ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 28. Dezember 1994 zur Änderung der Entscheidung 93/52/EWG zur Berücksichtigung der Lage Schwedens hinsichtlich der Brucellose (Br. melitensis) (94/972/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 93/52/EWG zur Feststellung, daß bestimmte Mitgliedstaaten oder Gebiete die Bedingungen betreffend die Brucellose (Br. melitensis) eingehalten haben, und zur Anerkennung dieser Mitgliedstaaten oder Gebiete als amtlich brucellosefrei (1), geändert durch Anhang I Teil V Buchstabe E zweiter Teil Nummer 35 der Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Norwegen, der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden und die Anpassungen der die Europäische Union begründenden Verträge, insbesondere auf Artikel 2a.
in Erwägung nachstehender Gründe:
Im Hinblick auf seinen Beitritt ist die Lage Schwedens hinsichtlich der Brucellose (Br. melitensis) zu beurteilen und der entsprechende tierseuchenrechtliche Status Schwedens festzulegen.
In Schweden ist die Brucellose seit mindestens fünf Jahren meldepflichtig. Seit mindestens fünf Jahren wurde dort amtlich kein Brucellosefall gemeldet und ist die Impfung seit mindestens drei Jahren verboten. Infolgedessen empfiehlt es sich festzustellen, daß Schweden die Bedingungen des Anhangs A Kapitel I Abschnitt II Nummer 1b der Richtlinie 91/68/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 zur Regelung tierseuchenrechtlicher Fragen bei innergemeinschaftlichem Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen (2) einhält.
Infolgedessen ist Schweden ab dem 1. Januar 1995 des Status eines amtlich von der Brucellose (Br. melitensis) freien Mitgliedstaates zuzuerkennen.
Hinsichtlich der Verpflichtungen im Zusammenhang mit der durchzuführenden serologischen Kontrolle werden die Bestimmungen des Anhangs A Kapitel I Abschnitt II Nummer 2 Ziffer i) der Richtlinie 91/68/EWG vor dem 1. Januar 1995 überprüft. Zur Beibehaltung des Status Schwedens müssen die Ergebnisse dieser Prüfung berücksichtigt werden -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Anhang I "Mitgliedstaat" der Entscheidung 93/52/EWG wird folgende Zeile angefügt:
"- Schweden".
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt vorbehaltlich des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt von Norwegen, Österreich, Finnland und Schweden ab dem Inkrafttreten des genannten Vertrags.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 28. Dezember 1994