VERORDNUNG (EG) Nr. 1295/2008 DER KOMMISSION
vom 18. Dezember 2008
über die Einfuhr von Hopfen aus Drittländern
(kodifizierte Fassung)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 192 Absatz 2 und Artikel 195 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EWG) Nr. 3076/78 der Kommission vom 21. Dezember 1978 über die Einfuhr von Hopfen aus Drittländern (2) und die Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 der Kommission vom 21. Dezember 1978 über die Feststellung der Äquivalenz der Bescheinigungen für aus Drittländern eingeführten Hopfen mit den Gemeinschaftsbescheinigungen (3) sind mehrfach und in wesentlichen Punkten geändert worden (4). Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannten Verordnungen zu kodifizieren und zu einem einzigen Text zusammenzufassen.
(2)
Nach Artikel 158 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 dürfen Hopfen und Hopfenerzeugnisse aus Drittländern nur dann eingeführt werden, wenn ihre Qualitätsmerkmale mindestens denjenigen entsprechen, die für in der Gemeinschaft geernteten Hopfen oder daraus hergestellte Erzeugnisse gelten. Gemäß Artikel 158 Absatz 2 werden diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie die oben genannten Merkmale aufwiesen, wenn sie von einer von den Behörden des Ursprungslandes ausgestellten Bescheinigung begleitet sind, die als der für die Vermarktung von Hopfen und Hopfenerzeugnissen mit Ursprung in der Gemeinschaft geforderten Bescheinigung gleichwertig anerkannt ist.
(3)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1850/2006 der Kommission vom 14. Dezember 2006 mit Durchführungsbestimmungen für die Zertifizierung von Hopfen und Hopfenerzeugnissen (5) werden an die Vermarktung von Hopfenerzeugnissen und insbesondere von Mischungen sehr strenge Anforderungen gestellt. Gegenwärtig gibt es keine Methode, die eine wirksame Kontrolle zur Einhaltung dieser Anforderungen an der Grenze zulässt. An die Stelle einer Kontrolle tritt die Verpflichtung der Ausfuhrländer, die Anforderungen der Gemeinschaft in bezug auf die Vermarktung dieser Erzeugnisse zu erfüllen. Daher ist es erforderlich, zu verlangen, dass diese Erzeugnisse aus Drittländern von der in Artikel 158 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 vorgesehenen Bescheinigung begleitet werden.
(4)
Damit die gemeinschaftlichen Vorschriften über die Hopfenbescheinigungen eingehalten werden, sollten die Mitgliedstaaten überprüfen, ob der eingeführte Hopfen den gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1850/2006 an die Vermarktung gestellten Mindestanforderungen entspricht.
(5)
Einige Drittländer haben sich verpflichtet, die für die Vermarktung von Hopfen und Hopfenerzeugnissen vorgeschriebenen Bedingungen zu erfüllen, und sie haben bestimmte Dienststellen zur Ausgabe der Äquivalenzbescheinigungen ermächtigt. Damit sollten diese Bescheinigungen als mit den Gemeinschaftsbescheinigungen gleichwertig anerkannt und die von ihnen begleiteten Erzeugnisse zum freien Verkehr zugelassen werden.
(6)
Es obliegt den in den genannten Drittländern zuständigen Stellen, die in Anhang I genannten Angaben auf den letzten Stand zu bringen und sie der Kommission im Rahmen einer guten Zusammenarbeit zuzuschicken.
(7)
Zur Erleichterung der Aufgabe der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten sollten die Form und, soweit erforderlich, der Inhalt der genannten Bescheinigung und der Auszüge daraus sowie Einzelheiten für ihre Verwendung vorgeschrieben werden.
(8)
Um den Gepflogenheiten des Handels Rechnung zu tragen, sollte den zuständigen Behörden die Befugnis erteilt werden, im Falle der Aufteilung einer Sendung unter ihrer Aufsicht einen Auszug der Bescheinigung für jede durch die Aufteilung entstandene Teilsendung anfertigen zu lassen.
(9)
In Analogie zur gemeinschaftlichen Zertifizierungsregelung sollten bestimmte Erzeugnisse wegen ihres Verwendungszwecks von dem gemäß dieser Verordnung geltenden Erfordernis der Vorlage von Bescheinigungen ausgenommen werden.
(10)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Das Überführen in den freien Verkehr der Gemeinschaft von in Artikel 1 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 aufgeführten Erzeugnissen aus Drittländern ist von dem Nachweis abhängig, dass sie den in Artikel 158 Absatz 1 der genannten Verordnung genannten Anforderungen entsprechen.
(2) Der in Artikel 1 Absatz 1 der vorliegenden Verordnung genannte Nachweis wird durch Vorlage des in Artikel 158 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 vorgesehenen Belegs, nachstehend „Äquivalenzbescheinigung“ genannt, erbracht.
Artikel 2
Im Sinne dieser Verordnung bedeutet „Sendung“ die Menge eines Erzeugnisses, die dieselben Merkmale aufweist und zur gleichen Zeit von ein und demselben Absender an denselben Empfänger versandt wird.
Artikel 3
Die Bescheinigungen für aus Drittländern eingeführten Hopfen und daraus hergestellte Erzeugnisse, die durch eine von dem Ursprungsdrittland dazu ermächtigte und in Anhang I aufgeführte amtliche Stelle ausgestellt werden, gelten als Äquivalenzbescheinigungen.
Anhang I wird anhand der von den genannten Drittländern übermittelten Angaben überarbeitet.
Artikel 4
(1) Die Äquivalenzbescheinigung wird für jede Sendung in einem Original und zwei Kopien gemäß dem im Anhang II abgedruckten Muster und nach den Bestimmungen des Anhangs IV ausgestellt.
(2) Eine Äquivalenzbescheinigung ist nur dann gültig, wenn sie ordnungsgemäß ausgefüllt und von einer der in Anhang I aufgeführten Stellen mit einem Sichtvermerk versehen ist.
(3) Eine Äquivalenzbescheinigung ist ordnungsgemäß mit einem Sichtvermerk versehen, wenn sie Ort und Datum der Ausstellung enthält, unterschrieben ist und den Stempelabdruck der ausstellenden Behörde trägt.
Artikel 5
(1) Jedes Packstück, für das eine Äquivalenzbescheinigung ausgestellt wurde, muss in einer Amtssprache der Gemeinschaft folgende Angaben tragen:
a)
Bezeichnung der Ware;
b)
Angabe der Sorte oder Sorten;
c)
Ursprungsland;
d)
Zeichen und Nummern wie im Feld 9 der Äquivalenzbescheinigung oder des Auszugs aufgeführt.
(2) Die in Absatz 1 vorgesehenen Aufschriften sind in unverwischbaren Buchstaben gleicher Größe außen auf der Verpackung anzubringen.
Artikel 6
(1) Wenn für eine Sendung vor deren Überführung in den freien Verkehr eine Äquivalenzbescheinigung ausgestellt worden ist und diese Sendung nach Aufteilung weiterversandt wird, so ist für jede neue Sendung, die die Aufteilung mit sich bringt, ein Auszug herzustellen.
Die Bescheinigung wird durch die erforderliche Anzahl von Auszügen ersetzt.
Dieser Auszug ist von dem Beteiligten in einem Original und zwei Kopien auf einem Formular gemäß dem in Anhang III aufgeführten Muster gemäß den in Anhang IV enthaltenen Bestimmungen zu erstellen.
(2) Die Zollbehörden versehen das Original und die zwei Kopien der Äquivalenzbescheinigung mit einem entsprechenden Vermerk und das Original und die zwei Kopien von jedem Auszug mit einem Sichtvermerk.
Sie behalten das Original der Äquivalenzbescheinigung, übersenden die zwei Kopien an die zuständigen Behörden, die in Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 1850/2006 genannt sind, und übergeben dem Beteiligten das Original und die zwei Kopien von jedem Auszug.
Artikel 7
Bei der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Überführung des Erzeugnisses in den freien Verkehr in der Gemeinschaft sind den Zollbehörden das Original und die beiden Kopien der Äquivalenzbescheinigung oder des Auszugs vorzulegen, die sie mit Sichtvermerken versehen; das Original bleibt bei der Zollbehörde. Eine Kopie wird von den Zollbehörden der in Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 1850/2006 genannten zuständigen Behörde des Mitgliedstaats zugesandt, in dem das Erzeugnis in den freien Verkehr gebracht wird. Die zweite Kopie ist dem Einführer zurückzugeben, der sie mindestens drei Jahre lang aufbewahren muss.
Artikel 8
Wird die Sendung nach ihrer Überführung in den freien Verkehr weiterverkauft oder aufgeteilt, so muss das Erzeugnis von einer Rechnung oder vom Verkäufer ausgestellten Geschäftsunterlage begleitet sein, die die Nummer der Äquivalenzbescheinigung oder des Auszugs daraus sowie die Bezeichnung der amtlichen Stelle enthält, die diese Bescheinigungen oder Auszüge ausgestellt hat.
Die Geschäftsunterlage oder die Rechnung muss außerdem die nachstehenden Angaben der Äquivalenzbescheinigung oder des Auszugs enthalten:
a)
für Hopfenzapfen:
i)
Bezeichnung des Erzeugnisses;
ii)
Rohgewicht;
iii)
Anbauort;
iv)
Erntejahr;
v)
Sorte;
vi)
Ursprungsland;
vii)
Zeichen und Nummern, die in Feld 9 der Bescheinigung aufgeführt sind;
b)
für aus Hopfen hergestellte Erzeugnisse: zusätzlich zu den unter Buchstabe a aufgeführten Angaben Ort und Datum der Verarbeitung.
Artikel 9
(1) Die Mitgliedstaaten kontrollieren regelmäßig durch Stichproben, ob der gemäß Artikel 158 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 eingeführte Hopfen die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1850/2006 an die Vermarktung gestellten Mindestanforderungen erfüllt.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission jährlich bis zum 30. Juni Häufigkeit, Art und Ergebnis der im Jahr vor dem genannten Datum durchgeführten Kontrollen mit. Die Kontrolle erstreckt sich auf mindestens 5 % der voraussichtlichen Anzahl der während des betreffenden Jahres einzuführenden Hopfensendungen.
(3) Stellen die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten fest, dass die analysierten Proben den in Absatz 1 genannten handelsüblichen Mindestanforderungen nicht genügen, so dürfen die betreffenden Sendungen nicht in der Gemeinschaft vermarktet werden.
(4) Stellt ein Mitgliedstaat fest, dass die Merkmale eines Erzeugnisses mit den Angaben der Äquivalenzbescheinigung nicht übereinstimmen, setzt er die Kommission darüber in Kenntnis.
Gemäß dem in Artikel 195 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 genannten Verfahren kann beschlossen werden, die Stelle, welche die Äquivalenzbescheinigungen für die in Frage stehenden Erzeugnisse erteilt hat, in dem in Anhang I der vorliegenden Verordnung enthaltenen Verzeichnis zu streichen.
Artikel 10
Abweichend von dieser Verordnung ist für die Überführung von Hopfen und Hopfenerzeugnissen in den freien Verkehr weder die Vorlage der in Artikel 1 Absatz 2 genannten Bescheinigung noch die Einhaltung des Artikels 5 erforderlich, wenn jedes Paket bei Hopfenzapfen und Hopfenmehl 1 kg und bei Hopfenauszügen 300 g nicht überschreitet und die Sendung
a)
die Form kleiner Pakete hat, die zum Verkauf an Einzelne für ihre private Verwendung bestimmt sind,
b)
für wissenschaftliche und technische Versuche bestimmt ist, oder
c)
für eine Messe bestimmt ist und unter die dafür vorgesehene Zollregelung fällt.
Die Bezeichnung, das Gewicht und der letzte Verwendungszweck des Erzeugnisses müssen auf der Verpackung angegeben sein.
Artikel 11
Die Verordnung (EWG) Nr. 3076/78 und die Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 werden aufgehoben.
Bezugnahmen auf die aufgehobenen Verordnungen gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang VI zu lesen.
Artikel 12
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Dezember 2008
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (KE) Nru 1295/2008
ta’ 18 ta’ Diċembru 2008
dwar l-importazzjoni tal-ħops mill-pajjiżi terzi
(Verżjoni kodifikata)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 1234/2007 tal-Kunsill tat-22 ta’ Ottobru 2007 li jistabilixxi l-organizzazzjoni komuni ta’ swieq agrikoli u dwar dispożizzjonijiet speċifiċi għal ċerti agrikoli (Ir-Regolament Waħdieni dwar l-OKS) (1) u b’mod partikolari l-Artikoli 192(2) u 195(2) flimkien ma’ l-Artikolu 4 tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KEE) Nru 3076/78 tal-21 ta’ Diċembru 1978 dwar l-importazzjoni tal-ħops mill-pajjiżi li mhumiex membri (2) u ir-Regolament tal-Kummissjoni (KEE) Nru 3076/78 tal-21 ta’ Diċembru 1978 dwar l-ekwivalenza maċ-ċertifikati ta’ attestazzjoni tal-Komunità li jakkumpanjaw il-ħops impurtat minn pajjiżi li mhumiex membri (3) ġew emendati kemm-il darba (4) b’mod sostanzjali. Għal iktar ċarezza u razzjonalità, l-imsemmija Regolamenti għandhom jiġu kkodifikati billi jinġabru f'kitba waħdanija.
(2)
L-Artikolu 158(1) tar-Regolament (KE) Nru 1234/2007 jipprovdi biex il-ħops u l-prodotti tal-ħops minn pajjiżi terzi jkunu jistgħu jiġu impurtati biss jekk l-istandards tal-kwalità tagħhom huma ta’ mill-inqas ekwivalenti għall-dawk i adottati għall-ħops u l-prodotti tal-ħops maħsuda fil-Komunità jew id-derivattivi tagħhom. Il-paragarafu 2 ta’ dan l-Artikolu jipprovdi b’dana kollu, li dawn il-prodotti jitqiesu li laħqu l-istandards imsemmija hawn fuq jekk ikollhom magħhom ċertifikat maħruġ mill-awtoritajiet tal-pajjiż ta’ l-oriġini u meqjus bħala ekwivalenti għaċ-ċertifikat meħtieġ għall-bejgħ tal-ħops u l-prodotti tal-ħops li ġejjin mill-Komunità.
(3)
Ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1850/2006 tal-Kummissjoni tal-14 ta’ Diċembru 2006 li jistabilixxi regoli dettaljati għall-attestazzjoni tal-ħops u l-prodotti tal-ħops (5) jistabbilixxi ħtiġiet ta’ bejgħ stretti ħafna għall-prodotti tal-ħops, u taħlitiet b’mod partikulari. Bħalissa m’hemm l-ebda metodu effettiv ta’ kif ikunu ikkontrollati fuq il-fruntieri li dawn il-ħtiġiet jintlaħqu. L-unika sostituzzjoni possibbli biex dak il-kontroll iseħħ hija ħidma min-naħa tal-pajjiżi esportaturi biex ikunu konformi mal-ħtiġiet ta’ bejgħ tal-Komunità għal dawn il-prodotti. Huwa għalhekk meħtieġ li dawk il-prodotti jkollhom magħhom ċertifikat kif speċifikat fl-Artikolu 158(2) tar-Regolament (KE) Nru 12342/2007.
(4)
Sabiex jiġi żgurat li jiġu osservati r-regoli Komunitarji dwar ċertifikazzjoni ta’ ħops, l-Istati Membri għandhom jwettqu spezzjonijiet biex jivverifikaw jekk ħops humiex konformi malħtiġiet minimi għat-tqegħid fis-suq stabbiliti fir-Regolament (KE) Nru 1850/2006.
(5)
Ċerti pajjiżi terzi aċċettaw li jkunu konformi mal-ħtiġiet preskritti għall-marketing tal-ħops u l-prodotti tal-ħops u awtorizzaw ċerti aġenziji biex joħorġu ċertifikati ta’ l-ekwivalenza. Dawn iċ-ċertifikati għandhom għalhekk ikunu meqjusa bħala ekwivalenti għaċ-ċertifikati tal-Komunità u l-prodotti koperti minnhom mdaħħla għal ċirkolazzjoni ħielsa.
(6)
Hija r-responsabbilità ta’ l-organizazzjoni interessata f’dawk il-pajjiżi li mhumiex membri li żżomm l-informażżjoni li tinsab fl-Anness I aġġornata u li żżomm kooperazzjoni mill-qrib mal-Kummissjoni billi tikkomunika lill-Kummisssjoni l-informazzjoni meħtieġa.
(7)
Sabiex il-kontroll mill-awtoritajiet kompetenti ta’ l-Istati Membri jkun aktar faċli, jeħtieġ li tkun preskritta l-forma u, fejn hemm bżonn, il-kontenut taċ-ċertifikat u r-regoli għall-użu tiegħu.
(8)
Sabiex ikunu meqjusa l-prattiċi tal-kummerċ, l-awtoritajiet kompetenti trid tingħatalhom is-setgħa, jekk xi kunsinna tinqasam, biex ikun ippreparaw taħt il-ħarsien tagħhom silta miċ-ċertifikat għal kull kunsinna ġdida li tirriżulta mill-qsim.
(9)
B’paragun mas-sistema taċ-ċertifikazzjoni tal-Komunità, ċerti prodotti jridu jkunu eżentati minħabba l-użu tagħhom mit-turija taċ-ċertifikati maħsuba għalihom f’dan ir-Regolament.
(10)
Il-miżuri pprovduti f’dan ir-Regolament huma skond l-opinjoni tal-Kumitat ta’ Ġestjoni ta’ l-Organizzazzjoni Komuni tas-swieq agrikoli,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dħul ħieles fiċ-ċirkolazzjoni tal-Komunità tal-prodotti mill-pajjiżi terzi msemmija fl-Artikolu 1(f) tar-Regolament (KE) Nru 1234/2007 għandhom jiddependi milli jingħataw provi li l-ħtiġiet speċifikati fl-Artikolu 158(1) ta’ dak ir-Regolament ikunu ntlaħqu.
2. Il-prova msemmija fl-Artikolu 1(1) ta’ dan ir-Regolament għandha tingħata bil-produzzjoni taċ-ċertifikat imsemmi fl-Artikolu 158(2) tar-Regolament (KE) Nru 1234/2007, minn hawn 'il quddiem imsejjaħ “ċertifikat ta’ ekwivalenza”.
Artikolu 2
Għall-iskopijiet ta’ dan ir-Regolament, “kunsinna” tfisser ammont ta’ prodott li jkollu l-istess karatteristiċi u jkun mibgħut mill-istess konsenjatur fl-istess żmien lill-istess xerrej.
Artikolu 3
Iċ-ċertifikati li jakkumpanjaw il-ħops u l-prodotti tal-ħops impurtati minn pajjiżi li m’humiex membri maħruġa minn aġenzija uffiċjali awtorizzata mil-pajjiż ta’ l-oriġini u li tidher fl-Anness għandha titqies bħala ċertifikat ta’ ekwivalenza.
L-Anness I għandu jiġi rivedut fuq il-bażi ta’ l-informazzjoni kkomunikata mill-pajjiżi li mhumiex membri kkonċernati.
Artikolu 4
1. Iċ-ċertifikat ta’ l-ekwivalenza għandu jkun imħejji għal kull kunsinna u għandu jikkonsisti minn oriġinal u żewġ kopji li jridu jsiru fuq il-formola li taqbel mal-mudell muri fl-Anness I t’hawnhekk skond l-istruzzjonijiet mogħtija fl-Anness IV t’hawnhekk.
2. Iċ-ċertifikat ta’ l-ekwivalenza jkun validu biss jekk jimtela fil-ħin u jkun awtentikat minn waħda mill-awtoritajiet disposti fl-Anness I.
3. Iċ-ċertifikat li jkun awtentikat fil-ħin huwa wieħed li juri d-data u l-post tal-ħruġ u li jkun ġie ffirmat u għandu t-timbru ta’ l-awtorità li ħarġitu.
Artikolu 5
1. Kull unità tal-ippakkjar koperta minn ċertifikat ta’ l-ekwivalenza jrid ikollha fuqha dawn id-dettalji li ġejjin b’waħda mil-lingwi uffiċċjali tal-Komunità:
(a)
id-deskrizzjoni tal-prodott;
(b)
il-varjetà jew il-varjetajiet;
(ċ)
il-pajjiż ta’ l-oriġni,;
(d)
il-marki u n-numri li jidhru fis-sezzjoni 9 taċ-ċertifikat ta’ l-ekwivalenza jew l-estratt minnu.
2. Id-dettalji previsti fl-ewwel paragrafu jridu jidhru b’mod li jinqara, b’tipi li ma jitħassrux ta’ daqs egwali fuq in-naħa ta’ barra tal-pakkett.
Artikolu 6
1. F’każ li kunsinna koperta miċ-ċertifikat ta’ l-ekwivalenza hi maqsuma u mibgħuta mill-ġdid qabel ma ssir iċ-ċirkolazzjoni ħielsa tagħha, parti miċ-ċertifikat irid jissawwar għal kull kunsinna ġdida li tirriżulta mil-qsim.
Iċ-ċertifikat għandu jkun mibdul bin-numru meħtieġ ta’ estratti miċ-ċertifikat.
Kull estratt għandu jissawwar mill-parti konċernata f’oriġinal wieħed u żewġ kopji fuq formola li taqbel mal-mudell mogħti fl-Anness III ta’ dan u skond id-disposizzjonijiet disposti fl-Anness IV.
2. L-awtoritajiet doganali għandhom jiffirmaw kif meħtieġ l-oriġinal u ż-żewġ kopji taċ-ċertifikat ta’ l-ekwivalenza, u jerġgħu jiffirmaw l-oriġinal u ż-żewġ kopji ta’ kull estratt.
Huma għandhom iżommu l-oriġinal taċ-ċertifikat ta’ ekwivalenza, jibagħtu ż-żewġ kopji lill-awtorità kompetenti msemmija fl-Artikolu 21 tar-Regolament (KE) Nru 1850/2006 u jibgħat lura l-oriġinal u ż-żewġ kopji ta’ kull estratt lill-persuna kkonċernata.
Artikolu 7
Meta jintemmu l-formalitajiet doganali meħtieġa għad-dħul f’ċirkolazzjoni fil-Komunità tal-prodott li għalih iċ-ċertifikat ta’ l-ekwivalenza, l-estratt l-oriġinal u żewġ kopji jridu jingħataw lill-awtoritajiet doganali li jerġgħu jiffirmawhom, u jżommu l-oriġinal. L-awtoritajiet doganali jridu jgħaddu kopja waħda lill-awtorità kompetenti msemmija fl-Artikolu 21 tar-Regolament (KE) Nru 1850/2006, tal-Istat Membru li fih il-prodott ikun jista jidħol f’ċirkolazzjoni ħielsa. It-tieni kopja trid tasal lura għand l-importatur, li jrid iżommha għall-inqas għal tliet snin.
Artikolu 8
Jekk il-kunsinna terġa tinbiegħ jew tinqasam wara li tkun tpoġġiet fiċ-ċirkulazzjoni ħielsa, il-prodott irid ikun akkumpanjat b’fattura jew b’dokumenti kummerċjali oħra miġbuda mill-venditur, li jagħtu in-numru ta’ riferenza ta’ l-attestazzjoni ta’ l-ekwivalenza jew l-estratt, flimkien ma’ l-isem ta’ l-awtorità li ħarġithom.
L-informazzjoni li ġejja, li tidher, skond il-każ, fiċ-ċertifikat ta’ l-ekwivalenza jew l-estratt, għandhom jidhru wkoll fid-dokoument kummerċjali jew il-kont:
(a)
għall-ħops:
(i)
id-deskrizzjoni tal-prodott,
(ii)
il-piż gross,
(iii)
il-post tal-produzzjoni,
(iv)
is-sena ta’ ħsad,
(v)
il-varjetà,
(vi)
il-pajjiż ta’ l-oriġni,
(vii)
il-marki u n-numri ta’ l-identifikazzjoni mogħtija fis-sezzjoni 9 taċ-ċertifikat;
(b)
għall-prodotti magħmula mill-ħops, flimkien mad-dettalji msemmija taħt punt (a): il-post u d-data ta’ l-ipproċessar;
Artikolu 9
1. L-Istati Membri għandhom regolarment iwettqu spezzjonijiet saltwarjament sabiex jivverifikaw jekk ħops li huma importati skond l-Artikolu 158 tar-Regolament (KE) Nru 1234/2007 humiex konformi mal-ħtiġiet minimi ta’ tqegħid fis-suq stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 1850/2006.
2. Huma għandhom jirraportaw lill-Kummissjoni, kull sena sat-30 ta’ Ġunju, dwar il-frekwenza, it-tip u r-riżultat ta’ l-ispezzjonijiet li jkunu saru matul is-sena qabel dik id-data. L-ispezzjonijiet għandhom ikopru ta’ l-inqas 5 % tan-numru ta’ konsenji ta’ ħops li huma mistennija li jkunu importati minn pajjiż terz fl-Istat Membru in kwistjoni matul din is-sena.
3. Jekk l-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri jsibu li l-kampjuni eżaminati ma jissodisfawx il-ħtiġiet minimi tat-tpoġġija fis-suq imsemmija fil-paragrafu 1, il-konsennji korrispondenti ma jistgħux jiġu mpoġġija fuq is-suq tal-Komunità.
4. Jekk xi Stat Membru jiskopri li l-karatteristiċi ta’ xi prodott m’humiex konformi mad-dettalji mniżżla fl-attestazzjoni ta’ ekwivalenza li tkun mal-prodott għandu javża lill-Kummissjoni dwar dan.
Skond il-proċedura msemmija fl- Artikolu 195(2) tar-Regolament (KEE) Nru 1234/2007, tista’ tittieħed deċiżjoni biex tiġi rtirata l-aġenzija li tkun ħarget l-attestazzjoni ta’ ekwivalenza għal dawn il-prodotti mil-lista disposta fl-Anness I ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 10
Bħala deroga minn dan ir-Regolament, la t-turija ta’ l-attestazzjoni msemmija fl-Artikolu 1(2) lanqas il-konformità mad-disposizzjonijiet ta’ l-Artikolu 5, m’huma meħtieġa għad-dħul fiċ-ċirkolazzjoni ħielsa tal-ħops u l-prodotti tal-ħops segwenti meta l-piż għal kull pakkett individwali ma jeċċedix il-1 kilogramm fil-każ tal-koni tal-ħops u t-trab tal-ħops u 300 gramm fil-każ ta’ l-estratti tal-ħops:
(a)
pakketti żgħar għall-bejgħ lill-individwi privati għall-użu personali tagħhom;
(b)
għal esperimenti xjentifiċi u tekniċi;
(ċ)
għall-fieri koperti mill-ftehim doganali speċjali għall-fieri.
Id-deskrizzjoni, l-piż u l-użu aħħari tal-prodott irid jidher fuq il-pakkett.
Artikolu 11
Ir-Regolament (KEE) Nru 3076/78 u (KEE) Nru 3077/78 huma mħassarin.
Referenzi għar-Regolamenti li ġew imħassara għandhom jinftiehmu bħala referenzi għal dan ir-Regolament u għandhom jinqraw skond it-tabella ta’ korrelazzjoni fl-Anness VI.
Artikolu 12
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali ta’ l-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, 18 ta’ Diċembru 2008