VERORDNUNG (EG) Nr. 1276/94 DES RATES vom 30. Mai 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2390/89 zur Festlegung allgemeiner Einfuhrbestimmungen für Wein, Traubensaft und Traubenmost
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), insbesondere auf Artikel 70 Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2390/89 (2) können für die Einfuhr von Weinerzeugnissen mit Ursprung in Drittländern Erleichterungen gewährt werden, sofern das Drittland besondere Garantien hinsichtlich der Ursprungs- und Konformitätsbescheinigung sowie des Analysebulletins bietet. Artikel 3 Absatz 2 der genannten Verordnung beschränkt diese Erleichterungen auf eine Probezeit, die am 30. April 1994 abläuft. Damit ausreichend Zeit für eine eingehende Prüfung der zukünftigen Regelung bleibt, sollte die Probezeit bis zum Ende des Jahres 1994 verlängert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2390/89 wird das Datum "30. April 1994" durch "31. Dezember 1994" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Mai 1994.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 30. Mai 1994.