VERORDNUNG (EG) Nr. 1810/2005 DER KOMMISSION
vom 4. November 2005
über eine Neuzulassung eines Futtermittelzusatzstoffes für zehn Jahre, die Zulassung bestimmter Futtermittelzusatzstoffe auf unbegrenzte Zeit und die vorläufige Zulassung neuer Verwendungszwecke bestimmter in Futtermitteln bereits zugelassener Zusatzstoffe
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (1), insbesondere auf die Artikel 3, 9, 9d Absatz 1 und 9e Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (2), insbesondere auf Artikel 25,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung vor.
(2)
Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 legt Übergangsmaßnahmen für Anträge auf Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen fest, die nach der Richtlinie 70/524/EWG vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gestellt wurden.
(3)
Die Anträge auf Zulassung der Zusatzstoffe, die in den Anhängen der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, wurden vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gestellt.
(4)
Erste Bemerkungen zu diesen Anträgen wurden der Kommission nach Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie 70/524/EWG vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 übermittelt. Diese Anträge sind somit auch weiterhin im Einklang mit Artikel 4 der Richtlinie 70/524/EWG zu behandeln.
(5)
Die Verwendung des Wachstumsförderers Formi LHS (Kaliumdiformat) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1334/2001 der Kommission (3) erstmals für Ferkel und Mastschweine vorläufig zugelassen. Die für das Inverkehrbringen von Formi LHS (Kaliumdiformat) verantwortliche Person stellte einen Antrag auf endgültige Zulassung für 10 Jahre. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Zubereitung gemäß Anhang I sollte daher für zehn Jahre zugelassen werden.
(6)
Die Verwendung des Zusatzstoffes Klinoptilolith sedimentären Ursprungs als Bindemittel, Fließhilfsstoff und Gerinnungshilfsstoff wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1887/2000 der Kommission (4) erstmals für Mastschweine, -hühner und -truthühner sowie für Rinder und Lachs vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Zubereitung auf unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieses Zusatzstoffes gemäß Anhang II sollte daher auf unbegrenzte Zeit zugelassen werden.
(7)
Die Verwendung des Zusatzstoffes Natriumferrocyanid als Bindemittel, Fließhilfsstoff und Gerinnungshilfsstoff wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 256/2002 der Kommission (5) erstmals für alle Tierarten bzw. -kategorien vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Zubereitung für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieses Zusatzstoffes gemäß Anhang II sollte daher auf unbegrenzte Zeit zugelassen werden.
(8)
Die Verwendung des Zusatzstoffes Kaliumferrocyanid als Bindemittel, Fließhilfsstoff und Gerinnungshilfsstoff wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 256/2002 erstmals für alle Tierarten bzw. -kategorien vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Zubereitung für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieses Zusatzstoffes gemäß Anhang II sollte daher auf unbegrenzte Zeit zugelassen werden.
(9)
Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,4-beta-Glucanase aus Trichoderma longibrachiatum (CNCM MA 6-10 W) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 418/2001 der Kommission (6) erstmals für Legehennen vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Enzymzubereitung für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Enzymzubereitung gemäß Anhang III sollte daher auf unbegrenzte Zeit zugelassen werden.
(10)
Die Verwendung der Mikroorganismuszubereitung Enterococcus faecium (NCIMB/11181) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1333/2004 der Kommission (7) erstmals für Kälber und Ferkel auf unbegrenzte Zeit zugelassen. Zur Unterstützung eines Antrags auf Erweiterung der Zulassung dieser Mikroorganismuszubereitung für Masthühner wurden neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) gab am 13. April 2005 zur Sicherheit dieses Zusatzstoffes bei Verwendung für die Tierkategorie Masthühner unter den in Anhang IV der vorliegenden Verordnung festgelegten Verwendungsbedingungen eine befürwortende Stellungnahme ab. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 9e Absatz 1 der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Mikroorganismuszubereitung gemäß Anhang IV sollte daher für vier Jahre vorläufig zugelassen werden.
(11)
Die Verwendung der Mikroorganismuszubereitung Enterococcus faecium (CECT 4515) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 654/2000 der Kommission (8) erstmals für Ferkel und Kälber vorläufig zugelassen. Zur Unterstützung eines Antrags auf Erweiterung der Zulassung dieser Mikroorganismuszubereitung auf Masthühner wurden neue Daten vorgelegt. Die EFSA gab am 13. April 2005 zur Sicherheit dieses Zusatzstoffes bei Verwendung in der Tierkategorie Masthühner unter den in Anhang IV der vorliegenden Verordnung festgelegten Verwendungsbedingungen eine befürwortende Stellungnahme ab. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 9e Absatz 1 der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Mikroorganismuszubereitung gemäß Anhang IV sollte daher für vier Jahre zugelassen werden.
(12)
Die Bewertung dieser Anträge ergibt, dass zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Exposition gegenüber den in den Anhängen aufgeführten Zusatzstoffen bestimmte Verfahren vorgeschrieben werden sollten. Ein entsprechender Schutz sollte durch Anwendung der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (9) gewährleistet sein.
(13)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Anhang I genannte Zubereitung der Gruppe „Wachstumsförderer“ wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen für zehn Jahre zugelassen.
Artikel 2
Die in Anhang II genannten Zusatzstoffe der Gruppe „Bindemittel, Fließhilfsstoffe und Gerinnungshilfsstoffe“ werden als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen auf unbegrenzte Zeit zugelassen.
Artikel 3
Die in Anhang III genannte Zubereitung der Gruppe „Enzyme“ wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen auf unbegrenzte Zeit zugelassen.
Artikel 4
Die in Anhang IV genannten Zubereitungen der Gruppe „Mikroorganismen“ werden als Zusatzstoffe in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen für vier Jahre zugelassen.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. November 2005
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (KE) Nru 1810/2005
ta’ l-4 ta’ Novembru 2005
dwar awtorizzazzjoni ġdida għal għaxar snin ta' addittiv fl-għalf, l-awtorizzazzjoni permanenti ta' ċerti addittivi fl-għalf u l-awtorizzazzjoni provviżorja għal użi ġodda ta' ċerti addittivi li diġà huma awtorizzati fl-għalf
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunitajiet Ewropej,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 70/524/KEE tat-23 ta' Novembru 1970 dwar l-addittivi fl-għalf (1), u partikolarment l-Artikoli 3 u 9d(1)u 9e(1) tagħha,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 1831/2003 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-22 ta' Settembru 2003 dwar addittivi għall-użu fin-nutriment ta' l-annimali (2), u b'mod partikolari l-Artikolu 25 tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament (KE) Nru 1831/2003 jipprevedi l-awtorizzazzjoni ta' addittivi għall-użu fin-nutriment ta' l-annimali.
(2)
L-Artikolu 25 tar-Regolament (KE) Nru 1831/2003 jistabbilixxi l-miżuri ta' tranżizzjoni għall-applikazzjonijiet għall-awtorizzazzjoni ta' addittivi ta' l-għalf imressqa skond id-Direttiva 70/524/KEE qabel id-data ta' l-applikazzjoni tar-Regolament (KE) Nru 1831/2003.
(3)
L-applikazzjonijiet għall-awtorizzazzjoni ta' l-addittivi elenkati fl-Annessi ta' dan ir-Regolament tressqu qabel id-data ta' l-applikazzjoni tar-Regolament (KE) Nru 1831/2003.
(4)
Kummenti tal-bidu mill-Istati Membri dwar dawk l-applikazzjonijiet, kif previst fl-Artikolu 4(4) tad-Direttiva 70/524/KEE, tressqu lill-Kummissjoni qabel id-data ta' l-applikazzjoni tar-Regolament (KE) Nru 1831/2003. Dawk l-applikazzjonijiet għalhekk jibqgħu jitqiesu skond l-Artikolu 4 tad-Direttiva 70/524/KEE.
(5)
L-użu tas-sustanza li tinkoraġġixxi t-tkabbir “Formi LHS (diformat tal-potassju)” kien awtorizzat provviżorjament, għall-ewwel darba, għall-ħnienes u ħnieżer għat-tismin mir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1334/2001 (3). Il-persuna responsabbli għat-tqegħid fiċ-ċirkolazzjoni tal-“Formi LHS (diformat tal-potassju)” ressqet applikazzjoni sabiex tikseb awtorizzazzjoni definittiva għal 10 snin. L-evalwazzjoni turi li l-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 3a tad-Direttiva 70/524/KEE għal awtorizzazzjoni bħal din huma sodisfatti. Għalhekk, l-użu ta' din il-preparazzjoni, kif speċifikat fl-Anness I, għandu jiġi awtorizzat għal għaxar snin.
(6)
L-użu ta' l-addittiv “klinoptilolite (clinoptilite) ta' oriġini sedimentarja” bħala membru tal-grupp ta' sustanzi li jgħaqqdu, aġenti anti-caking u koagulanti kien awtorizzat provviżorjament, għall-ewwel darba, għall-ħnieżer, it-tiġieġ u d-dundjani għat-tismin u għall-bovini u s-salamun mir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1887/2000 (4). Tressqet dejta ġdida b'appoġġ għal applikazzjoni għall-awtorizzazzjoni mingħajr limitu ta' żmien ta' dak l-addittiv. L-evalwazzjoni turi li l-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 3a tad-Direttiva 70/524/KEE għal awtorizzazzjoni bħal din huma sodisfatti. Għalhekk, l-użu ta' dak l-addittiv, kif speċifikat fl-Anness II, għandu jkun awtorizzat mingħajr limitu ta' żmien.
(7)
L-użu ta' l-addittiv “sodium ferrocyanide” bħala membru tal-grupp ta' sustanzi li jgħaqqdu, aġenti anti-caking u koagulanti kien awtorizzat proviżorjament, għall-ewwel darba, għall-ispeċi kollha jew kategoriji ta' annimali mir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 256/2002 (5). Tressqet data ġdida b'appoġġ għal applikazzjoni għall-awtorizzazzjoni mingħajr limitu ta' żmien ta' dak l-addittiv. L-evalwazzjoni turi li l-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 3a tad-Direttiva 70/524/KEE għal awtorizzazzjoni bħal din huma sodisfatti. Għalhekk, l-użu ta' dak l-addittiv, kif speċifikat fl-Anness II, għandu jkun awtorizzat mingħajr limitu ta' żmien.
(8)
L-użu ta' l-addittiv “potassium ferrocyanide” bħala membru tal-grupp ta' sustanzi li jgħaqqdu, aġenti anti-caking u koagulanti kien awtorizzat provviżorjament, għall-ewwel darba, għall-ispeċi kollha jew kategoriji ta' annimali mir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 256/2002. Tressqet data ġdida b'appoġġ għal applikazzjoni għall-awtorizzazzjoni mingħajr limitu ta' żmien ta' dak l-addittiv. L-evalwazzjoni turi li l-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 3a tad-Direttiva 70/524/KEE għal awtorizzazzjoni bħal din huma sodisfatti. Għalhekk, l-użu ta' dak l-addittiv, kif speċifikat fl-Anness II, għandu jkun awtorizzat mingħajr limitu ta' żmien.
(9)
L-użu tal-preparazzjoni ta' enżimi ta' endo-1.4-beta-xylanase prodotta mit-Trichoderma longibrachiatum (CNCM MA 6-10 W) kien awtorizzat provviżorjament, għall-ewwel darba, għat-tiġieġ li jbidu, mir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 418/2001 (6). Data ġdida ġiet imressqa b'appoġġ għall-applikazzjoni għall-awtorizzazzjoni mingħajr limitu ta' żmien ta' dik il-preparazzjoni ta' enżimi. L-evalwazzjoni turi li l-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 3a tad-Direttiva 70/524/KEE għal awtorizzazzjoni bħal din huma sodisfatti. Għalhekk, l-użu ta' dik il-preparazzjoni ta' enżimi, kif speċifikat fl-Anness III, għandu jkun awtorizzat mingħajr limitu ta' żmien.
(10)
L-użu tal-preparazzjoni tal-mikro-organiżmu Enterococcus faecium NCIMB 11181 kien awtorizzat provviżorjament, mingħajr limitu ta' żmien għall-għoġiela u għal ħnienes, bir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1333/2004 (7). Dejta ġdida ġiet imressqa b'appoġġ għal applikazzjoni sabiex l-awtorizzazzjoni ta' l-użu ta' dik il-preparazzjoni ta' mikro-organiżmi tiġi estiża għat-tiġieġ għat-tismin. L-Awtorità Ewropea għas-Sigurtà fl-Ikel (EFSA) tat opinjoni favorevoli fit-13 ta' April 2005 dwar is-sigurtà ta' dak l-addittiv meta wżat fil-kategorija ta' l-annimali “tiġieġ għat-tismin”, skond il-kondizzjonijiet ta' l-użu kif stipulati fl-Anness IV għal dan ir-Regolament. L-evalwazzjoni turi li l-kundizzjonijiet stabbiliti fl-Artikolu 9e(1) tad-Direttiva 70/524/KEE għal awtorizzazzjoni bħal din huma sodisfatti. Għalhekk, l-użu ta' dik il-preparazzjoni ta' mikro-organiżmi kif speċifikat fl-Anness IV għandu jkun awtorizzat provviżorjament għal erba' snin.
(11)
L-użu tal-preparazzjoni tal- mikro-organiżmu Enterococcus faecium (CECT 4515) kien awtorizzat provviżorjament, għall-ewwel darba, għall-ħnienes u għall-għoġiela mir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 654/2000 (8). Dejta ġdida ġiet imressqa b'appoġġ għal applikazzjoni sabiex l-awtorizzazzjoni ta' l-użu ta' dik il-preparazzjoni ta' mikro-organiżmi tiġi estiża għat-tiġieġ għat-tismin. L-EFSA tat opinjoni favorevoli fit-13 ta' April 2005 dwar is-sigurtà ta' dak l-addittiv meta użat fil-kategorija ta' l-annimali tat-tiġieġ għat-tismin, skond il-kondizzjonijiet ta' l-użu stipulati fl-Anness IV għal dan ir-Regolament. L-evalwazzjoni turi li l-kundizzjonijiet stabbiliti fl-Artikolu 9e(1) tad-Direttiva 70/524/KEE għal awtorizzazzjoni bħal din huma sodisfatti. Għalhekk, l-użu ta' dik il-preparazzjoni ta' mikro-organiżmi kif speċifikat fl-Anness IV, għandu jkun awtorizzat provviżorjament għal erba' snin.
(12)
L-evalwazzjoni ta' dawn l-applikazzjonijiet turi li ċerti proċeduri għandhom ikunu meħtieġa sabiex il-ħaddiema jkunu protetti mill-esponiment għall-addittivi elenkati fl-Annessi. Protezzjoni bħal din għandha tkun assigurata permezz ta' l-applikazzjoni tad-Direttiva tal-Kunsill 89/391/KEE tat-12 ta' Ġunju 1989 dwar l-introduzzjoni ta' miżuri għall-inkoraġġiment tat-titjib tas-sigurtà u s-saħħa tal-ħaddiema fuq il-post tax-xogħol (9).
(13)
Il-miżuri previsti f'dan ir-Regolament huma skond l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa ta' l-Annimali,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT
Artikolu 1
Il-preparazzjoni li hija parti mill-grupp “Sustanzi li jgħinu t-tkabbir”, kif speċifikat fl-Anness I, hija awtorizzata għal għaxar snin bħala addittiv fin-nutriment ta' l-annimali taħt il-kundizzjonijiet stipulati f' dak l-Anness.
Artikolu 2
L-addittivi li huma parti mill-grupp “Sustanzi li jgħaqqdu, aġenti anti-caking u koagulanti”, kif speċifikat fl-Anness II, huma awtorizzati għall-użu mingħajr limitu ta' żmien bħala addittivi fin-nutriment ta' l-annimali skond il-kundizzjonijiet stipulati f' dak l-Anness.
Artikolu 3
Il-preparazzjoni li tagħmel parti mill-grupp “Enżimi”, kif elenkata fl-Anness III, hija awtorizzata għall-użu mingħajr limitu ta' żmien bħala addittiv fin-nutriment ta' l-annimali skond il-kundizzjonijiet stipulati f' dak l-Anness.
Artikolu 4
Il-preparazzjonijiet li jagħmlu parti mill-grupp “Mikro-Organiżmi” kif speċifikati fl-Anness IV huma awtorizzati provviżorjament għal erba' snin bħala addittivi fin-nutriment ta' l-annimali skond il-kundizzjonijiet stipulati f' dak l-Anness.
Artikolu 5
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali ta' l-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u huwa direttament applikabbli fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, nhar il-4 ta’ Novembru 2005.