' l-għajxien."
(e) il-paragrafu 2a huwa mibdul b'dan li ġej:
"2a. Li ġej għandhom l-istess ikunu intitolati għall-benefiċċji pprovduti fil-paragrafu 1, bil-kondizzjoni li m'għandhomx impieg bil-qligħ:
(i) dawk li qabel kienu uffiċjali intitolati għall-pensjonijiet ta' l-irtirar, li jitilqu mis-servizz tal-Komunitajiet qabel jagħlqu t-63 sena,
(ii) persuni intitolati għall-pensjoni ta' l-għajxien, bħala riżultat tal-mewt ta' wieħed li qabel kien uffiċjal, li telaq mis-servizz tal-Komunitajiet qabel għalaq it-63 sena.
Il-kontribuzzjoni riferuta fil-paragrafu 1 għandha tinħadem b'riferenza għall-pensjoni ta' dak li qabel kien uffiċjal, qabel l-applikazzjoni, fejn ikun xieraq, tal-koeffiċjent tat-tnaqqis ipprovdut fl-Artikolu 9 ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal.
Iżda, il-persuni intitolati għall-pensjoni ta' ltim, ma jirċevux il-benefiċċju pprovdut fil-paragrafu 1 jekk ma japplikawx għalih. Il-kontribuzzjoni għandu jinħadem b'riferenza għall-ammont tal-pensjoni ta' l-orfni.";
(f) il-paragrafi li ġejjin huwa mdaħħlin:
"2b. Fil-każ ta' persuni intitolati għal pensjoni ta' l-irtirar jew pensjoni ta' l-għajxien, il-kontribuzzjoni riferuta fil-paragrafi 2 u 2a ma tistax tkun anqas minn dik maħduma b'riferenza għas-salarju bażiku li jikkorrospondi ma' l-ewwel skala tal-grad 1.
2ċ. L-uffiċjali mkeċċija skond l-Artikolu 51 u mhux intitolati għal pensjoni ta' l-irtirar għandhom l-istess ikunu intitolati għall-benefiċċji pprovduti fil-paragrafu 1, bil-kondizzjoni li m'humiex impjegati bil-qligħ u li jħallsu nofs il-kontribuzzjoni, maħduma b'riferenza għall-aħħar salarju bażiku tagħhom.";
66) fl-Artikolu 76, il-kliem "disabilità jew" jiddaħħlu wara "raġuni ta'";
67) l-Artikolu li ġej huwa mdaħħal:
"L-Artikolu 76a
Is-sieħeb li jibqa' ħaj li għandu mard serju jew fit-tul, jew li huwa inkapaċitat, jista' jirċievi għajnuna finanzjarja li żżidlu l-pensjoni mill-istituzzjoni għat-tul tal-mard jew tad-disabilità, fuq bażi ta' eżami taċ-ċirkostanzi soċjali u mediċi tal-persuna kkonċernata. Ir-regoli li jimplimentaw dan l-Artikolu għandhom ikunu stabbiliti bi qbil komuni bejn l-istituzzjonijiet, wara li jkun ikkonsultat il-Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal.";
68) Fit-Titolu V, l-intestatura tal-Kapitolu 3 jinbidel bi "Pensjonijiet u benefiċċju ta' l-invalidità";
69) L-Artikolu 77 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fl-ewwel paragrafu, in-numru "60" jinbidel bi "63";
(b) fit-tieni paragrafu, it-tieni u t-tielet sentenzi jinbidlu bis-sentenza li ġejja: "1,90 % ta' dan is-salarju bażiku finali għandu jitħallas lil uffiċjal għal kull sena ta' servizz maħdum skond l-Artikolu 3 ta' l-Anness VIII";
(ċ) fil-ħames paragrafu, in-numru "60" jinbidel bi "63";
70) L-Artikolu 78 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 78
Uffiċjal għandu jkun intitolat, fil-mod ipprovdut fl-Artikoli 13 sa 16 ta' l-Anness VIII, għal benefiċċju ta' invalidità fil-każ ta' invalidità permanenti totali, li ma tħallihx jaqdi d-dmirijiet tiegħu li jikkorrospondu għal posizzjoni fil-grupp tal-funzjoni tiegħu.
L-Artikolu 52 għandu japplika b'analoġija għar-riċevituri tal-benefiċċju ta' l-invalidità. Jekk ir-riċevitur ta' benefiċċju ta' l-invalidità, jirtira qabel ma jagħlaq il-65 sena, mingħajr ma rċieva l-intitolament massimu tal-pensjoni, ir-regoli ġenerali dwar il-pensjonijiet ta' l-irtirar għandhom ikunu applikati. L-ammont tal-pensjoni ta' l-irtirar għandu jkun ibbażat fuq is-salarju tal-grad u l-iskala okkupati mill-uffiċjal meta sar invalidu.
Il-benefiċċju ta' l-invalidità għandu jkun daqs 70 % ta' l-aħħar salarju bażiku ta' l-uffiċjal. Iżda, ma jistax ikun anqas mill-ammont minimu tas-sussistenza.
Il-benefiċċju ta' l-invalidità għandu jkun suġġett għall-kontribuzzjonijiet ta' l-iskema tal-pensjoni, maħdum fuq il-bażi ta' dak il-benefiċċju.
Meta l-invalidità tinħoloq minn aċċident matul jew f'konnessjoni mal-qadi tad-dmirijiet ta' l-uffiċjal, minn mard ikkaġunat mix-xogħol, minn att ta' spirtu pubbliku jew meta jipperikola ħajtu biex isalva bniedem ieħor, il-benefiċċju ta' l-invalidità ma jistax ikun anqas minn 120 % ta' l-ammont minimu tas-sussistenza. Fit-tali każijiet, barra minn hekk, il-kontribuzzjonijiet ta' l-iskema tal-pensjoni għandhom jitħallsu kompletament mill-estimi ta' l-istituzzjoni jew il-korp riferut fl-Artikolu 1b.";
71) L-Artikolu 79 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fl-ewwel u t-tieni paragrafi, il-kelma "armla" tinbidel bi "is-sieħba li tibqa' ħajja" u l-kliem "ir-raġel tagħha" jinbidel bi "il-mejjet";
(b) fl-ewwel paragrafu, il-kliem "tal-pensjoni ta' l-irtirar jew l-invalidità" jinbidel bi "tal-pensjoni ta' l-irtirar jew il-benefiċċju ta' l-invalidità";
(ċ) fit-tielet paragrafu, il-kliem "it-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 78" jinbidel bi "il-ħames paragrafu ta' l-Artikolu 78";
72) L-Artikolu 79a huwa mħassar;
73) L-Artikolu 80 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) l-ewwel paragrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"Meta uffiċjal jew persuna hija intitolata għal pensjoni ta' l-irtirar jew benefiċċju ta' l-invalidità, imut u ma jħalli l-ebda sieħba intitolata għall-pensjoni ta' l-għajxien, it-tfal dipendenti mill-mejjet fis-sens ta' l-Artikolu 2 ta' l-Anness VII, fil-mument tal-mewt tiegħu għandhom ikunu intitolati għal pensjoni ta' l-orfni skond l-Artikolu 21 ta' l-Anness VIII.";
(b) fit-tielet paragrafu, il-kliem "il-pensjoni ta' l-irtirar jew ta' l-invalidità" jinbidel bi "il-pensjoni ta' l-irtirar jew il-benefiċċju ta' l-invalidità";
(ċ) ir-raba' paragrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"Għall-persuni ttrattati bħala tfal dipendenti fis-sens ta' l-Artikolu 2(4) ta' l-Anness VII, il-pensjoni ta' l-orfni ma jistax jaqbeż ammont daqs id-doppju tal-benefiċċju tat-tfal dipendenti.";
(d) il-paragrafu li ġej jiddaħħal wara r-raba' paragrafu:
"Fejn tfal kienu adottati, il-mewt tal-ġenitur naturali li nbidel bil-ġenitur adottativ ma jfissirx pagament tal-pensjoni ta' l-orfni."
(e) il-ħames paragrafu eżistenti jsir is-sitt paragrafu, u f'dan is-sitt paragrafu l-ġdid, in-numru "60" jinbidel bi "63";
(f) il-paragrafu li ġej huwa miżjud:
"Il-persuni li jirċievu pensjoni ta' l-orfni ma jistgħux jirċievu aktar minn waħda tali pensjoni mingħand il-Komunità. Meta tifel/tifla li jibqa' ħaj, huw intitolt għal aktar minn pensjoni waħda tal-Komunità, għandu jirċievi l-pensjoni li tipprovdi l-ogħla jew l-aktar ammont għoli.";
74) fl-Artikolu 81 l-ewwel paragrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"Persuna intitolata għal pensjoni ta' l-irtirar, jew għall-benefiċċju ta' l-invalidità, jew għall-pensjoni ta' l-għajxien, għandha tkun intitolata, taħt il-kondizzjonijiet imniżżla fl-Anness VII, għall-benefiċċji tal-familja speċifikati fl-Artikolu 67; il-benefiċċju tal-familja għandu jinħadem b'riferenza għall-pensjoni jew il-benefiċċju tar-riċevitur. Dawn il-benefiċċji għandhom jitħallsu lir-riċevituri tal-pensjoni ta' l-għajxien biss dwar it-tfal dipendenti fuq l-uffiċjal mejjet jew dak li qabel kien uffiċjal fil-mument tal-mewt tiegħu.";
75) L-Artikolu 81a huwa emendat b'dan li ġej:
(a) il-paragrafu 1 huwa emendat kif ġej:
(i) fil-punt (ċ), il-kliem "pensjoni ta' l-invalidità" jinbidel bi "benefiċċju ta' l-invalidità";
(ii) fil-punt (d), in-numru "60" jinbidel bi "63";
(b) fil-paragrafu 3, fit-tieni subparagrafu, il-kliem "it-tielet u r-raba'" jinbidel bi "u t-tielet";
76) L-Artikolu 82 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 82
1. Il-pensjonijiet ipprovduti hawn fuq m'għandhomx jinħadmu b'riferenza għall-iskali tas-salarju fis-seħħ fl-ewwel ġurnata tax-xahar li fih jibda l-intitolament.
L-ebda koeffiċjent tal-korrezzjoni m'huwa applikabbli għall-pensjonijiet.
Il-pensjonijiet espressi f'euro għandhom jitħallsu f'waħda mill-muniti riferuti fl-Artikolu 45 ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal.
2. Meta l-Kunsill, skond l-Artikolu 65(1), jiddeċiedi li jadatta r-remunerazzjonijiet, l-istess adattament għandu jkun applikat għall-pensjonijiet.
3. Id-disposizzjonijiet tal-paragrafi 1 u 2 għandhom japplikaw b'analoġija għar-riċevituri tal-benefiċċju ta' l-invalidità.";
77) L-Artikolu 83 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fil-paragrafu 2, il-figura
"8,25 %"
tinbidel bi
"9,25 %"
, u s-sentenza li ġejja hija miżjuda:
"Il-kontribuzzjoni għandha tkun aġġustata skond ir-regoli mniżżlin fl-Anness XII.";
(b) il-paragrafu 4 huwa mħassar;
78) l-Artikolu li ġej huwa mdaħħal:
"L-Artikolu 83a
1. L-iskema għandha tinżamm ibbilanċata skond ir-regoli dettaljati ppreżentati fl-Anness XII.
2. L-aġenziji li ma jirċevux sussidju mill-estimi ġenerali ta' l-Unjoni Ewropea, għandhom iħallsu f'dawk l-estimi l-ammont sħiħ tal-kontribuzzjonijiet meħtieġa biex tkun iffinanzjata dik l-iskema.
3. Fl-okkażjoni ta' l-istima attwarjali ta' kull ħames snin, skond l-Anness XII u sabiex jiżgura l-bilanċ ta' l-iskema, il-Kunsill għandu jiddeċiedi fuq ir-rata tal-kontribuzzjoni u kull bidla fl-età tal-pensjoni.
4. Kull sena l-Kummissjoni għandha tippreżenta lill-Kummissjoni verżjoni aġġornata ta' l-istima attwarjali, skond l-Artikolu 1(2) ta' l-Anness XII. Fejn jintwera li hemm qabża ta' mill-anqas 0,25 punti bejn ir-rata tal-kontribuzzjoni applikata bħalissa u r-rata meħtieġa biex jinżamm il-bilanċ attwarjali, il-Kunsill għandu jikkunsidra jekk ir-rata għandhiex tkun applikata, skond l-arranġamenti mniżżla fl-Anness XII.
5. Għall-iskopijiet tal-paragrafi 3 u 4 ta' dan l-Artikolu, il-Kunsill għandu jaġixxi b'maġġoranza kkwalifikata fuq proposta mill-Kummissjoni, kif ipprovdut fl-ewwel inċiż ta' l-Artikolu 205(2) tat-Trattat tal-KE. Għall-iskopijiet tal-paragrafu 3, il-proposta tal-Kummissjoni għandha tkun ippreżentati wara konsultazzjoni mal-Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal.";
79) Fl-Artikolu 85, il-paragrafu li ġej huwa miżjud:
"It-talba għall-irkuprar trid issir mhux aktar tard minn ħames snin mid-data meta s-somma tħallset. Fejn l-Awtorità tal-Ħatra kapaċi tistabbilixxi li r-riċevitur deliberatament ta informazzjoni ħażina lill-amministrazzjoni bil-ħsieb li jikseb is-somma kkonċernata, it-talba għall-irkuprar ma tkunx invalidata jekk dan il-perjodu jkun skada.";
80) Fl-Artikolu 85a(2), is-sitt inċiż, il-kliem "pensjonijiet ta' l-invalidità" jinbidel bi "benefiċċji ta' l-invalidità";
81) L-Artikolu 86(2) u (3) huma mibdulin b'dan li ġej:
"2. Fejn l-Awtorità tal-Ħatra jew OLAF isiru jafu b'evidenza ta' nuqqas fis-sens tal-paragrafu 1, jistgħu jibdew invetigazzjonijiet amministrattivi biex jivverifikaw jekk it-tali nuqqas sarx.
3. Regoli, proċeduri u miżuri dixxiplinarji, u r-regoli u l-proċeduri li jkopru l-investigazzjonijiet amministrattivi mniżżla fl-Anness IX.";
82) L-Artikoli 87,88 u 89 huma mħassra;
83) L-Artikolu 90(3) huwa mħassar;
84) l-Artikoli li ġejjin huwa mdaħħlin:
"L-Artikolu 90a
Kull persuna li għaliha japplikaw dawn r-Regolamenti tal-Persunal, tista' tibgħat lid-Direttur ta' l-OLAF talba fis-sens ta' l-Artikolu 90(1), fejn jitolbu lid-Direttur biex jieħu deċiżjoni dwaru b'konnessjoni ma' l-investigazzjoni mill-OLAF. It-tali persuna tista' wkoll tibgħat lid-Direttur ta' l-OLAF, ilment fis-sens ta' l-Artikolu 90(2) kontra att li se jaffettwaha ħażin f'konnessjoni ma' investigazzjonijiet mill-OLAF.
Artikolu 90b
Kull persuna li għaliha japplikaw dawn ir-Regolamenti tal-Persunal tista' tibgħat lis-Superviżur Ewropew tal-Protezzjoni tad-Data, talba jew ilment fis-sens ta' l-Artikolu 90(1) u (2), fl-isferu tal-kompetenza tiegħu.
Artikolu 90c
It-talbiet u l-ilmenti dwar l-oqsma li għalihom kien applikat l-Artikolu 2(2), għandhom ikunu depożitati ma' l-Awtorità tal-Ħatra fdata bl-eserċiżżju tas-setgħat.";
85) L-Artikolu 91a huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 91a
Kull appell li għandu x'jaqsam ma' l-oqsma li għalih kien applikat l-Artikolu 2(2), għandu jsir ma' l-assoċjazzjoni li twieġeb għalija l-Awtorità tal-Ħatra fdata bl-eserċiżżju tas-setgħat.";
86) L-Artikoli 92, 93 u 94 huma mibdulin b'dan li ġej:
"L-Artikolu 92
Dan it-Titolu jniżżel id-disposizzjoni speċjali applikabbli għall-uffiċjali tal-Komunitajiet li jokkupaw posizzjonijiet imħallsa minn approprijazzjonijiet fl-estimi tar-riċerka u l-investiment, u kklassifikati skond l-Anness I A, punt A.
Artikolu 93
Benefiċċji speċjali jistgħu jingħataw lil ċerti uffiċjali koperti mill-Artikolu 92, bħala kumpens għal kondizzjonijiet partikolarment diffiċli ta' xogħol.
Il-Kunsill għandu, fuq proposta mill-Kummissjoni, jistabbilixxi r-rati u l-kondizzjonijiet tat-tali benefiċċji speċjali, u l-persunal li għandu jirċevihom.
Artikolu 94
B'mod ta' deroga mit-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 56a u t-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 56b, u f'każijet ta' eċċezzjoni biss, minħabba l-ħtiġijiet tas-servizz, regolamenti tas-sigurtà, jew obbligi nazzjonali jew internazzjonali, l-Awtorità tal-Ħatra għandha tinnomina l-uffiċjali koperti mill-Artikolu 92, li għandhom ikunu intitolati bex jibbenefikaw mid-disposizzjonijiet ta' dawn l-Artikoli.";
87) L-Artikoli 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 106 u 107 huma mħassra;
88) l-Artikolu li ġej huwa mdaħħal:
"L-Artikolu 107a
Id-disposizzjonijiet provviżorji huma ppreżentati fl-Anness XIII.";
89) L-Artikolu 110 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 110s
1. Id-disposizzjonijiet ġenerali biex idaħħlu fis-seħħ dawn ir-Regolamenti tal-Persunal, għandhom ikunu adottati minn kull istituzzjoni, wara li jkunu kkonsultati l-Kumitat tal-Persunal u l-Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal tagħhom. L-aġenziji għandhom jadottaw ir-regoli xierqa ta' l-implimentazzjoni biex idaħħlu fis-seħħ dawn ir-Regolamenti tat-Persunal, wara konsultazzjoni mal-Kumitat relevanti tal-Persunal u bil-ftehim mal-Kummissjoni.
2. Għall-iskopijiet ta' l-adozzjoni tar-regoli bil-ftehim bejn l-istituzzjonijiet, l-aġenziji m'għandhomx jitqiesu bħala istituzzjonijiet. Iżda, il-Kummissjoni għandha tikkonsulta l-aġenziji qabel l-adozzjoni ta' dawn ir-regoli.
3. It-tali disposizzjonijiet ġenerali u r-regoli kollha adottati bi ftehim bejn l-istituzzjonijiet għandhom jinġiebu għall-attenzjoni tal-persunal.
4. Id-dipartimenti ta' l-amministrazzjoni ta' l-istituzzjonijiet għandhom jikkonsultaw lil xulxin regolarment dwar l-applikazzjoni ta' dawn ir-Regolamenti tal-Persunal. L-aġenziji għandhom ikunu rrappreżentati flimkien f'dawn il-konsultazzjonijiet, skond ir-regoli li għandhom ikunu stabbiliti bejniethom.";
90) L-Anness I huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-ANNESS I
A. Tipi ta' posizzjonijiet f'kull grupp tal-funzjoni, kif ipprovdut fl-Artikolu 5(3)
Il-grupp tal-funzjoni ta' l-AD | Il-grupp tal-funzjoni ta' l-AST |
Direttur-Ġenerali | AD 16 | | |
Direttur-Ġenerali/Direttur | AD 15 | | |
Amministratur li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Direttur/ Kap ta' dipartiment/ Konsulent/ espert tal-lingwistika; espert ekonomiku; espert legali; espert mediku; espert veterinarju; espert xjentifiku; espert tar-riċerka; espert finanzjarju, espert tal-verifika | AD 14 | | |
Amministratur li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Kap ta' dipartiment/ Konsulent/ espert tal-lingwista; espert ekonomiku; espert legali; espert mediku; espert veterinarju; espert xjentifiku; espert tar-riċerka; espert finanzjarju, espert tal-verifika | AD 13 | | |
Amministratur li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Kap ta' Dipartiment/ traduttur prinċipali; interpretu prinċipali; ekonomista prinċipali; avukat prinċipali; uffiċjal mediku prinċipali; spettur veterinarju prinċipali; xjenzat prinċipali; riċerkatur prinċipali; uffiċjal finanzjarju prinċipali; uffiċjal prinċipali tal-verifika | AD 12 | | |
Amministratur li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Kap ta' Dipartiment/ traduttur prinċipali; interpretu prinċipali; ekonomista prinċipali; avukat prinċipali; uffiċjal mediku prinċipali; spettur veterinarju prinċipali; xjenzat prinċipali; riċerkatur prinċipali; uffiċjal finanzjarju prinċipali; uffiċjal prinċipali tal-verifika | AD 11 | AST 11 | Assistent li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Assistent personali (p.a.); uffiċjal klerikali; uffiċjal tekniku; uffiċjal ta' l-IT |
Amministratur li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Kap ta' Dipartiment/ traduttur anzjan; interpretu anzjan; ekonomista anzjan; avukat anzjan; uffiċjal mediku anzjan; spettur veterinarju anzjan; xjenzat anzjan; riċerkatur anzjan; uffiċjal finanzjarju anzjan; uffiċjal anzjan tal-verifika | AD 10 | AST 10 | Assistent li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Assistent personali (p.a.); uffiċjal klerikali; uffiċjal tekniku; uffiċjal ta' l-IT |
Amministratur li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Kap ta' Dipartiment/ traduttur anzjan; interpretu anzjan; ekonomista anzjan; avukat anzjan; uffiċjal mediku anzjan; spettur veterinarju anzjan; xjenzat anzjan; riċerkatur anzjan; uffiċjal finanzjarju anzjan; uffiċjal anzjan tal-verifika | AD 9 | AST 9 | Assistent li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Assistent personali (p.a.); uffiċjal klerikali; uffiċjal tekniku; uffiċjal ta' l-IT |
Amministratur li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Traduttur; interpretu; ekonomista; avukat; uffiċjal mediku; spettur veterinarju; xjenzat; riċerkatur; uffiċjal finanzjarju; awditur | AD 8 | AST 8 | Assistent li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Skrivan anzjan; uffiċjal anzjan li jiġbor id-dokumentazzjoni; tekniku anzjan; ħaddiem anzjan ta' l-IT |
Amministratur li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Traduttur; interpretu; ekonomista; avukat; uffiċjal mediku; spettur veterinarju; xjenzat; riċerkatur; uffiċjal finanzjarju; awditur | AD 7 | AST 7 | Assistent li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Skrivan anzjan; uffiċjal anzjan li jiġbor id-dokumentazzjoni; tekniku anzjan; ħaddiem anzjan ta' l-IT |
Amministratur li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Traduttur żagħżugħ; interpretu żagħżugħ; ekonomista żagħżugħ; avukat żagħżugħ; uffiċjal mediku żagħżugħ; spettur veterinarju żagħżugħ; xjenzat żagħżugħ; riċerkatur żagħżugħ; uffiċjal finanzjarju żagħżugħ; awditur żagħżugħ | AD 6 | AST 6 | Assistent li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Skrivan; wieħed li jiġbor id-dokumentazzjoni; tekniku; ħaddiem ta' l-IT |
Amministratur li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Traduttur żagħżugħ; interpretu żagħżugħ; ekonomista żagħżugħ; avukat żagħżugħ; uffiċjal mediku żagħżugħ; spettur veterinarju żagħżugħ; xjenzat żagħżugħ; riċerkatur żagħżugħ; uffiċjal finanzjarju żagħżugħ; awditur żagħżugħ | AD 5 | AST 5 | Assistent li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Skrivan; wieħed li jiġbor id-dokumentazzjoni; tekniku; ħaddiem ta' l-IT |
| | AST 4 | Assistent li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Skrivan żagħżugħ; uffiċjal żagħżugħ li jiġbor id-dokumentazzjoni; tekniku żagħżugħ; ħaddiem żagħżugħ ta' l-IT |
| | AST 3 | Assistent li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Skrivan żagħżugħ; uffiċjal żagħżugħ li jiġbor id-dokumentazzjoni; tekniku żagħżugħ; ħaddiem żagħżugħ ta' l-IT, uxxier Parlamentari |
| | AST 2 | Assistent li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Skrivan tal-filing; qaddej tekniku; qaddej ta' l-IT, uxxier Parlamentari |
| | AST 1 | Assistent li qed jaħdem, per eżempju, bħala: Skrivan tal-filing; qaddej tekniku; qaddej ta' l-IT, uxxier Parlamentari |
Grad | Assistenti | Amministraturi |
13 | - | 20 % |
12 | - | 25 % |
11 | - | 25 % |
10 | 20 % | 25 % |
9 | 20 % | 25 % |
8 | 25 % | 33 % |
7 | 25 % | 33 % |
6 | 25 % | 33 % |
5 | 25 % | 33 % |
4 | 33 % | - |
3 | 33 % | - |
2 | 33 % | - |
1 | 33 % | - |
"91) L-Anness II huwa emendat kif ġej:
(a) L-Artikolu 1 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) fit-tieni paragrafu, is-sentenza li ġejja tiddaħħal wara l-ewwel sentenza:
"Madankollu, l-istituzzjoni tista' tiddeċiedi li l-kondizzjonijiet għall-elezzjoni għandhom ikunu stabbiliti skond il-preferenza tal-persunal ta' l-istituzzjoni kif espressa f'referendum."
(ii) Fir-raba' paragrafu, il-kliem "il-kategoriji kollha ta' l-uffiċjali u tas-servizzi kollha" jinbidel bi "iż-żewġ gruppi tal-funzjoni";
(b) fl-Artikolu 3a, fejn ikunu fl-ewwel u fir-raba' paragrafi, il-kliem "it-tielet subparagrafu ta' l-Artikolu 2" jinbidel bi "L-Artikolu 2(2)";
(ċ) It-Taqsima 3 intitolata "Bord Dixxiplinari" u inklużi l-Artikoli 4,5, u 6 huma mħassra;
(d) It-Taqsima 4 hija nnumerata mill-ġdid "Taqsima 3" u t-"Taqsima 5" hija nnumerata mill-ġdid "Taqsima 4";
(e) L-Artikolu 10 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 10
Il-Membri tal-Kumitat tar-Rapporti għandhom jinħatru kull sena mill-Awtorità tal-Ħatra u l-Kumitat tal-Persunal, kull wieħed jaħtar l-istess numru minn fost l-uffiċjali ta' l-istituzzjoni fil-grupp tal-funzjoni ta' l-AD. Il-Kumitat għandu jtella' l-President tiegħu. Il-membri tal-Kumitat Konġunt m'għandhomx ikunu membri tal-Kumitat tar-Rapporti.
Meta l-Kumitat tar-Rapporti huwa mgħajjat biex jagħti rakkomandazzjoni dwar uffiċjal li s-superjur ta' fuqu huwa membru tal-Kumitat, dak il-membru m'għandux jieħu sehem fil-kunsiderazzjoni tal-każ tiegħu.";
(f) it-taqsima li ġejja hija miżjuda:
"Taqsima 5 :
Il-Kumitat Konġunt tal-Konsulenza għall-inkompetenza professjonali
Artikolu 12
Il-Kumitat Konġunt tal-Konsulenza għall-inkompetenza professjonali għandu jkun magħmul minn president u mill-anqas żewġ membri, li għandhom ikunu uffiċjali tal-grad AD 14 mill-anqas. Il-president u l-membri għandhom jinħatru għal perjodu ta' tliet snin. Nofs il-membri għandhom ikunu nnominati mill-Kumitat tal-Persunal, u nofs mill-Awtorità tal-Ħatra. Il-president għandu jinħatar mill-Awtorità tal-Ħatra minn lista ta' kandidati mħejjija flimkien mal-Kumitat tal-Persunal.
Meta l-każ ikun dwar uffiċjal fil-grad ta' AD 14 jew anqas, il-Kumitat Konġunt tal-Konsulenza għandu jinkludi żewġ membri oħra mill-istess grupp tal-funzjoni, u ta' l-itess grad bħall-uffiċjal in kwestjoni, innominati bl-istess mod bħall-membri permanenti.
Meta l-Kumitat Konġunt tal-Konsulenza jissejjaħ biex jeżamina l-każ ta' uffiċjal anzjan ta' l-amministrazzjoni, fis-sens ta' l-Artikolu 29(2) tar-Regolamenti tal-Persunal, Kumitat Konġunt speċjali tal-Konsulenza ad hoc għandu jitwaqqaf, magħmul minn żewġ membri maħtura mill-Kumitat tal-Persunal u żewġ membri maħtura mill-Awtorità tal-Ħatra, li jkun fi grad ta' mill-anqas daqs dak ta' l-uffiċjal ikkonċernat.
L-Awtorità tal-Ħatra u l-Kumitat tal-Persunal għandhom jiftehmu fuq proċedura ad hoc biex ikunu nnominati aktar membri riferuti fit-tieni paragrafu, li għandhom joqgħodu għal każijiet li jinvolvu uffiċjal li tqiegħed f'pajjiż barra l-Unjoni jew membru tal-persunal bil-kuntratt."
;
92) L-Anness III huwa emendat kif ġej:
(a) L-Artikolu 1(1) huwa emendat b'dan li ġej:
(i) it-tieni subparagrafu huwa emendat b'dan li ġej:
(A) fil-punt (ċ), il-kliem "u l-grupp tal-funzjoni u l-grad offrut;" huma miżjuda;
(B) fil-punt (d), il-kliem "skond l-Artikolu 5(3) tar-Regolamenti tal-Persunal," jiddaħħlu qabel "id-diplomi";
(ii) fit-tielet subparagrafu, il-kliem "it-tielet subparagrafu ta' l-Artikolu 2" jinbidlu bi "l-Artikolu 2(2)";
(b) L-Artikolu 3 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) l-ewwel subparagrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"Il-Bord ta' l-Għażla għandu jkun magħmul minn president innominat mill-Awtorità tal-Ħatra u minn membri nnominati mill-Awtorità tal-Ħatra u l-Kumitat tal-Persunal, kull wieħed jinnomina l-istess numru.";
(ii) fit-tieni subparagrafu, il-kliem "it-tielet subparagrafu ta' l-Artikolu 2" jinbidel bi "l-Artikolu 2(2)";
(iii) Fir-raba' paragrafu, il-kliem "grupp tal-funzjoni u" jiddaħħlu wara "ta' liema";
(iv) il-paragrafu li ġej huwa miżjud:
"Jekk il-bord ta' l-għażla jikkonsiti minn aktar minn erba' membri, ikun magħmul minn mill-anqas żewġ membri ta' kull sess";
(ċ) l-Artikolu li ġej huwa miżjud:
"L-Artikolu 7
1. L-istituzzjoniet għandhom, wara konsultazzjonijiet mal-Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal, jafdaw lill-Uffiċċju ta' l-Għażla tal-Persunal tal-Komunitajiet Ewropej (minn issa ‘l-quddiem "l-Uffiċċju";) bir-responsabbiltà biex jieħu l-miżuri meħtieġa biex jiżgura li standards uniformi huma applikati fil-proċeduri ta' l-għażla ta' l-uffiċjali tal-Komunitajiet, u fl-istima u fil-proċeduri ta' l-eżami, riferuti fl-Artikoli 45 u 45a tar-Regolamenti tal-Persunal.
2. Il-kompitu ta' l-Uffiċċju jkun li
(a) jorganizza, fuq talba ta' l-istituzzjonijiet individwali, kompetizzjonijiet individwali;
(b) jipprovdi, fuq it-talba ta' l-istituzzjonijiet individwali, appoġġ tekniku għall-kompetizzjonijiet interni, organizzati minnhom;
(ċ) jistabbilixxi l-kontenut ta' l-eżamijiet kollha, organizzati mill-istituzzjonijiet sabiex jiżgura li l-ħtiġijiet ta' l-Artikolu 45a (1)(ċ) tar-Regolamenti tal-Persunal jitħarsu b'mod armoniżżat u konsistenti.
(d) jassumi responsabbiltà ġenerali għad-definizzjoni u l-organizzazzjoni ta' l-istima ta' l-abiltà lingwista, sabiex jiżgura li l-ħtiġijiet ta' l-Artikolu 45(2) tar-Regolamenti tal-Persunal jitħarsu b'mod armoniżżat u konsistenti.
3. L-Uffiċċju jista', fuq it-talba ta' istituzzjonijiet individwali, iwettaq kompiti oħra konnessi ma' l-għażla ta' l-uffiċjali.
4. L-Uffiċċju għandu, fuq it-talba tagħhom, jipprovdi assistenza lill-istituzzjonijiet differenti bil-għan li jintgħażel persunal temporanju u persunal bil-kuntratt, partikolarment billi jkun definit il-kontenut ta' l-eżami u li jkunu organizzati l-proċedura ta' l-għażla fil-qafas ta' l-Artikoli 12 u 82 tal-Kondizzjonijiet ta' ħaddiema oħra";
93) L-uniku Artikolu ta' l-Anness IV huwa emendat kif ġej:
(a) fil-paragrafi 1 u 1a, in-numru "60" jinbidel bi "63";
(b) il-paragrafu 1a ibiddel postu, u jsir il-paragrafu 4, u l-ewwel subparagrafu jinbidel b'dan li ġej:
"4. Matul il-perjodu ta' l-intitolament għall-benefiċċji, u għall-ewwel sitt xhur ta' wara, l-uffiċjal riferut fl-Artikoli 41 u 50 tar-Regolamenti tal-Persunal għandu jkun intitolat, fuqu u fuq il-persuni koperti bl-assigurazzjoi tiegħu, għal benefiċċji taħt l-iskema ta' l-assigurazzjoni tal-mard, ipprovduti fl-Artikolu 72 tar-Regolamenti tal-Persunal, bil-kondizzjoni li l-uffiċjal iħallas il-kontribuzzjoni xierqa, maħduma b'riferenza, skond il-każ, jew fuq il-paga bażika tiegħu jew fuq persentaġġ tagħha speċifikat fil-paragrafu 1 ta' dan l-Artikolu, u li mhux impjegat bil-qligħ";
94) L-Anness IVa huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Anness IVa
XOGĦOL PART-TIME
Artikolu 1
It-talba għall-awtorizzazzjoni biex jinħadem il-part-time għandha tintefa' mill-uffiċjal u tgħaddi mis-superjur ta' fuqu mill-anqas xahrejn qabel id-data mitluba, għajr f'każijiet urġenti li mhux veru ġġustifikati.
L-awtorizzazzjoni tista' tingħata għal minimu ta' xahar u massimu ta' tliet snin, mingħajr preġudizzju għall-każijiet riferuti fl-Artikolu 15 u l-Artikolu 55a(2)(e).
L-awtorizzazzjoni tista' tiġġedded bl-istess kondizzjonijiet. L-applikazzjonijiet għat-tiġdid għandhom isiru mill-uffiċjal ikkonċernat mill-anqas xahrejn qabel jiskadi l-perjodu li għalih ingħatat l-awtorizzazzjoni. Ix-xogħol part-time ma jistax ikun anqas minn nofs il-ħin normali tax-xogħol.
Perjodu ta' xogħol part-time għandu jibda fl-ewwel ġurnata tax-xahar, għajr f'każijiet li huma veru ġġustifikati.
Artikolu 2
L-Awtorità tal-Ħatra tista' fuq it-talba ta' l-uffiċjal ikkonċernat, tirtira l-awtorizzazzjoni qabel jiskadi l-perjodu li ngħatat għalih. Id-data ta' l-irtirar ma tistax tkun aktar minn xahrejn wara d-data proposta mill-uffiċjal, jew erba' xhur wara dik id-data jekk ix-xogħol part-time kien awtorizzat għal aktar minn sena.
L-Awtorità tal-Ħatra tista' fuq, f'każijiet ta' eċċezzjoni u fl-interessi tas-servizz, tirtira l-awtorizzazzjoni qabel jiskadi l-perjodu li ngħatat għalih, wara li tagħti avviż ta' xahrejn lill-uffiċjal..
Artikolu 3
Uffiċjal għandu jkun intitolat, matul il-perjodu li għalih kien awtorizzat x-xogħol part-time, għal persentaġġ fuq ir-remunerazzjoni tiegħu li jikkorrospondi għall-ħin normali li nħadem. Iżda, il-persentaġġ m'għandux ikun applikat għall-benefiċċju tat-tfal dipendenti, l-ammont bażiku tal-benefiċċju tal-familja jew il-benefiċċju ta' l-edukazzjoni.
Il-kontribuzzjonijiet għall-iskema ta' l-assigurazzjoni tal-mard għandhom jinħadmu b'riferenza għas-salarju bażiku pagabbli lil uffiċjal li jaħdem full-time. Il-kontribuzzjonijiet għall-iskema tal-pensjoni jinħadmu b'riferenza għas-salarju bażiku riċevut minn uffiċjal li jaħdem full-time. L-uffiċjal jista' jitlob ukoll li l-kontribuzzjonijiet għall-iskema tal-pensjoni jinħadmu b'riferenza għas-salarju bażiku pagabbli lil uffiċjal li jaħdem full-time, skond l-Artikolu 83 tar-Regolamenti tal-Persunal. Id-drittijiet miksuba tal-pensjoni, għall-iskopijiet ta' l-Artikoli 2, 3, u 5 ta' l-Annness VIII, għandhom jinħadmu fi proporzjon mal-persentaġġ tal-kontribuzzjonijiet imħallsa.
Matul il-perjodu tax-xogħol part-time, l-uffiċjal ma jistax jagħmel sahra jew jingaġġa ruħu f'xi attività bil-qligħ, għajr attività skond l-Artikolu 15 tar-Regolamenti tal-Persunal.
Artikolu 4
Minkejja l-ewwel sentenza ta' l-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 3, l-uffiċjali li għandhom aktar minn 55 sena, awtorizzati biex jaħdmu nofs il-ħin bi preparament għall-irtirar, għandhom jirċievu salarju bażiku mnaqqas, daqs l-ogħla taż-żewġ ammonti bl-applikazzjoni tal-persentaġġi li ġejjin fuq is-salarju bażiku full-time:
(a) jew 60 %
(b) jew il-persentaġġ li jikkorrospondi għas-snin tas-servizz, fis-sens ta' l-Artikoli 2, 3, 4, 5, 9 u 9a ta' l-Anness VIII fil-bidu tal-perjodu tax-xogħol ta' nofs il-ħin, bl-addizzjoni ta' 10 %.
L-uffiċjali li jagħmlu applikazzjoni taħt dan l-Artikolu huma meħtieġa, meta jieqfu mix-xogħol fuq nofs il-ħin, jew li jirtiraw jew li jħallsu l-ammont li jaqbeż il-50 % tas-salarju bażiku li rċevew matul il-perjodu tax-xogħol fuq nofs il-ħin.
Artikolu 5
L-Awtorità tal-Ħatra tista' tniżżel ir-regoli dettaljati għall-applikazzjoni ta' dawn id-disposizzjonijiet.
"95) L-Anness V huwa emendat kif ġej:
(a) L-Artikolu 6 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) l-ewwel paragrafu huwa emendat b'dan li ġej:
(A) fis-eba' inċiż, il-kliem "it-twelid jew" jitħassru;
(B) l-inċiżi li ġejjin jiddaħħlu wara s-seba' inċiż eżistenti:
"- twelid ta' tarbija: 10 ġranet, li għandhm jittieħdu matul l-erbatax-il ġimgħa wara t-twelid,
- mewt tal-mara waqt il-vakanzi tal-maternità: numru ta' ġranet li jikkorrospondi mal-vakanzi tal-maternità li baqa'; jekk il-mara mejta m'hihiex uffiċjal, il-vakanzi tal-maternità li baqa' huma stabbiliti bl-applikazzjoni b'analoġija tad-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 58 tar-Regolamenti tal-Persunal.";
(Ċ) l-inċiż li ġej jiddaħħal wara t-tmien inċiż eżistenti:
"- tfal morda serjament ħafna, iċċertifikati minn tabib, tfal tat-12-il sena jew anqas l-isptar: sa ħamest ijiem;";
(D) l-inċiżi li ġejjin jiddaħħlu wara d-disa' inċiż eżistenti:
"- adozzjoni tat-tfal: 20 ġimgħa, li jitilgħu għal 24 ġimgħa fil-każ ta' l-adozzjoni ta' tifel invalidu:
Kull tifel adottat għandu jġib intitolament għal perjodu wieħed biss ta' vakanzi speċjali li jita' jinqasam bejn il-ġenituri adottivi jekk it-tnejn huma uffiċjali. Jingħata biss jekk mart l-uffiċjal hija ngaġġata f'attività ta' mill-anqas nofs il-ħin, bil-qligħ. Jekk il-mara taħdem barra l-istituzzjonijiet tal-Komunitajiet u tibbenefika minn vakanzi simili, numru ta' ġranet li jikkorrospondi għandu jitnaqqas mill-intitolament ta' l-uffiċjal.
L-Awtorità tal-Ħatra tista', f'każijiet ta' bżonn, tagħti vakanzi speċjali addizzjonali f'każijiet fejn il-leġislazzjoni nazzjonali tal-pajjiż li fih issir il-proċedura ta' l-adozzjoni u li m'hihiex il-pajjiż ta' l-impieg ta' l-uffiċjal adottiv, teħtieġ li joqgħod wieħed jew iż-żewġ ġenituri adottivi.
- Il-vakanzi speċjali ta' 10 tijiem għandhom jingħataw jekk l-uffiċjal ma jibbenefikax mill-vakanzi speċjali sħaħ ta' 20 jew 40 ġimgħa minħabba l-ewwel sentenza ta' dan l-inċiż; dawn il-vakanzi speċjali addizzjonali għandhom jingħataw darba waħda biss għal kull tifel adottat.";
(ii) fit-tieni paragrafu, il-kliem "it-tielet paragrafu ta' l-Artikolu 24 tar-Regolamenti tal-Persunal" jinbidel bi "l-Artikolu 24a tar-Regolamenti tal-Persunal.";
(iii) il-paragrafu li ġej huwa miżjud:
"Għall-iskopijiet ta' dan l-Artikolu, is-sieħeb mhux miżżewweġ ta' uffiċjal għandu jitqies bħala miżżewweġ, fejn l-ewwel tliet kondizzjonijiet ta' l-Artikolu 1(2)(ċ) ta' l-Anness VII jitħarsu.";
(b) L-Artikolu 7 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) it-tieni u t-tielet paragrafi huma mħassra;
(ii) il-ħames paragrafu eżistenti jinbidel b'li ġej:
"Id-disposizzjonijiet ta' qabel għandhom japplikaw għall-uffiċjali li l-post ta' l-impieg tagħhom qiegħed fit-territorji ta' l-Istati Membri. Jekk il-post ta' l-impieg qiegħed barra dawn it-territorji, il-ħin ta' l-ivvjaġġar għandu jkun stabbilit b'deċiżjoni speċjali, li tikkunsidra l-ħtiġijiet partikolari.";
96) fl-Anness VI, fl-Artikoli 1 u 3, il-kliem "kategoriji Ċ u D" jinbidel bi "gradi AST 1 sa AST 4";
97) L-Anness VII huwa emendat kif ġej:
(a) L-Artikolu 1 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) il-paragrafu 1 huwa mibdul b'dan li ġej:
"1. Il-benefiċċju tal-familja għandu jkun stabbilit bħala ammont bażiku ta' 149,39EUR, bl-addizzjoni ta' 2 % tas-salarju bażiku ta' uffiċjal.";
(ii) fil-paragrafu 2, il-punt (ċ) isir (d) u punt ġdid jiddaħħal kif ġej:
"(ċ) uffiċjal li huwa rreġistrat bħala sieħeb stabbli, mhux miżżewweġ, sakemm:
(i) il-koppja tipproduċi dokument legali, rikonoxxut bħal tali minn Stat Membru, jew kull awtorità kompetenti ta' Stat Membri, li tirrikonoxxi l-istat tagħhom bħala sħab mhux miżżewġa;
(ii) l-ebda sieħeb m'hu qiegġed f'relazzjoni maritali, jew f'xi relazzjoni oħra mhux maritali,
(iii) l-imsieħba ma jiġux min xulxin b'xi mod li ġej: ġenitur, iben/bint, nannu/nanna, neputi tan-nanniet, ħu, oħt, ziju, ziju, neputi, neputija, ħaten, ħtint;
(iv) il-koppja m'għandhiex aċċess għal żwieġ legali fi Stat Membru, il-koppja għandha titqies li għandha aċċess għal żwieġ legali għall-sikopijiet ta' dan il-punt biss fejn il-membri tal-koppja jħarsu l-kondizzjonijiet kollha mniżżla mill-leġislazzjoni ta' l-Istat Membru li jippermetti ż-żwieġ tat-tali koppja;";
(iii) fil-paragrafu l-ġdid 2(d), il-kliem "imniżżel f'(a) u (b)" huma mibdula bi "imniżżel f'(a), (b) u (ċ)";
(iv) fil-paragrafu 3, l-ewwel sentenza, il-kliem "it-tielet skala tal-grad Ċ 3" jinbidel bi "it-tieni skala tal-grad 3";
(b) L-Artikolu 2 huwa emendat b'dan li ġej:
(i.) fil-paragrafu 1 il-figura "247,86 EUR" tinbidel bi "326,44 EUR";
(ii) fil-paragrafu 2, is-subparagrafu li ġej huwa miżjud:
"Kull tifel li l-uffiċjal għandu r-responabbiltà li jmantni taħt deċiżjoni ġudizzjarja bbażata fuq il-leġislazzjoni ta' l-Istati Membri dwar il-ħarsien tal-minuri, għandu jitqies bħala tifel dipendenti.";
(ċ) L-Artikolu 3 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) it-test eżistenti ta' l-Artikolu jsir il-paragrafu 1 u huwa nnumerat hekk;
(ii) fil-paragrafu 1 il-ġdid, l-ewwel subparagrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"1. Suġġett għall-kondizzjonijiet imniżżla fid-disposizzjonijiet ġenerali ta' l-implimentazzjoni, uffiċjal għandu jirċievi benefiċċju ta' l-edukazzjoni daqs l-ispejjeż vera li ħallas, sa massimu ta' 221,50 EUR kull xahar għal kull tifel dipendenti, fis-sens ta' l-Artikolu 2(2) ta' dan l-Anness, li jkollu mill-anqas ħames snin u jkun jattendi full-time u regolarment skola primarja jew sekondarja li tieħu l-miżati, jew stabbiliment ta' edukazzjoni ogħla. Il-ħtieġa għall-attendenza fi skola li tieħu l-miżati, ma tapplikax għar-rimborżar ta' l-ispiża tat-trasport ta' l-iskola.";
(iii) it-tielet subparagrafu huwa emendat b'dan li ġej:
(A) l-ewwel sentenza hija mibdula b'dan li ġej:
"Il-benefiċċju mħallas għandu jkun suġġett għal-limitu tad-doppju tal-massimu preskritt fl-ewwel subparagrafu għal:";
(B) fit-tieni inċiż, li ġej huwa miżjud:
"jew fejn it-tifel jattendi stabbiliment ta' edukazzjoni ogħla, f'pajjiż barra l-post ta' l-impieg ta' l-uffiċjal.";
(Ċ) l-inċiż li ġej huwa miżjud wara t-tieni inċiż:
"- bl-istess kondizzjonijiet taż-żewġ inċiżi ta' qabel, il-persuni intitolati għall-benefiċċju, li m'humiex f'servizz attiv, wara li jkun ikkunsidrat il-post tar-residenza minflok il-post tax-xogħol.";
(iv) subparagrafu ġdid jiddaħħal wara t-tielet subparagrafu, kif ġej:
"Il-ħtieġa għall-attendenza fi skola li tieħu l-miżati, ma tapplikax għall-pagamenti ta' taħt it-tielet subparagrafu.";
(v) il-paragrafu li ġej huwa miżjud:
"2. Għal kull tifel dipendenti fis-sens ta' l-Artikolu 2(2) ta' dan l-Anness, li għandu anqas minn ħames snin u għadu mhux jattendi regolarment full-time fi skola primarja jew sekondarja, l-ammont ta' dan il-benefiċċju huwa stabbilit bħala 79,74 EUR fix-xahar. L-ewwel sentenza ta' l-aħħar subparagrafu tal-paragrafu 1 għandu japplika.";
(d) It-Taqsimiet 2a u 2b, inklużi l-Artikoli 4a u 4b, jitħassru;
(e) L-Artikolu 5(1) huwa emendat b'dan li ġej:
(i) l-ewwel subparagrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"1. Benefiċċju għall-istabbiliment, daqs salarju bażiku ta' xahrejn fil- każ ta' uffiċjal li huwa intitolat għall-benefiċċju tal-familja, u daqs salarju bażiku ta' xahar wieħed f'każijiet oħra, għandu jitħallas lil uffiċjal stabbilit li jipprovdi evidenza li bidla fil-post tar-residenza tiegħu kienet meħtieġa biex jitħarsu l-ħtiġijiet ta' l-Artikolu 20 tar-Regolamenti tal-Persunal.";
(ii) fit-tieni subparagrafu, il-kliem "jew ħaddiema oħra" jiddaħħlu wara "ir-raġel u l-mara li huma uffiċjali" u l-kliem "isetiljar" jinbidel bi "istallazzjoni";
(f) L-Artikolu 6(1) huwa emendat b'dan li ġej:
(i) l-ewwel subparagrafu huwa emendat b'dan li ġej:
(A) fl-ewwel sentenza, il-kliem "li jissodisfa l-ħtiġijiet ta' l-Artikolu 5(1)" jinbidel bi "li jipprovdi evidenza ta' bidla fir-residenza";
(B) fit-tieni sentenza, il-kliem "jew ħaddiema oħra" jiddaħħlu wara "ir-raġel u l-mara li huma uffiċjali";
(g) L-Artikolu 7(2) huwa mibdul b'dan li ġej:
"2. Il-bażi tal-kalkolu tar-rimborżar għandu jkun il-biljett tal-prima klassi tal-ferrovija fuq l-iqsar rotta bil-ferrovija u l-aktar waħda ekonomikament abitwali bejn il-post ta' l-impieg u l-post tar-reklutaġġ jew oriġini.
Meta r-rotta riferuta fl-ewwel paragrafu taqbeż il-500km, u fil-każijiet fejn r-rotta tas-soltu tinkludi li jinqasam il-baħar, l-uffiċjal ikkonċernat għandu jkun intitolat, mal-preżentazzjoni tal-biljetti, għar-rimborżar ta' l-ispiża tal-vjaġġ bl-ajru fi klassi kummerċjali jew ekwivalenti. Fejn jintuża mezz tat-trasport barra dawk imsemmija hawn fuq, il-kalkolu tar-rimborżar għandu jkun ibbażat fuq l-ispiża bil-ferrovija, eskluż l-akkomodazzjoni ta' alloġġ. Meta l-kalkolu fuq din il-bażi mhux possibbli, il-kondizzjonijiet tar-rimborżar għandhom ikunu stabbiliti b'deċiżjoni speċjali ta' l-Awtorità tal-Ħatra.";
(g) L-Artikolu 8 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) il-paragrafi 1 u 2 huma mibdulin b'dan li ġej:
"1. L-uffiċjali għandhom ikunu intitolati li jitħallsu f'kull sena kalendarja s-somma ekwivalenti għall-ispiża tal-vjaġġ mill-post ta' l-impieg għall-post ta' l-oriġini, kif definit fl-Artikolu 7 għalihom stess u, jekk huma intitolati għall-benefiċċju tal-familja, għall-mara u d-dipendenti, fis-sens ta' l-Artikolu 2.
Metar-raġel u l-mara t-tnejn huma uffiċjali tal-Komunitajiet, kull wieħed għandu d-dritt għalih u għaliha, u għad-dipendenti, għal pagament b'rata fissa ta' l-ispejjeż ta' l-ivvjaġġar, skond id-disposizzjonijiet t'hawn fuq; kull dipendent għandu jkun intitolat għal pagament wieħed biss. Il-pagament dwar it-tfal dipendenti huwa stabbilit fuq it-talba tar-raġel jew il-mara, fuq il-bażi tal-post ta' oriġini ta' wieħed minnhom.
Meta uffiċjal jiżżewweġ f'sena partikolari, b'hekk jiġi intitolat għal benefiċċju tal-familja, l-ispejjeż ta' l-ipejjeż ta' l-ivvjaġġar pagabbli mill-mara għandhom jinħadmu bil-proporzjon tal-perjodu mid-data taż-żwieġ sa l-aħħar tas-sena.
Kull bidla fil-bażi tal-kalkolu li tista' tinħoloq minn bidliet fl-istat tal-familja warad-data tal-pagament tas-somom in kwestjoni, ma tagħmilx l-uffiċjal ikkonċernat suġġett li jagħmel pagament.
L-ispejjeż ta' l-ivvjaġġar tat-tfal li għandhom minn sentejn sa għaxar snin għandhom jinħadmu fuq il-bażi ta' benefiċċju ta' nofs kilometru u nofs is-suppliment tar-rata fissa, it-tfal jitqiesu għall-iskopijiet tal-kalkoli, li lestew it-tieni jew l-għaxar sena tagħhom fl-1 ta' Jannar tas-sena kurrenti.
2. Il-pagament bir-rata fissa għandu jkun ibbażat fuq benefiċċju għal kull kilometru ta' distanza bejn il-post ta' l-impieg ta' l-uffiċjal u l-post tar-reklutaġġ jew oriġini, it-tali distanza għandha tinħadem skond il-metodu mniżżel fl-ewwel subparagrafu ta' l-Artikolu 7(2).
Il-benefiċċju għal kull kilometru għandu jkun ta':
0 EUR għal kull km minn | 0 sa 200 km |
0,3320 EUR għal kull km minn | 201 sa 1000 km |
0,5533 EUR għal kull km minn | 1001 sa 2000 km |
0,3320 EUR għal kull km minn | 2001 sa 3000 km |
0,1106 EUR għal kull km minn | 3001 sa 4000 km |
0,05 EUR għal kull km minn | 4001 sa 10000 km |
0 EUR għal kull km 'l fuq minn | 10000 km |
Mal-benefiċċju ta' kull kilometru t'hawn fuq, suppliment b'rata fissa għandu jkun miżjud, li jammonta għal
166 EUR jekk id-distanza bil-ferrovija bejn il-post ta' l-impieg u l-post ta' l-oriġini hija bejn 725 km u 1450 km,
331,99 EUR jekk id-distanza bil-ferrovija bejn il-post ta' l-impieg u l-post ta' l-oriġini hija aktar minn 1450 km,
Il-benefiċċju għal kull kilometru msemmi hawn fuq u s-supplimenti bir-rata fissa għandhom ikunu adattati kull sena fl-istess proporzjon bħar-remunerazzjoni.";
(ii) il-paragrafu 4 huwa mibdul b'dan li ġej:
"4. Id-disposizzjonijiet ta' qabel għandhom japplikaw għall-uffiċjali li l-post ta' l-impieg tagħhom qiegħed fit-territorji ta' l-Istati Membri. L-uffiċjali li l-post ta' l-impieg tagħhom huwa barra t-territorju ta' l-Istati Membri, għandhom ikunu intitolati, għalihom stess u, jekk huma intitolati li jirċievu l-benefiċċju tal-familja, għall-mara tagħhom u dipendenti oħra, fis-sens ta' l-Artikolu 2, f'kull sena kalendarja, għall-pagament ta' l-ispejjeż ta' l-ivvjaġġar għall-post ta' l-oriġini tagħhom, jew gġall-pagament ta' l-ispejjeż ta' l-ivvjaġġar għal post ieħor li ma jaqbżux l-ispiża ta' l-ivvjaġġar għall-post ta' l-oriġini. Iżda, jekk il-mara u l-persuni riferuti fl-Artikolu 2(2) ma jgħixux ma' l-uffiċjal fil-post ta' l-impieg, għandhom ikunu intitolati kull sena kalendarja għal rimborżar ta' l-ispejjeż ta' l-ivvjaġġar mill-post ta' l-oriġini għall-post ta' l-impieg jew għal pot ieħor, li ma jaqbiżx l-ispiża tal-vjaġġ ta' qabel.
Dawn l-ispejjeż ta' l-ivvjaġġar għandhom kunu rimborżati f'forma ta' pagament ta' rata fissa, ibbażat fuq il-prezz tas-safar bl-ajru fi klassi waħda ta' fuq il-klassi ekonomika."
(i) L-Artikolu 10 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) il-paragrafu 1 huwa mibdul b'dan li ġej:
"1. Fejn uffiċjal jipprovdi evidenza li bidla fil-post tar-residenza hija meħtieġa sabiex ikun jista' jimxi ma' l-Artikolu 20 tar-Regolamenti tal-Persunal, it-tali uffiċjal għandu jkun intitolat għal perjodu speċifikat fil-paragrafu 2 ta' dan l-Artikolu, għal benefiċċju ta' l-għajxien għal kull ġurnata kalendarja kif ġej:
Uffiċjal intitolat li jirċievi benefiċċju tal-familja: 34,31 EUR.
Uffiċjal mhux intitolat li jirċievi benefiċċju tal-familja: 27,67 EUR.
L-iskala t'hawn fuq għandha tkun riveduta kull darba li r-remunerazzjoni hija riveduta skond l-Artikolu 65 tar-Regolamenti tal-Persunal.";
(ii) fil-paragrafu 2, it-tieni subparagrafu, il-kliem "jew ħaddiema oħra" jiddaħħlu wara "ir-raġel u l-mara li huma uffiċjali";
(iii) il-paragrafu 3 huwa mħassar;
(h) L-Artikolu 11 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) fil-paragrafu 1, it-tieni subparagrafu jitħassar:
(ii) In paragraph 2, l-ewwel sentenza hija mibdula b'dan li ġej:
"L-ordni tal-vjaġġ għandha tindika t-tul probabbli tal-missjoni, li fuq dak il-bażi jinħdem xi avanz li l-uffiċjal jista' jiġbed kontra l-benefiċċju ta' l-għajxien ta' kuljum.";
(iii) il-paragrafu li ġej huwa miżjud:
"3. Għajr f'każijiet speċjali, li għandhom ikunu stabbiliti b'deċiżjoni speċjali u partikolarment fejn l-uffiċjal jissejjaħ biex jidħol lura mill-vakanzi, ir-rimborżar ta' l-ispejjeż għandhom ikunu limitati għall-aktar spiża ekonomika bejn il-post ta' l-impieg u l-post tal-missjoni, li ma tkunx teħtieġ li l-uffiċjal itawwal sinifikament iż-żjara tiegħu.";
(k) L-Artikoli 12 u 13 huma mibdulin b'dan li ġej:
"L-Artikolu 12
1. Vjaġġar bil-ferrovija
L-ispejjeż ta' l-ivjaġġar għall-missjonijiet li jsiru bil-ferrovija għandhom ikunu rimborżati mal-preżentazzjoni tad-dokumenti ta' appoġġ, fuq il-bażi ta' l-ispiża tat-trasport ta' prima klassi bl-iqsar rotta bejn il-post ta' l-impieg u l-post tal-missjoni.
2. Vjaġġar bl-ajru
L-uffiċjali għandhom ikunu awtorizzati jivvjaġġaw bl-ajru jekk it-tluq tal-vjaġġ u l-vjaġġ lura bil-ferrovija ikun ta' mill-anqas 800 kilometru.
3. Vjaġġar bil-baħar
L-Awtorità tal-Ħatra għandha tawtorizza f'kull każ u fuq il-bażi tat-tul u l-ispiża tal-vjaġġ, il-klasijiet li għandhom jintużaw u s-supplimenti tal-kabini li jistgħu jkunu rimborżati.
4. Vjaġġar bil-karozza
L-ispejjeż ta' l-ivvjaġġar għandhom ikunu rimborżati f'forma ta' somma f'daqqa, ibbażata fuq l-ispiża tal-linji tal-ferroviji, skond il-punt 1; l-ebda suppliment ieħor m'għandu jitħallas.
Fil-każ ta' uffiċjal li qed jivvjaġġa fuq missjoni f'ċirkostanzji speċjali, madankollu, l-Awtorità tal-Ħatra tista' tiddeċiedi li tagħti lil dak l-uffiċjal, benefiċċju għal kull kilometru li jagħmel, minflok ir-rimborżar ta' l-ispejjeż ta' l-ivvjaġġar ipprovdut hawn fuq, jekk l-użu tat-trasport pubbliku jkollu vantaġġi ċari.
Artikolu 13
1. Il-benefiċċju ta' l-għajxien ta' kuljum għall-missjoni li fih somma b'rata fissa biex tkopri l-ispejjeż kollha li tħallsu mill-persuna waqt il-missjoni: il-kolazzjon, żewġ ikliet ewlenin, u spejjeż li jistgħu jinqalgħu, inkluż il-vjaġġar lokali. L-ispejjeż ta' l-alloġġ, inklużi t-taxxi lokali, għandhom ikunu rimbrasati sa massimu stabbilit għal kull pajjiż, mal-preżentazzjoni tad-dokumenti ta' l-appoġġ.
2. (a) L-iskala għall-Istati Membri hija kif ġej:
(f'euro) |
Id-destinazzjonijiet | Il-benefiċċju għal kuljum | Il-massimu għal-lukandi |
Il-Belġju | 84,06 | 117,08 |
Ir-Repubblika Ċeka | 55,00 | 175,00 |
Id-Danimarka | 91,70 | 148,07 |
Il-Ġermanja | 74,14 | 97,03 |
L-Estonja | 70,00 | 120,00 |
Il-Greċja | 66,04 | 99,63 |
Spanja | 68,89 | 126,57 |
Franza | 72,58 | 97,27 |
L-Irlanda | 80,94 | 139,32 |
L-Italja | 60,34 | 114,33 |
Ċipru | 50,00 | 110,00 |
Il-Latvja | 85,00 | 165,00 |
Il-Litwanja | 80,00 | 170,00 |
Il-Lussemburgu: | 82,00 | 106,92 |
L-Ungerija | 50,00 | 165,00 |
Malta | 60,00 | 115,00 |
L-Olanda | 78,26 | 131,76 |
L-Awstrija | 74,47 | 128,58 |
Il-Polonja | 60,00 | 210,00 |
Il-Portugall | 68,91 | 124,89 |
L-Islovenja | 60,00 | 110,00 |
L-Islovakkja | 50,00 | 125,00 |
Il-Finlandja | 92,34 | 140,98 |
L-Isvezja | 92,91 | 141,77 |
Ir-Renju Unit | 86,89 | 149,03 |
Meta uffiċjal fuq missjoni huwa pprovdut b'ikel jew alloġġ b'xejn jew ikun rimborżat minn wieħed mill-istituzzjonijiet tal-Komunitajiet, amministrazzjoni jew korp barrani, dan għandu jkun iddikkjarat. Tnaqqis li jikkorrospondi għandu mbagħad isir.
(b) L-iskala għall-missjonijiet fil-pajjiżi barra t-territorju Ewropew ta' l-Istati Membri għandha tkun stabbilita u aġġustata perjodikament mill-Awtorità tal-Ħatra.
3. Kull sentejn il-Kunsill għandu jirrevedi r-rati ppreżentati fil-paragrafu 2(a). Din ir-reviżjoni għandha ssir fuq bażi tar-rapport mill-Kummissjoni dwar il-prezzijiet tal-lukandi, ir-ristoranti u s-servizzi tal-forniment ta' l-ikel, wara li jkunu kkunsidrati l-indiċi dwar l-evoluzzjoni tat-tali prezzijiet. Għall-iskopijiet ta' din ir-reviżjoni, il-Kunsill għandu jaġixxi fuq proposta mill-Kummissjoni, b'maġġoranza kkwalifikata, kif provdut fl-ewwel inċiż tat-tieni subparagrafu ta' l-Artikolu 205(2) tat-Trattat ta' l-UE.";
(l) l-Artikolu li ġej huwa mdaħħal:
"L-Artikolu 13a
Ir-regoli ddettaljati għall-applikazzjoni ta' l-Artikoli 11,12, u 13 ta' dan l-Anness għandhom jitniżżlu mill-istituzzjonijiet varji taħt id-disposizzjonijiet ġenerali ta' l-implimentazzjoni.";
(m) L-Artikoli 14a u 14b huma mħassra;
(n) fl-Artikolu 15, l-ewwel paragrafu, il-kliem "uffiċjali fil-Gradi A1 u A2" huma mibdula bi "personal anzjan ta' l-amministrazzjoni fis-sens ta' l-Artikolu 29(2) tar-Regolamenti tal-Persunal";
(o) L-Artikolu 17 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) il-paragrafi 2 u 3 huma mibdulin b'dan li ġej:
"2. Fil-kondizzjonijiet mniżżla fir-regoli stabbiliti mill-istituzzjoniet tal-Komunità bil-qbil komuni wara li jkun ikkonsultat il-Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal, l-uffiċjali jistgħu regolarment ikollhom parti mir-remunerazzjoni tagħhom ittrasferita mill-istituzzjoni ta' l-impieg tagħhom għal Stat Membru ieħor.
Taħt id-disposizzjoni ta' qabel, li ġej jista' jkun ittrasferit, separatament jew flimkien:
(a) għat-tfal li jattendu stabbiliment ta' l-edukazzjoni fi Stat Membru ieħor, ammont massimu għal kull tifel dipendenti daqs l-ammont tal-benefiċċju ta' l-edukazzjoni, attwalment riċevut għal dak it-tifel;
(b) mal-preżentazzjoni tad-dokumenti validi ta' l-appoġġ, pagamenti regolari lill-persuni l-oħra kollha li joqgħodu fil-Membru Stat relevanti, li l-uffiċjal jipprovdilu evidenza li għandu obbligu minħabba deċiżjoni tal-qorti jew ta' l-awtorità amministrattiva kompetenti.
It-trasferimenti riferuti fil-punt (b) ma jistgħux jaqbżu 5 % tas-salarju bażiku ta' l-uffiċjal.
3. It-trasferimenti pprovduti fil-paragrafu 2 għandhom isiru bir-rata tal-kambju riferuta fit-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 63 tar-Regolamenti tal-Persunal. L-ammonti ttrasferiti għandhom ikunu mmoltiplikati b'koeffiċjent li jirrappreżenta d-differenza bejn il-koeffiċjent tal-korrezzjoni tal-pajjiż li fih isir it-trasferiment, kif definit fil-punt (b) ta' l-Artikolu 3(5) ta' l-Anness XI tar-Regolamenti tal-Persunal, u l-koeffiċjent tal-korrezzjoni applikat għar-remunerazzjoni ta' l-uffiċjal (riferut fil-punt (a) ta' l-Artikolu 3(5) ta' l-Anness XI tar-Regolamenti tal-Persunal)";
(ii) il-paragrafu li ġej huwa miżjud:
"4. Barra t-trasferimenti riferuti fil-paragrafi 1 sa 3, uffiċjal jista' jitlob trasferiment regolari għal Stat Membru ieħor bir-rata tal-kambju ta' kull xahar, mingħajr l-applikazzjoni ta' xi koeffiċjent. Dan it-trasferiment m'għandux jaqbeż il-25 % tas-salarju bażiku ta' l-uffiċjal.";
98) L-Anness VIII huwa emendat kif ġej:
(a) fl-Artikolu 2, it-tieni paragrafu, in-numru "35" jinbidel bi "in-numru meħtieġ biex tinkiseb l-ogħla pensjoni, fis-sens tat-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 77 tar-Regolamenti tal-Persunal";
(b) L-Artikolu 3 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 3
Sakemm il-ħaddiema kkonċernati jħallsu l-parti tagħhom tal-kontribuzzjonijiet tal-pensjoni dwar il-perjodi tas-servizzi kkonċernati, li ġejjin għandhom ikunu kkunsidrati biex jinħadmu s-snin tas-servizz pensjonabbli fis-sens ta' l-Artikolu 2.
(a) il-perjodu tas-servizz bħala uffiċjal ta' wieħed mill-istituzzjonijiet f'wieħed mill-istatuti amministrattivi ppreżentati fl-Artikolu 35(a), (b), (ċ), u (e) u (f) tar-Regolamenti tal-Persunal. Iżda, l-uffiċjali koperti mill-Artikolu 40 tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom ikunu suġġetti għall-kondizzjonijiet imniżżlin fl-aħħar sentenza tat-tieni subparagrafu tal-paragrafu 3 ta' dawn.
(b) perjodi ta' intitolament tal-benefiċċju taħt l-Artikoli 41 u 50 tr-Regolamenti tal-Persunal, sa massimu ta' ħames snin.
(ċ) perjodi ta' intitolament għall-benefiċċju ta' invalidità;
(d) perjodi tas-servizz f'kapaċitajiet oħra skond il-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra. Iżda, fejn il-membri tal-persunal bil-kuntratt fis-sens ta' dawk il-Kondizzjonijiet ta l-Impieg isiru uffiċjali, is-snin tas-servizz pensjonabbli li akkwistaw bħala membri tal-persunal bil-kuntratt għandhom, san-numru ta' snin tas-servizz attwali, ikunu intitolati għal numru ta' snin ta' servizz pensjonabbli bħala uffiċjali, maħduma fuq il-bażi tal-proporzjon bejn l-aħħar salarju bażiku riċevut bħala membru tal-persunal bil-kuntratt u l-ewwel salarju bażiku li rċieva bħala uffiċjal. Il-kontribuzzjonijiet żejda, jekk ikun hemm, li jikkorrospondu mad-differenza bejn in-numru tas-snin pensjonabbli maħduma u n-numru ta' snin ta' servizz attwali, għandhom ikunu rimborżati lill-persuna kkonċernata fuq il-bażi ta' l-aħħar salarju bażiku riċevut bħala membru tal-persunal bil-kuntratt. Din id-disposizzjoni, bil-bidliet kollha meħtieġa, għandha tapplika meta l-uffiċjali jsiru membri tal-persunal bil-kuntratt.";
(ċ) L-Artikolu 4 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 4
1. L-uffiċjal li qabel kien lesta perjodu ta' attività fi-servizz ta' waħda mill-istituzzjonijiet jew bħla uffiċjal, bħala membru tal-persunal temporanja, jew bħala membru tal-persunal bil-kuntratt, li jerġa' jkollu mpieg attiv ma' istituzzjonu tal-Komunità, għandha jkollu aktar drittijiet għall-pensjoni. Jista' jitlob, skond l-Artikolu 3 ta' dan l-Anness, bil-għan li jinħadmu d-drittijiet tiegħu għall-pensjoni, il-perjodu tas-servizz bħala uffiċjal, membru tal-persunal temporanju jew membru tal-persunal bil-kuntratt, li għalih tħallsu l-kontribuzzjonijiet għandhom ikunu kkunsidrati, suġġett għal:
(a) pagament ta' l-għotja għal-firda, imħallsa taħt l-Artikolu 12, b'imgħax addizzjonali bir-rata komposta ta' 3,5 % kull sena. Fejn l-Artikolu 42 jew 112 tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra jkun applikat fil-każ ta' l-uffiċjal ikkonċernat, dan ta' l-aħħar ikun meħtieġ ukoll li jħallas lura l-ammont imħallas taħt dak Artikolu, bl-addizzjoni ta' imgħax kompost bir-rata fuq imsemmija;
(b) li jkollu ammont imwarrab għal dak l-iskop, qabel jinħadmu s-snin tal-kontribuzzjonijiet ikkreditati, ipprovdut fl-Artikolu 11(2) u sakemm l-uffiċjal talab u kiseb l-applikazzjoni ta' dak l-Artikolu wara li jerġa' jibda s-servizz, daqs il-parti ta' l-ammont ittrasferit fl-iskema tal-pensjoni tal-Komunità, li jikkorrospondi għall-ekwivalenza attwarjali maħduma u ttrasferita fl-iskema ta' l-oriġini, skond l-Artikolu 11(1) jew l-Artikolu 12(1)(b), bl-addizzjoni ta' imgħax kompost bir-rata ta' 3,5 % fis-sena.
Fejn l-Artikolu 42 jew 112 tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra jkun applikat fil-każ ta' l-uffiċjal ikkonċernat, il-kalkolu ta' l-ammont li għandu jitwarrab għandu jikkunsidra wkoll l-ammont imħallas taħt dawk Artikoli, bl-addizzjoni ta' imgħax ta' 3,5 % fis-sena.
Fejn l-ammont ittrasferit fl-iskema tal-Komunità mhux biżżejjed biex jilħaq id-drittijiet għall-pensjoni li jkopri l-perjodu kollu ta' qabel ta' l-impieg, l-uffiċjal għandu jkun awtorizzat, meta mitlub, biex jagħmel l-ammont sa dak definit fil-punt (b) ta' l-ewwel paragrafu.
2. Ir-rata ta' l-imgħax speċifikata fil-paragrafu 1 tista' tkun riveduta skond ir-regoli mniżżlin fl-Artikolu 10 ta' l-Anness XII.";
(d) L-Artikolu 5 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) l-ewwel paragrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"Minkejja d-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 2 ta' dan l-Anness, l-uffiċjali li jibqgħu fis-servizz wara li jagħlqu 63 sena għandhom ikunu intitolati għal żieda fil-pensjoni tagħhom daqs 2 % tas-salarju bażiku tagħhom, ikkunsidrat għall-kalkolu tal-pensjoni tagħhom għal kull sena li ħadmu wara dik l-età, bil-kondizzjoni li t-total tal-pensjoni tagħhom u xi żidiet ma jaqbiżx is-70 % tas-salarju bażiku finali tagħhom, kif riferut fit-tieni jew it-tielet paragrafu, skond il-każ, ta' l-Artikolu 77 tar-Regolamenti tal-Persunal.";
(ii) fit-tieni paragrafu, in-numru "60" jinbidel bi "63";
(e) fl-Artikolu 6, il-kliem "Grad D 4, l-ewwel skala" jinbidel bi "fl-ewwel skala tal-grad 1";
(f) L-Artikolu 7 huwa mħassar;
(g) L-Artikolu 8 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 8
Ekwivalenza attwarjali tal-pensjoni ta' l-irtirar tfisser il-valur kapitali tal-benefiċċji dovuti lill-uffiċjal b'riferenza għat-tabella tal-mortalità, riferuta fl-Artikolu 9 ta' l-Anness XII u suġġett għal imgħax ta' 3,5 % fis-sena, liema rata tista' tkun riveduta skond ir-regoli mniżżla fl-Artikolu 10 ta' l-Anness XII.";
(g) L-Artikolu 9 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 9
1. Uffiċjal li jitlaq mis-servizz qabel jagħlaq it-63 sena jista' jitlob li l-pensjoni ta' l-irtirar tiegħu:
(a) tkun posposta sa l-ewwel ġurnata tax-xahar kalendarju li fih jilħaq l-eta' ta' 63 sena; jew
(b) titħallas minnufih, sakemm m'għandux anqas minn 55 sena. F'dan il-każ, il-pensjoni ta' l-irtirar għandu jitnaqqas b'ammont maħdum b'riferenza għall-età ta' l-uffiċjal meta jibda jieħu l-pensjoni.
Il-pensjoni għandha titnaqqas bi 3,5 % għal kull sena ta' qabel dik li fiha l-uffiċjal isir intitolat għal pensjoni ta' l-irtirar, fis-sens ta' l-Artikolu 77 tar-Regolamenti tal-Persunal. Jekk bejn l-età li ġġib intitolament għal pensjoni ta' l-irtirar fis-sens ta' l-Artikolu 77 tar-Regolamenti tal-Persunal u l-età tal-persuna kkonċernata f'dak il-mument, id-differenza taqbeż numru eżatt ta' snin, sena żejda għandha tiżdied mat-tnaqqis.
2. L-Awtorità tal-Ħatra tista' tiddeċiedi, fl-interess tas-servizz fuq il-bażi ta' kriterji oġġettivi u proċeduri trasparenti, introdotti permezz ta' disposizzjonijiet ġenerali ta' implimentazzjoni, li ma tapplikax it-tnaqqis t'hawn fuq għall-uffiċjali kkonċernati. In-numru totali ta' l-uffiċjali u l-ħaddiema temporanji, li jirtiraw mingħajr xi tnaqqis tal-pensjoni tagħhom kull sena, ma jkunx ogħla minn 10 % ta' l-uffiċjali, fl-istituzzjonijiet kollha, li rtiraw matul is-sena ta' qabel. Il-persentaġġ ta' kull sena jista' jvarja minn 8 % sa 12 %, suġġett għal total ta' 20 % fuq sentejn u l-prinċipju tan-newtralità ta' l-estimi. Qabel jgħaddu l-ħames snin, il-Kummissjoni għandu jibgħat rapport tal-valutazzjoni dwar l-implimentazzjoni ta' din il-miżura lill-Parlament Ewropew u l-Kunsill. Fejn ikun il-każ, il-Kummissjoni għandha tibgħat proposta biex wara ħames snin tirranġa r-rata massima tal-persentaġġ fis-sena bejn 5 % u 10 % ta' l-uffiċjali kollha fl-istituzzjoni kollha li rtiraw is-sena ta' qabel, fuq il-bażi ta' l-Artikolu 283 tat-Trattat tal-KE.";
(i) l-Artikolu li ġej huwa mdaħħal:
"L-Artikolu 9a
Bil-għan li tkun stabbilita l-pensjoni mnaqqsa ta' l-uffiċjali li akkwistaw id-drittijiet għall-pensjoni li jaqbżu s-70 % tas-salarju bażiku finali tagħhom u li jitolbu l-pagament minnufih tal-pensjoni ta' l-irtirar tagħhom skond l-Artikolu 9, it-tnaqqis taħt l-Artikolu 9 għandu jkun applikat għal figura nozzjonali li tikkorrospondi mas-snin tas-servizz pensjonabbli minflok ma' ammont sa massimu ta' 70 % tas-salarju bażiku finali. Madankollu, fl-ebda każ, il-pensjoni mnaqqsa maħduma hekk ma tista' taqbeż is-70 % ta' l-aħħar salarju bażiku fis-sens ta' l-Artikolu 77 tar-Regolamenti tal-Persunal.";
(h) L-Artikolu 11 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) fil-paragrafu 1, il-kliem, "aġġornati sad-data attwali tat-trasferiment", jiddaħħlu wara "tad-drittijiet tiegħu għall-pensjoni ta' l-irtirar";
(ii) fil-paragrafu 2:
(A) fl-ewwel subparagrafu, il-kliem:
"għandu jkun intitolat meta jkun stabbilit li ħallas lill-Komunitajiet jew l-ekwivalenza attwarjali jew il-valur tar-redenzjoni b'rata fissa tad-drittijiet għall-pensjoni ta' l-irtirar akkwistati bis-saħħa tat-tali servizzi jew attivitajiet."
huma mibdula bi:
"għandu jkun intitolat, wara li jkun stabbilit iżda qabel ma jsir eliġibbli għall-pagament ta' pensjoni ta' l-irtirar fis-sens ta' l-Artikolu 77 tar-Regolamenti tal-Persunal, li ħallas lill-Komunitajiet il-valur kapitali, aġġornat sad-data tat-trasferimenti attwali, tad-drittijiet għall-pensjoni akkwistati bis-saħħa tat-tali servizzi jew attivitajiet."
(B) it-tieni subparagrafu huwa mibdul b'dan li ġej: "Fit-tali każ l-istituzzjoni li l-uffiċjal iservi fiha, wara li tikkunsidra s-salarju bażiku ta' l-uffiċjal, l-età, u r-rata tal-kambju fid-data ta' l-applikazzjoni tat-trasferiment, għandha tistabbilixxi permezz tad-disposizzjonijiet ġenerali ta' l-implimentazzjoni n-numru ta' snin tas-servizz pensjonabbli li bih huwa jkun ikkreditat taħt l-iskema tal-pensjoni tal-Komunità dwar il-perjodu ta' qabel tas-servizz, fuq il-bażi tal-kapital ittrasferit, wara li jitnaqqas ammont li jirrappreżenta l-apprezzament tal-kapital bejn id-data ta' l-applikazzjoni għat-trasferiment u d-data attwali tat-trasferiment.";
(Ċ) is-subparagrafu li ġej huwa miżjud:"L-uffiċjali jistgħu jagħmlu użu minn dan l-arranġament darba biss għal kull Stat Membru u fond tal-pensjoni kkonċernati";
(k) L-Artikolu 12 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 12
1. Uffiċjal li għandu anqas minn 63 sena, li s-servizz tiegħu jintemm b'mod ieħor minbarra minħabba mewt jew invalidità u li m'huwiex intitolat għal pensjoni immedjata jew posposta ta' l-irtirar, għandu jkun intitolat hekk kif jitlaq mis-servizz:
(a) fejn ħadem anqas minn servizz ta' sena waħda u m'għamilx użu mill-arranġament imniżżel fl-Artikolu 11(2), għal pagament ta' għotja tal-firda daqs tliet darbiet l-ammont miżmum mis-salarju bażiku tiegħu dwar il-kontribuzzjonijiet tal-pensjoni tiegħu, wara t-tnaqqis ta' xi ammonti mħallsa taħt l-Artikoli 42 u 112 tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra;
(b) f'każijiet oħra, għall-benefiċċji pprovduti taħt l-Artikolu 11(1) jew għall-pagament ta' l-ekwivalenza attwarjali tat-tali benefiċċi lil kumpannija privata ta' l-assigurazzjoni, jew il-fond tal-pensjoni ta' l-għażla tagħhom, bil-kondizzjoni li t-tali kumpannija jew fond tiggarantixxi li:
(i) il-kapital ma jitħallasx lura;
(ii) introjtu fix-xahar jitħallas mill-età ta' 60 sena l-aktar kmieni, u l-età ta' 65 sena l-aktar tard;
(iii) disposizzjonijiet huma nklużi għall-pensjonijiet tar-riverżjoni jew ta' l-għajxien;
(iv) trasferiment għal kumpannija oħra ta' l-assigurazzjoni jew għal fond ieħor ikun awtorizzat biss jekk it-tali fond iħares il-kondizzjonijiet imniżżla fil-punti (i), (ii), u (iii).
2. B'mod ta' deroga mill-paragrafu 1 (b), l-uffiċjali ta' taħt it-63 sena li, minn meta bdew id-dmirijiet tagħhom, sabiex ikunu stabbiliti jew jinżammu d-drittijiet għall-pensjoni, ħallsu fi skema nazzjonali tal-pensjoni, skema privata ta' l-assigurazzjoni, jew fond tal-pensjoni ta' l-għażla tagħhom, li jħarsu l-ħtiġijiet ippreżentati fil-paragrafu 1, u li s-servizz tagħhom jintemm minħabba raġunijiet minbarra mewt jew invalidità, mingħajr ma jikkwalifikaw għal pensjoni immedjata jew posposta ta' l-irtirar, għandhom ikunu intitolati, malli jitilqu mis-servizz, għal għotja tal-firda daqs il-valur attwarjali tad-drittijiet tagħhom għal pensjoni akkwistati matul is-servizz fl-istituzzjonijiet. F'dawn il-każijiet, il-pagamenti li saru sabiex ikunu stabbiliti jew jinżammu d-drittijiet tagħhom għal pensjoni taħt skema nazzjonali tal-pensjoni, fl-applikazzjoni ta' l-Artikoli 42 jew 112 tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra, għandhom jitnaqqsu mill-għotja tal-firda.
3. Fejn is-servizz ta' uffiċjal jintemm billi jitneħħa mill-posizzjoni tiegħu, l-għotja tal-firda li għandha titħallas jew, skond xi jkun il-każ, l-ekwivalenza attwarjali li għandha tkun ittrasferita, għandha tkun stabbilita b'riferenza għad-deċiżjoni li ttieħdet skond l-Artikolu 7(1)(h) ta' l-Anness IX";
(l) L-Artikolu 12a huwa mħassar;
(m) it-titolu tal-Kapitolu 3 huwa mibdul bi:"Benefiċċju ta' Invalidita";
(n) L-Artikolu 13 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) l-ewwel subparagrafu huwa nnumerat u jsir il-paragrafu 1 u l-kliem "pensjoni ta' l-invalidità" jinbidel bi "benefiċċju ta' l-invalidità";
(ii) it-tieni subparagrafu huwa mħassar u mibdul bil-paragrafu li ġej:
"2. Il-persuni li jirċievu benefiċċju ta' l-invalidità ma jistgħux jaħdmu f'impieg bi qligħ, mingħajr l-awtorizzazzjoni minn qabel ta' l-Awtorità tal-Ħatra. Kull dħul mit-tali mpieg bi qligħ li, flimkien mal-benefiċċju ta' l-invalidità, jaqbżu r-remunerazzjoni totali riċevuta l-aħħar waqt servizz attiv, kif stabbilita fuq il-bażi ta' l-iskala tas-salarju fis-seħħ fl-ewwel ġurnata tax-xahar li fih il-benefiċċju għandu jitħallas, għandu jitnaqqas mill-benefiċċju ta' l-invalidità..
Ir-riċevitur tal-benefiċċju għandu jkun meħtieġ jipprovdi, meta mitlub, xi evidenza bl-miktub li tista' tintalab, u li javħa l-istituzzjoni tiegħu jew tagħha b'kull fattur li jista' jaffettwa l-intitolament għall-benefiċċju.";
(o) L-Artikolu 14 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) fejn jidhru fit-test, il-kliem "pensjoni ta' l-invalidità" jinbidel bi "benefiċċju ta' l-invalidità", u l-kelma "pensjoni" tinbidel bi "benefiċċju";
(ii) fit-tieni paragrafu, il-kliem "f'dak il-każ, id-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 16 ta' l-Anness VIII għandhom japplikaw" jitħassru;
(p) fl-Artikolu 15, il-kelma "pensjoni" tinbidel b' "benefiċċju" u n-numru "60" jinbidel bi "63";
(q) L-Artikolu 16 huwa mħassar;
(r) L-Artikolu 17 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) fejn jidhru fit-test, il-kliem "l-armla tiegħu" jinbidel bi "is-sieħeb li jibqa' ħaj";
(ii) fl-ewwel paragrafu, il-kliem "sakemm kienet miżżewġa lilu" jinbidel bi "sakemm il-koppja kienu miżżewġin", u l-kliem "pensjoni ta' l-armla" jinbidel bi "pensjoni tas-sieħeb li għadu ħaj";
(s) L-Artikolu 17a huwa emendat b'dan li ġej:
(i) fl-ewwel u t-tieni paragrafi, fejn jidhru fit-test, il-kliem "il-pensjoni ta' l-armla" jinbidel bi "il-pensjoni għal min jibqa' ħaj";
(ii) fl-ewwel u t-tielet paragrafi, fejn jidhru fit-test, il-kliem "l-armla" jinbidel bi "is-sieħeb li jibqa' ħaj";
(iii) l-ewwel paragrafu huwa emendat aktar b'dan li ġej:
(A) il-kliem: "sakemm kienet miżżewġa lilu għal mill-anqas sena qabel telaq mis-servizz ta' l-istituzzjoni"
huma mibdula bi:
"sakemm il-koppja kienet diġà miżżewġa qabel l-uffiċjal telaq mis-servizz ta' l-istituzzjoni u li ż-żwieġ dam għal mill-anqas sena";
(B) il-kliem "ir-raġel tagħha" jinbidel bi "is-sieħeb";
(t) L-Artikolu 18 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 18
Meta wieħed li qabel kien uffiċjal rċieva pensjoni ta' l-irtirar, is-sieħeb li jibqa' ħaj għandu jkun intitolat, sakemm il-koppja kienet diġà miżżewġa qabel l-uffiċjal telaq mis-servizz ta' l-istituzzjoni u li ż-żwieġ dam għal mill-anqas sena, u suġġett għad-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 22, għal pensjoni ta' min jibqa' ħaj daqs 60 % tal-pensjoni ta' l-irtirar li kien jirċievi qabel miet. L-anqas pensjoni għal min jibqa' ħaj għandha tkun 35 % ta' l-aħħar salarju bażiku; l-ammont tal-pensjoni għal min jibqa' ħaj m'għandu, iżda, fl-ebda każ, jaqbeż l-ammont tal-pensjoni ta' l-irtirar li s-sieħeb kien jirċievi qabel miet.
It-tul taż-żwieġ m'għandux ikun ikkunsidrat jekk hemm tifel wieħed jew aktar minn żwieġ ikkuntrattat mill-uffiċjal qabel telaq mis-servizz, sakemm is-sieħeb li jibqa' ħaj imantni jew mantna dawk it-tfal.";
(u) L-Artikolu 18a huwa emendat b'dan li ġej:
(i) fejn jidhru fit-test, il-kliem "l-armla" jinbidel bi "is-sieħeb li jibqa' ħaj" u n-numru "60" jinbidel bi "63";
(ii) l-ewwel paragrafu huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fejn jidhru fit-test, il-kliem "sakemm kienet miżżewġa lilu għal mill-anqas sena qabel telaq mis-servizz ta' l-istituzzjoni"
jinbidel bi:
"sakemm il-koppja kienet diġà miżżewġa qabel l-uffiċjal telaq mis-servizz ta' l-istituzzjoni u li ż-żwieġ dam għal mill-anqas sena.";
(b) fejn jidhru fit-test, il-kliem "il-pensjoni ta' l-armla" jinbidel bi "il-pensjoni tas-sieħeb li jibqa' ħaj";
(ċ) fejn jidhru fit-test, il-kliem "ir-raġel tagħha" jinbidel bi "is-sieħeb";
(v) L-Artikolu 19 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 19
Meta wieħed li qabel kien uffiċjal rċieva pensjoni ta' l-invalidità, is-sieħeb li jibqa' ħaj għandu jkun intitolat, suġġett għad-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 22 ta' dan l-Anness, sakemm il-koppja kienet miżżewġa qabel l-uffiċjal sar eliġibbli għall-benedfiċċju, għal pensjoni ta' min jibqa' ħaj daqs 60 % tal-pensjoni ta' l-invalidità li s-sieħeb kien jirċievi fil-mument qabel miet.
L-anqas pensjoni għal min jibqa' ħaj għandha tkun 35 % ta' l-aħħar salarju bażiku; l-ammont tal-pensjoni għal min jibqa' ħaj m'għandu, iżda, fl-ebda każ, jaqbeż l-ammont tal-benefiċċju ta' l-invalidità li s-sieħeb kien jirċievi qabel miet."
(w) fl-Artikolu 21(1), fejn jidhru fit-test, il-kliem "l-armla" jinbidel bi "is-sieħeb li jibqa' ħaj" u l-kliem "pensjoni ta' l-irtirar jew ta' l-invalidità" jinbidel bi "pensjoni ta' l-irtirar jew benefiċċju ta' l-invalidità";
(x) L-Artikolu 22 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) fl-ewwel paragrafu, il-kliem "l-armla" jinbidel bi "is-sieħeb li jibqa' ħaj";
(ii) fit-tielet paragrafu, il-kliem "il-pensjoni ta' l-irtirar jew ta' l-invalidità" jinbidel bi "il-pensjoni ta' l-irtirar jew il-benefiċċju ta' l-invalidità";
(y) L-Artikolu 24 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) fl-ewwel paragrafu, il-kliem "il-pensjoni ta' l-irtirar jew ta' l-invalidità" jinbidel bi "il-pensjoni ta' l-irtirar jew il-benefiċċju ta' l-invalidità";
(ii) fit-tieni paragrafu, is-sentenza li ġejja hija miżjuda:
"Bl-istess mod, id-dritt għall-pensjoni ta' l-orfni għandu jieqaf jekk ir-riċevitur ma jibqax jitqies tifel dipendenti fis-sens ta' l-Artikolu 2 ta' l-Anness VII.";
(z) fl-Artikolu 25, il-kliem "il-pensjoni ta' l-irtirar jew ta' l-invalidità" jinbidel bi "il-pensjoni ta' l-irtirar jew il-benefiċċju ta' l-invalidità";
(aa) fl-Artikolu 26, il-kelma "Armla" tinbidel bi "Is-sieħeb li jibqa' ħaj" u l-kliem "Hija għandha tkun intitolata" jinbidel bi "Huwa jew hija għandhom ikunu intitolati";
(bb) L-Artikolu 27 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 27
Is-sieħba ddivorzjata ta' uffiċjal jew ta' wieħed li qabel kien uffiċjal, għandha tkun intitolata għall-pensjoni għal min għadu ħaj, kif definit f'dan il-Kapitolu, sakemm, mal-mewt tas-sieħeb ta' qabel, huwa/hija tist' tiġġustifika l-intitolament lejh/lejha li tirċievi manteniment mingħandu bis-saħħa ta' ordni mill-qorti jew bħala riżultat ta' ftehim uffiċjali rreġistrat bejnu/bejnha u s-sieħeb tiegħu/tagħha ta' qabel.
Il-pensjoni għal min għadu ħaj ma tistax, madankollu, taqbeż l-ammont ta' manteniment imħallas mal-mewt tas-ieħeb ta' qabel, l-ammont kien aġġustat skond il-proċedura mniżżla fl-Artikolu 82 tar-Regolamenti tal-Persunal.
L-intitolament tas-sieħeb iddivorzjat jieqaf, jekk huwa jew hija tiżżewweġ qabel is-sieħeb ta' qabel imut. L-Artikolu 26 għandu japplika fil-każ ta' żwieġ mill-ġdid wara l-mewt tas-sieħeb ta' qabel";
(ċċ) L-Artikolu 28 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) fl-ewwel paragrafu, il-kliem "mara ddivorzjata" jinbidel bi "sieħeb iddivorzjat", l-kliem "nisa ddivorzjati" jinbidel bi "msieħba ddivorzjati" u l-kelma "armla" tinbidel ma' "is-sieħeb li jibqa' ħaj";
(ii) fit-tieni paragrafu, il-kliem "il-parti tagħha, il-parti tagħha" jinbidel bi "il-parti tiegħu jew tagħha, dik il-parti";
(dd) fl-Artikolu 29, il-kliem "il-mara ddivorzjata" jinbidel bi "is-sieħeb iddivorzjat" u l-kliem "lill-armla" jinbidel ma' "lis-sieħeb li jibqa' ħaj";
(ee) fl-Artikolu 31, il-kliem "pensjoni ta' l-irtirar jew ta' l-invalidità" jinbidel bi "pensjoni ta' l-irtirar jew il-benefiċċju ta' l-invalidità";
(ff) fl-Artikolu 31a, it-test li ġej:
"jew taħt ir-Regolamenti (KEE, Euratom, KEFA) Nru 259/68 jew (Euratom, KEFA, KEE) Nru 2530/72 jew (KEFA, KEE, Euratom) Nru 1543/73 jew (KEFA, KEE, Euratom) Nru 2150/82 jew (KEFA, KEE, Euratom) Nru 1679/85"
jinbidel bi: "jew taħt ir-Regolament (KEE) Nru 1857/89 [2], ir-Regolament (KE, Euratom) Nru 1746/2002 [3], ir-Regolament (KE, Euratom) Nru 1747/2002 [4] jew ir-Regolament (KE, Euratom) Nru 1748/2002 [5].";
(gg) fl-Artikolu 34, it-tieni paragrafu jinbidel b'dan li ġej:
"L-Artikoli 80 u 81 tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom japplikaw ukoll għal tfal li jitwieldu anqas minn 300 ġurnata wara l-mewt ta' l-uffiċjal jew ta' dak li qabel kien uffiċjal li jirċievi pensjoni ta' l-irtirar jew benefiċċju ta' l-invalidità.";
(hh) fl-Artikolu 35, il-kliem "ta' pensjoni ta' l-irtirar, ta' l-invalidità, jew għal min għadu ħaj" jinbidel bi "ta' pensjoni ta' l-irtirar jew għal min għadu ħaj, jew ta' benefiċċju ta' l-invalidità";
(ii) fl-Artikolu 36, il-kliem "u benefiċċji ta' l-invalidità" jiddaħħal wara "Salarji";
(jj) L-Artikolu 39 huwa mħassar;
(kk) L-Artikolu 40 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) fl-ewwel paragrafu, il-kliem "pensjoni ta' l-irtirar, ta' l-invalidità, jew għal min għadu ħaj" jinbidel bi "pensjoni ta' l-irtirar, jew għal min għadu ħaj, jew benefiċċju ta' l-invalidità";
(ii) it-tieni paragrafu jinbidel b'dan li ġej:
"Pensjoni ta' l-irtirar jew benefiċċju ta' l-invalidità ma jitħallsux flimkien mas-salarju pagabbli mill-estimi ġenerali ta' l-Unjoni Ewropea jew minn waħda mill-aġenziji, lanqas mal-benefiċċji pagabbli taħt l-Artikoli 41 u 50 tar-Regolamenti tal-Persunal. L-istess, m'għandhomx ikunu kompatibbli ma' xi remunerazzjoni ġejja minn xi posizzjoni f'waħda mill-istituzzjonijiet jew aġenziji.";
(ll) L-Artikolu 42 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) il-kliem "il-pensjoni ta' l-irtirar jew ta' l-invalidità" jinbidel bi "il-pensjoni ta' l-irtirar jew il-benefiċċju ta' l-invalidità";
(ii) il-kliem "jew benefiċċju" jiddaħħal bejn "il-pensjoni tagħhom" u "matul sena waħda";
(mm) fl-Artikolu 44, il-kelma "temporanjament" tiddaħħal wara "mċaħħad" u l-kliem "taħt l-Artikolu 86 tar-Regolamenti tal-Persunal" jinbidel bi "taħt l-Artikolu 7 ta' l-Anness IX";
(nn) fl-Artikolu 45 it-tielet paragrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"Għall-pensjonanti li jgħixu fl-Unjoni Ewropea, il-benefiċċji jitħallsu f'euro f'bank fl-Istat Membru tar-residenza.
Għall-pensjonanti li jgħixu barra l-Unjoni Ewropea, il-pensjonijiet jitħallsu f'euro f'bank fil-pajjiż tar-residenza. Il-pensjoni tista', b'eċċezzjoni, titħallas f'euro f'bank fil-pajjiż fejn l-istituzzjoni għandha l-kwartieri ġenerali, jew f'munita barranija fil-pajjiż tar-resdenza tal-pensjonant, maqluba bl-aktar rati aġġornati tal-kambju, użati għall-implimentazzjoni ta' l-estimi ġenerali ta' l-Unjoni Ewropea.
Dan l-Artikolu għandu japplika b'analoġija għar-riċevituri tal-benefiċċju ta' l-invalidità.";
(oo) fl-Artikolu 46, il-kliem "ta' pensjoni ta' l-irtirar jew ta' l-invalidità" jinbidel bi "ta' pensjoni ta' l-irtirar jew benefiċċju ta' l-invalidità";
99) L-Anness IX jinbidel b'dan li ġej:
"L-ANNESS IX
PROĊEDURI DIXXIPLINARJI
Taqsima 1 :
Disposizzjonijiet ġenerali
Artikolu 1
1. Kulmeta investigazzjoni mill-OLAF tikxef il-possibbiltà ta' involviment personali ta' uffiċjal jew ta' persuna li qabel kienet uffiċjal, ta' istituzzjoni, dik il-persuna għandha tkun infurmata malajr, sakemm dan mhux ta' ħsara għall-investigazzjoni. F'kull każ, ma jistgħux jittieħdu konklużjonijiet li jirreferu bl-isem ta' uffiċjal meta titlesta l-investigazzjoni mingħajr ma dak l-uffiċjal ikkonċernat jkollu l-opportunità biex jikkumenta fuq il-fatti dwaru. Il-konklużjonijiet għandhom jagħmlu riferenza għal dawn il-kummenti.
2. Fil-każijiet li jitolbu segretezza assoluta għall-għanijiet ta' l-investigazzjoni u li jeħtieġu l-użu tal-proċeduri ta' investigazzjoni, li jaqgħu taħt ir-responsabbiltà ta' awtorità ġudizzjarja nazzjonali, il-konformità ma' l-obbligu li jkun mistieden l-uffiċjal biex jikkummenta, bi qbil ma' l-Awtorità tal-Ħatra, tista' tkun posposta. Fit-tali każijiet, l-ebda proċeduri dixxiplinarji ma jistgħu jinbdew qabel l-uffiċjal jingħata l-opportunità biex jikkummenta.
3. Jekk, wara l-investigazzjoni ta' l-OLAF, l-ebda każ ma jista' jsir kontra uffiċjal li saru allegazzjonijiet dwaru, l-investigazzjoni in kwestjoni tingħalaq, mingħajr ma tittieħed aktar azzjoni, bid-deċiżjoni tad-Direttur ta' l-OLAF, li għandu jinforma l-uffiċjal u l-istituzzjoni tiegħu bil-miktub. L-uffiċjal jista' jitlob li din id-deċiżjoni tiddaħħal fil-file personali tiegħu.
Artikolu 2
1. Ir-regoli ppreżentati fl-Artikolu 1 ta' dan l-Anness għandhom japplikaw, b'kull bidla meħtieġa, għal inkjesti amministrattivi oħra, imwettqa mill-Awtorità tal-Ħatra.
2. L-Awtorità tal-Ħatra għandha tinforma l-persuna kkonċernata meta tintemm l-investigazzjoni, u għandha tikkomunikalha l-konklużjonijiet ta' l-investgazzjoni u, meta mitluba u suġġetta għall-ħarsien ta' l-interessi leġittimi ta' persuni terzi, id-dokumenti kollha li direttament relatati ma' l-allegazzjonijiet li saru kontrih.
3. L-istituzzjonijiet għandhom jadottaw l-arranġamenti ta' l-implimentazzjoni għal dan l-Artikolu, skond l-Artikolu 110 tar-Regolamenti tal-Persunal.
Artikolu 3
1. Fuq il-bażi tar-rapport ta' l-investigazzjoni, wara li tavża l-uffiċjal ikkonċernat bl-evidenza kollha fil-files u wara li tisma' l-uffiċjal ikkonċernat, l-Awtorità tal-Ħatra tista':
(a) tiddeċiedi li l-ebda każ ma jista' jsir kontra l-uffiċjal, f'liema każ l-uffiċjal għandu jkun avżat b'hekk bil-miktub; jew
(b) tiddeċiedi, anki jekk hemm jew jidher li kien hemm nuqqas biex jitħarsu l-obbligi, li l-ebda miżura dixxiplinarja m'hi se tittieħed u, jekk ikun il-każ, tindirizza twissija lill-uffiċjal; jew
(ċ) fil-każ ta' nuqqas biex jitħarsu l-obbligi, fis-sens ta' l-Artikolu 86 tar-Regolamenti tal-Persunal:
(i) tiddeċiedi li tibda l-proċeduri dixxiplinarji kif provdut fit-Taqsima 4 ta' dan l-Anness, jew
(ii) tiddeċiedi li tibda proċeduri dixxiplinarji quddiem il-Bord Dixxiplinari.
Artikolu 4
Uffiċjal li, għal raġunijiet oġġettivi, ma jistax jinstema' skond id-disposizzjonijiet ta' dan l-Anness, jista' jintalab biex jikkummenta bil-miktub jew jista' jkun irrappreżentat minn persuna ta' l-għażla tiegħu.
Taqsima 2 :
Bord dixxiplinari
Artikolu 5
1. Bord Dixxiplinari, minn issa ‘l-quddiem riferut bħala "il-Bord", għandu jkun stabbilit f'kull istituzzjoni. Il-Bord għandu jinkludi mill-anqas membru wieħed, li jista' jkun il-president, li jintgħażel minn barra l-istituzzjoni.
2. Il-Bord għandu jkun magħmul minn president u erba' membri full time, li jistgħu jinbidlu minn sostituti, u fil-każijiet li jinvolvu uffiċjal fil-grad sa AD 13, żewġ membri addizzjonali fl-istess grupp tal-funzjoni u grad daqs l-uffiċjal taħt proċeduri dixxiplinarji.
3. Il-membri u s-sostituti tal-Bord għandhom jinħatru minn fost l-uffiċjali fil-grad AD 14 jew aktar, f'impieġ attiv, dwar il-każijiet kollha barra dawk li jikkonċernaw uffiċjali fil-gradi AD 16 jew AD 15.
4. Il-membri u s-sostituti tal-Bord għandhom jinħatru minn fost l-uffiċjali fil-grad AD 16 f'impieġ attiv, dwar il-każijiet li jinvolvu uffiċjali fil-gradi AD 16 jew AD 15.
5. L-Awtorità tal-Ħatra u l-Kumitat tal-Persunal għandhom jiftehmu fuq proċedura ad hoc biex jinħatru aktar membri riferuti fit-tieni paragrafu, li għandhom joqgħodu fuq każijiet li jinvolvu uffiċjal li tqiegħed f'pajjiż terz.
Artikolu 6
1. L-Awtorità tal-Ħatra u l-Kumitat tal-Persunal għandhom kull wieħed jaħtru żewġ membri u żewġ sostituti fl-istess ħin.
2. Il-president u s-sostitut tal-president għandu jinħatar mill-Awtorità tal-Ħatra.
3. Il-president, il-membri u s-sostituti għandhom jinħatru għal perjodu ta' tliet snin. Iżda, l-istituzzjonijiet jistgħu jipprovdu għal perjodu iqsar għal membri u sostituti, suġġett għal minimu ta' sena.
4. Iż-żewġ membri tal-Bord kif imkabbar skond l-Artikolu 5(2) ta' dan l-Anness għandhom jinħatru bil-mod li ġej:
(a) l-Awtorità tal-Ħatra għandha tħejji lista li fiha, jekk possibbli, l-ismijiet ta' żewġ uffiċjali f'kull grad f'kull grupp tal-funzjoni. Fl-istess ħin, il-Kumitat tal-Persunal għandu jibgħat lista mħejjija fuq l-istess bażi lill-Awtorità tal-Ħatra;
(b) fi żmien għaxart ijiem min-notifika tar-rapport li fuqu hija bbażata d-deċiżjoni biex jinfetħu proċeduri dixxiplinarji jew il-proċedura mniżżla fl-Artikolu 22 tar-Regolamenti tal-Persunal, il-president tal-Bord, fil-presenza tal-persuna kkonċernata, għandu jtella' l-ismijiet ta' żewġ membri tal-Bord mil-listi fuq imsemmija, membru wieħed jittella' minn kull lista, Il-president jista' jiddeċiedi li s-segretarju għandu jeħodlu postu f'din il-proċedura. Il-president għandu jinnotifika lill-uffiċjali kkonċernati u l-membri individwali tal-Bord bil-komposizzjoni sħiħa tagħha.
5. L-uffiċjal ikkonċernat għandu jkun intitolat li jirrifjuta wieħed mill-membri tal-Bord fi żmien ħamest ijiem mill-istabbiliment tal-Bord. L-istituzzjoni għandha wkoll tkun intitolata li tirrifjuta wieħed mill-membri tal-Bord.
Fl-istess limitu ta' żmien, membri tal-Bord jistgħu jitolbu li jkunu skużati mid-dmir għal raġunijiet leġittimi u għandhom jirtiraw jekk jeżisti konflitt ta' interess.
Jekk meħtieġ, il-president tal-Bord jista' jħejji lottijiet ġodda biex jinbidlu l-membri li nħatru skond il-paragrafu 4.
Artikolu 7
Il-Bord għandu jkun mgħejjun minn segretarju maħtur mill-Awtorità tal-Ħatra.
Artikolu 8
1. Il-president u l-membri tal-Bord għandhom ikunu kompletament indipendenti fil-qadi tad-dmirijiet tagħhom.
2. Id-deliberazzjonijiet u l-proċeduri tal-Bord għandhom ikunu sigrieti.
Taqsima 3 :
Miżuri dixxiplinarji
Artikolu 9
1. L-Awtorità tal-Ħatra tista' timponi wieħed mill-pieni li ġejjin:
(a) twissija bil-miktub;
(b) ċanfira;
(ċ) posponiment ta' promozzjoni għal skala ogħla għal perjodu ta' bejn xahar u 23 xahar;
(d) relegazzjoni fl-iskala;
(e) tnaqqis temporanju fil-posizzjoni għal perjodu ta' bejn 15-il ġurnata u sena;
(f) tnaqqis fil-posizzjoni fl-istess grupp tal-funzjoni;
(g) klassifikazzjoni fi grupp aktar baxx tal-funzjoni, bi jew mingħajr tnaqqis fil-posizzjoni;
(g) tneħħija minn posizzjoni u, fejn ikun il-każ, tnaqqis pro tempore ta' pensjoni jew jinżamm, għal perjodu stabbilit, ammont mill-benefiċċju ta' l-invalidità; l-effett ta' din il-miżura m'għandux jestendi għad-dipendenti ta' l-uffiċjal. Iżda, fil-każ tat-tali tnaqqis, id-dħul ta' dak li qabel kien uffiċjal ma jistax ikun anqas mis-somma minima ta' l-għajxien, imniżżla fl-Artikolu 6 ta' l-Anness VIII, bl-addizzjoni ta' xi benefiċċji pagabbli tal-familja.
2. Fejn l-uffiċjal jirċievi pensjoni ta' l-irtirar jew benefiċċju ta' l-invalidità, l-Awtorità tal-Ħatra tista' tiddeċiedi li żżomm ammont mill-pensjoni jew mill-benefiċċju ta' l-invalidità għal tali perjodu; l-effett ta' din il-miżura m'għandux jestendi għad-dipendenti ta' l-uffiċjal. Iżda, id-dħul ta' l-uffiċjal ma jistax ikun anqas mis-somma minima ta' l-għajxien, imniżżla fl-Artikolu 6 ta' l-Anness VIII, bl-addizzjoni ta' xi benefiċċji pagabbli tal-familja.
3. Każ wieħed ta' kondotta ħażina ma twassalx għal aktar minn piena dixxiplinarja waħda.
Artikolu 10
Kemm ikunu ħorox il-pieni dixxiplinarji imposti jiddependu kemm hija serja l-kondotta ħażina. Biex tkun stabbilita l-serjetà tal-kondotta ħażina u biex tkun deċiża l-piena dixxiplinarja li għandha tkun imposta, għandu jkun ikkunsidrat partikolarment:
(a) it-tip ta' kondotta ħażina u f'liema ċirkostanzi ġrat,
(b) sa liema punt il-kondotta ħażina affettwat ħażin l-integrità, ir-reputazzjoni jew l-interessi ta' l-istituzzjonijiet,
(ċ) sa liema punt il-kondotta ħażina tinvolvi azzjonijiet intenzjonali jew negliġenza,
(d) ir-raġunijiet tal-kondotta ħażina ta' l-uffiċjal,
(e) il-grad u s-senjorità ta' l-uffiċjal,
(f) il-livell tar-responsabbiltà personali ta' l-uffiċjal,
(g) il-livell tad-dmirijiet u r-responsabbiltajiet ta' l-uffiċjal,
(g) jekk il-kondotta ħażina tinvolvix azzjoni jew imġiba ripetuta,
(i) il-kondotta ta' l-uffiċjali matul il-karriera tiegħu.
Taqsima 4 :
Proċeduri dixxiplinarji li ma jinvolvux il-bord dixxiplinari
Artikolu 11
L-Awtorità tal-Ħatra tista' tiddeċiedi fuq il-piena ta' twissija bil-miktub jew ċanfira mingħajr ma tikkonsulta l-Bord. L-uffiċjal ikkonċernat għandu jinstema' qabel it-tali azzjoni ma tittieħed mill-Awtorità tal-Ħatra.
Taqsima 5 :
Proċeduri dixxiplinarji quddiem il-bord dixxiplinari
Artikolu 12
1. L-Awtorità tal-Ħatra għandha tibgħat rapport lill-Bord, fejn tgħid fiċ-ċar il-fatti li lmentaw fuqhom u, fejn ikun il-każ, iċ-ċirkostanzi kif inħolqu, inklużi xi ċirkostanzi aggravanti jew estenwanti.
2. Id-dokument għandu jkun ikkomunikat lill-uffiċjal ikkonċernat u lill-president tal-Bord, li fuqu għandu jiġbed l-attenzjoni tal-membri tal-Bord.
Artikolu 13
1. Hekk kif jirċievi r-rapport, l-uffiċjal ikkonċernat għandu d-dritt jikseb il-file personali sħiħ tiegħu u jieħu kopja tad-dokumenti kollha dwar il-proċedura, inkluża l-evidenza li turi li huwa mhux ħati..
2. L-uffiċjal ikkonċernat ikollu mhux anqas minn 15-il ġurnata mid-data ta' l-irċevuta tar-rapport li jibda l-proċeduri dixxiplinarji biex iħejji difiża.
3. L-uffiċjal jista' jkun assistit minn persuna ta' l-għażla tiegħu jew tagħha.
Artikolu 14
Jekk, fil-presenza tal-President tal-Bord, l-uffiċjal ikkonċernat jirrikonoxxi kondotta ħażina min-naħa tiegħu u jaċċetta mingħajr riserva r-rapport riferut fl-Artikolu 12 ta' dan l-Anness, l-Awtorità tal-Ħatra tista', skond il-prinċipju tal-proporzjonalità bejn it-tip tal-kondotta u l-piena li qed tkun ikkunsidrata, tirtira l-każ minn quddiem il-Bord. Meta każ ikun irtitat minn quddiem il-Bord, il-President għandu jwassal opinjoni dwar il-piena kkunsidrata.
Taħt din il-proċedura, l-Awtorità tal-Ħatra tista', b'deroga mill-Artikolu 11 ta' dan l-Anness, timponi waħda mill-pieni pprovduti fl-Artikolu 9(1) (a) sa (d) ta' dan l-Anness.
L-uffiċjal ikkonċernat għandu jkun infurmat qabel jirrikonoxxi l-kondotta ħażina tiegħu bil-konsegwenzi possibbli tat-tali rikonoxximent.
Artikolu 15
Qabel l-ewwel laqgħa tal-Bord, il-president għandu jagħti lil wieħed mill-membri tiegħu, il-kompitu li jħejji rapport ġenerali dwar il-kwestjoni u għandu jinforma dan lill-membri l-oħra tal-Bord.
Artikolu 16
1. L-uffiċjal ikkonċernat għandu jinstema' mill-Bord; fis-seduta, jista' jagħmel osservazzjonijiet bil-kitba jew bil-fomm, jew huwa preżenti jew b'rappreżentant. Jista' jsejjaħ xhieda.
2. L-istituzzjoni għandha tkun rrappreżentata quddiem il-Bord minn uffiċjal, innominat mill-Awtorità tal-Ħatra għal dan l-iskop u li jkollu d-drittijiet daqs dawk ta' l-uffiċjal ikkonċernat.
3. Il-Bord jista' jisma' l-uffiċjali ta' l-investigazzjoni ta' l-OLAF f'każijiet fejn investigazzjoni nbdiet mill-Uffiċċju.
Artikolu 17
1. Jekk il-Bord ma jqisx li għandu informazzjoni ċara biżżejjed dwar il-fatti ilmentati jew iċ-ċirkostanzi kif inħolqu, għandu jordna investigazzjoni fejn kull naħa tista' tippreżenta l-każ tagħha u twieġeb għall-każ tan-naħa l-oħra.
2. Il-president u l-membri tal-Bord għandhom imexxu l-investigazzjoni f'isem il-Bord. Għall-iskop ta' l-investigazzjoni, il-Bord jista' jitlob li xi dokumenti dwar il-kwestjoni jinġiebu quddiemu. L-istituzzjoni għandha timxi ma' kull tali talba matul il-limiti taż-żmien, jekk ikun hemm, li jistabbilixxi l-Bord. Meta t-tali talba hija indirizzata lill-uffiċjal, għandha tittieħed nota ta' kull rifjut biex tintlaqa'.
Artikolu 18
Wara li jkunu kkunsidrati d-dokumenti mibgħuta u wara li tkun ikkunsidrata xi dikjarazzjoni li saret bil-fomm jew bil-kitba u għar-riżultati ta' xi investigazzjoni li saret, il-Bord, b'vot ta' maġġoranza, għandu jagħmel opinjoni rraġunata jekk il-fatti lmentati humiex stabbiliti u jekk dawk il-fatti ma jwasslux għal xi piena. L-opinjoni għandha tkun iffirmata mill-membri kollha tal-Bord. Kull membri jista' jżid punto di vista differenti ma' l-opinjoni. Il-Bord għandu jibgħat l-opinjoni lill-Awtorità tal-Ħatra u lill-uffiċjal ikkonċernat fi żmien xahrejn mid-data ta' l-irċevuta tar-rapport ta' l-Awtorità tal-Ħatra, sakemm dan il-limitu taż-żmien huwa dipendenti fuq il-livell tal-komplessità tal-każ. Fejn investigazzjoni tinżamm fuq inizzjattiva tal-Bord, il-limit taż-żmien ikun ta' erba' xhur, sakemm dan il-perjodu huwa proporzjonali mal-livell tal-komplessità tal-każ.
Artikolu 19
1. Il-president tal-Bord m'għandux jivvota fuq kwestjonijiet li tressqu quddiemu, għajr fi kwestjonijiet ta' proċedura u fejn il-voti huma ndaqs.
2. Il-president għandu jiżgura li d-deċiżjonijiet tal-Bord huma implimentati u għandu jġib l-informazzjoni u d-dokumenti kollha dwar il-każ għall-attenzjoni ta' kull wieħed mill-membri tiegħu.
Artikolu 20
Is-segretarju għandu jħeħħi l-minuti tal-laqgħat tal-Bord Dixxiplinari. Ix-xhieda għandhom jiffirmaw il-minuti li jirreġistraw l-evidenza tagħhom.
Artikolu 21
1. L-ispejjeż li tħallsu fuq l-inizjattiva ta' l-uffiċjal ikkonċernat matul il-proċedura dixxiplinarja, u partikolarment l-ispejjeż imħallsa lil persuna magħżula biex tgħin l-uffiċjal jew għad-difiża tiegħu, għandhom jitħallsu mill-uffiċjal fejn il-proċedura dixxiplinarji jirriżultaw li waħda mill-pieni pprovduti fl-Artikolu 9 ta' dan l-Anness tkun imposta.
2. Madankollu, l-Awtorità tal-Ħatra tista' tiddeċiedi mod ieħor f'każijiet ta' eċċezzjoni fejn il-piż fuq l-uffiċjal ikkonċernat ma jkunx ġust.
Artikolu 22
1. Wara li tisma' lill-uffiċjal, l-Awtorità tal-Ħatra għandha tasal għad-deċiżjoni tagħha, kif ipprovdut fl-Artikoli 9 u 10 ta' dan l-Anness fi żmien xahrejn mill-irċevuta ta' l-opinjoni tal-Bord. Ir-raġunijiet iridu jingħataw għal din id-deċiżjoni.
2. Jekk l-Awtorità tal-Ħatra tiddeċiedi li tagħlaq il-każ mingħajr ma timponi xi piena dixxiplinarja, għandha tinforma dan bil-kitba mingħajr dewmien lill-uffiċjal ikkonċernat. L-uffiċjal ikkonċernat jista' jitlob li din id-deċiżjoni tiddaħħal fil-file personali tiegħu.
Taqsima 6 :
Sospensjoni
Artikolu 23
1. Jekk l-Awtorità tal-Ħatra takkuża uffiċjal b'kondotta ħażina serja, kemm jekk naqas li jonora l-obbligi professjonali tiegħu jew b'xi ksur tal-liġi, tista' minnufih tissospendi dik il-persuna akkużata b'dik il-kondotta ħażina għal perjodu speċifikat jew indefinit.
2. L-Awtorità tal-Ħatra għandha tieħu din id-deċiżjoni wara li tisma' l-uffiċjal ikkonċernat, ħlief f'ċirkostanzi ta' eċċezzjoni.
Artikolu 24
1. Id-deċiżjoni li tissospendi uffiċjal għandha tgħid jekk l-uffiċjal għandux ikomplu jieħu r-remunerazzjoni sħiħa tiegħu matul il-perjodu tas-sospensjoni jew liema parti minnha għandha tinżamm. L-ammont imħallas lill-uffiċjal fl-ebda ċirkostanzi ma jkun anqas mis-somma minima ta' l-għajxien, imniżżla fl-Artikolu 6 ta' l-Anness VIII ta' dawn ir-Regolamenti tal-Persunal, bl-addizzjoni ta' xi benefiċċji pagabbli tal-familja.
2. Is-sitwazzjoni ta' l-uffiċjal sospiż għandha tkun solvuta definittivament fi żmien itt xhur mid-data ta' meta s-sospensjoni daħlet fis-seħħ. Jekk ma tittieħed l-ebda deċiżjoni fi żmien sitt xhur, l-uffiċjal ikkonċernat għandu jkun intitolat li jerġa' jirċievu r-remunerazzjoni sħiħa, suġġetta għall-paragrafu 3.
3. Parti mir-remunerazzjoni tista' tkompli tinżamm wara l-għeluq tas-sitt xhur riferuti fil-paragrafu 2 jekk l-uffiċjal ikkonċernat huwa s-suġġett ta' proċedura kriminali għall-istess atti u qed jinżamm maqful bħala riżultat ta' dawk il-proċeduri. Fit-tali każijiet l-uffiċjal ma jirċevix ir-remunerazzjoni sħiħa sakemm il-qorti kompetenti ma tordnax biex jinħeles.
4. Is-somom miżmuma kond il-paragrafu 1 għandhom jitħallsu lill-uffiċjal jekk id-deċiżjoni finali ma timponix piena dixxiplinarja aktar ħarxa minn twissija bil-miktub, ċnfira, jew posponiment ta' promozzjoni għal skala ogħla, jew jekk l-ebda piena dixxiplinarja m'hi imposta; fil-każ ta' l-aħħar, il-pagament għandu jsir b'imgħax kompost bir-rata definita fl-Artikolu 12 ta' l-Anness XII.
Taqsima 7 :
Prosekuzzjoni kriminali paralella
Artikolu 25
Meta uffiċjal jitħarrek għal dawk l-istess atti, deċiżjoni finali tittieħed biss wara li sentenza finali tingħata mill-qorti li qed jisma' l-kawża.
Taqsima 8 :
Disposizzjonijiet finali
Artikolu 26
Id-deċiżjonijiet riferuti taħt l-Artikolu 11, 14, 22, u 23 ta' dan l-Anness għandhom jintbagħtu bħala informazzjoni lill-OLAF f'każijiet fejn l-investigazzjoni nbdiet mill-Uffiċċju.
Artikolu 27
Uffiċjal li kontrih kienet ordnata piena dixxiplinarja minbarra t-tneħħija mill-posizzjoni, wara tliet snin fil-każ ta' twissija bil-miktub jew ċanfira jew sitt snin fil-każ ta' xi piena oħra, jista' jagħmel talba biex titħassar kull riferenza tat-tali miżura mill-file personali tiegħu. L-Awtorità tal-Ħatra għandha tiddeċieda jekk tilqax it-talba tiegħu.
Artikolu 28
Meta jsiru magħrufa fatti ġodda appoġġati bl-evidenza relevanti, proċedura dixxiplinarji jistgħu jerċgħu jifetħu mill-Awtorità tal-Ħatra fuq l-inizzjattiva tagħha stess jew fuq l-applikazzjoni ta' l-uffiċjal ikkonċernat.
Artikolu 29
Jekk l-ebda każ ma sar kontra l-uffiċjal skond l-Artikoli 1(3) u 22(2) ta' dan l-Anness, l-uffiċjal għandu jkun intitolat li jitlob li l-ħsara li sofra għandha tkun magħmula tajba permezz ta' pubbliċità xierqa għad-deċiżjoni ta' l-Awtorità tal-Ħatra.
Artikolu 30
Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 2(3), kull istituzzjoni, jekk tikkunsidra li huwa xieraq, għandha timplimenta l-arranġamenti għal dan l-Anness wara li tikkonsulta l-Kumitat tagħha tal-Persunal.
"100) L-Anness X huwa emendat kif ġej:
(a) fl-Artikolu 2, it-tieni paragrafu jinbidel b'dan li ġej:
"L-Awtorità tal-Ħatra għandha tagħmel it-tali trasferimenti bi proċedura speċifika riferuta bħala "l-proċedura tal-mobilità";, li tniżżel regoli dettaljati ta' l-implimentazzjoni tagħha, wara li tikkonsulta l-Kumitat tal-Persunal.";
(b) fl-Artikolu 3, l-ewwel sentenza tinbidel b'dan li ġej:
"Taħt il-proċedura tal-mobilità, bid-deċiżjoni ta' l-Awtorità tal-Ħatra, uffiċjal assenjat f'pajjiż terz jista' jerġa' jkun assenjat temporanjament bil-posizzjoni tiegħu għal siġġu ta' l-istituzzjoni jew xi post ieħor ta' mpieg fil-Komunità; it-tali assenjament, li ma jkunux ippreċeduti b'notifika ta' posizzjoni battala, ma jistax ikun għal aktar minn erba' snin.";
(ċ) L-Artikolu 5 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 5
1. Jekk l-istituzzjoni tipprovdi ‘l-uffiċjal bl-alloġġ li jikkorrospondi mal-livell tad-dmirijiet tiegħu u għall-komposizzjoni tal-familja dipendenti tiegħu, huwa għandu jgħix fiha,
2. Regoli dettaljati għall-applikazzjoni tal-paragrafu 1 għandhom jitniżżlu mill-Awtorità tal-Ħatra, wara konsultazzjoni mal-Kumitat tal-Persunal. L-Awtorità tal-Ħatra għandha wkoll tiddeċiedi fuq l-intitolament għall-għamara u oġġetti oħra ta' l-akkomodazzjoni li jitwaħħlu, skond il-kondizzjonijiet li japplikaw f'kull post ta' l-impieg.";
(d) fl-Artikolu 6, il-kliem "ħames ġranet kalendarji" jinbidel bi "tlett ġranet utli u nofs";
(e) L-Artikolu 7 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) fl-ewwel paragrafu, il-kliem "ħames ġranet kalendarji" jinbidel bi "tlett ġranet utli u nofs", u l-kliem "żewġ ġranet kalendarji u nofs" jinbidel bi "żewġ ġranet utli";
(ii) fit-tieni paragrafu, il-kliem "għoxrin ġurnata kalendarja" jinbidel bi "erbatax-il ġurnata utli";
(f) L-Artikolu 9 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) fil-paragrafu 1, il-kliem "għoxrin ġurnata kalendarja konsekuttivi" jinbidel bi "erbatax-il ġurnata utli";
(ii) fil-paragrafu 2, l-ewwel subparagrafu huwa emendat b'dan li ġej:
(a) il-kliem "ġranet kalendarji" jinbidel bi "ġranet utli";
(b) it-tieni sentenza titħassar;
(g) L-Artikolu 10(1) huwa emendat b'dan li ġej:
(i) is-sitt subparagrafu huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fir-raba' inċiż, in-numru "8" jinbidel b' "7";
(b) l-inċiż li ġej jiddaħħal wara r-raba' inċiż:
"- 30 % fejn il-valur huwa aktar minn 7 iżda mhux aktar minn 9,";
(ċ) fil-ħames inċiż, in-numru "8" jinbidel b' "9, iżda mhux aktar minn 11";
(d) l-inċiż li ġej huwa miżjud:
"- 40 % fejn il-valur huwa aktar minn 11.";
(ii) is-subparagrafi li ġejjin huma miżjuda:
"L-uffiċjali li, matul il-karriera tagħhom, kienu assenjati għal post meqjus diffiċli jew diffiċli ħafna u fejn il-benefiċċju għall-kondizzjonijiet ta' l-għajxien jikkorrospondi għal 30 %, 35 %, jew 40 %, u li jaċċetta traferiment għal post ieħor fejn il-benefiċċju jikkorrospondi għal 30 %, 35 %, jew 40 % għandu jirċievi, bl-addizzjoni tal-benefiċċju għall-kondizzjonijiet ta' l-għajxien għall-post il-ġdid tagħhom, premium supplimentari ta' 5 % ta' l-ammont tar-riferenza riferut fl-ewwel subparagrafu.
Dak il-premium għandu jingħata kumulattiv fuq kull assenjament ta' l-uffiċjal lejn post ta' mpieg, meqjus diffiċli jew diffiċli ħafna; iżda, is-somma tal-benefiċċju għall-kondizzjonijiet ta' l-għajxien u l-premium ma jistgħux jaqbżu 45 % ta' l-ammont tar-riferenza riferut fl-ewwel subparagrafu.";
(g) fl-Artkolu 13, l-ewwel paragrafu, l-ewwel sentenza, il-kliem "kull sitt xhur" jinbidel bi "darba fis-sena";
(i) fl-Artikolu 16, l-ewwel paragrafu, il-kliem "jew euro jew il-munita tal-pajjiż ta' l-impieg" jinbidel bi "euro, fil-munita tal-pajjiż ta' l-impieg jew fil-munita li biha jintefqu l-ispejjeż".;
(h) L-Artikolu 17 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) l-ewwel paragrafu huwa emendat b'dan li ġej:
(a) il-kliem "mhux f'alloġġ bl-għamara pprovdut mill-istituzzjoni" jinbidel bi "alloġġ ipprovdut skond l-Artikolu 5 jew 23 ta' dan l-Anness u";
(b) (mhux applikabbli għall-verżjoni Ingliża)
(ii) fit-tieni paragrafu, il-kliem "l-ispejjeż attwali tieħgu ta' l-istallazzjoni" jinbidel bi "l-ispejjeż l-oħra li ntefqu minħabba din il-bidla fir-residenza".
(k) L-Artikolu 18 huwa emendat b'dan li ġej:
(i) it-tieni u t-tielet paragrafi jinbidlu b'dan li ġej:
"L-uffiċjal għandu wkoll jirċievi l-benefiċċju ta' kuljum ipprovdut fl-Artikolu 10 ta' l-Anness VII, bit-tnaqqis ta' 50 %, għajr f'każijiet ta' forza maġġuri li għandhom ikunu stabbiliti mill-Awtorità tal-Ħatra.";
(ii) (mhux applikabbli għall-verżjoni Ingliża).
(l) L-Artikolu 19 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 19
L-uffiċjal li m'għandux aċċess għal karozza tal-persunal għall-ivvjaġġar fuq xogħol uffiċjali direttament konness mal-qadi tad-dmirijiet tiegħu, għandu jirċievi benefiċċju għall-mili għall-użu tal-karozza tiegħu stess. L-ammont tal-benefiċċju għandu jkun stabbilit mill-Awtorità tal-Ħatra";
(m) fl-Artikolu 21, l-ewwel u t-tieni paragrafi jinbidlu b'dan li ġej:
"Meta uffiċjal huwa obbligat jibdel il-post tar-residenza tiegħu sabiex jimxi m' l-Artikolu 20 tar-Regolamenti tal-Persunal meta jibda l-ħatra jew mat-trasferiment tiegħu, l-istituzzjoni, suġġetta għall-kondizzjonijiet imniżżla mill-Awtorità tal-Ħatra u skond it-tip ta' akkomodazzjoni li tista' tkun ipprovduta lilu fil-post ta' l-impieg, għandha tħallas l-ispiża ta:
(a) il-ġarr ta' parti jew l-għamara kollha tiegħu u l-effetti personali mill-lokalità tagħhom f'dak il-ħin lejn il-post ta' l-impieg u tat-trasport ta' l-effetti personali tiegħu, fil-każ li alloġġ mingħajr għamara jkun ipprovdut;
(b) it-trasport ta' l-effetti personali tiegħu u tal-ħażna ta' l-għamara tiegħu u l-effetti personali fil-każ li alloġġ bl-għamara huwa pprovdut.";
(n) fl-Artikolu 23, il-kliem "il-livell tad-dmirijiet tiegħu" jinbidel bi "id-dmirijiet tiegħu.";
(o) Kapitolu 5, inkluż l-Artikolu 26, jitħassar;
(p) Kapitolu 6, inkluż l-Artikolu 27, jitħassar.;
101) L-Anness XI jinbidel b'dan li ġej:
"L-ANNESS XI
REGOLI BIEX IKUNU IMPLIMENTATI L-ARTIKOLU 64 U 65 TAR-REGOLAMENTI TAL-PERSUNAL
IL-KAPITOLU 1 -
REVIŻJONI TA' KULL SENA TAR-REMUNERAZZJONI PPROVDUTI FL-ARTIKOLU 65(1) TAR-REGOLAMENTI TAL-PERSUNAL
Taqsima 1 :
Il-fatturi li jistabbilixxu l-aġġustamenti ta' kull sena
Artikolu 1
1. Rapport mill-Uffiċċju Statistikali tal-Komunitajiet Ewropej (Eurostat)
GĦall-iskopijiet tar-reviżjoni pprovduta fl-Artikolu 65(1) tar-Regolamenti tal-Persunal, il-Eurostat għandha kull sena tħejji rapport qabel l-aħħar ta' Ottubru dwar il-bidliet fl-għoli tal-ħajja fi Brussel, il-partijiet ekonomiċi bejn Brussel u ċerti postijiet fl-Istati Membri, u l-bidliet fil-kapaċità ta' l-akkwist tas-salarji tas-servizzi nazzjonali taċ-ċivil tal-gvern ċentrali.
2. Bidliet fl-għoli tal-ħajja fi Brussel (l-Indiċi Internazzjonali ta' Brussel)
L-Eurostat għandha tħejji indiċi bbażat fuq l-informazzjoni pprovduta mill-awtoritajiet Belġjani, biex ikejjel l-għoli tal-ħajja għall-uffiċjali tal-Komunitajiet fi Brussel. Dan l-indiċi (minn issa 'l-quddiem "l-Indiċi Internazzjonali ta' Brussel") għandu jikkunsidra l-bidliet bejn Ġunju tas-sena ta' qabel u Ġunju tas-sena kurrenti, u jkun ibbażat fuq il-metodoloġija statistikali definita mill-Grupp tal-Ħidma fuq l-Artikolu 64 tar-Regolamenti tal-Persunal riferut fl-Artikolu 13.
3. Bidliet fl-għoli tal-ħajja barra Brussel (paritajiet ekonomiċi u indiċi impliċiti)
(a) L-Eurostat, bi qbil ma' l-istituti statistikali nazzjonali jew awtoritajiet xierqa oħra fl-Istati Membri, għandha taħdem il-paritajiet ekonomiċi li jistabbilixxu l-ekwivalenza tal-kapaċità ta' l-akkwist:
(i) tas-salarji ta' l-uffiċjali tal-Komunitajiet li jaħdmu fil-kapitali ta' l-Istati Membri, għajr għall-Olanda fejn il-Hague hija wżata minflok Amsterdam, u f'ċerti postijiet oħra ta' l-impieg b'riferenza għal Brussel,
(ii) tal-pensjonijiet ta' l-uffiċjali mħallsa fl-Istati Membri b'riferenza għall-Belġju.
(b) Il-paritajiet ekonomiċi għandhom jirreferu għax-xahar ta' Ġunju ta' kull sena.
(ċ) Il-paritajiet ekonimiċi għandhom jinħadmu b'tali mod li kull komponent bażiku jista' jkun aġġornat darbtejn kull sena u kkontrollat bi stħarriġ dirett mill-anqas darba kull ħames snin. L-Eurostat għandha taġġorna l-paritajiet ekonomiċi billi tuża l-aktar indiċi xierqa kif definiti mill-Grupp tal-Ħidma fuq l-Artikolu 64 tar-Regolamenti tal-Persunal riferuti fl-Artikolu 13.
(d) Barra l-Belġju u l-Lussemburgu, il-bidliet fl-għoli tal-ħajja matul il-perjodu tar-riferenza għandhom jitkejlu bl-indiċi impliċiti. Dawn l-indiċi jinħadmu billi l-Indiċi Internazzjonali ta' Brussel ikun immoltiplikat bil-bidla fil-parità ekonomika.
4. Bidliet fil-kapaċità ta' l-akkwist tas-salarji tal-ħaddiema taċ-ċivil nazzjonali fil-gvern ċentrali (indikaturi speċifiċi).
(a) Bil-għan li jitkejjel il-persentaġġ ta' bidla, jew 'il fuq jew 'l isfel, fil-kapaċità ta' l-akkwit tas-salarji fis-servizzi nazzjonali taċ-ċivil, fuq il-bażi ta' l-informazzjoni pprovduta qabel l-aħħar ta' Settembru mill-awtoritajiet nazzjonali kkonċernati, il-Eurostat għandha taħdem l-indikaturi speċifiċi li jirriflettu l-bidliet fir-remunerazzjoni attwali tal-ħaddiema taċ-ċivil fil-gvern ċentrali, bejn ix-xahar ta' Lulju tas-sena ta' qabel u x-xahar ta' Lulju tas-sena kurrenti. It-tnejn għandhom jinkludu wieħed minn tnax ta' l-elementi kollha mħallsa kull sena.
L-indikaturi speċifiċi għandhom ikollhom żewġ forom:
(i) indikatur wieħed f'kull grupp tal-funzjoni, kif definit fir-Regolamenti tal-Persunal,
(ii) indikatur medju peżat biex jirrifletti n-numru tal-ħaddiema taċ-ċivil nazzjonali li jikkorrospondu għal kull grupp tal-funzjoni.
Kull wieħed minn dawn l-indikaturi għandu jkun stabbilit f'termini totali reali u netti reali. Għat-transizzjoni mit-total għan-nett, għandhom ikunu kkunsidrati t-tnaqqis statutorji u l-fatturi ġenerali tat-tassazzjoni.
Biex tistabbilixxi l-indikaturi totali u netti għat-total ta' l-Unjoni Ewropea, il-Eurostat għandha tuża kampjun magħmul mill-Istati Membri li ġejjin: il-Belġju, il-Ġermanja, Spanja, Franza, l-Italja, il-Lussemburgu, l-Olanda u r-Renju Unit. Il-Kunsill, li jaġixxi fuq proposta mill-Kummissjoni kond l-Artikolu 65(3) tar-Regolamenti tal-Persunal, tista' tadotta kampjun ġdid li jirrappreżenta mill-anqas 75 % tal-PGD ta' l-Unjoni Ewropea u li japplika mis-sena ta' wara l-adozzjoni. Ir-riżultat għal kull pajjiż għandhom ikunu peżati fil-proporzjon tal-PGD nazzjonali tagħhom, bl-użu tal-paritajiet tal-kapaċità ta' l-akkwist kif muri fl-aktar statistiċi riċenti, ippubblikati skond id-definizzjonijiet tal-kontijiet nazzjonali fid-Sistema Ewropea tal-Kontijiet bħalissa fis-seħħ.
(b) Fuq it-talba tal-Eurostat, l-awtoritajiet nazzjonali xierqa għandhom jipprovduha bl-informazzjoni addizzjonali li hija tqis meħtieġa sabiex tħejji indikatur speċifiku li jkejjel bl-eżatt il-bidliet fil-kapaċità ta' l-akkwist tal-ħaddiema taċ-ċivil nazzjonali.
Jekk, wara aktar konsultazzjoni ma' l-awtoritajiet nazzjonali kkonċernati, il-Eurostat issib anomaliji statistikali fl-informazzjoni miksuba, jew issibha impossibbli li tħejji indikaturi li jkejlu bi preċiżjoni statistikali l-bidliet fid-dħul reali tal-ħaddiema taċ-ċivil f'tali Stat Membru, għandha tirraporta lill-Kummissjoni u tipprovdiha bil-materjal kollha li għandha bżonn biex tagħmel stima.
(ċ) Minbarra l-indikaturi speċifiċi, il-Eurostat għandha taħdem ċerti indikaturi ta' kontroll. Wieħed tali indikatur għandu jkun forma ta' informazzjoni dwar l-emolumenti reali għal kull ras fil-gvern ċentrali, imħejjija skond id-definizzjonijiet tal-kontijiet nazzjonali fis-Sistema Ewropea tal-Kontijiet bħalissa fis-seħħ.
Ir-rapport tal-Eurostat dwar l-indikaturi speċifiċi għandu jkun akkumpanjat b'kummenti dwar id-differenzi bejn dawn l-indikaturi u l-indikaturi fuq imsemmija ta' kontroll.
Artikolu 2
Il-Kummissjoni għandha tipproduċi rapport sħiħ kull tliet snin fuq il-ħtiġijiet tar-reklutaġġ ta' l-istituzzjonijiet u tibgħatu lill-Parlament Ewropew u l-Kunsill. Fuq il-bażi ta' dan ir-rapport il-Kummissjoni, jekk hemm bżonn, għandu jagħmel proposti bbażati fuq il-fatturi relevanti kollha lill-Kunsill wara li jikkonsulta l-istituzzjonijiet l-oħra fil-qafas tar-Regolamenti tal-Persunal.
Taqsima 2 :
Arranġamenti għall-aġġustamenti ta' kull sena tar-remunerazzjoni u l-pensjonijiet
Artikolu 3
1. Taħt l-Artikolu 65(3) tar-Regolamenti tal-Persunal, il-Kunsill, waqt li jaġixxi fuq proposta tal-Kummissjoni u fuq il-bażi tal-kriterji ppreżentati fl-Ewwel Taqsima ta' dan l-Anness, għandu jieħu deċiżjoni qabel l-aħħar ta' kull sena, u jaġġusta r-remunerazzjoni u l-pensjonijiet, b'effett mill-1 ta' Lulju.
2. L-ammont ta' l-aġġustament għandu jinkiseb billi l-Indiċi Internazzjonali ta' Brussel ikun immoltiplikat bl-indikatur speċifiku. L-aġġustament għandu jkun f'termini netti bħala persentaġġ uniformi fuqhom kollha.
3. L-ammont ta' l-aġġustament stabbilit hekk, għandu jiddaħħal fit-tabelli ta-salarji bażiċi li jidhru fl-Artikolu 66 tar-Regolamenti tal-Persunal u fl-Anness tar-Regolamenti tal-Persunal u fl-Artikoli 20, 63, u 93 tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra, skond il-metodu li ġej:
(a) ir-remunerazzjoni netta u l-pensjoni netta mingħajr il-koeffiċjent tal-korrelazzjoni għandhom jiżdiedu jew jitnaqqsu bl-aġġustament fis-sena, riferut hawn fuq,
(b) it-tabella l-ġdida tas-salarji bażiċi għandha titħejja billi jinħadem l-ammont totali li jikkorrospondi ma' l-ammont nett, wara t-tnaqqis tat-taxxa wara li jkun ikkunsidrat il-paragrafu 4 u t-tnaqqis obbligatorju tas-sigurtà soċjali u l-kontribuzzjonijiet tal-pensjoni,
(ċ) il-konverżjoni ta' l-ammontinetti f'ammonti totali għandha tkun ibbażata fuq is-sitwazzjoni ta' uffiċjal mhux miżżewweġ li ma jirċevix il-benefiċċji pprovduti fir-Regolamenti tal-Persunal.
4. Għall-iskopijiet ta' l-applikazzjoni tar-Regolament (KEE, Euratom, KEFA) Nru 260/68, l-ammonti fl-Artikolu 4 ta' dak ir-Regolament għandhom ikunu mmoltiplikati b'fattur magħmul minn:
(a) il-fattur li jirriżulta mill-aġġustament ta' qabel, u/jew
(b) ir-rata ta' l-aġġustament tar-remunerazzjoni riferuta fil-paragrafu 2.
5. L-ebda koeffiċjent tal-korrezzjoni m'huwa applikabbli fil-Belġju u fil-Lussemburgu. Il-koeffiċjenti tal-korrezzjoni applikabbli:
(a) għas-salarji ta' l-uffiċjali tal-Komunitajiet li jaħdmu fl-Istati Membri l-oħra u f'ċerti postijiet oħra ta' mpjieg.
(b) b'deroga mill-Artikolu 82(1) tar-Regolamenti tal-Persunal, għall-pensjonijiet tal-Komunità mħallsa fl-Istati Membri l-oħra għall-parti li tikkorrospondi mad-drittijiet akwistati qabel l-1 ta' Mejju 2004.
għandhom ikunu stabbiliti fuq il-bażi tal-proporzjon bejn il-paritajiet ekonomiċi li jikkorrospondu riferuti fl-Artikolu 1 ta' dan l-Anness u r-rati tal-kambju speċifikati fl-Artikolu 63 tar-Regolamenti tal-Persunal għall-pajjiżi relevanti.
Il-proċeduri mniżżlin fl-Artikolu 8 ta' dan l-Anness li jikkonċernaw l-applikazzjoni b'effett b'lura tal-koeffiċjenti tal-korrezzjoni f'postijiet ta' mpjieg b'rata għolja ta' inflazzjoni, għandhom japplikaw.
6. L-istituzzjonijiet għandhom jagħmlu l-aġġustament li jikkorrospondi posittiv jew negattiv tar-remunerazzjoni u l-pensjonijiet ta' l-uffiċjali, ta' dawk li qabel kienu uffiċjali u persuni oħra kkonċernati b'effett b'lura għall-perjodu bejn id-data effettiva u d-data tad-dħul fis-seħħ tad-deċiżjoni dwar l-aġġustament li jmiss.
Jekk dan l-aġġustament b'effett b'lura jkun jeħtieġ l-irkuprar ta' somom li tħallsu żejda, it-tali rkuprar jista' jitqassam fuq perjodu ta' mhux aktar minn tnax-il xahar mid-data tad-dħul fis-seħħ tad-deċiżjoni dwar l-aġġustament li jmiss ta' kull sena.
IL-KAPITOLU 2-
AĠĠUSTAMENTI INTERMEDJI TAR-REMUNERAZZJONI U L-PENSJONIJIET (L-ARTIKOLU 65(2) TAR-REGOLAMENTI TAL-PERSUNAL)
Artikolu 4
1. Aġġustamenti intermedji tar-remunerazzjoni u l-pensjonijiet skond l-Artikolu 65(2) tar-Regolamenti tal-Persunal, li jidħlu fis-seħħ fl-1 ta' Jannar, għandhom isiru fil-każ ta' bidla sotanzjali fl-għoli tal-ħajja bejn Ġunju u Diċembru (b'riferenza għal-livell minimu tas-sensittività fl-Artikolu 6(1) ta' dan l-Anness) u konċessjoni dovuta ssir għat-tbasir tal-bidla fil-kapaċità ta' l-akkwist matul il-perjodu kurrent ta' kull sena tar-riferenza.
2. Il-proposta tal-Kummissjoni għandha tintbagħat lill-Kunsill mhux aktar tard mit-tieni nofs t'April.
3. Dawn l-aġġustamenti intermedji għandhom ikunu kkunsidrati fl-aġġustament ta' kull sena tas-salarju.
Artikolu 5
1. F'Marzu ta' kull sena il-Eurostat għandha tbassar il-bidliet fil-kapaċità ta' l-akkwist tul il-perjodu kkonċernat fuq il-bażi ta' l-informazzjoni pprovduta fil-laqgħa, ipprovduta fl-Artikolu 12 ta' dan l-Anness.
Jekk dan it-tbassir jipproduċi persentaġġ negattiv, nofs dan il-persentaġġ għandu jkun ikkunsidrat fil-kalkolu ta' l-aġġustament intermedju.
2. It-tibdil fl-għoli tal-ħajja għal Brussel għandu jitkejjel bl-Indiċi Internazzjonali ta' Brussel għall-perjodu minn Ġunju sa Diċembru tas-sena kalendarja ta' qabel.
3. Għal kull post li għalih għalih kien stabbilit koeffiċjent tal-korrezzjoni (minbarra l-Belġju u l-Lussemburgu), tinħadem stima għal Diċembru tal-paritajiet ekonomiċi msemmija fl-Artikolu 1(3). Il-bidla fl-għoli tal-ħajja għandha tinħadem skond ir-regoli ppreżentati fl-Artikolu 1(3).
Artikolu 6
1. Il-limitu minimu tas-sensittività għall-perjodu tas-sitt xhur imsemmi fl-Artikolu 5(2) ta' dan l-Anness għandu jkun il-persentaġġ li jikkorrospondi għal 7 % għal perjodu ta' 12-il xahar.
2. Il-limitu minimu għandu jkun applikat skond il-proċedura li ġejja, suġġett għall-applikazzjoni tat-tieni subparagrafu ta' l-Artikolu 5(1) ta' dan l-Anness:
(a) jekk il-limitu minimu tas-sensittività jintlaħaq jew jinqabeż fi Brussel (kif imkejjel bl-Indiċi Internazzjonali ta' Brussel bejn Ġunju u Diċembru), ir-remunerazzjoni għal dawk il-postijiet għandu jkun aġġustat wara l-proċedura ta' l-aġġustament ta' kull sena,
(b) Jekk il-livell minimu tas-sensittività ma jintlaħaqx fi Brussel, il-koeffiċjenti tal-korrezzjoni tal-postijiet fejn il-bidla fl-għoli tal-ħajja (kif imkejla bl-indiċi impliċiti bejn Ġunju u Diċembru) * qabżu l-limitu minimu biss għandhom ikunu aġġustati.
Artikolu 7
Għall-iskopijiet ta' l-Artikolu 6 ta' dan l-Anness:
L-ammont ta' l-aġġustament għandu jkun l-Indiċi Internazzjonali ta' Brussel immoltiplikat, fejn ikun il-każ, b'nofs l-indikatur speċifiku mbassar jekk dan huwa negattiv.
Il-koeffiċjenti tal-korrezzjoni għandhom ikunu l-proporzjon bejn il-parità ekonomika relevanti u r-rata tal-kambju pprovduta fl-Artikolu 63 tar-Regolamenti tal-Persunal, immoltiplikat bil-valur ta' l-aġġustament, jekk il-livell minimu ta' l-aġġustament ma jintlaħaqx għal Brussel.
IL-KAPITOLU 3 -
ID-DATA META L-KOEFFIĊJENT TAL-KORREZZJONI JIDĦOL FIS-SEĦĦ (POSTIJIET TA' MPIEG B'ŻIEDA GĦOLJA FL-GĦOLI TAL-ĦAJJA)
Artikolu 8
1. Għall-postijiet b'żieda għolja fl-għoli tal-ħajja (kif imkejla bit-tibdil fl-indiċi impliċiti), il-koeffiċjent tal-korrezzjoni għandu jidħol fis-seħħ qabel l-1 ta' Jannar fil-każ ta' l-aġġustament intermedju, jew l-1 ta' Lulju fil-każ ta' l-aġġustament ta' kull sena. Dan biex iġib it-telf fil-kapaċità ta' l-akkwist in linea ma' dak li kien ikun f'post ta' mpieg fejn il-bidla fl-għoli tal-ħajja kkorrospondiet mal-livell minimu tas-sensittività.
2. Id-dati effettivi għall-aġġustament ta' kull sena jkunu kif ġej:
(a) is-16 ta' Mejju għall-postijet ta' mpieg li għandhom indiċi impliċitu ogħla minn 6,3 %, u
(b) l-1 ta' Mejju għall-postijet ta' mpieg li għandhom indiċi impliċitu ogħla minn 12,6 %.
3. Id-dati effettivi għall-aġġustament intermedju jkunu kif ġej:
(a) is-16 ta' Novembru għall-postijet ta' mpieg li għandhom indiċi impliċitu ogħla minn 6,3 %, u
(b) l-1 ta' Novembru għall-postijet ta' mpieg li għandhom indiċi impliċitu ogħla minn 12,6 %.
IL-KAPITOLU 4 -
ĦOLQIEN U RTIRAR TAL-KOEFFIĊJENTI TAL-KORREZZJONI (L-ARTIKOLU 64 TAR-REGOLAMENTI TAL-PERSUNAL)
Artikolu 9
1. L-awtoritajiet xierqa ta' l-Istat Membri kkonċernati, l-amministrazzjoni ta' istituzzjoni tal-Komunitajiet jew ir-rappreżentanti ta' l-uffiċjali tal-Komunitajiet f'tali post ta' mpieg jistgħu jitolbu għall-ħolqien ta' koeffiċjent tal-korrezzjoni, speċifiku għal dak il-post.
Din it-talba għandha tkun sostnuta b'fatturi oġġettivi li juru differenza apprezzabbli fuq xi snin fl-għoli tal-ħajja bejn dak il-post ta' l-impieg u l-kapitali ta' l-Istat Membru kkonċernat (minbarra l-Olanda fejn Hague tintuża minflok Amsterdam). Jekk il-Eurostat tikkonferma li d-differenza hija apprezzabbli (aktar minn 5 %) u sostenibbli, il-Kummissjoni għandha tippreżenta proposta biex tistabbilixxi koeffiċjent tal-korrezzjoni għal dak il-post.
2. Il-Kunsill għandu l-istess jiddeċiedi li jirtira applikazzjoni ta' koeffiċjent tal-korrezzjoni speċifiku għal ċertu post, fuq proposta mill-Kummissjoni. F'dak il-każ il-proposta għandha tkun ibbażata fuq waħda minn dawn li ġejjin:
(a) talba mill-awtoritajiet xierqa ta' l-Istat Membru kkonċernat, l-amministrazzjoni ta' istituzzjoni tal-Komunitajiet jew ir-rappreżentanti ta' l-uffiċjali tal-Komunitajiet f'tali post ta' mpieg, li turi li l-għoli tal-ħajja f'dak il-post m'għadux differenti sinifikament (anqas minn 2 %) minn dak tal-kapitali ta' l-Istat Membru kkonċernat. Din il-konverġenza għandha tkun sostenibbli u vvalidata mill-Eurostat.
(b) il-fatt li m'għadx hemm xi uffiċjali jew persunal temporanju tal-Komunitajiet impjegati f'dak il-post.
3. Il-Kunsill għandu jiddeċiedi fuq il-proposta skond it-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 64 tar-Regolamenti tal-Persunal.
IL-KAPITOLU 5 -
KLAWŻOLA TA' EĊĊEZZJONI
Artikolu 10
Jekk ikun hemm deterjorament serju u bla mistenni fis-sitwazzjoni ekonomka u soċjali ġewwa l-Komunità, eżaminata fuq bażi ta' data oġġettiva pprovduta għl dan l-iskop mill-Kummissjoni, ta' l-aħħar għandha tibgħat proposti xierqa li fuqhom il-Kunsill jista' jaġixxi skond il-proċedura mniżżla fl-Artikolu 283 tat-Trattat tal-KE.
IL-KAPITOLU 6 -
L-IRWOL TAL-EUROSTAT U R-RELAZZJONIJIET MA' L-AWTORITAJIET XIERQA FL-ISTATI MEMBRI
Artikolu 11
Ikun kompitu tal-Eurostat li tissorvelja l-kwalità tad-data bażika u l-metodi statistikali wżati biex jinħadmu l-fatturi kkunsidrati għall-aġġustament tar-remunerazzjoni. B'mod partikolari, għandha tagħmel kull eżami u twettaq kull studju meħtieġ għat-tali sorveljanza.
Artikolu 12
F'Marzu ta' kull sena, il-Eurostat għandha tlaqqa' grupp tal-ħidma magħmul minn esperti mill-awtoritajiet xierqa fl-Istati Membri li jkun magħruf bħala "il-Grupp tal-Ħidma fuq l-Artikolu 65 tar-Regolamenti tal-Persunal".
F'din il-laqgħa, il-metodoloġija statistikali u l-implimentazzjoni tagħha dwar l-indikaturi speċifiċi u tal-kontroll, għandhom ikunu eżaminati.
L-informazzjoni meħtieġa biex tipproduċi tbassir tal-bidliet fil-kapaċità ta' l-akkwist għall-iskopijiet ta' l-aġġustament intermedju tar-remunerazzjoni għandha tkun ipprovduta wkoll, flimkien mad-data dwar il-ħinijiet tax-xogħol f'dipartimenti tal-gvern ċentrali.
Artikolu 13
Mill-anqas darba fis-sena u mhux aktar tard minn Settembru, il-Eurostat għandha tlaqqa' grupp tal-ħidma magħmul minn esperti mill-awtoritajiet xierqa fl-Istati Membri li jkun magħruf bħala "il-Grupp tal-Ħidma fuq l-Artikolu 64 tar-Regolamenti tal-Persunal".
F'din il-laqgħa, il-metodoloġija statistikali u l-implimentazzjoni tagħha dwar l-istabbiliment ta' l-Indiċi Internazzjonali ta' Brussel u l-paritajiet ekonomiċi, għandhom ikunu eżaminati.
Artikolu 14
Fuq it-talba tal-Eurostat, l-Istati Membri għandhom jinformaw lill-Eurostat b'xi fatturi li jkollhom impatt dirett jew indirett fuq il-komposizzjoni u l-bidliet fir-remunerazzjoni tal-ħaddiema taċ-ċivil tal-gvern ċentrali.
IL-KAPITOLU 7 -
DISPOSIZZJONI FINALI U L-KLAWŻOLA TAR-REVIŻJONI
Artikolu 15
1. Id-disposizzjonijiet ta' dan l-Anness għandhom jgħoddu mill-1 ta' Lulju 2004 sal-31 ta' Diċembru 2012.
2. Għandhom ikunu riveduti fl-aħħar tar-raba' sena, b'mod partikolari minħabba l-implikazzjonijiet tagħhom fuq l-estimi. Għal dan l-iskop, il-Kummissjoni għandha tibgħat rapport lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill u, fejn ikun il-każ, proposta biex ikun emendat dan l-Anness fuq bażi ta' l-Artikolu 283 tat-Trattat tal-KE.
"102) L-Annessi li ġejjin huma miżjuda:"
L-ANNESS XII
REGOLI GĦALL-IMPLIMENTAZZJONI TA' L-ARTIKOLU 83A TAR-REGOLAMENTI TAL-PERSUNAL
IL-KAPITOLU 1:
PRINĊIPJI ĠENERALI
Artikolu 1
1. Sabiex tkun stabbilita l-kontribuzzjoni ta' l-uffiċjali lejn l-iskema tal-pensjoni riferuta fl-Artikolu 83(2) tar-Regolamenti tal-Persunal, kull ħames snin li jibdew mill-2004, il-Kummissjoni għandha tagħmel eżami attwarjali fuq il-bilanċ ta' l-iskema tal-pensjoni riferuta fl-Artikolu 83a (3) tar-Regolamenti tal-Persunal. Dan l-eżami għandu jindika jekk il-kontribuzzjoni ta' l-uffiċjali hihiex biżżejjed biex tiffinanzja terz mill-ispiża taħt l-iskema tal-pensjoni.
2. Bi preparazzjoni għall-eżami riferut fl-Artikolu 83a(4) tar-Regolamenti tal-Persunal, il-Kummissjoni għandha taġġorna dan l-eżami attwarjali kull sena, wara li tikkunsidra l-bidliet fil-popolazzjoni kif definiti fl-Artikolu 9 ta' dan l-Anness, fir-rata ta' l-imgħax kif definita fl-Artikolu 10 ta' dan l-Anness u fir-rata tal-bidla fis-sena fl-iskali tas-salarju ta' l-uffiċjali tal-KE kif definita fl-Artikolu 11 ta' dan l-Anness.
3. L-eżami u l-aġġornamenti għandhom isiru f'kull sena n, fuq il-bażi tal-popolazzjoni ta' membri attivi ta' l-iskema tal-pensjoni fil-31 ta' Diċembru tas-sena ta' qabel (n-1).
Artikolu 2
1. Kull aġġustament għar-rata tal-kontribuzzjoni għandha tidħol fis-eħħ mill-1 ta' Lulju fl-istess ħin bħall-aġġustament ta' kull sena tar-remunerazzjonijiet taħt l-Artikolu 65 tar-Regolamenti tal-Persunal. Kull aġġustament ma jwassalx għal kontribuzzjoni li hija aktar minn punt wieħed ta' persentaġġ aktar jew anqas ir-rata valida tas-sena ta' qabel.
2. L-aġġutament li jidħol fis-seħħ fl-1 ta' Lulju 2004 m'għandux jirriżulta f'kontribuzzjoni ogħla minn 9,75 %. L-aġġutament li jidħol fis-seħħ fl-1 ta' Lulju 2005 m'għandux jirriżulta f'kontribuzzjoni ogħla minn 10,25 %.
3. Id-differenza stabbilita bejn l-aġġustament tar-rata tal-kontribuzzjoni li kieku kienet tirriżulta mill-kalkolu attwarjali u l-aġġustament li jirriżulta mill-varjazzjoni riferuta fil-paragrafu 2 m'għandhiex tkun irkuprata f'xi ħin, jew, bħala konsegwenza, tkun ikkunsidrata f'kalkolu attwarjali ta' wara. Ir-rata tal-kontribuzzjoni li kieku kienet tirriżulta mill-kalkolu attwarjali għandha tissemma' fir-rapport ta' l-eżami pprovdut fl-Artikolu 1 ta' dan l-Anness.
IL-KAPITOLU 2:
EŻAMI TAL-BILANĊ ATTWARJALI
Artikolu 3
L-eżami attwarjali ta' kull ħames snin għandu jniżżel il-kondizzjonijiet tal-bilanċ billi, bħala spejjeż ta' l-iskema, il-pensjoni ta' l-irtirar kif definit fl-Artikolu 77 tar-Regolamenti tal-Persunal, il-benefiċċju ta' l-invalidità kif definit fl-Artikolu 78 tar-Regolamenti tal-Persunal, il-pensjonijiet għal min baqa' ħaj kif definiti fl-Artikoli 79 u 80 tar-Regolamenti tal-Persunal.
Artikolu 4
1. Il-bilanċ attwarjali għandu jkun eżaminat fuq il-bażi tal-metodu tal-kalkolazzjoni, ippreżentat f'dan il-kapitolu.
2. Taħt dan il-metodu, "il-valur attwarjali" tad-drittijiet għall-pensjoni li qalgħu qabel id-data tal-kalkolu jirrappreżenta obbligu passat tas-servizz, filwaqt li l-valur attwarjali tad-drittijiet tal-pensjoni li se jinqala' fis-sena tas-servizz li tibda fid-data tal-kalkolu tirrappreżenta "l-ispiża tas-servizz".
3. Hemm is-supposizzjoni li l-irtirar (minbarra għall-invalidità) se jsiru f'età medja stabbilita (r). L-età medja ta' l-irtirar għandha tkun aġġornata biss fl-okkażjoni ta' l-eżami attwarjali ta' kull ħames snin riferut fl-Artikolu 1 ta' dan l-Anness u jista' jkun differenti għal gruppi differenti tal-persunal.
4. Biex il-valuri attwarjali jkunu stabbiliti:
(a) il-bidliet futuri fis-salarju bażiku ta' kull uffiċjal bejn id-data tal-kalkolu u l-età supposta ta' l-irtirar għandhom ikunu kkunsidrati;
(b) id-drittijiet tal-pensjoni li qalgħu qabel id-data tal-kalkolu (l-obbligu passat tas-servizz) m'għandux ikun ikkunsidrat.
5. Id-disposizzjonijiet kollha relevanti pprovduti f'dan ir-Regolamenti tal-Persunal (b'mod partikolari fl-Annessi VIII u XIII) għandhom ikunu kkunsidrati fil-valutazzjoni attwarjali ta' l-ispiża tas-servizz.
6. Proċess li jieħu ħsieb id-diffikoltajiet għandu jkun applikat biex jistabbilixxi r-rata reali ta' l-iskont u r-rata tal-bidla fi-sena fl-iskali tas-salarju ta' l-uffiċjali tal-Komunitajiet. Dan il-proċess li jieħu ħsieb id-diffikoltajiet għandu jinkiseb b'medja li tiċċaqqlaq fuq 12-il sena għar-rata ta' l-imgħax u għaż-żieda fl-iskali tas-salarji.
Artikolu 5
1. Il-formula tal-kontribuzzjoni hija bbażata fuq l-ekwazzjoni:
rata tal-kontribuzzjoni tas-sena n = l-ispiża tas-servizz fis-sena n/is-salarji bażiċi totali taʼ kull sena
2. Il-kontribuzzjonijiet ta' l-uffiċjali għall-ispiża biex tiffinanzja l-iskema tal-pensjoni għandhom jinħadmu bħala terz tal-proporzjon bejn l-ispiża tas-servizz tas-sena kurrenti (n) għall-uffiċjali kollha li huma membri attivi fl-iskema tal-pensjoni u s-salarji bażiċi kollha ta' kull sena għall-istess popolazzjoni tal-membri attivi fl-iskema tal-pensjoni fil-31 ta' Diċembru tas-sena ta' qabel (n-1).
3. L-ispiża tas-servizz għandha tkun is-somma ta':
(a) l-ispiża tas-servizz ta' l-irtirar (iddettaljata fl-Artikolu 6 ta' dan l-Anness), jiġifieri, il-valur attwarjali tad-drittijiet tal-pensjoni li se jaqilgħu matul is-sena n, inkluż il-valur tal-porzjon ta' dak il-pensjoni li jsir pagabbli lis-sieħeb li jibqa' ħaj u/jew it-tfal dipendenti mal-mewt ta' l-uffiċjal wara l-irtirar (riverżjoni);
(b) l-ispiża tas-servizz ta' l-invalidità (iddettaljata fl-Artikolu 7 ta' dan l-Anness), jiġifieri, il-valur attwarjali tad-drittijiet tal-pensjoni li se jsiru pagabbli lill-uffiċjali attivi li mistennija jsiru invalidi matul is-sena ; u
(ċ) l-ispiża tas-servizz għal min jibqa' ħaj (iddettaljata fl-Artikolu 8 ta' dan l-Anness), jiġifieri, il-valur attwarjali tad-drittijiet tal-pensjoni li se jsiru pagabbli f'isem l-uffiċjali attivi li mistennija jmutu matul is-sena n.
4. Il-valutazzjoni ta' l-ispiża tas-servizz għandha tkun ibbażata fuq id-drittijiet tal-pensjoni u fuq l-annwalitajiet xierqa, kif dettaljat fl-Artikoli 6 sa 8 ta' dan l-Anness.
Dawn l-annwalitajiet għandhom jagħtu l-valur attwarjali preżenti ta' EUR għal kull sena, wara li jikkunsidraw ir-rata ta' l-imgħax, ir-rata tat-tibdil fl-iskali tas-salarji u l-probabilità li jkun għadu ħaj fl-età ta' l-irtirar.
5. Is-somom minimi ta' l-għajxien imsemmija fil-Kapitolu 2 tat-Titolu V tar-Regolamenti tal-Persunal u fl-Anness VIII għandhom ikunu kkunsidrati.
Artikolu 6
1. Sabiex jinħadem il-valur tal-pensjonijiet, id-drittijiet tal-pensjoni li qalgħu matul is-sena n għandhom jinħadmu għal kull uffiċjal attiv billi s-salarju bażiku pproġettat tiegħu meta jirtira jkunu mmoltiplikat bil-fattur applikabbli tiegħu ta' l-akkumulazzjoni.
Jekk id-drittijiet akkumulati tal-pensjoni (id-drittijiet mir-reklutaġġ, inklużi t-trasferimenti) ikkreditati lill-uffiċjal fil-31 ta' Diċembru tas-sena n-1 huma mill-anqas 70 %, huwa jitqies li ma akkwistax xi dritt għall-pensjoni matul is-sena n.
2. Is-Salarju bażiku Pproġettat (PS) meta jirtira għandu jinħadem, jibda bis-salarju bażiku fil-31 ta' Diċembru tas-sena ta' qabel u jikkunsidra r-rata taż-żieda fis-sena fl-iskali tas-salarji u r-rata stmata ta' kull sena taż-żieda dovuta għas-senjorità u l-promozzjonijiet kif ġej:
PS = SAL ×
1 + GSG + ISPm
fejn:
SAL = salarju preżenti
GSG = ir-rata stmata ta' kull sena tat-Tkabbir Ġenerali fis-Salarju, (ir-rata tal-bidla ta' kull sena fl-iskali tas-salarji)
ISP = ir-rata stmata ta' kull sena taż-Żieda dovuta għas-Senjorità u l-Promozzjonijiet
m = id-differenza bejn l-età supposta ta' l-irtirar (r) u l-età preżenti ta' l-uffiċjal (x)
Peress li l-kalkoli għandhom isiru f'termini reali, imnaqqsa mill-inflazzjoni, ir-rata tat-tibdil fis-sena fl-iskali tas-salarji u r-rata fis-sena taż-żieda dovuta għas-senjorità u l-promozzjonijiet għandha tkun rati ta' żidiet, imnaqqsa mill-inflazzjoni.
3. Fuq il-bażi tal-kalkolu tad-drittijiet tal-pensjoni li qala' ċertu uffiċjal, il-valur attwarjali ta' dawk id-drittijiet tal-pensjoni (u tal-pensjoni tar-riverżjoni konnessi magħhom) għandhom jinħadmu billi d-drittijiet tal-pensjonijiet ta' kull sena kif definiti hawn fuq bis-somma ta':
(a) annwalitċa differita immedjata fl-età ta' x, differita b' m snin:
=
1
p
x × 1 + GSGk − m − 0.5
fejn:
x = l-età ta' l-uffiċjal fil-31 ta' Diċembru tas-sena n-1
τ = ir-rata ta' l-imgħax
kpx = il-probabilità ta' persuna ta' l-età ta' x li tibqa' ħajja f'k snin
m = id-differenza bejn l-età supposta ta' l-irtirar (r) u l-età preżenti ta' l-uffiċjal (x)
GSG = ir-rata stmata ta' kull sena tat-Tkabbir Ġenerali fis-Salarju, (ir-rata tal-bidla ta' kull sena fl-iskali tas-salarji)
ω = l-ogħla livell tat-tabella tal-mortalità;
u
(b) annwalità differita immedjata tar-riverżjoni fl-etajiet ta' x u y, fejn y hija l-età supposta tas-sieħeb. Din l-annwalità ta' l-aħħar għandha tkun immoltiplikata bil-probabilità li l-uffiċjal jiżżewweġ u bir-rata applikabbli tar-riverżjoni stabbilita skond l-Anness VIII:
=
1
p
1 −
kpx × 1 + GSGk − m − 0.5
fejn:
x = l-età ta' l-uffiċjal fil-31 ta' Diċembru tas-sena n-1
y = l-età tas-sieħeb ta' l-uffiċjal fil-31 ta' Diċembru tas-sena n-1
τ = ir-rata ta' l-imgħax
kpx = il-probabilità ta' uffiċjal ta' l-età ta' x li jibqa' ħaj f'k snin
kpy = il-probabilità ta' persuna ta' l-età ta' y (is-sieħeb ta' l-uffiċjal ta' l-età ta' x) li tibqa' ħajja f'k snin
m = id-differenza bejn l-età supposta ta' l-irtirar (r) u l-età preżenti ta' l-uffiċjal (x)
GSG = ir-rata stmata ta' kull sena tat-Tkabbir Ġenerali fis-Salarju, (ir-rata tal-bidla ta' kull sena fl-iskali tas-salarji)
ω = l-ogħla livell tat-tabella tal-mortalità
4. Il-kalkolu ta' l-ispiża tas-servizz ta' l-irtirar għandu jikkunsidra:
(a) l-inċentiv li jakkumula ta' l-uffiċjali li jibqgħu fis-servizz wara ż-żmien tal-pensjoni;
(b) il-koeffiċjent tat-tnaqqis għall-uffiċjali li jitilqgħu mis-servizz qabel l-età tal-pensjoni.
Artikolu 7
1. Sabiex jinħadem il-valur tal-benefiċċji ta' l-invalidità, in-numru tat-tali benefiċċji li mistennija jsiru pagabbli matul is-sena n għandu jitkejjel billi, għal kull uffiċjal attiv, tkun applikata l-probabilità li jista' jsir invalidu matul is-sena. Dik il-probabilità għandha mbagħad tkun immoltiplikata bl-ammont fis-sena tal-benefiċċji ta' l-invalidità li għalihom l-uffiċjal għandu jsir intitolat.
2. Biex jinħadem il-valur attwarjali tal-benefiċċji ta' l-invalidità, li l-ewwel isir pagabbli fis-sena n, l-annwalitajiet li ġejjin għandhom jintużaw:
(a) annwalità temporanja immedjata fl-età ta' x:
=
1
p
x × 1 + GSGk − 0.5
fejn:
x = età ta' l-uffiċjal fil-31 ta' Diċembru tas-sena n-1
τ = ir-rata ta' l-imgħax
kpx = il-probabilità ta' persuna ta' l-età ta' x li tibqa' ħajja f'k snin
m = id-differenza bejn l-età supposta ta' l-irtirar (r) u l-età preżenti ta' l-uffiċjal (x)
GSG = ir-rata stmata ta' kull sena tat-Tkabbir Ġenerali fis-Salarju, (ir-rata tal-bidla ta' kull sena fl-iskali tas-salarji),
(b) annwalità immedjata tar-riverżjoni. Din l-annwalità ta' l-aħħar għandha tkun immoltiplikata bil-probabilità li l-uffiċjal jiżżewweġ u bir-rata applikabbli tar-riverżjoni:
=
1
p
1 −
kpx × 1 + GSGk − 0.5
fejn:
x = l-età ta' l-uffiċjal fil-31 ta' Diċembru tas-sena n-1
y = l-età tas-sieħeb ta' l-uffiċjal fil-31 ta' Diċembru tas-sena n-1
τ = ir-rata ta' l-imgħax
kpx = il-probabilità ta' persuna ta' l-età ta' x li tibqa' ħajja f'k snin
kpy = il-probabilità ta' persuna ta' l-età ta' y (is-sieħeb tal-persuna ta' l-età ta' x) li tibqa' ħajja f'k snin
m = id-differenza bejn l-età supposta ta' l-irtirar (r) u l-età preżenti ta' l-uffiċjal (x)
GSG = ir-rata stmata ta' kull sena tat-Tkabbir Ġenerali fis-Salarju, (ir-rata tal-bidla ta' kull sena fl-iskali tas-salarji).
Artikolu 8
1. Il-valur tad-drittijiet għall-pensjonijiet li jsiru pagabbli lil min jibqa' ħaj matul is-sena n għandu jitkejjel billi, għal kull uffiċjal attiv, tkun applikata l-probabilità li jista' jmut matul is-sena. Dik il-probabilità għandha mbagħad tkun immoltiplikata bl-ammont fis-sena tal-pensjoni tas-sieħeb li se ssir pagabbli fis-sena kurrenti. Il-kalkolu gġandu jikkunsidra l-pensjonijiet possibbli ta' l-orfni li jistgħu jsiru pagabbli.
2. Biex jinħadem il-valur attwarjali tad-drittijiet tal-pensjoni li se jsiru pagabbli lil min jibqa' ħaj matul is-sena n, annwalità immedjata għandha tintuża. Din l-annwalità għandha tkun immoltiplikata bil-probabilità li l-uffiċjal jiżżewweġ:
=
1
p
y × 1 + GSGk − 0.5
fejn:
y = l-età tas-sieħeb ta' l-uffiċjal fil-31 ta' Diċembru tas-sena n-1
τ = ir-rata ta' l-imgħax
kpy = il-probabilità ta' persuna ta' l-età ta' y (is-sieħeb tal-persuna ta' l-età ta' x) li tibqa' ħajja f'k snin
GSG = rata stmata ta' kull sena tat-Tkabbir Ġenerali fis-Salarju, (ir-rata tal-bidla ta' kull sena fl-iskali tas-salarji)
ω = l-ogħla livell tat-tabella tal-mortalità.
IL-KAPITOLU 3:
SISTEMA TA' KOMPUTAZZJONI
Artikolu 9
1. Il-parametri demografiċi li għandhom ikunu kkunsidrati għall-istimi attwarjali għandhom ikunu bbażati fuq l-osservazzjoni tal-popolazzjoni tal-parteċipanti fl-iskema, magħmula minn persunal f'servizz attiv u pensjonanti. Din l-informazzjoni għandha tinġabar kull sena mill-Kummisjonili tuża l-informazzjoni li tirċievi mill-istituzzjonijiet u l-aġenziji differenti li l-persunal tagħhom huma membri ta' l-iskema.
Mill-osservazzjoni ta' din il-popolazzjoni, jinħarġu konklużjonijiet, b'mod partikolari, dwar l-istruttura tal-popolazzjoni, l-età medja ta' l-irtirar u t-tabella ta' l-invalidità.
2. It-tabella tal-mortalità għandha tirrelata għal popolazzjoni li għandha l-karatteristiċi viċin kemm jista' jkun għal dawk tal-popolazzjoni tal-membri ta' l-iskema. Tkun aġġornata biss fl-okkażjoni ta' l-eżami attwarjali ta' kull ħames snin riferut fl-Artikolu 1 ta' dan l-Anness.
Artikolu 10
1. Ir-rati ta' l-imgħax li għandhom ikunu kkunsidrati għall-kalkoli attwarjali għandhom ikunu bbażati fuq ir-rati osservati medji ta' l-imgħax fis-sena dwar is-self pubbliku fit-tul ta' l-Istati Membri kif ippubblikati mill-Kummissjoni. Indiċi xieraq tal-prezz ta' l-għajxien għandu jintuża biex tinħadem ir-rata ta' l-imgħax li tikkorrospondi, imnaqqsa bl-inflazzjoni, kif meħtieġa għall-kalkoli attwarjali.
2. Ir-rata effettiva ta' l-imgħax fis-sena li għandha tkun ikkunsidrata għall-kalkoli attwarjali għandha tkun il-medja tar-rati reali medji ta' l-imgħax għat-tnax-il xahar ta' qabel is-sena kurrenti.
Artikolu 11
1. It-tibdil fis-sena fl-iskali tas-salarji ta' l-uffiċjali li għandu jkun ikkunsidrat għall-kalkoli attwarjali għandu jkun ibbażat fuq l-indikaturi speċifiċi riferuti fl-Artikolu 1(4) ta' l-Annes XI.
2. Ir-rata effettiva ta' l-imgħax fis-sena li għandha tkun ikkunsidrata għall-kalkoli attwarjali għandha tkun il-medja ta' l-indikaturi speċifiċi netti għall-Unjoni Ewropea għax għat-tnax-il xahar ta' qabel is-sena kurrenti.
Artikolu 12
Ir-rata fl-Artikoli 4 u 8 ta' l-Anness VIII għall-kalkolu ta' l-imgħax kompost għandha tkun ir-rata effettiva riferuta fl-Artikolu 10 ta' dan l-Anness u, jekk meħtieġ, għandha tkun riveduta fil-każ ta' l-istimi attwarwali ta' kull ħames snin.
IL-KAPITOLU 4:
IMPLIMENTAZZJONI
Artikolu 13
1. Il-Eurostat għandha tkun l-awtorità responsabbli mill-implimentazzjoni teknika ta' dan l-Anness.
2. Il-Eurostat għandha tkun assistita minn espert ikkwalifikat indipendenti wieħed jew aktar biex twettaq l-istimi attwarjali riferuti fl-Artikolu 1 ta' dan l-Anness. Il-Eurostat għandha tipprovdi t-tali esperti, b'mod partikolari, bil-parametri riferuti fl-Artikoli 9 sa 11 ta' dan l-Anness.
3. Kull sena fl-1 ta' Settembru, il-Eurostat għandha tibgħat rapport dwar l-istimi u l-aġġornamenti riferuti fl-Artikolu 1 ta' dan l-Anness.
4. Il-Eurostat tieħu ħieb kull mistoqsija dwar il-metodoloġija li titqajjem bl-implimentazzjoni ta' dan l-Anness, bil-koperazzjoni ta' l-esperti nazzjonali mid-dipartimenti relevanti ta' l-Istati Membri u l-espert jew esperti indipendenti kkwalifikati. Il-Eurostat għandha ssejjaħ laqgħa ta' dan il-grupp għal dak l-iskop mill-anqas kull sena. Iżda, il-Eurostat tista' ssejjaħ laqgħat aktar frekwenti jekk tħoss li hemm il-bżonn.
IL-KAPITOLU 5:
IL-KLAWŻOLA TAR-REVIŻJONI
Artikolu 14
1. L-Artikoli 2(1) it-tieni sentenza, u (3), 9, 10, 11 u 12 ta' dan l-Anness għandhom japplikaw mill-1 ta' Lulju 2004 sat-30 ta' Ġunju 2013.
2. Fl-okkażjoni ta' l-istima attwarjali ta' kull ħames snin, dan l-Anness jista' jerġa' jkun ikkunsidrat mill-Kunsill, b'mod partikolari minħabba l-implikazzjonijiet tiegħu fuq l-estimi u l-bilanċ attwarjali, fuq il-bażi ta' rapport flimkien, jekk ikun il-każ, ma' proposta mill-Kummissjoni li ssir wara li tinkiseb l-opinjoni tal-Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal. Il-Kunsill għandu jaġixxi fuq din il-proposta, b'maġġoranza kkwalifikata, kif provdut fl-ewwel inċiż ta' l-Artikolu 205(2) tat-Trattat ta' l-KE.
3. B'mod ta' deroga mill-Artikolu 83a tar-Regolamenti tal-Persunal u paragrafu 2 ta' dan l-Artikolu, it-tieni stima, rapport, u, jekk meħtieġa, proposta mill-Kummissjoni għandhom jintbagħtu lill-Kunsill sa l-aħħar ta' l-2008.
L-ANNESS XIII
Miżuri transitorji applikabbli għall-uffiċjali tal-Komunitajiet
(L-Artikolu 107a tar-Regolamenti tal-Persunal)
Taqsima 1
Artikolu 1
1. Għall-perjodu mill-1 ta' Mejju 2004 sat-30 t'April 2006 l-Artikolu 5(1) u (2) tar-Regolament tal-Persunal huma mibdula b'dan li ġej:
"1. Il-postijiet koperti mir-Regolamenti tal-Persunal għandhom ikunu kklassifikati, skond in-natura u l-importanza tad-dmirijiet li għalihom jirrelataw, f'erba' kategoriji, A, B, Ċ u D, f'ordni nieżla tal-kariga.
2. Il-kategorija A jkun fiha tnax-il grad, il-kategorija B ikun fiha disa' gradi, il-kategorija Ċ ikun fiha seba' gradi, u l-kategorija D ikun fiha ħames gradi.’"
.
2. Kull riferenza għad-data tar-reklutaġġ għandha titqies li tirreferi għad-data tad-dħul fis-seħħ.
Artikolu 2
1. Fl-1 ta' Mejju 2004, u suġġetti għall-Artikolu 8 ta' dan l-Anness, il-gradi ta' l-uffiċjali li għandhom wieħed mill-istati amministrattivi ppreżentati fl-Artikolu 35 tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom jingħataw isem mill-ġdid kif ġej:
Grad ta' qabel | Grad il-ġdid (intermedju) | Grad ta' qabel | Grad il-ġdid (intermedju) | Grad ta' qabel | Grad il-ġdid (intermedju) | Grad ta' qabel | Grad il-ġdid (intermedju) |
A1 | A*16 | | | | | | |
A2 | A*15 | | | | | | |
A3/LA3 | A*14 | | | | | | |
A4/LA4 | A*12 | | | | | | |
A5/LA5 | A*11 | | | | | | |
A6/LA6 | A*10 | B1 | B*10 | | | | |
A7/LA7 | A*8 | B2 | B*8 | | | | |
A8/LA8 | A*7 | B3 | B*7 | C1 | C*6 | | |
| | B4 | B*6 | C2 | C*5 | | |
| | B5 | B*5 | C3 | C*4 | D1 | D*4 |
| | | | C4 | C*3 | D2 | D*3 |
| | | | C5 | C*2 | D3 | D*2 |
| | | | | | D4 | D*1 |
2. Suġġetti għad-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 7 ta' dan l-Anness, is-salarji bażiċi ta' kull xahar huma stabbiliti għal kull grad u skala kif provdut fit-tabella li ġejja (f'euro):
Category A |
Former grades | New intermediate grade | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 |
A1 | A*16 | 14 822,86 | 15 445,74 | 16 094,79 | 16 094,79 | 16 094,79 | 16 094,79 | | |
| | 12 717,09 | 13 392,63 | 14 068,17 | 14 743,71 | 15 419,25 | 16 094,79 | | |
| | 0,8579377 | 0,8670760 | 0,8740822 | 0,9160548 | 0,9580274 | 1,0 | | |
A2 | A*15 | 13 100,93 | 13 651,45 | 14 225,11 | 14 620,87 | 14 822,86 | 15 445,74 | | |
| | 11 285,38 | 11 930,01 | 12 574,64 | 13 219,27 | 13 863,90 | 14 508,53 | | |
| | 0,8614182 | 0,8739006 | 0,8839749 | 0,9041370 | 0,9353053 | 0,9393224 | | |
A3 | A*14 | 11 579,04 | 12 065,60 | 12 572,62 | 12 922,41 | 13 100,93 | 13 651,45 | 14 225,11 | 14 822,86 |
| | 9 346,34 | 9 910,20 | 10 474,06 | 11 037,92 | 11 601,78 | 12 165,64 | 12 729,50 | 13 293,36 |
| | 0,8071775 | 0,8213599 | 0,8330849 | 0,8541688 | 0,8855692 | 0,8911610 | 0,8948613 | 0,8968148 |
| A*13 | 10 233,93 | 10 663,98 | 11 112,09 | 11 421,25 | 11 579,04 | | | |
A4 | A*12 | 9 045,09 | 9 425,17 | 9 821,23 | 10 094,47 | 10 233,93 | 10 663,98 | 11 112,09 | 11 579,04 |
| | 7 851,92 | 8 292,03 | 8 732,14 | 9 172,25 | 9 612,36 | 10 052,47 | 10 492,58 | 10 932,69 |
| | 0,8680864 | 0,8797751 | 0,8891086 | 0,9086411 | 0,9392638 | 0,9426565 | 0,9442490 | 0,9441793 |
A5 | A*11 | 7 994,35 | 8 330,28 | 8 680,33 | 8 921,83 | 9 045,09 | 9 425,17 | 9 821,23 | 10 233,93 |
| | 6 473,51 | 6 857,02 | 7 240,53 | 7 624,04 | 8 007,55 | 8 391,06 | 8 774,57 | 9 158,08 |
| | 0,8097606 | 0,8231440 | 0,8341307 | 0,8545377 | 0,8852925 | 0,8902821 | 0,8934288 | 0,8948742 |
A6 | A*10 | 7 065,67 | 7 362,57 | 7 671,96 | 7 885,41 | 7 994,35 | 8 330,28 | 8 680,33 | 9 045,09 |
| | 5 594,32 | 5 899,56 | 6 204,80 | 6 510,04 | 6 815,28 | 7 120,52 | 7 425,76 | 7 731,00 |
| | 0,7917607 | 0,8012909 | 0,8087633 | 0,8255804 | 0,8525121 | 0,8547756 | 0,8554698 | 0,8547179 |
| A*9 | 6 244,87 | 6 507,29 | 6 780,73 | 6 969,38 | 7 065,67 | | | |
A7 | A*8 | 5 519,42 | 5 751,35 | 5 993,03 | 6 159,77 | 6 244,87 | 6 507,29 | | |
| | 4 815,59 | 5 055,21 | 5 294,83 | 5 534,45 | 5 774,07 | 6 013,69 | | |
| | 0,8724812 | 0,8789606 | 0,8834980 | 0,8984832 | 0,9246101 | 0,9241466 | | |
A8 | A*7 | 4 878,24 | 5 083,24 | 5 296,84 | 5 444,21 | 5 519,42 | | | |
| | 4 258,95 | 4 430,71 | | | | | | |
| | 0,8730505 | 0,8716311 | | | | | | |
| A*6 | 4 311,55 | 4 492,73 | 4 681,52 | 4 811,77 | 4 878,24 | | | |
| A*5 | 3 810,69 | 3 970,82 | 4 137,68 | 4 252,80 | 4 311,55 | | | |
Category B |
Former grades | New intermediate grade | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 |
| B*11 | 7 994,35 | 8 330,28 | 8 680,33 | 8 921,83 | 9 045,09 | | | |
B1 | B*10 | 7 065,67 | 7 362,57 | 7 671,96 | 7 885,41 | 7 994,35 | 8 330,28 | 8 680,33 | 9 045,09 |
| | 5 594,32 | 5 899,56 | 6 204,80 | 6 510,04 | 6 815,28 | 7 120,52 | 7 425,76 | 7 731,00 |
| | 0,7917607 | 0,8012909 | 0,8087633 | 0,8255804 | 0,8525121 | 0,8547756 | 0,8554698 | 0,8547179 |
| B*9 | 6 244,87 | 6 507,29 | 6 780,73 | 6 969,38 | 7 065,67 | | | |
B2 | B*8 | 5 519,42 | 5 751,35 | 5 993,03 | 6 159,77 | 6 244,87 | 6 507,29 | 6 780,73 | 7 065,67 |
| | 4 847,05 | 5 074,29 | 5 301,53 | 5 528,77 | 5 756,01 | 5 983,25 | 6 210,49 | 6 437,73 |
| | 0,8781810 | 0,8822781 | 0,8846160 | 0,8975611 | 0,9217181 | 0,9194688 | 0,9159029 | 0,9111280 |
B3 | B*7 | 4 878,24 | 5 083,24 | 5 296,84 | 5 444,21 | 5 519,42 | 5 751,35 | 5 993,03 | 6 244,87 |
| | 4 065,67 | 4 254,62 | 4 443,57 | 4 632,52 | 4 821,47 | 5 010,42 | 5 199,37 | 5 388,32 |
| | 0,8334297 | 0,8369898 | 0,8389096 | 0,8509077 | 0,8735465 | 0,8711729 | 0,8675695 | 0,8628394 |
B4 | B*6 | 4 311,55 | 4 492,73 | 4 681,52 | 4 811,77 | 4 878,24 | 5 083,24 | 5 296,84 | 5 519,42 |
| | 3 516,44 | 3 680,31 | 3 844,18 | 4 008,05 | 4 171,92 | 4 335,79 | 4 499,66 | 4 663,53 |
| | 0,8155860 | 0,8191701 | 0,8211393 | 0,8329679 | 0,8552101 | 0,8529580 | 0,8494989 | 0,8449312 |
B5 | B*5 | 3 810,69 | 3 970,82 | 4 137,68 | 4 252,80 | 4 311,55 | 4 492,73 | 4 681,52 | 4 878,24 |
| | 3 143,24 | 3 275,85 | 3 408,46 | 3 541,07 | 3 673,68 | 3 806,29 | 3 938,90 | 4 071,51 |
| | 0,8248480 | 0,8249807 | 0,8237611 | 0,8326444 | 0,8520555 | 0,8472109 | 0,8413720 | 0,8346268 |
| B*4 | 3 368,02 | 3 509,54 | 3 657,02 | 3 758,76 | 3 810,69 | | | |
| B*3 | 2 976,76 | 3 101,85 | 3 232,19 | 3 322,12 | 3 368,02 | | | |
Category C |
Former grades | New intermediate grade | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 |
| C*7 | 4 878,24 | 5 083,24 | 5 296,84 | 5 444,21 | 5 519,42 | | | |
C1 | C*6 | 4 311,55 | 4 492,73 | 4 681,52 | 4 811,77 | 4 878,24 | 5 083,24 | 5 296,84 | 5 519,42 |
| | 3 586,63 | 3 731,26 | 3 875,89 | 4 020,52 | 4 165,15 | 4 309,78 | 4 454,41 | 4 599,04 |
| | 0,8318656 | 0,8305106 | 0,8279127 | 0,8355595 | 0,8538223 | 0,8478411 | 0,8409561 | 0,8332470 |
C2 | C*5 | 3 810,69 | 3 970,82 | 4 137,68 | 4 252,80 | 4 311,55 | 4 492,73 | 4 681,52 | 4 878,24 |
| | 3 119,61 | 3 252,15 | 3 384,69 | 3 517,23 | 3 649,77 | 3 782,31 | 3 914,85 | 4 047,39 |
| | 0,8186470 | 0,8190122 | 0,8180164 | 0,8270387 | 0,8465100 | 0,8418734 | 0,8362348 | 0,8296824 |
C3 | C*4 | 3 368,02 | 3 509,54 | 3 657,02 | 3 758,76 | 3 810,69 | 3 970,82 | 4 137,68 | 4 311,55 |
| | 2 910,01 | 3 023,56 | 3 137,11 | 3 250,66 | 3 364,21 | 3 477,76 | 3 591,31 | 3 704,86 |
| | 0,8640121 | 0,8615260 | 0,8578323 | 0,8648224 | 0,8828349 | 0,8758292 | 0,8679526 | 0,8592873 |
C4 | C*3 | 2 976,76 | 3 101,85 | 3 232,19 | 3 322,12 | 3 368,02 | 3 509,54 | 3 657,02 | 3 810,69 |
| | 2 629,42 | 2 735,93 | 2 842,44 | 2 948,95 | 3 055,46 | 3 161,97 | 3 268,48 | 3 374,99 |
| | 0,8833161 | 0,8820317 | 0,8794161 | 0,8876711 | 0,9071977 | 0,9009642 | 0,8937550 | 0,8856638 |
C5 | C*2 | 2 630,96 | 2 741,52 | 2 856,72 | 2 936,20 | 2 976,76 | | | |
| | 2 424,48 | 2 523,83 | 2 623,18 | 2 722,53 | | | | |
| | 0,9215191 | 0,9205951 | 0,9182489 | 0,9272291 | | | | |
| C*1 | 2 325,33 | 2 423,04 | 2 524,86 | 2 595,11 | 2 630,96 | | | |
Category D |
Former grades | New intermediate grade | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 |
| D*5 | 3 810,69 | 3 970,82 | 4 137,68 | 4 252,8 | 4 311,55 | | | |
D1 | D*4 | 3 368,02 | 3 509,54 | 3 657,02 | 3 758,76 | 3 810,69 | 3 970,82 | 4 137,68 | 4 311,55 |
| | 2 740,03 | 2 859,83 | 2 979,63 | 3 099,43 | 3 219,23 | 3 339,03 | 3 458,83 | 3 578,63 |
| | 0,8135433 | 0,8148732 | 0,8147699 | 0,8245884 | 0,8447893 | 0,8408918 | 0,8359346 | 0,8300101 |
D2 | D*3 | 2 976,76 | 3 101,85 | 3 232,19 | 3 322,12 | 3 368,02 | 3 509,54 | 3 657,02 | 3 810,69 |
| | 2 498,38 | 2 604,79 | 2 711,20 | 2 817,61 | 2 924,02 | 3 030,43 | 3 136,84 | 3 243,25 |
| | 0,8392951 | 0,8397537 | 0,8388121 | 0,8481361 | 0,8681718 | 0,8634835 | 0,8577585 | 0,8510926 |
D3 | D*2 | 2 630,96 | 2 741,52 | 2 856,72 | 2 936,20 | 2 976,76 | 3 101,85 | 3 232,19 | 3 368,02 |
| | 2 325,33 | 2 424,85 | 2 524,37 | 2 623,89 | 2 723,41 | 2 822,93 | 2 922,45 | 3 021,97 |
| | 0,8838333 | 0,8844911 | 0,8836603 | 0,8936346 | 0,9148907 | 0,9100795 | 0,9041702 | 0,8972542 |
D4 | D*1 | 2 325,33 | 2 423,04 | 2 524,86 | 2 595,11 | | 2 630,96 | | |
| | 2 192,47 | 2 282,38 | 2 372,29 | 2 462,20 | | | | |
| | 0,9428640 | 0,9419476 | 0,9395718 | 0,9487849 | | | | |
3. Is-salarji għall-gradi intermedji ġodda għandhom jintużaw bħala l-ammont applikabbli fis-sens ta' l-Artikolu 7 ta' dan l-Anness.
Artikolu 3
L-iskala li qiegħed fiha uffiċjal u s-senjorità akkwistati fil-grad u l-iskala m'għandhomx ikunu affettwati mill-proċedura deskritta fl-Artikolu 2(1) ta' dan l-Anness. Is-salarji għandhom ikunu stabbiliti skond l-Artikolu 7 ta' dan l-Anness.
Artikolu 4
Għall-iskopjiet ta' dawn id-disposizzjonijiet u għall-perjodu speċifikat fis-sentenza tad-dħul ta' l-Artikolu 1 ta' dan l-Anness:
(a) il-kliem "grupp tal-funzjoni" għandu jinbidel bi "kategorija":
(i) fir-Regolamenti tal-Persunal fi:
- L-Artikolu 5(5),
- L-Artikolu 6(2),
- L-Artikolu 7(2),
- L-Artikolu 31(2),
- it-tielet paragrafu ta' l-Artikolu 32,
- L-Artikolu 39, punt (f),
- L-Artikolu 40(4),
- L-Artikolu 41(3),
- l-Artikolu 51(1), (5), (8), u (9),
- l-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 78;
(ii) fl-Anness II tar-Regolamenti tal-Persunal fir-raba' paragrafu fl-Artikolu 1;
(iii) fl-Anness III tar-Regolamenti tal-Persunal fi:
- L-Artikolu 1(1), punt (ċ),
- ir-raba' paragrafu ta' l-Artikolu 3;
(iv) fl-Anness IX tar-Regolamenti tal-Persunal fi:
- L-Artikolu 4,
- L-Artikolu 7(1), punti (f) u (g);
(b) il-kliem "grupp tal-funzjoni ta' l-AD" għandu jinbidel bi "kategorija A*":
(i) fir-Regolamenti tal-Persunal fi:
- L-Artikolu 5(3), punt (ċ);
- it-tielet paragrafu ta' l-Artikolu 48;
- it-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 56;
(ii) fl-Anness II tar-Regolamenti tal-Persunal fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 10;
(ċ) il-kliem "grupp tal-funzjoni ta' l-AST" għandu jinbidel bi "kategorija B*, C* u D*":
(i) fir-Regolamenti tal-Persunal fi:
- it-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 43;
- it-tielet paragrafu ta' l-Artikolu 48;
(ii) fl-Anness VI tar-Regolamenti tal-Persunal fl-Artikoli 1 u 3;
(d) il-kliem "il-gradi AST 1 sa AST 4" jinbidel bi "kategoriji Ċ* u D* gradi 1 sa 4" fir-Regolamenti tal-Persunal fit-tielet paragrafu ta' l-Artikolu 56;
(e) fl-Artikolu 5(3)(a) tar-Regolamenti tal-Persunal, il-kliem "grupp tal-funzjoni ta' l-AST" jinbidel bi "kategoriji B* u Ċ *";
(f) L-Artikolu 29(4) tar-Regolament tal-Persunal jinbidel bi: "Il-Parlament Ewropew għandu jorganizza mill-anqas kompetizzjoni waħda għall-kategorija Ċ*, B* u A* qabel l-1 ta' Mejju 2006";
(g) fit-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 43 tar-Regolamenti tal-Persunal il-kliem "funzjoni ta' l-amministratur" jinbidel bi "funzjoni fl-ogħla kategorija li jmiss";
(g) fl-Artikolu 45a(1) tar-Regolamenti tal-Persunal, il-kliem "grupp tal-funzjoni ta' l-AST jista'" jinbidel bi "kategorija B* tista'" u l-kliem "grupp tal-funzjoni ta' l-AD" jinbidel bi "posizzjoni fil-kategorija A*";
(i) fl-Artikolu 46 tar-Regolamenti tal-Persunal, il-kliem "AD 9 sa AD 14" jinbidlu bi "AD *9 sa A *14".;
(h) fil-paragrafu 2 ta' l-Artikolu 29 tar-Regolamenti tal-Persunal, il-kliem "il-gradi AD 9 jew AD15" jinbidel bi "il-gradi A*16 jew A*15" u l-kliem "il-gradi AD15 jew 14" bi "il-gradi A*15 jew A*14";
(k) fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 12 ta' l-Anness II tar-Regolamenti tal-Persunal, il-kliem "AD 14" jinbidel bi "A *14";
(l) fl-Artikolu 4 ta' l-Anness IX tar-Regolamenti tal-Persunal:
(i) fil-paragrafu 2, il-kliem "AD 13" jinbidel bi "A*13";
(ii) fil-paragrafu 3, il-kliem "AD 14" jinbidel bi "A*14 jew ogħla" u l-kliem "AD16 jew AD15" bi "A*16 jew A*15";
(iii) fil-paragrafu 4, il-kliem "AD 16" jinbidel bi "A*16" u l-kliem "AD15" bi "A*15";
(m) fit-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 43 tar-Regolamenti tal-Persunal, il-kliem "Mill-grad 4," jitħassar;
(n) fl-Artikolu 5(4) tar-Regolamenti tal-Persunal, ir-riferenza għal "L-Anness I, punt A" tinbidel b'riferenza għal "L-Anness XIII.1";
(o) fejn fit-test tar-Regolament tal-Persunal issir riferenza għas-salarju bażiku fix-xaħar ta' uffiċjal fil-grad AST 1, din tinbidel b'riferenza għas-salarju bażiku fix-xahar ta' uffiċjal fil-grad D*1.
Artikolu 5
1. Minkejja l-Artikolu 45 tar-Regolamenti tal-Persunal, l-uffiċjali eliġibbli għall-promozzjoni fl-1 ta' Mejju 2004 għandhom ikomplu jkunu eliġibbli anki jekk m'għamlux minimu ta' sentejn fil-grad tagħhom.
2. L-uffiċjali li isimhom jidher qabel 1-1 ta' Mejju 2006 fuq il-lista tal-kandidati tajbin għat-trasferimenti minn kategorija għal oħra, jekk it-trasferiment isir mill-1 ta' Mejju 2004, għandhom jitpoġġew fil-grad u l-iskala li kienu jokkupaw fil-kategorija ta' qabel, jew fin-nuqqas ta' dan fl-ewwel skala tal-kategorija l-ġdida.
3. L-Artikoli 1 sa 11 ta' dan l-Anness għandhom japplikaw għall-ħaddiema temporanji ingaġġati qabel l-1 ta' Mejju 2004 li huma wara reklutati bħala uffiċjali skond il-paragrafu 4.
4. Il-ħaddiema temporanji li isimhom jidher qabel 1-1 ta' Mejju 2006 fuq il-lista tal-kandidati tajbin għat-trasferimenti minn kategorija għal oħra, jew fuq il-lista tal-kandidati li għaddew minn kompetizzjoni interna, jekk ir-reklutaġġisir mill-1 ta' Mejju 2004, għandhom jitpoġġew fil-grad u l-iskala li kienu jokkupaw bħala ħaddiema temporanji fil-kategorija ta' qabel, jew fin-nuqqas ta' dan fl-ewwel skala tal-grad tal-bidu tal-kategorija l-ġdida.
5. Uffiċjal fil-grad A3 fit-30 t'April 2004, mal-ħatra wara dik id-data bħala Direttur, għandu jkun promoss għal grad ogħla li jmiss, skond l-Artikolu 7(5) ta' dan l-Anness. L-aħħar sentenza ta' l-Artikolu 46 tar-Regolamenti tal-Persunal m'għandhiex tapplika.
Artikolu 6
Mingħajr preġudizzju għall-Artikoli 9 u 10 ta' dan l-Anness, għall-ewwel promozzjoni ta' l-uffiċjali reklutati qabel l-1 ta' Mejju 2004, il-persentaġġi riferuti fl-Artikolu 6(2) tar-Regolamenti tal-Persunal u fl-Anness I, punt B tar-Regolament tal-Persunal għandhom ikunu adattati biex jimxu ma' l-arranġamenti fis-seħħ f'kull istituzzjoni qabel dik id-data.
Fejn il-promozzjoni ta' uffiċjal tidħol fis-seħħ qabel l-1 ta' Mejju, tkun irregolata mid-disposizzjonijiet tar-Regolamenti tal-Persunal fis-seħħ fid-data meta l-promozzjoni tidħol fis-seħħ.
Artikolu 7
Is-salarji bażiċi fix-xahar ta' l-uffiċjali reklutati qabel l-1 ta' Mejju 2004 għandhom ikunu stabbiliti skond ir-regoli li ġejjin:
1. Billi l-gradi jingħataw ismijiet ġodda skond l-Artikolu 2(1) ta' dan l-Anness ma jwasslux għal xi tibdil fis-salarju bażiku fix-xahar imħallas lil kull uffiċjal.
2. Għal kull uffiċjal, fattur tal-moltiplikazzjoni għandu jinħadem fl-1 ta' Mejju 2004. Dan il-fattur tal-moltiplikazzjoni għandu jkun daqs il-proporzjon bejn is-salarju bażiku fix-xahar imħallas lil uffiċjal qabel l-1 ta' Mejju 2004 u l-ammont applikabbli definit fl-Artikolu 2(2) ta' dan l-Anness.
Is-salarju bażiku fix-xahar imħallas lill-uffiċjal fl-1 ta' Mejju 2004 għandu jkun daqs il-prodott ta' l-ammont applikabbli u l-fattur tal-moltiplikazzjoni.
Il-fattur tal-moltiplikazzjoni għandu jkun applikat sabiex jistabbilixxi s-salarju bażiku fix-xaħar ta' l-uffiċjal wara promozzjoni fl-iskala jew aġġustament tar-remunerazzjonijiet.
3. Minkejja d-disposizzjonijiet t'hawn fuq, għall-perjodi wara l-1 ta' Mejju 2004 is-salarju bażiku fix-xahar imħallas lil uffiċjal m'għandux ikun anqas minn dak li kieku kien jirċievi taħt is-sistema fis-seħħ qabel dik id-data minn promozzjoni awtomatika fl-iskala fil-grad li kien jokkupa qabel. Għal kull grad u skala, is-salarju bażiku ta' qabel li għandu jkun ikkunsidrat, huwa daqs l-ammont applikabbli wara l-1 ta' Mejju 2004, immoltiplikat mill-koeffiċjent definit fl-Artikolu 2(2) ta' dan l-Anness.
4. Uffiċjal fil-gradi A*10 sa A*16 u AD 10 sa 16 rispettivament li fit-30 t'April 2004 kien kap ta' dipartiment, direttur, direttur ġenerali, jew huwa maħtur wara bħala kap ta' dipartiment, direttur, jew direttur ġenerali, u wettaq id-dmirijiet tiegħu tajjeb biżżejjed matul l-ewwel disa' xhur, għandu jkun intitolat għal żieda fis-salarju bażiku fix-xahar li jikkorrospondi mal-persentaġġ bejn l-ewwel u t-tieni skala f'kull grad kif ippreżentat fit-tabelli fl-Artikolu 2(1) u l-Artikolu 8(1) ta' dan l-Anness.
5. Mingħajr preġudizzju għall-paragrafu 3, għal kull uffiċjal, l-ewwel promozzjoni wara l-1 ta' Mejju 2004, skond il-kategorija okkupata qabel l-1 ta' Mejju 2004 u l-iskala okkupata fil-mument meta l-promozzjoni tidħol fis-seħħ, għandha tirriħulta f'żieda fis-salarju bażiku fis-sena li għandu jkun stabbilit fuq bażi tat-tabella li ġejja:
Step |
Grade | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 |
A | 13,1 % | 11,0 % | 6,8 % | 5,7 % | 5,5 % | 5,2 % | 5,2 % | 4,9 % |
B | 11,9 % | 10,5 % | 6,4 % | 4,9 % | 4,8 % | 4,7 % | 4,5 % | 4,3 % |
C | 8,5 % | 6,3 % | 4,6 % | 4,0 % | 3,9 % | 3,7 % | 3,6 % | 3,5 % |
D | 6,1 % | 4,6 % | 4,3 % | 4,1 % | 4,0 % | 3,9 % | 3,7 % | 3,6 % |
Bl-iskop li jkun stabbilit il-persentaġġ applikabbli, kull grad għandu jinqasam fi skali nozzjonali li jikkorrospondu għal xahrejn servizz u f'persentaġġi nozzjonali li jonqsu b'waħda minn tnax tad-differenza bejn il-persentaġġ għall-iskala in kwestjoni u dak għall-iskala l-ogħla li jmiss ma' kull skala nozzjonali.
Bl-iskop li jinħadem is-salarju qabel il-promozzjoni ta' uffiċjal li m'huwiex fl-aħħar skala tal-grad tiegħu, il-valur ta' l-iskala nozzjonali għandu jkun ikkunsidrat. Għall-iskop ta' din id-disposizzjoni, kull grad għandu jkun maqsum f'pagi nozzjonali li jitilgħu b'waħda minn tnax ta' inkrement ta' sentejn għal dak il-grad matul il-medda ta' l-iskali attwali.
6. Fattur ġdid tal-moltiplikazzjoni għandu jkun stabbilit ma' din l-ewwel promozzjoni. Il-fattur tal-moltiplikazzjoni għandu jkun daqs il-proporzjon bejn is-salarji bażiċi l-ġodda li jirriżultaw mill-applikazzjoni tal-paragrafu 5 u l-ammont applikabbli fl-Artikolu 2(2) ta' dan l-Anness. Suġġett għall-paragrafu 7, dan il-fattur tal-moltiplikazzjoni għandu jkun applikat għas-salarju wara l-promozzjoni fl-iskala u l-adattament tar-remunerazzjonijiet.
7. Jekk, wara l-promozzjoni, il-fattur tal-moltiplikazzjoni huwa anqas minn 1, l-uffiċjal, b'deroga mill-Artikolu 44 tar-Regolamenti tal-Persunal, għandu jibqa' fl-ewwel skala tal-grad il-ġdid tiegħu sakemm il-fattur tal-moltiplikazzjoni jibqa' taħt il-1 jew sakemm ikun promoss. Fattur ġdid tal-moltiplikazzjoni għandu jinħadem biex jikkunsidra l-valur tal-promozzjoni fl-iskala li għaliha huwa jew hija għandha tkun intitolata taħt dak l-Artikolu. Hekk kif il-fattur jitla' għal 1, l-uffiċjal għandu jibda tiela fl-iskali skond l-Artikolu 44 tar-Regolamenti tal-Persunal. Jekk il-fattur tal-moltiplikazzjoni huwa ogħla minn wieħed, kull bilanċ għandu jinbidel għal senjorità fl-iskala.
8. Il-fattur tal-moltiplikazzjoni għandu jkun applikat ma' promozzjonijiet ta' wara.
Artikolu 8
1. B'effett mill-1 ta' Mejju 2006, il-gradi introdotti mill-Artikolu 2(1) għandhom jingħataw l-isem mill-ġdid kif ġej:
Grad ta' qabel (intermedju) | Grad il-ġdid | Grad ta' qabel (intermedju) | Grad il-ġdid |
A*16 | AD 16 | | |
A*15 | AD 15 | | |
A*14 | AD 14 | | |
A*13 | AD 13 | | |
A*12 | AD 12 | | |
A*11 | AD 11 | B*11 | AST 11 |
A*10 | AD 10 | B*10 | AST 10 |
A*9 | AD 9 | B*9 | AST 9 |
A*8 | AD 8 | B*8 | AST 8 |
A*7 | AD 7 | B*7/C*7 | AST 7 |
A*6 | AD 6 | B*6/C*6 | AST 6 |
A*5 | AD 5 | B*5/C*5/D*5 | AST 5 |
| | B*4/C*4/D*4 | AST 4 |
| | B*3/C*3/D*3 | AST 3 |
| | C*2/D*2 | AST 2 |
| | C*1/D*1 | AST 1 |
2. Mingħajr preġudizzju għad-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 7 ta' dan l-Anness, is-salarji bażiċi ta' kull xahar huma stabbiliti għal kull grad u skala fuq il-bażi tat-tabella fl-Artikolu 66 tar-Regolamenti tal-Persunal. Għall-uffiċjali li kienu reklutati qabel l-1 ta' Mejju 2004 u sa l-ewwel promozzjoni tagħhom tidħol fi-seħħ wara dik id-data, it-tabella tkun kif ġejja:
Grade | Livell | Passi transitorji |
1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 |
16 | 14822,86 | 15445,74 | 16094,79 | 16094,79 | 16094,79 | 16094,79 | | |
15 | 13100,93 | 13651,45 | 14225,11 | 14620,87 | 14822,86 | 15445,74 | | |
14 | 11579,04 | 12065,60 | 12572,62 | 12922,41 | 13100,93 | 13651,45 | 14225,11 | 14822,86 |
13 | 10233,93 | 10663,98 | 11112,09 | 11421,25 | 11579,04 | | | |
12 | 9045,09 | 9425,17 | 9821,23 | 10094,47 | 10233,93 | 10663,98 | 11112,09 | 11579,04 |
11 | 7994,35 | 8330,28 | 8680,33 | 8921,83 | 9045,09 | 9425,17 | 9821,23 | 10233,93 |
10 | 7065,67 | 7362,57 | 7671,96 | 7885,41 | 7994,35 | 8330,28 | 8680,33 | 9045,09 |
9 | 6244,87 | 6507,29 | 6780,73 | 6969,38 | 7065,67 | | | |
8 | 5519,42 | 5751,35 | 5993,03 | 6159,77 | 6244,87 | 6507,29 | 6780,73 | 7065,67 |
7 | 4878,24 | 5083,24 | 5296,84 | 5444,21 | 5519,42 | 5751,35 | 5993,03 | 6244,87 |
6 | 4311,55 | 4492,73 | 4681,52 | 4811,77 | 4878,24 | 5083,24 | 5296,84 | 5519,42 |
5 | 3810,69 | 3970,82 | 4137,68 | 4252,80 | 4311,55 | 4492,73 | 4681,52 | 4878,24 |
4 | 3368,02 | 3509,54 | 3657,02 | 3758,76 | 3810,69 | 3970,82 | 4137,68 | 4311,55 |
3 | 2976,76 | 3101,85 | 3232,19 | 3322,12 | 3368,02 | 3509,54 | 3657,02 | 3810,69 |
2 | 2630,96 | 2741,52 | 2856,72 | 2936,20 | 2976,76 | 3101,85 | 3232,19 | 3368,02 |
1 | 2325,33 | 2423,04 | 2524,86 | 2595,11 | 2630,96 | | | |
Artikolu 9
Mill-1 ta' Mejju 2004 sat-30 t'April 2011 u b'deroga mill-Anness I, punt B, tar-Regolamenti tal-Persunal, rigward l-uffiċjali fil-gradi AD 12 u 13 u AST 10, il-persentaġġi riferuti fl-Artikolu 6(2) tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom ikunu kif ġej:
Grad | l-1 ta' Mejju 2004 sa: |
| tat- 30.4.2005 | tat- 30.4.2006 | tat- 30.4.2007 | tat- 30.4.2008 | tat- 30.4.2009 | tat-30.4.2010 | tat-30.4.2011 |
AD 13 | - | - | 5 % | 10 % | 15 % | 20 % | 20 % |
AD 12 | 5 % | 5 % | 5 % | 10 % | 15 % | 20 % | 25 % |
AST 10 | 5 % | 5 % | 5 % | 10 % | 15 % | 20 % | 20 % |
Artikolu 10
1. L-uffiċjali fis-servizz fil-kategoriji Ċ jew D ta' qabel l-1 ta' Mejju 2004 għandhom ikunu assenjati mill-1 ta' Mejju 2006 għal għadd ta' karrieri li jippermettu l-promozzjonijiet:
(a) fil-kategoriji Ċ ta' qabel sal-grad AST 7;
(b) fil-kategoriji D ta' qabel sal-grad AST 5;
2. Għal dawk l-uffiċjali, mill-1 ta' Mejju 2004 u b'deroga mill-Anness I, Taqsima B, tar-Regolamenti tal-Persunal, il-persentaġġi riferuti fl-Artikolu 6(2) tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom ikunu kif ġej:
Mixja ta' karrieri Ċ |
Grad | l-1 ta' Mejju 2004 sa: | Wara tat-30.4.2010 |
| tat- 30.4.2005 | tat- 30.4.2006 | tat- 30.4.2007 | tat- 30.4.2008 | tat- 30.4.2009 | tat-30.4.2010 |
C*/AST 7 | - | - | - | - | - | - | - |
C*/AST 6 | 5 % | 5 % | 5 % | 10 % | 15 % | 20 % | 20 % |
C*/AST 5 | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % |
C*/AST 4 | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % |
C*/AST 3 | 25 % | 25 % | 25 % | 25 % | 25 % | 25 % | 25 % |
C*/AST 2 | 25 % | 25 % | 25 % | 25 % | 25 % | 25 % | 25 % |
C*/AST 1 | 25 % | 25 % | 25 % | 25 % | 25 % | 25 % | 25 % |
Mixja ta' karrieri D |
Grad | l-1 ta' Mejju 2004 sa: | Wara tat-30.4.2010 |
| tat- 30.4.2005 | tat- 30.4.2006 | tat- 30.4.2007 | tat- 30.4.2008 | tat- 30.4.2009 | tat-30.4.2010 |
D*/AST 5 | - | - | - | - | - | - | - |
D*/AST 4 | 5 % | 5 % | 5 % | 10 % | 10 % | 10 % | 10 % |
D*/AST 3 | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % |
D*/AST 2 | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % | 22 % |
D*/AST 1 | - | - | - | - | - | - | - |
3. Uffiċjal li dwaru japplika l-paragrafu 1, jista' jsir membru tal-grupp tal-funzjoni ta' l-assistenti mingħajr restrizzjoni jekk jgħaddi minn kompetizzjoni miftuħa jew fuq il-bażi ta' proċedura ta' ċertifikazzjoni. Il-proċedura taċ-ċertifikazzjoni għandha tkun ibbażata fuq is-senjorità, l-esperjenza, il-meritu u l-livell tat-taħriġ ta' l-uffiċjali u d-disponibilità tal-posizzjonijiet fil-grupp tal-funzjoni ta' l-AST. Kumitat konġunt għandu jeżamina l-kandidaturi ta' l-uffiċjali għaċ-ċertifikazzjoni. L-istituzzjonijiet għandhom jadottaw ir-regoli biex jimplimentaw din il-proċedura qabel l-1 ta' Mejju 2004. Fejn hemm bżonn, disposizzjoni speċifika għandha ssir mill-istituzzjonijiet biex tikkunsidra t-tali tibdil li twassal għal bidla fir-rati applikabbli tal-promozzjoni.
4. Bir-rapport ipprovdut mill-Kummissjoni taħt l-Artikolu 6(3) tar-Regolamenti tal-Persunal, il-Kummissjoni għandi wkoll tipprovdi informazzjoni dwar l-implikazzjonijiet finanzjarji tal-persentaġġi tal-promozzjoni pprovduti f'dan l-Anness u l-integrazzjoni ta' l-uffiċjali fis-servizz qabel l-1 ta' Mejju 2004 fis-sistema l-ġdida tal-karrieri, inkluża l-applikazzjoni tal-proċedura taċ-ċertifikazzjoni.
5. Dan l-Artikolu m'għandux japplika għall-uffiċjali li bidlu l-kategorija wara l-1 ta' Mejju 2004.
Artikolu 11
L-Artikolu 45(2) m'għandux japplika għall-promozzjonijiet li jidħlu fis-seħħ qabel l-1 ta' Mejju 2006.
Taqsima 2
Artikolu 12
1. Bejn l-1 ta' Mejju 2004 u t-30 t'April 2006, r-riferenza għall-gradi fil-gruppi tal-funzjoni ta' l-AST u l-AD fil-paragrafi 2 u 3 ta' l-Artikolu 31 tar-Regolamenti tal-Persunal għandha ssir kif ġej:
- AST1 sa AST4: Ċ*1 sa Ċ*2 u B*3 sa B*4,
- AD5 sa AD8: A*5 sa A*8,
- AD9, AD10, AD11, AD12: A*9, A*10, A*11, A*12.
2. Fil-każ ta' l-uffiċjali reklutati mil-listi ta' kandidati xierqa, li jirriżultaw minn kompetizzjonijiet ippubblikati qabel l-1 ta' Mejju 2004, l-Artikolu 5(3) tar-Regolamenti tal-Persunal m'għandux japplika.
3. L-uffiċjali li kienu inklużi f'lista tal-kandidati xierqa qabel l-1 ta' Mejju 2006 u huma reklutati bejn l-1 ta' Mejju 2004 u t-30 t'April 2006, għandhom:
- jekk il-lista tħejjiet għall-kategoriji A*, B*, jew Ċ*, ikunu ggradati fil-grad ippubblikat fil-kompetizzjoni;
- jekk il-lista tħejjiet għall-kategoriji A, LA, B, jew Ċ, ikunu ggradati skond it-tabella li ġejja:
Grad tal-kompetizzjoni | Grad tar-reklutaġġ |
A/LA8 | A*5 |
A/LA7 u A/LA6 | A*6 |
A/LA5 u A/LA4 | A*9 |
A/LA3 | A*12 |
A2 | A*14 |
A1 | A*15 |
B5 u B4 | B*3 |
B3 u B2 | B*4 |
C5 u C4 | C*1 |
C3 u C2 | C*2 |
Artikolu 13
1. L-uffiċjali li kienu inklużi f'lista tal-kandidati xierqa qabel l-1 ta' Mejju 2006 u huma reklutati wara dik id-data għandhom ikunu ggradati skond it-tabella li ġejja:
Grad tal-kompetizzjoni | Grad tar-reklutaġġ |
| |
A/LA8 | A*5 | AD 5 |
A/LA7 u A/LA6 | A*6 | AD 6 |
| A*7 | AD 7 |
| A*8 | AD 8 |
A/LA5 u A/LA4 | A*9 | AD 9 |
| A*10 | AD 10 |
| A*11 | AD 11 |
A/LA3 | A*12 | AD 12 |
A2 | A*14 | AD 14 |
A1 | A*15 | AD 15 |
B5 u B4 | B*3 | AST 3 |
B3 u B2 | B*4 | AST 4 |
Ċ 5 u C4 | Ċ *1 | AST 1 |
Ċ 3 u C2 | Ċ *2 | AST 2 |
2. B'mod ta' deroga mill-Artikolu 12(3) u l-paragrafu (1) ta' dan l-Artikolu, l-istituzzjonijiet jistgħu jirreklutaw l-uffiċjali fdati bi dmirijiet lingwisti ta' l-avukati fil-grad A*7 jew AD 7 rispettivament li kienu inklużi f'lista ta' kandidati xierqa li jirriżultaw minn kompetizzjoni f'livell ta' LA 7 u LA 6 jew livell ta' A*7 qabel l-1 ta' Mejju 2006. Madankollu, l-Awtorità tal-Ħatra, wara li tikkunsidra t-taħriġ u l-esperjenza speċjali għall-posizzjoni tal-persuna kkonċernata, tista' tippermetti senjorità addizzjonali fil-grad tiegħu/tagħha; dan m'għandux jaqbeż it-48 xahar.
Taqsima 3
Artikolu 14
Minkejja l-Artikolu 2(1) ta' l-Anness VII tar-Regolamenti tal-Persunal, il-benefiċċju tat-tfal dipendenti jinbidel bl-ammonti li ġejjin:
1 ta' Mejju - 31 ta' Diċembru 2004: | 260,96 EUR |
1 ta' Jannar - 31 ta' Diċembru 2005: | 274,05 EUR |
1 ta' Jannar - 31 ta' Diċembru 2006: | 287,15 EUR |
1 ta' Jannar - 31 ta' Diċembru 2007: | 300,25 EUR |
1 ta' Jannar - 31 ta' Diċembru 2008: | 313,34 EUR. |
Dawn l-ammonti għandhom ikunu aġġustati kull sena bl-istess persentaġġ bħall-aġġustament fis-sena, speċifikat fl-Anness XI tar-Regolamenti tal-Persunal.
Artikolu 15
Minkejja l-Artikolu 3(2) ta' l-Anness VII tar-Regolamenti tal-Persunal, il-benefiċċju għal kull tifel dipendenti li għandu anqas minn ħames snin u għadu mhux jattendi regolarment full-time fi skola primarja jew sekondarja, jinbidel bl-ammonti li ġejjin:
1 ta' Mejju 2004 - 31 t'Awissu 2005: | 15,95 EUR |
1 ta' Settembru 2005 - 31 t'Awissu 2006: | 31,90 EUR |
1 ta' Settembru 2006 - 31 t'Awissu 2007: | 47,84 EUR |
1 ta' Settembru 2007 - 31 t'Awissu 2008: | 63,79 EUR. |
Dawn l-ammonti għandhom ikunu aġġustati kull sena bl-istess persentaġġ bħall-aġġustament fis-sena, speċifikat fl-Anness XI tar-Regolamenti tal-Persunal.
Artikolu 16
Minkejja l-Artikolu 3 ta' l-Anness VII tar-Regolamenti tal-Persunal, uffiċjal li jirċievi soma f'daqqa ta' benefiċċju għall-edukazzjoni jkompli jirċievi t-tali pagament sakemm il-kondizzjonijiet li ngħata bihom jibqgħu jitħarsu u l-aktar tard sal-31 t'Awissu 2008. L-ammonti tal-pagamenti ta' somom f'daqqa, madankollu, jitnaqqsu għal 80 % tal-valur tagħhom tal-31 ta' Diċembru 2003 fl-1 ta' Settembru 2004, għal 60 % fl-1 ta' Settembru 2005, għal 40 % fl-1 ta' Settembru 2006, u għal 20 % fl-1 ta' Settembru 2007.
Artikolu 17
Mill-1 ta' Mejju 2004 sal-31 ta' Diċembru 2008, minkejja l-Artikolu 17(2) ta' l-Anness VII tar-Regolamenti tal-Persunal, ammont addizzjonali jista' jkun ittrasferit, suġġett għall-kondizzjonijiet li ġejjin:
(a) li l-ammont irid ikun ittrasferit regolarment qabel l-1 ta' Mejju 2004 u l-kondizzjonijiet meħtieġa għall-awtorizzazzjoni jridu jkomplu jitħarsu;
(b) li l-ammont addizzjonali ma jridx ikun tali li jġib l-ammont totali ttrasferit kull xahar 'l fuq mill-massimi li ġejjin, espressi bħala persentaġġ ta' l-ammont totali ttrasferit kull xahar qabel l-1 ta' Mejju 2004:
1 ta' Mejju - 31 ta' Diċembru 2004: | 100 % |
1 ta' Jannar - 31 ta' Diċembru 2005: | 80 % |
1 ta' Jannar - 31 ta' Diċembru 2006: | 60 % |
1 ta' Jannar - 31 ta' Diċembru 2007: | 40 % |
1 ta' Jannar - 31 ta' Diċembru 2008: | 20 % |
Artikolu 18
1. Il-benefiċjarji li kienu intitolati fix-xahar qabel l-1 ta' Mejju 2004 għall-benefiċċju stabbilit imsemmi fl-Artikolu 4a ta' qabel ta' l-Anness VII tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom iżommuh ad peronam sal-grad 6. L-ammonti tal-benefiċċju għandhom ikunu aġġustati kull sena bl-istess persentaġġ daqs l-aġġustament tal-paga fis-sena riferut fl-Anness XI tar-Regolamenti tal-Persunal. Meta r-remunerazzjoni netta ta' uffiċjal li kien promoss għal grad 7, bħala konsegwenza tat-tneħħija tal-benefiċċju stabbilit, hija anqas mir-remunerazzjoni netta li rċieva fl-aħħar xahar ta' qabel il-promozzjoni, bil-kondizzjonijiet kollha l-oħra mhux mibdulin, huwa jkun intitolat għal benefiċċju ta' kumpens daqs id-differenza sal-promozzjoni tiegħu għall-iskala l-ogħla li jmiss fil-grad.
2. L-uffiċjali fil-Kategoriji Ċ u D qabel l-1 ta' Mejju 2004 li ma sarux membri tal-grupp tal-funzjoni ta' l-assistenti ta' l-AST mingħajr restrizzjoni skond l-Artikolu 10(3) ta' dan l-Anness għandhom ikomplu jkunu intitolati jew għal vakanzi ta' kumpens jew għal remunerazzjoni, fejn il-ħtiġijiet tas-servizz ma jippermettux vakanzi ta' kumpens matul ix-xahar ta' wara dak li fih inħadmet is-sahra, kif provdut fl-Anness VI.
Artikolu 19
Jekk, matul perjodu transitorju mill-1 ta' Mejju 2004 sal-31 ta' Diċembru 2008, ir-remunerazzjoni netta fix-xahar ta' uffiċjal, qabel l-applikazzjoni ta' xi koeffiċjent tal-korrezzjoni, huwa anqas mir-remunerazzjoni netta li kieku kien jirċievi taħt l-istess kondizzjonijiet personali fix-xahar ta' qabel l-1 ta' Mejju 2004, huwa għandu jkun intitolat għal benefiċċju ta' kumpens daqs id-differenza. Din id-diposizzjoni m'għandhiex tapplika fejn it-tnaqqis fir-remunerazzjoni netta tirriżulta mill-aġġustament tal-paga ta' sena, riferuta fl-Anness IX tar-Regolamenti tal-Persunal. Din il-garanzija ta' dħul nett m'għandhiex tkopri l-effett tas-sisa speċjali, il-bidliet fir-rata tal-kontribuzzjoni tal-pensjoni jew il-bidliet fl-arranġamenti biex tkun trasferita parti mis-salarju.
Taqsima 4
Artikolu 20
1. Il-pensjonijiet ta' l-uffiċjali li jirtiraw qabel l-1 ta' Mejju 2004 għandhom ikunu suġġetti għall-koeffiċjent tal-korrezzjoni riferut fil-punt (b) ta' l-Artikolu 3(5) ta' l-Anness XI tar-Regolament tal-Persunal għall-Istati Membri li fihom jistabbilixxu residenza ewlenija ppruvata.
Il-koeffiċjent minimu applikabbli jkun ta' 100..
Jekk jistabbilixxu r-residenza tagħhom f'pajjiż terz, il-koeffiċjent applikabbli tal-korrezzjoni għandu jkun ta' 100.
B'mod ta' deroga mill-Artikolu 45 ta' l-Anness VIII, il-pensjoni tal-benefiċjarji li jgħixu fi Stat Membru għandha titħallas fil-munita ta' l-Istat Membru tar-residenza taħt il-kondizzjonijiet imniżżla fit-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 63 tar-Regolamenti tal-Persunal.
2. B'deroga mill-ewwel subparagrafu tal-paragrafu 1, mill-1 ta' Mejju 2004 sa l-1 ta' Mejju 2009, il-pensjonijiet stabbiliti qabel l-1 ta' Mejju 2004 għandhom ikunu aġġustati bl-applikazzjoni tal-koeffiċjent medju tal-korrezzjoni riferut fil-punti (a) u (b) ta' l-Artikolu 3(5) ta' l-Anness XI tar-Regolament tal-Persunal, użat għall-Istat Membru li fih ir-riċevitur tal-pensjoni stabbilixxa r-residenza ewlenija ppruvata. Dik il-medja għandha tinħadem fuq il-bażi tal-koeffiċjent tal-korrezzjoni muri fit-tabella li ġejja:
Minn | ta' l- 1.5.2004 | ta' l- 1.5.2005 | ta' l- 1.5.2006 | ta' l- 1.5.2007 | ta' l- 1.5.2008 |
% | 80 % punt (a) 20 % punt (b) | 60 % punt (a) 40 % punt (b) | 40 % punt (a) 60 % punt (b) | 20 % punt (a) 80 % punt (b) | 100 % punt (b) |
Fejn mill-anqas wieħed mill-koeffiċjenti fl-Artikolu 3(5) ta' l-Anness XI huwa emendat, anki l-medja tkun emendata b'effett mill-istess data.
3. Għall-uffiċjali reklutati qabel l-1 ta' Mejju 2004 li ma jirċevux pensjoni fl-1 ta' Mejju 2004, il-metodu tal-kalkolu tal-paragrafi ta' qabel għandu japplika fil-mument meta d-drittijiet tal-pensjoni huma stabbiliti;
(a) għas-snin tas-servizz għall-pensjoni fis-sens ta' l-Artikolu 3 ta' l-Anness VIII akwistati qabel l-1 ta' Mejju 2004, u
(b) għas-snin tas-servizz għall-pensjoni li jirriżultaw minn transferiment taħt l-Artikolu 11 ta' l-Anness VIII dwar id-drittijiet tal-pensjoni akkwistati taħt is-sistema ta' oriġini qabel l-1 ta' Mejju 2004 mill-uffiċjal fis-servizz qabel l-1 ta' Mejju 2004.
Il-pensjonijiet tagħhom għandhom ikunu suġġetti għall-koeffiċjent tal-korrezzjoni biss jekk ir-residenza ta' l-uffiċjal taqbel mal-pajjiż tal-post ta' l-oriġini tagħhom fis-sens ta' l-Artikolu 7(3) ta' l-Anness VII. Madankolu, għal raġunijiettal-familja jew mediċi, l-uffiċjali li jirċievu pensjoni jistgħu b-eċċezzjoni jitolbu l-Awtorità tal-Ħatra biex tbiddel il-post ta' l-oriġini tagħhom. Din id-deċiżjoni għandha tittieħed mal-preżentazzjoni ta' l-evidenza xierqa ta' appoġġ mill-uffiċjal ikkonċernat.
B'mod ta' deroga mill-Artikolu 45 ta' l-Anness VIII, il-pensjoni tal-benefiċjarji li jgħixu fi Stat Membru għandha titħallas fil-munita ta' l-Istat Membru tar-residenza taħt il-kondizzjonijiet imniżżla fit-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 63 tar-Regolamenti tal-Persunal.
4. Dan l-Artikolu għandu japplika b'analoġija għall-benefiċċji ta' l-invalidità u għall-benefiċċji taħt l-Artikoli 41 u 50 tar-Regolamenti tal-Persunal u r-Regolamenti (KEE) Nru 1857/89, (KE, Euratom, KEFA) 2688/95 [9], (KE Euratom, KEFA) 2689/95 [10], (KE, Euratom) Nru 1746/2002, (KE, Euratom) Nru 1747/2002 jew (KE, Euratom) Nru 1748/2002. Madankollu, dan l-Artikolu m'għandux japplika għall-benfiċjarji tal-benefiċċju riferut fl-Artikolu 41 tar-Regolamenti tal-Persunal li jgħixu fil-pajjiż ta' l-aħħar post ta' l-impieg tagħhom.
Artikolu 21
Minkejja t-tieni sentenza tat-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 77, l-uffiċjali li daħlu fis-servizz qabel l-1 ta' Mejju għandhom ikunu intitolti għal 2 % tas-salarju riferut hemmhekk għal kull sena tas-servizz għall-pensjoni maħdum skond l-Artikolu 3 ta' l-Anness VIII.
Artikolu 22
1. L-uffiċjali li għandhom 50 sena jew iżjed, jew b'20 sena servizz jew aktar fl-1 ta' Mejju 2004 għandhom ikunu intitolati għal pensjoni ta' l-irtirar meta jagħlqu s-sittin.
L-uffiċjali li għandhom bejn 30 u 49 sena fl-1 ta' Mejju 2004 għandhom ikunu intitolati għal pensjoni ta' l-irtirar fl-età murija fit-tabella t'hawn taħt:
Età fl-1 ta' Mejju 2004 | Età għall-pensjoni |
49 sena | 60 sena u xahrejn |
48 sena | 60 sena u 4 xhur |
47 sena | 60 sena u 6 xhur |
46 sena | 60 sena u 8 xhur |
45 sena | 60 sena u 10 xhur |
44 sena | 61 sena u 0 xhur |
43 sena | 61 sena u xahrejn |
42 sena | 61 sena u 4 xhur |
41 sena | 61 sena u 6 xhur |
40 sena | 61 sena u 8 xhur |
39 sena | 61 sena u 10 xhur |
38 sena | 61 sena u 11-il xahar |
37 sena | 62 sena u 0 xhur |
36 sena | 62 sena u xahar |
35 sena | 62 sena u xahrejn |
34 sena | 62 sena u 4 xhur |
33 sena | 62 sena u 5 xhur |
32 sena | 62 sena u 6 xhur |
31 sena | 62 sena u 7 xhur |
30 sena | 62 sena u 8 xhur |
L-uffiċjali li għandhom anqas minn 30 sena fl-1 ta' Mejju 2004 għandhom ikunu intitolati għal pensjoni ta' l-irtirar fl-età ta' 63 sena.
Għall-uffiċjali fis-servizz qabel l-1 ta' Mejju 2004, l-età għall-pensjoni li għandha tkun ikkunsidrata għar-riferenzi kollha ta' l-età għall-pensjoni f'dawn ir-Regolamenti tal-Persunal għandhom ikunu stabbiliti skond id-disposizzjonijiet t'hawn fuq, għajr jekk ipprovdut mod ieħor f'dawn ir-Regolamenti tal-Persunal.
2. Minkejja l-Artikolu 2 ta' l-Anness VIII, l-uffiċjali li jidħlu fis-servizz qabel l-1 ta' Mejju 2004 * u jibqgħu fis-servizz wara l-età li kieku kienet tintitolahom għall-pensjoni ta' l-irtirar, għandhom ikunu intitolati għal żieda fil-persentaġġ tal-pensjoni bażiku tagħhom għal kull sena li ħadmu wara dik l-età, bil-kondizzjoni li t-total tal-pensjoni tagħhom ma taqbiżx is-70 % tas-salarju bażiku finali tagħhom, fi-ens tat-tieni jew it-tielet paragrafu ta' l-Artikolu 77 tar-Regolamenti tal-Persunal, skond il-każ xi jkun.
Iż-żieda tingħata wkoll fil-każ ta' mewt, jekk l-uffiċjal baqa' fis-servizz wara l-età li fiha jsir intitolat għal pensjoni ta' l-irtirar.
Jekk, skond l-Anness IVa uffiċjal li jibda s-servizz qabel l-1 ta' Mejju 2004, u jaħdem part-time, jikkontribwixxi għall-iskema tal-pensjoni fil-proporzjon tal-ħin li nħadem, iż-żieda fl-intitolamenti tal-pensjoni provduti f'dan l-Artikolu għandu tkun implimentata bl-istess proporzjon biss.
Għall-uffiċja;li li għandhom 50 sena jew aktar jew b'20 sena servizz jew aktar, iż-żieda fil-pensjoni pprovduta fis-subparagrafu ta' qabel għandhom ikunu daqs 5 % ta' l-ammont tad-drittijiet għall-pensjoni akkwistati fl-età ta' 60 sena. Għall-uffiċjali li għandhom bejn 40 u 49 sena, iż-żieda massima fil-pensjoni għandha tkun 3,0 % tas-salarju kkunsidrat biex tinħadem il-pensjoni, iżda m'għandhiex taqbeż l-4,5 % tad-drittijiet għall-pensjoni akkwistati minn dawk l-uffiċjali fl-età ta' 60 sena. Għall-uffiċjali li għandhom bejn 35 u 39 sena, iż-żieda massima fil-pensjoni għandha tkun 2,75 % tas-salarju kkunsidrat biex tinħadem il-pensjoni, iżda m'għandhiex taqbeż l-4,0 % tad-drittijiet għall-pensjoni akkwistati minn dawk l-uffiċjali fl-età ta' 60 sena. Għall-uffiċjali li għandhom bejn 30 u 34 sena, il-bonus massimu tal-pensjoni għandu jkun 2,5 % tas-salarju kkunsidrat biex tinħadem il-pensjoni, iżda m'għandux jaqbeż it-3,5 % tad-drittijiet għall-pensjoni akkwistati minn dawk l-uffiċjali fl-età ta' 60 sena. Għall-uffiċjali li għandhom anqas minn 30, iż-żieda massima fil-pensjoni għandha tkun stabbilita bħala 2,0 % tas-salarju kkunsidrat biex tinħadem il-pensjoni.
3. F'każijiet individwali ta' eċċezzjoni l-introduzzjoni tad-disposizzjonijiet il-ġodda tal-pensjoni twassal għal effett inġust dwar id-drittijiet tal-pensjoni ta' ċerti uffiċjali sal-punt li huwa 'l-bogħod mit-tnaqqis medji, il-Kummissjoni għandha tipproponi miżuri xierqa ta' kumpens lill-Kunsill. Il-Kunsill għandu jaġixxi fuq din il-proposta, b'maġġoranza kkwalifikata, kif provdut fl-ewwel inċiż ta' l-Artikolu 205(2) tat-Trattat ta' l-KE.
4. L-uffiċjali li bdew is-servizz qabel l-1 ta' Mejju 2004 u li, wara li l-Artikoli 2, 3, u 11 ta' l-Anness VIII kienu applikati għalihom, ma jistgħux jilħqu l-età ta' 65 sena, l-pensjoni massima ta' l-irtirar ipprovduta fit-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 77 tar-Regolamenti tal-Persunal, tista' takkwista d-drittijiet addizzjonali għall-pensjoni sa dak il-limitu massimu.
Il-kontribuzzjonijiet pagabbli mill-uffiċjali kkonċernati għandu jkun ekwivalenti għall-ammont sħiħ tal-kontribuzzjonijiet tagħhom u ta' min iħaddimhom taħt l-Artikolu 83(2) tar-Regolamenti tal-Persunal. Il-Kummissjoni, permezz tad-disposizzjonijiet ġenerali ta' l-implimentazzjoni, għandha tniżżel il-metodu kif jinħadmu l-kontribuzzjonijiet li għandhom jitħallsu mill-uffiċjali kkonċernati b'tali mod li jiżguraw li t-tali akkwist jiggarantixxi bilanċi attwarjali u l-metodu huwa applikat mingħajr sussidji finanzjarji mill-iskema tal-pensjoni ta' l-istituzzjonijiet Ewropej. Il-Kummissjoni għandha tadotta dawn id-disposizzjonijiet ġenerali ta' l-implimentazzjoni qabel l-1 t' Jannar 2005.
L-uffiċjali kkonċernati jistgħu jikkwalifikaw taħt dan l-arranġament għal ħames snin wara l-1 ta' Mejju 2004, suġġetti għal perjodu massimu ta' kontribuzzjonijiet ta': tlett xhur fil-każ ta' l-uffiċjali li għandhom bejn 45 u 49 sena fl-1 ta' Mejju 2004; disa' xhur fil-każ ta' l-uffiċjali li għandhom bejn 38 u 44 f'dik id-data; ħmistax-il xahar fil-każ ta' l-uffiċjali li għandhom bejn 30 u 37 sena f'dik id-data; u sentejn fil-każ ta' l-uffiċjali li għandhom anqas minn 30 sena f'dik id-data.
Artikolu 23
1. Minkejja l-Artikolu 52 tar-Regolamenti tal-Persunal, l-applikazzjoni tat-tieni inċiż ta' l-Artikolu 9 ta' l-Anness VIII tista' tintalab mill-uffiċjali li jibdew is-servizz qabel l-1 ta' Mejju 2004 u li jitilqu mis-servizz qabel l-età li biha kieku kienu jsiru intitolati għall-pensjoni ta' l-irtirar skond l-Artikolu 22 ta' dan l-Anness:
(a) mill-età ta' 50 sena għal dawk li għand għandhom mill-anqas 45 sena jew ma' l-20 sena jew aktar fl-1 ta' Mejju 2004;
(b) mill-età stabbilita skond it-tabella t'hawn taħt għall-uffiċjali li għandhom sa 45 sena fl-1 ta' Mejju 2004:
Età fl-1 ta' Mejju 2004 | L-età meta tinġibed pensjoni immedjata |
45 sena u ixjeħ | 50 sena u 0 xhur |
44 sena | 50 sena u 6 xhur |
43 sena | 51 sena u 0 xhur |
42 sena | 51 sena u 6 xhur |
41 sena | 52 sena u 0 xhur |
40 sena | 52 sena u 6 xhur |
39 sena | 53 sena u 0 xhur |
38 sena | 53 sena u 6 xhur |
37 sena | 54 sena u 0 xhur |
36 sena | 54 sena u 6 xhur |
35 sena u iżgħar | 55 sena u 0 xhur. |
2. Fit-tali każijiet, minbarra t-tnaqqis fid-drittijiet għall-pensjoni ta' l-irtirar riferuti fl-Artikolu 9 ta' l-Anness VIII għall-uffiċjali li jitilqu mis-servizz fl-età ta' mill-anqas 55 sena, id-drittijiet akkwistati għall-pensjoni jkomplu jitnaqqsu b'4,483 % jekk jibdew jirċievu l-pensjoni fl-età ta' 54 sena; bi 8,573 % jekk jibdew jirċievu fl-età ta' 53 sena; bi 12,316 % jekk jibdew jirċievu fl-età ta' 52 sena; bi 15,778 % jekk jibdew jirċievu fl-età ta' 51 sena; u bi 18,934 % jekk jibdew jirċievu l-pensjoni ta' l-irtirar fl-età ta' 50 sena.
Artikolu 24
1. Fil-każ ta' pensjoni stabbilita qabel l-1 ta' Mejju 2004, l-intitolament tal-pensjoni tar-riċevitur ikompli jkun stabbilit wara dik id-data skond ir-regoli applikati meta l-intitolament kien stabbilit fil-bidu. L-istess jgħodd għall-kopertura taħt l-iskema konġunta ta' l-assigurazzjoni fuq mard. Madankollu, ir-regoli dwar il-benefiċċji tal-familja u l-koeffiċjenti tal-korrezzjoni fis-sseħħ mill-1 ta' Mejju għandhom japplikaw immedjatament mingħajr preġudizzju għall-applikazzjoni ta' l-Artikolu 20 ta' dan l-Anness.
Minkejja l-ewwel subparagrafu, ir-riċevitur tal-pensjoni ta' l-invalidità jew pensjoni għal min jibqa' ħaj jista' jintalab li jkun kopert mid-disposizzjonijiet applikabbli mill-1 ta' Mejju 2004.
2. Meta dawn id-disposizzjoniet jidħlu fis-seħħ, l-ammont nominali tal-pensjoni netta riċevuta qabel l-1 ta' Mejju 2004 hija garantita. L-ammont garantit għandu xorta waħda jkun aġġustat jekk is-sitwazzjoni tal-familja tar-riċevitur jew il-pajjiż tar-residenza jinbidlu. Għall-persuni li jirtiraw bejn l-1 ta' Mejju 2004 u l-31 ta' Diċembru 2007, l-ammont nominali tal-pensjoni netta riċevuta ma' l-irtirar għandha tkun garantita b'riferenza għad-disposizzjonijiet tar-Regolamenti tal-Persunal fis-seħħ fid-data ta' l-irtirar tagħhom.
Bil-għan ta' l-applikazzjoni ta' l-ewwel subparagrafu, jekk il-pensjoni maħduma fuq il-bażi tad-disposizzjonijiet fis-seħħ hija anqas mill-pensjoni nominali kif definita hawn taħt, ammont ta' kumpens daqs id-differenza għandu jingħata.
Għar-riċevituri tal-pensjoni qabel l-1 ta' Mejju 2004, il-pensjoni nominali tinħadem kull xahar wara li jkunu kkunsidrati s-sitwazzjoni tal-familja u l-pajjiż tar-residenza fil-mument tal-kalkolu, u r-regoli tar-Regolamenti tal-Persunal fis-seħħ fid-data ta' qabel l-1 ta' Mejju 2004.
Għall-uffiċjali li jirtiraw bejn l-1 ta' Mejju 2004 u l-31 ta' Diċembru 2007, il-pensjoni nominali tinħadem kull xahar wara li jkunu kkunsidrati s-sitwazzjoni tal-familja u l-pajjiż tar-residenza fil-mument tal-kalkolu, u r-regoli tar-Regolamenti tal-Persunal fis-seħħ fid-data meta jirtiraw.
Fil-każ ta' mewt wara l-1 ta' Mejju 2004 ta' riċevitur ta' pensjoni stabbilita qabel dik id-data, il-pensjoni għal min jibqa' ħaj tkun stabbilita wara li tkun ikkunsidrata l-pensjoni nominali garantita li l-mejjet kien jirċievi.
3. Sakemm ir-riċevitur tal-pensjoni għall-invalidità ma talabx li jkun kopert mid-disposizzjonijiet applikabbli mill-1 ta' Mejju 2004, u ma kienx iddikjarat tajjeb biex jerġa' jibda jaqdi d-dmirijiet tiegħu, il-pensjonijiet għall-invalidità li jinżammu hekk, jitqiesu pensjonijiet ta' l-irtirar meta r-riċevitur jagħlaq il-65 sena.
4. Il-paragrafi 1 u 2 għandhom japplikaw għal riċevitur ta' wieħed mill-benefiċċji mħallsa taħt l-Artikoli 41 jew 50 tar-Regolamenti tal-Persunal u taħt ir-Regolamenti (KEE) Nru 1857/89, ir-Regolament (KE, Euratom, KEFA) 2688/1995, ir-Regolament (KE Euratom, KEFA) 2689/1995, ir-Regolament (KE, Euratom) Nru 1746/2002, ir-Regolament (KE, Euratom) Nru 1747/2002 jew ir-Regolament (KE, Euratom) Nru 1748/2002. Madankollu, il-pensjonijiet tagħhom ta' l-irtirar għandhom ikunu stabbiliti skond ir-regoli fi-seħħ fid-data meta jibda l-pagament tagħhom.
Artikolu 25
1. Għall-pensjonijiet stabbiliti qabel l-1 ta' Mejju 2004, il-grad użat biex tinħadem il-pensjoni għandu jkun stabbilit skond it-tabelli fl-Artikoli 2(1) u 8(1) ta' dan l-Anness.
Is-salarju bażiku kkunsidrat biex jistabbilixxi l-pensjoni tar-riċevitur għandu jkun ekwivalenti għas-salarju fit-tabella fl-Artikolu 66 tar-Regolamenti tal-Persunal għall-grad il-ġdid, li stabbilit hekk, fl-istess skala, peżat b'persentaġġ ekwivalenti għall-proporzjon tas-salarju bażiku taħt l-iskala antika ta' dik ta' taħt l-iskala fl-Artikolu 66 tar-Regolamenti tal-Persunal għall-istess skala.
Għall-iskali taħt l-iskala l-antika mingħajr korrispondenza fl-iskala fl-Artikolu 66 tar-Regolamenti tal-Persunal, l-aħħar skala ta' l-istess grad għandha tintuża bħala riferenza biexjinħadem il-persentaġġ riferut fit-tieni subparagrafu.
Għall-iskali tal-grad D4 taħt l-iskala l-antika, l-ewwel skala fl-ewwel grad għandha tintuża bħala riferenza biexjinħadem il-persentaġġ riferut fit-tieni subparagrafu.
2. Fuq bażi transitorju, is-salarju bażiku fis-sens ta' l-Artikoli 77 u 78 tar-Regolamenti tal-Persunal u ta' l-Anne VIII għandu jkun stabbilit billi jkun applikat il-fattur li jikkorrospondi tal-moltiplikazzjoni mniżżel fl-Artikolu 7 għas-salarju li jikkorrospondi mal-gradi tar-riċevitur ikkunsidrati biex jistabbilixxu l-pensjoni ta' l-irtirar jew il-benefiċċju ta' l-invalidità, skond it-tabella fl-Artikolu 66 tar-Regolamenti tal-Persunal.
Għall-iskali taħt l-iskala l-antika mingħajr korrispondenza fl-iskala fl-Artikolu 66 tar-Regolamenti tal-Persunal, l-aħħar skala ta' l-istess grad għandha tintuża bħala riferenza biex jinħadem il-fattur tal-moltiplikazzjoni.
Għall-pensjonijiet ta' l-irtirar u l-benefiċċji għall-invalidità stabbiliti bejn l-1 ta' Mejju 2004 u t-30 t'April 2006, l-Artikolu 8(1).
3. Għar-riċevituri tal-pensjoni għal min baqa' ħaj, il-paragrafi 1 u 2 ta' dan l-Artikolu għandu japplika b'riferenza għall-uffiċjal jew dak li qabel kien uffiċjal, il-mejjet.
4. Il-paragrafi 1 u 2 ta' dan l-Artikolu għandhom japplikaw b'analoġija għar-riċevituri ta' wieħed mill-benefiċċji mħallsa taħt l-Artikoli 41 jew 50 tar-Regolamenti tal-Persunal jew taħt ir-Regolamenti (KEE) Nru 1857/89, ir-Regolament (KE, Euratom, KEFA) 2688/1995, ir-Regolament (KE Euratom, KEFA) 2689/1995, ir-Regolament (KE, Euratom) Nru 1746/2002, ir-Regolament (KE, Euratom) Nru 1747/2002 jew ir-Regolament (KE, Euratom) Nru 1748/2002.
Artikolu 26
1. Talbiet biex jikkwalifikaw għall-faċilitajiet tat-trasferiment tad-drittijiet tal-pensjoni taħt l-Artikolu 11(2) ta' l-Anness li saru qabel l-1 ta' Mejju 2004 għandhom ikunu kkunsidrati skond ir-regoli fis-seħħ fil-mument ta' meta saru.
2. Sakemm il-limitu ta' żmien stipulat fl-Artikolu 11(2) ta' l-Anness VIII għadu ma nqabiżx fl-1 ta' Mejju 2004, l-uffiċjali kkonċernati li m'għamlux it-tali talba fil-limitu taż-żmien stipulat qabel, jew li t-talba tagħhom ma kenitx aċċettata għax saret wara dawk il-limiti ta' żmien, xorta jistgħu jagħmlu jew jerġgħu jagħmlu talba għat-trasferiment taħt l-Artikolu 11(2) ta' l-Anness VIII.
3. L-uffiċjali li għamlu talba għat-trasferimentfil-limiti taż-żmien iżda m'aċċettawx l-offerta li saritilhom, li m'għamlux talba għat-trasferiment fil-limiti taż-żmien stipulatiqabel, jew li t-talba tagħhom ma kenitx aċċettata għax saret wara dawk il-limiti taż-żmien, xorta jistgħu jagħmlu jew jerġgħu jagħmlu t-tali talba sal-31 t'Ottubru l-aktar tard.
4. Fil-każijiet ipprovduti fil-paragrafi 2 u 3 ta' dan l-Artikolu, l-istituzzjoni fejn jaħdem l-uffiċjal tista' tistabbilixxi n-numru ta' snin għal-pensjoni li għandu jkun ikkunsidrat taħt l-iskema tiegħu stess skond id-disposizzjonijiet ġenerali ta' implimentazzjoni adottati dwar l-Artikolu 11(2) ta' l-Anness VIII, li għandha tikkunsidra d-disposizzjonijiet ta' dan l-Anness. Madankollu, għall-iskopijiet tal-paragrafu 3 ta' dan l-Artikolu, l-età u l-grad ta' l-uffiċjal li għandhom ikunu kkunsidrati jkunu dawk ta' meta kien stabbilit.
5. L-uffiċjali li ftehmu li jittrasferu d-drittijiet tagħhom tal-pensjoni skond l-Artikolu 11(2) ta' l-Anness VIII qabel l-1 ta' Mejju 2004 jistgħu jitolbu kalkolu mill-ħdid tal-bonus li diġà nkiseb taħt l-iskema tal-pensjoni ta' l-istituzzjonijiet tal-Komunità skond dak l-Artikolu. Il-kalkolu mill-ġdid ikun ibbażat fuq il-parametri fis-seħħ fil-mument meta nkiseb il-bonus, aġġustat skond l-Artikolu 22 ta' dan l-Anness.
6. L-uffiċjali li jiksbu bonus skond il-paragrafu 1, jistgħu jitolbu l-applikazzjoni tal-paragrafu 5, min-notifika tal-bonus taħt l-iskema tal-pensjonijiet ta' l-istituzzjonijiet tal-Komunità.
Artikolu 27
1. Meta tinħadem l-ekwivalenza attwarjali riferuta fl-Artikolu 11(1) u l-Artikolu 12(1)(b) ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal, l-uffiċjali u l-persunal temporanju, għall-porzjon tad-drittijiet tagħhom relatat mal-perjodi tas-servizz qabel l-1 ta' Mejju 2004, għandhom ikunu koperti mid-disposizzjonijiet ippreżentati hawn taħt.
L-ekwivalenza attwarjali tal-pensjoni ta' l-irtirar ma jistax ikun anqas mis-somma ta:
(a) l-ammont tas-somom imnaqqsa mis-salarju bażiku bħala kontribuzzjonijiet tal-pensjoni, bl-addizzjoni ta' mgħax kompost bir-rata 3,5 % fis-sena;
(b) għotja għall-firda proporzjonali mat-tul tas-servizz li attwalment tlesta, maħdum fuq bażi ta' xahar u nofs tas-salarju bażiku finali, suġġett għal tnaqqis għaal kull sena servizz;
(ċ) is-somma kollha mħallsa lill-Komunitajiet skond l-Artikolu 11(2) ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal, bl-addizzjoni ta' mgħax kompost bir-rata 3,5 % fis-sena.
2. Madankollu, fejn l-uffiċjali jew il-persunal temporanju jitilqu għax il-kuntratt tagħhom ġie mħassar jew mitmum, l-għotja għall-firda li għandha titħallas jew l-ekwivalenza attwarjali li għandha tkun ittrasferita għandha tkun stabbilita fuq bażi tad-deċiżjoni meħuda fuq il-bażi ta' l-Artikolu 7(1)(h) ta' l-Anness IX tar-Regolamenti tal-Persunal.
3. Sakemm ma bbenefikawx mill-Artikolu 11(2) jew (3) ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal, l-uffiċjali fis-servizz fl-1 ta' Mejju 2004 u li, minħabba n-nuqqas ta' l-opzjoni tat-trasferiment taħt l-Artikolu 11(1), kienu jkunu intitolati għall-pagament ta' għotja għall-firda skond ir-regoli tar-Regolamenti tal-Persunal fis-seħħ qabel l-1 ta' Mejju 2004, għandhom iżommu d-dritt għal pagament ta' għotja għall-firda, maħduma skond ir-regoli fis-seħħ qabel dik id-data.
Artikolu 28
Il-ħaddiema riferuti fl-Artikolu 2 tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra li huma taħt kuntratt fl-1 ta' Mejju 2004 u jinħatru bħala uffiċjali wara dik id-data, ma l-irtirar, għandhom ikunu intitolati għal aġġustament attwarjali tad-drittijiet tal-pensjoni li akkwistaw bħala ħaddiema temporanji, li tikkunsidra t-tibdil fl-età tal-pensjoni fis-sens ta' l-Artikolu 77 taar-Regolamenti tal-Persunal.
Artikolu 29
Għall-ħaddiema temporanji mqabbdin biex jaħdmu qabel l-1 ta' Mejju 2004, skond l-Artikolu 2(ċ) tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' Ħaddiema Oħra, biex jħin grupp politiku fil-Parlament Ewropew il-ħtieġa mniżżla fl-Artikolu 29(3) u (4) tar-Regolamenti tal-Persunal li l-ħaddiem temporanju għadda minn proċedura ta' selezzjoni skond l-Artikolu 12(4) tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg m'għandhiex tapplika.
L-ANNE XIII 1
Tipi ta' posizzjonijiet matul il-perjodu transitorju
Tipi ta' posizzjonijiet f'kull kategorija, kif ipprovdut fl-Artikolu 4(1) ta' dan l-Anness.
Kategorija A | Kategorija Ċ |
A*5 | Amministratur/ | Ċ *1 | Segretarju/skrivan |
| Amministratur tar-Riċerka/ | Ċ*2 | Segretarju/skrivan |
| Amministratur Lingwista | Ċ *3 | Segretarju/skrivan |
A*6 | Amministratur/ | Ċ*4 | Segretarju/skrivan |
| Amministratur tar-Riċerka/ | Ċ *5 | Segretarju/skrivan |
| Amministratur Lingwista | Ċ *6 | Segretarju/skrivan |
A*7 | Amministratur/ | Ċ *7 | Segretarju/skrivan |
| Amministratur tar-Riċerka/ | | |
| Amministratur Lingwista | | |
A*8 | Amministratur/ | | |
| Amministratur tar-Riċerka/ | | |
| Amministratur Lingwista | | |
A*9 | Kap ta' dipartiment/ | | |
| Amministratur/ | | |
| Amministratur tar-Riċerka/ | | |
| Amministratur Lingwista | | |
A*10 | Kap ta' Dipartiment | | |
| Amministratur/ | | |
| Amministratur tar-Riċerka/ | | |
| Amministratur Lingwista | | |
A*11 | Kap ta' Dipartiment | | |
| Amministratur/ | | |
| Amministratur tar-Riċerka/ | | |
| Amministratur Lingwista | | |
A*12 | Kap ta' Dipartiment | | |
| Amministratur/ | | |
| Amministratur tar-Riċerka/ | | |
| Amministratur Lingwista | | |
A*13 | Kap ta' Dipartiment | | |
| Amministratur/ | | |
| Amministratur tar-Riċerka/ | | |
| Amministratur Lingwista | | |
A*14 | Amministratur tar-Riċerka/ | | |
| Amministratur Lingwista | | |
| Amministratur/Kap ta' Dipartiment | | |
| Direttur | | |
A*15 | Direttur/Direttur-Ġenerali | | |
A*16 | Direttur-Ġenerali | | |
Kategorija B | Kategorija D |
B*3 | Assistent/Assistent tar-Riċerka | D*1 | Impjegat |
B*4 | Assistent/Assistent tar-Riċerka | D*2 | Impjegat |
B*5 | Assistent/Assistent tar-Riċerka | D*3 | Impjegat |
B*6 | Assistent/Assistent tar-Riċerka | D*4 | Impjegat |
B*7 | Assistent/Assistent tar-Riċerka | D*5 | Impjegat |
B*8 | Assistent/Assistent tar-Riċerka | | |
B*9 | Assistent/Assistent tar-Riċerka | | |
B*10 | Assistent/Assistent tar-Riċerka | | |
B*11 | Assistent/Assistent tar-Riċerka | | |
"
[1] ĠU L 56, ta' l-4.3.1968, p.8. Ir-Regolament kif l-aħħar emendat mir-Regolament (KE, Euratom) Nru 1750/2002 (ĠU L 264, tat-2.10.2002, p. 15)
[2] ĠU L 181, tat-28.6.1989, p. 2. Ir-Regolament kif emendat mir-Regolament (KE, KEFA, Euratom) Nru 2458/98 (ĠU L 307, 17.11.1998, p. 1).
[3] ĠU L 264, tat-2.10.2002, p. 1.
[4] ĠU L 264, tat-2.10.2002, p. 5.
[5] ĠU L 264, tat-2.10.2002, p. 9.
[9] ĠU L 280, tat-23.11.1995, p. 1. Ir-Regolament kif emendat mir-Regolament (KE, KEFA, Euratom) Nru 2458/98 (ĠU L 307, tas-17.11.1998, p. 1)
[10] ĠU L 280, tat-23.11.1995, p. 4. Ir-Regolament kif emendat mir-Regolament (KE, KEFA, Euratom) Nru 2458/98.
--------------------------------------------------
ANNESS II
EMENDI TAL-KONDIZZJONIJIET TA' L-IMPIEG TA' ĦADDIEMA OĦRA TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ
Il-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra tal-Komunitajiet Ewropej huma hawnhekk emendati kif ġej:
1) L-Artikolu 1 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fit-tieni inċiż, il-kliem li ġej huwa miżjud wara
"persunal awżiljarju"
:
"sad-data ppreżentata fl-Artikolu 52.";
(b) l-inċiż li ġej jiddaħħal wara l-inċiż
"- persunal awżiljarju"
:
"- persunal bil-kuntratt";
(ċ) il-paragrafu li ġej huwa miżjud:
"Kull riferenza f'dawn il-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg għal persuna tas-sess maskil għandha tkun ikkunsidrata wkoll li tikkostitwixxi riferenza għal persuna tas-sess femminil, u viċe-versa, sakemm il-kuntest ma jindikax fiċ-ċar mod ieħor.";
2) fl-Artikolu 2(ċ) il-kliem:
"jew il-President elett ta' wieħed mill-istituzzjonijiet jew organi tal-Komunitajiet jew il-President Elett ta' wieħed mill-gruppi politiċi fil-Parlament Ewropew"
huma mibdula bi:
"jew il-President elett ta' waħda mill-istituzzjonijiet jew organi tal-Komunitajiet, jew wieħed mill-gruppi politiċi fil-Parlament Ewropew jew il-Kumitat tar-Reġjuni, jew grupp fil-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew";
3) L-Artikolu 3(b) huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fl-ewwel inċiżm il-kliem "Kategorija B, Ċ, jew D jew fis-Servizz tal-Lingwa" jinbidel bi "grupp tal-funzjoni ta' l-assistenti (AST)";
(b) fit-tieni inċiż, il-kliem
"Kategorija A, barra dawk fil-Grad A1 jew A2"
jinbidel bi:
"il-grupp tal-funzjoni ta' l-amministraturi (AD), barra l-persunal anzjan (Diretturi-Ġenerali jew l-ekwivalenti tagħhom fil-gradi AD 16 jew AD 15 u Diretturi jew l-ekwivalenti tagħhom fil-gradi AD 15 jew AD 14)";
4) l-Artikoli li ġejjin jiddaħħlu wara l-Artikolu 3:
"L-Artikolu 3a
1. Għall-iskopijiet ta' dawn il-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg, "persunal bil-kuntratt"; ifisser persunal mhux assenjat għal posizzjoni inkluż fil-lista tal-posizzjonijiet mehmuża mat-taqsima ta' l-estimi relatati ma' l-istituzzjoni kkonċernata u mqabbdin biex jaqdu d-dmirijiet full-time jew part-time;
(a) f'istituzzjoni li twettaq kompiti ta' servizz manwali jew amministrattiv ta' appoġġ,
(b) fl-aġenziji riferuti fl-Artikolu 1a(2) tar-Regolamenti tal-Persunal,.
(ċ) f'entitajiet oħra ġewwa l-Unjoni Ewropea li jinħolqu, wara konsultazzjoni mal-Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal, b'att legali speċifiku maħruġa minn istituzzjoni waħda jew aktar li tippermetti l-użu tat-tali persunal,
(d) fir-Rappreżentazzjonijiet u d-Delegazzjonijiet ta' l-istituzzjonijiet tal-Komunità,
(e) f'entitajiet oħra li qegħdin barra l-Unjoni Ewropea.
2. Fuq il-bażi ta' l-informazzjoni pprovduta mill-istituzzjonijiet kollha, il-Kummissjoni għandha tibgħat rapport lill-awtorità ta' l-estimi ta' kull sena dwar l-impieg tal-persunal bil-kuntratt, li għandu jgħid jekk in-numru kollu tat-tali membri tal-persunal bil-kuntratt baqax fil-limitu ta' 75 % ta' l-impjegati kollha fl-aġenziji, f'entitajiet oħra ġewwa l-Unjoni Ewropea, fir-Rapreżentazzjonijiet u d-Delegazzjonijiet ta' l-istituzzjonijiet tal-Komunità u f'entitajiet oħra li qegħdin barra l-Unjoni Ewropea rispettivament. Jekk dan il-limitu ma kienx rispettat, il-Kummissjoni għandha tipproponi lill-aġenziji, l-entitajiet l-oħra ġewwa l-Unjoni Ewropea, ir-Rappreżentazzjonijiet u d-Delegazzjonijiet ta' l-istituzzjonijiet tal-Komunità jew entitajiet oħra li qegħdin barra l-Unjoni Ewropea rispettivament, biex jieħdu l-miżuri xierqa ta' korrezzjoni.
Artikolu 3b
Għall-iskopijiet ta' dawn il-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg, "persunal bil-kuntratt għal kompiti awżiljarji"; tfisser persunal imqabbad biex jaħdem fil-limiti taż-żmien ippreżentati fl-Artikolu 87 f'wieħed mill-gruppi tal-funzjoni riferuti fl-Artikolu 87a:
(a) biex iwettaq dmirijiet full-time jew part-time minbarra dawk riferuti fl-Artikolu 3a(1)(a), mingħajr ma jkun assenjat għal posizzjoni inkluż fil-lista tal-posizzjonijiet mehmuża mat-taqsima ta' l-estimi relatati ma' l-istituzzjoni kkonċernata,
(b) wara li l-possibiltajiet ta' ingaġġ temporanju ta' uffiċjali minn ġewwa l-istituzzjoni jkunu eżaminati, biex jibdel ċerti persuni li għalissa ma' jistgħux jaqdu d-dmirijiet tagħhom, jiġifieri:
(i) uffiċjali jew persunal temporanju fil-grupp tal-funzjoni ta' l-AST;
(ii) bħala eċċezzjoni, uffiċjali jew persunal temporanju fil-grupp tal-funzjoni ta' l-AD, li jokkupaw posizzjoni għolja speċjaliżżata, għajr Kapijiet ta' Dipartiment, Diretturi, Diretturi Ġenerali u funzjonijiet ekwivalenti.
L-użu ta' persunal bil-kuntratt għal kompiti awżiljarji huwa eskluż fejn japplika l-Artikolu 3a.";
5) L-Artikolu 4 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 4
Għall-iskopijiet ta' dawn il-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg, "persunal lokali"; ifisser persunal imqabbad biex jaħdem f'postijiet barra l-Unjoni ewropea skond il-prattika lokali tad-dmirijiet manwali jew tas-servizz, assenjat għal posizzjoni mhux inkluża fil-lista tal-posizzjonijiet mehmuża mat-taqsima ta' l-estimi relatati ma' kull istituzzjoni u mħallsa mill-approprijazzjonijiet totali għall-iskop taħt dik it-taqsima ta' l-estimi. Il-persunal imqabbad biex jaħdem f'postijiet ta' impieg barra l-Unjoni Ewropea għad-dmirijiet barra dawk imsemmija hawn fuq li, fl-interessi tas-servizz, ma setgħux ikunu assenjati lil uffiċjal jew ħaddiem li għandu kapaċità oħra fis-sens ta' l-Artikolu 1, ukoll għandu jitqies bħala persunal lokali.";
6) fl-Artikolu 6, fit-tieni paragrafu, il-kliem "id-disposizzjonijiet tat-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 1" jinbidel bi "L-Artikolu 1a(2), l-Artikolu 1b", u l-kliem "tat-tieni paragrafu ta' l-Artikolu 2" jinbidel bi "L-Artikolu 2(2)";
7) fl-Artikolu 7a il-figura "24a" tinbidel bi "24b";
8) L-Artikolu 8 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 8
Il-persunal temporanju li għalih japplika l-Artikolu 2(a) għandu jitqabbad jaħdem għal perjodu stabbilit jew indefinit. Il-kuntratti tat-tali persunal li huma mqabbdin għal perjodu fiss jistgħu jiġġeddu għal mhux aktar minn darba għal perjodu fiss. Kull tiġdid ieħor ikun għal perjodu indefinit.
Il-persunal temporanju li japplika għalih l-Artikolu 2(b) jew (d) ma jitqabbdux jaħdmu għal aktar minn erba' snin iżda l-ingaġġ tagħhom jista' jkun limitat għal kull tul iqsar. Il-kuntratti tagħhom jistgħu jiġġeddu mhux aktar minn darba għal perjodu massimu ta' sentejn jekk it-tiġdid kien ipprovdut fil-kuntratt tal-bidu u fil-limiti pprovduti f'dak il-kuntratt. Fl-aħħar ta' dak iż-żmien, ma jibqgħux impjegati aktar bħala persunal temporanju taħt dawn id-disposizzjonijiet. Meta jiskadu l-kuntratti tagħhom, it-tali ħaddiema jistgħu jkunu assenjati f'posizzjonijiet stabbiliti fl-istituzzjonijiet biss jekk jinħatru bħala uffiċjali skond ir-Regolamenti tal-Persunal.
Il-persunal temporanju li għalih japplika l-Artikolu 2(ċ) għandu jitqabbad jaħdem għal perjodu indefinit.";
9) l-Artikolu li ġej huwa mdaħħal wara l-Artikolu 9:
"L-Artikolu 9a
Il-Kummissjoni għandha tipprovdi rapport kull sena dwar l-użu tal-persunal temporanju inkluż in-numru tal-persunal, il-livell u t-tip ta' posizzjonijiet, il-bilanċ ġeografiku u r-riżorsi ta' l-estimi għal kull grupp tal-funzjoni.";
10) L-Artikolu 10 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 10
L-Artikoli 1d, 1e, 5(1), (2), (3) u (4), u l-Artikolu 7 tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom japplikaw b'analoġija.
Il-grad u l-iskala li fihom se jkun ingaġġat il-persunal temporanju għandhom jingħadu fil-kuntratt tagħhom.
L-assenjament ta' persunal temporanju għal posizzjoni li ġġorr grad ogħla minn dak li kienu ngaġġati fih għandu jkun irreġistrat fil-ftehim supplimentari mal-kuntratt tas-servizz tagħhom.
It-Titolu VIII tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom japplikaw b'analoġija għall-persunal temporanju mħallas mill-approprijazzjonijiet ta' l-estimi tar-riċerka u l-investiment. It-Titolu VIIIa tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom japplikaw b'analoġija għall-persunal temporanju li jservu f'terza pajjiż.";
11) Fl-Artikolu 12, il-paragrafi li ġejjin huma miżjuda:
"3. L-Uffiċċju ta' l-Għażla tal-Persunal tal-Komunitajiet Ewropej (minn issa l quddiem "l-Uffiċċju";), fuq it-talba tagħhom, għandu jipprovdi għajnuna lill-istituzzjonijiet differenti bl-iskop ta' l-għażla tal-persunal temporanju, partikolarment billi jkun definit il-kontenut tat-testi u l-organizzazzjoni tal-proċeduri ta' l-għażla. L-Uffiċċju għandu jiżgura t-trasparenza tal-proċeduri ta' l-għażla tal-persunal temporanju mqabbad biex jaħdem taħt l-Artikolu 2(a), (b) u (d).
4. Fuq it-talba ta' istituzzjoni, fil-proċeduri ta' l-għażla organizzati għall-ingaġġ tal-persunal temporanju, l-Uffiċċju għandu jiżgura l-applikazzjoni ta' l-istess livelli bħal ta' l-għażla ta' l-uffiċjali.
5. Kull istituzzjoni għandha tadotta disposizzjonijiet ġenerali dwar il-proċeduri għar-reklutaġġ tal-persunal temporanju skond l-Artikolu 110 tar-Regolamenti tal-Persunal, kif meħtieġ.";
12) L-Artikolu 2 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) it-tielet paragrafu jinbidel b'dan li ġej:
"Mhux anqas minn xahar qabel jiskadi l-perjodu ta' prova, rapport għandu jsir dwar l-abilita' tal-membru tal-persunal temporanju li jaqdi d-dmirijiet marbutin mal-pożizzjoni tiegħu u wkoll dwar il-kondotta u l-effiċjenza tiegħu fis-servizz. Ir-rapport għandu jkun ikkomunikat lill-persuna kkonċernata, li għandha jkollha d-dritt li tibgħat il-kummenti tagħha bil-miktub. Membru tal-persunal temporanju li x-xogħol tiegħu ma kienx tajjeb biex jiġġustifika li jinżamm fil-posizzjoni tiegħu għandu jitkeċċa. Madankollu, l-awtorità riferuta fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 6, f'ċirkostanzi eċċezzjonali, jistgħu jtawwlu l-perjodu ta' prova għal massimu ta' sitt xhur, u possibilment tassenja l-membru tal-persunal temporanju għal dipartiment ieħor.";
(b) fir-raba' paragrafu, il-kliem; "il-perjodu tas-servizz, madankollu, ma jistax jaqbeż il-perjodu normali ta' prova" għandhom jitħassru;
13) fl-Artikolu 15(2), il-kliem "lil ħaddiema fis-sens ta' l-Artikolu 2(a), (ċ), u (d)" għandhom jitħassru;
14) fl-Artikolu 16, l-ewwel paragrafu huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikoli 42a, 42b u 55 sa 61 tar-Regolamenti tal-Persunal, dwar il-vakanzi, siegħat ta' xogħol, sahra, xogħol tax-shift, ħin lesti għal li jista' jinqala' fuq ix-xogħol jew id-dar u btajjel pubbliċi, għandhom japplikaw b'analoġija. Il-vakanzi speċjali u l-vakanzi parentali u tal-familja m'għandhomx jestendu aktar mill-perjodu tal-kuntratt.";
15) L-Artikolu 17 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fl-ewwel paragrafu, it-tieni inċiż, il-figura "sitta" tinbidel bi "tnax";
(b) fir-raba' paragrafu,
(i) il-kliem "li jipprovdi evidenza ma jistax ikun kopert taħt xi skema pubblika oħra ta' l-assigurazzjoni kontra r-riskji riferuti fl-Artikolu 28" jinbidel bi "mhux f'impieg bil-qligħ",
(ii) il-kliem "skond dak l-Artikolu" jinbidel bi "kontra r-riskji riferuti fl-Artikolu 28", u
(iii) il-kliem "meħtieġa biex ikopru r-riskji riferuti fl-Artikolu 28" jinbidel bi "ipprovdut f'dak l-Artikolu";
16) L-Artikolu 20 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 20
1. L-Artikoli 63, 64, 65 u 65a tar-Regolamenti tal-Persunal, dwar il-munita li fiha hija espressa r-remunerazzjoni u l-aġġustamenti tat-tali remunerazzjoni, għandhom japplikaw b'analoġija.
2. L-Artikoli 66, 67, 69 u 70 tar-Regolamenti tal-Persunal, dwar is-salarji bażiċi, benefiċċji tal-familja, benefiċċju għall-espatrijazzjoni u l-pagament fil-każ ta' mewt, għandhom japplikaw b'analoġija.
3. Id-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 66a tar-Regolamenti tal-Persunal dwar is-sisa speċjali għandhom japplikaw b'analoġija għall-persunal temporanju.
4. Membru tal-persunal temporanju li kien fi skala waħda fil-grad tiegħu għal sentejn għandu awtomatikament jitla' għall-iskala li jmiss f'dak il-grad.";
17) Fl-Artikolu 21, il-kliem "3, 4, u 4a" jinbidel bi "3 u 4", u l-kliem "benefiċċji tal-familja, benefiċċju ta' l-espatrijazzjoni, u benefiċċji fissi temporanji" jinbidel bi "benefiċċji tal-familj u benefiċċju ta' l-espatrijazzjoni";
18) L-Artikolu 24(3) huwa mibdul b'dan li ġej:
"3. Madankollu, il-benefiċċju għall-istallazzjoni pprovdut fil-paragrafu 1 u l-benefiċċju ta' tgħammir mill-ġdid ipprovdut fil-paragrafu 2 m'għandux ikun anqas minn:
(a) 976,85 EUR għal ħaddiem intitolat għall-benefiċċju tal-familja; u
(b) 580,83 EUR għal ħaddiem mhux intitolat għall-benefiċċju tal-familja.
Fil-każijiet fejn ir-raġel u l-mara li huma uffiċjali jew ħaddiema oħra tal-Komunitajiet, huma t-tnejn intitolati għall-benefiċċju ta' tgħammir jew benefiċċju ta' tgħammir mill-ġdid, dan għandu jitħa;;as biss lill-persuna bl-ogħla salarju bażiku.";
19) fl-Artikolu 28, il-kliem "pensjoni ta' l-invalidità" jinbidel bi "benefiċċju ta' l-invalidità";
20) L-Artikolu 28a huwa emendat b'dan li ġej:
(a) il-paragrafi 3 u 4 huma mibdulin b'dan li ġej:
"3. Il-benefiċċju tal-qgħad għandu jkun stabbilit b'riferenza għas-salarju bażiku miksub minn dak li qabel kien membru tal-persunal temporanju fil-mument tat-tmiem tas-servizz tiegħu. Il-benefiċċju għandu jkun stabbilit bħala:
(a) 60 % tas-salarju bażiku għal perjodu inizjali ta' tnax-il xahar,
(b) 45 % tas-salarju bażiku għat-tlettax sa l-erbgħa u għoxrin xahar,
(ċ) 30 % tas-salarju bażiku għal-ħamsa u għoxrin sas-sitta u tletin xahar.
Minbarra matul il-perjodu inizjali ta' sitt xhur, li fih l-iżgħar limitu speċifikat hawn taħt huwa applikabbli iżda l-ogħla limitu m'huwiex, l-ammonti maħduma hekk la jistgħu jkunu anqas minn 1 171,52 EUR u lanqas jaqbżu 2 343,04 EUR. Dawn il-limiti għandhom ikunu aġġustati, bl-istess mod bħall-iskali tas-salarji ppreżentati fl-Artikolu 66 tar-Regolamenti tal-Persunal, skond l-Artikolu 65 tar-Regolamenti tal-Persunal.
4. Il-perjodu li matulu jitħallas il-benefiċċju tal-qgħad lil dak li qabel kien membru tal-persunal temporanju ma jistax ikun aktar minn 36 xahar mid-data tat-tmiem tas-servizz u fl-ebda każ ma jaqbeż terz tat-tul attwali tas-servizz li tlesta. Madankollu, jekk matul dan il-perjodu dak li qabel kien membru tal-persunal temporanju ma jibqax iħares il-kondizzjonijiet imniżżla fil-paragrafi 1 u 2, il-pagament tal-benefiċċju tal-qgħad ikun sospiż. Il-pagament jerġa' jibda jekk, qabel jispiċċa dak il-perjodu, dak li qabel kien membru tal-persunal temporanju jerġa' jibda jħares it-tali kondizzjonijiet u m'huwiex intitolat għal benefiċċju nazzjonali tal-qgħad."
(b) il-paragrafi 6 u 7 huma mibdulin b'dan li ġej:
"6. Il-benefiċċju tal-qgħad u l-benefiċċju tal-familja għandhom jitħallsu mill-Kummissjoni f'euro. L-ebda koeffiċjent tal-korrezzjoni ma jkun applikabbli.
7. Il-membri tal-persunal temporanju għandhom jikkontribwixxu terz ta' l-iffinanzjar ta' l-iskema ta' l-assigurazzjoni kontra l-qgħad. Dik il-kontribuzzjoni għandha tkun stabbilita bħala 0,81 % tas-salarju bażiku tal-persuna kkonċernata wara li jitnaqqas benefiċċju standard ta' 1,065.02 EUR u mingħajr ma jkunu kkunsidrati l-koeffiċjenti tal-korrezzjoni pprovduti fl-Artikolu 64 tar-Regolamenti tal-Persunal. Il-kontribuzzjoni għandha titnaqqas kull xahar mis-salarju tal-persuna kkonċernata u mħallsa, flimkien maż-żewġ terzi li jibqa' li tħallashom l-istituzzjoni, f'Fond Speċjali għall-Qgħad. Dan il-Fond għandu jkun komuni għall-istituzzjonijiet u dawn ta' l-aħħar għandhom iħallsu l-kontribuzzjonijiet tagħhom lill-Kummissjoni kull xahar, mhux aktar tard minn tmint ijiem wara l-pagament tar-remunerazzjonijiet. L-ispejjeż kollha taħt dan l-Artikolu għandhom ikunu awtorizzati u mħallsa mill-Kummissjoni skond id-disposizzjonijiet tar-Regolament Finanzjarju li jirregola l-estimi ġenerali ta' l-Unjoni Ewropea.";
(ċ) il-paragrafu 11 huwa mibdul b'dan li ġej:
"11. Sena wara l-introduzzjoni ta' din l-iskema ta' l-assigurazzjoni kontra l-qgħad u kull sentejn wara, il-Kummissjoni għandu jippreżenta l-Kunsill b'rapport dwar is-sitwazzjoni finanzjarja ta' l-iskema. Indipendement minn dan ir-rapport, il-Kummissjoni jista' jippreżenta proposti lill-Kunsill biex jaġġusta l-kontribuzzjonijiet ipprovduti fil-paragrafu 7 jekk dan meħtieħ fl-interessi tal-bilanċ ta' l-iskema. Il-Kunsill għandu jaġixxi fuq il-proposti skond il-paragrafu 3.";
21) fl-Artikolu 30, il-kliem "jew disabilità" jiddaħħal wara "il-mard li ħa,";
22) L-Artikolu 33 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 33
1. Ħaddiem li jsofri minn invalidità totali u li, minħabba dik ir-raġuni, huwa kostrett li jissospendi l-impieg ma' l-istituzzjoni, għandu jkun intitolat, sakemm iddum l-invalidità, għal benefiċċju ta' l-invalidità, li l-ammont tiegħu jkun stabbilit kif ġej.
L-Artikolu 52 tar-Regolamenti tal-Persunal għandu japplika b'analoġija għar-riċevituri tal-benefiċċju ta' l-invalidità. Jekk ir-riċevitur ta' benefiċċju ta' l-invalidità, jirtira qabel ma jagħlaq il-65 sena, mingħajr ma rċieva l-intitolament massimu tal-pensjoni, ir-regoli ġenerali dwar il-pensjonijiet ta' l-irtirar għandhom ikunu applikati. L-ammont tal-pensjoni ta' l-irtirar għandu jkun ibbażat fuq is-salarju tal-grad u l-iskala okkupati mill-ħaddiem meta sar invalidu.
Il-benefiċċju ta' l-invalidità għandu jkun 70 % ta' l-aħħar s-salarju bażiku tal-membru tal-persunal temporanju. Madankollu, ma jistax ikun anqas mis-somma minima ta' l-għajxien, kif definita fl-Artikolu 6 ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal. Il-benefiċċju ta' l-invalidità għandu jkun suġġett għall-kontribuzzjonijiet ta' l-iskema tal-pensjoni, maħdum fuq il-bażi ta' dak il-benefiċċju.
Meta l-invalidità tal-ħaddiem tinħoloq minn aċċident matul jew f'konnessjoni mal-qadi tad-dmirijiet tiegħu, minn mard ikkaġunat mix-xogħol, minn att ta' spirtu pubbliku jew jipperikola ħajtu biex isalva bniedem ieħor, il-benefiċċju ta' l-invalidità ma jkunx anqas minn 120 % ta' l-ammont minimu tas-sussistenza. Fit-tali każijiet, il-kontribuzzjonijiet tal-pensjoni għandhom jitħallsu mill-estimi ta' min kien iħaddmu qabel.
Fil-każ ta' invalidità li deliberatament inġibet mill-ħaddiem, l-awtorità riferuta fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 6 tista' tiddeċiedi li għandu jirċievi biss l-għotja pprovduta fl-Artikolu 39.
Il-persuni intitolati għal benefiċċju ta' l-invalidità għandhom ikunu intitolati wkoll għall-benefiċċji tal-familja pprovduti fl-Artikolu 67 tar-Regolamenti tal-Persunal skond l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal, il-benefiċċju tal-familja għandu jkun stabbilit fuq bażi tal-benefiċċju tar-riċevitur.
2. L-invalidità għandha tkun stabbilita mill-Kumitat ta' l-Invalidità pprovduti fl-Artikolu 9 tar-Regolamenti tal-Persunal.
3. L-istituzzjoni riferuta fl-Artikolu 40 ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal tista' teħtieġ eżamijiet perjodiċi tar-riċevitur ta' benefiċċju ta' l-invalidità biex tistabbilixxi li għadu jħares il-kondizzjonijiet għall-pagament ta' dak il-benefiċċju. Jekk il-Kumitat ta' l-Invalidità jsib li dawn il-kondizzjonijiet m'għadhomx jitħarsu, il-ħaddiem għandu jerġa' jibda jaħdem ma' l-istituzzjoni, sakemm il-kuntratt tiegħu għadu ma skadiex.
Madankollu, jekk ikun impossibbli li l-persuna kkonċernata tkun impjegata fis-servizz tal-Komunitajiet, il-kuntratt jista' jitwaqqaf suġġett għal pagament ta' ammont li jikkorrospondi mar-remunerazzjoni li kieku kienet titħallas matul il-perjodu ta' avviż u, fejn applikabbli, għall-kumpens talli ntemm il-kuntratt ipprovdut fl-Artikolu 47. L-Artikolu 39 għandu japplika wkoll.";
23) L-Artikolu 34 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fit-tieni paragrafu, il-kliem "pensjoni ta' l-invalidità" jinbidel bi "benefiċċju ta' l-invalidità", u l-figura "60" tinbidel bi "63";
(b) fit-tieni paragrafu, il-kliem "benefiċċju ta'" jiddaħħlu qabel il-kelma "l-invalidità", u "60" jinbidel bi "63";
24) fl-Artikolu 35, il-kelma "l-armla" tinbidel bi "is-sieħeb li jibq' ħaj";
25) L-Artikolu 36 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fl-ewwel paragrafu, il-kelma "armla" tinbidel bi "is-sieħeb li jibqa' ħaj", u l-kliem "il-pensjoni ta' l-armla" jinbidel bi "il-pensjoni għal min jbqa' ħaj";
(b) fit-tieni paragrafu, il-kliem "il-pensjoni ta' l-armla" jinbidel bi "il-pensjoni tas-sieħeb li jibqa' ħaj";
26) L-Artikolu 37 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 37
Meta ħaddiem jew persuna intitolata għal pensjoni ta' l-irtirar jew benefiċċju ta' l-invalidità, tmut u ma tħalli l-ebda sieħeb intitolat għall-pensjoni għal min jibqa' ħaj, it-tfal meqjusa li huma dipendenti tal-mejjet fil-mument tal-mewt tiegħu għandhom ikunu intitolati għal pensjoni ta' l-orfni skond l-Artikolu 80 tar-Regolamenti tal-Persunal.
L-istess intitolment għandu japplika għat-tfal li jħarsu l-kondizzjonijiet t'hawn fuq fil-każ tal-mewt jew iż-żwieġ mill-ġdid ta' sieħeb li huwa intitolat għal pensjoni għal min jibqa' ħaj.
Meta jmut ħaddiem jew persuna intitolata għal pensjoni ta' l-irtirar jew benefiċċju ta' l-invalidità, iżda l-kondizzjonijiet ippreżentati fl-ewwel paragrafu ma jitħarsux, id-disposizzjonijiet tat-tielet paragrafu ta' l-Artikolu 80 tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom japplikaw.
Fil-każ tal-mewt ta' dak li qabel kien membru tal-persunal temporanju fis-sens ta' l-Artikolu 2(a), (ċ) jew (d) li jħalli s-servizz qabel jagħlaq it-63 sena u jitlob li l-pensjoni ta' l-irtirar tiegħu tkun posposta għall-ewwel ġurnata tax-xahar kalendarju ta' wara dak li fih jagħlaq 63 sena, it-tfal meqjusa dipendenti tiegħu skond l-Artikolu 2 ta' l-Anness VII tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom ikunu intitolati għal pensjoni ta' l-orfni bl-istess kondizzjonijiet bħal dawk ippreżentati fil-paragrafi ta' qabel.
Il-pensjoni ta' l-orfni ta' persuna meqjusa bħala tifel dipendenti kif definit fl-Artikolu 2(4) ta' l-Anness VII tar-Regolameti tal-Persunal, ma jistax jaqbeż ammont daqs id-doppju tal-benefiċċju tat-tfal dipendenti.
L-ebda pensjoni ta' l-orfni ma titħallas fejn ġenitur naturali li nbidel minn ġenitur adottiv imut.
L-orfni għandhom ikunu intitolati għal benefiċċju ta' l-edukazzjoni skond l-Artikolu 3 ta' l-Anness VII tar-Regolamenti tal-Persunal.";
27) L-Artikolu 39 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 39
1. Malli jitlaq mis-servizz, ħaddiem fis-sens ta' l-Artikolu 2 għandu jkun intitolat għal pensjoni ta' l-irtirar, trasferiment ta' ekwivalenza attwarjali jew il-pagament ta' għotja għall-firda skond il-Kapitolu 3 tat-Titolu V ta', u l-Anness VIII ta', ir-Regolamenti tal-Persunal. Meta l-ħaddiem ikun intitolat għal pensjoni ta' l-irtirar, id-drittijiet tiegħu għal pensjoni għandhom jitnaqqsu bil-proporzjon ta' l-ammonti mħallsa taħt l-Artikolu 42.
L-Artikolu 9(2) ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal għandu japplika taħt il-kondizzjonijiet li ġejjin:
l-Awtorità tal-Ħatra tista' tiddeċiedi, fl-interess tas-servizz fuq il-bażi ta' kriterji oġġettivi u proċeduri trasparenti, introdotti permezz ta' disposizzjonijiet ġenerali ta' implimentazzjoni, li ma tapplikax xi tnaqqis mill-pensjoni ta' ħaddiem temporanju, sa massimu ta' tmien ħaddiema fl-isstituzzjonijiet kollha f'xi sena wara. In-numru ta' kull sena jista' jvarja, suġġett għal medja ta' 10 kull sentejn u l-prinċipju tan-newtralità ta' l-estimi. Qabel jgħaddu l-ħames snin, il-Kummissjoni għandu jibgħat rapport tal-valutazzjoni dwar l-implimentazzjoni ta' din il-miżura lill-Parlament Ewropew u l-Kunsill. Fejn ikun il-każ, il-Kummissjoni għandha tibgħat proposta biex wara ħames snin tibdel in-numru massimu ta' kull sena, fuq il-bażi ta' l-Artikolu 283 tat-Trattat tal-KE.
2. L-Artikolu 11(2) u (3) ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal għandu jkun applikat b'analoġija għall-ħaddiema, fis-sens ta' l-Artikolu 2 ta' dawn il-Kondizzjonijiet ta' l-Impjieg.
3. Il-persuna li ssir intitolata għal pensjoni ta' l-irtirar, għandha tkun intitolata għall-benefiċċji tal-familja pprovduti fl-Artikolu 67 tar-Regolamenti tal-Persunal. Il-persentaġġ tal-komponent tal-benefiċċju tal-familja għandu jinħadem fuq il-bażi tal-pensjoni tar-riċevitur.";
28) fl-Artikolu 40, ir-raba' paragrafu jinbidel b'dan li ġej:
"Il-paragrafu ta' qabel m'għandux japplika għall-ħaddiem li, fit-tliet xhur ta' wara l-applikazzjoni tar-Regolamenti tal-Persunal, jitlob li jitħalla jħallas it-tali somom bl-addizzjoni ta' mgħax kompost bir-rata ta' 3,5 % fis-sena, li tista' tkun riveduta wara l-proċedura mniżżla fl-Artikolu 12 ta' l-Anness XII tar-Regolamenti tal-Persunal.";
29) fl-Artikolu 41, il-kliem "u l-Artikolu 83a" jiddaħħal wara "L-Artikolu 83";
30) Fl-Artikolu 42, il-kliem "16,5 % tas-salarju bażiku tiegħu" jinbidel bi "id-doppju tar-rata pprovduta fl-Artikolu 83(2) tar-Regolamenti tal-Persunal";
31) L-Artikolu 47 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 47
Minbarra t-tmiem mal-mewt, l-impieg tal-persunal temporanju għandu jieqaf:
(a) fl-aħħar tax-xahar li fih il-ħaddiem jilħaq l-eta' ta' 65 sena; jew
(b) meta l-kuntratt huwa għal perjodu stabbilit:
(i) fid-data ddikjarata fil-kuntratt;
(ii) fl-aħħar tal-perjodu tan-notifika speċifikata fil-kuntratt li jagħti 'l-ħaddiem jew l-istituzzjoni l-opzjoni li jtemm qabel. Il-perjodu tan-notifika m'għandux ikun anqas minn xahar għal kull sena ta' servizz, suġġett għal minimu ta' xahar u massimu ta' tlett xhur. Għall-persunal temporanju li l-kuntratt tagħhom kien imġedded, il-massimu jkun ta' sitt xhur. Madankollu, il-perjodu tan-notifika m'għandux jibda għaddej matul il-vakanzi tal-maternità jew il-vakanzi għall-mard, sakemm it-tali vakanzi tal-mard ma jaqbiżx it-tliet xhur. Barra minn hekk, ikun sospiż matul il-maternità jew il-vakanzi għall-mard suġġett għal-limiti msemmija qabel. Jekk l-istituzzjoni ttemm il-kuntratt, il-ħaddiem għandu jkun intitolat għal kumpens daqs terz tas-salarju bażiku tiegħu għall-perjodu bejn id-data meta d-dmirijiet tiegħu jintemmu u d-data meta l-kuntratt tiegħu jiskadi.
(iii) meta l-ħaddiem ma jibqax iħares il-kondizzjonijiet imniżżla fl-Artikolu 12(2), punt (a), suġġett għall-possibbiltà li tkun awtorizzata eċċezzjoni taħt dik id-disposizzjoni. Jekk l-eċċezzjoni ma tkunx awtorizzata, il-perjodu tan-notifika riferuta fis-sottopunt (ii) ta' dan il-punt (b) għandu japplika; jew
(ċ) meta l-kuntratt huwa għal perjodu indefinit:
(i) fl-aħħar tal-perjodu tan-notifika stipulat fil-kuntratt; it-tul tal-perjodu tan-notifika ma jkunx anqas minn xahar għal kull sena kompluta ta' servizz, suġġett għal minimu ta' tlett xhur u massimu ta' għaxar xhur. Madankollu, il-perjodu tan-notifika m'għandux jibda għaddej matul il-vakanzi tal-maternità jew il-vakanzi għall-mard, sakemm it-tali vakanzi tal-mard ma jaqbiżx it-tliet xhur. Barra minn hekk, ikun sospiż matul il-maternità jew il-vakanzi għall-mard suġġett għal-limiti msemmija qabel; jew
(ii) meta l-ħaddiem ma jibqax iħares il-kondizzjonijiet imniżżla fl-Artikolu 12(2), punt (a), suġġett għall-possibbiltà li tkun awtorizzata eċċezzjoni taħt dik id-disposizzjoni. Jekk l-eċċezzjoni ma tkunx awtorizzata, il-perjodu tan-notifika riferuta fis-sottopunt (i) ta' dan il-punt (ċ) għandu japplika.";
32) Il-punt (b) ta' l-Artikolu 48 jitħassar, u l-punt (ċ) huwa nnumerat il-punt (b);
33) fl-Artikolu 49(1), it-tieni subparagrafu, il-kliem "l-Artikolu 88 ta'" jinbidel bi "l-Artikolu 23 u 24 ta' l-Anness IX ta'";
34) fl-Artikolu 50(2), it-tieni subparagrafu, il-kliem "l-Artikolu 88 ta'" jinbidel bi "l-Artikolu 23 u 24 ta' l-Anness IX ta'";
35) L-Artikoli 51 u 52 jinbidlu b'dan li ġej:
"L-Artikolu 51
Il-kuntratti tal-persunal awżilarju għandhom ikunu konklużi għal perjodu stabbilit; ikunu jiġġeddu.
Artikolu 52
Il-perjodu attwali ta' l-impjieg tal-persunal awżiljarju, inkluż kull perjodu ta' tiġdid, m'għandux jaqbeż tliet snin jew jestendi aktar mill-31 ta' Diċembru 2007. L-ebda persunal awżiljarju ġdid ma jkun imqabbad biex jaħdem wara l-31 ta' Diċembru 2006.";
36) fl-Artikolu 53, ir-raba' subparagrafu, il-kliem "l-Artikolu 1a" jinbidel bi "l-Artikolu 1d";
37) fl-Artikolu 57, il-kliem "għajr l-Artikolu 55a(2)(ċ), (d), u (e)" ikunu miżjuda;
38) L-Artikolu 65 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 65
Bl-eċċezzjoni ta' l-Artikolu 67(1)(ċ), l-Artikolu 67 u l-Artikolu 69 tar-Regolamenti tal-Perunal u l-Artikoli 1, 2 u 4 ta' l-Anness VII tar-Regolamenti tal-Persunal, dwar il-pagament tal-benefiċċji tal-familja u tal-espatrijazzjoni, għandhom japplikaw b'analoġija.";
39) L-Artikolu 66 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 66
Meta ħaddiem jitħallas bil-ġurnata, ir-remunerazzjoni dovuta għal kull ġurnata xogħol pagabbli tkun ta' waħda minn tnax tar-remunerazzjoni fix-xahar. Ir-remunerazzjoni għandha titħallas fl-aħħar tal-ġimgħa kurrenti.";
40) L-Artikoli 67 u 68 huma mibdulin b'dan li ġej:
"L-Artikolu 67
L-Artikoli 7, 11, 12, 13 u 13a tal-Anness VII tar-Regolamenti tal-Persunal, dwar ir-rimborżar ta' l-ispejjeż ta' l-ivvjaġġar u l-ispejjeż tal-missjoni, u l-għoti tal-benefiċċju ta' l-akkomodazzjoni u t-trasport, għandhom japplikaw b'analoġija.
Artikolu 68
Fil-każ tal-ħaddiema mħallsa fix-xahar, ir-remunerazzjoni għandha titħallas mhux aktar mill-aħħar ġurnata xogħol tax-xahar.
Fejn ir-remunerazzjoni mhux dovuta għal xahar sħiħ, l-ammont jinqasam fi tletinijiet, u
(a) fejn in-numru attwali tal-ġranet pagabbli huwa 15 jew anqas, in-numru ta' tletinijiet dovuti għandu jkun daqs in-numru ta' ġranet pagabbli;
(b) fejn in-numru attwali tal-ġranet pagabbli huwa aktar minn 15, in-numru ta' tletinijiet dovuti għandu jkun daqs in-numru attwali ta' ġranet mhux pagabbli u 30.
Meta l-intitolament għall-benefiċċji tal-familja u l-benefiċċju ta' l-espatrijazzjoni jibdew wara d-data tad-dħul fis-servizz, il-ħaddiema għandhom jirċevuhom mill-ewwel ġurnata tax-xaħar li fih it-tali intitolament jibda. Meta jispiċċa t-tali intitolament, il-ħaddiema għandhom jirċevuhom sa l-aħħar ġurnata tax-xahar li fih l-intitolament jieqaf.";
41) L-Artikolu 70(1) huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fl-ewwel subparagrafu, il-kelma "qgħad" tiddaħħal wara "invalidità";
(b) fit-tieni subparagrafu, il-kliem "jew assigurazzjoni kontra l-qgħad" jiddaħħal bejn "it-tali sigurtà soċjali" u "skema";
42) L-Artikolu 74 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 74
Minbarra t-tmiem mal-mewt, l-impieg tal-persunal awżiljarju għandu jieqaf:
(a) fid-data ddikjarata fil-kuntratt;
(b) fl-aħħar tax-xahar li fih il-ħaddiem jilħaq l-eta' ta' 65 sena;
(ċ) fl-aħħar tal-perjodu tan-notifika speċifikata fil-kuntratt li jagħti 'l-ħaddiem jew l-istituzzjoni l-opzjoni li jtemm qabel. Il-perjodu tan-notifika m'għandux ikun anqas minn xahar għal kull sena ta' servizz, suġġett għal minimu ta' xahar u massimu ta' tlett xhur. Madankollu, il-perjodu tan-notifika m'għandux jibda għaddej matul il-vakanzi tal-maternità jew il-vakanzi għall-mard, sakemm it-tali vakanzi tal-mard ma jaqbiżx it-tliet xhur. Barra minn hekk, ikun sospiż matul il-maternità jew vakanzi għall-mard suġġett għal-limiti msemmija qabel. Jekk l-istituzzjoni ttemm il-kuntratt, il-ħaddiem għandu jkun intitolat għal kumpens daqs terz tas-salarju bażiku tiegħu għall-perjodu bejn id-data meta d-dmirijiet tiegħu jintemmu u d-data meta l-kuntratt tiegħu jiskadi.
(d) meta l-ħaddiem ma jibqax iħares il-kondizzjonijiet imniżżla fl-Artikolu 55(1), punt (a), suġġett għall-possibbiltà li tkun awtorizzata eċċezzjoni taħt dik id-dispożizzjoni. Jekk l-eċċezzjoni ma tkunx awtorizzata, il-perjodu tan-notifika riferuta fis-sottopunt (ċ) ta' dan l-Artikolu għandu japplika.";
43) L-Artikolu 75 huwa emendat b'dan li ġej:
(a) fil-kliem tad-dħul, il-kliem "kemm jekk għal perjodu fiss jew indefinit" għandhom jitħassru;
(b) il-punt (ċ) huwa mibdul b'dan li ġej:
"(ċ) jekk il-ħaddiem ma jibqax jaqa' taħt il-ħtiġijiet ta' l-Artikolu 55(1)(d). Madankollu, il-kuntratt tiegħu jista' jkun mitmum biss jekk huwa intitolat għal benefiċċju ta' l-invalidità;";
44) fl-Artikolu 78, is-subparagrafu li ġej huwa miżjud:
"Id-disposizzjonijiet ta' dan l-Artikolu għandhom jgħoddu sal-31 ta' Diċembru 2006, mil-liema data l-persunal ikkonċernat jkun suġġett għall-kondizzjonijiet imniżżla skond il-proċedura riferuta fl-Artikolu 90.";
45) it-Titolu IV eżistenti jsir it-Titolu V u jiddaħħal it-Titolu li ġej:
"TITOLU IV:
PERSUNAL BIL-KUNTRATT
IL-KAPITOLU 1:
DISPOSIZZJONIJIET ĠENERALI
Artikolu 79
1. Il-persunal bil-kuntratt għandu jitħallas mill-approprijazzjonijiet totali għall-iskop taħt it-taqsima ta' l-estimi relatati ma' l-istituzzjoni.
2. Kull istituzzjoni għandha tadotta d-disposizzjonijiet ġenerali ta' l-implimentazzjoni li jirregolaw l-użu tal-persunal bil-kuntratt skond l-Artikolu 110 tar-Regolamenti tal-Persunal, kif meħtieġ.
3. Il-Kummissjoni għandha tipprovdi rapport kull sena dwar l-użu tal-persunal bil-kuntratt inkluż in-numru tal-persunal, il-livell u t-tip ta' posizzjonijiet, il-bilanċ ġeografiku u r-riżorsi ta' l-estimi għal kull grupp tal-funzjoni.
4. L-istituzzjonijiet, l-aġenziji u entitajiet oħra li jużaw il-persunal bil-kuntratt għandhom jipprovdu previżjonijiet indikattivi fis-sena dwar l-użu tal-persunal bil-kuntratt għal kull grupp tal-funzjoni fil-kuntest tal-proċedura ta' l-estimi.
Artikolu 80
1. Il-persunal bil-kuntratt għandu jkun subdiviż f'erba' gruppi tal-funzjoni li jikkorrospondu għad-dmirijiet li jridu jitwettqu. Kull grupp tal-funzjoni għandu jkun subdiviż fi gradi u skali.
2. It-tipi ta' dmirijiet u l-grupp li jikkorrospondu tal-funzjoni jkunu kif jidhru fit-tabella li ġejja:
Il-grupp tal-funzjoni | Gradi | Dmirijiet |
IV | 13 sa 18 | Kompiti amministrattivi, ta' konsulenza, lingwisti u tekniċi ekwivalenti, imwettqa taħt is-superviżjoni ta' l-uffiċjali jew tal-persunal temporanju. |
III | 8 sa 12 | Kompiti eżekuttivi, kompiti ta' abbozzar, tal-kontijiet u tekniċi ekwivalenti oħra, imwettqa taħt is-superviżjoni ta' l-uffiċjali jew tal-persunal temporanju. |
II | 4 sa 7 | Kompiti klerikali u segretarjali, kompiti ta' amministrazzjoni ta' uffiċċju u kompiti ekwivalenti oħra, imwettqa taħt is-superviżjoni ta' l-uffiċjali jew tal-persunal temporanju. |
I | 1 sa 3 | Kompiti ta' servizz ta' appoġġ manwali u amministrattiv, imwettqa taħt is-superviżjoni ta' l-uffiċjali jew tal-persunal temporanju. |
3. Fuq bażi ta' din it-tabella kull istituzzjoni jew korp riferut fl-Artikolu 3, wara li jikkonsulta l-Kumitat tar-Regolamenti tal-Persunal, għandu jiddefinixxi s-setgħat marbutin ma' kull tip ta' dmir.
4. L-Artikolu 1e tar-Regolamenti tal-Persunal, dwar il-miżuri ta' natura soċjali u kondizzjonijiet tax-xogħol, għandu japplika b'analoġija.
IL-KAPITOLU 2:
DRITTIJIET U OBBLIGI
Artikolu 81
L-Artikolu 11 għandu japplika b'analoġija.
IL-KAPITOLU 3:
KONDIZZJONIJIET TA' L-INGAĠĠ
Artikolu 82
1. Il-persunal bil-kuntratt għandu jintgħażel mill-aktar bażi ġeografika wiesa possibbli minn fost iċ-ċittadini ta' l-Istati Membri u mingħajr distinzjoni dwar razza jew oriġini etnika, twemmin politiku, filosofiku jew reliġjuż, żmien jew disabbiltà, sess jew xejriet sesswali u mingħajr riferenza għall-istat martiali jew is-sitwazzjoni tal-familja tagħhom.
2. Ir-reklutaġġ bħala membru tal-persunal bil-kuntratt għandu jeħtieġ mill-anqas:
(a) fil-grupp tal-funzjoni I, tlestija b'suċċess ta' edukazzjoni mandatarja;
(b) fil-gruppi tal-funzjoni II u III:
(i) livell ta' edukazzjoni post-sekondarja ċċertifikata b'diploma, jew
(ii) livell ta' edukazzjoni sekondarja ċċertifikata b'diploma, li tagħti aċċess għal edukazzjoni post-sekonndarja, u esperjenza professjonali cierqa ta' mill-anqas tliet snin, jew
(iii) fejn iġġustifikat fl-interess tas-servizz, taħriġ professjonali jew esperjenza professjonali ta' livell ekwivalenti;
(ċ) fil-grupp tal-funzjoni IV:
(i) livell ta' edukazzjoni li jikkorrospondi ma' studi universitarji konklużi ta' mill-anqas tliet snin iċċertifikat b'diploma, jew
(ii) fejn iġġustifikat fl-interess tas-servizz, taħriġ professjonali ta' livell ekwivalenti.
3. Membru tal-persunal bil-kuntratt jista' jitqabbad jaħdem biss bil-kondizzjoni li huwa
(a) ċittadin ta' wieħed mill-Istati Membri, sakemm eċċezzjoni mhux awtorizzata mill-awtorità riferuta fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 6, u jgawdi mid-drittjiet kollha tiegħu bħala ċittadin;
(b) wettaq kull obbligu impost fuqu mill-liġijiet dwar is-servizz militari;
(ċ) jipproduċi r-riferenzi tal-karattru xierqa li juru li huwa tajjeb biex iwettaq id-dmirijiet tiegħu;
(d) fiżikament b'saħħtu biex iwettaq id-dmirijiet tiegħu; u
(e) jipproduċi evidenza ta' għarfien komplut ta' waħda mill-lingwi tal-Komunità u ta' għarfien sodisfaċenti ta' lingwa oħra tal-Komunità sal-punt meħtieġ biex iwettaq id-dmirijiet tiegħu.
4. Fil-kuntratt iniżjali, l-awtorità riferuta fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 6 tista' tneħħi l-ħtieġa li l-persuna kkonċernata tipproduċi evidenza dokumentarja li hija tħares il-kondizzjonijiet fil-punti (a), (b), u (ċ) tal-paragrafi 2 u 3 fejn l-ingaġġ tagħha huwa għal mhux aktar minn tliet xhur.
5. L-Uffiċċju ta' l-Għażla tal-Persunal tal-Komunitajiet Ewropej, fuq it-talba tagħhom, għandu jipprovdi għajnuna lill-istituzzjonijiet differenti bl-iskop ta' l-għażla tal-persunal bil-kuntratt, partikolarment billi jkun definit il-kontenut tat-testi u l-organizzazzjoni tal-proċeduri ta' l-għażla. L-Uffiċċju għandu jiżgura t-trasparenza tal-proċeduri ta' l-għażla għall-persunal bil-kuntratt.
6. Kull istituzzjoni għandha tadotta disposizzjonijiet ġenerali dwar il-proċeduri għall-ingaġġ tal-persunal bil-kuntratt skond l-Artikolu 110 tar-Regolamenti tal-Persunal, kif meħtieġ.
Artikolu 83
Qabel ikun imqabbad jaħdem, membru tal-persunal bil-kuntratt għandu jkun eżaminat medikalment minn wieħed mill-uffiċjali mediċi ta' l-istituzzjoni sabiex l-istituzzjoni tista' tkun sodisfatta li jaqdi l-ħtiġijiet ta' l-Artikolu 82(3)(d).
L-Artikolu 33 tar-Regolamenti tal-Persunal għandu japplika b'analoġija.
Artikolu 84
1. Membru tal-persunal bil-kuntratt li l-kuntratt tiegħu huwa konkluż għal perjodu ta' mill-anqas sena għandu jaħdem perjodu ta' prova għall-ewwel sitt xhur tal-perjodu ta' mpieg tiegħu jekk qiegħed fil-grupp tal-funzjoni I u l-ewwel disa' xhur jekk qiegħed f'kull grupp ieħor tal-funzjoni.
2. Meta matul il-perjodu ta' prova tiegħu, minħabba mard jew aċċident, membru tal-persunal tal-kuntratt ma jitħallix iwettaq id-dmirijiet tiegħu għal xahar jew aktar, l-awtorità riferuta fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 6 tista' ttawwal il-perjodu ta' prova tiegħu bil-tul ta' żmien li jikkorrospondi.
3. Mhux anqas minn xahar qabel jiskadi l-perjodu ta' prova, rapport għandu jsir dwar l-abilita' tal-membru tal-persunal bil-kuntratt li jaqdi d-dmirijiet marbutin mal-posizzjoni tiegħu u wkoll dwar il-kondotta u l-effiċjenza tiegħu fis-servizz. Ir-rapport għandu jkun ikkomunikat lill-persuna kkonċernata, li għandha jkollha d-dritt li tibgħat il-kummenti tagħha bil-miktub. Membru tal-persunal bil-kuntratt li x-xogħol tiegħu ma kienx tajjeb biex jiġġustifika li jinżamm fil-funzjoni tiegħu għandu jitkeċċa. Madankollu, l-awtorità riferuta fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 6, f'ċirkostanzi eċċezzjonali, tista' ttawwal il-perjodu ta' prova għal massimu ta' sitt xhur, u possibilment tassenja l-membru tal-persunal bil-kuntratt għal dipartiment ieħor.
4. Rapport fuq il-membru tal-persunal bil-kuntratt taħt prova jista' jsir f'kull mument matul il-perjodu ta' prova jekk ix-xogħol tiegħu qed ovvjament jidher mhux tajjeb. Ir-rapport għandu jkun ikkomunikat lill-persuna kkonċernata, li għandha jkollha d-dritt li tibgħat il-kummenti tagħha bil-miktub. Fuq il-bażi tar-rapport, l-awtorità riferuta fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 6 tista' tiddeċiedi li tkeċċi l-membru tal-persunal bil-kuntratt qabel l-aħħar tal-perjodu ta' prova billi ttih notifika ta' xahar.
5. Membru mkeċċi tal-persunal bil-kuntratt ikun intitolat għal kumpens daqs terz tas-salarju bażiku tiegħu fix-xahar ta' prova kompluta.
IL-KAPITOLU 4:
DISPOSIZZJONIJIET SPEĊJALI GĦALL-MEMBRI TAL-PERSUNAL BIL-KUNTRATT RIFERUTI FL-ARTIKOLU 3A
Artikolu 85
1. Il-kuntratti tal-persunal bil-kuntratt riferuti fl-Artikolu 3a jistgħu jkunu konklużi għal perjodu stabbilit ta' mill-anqas tliet xhur u mhux aktar minn ħames snin. Jistgħu jiġġeddu mhux aktar minn darba għal perjodu stabbilit ta' mhux aktar minn ħames snin. Il-kuntratt inizjali u l-ewwel tiġdid ta' tul totali ta' mhux anqas minn sitt xhur għal grupp tal-funzjoni I u mhux anqas minn disa' xhur għall-gruppi l-oħra tal-funzjoni. Kull tiġdid ieħor ikun għal perjodu indefinit.
Il-perjodi koperti minn kuntratt bħala membru tal-persunal bil-kuntratt riferuti fl-Artikolu 3b m'għandhomx jingħaddu għall-iskopijiet tal-konklużjoni jew tiġdid tal-kuntratti taħt dan l-Artikolu.
2. B'mod ta' deroga mill-aħħar sentenza ta' l-ewwel sub-paragrafu tal-paragrafu 1, l-Awtorità tal-Ħatra tista' tiddeċiedi li r-raba' tiġdid biss tal-kuntratt għal membru tal-grupp tal-funzjoni I għandu jkun għal perjodu indefinit, sakemm it-tul totali ta' l-ingaġġ tiegħu għal perjodu fiss ma jaqbiżx għaxar snin.
3. Qabel it-tiġdid tal-kuntratt għal perjodu indefinit, il-persunal bil-kuntratt fil-grupp tal-funzjoni IV ikun meħtieġ juri l-abbiltà li jaħdem b'tielet lingwa minn fost dawk riferuti fl-Artikolu 314 tat-Trattat tal-KE. Ir-regoli komuni dwar l-aċċess għat-taħriġ u l-modalitajiet ta' l-istima msemmija fl-Artikolu 45(2) tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom japplikaw b'analoġija.
4. Il-persunal bil-kuntratt iridu jkunu servew perjodu ta' prova skond l-Artikolu 84 qabel ma jiġġedded kuntratt għal perjodu indefinit.
Artikolu 86
1. Il-persunal bil-kuntratt riferuti fl-Artikolu 3a ikunu reklutati
(i) fil-gradi 13, 14, jew 16 għall-grupp tal-funzjoni IV,
(ii) fil-gradi 8, 9, jew 10 għall-grupp tal-funzjoni III,
(iii) fil-gradi 4 jew 5 għall-grupp tal-funzjoni II,
(iv) fil-grad 1 għall-grupp tal-funzjoni I.
Il-klassifikazzjoni tat-tali persunal bil-kuntratt ġewwa kull grupp tal-funzjoni għandha tikkunsidra l-kwalifiki u l-esperjenza tal-persuni kkonċernati. Biex ikunu indirizzati l-bżonnijiet speċifiċi ta' l-istituzzjonijiet, il-kondizzjonijiet tas-suq tax-xogħol li jeżistu fil-Komunità jistgħu jkunu kkunsidrati wkoll. Fil-grad tagħhom, it-tali persunal bil-kuntratt għandu jkun reklutat fl-ewwel skala.
2. Fejn membru tal-persunal bil-kuntratt riferut fl-Artikolu 3a jmur għal posizzjoni ġdida ġewwa l-grupp tal-funzjoni, ma jkunx ikklassifikat fi grad jew skala anqas mill-posizzjoni li kell qabel.
Meta membru tat-tali persunal bil-kuntratt imur fi grupp ogħla tal-funzjoni, ikun ikklassifikat fi grad u skala tali li r-remunerazzjoni tiegħu hija mill-anqas daqs dik li għaliha kien intitolat taħt il-kuntratt ta' qabel.
L-istess disposizzjonijiet għandhom japplikaw fejn il-membru tat-tali persunal bil-kuntratt jikkonkludi kuntratt ġdid ma' istituzzjoni jew korp immedjatament wara kuntratt preċedenti għat-tali persunal bil-kuntratt ma' istituzzjoni jew korp differenti.
Artikolu 87
1. L-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 43 tar-Regolamenti tal-Persunal, dwar ir-rapporti, għandu japplika b'analoġija għall-persunal bil-kuntratt riferut fl-Artikolu 3a ingaġġat għal perjodu ta' mhux anqas minn sena.
2. Membru tal-persunal bil-kuntratt riferut fl-Artikolu 3a li kien fi skala waħda fil-grad tiegħu għal sentejn għandu awtomatikament jitla' għall-iskala li jmiss f'dak il-grad.
3. Fil-każ tal-persunal bil-kuntratt riferut fl-Artikolu 3a, il-klassifikazzjoni fl-ogħla grad li jmiss fl-istess grupp tal-funzjoni għandha tkun b'deċiżjoni ta' l-awtorità riferuta fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 6. Għandha ssir billi t-tali persunal bil-kuntratt ikun ikklassifikat fl-ewwel skala ta' l-ogħla grad li jmiss. It-tali promozzjoni għandha tkun esklussivament bl-għażla fost il-persunal bil-kuntratt riferut fl-Artikolu 3a b'kuntratt ta' mill-anqas tliet snin, li għamlu perjodu minimu ta' sentejn fil-grad tagħhom, wara konsiderazzjoni tal-meriti komparabbli tat-tali persunal bil-kuntratt eliġibbli għal promozzjoni għal grad ogħla u tar-rapporti dwarhom. L-aħħar sentenza ta' l-Artikolu 45(1) tar-Regolamenti tal-Persunal għandha tapplika b'analoġija.
4. Membru tal-persunal bil-kuntratt riferut fl-Artikolu 3a jista' jaqleb għal grupp ogħla tal-funzjoni biss bil-parteċipazzjoni ta' proċedura ġenerali ta' l-għażla.
IL-KAPITOLU 5:
DISPOSIZZJONIJIET SPEĊJALI GĦALL-MEMBRI TAL-PERSUNAL BIL-KUNTRATT RIFERUTI FL-ARTIKOLU 3B
Artikolu 88
Fil-każ tal-persunal bil-kuntratt riferuti fl-Artikolu 3b:
(a) il-kuntratti jkunu konklużi għal perjodu stabbilit; ikunu jiġġeddu;
(b) il-perjodu attwali ta' l-impieg f'istitituzzjoni, inkluż kull perjodu għat-tiġdid, ma jaqbiżx it-tliet snin.
Il-perjodi koperti minn kuntratt bħala membru tal-persunal bil-kuntratt riferuti fl-Artikolu 3a m'għandhomx jingħaddu għall-iskopijiet tal-konklużjoni jew tiġdid tal-kuntratti taħt dan l-Artikolu.
Artikolu 89
1. Il-persunal bil-kuntratt riferut fl-Artikolu 3b jista' jkun reklutat f'kull grad tal-gruppi tal-funzjoni II, III, u IV, kif riferut fl-Artikolu 80, wara li jkunu kkunsidrati l-kwalifiki u l-esperjenza tal-persuni kkonċernati. Biex ikunu indirizzati l-bżonnijiet speċifiċi ta' l-istituzzjonijiet, il-kondizzjonijiet tas-suq tax-xogħol li jeżistu fil-Komunità jistgħu jkunu kkunsidrati wkoll. Fil-grad tagħhom, it-tali persunal bil-kuntratt għandu jkun reklutat fl-ewwel skala.
2. Membru tal-persunal bil-kuntratt riferut fl-Artikolu 3b li kien fi skala waħda fil-grad tiegħu għal sentejn għandu awtomatikament jitla' għall-iskala li jmiss f'dak il-grad.
Artikolu 90
B'mod ta' deroga mid-disposizzjoni ta'dan it-titolu, interpreti tal-konferenzi ngaġġati mill-Parlament Ewropew jew ingaġġati mill-Kummissjoni f'isem l-istituzzjonijiet u l-korpi tal-Komunità għandhom ikunu suġġetti għall-kondizzjonijiet imniżżla fil-Ftehim tat-28 ta' Lulju 1999 bejn il-Parlament Ewropew, il-Kummissjoni u l-Qorti tal-Ġustizzja, f'isem l-istituzzjonijiet, minn naħa waħda, u l-assoċjazzjonijiet li jirrappreżentaw il-professjoni, min-naħa l-oħra.
L-emendi ta' dak il-Ftehim meħtieġa bid-dħul fis-seħħ tar-Regolament tal-Kunsill (KE, Euratom) Nru/2004 [1] għandhom ikunu adottati qabel il-31 ta' Diċembru 2006 skond il-proċedura mniżżla fl-Artikolu 78. L-emendi għal dak il-Ftehim wara l-31 ta' Diċembru 2006 għandhom ikunu adottati bil-ftehim bejn l-istituzzjonijiet.
IL-KAPITOLU 6:
KONDIZZJONIJIET TAX-XOGĦOL
Artikolu 91
L-Artikoli 16 sa 18 għandhom japplikaw b'analoġija.
IL-KAPITOLU 7:
REMUNERAZZJONI U SPEJJEŻ
Artikolu 92
L-Artikoli 19 sa 27 għandhom japplikaw b'analoġija suġġetti għall-emendi ppreżentati fl-Artikolu 93 u 94.
Artikolu 93
L-iskali tas-salarji bażiċi jkunu kif ipprovduti fit-tabella li ġejja:
| | | Livell |
| | Grad | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
FG IV | | 18 | 5109,81 | 5216,07 | 5324,55 | 5435,28 | 5548,31 | 5663,69 | 5781,47 |
| 17 | 4516,18 | 4610,10 | 4705,97 | 4803,84 | 4903,74 | 5005,71 | 5109,81 |
| 16 | 3991,52 | 4074,53 | 4159,26 | 4245,75 | 4334,05 | 4424,18 | 4516,18 |
| 15 | 3527,81 | 3601,17 | 3676,06 | 3752,51 | 3830,54 | 3910,20 | 3991,52 |
| 14 | 3117,97 | 3182,81 | 3249,00 | 3316,56 | 3385,53 | 3455,94 | 3527,81 |
| 13 | 2755,74 | 2813,05 | 2871,55 | 2931,26 | 2992,22 | 3054,45 | 3117,97 |
FG III | | 12 | 3527,75 | 3601,11 | 3676,00 | 3752,44 | 3830,47 | 3910,12 | 3991,43 |
| 11 | 3117,94 | 3182,78 | 3248,96 | 3316,52 | 3385,49 | 3455,89 | 3527,75 |
| 10 | 2755,74 | 2813,04 | 2871,54 | 2931,25 | 2992,21 | 3054,43 | 3117,94 |
| 9 | 2435,61 | 2486,26 | 2537,96 | 2590,73 | 2644,61 | 2699,60 | 2755,74 |
| 8 | 2152,67 | 2197,43 | 2243,13 | 2289,77 | 2337,39 | 2385,99 | 2435,61 |
FG II | | 7 | 2435,55 | 2486,20 | 2537,91 | 2590,70 | 2644,59 | 2699,59 | 2755,74 |
| 6 | 2152,56 | 2197,33 | 2243,03 | 2289,68 | 2337,31 | 2385,92 | 2435,55 |
| 5 | 1902,45 | 1942,02 | 1982,41 | 2023,64 | 2065,73 | 2108,70 | 2152,56 |
| 4 | 1681,40 | 1716,37 | 1752,07 | 1788,51 | 1825,71 | 1863,69 | 1902,45 |
FG I | | 3 | 2071,35 | 2114,34 | 2158,22 | 2203,01 | 2248,73 | 2295,40 | 2343,04 |
| 2 | 1831,16 | 1869,17 | 1907,96 | 1947,56 | 1987,98 | 2029,24 | 2071,35 |
| 1 | 1618,83 | 1652,43 | 1686,72 | 1721,73 | 1757,46 | 1793,93 | 1831,16 |
Artikolu 94
Minkejja l-Artikolu 24(3), il-benefiċċju għall-istallazzjoni pprovdut fil-paragrafu 1 u l-benefiċċju ta' tgħammir mill-ġdid ipprovdut fil-paragrafu 2 ta' dak l-Artikolu m'għandux ikun anqas minn:
- 734,76 EUR għal membru tal-persunal bil-kuntratt intitolat għall-benefiċċju tal-familja; u
- 435,62 EUR għal membru tal-persunal bil-kuntratt li m'huwiex intitolat għall-benefiċċju tal-familja.
IL-KAPITOLU 8:
BENEFIĊĊJI TAS-SIGURTÀ SOĊJALI
Taqsima A :
Assigurazzjoni kontra l-mard u l-inċidenti, benefiċċji tas-sigurta soċjali
Artikolu 95
L-Artikolu 28 għandu japplika b'analoġija. Madankollu, l-Artikolu 72(2) u (2a) tar-Regolamenti tal-Persunal m'għandhomx japplikaw għal membru tal-persunal bil-kuntratt, li baqa' fis-servizz tal-Komunità sa l-età ta' 63 sena, sakemm ma kienx impjegat għal aktar minn tliet snin bħala membru tat-tali persunal.
Artikolu 96
1. Dak li kien membru tal-persunal bil-kuntratt li jispiċċa bla xogħol meta s-servizz tiegħu ma' istituzzjoni tal-Komunità jispiċċa, u:
(a) li ma jirċevix pensjoni ta' l-irtirar jew benefiċċju ta' l-invalidità mill-Komunità,
(b) li s-servizz tiegħu ma spiċċax b'riżenja jew bil-kanċellament tal-kuntratt minħabba raġunijiet dixxiplinarji,
(ċ) li ħadem minimu ta' sitt xhur servizz,
(d) li huwa residenti fi Stat Membru,
għandu jkun eliġibbli għal benefiċċju tal-qgħad fix-xahar bil-kondizzjonijiet imniżżlin hawn taħt
Fejn huwa intitolat għal benefiċċji tal-qgħad taħt skema nazzjonali, huwa obbligat jiddikjara dan lill-istituzzjoni li kien magħha, li għandha tavża lill-Kummissjoni minufih b'dan. Fit-tali każijiet, l-ammont ta' dawk il-benefiċċji għandu jitnaqqas mill-benefiċċju mħallas taħt il-paragrafu 3.
2. Biex ikun eliġibbli għall-benefiċċju tal-qgħad, dak li qabel kien membru tal-persunal bil-kuntratt għandu:
(a) jkun irreġistrat, fuq it-talba tiegħu stess, li qed ifittex xogħol ma' l-awtoritajiet ta' l-impieg ta' l-Istati Membri fejn jistabbilixxi r-residenza tiegħu;
(b) jħares l-obbligi mniżżla mill-liġi ta' dak l-Istat Membru għall-persuni li jirċievu l-benefiċċji tal-qgħad taħt dik il-liġi;
(ċ) jibgħat kull xahar lill-istituzzjoni li kien magħha, li mill-ewwel għandha tgħaddih lill-Kummissjoni, ċertifikat maħruġ mill-awtorità nazzjonali kompetenti ta' l-impieg li jgħid jekk ħarisx l-obbligi u l-kondizzjonijiet riferuti f'(a) u (b) jew le.
Il-benefiċċju jista' jingħata jew ikun mantnut mill-Komunità, anki meta l-obbligi nazzjonali riferuti taħt (b) ma tħarsux, f'każijiet ta' mard, aċċident, maternità, invalidità jew sitwazzjoni rikonoxxuta li hija simili, jew meta awtorità nazzjonali, kompetenti biex twettaq dawk l-obbligi, tat dispensa.
Wara li jikseb l-opinjoni tal-kumitat ta' l-esperti, il-Kummissjoni għandha tniżżel it-tali dispożizzjonijiet li tqis meħtieġa biex ikun applikat dan l-Artikolu.
3. Il-benefiċċju tal-qgħad għandu jkun stabbilit b'riferenza għas-salarju bażiku miksub minn dak li qabel kien membru tal-persunal bil-kuntratt fil-mument tat-tmiem tas-servizz tiegħu. Il-benefiċċju għandu jkun stabbilit bħala:
(a) 60 % tas-salarju bażiku għal perjodu inizjali ta' tnax-il xahar,
(b) 45 % tas-salarju bażiku għat-tlettax sa l-erbgħa u għoxrin xahar,
(ċ) 30 % tas-salarju bażiku għal-ħamsa u għoxrin sas-sitta u tletin xahar.
Minbarra matul il-perjodu inizjali ta' sitt xhur, li fih l-iżgħar limitu speċifikat hawn taħt huwa applikabbli iżda l-ogħla limitu m'huwiex, l-ammonti maħduma hekk la jistgħu jkunu anqas minn 878,64 EUR u lanqas jaqbżu 1 757,28 EUR. Dawn il-limiti għandhom ikunu aġġustati, bl-istess mod bħall-iskali tas-salarji ppreżentati fl-Artikolu 66 tar-Regolamenti tal-Persunal, skond l-Artikolu 65 tar-Regolamenti tal-Persunal.
4. Il-perjodu li matulu jitħallas il-benefiċċju tal-qgħad lil dak li qabel kien membru tal-persunal bil-kuntratt ma jistax ikun aktar minn 36 xahar mid-data tat-tmiem tas-servizz u fl-ebda każ ma jaqbeż l-ekwivalent ta' terz tat-tul attwali tas-servizz li tlesta. Madankollu, jekk matul dan il-perjodu dak li qabel kien membru tal-persunal bil-kuntratt ma jibqax iħares il-kondizzjonijiet imniżżla fil-paragrafi 1 u 2, il-pagament tal-benefiċċju tal-qgħad ikun sospiż. Il-pagament jerġa' jibda jekk, qabel jispiċċa dak il-perjodu, dak li qabel kien membru tal-persunal bil-kuntratt jerġa' jibda jħares it-tali kondizzjonijiet u m'huwiex intitolat għal benefiċċju nazzjonali tal-qgħad.
5. Dak li qabel kien membru tal-persunal bil-kuntratt li huwa eliġibbli għall-benefiċċju tal-qgħad, għandu jkun intitolat għall-benefiċċji tal-familja pprovduti fl-Artikolu 67 tar-Regolamenti tal-Persunal. Il-benefiċċju tal-familja jinħadem fuq il-bażi tal-benefiċċji tal-qgħad taħt il-kondizzjonijiet imniżżla fl-Artikolu 1 ta' l-Anness VII tar-Regolamenti tal-Persunal.
Il-persuna kkonċernata tkun obbligata li tiddikjara kull benefiċċju ta' l-istess ti imħallas minn sorsi oħra lilha jew lis-sieħeb tagħha; it-tali benefiċċji għandhom jitnaqqsu minn dawk li għandhom jitħallsu fuq bażi ta' dan l-Artikolu.
Dak li qabel kien membru tal-persunal bil-kuntratt li huwa eliġibbli għall-benefiċċju tal-qgħad, għandu jkun intitolat, kif ipprovdut fl-Artikolu 72 tar-Regolamenti tal-Persunal, għal kopertura ta' l-assigurazzjoni kontra l-mard mingħajr ma jkollu jagħmel kontribuzzjoni..
6. Il-benefiċċju tal-qgħad u l-benefiċċji tal-familja għandhom jitħallsu mill-Kummissjoni f'euro. L-ebda koeffiċjent tal-korrezzjoni ma jkun applikabbli.
7. Il-membri tal-persunal bil-kuntratt għandhom jikkontribwixxu terz ta' l-iffinanzjar ta' l-iskema ta' l-assigurazzjoni kontra l-qgħad. Dik il-konribuzzjoni għandha tkun stabbilita bħala 0,81 % tas-salarju bażiku tal-persuna kkonċernata wara li jitnaqqas benefiċċju standard ta' 798,77 EUR u mingħajr ma jkunu kkunsidrati l-koeffiċjenti tal-korrezzjoni pprovduti fl-Artikolu 64 tar-Regolamenti tal-Persunal. Il-kontribuzzjoni għandha titnaqqas kull xahar mis-salarju tal-persuna kkonċernata u mħallsa, flimkien maż-żewġ terzi li jibqa' li tħallashom l-istituzzjoni, f'Fond Speċjali għall-Qgħad. Dan il-Fond għandu jkun komuni għall-istituzzjonijiet u dawn ta' l-aħħar għandhom iħallsu l-kontribuzzjonijiet tagħhom lill-Kummissjoni kull xahar, mhux aktar tard minn tmint ijiem wara l-pagament tar-remunerazzjonijiet. L-ispejjeż kollha li jinħolqu mill-applikazzjoni ta' dan l-Artikolu għandhom ikunu awtorizzati u mħallsa mill-Kummissjoni skond id-disposizzjonijiet tar-Regolament Finanzjarju li jirregola l-estimi ġenerali tal-Komunitajiet Ewropej.
8. Il-benefiċċji tal-qgħad imħallsa lil dawk li qabel kienu membri tal-persunal bil-kuntratt li m'humiex impjegati jkunu suġġetti għar-Regolament tal-Kunsill (KEE, Euratom, KEFA) Nru 260/68.
9. Id-dipartimenti nazzjonali bir-responabbiltà għall-impieg u l-qgħad, li jaġixxu skond il-leġislazzjoni nazzjonali tagħhom, u l-Kummissjoni għandhom jikkoperaw flimkien b'manjiera effettiva biex jiżguraw li dan l-Artikolu ikun applikat sewwa.
10. L-arranġamenti dettaljati adottati fuq il-bażi ta' l-Artikolu 28a(10) ikunu applikabbli għal dan l-Artikolu, mingħajr preġudizzju għad-disposizzjonijiet tat-tielet subparagrafu tal-paragrafu 2 ta' dan l-Artikolu.
11. Sena wara l-introduzzjoni ta' din l-iskema ta' l-assigurazzjoni kontra l-qgħad u kull sentejn wara, il-Kummissjoni għandu jippreżenta l-Kunsill b'rapport dwar is-sitwazzjoni finanzjarja ta' l-iskema. Indipendement minn dan ir-rapport, il-Kummissjoni jista' jippreżenta proposti lill-Kunsill biex jaġġusta l-kontribuzzjonijiet ipprovduti fil-paragrafu 7 jekk dan meħtieħ fl-interessi tal-bilanċ ta' l-iskema. Il-Kunsill għandu jaġixxi fuq il-proposti skond il-paragrafu 3.
Artikolu 97
L-Artikolu 74 tar-Regolamenti tal-Persunal, dwar l-għotja tat-twelid, u l-Artikolu 75 tar-Regolamenti tal-persunal, dwar is-supposizzjoni ta' obbligu mill-istituzzjoni lejn l-ispejjeż riferuti fih, għandhom japplikaw b'analoġija.
Artikolu 98
L-Artikolu 76 tar-Regolamenti tal-Persunal, dwar ir-rigali, self u avvanzi, għandu japplika b'analoġija għall-persunal bil-kuntratt matul il-perjodu tal-kuntratt tagħhom, jew wara li jiskadi l-kuntratt fejn, bħala riżultat ta' mard serju li ħa, jew diżabilità, jew aċċident li sofra, matul l-impieg tiegħu, il-membru tal-persunal bil-kuntratt huwa inkapaċi li jaħdem u juri li t-tali mard jew aċċident mhux kopert minn skema oħra tas-sigurtà soċjali.
Taqsima B :
Assigurazzjoni kontra r-riskju ta' l-invalidita' u l-mewt.
Artikolu 99
Il-persunal bil-kuntratt għandu jkun assigurat skond id-disposizzjonijiet li ġejjin kontra r-riskju tal-mewt jew l-invalidità li jiġri matul l-impieg tagħhom.
Il-pagamenti u l-benefiċċji pprovduti f'din it-Taqsima għandhom ikunu sospiżi jekk ir-remunerazzjoni li jirċievi membru tat-tali persunal dwar l-impieg tiegħu hija sospiża taħt dawn il-kondizzjonijiet ta' l-impieg.
Artikolu 100
Meta l-eżami mediku li sar qabel ikun ingaġġat membru tal-persunal bil-kuntratt, juri li qed isofri minn mard jew invalidità, l-awtorità riferuta fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 6, sa fejn jidħlu r-riskji li jinqalgħu mit-tali mard jew invalidità, tista' tiddeċiedi li tagħtih benefiċċji garantiti dwar il-benefiċċji jew mewt biss wara perjodu ta' ħames snin mid-data ta' meta jidħol fis-servizz ta' l-istituzzjoni.
Il-membru tal-persunal bil-kuntratt jista' jappella kontra din id-deċiżjoni lill-Kumitat ta' l-Invalidità pprovdut fil-paragrafu 10(b) ta' l-Artikolu 9 tar-Regolamenti tal-Persunal.
Artikolu 101
1. Membru tal-persunal bil-kuntratt li jsofri minn invalidità totali u li, minħabba dik ir-raġuni, huwa kostrett li jissospendi l-impieg ma' l-istituzzjoni, għandu jkun intitolat, sakemm iddum l-invalidità, għal benefiċċju ta' l-invalidità, li l-ammont tiegħu jkun stabbilit kif ġej.
L-Artikolu 52 tar-Regolamenti tal-Persunal għandu japplika b'analoġija għar-riċevituri tal-benefiċċju ta' l-invalidità. Jekk ir-riċevitur ta' benefiċċju ta' l-invalidità, jirtira qabel ma jagħlaq il-65 sena, mingħajr ma rċieva l-intitolament massimu tal-pensjoni, ir-regoli ġenerali dwar il-pensjonijiet ta' l-irtirar għandhom ikunu applikati. L-ammont tal-pensjoni ta' l-irtirar għandu jkun ibbażat fuq is-salarju tal-grad u l-iskala okkupati mill-membru tal-persunal bil-kuntratt meta sar invalidu.
2. Il-benefiċċju ta' l-invalidità għandu jkun 70 % ta' l-aħħar s-salarju bażiku tal-membru tal-persunal bil-kuntratt. Madankollu, ma jkunx anqas mis-salarju bażiku fix-xahar ta' membru tal-persunal bil-kuntratt fil-grupp tal-funzjoni I, grad 1, skala 1. Il-benefiċċju ta' l-invalidità għandu jkun suġġett għall-kontribuzzjonijiet ta' l-iskema tal-pensjoni, maħdum fuq il-bażi ta' dak il-benefiċċju.
3. Meta l-invalidità tal-membru tal-persunal bil-kuntratt tinħoloq minn aċċident matul jew f'konnessjoni mal-qadi tad-dmirijiet tiegħu, minn mard ikkaġunat mix-xogħol, minn att ta' spirtu pubbliku jew jipperikola ħajtu biex isalva bniedem ieħor, il-benefiċċju ta' l-invalidità ma jkunx anqas minn 120 % tas-salarju bażiku fix-xahar ta' membru tal-persunal bil-kuntratt tal-grupp tal-funzjoni I, grad 1, skala 1. Fit-tali każijiet, il-kontribuzzjonijiet tal-pensjoni għandhom jitħallsu mill-estimi ta' min kien iħaddmu qabel.
4. Fil-każ ta' invalidità li deliberatament inġibet mill-membru tal-persunal bil-kuntratt, l-awtorità riferuta fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 6 tista' tiddeċiedi li għandu jirċievi biss l-għotja pprovduta fl-Artikolu 109.
5. Il-persuni intitolati għal benefiċċju ta' l-invalidità għandhom ikunu intitolati wkoll għall-benefiċċji tal-familja pprovduti fl-Artikolu 67 tar-Regolamenti tal-Persunal skond l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal, il-benefiċċju tal-familja għandu jkun stabbilit fuq bażi tal-benefiċċju tar-riċevitur.
Artikolu 102
1. L-invalidità għandha tkun stabbilita mill-Kumitat ta' l-Invalidità pprovduta fil-punt (b) ta' l-Artikolu 9 tar-Regolamenti tal-Persunal.
2. L-intitolament għall-benefiċċju ta' l-invalidità jidħol fis-seħħ fil-ġurnata meta l-impieg tal-membru tal-persunal bil-kuntratt jintemm skond l-Artikoli 47 u 48, li huma applikabbli b'analoġija.
3. L-istituzzjoni riferuta fl-Artikolu 40 ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal tista' teħtieġ eżamijiet perjodiċi tar-riċevitur ta' benefiċċju ta' l-invalidità biex tistabbilixxi li għadu jħares il-kondizzjonijiet għall-pagament ta' dak il-benefiċċju. Jekk il-Kumitat ta' l-Invalidità jsib li dawn il-kondizzjonijiet m'għadhomx jitħarsu, il-membru tal-persunal bil-kuntratt għandu jerġa' jibda jaħdem ma' l-istituzzjoni, sakemm il-kuntratt tiegħu għadu ma skadiex.
Madankollu, jekk ikun impossibbli li l-persuna kkonċernata tkun impjegata fis-servizz tal-Komunitajiet, il-kuntratt jista' jitwaqqaf suġġett għal pagament ta' ammont li jikkorrospondi mar-remunerazzjoni li kieku kienet titħallas matul il-perjodu ta' avviż u, fejn applikabbli, għall-kumpens talli ntemm il-kuntratt ipprovdut fl-Artikolu 47. L-Artikolu 109 għandu japplika wkoll.
Artikolu 103
1. Il-persuni intitolati taħt membru mejjet tal-persunal bil-kuntratt, kif definit fil-Kapitolu 4 ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal, għandhom ikunu intitolati għal pensjoni għal min jibqa' ħaj, kif provdut fl-Artikolu 104 sa 107.
2. Fil-każ tal-mewt ta' dak li qabel kien membru tal-persunal bil-kuntratt li jirċievi benefiċċju ta' l-invalidità, jew dak li qabel kien membru tal-persunal bil-kuntratt li jirċievi pensjoni ta' l-irtirar u li jħalli s-servizz qabel jagħlaq it-63 sena u jitlob li l-pensjoni ta' l-irtirar tiegħu tkun posposta għall-ewwel ġurnata tax-xahar kalendarju ta' wara dak li fih jagħlaq 63 sena, il-persuni intitolati taħt il-mejjet li qabel kien membru tal-persunal bil-kuntratt, kif definit fil-Kapitolu 4 ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal, għandhom ikunu intitolati għal pensjoni għal min jibqa' ħaj kif ipprovdut f'dak l-Anness.
3. Meta ma jkunx magħruf għal aktar minn sena fejn qiegħed membru tal-persunal bil-kuntratt jew ta' dak li qabel kien membru tal-persunal bil-kuntratt li jirċievi benefiċċju ta' l-invalidità, jew pensjoni ta' l-irtirar, jew dak li qabel kien membru tal-persunal bil-kuntratt li jħalli s-servizz qabel jagħlaq it-63 sena u jitlob li l-pensjoni ta' l-irtirar tiegħu tkun posposta għall-ewwel ġurnata tax-xahar kalendarju ta' wara dak li fih jagħlaq 63 sena, id-disposizzjonijiet tal-Kapitolu 5 u 6 ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal, li jieħdu ħsieb il-pensjonijiet temporanji, għandhom japplikaw b'analoġija għas-sieħeb tiegħu u għall-persuni rikonoxxuti bħala dipendenti tiegħu.
Artikolu 104
Id-dritt li jirċievu l-pagament tal-pensjoni jidħol fis-seħħ mill-ewwel ġurnata tax-xahar ta' wara dik li fih imut jew, fejn ikun il-każ, fl-ewwel ġurnata tax-xogħol wara l-perjodu li matulu s-sieħeb, l-orfni jew id-dipendenti tal-mejjet li għadhom ħajjin jirċievu s-salarju tiegħu taħt l-Artikolu 70 tar-Regolamenti tal-Persunal.
Artikolu 105
Is-sieħeb li jibqa' ħaj tal-membru tal-persunal bil-kuntratt għandu jkun intitolat għal pensjoni għal min jibqa' ħaj, skond il-Kapitolu 4 ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal. Il-pensjoni m'għandhiex tkun anqas minn 35 % ta' l-aħħar salarju fix-xahar li rċieva l-membru tal-persunal bil-kuntratt, lanqas anqas mill-aħħar salarju fix-xahar fil-grupp tal-funzjoni I, grad 1, skala 1. Meta jmut membru tal-persunal bil-kuntratt, l-ammont tal-pensjoni għal min jibqa' ħaj għandu jiżdied għal 60 % tal-pensjoni ta' l-irtirar li l-membru tal-persunal bil-kuntratt kieku kien jitħallas kieku kkwalifika, ikun xi jkun it-tul tas-servizz jew l-età, għat-tali pensjoni fil-mument tal-mewt.
Il-persuna li tieħu pensjoni għal min jibqa' ħaj għandha tkun intitolata, bil-kondizzjonijiet imniżżla fl-Anness VII tar-Regolamenti tal-Persunal, għall-benefiċċji tal-familja speċifikati fl-Artikolu 67 tar-Regolamenti tal-Persunal. Madankollu, il-benefiċċju tat-tfal dipendenti jkun id-doppju ta' dak ipprovdut fl-Artikolu 67(1)(b) tar-Regolamenti tal-Persunal.
Artikolu 106
1. Meta membru tal-persunal bil-kuntratt jew persuna intitolata għal pensjoni ta' l-irtirar jew benefiċċju ta' l-invalidità, imut u ma jħalli l-ebda sieħeb intitolat għall-pensjoni għal min jibqa' ħaj, it-tfal meqjusa li huma dipendenti tal-mejjet għandhom ikunu intitolati għal pensjoni ta' l-orfni skond l-Artikolu 80 tar-Regolamenti tal-Persunal.
2. L-istess intitolment għandu japplika għat-tfal li jħarsu l-kondizzjonijiet t'hawn fuq fil-każ tal-mewt jew iż-żwieġ mill-ġdid ta' sieħeb li huwa intitolat għal pensjoni għal min jibqa' ħaj.
3. Meta jmut membru tal-persunal bil-kuntratt jew persuna intitolata għal pensjoni ta' l-irtirar jew benefiċċju ta' l-invalidità, iżda l-kondizzjonijiet ippreżentati fil-paragrafu 1 ma jitħarsux, id-disposizzjonijiet tat-tielet paragrafu ta' l-Artikolu 80 tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom japplikaw.
4. Fil-każ tal-mewt ta' dak li qabel kien membru tal-persunal bil-kuntratt, li jħalli s-servizz qabel jagħlaq it-63 sena u jitlob li l-pensjoni ta' l-irtrar tiegħu tkun posposta għall-ewwel ġurnata tax-xahar kalendarju ta' wara dak li fih jagħlaq 63 sena, it-tfal meqjusa dipendenti tiegħu skond l-Artikolu 2 ta' l-Anness VII tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom ikunu intitolati għal pensjoni ta' l-orfni bl-istess kondizzjonijiet bħal dawk ippreżentati rispettivament fil-paragrafi ta' qabel.
5. Il-pensjoni ta' l-orfni ta' persuna meqjusa bħala tifel dipendenti kif definit fl-Artikolu 2(4) ta' l-Anness VII tar-Regolameti tal-Persunal, ma jistax jaqbeż ammont daqs id-doppju tal-benefiċċju tat-tfal dipendenti. Madankollu, l-intitolament għall-pensjoni għandu jieqaf jekk terza persuna hija responsabbli għall-manteniment taħt il-liġijiet nazzjonali applikabbli.
6. L-ebda pensjoni ta' l-orfni ma titħallas fejn ġenitur naturali li nbidel minn ġenitur adottiv imut.
7. L-orfni għandhom ikunu intitolati għal benefiċċju ta' l-edukazzjoni skond l-Artikolu 3 ta' l-Anness VII tar-Regolamenti tal-Persunal.
Artikolu 107
Fil-każ ta' divorzju jew fejn hemm aktar minn kategorija waħda ta' min baqa' ħaj, li jikkwalifika biex jieħu l-pensjoni għal min jibqa' ħaj, it-tali pensjoni għandha titqassam fil-mod ipprovdut fil-Kapitolu 4 ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal.
Artikolu 108
Ir-regoli relatati mal-massimi u t-tqassim ippreżentati fl-Artikolu 81a tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom japplikaw b'analoġija.
Taqsima Ċ :
Pensjoni ta' rtirar u għotja għal firda
Artikolu 109
1. Malli jitlaq mis-servizz, persunal bil-kuntratt għandu jkun intitolat għal pensjoni ta' l-irtirar, trasferiment ta' ekwivalenza attwarjali jew il-pagament ta' għotja għall-firda skond il-Kapitolu 3 tat-Titolu V ta', u l-Anness VIII ta', ir-Regolamenti tal-Persunal. Meta l-membru tal-persunal bil-kuntratt ikun intitolat għal pensjoni ta' l-irtirar, id-drittijiet tiegħu għal pensjoni m'għandhomx ikopru l-perjodi li jikkorrospondu għall-kontribuzzjonijiet imħallsa taħt l-Artikolu 112 ta' dawn il-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg.
2. L-Artikolu 11(2) u (3) ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal għandu japplika b'analoġija għall-persunal bil-kuntratt.
3. Persuna li ssir intitolata għal pensjoni ta' l-irtirar għandha tkun intitolata, jekk kienet impjegata għal aktar minn tliet snin bħala membru tal-persunal bil-kuntratt, għall-benefiċċji tal-familja pprovduti fl-Artikolu 67 tar-Regolamenti tal-Persunal; il-benefiċċju tal-familja għandha tinħadem fuq il-bażi tal-pensjoni tar-riċevitur.
Artikolu 110
1. Jekk membru tal-persunal bil-kuntratt jinħatar uffiċjal jew ħaddiem temporanju tal-Komunitajiet, m'għandux jirċievi l-għotja pprovduta fl-Artikolu 109(1).
Kull perjodu tas-servizz tal-persunal bil-kuntratt ta' waħda mill-Komunitajiet għandu jkun ikkunsidrat bil-għan li jinħadmu s-snin tas-servizz tal-pensjoni kif ipprovdut fl-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal.
2. Fejn l-istituzzjoni eserċitat l-opzjoni pprovduta fl-Artikolu 112, id-drittijiet tal-pensjoni ta' l-irtirar tal-membru tal-persunal bil-kuntratt għandhom jitnaqqsu proporzjonalment dwar il-perjodu li fih is-somom inġibdu.
3. Il-paragrafu ta' qabel m'għandux japplika għall-membru tal-persunal bil-kuntratt li, fit-tliet xhur ta' wara l-applikazzjoni fuqu tar-Regolamenti tal-Persunal, jitlob li jitħalla jħallas it-tali somom bl-addizzjoni ta' mgħax kompost bir-rata ta' 3,5 % fis-sena, li tista' tkun riveduta wara l-proċedura mniżżla fl-Artikolu 12 ta' l-Anness XII tar-Regolamenti tal-Persunal.
Taqsima D :
Iffinanzjar ta' l-iskema ta' l-assigurazzjoni ta' l-invalidita' u l-Ħajja u ta' l-iskema tal-pensjoni
Artikolu 111
Rigward l-iffinanzjar ta' l-iskema tas-sigurtà soċjali pprovduta fit-Taqsimiet B u Ċ, id-disposizzjonijiet ta' l-Artikoli 83 u 83a tar-Regolamenti tal-Persunal u l-Artikolu 36 u 38 ta' l-Anness VIII tiegħu għandhom japplikaw b'analoġija.
Artikolu 112
Skond il-kondizzjonijiet imniżżla mill-istituzzjoni, membru tal-persunal bil-kuntratt jista' jitlob 'l-istituzzjoni biex tagħmel xi pagamenti li huwa meħtieġ jagħmel sabiex jikkostitwixxu jew iżomm id-drittijiet tal-pensjoni, l-assigurazzjoni kontra l-qgħad, l-assigurazzjoni ta' l-invalidità, l-assigurazzjoni tal-ħajja u l-assigurazzjoni kontra l-mard fil-pajjiż fejn kien kopert l-aħħar mit-tali skemi. Matul il-perjodu ta' dawn il-kontribuzzjoijiet, il-membru tal-persunal bil-kuntratt ma jibbenefikax mill-iskema tal-Komunità ta' l-assigurazzjoni kontra l-mard. Barra minn hekk, għall-perjodu li jikkorrospondi ma' dawn il-kontribuzzjonijiet, il-membru tal-persunal bil-kuntratt m'għandux ikun kopert mill-iskemi tal-Komunità ta' l-assigurazzjoni tal-ħajja u ta' l-invalidità, u ma jakkwistax drittijiet taħt l-iskemi tal-Komunità ta' l-assigurazzjoni kontra l-qgħad u tal-pensjoni.
Il-perjodu attwali tat-tali pagamenti għal kull membru tal-persunal bil-kuntratt m'għandux jaqbeż is-6 xhur. Madankollu, l-istituzzjoni tista' tiddeċiedi li testendi dan il-perjodu għal sena. Il-pagamenti għandhom jitħallsu mill-estimi tal-Komunitajiet. Il-pagamenti biex jikkostitwixxu jew iżommu drittijiet tal-pensjoni m'għandhomx jaqbżu darbtejn daqs ir-rata pprovduta fl-Artikolu 83(2) tar-Regolamenti tal-Persunal.
Taqsima E :
Ħlas ta' talbiet minn persUnal BIL-KUNTRATT
Artikolu 113
L-Artikoli 40 sa 44 ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom japplikaw b'analoġija.
Taqsima F :
Ħlas ta' benefiċċji
Artikolu 114
1. L-Artikolu 81a u 82 tar-Regolamenti tal-Persunal u l-Artikolu 45 ta' l-Anness VIII tiegħu, dwar il-pagament tal-benefiċċji, għandhom japplikaw b'analoġija.
2. Kull somma dovuta minn membru tal-persunal bil-kuntratt lill-Komunitajiet taħt din l-iskema ta' l-assigurazzjoni fid-data meta l-benefiċċji huma pagabbli, titnaqqas mill-ammont tal-benefiċċju tiegħu jew mill-benefiċċji pagabbli lil dawk intitolati taħtu fil-mod kif stabbilit mill-istituzzjoni riferuta fl-Artikolu 45 ta' l-Anness VIII tar-Regolamenti tal-Persunal. It-tnaqqis jista' jitqassam fuq numru ta' xhur.
Taqsima G :
Subrogazzjoni favur il-Komunità
Artikolu 115
Id-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 85a tar-Regolamenti tal-Persunal, dwar is-subrogazzjoni favur il-Komunità, għandhom japplikaw b'analoġija.
IL-KAPITOLU 9:
RKUPRAR TA' PAGAMENT MHUX DOVUT
Artikolu 116
Id-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 85 tar-Regolamenti tal-Persunal dwar l-irkuprar ta' pagament mhux dovut għandhom japplikaw.
IL-KAPITOLU 10:
APPELLI
Artikolu 117
Id-disposizzjonijiet tat-Titolu VII tar-Regolamenti tal-Persunal dwar l-appelli għandhom japplikaw b'analoġija.
IL-KAPITOLU 11:
DISPOSIZZJONIJIET SPEĊJALI U EĊĊEZZJONALI APPLIKABBLI GĦALL-MEMBRI TAL-PERSUNAL BIL-KUNTRATT LI JSERVU F'TERZA PAJJIŻ
Artikolu 118
Id-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 6 sa 16 u 19 sa 25 ta' l-Anness X tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom japplikaw b'analoġija għall-persunal bil-kuntratt li jservu f'pajjiżi terzi. Madankollu, l-Artikolu 21 ta' dak l-Anness għandu japplika biss jekk il-kuntratt huwa għal anqas minn sena.
IL-KAPITOLU 12:
TMIEM TA' L-IMPIEG
Artikolu 119
L-Artikoli 47 sa 50a għandhom japplikaw b'analoġija għall-persunal bil-kuntratt.
Fil-każ ta' proċeduri dixxiplinarji kontra membru tal-persunal bil-kuntratt, il-Bord Dixxiplinarju riferut fl-Anness IX tar-Regolamenti tal-Persunal u fl-Artikolu 49 ta' dawn il-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg, għandhom jiltaqgħu b'żewġ membri addizzjonali ta' l-istess grupp tal-funzjoni u grad bħall-membru kkonċernat tal-persunal bil-kuntratt. Dawn iż-żewġ membri addizzjonali għandhom jinħatru skond proċedura ad hoc miftehma mill-awtorità riferuta fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 6 ta' dawn il-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg u l-Kumitat tal-Persunal."
;
46) l-Artikoli eżistenti 79 u 80 jingħataw numru mill-ġdid u jsiru l-Artikoli 120 u 121;
47) l-Artikolu 81 eżistenti jsir l-Artikolu 122 u jinbidel b'dan li ġej:
"L-Artikolu 122
Kull tilwima bejn l-istituzzjoni u membru tal-persunal lokali li jservi f'pajjiż terz tintbagħat quddiem bord ta' arbitraġġ bil-kondizzjonijiet definiti fil-klawżola ta' l-arbitraġġ li tinsab fil-kuntratt tal-membru tal-persunal lokali.";
48) It-Titolu VI jitħassar;
49) it-Titolu V eżistenti jsir it-Titolu VI u l-Artikoli li qabel kienu 82 u 83 isiru l-Artikoli 123 u 124 rispettivament;
50) L-Artikolu 124 huwa mibdul b'dan li ġej:
"L-Artikolu 124
L-Artikoli 1ċ, 1d, 11, 11a, 12 u 12a, l-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 16, l-Artikoli 17, 17a, 19, 22, 22a u 22b, l-ewwel u t-tieni paragrafi ta' l-Artikolu 23 u tieni paragrafu ta' l-Artikolu 25 tar-Regolamenti tal-Persunal, dwar id-drittijiet u l-obbligi ta' l-uffiċjali, u l-Artikoli 90 u 91 tar-Regolamenti tal-Persunal, dwar l-appelli, għandhom japplikaw b'analoġija.";
51) fit-Titolu VII, l-Artikoli eżistenti 99, 100, u 101 jitħassru u l-Artikolu li ġej jiddaħħal:
"L-Artikolu 125
Mingħajr preġudizzju għad-disposizzjonijiet l-oħra tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg, l-Anness mehmuż iniżżel id-disposizzjonijiet transitorji applikabbli għall-impjegati ingaġġati bil-kuntratt, koperti minn dawn il-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg.";
52) fit-Titolu VIII, l-Artikoli eżistenti 102 u 103 isiru l-Artikolu 126 u 127 rispettivament:
53) fl-Artikolu 126 il-ġdid, il-kliem "L-Artikolu 103" jinbidlu bi "L-Artikolu 127";
54) l-Anness li ġej huwa miżjud:
"L-ANNESS
Disposizzjonijiet transitorji applikabbli għall-persunal kopert mill-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' Ħaddiema oħra
Artikolu 1
1. Id-disposizzjonijiet ta' l-Anness XIII tar-Regolamenti tal-Persunal għandhom japplikaw b'analoġija għal ħaddiema oħra impjegati fit-30 t'April 2004.
2. Għall-perjodu mill-1 ta' Mejju 2004 sat-30 t'April 2006, fil-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' Ħaddiema oħra:
(a) fl-ewwel inċiż tal-punt (b) ta' l-Artikolu 3, "grupp tal-funzjoni ta' l-assistenti (AST)" jinbidlu bi "kategoriji B u Ċ";
(b) fit-tieni inċiż tal-punt (b) ta' l-Artikolu 3, "grupp tal-funzjoni ta' l-amministraturi (AD)" jinbidlu bi "kategorija A", "AD 16 jew AD 15" jinbidlu bi "A*16 jew A*15" u "AD 15 jew AD 14" jinbidlu bi "A*15 jew A*14".
Artikolu 2
1. Skond il-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ta' ħaddiema oħra, l-awtorità riferuta fl-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 6 tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg għandha toffri xogħol fuq perjodu indefinit bħala membru tal-persunal bil-kuntratt lil kull persuna impjegat mill-Komunitajiet fl-1 ta' Mejju 2004 taħt kuntratt ta' perjodu indefinit bħala membru tal-persunal lokali fl-Unjoni Ewropea jew bis-saħħa ta' leġislazzjoni nazzjonali f'waħda mill-aġenziji u l-entitajiet riferuti fl-Artikolu 3a(1)(b) u (ċ) tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg. L-offerta ta' l-impieg tkun ibbażata fuq stima tal-kompiti li għandhom jitwettqu mill-ħaddiem bħala membru tal-persunal bil-kuntratt. Il-kuntratt ikkonċernat jidħol fis-seħħ l-aktar tard fl-1 ta' Mejju 2005. L-Artikolu 84 tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ma japplikax għat-tali kuntratt.
2. Jekk il-klassifikazzjoni tal-membru tal-persunal li jaċċetta l-offerta ta' kuntratt tirriżulta fi tnaqqis fir-remunerazzjoni, l-istituzzjoni tista' tħallas ammont addizzjonali, wara li tikkunsidra d-differenzi kurrenti bejn il-leġislazzjoni fiskali, tas-sigurtà soċjali u tal-pensjoni ta' l-Istat Membru ta' l-impieg u d-disposizzjonijiet relevanti applikabbli għall-membru tal-persunal bil-kuntratt.
3. Kull istituzzjoni għandha tadotta d-disposizzjonijiet ġenerali għall-implimentazzjoni tal-paragrafu 1 u 2 skond l-Artikolu 110 tar-Regolamenti tal-Persunal, kif meħtieġ.
4. Membru tal-persunal li ma jaċċettax l-offerta riferuta fil-paragrafu 1 jista' jżomm ir-relazzjoni kuntrattwali ma' l-istituzzjoni.
Artikolu 3
Għal ħames snin wara l-1 ta' Mejju 2004, il-persunal lokali jew il-persunal bil-kuntratt tas-Segretarjat Ġenerali tal-Kunsill li kellu l-istat ta' persunal lokali ta' dak is-Segretarjat Ġenerali qabel l-1 ta' Mejju 2004 jista' jieħu sehem fil-kompetizzjonijiet tal-Kunsill bl-istess kondizzjonijiet bħall-uffiċjali u l-persunal temporanju ta' l-istituzzjoni.
Artikolu 4
Kuntratti għal perjodu fiss tal-persunal temporanju koperti mill-Artikolu 2(d) tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impjieg li jeżistu fl-1 ta' Mejju 2004 jistgħu jiġġeddu. Fejn il-kuntratt diġà kien imġedded darba, il-kuntratt il-ġdid għandu jkun għal perjodu indefinit. Kuntratti kurrenti għal perjodu indefinit ta' persunal temporanju koperti mill-Artikolu 2(d) tal-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg ma jkunux affettwati.
Artikolu 5
1. Dak li qabel kien persunal temporanju li, fl-1 ta' Mejju, kien bla xogħol u kopert mid-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 28a ta' dawn il-Kondizzjonijiet ta' l-Impjieg applikabbli qabel l-1 ta' Mejju 2004 għandu jkompli jkun kopert minn dawk id-disposizzjonijiet sa l-aħħar tal-perjodu tagħhom ta' qgħad.
2. Il-persunal temporanju li l-kuntratt tiegħu għaddej fl-1 ta' Mejju, fuq it-talba tiegħu, jista' jkun kopert mill-Artikolu 28a ta' dawn il-Kondizzjonijiet ta' l-Impieg applikabbli qabel l-1 ta' Mejju 2004. It-tali talba trid tintbagħat l-aktar tard sa 30 ġurnata kalendarja wara d-data meta jintemm il-kuntratt tagħhom tal-persunal temporanju.
"[1] L-Uffiċċju tal-Publikazzjonijiet Uffiċjali għandhom idaħħlu n-numru ta' dan r-Regolament.
--------------------------------------------------