RICHTLINIE 92/91/EWG DES RATES vom 3. November 1992 über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in den Betrieben, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden (elfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 118a,
auf Vorschlag der Kommission (1), erstellt nach Anhörung des Ständigen Ausschusses für die Betriebssicherheit und den Gesundheitsschutz im Steinkohlenbergbau und in den anderen mineralgewinnenden Betrieben,
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 118a des Vertrages sieht vor, daß der Rat durch Richtlinien Mindestvorschriften festlegt, die die Verbesserung insbesondere der Arbeitsumwelt fördern, um die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer verstärkt zu schützen.
Nach demselben Artikel sollen diese Richtlinien keine verwaltungsmässigen, finanziellen oder rechtlichen Auflagen vorschreiben, die der Gründung und Entwicklung von Klein- und Mittelbetrieben entgegenstehen.
Die Verbesserung der Sicherheit, der Arbeitshygiene und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit ist ein Ziel, das nicht rein wirtschaftlichen Überlegungen untergeordnet werden darf.
In der Richtlinie 89/654/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten (Erste Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (4) werden die mineralgewinnenden Betriebe ausgenommen.
Die Einhaltung von Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes in den Betrieben, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden, ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer.
Bei den Betrieben, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden, handelt es sich um Tätigkeitsbereiche, in denen die Arbeitnehmer überdurchschnittlich hohen Risiken ausgesetzt sein können.
Die vorliegende Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (5). Die Bestimmungen der genannten Richtlinie finden daher unbeschadet strengerer und/oder spezifischer Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie im Bereich der Betriebe, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden, in vollem Umfang Anwendung.
Die vorliegende Richtlinie stellt einen konkreten Beitrag zur Ausgestaltung der sozialen Dimension des Binnenmarktes dar -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
ABSCHNITT I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Ziel
(1) Diese Richtlinie ist die elfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG; sie legt Mindestvorschriften in bezug auf Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in den Betrieben, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden, nach Artikel 2 Buchstabe a) fest.
(2) Die Richtlinie 89/391/EWG findet unbeschadet strengerer und/oder spezifischer Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie auf den gesamten in Absatz 1 genannten Bereich in vollem Umfang Anwendung.
Artikel 2
Definitionen
Im Sinne dieser Richtlinie sind:
a) "Betriebe, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden": alle Betriebe, deren Tätigkeit
- das eigentliche Gewinnen von Mineralien durch Bohrungen und/oder
(&{È&};) ABl. Nr. L 183 vom 29. 6. 1989, S. 1.
- das Aufsuchen zum Zwecke einer späteren Gewinnung und/oder
- die Aufbereitung des Förderguts für den Verkauf mit Ausnahme der Tätigkeiten zur Weiterverarbeitung dieses Förderguts
ist;
b) "Arbeitsstätten": alle Örtlichkeiten, die zur Einrichtung von Arbeitsplätzen vorgesehen sind und die Haupt- und Nebenbetriebe sowie Anlagen der Betriebe, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden, umfassen - einschließlich vorhandener Unterkünfte -, zu denen die Arbeitnehmer im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben.
ABSCHNITT II
PFLICHTEN DES ARBEITGEBERS
Artikel 3
Allgemeine Verpflichtungen
(1) Zur Gewährleistung der Sicherheit und zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer trifft der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen, damit
a) die Arbeitsstätten so konzipiert, errichtet, in Betrieb genommen, ausgestattet, betrieben und unterhalten werden, daß die Arbeitnehmer die ihnen übertragenen Arbeiten ohne Gefährdung weder ihrer Sicherheit und ihrer Gesundheit noch der Sicherheit und Gesundheit anderer Arbeitnehmer ausführen können;
b) der Betrieb von mit Arbeitnehmern belegten Arbeitsstätten der Überwachung durch eine verantwortliche Person unterliegt;
c) die mit einem besonderen Risiko verbundenen Arbeiten nur fachkundigen Arbeitnehmern übertragen und entsprechend den Anweisungen ausgeführt werden;
d) alle Sicherheitsanweisungen für alle Arbeitnehmer verständlich sind;
e) angemessene Einrichtungen zur Leistung von Erster Hilfe bereitstehen;
f) die erforderlichen Sicherheitsübungen in regelmässigen Zeitabständen durchgeführt werden.
(2) Der Arbeitgeber vergewissert sich, daß ein Dokument über Sicherheit und Gesundheitsschutz (nachstehend "Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument" genannt), das die einschlägigen Anforderungen nach den Artikeln 6, 9 und 10 der Richtlinie 89/391/EWG erfuellt, erstellt und auf dem letzten Stand gehalten wird.
Aus dem Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument muß insbesondere hervorgehen,
- daß die Gefährdungen, denen die Arbeitnehmer an den Arbeitsstätten ausgesetzt sind, ermittelt und einer Bewertung unterzogen worden sind;
- daß angemessene Maßnahmen getroffen werden, um die Ziele dieser Richtlinie zu erreichen;
- daß die Arbeitsstätten und die Ausrüstung sicher gestaltet, betrieben und gewartet sind.
Das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument muß vor Aufnahme der Arbeit erstellt und überarbeitet werden, wenn an den Arbeitsstätten wichtige Änderungen, Erweiterungen oder Umgestaltungen vorgenommen werden.
(3) Sind Arbeitnehmer mehrerer Betriebe an derselben Arbeitsstätte tätig, so ist jeder Arbeitgeber für die Bereiche, die seiner Kontrolle unterstehen, verantwortlich.
Der Arbeitgeber, der nach den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Praktiken die Verantwortung für die Arbeitsstätte hat, koordiniert die Durchführung aller die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer betreffenden Maßnahmen und macht in seinem Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument genauere Angaben über das Ziel, die Maßnahmen und die Modalitäten der Durchführung dieser Koordinierung.
Die Koordinierung berührt nicht die Verantwortlichkeit der einzelnen Arbeitgeber nach der Richtlinie 89/391/EWG.
(4) Der Arbeitgeber hat tödliche und/oder schwere Betriebsunfälle und gefährliche Vorkommnisse den zuständigen Behörden unverzueglich zu melden.
Falls erforderlich, hat der Arbeitgeber das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument durch Angabe der zur Vermeidung von Wiederholungsfällen getroffenen Maßnahmen auf den letzten Stand zu bringen.
Artikel 4
Brand- und Explosionsschutzmaßnahmen sowie Schutz vor gesundheitsgefährdender Atmosphäre
Der Arbeitgeber hat die der Art des Betriebes entsprechenden Maßnahmen zu treffen,
- um die Entstehung und Ausbreitung von Bränden und Explosionen zu verhindern, zu erkennen und zu bekämpfen sowie
- das Auftreten einer explosionsfähigen und/oder gesundheitsgefährdenden Atmosphäre zu verhindern.
Artikel 5
Flucht- und Rettungsmittel
Der Arbeitgeber hat für die Bereitstellung und Wartung geeigneter Flucht- und Rettungsmittel zu sorgen, um zu gewährleisten, daß die Arbeitnehmer die Arbeitsstätten bei Gefahr sicher verlassen können.
Artikel 6
Kommunikations-, Warn- und Alarmsysteme
Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß die erforderlichen Alarm- und sonstigen Kommunikationssysteme vorhanden sind, um im Bedarfsfall unverzueglich Hilfs-, Evakuierungs- und Rettungsmaßnahmen einzuleiten.
Artikel 7
Unterrichtung der Arbeitnehmer
(1) Unbeschadet des Artikels 10 der Richtlinie 89/391/EWG werden die Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter von allen Maßnahmen unterrichtet, die zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit an der Arbeitsstätte, insbesondere in Anwendung der Artikel 3 bis 6, getroffen werden müssen.
(2) Die Informationen müssen für die betreffenden Arbeitnehmer verständlich sein.
Artikel 8
Präventivmedizinische Überwachung
(1) Um zu gewährleisten, daß die Gesundheit der Arbeitnehmer in Abhängigkeit von den Sicherheits- und Gesundheitsrisiken am Arbeitsplatz in geeigneter Weise überwacht wird, werden im Einklang mit den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Praktiken Maßnahmen getroffen.
(2) Die in Absatz 1 genannten Maßnahmen sind so konzipiert, daß jeder Arbeitnehmer ein Recht auf eine präventivmedizinische Überwachung hat bzw. sich ihr unterziehen muß, bevor ihm Aufgaben im Zusammenhang mit den in Artikel 2 genannten Tätigkeiten übertragen werden, und diese Überwachung in der Folge in regelmässigen Abständen vorgenommen wird.
(3) Die präventivmedizinische Überwachung kann Teil der staatlichen Gesundheitsfürsorge sein.
Artikel 9
Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer
Die Arbeitnehmer und/oder deren Vertreter werden nach Artikel 11 der Richtlinie 89/391/EWG zu allen in der vorliegenden Richtlinie behandelten Fragen gehört und daran beteiligt.
Artikel 10
Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz
(1) Arbeitsstätten, die zum ersten Mal nach dem in Artikel 12 Absatz 1 genannten Zeitpunkt genutzt werden, zu dem die Mitgliedstaaten dieser Richtlinie spätestens nachzukommen haben, müssen den im Anhang aufgeführten Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen.
(2) Arbeitsstätten, die bereits vor dem in Artikel 12 Absatz 1 genannten Zeitpunkt genutzt wurden, zu dem die Mitgliedstaaten dieser Richtlinie spätestens nachzukommen haben, müssen möglichst bald, spätestens jedoch fünf Jahre nach diesem Zeitpunkt, die im Anhang aufgeführten Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz erfuellen.
(3) Werden an Arbeitsstätten nach dem in Artikel 12 Absatz 1 genannten Zeitpunkt, zu dem die Mitgliedstaaten dieser Richtlinie spätestens nachzukommen haben, Änderungen, Erweiterungen und/oder Umgestaltungen vorgenommen, so hat der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit diese Änderungen, Erweiterungen und/oder Umgestaltungen mit den entsprechenden Mindestvorschriften des Anhangs übereinstimmen.
ABSCHNITT III
SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Artikel 11
Anpassung der Anhänge
Rein technische Anpassungen der Anhänge, die
- durch die Verabschiedung von Richtlinien zur technischen Harmonisierung und Normung betreffend die Betriebe, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden,
und/oder
- durch den technischen Fortschritt, die Entwicklung der internationalen Regelwerke oder Spezifikationen oder des Wissenstandes betreffend die Betriebe, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden,
bedingt sind, werden nach dem Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie 89/391/EWG vorgenommen.
Artikel 12
Schlußbestimmungen
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens 24 Monate nach ihrer Annahme nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis.
(2) Wenn die Mitgliedstaaten Vorschriften nach Absatz 1 erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
(3) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet bereits erlassen haben oder erlassen.
(4) Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission alle fünf Jahre Bericht über die praktische Anwendung der Bestimmungen dieser Richtlinie und geben dabei die Standpunkte der Sozialpartner an.
Die Kommission unterrichtet hiervon das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuß, den Ständigen Ausschuß für die Betriebssicherheit und den Gesundheitsschutz im Steinkohlenbergbau und in den anderen mineralgewinnenden Betrieben sowie den Beratenden Ausschuß für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz.
Artikel 13
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Brüssel am 3. November 1992.
Id-Direttiva tal-Kunsill 92/91/KEE
tat-3 ta' November 1992
li tikkonċerna l-ħtiġiet minimi għat-titjib tal-ħarsien tas-sigurtà u tas-saħħa tal-ħaddiema fl-industriji tal-estrazzjoni tal-minerali permezz tat-tħaffir (il-ħdax il-Direttiva individwali fil-qofol tat-tifsir ta' Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE)
IL-KUNSILL TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ
Wara li kkunsidra t-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ekonomika Ewropea, u partikolarment Artikolu 118a tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni [1], imħejjija wara konsultazzjoni mal-Kummissjoni dwar is-Sigurtà u s-Saħħa għal-Minjieri u l-Industriji l-oħrajn tal-Estrazzjoni,
B'kooperazzjoni mal-Parlament Ewropew [2],
Wara li kkonsidra l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali [3],
Billi Artikolu 118a tat-Trattat KEE jipprovdi li l-Kunsill għandu jadotta, permezz ta' Direttivi, il-ħtiġiet minimi biex jinkoraġġixxi t-titjib, speċjalmnt fl-ambjent tax-xogħol, biex jiggarantixxi livell aħjar ta' protezzjoni għas-sigurtà u s-saħħa tal-ħaddiema;
Billi, permezz ta' dak Artikolu, Direttivi bħal dawn għandhom jevitaw li jimponu piżijiet amministrattivi, finanzjarji u legali li jkollhom l-effett li jimpedixxu l-ħolqien u l-iżvilupp ta' impriżi żgħar u ta' daqs medju;
Billi t-tittjib tas-sigurtà, l-iġjene u s-saħħa tal-ħaddiema fil-post tax-xogħol huwa għan li m'għandux ikun subordinat sempliċement għal raġunijiet ekonomiċi;
Billi d-Direttiva tal-Kunsill 89/654/KEE tat-30 ta' November 1989 li tirrigwardja l-ħtiġiet minimi dwar is-sigurtà u s-saħħa fil-post tax-xogħol (l-ewwel Direttiva individwali fil-qofol ta' dak li jfisser Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE [4] ma tapplikax għall-industriji tal-estrazzjoni;
Billi l-konformità mal-ħtiġiet minimi iddisinjati biex jiggarantixxu standard aħjar ta' sigurtà u saħħa għall-industriji tal-estrazzjoni tal-minerali permezz tat-tħaffir hija essenzjali biex tassigura s-sigurtà u s-saħħa tal-ħaddiema;
Billi l-industrija tal-estrazzjoni tal-minerali permezz tat-tħaffir tikkostitwixxi qasam ta' attività li x'aktarx jesponi l-ħaddiema għall-livelli ta' riskju partikolarment għoljin;
Billi din hija Direttiva individwali fis-sens ta' Artikolu 16(1) tad-Direttiva tal-Kunsill 89/391/KEE tat-12 ta' Ġunju 1989 dwar l-introduzzjoni ta' miżuri biex jinkoraġixxu titjib fis-sigurtà u s-saħħa tal-ħaddiema waqt ix-xogħol [5]; billi, għalhekk, id-dispożizzjonijiet tal-imsemmija Direttiva japplikaw bis-sħiħ għall-industriji tal-estrazzjoni tal-minerali permezz tat-tħaffir mingħajr preġudizzju għal dispożizzjonijiet aktar iebsa u/jew speċifiċi li jinstabu f'din id-Direttiva;
Billi din id-Direttiva hija kontribuzzjoni prattika lejn il-ħolqien tad-dimenzjoni soċjali fis-suq intern,
ADOTTA DIN ID-DIRETTIVA:
SEZZJONI 1
DISPOSIZZJONIJIET ĠENERALI
Artikolu 1
Suġġett
1. Din id-Direttiva li hija l-ħdax il-Direttiva Individwali fis-sens ta' Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE, tistabbilixxi l-ħtiġiet minimi dwar il-protezzjoni tas-sigurtà u s-saħħa tal-ħaddiema fl-industriji tal-estrazzjoni tal-minerali permezz tat-tħaffir kif definiti f'Artikolu 2(a).
2. Id-dispożizzjonijiet tad-Direttiva 89/391/KEE għandhom ikunu applikabbli bis-sħiħ fil-qasam li hemm referenza dwaru fil-paragrafu 1, mingħajr preġudizzju għad-dispożizzjonijiet aktar iebsa u/jew speċifiċi li jinstabu f'din id-Direttiva.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-iskop ta' din id-Direttiva:
(a) l-industrija tal-estrazzjoni tal-minerali permezz tat-tħaffir għandha tfisser l-industriji li jipprattikaw:
- l-estrazzjoni, fis-sens strett tal-kelma, ta' minerali permezz tat-ħaffir ta' toqob fil-fond bħala spieri, u/jew
- għat-tfittix bil-għan għall-estrazzjoni bħal din, u/jew
- il-preparazzjoni għall-bejgħ tal-minerali estratti, esklużi l-attivitajiet tal-ipproċessar tal-minerali estratti;
(b) il-postazzjoni tax-xogħol għandha tfisser iż-żona kollha intiża bħala postazzjoni tal-lokalitajiet tax-xogħol, li jirrigwardjaw mal-attivitajiet immedjati w anċillari u l-istallazzjonijiet tal-industriji għal-estrazzjoni tal-minerali permezz tat-tħaffir, inkluża l-akkomodazzjoni, meta provduta, li għaliha l-ħaddiema jkollhom aċċess fil-kuntest tax-xogħol tagħhom.
SEZZJONI II
L-OBBLIGAZZJONIJIET TA' MIN IĦADDEM
Artikolu 3
Obbligazzjonijiet ġenerali
1. Għas-salvagwardji tas-sigurtà u s-saħħa tal-ħaddiema, min iħaddem għandu jieħu l-miżuri kollha meħtieġa biex jassigura li:
(a) il-postazzjonijiet tax-xogħol jkunu ddisinjati, mgħammra, impjazzati, operati u mantenuti b'tali mod li l-ħaddiema jkunu jistgħu iwettqu x-xogħol assenjat lilhom mingħajr ma jipperikolaw is-sigurtà u/jew is-saħħa tagħhom u/jew tal-ħaddiema l-oħrajn;
(b) l-operazzjoni tal-postazzjonijiet tax-xogħol meta l-ħaddiema jkunu preżenti għandha tkun taħt is-superviżjoni ta' persuna nkarigata;
(ċ) ix-xogħol li jinvolvi riskju speċjali ikun fdat biss lil-persunall kompetenti u mwettaq skond l-istruzzjonijiet mogħtija;
(d) l-istruzzjonijiet kollha dwar is-sigurtà ikunu jistgħu jifmuhom il-ħaddiema kollha kkonċernati;
(e) il-faċilitajiet tal-ewwel għajnuna jkunu provduti;
(f) kwalunkwe provi tas-sigurtà jkunu mwettqa ma tul intervalli regolari.
2. Min iħaddem għandu jassigura li dokument rigward is-sigurtà u s-saħħa, hawnhekk iżjed 'il quddiem riferit bħala "d-dokument rigward is-sigurtà u s-saħħa" li jkopri l-ħtiġiet relevanti stabbiliti f'Artikoli 6, 9 u 10 tad-Direttiva 89/391/KEE, ikun imħejji u miżmum aġġornat.
Id-dokument rigward is-sigurtà u s-saħħa għandu juri partikolarment:
- li r-riskji li jkunu għaddew minnhom il-ħaddiema fuq il-lant tax-xogħol ikunu ġew determinati u assessjati,
- li miżuri adekwati jkunu sejrin jittieħdu biex jintlaħqu l-għanijiet ta' din id-Direttiva,
- li d-disinn, l-użu u l-manutenzjoni tal-lant tax-xogħol u tat-tagħmir ikunu salvagwardjati.
Id-dokument rigward is-sigurtà u s-saħħa għandu jkun imħejji qabel ma jinbeda x-xogħol u għandu jkun rivedut jekk il-lant tax-xogħol ikunu sarulu xi tibdiliet, estenzjonijiet jew konverżjonijiet maġġuri.
3. Meta ħaddiema minn diversi impriżi jkunu preżenti fuq l-istess lant tax-xogħol, kull wieħed li jħaddem għandu jkun responsabbli rigward il-materji kollha taħt il-kontroll tiegħu.
Min iħaddem li, bi qbil mal-liġijiet u/jew prattiċi nazzjonali, ikun inkarigat mil-lant tax-xogħol, għandu jikkordina l-implementazzjoni tal-miżuri kollha li jikkonċenaw is-sigurtà u s-saħħa tal-ħaddiema u għandu jistqarr, fid-dokument tiegħu rigward is-sigurtà u s-saħħa, l-iskop ta' dak il-koordinament u l-miżuri u l-proċeduri għall-implementazzjoni tiegħu.
Il-koordinazzjoni m'għandhiex taffettwa r-responsabilità ta' min iħaddem individwalment kif previst fid-Direttiva 89/391/KEE.
4. Min iħaddem għandu, mingħajr dewmien, jirraporta lill-awtoritajiet kompetenti xi aċċidenti serji u/jew fatali li jseħħu waqt ix-xogħol u s-sitwazzjonijiet serji ta' perikolu.
Jekk meħtieġ, min iħaddem għandu jaġġorna d-dokument rigward is-sigurtà u s-saħħa billi jannota l-miżuri meħuda biex jevita xi repetizzjoni.
Artikolu 4
Protezzjoni min-nirien, l-esplużjoni u l-ambjent li jipperikola s-saħħa
Min iħaddem għandu jieħu l-miżuri u l-prekawzjonijiet xierqa rigward in-natura tal-operazzjoni:
- biex jevita, jiskopri u jiġġieled kontra l-bidu u t-tixrid ta' nirien jew esplużjonijiet,
u
- biex jipprevjeni li jseħħu esplużjonijiet u/jew sitwazzjonijiet li jipperikolaw is-saħħa.
Artikolu 5
Faċilitajiet tal-iskappar u ħelsien
Min iħaddem għandu jipprovdi u jmantni l-mezzi xierqa għall-iskappar u l-ħelsien sabiex jassigura li l-ħaddiema jkollhom opportunitajiet adekwati biex iħallu l-lant tax-xogħol mingħajr dewmien u b'sigurtà fil-każ ta' perikolu.
Artikolu 6
Sistemi ta' komunikazzjoni, twissijiet u avviżi ta' perikolu
Min iħaddem għandu jieħu l-miżuri meħtieġa biex jipprovdi s-sistemi neċessarji dwar l-avviżi ta' perikolu u oħrajn ta' komunikazzjoni biex jiffaċilita l-operazzjonijiet tal-għajnuna, l-iskappar u l-ħelsien jkunu jistgħu jibdew immedjetament jekk hekk ikun meħtieġ.
Artikolu 7
Iż-żamma tal-ħaddiema sew informati
1. Mingħajr preġudizzju għal Artikolu 10 tad-Direttiva 89/391/KEE, il-ħaddiema u/jew ir-rapreżentanti tagħhom għandhom ikunu infurmati bil-miżuri kollha li għandhom jittieħdu rigward is-sigurtà u s-saħħa fuq il-lant tax-xogħol, u partikolarment dawk li jirrigwardjaw l-implementazzjoni ta' Artikoli 3 sa 6.
2. L-informazzjoni għandha tkun tali li tkun tista tifthiem mill-ħaddiema konċernati.
Artikolu 8
Sorveljanza tas-saħħa
1. Biex jassiguraw li l-ħaddiema jkollhom sorveljanza xierqa tas-saħħa fir-rigward tar-riskji għas-saħħa u s-sigurtà li huma jiffaċċjaw waqt ix-xogħol, miżuri għandhom ikunu ntrodotti bi qbil mal-liġi u/jew prattiċi nazzjonali.
2. Il-miżuri li hemm referenza dwarhom fil-paragrafu 1 għandhom ikunu tali hekk li kull wieħed mill-ħaddiema għandu jkun intitolat li jgħaddi minn sorveljanza tas-saħħa qabel ma jkun assenjat id-doveri li jirrigwardjaw l-attivitajiet riferiti f'Artikolu 2 u sussegwentament f'intervalli regolari.
3. Is-sorveljanza tas-saħħa tista tkun provduta bħala parti mis-sistema nazzjoni dwar is-saħħa.
Artikolu 9
Il-konsultazzjoni tal-ħaddiema u l-parteċipazzjoni tal-ħaddiema
Il-konsultazzjoni u l-parteċipazzjoni tal-ħaddiema u/jew ir-rappreżentanti tagħhom għandha sseħħ skond Artikolu 11 tad-Direttiva 89/391/KEE dwar il-materji koperti b'din id-Direttiva.
Artikolu 10
Ħtiġiet minimi rigward is-sigurtà u s-saħħa
1. Il-lantijiet tax-xogħol użati għal-ewwel darba wara d-data li fiha din id-Direttiva tkun iddaħħlet b'effett kif riferit f'Artikolu 12(1) għandhom jissodisfaw il-ħtiġiet minimi rigward is-sigurtà u s-saħħa stabbiliti fl-Anness.
2. Il-lantijiet tax-xogħol diġà wżati qabel id-data li fiha din id-Direttiva tkun iddaħlet b'effett kif riferiti f'Artikolu 12(1) għandhom jissodisfaw il-ħtiġiet minimi dwar is-sigurtà u s-saħħa stabbiliti fl-Anness malajr kemm jista jkun possibli u mhux aktar tard minn ħames snin minn dik id-data.
3. Meta l-lantijiet tax-xogħol jgħaddu minn tibdil, estenzjonijiet u/jew konverżjonijiet wara d-data li fiha din id-Direttiva tkun iddaħħlet b'effett kif riferit f'Artikolu 12(1), min iħaddem għandu jieħu l-miżuri meħtieġa biex jassigura li dawk it-tibdiliet, l-estenzjonijiet u/jew il-konverżjonijiet ikunu b'konformità u jikkorrespondu mal-ħtiġiet minimi stabbiliti fl-Anness.
SEZZJONI III
DISPOSIZZJONIJIET OĦRAJN
Artikolu 11
Aġġustamenti għall-Annessi
Aġġustamenti purament tekniċi għall-Annessi bi qbil ma:
- l-adozzjoni tad-Direttivi fil-qasam tal-armonizzazzjoni teknika u l-istandardizzazzjoni li tikonċerna l-industriji tal-estrazzjoni tal-minerali permezz tat-tħaffir,
u/jew
- il-progress tekniku, il-kambjament fir-regolamenti jew l-ispeċifikazzjonijiet internazzjonali, u s-sejbiet ġodda li jikkonċernaw l-industrija tal-estrazzjoni tal-minerali permezz tat-tħaffir, għandhom ikunu adottati skond il-proċedura stabbilita f'Artikolu 17 tad-Direttiva 89/391/KEE.
Artikolu 12
Dispożizzjonijiet finali
1. L-Istati Membri għandhom idaħħlu fis-seħħ il-liġijiet, ir-regolament u d-dispożizzjonijiet amministrattivi meħtieġa biex ikunu konformi ma din id-Direttiva mhux aktar tard minn 24 xhar mill-adozzjoni tagħha. Għandhom minnufih jinfurmaw lill-Kummissjoni bihom.
2. Meta l-Istati Membri jadottaw id-dispożizzjonijiet riferiti fil-paragrafu 1, dawn għandhom ikollhom referenza għal din id-Direttiva jew għandhom ikunu akkumpanjati b'referenza bħal din fil-waqt tal-pubblikazzjoni uffiċjali tagħhom. Il-proċedura għal din ir-referenza għandha tkun adottata mill-Istati Membri.
3. L-Istati Membri għandhom jikkomunikaw lill-Kummissjoni it-test tad-dispożizzjonijiet jew tal-liġi nazzjonali li huma jkunu diġa adottaw jew li jkunu jadottaw fl-oqsma irregolati b'din id-Direttiva.
4. L-Istati Membri għandhom jirraportaw lejn il-Kummissjoni kull ħames snin dwar l-implimentazzjoni prattika ta' din id-Direttiva, jindikaw il-veduti ta' min iħaddem u tal-ħaddiema.
Il-Kummissjoni għandha tinforma lill-Parlament Ewropew, lill-Kunsill, lill-Kumitat Ekonomiku u Soċjali, lill-Kummissjoni dwar is-Sigurtà u s-Saħħa għall-Minjieri u l-Industriji Estrattivi l-Oħrajn u lill-Kumitat Konsultattiv dwar is-Sigurtà, l-Iġjene u l-Protezzjoni tas-Saħħa waqt ix-xogħol, dwar dan.
Artikolu 13
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmula fi Brussel, fit-3 ta' Novembru 1992.