RICHTLINIE 2007/56/EG DER KOMMISSION
vom 17. September 2007
zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Azoxystrobin, Chlorothalonil, Deltamethrin, Hexachlorobenzol, Ioxynil, Oxamyl und Quinoxyfen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide (1), insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Richtlinie 86/363/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (2), insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (3), insbesondere auf Artikel 7,
gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (4), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Richtlinie 91/414/EWG fällt die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zur Anwendung bei bestimmten Pflanzen in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten. Diese Zulassungen müssen auf der Bewertung der Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier und die Umwelt beruhen. Dabei zu berücksichtigen sind u. a. die Anwenderexposition und die Exposition umstehender Personen, die Auswirkungen auf Land, Wasser und Luft sowie die Auswirkungen auf Mensch und Tier infolge der Aufnahme von Rückständen auf behandelten Pflanzen über die Nahrung.
(2)
Rückstandshöchstgehalte ergeben sich aus dem Einsatz der Mindestmenge an Schädlingsbekämpfungsmitteln, die erforderlich ist, um einen wirksamen Pflanzenschutz zu erzielen, und die so eingesetzt wird, dass die Rückstandsmenge so gering wie möglich und toxikologisch vertretbar ist, insbesondere im Hinblick auf die geschätzte Aufnahme über die Nahrung.
(3)
Die Rückstandshöchstgehalte für Pestizide, für die die Richtlinie 90/642/EWG gilt, sind ständig zu überprüfen und können zur Berücksichtigung neuer oder geänderter Verwendungszwecke geändert werden. Der Kommission wurden Informationen über neue oder geänderte Anwendungen übermittelt, die zu Änderungen der Rückstandshöchstgehalte von Azoxystrobin, Chlorothalonil, Ioxynil und Quinoxyfen führen.
(4)
Der Kommission wurde mitgeteilt, dass das Schädlingsbekämpfungsmittel Hexachlorobenzol aufgrund von Umweltkontamination in Kürbiskernen, einer Ware, die in mehreren Mitgliedstaaten als Lebensmittel konsumiert wird, in Mengen enthalten sein kann, die über der analytischen Bestimmungsgrenze liegen. Daher sollten zum Schutz der Verbraucher vor der übermäßigen Aufnahme von Hexachlorobenzolrückständen der Eintrag „Kürbiskerne“ in Anhang I der Richtlinie 90/642/EWG aufgenommen und Rückstandshöchstgehalte für Kürbiskerne festgelegt werden.
(5)
Für Oxamyl wurden mit der Richtlinie 2006/59/EG der Kommission (5) Rückstandshöchstgehalte in die Richtlinie 90/642/EWG bis zum Vorliegen von Versuchsdaten vorläufig aufgenommen. Danach wurden Versuchsdaten für Oxamyl vorgelegt und bewertet. Die vorläufigen Rückstandshöchstgehalte können daher bestätigt werden.
(6)
Auch für Deltamethrin wurden mit der Richtlinie 2006/59/EG vorläufige Rückstandshöchstgehalte in die Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG aufgenommen, bis die Unterlagen gemäß Anhang III nach der Richtlinie 91/414/EWG geprüft und Deltamethrin-Formulierungen auf Ebene der Mitgliedstaaten erneut registriert sind. Nach weiterer Untersuchung schien es erforderlich, mehr Zeit für eine ordnungsgemäße Prüfung der auf Ebene der Mitgliedstaaten zugelassenen Verwendungen von Deltamethrin zu gewähren. Daher sollte die Gültigkeit der vorläufigen Rückstandshöchstgehalte für Deltamethrin verlängert werden.
(7)
Die Verbraucherexposition bei lebenslanger Aufnahme von Lebensmitteln, die möglicherweise Rückstände dieser Schädlingsbekämpfungsmittel enthalten, ist gemäß den in der Europäischen Gemeinschaft verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien geprüft und bewertet worden (6). Auf der Grundlage dieser Prüfung und Bewertung sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Schädlingsbekämpfungsmittel festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass die annehmbare tägliche Aufnahme nicht überschritten wird.
(8)
Im Falle von Chlorothalonil und Ioxynil, für die eine akute Referenzdosis (ARfD) existiert, ist die akute Verbraucherexposition bei Aufnahme jedes Lebensmittels, das Rückstände dieser Schädlingsbekämpfungsmittel enthalten könnte, gemäß den in der Europäischen Gemeinschaft angewandten Methoden und Verfahren und unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Empfehlungen geprüft und bewertet worden. Berücksichtigt wurden die Stellungnahmen des Wissenschaftlichen Pflanzenausschusses (SCP), insbesondere die Gutachten und Empfehlungen hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher bei Lebensmitteln, die mit Schädlingsbekämpfungsmitteln (7) behandelt wurden. Auf der Grundlage der Bewertung der Aufnahme über Lebensmittel sollten die Rückstandshöchstwerte für diese Schädlingsbekämpfungsmittel festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass die ARfD nicht überschritten wird. Was die übrigen Stoffe anbelangt, hat die Auswertung der vorliegenden Informationen ergeben, dass keine akute Referenzdosis (ARfD) und somit auch keine kurzfristige Bewertung erforderlich ist.
(9)
Ergibt die zugelassene Anwendung von Pflanzenschutzmitteln keine bestimmbaren Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln in oder auf dem Lebensmittel, oder ist die Anwendung nicht zugelassen, oder ist die von den Mitgliedstaaten zugelassene Anwendung nicht durch die erforderlichen Daten gestützt, oder werden in Drittländern Mittel eingesetzt, die zu Rückständen in oder auf Lebensmitteln führen, die auf den Gemeinschaftsmarkt gelangen können und über die keine ausreichenden Daten vorliegen, so sollte die untere analytische Bestimmungsgrenze als Rückstandshöchstgehalt festgesetzt werden.
(10)
Die Festsetzung oder Änderung solcher vorläufigen Rückstandshöchstgehalte auf Gemeinschaftsebene hindert die Mitgliedstaaten jedoch nicht daran, gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG und gemäß Anhang VI derselben Richtlinie vorläufige Rückstandshöchstgehalte für Ioxynil und Quinoxyfen festzusetzen. Ein Zeitraum von vier Jahren dürfte für die Zulassung weiterer Anwendungen dieser Stoffe ausreichend sein. Danach sollte der vorläufige gemeinschaftliche Rückstandshöchstgehalt endgültig werden.
(11)
Daher müssen die in den Anhängen der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG festgesetzten Rückstandshöchstwerte geändert werden, um eine ordnungsgemäße Überwachung und Kontrolle des Anwendungsverbots zu ermöglichen und den Verbraucher zu schützen. Wurden in den Anhängen der genannten Richtlinien bereits Rückstandshöchstwerte festgesetzt, so sollten diese geändert werden. Wurden in den Anhängen der genannten Richtlinien noch keine Rückstandshöchstwerte festgesetzt, so sollten diese erstmals festgesetzt werden.
(12)
Die Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG sollten entsprechend geändert werden.
(13)
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Die Richtlinie 86/362/EWG wird entsprechend Anhang I der vorliegenden Richtlinie geändert.
Artikel 2
Die Richtlinie 86/363/EWG wird entsprechend Anhang II der vorliegenden Richtlinie geändert.
Artikel 3
Die Richtlinie 90/642/EWG wird wie folgt geändert:
1.
in Anhang I wird in der Gruppe „4. Ölsaaten“ der Eintrag „Kürbiskerne“ eingefügt.
2.
Anhang II wird entsprechend Anhang III dieser Richtlinie geändert.
Artikel 4
Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens am 18. Dezember 2007 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.
Sie wenden diese Vorschriften ab 19. Dezember 2007 an.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
Artikel 5
Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 6
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 17. September 2007
DIRETTIVA TAL-KUMMISSJONI 2007/56/KE
tas-17 ta’ Settembru 2007
li temenda ċerti Annessi tad-Direttivi tal-Kunsill 86/362/KEE, 86/363/KEE u 90/642/KEE fir-rigward tal-livelli massimi ta' residwi għal azoxystrobin, chlorothalonil, deltamethrin, hexachlorobenzene, ioxynil, oxamyl u quinoxyfen
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 86/362/KEE ta’ l-24 ta’ Lulju 1986 dwar l-iffissar tal-livelli massimi tal-fdalijiet tal-pestiċidi ġewwa u fuq iċ-ċereali (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 10 tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 86/363/KEE ta’ l-24 ta’ Lulju 1986 dwar l-iffissar ta' livelli massimi għal residwi ta' pestiċidi ġewwa u fuq affarijiet ta' l-ikel ta' oriġini mill-annimali (2), u b’mod partikolari l-Artikolu 10 tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 90/642/KEE tas-27 ta’ Novembru 1990 dwar l-iffissar ta' livelli massimi għal residwi tal-pestiċidi ġewwa u fuq ċerti prodotti oriġinarji mill-pjanti, inkluż il-frott u l-ħaxix (3), u b’mod partikolari l-Artikolu 7 tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE tal-15 ta’ Lulju 1991 li tikkonċerna t-tqegħid fis-suq ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti (4), u b’mod partikolari l-Artikolu 4(1)(f), tagħha,
Billi:
(1)
Skond id-Direttiva 91/414/KEE, l-awtorizzazzjonijiet ta' prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti għall-użu fuq ħxejjex speċifiċi huma r-responsabbiltà ta’ l-Istati Membri. Awtorizzazzjonijiet ta' dan it-tip għandhom ikunu bbażati fuq l-evalwazzjoni ta’ l-effetti fuq is-saħħa tal-bniedem u ta’ l-annimali u ta’ l-influwenza fuq l-ambjent. L-elementi li għandhom jitqiesu f'dawn l-evalwazzjonijiet jinkludu l-espożizzjoni ta’ l-operaturi u ta’ persuni fil-qrib u l-impatt fuq l-ambjenti ta' l-art, l-ilma u l-arja, kif ukoll l-impatt fuq il-bnedmin u l-annimali mill-konsum ta’ residwi fuq ħxejjex li jkunu ġew ittrattati.
(2)
Il-livelli massimi ta’ residwi (MRLs) jirriflettu l-użu ta’ kwantitajiet minimi ta’ pestiċidi għall-protezzjoni effettiva tal-pjanti, li jiġu applikati b’tali mod li l-ammont ta’ residwi jkun l-iżgħar ammont prattikabbli u jkun tossikoloġikament aċċettabbli, b'mod partikolari fir-rigward ta’ l-istima tal-konsum fid-dieta.
(3)
L-MRLs għall-pestiċidi koperti mid-Direttiva 90/642/KEE għandhom jinżammu taħt reviżjoni u jistgħu jiġu mmodifikati sabiex jitqiesu użi li ġew mibdula jew użi ġodda. Tagħrif dwar użi ġodda jew mibdula ġie kkomunikat lill-Kummissjoni, li għandu jwassal għal bidliet fil-livelli ta' residwi ta' azoxystrobin, chlorothalonil, ioxynil u quinoxyfen.
(4)
Għal hexachlorobenzene, ingħadda tagħrif lill-Kummissjoni li dan il-pestiċida, minħabba kontaminazzjoni ambjentali, jista’ jinstab fiż-żerriegħa tal-qargħa ħamra, prodott li jiġi kkunsmat bħala ikel f’bosta Stati Membri, f’livelli ogħla mil-limitu tad-determinazzjoni analitika. Għaldaqstant, jinħtieġ li “żerriegħa tal-qargħa ħamra” tiddaħħal fl-Anness I tad-Direttiva 90/642/KEE u li jiġu ffissati MRLs għaż-żerriegħa tal-qargħa ħamra biex il-konsumaturi jitħarsu minn residwi eċċessivi ta’ hexachlorobenzene.
(5)
Għal oxamyl, ġew stabbiliti MRLs temporanji fid-Direttiva 90/642/KEE mid-Direttiva tal-Kummissjoni 2006/59/KE (5), sakemm titressaq id-data tal-provi. Konsegwentement, id-data tal-provi għal oxamyl tressqet u ġiet evalwata. B’riżultat ta’ dan, l-MRLs temporanji għall-oxamyl jistgħu jiġu kkonfermati.
(6)
Għad-deltamethrin, ġew stabbiliti wkoll MRLs temporanji fid-Direttivi 86/362/KEE, 86/363/KEE u 90/642/KEE mid-Direttiva 2006/59/KE, sakemm issir ir-reviżjoni tad-dossier ta' l-Anness III skond id-Direttiva 91/414/KEE u r-reġistrazzjoni mill-ġdid tal-formolazzjonijiet tad-deltamethrin fil-livell ta' l-Istat Membru. Wara eżaminazzjoni ulterjuri, deher li għandu jingħata aktar żmien sabiex ikun żgurat li l-użi tad-deltamethrin awtorizzati fil-livell ta’ l-Istat Membru jingħataw kunsiderazzjoni xierqa. Għaldaqstant, jixraq li tiġi estiża l-validità ta’ l-MRLs temporanji għad-deltamethrin.
(7)
L-espożizzjoni tul il-ħajja tal-konsumaturi għal dawk il-pestiċidi permezz ta’ prodotti alimentari li jista’ jkun fihom ir-residwi ta’ dawk il-pestiċidi, ġiet assessjata u evalwata skond il-proċeduri u l-prassi użati fi ħdan il-Komunità, filwaqt li tqiesu l-Linji Gwida ppubblikati mill-Organizzazzjoni Dinjija tas-Saħħa (6). Skond dawk l-istimi u l-evalwazzjonijiet, l-MRLs għal dawk il-pestiċidi għandhom jiġu ffissati sabiex ikun żgurat li ma jinqabiżx il-limitu aċċettabbli ta’ konsum ta’ kuljum fid-dieta.
(8)
Fil-każ ta' chlorothalonil u ioxynil li għalihom teżisti doża ta' referenza akuta (ARfD), l-espożizzjoni akuta tal-konsumaturi minn kull wieħed mill-prodotti alimentari li għandhom imnejn ikun fihom residwi ta' dawn il-pestiċidi, ġiet assessjata u evalwata skond il-proċeduri u l-prassi użati attwalment fi ħdan il-Komunità, filwaqt li jitqiesu l-Linji Gwida ppubblikati mill-Organizzazzjoni Dinjija tas-Saħħa. L-opinjonijiet tal-Kumitat Xjentifiku dwar il-Pjanti (SCP - Scientific Committee on Plants), b’mod partikolari l-pariri u r-rakkomandazzjonijiet li jikkonċernaw il-protezzjoni tal-konsumaturi mill-prodotti alimentari li jkunu ġew ittrattati bil-pestiċidi (7), ġew meqjusa. Skond l-istima tal-konsum fid-dieta, l-MRLs għal dawk il-pestiċidi għandhom jiġu ffissati sabiex ikun żgurat li ma jinqabiżx l-ARfD. Fil-każ tas-sustanzi l-oħra, l-istima tat-tagħrif disponibbli wriet li l-ebda ARfD mhi meħtieġa u li għaldaqstant mhix neċessarja stima fuq perjodu ta' żmien qasir.
(9)
Fejn l-użi awtorizzati ta' prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti ma jirriżultawx f’livelli li jistgħu jiġu osservati ta’ residwi ta’ pestiċidi ġewwa jew fuq il-prodott alimentari, jew fejn ma hemmx użi awtorizzati, jew fejn l-użi li jkunu ġew awtorizzati mill-Istati Membri ma jkunux ġew sostnuti bid-data meħtieġa, jew fejn l-użi f'pajjiżi terzi li jirriżultaw f’residwi ġewwa jew fuq il-prodotti alimentari li għandhom imnejn jidħlu fiċ-ċirkolazzjoni fis-suq Komunitarju ma jkunux ġew sostnuti bit-tali data meħtieġa, l-MRLs għandhom jiġu ffissati fil-livell minimu tad-determinazzjoni analitika.
(10)
L-iffissar jew il-modifika ta' MRLs proviżorji fil-livell Komunitarju ma jżommx lill-Istati Membri milli jistabbilixxu MRLs proviżorji għal ioxynil u quinoxyfen skond l-Artikolu 4(1)(f) tad-Direttiva 91/414/KEE u l-Anness VI ta' dik id-Direttiva. Huwa meqjus li perjodu ta’ erba’ snin huwa biżżejjed sabiex jiġu permessi aktar użi ta’ dawn is-sustanzi. L-MRLs proviżorji tal-Komunità għandhom imbagħad isiru definittivi.
(11)
Għalhekk jeħtieġ li jiġu modifikati l-MRLs stabbiliti fl-Annessi tad-Direttivi 86/362/KEE, 86/363/KEE u 90/642/KEE, sabiex ikun jista' jkun hemm sorveljanza u kontroll xierqa ta' l-użi tal-prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti kkonċernati u biex jitħares il-konsumatur. Fejn l-MRLs diġà ġew definiti fl-Annessi ta' dawk id-Direttivi, huwa xieraq li jiġu mmodifikati. Fejn l-MRLs għadhom ma ġewx definiti, huwa xieraq li jiġu ffisstati għall-ewwel darba.
(12)
Id-Direttivi 86/362/KEE, 86/363/KEE u 90/642/KEE għandhom għalhekk jiġu emendati skond dan.
(13)
Il-miżuri previsti f'din id-Direttiva huma skond l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa ta' l-Annimali,
ADOTTAT DIN ID-DIRETTIVA:
Artikolu 1
Id-Direttiva 86/362/KEE hija emendata skond l-Anness I ta' din id-Direttiva.
Artikolu 2
Id-Direttiva 86/363/KEE hija emendata skond l-Anness II ta' din id-Direttiva.
Artikolu 3
Id-Direttiva 90/642/KEE hija emendata kif ġej:
(1)
fl-Anness I, fil-grupp 4 “Żerriegħa taż-żejt”, tiżdied l-entrata “Żerriegħa tal-qargħa ħamra”.
(2)
L-Anness II huwa emendat skond l-Anness III ta' din id-Direttiva.
Artikolu 4
L-Istati Membri għandhom jadottaw u jippubblikaw, sa mhux iktar tard mit-18 ta’ Diċembru 2007, il-liġijiet, ir-regolamenti, u d-dispożizzjonijiet amministrattivi neċessarji sabiex ikunu konformi ma’ din id-Direttiva. Huma għandhom jikkomunikaw minnufih lill-Kummissjoni t-test ta’ dawk id-dispożizzjonijiet u tabella ta’ korrelazzjoni bejn dawk id-dispożizzjonijiet u din id-Direttiva.
Huma għandhom japplikaw dawk id-dispożizzjonijiet mid-19 ta’ Diċembru 2007.
Meta l-Istati Membri jadottaw dawk id-dispożizzjonijiet, għandu jkun fihom referenza għal din id-Direttiva jew għandhom ikunu akkumpanjati b'tali referenza fl-okkażjoni tal-pubblikazzjoni uffiċjali tagħhom. L-Istati Membri għandhom jiddeterminaw kif trid issir din ir-referenza.
Artikolu 5
Din id-Direttiva għandha tidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tagħha fil-Ġurnal Uffiċjali ta’ l-Unjoni Ewropea.
Artikolu 6
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, 17 ta’ Settembru 2007.