ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 18. September 2009
zur Umsetzung der Richtlinie 2008/73/EG des Rates hinsichtlich Informationsseiten im Internet mit Listen der Einrichtungen und Labors, die von den Mitgliedstaaten gemäß den veterinär- und tierzuchtrechtlichen Vorschriften der Gemeinschaft zugelassen wurden
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 6950)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2009/712/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Artikel 6a Absatz 3, Artikel 11 Absatz 6 und Artikel 13 Absatz 6,
gestützt auf die Richtlinie 77/504/EWG des Rates vom 25. Juli 1977 über reinrassige Zuchtrinder (2), insbesondere auf Artikel 4a Absatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 88/407/EWG des Rates vom 14. Juni 1988 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Samen von Rindern und an dessen Einfuhr (3), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3 und Artikel 9 Absatz 3,
gestützt auf die Richtlinie 88/661/EWG des Rates vom 19. Dezember 1988 über die tierzüchterischen Normen für Zuchtschweine (4), insbesondere auf Artikel 4a Absatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 89/361/EWG des Rates vom 30. Mai 1989 über reinrassige Zuchtschafe und -ziegen (5), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September 1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern und ihrer Einfuhr aus Drittländern (6), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3 und Artikel 8 Absatz 3,
gestützt auf die Richtlinie 90/427/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierzüchterischen und genealogischen Vorschriften für den innergemeinschaftlichen Handel mit Equiden (7), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 90/428/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über den Handel mit Sportpferden und zur Festlegung der Bedingungen für die Teilnahme an pferdesportlichen Veranstaltungen (8), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,
gestützt auf die Richtlinie 90/429/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Samen von Schweinen und an dessen Einfuhr (9), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3 und Artikel 8 Absatz 3,
gestützt auf die Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern und für ihre Einfuhr aus Drittländern (10), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3 und Artikel 6a Absatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 91/68/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 zur Regelung tierseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen (11), insbesondere auf Artikel 8a Absatz 6 und Artikel 8b Absatz 5 Unterabsatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (12), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4 Buchstabe b,
gestützt auf die Richtlinie 92/35/EWG des Rates vom 29. April 1992 zur Festlegung von Kontrollregeln und Maßnahmen zur Bekämpfung der Pferdepest (13), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (14), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 4 Unterabsatz 3, Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe d Unterabsatz 3 und Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe b Unterabsatz 5,
gestützt auf die Richtlinie 92/66/EWG des Rates vom 14. Juli 1992 über Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit (15), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 5 Unterabsatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 92/119/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 mit allgemeinen Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung bestimmter Tierseuchen sowie besonderen Maßnahmen bezüglich der vesikulären Schweinekrankheit (16), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 7,
gestützt auf die Richtlinie 2000/75/EG des Rates vom 20. November 2000 mit besonderen Bestimmungen für Maßnahmen zur Bekämpfung und Tilgung der Blauzungenkrankheit (17), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 1 Unterabsatz 2,
gestützt auf die Entscheidung 2000/258/EG des Rates vom 20. März 2000 zur Bestimmung eines spezifischen Instituts, das für die Aufstellung der Kriterien für die Normung der serologischen Tests zur Kontrolle der Wirksamkeit der Tollwutimpfstoffe verantwortlich ist (18), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3,
gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (19), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe b Unterabsatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderung der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (20), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b Unterabsatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (21), insbesondere auf Artikel 51 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der innergemeinschaftliche Handel mit bestimmten lebenden Tieren und ihren Erzeugnissen ist nur dann zulässig, wenn er von Einrichtungen ausgeht, die die einschlägigen Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts erfüllen und zu diesem Zweck von der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie sich befinden, zugelassen sind.
(2)
Die Richtlinie 2008/73/EG des Rates vom 15. Juli 2008 zur Vereinfachung der Verfahren für das Auflisten und die Veröffentlichung von Informationen im Veterinär- und Tierzuchtbereich (22) sieht vor, dass die Mitgliedstaaten die Listen der zugelassenen Einrichtungen im Veterinär- und Tierzuchtbereich erstellen, auf dem neuesten Stand halten und den übrigen Mitgliedstaaten sowie der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.
(3)
Des Weiteren wurde in der genannten Richtlinie festgelegt, dass die Mitgliedstaaten den übrigen Mitgliedstaaten und der Öffentlichkeit aktuelle Informationen zu den nationalen Referenzlabors und bestimmten anderen Labors zur Verfügung stellen, die sie gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts benannt haben.
(4)
Um den übrigen Mitgliedstaaten und der Öffentlichkeit den Zugang zu den Listen mit den zugelassenen Einrichtungen und Labors zu erleichtern, sollten die Mitgliedstaaten diese Listen elektronisch auf Informationsseiten im Internet zur Verfügung stellen.
(5)
Die Kommission sollte die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, die Listen den übrigen Mitgliedstaaten und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, indem sie die Internetadresse einer Website zur Verfügung stellt, die Links zu den nationalen Informationsseiten der Mitgliedstaaten enthält.
(6)
Um den elektronischen Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten zu erleichtern und um die Transparenz und die Verständlichkeit zu gewährleisten, ist es wichtig, dass die Listen in der gesamten Gemeinschaft einheitlich präsentiert werden. Deshalb sollten die Anhänge der vorliegenden Entscheidung Muster für die Gestaltung der Informationsseiten im Internet enthalten.
(7)
Was Equiden anbelangt, so sollte die gemäß Artikel 5 der Richtlinie 90/427/EWG zu erstellende Liste der zugelassenen oder anerkannten Einrichtungen, die Zuchtbücher führen oder erstellen, auch die Informationen enthalten, die nach Artikel 22 der Verordnung (EG) Nr. 504/2008 der Kommission vom 6. Juni 2008 zur Umsetzung der Richtlinien 90/426/EWG und 90/427/EWG des Rates in Bezug auf Methoden zur Identifizierung von Equiden (23) vorgeschrieben sind; außerdem sollte die Liste leicht anzupassen sein für die Auflistung anderer Einrichtungen, die Identifizierungsdokumente für registrierte Equiden oder für Zucht- und Nutzequiden ausstellen.
(8)
Unter Bezugnahme auf Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe o der Richtlinie 64/432/EWG bestimmt Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (24), dass die für den Handel mit Equiden zugelassenen Sammelstellen einschließlich Märkten in einer Liste erfasst werden müssen.
(9)
Die Richtlinie 2008/73/EG muss von den Mitgliedstaaten bis zum 1. Januar 2010 umgesetzt werden. Demzufolge sollten die Informationsseiten im Internet ebenfalls bis zu diesem Datum bereitgestellt werden.
(10)
Die Entscheidung 2007/846/EG der Kommission vom 6. Dezember 2007 zur Festlegung eines Musters für die Listen der Stellen, die von den Mitgliedstaaten gemäß verschiedenen Bestimmungen des gemeinschaftlichen Veterinärrechts zugelassen sind, und der Vorschriften für die Übermittlung dieser Listen an die Kommission (25) enthält ein einheitliches Muster für die Listen bestimmter von den Mitgliedstaaten zugelassener Stellen und die Vorschriften für die Übermittlung dieser Listen.
(11)
Im Interesse der Klarheit des Gemeinschaftsrechts sollte die Entscheidung 2007/846/EG aufgehoben und durch die vorliegende Entscheidung ersetzt werden.
(12)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit und des Ständigen Tierzuchtausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Informationsseiten im Internet
(1) Die Mitgliedstaaten richten spätestens bis zum 1. Januar 2010 Informationsseiten im Internet ein, um den übrigen Mitgliedstaaten und der Öffentlichkeit die Listen mit folgenden Einrichtungen und Labors elektronisch zur Verfügung zu stellen, die zugelassen, anerkannt oder anderweitig gemäß den in Anhang I aufgeführten Richtlinien benannt sind („Genehmigung“):
a)
Einrichtungen im Veterinärbereich gemäß Anhang II Kapitel 1;
b)
Einrichtungen im Tierzuchtbereich gemäß Anhang II Kapitel 2;
c)
Labors gemäß Anhang II Kapitel 3.
(2) Die Informationsseiten im Internet werden von den Mitgliedstaaten entsprechend den Mustern in Anhang II und nach den zusätzlichen Anforderungen gemäß Anhang III erstellt.
(3) Die Mitgliedstaaten halten die Informationsseiten im Internet auf dem aktuellen Stand, indem sie Neuzulassungen sowie - wenn die einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen nicht mehr erfüllt sind - Aussetzungen und Widerrufe der Zulassungen von Einrichtungen und Labors dort aufnehmen.
(4) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission die jeweilige Internetadresse ihrer Informationsseiten im Internet mit.
Artikel 2
Aufhebung
Die Entscheidung 2007/846/EG wird mit Wirkung vom 1. Januar 2010 aufgehoben.
Artikel 3
Adressaten
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. September 2009
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tat-18 ta' Settembru 2009
li timplimenta d-Direttiva tal-Kunsill 2008/73/KE fir-rigward ta' paġni ta' tagħrif ibbażati fuq l-Internet li fihom listi ta' stabbilimenti u laboratorji approvati mill-Istati Membri bi qbil mal-leġislazzjoni veterinarja u żooteknika tal-Komunità
(notifikata bid-dokument numru C(2009) 6950)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2009/712/KE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jwaqqaf il-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 64/432/KEE tas-26 ta' Ġunju 1964 dwar problemi tas-saħħa tal-annimali li jaffettwaw il-kummerċ intra-Komunitarju ta' annimali bovini u suwini (1), u b'mod partikolari t-tielet paragrafu tal-Artikolu 6a, l-Artikoli 11(6) u 13(6) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 77/504/KEE tal-25 ta’ Lulju 1977 dwar l-annimali bovini ta' razza pura għat-tnissil (2), u b’mod partikolari l-Artikolu 4a(2) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 88/407/KEE tal-14 ta' Ġunju 1988 li tistabbilixxi r-rekwiżiti għas-saħħa tal-annimali applikabbli għall-kummerċ u l-importazzjonijiet intra-Komunitarji tas-semen ta' annimali domestiċi tal-ispeċi bovina (3), b'mod partikulari l-Artikoli 5(3) u 9(3) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 88/661/KEE tad-19 ta’ Diċembru 1988 dwar il-livelli żootekniċi applikabbli għall-annimali tat-tnissil tar-razza tal-porċini (4), u b’mod partikolari t-tieni paragrafu tal-Artikolu 4a tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Deċiżjoni tal-Kunsill 89/361/KEE tat-30 ta' Mejju 1989 dwar in-nagħaġ u l-mogħoż ta' razza pura għat-tnissil (5), u b'mod partikolari t-tieni paragrafu tal-Artikolu 5 tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 89/556/KEE tal-25 ta’ Settembru 1989 dwar il-kundizzjonijiet ta’ saħħa tal-annimali li jirregolaw il-kummerċ intra-Komunitarju ta’ embrijuni ta’ annimali domestiċi tal-ispeċi bovina u l-importazzjoni tagħhom minn pajjiżi terzi (6), u b’mod partikolari l-Artikoli 5(3) u 8(3) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 90/427/KEE tas-26 ta' Ġunju 1990 dwar il-kundizzjonijiet żootekniċi u ġenealoġiċi li jirregolaw il-kummerċ intra-Komunitarju tal-ekwidi (7), u b'mod partikolari t-tieni paragrafu tal-Artikolu 5 tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 90/428/KEE tas-26 ta' Ġunju 1990 dwar il-kummerċ fl-ekwidi intiżi għall-kompetizzjonijiet u li tistabbilixxi l-kundizzjonijiet għall-partiċipazzjoni f'dan (8) il-qasam, u b'mod partikolari fl-Artikolu 4(3) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 90/429/KEE tas-26 ta' Ġunju 1990 li tistabbilixxi r-rekwiżiti għas-saħħa tal-annimali applikabbli għall-kummerċ intra-Komunitarju tas-semen ta' annimali domestiċi tal-ispeċi porċina u l-importazzjonijiet tiegħu (9), u b'mod partikolari l-Artikoli 5(3) u 8(3) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 90/539/KEE tal-15 ta' Ottubru 1990 dwar il-kundizzjonijiet ta' saħħa tal-annimali li jirregolaw il-kummerċ intra-Komunitarju u l-importazzjoni ta' tajr u bajd għat-tfaqqis minn pajjiżi terzi (10), u b'mod partikolari t-tielet paragrafu tal-Artikolu 4 u t-tieni paragrafu tal-Artikolu 6a,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 91/68/KEE tat-28 ta' Jannar 1991 dwar il-kundizzjonijiet ta' saħħa tal-annimali li jirregolaw il-kummerċ Intra-Komunitarju f'annimali ovini u kaprini (11), u b'mod partikolari l-Artikolu 8a (6) u t-tieni subparagrafu tal-Artikolu 8b(5) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 91/496/KEE tal-15 ta' Lulju 1991 li tistabbilixxi l-prinċipji li jirregolaw l-organizzazzjoni ta' kontrolli veterinarji fuq annimali li jidħlu fil-Komunità minn pajjiżi terzi u li temenda d-Direttivi 89/662/KEE, 90/425/KEE, u 90/675/KEE (12), u b'mod partikolari l-Artikolu 10(4)(b) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 92/35/KEE tad-29 ta’ April 1992 li tistabbilixxi regoli u miżuri ta’ kontroll biex tkun miġġielda l-marda Afrikana taż-żwiemel (13), u b’mod partikolari t-tieni subparagrafu tal-Artikolu 14(1) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 92/65/KEE tat-13 ta' Lulju 1992 li tistabbilixxi rekwiżiti ta' saħħa tal-annimali li jirregolaw il-kummerċ u l-importazzjoni fil-Komunità ta' annimali, semen, ova u embrijuni li ma humiex suġġetti għal rekwiżiti ta' saħħa tal-annimali kif stabbiliti f'regoli speċifiċi tal-Komunità msemmija fl-Anness A (I) tad-Direttiva 90/425/KEE (14), u b'mod partikolari t-tielet subparagrafu tal-Artikolu 11(4), it-tielet subparagrafu tal-Artikolu 13(2)(d) u l-ħames subparagrafu tal-Artikolu 17(3)(b) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 92/66/KEE tal-14 ta' Lulju 1992 li tintroduċi miżuri tal-Komunità għall-kontroll tal-marda ta' Newcastle (15), u b'mod partikolari t-tieni subparagrafu tal-Artikolu 14(5) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 92/119/KEE tas-17 ta’ Diċembru 1992 li tintroduċi miżuri Komunitarji ġenerali għall-kontroll ta’ ċertu mard tal-annimali u miżuri speċifiċi li għandhom x’jaqsmu mal-marda vexxikolari tal-ħnieżer (16), u b’mod partikolari l-Artikolu 17(7),
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2000/75/KE tal-20 ta’ Novembru 2000 li tistabbilixxi dispożizzjonijiet speċifiċi għall-kontroll u l-eradikazzjoni tal-bluetongue (17), u b’mod partikolari l-Artikolu 15(1) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Deċiżjoni tal-Kunsill 2000/258/KE tal-20 ta' Marzu 2000 li taħtar istituzzjoni speċifika responsabbli li tistabbilixxi l-kriterji meħtieġa għall-istandardizzazzjoni tat-testijiet seroloġiċi li jissorveljaw l-effikaċja tal-vaċċini kontra l-idrofobja (18), u b'mod partikolari l-Artikolu 3(3) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2001/89/KE tat-23 ta' Ottubru 2001 dwar il-miżuri tal-Komunità għall-kontroll tad-deni klassiku tal-ħnieżer (19), u b'mod partikolari t-tieni subparagrafu tal-Artikolu 17(1)(b) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2002/60/KE tas-27 ta' Ġunju 2002 li tistabbilixxi dispożizzjonijiet speċifiċi għall-kontroll tad-deni Afrikan tal-ħnieżer u li temenda d-Direttiva 92/119/KEE fir-rigward tal-marda Teschen u d-deni Afrikan tal-ħnieżer (20), u b'mod partikolari t-tieni subparagrafu tal-Artikolu 18(1)(b) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2005/94/KE tal-20 ta’ Diċembru 2005 dwar miżuri Komunitarji għall-kontroll tal-influwenza avjarja u li tirrevoka d-Direttiva 92/40/KEE (21), u b’mod partikolari l-Artikolu 51(2) tagħha,
Billi:
(1)
Il-kummerċ intra-Komunitarju f'ċerti annimali ħajjin u l-prodotti tagħhom huwa permess biss minn stabbilimenti li huma konformi mad-dispożizzjonijiet rilevanti tal-liġi tal-Komunità u huma approvati għal dan il-għan mill-awtorità kompetenti tal-Istat Membru li fih jinsabu.
(2)
Id-Direttiva tal-Kunsill 2008/73/KE tal-15 ta' Lulju 2008 li tissemplifika l-proċeduri ta' elenkar u pubblikazzjoni ta' tagħrif fl-oqsma veterinarji u żootekniċi (22) tistipula li l-Istati Membri għandhom jikkompilaw u jaġġornaw il-listi ta' stabbilimenti approvati fl-oqsma veterinarji u żootekniċi u jagħmluhom disponibbli għall-Istati Membri l-oħra u għall-pubbliku.
(3)
Barra minn hekk, id-Direttiva 2008/73/KE tistipula li l-Istati Membri għandhom ir-responsabbiltà li jipprovdu lill-Istati Membri l-oħra u lill-pubbliku tagħrif aġġornat dwar il-laboratorji ta' referenza nazzjonali u ċerti laboratorji oħra li ntgħażlu skont id-dispożizzjonijiet rilevanti tal-liġi tal-Komunità.
(4)
Sabiex jiġi ffaċilitat l-aċċess mill-Istati Membri l-oħra u mill-pubbliku għal-listi ta' stabbilimenti u laboratorji approvati, il-listi għandhom isiru disponibbli b'mod elettroniku mill-Istati Membri permezz ta' paġni ta' tagħrif imqiegħda fuq l-internet.
(5)
Il-Kummissjoni għandha tgħin lill-Istati Membri biex dawn il-listi jagħmluhom disponibbli lill-Istati Membri l-oħra u lill-pubbliku billi tipprovdi l-indirizz ta' websajt fuq l-internet li turi l-ħoloq nazzjonali tal-paġni ta' tagħrif imqiegħda fuq l-internet tal-Istati Membri.
(6)
Sabiex ikun iffaċilitat l-iskambju ta' tagħrif b'mezzi elettroniċi bejn l-Istati Membri, u biex ikunu żgurati t-trasparenza u l-intelliġibilità, huwa importanti li l-listi jkunu ppreżentati b'mod uniformi mal-Komunità kollha. Mudelli li juru t-tqassim tal-paġni ta' tagħrif imqiegħda fuq l-internet għandhom għaldaqstant jintbagħtu fl-Annessi ta' din id-Deċiżjoni.
(7)
Fil-każ tal-ekwidi, il-format tal-lista ta' entitajiet approvati u magħrufa li jżommu jew jistabbilixxu reġistri bir-razez taż-żwiemel li jridu jiġu kkompilati skont l-Artikolu 5 tad-Direttiva 90/427/KEE għandu wkoll jipprovdi t-tagħrif meħtieġ skont l-Artikolu 22 tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 504/2008 tas-6 ta' Ġunju 2008 li jimplimenta d-Direttivi tal-Kunsill 90/426/KEE u 90/427/KEE fir-rigward ta' metodi għall-identifikazzjoni tal-ekwidi (23) u għandu jkun jista' jiġi adattat b'mod ħafif għal-listi ta' entitajiet oħra li joħorġu dokumenti ta' identifikazzjoni għal ekwidi reġistrati jew ekwidi għat-tnissil u l-produzzjoni.
(8)
B'referenza għall-Artikolu 2(2)(o) tad-Direttiva 64/432/KEE, l-Artikolu 7(1) tad-Direttiva tal-Kunsill 90/426/KEE tas-26 ta’ Ġunju 1990 dwar il-kundizzjonijiet ta' saħħa tal-annimali li jirregolaw il-moviment u l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi ta' ekwidi (24) jimplika l-obbligu li jiġu elenkati ċentri ta' ġbir approvati għall-kummerċ fl-ekwidi inklużi swieq jew ċentri ta' tqassim.
(9)
Id-Direttiva 2008/73/KE trid tiġi trasposta mill-Istati Membri mhux iktar tard mill-1 ta' Jannar 2010. Skont dan, il-paġni ta' tagħrif imqiegħda fuq l-internet għandhom ikunu disponibbli sa din id-data.
(10)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2007/846/KE tas-6 ta' Diċembru 2007 li tistabbilixxi mudell għal-listi tal-entitajiet approvati mill-Istati Membri bi qbil mad-dispożizzjonijiet varji tal-leġiżlazzjoni veterinarja tal-Komunità, u r-regoli li japplikaw għat-trażmissjoni ta' dawn il-listi lill-Kummissjoni (25), tistabbilixxi mudell komuni għal-listi ta' ċerti entitajiet approvati mill-Istati Membri u r-regoli li japplikaw għat-trażmissjoni ta' dawn il-listi.
(11)
F'isem iċ-ċarezza tal-leġiżlazzjoni tal-Komunità, id-Deċiżjoni 2007/846/KE għandha tiġi revokata u sostitwita b'din id-Deċiżjoni.
(12)
Il-miżuri pprovduti f'din id-Deċiżjoni huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali u l-Kumitat Permanenti dwar iż-Żooteknika,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Paġni ta' tagħrif imqiegħda fuq l-Internet
1. L-Istati Membri għandhom jistabbilixxu mhux aktar tard mill-1 ta' Jannar 2010 paġni ta' tagħrif imqiegħda fuq l-internet sabiex jagħmlu disponibbli għall-Istati Membri l-oħra u għall-pubbliku l-listi tal-istabbilimenti u laboratorji li ġejjin li huma approvati, magħrufa jew b'mod ieħor magħżula skont id-Direttivi elenkati fl-Anness I (’approvazzjoni’):
(a)
stabbilimenti fil-qasam veterinarju kif stabbilit fil-Kapitolu 1 tal-Anness II;
(b)
stabbilimenti fil-qasam żootekniku kif stabbilit fil-Kapitolu 2 tal-Anness II; kif ukoll
(c)
laboratorji kif stabbilit fil-Kapitolu 3 tal-Anness II.
2. Il-paġni ta' tagħrif imqiegħda fuq l-internet għandhom jitfasslu mill-Istati Membri skont il-mudelli stabbiliti fl-Anness II u bir-rekwiżiti addizzjonali stabbiliti fl-Anness III.
3. L-Istati Membri għandhom jaġġornaw il-paġni ta' tagħrif imqiegħda fuq l-internet biex jinkludu kull approvazzjoni ġdida u kull sospensjoni jew revoka ta' stabbilimenti u laboratorji fejn dawn ma jkunux aktar konformi mad-dispożizzjonijiet rilevanti tal-Komunità.
4. L-Istati Membri għandhom jikkomunikaw lill-Kummissjoni l-indirizz tal-Internet tal-paġni ta' tagħrif tagħhom imqiegħda fuq l-internet.
Artikolu 2
Revoka
Id-Deċiżjoni 2007/846/KE hi revokata b'effett mill-1 ta' Jannar 2010.
Artikolu 3
Destinatarji
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, it-18 ta’ Settembru 2009.