RICHTLINIE DES RATES vom 28. Juni 1990 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (90/394/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 118a,
auf Vorschlag der Kommission (1), der nach Anhörung des Beratenden Ausschusses für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ausgearbeitet wurde,
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 118a des Vertrages sieht vor, daß der Rat durch Richtlinien Mindestvorschriften erlässt, um die Verbesserung insbesondere der Arbeitsumwelt zu fördern, damit ein höheres Niveau an Sicherheit und Gesundheitsschutz für die Arbeitnehmer gewährleistet ist.
Nach demselben Artikel sollen diese Richtlinien keine verwaltungsmässigen, finanziellen oder rechtlichen Auflagen vorschreiben, die der Gründung und Entwicklung von Klein- und Mittelbetrieben entgegenstehen.
Die Entschließung des Rates vom 27. Februar 1984 über ein zweites Aktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaften für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (4) sieht die Einführung von Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer vor, die Karzinogenen ausgesetzt sind.
ABl. Nr. C 149 vom 18. 6. 1990.
Die Mitteilung der Kommission über ihr Aktionsprogramm für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (5) sieht die Verabschiedung von Richtlinien vor, die die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer gewährleisten sollen.
Die Einhaltung von Mindestvorschriften, mit denen sich ein höheres Niveau an Sicherheit und Gesundheitsschutz im Rahmen des Schutzes der Arbeitnehmer gegen die Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit sicherstellen lässt, ist ein zwingendes Erfordernis, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten.
Diese Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (6); die Bestimmungen jener Richtlinie finden daher in vollem Umfang Anwendung auf die Exposition der Arbeitnehmer gegenüber karzinogenen Stoffen, unbeschadet strengerer und/oder spezifischer Bestimmungen in der vorliegenden Richtlinie.
Die Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (7), zuletzt geändert durch die Richtlinie 88/490/EWG (8), enthält eine Liste der gefährlichen Stoffe mit Angaben zur Einstufung und Kennzeichnung für jeden Stoff.
Die Richtlinie 88/379/EWG des Rates vom 7. Juni 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der
Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen (9), zuletzt geändert durch die Richtlinie 89/178/EWG (10), enthält Angaben zur Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen.
Das im Rahmen des Programms "Europa gegen den Krebs" verabschiedete Aktionsprogramm 1987-1989 sieht eine Unterstützung der europäischen Untersuchungen über die Gefahren möglicher Krebserzeugung durch bestimmte chemische Stoffe vor.
Beim gegenwärtigen Stand der wissenschaftlichen Kenntnisse kann ein Niveau, unter dem eine Gefährdung der Gesundheit nicht mehr gegeben ist, nicht festgelegt werden, jedoch wird durch eine Verringerung der Exposition gegenüber Karzinogenen diese Gefährdung vermindert.
Um einen Beitrag zu einer Verminderung der Gefährdung zu leisten, sollten Grenzwerte und andere damit unmittelbar zusammenhängende Bestimmungen für alle Karzinogene festgelegt werden, bei denen dies aufgrund der verfügbaren Informationen, einschließlich wissenschaftlicher und technischer Daten, möglich ist.
Zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der durch Karzinogene gefährdeten Arbeitnehmer müssen vorbeugende Maßnahmen getroffen werden.
Die vorliegende Richtlinie enthält die besonderen Anforderungen, denen bei einer Exposition gegenüber Karzinogenen zu genügen ist.
Die vorliegende Richtlinie bildet eine konkrete Maßnahme im Rahmen der Verwirklichung der sozialen Dimension des Binnenmarktes.
Gemäß dem Beschluß 74/325/EWG (11) wird der Beratende Ausschuß für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz von der Kommission im Hinblick auf die Ausarbeitung von Vorschlägen, die dieses Gebiet betreffen, angehört -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
ABSCHNITT I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Ziel
(1) Ziel dieser Richtlinie, der Sechsten Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG, ist der Schutz der Arbeitnehmer - einschließlich der Vorbeugung - gegen die Gefährdung ihrer Sicherheit und Gesundheit, die aus einer Exposition gegenüber Karzinogenen bei der Arbeit erwächst oder erwachsen kann.
In ihr werden die einschlägigen Mindestvorschriften einschließlich Grenzwerte festgelegt.
(2) Diese Richtlinie gilt nicht für Arbeitnehmer, die nur den unter den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft fallenden Strahlungen ausgesetzt sind.
(3) Die Richtlinie 89/391/EWG findet auf den gesamten in Absatz 1 genannten Bereich in vollem Umfang Anwendung, unbeschadet strengerer und/oder spezifischer Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie.
Artikel 2
Definitionen
Ein Karzinogen im Sinne dieser Richtlinie ist:
a) ein Stoff, dem in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG der R-Satz 45 "kann Krebs erzeugen" zugeordnet wurde;
b)
eine Zubereitung, die gemäß Artikel 3 Absatz 5 Buchstabe j) der Richtlinie 88/379/EWG mit dem R-Satz 45 "kann Krebs erzeugen" zu kennzeichnen ist;
c)
ein Stoff, eine Zubereitung oder ein Verfahren im Sinne des Anhangs I sowie ein Stoff oder eine Zubereitung, der bzw. die bei einem in Anhang I genannten Verfahren freigesetzt wird.
Artikel 3
Anwendungsbereich - Ermittlung und Bewertung der
Gefahren
(1) Diese Richtlinie gilt für Tätigkeiten, bei denen Arbeitnehmer aufgrund ihrer Arbeit Karzinogenen ausgesetzt sind oder sein können.
(2) Für jede Tätigkeit, bei der eine Exposition gegenüber Karzinogenen auftreten kann, müssen die Art, das Ausmaß und die Dauer der Exposition der Arbeitnehmer ermittelt werden, damit alle Gefahren für die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer bewertet und entsprechende Maßnahmen festgelegt werden können.
Diese Bewertung muß in regelmässigen Abständen und auf jeden Fall bei jeder Änderung der Bedingungen, die sich auf die Exposition der Arbeitnehmer gegenüber Karzinogenen auswirken können, erneut vorgenommen werden.
Der Arbeitgeber muß den zuständigen Behörden auf Aufforderung die dieser Bewertung zugrunde liegenden Kriterien mitteilen.
(3) Ausserdem sind alle sonstigen relevanten Expositionen, z. B. auf die Haut einwirkende Exposition, bei der Risikobewertung zu berücksichtigen.
(4) Die Arbeitgeber widmen bei der Bewertung im Sinne von Absatz 2 etwaigen Auswirkungen auf die Sicherheit und die Gesundheit besonders gefährdeter Arbeitnehmer beson-
dere Aufmerksamkeit und prüfen unter anderem, ob es sich empfiehlt, diese Arbeitnehmer nicht in Bereichen zu beschäftigen, in denen sie mit Karzinogenen in Berührung kommen können.
ABSCHNITT II
PFLICHTEN DER ARBEITGEBER
Artikel 4
Verringerung und Ersatz
(1) Der Arbeitgeber verringert die Verwendung eines Karzinogens am Arbeitsplatz, insbesondere indem er es, soweit dies technisch möglich ist, durch Stoffe, Zubereitungen oder Verfahren ersetzt, die bei ihrer Verwendung bzw. Anwendung nicht oder weniger gefährlich für die Gesundheit und gegebenenfalls für die Sicherheit der Arbeitnehmer sind.
(2) Der Arbeitgeber teilt der zuständigen Behörde auf Anforderung das Ergebnis seiner Untersuchungen mit.
Artikel 5
Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung einer
Exposition
(1) Ergibt sich aus den Ergebnissen der in Artikel 3 Absatz 2 vorgesehenen Bewertung ein Risiko für die Sicherheit oder die Gesundheit der Arbeitnehmer, so muß die Exposition der Arbeitnehmer vermieden werden.
(2) Ist die Substitution des Karzinogens durch Stoffe, Zubereitungen oder Verfahren, die bei ihrer Verwendung bzw. Anwendung nicht oder weniger gefährlich für die Sicherheit und Gesundheit sind, technisch nicht möglich, so sorgt der Arbeitgeber dafür, daß die Herstellung und die Verwendung des Karzinogens, soweit technisch möglich, in einem geschlossenen System stattfinden.
(3) Ist die Anwendung eines geschlossenen Systems technisch nicht möglich, so sorgt der Arbeitgeber dafür, daß die Exposition der Arbeitnehmer auf das geringste technisch mögliche Niveau verringert wird.
(4) In all den Fällen, in denen ein Karzinogen verwendet wird, wendet der Arbeitgeber die folgenden Maßnahmen an:
a) Begrenzung der Karzinogenmengen am Arbeitsplatz;
b)
Begrenzung der Zahl der Arbeitnehmer, die exponiert werden oder exponiert werden können, auf das geringstmögliche Maß;
c)
Gestaltung der Arbeitsverfahren und der technischen Maßnahmen mit dem Ziel, am Arbeitsplatz die Freisetzung von Karzinogenen zu vermeiden oder möglichst gering zu halten;
d)
Abführung der Karzinogene an der Quelle, geeignete lokale Absaugvorrichtung oder geeignete allgemeine Lüftungsanlage, die mit dem erforderlichen Schutz der öffentlichen Gesundheit und der Umwelt vereinbar sind;
e)
Anwendung vorhandener geeigneter Meßverfahren für Karzinogene, insbesondere zur frühzeitigen Ermittlung anormaler Expositionen infolge eines unvorhersehbaren Ereignisses oder eines Unfalles;
f)
Anwendung geeigneter Arbeitsverfahren und -methoden;
g)
kollektive und/oder - dort, wo eine andere Lösung zur Vermeidung einer Exposition nicht möglich ist - individuelle Schutzmaßnahmen;
h)
Hygienemaßnahmen, insbesondere die regelmässige Reinigung der Böden, Wände und anderer Oberflächen;
i)
Unterrichtung der Arbeitnehmer;
j)
Abgrenzung der Gefahrenbereiche und Anbringung von geeigneten Warn- und Sicherheitszeichen, einschließlich des Zeichens "Rauchen verboten", in Bereichen, in denen die Arbeitnehmer Karzinogenen ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können;
k)
Vorkehrungen für Notfälle, in denen anormal hohe Expositionswerte auftreten können;
l)
Gewährleistung einer sicheren Lagerung, Handhabung und Beförderung, insbesondere durch Verwendung hermetisch verschließbarer und klar, eindeutig und sichtbar gekennzeichneter Behälter;
m)
Gewährleistung der Sicherheit beim Sammeln sowie bei der Lagerung und der Beseitigung des Abfalls durch die Arbeitnehmer, unter anderem durch Verwendung hermetisch verschließbarer und klar, eindeutig und sichtbar gekennzeichneter Behälter.
Artikel 6
Unterrichtung der zuständigen Behörde
Wenn die Ergebnisse der in Artikel 3 Absatz 2 vorgesehenen Bewertung ein Risiko für die Sicherheit oder die Gesundheit der Arbeitnehmer erkennen lassen, müssen die Arbeitgeber der zuständigen Behörde auf Anforderung sachdienliche Informationen über folgendes zur Verfügung stellen:
a) durchgeführte Tätigkeiten und/oder angewandte industrielle Verfahren und die Gründe für die Verwendung von Karzinogenen;
b)
Menge der hergestellten oder verwendeten Stoffe oder Zubereitungen, die Karzinogene enthalten;
c)
Zahl der exponierten Arbeitnehmer;
d)
getroffene Vorbeugungsmaßnahmen;
e)
Art der zu verwendenden Schutzausrüstung;
f)
Art und Grad der Exposition;
g)
Fälle von Substitution.
Artikel 7
Unvorhersehbare Exposition
(1) Bei einem unvorhersehbaren Ereignis oder einem Unfall, der eine anormale Exposition der Arbeitnehmer bedingen könnte, unterrichtet der Arbeitgeber die Arbeitnehmer.
(2) Bis der Normalzustand wieder eingetreten ist und solange die Ursachen der anormalen Exposition nicht beseitigt sind,
a) haben nur die für Reparaturen und sonstige notwendige Arbeiten benötigten Arbeitnehmer Zugang zu dem betroffenen Bereich;
b)
werden den betreffenden Arbeitnehmern Schutzkleidung und Atemschutzgeräte zur Verfügung gestellt, die sie tragen müssen. Die Exposition darf nicht von unbegrenzter Dauer sein und ist für jeden Arbeitnehmer auf das unbedingt erforderliche Mindestmaß zu beschränken;
c)
dürfen Arbeitnehmer ohne Schutzausrüstung nicht in dem betroffenen Bereich arbeiten.
Artikel 8
Vorhersehbare Exposition
(1) Bei bestimmten Tätigkeiten, z. B. Wartungsarbeiten, bei denen die Möglichkeit einer beträchtlichen Erhöhung der Exposition der Arbeitnehmer vorherzusehen ist und bei denen jede Möglichkeit weiterer technischer Vorbeugungsmaßnahmen zur Begrenzung dieser Exposition bereits ausgeschöpft wurde, legt der Arbeitgeber nach Konsultierung der Arbeitnehnmer und/oder ihrer Vertreter in dem Unternehmen oder Betrieb unbeschadet der Verantwortlichkeit des Arbeitgebers die erforderlichen Maßnahmen fest, um die Dauer der Exposition der Arbeitnehmer soweit wie möglich zu verkürzen und den Schutz der Arbeitnehmer während dieser Tätigkeiten zu gewährleisten.
In Anwendung von Unterabsatz 1 werden den betreffenden Arbeitnehmern Schutzkleidung und Atemschutzgeräte zur Verfügung gestellt, die sie während der gesamten Dauer der anormalen Exposition tragen müssen. Diese darf nicht von unbegrenzter Dauer sein und ist für jeden Arbeitnehmer auf das unbedingt erforderliche Mindestmaß zu beschränken.
(2) Es werden geeignete Maßnahmen ergriffen, um die Bereiche, in denen die in Absatz 1 Unterabsatz 1 genannten Tätigkeiten ausgeführt werden, klar abzugrenzen und kenntlich zu machen oder um mit anderen Mitteln zu verhindern, daß Unbefugte sich Zugang zu diesen Bereichen verschaffen.
Artikel 9
Zugang zu den Gefahrenbereichen
Die Arbeitgeber treffen geeignete Maßnahmen, um zu gewährleisten, daß die Bereiche, in denen die Tätigkeiten ausgeführt werden, bei denen die Ergebnisse der in Artikel 3
Absatz 2 vorgesehenen Bewertung ein Risiko für die Sicherheit oder die Gesundheit der Arbeitnehmer erkennen lassen, nur den Arbeitnehmern zugänglich sind, die sie zur Ausübung ihrer Arbeit oder zur Durchführung bestimmter Aufgaben betreten müssen.
Artikel 10
Hygienemaßnahmen und individuelle Schutzmaßnahmen
(1) Die Arbeitgeber sind verpflichtet, für die Tätigkeiten, bei denen die Gefahr einer Kontamination durch Karzinogene besteht, geeignete Maßnahmen zu treffen, um zu gewährleisten, daß
a) die Arbeitnehmer in den Arbeitsbereichen, in denen die Gefahr einer Kontamination durch Karzinogene besteht, weder essen noch trinken noch rauchen;
b)
den Arbeitnehmern geeignete Schutzkleidung oder sonstige geeignete Spezialkleidung zur Verfügung gestellt wird;
getrennte Aufbewahrungsmöglichkeiten für die Arbeits- oder Schutzkleidung einerseits und die Strassenkleidung andererseits vorgesehen werden;
c)
den Arbeitnehmern geeignete und angemessene Toiletten und Waschgelegenheiten zur Verfügung gestellt werden;
d)
die Schutzausrüstungen an einem dafür vorgesehenen Ort sachgerecht aufbewahrt werden;
die Schutzausrüstungen nach Möglichkeit vor Gebrauch, in jedem Fall jedoch nach jedem Gebrauch, überprüft und gereinigt werden;
schadhafte Ausrüstungen vor erneutem Gebrauch ausgebessert oder ausgetauscht werden.
(2) Die Kosten für diese Maßnahmen dürfen nicht zu Lasten der Arbeitnehmer gehen.
Artikel 11
Unterrichtung und Unterweisung der Arbeitnehmer
(1) Der Arbeitgeber trifft geeignete Maßnahmen, um zu gewährleisten, daß die Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter im Unternehmen oder Betrieb, insbesondere in Form von Informationen und Anweisungen, eine ausreichende angemessene Unterweisung auf der Grundlage aller verfügbaren Auskünfte erhalten in bezug auf
a) mögliche Gefahren für die Gesundheit, einschließlich der zusätzlichen Risiken durch Tabakkonsum;
b)
Maßnahmen, die zur Verhütung einer Exposition zu ergreifen sind;
c)
Hygienevorschriften;
d)
das Tragen und Benutzen von Schutzausrüstung und Schutzkleidung;
e)
Maßnahmen, die von den Arbeitnehmern, insbesondere von den Rettungsmannschaften, bei Zwischenfällen und zur Verhütung von Zwischenfällen zu treffen sind.
Diese Unterweisung muß
- an die Entwicklung der Gefahrenmomente und an die Entstehung neuer Gefahren angepasst sein und
- erforderlichenfalls regelmässig wiederholt werden.
(2) Die Arbeitgeber müssen die Arbeitnehmer über Apparaturen und zugehörige Behältnisse, die Karzinogene enthalten, unterrichten, dafür sorgen, daß alle Behältnisse, Verpackungen und Apparaturen, die Karzinogene enthalten, mit einer klaren und leserlichen Aufschrift versehen werden, und gut sichtbare Warn- und Sicherheitszeichen anbringen lassen.
Artikel 12
Unterrichtung der Arbeitnehmer
Es werden geeignete Maßnahmen getroffen, um zu gewährleisten, daß
a) die Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter in den Unternehmen oder Betrieben nachprüfen können, ob die Bestimmungen dieser Richtlinie Anwendung finden bzw. zu deren Anwendung herangezogen werden können, und zwar insbesondere in bezug auf
ii) die mit der Auswahl, dem Tragen und der Verwendung von Schutzkleidung und Schutzausrüstungen verbundenen Folgen für die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer, unbeschadet der Verantwortlichkeiten des Arbeitgebers für die Bestimmung der Wirksamkeit der Schutzkleidung und der Schutzausrüstungen,
ii) die vom Arbeitgeber festgelegten Maßnahmen im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 Unterabsatz 1, unbeschadet der Verantwortlichkeiten des Arbeitgebers für die Festlegung dieser Maßnahmen;
b)
die Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter in den Unternehmen oder Betrieben bei einer anormalen Exposition einschließlich der in Artikel 8 genannten Fälle so schnell wie möglich unterrichtet und über die Ursachen sowie über die bereits getroffenen oder noch zu treffenden Gegenmaßnahmen informiert werden;
c)
der Arbeitgeber eine aktualisierte Liste der Arbeitnehmer führt, die mit Tätigkeiten, bei denen die Ergebnisse der in Artikel 3 Absatz 2 vorgesehenen Bewertung ein Risiko für die Sicherheit oder die Gesundheit der Arbeitnehmer erkennen lassen, beschäftigt sind, gegebenenfalls - soweit die betreffende Information verfügbar ist - unter Angabe der Exposition, der sie möglicherweise ausgesetzt waren;
d)
der Arzt und/oder die zuständige Behörde sowie jede andere für die Sicherheit oder die Gesundheit am Arbeitsplatz verantwortliche Person Zugang zu der unter Buchstabe c) genannten Liste hat;
e)
jeder Arbeitnehmer Zugang zu den ihn persönlich betreffenden Angaben in der Liste hat;
f)
die Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter in den Unternehmen oder Betrieben Zugang zu den nicht personenbezogenen Informationen allgemeiner Art haben.
Artikel 13
Anhörung und Mitwirkung der Arbeitnehmer
Die Anhörung und Mitwirkung der Arbeitnehmer und/oder ihrer Vertreter erfolgt gemäß Artikel 11 der Richtlinie 89/391/EWG hinsichtlich der unter die vorliegende Richtlinie einschließlich ihrer Anhänge fallenden Bereiche.
ABSCHNITT III
SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Artikel 14
Gesundheitsüberwachung
(1) Maßnahmen zur Durchführung einer geeigneten Gesundheitsüberwachung von Arbeitnehmern, bei denen die Ergebnisse der in Artikel 3 Absatz 2 vorgesehenen Bewertung ein Risiko hinsichtlich ihrer Sicherheit oder Gesundheit erkennen lassen, werden von den Mitgliedstaaten in Übereinstimmung mit den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten und/oder der dort üblichen Praxis festgelegt.
(2) Die in Absatz 1 genannten Maßnahmen müssen, wenn dies angemessen ist, eine geeignete Überwachung des Gesundheitszustands aller Arbeitnehmer ermöglichen, und zwar
- vor der Exposition;
- und später in regelmässigen Abständen.
Anhand dieser Maßnahmen muß es möglich sein, unmittelbar medizinische Einzelmaßnahmen und arbeitsmedizinische Maßnahmen zu ergreifen.
(3) Weist ein Arbeitnehmer eine Anomalie auf, die wahrscheinlich auf eine Exposition gegenüber Karzinogenen zurückzuführen ist, kann der Arzt oder die Behörde, der bzw. die für die Überwachung der Gesundheit der Arbeitnehmer zuständig ist, veranlassen, daß weitere Arbeitnehmer, die der gleichen Exposition ausgesetzt waren, einer Gesundheitsüberwachung unterzogen werden.
In einem solchen Fall muß eine neuerliche Bewertung des Expositionsrisikos gemäß Artikel 3 Absatz 2 erfolgen.
(4) In den Fällen, in denen eine Gesundheitsüberwachung erfolgt, wird eine persönliche Gesundheitsakte angelegt, und der Arzt oder die Behörde, der bzw. die für die Gesundheitsüberwachung zuständig ist, schlägt Schutz- oder Vorbeugungsmaßnahmen für alle Arbeitnehmer vor.
(5) Den Arbeitnehmern sind Auskünfte und Ratschläge betreffend jede Maßnahme zur Überwachung ihres Gesundheitszustandes, die nach Abschluß der Exposition erfolgen kann, zu erteilen.
(6) Gemäß den Rechtsvorschriften der einzelnen Mitgliedstaaten und/oder der dort üblichen Praxis
- haben die Arbeitnehmer Zugang zu den Ergebnissen der sie betreffenden Gesundheitsüberwachung und
- kann der betreffende Arbeitnehmer oder der Arbeitgeber eine Überprüfung der Ergebnisse der Gesundheitsüberwachung beantragen.
(7) Praktische Empfehlungen für die Gesundheitsüberwachung von Arbeitnehmern sind in Anhang II enthalten.
(8) Alle Krebserkrankungen, die gemäß den Rechtsvorschriften der einzelnen Mitgliedstaaten und/oder der dort üblichen Praxis als Folge einer Exposition gegenüber einem Karzinogen bei der Arbeit festgestellt wurden, sind der zuständigen Behörde zu melden.
Artikel 15
Aufbewahrung der Unterlagen
(1) Die in Artikel 12 Buchstabe c) genannte Liste und die in Artikel 14 Absatz 4 genannte Gesundheitsakte sind nach Ende der Exposition im Einklang mit den Rechtsvorschriften der einzelnen Mitgliedstaaten und/oder der dort üblichen Praxis mindestens vierzig Jahre lang aufzubewahren.
(2) Stellt das Unternehmen seine Tätigkeit ein, so sind diese Unterlagen im Einklang mit den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten und/oder der dort üblichen Praxis der zuständigen Behörde zur Verfügung zu stellen.
Artikel 16
Grenzwerte
(1) Der Rat legt nach dem Verfahren des Artikels 118a des Vertrages für alle Karzinogene, bei denen dies möglich ist, durch Richtlinien Grenzwerte fest und erlässt andere damit unmittelbar zusammenhängende Bestimmungen; er stützt sich auf die verfügbaren Informationen, einschließlich wissenschaftlicher und technischer Daten.
(2) Die Grenzwerte und die anderen damit unmittelbar zusammenhängenden Bestimmungen sind in Anhang III angegeben.
Artikel 17
Anhänge
(1) Die Anhänge I und III können nur nach dem Verfahren des Artikels 118a des Vertrages geändert werden.
(2) Die rein technischen Anpassungen des Anhangs II nach Maßgabe des technischen Fortschritts, der Entwicklung
der internationalen Vorschriften oder Spezifikationen und des Wissensstands auf dem Gebiet der Karzinogene erfol-
gen nach dem Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie 89/391/EWG.
Artikel 18
Datenauswertung
Die von den zuständigen einzelstaatlichen Behörden anhand der Informationen nach Artikel 14 Absatz 8 vorgenommenen Auswertungen stehen der Kommission zur Verfügung.
Artikel 19
Schlußbestimmungen
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens am 31. Dezember 1992 nachzukommen.
Für den Fall, daß nach Bekanntgabe dieser Richtlinie die Richtlinien 67/548/EWG oder 88/379/EWG hinsichtlich der in Artikel 2 Buchstaben a) und b) genannten Stoffe und Zubereitungen durch Änderungsrichtlinien geändert werden, erlassen die Mitgliedstaaten die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, damit die betreffenden Änderungen innerhalb der für den Beginn der Anwendung der genannten Änderungsrichtlinien vorgesehenen Fristen in die in Unterabsatz 1 genannten Bestimmungen aufgenommen werden.
Die Mitgliedstaaten setzen die Kommission unverzueglich vom Inkrafttreten der in diesem Absatz genannten Bestimmungen in Kenntnis.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet bereits erlassen haben oder noch erlassen.
Artikel 20
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Luxemburg am 28. Juni 1990.
Id-Direttiva tal-Kunsill
tat-28 ta' Ġunju, 1990
dwar il-protezzjoni tal-ħaddiema minn espożizzjoni għar-riskji ta' aġenti karċinoġeni fuq ix-xogħol (Is-Sitt Direttiva partikolari skond it-tifsira ta' Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE)
(90/394/KEE)
IL-KUNSILL TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jistabbilixxi il-Komunità Ekonomika Ewropea, u partikolarment Artikolu 118a tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta tal-Kummissjoni [1], mibgħuta wara l-parir tal-Kumitat Konsultattiv fuq is-Sigurtà, Iġjene u Protezzjoni tas-Saħħa fuq ix-xogħol,
B' kooperazzjoni mal-Parlament Ewropew [2],
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali [3],
Billi Artikolu 118a tat-Trattat jgħid illi l-Kunsill għandu jadotta, permezz ta' direttivi, ħtiġijiet minimi biex isostnu, l-aktar fl-ambjent tax-xogħol, titjib li jiggarantixxi aħjar il-protezzjoni tas-saħħa u s-sigurtà tal-ħaddiema;
Billi, skond dak l-Artikolu, direttivi bħal dawn għandhom jevitaw li jkunu ta' xkiel amministrattiv, finanzjaru u legali li jżomm lura l-ħolqien u l-iżvilupp ta' impriżi żgħar u ta' daqs medju.
Billi r-riżoluzzjoni tal-Kunsill tas-27 ta' Frar, 1984, dwar it-tieni programm ta' azzjoni tal-Komunitajiet Ewropej dwar saħħa u sigurtà fuq ix-Xogħol [4] tipprovdi għall-iżvilupp tal-miżuri ta' protezzjoni għal ħaddiema li huma esposti għal aġenti karċinoġeni;
Billi l-komunikazzjoni tal-Kummissjoni fuq il-programm tagħha dwar sigurtà, iġjene u saħħa fuq ix-Xogħol [5] tgħid li għandu jkun hemm Direttivi li jiggarantixxu s-saħħa u s-sigurtà tal-ħaddiema;
Billi l-ħarsien ta' ħtiġijiet minimi, maħsuba biex jiggarantixxu livell aħjar ta' saħħa u sigurtà għall-protezzjoni tal-ħaddiema biex ma jkunux esposti għal riskji ta' aġenti karċinoġeni fuq ix-Xogħol, huwa essenzjali biex jiżgura s-saħħa u s-sigurtà tal-ħaddiema;
Billi din id-Direttiva hija direttiva partikolari skond it-tifsira ta' l-Artikolu 16(1) tad-Direttiva tal-Kunsill 89/391/KEE tat-12 ta' Ġunju, 1989, dwar l-introduzzjoni ta' miżuri biex isostnu titjib fis-saħħa u fis-sigurtà tal-ħaddiema fuq ix-Xogħol [6]; billi għalhekk id-dispożizzjonijiet ta' dik id-Direttiva japplikaw kollha għall-ħaddiema li jkunu esposti għal aġenti karċinoġeni, mingħajr preġudizzju għal dispożizzjonijiet aktar iebsa u/jew speċifiċi li hemm f'din id-Direttiva;
Billi d-Direttiva tal-Kunsill 67/548/KEE tas-27 ta' Ġunju, 1967, dwar l-approssimazzjoni ta' liġijiet, regolamenti u dispożizzjonijiet amministrattivi li għandhom x'jaqsmu mal-klassifikazzjoni, l-imballaġġ u l-ittikkettjar ta' sustanzi perikolużi [7], kif l-aħħar emendata bid-Direttiva 88/490/KEE [8], issemmi lista ta' sustanzi perikolużi, flimkien ma' dettalji fuq il-klassifikazzjoni u proċeduri għall-ittikkettjar meta dawn ikunu qegħdin jinħadmu;
Billi d-Direttiva tal-Kunsill 88/379/KEE tas-7 ta' Ġunju 1988 rigward l-approssimazzjoni tal-liġijiet, regolamenti u dispożizzjonijiet amministrattivi dwar il-klassifikazzjoni, l-imballaġġ u l-ittikkettjar ta' preparazzjonijiet perikolużi [9], kif l-aħħar emendata bid-Direttiva 89/178/KEE [10], tinkludi dettalji dwar il-proċeduri ta' klassifikazzjoni u tikkettjar għal dawn il-preparazzjonijiet;
Billi l-pjan ta' l-azzjoni mill-1987 sal-1989, adottat taħt il-programm "Ewropa kontra l-kanċer" jagħti appoġġ lil studji Ewropej dwar il-possibbiltà ta' riskji mill-kanċer minn uħud minn dawn is-sustanżi kimiċi;
Billi għalkemm tagħrif xjentifiku bħalissa mhux f'qagħda li jagħti livell li jekk ma jinqabiżx ma jkunx hemm bizgħa ta' riskju għas-saħħa, iżda jekk tonqos l-espożizzjoni għal aġenti karċinoġeni jonqsu wkoll dawk ir-riskji;
Billi madankollu, biex jingħata sehem għal tnaqqis ta' dawn ir-riskji, għandu jkun hemm valuri ta' limitu u dispożizzjonijiet relattivi oħra dwar dawk l-aġenti karċinoġeni li t-tagħrif li hemm dwarhom, inkluż dak xjentifiku u tekniku, jistgħu jġibu dan it-tnaqqis;
Billi għandhom jittieħdu miżuri ta' prevenzjoni għall-protezzjoni tas-saħħa u tas-sigurtà tal-ħaddiema li jkunu esposti għal aġenti karċinoġeni;
Billi din id-Direttiva ssemmi ħtiġijiet partikolari li huma speċifiċi għal min ikun espost għal aġenti karċinoġeni;
Billi din id-Direttiva hija ta' aspett prattiku fit-twettiq tad-dimensjoni soċjali tas-suq intern;
Billi, skond id-Deċiżjoni 74/325/KEE [11], kif l-aħħar emendata bl-Att ta' Aċċessjoni tal-1985, il-Kumitat Konsultattiv fuq il-Protezzjoni ta' Sigurtà, Iġjene u Saħħa fuq ix-Xogħol għandu jagħti parir lill-Kummissjoni bil-ħsieb li jitfasslu proposti f'dan il-qasam,
ADOTTA DIN ID-DIRETTIVA:
TAQSIMA I
DISPOSIZZJONIJIET ĠENERALI
Artikolu 1
Għan
1. Din id-Direttiva, li hija s-sitt Direttiva partikolari skond it-tifsira ta' Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE, għandha bħala għan tagħha l-protezzjoni tal-ħaddiema kontra riskji għas-saħħa u s-sigurtà tagħhom, inkluża l-prevenzjoni ta' dawn ir-riskji, li hemm jew li jista' jkun hemm għal min ikun espost għal aġenti karċinoġeni fuq ix-Xogħol.
Hija tistipula l-ħtiġijiet minimi partikolari f'dan il-qasam, inklużi l-valuri ta' limitu.
2. Din id-Direttiva m'għandhiex tapplika għall-ħaddiema li huma esposti biss għar-radjazzjoni msemmija fit-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea dwar l-Enerġija Atomika.
3. Id-Direttiva 89/391/KEE għandha tapplika kollha għal qasam kollu msemmi fil-paragrafu 1, mingħajr preġudizzju għal dispożizzjonijiet aktar iebsa u/jew speċifiċi li hemm f'din id-Direttiva.
Artikolu 2
Definizzjoni
Għall-finijiet ta' din id-Direttiva, "karċinoġenu" tfisser:
(a) sustanza li għaliha, f'Anness I tad-Direttiva 67/548/KEE, tapplika l-frażi R45 "jista' jikkawża kanċer";
(b) preparazzjoni li, taħt Artikolu 3(5)(j) tad-Direttiva 88/379/KEE, għandha jkollha t-tikketta ta' "R45 jista' jikkawża kanċer;"
(ċ) sustanza, preparazzjoni jew proċess imsemmija f'Anness I, kif ukoll sustanza jew preparazzjoni magħmula minn proċess li hemm referenza għalih f'Anness I.
Artikolu 3
Firxa - determinazzjoni u eżami tar-riskji
1. Din id-Direttiva għandha tapplika għal attivitajiet li fihom il-ħaddiema huma jew jistgħu jkunu esposti għal aġenti karċinoġeni minħabba x-xogħol tagħhom.
2. Fil-każ ta' attività li tista' ġġib magħha riskju ta' espożizzjoni għal aġenti karċinogeni, in-natura, il-grad u t-tul ta' żmien ta' l-espożizzjoni tal-ħaddiema għandhom ikunu stabbiliti biex l-eżami ta' kull riskju għas-saħħa u s-sigurtà tal-ħaddiema jkun jista' jsir, u biex jissemmew il-miżuri li għandhom jittieħdu.
L-eżami għandu jerġa' jsir regolarment u kull darba li jkun hemm bdil fil-kondizzjonijiet li jistgħu iħallu effett li ħaddiema jkunu esposti għal aġenti karċinoġeni.
Min iħaddem għandu jagħti lill-awtoritajiet responsabbli, meta jitolbuha, it-tagħrif użat biex isir l-eżami.
3. Barra dan, meta jsir eżami tar-riskju, għandhom jitqiesu każijiet oħra kollha ta' espożizzjoni akbar, bħal dawk b'effetti ħżiena fuq il-ġilda.
4. Meta jsir l-eżami msemmi fil-paragrafu 2, dawk li jħaddmu għandhom jieħdu ħsieb aktar dwar l-effetti fuq is-saħħa jew sigurtà tal-ħaddiema f'riskji partikolari, u għandhom, fost oħrajn,iqisu l-ħtieġa li ma jħaddmux nies f'dawk il-postijiet fejn dawn jistgħu jiġu f'kuntatt ma' aġenti karċinoġeni.
TAQSIMA II
DMIRIJIET TA' MIN IĦADDEM
Artikolu 4
Tnaqqis u tibdil
1. Min iħaddem għandu jnaqqas l-użu ta' aġenti karċinoġeni fuq ix-Xogħol, partikolarment billi jibdilhom, sakemm dan jista' jsir, b'sustanza, preparazzjoni jew proċess li l-kondizzjonijiet biex jintużaw ma jkunux ta' periklu jew ikunu ta' inqas periklu għas-saħħa jew is-sigurtà tal-ħaddiem, skond il-każ.
2. Min iħaddem għandu, meta jintalab, jibgħat dak li jkun sab fl-investigazzjonijiet tiegħu lill-awtoritajiet kompetenti.
Artikolu 5
Prevenzjoni u tnaqqis ta' espożizzjoni
1. Meta r-riżultati ta' l-eżami msemmi f'Artikolu 3(2) juru riskju għas-saħħa jew is-sigurtà tal-ħaddiem, il-ħaddiema m'għandhomx jibqgħu esposti għalih.
2. Meta l-aġent karċinoġenu ma jkunx jista' jinbidel teknikament b'sustanza, preparazzjoni jew proċess li l-kondizzjonijiet biex jintuzaw ma jkunux ta' periklu jew ikunu ta' inqas periklu għas-saħħa jew is-sigurtà tal-ħaddiem, min iħaddem għandu jara li, sakemm dan jista' jsir teknikament, l-aġent karċinoġenu jinħadem u jintuża fil-magħluq.
3. Meta dan ma jkunx jista' jsir teknikament fil-magħluq, min iħaddem għandu jara li l-livell ta' espożizzjoni tal-ħaddiema jkun fl-inqas livell teknikament possibbli.
4. Kull fejn ikun użat aġent karċinoġenu, min iħaddem għandu japplika l-miżuri kollha li ġejjin:
(a) il-kwantitajiet ta' aġent karċinoġenu fuq ix-xogħol għandhom ikunu limitati;
(b) l-għadd ta' ħaddiema esposti jew li jistgħu jkunu esposti għandu jinżamm baxx kemm jista' jkun;
(ċ) it-tfassil ta' kif isir ix-xogħol u kontrolli ta' inġinerija għandhom ikunu b'mod li ma jħallux jew li jnaqqsu l-ħruġ ta' aġenti karċinoġeni ġewwa l-post tax-xogħol;
(d) evakwazzjoni mis-sorsi ta' aġenti karċinoġeni, sistema fil-post għall-ħruġ ta' arja jew ventilazzjoni ġenerali, b'mod li dawn il-metodi jkunu kollha tajbin u jaqblu mal-ħtieġa li titħares is-saħħa pubblika u l-ambjent;
(e) l-użu ta' proċeduri xierqa li diġà jeżistu biex jitkejlu aġenti karċinoġeni, partikolarment biex isir magħruf minn kmieni jekk ikunx hemm espożizzjoni mhux tas-soltu li tkun ġejja minn xi ħaġa mhux mistennija jew minn aċċident;
(f) applikazzjoni ta' proċeduri u metodi ta' ħidma f'waqtha;
(ġ) miżuri kollettivi ta' protezzjoni u/jew, fejn l-espożizzjoni ma tkunx tista' tinżamm b'mezzi oħra, miżuri ta' protezzjoni individwali;
(ħ) miżuri ta' iġjene, partikolarment tindif regolari ta' l-art, ħitan u uċuħ oħra;
(i) tagħrif għall-ħaddiema;
(j) fejn ikun hemm riskju għandu jkun immarkat, u għandu jsir użu sewwa ta' sinjali b'avviżi u ta' sigurtà, inkluża sinjali kontra t-tipjip fejn il-ħaddiema aktarx ikunu esposti jew jistgħu jkunu esposti għall-aġenti karċinoġeni;
(k) isiru pjanijiet biex jilqgħu l-emerġenzi li x'aktarx ikun hemm f'espożizzjoni għolja mhux tas-soltu;
(l) mezzi għal ħażna mingħajr periklu, immaniġġjar u trasport, partikolarment bl-użu ta' kontenituri ssiġillatti u b'tikketti fuqhom ċari u li jidhru;
(m) mezzi ta' ġbir mingħajr periklu, ħażna u rimi ta' skart mill-ħaddiema, inkluż l-użu ta' kontenituri ssiġillatti u b'tikketti fuqhom ċari u li jidhru.
Artikolu 6
Informazzjoni għall-awtoritajiet kompetenti
Meta r-riżultati tal-eżami msemmi f'Artikolu 3(2) juru riskju għas-saħħa u s-sigurtà tal-ħaddiema, min iħaddem għandu, meta jintalab, jagħti lill-awtoritajiet kompetenti informazzjoni xierqa fuq:
(a) l-attivitajiet u/jew proċessi industrijali li jkunu saru, inkluża r-raġunijiet għaliex aġenti karċinoġeni jkunu qegħdin jintużaw;
(b) il-kwantitajiet ta' sustanzi jew preparazzjonijiet maħdumin jew użati li jkollhom aġenti karċinoġeni;
(ċ) l-għadd ta' ħaddiema esposti;
(d) il-miżuri ta' prevenzjoni meħuda;
(e) it-tip ta' apparat protettiv użat;
(f) in-natura u l-grad ta' espożizzjoni;
(ġ) il-każijiet ta' bdil.
Artikolu 7
Espożizzjoni mhux mistennija
1. Fil-każ li tiġri xi ħaġa mhux mistennija jew ikun hemm aċċident li x'aktarx iħalli espożizzjoni mhux tas-soltu għall-ħaddiema, min iħaddem għandu jgħarraf b'dan lill-ħaddiema.
2. Sakemm is-sitwazzjoni terġa' tiġi bħal qabel u l-kawżi ta' l-espożizzjoni jitneħħew:
(a) dawk il-ħaddiema biss li jkun hemm bżonn biex isiru tiswijiet u xogħol ieħor meħtieġ għandhom jitħallew jaħdmu fil-post milqut;
(b) il-ħaddiema li jkollhom x'jaqsmu għandhom jingħataw ilbies protettiv u kull wieħed minnhom apparat prottettiv tan-nifs li huma għandhom jilbsu; illi l-espożizzjoni tista' ma tkunx permanenti u għandha tieħu l-inqas ħin meħtieġ għal kull ħaddiem;
(ċ) ħaddiema li ma jkunux protetti m'għandhomx jitħallew jaħdmu fil-post milqut.
Artikolu 8
Espożizzjonijiet mistennija
1. Għal xi attivitajiet bħall-manutenzjoni, li dwarhom ikun mistenni li jista' jkun hemm żieda sewwa ta' ħaddiema esposti, u li dwarhom ma jkunux jistgħu jittieħdu miżuri aktar biex jillimitaw espożizzjoni lill-ħaddiema, min iħaddem għandu jiddeċiedi, wara konsultazzjoni mal-ħaddiema u/jew mar-rappreżentanti tagħhom fl-impriża jew fl-azjenda, mingħajr preġudizzju għar-responsabbiltà ta' min iħaddem, dwar il-miżuri meħtieġa li jkollhom jittieħdu biex jitnaqqas kemm jista' jkun id-dewmien tal-ħaddiema għall-espożizzjoni u biex tkun żgurata l-protezzjoni tal-ħaddiema waqt li jkunu qed jagħmlu dawk l-attivitajiet.
Bi qbil ma' l-ewwel sub-inċiż, il-ħaddiema li jkollhom xjaqsmu għandhom jingħataw ilbies protettiv u kull wieħed minnhom apparat prottettiv tan-nifs li huma għandhom jilbsu sakemm tibqa' l-espożizzjoni mhux tas-soltu: illi l-espożizzjoni tista' ma tkunx permanenti u għandha tieħu l-inqas ħin meħtieġ għal kull ħaddiem;
2. Miżuri xierqa għandhom jittieħdu biex jassiguraw li jew il-postijiet li fihom isiru l-attivitajiet imsemmija fl-ewwel sub-inċiż tal-paragrafu 1 ikunu mmarkati u murija sewwa jew li persuni mhux awtorizzati ma jitħallewx b'mezzi oħra jidħlu f'dawk il-postijiet.
Artikolu 9
Aċċess għal postijiet ta' riskju
Miżuri xierqa għandhom jittieħdu minn min iħaddem biex ikun żgurat li f'dawk il-postijiet li fihom isiru l-attivitajiet li dwarhom l-eżami msemmi f'Artikolu 3(2) ikun wera riskju għas-sigurtà jew is-saħħa tal-ħaddiema, ikunu jistgħu jidħlu biss fihom ħaddiema li, minħabba x-xogħol jew id-dmirijiet tagħhom, ikun jinħtiġilhom jagħmlu hekk.
Artikolu 10
Iġjene u protezzjoni individwali
1. Min iħaddem għandu d-dmir, fil-każijiet ta' dawk l-attivitajiet kollha li jkollhom riskju li persuna tittieħed minn aġenti karċinoġeni, li jieħu miżuri xierqa biex jisgura li:
(a) ħaddiema ma jieklux, ma jixorbux jew ma jpejpux fil-postijiet tax-xogħol fejn ikun hemm riskju li huma jittieħdu minn aġenti karċinoġeni;
(b) ħaddiema jingħataw ilbies protettiv jew ilbies ieħor speċjali;
ikun hemm postijiet separati fejn jintrefa' l-ilbies tax-xogħol jew l-ilbies protettiv u l-ilbies ċivili;
(ċ) ħaddiema jkollhom faċilitajiet iġjeniċi biżżejjed u tajbin;
(d) apparat protettiv ikun merfugħ tajjeb f'post magħruf sewwa;
u li jkun eżaminat u mnaddaf jekk jista' jkun qabel ma, u f'kull każ wara li jkun intuża;
apparat difettuż jissewwa jew jinbidel qabel ma jintuża darb'oħra.
2. Ħaddiema jistgħu ma jintalbux iħallsu għall-ispejjeż ta' dawn il-miżuri.
Artikolu 11
Informazzjoni u taħriġ għall-ħaddiema
1. Miżuri xierqa għandhom jittieħdu minn min iħaddem biex ikun assigurat li l-ħaddiema u/jew ir-rappreżentanti tal-ħaddiema fl-impriża jew fl-azjenda jieħdu taħriġ xieraq u biżżejjed, imsejjes fuq l-informazzjoni kollha li tista' tingħatalhom, partikolarment bħala informazzjoni u struzzjonijiet, dwar:
(a) riskji li jista' jkun hemm għas-saħħa, inkluża r-riskji li jiġu mit-teħid tat-tabakk;
(b) prekawzjonijiet li għandhom jittieħdu biex ma jkunx hemm espożizzjoni
(ċ) ħtiġijiet ta' iġjene;
(d) l-użu ta' lbies u apparat protettiv
(e) miżuri li għandhom jieħdu l-ħaddiema, inkluża ħaddiema ta' salvataġġ, f'każ ta' inċidenti u biex ma jkunx hemm inċidenti.
It-taħriġ għandu jkun
- addattat biex jieħu qies ta' riskju li jkun hemm u ta' riskji ġodda, u
- imtenni kull tant żmien jekk ikun meħtieġ.
2. Min iħaddem għandu jgħarraf lill-ħaddiema dwar installazzjoni u kontenituri li jkollhom x'jaqsmu li jkun fihom aġenti karċinoġeni, jaraw li l-kontenituri kollha, pakketti u installazzjonijiet li jkun fihom aġenti karċinoġeni jkollhom tikketti ċari u li jinqraw, u li avviżi ta' twissija u sinjali ta' periklu jitqiegħdu b'mod li jkunu jidhru sewwa
Artikolu 12
Informazzjoni għall-ħaddiema
Miżuri xierqa għandhom jittieħdu biex jiżguraw li:
(a) ħaddiema u/jew kull rappreżentant tal-ħaddiema fl-impriża jew fl-azjenda jkunu jistgħu jaraw li din id-Direttiva tkun applikata jew li huma jkunu jistgħu jagħtu sehemhom fl-applikazzjoni tagħha, partikolarment dwar:
(i) il-konsegwenzi għas-sigurtà u s-saħħa tal-ħaddiema fl-għażla u fl-użu ta' lbies u apparat protettiv, mingħajr preġudizzju għar-responsabbilità ta' min iħaddem biex iqis kemm l-ilbies u l-apparat ikunu effettivi;
(ii) il-miżuri stabbiliti minn min iħaddem u li huma msemmija fl-ewwel sub-inċiż ta' Artikolu 8(1), mingħajr preġudizzju għar-responsabbiltà ta' min iħaddem biex jieħu dawn il-miżuri;
(b) ħaddiema u/jew kull rappreżentant tal-ħaddiema fl-impriża jew fl-azjenda jkunu mgħarrfa malajr kemm jista' jkun b'espożizzjonijiet mhux tas-soltu, inkluża dawk li huma msemmija fl-Artikolu 8, bil-kawżi tagħhom u bil-miżuri meħuda jew li jkunu ser jittieħdu biex tissewwa s-sitwazzjoni;
(ċ) min iħaddem iżomm lista aġġornata tal-ħaddiema li jkunu qed jagħmlu l-attivitajiet li dwarhom ir-riżultati ta' l-eżami msemmi f'Artikolu 3(2) juru riskju għas-saħħa u s-sigurtà tal-ħaddiema, u jindika, jekk ikollu dak it-tagħrif, l-espożizzjoni li huma jkunu ħadu;
(d) it-tabib u/jew l-awtoritajiet kompetenti, kif ukoll il-persuni l-oħra kollha li huma responsabbli mis-saħħa u s-sigurtà fuq ix-Xogħol, ikunu jistgħu jaraw il-lista msemmija fis-sub-inċiż (ċ);
(e) kull ħaddiem ikun jista' jara t-tagħrif fuq il-lista li tkun tapplika għalih personalment;
(f) ħaddiema u/jew kull rappreżentant tal-ħaddiema fl-impriża jew fl-azjenda jkunu jistgħu jaraw tagħrif kollettiv anonimu.
Artikolu 13
Konsultazzjoni u partiċipazzjoni tal-ħaddiema
Konsultazzjoni u parteċipazzjoni tal-ħaddiema u/jew tar-rappreżentanti tagħhom dwar ħwejjeġ imsemmija f'din id-Direttiva, inkluż l-Anness tagħha, għandhom isiru skond Artikolu 11 tad-Direttiva 89/391/KEE.
TAQSIMA III
DISPOSIZZJONIJIET MIXXELLANJI
Artikolu 14
Sorveljanza tas-saħħa
1. Stati Membri għandhom jagħmlu, skond il-liġijiet u/jew il-prattika nazzjonali, arranġamenti biex ikun hemm sorveljanza f'waqtha tas-saħħa ta' ħaddiema li għalihom ir-riżultati ta' l-eżami msemmi f'Artikolu 3(2) juru riskju għas-saħħa jew is-sigurtà.
2. L-arranġamenti msemmija fil-paragrafu 1 għandhom isiru b'mod li kull ħaddiem issirlu, jekk ikun jixraq, sorveljanza tajba ta' saħħtu:
- qabel l-espożizzjoni,
- f'intervalli regolari minn hemm 'il quddiem.
Dawk l-arranġamenti għandhom isiru b'mod li miżuri individwali u ta' iġjene tax-xogħol ikunu jistgħu jsiru mill-ewwel.
3. Jekk ħaddiem jinstab li qed isofri minn anormalità ssuspettata li ġejja minn espożizzjoni għall-aġenti karċinoġeni, it-tabib jew l-awtorità responsabbli għall-ħarsien tas-saħħa tal-ħaddiem jistgħu jitolbu li ħaddiema oħra li kienu hekk esposti ssirilhom sorveljanza ta' saħħithom.
F'dak il-każ, għandu jsir eżami tar-riskju ta' espożizzjoni skond Artikolu 3(2).
4. Fil-każijiet fejn issir sorveljanza tas-saħħa, għandu jinżamm reġistru mediku individwali, u t-tabib jew l-awtorità responsabbli għas-sorveljanza tas-saħħa għandhom jipproponu x'miżuri protettivi jew preventivi għandhom jittieħdu għal ħaddiema individwali.
5. Il-ħaddiema għandhom jingħataw tagħrif u pariri dwar sorveljanza tas-saħħa li tista' ssirilhom wara li tkun waqfet l-espożizzjoni.
6. Skond il-liġijiet u/jew il-prattika nazzjonali:
- il-ħaddiema għandhom ikunu jistgħu jaraw ir-riżultat tas-sorveljanza ta' saħħithom, u
- il-ħaddiema li jkollhom x'jaqsmu jew min iħaddem jistgħu jitolbu li r-riżultati tas-solveljanza tas-saħħa jkunu reveduti
7. Rakkomandazzjonijiet prattiċi għas-sorveljana tas-saħħa tal-ħaddiema jinsabu fl-Anness II.
8. Il-każijiet kollha ta' kanċer li jkunu saru magħrufa skond il-liġijiet u/jew il-prattika nazzjonali minħabba espożizzjoni tax-xogħol għall-aġenti karċinoġeni għandhom ikunu nnotifikati lill-awtorità kompetenti.
Artikolu 15
Żamma ta' reġistri
1. Il-lista msemmija f'Artikolu 12(ċ) u r-reġistru mediku msemmi f'Artikolu 14(4) għandhom jinżammu mill-inqas 40 sena wara t-tmiem ta' l-espożizzjoni, skond il-liġijiet u/jew il-prattika nazzjonali
2. L-awtoritajiet responsabbli għandhom jingħataw dawk id-dokumenti fil-każijiet fejn l-impriża ma tibqax miftuħa, skond il-liġijiet u/jew il-prattika nazzjonali.
Artikolu 16
Valuri ta' limitu
1. Il-Kunsill għandu, skond il-proċeduri msemmija f'Artikolu 118a tat-Trattat, jistabbilixxi valuri ta' limitu f'Direttivi skond tagħrif li jkollu, inkluż tagħrif xjentifiku u tekniku dwar dawk l-aġenti karċinoġeni kollha, jekk dan jista' jsir, u, fejn ikun meħtieġ, dispożizzjonijiet oħra li jkollhom x'jaqsmu direttament.
2. Valuri ta' limitu u dispożizzjonijiet oħra li jkollhom x'jaqsmu direttament għandhom jissemmew f'Anness III.
Artikolu 17
Annessi
1. L-Annessi I u III jistgħu jkunu emendati biss skond il-proċedura msemmija f'Artikolu 118a tat-Trattat.
2. Aġġustamenti li jkunu biss tekniċi għal Anness II fid-dawl tal-progress tekniku, bdil fir-regolamenti internazzjonali jew speċifikazzjonijiet u sejbiet ġodda fil-qasam ta' aġenti karċinoġeni għandhom ikunu adottati skond il-proċedura msemmija f'Artikolu 17 tad-Direttiva 89/391/KEE.
Artikolu 18
Użu ta' tagħrif
Il-Kummissjoni għandha jkollha aċċess għall-użu magħmul mill-awtoritajiet kompetenti nazzjonali tat-tagħrif imsemmi fl-Artikolu 14(8).
Artikolu 19
Dispożizzjonijiet finali
1. Stati Membri għandhom idaħħlu fis-seħħ liġijiet, regolamenti u dispożizzjonijiet amministrattivi li jkunu meħtieġa biex ikunu jaqblu ma' din id-Direttiva sa mhux aktar tard mill-31 Diċembru 1992.
Jekk, wara n-notifika ta' din id-Direttiva, id-Direttivi 67/548/KEE jew 88/379/KEE ikunu emendati dwar is-sustanzi u t-preparazzjonijiet, li bl-Artikolu 2(a) u (b) jistgħu jkunu emendati, Stati Membri għandhom iġibu fis-seħħ dawk il-liġijiet, regolamenti u dispożizzjonijiet amministrattivi meħtieġa biex idaħħlu dawn l-emendi fid-dispożizzjonijiet msemmija fis-sub-inċiż saż-żmien imsemmi għall-implimentazzjoni ta' l-emendi ta' dawk id-Direttivi.
Stati Membri għandhom mill-ewwel jgħarrfu lill-Kummissjoni meta d-dispożizzjonijiet imsemmija f'dan il-paragrafu jkunu nġabu fis-seħħ.
2. Stati Membri għandhom jgħarrfu lill-Kummissjoni dwar id-dispożizzjonijiet tal-liġi nazzjonali li jkunu ġja adottaw jew li jkunu ser jadottaw fil-futur f'dak li għandu x'jaqsam ma din id-Direttiva.
Artikolu 20
Din id-Direttiva hija ndirizzata lill-Istati Membri.
Magħmula fil-Lussemburgu, it-28 ta' Ġunju, 1990.