*****
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3703/85 DER KOMMISSION
vom 23. Dezember 1985
mit Durchführungsvorschriften zu den gemeinsamen Vermarktungsnormen für bestimmte frische oder gekühlte Fische
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 des Rates vom 29. Dezember 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 103/76 des Rates vom 19. Januar 1976 über gemeinsame Vermarktungsnormen für bestimmte frische oder gekühlte Fische (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3396/85 (3), insbesondere auf die Artikel 6, 8 und 8a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die gemachten Erfahrungen haben gezeigt, daß bestimmte Vorschriften für die Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 festgelegten gemeinsamen Vermarktungsnormen genauer gefasst werden müssen, um eine einheitlichere Anwendung dieser Normen in den Mitgliedstaaten zu gewährleisten.
Die auf einem Stichprobensystem beruhende Einteilung von Hering und Makrele gemäß Artikel 8a der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 muß so vorgenommen werden, daß die Einhaltung der Gemeinschaftsnormen für diese Arten gewährleistet ist. Um der Hochrechnung der auf den Stichproben beruhenden Einteilungsergebnisse auf sämtliche betreffende Lose eine gesicherte Grundlage zu geben, ist es angezeigt, die Zahl der zu entnehmenden Stichproben, das Gewicht oder Volumen jeder Stichprobe sowie die Verfahren zur Beurteilung der Einteilung und zur Überprüfung des Gewichtes der vermarkteten Lose unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Vermarktungsweisen festzulegen.
Um zu einer verbesserten Qualität der aufgrund des Stichprobensystems eingeteilten Fische beizutragen und die Vermarktung von Fischen unzureichender Frischegrade zu vermeiden, müssen die betreffenden Mitgliedstaaten ein Überwachungssystem errichten, zu dem unter anderem die Kontrolle der technischen Einrichtungen für die Haltbarmachung auf den Fischereifahrzeugen gehört, die die betreffenden Fische anlanden.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Diese Verordnung enthält die Durchführungsvorschriften für die Kontrolle der Übereinstimmung mit den gemeinsamen Vermarktungsnormen, die nach der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 festgesetzt sind, für die Einteilung und das Wiegen bestimmter Fische.
Artikel 2
Ein Los ist als einheitlich im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 und Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 anzusehen, wenn es eine höchstens zehn Prozent der Gesamtmenge umfassende Menge aus der nächstniedrigeren und/oder nächsthöheren der für das betreffende Los oder die betreffende Kiste angegebenen Frische- und Grössenklasse enthält.
Artikel 3
Bei der Einteilung der von einem Fischereifahrzeug angelandeten Menge eines bestimmten Erzeugnisses ist ein Los als von geringem Umfang im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 und Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 anzusehen, wenn die Gesamtmenge dieses Loses 100 kg des betreffenden von diesem Fahrzeug angelandeten und einer bestimmten Vermarktung zuzuführenden Erzeugnisses nicht überschreitet. Die Mitgliedstaaten sind befugt, eine Menge unterhalt von 100 kg festzusetzen, soweit die spezifischen Produktions- und Vermarktungsbedingungen dies erfordern.
Artikel 4
Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um zu gewährleisten, daß die Einteilung eines Erzeugnisses gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 im Rahmen der ersten Vermarktung nur unter Aufsicht der zuständigen Stellen geändert werden kann.
Artikel 5
Um zu gewährleisten, daß der Inhalt der genormten Kisten, wie in Artikel 8 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 vorgesehen, ihrem angenommenen Fassungsvermögen entspricht, muß mindestens jede hundertste Kiste gewogen werden vorbehaltlich strengerer nationaler Vorschriften oder Praktiken der Mitgliedstaaten.
Eine Abweichung, wie in Artikel 8 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 vorgesehen, von 5 % nach unten oder oben gegenüber dem angegebenen oder angenommenen Eigengewicht ist vorbehaltlich strengerer Bestimmungen des einzelstaatlichen Handelsrechts zulässig.
Artikel 6
(1) Die Einteilung von Hering und Makrele in die verschiedenen Frische- und Grössenklassen aufgrund des Stichprobensystems gemäß Artikel 8a der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 wird nach den folgenden Absätzen vorgenommen.
(2) Die Stichproben werden auf jedem Schiff folgendermassen aus der zum Verkauf bestimmten Menge entnommen:
- aus allen fünfzig Tonnen unterschreitenden Mengen wird eine Stichprobe von mindestens 50 kg entnommen;
- aus allen zwischen fünfzig Tonnen und hundert Tonnen liegenden Mengen werden zwei Stichproben von mindestens je 50 kg entnommen;
- aus allen hundert Tonnen überschreitenden Mengen werden mindestens drei Stichproben von je 50 kg entnommen oder soviele Stichproben von 50 kg, wie nötig sind, um eine Gesamtstichprobe zu erhalten, die mindestens 0,08 % der betreffenden Mengen entspricht.
Erfolgen die Anlandungen durch ein Schiff, das mit Aufbewahrungstanks für die Fische ausgerüstet ist, so werden die Stichproben unter Berücksichtigung der vorgenannten Bestimmungen aus jedem Tank entnommen.
(3) Die Stichproben werden in einer für das betreffende Los repräsentativen Art und Weise und unter Berücksichtigung der entsprechenden Handelsqualitäten in den Mitgliedstaaten entnommen.
Die Entnahme der Stichproben erfolgt regelmässig nach Maßgabe der Anzahl zu entnehmender Stichproben und der zum Verkauf bestimmten Gesamtmenge.
(4) Die zum Verkauf bestimmte Menge wird anschließend nach Maßgabe der Ergebnisse der Stichprobennahme und vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen sowie einer zusätzlichen visuellen Prüfung gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 eingeteilt.
Ergibt sich aus einer entnommenen Stichprobe,
a) daß die geprüften Fische derselben Frische- und Grössenklasse entsprechen, so werden die betreffenden Kisten oder das betreffende Los auf der Grundlage dieses Ergebnisses eingeteilt. Eine Abweichung von zehn Prozent der Grösse und Frische gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ist zulässig;
b) daß ein Teil der geprüften Fische, der zehn Prozent und mehr der Stichprobenmenge entspricht, der Klasse B entspricht, so wird aus den zwanzig zum Verkauf bestimmten Kisten mindestens eine zweite Stichprobe entnommen: werden die Erzeugnisse nicht in Kisten aufgemacht, so wird aus einer Menge, die der in Absatz 2 genannten Menge entspricht, eine zweite Stichprobe entnommen. Die zwanzig Kisten oder das Los dürfen jedoch nicht in eine höhere Klasse als die Klasse B eingeteilt werden;
c) daß ein Teil der geprüften Fische nicht die Bedingungen erfuellt, um für den menschlichen Verzehr vermarktet zu werden, so werden die betreffenden Kisten oder das betreffende Los von diesem Bestimmungszweck ausgeschlossen, ausser wenn aus einer Einteilung gemäß den Artikeln 6 bis 8 der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 hervorgeht, daß ein Teil für den menschlichen Verzehr vermarktet werden kann.
Artikel 7
(1) Das Gewicht der zum Verkauf angebotenen und angelandeten Mengen wird durch Wiegen der Behälter oder des Transportfahrzeugs, auf das diese Mengen verladen worden sind, festgestellt. Ist ein derartiges Wiegen nicht möglich, so wird das Gewicht der angelandeten Mengen durch Zusammenzählen des Gewichtes des Inhalts der genormten Kisten, in denen die Mengen zu entladen sind, ermittelt, Ein zusätzliches Wiegen der genormten Kisten erfolgt jedoch im Stichprobenverfahren.
(2) Werden diese Mengen in genormten Kisten zur öffentlichen Versteigerung angeboten, um einer bestimmten Vermarktung zugeführt zu werden, so wird das Wiegen nach den Bestimmungen von Artikel 5 vorgenommen.
(3) Das Gewicht der auf ein Schiff umgeladenen Mengen errechnet sich durch Anwendung der im Anhang genannten Koeffizienten auf
- einerseits die Gesamtfangmenge eines jeden Fischereifahrzeugs oder den mit geeigneten technischen Mitteln festgestellten Inhalt eines jeden Behälters,
- andererseits den mittels eines vom Eichamt des betreffenden Mitgliedstaats zugelassenen Behältnisses festgestellten Umfang der auf das Fabrikschiff umgeladenen Mengen.
Artikel 8
Im Rahmen des Stichprobensystems ergreifen die Mitgliedstaaten die notwendigen Maßnahmen, um insbesondere sicherzustellen, daß
- sämtliche Fischereifahrzeuge über die geeigneten technischen Mittel verfügen und diese einsetzen, um eine gleichbleibende Qualität der Erzeugnisse gemäß der in der Verordnung (EWG) Nr. 103/76 genannten Kriterien zu gewährleisten;
- bei mit Konservierungsbehältern ausgestatteten Fischereifahrzeugen die Behälter sorgfältig gereinigt werden und die Temperatur in den Behältern eine angemessene Konservierung ermöglicht sowie das Aufzeichnen dieser Temperatur gestattet wird;
- sämtliche vermarkteten Mengen, aufgeschlüsselt nach Frische- und Grössenklassen, in ein Register eingetragen werden. Die Eintragung stützt sich unter anderem in dem in Artikel 7 Absatz 1 genannten Fall auf die vom Kapitän des betreffenden Schiffes und vom Käufer unterzeichneten Belege und in dem in Artikel 7 Absatz 3 genannten Fall auf die entsprechenden von den Kapitänen der betreffenden Schiffe unterzeichneten Dokumente.
Artikel 9
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Dezember 1985
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KEE) Nru 3703/85
tat-23 ta' Diċembru 1985
li jipprovdi regoli dettaljati għall-applikazzjoni ta' livelli komuni fis-suq għal ċertu ħut frisk u mkessaħ
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jwaqqaf Komunità Ekonomika Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (EEC) Nru 3796/81 tad-29 ta' Diċembru 1981 dwar l-organizzazzjoni komuni fis-suq tal-prodotti tas-sajd [1], kif l-aħħar emendat bl-Att ta' Sħubija ta' Spanja u l-Portugall, u b'mod partikolari l-Artikolu 4(4) tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 103/76 tad-19 ta' Jannar 1976 li jipprovdi livelli komuni għas-suq ta' ċertu ħut frisk jew imkessaħ [2], kif l-aħħar emendat bir-Regolament tal-Kusill (KEE) Nru 3396/85 [3], u b'mod partikolari l-Artikoli 6, 8 u 8a tiegħu,
Billi l-esperjenza wriet il-ħtieġa li jiġu ċċarati ċerti disposizzjonijiet dwar l-applkazzjoni tal-livelli komuni għas-suq mniżżla fir-Regolament (KEE) Nru 103/76 biex jiġi żgurat li dawn il-livelli jiġu applikati b'mod aktar uniformi fl-Istati Membri;
Billi l-gradazzjoni ta' l-aringi u kavalli b'kampjun ta' stima, kif jipprovi l-Artikolu 8a tar-Regolament (KEE) Nru 103/76, għandu jiġi mwettaq sabiex tiġi żgurata konformità mal-livelli tal-Komunità għal dawn l-ispeċji; billi, biex tiġi żgurata l-estrapolazzjoni tar-riżultati ta' l-iggradar skond kampjun ta' stima għal-lottijiet kollha konċernati huwa ġustifikat, in-numru ta' kampjuni li għandhom jittieħdu, skond il-piż jew volum ta' kull kampjun u l-metodi ta' gradazzjoni u verifikar tal-piż tal-lottijiet mqiegħda fis-suq għandu jkun speċifikat, waqt li jittieħed kont tal-mezzi varji li fihom il-prodotti jiġu offruti għall-bejgħ;
Billi, biex jgħin fit-titjib tal-ħut gradat fuq il-bażi ta' sistema ta' kampjun biex jiġi evitat it-tqegħid fis-suq ta' ħut li ma jkunx bizzejjed frisk, l-Istati Membri konċernati għandhom jintroduċu arranġamenti ta' kontroll inklużi spezzjonijiet tal-faċilitajiet ta' priżervazzjoni fuq il-bastimenti li jniżżlu l-art il-ħut konċernat;
Billi l-miżuri li għalihom jipprovdi dan ir-Regolament huma skond l-opnjoni tal-Kumitat li jmexxi l-Prodotti tas-Sajd,
ADDOTTAT DAN IR-REGOLAMENT
Artikolu 1
Dan ir-Regolament jipprovdi regoli dettaljati għall-kontroll mal-konformità mal-livelli komuni tas-suq imniżżla fir-Regolament (KEE) Nru 103/76 għall-iggradar u użin ta' ċerti speċji.
Artikolu 2
Lott għandu jkun ikkonsidrat uniformi skond it-tifsira ta' l-Artikoli 7(1) u 8 (3) tar-Regolament (KEE) Nru 103/76 jekk mhux aktar minn 10 % tal-kwantità totali fil-lott tkun fil-limitu tal-kategorija tal-friskezza jew daqs minnufih ’l isfel u/jew ’il fuq dik iddikjarata għall-kaxxa jew lott ikkonsidrat.
Artikolu 3
Meta l-kwantitajiet ta' prodott partikolari mniżżel l-art minn fuq bastiment ikunu qegħdin jiġu gradati, il-kwantitajiet totali tal-lottijiet kunsidrati li jkunu lottijiet żgħar skond it-tifsira ta' l-Artikoli 7(1) u 8 (3) tar-Regolament (KEE) Nru 103/76 m'għandux jeċċedi 100 kg tal-prodott ikkonsidrat li jitniżżlu l-art mill-bastiment u huma maħsuba biex jitqiegħdu fis-suq għall-bejgħ partikolari. Iżda, l-awtoritajiet kompetenti ta' l-Istati Membri huma awtorizzati li jistabbilixxu kwantità anqas minn 100 kg meta l-kondizzjonijiet speċifiċi tal-produzzjoni u tqegħid fis-suq jeħtieġu dan.
Artikolu 4
L-Istati Membri għandhom jieħdu l-passi kollha meħtieġa biex jiżguraw illi l-gradar tal-prodott skond id-disposizzjonijiet tar-Regolament (KEE) Nru 103/76 ma jistax jinbidel meta l-prodott jiġi offrut għall-bejgħ għall-ewwel darba ħlief taħt is-supervizjoni ta' l-awtoritajiet kompetenti.
Artikolu 5
Biex jiġi żgurat li l-kontenut tal-kaxxi standardizzati huma l-istess bħal kontenut preżunt tagħhom, kif hemm provdut fl-Artikolu 8(4) tar-Regolament (KEE) Nru 103/76, ta' l-anqas kaxxa waħda minn kull mija għandha tintiżen, mingħajr preġudizzju għall-disposizzjonijiet jew regoli kummerċjali nazzjonali aktar restrittivi applikati fl-Isati Membri. Il-piż nett jista’ jvarja, kif hemm provdut fl-Artikolu 8(5) tar-Regolament (KEE) Nru 103/76, b'5 % il-fuq jew taħt il-piż iddikjarat jew preżunt, bla ħsara għall-disposizzjonijiet nazzjonali aktar restrittivi dwar materji tal-liġi kummerċjali.
Artikolu 6
1. Il-gradazzjoni ta' aringi u kavalli fil-kategoriji varji ta' friskezza u daqs fuq il-bażi ta' sistema ta' kampjun kif jipprovdi l-Artikolu 8a tar-Regolament (KEE) Nru 103/76, għandu jitwettaq skond il-proċedura mniżżla fil-paragrafi li ġejjin.
2. Għandhom jittieħdu kampjuni mill-kwantità offruta għall-bejgħ kif ġej:
- Kampjun ta' mill-anqas 50 kg għandu jittieħed minn kull kwanità ta' anqas minn 50 tunnellata,
- żewġ kampjuni ta' l-anqas ta' 50 kg-il wieħed għandhom jittieħdu minn kull kwantità bejn il-50 u l-100 tunnellata,
- għall-anqas tliet kampjuni ta' 50 kg għandhom jittieħdu minn kull kwantità li jeċċedu l-100 tunnellata, jew kampjuni ta' 50 kg skond kemm hemm meħtieġ biex tintlaħaq kwantità totali ta' mhux anqas minn 0,08 % tal-kwantitajiet konċernati.
Fil-każi meta t-tniżżil l-art isir minn bastimenti armati b'tankijiet tal-ħut, għandhom jittieħdu kampjuni mill-kontenut ta' kull tank, fil-waqt li jittieħed kont tad-disposizzjonijiet t'hawn fuq.
3. Dawn il-kampjuni għandhom jttieħdu b'dak il-mod li jkunu rappreżentattivi ta' lott partikolari, waqt li jingħata kont tal-prattiċi kummerċjali applikati f'dan il-każ, fl-Istati Membri.
Il-kampjuni għandhom jittieħdu b'mod regolari, skond in-numru ta' kampjuni li għandhom jittieħdu u l-kwantità totali li tkun sejra tiġi offruta għall-bejgħ.
4. Il-kwantitajiet li jkunu sejrin jiġu offruti għall-bejgħ konċernat għandhom imbagħad jiġu gradati skond id-disposizzjonijiet tar-Regolament (KEE) Nru 103/76, fid-dawl tar-riżultati tal-kampjun u bla ħsara għad-disposizzjonijiet li ġejjin u għal spezzjoni viżwali.
Jekk il-kampjun ikun jindika:
(a) illi l-ħut eżaminat ikun jaqa’ fil-kategorija ta' l-stess friskezza u daqs tal-kwantitajiet konċernati għandu jkun gradat fuq il-bażi ta' dak ir-riżultat. Varjazzjonijiet fid-daqs u l-friskezza skond kif hemm provdut fl-Artikolu 2, għandu jkun permess;
(b) illi proporzjon tal-ħut eżaminat, li jkun jirrappreżenta aktar minn 10 % tal-kwantità fil-kampjun, jaqa’ fil-kategorja B, in-numru ta' kampjuni li għandu jittieħed għandu jkun irduppjat. Iżda, il-kwantitajiet konċernati ma jistgħux jitqiegħdu f'kategorija għola minn dik tal-kategorija B;
(ċ) illi proporzjon tal-ħut eżaminat ma jkunx jikkonforma mal-kondizzjonijiet biex jitqiegħed fis-suq għall-konsum uman, il-kwantitajiet konċernati ma jistgħux jintużaw għal dan il-għan, sakemm il-gradazzjoni skond l-Artikoli 6, 7 u 8 tar-Regolament (KEE) Nru 103/76 juri illi proporzjon tiegħu jista’ jitqiegħed fis-suq għall-konsum uman.
Artikolu 7
1. Biex jiġi żgurat li l-piż tal-kwantitajiet imqiegħda għall-bejgħ u mniżżla l-art ir-reċipjenti, jew il-vetturi ta' trasport li fihom dawn il-kwantitajiet jitgħabbew, għandhom jintiżnu.
Jekk dak l-użin ma jkunx jista’ jitwettaq, il-piż tal-kwantitajiet imniżżla l-art għandu jkun kalkolat biż-żieda tal-kontenut tal-kaxxi standardizzati li fihom il-kwantitajiet għandhom jitniżżlu l-art. Iżda, użin supplimentari permezz ta' kampjun għandu jitwettaq għall-kaxxi standardizzati.
2. Jekk il-kwantitajiet ikunu preżentati għall-bejgħ b'irkant pubbliku f'kaxxi standardizzati biex jitqiegħdu fis-suq għall-bejgħ partikolari, l-użin għandu jkun imwettaq skond id-disposizzjonijiet ta' l-Artikolu 5.
3. Il-piż tal-kwantitajiet trabordati abbord bastiment għandu jkun kalkolat billi jiġu applikati l-koeffiċjenti murija fl-Anness I:
- fuq in-naħa l-waħda, għall-volum ta' qabdiet meħud minn kull bastiment jew għall-kontenut ta' kull tank kif imkejjel mill-mezzi tekniċi xierqa,
- min-naħa l-oħra, għall-volum tal-kwantitajiet trasbordat għall-bastiment ta' l-ipproċessar kif mkejjel bil-mezz tar-reċipjent approvat mill-uffiċċju responsabbli għall-użin u tikjiel fl-Istat Membru konċernat.
Artikolu 8
Fil-qafas tas-sistema ta' kampjonar l-Istati Membri għandhom jieħdu l-miżuri kollha meħtieġa biex jiżguraw b'mod partikolari:
- illi l-bastimenti kollha jkollhom il-faċilitajiet xierqa, u li jużaw dawk il-faċilitajiet biex tinżamm il-kwalità tal-prodotti konċernati skond il-kriterji mniżżla fir-Regolament Nru 103/76,
- illi, l-bastimeti armati b’tankijiet tal-ħut, i-tankijiet jitnaddfu sew, illi t-temperatura fit-tankijiet tkun xierqa għaż-żamma tal-ħut u li din it-temperatura tkun tista’ tiġi mnizzla,
- illi l-kwantitajiet kollha mqiegħda fis-suq ikunu irrekordjati, bi tqassim għall-kategorija ta' friskezza u daqs. L-irrekordjar għandu jkun ibbażat, fil-każ li għalih jirreferi l-Artikolu 7, il-paragrafu 1, fuq dokumenti ta' sostenn iffirmati mill-kaptan tal-bastiment konċernat u mill-bejjiegħ u, fil-każ li għalih jirreferi l-Artikolu 7, il-paragrafu 3, fuq dawk iffirmati mill-kaptan tal-bastimenti konċernati.
Artikolu 9
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fit-tielet jum li jiġi wara dak li fih jiġi ppublikat fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej. Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussel,
fit-23 ta' Diċembru 1985.
Għall-Kummissjoni
Karl-Heinz Narjes
Viċi-President
[1] ĠU L 379, tal-31.12.1981, pġ. 1.
[2] ĠU L 20, tat-28.1.1976, pġ. 29.
[3] ĠU L 322, tat-3.12.1985, pġ. 1.
--------------------------------------------------
ANNESS
Speċji | Daqs | Volum m3 | Koeffiċjenti |
Airngi | 1 | 1 | 0,86 |
2 |
3 |
Kavalli | 1 | 1 | 0,8 |
2 |
3 |
--------------------------------------------------