Verordnung (EG) Nr. 1215/2003 der Kommission
vom 7. Juli 2003
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 344/91 mit Durchführungsvorschriften für die Verordnung (EWG) Nr. 1186/90 des Rates zur Erweiterung des Anwendungsbereichs des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schlachtkörper ausgewachsener Rinder
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1186/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Erweiterung des Anwendungsbereichs des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für ausgewachsene Rinder(1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) In den Artikeln 1 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 344/91 der Kommission(2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1993/95(3), sind Verfahrensvorschriften für die Klassifizierung und Kennzeichnung von Schlachtkörpern ausgewachsener Rinder festgelegt.
(2) Als alternative Methoden zur subjektiven visuellen Bewertung von Fleischfuelle und Fettgewebsanteil sollten, soweit statistisch verlässlich, apparative Klassifizierungsmethoden zugelassen werden. Die Zulassung von automatischen Klassifizierungsgeräten sollte an die Einhaltung bestimmter Bedingungen und Kriterien sowie einer festzusetzenden Toleranzgrenze für statistische Klassifizierungsfehler gebunden werden.
(3) Betriebe, die zur Ermittlung der Fleischigkeits- und Fettgewebeklasse apparative Klassifizierungsmethoden anwenden, sollten sicherstellen, dass die betreffenden Schlachtkörper gemäß den in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1208/81 des Rates des Rates vom 28. April 1981 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schlachtkörper ausgewachsener Rinder(4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1026/91(5) festgelegten Klassen (Kategorien) identifiziert werden. Zur Bestimmung der Schlachtkörperkategorie sollten diese Betriebe von dem unter Titel I der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juli 2000 zur Einführung eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern und über die Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen(6) vorgesehenen System Gebrauch machen.
(4) Für den Fall, dass sich die Geräteklassifizierung aufgrund technischer Probleme als unmöglich erweist, sollte eine gewisse Flexibilität dahin gehend gewährleistet sein, dass Identifizierung und Klassifizierung der Schlachtkörper vor Ablauf des täglichen Schlachtprogramms erfolgen kann.
(5) Zur Verbesserung der Messgenauigkeit sollte es möglich sein, die technischen Spezifikationen der Klassifizierungsgeräte auch nach Erteilung der Lizenz noch zu ändern. Anpassungen dieser Art sollten jedoch zuvor von der zuständigen Behörde genehmigt worden sein, die insbesondere sicherstellen sollte, dass effektiv eine höhere Messgenauigkeit erreicht wird.
(6) Es ist angezeigt, die bestimmte Aspekte der Messgenauigkeit der Klassifizierungsgeräte durch regelmäßige Kontrollen vor Ort zu überprüfen. Diese Kontrollen sollten insbesondere in den ersten zwölf Monaten nach der Lizenzerteilung häufiger durchgeführt werden.
(7) Die Verordnung (EWG) Nr. 344/91 ist entsprechend zu ändern.
(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 344/91 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 2
i) erhält der zweite Gedankenstrich folgende Fassung:
"- sie müssen zusätzlich zu den Angaben gemäß Absatz 1 die Zulassungsnummer des Schlachthofs, die Kenn- oder Schlachtnummer des Tieres, das Schlachtdatum, das Schlachtkörpergewicht und gegebenenfalls einen Hinweis darauf enthalten, dass die Einstufung nach apparativen Klassifizierungsmethoden erfolgt ist;"
ii) wird folgender Unterabsatz angefügt:"Soweit die Klassifizierung apparativ erfolgt, ist die Etikettierung obligatorisch."
b) In Absatz 2a wird folgender Unterabsatz angefügt:"Für den Fall, dass sich die apparative Schlachtkörperklassifizierung als unmöglich erweist, müssen die betreffenden Schlachtkörper vor Ablauf des täglichen Schlachtprogramms identifiziert und klassifiziert werden."
2. Artikel 3 wird wie folgt geändert:
a) Nach Absatz 1 werden die folgenden Absätze 1a, 1b und 1c eingefügt:
"(1a) Die Mitgliedstaaten können eine Lizenz für die apparative Schlachtkörperklassifizierung in ihrem Hoheitsgebiet oder einem Teil ihres Hoheitsgebiets erteilen. Die Zulassung der Klassifizierungsgeräte ist an die Einhaltung der in Anhang I festgelegten Bedingungen und Mindestkriterien für einen Zertifizierungstest gebunden. Mindestens zwei Monate vor Beginn dieses Tests übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission die Informationen gemäß Anhang II Teil A. Die Mitgliedstaaten betrauen eine unabhängige Einrichtung mit der Auswertung der Testergebnisse. Innerhalb von zwei Monaten nach Abschluss des Zertifizierungstests übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission die Informationen gemäß Anhang II Teil B.
Wird auf der Grundlage eines Zertifizierungstests, bei dem mehrere Schlachtkörperaufmachungen berücksichtigt wurden, eine Lizenz für die apparative Schlachtkörperklassifizierung erteilt, so dürfen die Unterschiede zwischen den verschiedenen Aufmachungen nicht zu unterschiedlichen Klassifizierungsergebnissen führen.
Nach entsprechender Unterrichtung der Kommission können die Mitgliedstaaten eine Lizenz für die apparative Schlachtkörperklassifizierung in ihrem Hoheitsgebiet oder einem Teil ihres Hoheitsgebiets auch ohne Zertifizierungstest erteilen, vorausgesetzt, eine Lizenz dieser Art ist bereits in einem anderen Teil dieses Mitgliedstaats oder in einem anderen Mitgliedstaat für identische Methoden der apparativen Klassifizierung erteilt worden, und zwar auf der Grundlage eines Zertifizierungstests mit einer Schlachtkörperstichprobe, die in Bezug auf Kategorie, Fleischigkeits- und Fettgewebeklasse für die in dem betreffenden Mitgliedstaat oder Teil dieses Mitgliedstaats geschlachteten ausgewachsenen Rinder ebenso repräsentativ ist.
Die apparative Klassifizierung von Schlachtkörpern wird nur anerkannt, wenn die Schlachtkörperaufmachung der im Zertifizierungstest berücksichtigten Aufmachung entspricht.
(1b) Betriebe, die Schlachtkörper nach apparativen Methoden einstufen,
- bestimmen die Kategorie des Schlachtkörpers nach dem System zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern gemäß Titel I der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000;
- erstellen täglich einen Kontrollbericht über das Funktionieren der apparativen Schlachtkörperklassifizierung, insbesondere über festgestellte Mängel und die erforderlichenfalls getroffenen Abhilfemaßnahmen.
(1c) Änderungen der technischen Spezifikationen von Klassifizierungsgeräten, für die eine Lizenz erteilt wurde, sind nur mit Genehmigung der zuständigen Behörden des betreffenden Mitgliedstaates und vorbehaltlich des Nachweises zulässig, dass derartige Änderungen dazu führen, dass ein höherer Genauigkeitsgrad erreicht wird als im Zertifizierungstest.
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission jede von ihnen genehmigte Änderung mit."
b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a) Unterabsatz 3 wird wie folgt geändert:"Alle zugelassenen Betriebe, die Schlachtkörper apparativ klassifizieren, werden in den ersten zwölf Monaten nach Erteilung der Lizenz gemäß Absatz 1a vierteljährlich mindestens sechsmal kontrolliert. Danach sind die Kontrollen vierteljährlich mindestens zweimal durchzuführen, wobei die Stichprobe mindestens 40 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Schlachtkörper umfassen muss. Kontrolliert werden insbesondere
- die Schlachtkörperkategorie;
- die Messgenauigkeit der Klassifizierungsgeräte in Anwendung des in Anhang I Abschnitt 3 vorgesehenen Punkte- und Grenzwertsystems;
- die Schlachtkörperaufmachung;
- die tägliche Kalibrierung sowie alle anderen technischen Aspekte der apparativen Klassifizierung, die dafür maßgeblich sind, dass eine mindestens ebenso hohe Messgenauigkeit erreicht wird wie im Zertifizierungstest;
- die täglichen Kontrollberichte gemäß Absatz 1b.
Ist die Kontrollbehörde mit der für die Klassifizierung und Identifizierung der Schlachtkörper zuständigen Einrichtung identisch oder untersteht sie nicht einer staatlichen Stelle, so sind die Kontrollen gemäß Unterabsatz 2 und 3 unter der physischen Überwachung einer staatlichen Stelle nach denselben Kriterien mindestens einmal jährlich durchzuführen. Die staatliche Stelle wird regelmäßig über die Ergebnisse der Arbeiten der Kontrollbehörde unterrichtet."
b) In Unterabsatz 4 erhält Buchstabe b) folgende Fassung:
"b) Die Lizenzen gemäß den Absätzen 1 und 1a können entzogen werden."
3. Die Anhänge I und II dieser Verordnung werden der Verordnung (EWG) Nr. 344/91 als Anhänge I und II beigefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. Juli 2003
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1215/2003
tas-7 ta’ Lulju 2003
li jemenda r-Regolament (KEE) Nru 344/91 li jistipula regoli dettaljati għall-applikazzjoni tar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 1186/90 biex jestendi l-iskop ta’ l-iskala Komunitarja għall-klassifika tal-karkassi ta’ annimali bovini adulti
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi il-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 1186/90 tas-7 ta’ Mejju 1990 li jestedni l-iskop ta’ l-iskala Komunitarja għall-klassifika tal-karkassi ta’ annimali bovini adulti [1], kif emendat bl-Att ta’ Adeżjoni ta’ l-Awstrija, il-Finlandja u l-Isvezja, u partikolarment l-Artikolu 2 tiegħu,
Billi:
(1) L-Artikoli 1 u 3 tar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 344/91 [2], kif l-aħħar emendat bir-Regolament (KE) Nru 1993/95 [3], jistabbilixxu regoli dettaljati biex titwettaq, tkun identifikata u tkun ikkontrollata il-klassifika tal-karkassi ta’ bovini adulti.
(2) Bil-għan li jiġu awtoriżżati metodi alternattivi għall-istima viżwali diretta ta’ l-għamla u tal-kisja tax-xaħam, metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni jistgħu jiġu introdotti meta dawn ikunu bbażati fuq metodi li huma provati skond l-istatistiċi. L-awtorizzazzjoni ta’ metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni għandha ssir biss jekk ikun hemm konformitá ma’ ċerti kondizzjonijiet u ħtiġiet kif ukoll ma’ tolleranza massima għal żbalji ta’ l-istatistika fil-klassifika li għandhom ikunu speċifikati.
(3) Stabbilimenti li jużaw metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni għad-determinazzjoni tal-klassi ta’ l-għamla u tal-kisja tax-xaħam għandhom jiżguraw li l-kategorija tal-karkassa tkun identifikata skond l-Artikolu 3(1) tar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 1208/81 tat-28 ta’ April 1981 li jistabilixxi l-iskala Komunitarja għall-klassifika tal-karkassi ta’ annimali bovini adulti [4], kif emendat bir-Regolament (KEE) Nru 1026/91 [5]. Għall-identifikazzjoni tal-kategorija, l-istabbilimenti konċernati għandhom jużaw is-sistema msemmija fit-Titolu I tar-Regolament (KE) Nru 1760/2000 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta’ Lulju 2000 li jistabbilixxi sistema għall-identifikazzjoni u r-reġistrazzjoni ta’ annimali bovini u dwar l-ittikkettjar taċ-ċanga u tal-prodotti taċ-ċanga [6].
(4) Fil-każ li l-metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni jirrifjutaw li jikklassifikaw il-karkassi minħabba probblemi tekniċi, għandha tingħata ftit flessibilitá sal-punt li l-klassifikazzjoni u l-identifikazzjoni tal-karkassi konċernati f’dawk il-każijiet għandha ssir qabel it-tmiem ta’ l-operzzjonijiet tal-qtil ta’ kuljum.
(5) Għandu jkun hemm dispożizzjonijiet għall-possibiltá ta’ modifika, wara li tkun ingħatat il-liċenza, ta’ l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi tal-metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni bil-għan li tittejjeb il-preċiżjoni tagħhom. Madankollu, dawn il-modifikazzjonijiet għandhom jeħtieġu l-approvazzjoni bil-quddiem ta’ l-awtoritajiet kompetenti li għandhom jassiguraw li dawn il-modifikazzjonijiet jirriżultaw f’livell ogħla ta’ preċiżjoni.
(6) Jeħtieġ li jkunu previsti kontrolli regolari fil-post li bihom il-preċiżjoni tal-metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni tkun ivverifikata dwar ċerti aspetti speċifiċi. Il-frekwenza ta’ dawn il-kontrolli għandha tiżdied partikolarment fil-perjodu inizjali ta’ 12-il xhar wara li ngħatat il-liċenza.
(7) Ir-Regolament (KEE) Nru 344/91 għandu għalhekk jiġi emendat skond dak li ntqal hawn fuq.
(8) Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma b’mod konformi ma’ l-opinjoni tal-Kumitat tat-Tmexxija tal-Laħam taċ-Ċanga u l-Vitella,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KEE) Nru 344/91 huwa emendat kif ġej:
1. L-Artikolu 1 huwa emendat kif ġej:
(a) il-paragrafu 2 huwa emendat kif ġej:
(i) it-tieni inċiż huwa mibdul b’dan li ġej:
"- barra l-ħtiġiet imsemmija fil-paragrafu 1, għandhom jindikaw in-numru ta’ l-approvazzjoni tal-biċċerija, in-numra ta’ l-identifikazzjoni jew tal-qtil ta’ l-annimal, id-data tal-qtil, il-piż tal-karkassa u, fejn huwa applikabbli, li l-klassifika saret bl-użu ta’ metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni;"
(ii) is-subparagrafu li ġej huwa miżjud:
"Fejn il-klassifika ssir bl-użu ta’ metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni, l-użu ta’ tikketti għandha tkun ta’ bilfors.";
(b) fil-paragrafu 2a, is-subparagrafu li ġej huwa miżjud:
"F’każijiet fejn il-metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni jonqsu milli jikklassifikaw il-karkassi, il-klassifikazzjoni u l-identifikazzjoni ta’ dawn il-karkassi għandha titwettaq qabel it-tmiem ta’ l-operazzjonijiet tal-qtil ta’ kuljum."
2. L-Artikolu 3 huwa emendat kif ġej:
(a) il-paragrafi li ġejjin 1a, 1b u 1c huma inklużi wara l-paragrafu 1:
"1a. L-Istati Membri jistgħu jagħtu liċenza li tawtoriżża l-metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni għall-applikazzjoni fit-territorju tagħhom jew f’parti minnu. L-awtorizzazzjoni tingħata biss jekk jintlaħqu l-kondizzjonijiet u l-ħtiġijiet minimi għall-prova ta’ ċertifikazzjoni stabbilita fl-Anness I. Għall-inqas xahrejn qabel il-bidu tal-prova ta’ ċertifikazzjoni, l-Istati Membri għandhom jagħtu lill-Kummissjoni l-informazzjoni msemmija fl-Anness II, parti A. L-Istati Membri għandhom jinnominaw korp indipendenti li għandu janaliżża r-riżultati tal-prova ta’ ċertifikazzjoni. Fi żmien xahrejn mit-tmiem tal-prova ta’ ċertifikazzjoni, l-Istati Membri għandhom jagħtu lill-Kummissjoni l-informazzjoni msemmija fl-Anness II, parti B.
Fejn tingħata liċenza li tawtoriżża metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni bażata fuq prova ta’ ċertifikazzjoni li fiha ntużaw iktar minn preżentazzjoni ta’ karkassa waħda, id-differenza bejn dawk il-preżentazzjonijiet ta’ karkassi m’għandhiex twassal għal differenzi fir-riżultati tal-klassifika.
Wara li jinfurmaw il-Kummissjoni, l-Istati Membri jistgħu jagħtu liċenza li tawtoriżża l-metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni għall-applikazzjoni fit-territorju tagħhom jew f’parti minnu mingħajr ma jorganiżżaw il-prova ta’ ċertifikazzjoni, iżda biss jekk dik il-liċenza diġà ngħatat għall-istess metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni għall-applikazzjoni f’parti oħra minn dak l-Istat Membru konċernat jew fi Stat Membru ieħor, fuq il-bażi ta’ prova ta’ ċertifikazzjoni b’ kampjun ta’ karkassi, li jikkunsidraw li huma ugwalment rappreżentattivi, skond il-kategorija, klassi ta’ l-għamla u l-kisja tax-xaħam, ta’ l-annimali bovini adulti maqtulin fl-Istat Membru konċernat jew f’parti minnu.
Il-klassifika b’ metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni tkun valida biss jekk il-preżentazzjoni tal-karkassa hija identika għal waħda li ntużat matul il-prova ta’ ċertifikazzjoni.
1b. L-istabbilimenti li jħaddmu l-klassifika bl-użu ta’ metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni għandhom:
- jidentifikaw il-kategorija tal-karkassa; għal dan il-għan għandha tintuża s-sistema għall-identifikazzjoni u r-reġistrazzjoni ta’ annimali bovini kif imsemmi fit-Titolu I tar-Regolament (KE) Nru 1760/2000,
- iżommu rapporti ta’ kontroll ta’ kuljum dwar il-funzjonament tal-metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni, inklużi partikolarment kull nuqqas li nstab u l-azzjoni li ttieħdet fejn meħtieġa.
1c. Modifikazzjonijiet ta’ l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi tal-metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni li għalihom ingħatat liċenza għandhom ikunu permessi biss wara li tinkiseb l-approvazzjoni ta’ l-awtoritajiet kompetenti ta’ l-Istat Membru konċernat u jekk tingħata xhieda li dawk il-modifikazzjoniiet jirriżultaw f’livell ogħla ta’ preċiżjoni minn dak miksub fil-prova ta’ ċertifikazzjoni.
L-Istati Membri għandhom jinformaw lill-Kummissjoni dwar kull modifika li għaliha huma taw l-approvazzjoni tagħhom.";
(b) il-paragrafu 2 huwa emendat kif ġej:
(a) it-tielet subparagrafu huwa mibdul b’dan li ġej:
"Fl-istabbilimenti kollha approvati li jħaddmu l-klassifika bl-użu ta’ metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni, għandhom jitwettqu għall-inqas sitt kontrolli f’kull tliet xhur matul l-ewwel 12-il-xhar minn meta ngħatat il-liċenza msemmija fil-paragrafu 1a. Wara dak iż-żmien il-kontrolli għandhom jitwettqu għall-inqas darbtejn kull tliet xhur fl-istabbilimenti kollha approvati li jħaddmu l-klassifika bl-użu ta’ metodi ta’ teknika awtomatiċi ta’l-klassifikazzjoni. Kull kontroll għandu jsir għall-inqas b’40 karkassa, magħżulin saltwarjament. Il-kontrolli għandhom jivverifikaw partikolarment:
- il-kategorija tal-karkassa,
- il-preċiżjoni tal-metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni billi tintuża s-sistema ta’ punti u limiti msemmija fl-Anness I(3),
- il-preżentazzjoni tal-karkassa,
- il-kalibrar ta’ kuljum kif ukoll kull aspett tekniku ieħor tal-metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni, li huwa relevanti għall-assigurazzjoni li l-livell ta’ preċiżjoni miksub bl-użu ta’ metodi ta’ teknika awtomatiċi tal-klassifikazzjoni huwa għall-inqas tajjeb daqsdak miksub fil-prova ta’ ċertifikazzjoni,
- ir-rapporti ta’ kontroll ta’ kuljum imsemmija fil-paragrafu 1b.
Fejn il-korp responsabbli għall-kontrolli huwa l-istess wieħed li huwa responsabbli għall-klassifikazzjoni u l-identifikazzjoni tal-karkassi jew fejn ma jaqax taħt l-awtorità ta’ korp pubbliku, il-kontrolli previsti fit-tieni u t-tielet subpragrafi għandhom jitwettqu taħt is-sorveljanza fiżika ta’ korp pubbliku taħt l-istess kondizzjonijiet u għall-inqas darba fis-sena. Il-korp pubbliku għandu jkun informat regolarment dwar ir-riżultati li jinstabu mill-korp responsabbli għall-kontrolli.";
(b) fir-rabá subparagrafu, il-punt (b) huwa mibdul b’dan li ġej:
"(b) il-liċenzi previsti fil-paragrafi 1 u1a jistgħu jiġu revokati."
3. L-Anness I u l-Anness II ta’ dan ir-Regolament huma miżjuda bħala l-Anness I u l-Anness II.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fit-tielet jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali ta’ l-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fil-kumplessità tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussel, fis-7 ta’ Lulju 2003.