VERORDNUNG (EG) Nr. 1278/2008 DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 2008
zur Annahme außerordentlicher Stützungsmaßnahmen für den Schweinefleischmarkt in Form einer Beihilfe für die private Lagerhaltung in Irland
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 37 Absatz 43 Buchstaben a und d und Artikel 191 in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Wenn der durchschnittliche Gemeinschaftsmarktpreis für Schweineschlachtkörper, der unter Zugrundelegung der in den einzelnen Mitgliedstaaten auf den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft festgestellten und mit Koeffizienten, die die relative Größe des Schweinebestands der einzelnen Mitgliedstaaten widerspiegeln, gewogenen Preise aufgestellt wird, unter 103 % des Referenzpreises liegt und sich voraussichtlich auf diesem Niveau halten wird, kann die Kommission gemäß Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 beschließen, eine Beihilfe für die private Lagerhaltung zu gewähren.
(2)
Die Marktpreise sind unter dieses Niveau gefallen, und aufgrund der jahreszeitlichen und zyklischen Entwicklung könnte diese Lage weiter andauern.
(3)
Besonders kritisch ist die Lage auf dem Schweinemarkt in Irland, da vor Kurzem in Schweinefleisch mit Ursprung in Irland erhöhte Werte von polychlorierten Biphenylen (PCB) festgestellt wurden. Die zuständigen Behörden haben verschiedene Maßnahmen getroffen, um dem entgegenzutreten.
(4)
An eine Reihe von Schweinehaltungsbetrieben in Irland wurden kontaminierte Futtermittel geliefert. Auf die betroffenen Betriebe entfallen 7 % der gesamten Schweineproduktion in Irland. Das kontaminierte Futter macht einen sehr hohen Anteil an der Schweineernährung aus, so dass das Fleisch der aus den betroffenen Betrieben stammenden Schweine stark dioxinbelastet ist. Aufgrund der Schwierigkeit der Rückverfolgung des Schweinefleisches zu den Betrieben und angesichts der hohen Dioxinwerte, die in dem betroffenen Schweinefleisch festgestellt wurden, haben die irischen Behörden beschlossen, vorsorglich alles Schweinfleisch und sämtliche Schweinefleischerzeugnisse vom Markt zu nehmen.
(5)
Die Anwendung dieser Maßnahmen hat eine schwerwiegende Störung des Schweinefleischmarkts in Irland zur Folge. Angesichts der außergewöhnlichen Umstände und der praktischen Schwierigkeiten, mit denen der Schweinefleischmarkt in Irland konfrontiert ist, sollte daher eine außerordentliche Marktstützungsmaßnahme der Gemeinschaft vorgesehen werden, indem in Irland für einen begrenzten Zeitraum und eine begrenzte Menge von Erzeugnissen eine Beihilfe für die private Lagerhaltung gewährt wird.
(6)
Gemäß Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann eine Beihilfe für die private Lagerhaltung von Schweinefleisch gewährt werden, wobei die Beihilfe von der Kommission im Voraus oder im Wege von Ausschreibungsverfahren festgesetzt wird.
(7)
Da die Situation auf dem Schweinefleischmarkt in Irland umgehende konkrete Maßnahmen erfordert, wäre das zweckmäßigste Verfahren für die Gewährung einer Beihilfe für die private Lagerhaltung die Vorausfestsetzung der Beihilfe.
(8)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 826/2008 der Kommission vom 20. August 2008 mit gemeinsamen Bestimmungen für die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung von bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen (2) wurden gemeinsame Bestimmungen für die Umsetzung der Regelung für die private Lagerhaltung festgelegt.
(9)
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 826/2008 ist nach den in Kapitel III derselben Verordnung festgelegten Durchführungsbestimmungen und Bedingungen eine im Voraus festzusetzende Beihilfe zu gewähren.
(10)
Angesichts der besonderen Umstände ist vorzuschreiben, dass die einzulagernden Erzeugnisse von Schweinen stammen müssen, die in Betrieben gehalten wurden, die nachweislich kein kontaminiertes Futter bezogen haben. Außerdem ist vorzuschreiben, dass die betreffenden Erzeugnisse von in Irland gehaltenen und geschlachteten Schweinen stammen müssen.
(11)
Um die Verwaltung der Maßnahme zu erleichtern, werden die Schweinefleischerzeugnisse anhand der Höhe der Lagerhaltungskosten in Kategorien eingeteilt.
(12)
Zur Erleichterung der Verwaltungs- und Kontrolltätigkeit im Zusammenhang mit dem Abschluss der Verträge sind Mindestmengen von Erzeugnissen festzusetzen, die jeder Antragsteller zu liefern hat.
(13)
Es sollte eine Sicherheit festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass die Marktteilnehmer ihren vertraglichen Verpflichtungen nachkommen und die Maßnahme auf dem Markt die gewünschte Wirkung zeigt.
(14)
Ausfuhren von Schweinefleischerzeugnissen tragen zur Wiederherstellung des Marktgleichgewichts dar. Bei einer Verkürzung der Lagerungszeit sollten daher die Bestimmungen von Artikel 28 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 826/2008 angewendet werden, sofern die ausgelagerten Erzeugnisse für die Ausfuhr bestimmt sind. Die gemäß dem genannten Artikel für die Kürzung des Beihilfebetrags anzuwendenden Tagessätze sollten festgesetzt werden.
(15)
Für die Anwendung von Artikel 28 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 826/2008 und im Interesse der Kohärenz und Klarheit für die Marktteilnehmer muss der dort genannte Zeitraum von zwei Monaten in Tagen ausgedrückt werden.
(16)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anwendungsbereich
(1) Es wird eine Beihilfe für die private Lagerhaltung von Schweinefleischerzeugnissen gewährt, die die nachstehenden Bedingungen erfüllen:
a)
sie stammen von Schweinen, die mindestens die letzten zwei Monate vor der Schlachtung in Irland gehalten wurden;
b)
sie sind von gesunder und handelsüblicher Qualität und stammen von Schweinen, die in Betrieben gehalten wurden, die nachweislich kein durch erhöhte Werte von polychlorierten Biphenylen (PCB) kontaminiertes Futter verwendet haben.
(2) Das Verzeichnis der Kategorien beihilfefähiger Erzeugnisse und die jeweiligen Beträge sind dem Anhang zu entnehmen.
Artikel 2
Geltende Vorschriften
Soweit in dieser Verordnung nicht anders geregelt, gilt die Verordnung (EG) Nr. 826/2008.
Artikel 3
Einreichung von Anträgen
(1) Ab dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung können in Irland Anträge auf Beihilfe für die private Lagerhaltung der Kategorien beihilfefähiger Schweinefleischerzeugnisse gemäß Artikel 1 eingereicht werden.
(2) Die Anträge beziehen sich auf eine Lagerzeit von 90, 120, 150 oder 180 Tagen.
(3) Anträge dürfen nur für eine der im Anhang aufgeführten Erzeugniskategorien mit Angabe des jeweiligen KN-Codes innerhalb der betreffenden Kategorie eingereicht werden.
(4) Die irischen Behörden treffen die erforderlichen Maßnahmen, um die Einhaltung von Artikel 1 Absatz 1 zu gewährleisten.
Artikel 4
Mindestmengen
Die Mindestmenge je Antrag beträgt
a)
10 Tonnen für Erzeugnisse ohne Knochen;
b)
15 Tonnen für andere Erzeugnisse.
Artikel 5
Sicherheiten
Dem Antrag ist eine Sicherheit in Höhe von 20 % der in den Spalten 3 bis 6 des Anhangs festgesetzten Beihilfebeträge beizufügen.
Artikel 6
Gesamtmenge
Die Gesamtmenge, für die gemäß Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 826/2008 Verträge geschlossen werden dürfen, beträgt höchstens 30 000 Tonnen Erzeugnisgewicht.
Artikel 7
Auslagerung von für die Ausfuhr bestimmten Erzeugnissen
(1) Für die Anwendung von Artikel 28 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 826/2008 ist der Ablauf einer Mindestlagerzeit von 60 Tagen erforderlich.
(2) Für die Anwendung von Artikel 28 Absatz 3 Unterabsatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 826/2008 sind die Tagessätze in Spalte 7 des Anhangs der vorliegenden Verordnung festgesetzt
Artikel 8
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Dezember 2008
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (KE) Nru 1278/2008
tas-17 ta’ Diċembru 2008
li jaddotta miżuri għall-appoġġ ta' emerġenza għas-suq tal-majjal fil-forma ta’ għajnuna għall-ħżin privat fl-Irlanda
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1234/2007 tat-22 ta’ Ottubru 2007 li jistabbilixxi organizzazzjoni komuni ta' swieq agrikoli u dwar dispożizzjonijiet speċifiċi għal ċerti prodotti agrikoli (ir-Regolament Waħdieni dwar l-OKS) (1), u b'mod partikolari l-Artikoli 37(43)(a) u (d), 191, flimkien mal-Artikolu 4 tiegħu,
Billi:
(1)
L-Artikolu 37 tar-Regolament (KE) Nru 1234/2007 jipprovdi li meta l-prezz medju tas-suq Komunitarju għall-karkassi tal-ħanżir kif stabbilit b'referenza għall-prezzijiet reġistrati f'kull Stat Membru fuq is-swieq rappreżentattivi tal-Komunità u ppiżati permezz ta' koeffiċjenti li jirriflettu d-daqs relattiv tal-merħla tal-ħnieżer f'kull Stat Membru, ikun, u x'aktarx jibqa', inqas minn 103 % tal-prezz ta' referenza, il-Kummissjoni tista' tiddeċiedi li tagħti għajnuna għal ħżin privat.
(2)
Il-prezzijiet tas-suq waqgħu taħt dak il-livell u, minħabba tendenzi staġjonali u ċikliċi, din is-sitwazzjoni tista’ tippersisti.
(3)
Meta wieħed jikkunsidra s-sejbiet riċenti tal-livelli elevati ta’ bifenili poliklorinati (PCBs) fil-majjal li joriġina fl-Irlanda, is-sitwazzjoni tas-suq tal-majjal fl-Irlanda hija partikolarment kritika. L-awtoritajiet kompetenti ħadu diversi miżuri biex jindirizzaw din is-sitwazzjoni.
(4)
Għalf ikkontaminat tal-annimali kien ikkonsenjat fl-irziezet tal-ħnieżer fl-Irlanda. L-irziezet tal-ħnieżer affetwati jikkostitwixxi 7 % tal-produzzjoni totali tal-ħnieżer fl-Irlanda. L-għalf ikkontaminat jikkostitwixxi porzjon kbir ħafna tad-dieta tal-ħnieżer u jirriżulta f’livell għoli ta’ dijossini fil-laħam mill-ħnieżer mill-irziezet affetwati. Minħabba d-diffikultajiet biex jittraċċaw lura l-majjal fl-irziezet u minħabba l-livelli għoljin ta’ dijossin li nstab fil-majjal affetwat, l-awtoritajiet Irlandiżi ddeċidew li bħala miżura ta’ prekawzjoni jiġbru lura l-majjal kollu u l-prodotti tal-majjal mis-suq.
(5)
L-applikazzjoni ta’ dawk il-miżuri qed toħloq disturbi serji ħafna tas-suq tal-majjal fl-Irlanda. Minħabba ċ-ċirkustanzi eċċezzjonali u d-diffikultajiet prattiċi li qed jesperjenza s-suq tal-majjal fl-Irlanda, huwa għalhekk xieraq li jiġu ppovduti miżuri ta’ appoġġ ta’ emerġenza għas-suq billi tingħata għajnuna għall-ħżin privat fl-Irlanda, għal perjodu limitat u relatat għal ammont limitat ta' prodotti.
(6)
L-Artikolu 31 tar-Regolament (KE) Nru 1234/2007 jipprovdi li għajnuna għall-ħżin privat tista’ tingħata għall-majjal u dik l-għajnuna għandha tiġi stabbilita mill-Kummissjoni minn qabel jew permezz ta' proċedura ta' sejħiet għall-offerti.
(7)
Minħabba li s-sitwazzjoni tas-suq tal-majjal fl-Irlanda jeħtiġilha azzjoni prattika fi ftit żmien, l-aktar proċedura xierqa biex tingħata għajnuna għall-ħżin privat tkun li titranġa minn qabel.
(8)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 826/2008 tal-20 ta’ Awwissu 2008 li jistabbilixxi regoli komuni għall-għotja ta’ għajnuna għall-ħżin privat ta’ ċerti prodotti agrikoli (2) stabbilixxa regoli komuni għall-implimentazzjoni ta’ skema privata tal-għajnuna għall-ħżin.
(9)
Skond l-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 826/2008, għandha tingħata għajnuna stabbilita minn qabel skond ir-regoli u l-kundizzjonijiet dettaljati kif ipprovduti fil-Kapitolu III ta’ dak ir-Regolament.
(10)
Fid-dawl taċ-ċirkustanzi partikolari, jeħtieġ li jkun hemm rekwiżit li l-prodotti li se jitpoġġew fil-ħżin ikunu ġejjin minn ħnieżer li trabbew fi rziezet li huwa aċċertat li ma kinux affetwati mill-għalf ikkontaminat. Barra minn hekk, jeħtieġ li jiġi pprovdut li l-prodotti konċernati joriġinaw minn ħnieżer imrobbijin u maqtulin fl-Irlanda.
(11)
Sabiex tiġi ffaċilitata l-ġestjoni tal-miżura, il-prodotti tal-majjal huma kklassifikati skond ix-xebħ fir-rigward tal-livell tal-ispiża tal-ħżin.
(12)
Sabiex jiġi ffaċilitat ix-xogħol amministrattiv u ta' kontroll rigward il-konklużjoni ta' kuntratti, għandhom jiġu stabbiliti kwantitajiet minimi ta’ prodotti li għandu jipprovdi kull applikant.
(13)
Għandha tiġi stabbilita garanzija sabiex tiżgura li l-operaturi jwettqu l-obbligi kuntrattwali tagħhom u li l-miżura jkollha l-effett mixtieq fis-suq.
(14)
L-esportaturi tal-majjal jikkontribwixxu biex jerġa' jintlaħaq il-bilanc fis-suq. Għalhekk, id-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 28(3) tar-Regolament (KE) Nru 826/2008 għandhom japplikaw meta l-perjodu ta' ħżin jiqsar fejn prodotti mneħħija mill-ħżin ikunu maħsuba għall-esportazzjoni. Għandhom jiġu stabbiliti l-ammonti ta’ kuljum li se jiġu applikati għat-tnaqqis tal-ammont tal-għajnuna kif imsemmi f’dak l-Artikolu.
(15)
Għall-fini tal-applikazzjoni tal-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 28(3) tar-Regolament (KE) Nru 826/2008 u għar-raġuni ta’ konsistenza u ċarezza għall-operaturi, jeħtieġ li l-perjodu ta’ xahrejn imsemmi hemmhekk jiġi espress fi ġranet.
(16)
Il-miżuri pprovduti f'dan ir-Regolament huma skond l-opinjoni tal-Kumitat tal-Ġestjoni tal-Organizzazzjoni Komuni tas-Swieq Agrikoli,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ambitu
1. L-għajnuna għall-ħżin privat għandha tingħata fir-rigward ta’ prodotti tal-majjal li jissodisfaw dawn il-kundizzjonijiet:
(a)
ġejjin minn ħnieżer li kienu mrobbijin fl-Irlanda mill-inqas għall-aħħar xahrejn qabel ma nqatlu;
(b)
huma ta’ kwalità ġenwina, ġusta u tajba għall-kummerċ u ġejjin minn ħnieżer imrobbijin fi rziezet li huwa stabbilit li ma użawx għalf ikkontaminat mil-livelli elevati ta’ bifenili poliklorinati (PCBs)
2. Il-lista tal-kategoriji tal-prodotti eliġibbli għall-għajnuna u l-ammonti rilevanti huma stabbiliti fl-Anness.
Artikolu 2
Regoli applikabbli
Ir-Regolament (KE) Nru 826/2008 għandu japplika, sakemm ma jkunx ipprovdut mod ieħor f'dan ir-Regolament.
Artikolu 3
Sottomissjoni tal-applikazzjonijiet
1. Mid-data tad-dħul fis-seħħ ta’ dan ir-Regolament, applikazzjonijiet għall-għajnuna ta’ ħżin privat għall-kategoriji tal-prodotti tal-majjal eleġibbli għall-għajnuna skond l-Artikolu 1 jistgħu jiġu allokati fl-Irlanda.
2. L-applikazzjonijiet għandhom jirrigwardjaw perjodu ta’ ħżin ta’ 90, 120, 150 jew 180 jum.
3. L-applikazzjonijiet għandhom jitressqu għal waħda biss mill-kategoriji tal-prodotti mniżżlin fl-Anness, li tindika l-kodiċi tan-NM rilevanti fi ħdan il-kategorija.
4. L-awtoritajiet Irlandiżi għandhom jieħdu l-miżuri meħtieġa kollha biex jiżguraw il-konformità mal-Artikolu 1(1).
Artikolu 4
Kwantitajiet minimi
Il-kwantitajiet minimi għal kull applikazzjoni għandhom ikunu:
(a)
10 tunnellati għal prodotti disussati;
(b)
15-il tunnellata għal prodotti oħrajn.
Artikolu 5
Garanziji
L-applikazzjonijiet għandu jkollhom garanzija li tammonta għal 20 % tal-ammonti tal-għajnuna stabbilita fil-kolonni minn 3 sa 6 tal-Anness.
Artikolu 6
Kwantità totali
Il-kwantità totali li għaliha jistgħu jiġu konklużi l-kuntratti, skond l-Artikolu 19 tar-Regolament (KE) Nru 826/2008, ma għandhiex taqbeż it-30 000 tunnellata piż tal-prodott.
Artikolu 7
It-tneħħija mill-ħżin tal-prodotti maħsuba għall-esportazzjoni
1. Għall-fini tal-applikazzjoni tal-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 28(3) tar-Regolament (KE) Nru 826/2008 għandha jkun hemm rekwiżit tal-iskadenza ta’ perjodu minimu ta’ ħżin ta’ 60 jum.
2. Għall-fini tal-applikazzjoni tal-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 28(3) tar-Regolament (KE) Nru 826/2008, l-ammonti ta’ kuljum huma stabbiliti fil-kolonna 7 tal-Anness għal dan ir-Regolament.
Artikolu 8
Id-dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fit-tielet jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, 17 ta’ Diċembru 2008.