VERORDNUNG (EG) Nr. 2744/95 DES RATES vom 27. November 1995 zu den Statistiken über Struktur und Verteilung der Verdienste
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 213,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Kommission muß zur Erfuellung der ihr obliegenden Aufgaben über Stand und Entwicklung der Verdienste in den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft sowohl im Hinblick auf deren Schwankungen mit den Änderungen der Arbeitskräftestruktur als auch in bezug auf die Verteilung der Arbeitnehmerschaft nach Verdiensthöhe unterrichtet sein.
Die Entwicklung der Gemeinschaft und das Funktionieren des Binnenmarktes führen zu einer Erhöhung des Bedarfs an vergleichbaren Daten über die Verdienststruktur, insbesondere als Mittel zur Analyse des Fortschritts des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts sowie zur Erstellung zuverlässiger Vergleiche zwischen den Mitgliedstaaten und den Regionen der Gemeinschaft.
Das beste Verfahren zur Ermittlung von Struktur und Verteilung der Verdienste besteht in der Erstellung einer Gemeinschaftsstatistik über die Verdienststruktur nach harmonisierten Methoden und Definitionen, wie dies bereits 1966, 1972, 1974 und 1978 in Ausführung der Verordnungen Nr. 188/64/EWG (1), (EWG) Nr. 2395/71 (2), (EWG) Nr. 178/74 (3) und (EWG) Nr. 495/78 des Rates (4) geschehen ist.
Da die Struktur der Arbeitskräfte und die Verteilung der Verdienste Änderungen unterworfen sind, insbesondere was die Wirtschaftszweige angeht, können die Ergebnisse der früheren Erhebungen nicht mehr als gültig betrachtet werden; darüber hinaus umfassen sie nicht alle Mitgliedstaaten.
Die derzeit für alle Mitgliedstaaten vorliegenden Daten stellen nur Durchschnittswerte dar und erlauben somit weder Schlüsse über die bestehenden Verbindungen zwischen den Verdiensten und den individuellen Merkmalen der Arbeitnehmer (insbesondere Alter, Geschlecht, berufliche Qualifikationen, Dauer der Betriebszugehörigkeit), noch über die Verteilung der Verdienste.
Die statistischen Angaben zu diesem Bereich liegen lediglich in einigen Mitgliedstaaten vor und ermöglichen daher keine brauchbaren Vergleiche; folglich muß die Statistik über die Verdienststruktur auf der Grundlage gemeinsamer Definitionen und harmonisierter Methoden durchgeführt werden.
Nach dem Subsidiaritätsprinzip handelt es sich bei der Erstellung gemeinsamer statistischer Normen zur Bereitstellung harmonisierter Informationen um eine Maßnahme, die nur auf Gemeinschaftsebene effizient durchgeführt werden kann. Diese Normen werden in allen Mitgliedstaaten von den Behörden und Einrichtungen umgesetzt, die mit der Erstellung amtlicher Statistiken betraut sind.
Gemäß der Entscheidung 93/464/EWG (5) gehört die Erstellung einer Gemeinschaftsstatistik über die Verdienststruktur zu den prioritären Maßnahmen des Statistischen Programms 1993-1997.
Für einige Mitgliedstaaten sollten Ausnahmeregelungen getroffen werden, um besonderen technischen Schwierigkeiten dieser Staaten bei der Erfassung bestimmter Arten von Daten Rechnung zu tragen, sofern die Qualität der statistischen Angaben nicht beeinträchtigt wird.
Der durch den Beschluß 89/382/EWG, Euratom des Rates (6) eingesetzte Ausschuß für das Statistische Programm hat den Vorschlag der Kommission befürwortet -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Allgemeine Bestimmungen
Die Mitgliedstaaten und die Kommission erstellen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen Gemeinschaftsstatistiken über Struktur und Verteilung der Verdienste aller abhängig Beschäftigten in den in Artikel 3 festgelegten Wirtschaftszweigen.
Artikel 2
Bezugszeitraum
Die Statistiken werden vorbehaltlich der besonderen Bestimmungen im Anhang auf der Grundlage statistischer Angaben für das Geschäftsjahr 1995 sowie für einen entsprechenden repräsentativen Monat erstellt.
Artikel 3
Geltungsbereich
Vorbehaltlich der besonderen Bestimmungen im Anhang der Verordnung erfassen die Statistiken alle Wirtschaftszweige, die in den Abschnitten C, D, E, F, G, H, I, J und K der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft, nachfolgend "NACE Rev. 1" genannt, eingeführt durch die Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 (7), verzeichnet sind.
Artikel 4
Statistische Einheiten
Die Datenerfassung und die Erstellung der Statistiken über Struktur und Verteilung der Verdienste beruhen auf in der Verordnung (EWG) Nr. 696/93 (8) definierten statistischen Einheiten und liefern Informationen für abhängige Beschäftigte in örtlichen Einheiten mit mindestens zehn abhängig Beschäftigten nach Größenklasse und Haupttätigkeiten.
Artikel 5
Merkmale der zu liefernden Informationen
Es werden folgende Angaben erfaßt:
1. Für die örtliche Einheit, zu der die in die Stichprobe einbezogenen Beschäftigten gehören:
die Region der Arbeitsstätte, die Größe, der Wirtschaftszweig nach der NACE Rev. 1, die Form der finanziellen und wirtschaftlichen Kontrolle im Sinne der Richtlinie 80/723/EWG der Kommission vom 25. Juni 1980 über die Transparenz der finanziellen Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten und den öffentlichen Unternehmen (9) und die Art des geltenden Tarifvertrags.
2. Für die in die Stichprobe einbezogenen Beschäftigten:
a) der Bruttoverdienst einer vollständigen Lohnperiode im Bezugsmonat einschließlich der verschiedenen regelmäßig gezahlten Prämien, der Zulagen für Überstunden, Schichtarbeit, Nachtarbeit, Wochenendarbeit und der Provisionen; ebenfalls erfaßt werden ausschließlich vom Arbeitgeber erbrachte Lohnfortzahlungen bei Abwesenheit (Urlaub, Krankheit) und tarifliche oder freiwillige Familienzulagen und sonstige Mehrleistungen; der Gesamtverdienst aus Überstunden und Zulagen für Schicht-, Nacht- oder Wochenendarbeit sind getrennt auszuweisen;
b) der Bruttojahresverdienst des betreffenden Geschäftsjahres, d. h. der Bruttoverdienst gemäß Nummer 2 Buchstabe a) bezogen auf ein Jahr, zuzüglich der nicht regelmäßig gezahlten Prämien (z. B. Urlaubsgratifikationen, 13. Monatsgehalt, Gewinnbeteiligung); der Betrag der nicht regelmäßig gezahlten Prämien ist getrennt auszuweisen;
c) die Anzahl der bezahlten Arbeitsstunden oder die Anzahl der bezahlten Arbeitsstunden einer normalen Arbeitswoche oder eines normalen Arbeitsmonats, die Anzahl der bezahlten Überstunden während der Lohnperiode und der tatsächlichen Urlaubstage ohne gesetzliche Feiertage;
d) Geschlecht, Alter und Beruf nach der Internationalen Standard-Klassifikation der Berufe, Ausbildungsniveau, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Arbeitszeitregelung, d. h. Voll- und Teilzeitarbeit und Art des Arbeitsvertrags.
Artikel 6
Datenerfassung
(1) Eine Erhebung wird von den zuständigen statistischen Diensten der Mitgliedstaaten durchgeführt, die die geeigneten Methoden für die Erfassung der Daten erarbeiten.
(2) Für einige Merkmale, z. B. Ausbildungsniveau und Art des Arbeitsvertrags, können die Mitgliedstaaten zusätzliche Erhebungen in Form einer Unterauswahl der Haupterhebung durchführen.
(3) Personen, die zur Auskunftserteilung herangezogen werden, sind verpflichtet, die Fragen wahrheitsgemäß, vollständig und fristgerecht zu beantworten. Die Mitgliedstaaten ergreifen geeignete Maßnahmen, um Verstöße gegen die Pflicht zur Erteilung der in Artikel 5 genannten Auskünfte zu ahnden.
(4) Auf die Durchführung der Erhebung kann verzichtet werden, wenn die Mitgliedstaaten bereits über Informationen aus anderen Quellen verfügen, die in bezug auf Genauigkeit, Qualität und rechtzeitige Übermittlung zumindest gleichwertig sind.
(5) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission (Eurostat) nach entsprechender Aufforderung alle für die Durchführung der vorliegenden Verordnung erforderlichen Angaben, insbesondere in bezug auf die Methodik.
Artikel 7
Repräsentativität
Zuverlässigkeit und Vergleichbarkeit auf einer hohen Qualitätsebene werden durch einen Stichprobenumfang sichergestellt, der gewährleistet, daß der relative Standardfehler für die Variable "Durchschnittlicher Bruttostundenverdienst" nach Abschnitten oder, sofern vorhanden, Unterabschnitten der NACE Rev. 1 auf der Ebene der NUTS 1 einen Wert von 3 % nicht überschreitet.
Artikel 8
Aufbereitung der Ergebnisse
Die statistischen Dienste der Mitgliedstaaten verarbeiten die Antworten auf die in Artikel 6 Absatz 3 erwähnten Fragen oder die aus anderen Quellen stammenden Angaben gemäß Artikel 6 Absatz 4, um vergleichbare Ergebnisse zu erzielen.
Artikel 9
Übermittlung von Ergebnissen
Die Ergebnisse einschließlich der von den Mitgliedstaaten gemäß den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten für vertraulich erklärten Daten werden nach den Bestimmungen der Verordnung (Euratom, EWG) Nr. 1588/90 des Rates vom 11. Juni 1990 über die Übermittlung von unter die Geheimhaltungspflicht fallenden Informationen an das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften (10) innerhalb eines Zeitraums von 18 Monaten nach Ablauf des Kalenderjahres des Bezugszeitraums übermittelt.
Artikel 10
Durchführungsmodalitäten
Die Modalitäten für die Durchführung dieser Verordnung, insbesondere
- die zu verwendenden Definitionen,
- Genauigkeits- und Qualitätsregeln,
- die Untergliederungsebenen für die Variablen,
- die geeignete Form der übermittelten Variablen und
- die Liste der zu verbreitenden Tabellen
werden nach dem Verfahren des Artikels 11 festgelegt.
Artikel 11
Verfahren
Die Kommission wird unterstützt von dem durch den Beschluß 89/382/EWG, Euratom eingesetzten Ausschuß für das Statistische Programm, im folgenden "Ausschuß", genannt.
Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Annahme der vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.
Die Kommission erläßt Maßnahmen, die unmittelbar gelten. Stimmen diese jedoch mit der Stellungnahme des Ausschusses nicht überein, so teilt die Kommission diese Maßnahmen umgehend dem Rat mit. In diesem Fall verschiebt die Kommission die Durchführung der von ihr beschlossenen Maßnahmen um einen Zeitraum von drei Monaten vom Zeitpunkt der Mitteilung an gerechnet.
Der Rat kann innerhalb des in Absatz 2 genannten Zeitraums mit qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschluß fassen.
Artikel 12
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 27. November 1995.
Ir-Regolament tal-Kunsill (KE) NRU 2744/95
tas-27 ta' Novembru 1995
dwar l-istatistika dwar l-istruttura u t-tqassim tal-qligħ.
IL-KUNSILL TA' L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat li jistabbilixxi l-Komunitajiet Ewropej, u b'mod partikolari l-Artikolu 213 tiegħu,
Wara li kkonsidra l-proposta tal-Kummissjoni,
Billi, sabiex jitwettqu ix-xogħlijiet mogħtija lilha, il-Kummissjoni għandha tiġii infurmata bil-pożizzjoni u d-distribuzzjoni ta' qligħ fl-Istati Membri tal-Komunità b'referenza, fuq naħa waħda, għall-varjazzjonijiet tagħhom f'termini ta' l-istruttura tal-forza tax-xogħol u fuq in-naħa l-oħra, għad-distribuzzjoni ta' l-impjegati skond il-livell ta' qligħ;
Billi l-iżvilupp tal-Komunità u l-operat tas-suq intern iżidu l-bżonn għal informazzjoni kumparabbli dwar l-istruttura ta' qligħ, b'mod partikulari bħala mezz biex jiġi analizzat il-progress ekonomiku u l-koeżjoni soċjali u biex jiġu stabbiliti paraguni li jista' wieħed joqgħod fuqhom bejn l-Istati Membri u r-reġjuni tal-Komunità;
Billi l-aħjar metodu biex tiġi stmata s-sitwazzjoni fir-rigward ta' l-istruttura u d-distribuzzjoni ta' qligħ hu li jiġu prodotti statistiċi Komunitarji dwar l-istruttura ta' qligħ bl-użu ta' metodi u definizzjonijiet armonizzati, bħalma sar fl-1966, 1972, 1974 u 1978 skond ir-Regolmenti Nru 188/64/KEE [1], (KEE) No 2395/71 [2], (KEE) No 178/74 [3], u (KEE) No 495/78 [4] rispettivament;
Billi, minħabba l-kambjamenti li jseħħu fl-istruttura tal-forza tax-xogħol u fid-distribuzzjoni tal-qligħ, b'mod partikulari fir-rigward ta' attivitajiet ekonomiċi, ir-riżultati ta' l-inkjesti li saru qabel m'għadhomx aġġornati u ma jkoprux l-Istati Membri kollha;
Billi l-informazzjoni kurrentement disponibbli għall-Istati Membri inġenerali tforni biss medji u għalhekk x'aktarx ma tipprovdi la indikazzjoni tar-relazzjoni bejn il-qligħ u l-karatteristiċi individwali tas-salarjati (partikolarment età, sess, status professjonali, tul ta' servizz) lanqas tal-firxa tal-qligħ;
Billi l-informazzjoni l-istatistika f'dan il-qasam hi disponibbli biss f'ċerti Stati Membri u għalhekk ma jistgħux isiru paraguni validi; billi l-istatistiċi ta' l-istruttura tal-qligħ għandhom konsegwentement jitwettqu fuq il-bażi ta' definizzjonijiet komuni u metodoloġiji armonizzati;
Billi, skond il-prinċipju tas-sussidjarjetà, il-ħolqien ta' standards komuni ta' statistika li jagħmlu possibbli l-produzzjoni ta' informazzjoni armonizzata huwa azzjoni li tista' biss titwettaq f'livell Komunitarju; Billi dawn l-istandards għandhom jiġu implimentati f'kull Stat Membru bl-awtorità ta' l-aġenziji u istituzzjonijiet maħtura biex jikkumpilaw statistiċi uffiċjali;
Billi, skond id-Deċiżjoni 93/464/KEE [5], il-produzzjoni ta' statistiċi Komunitarji dwar l-istruttura tal-qligħ hija waħda azzjonijiet ta' prijorità fil-Programm Statistiku 1993 sa 1997;
Billi jidher approprjat li jsiru dispożizzjonijiet għal eċezzjonijiet għal ċerti Stati Membri, sabiex jittieħed kont tad-diffikultajiet tekniċi partikolari li jiltaqgħu magħhom dawn l-Istati fil-ġbir ta' ċerti tipi ta' informazzjoni, sakemm il-kwalità ta' l-informazzjoni statistika ma tiġix effetwata;
Billi l-Kumitat tal-Programm Statistiku stabbilit bid-Deċiżjoni 89/382/KEE, Euratom [6], wasal għal konklużjoni favorevoli dwar il-proposta tal-Kummissjoni,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
L-Artikolu 1
Dispożizzjonijiet ġenerali
L-Istati Membri u l-Kummissjoni, fl-oqsma rispettivi tal-kompetenza tagħhom għandhom jipproduċu statistiċi Komunitarji dwar l-istruttura u d-distribuzzjoni tal-qligħ ta' l-impjegati fis-sezzjonijiet ta' attivitajiet ekonomiċi kif definiti fl-Artikolu 3.
L-Artikolu 2
Il-Perijodu ta' Referenza
L-istatistiċi għandhom jiġu prodotti fuq il-bażi ta' informazzjoni statistika għas-sena finanzjarja ta' l-1995 u wkoll għal xahar korrispondenti rappreżentattiv, soġġett għad-dispożizzjonijiet speċjali msemmija fl-Anness.
L-Artikolu 3
Il-kamp ta' l-applikazzjoni
L-istatistiċi għandhom ikopru l-attivitajiet kollha definiti fis-sezzjonijiet Ċ, D, E, F, G, H, I, J u K tal-Klassifika ta' l-Attivitajiet Ekonomiċi fil-Komunità Ewropea, hawnhekk iżjed 'il quddiem magħrufa bħala ‘NACE Rev. 1' li ġiet stabbilita bir-Regolament (KEE) Nru. 3037/90 [7], soġġett għad-dispożizzjonijiet speċjali msemmija fl-Anness ma' dan ir-Regolament.
L-Artikolu 4
Unitajiet Statistiċi
Il-ġbir ta' l-informazzjoniul-kompilazzjoni ta' statistiċi dwar l-istruttura u d-distribuzzjoni tal-qligħ għandhom ikunu bbażati fuq kwalunkwe unitajiet statistiċi definiti fir-Regolament (KEE) Nru 696/93 [8] u għandhom jipprovdu informazzjoni għall-impjeġati f'unitajiet lokali ta' għaxar impjegati jew aktar ikklassifikati skond id-daqs u skond l-attività prinċipali.
L-Artikolu 5
Il-karatteristiċi ta' l-informazzjoni meħtieġa
Għandha tinġabar informazzjoni dwar:
1. l-unità lokali li huma marbuta magħha l-impjegati tal-kampjun kif ġej:
Ir-reġjun tal-post tax-xogħol, id-daqs, l-attività ekonomika kklassifikata skond NACE Rev. 1, il-forma tal-kontroll finanzjarju u ekonomiku fis-sens tad-Direttiva tal-Kummissjoni 80/723/KEE tal-25 ta' Ġunju 1980 dwar it-trasparenza ta' relazzjonijiet finanzjarji bejn l-Istati Membri u l-intrapriżi pubbliċi [9], u t-tip ta' ftehim kollettiv ta' ħlas fis-seħħ;
2. kull impjeġat fil-kampjun, kif ġej:
(a) id-dħul gross għall-perijodu komplet ta' ħlas għax-xahar rappreżentattiv inklużi l-bonuses varji mħallsa regolarment, ħlasijiet addizjonali għas-sahra, xogħol bix-xift, xogħol ta' bil-lejl, xogħol ta' tmiem il-ġimgħa u kummissjonijiet; l-istess inklużi huma rimunerazzjonijiet għall-perjodi ta' assenza (‘leave' jew mard) imħallsa kompletament minn min jimpjiega u allowances tal-familja u benefiċċji oħrajn stabbiliti permezz tal - ftehim kollettiv jew volontarjament fl-unità lokali; qligħ totali relatat ma' sahra u pagamenti speċjali għal xogħol bix-xift, xogħol ta' bil-lejl jew xogħol ta' tmiem il-ġimgħa għandu jiġi speċifikat b'mod separat;
(b) il-qligħ gross annwali fis-sena finanzjarja relevanti, jiġifieri. id-dħul gross kif definit fi 2(a) imsemmi fuq bażi annwali, kif ukoll bonuses okkażjonali (bħal bonuses ta' vaganza, it-13-il xahar u t-tqassim tal-profitti); l-ammont ta' bonuses okkażjonali għandhu jiġi speċifikat b'mod separat;
(ċ) in-numru ta' sigħat imħallsa jew in-numru ta' sigħat f'ġimgħa jew f'xahar standard ta' xogħol li jsir ħlas għalihom, in-numru ta' sigħat ta' sahra mħallsa fil-perijodu ta' ħlas u in-numru ta' vakanzi, esklużi btajjel pubbliċi fis-sena;
(d) is-sess, l-eta‘ u x-xogħol ikklassifikati skond il-Klassifika Standard Internazzjonali tax-Xogħlijiet, il-livell ta' edukazzjoni u taħriġ, it-tul ta' servizz fl-intrapriża, l-arranġamenti tax-xogħol, i.e. full-time jew part-time u it-tip ta' kuntratt ta' impjieg.
L-Artikolu 6
Il-ġbir ta' data
1. Għandu jsir stħarriġ permezz tas-servizzi statistiċi approprjati ta' l-Istati Membri, li għandu jiġbor fih l-metodi approprjati għall-ġbir ta' l-informazzjoni.
2. Għal ċerti karatteristiċi dan il-livell ta' edukazzjoni u taħriġ, kif ukoll it-tip ta' kuntratt ta' impjieg, l-Istati Membri jitħallew iwettqu inkjesti fuq karrijiet fuq subkampjun ta' impjegati mill-inkjesta ewlenija.
3. Persuni meħtieġa jagħtu l-informazzjoni għandhom iwieġbu għall-mistoqsijiet bil-verità, kompletament u fil-limiti ta' żmien stipulati. L-Istati Membri għandhom jieħdu miżuri approprjati biex jiġi evitat kull ksur ta' l-obbligu biex tigi pprovduta l-informazzjoni msemmija fl-Artikolu 5.
4. L-istħarriġ m'għandux jitwettaq jekk l-Istati Membri għandhom informazzjoni minn fonti approprjati oħrajn li huma ta' l-anqas ekwivalenti f'dak li għandu x'jaqsam ma' preċiżjoni, kwalità u ħin.
5. L-Istati Membri għandhom jgħaddu lill-Kummissjoni (Eurostat) fuq talba tagħha l-informazzjoni kollha, b' mod partikulari, li tikkonċerna metodoloġiji meħtieġa għall-applikazzjoni ta' dan ir-Regolament.
L-Artikolu 7
Ir-rappreżentattività
Il-kredibilità u l-kumparabbilità f'livell għoli ta' kwalità għandhom jintlaħħqu bl-użu ta' daqsijiet ta' kampjuni li jippermettu illi l-iżball standard relattiv għall-medja varjabbli tad-dħul gross f' siegħa skond is-sezzjoni jew is-subsezzjoni, fejn jeżistu ta', NACE Rev. 1 fil-livell NUTS 1 ma jaqbiżx it-3 %.
L-Artikolu 8
L-ipproċessar tar-riżultati
Is-servizzi statistiċi ta' l-Istati Membri għandhom jipproċessaw it-tweġibiet għall-mistoqsijiet imsemmija fl-Artikolu 6(3) jew l-informazzjoni minn fonti oħrajn kif imsemmija fl-Artikolu 6(4) sabiex jinkisbu riżultati paragunabbli.
L-Artikolu 9
L-għotja ta' riżultati
Ir-riżultati għandhom jintbagħtu fi żmien perijodu ta' 18-il xahar minn għeluq is-sena kalendarja tal-perijodu ta' referenza, inkluża informazzjoni ddikjarata kunfidenzjali mill-Istati Membri skond il-liġi jew il-prattika domestika li jikkonċernaw il-kunfidenzjalità skond id-dispożizzjonijiet tar-REGOLAMENT tal-Kunsill (Euratom, KEE) Nru 1588/90 tal-11 ta' Ġunju 1990 dwar it-trasmissjoni ta' informazzjoni soġġetta għall-statistika kunfidenzjali għall-Uffiċċju Statistiku tal-Komunitajiet Ewropej [10].
L-Artikolu 10
Arranġamenti għall-implimentazzjoni
Arranġamenti għall-implimentazzjoni ta' dan ir-Regolament, b'mod partikulari:
- definizzjonijiet li għandhom jintużaw,
- il-preċiżjoni u l-kwalità tar-regoli,
- il-livelli ta' tqassim li għandhom jiġu applikati għal varjabbili,
- il-forom approprjati ta' varjabbli trasmessi, u
- l-lista ta' tabelli li għandha tiġi dissiminata,
għandhom jiġu stabbiliti skond il-proċedura stabbilita fl-Artikolu 11.
L-Artikolu 11
Il-Proċedura
Il-Kummissjoni għandha tiġi assistita mill-Kumitat tal-Programm Statistiku stabbilit bid-Deċiżjoni 89/382/KEE, Euratom, hawnhekk iżjed 'il quddiem imsejjaħ ‘il-Kumitat'.
Ir-rappreżentant tal-Kummissjoni għandu jissottometti lill-Kumitat abbozz tal-miżuri li għandhom jittieħdu. Il-Kumitat għandu jagħti l-opinjoni tiegħu fuq l-abbozz f' limitu ta' żmien li l-President jista' jistabbilixxi skond l-urġenza tal-kwistjoni. L-opinjoni għandha tingħata mill-maġġoranza stabbilita fl-Artikolu 148(2) tat-Trattat tal-KE fil-każ ta' deċiżjonijiet li l-Kunsill huwa meħtieġ li jaddotta fuq proposta mill-Kummissjoni. Il-voti tar-rappreżentanti ta' l-Istati Membri fil-Kumitat għandhom jiġu peżati skond kif stabbilit f'dak l-Artikolu. Il-President m' għandux jivvota.
Il-Kummissjoni għandha taddotta miżuri li għandhom japplikaw immedjatament. Madanakollu jekk dawn il-miżuri m' humiex skond l-opinjoni tal-Kumitat, dawn għandhom minnufih jiġu kkomunikati lill-Kunsill. F'dak il-każ il-Kummsiisjoni għandha tiddiferixxi l-applikazzjoni tal-miżuri li tkun iddeċidiet fuqhom għal terminu ta' tliet xhur mid-data tal-komunikazzjoni.
Il-Kunsill, waqt li jaġixxi b' maġġoranza kkwalifikata, jista' jieħu deċiżjoni differenti fiż-żmien limitat imsemmi fis-subparagrafu preċedenti
L-Artikolu 12
Id-Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussel, fis-27 ta' Novembru 1995