VERORDNUNG (EG) Nr. 474/2006 DER KOMMISSION
vom 22. März 2006
zur Erstellung der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 (im Folgenden „die Grundverordnung“) legt Verfahren fest für die Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie Verfahren, die es den Mitgliedstaaten unter bestimmten Umständen erlauben, außerordentliche Maßnahmen zur Erlassung von Betriebsuntersagungen in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen.
(2)
In Übereinstimmung mit Artikel 3 Absatz 3 der Grundverordnung hat jeder Mitgliedstaat der Kommission die Identität der Luftfahrtunternehmen, gegen die eine Betriebsuntersagung in seinem Hoheitsgebiet ergangen ist, sowie die Gründe für die Betriebsuntersagung und andere einschlägige Informationen mitgeteilt.
(3)
Die Kommission hat alle betreffenden Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar oder, wo dies nicht praktikabel war, über die für die Beaufsichtigung der betreffenden Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und ihnen die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen mitgeteilt, die einer Entscheidung über eine Betriebsuntersagung in der Gemeinschaft zugrunde gelegt würden.
(4)
Gemäß Artikel 7 der Grundverordnung hat die Kommission den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt innerhalb von 10 Tagen der Kommission sowie dem Flugsicherheitsausschuss (2) mündlich vorzutragen.
(5)
Die gemeinsamen Kriterien für die Prüfung einer Betriebsuntersagung aus Sicherheitsgründen auf Gemeinschaftsebene sind im Anhang zur Grundverordnung festgelegt.
(6)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens Air Bangladesh bezüglich einiger Luftfahrzeuge seiner Flotte. Diese Mängel wurden von Deutschland bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (3).
(7)
Air Bangladesh hat nicht angemessen und rechtzeitig auf eine Anfrage der deutschen Zivilluftfahrtbehörde hinsichtlich der Sicherheitsaspekte ihres Flugbetriebs geantwortet, was Anzeichen für eine fehlende Transparenz oder Mitteilung ist, wie die Nichtbeantwortung der Schreiben dieses Mitgliedstaats erkennen lässt. Bislang hat Deutschland keine Gelegenheit erhalten zu prüfen, ob die Sicherheitsmängel behoben wurden.
(8)
Die Behörden Bangladeshs, die für die Regulierungsaufsicht über Air Bangladesh zuständig sind, haben keine angemessene Aufsicht über ein bestimmtes von diesem Luftfahrtunternehmen eingesetztes Luftfahrzeug gemäß ihren Verpflichtungen nach dem Abkommen von Chicago ausgeübt.
(9)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass dem Luftfahrtunternehmen Air Bangladesh strenge Betriebsbeschränkungen auferlegt werden sollten und es in Anhang B aufgenommen werden sollte.
(10)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens Air Koryo. Diese Mängel wurden von Frankreich und Deutschland bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (4).
(11)
Die anhaltende Nichtbehebung durch Air Koryo von Mängeln, die zuvor von Frankreich mitgeteilt worden waren, wurde während weiterer Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (5).
(12)
Belegte Informationen, die sich auf schwere Störungen beziehen und von Frankreich mitgeteilt wurden, weisen auf latente systematische Mängel seitens Air Koryo hin.
(13)
Air Koryo hat erkennen lassen, dass ihm die Fähigkeit zur Behebung dieser Sicherheitsmängel fehlt.
(14)
Air Koryo hat nicht angemessen und rechtzeitig auf eine Anfrage der französischen Zivilluftfahrtbehörde hinsichtlich der Sicherheitsaspekte seines Flugbetriebs geantwortet, was Anzeichen für eine fehlende Transparenz oder Mitteilung ist, wie die Nichtbeantwortung der Anfragen dieses Mitgliedstaats erkennen lässt.
(15)
Der von Air Koryo auf Anforderung Frankreichs vorgelegte Plan zur Mängelbehebung war nicht angemessen und reichte für die Behebung der festgestellten schweren Sicherheitsmängel nicht aus.
(16)
Die Behörden der Demokratischen Republik Korea, die für die Regulierungsaufsicht über Air Koryo zuständig sind, haben keine angemessene Aufsicht über dieses Luftfahrtunternehmen gemäß ihren Verpflichtungen nach dem Abkommen von Chicago ausgeübt.
(17)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Air Koryo die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält.
(18)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel bei bestimmten von Ariana Afghan Airlines betriebenen Luftfahrzeugen. Diese Mängel wurden von Deutschland bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (6).
(19)
Ariana Afghan Airlines hat erkennen lassen, dass ihm die Fähigkeit zur Behebung dieser Sicherheitsmängel fehlt.
(20)
Ariana Afghan Airlines hat nicht angemessen und rechtzeitig auf eine Anfrage der deutschen Zivilluftfahrtbehörde hinsichtlich der Sicherheitsaspekte seines Flugbetriebs geantwortet, was Anzeichen für eine fehlende Mitteilung ist, wie das Fehlen einer angemessenen Antwort auf Schreiben dieses Mitgliedstaats erkennen lässt.
(21)
Die zuständigen Behörden Afghanistans, wo die von Ariana Afghan Airlines eingesetzten Luftfahrzeuge eingetragen sind, haben keine vollkommen angemessene Aufsicht über die von diesem Luftfahrtunternehmen eingesetzten Luftfahrzeuge gemäß ihren Verpflichtungen nach dem Abkommen von Chicago ausgeübt.
(22)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Ariana Afghan Airlines die einschlägigen Sicherheitsnormen für alle von ihm betriebenen Luftfahrzeuge nicht einhält, ausgenommen das Luftfahrzeug des Musters A310 mit der Eintragungsnummer F-GYYY, das in Frankreich eingetragen ist und der Aufsicht der französischen Behörden unterliegt.
(23)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens BGB Air. Diese Mängel wurden von Italien bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (7).
(24)
BGB Air hat erkennen lassen, dass ihm die Fähigkeit oder die Bereitschaft fehlt, Sicherheitsmängel zu beheben, wie durch die Vorlage einer Selbstbeurteilung anhand von ICAO-Normen auf der Grundlage der von Italien bereitgestellten Checkliste für ausländische Luftfahrtunternehmen belegt wird, die nicht mit den Ergebnissen nachfolgender SAFA-Inspektionen übereinstimmte.
(25)
BGB Air hat nicht angemessen auf eine Anfrage der italienischen Zivilluftfahrtbehörde hinsichtlich der Sicherheitsaspekte seines Flugbetriebs geantwortet, was Anzeichen für eine fehlende Transparenz oder Mitteilung ist, wie die Nichtbeantwortung einiger Schreiben dieses Mitgliedstaats erkennen lässt.
(26)
Es liegen keine Belege für die Durchführung eines von BGB Air vorgelegten angemessenen Plans zur Mängelbehebung vor, mit dem die gravierenden Sicherheitsmängel auf die Anforderung Italiens hin behoben werden könnten.
(27)
Die Behörden Kasachstans, die für die Regulierungsaufsicht über BGB Air zuständig sind, haben nicht umfassend mit der italienischen Zivilluftfahrtbehörde zusammengearbeitet, als sich Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Flugbetriebs des Luftfahrtunternehmens BGB Air, das in diesem Staat zugelassen ist, ergaben, wie die Nichtbeantwortung der Schreiben dieses Mitgliedstaats erkennen lässt.
(28)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass BGB Air die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält.
(29)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens Buraq Air bezüglich dessen Luftfrachtbetriebs. Diese Mängel wurden von Schweden und den Niederlanden bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (8).
(30)
Buraq Air hat nicht angemessen und rechtzeitig auf eine Anfrage der deutschen Zivilluftfahrtbehörde hinsichtlich der Sicherheitsaspekte seines Luftfrachtbetriebs geantwortet, was Anzeichen für eine fehlende Transparenz oder Mitteilung ist, wie die Nichtbeantwortung der Schreiben dieses Mitgliedstaats erkennen lässt.
(31)
Die Behörden Libyens, die für die Regulierungsaufsicht über Buraq Air zuständig sind, haben keine angemessene Aufsicht über den Luftfrachtbetrieb dieses Luftfahrtunternehmens gemäß ihren Verpflichtungen nach dem Abkommen von Chicago ausgeübt.
(32)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass dem Luftfahrtunternehmen Buraq Air strenge Betriebsbeschränkungen auferlegt werden sollten und es in Anhang B aufgenommen werden sollte.
(33)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens Air Service Comores. Diese Mängel wurden von Frankreich bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (9).
(34)
Es liegen keine Belege für die Durchführung eines von Air Service Comores vorgelegten angemessenen Plans zur Mängelbehebung vor, mit dem die gravierenden Sicherheitsmängel auf die Anforderung Frankreichs hin behoben werden könnten.
(35)
Die Behörden, die für die Regulierungsaufsicht über Air Services Comores zuständig sind, haben erkennen lassen, dass ihnen die Fähigkeit zur Behebung von Sicherheitsmängeln fehlt.
(36)
Die für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden der Komoren haben nicht rechtzeitig mit der französischen Zivilluftfahrtbehörde zusammengearbeitet, als Bedenken bezüglich der Sicherheit des Betriebs eines in diesem Staat genehmigten oder zugelassenen Luftfahrtunternehmens vorgebracht wurden.
(37)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Air Service Comores die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält.
(38)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens GST Aero Air Company. Diese Mängel wurden von Italien bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (10).
(39)
GST Aero Air Company hat erkennen lassen, dass ihm die Fähigkeit oder die Bereitschaft zur Behebung von Sicherheitsmängeln fehlt.
(40)
GST Aero Air Company hat nicht angemessen und rechtzeitig auf eine Anfrage der italienischen Zivilluftfahrtbehörde hinsichtlich der Sicherheitsaspekte seines Flugbetriebs geantwortet, was Anzeichen für eine fehlende Transparenz oder Mitteilung ist, wie die Nichtbeantwortung der Schreiben dieses Mitgliedstaats erkennen lässt.
(41)
Es liegen keine Belege für die Durchführung eines von GST Aero Air Company vorgelegten angemessenen Plans zur Mängelbehebung vor, mit dem die gravierenden Sicherheitsmängel auf die Anforderung Italiens hin behoben werden könnten.
(42)
Die Behörden Kasachstans, die für die Regulierungsaufsicht über GST Aero Air Company zuständig sind, haben nicht umfassend mit der italienischen Zivilluftfahrtbehörde zusammengearbeitet, als sich Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Flugbetriebs eines Luftfahrtunternehmens, das in diesem Staat genehmigt oder zugelassen ist, ergaben, wie die eingeschränkte Beantwortung der Schreiben Italiens erkennen lässt.
(43)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass GST Aero Air Company die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält.
(44)
Die für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden Kirgisistans haben erkennen lassen, dass ihnen die Fähigkeit zur Umsetzung und Durchsetzung der einschlägigen Sicherheitsnormen bezüglich Phoenix Aviation fehlt. Das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) von Phoenix Aviation wurde von Kirgisistan ausgestellt, obschon belegt ist, dass das Luftfahrtunternehmen seinen Hauptgeschäftssitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) hat, was den Anforderungen von Anhang 6 des Abkommens von Chicago zuwiderläuft. In dem Untersuchungsbericht des US-Verkehrssicherheitsausschusses (11) über einen Unfall des Kam-Air-Flugs 904, der von Phoenix Aviation durchgeführt wurde, heißt es, dass Phoenix Aviation seinen Hauptsitz in den VAE hat.
(45)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Phoenix Aviation die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält.
(46)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens Phuket Airlines. Diese Mängel wurden von dem Vereinigten Königreich und den Niederlanden bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (12).
(47)
Phuket Airlines hat erkennen lassen, dass ihm die Fähigkeit zur fristgerechten und angemessenen Behebung dieser Sicherheitsmängel fehlt.
(48)
Die für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden Thailands haben nicht umfassend mit der niederländischen Zivilluftfahrtbehörde zusammengearbeitet, als sich Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Flugbetriebs des Luftfahrtunternehmens Phuket Airlines, das in diesem Staat zugelassen ist, ergaben, wie das Fehlen zweckdienlicher Antworten auf Schreiben dieses Mitgliedstaats erkennen lässt.
(49)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Phuket Airlines die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält.
(50)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens Reem Air. Diese Mängel wurden ursprünglich von den Niederlanden bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (13).
(51)
Die anhaltende Nichtbehebung von Mängeln durch Reem Air wurde durch die Niederlande bei weiteren Vorfeldinspektionen eines bestimmten Luftfahrzeugs im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (14).
(52)
Reem Air hat fehlende Fähigkeit oder Bereitschaft zur Behebung von Sicherheitsmängeln erkennen lassen.
(53)
Reem Air hat nicht angemessen und rechtzeitig auf eine Anfrage der niederländischen Zivilluftfahrtbehörde hinsichtlich der Sicherheitsaspekte seines Flugbetriebs geantwortet, was Anzeichen für eine fehlende Transparenz oder Mitteilung ist, wie die Nichtbeantwortung der Schreiben dieses Mitgliedstaats erkennen lässt.
(54)
Es liegen keine Belege für die Durchführung eines von Reem Air vorgelegten angemessenen Plans zur Mängelbehebung vor, mit dem die gravierenden Sicherheitsmängel auf die Anforderung der Niederlande hin behoben werden könnten.
(55)
Die Behörden Kirgisistans, die für die Regulierungsaufsicht über Reem Air zuständig sind, haben keine angemessene Aufsicht über dieses Luftfahrtunternehmen gemäß ihren Verpflichtungen nach dem Abkommen von Chicago ausgeübt, was das Andauern schwerer Sicherheitsmängel erkennen lässt. Außerdem belegen die Informationen, die Reem Air der Kommission während der dem Luftfahrtunternehmen gewährten Anhörung vorgetragen hat, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) von Reem Air zwar von Kirgisistan ausgestellt wurde, das Luftfahrtunternehmen seinen Hauptgeschäftssitz jedoch in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) hat, was den Anforderungen von Anhang 6 des Abkommens von Chicago zuwiderläuft.
(56)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Reem Air die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält.
(57)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens Silverback Cargo Freighters. Diese Mängel wurden von Belgien bei einer Vorfeldinspektion im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (15).
(58)
Das Luftfahrtunternehmen Silverback Cargo Freighters, das auch die Instandhaltung (A&B-Checks) seiner eigenen Luftfahrzeuge durchführt, hat nicht angemessen auf eine Anfrage der Zivilluftfahrtbehörde dieses Mitgliedstaats hinsichtlich der Sicherheitsaspekte seines Flugbetriebs geantwortet, was Anzeichen für eine fehlende Transparenz oder Mitteilung ist, wie das Fehlen zweckdienlicher Antworten auf Anfragen dieses Mitgliedstaats erkennen lässt.
(59)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Silverback Cargo Freighters die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält.
(60)
Trotz ihrer Bemühungen haben die Zivilluftfahrtbehörden der Demokratischen Republik Kongo (DRK) anhaltende Schwierigkeiten bei der Umsetzung und Durchsetzung der einschlägigen Sicherheitsnormen, wie durch den Auditbericht des ICAO-USOAP-Berichts zur Direktion Zivilluftfahrt der Demokratischen Republik Kongo (Kinshasa, 11.-18. Juni 2001) belegt wird. Insbesondere besteht derzeit kein System für die Zulassung von Luftfahrtunternehmen.
(61)
Die für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden der DRK haben daher eine mangelnde Fähigkeit zur Durchführung einer angemessenen Sicherheitsaufsicht erkennen lassen.
(62)
Gegen das Luftfahrtunternehmen Central Air Express ergeht eine Betriebsuntersagung wegen nachgewiesener Mängel bezüglich internationaler Sicherheitsnormen und seiner fehlenden Zusammenarbeit mit einem Mitgliedstaat.
(63)
Belgien (16) und Hewa Bora Airways (HBA) haben Informationen vorgelegt, nach denen im Fall von HBA die in der Vergangenheit von den belgischen Behörden festgestellten Mängel bezüglich bestimmter Luftfahrzeuge signifikant behoben wurden. Belgien hat die Kommission außerdem informiert, dass es beabsichtigt, systematische Vorfeldinspektionen von HBA durchzuführen. Angesichts dessen sollte diesem Luftfahrtunternehmen erlaubt werden, seinen derzeitigen Flugbetrieb fortzusetzen.
(64)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien sollten daher alle Luftfahrtunternehmen, die in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) zugelassen sind, in Anhang A aufgenommen werden, ausgenommen das Luftfahrtunternehmen Hewa Bora Airways (HBA), das in Anhang B aufgenommen werden sollte.
(65)
Die für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden Äquatorialguineas haben nicht umfassend mit der Zivilluftfahrtbehörde des Vereinigten Königreichs zusammengearbeitet, als sich Bedenken über die Sicherheit des Flugbetriebs eines in diesem Staat genehmigten oder zugelassenen Luftfahrtunternehmens ergaben. Das Vereinigte Königreich schrieb den Generaldirektor Zivilluftfahrt in Äquatorialguinea am 27. März 2002 mit der Bitte um Klärung folgender Punkte an (17):
-
ein erheblicher Anstieg der Zahl der in Äquatorialguinea eingetragenen Luftfahrzeuge und Hinweise darauf, dass möglicherweise das Aircraft Registration Bureau (ARB) oder eine ähnliche Organisation das Register verwaltet;
-
die Tatsache, dass eine Reihe von Luftfahrtunternehmen, die über ein von Äquatorialguinea ausgestelltes Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) verfügen, ihren Hauptgeschäftssitz nicht in Äquatorialguinea hat.
In dem Schreiben wurde der Generaldirektor Zivilluftfahrt auch darauf hingewiesen, dass das Vereinigte Königreich nicht in der Lage wäre, weiteren gewerblichen Flugverkehr in sein Hoheitsgebiet durch Luftfahrtunternehmen Äquatorialguineas zuzulassen, bis sich die Behörden des Vereinigten Königreichs davon überzeugt hätten, dass diese Luftfahrtunternehmen in zufrieden stellender Weise beaufsichtigt würden. Äquatorialguinea hat dieses Schreiben nicht beantwortet.
(66)
Die für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden Äquatorialguineas haben eine unzureichende Fähigkeit erkennen lassen, die einschlägigen Sicherheitsnormen umzusetzen und durchzusetzen, was sich insbesondere bei Audits und zugehörigen Plänen zur Mängelbehebung gezeigt hat, die im Programm zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) der ICAO erstellt wurden. Ein solcher USOAP-Audit Äquatorialguineas fand im Mai 2001 statt, wobei im Auditbericht (18) festgestellt wurde, dass die Zivilluftfahrtbehörde zum Zeitpunkt des Audits nicht über die Fähigkeit verfügte, eine angemessene Beaufsichtigung ihrer Luftfahrtunternehmen durchzuführen und sicherzustellen, dass der Betrieb der Luftfahrtunternehmen den ICAO-Normen entspricht. Bei dem Audit wurden unter anderem folgende Feststellungen getroffen:
-
Fehlen einer Organisation, die Tätigkeiten der Sicherheitsaufsicht durchführen kann, insbesondere Fehlen von Fachkräften in den Bereichen Zulassung, Flugbetrieb und Lufttüchtigkeit;
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Unfähigkeit, die Zahl der Luftfahrzeuge im Register oder die Zahl der erteilten gültigen Lufttüchtigkeitszeugnisse anzugeben;
-
Nichterrichtung eines strukturierten Systems für die Zulassung und Beaufsichtigung von Luftfahrtunternehmen;
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Nichterlassen von Vorschriften für den Flugbetrieb;
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Nichtdurchführung der Überwachung zugelassener Luftfahrtunternehmen;
-
Nichteinrichtung eines Systems zur Durchführung der grundlegenden Aufgaben einer Inspektionsbehörde für die Lufttüchtigkeit.
Bislang hat die Generaldirektion Zivilluftfahrt Äquatorialguineas der ICAO auch keinen Maßnahmenplan bezüglich dieser Auditergebnisse vorgelegt (19), so dass kein Nachaudit erfolgt ist.
(67)
Die für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden Äquatorialguineas haben erkennen lassen, dass ihnen die Fähigkeit zur Umsetzung und Durchsetzung der einschlägigen Sicherheitsnormen gemäß ihren Verpflichtungen nach dem Abkommen von Chicago fehlt. Einige Inhaber von durch Äquatorialguinea ausgestellten Luftverkehrsbetreiberzeugnissen (AOC) haben ihren Hauptgeschäftssitz nicht in Äquatorialguinea, was den Anforderungen von Anhang 6 des Abkommens von Chicago zuwiderläuft (20).
(68)
Die Behörden Äquatorialguineas, die für die Regulierungsaufsicht über die folgenden Luftfahrtunternehmen zuständig sind, haben erkennen lassen, dass ihnen die Fähigkeit zur Durchführung einer angemessenen Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen fehlt: Air Consul SA, Avirex Guinée Equatoriale, COAGE - Compagnie Aeree(?) de Guinée Equatorial, Ecuato Guineana de Aviación, Ecuatorial Cargo, GEASA - Guinea Ecuatorial Airlines SA, GETRA - Guinea Ecuatorial de Transportes Aéreos, Jetline Inc., King Transavia Cargo, Prompt Air GE SA, UTAGE - Unión de Transporte Aéreo de Guinea Ecuatorial.
(69)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass gegen alle Luftfahrtunternehmen, die in Äquatorialguinea zugelassen wurden, eine Betriebsuntersagung ausgesprochen werden sollte und sie in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(70)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens des in Liberia zugelassenen Luftfahrtunternehmens International Air Services. Diese Mängel wurden von Frankreich bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (21).
(71)
Die für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden Liberias haben nicht umfassend mit der Zivilluftfahrtbehörde des Vereinigten Königreichs zusammengearbeitet, als sie über gravierende Sicherheitsmängel informiert wurden, die bei der Vorfeldinspektion eines in Liberia eingetragenen Luftfahrzeugs durch die Zivilluftfahrtbehörde des Vereinigten Königreichs am 5. März 1996 (22) festgestellt wurden. Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Betriebs von Luftfahrtunternehmen, die in Liberia zugelassen oder genehmigt wurden, wurden unmittelbar geltend gemacht, indem die Generaldirektion Zivilluftfahrt Liberias am 12. März 1996 von der Zivilluftfahrtbehörde des Vereinigten Königreichs darauf hingewiesen wurde, dass gewerbliche Dienste nach dem Vereinigten Königreich untersagt würden, bis die Behörden Liberias das Bestehen eines wirksamen Regulierungssystems nachwiesen, um die Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen auf dem Register Liberias zu gewährleisten. Die Behörden Liberias haben dies nie beantwortet. Die Behörden Liberias haben ebenfalls nicht umfassend mit der französischen Zivilluftfahrtbehörde zusammengearbeitet, indem sie eine Antwort abgelehnt haben, als letzterer Mitgliedstaat Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Betriebs eines Luftfahrtunternehmens geltend machte, das in Liberia zugelassen oder genehmigt war.
(72)
Die für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden Liberias haben erkennen lassen, dass ihnen die Fähigkeit zur Umsetzung und Durchsetzung der einschlägigen Sicherheitsnormen fehlt. Die Regierung Liberias hat 1996 selbst eingestanden (23), dass sie aufgrund des Bürgerkriegs nicht in der Lage war, die Regulierungsaufsicht über in Liberia eingetragene Luftfahrzeuge auszuüben. Zwar wurde 2006 ein umfassendes Friedensabkommen unterzeichnet, und die Vereinten Nationen und die Nationale Übergangsregierung Liberias treffen schrittweise Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit, doch ist es unwahrscheinlich, dass sich die Fähigkeit der Regierung zur Regulierung ihres Registers seit 1996 verbessert hat. Die ICAO hat wegen der Sicherheitslage noch kein USOAP-Audit Liberias durchgeführt.
(73)
Die Behörden Liberias, die für die Regulierungsaufsicht über die folgenden Luftfahrtunternehmen zuständig sind, haben erkennen lassen, dass ihnen die Fähigkeit zur Durchführung einer angemessenen Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen fehlt: International Air Services Inc., Satgur Air Transport Corp., Weasua Air Transport Co. Ltd.
(74)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass gegen alle Luftfahrtunternehmen, die in Liberia zugelassen wurden, eine Betriebsuntersagung ausgesprochen werden sollte und sie in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(75)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens Air Universal Ltd. Diese Mängel wurden von Schweden bei einer Vorfeldinspektion im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (24).
(76)
Die für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden Sierra Leones haben nicht umfassend mit der schwedischen Zivilluftfahrtbehörde zusammengearbeitet, als sich Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Flugbetriebs des Luftfahrtunternehmens Air Universal Ltd., das in diesem Staat zugelassen ist, ergaben, wie die Nichtbeantwortung der Schreiben dieses Mitgliedstaats erkennen lässt.
(77)
Die Betriebsgenehmigung oder technische Erlaubnis aller Luftfahrtunternehmen unter der Aufsicht von Sierra Leone wurde zuvor von dem Vereinigten Königreich versagt oder aufgehoben.
(78)
Das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) von Air Universal Ltd. wurde von Sierra Leone ausgestellt, obschon belegt ist, dass das Luftfahrtunternehmen seinen Hauptgeschäftssitz derzeit in Jordanien hat, was den Anforderungen von Anhang 6 des Abkommens von Chicago zuwiderläuft.
(79)
Die Behörden Sierra Leones, die für die Regulierungsaufsicht über Air Universal Ltd. zuständig sind, haben keine angemessene Aufsicht über dieses Luftfahrtunternehmen gemäß ihren Verpflichtungen nach dem Abkommen von Chicago ausgeübt.
(80)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Air Universal Ltd. die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält.
(81)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens in Sierra Leone zugelassener Luftfahrtunternehmen. Diese Mängel wurden von drei Mitgliedstaaten, dem Vereinigten Königreich, Malta und Schweden, bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (25).
(82)
Die für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden Sierra Leones haben nicht umfassend mit den Zivilluftfahrtbehörden Schwedens und Maltas zusammengearbeitet, als sich Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Flugbetriebs des Luftfahrtunternehmens Air Universal Ltd., das in diesem Staat zugelassen ist, ergaben, wie die Nichtbeantwortung der Schreiben dieser Mitgliedstaaten erkennen lässt.
(83)
Die für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden Sierra Leones haben erkennen lassen, dass ihre Fähigkeit zur Umsetzung und Durchsetzung der einschlägigen Sicherheitsnormen gemäß ihren Verpflichtungen nach dem Abkommen von Chicago unzureichend ist. Sierra Leone verfügt über kein angemessenes System zur Beaufsichtigung seiner Luftfahrtunternehmen oder der Luftfahrzeuge und verfügt nicht über die technische Kapazität oder die Mittel zur Durchführung dieser Aufgabe. Einige Inhaber von durch Sierra Leone ausgestellten Luftverkehrsbetreiberzeugnissen (AOC) haben ihren Hauptgeschäftssitz nicht in Sierra Leone, was den Anforderungen von Anhang 6 des Abkommens von Chicago zuwiderläuft.
(84)
Der von Sierra Leone vorgelegte Plan zur Mängelbehebung wird als unangemessen (oder unzureichend) eingestuft, was die Behebung der festgestellten gravierenden Sicherheitsmängel angeht. Die Zivilluftfahrtbehörde Sierra Leones hat ein Privatunternehmen, International Aviation Surveyors (IAS) damit beauftragt, bestimmte Aufsichtstätigkeiten in ihrem Namen durchzuführen. Die von den beiden Parteien in einer Absichtserklärung (26) getroffenen Vereinbarungen gewährleisten jedoch kein angemessenes Aufsichtssystem für Luftfahrzeuge im Register Sierra Leones. Insbesondere ist festzustellen:
-
Die Luftfahrzeuge/Luftfahrtunternehmen, die Gegenstand der Absichtserklärung waren, waren nicht in Sierra Leone basiert, und das IAS-Personal war weder in Sierra Leone noch in dem Land basiert, in dem die Luftfahrtunternehmen ihren Sitz hatten;
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IAS war anscheinend nicht mit Durchsetzungsbefugnissen ausgestattet;
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IAS übernahm die Zuständigkeit für Routineinspektionen der betreffenden Luftfahrtunternehmen, aber das Niveau der Inspektionstätigkeit war nicht festgelegt;
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durch die Absichtserklärung wurde eine Vertragsbeziehung von IAS mit den betreffenden Luftfahrtunternehmen begründet;
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in der Absichtserklärung wurde die Beaufsichtigung des Flugbetriebs anscheinend nicht angemessen geregelt.
(85)
Die Behörden Sierra Leones, die für die Regulierungsaufsicht über die folgenden Luftfahrtunternehmen zuständig sind, haben erkennen lassen, dass ihnen die Fähigkeit zur Ausübung einer angemessenen Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen fehlt: Aerolift Co. Ltd, Afrik Air Links, Air Leone Ltd., Air Rum Ltd, Air Salone, Ltd, Air Universal Ltd., Destiny Air Services Ltd., First Line Air (SL) Ltd, Heavylift Cargo, Paramount Airlines, Ltd., Star Air Ltd, Teebah Airways, West Coast Airways Ltd.
(86)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass gegen alle Luftfahrtunternehmen, die in Sierra Leone zugelassen wurden, eine Betriebsuntersagung ausgesprochen werden sollte und sie in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(87)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens Jet Africa, einem in Swaziland zugelassenen Luftfahrtunternehmen. Diese Mängel wurden von den Niederlanden bei einer Vorfeldinspektion im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (27).
(88)
Jet Africa hat nicht angemessen und rechtzeitig auf eine Anfrage der niederländischen Zivilluftfahrtbehörde hinsichtlich der Sicherheitsaspekte seines Flugbetriebs geantwortet, was Anzeichen für eine fehlende Transparenz oder Mitteilung ist, wie die Nichtbeantwortung der Schreiben dieses Mitgliedstaats erkennen lässt.
(89)
Es liegen keine Belege für die Vorlage eines Plans zur Mängelbehebung durch Jet Africa vor, mit dem die gravierenden Sicherheitsmängel auf die Anforderung der Niederlande hin behoben werden könnten.
(90)
Die für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden Swazilands haben erkennen lassen, dass ihre Fähigkeit zur Umsetzung und Durchsetzung der einschlägigen Sicherheitsnormen unzureichend ist, wie insbesondere durch einen USOAP-Audit vom März 1999 belegt wird. Im Auditbericht (28) wurde festgestellt, dass Swaziland zum Zeitpunkt des Audits nicht in der Lage war, die Zuständigkeiten im Zusammenhang mit der Sicherheitsaufsicht seiner Luftfahrtunternehmen und seines Luftfahrzeugregisters zufrieden stellend wahrzunehmen. Es wurde auch festgestellt, dass es nicht möglich war, die genaue Zahl der Luftfahrzeuge im Register zu ermitteln, da dieses nicht ordnungsgemäß geführt wurde. Dem Auditteam war es auch nicht möglich, die genaue Zahl der von Swaziland ausgestellten, noch gültigen Personalerlaubnisse zu ermitteln, da entsprechende Unterlagen nicht geführt wurden. Ein USOAP-Nachfolgeaudit hat nicht stattgefunden, da Swaziland der ICAO keine Informationen über Fortschritte bei der Umsetzung des Maßnahmenplans bezüglich der Auditergebnisse vorgelegt hat.
(91)
Die Behörden Swazilands, die für die Regulierungsaufsicht über die folgenden Luftfahrtunternehmen zuständig sind, haben erkennen lassen, dass ihnen die Fähigkeit zur Durchführung einer angemessenen Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen fehlt: Aero Africa (Pty) Ltd., African International Airways (Pty) Ltd., Airlink Swaziland Ltd., Northeast Airlines (Pty) Ltd., Scan Air Charter Ltd., Swazi Express Airways, Jet Africa.
(92)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass gegen alle Luftfahrtunternehmen, die in Swaziland zugelassen wurden, eine Betriebsuntersagung ausgesprochen werden sollte und sie in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(93)
Da die Sicherheit dadurch nicht beeinträchtigt würde, kann es allen oben genannten Luftfahrtunternehmen gestattet werden, Verkehrsrechte durch den Einsatz betriebsbereit gecharterter Luftfahrzeuge („wet leasing“) eines Luftfahrtunternehmens, das nicht Gegenstand einer Betriebsuntersagung ist, auszuüben, sofern die einschlägigen Sicherheitsnormen eingehalten werden.
(94)
Die gemeinschaftliche Liste muss regelmäßig und so bald wie nötig aktualisiert werden, damit sicherheitsrelevante Entwicklungen bezüglich der betreffenden Luftfahrtunternehmen und weitere Nachweise getroffener Abhilfemaßnahmen berücksichtigt werden.
(95)
Angesichts der von Tuninter und von den für die Regulierungsaufsicht zuständigen Behörden Tunesiens vorgelegten Nachweise sowie einer weiteren Bestätigung durch Italien gilt der Nachweis als geführt, dass die bei zwei Inspektionen an Ort und Stelle durch die italienischen Behörden beobachteten Sicherheitsmängel von dem Luftfahrtunternehmen abgestellt wurden.
(96)
Auf der Grundlage von Informationen, die von Deutschland übermittelt wurden, wird festgestellt, dass keine Nachweise mehr für eine mangelnde Fähigkeit oder mangelnde Bereitschaft der Behörden Tadschikistans, die für die Regulierungsaufsicht über in diesem Staat eingetragene Luftfahrtunternehmen zuständig sind, vorliegen.
(97)
Auf der Grundlage von Informationen, die von Belgien vorgelegt wurden, wonach die Mängel, die zu einer einzelstaatlichen Untersagung der Luftfahrtunternehmen I.C.T.T.P.W. und South Airlines geführt hatten, vollständig behoben sind, wird festgestellt, dass keine Nachweise für anhaltende gravierende Sicherheitsmängel bei diesen beiden Luftfahrtunternehmen vorliegen.
(98)
Auf der Grundlage von Informationen, die von Deutschland vorgelegt wurden, wonach das Luftfahrzeug, wegen dem Betriebsbeschränkungen gegen das Luftfahrtunternehmen Atlant Soyuz ausgesprochen wurden, nicht mehr zu dessen Flotte gehört, wird festgestellt, dass keine Nachweise für anhaltende gravierende Sicherheitsmängel bei diesem Luftfahrtunternehmen vorliegen.
(99)
Auf der Grundlage der derzeit verfügbaren Informationen wird festgestellt, dass keine Nachweise für nicht behobene gravierende Sicherheitsmängel bei Air Mauritanie vorliegen. Die Fähigkeit der Behörden Mauretaniens, die für die Regulierungsaufsicht dieses Luftfahrtunternehmens zuständig sind, muss jedoch eingehender bewertet werden. Zu diesem Zweck sollte eine Bewertung der Behörden Mauretaniens, die für die Regulierungsaufsicht dieses Luftfahrtunternehmens zuständig sind, und der Unternehmen unter ihrer Zuständigkeit innerhalb von 2 Monaten durch die Kommission mit Unterstützung der Behörden interessierter Mitgliedstaaten vorgenommen werden.
(100)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechend der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Mit dieser Verordnung wird die in Kapitel II der Grundverordnung genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen erstellt, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist.
Artikel 2
Betriebsuntersagungen
1. Die in Anhang A aufgeführten Luftfahrtunternehmen unterliegen einer Untersagung ihres gesamten Betriebs in der Gemeinschaft.
2. Die in Anhang B aufgeführten Luftfahrtunternehmen unterliegen Betriebsbeschränkungen in der Gemeinschaft. Die Betriebsbeschränkungen umfassen das Verbot der Nutzung bestimmter Luftfahrzeuge oder bestimmter Muster von Luftfahrzeugen, die in Anhang B genannt sind.
Artikel 3
Durchsetzung
Die Mitgliedstaaten setzen die Kommission von allen Maßnahmen nach Artikel 3 Absatz 1 der Grundverordnung in Kenntnis, die sie zur Durchsetzung der in der gemeinschaftlichen Liste festgelegten Betriebsuntersagungen gegenüber den davon betroffenen Luftfahrtunternehmen in ihrem Hoheitsgebiet ergreifen.
Artikel 4
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am ersten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. März 2006
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (KE) Nru 474/2006
tat-22 ta' Marzu 2006
li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta' kumpaniji tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità skont il-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta’ Diċembru 2005 dwar l-istabbiliment ta’ lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità u li jinforma lill-passiġġieri tat-trasport bl-ajru dwar l-identità tal-kumpanija tal-ajru li topera, u li jħassar l-Artikolu 9 tad-Direttiva 2004/36/KE (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 3 tiegħu,
Billi:
(1)
Il-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 (minn hawn 'il quddiem “ir-Regolament ta' bażi”) jistabblixxi l-proċeduri biex tkun stabbilita lista Komunitarja ta' kumpaniji tal-ajru suġġetti għal projbizzjoni tal-operat fil-Komunità kif ukoll proċeduri li jippermettu lill-Istati Membri, f'ċerti ċirkostanzi, jadottaw miżuri eċċezzjonali li l-għan li jimponu projbizzjonijiet tal-operat fit-territorju tagħhom;
(2)
Skont l-Artikolu 3(3) tar-Regolament ta' bażi, kull Stat Membru għandu, jikkomunika lill-Kummissjoni l-identità tal-kumpaniji tal-ajru li huma suġġetti għal projbizzjoni tal-operat fit-territorju tiegħu, flimkien mar-raġunijiet li wasslu għall-adozzjoni ta’ tali projbizzjonijiet u kwalunkwe informazzjoni relevanti oħra;
(3)
Il-Kummissjoni informat lill-kumpaniji tal-ajru kollha kkonċernati direttament jew, fejn dan ma setax isir, permezz tal-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja, u indikat il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li jiffurmaw il-bażi għal deċiżjoni li timponilhom projbizzjoni tal-operat fil-Komunità.
(4)
skont l-Artikolu 7 tar-Regolament ta' bażi, ingħatat l-opportunità mill-Kummissjoni lill-kumpaniji tal-ajru kkonċernati biex jikkonsultaw id-dokumenti pprovduti mill-Istati Membri, iressqu kummenti bil-miktub u jagħmlu preżentazzjoni bil-fomm lill-Kummissjoni fi żmien għaxar ġranet tax-xogħol u lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru (2),
(5)
il-kriterji komuni sabiex tiġi kkunsidrata projbizzjoni tal-operat għal raġunijiet ta' sikurezza fuq livell Komunitarju huma stabbiliti fl-Anness għar-Regolament ta' bażi.
Air Bangladesh
(6)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza min-naħa tal-Air Bangladesh fir-rigward ta' ċertu ajruplan fil-flotta tagħha. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa mill-Ġermanja skont il-Programm SAFA (3),
(7)
Air Bangladesh ma tatx risposta degwata u f’waqtha għal inkjesta mill-awtorità tal-avjazzjoni ċivili tal-Ġermanja dwar l-aspett ta' sikurezza tal-operat tagħha u b'hekk uriet nuqqas ta' trasparenza jew komunikazzjoni, kif juri n-nuqqas ta' tweġiba tagħha għall-korrispondenza minn dan l-Istat Membru. Sal-lum il-Ġermanja ma kellhiex l-opportunità li tivverifika jekk in-nuqqasijiet fil-qasam tas-sikurezza ġewx korretti.
(8)
L-awtoritajiet tal-Bangladexx responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ta' Air Bangladesh ma għamlux sorveljanza adegwata fuq ajruplan speċifiku użat minn din il-kumpanija f'konformità mal-obbligi tagħhom skont il-Konvenzjoni ta' Chicago.
(9)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li Air Bangladesh għandha tkun soġġetta għal restrizzjoni operattiva stretta u inkluża fl-Anness B,
Air Koryo
(10)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza min-naħa tal-Air Koryo. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa minn Franza u l-Ġermanja skont il-Programm SAFA (4),
(11)
Matul spezzjonijiet fir-rampa oħra mwettqa skont il-Programm SAFA (5) ġiet identifikata l-inkapaċità persistenti li Air Koryo tindirizza n-nuqqasijiet preċedentement ikkomunikati minn Franza.
(12)
Franza kkomunikat informazzjoni sostanzjata u gravi relatata ma' inċident li tindika nuqqasijiet sistemiċi latenti fil-qasam tas-sikurezza min-naħa ta' Air Koryo.
(13)
Air Koryo wriet nuqqas ta' kapaċità li tindirizza dawn in-nuqqasijiet ta' sikurezza.
(14)
Air Koryo ma tatx tweġiba f’waqtha u adegwata għal inkjetsa mill-awtorità tal-avjazzjoni ċivili ta' Franza dwar l-aspett ta' sikurezza tal-operat tagħha u b'hekk uriet nuqqas ta' trasparenza jew komunikazzjoni, kif turi l-assenza ta' tweġiba tagħha għall-inkjesta minn dan l-Istat Membru.
(15)
Il-pjan ta' azzjoni korrettiv ppreżentat minn Air Koryo bi tweġiba għat-talba minn Franza kienet inadegwata u insuffiċjenti biex isewwi n-nuqqasijiet gravi identifikati fil-qasam tas-sikurezza.
(16)
l-awtoritajiet tar-Repubblika Demokratika Popolari tal-Korea responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ta' Air Koryo ma għamlux sorveljanza adegwata fuq dan it-trasportatur b'konformità mal-obbligi tagħhom skont il-Konvenzjoni ta' Chicago.
(17)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li Air Koryo ma tilħaqx l-istandards rilevanti ta' sikurezza.
Ariana Afghan Airlines
(18)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza min-naħa ta' ċerti inġenji tal-ajru operati mill-Ariana Afghan Airlines. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa mill-Ġermanja skont il-Programm SAFA (6).
(19)
Ariana Afghan Airlines wriet nuqqas ta' kapaċità li tindirizza dawn in-nuqqasijiet ta' sikurezza.
(20)
Ariana Afghan Airlines ma tatx tweġiba f’waqtha u adegwata għal inkjetsa mill-awtorità tal-avjazzjoni ċivili tal-Ġermanja dwar l-aspett ta' sikurezza tal-operat tagħha u b'hekk uriet nuqqas ta' komunikazzjoni, kif turi l-assenza ta' tweġiba adegwata tagħha għall-korrispondenza minn dan l-Istat Membru.
(21)
l-awtoritajiet kompetenti tal-Afganistan, fejn l-inġenji tal-ajru użati mill-Ariana Afghan Airlines huma rreġistrati, ma għamlux sorveljanza adegwata totali fuq l-ajruplan użat minn din il-kumpanija f'konformità mal-obbligi tagħhom skont il-Konvenzjoni ta' Chicago.
(22)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li Ariana Afghan Airlines ma tilħaqx l-istandards rilevanti ta' sikurezza għall-inġenji tal-ajru kollha li hija tħaddem, għajr għall-A310 bin-numru ta' reġistrazzjoni F-GYYY li hu rreġistrat fi Franza u suġġett għas-sorveljanza tal-awtoritajiet Franċiżi.
BGB Air
(23)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza min-naħa ta’ BGB Air. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati mill-Italja, matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa skont il-Programm SAFA (7).
(24)
BGB Air uriet nuqqas ta' kapaċità jew rieda li tindirizza nuqqasijiet fil-qasam tas-sikurezza kif intwera mis-sottomissjoni ta' awtovalutazzjoni mal-istandards tal-ICAO fuq il-bażi ta' lista ta' kontroll ta' operaturi barranin (Foreign Operator Check List) ipprovduta mill-Italja, li ma nstabitx konformi mas-sejbiet sussegwenti tal-ispezzjonijiet SAFA.
(25)
BGB Air ma weġbitx b'mod adegwat għal inkjesta mill-awtorità tal-avjazzjoni ċivili tal-Italja, dwar l-aspett ta' sikurezza tal-operat tagħha u b'hekk uriet nuqqas ta' trasparenza jew komunikazzjoni, kif turi l-assenza ta' tweġiba għal xi korrispondenza mibgħuta minn dan l-Istat Membru.
(26)
Mhemm l-ebda evidenza dwar l-implimentazzjoni ta' pjan ta' azzjoni korrettiv adegwat ippreżentat minn BGB Air biex issewwi n-nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza bi tweġiba għat-talba mill-Italja.
(27)
L-awtoritajiet tal-Każakstan responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ta' BGB Air ma kkooperawx bis-sħiħ mal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tal-Italja meta tqajjem tħassib dwar is-sikurezza tal-operat ta' BGB Air iċċertifikata minn dak l-Istat, kif intwera mill-assenza ta' tweġiba għall-korrispondenza mibgħuta minn dan l-Istat Membru.
(28)
GGħalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li BGB Air ma tilħaqx l-istandards rilevanti ta' sikurezza.
Buraq Air
(29)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza min-naħa tal-Buraq Air dwar l-operazzjonijiet ta' merkanzija tagħha. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa mill-Iżvezja u l-Olanda skont il-Programm SAFA (8).
(30)
Buraq Air ma tatx tweġiba f’waqtha u adegwata għal inkjesta mill-awtorità tal-avjazzjoni ċivili tal-Ġermanja dwar l-aspett ta' sikurezza tal-operazzjonijiet tagħha ta' merkanzija u b'hekk uriet nuqqas ta' trasparenza jew komunikazzjoni, kif juri n-nuqqas ta' tweġiba għall-korrispondenza minn dan l-Istat Membru.
(31)
L-awtoritajiet tal-Libja responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ta' Buraq Air ma għamlux sorveljanza adegwata fuq l-operazzjonijiet ta’ merkanzija ta' din il-kumpanija f'konformità mal-obbligi tagħhom skont il-Konvenzjoni ta' Chicago.
(32)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li Buraq Air għandha tkun suġġetta għal restrizzjonijiet operattivi stretti u inkluża fl-Anness B.
Air Service Comores
(33)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza min-naħa ta’ Air Service Comores. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa minn Stat Membru, Franza, skont il-Programm SAFA (9).
(34)
Mhemm l-ebda evidenza dwar l-implimentazzjoni ta' pjan ta' azzjoni korrettiv adegwat ppreżentat minn Air Service Comores biex isewwi n-nuqqasijiet gravi identifikati fil-qasam tas-sikurezza bi tweġiba għat-talba minn Franza.
(35)
L-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ta’ Air Service Comores urew nuqqas ta' kapaċità biex jindirizzaw in-nuqqasijiet ta' sikurezza.
(36)
L-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tal-Komoros ma kkooperawx fil-ħin dovut mal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili ta' Franza meta tqajjem tħassib dwar is-sikurezza tal-operat ta' kumpanija b'liċenzja maħruġa f'dak l-Istat jew iċċertifikata minnu.
(37)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li Air Service Comores ma tilħaqx l-istandards rilevanti ta' sikurezza.
GST Aero Air Company
(38)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza min-naħa ta’ GST Aero Air Company. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa mill-Italja skont il-Programm SAFA (10).
(39)
GST Aero Air Company uriet nuqqas ta' kapaċità jew rieda li tindirizza nuqqasijiet ta' sikurezza.
(40)
GST Aero Air Company ma tatx tweġiba f’waqtha u adegwata għal inkjesta mill-awtorità tal-avjazzjoni ċivili tal-Italja dwar l-aspett ta' sikurezza tal-operat tagħha u b'hekk uriet nuqqas ta' trasparenza jew komunikazzjoni kif turi l-assenza ta' tweġiba għall-korrispondenza mibgħuta minn dan l-Istat Membru.
(41)
Mhemm l-ebda evidenza dwar l-implimentazzjoni ta' pjan ta' azzjoni korrettiv adegwat ppreżentat mill-GST Aero Air Company biex isewwi n-nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza bi tweġiba għat-talba mill-Italja.
(42)
L-awtoritajiet tal-Każakstan responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ta' GST Aero Air Company ma kkooperawx bis-sħiħ mal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tal-Italja meta tqajjem tħassib dwar is-sikurezza tal-operat ta' kumpanija ċċertifikata u b'liċenzja maħruġa f'dak l-Istat, kif intwera mit-tweġiba limitat għall-korrispondenza mibgħuta mill-Italja.
(43)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li GST Aero Air Company ma tilħaqx l-istandards rilevanti ta’ sikurezza.
Phoenix Aviation
(44)
L-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tal-Kirgiżistan urew kapaċità mhux suffiċjenti biex jimplimentaw u jinfurzaw l-istandards relevanti ta' sikurezza fir-rigward ta’ Phoenix Aviation. Minkejja li ċ-Ċertifikat ta' Operatur tal-Ajru ta’ Phoenix Aviation inħareġ mill-Kirgiżistan, hemm evidenza li turi li s-sede prinċipali ta' negozju tal-linja tal-ajru tinsab fl-Emirati Għarab Magħquda (UAE), bi ksur tar-rekwiżiti tal-Anness 6 tal-Konvenzjoni ta' Chicago. Ir-Rapport Fattwali tan-National Transportation Safety Board tal-Istati Uniti (11) dwar inċident li fih kienet involuta t-titjira 904 tal-Kam Air, operata minn Phoenix Aviation, jistqarr li l-kwartieri ġenerali tal-Phoenix Aviation jinsabu fl-Emirati Għarab Magħquda.
(45)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li Phoenix Aviation ma tilħaqx l-istandards rilevanti ta’ sikurezza.
Phuket Airlines
(46)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza min-naħa ta’ Phuket Airlines. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati minn Stati Membri, ir-Renju Unit u l-Olanda, matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa skont il-Programm SAFA (12).
(47)
Phuket Airlines uriet nuqqas ta' kapaċità li tindirizza fil-ħin u b'mod adegwat dawn in-nuqqasijiet ta' sikurezza.
(48)
L-awtoritajiet tat-Tajlandja responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ma kkooperawx bis-sħiħ mal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tal-Olanda meta tqajjem tħassib dwar is-sikurezza tal-Phuket Airlines iċċertifikata f'dak l-Istat, kif intwera min-nuqqas ta' tweġibiet pertinenti għall-korrispondenza minn dan l-Istat Membru.
(49)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li Phuket Airlines ma tilħaqx l-istandards rilevanti ta’ sikurezza.
Reem Air
(50)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza min-naħa ta’ Reem Air. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati inizjalment mill-Olanda, matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa skont il-Programm SAFA (13).
(51)
Matul spezzjonijiet fir-rampa magħmulin wara fuq ajruplan speċifiku mwettqa skont l-Programm SAFA (14), l-Olanda identifikat inkapaċità persistenti li Reem Air li tindirizza n-nuqqasijiet.
(52)
Reem Air uriet nuqqas ta' kapaċità jew rieda li tindirizza nuqqasijiet ta' sikurezza.
(53)
Reem Air ma tatx tweġiba f’waqtha u adegwata għal inkjesta mill-awtorità tal-avjazzjoni ċivili tal-Olanda dwar l-aspett ta' sikurezza tal-operat tagħha u b'hekk uriet nuqqas ta' trasparenza jew komunikazzjoni kif turi l-assenza ta' tweġiba għall-korrispondenza mibgħuta minn dan l-Istat Membru.
(54)
Mhemm l-ebda evidenza dwar l-implimentazzjoni ta' pjan ta' azzjoni korrettiv adegwat ippreżentat mir-Reem Air biex isewwi n-nuqqasijiet gravi identifikati fil-qasam tas-sikurezza bi tweġiba għat-talba mill-Olanda.
(55)
L-awtoritajiet tal-Kirgiżistan responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ta' Reem Air ma għamlux sorveljanza adegwata fuq din il-kumpanija b'konformità mal-obbligi tagħhom skont il-Konvenzjoni ta' Chicago, kif turi l-persistenza tan-nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza. Barra minn hekk, l-informazzjoni pprovduta lill-Kummissjoni minn Reem Air matul is-smigħ mogħti lil din il-kumpanija turi li, minkejja li ċ-Ċertifikat ta' Operatur tal-Ajru tar-Reem Air inħareġ mill-Kirgiżistan, is-sede prinċipali ta' negozju tal-linja tal-ajru tinsab fl-Emirati Għarab Magħquda (UAE), bi ksur tar-rekwiżiti tal-Anness 6 tal-Konvenzjoni ta' Chicago.
(56)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li Reem Air ma tilħaqx l-istandards rilevanti ta’ sikurezza.
Silverback Cargo Freighters
(57)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza min-naħa ta’ Silverback Cargo Freighters. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati mill-Belġju matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa skont il-Programm SAFA (15).
(58)
Silverback Cargo Freighters li tiggarantixxi wkoll il-manutenzjoni (kontrolli A&B) tal-ajruplani tagħha, ma weġbitx b'mod adegwat għal inkjesta mill-awtorità tal-avjazzjoni ċivili ta' dan l-Istat Membru dwar l-aspett ta' sikurezza tal-operat tagħha u b'hekk uriet nuqqas ta' trasparenza jew komunikazzjoni, kif turi l-assenza ta' tweġiba pertinenti għal talbiet magħmula minn dan l-Istat Membru.
(59)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li Silverback Cargo Freighters ma tilħaqx l-istandards rilevanti ta’ sikurezza.
Kumpaniji tal-ajru mir-Repubblika Demokratika tal-Kongo
(60)
Minkejja l-isforzi tagħha, l-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo (“DRC”) għandhom diffikultajiet persistenti biex jimplimentaw u jinfurzaw l-istandards relevanti ta' sikurezza, kif turi l-ICAO-USOAP - Rapport Sommarju dwar l-Ispezzjoni tad-Direttorat għall-Avjazzjoni Ċivili tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo (Kinxasa, mill-11 sat-18 ta' Ġunju 2001). Partikolarment, bħalissa għad mhemm stabbilita l-ebda sistema ta' ċertifikazzjoni tal-Operaturi tal-Ajru.
(61)
L-awtoritajiet tad-DRC responsabbli għas-sorveljanza regolatorja wrew b'hekk nuqqas ta' kapaċità li jwettqu sorveljanza adegwata fuq is-sikurezza.
(62)
Projbizzjoni tal-operat ġie impost fuq il-kumpanija Central Air Express minħabba nuqqasijiet kkonfermati relatati ma' standards internazzjonali ta' sikurezza, u n-nuqqas ta' kooperazzjoni min-naħa tagħha ma' Stat Membru.
(63)
Il-Belġju (16) u Hewa Bora Airways (HBA) ipprovdew informazzjoni li turi, fil-każ ta’ HBA, li n-nuqqasijiet osservati fl-imgħoddi mill-awtoritajiet Belġjani ġew sinikattivament korretti fir-rigwad ta' ċerti ajruplani. Il-Belġju suċċessivament informa lill-Kummissjoni li biħsiebu jwettaq spezzjonijiet fir-rampa sistematiċi fuq l-HBA. B'kunsiderazzjoni ta' dan, jitqies li din il-kumpanija tal-ajru għandha tkun awtorizzata tkompli l-operar attwali.
(64)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li l-kumpaniji tal-ajru kollha ċċertifikati fir-Repubblika Demokratika tal-Kongo “RDC” għandhom jiddaħħlu fl-Anness A, ħlief il-Hewa Bora Airways (HBA), li għandha tiddaħħal fl-Anness B.
Kumpaniji tal-ajru mill-Ginea Ekwatorjali
(65)
L-l-awtoritajiet tal-Ginea Ekwatorjali responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ma kkooperawx bis-sħiħ mal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tar-Renju Unit meta tqajjem tħassib dwar is-sikurezza tal-operat ta' kumpanija ċċertifikata u b'liċenzja maħruġa f'dak l-Istat. Ir-Renju Unit kiteb lid-Direttur Ġenerali tal-Avjazzjoni Ċivili tal-Ginea Ekwatorjali fis-27 ta' Marzu 2002 (17) u talbu kjarifika dwar il-punti li ġejjin:
-
żieda sinifikanti fl-għadd ta' ajruplani rreġistrati fil-Ginea Ekwatorjali u l-possibilità li l-Uffiċċju għar-Reġistrazzjoni tal-Ajruplani (Aircraft Registration Bureau - ARB) jew organizzazzjoni simili qed jimmaniġġa r-reġistrazzzjonijiet,
-
il-fatt li għadd ta' operaturi fil-pussess ta' Ċertifikat ta' Operatur tal-Ajru (AOC) maħruġ mill-Ginea Ekwatorjali ma għandhomx is-sede prinċipali tan-negozju tagħhom fil-Ginea Ekwatorjali.
Fl-ittra l-awtoritajiet tar-Renju Unit avżaw ukoll lid-Direttur Ġenerali tal-Avjazzjoni Ċivili li mhux se jkunu f'qagħda li jawtorizzaw iktar operazzjonijiet kummerċjali fit-territorju tagħhom minn kumpaniji tal-ajru mill-Ginea Ekwatorjali sakemm ma jkunux sodisfatti lil dawn il-kumpaniji qed tingħatalhom biżżejjed sorveljanza. Il-Ginea Ekwatorjali ma weġbitx għal din l-ittra.
(66)
L-awtoritajiet tal-Ginea Ekwatorjali responsabbli għas-sorveljanza regolatorja wrew kapaċità mhux suffiċjenti biex implimentaw u jinfurzaw l-istandards relevanti ta' sikurezza kif juru l-ispezzjonijiet u l-pjanijiet ta' azzjoni korrettivi relatati stabbili skont il-Programm ta' Spezzjoni Universali għas-Sorveljanza tas-Sikurezza (Universal Safety Oversight Audit Programme) tal-ICAO. Verifika tali tal-USOAP fil-Ginea Ekwatorjali saret f'Mejju 2001, u fir-rapport ta' verifika (18) huwa indikat li l-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili ma kellhiex, meta twettqet l-ispezzjoni, il-kapaċità li tipprovdi sorveljanza adegwata fuq l-linji tal-ajru tagħha u lanqas assigurat li dawn joperaw skont l-istandards tal-ICAO. Dawn is-sejbiet mill-ispezzjoni jinkludu:
-
nuqqas ta' organizzazzjoni kapaċi li twettaq attivitajiet ta' sorveljanza tas-sikurezza, partikolarment in-nuqqas ta' staff speċjalizzat fl-oqsma ta' liċenzjar, operazzjonijiet marbuta mal-ajruplani jew l-ajrunavigabbiltà tagħhom,
-
nuqqas ta’ kapaità li tidentifika l-għadd ta' ajruplani fir-reġistru jew l-għadd taċ-ċertifikati validi tal-ajrunavigabbiltà maħruġa,
-
nuqqas li tistabbilixxi sistema strutturata għaċ-ċertifikazzjoni u superviżjoni tal-operaturi tal-ajru,
-
nuqqas li tadotta regolamenti applikabbli għall-operazzjonijiet ajronawtiċi,
-
nuqqas li twettaq sorveljanza fuq operaturi awtorizzati,
-
nuqqas li timplimenta sistema għat-twettiq ta' dmirijiet bażiċi ta' aġenzija għall-ispezzjoni tal-ajrunavigabbiltà.
Barra minn hekk id-Direttorat Ġenerali tal-Avjazzjoni Ċivili tal-Ginea Ekwatorjali sal-lum għadu ma ressaqx pjan ta' azzjoni lill-ICAO biec jindirizza dawn is-sejbiet mill-ispezzjoni (19) u b'hekk ma seħħet b’segwitu l-ebda missjoni ta’ verifika.
(67)
L-awtoritajiet tal-Ginea Ekwatorjali responsabbli għas-sorveljanza regolatorja wrew kapaċità mhux suffiċjenti biex implimentaw u jinfurzaw l-istandards relevanti ta' sikurezza f'konformità mal-obbligi tagħhom skont il-Konvenzjoni ta' Chicago. Fil-fatt, uħud mill-operaturi fil-pussess ta' Ċertifikat ta' Operatur tal-Ajru (AOC) maħruġ mill-Ginea Ekwatorjali ma għandhomx is-sede prinċipali tan-negozju tagħhom fil-Ginea Ekwatorjali, bi ksur tar-rekwiżiti tal-Anness 6 tal-Konvenzjoni ta' Chicago (20).
(68)
L-awtoritajiet tal-Ginea Ekwatorjali responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tal-kumpaniji tal-ajru li ġejjin urew b'hekk in-nuqqas ta' kapaċità li jwettqu sorveljanza adegwata fuq dawn il-kumpaniji: Air Consul SA, Avirex Guinée Equatoriale, COAGE - Compagnie Aeree de Guinée Equatorial, Ecuato Guineana de Aviación, Ecuatorial Cargo, GEASA - Guinea Ecuatorial Airlines SA, GETRA - Guinea Ecuatorial de Transportes Aéreos, Jetline Inc., King Transavia Cargo, Prompt Air GE SA, UTAGE - Unión de Transporte Aéreo de Guinea Ecuatorial.
(69)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li l-kumpaniji tal-ajru kollha ċċertifikati fil-Ginea Ekwatorjali għandhom ikunu suġġetti għal projbizzjoni tal-operat u jiddaħħlu fl-Anness A.
Kumpaniji tal-ajru mil-Liberja
(70)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza min-naħa ta’ International Air Services iċċertifikata fil-Liberja. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati minn Franza, matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa skont il-Programm SAFA (21).
(71)
L-awtoritajiet tal-Liberja responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ma kkooperawx bis-sħiħ mal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tar-Renju Unit meta dawn ġew informati b'nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza identifikati fuq ajruplan reġistrat fil-Liberja waqt spezzjoni fir-rampa mwettqa mir-Renju Unit fil-5 ta' Marzu 1996 (22). Minnufih tqajjem tħassib dwar is-sikurezza tal-operat ta' kumpaniji ċċertifikati u b'liċenzja maħruġa fil-Liberja meta fit-12 ta' Marzu 1996, id-DCA Liberjan ġie avżat mill-awtorità tal-avjazzjoni ċivili tar-Renju Unit li se jkunu rrifjutati t-talbiet kollha għal permessi sabiex ajruplani rreġistrati fil-Liberja joperaw servizzi kummerċjali lejn ir-Renju Unit sakemm l-awtoritajiet Liberjani ma jkunux jistgħu juru l-eżistenza ta' sistema regolatorja effikaċi biex tiggarantixxi l-ajrunavigabbiltà tal-ajruplani mniżżla fir-reġistru Liberjan. L-ebda tweġiba ma waslet mill-awtoritajiet Liberjani. Barra minn hekk, l-awtoritajiet Liberjani ma kkooperawx bis-sħiħ mal-awtorità tal-avjazzjoni ċivili ta' Franza billi rrifjutaw li jwieġbu għat-tħassib imqajjem minn dan l-Istat Membru dwar is-sikurezza tal-operat ta' kumpanija ċċertifikata jew b'liċenzja maħruġa fil-Liberja.
(72)
L-awtoritajiet tal-Liberja responsabbli għas-sorveljanza regolatorja wrew kapaċità mhux suffiċjenti biex implimentaw u jinfurzaw l-istandards relevanti ta' sikurezza. Il-Gvern tal-Liberja stess ammetta fl-1996 (23) li ma kellux il-kapaċità li jżomm kontroll regolatorju fuq ajruplani reġistrati fil-Liberja minħabba l-kunflitt ċivili. Filwaqt li ġie ffirmat il-Ftehim għall-Paċi Komprensiv fl-2003 u n-Nazzjonijiet Uniti u l-Gvern Nazzjonali ta’ Tranżizzjoni tal-Liberja qed jistabbilixxu bil-mod il-miżuri biex titjieb is-sikurezza, mhuwiex probabbli li l-kapaċità tal-Gvern li jirregola r-reġistri nazzjonali tjiebet mill-1996 ‘l hawn. L-ICAO għadu ma wettaqx spezzjoni USOAP tal-Liberja minħabba l-qagħda tas-sigurtà.
(73)
l-awtoritajiet tal-Liberja responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tal-kumpaniji tal-ajru li ġejjin urew b'hekk nuqqas ta' kapaċità li jwettqu sorveljanza adegwata fuq dawn il-kumpaniji: International Air Services Inc., Satgur Air Transport Corp., Weasua Air Transport Co. Ltd.
(74)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li l-kumpaniji tal-ajru kollha ċċertifikati fil-Liberja għandhom ikunu suġġetti għal projbizzjoni tal-operat u jiddaħħlu fl-Anness A.
Kumpaniji tal-ajru mis-Sierra Leone
(75)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet gravi fil-qasam tas-sikurezza min-naħa ta’ Air Universal Ltd. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati mill-Iżvezja matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa skont il-Programm SAFA (24).
(76)
L-awtoritajiet tas-Sierra Leone responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ma kkooperawx bis-sħiħ mal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tal-Iżvezja meta tqajjem tħassib dwar is-sikurezza tal-Air Universal Ltd. iċċertifikata f'dak l-Istat kif juri n-nuqqas ta' tweġiba għall-korrispondenza minn dan l-Istat Membru.
(77)
Ir-Renju Unit diġà rrifjuta jew irrevoka l-awtorizzazzjoni għall-operat jew il-permess tekniku tal-ajruplani kollha suġġetti għas-sorveljanza tas-Sierra Leone.
(78)
Minkejja li ċ-Ċertifikat ta' Operatur tal-Ajru ta’ Air Universal Ltd. inħareġ mis-Sierra Leone, hemm evidenza li turi li s-sede prinċipali ta' negozju tal-linja tal-ajru tinsab attwalment fil-Ġordan, bi ksur tar-rekwiżiti tal-Anness 6 tal-Konvenzjoni ta' Chicago.
(79)
L-awtoritajiet tas-Sierra Leone responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ta' Air Universal ma għamlux sorveljanza adegwata fuq dan it-trasportatur b'konformità mal-obbligi tagħhom skont il-Konvenzjoni ta' Chicago.
(80)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li Air Universal ma tilħaqx l-istandards rilevanti ta’ sikurezza.
(81)
Hemm evidenza vverifikata ta’ nuqqasijiet serji fil-qasam tas-sikurezza min-naħa tat-trasportaturi kollha bl-ajru ċċertifikati fis-Siera Leone. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati minn tliet Stati Membri, ir-Renju Unit, Malta u l-Iżvezja, matul spezzjonijiet fir-rampa mwettqa skont il-Programm SAFA (25).
(82)
L-awtoritajiet tas-Sierra Leone responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ma kkooperawx bis-sħiħ mal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili tal-Iżvezja u ta’ Malta meta tqajjem tħassib dwar is-sikurezza ta’ Air Universal Ltd. iċċertifikata f'dak l-Istat, kif juri n-nuqqas ta' tweġiba għall-korrispondenza minn dawn l-Istati Membri.
(83)
L-awtoritajiet tas-Sierra Leone responsabbli għas-sorveljanza regolatorja wrew kapaċità mhux suffiċjenti biex implimentaw u jinfurzaw l-istandards relevanti ta' sikurezza f'konformità mal-obbligi tagħhom skont il-Konvenzjoni ta' Chicago. Is-Sierra Leone ma għandhiex stabbilita sistema adegwata biex tissorvelja l-operaturi tagħha jew l-ajruplani, u ma ma għandhiex il-kapaċità teknika jew ir-riżorsi biex twettaq ħidma bħal din. Fil-fatt, uħud mill-operaturi fil-pussess ta' Ċertifikat ta' Operatur tal-Ajru (AOC) maħruġ mis-Sierra Leone ma għandhomx is-sede prinċipali tan-negozju tagħhom fil-Ginea Ekwatorjali, bi ksur tar-rekwiżiti tal-Anness 6 tal-Konvenzjoni ta' Chicago.
(84)
Il-jan ta’ azzjoni korrettiva ippreżentat mis-Sierra Leone ma jitqiesx adegwat (jew jitqies insuffiċjenti) biex isewwi n-nuqqasijiet serji ta’ sikurezza identifikati. L-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili tas-Sierra Leone daħlet f’kuntratt ma’ kumpanija privata, International Aviation Surveyors (IAS), biex din twettaq ċerti attivitajiet ta’ sorveljanza f’isem l-Awtorità. Madankollu, l-arranġamenti konklużi bejn iż-żewġ partijiet f’Memorandum ta’ Qbil (MoU) (26) ma jipprovdux sistema adegwata ta’ sorveljanza għall-inġenji tal-ajru fir-reġistru tas-Sierra Leone. B’mod partikolari:
-
l-inġenji tal-ajru/il-linji tal-ajru koperti bl-MoU ma kenux ibbażati fis-Sierra Leone, u l-persunal tal-IAS la kienu bbażati fis-Sierra Leone u lanqas fil-pajjiż li fih kienu bbażati l-linji tal-ajru;
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ma deherx li l-IAS kellha xi poteri ta’ infurzar;
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l-IAS assumiet ir-responsabbiltà għall-ispezzjonijiet ta’ rutina fuwq il-linji tal-ajru kkonċernati, imma l-lvell tal-attivitajiet ta’ spezzjoni ma kienx speċifikat;
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l-MoU lill-IAS taha relazzjoni kuntrattwali mal-linji tal-ajru kkonċernati;
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l-MoU ma deherx li jindirizza adegwatament is-superviżjoni tal-operazzjonijiet ta’ titjir.
(85)
L-awtoritajiet tas-Sierra Leone responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tal-kumpaniji tal-ajru li ġejjin urew nuqqas ta' kapaċità li jwettqu sorveljanza adegwata fuq dawn il-kumpaniji: Aerolift Co. Ltd, Afrik Air Links, Air Leone Ltd, Air Rum Ltd, Air Salone Ltd, Air Universal Ltd, Destiny Air Services Ltd, First Line Air (SL) Ltd, Heavylift Cargo, Paramount Airlines Ltd, Star Air Ltd, Teebah Airways, West Coast Airways Ltd.
(86)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li l-kumpaniji tal-ajru kollha ċċertifikati fis-Sierra Leone għandhom jiġu suġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat u jiddaħħlu fl-Anness A.
Kumpaniji tal-ajru mis-Sważiland
(87)
Hemm evidenza vverifikata ta’ nuqqasijiet serji fil-qasam tas-sikurezza min-naħa ta’ Jet Africa, kumpanija tal-ajru ċċertifikata fis-Sważiland. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati mill-Olanda, waqt spezzjoni fir-rampa mwettqa bħala parti mill-Programm SAFA (27).
(88)
Jet Africa ma tatx tweġiba f’waqtha u adegwata għal inkjesta mill-awtorità tal-avjazzjoni ċivili tal-Olanda dwar l-aspett ta' sikurezza tal-operat tagħha u b'hekk uriet nuqqas ta' trasparenza jew komunikazzjoni kif turi l-assenza ta' tweġiba għall-korrispondenza mibgħuta minn dan l-Istat Membru.
(89)
Mhemm l-ebda evidenza ta’ pjan ta’ azzjoni korrettiva ppreżentat minn Jet Africa biex isewwi n-nuqqasijiet serji ta’ sikurezza b’risposta għat-talba mill-Olanda.
(90)
L-awtoritajiet tas-Sważiland responsabbli għas-superviżjoni regolatorja wrew kapaċità insuffiċjenti li jimplimentaw u jinfurzaw l-istandards rilevanti tas-sikurezza, kif intwera partikolarment b’verifika tal-USOAP li saret f’Marzu 1999. Ir-rapport ta’ verifika (28) kkonkluda li, fil-waqt tal-verifika, is-Sważiland ma kenitx kapaċi li taqdi b’mod sodisfaċenti r-responsabbiltajiet relatati mas-superviżjoni tas-sikurezza fir-rigward tal-linji tal-ajru u r-reġsitru tal-inġenji tal-ajru tagħha. Innota wkoll li ma kienx possibbli li l-għadd reali tal-inġenji tal-ajru jkun determinat, minħabba li r-reġistru ma kienx miżmum sewwa. Il-grupp ta’ verifika lanqas ma seta’ jiddetermina l-għadd reali ta’ liċenzji tal-persunal maħruġa mis-Sważiland li kienu għadhom validi, minħabba li ma kenx qed jinżammu rekords sewwa. Ma seret l-ebda missjoni ta’ segwitu ta’ verifika tal-USOAP, minħabba li s-Sważiland ma tax lill-ICAO informazzjoni dwar il-progress li wettqet fl-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni biex tindirizza s-sejbiet tar-rapport.
(91)
L-awtoritajiet tal-Liberja responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tal-kumpaniji tal-ajru li ġejjin urew nuqqas ta' kapaċità li jwettqu sorveljanza adegwata fuq dawn il-kumpaniji: Aero Africa (Pty) Ltd, African International Airways (Pty) Ltd, Airlink Swaziland Ltd, Northeast Airlines (Pty) Ltd, Scan Air Charter Ltd, Swazi Express Airways, Jet Africa.
(92)
Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li l-kumpaniji tal-ajru kollha ċċertifikati fis-Sważiland għandhom jiġu suġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat u jiddaħħlu fl-Anness A.
Kunsiderazzjonijiet ġenerali dwar il-linji l-oħra inklużi fil-lista
(93)
Minħabba li dan ma jikkomprometti bl-ebda mod is-sikurezza, it-trasportaturi tal-ajru elenkati hawn fuq jista' jingħatalhom il-permess li jeżerċitaw drittijiet tat-traffiku billi jużaw inġenji tal-ajru mikrijin flimkien mal-ekwipaġġ (wet-leasing) mingħand trasportatur tal-ajru li mhuwiex suġġett għal projbizzjoni fuq l-operat, dejjem jekk tinżamm il-konformità mal-istandards rilevanti tas-sikurezza.
(94)
il-lista tal-Komunità għandha tkun aġġornata regolarment u hekk kif ikun meħtieġ, biex tkun tista' tqis l-evoluzzjoni tas-sikurezza f'relazzjoni mat-trasportaturi tal-ajru kkonċernati u abbażi ta' evidenza ulterjuri dwar l-azzjonijiet rimedjali li jitwettqu.
Trasportaturi tal-ajru mhux inklużi fil-lista
(95)
Fid-dawl tal-evidenza mressqa minn Tuninter u l-awtoritajiet tat-Tuneżija responsabbli għas-sorveljanza regolatorja fuq din il-kumpanija, u konferma ulterjuri mill-Italja, jitqies li hemm evidenza sostanzjata li dan it-trasportatur tal-ajru kkoreġa n-nuqqasijiet ta’ sikurezza osservati matul żewġ spezzjonijiet fil-post imwettqa mill-awtoritajiet Taljani.
(96)
Abbażi tal-informazzjoni pprovduta mill-Ġermanja, jitqies li ma għadx hemm evidenza sostanzjata ta’ nuqqas ta’ kapaċità jew rieda min-naħa tal-awtoritajiet tat-Taġikistan responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati f’dan l-Istat.
(97)
Abbażi tal-informazzzjoni pprovduta mill-Belġju li turi li ġew ikkoreġuti għal kollox in-nuqqasijiet li kienu wasslu biex ikun hemm projbizzjoni nazzjonali fuq l-I.C.T.T.P.W. u South Airlines, jitqies li mhemmx evidenza sostanzjata ta’ persistenza ta’ nuqqasijiet serji tas-sikurezza min-naħa ta’ dawn it-trasportaturi tal-ajru.
(98)
Abbażi tal-informazzjoni pprovduta mill-Ġermanja li turi li l-inġenju tal-ajru speċifiku li wassal għall-impożizzjoni ta’ restrizzjoni operattiva fuq Atlant Soyuz ma għadux parti mill-flotta ta’ din tal-aħħar, jitqies li mhemmx evidenza sostanzjata ta’ persistenza ta’ nuqqasijiet serji tas-sikurezza min-naħa ta’ dan it-trasportatur tal-ajru.
(99)
Abbażi tal-informazzjoni li hija disponibbli f’dan l-istadju, jitqies li mhemmx evidenza sostanzjata ta’ ta’ nuqqasijiet serji tas-sikurezza li ma ġewx ikkoreġuti min-naħa ta’ Air Mauritanie. Madankollu, jeħtieġ li jkun hemm verifika ulterjuri tal-kapaċitajiet tal-awtoritajiet tal-Mawritanja responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ta’ dan it-trasportatur tal-ajru. Għal dan il-għan, fi żmien xahrejn, il-Kummissjoni, bl-għajnuna tal-awtoritajiet ta' kwalunkwe Stat membru interessat, għandha twettaq evalwazzjoni tal-awtoritajiet tal-Mawritanja responsabbli għas-sorveljanza regolatorja ta’ dan it-trasportatur tal-ajru u tal-impriżi taħt ir-responsabbiltà tiegħu.
(100)
Il-miżuri pprovduti f’dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett
Dan ir-Regolament jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta' kumpaniji tal-ajru li huma suġġetti għall-projbizzjoni tal-operat fil-Komunità msemmija fil-Kapitolu II tar-Regolament ta’ bażi.
Artikolu 2
Projbizzjonijiet tal-operat
1. It-trasportaturi tal-ajru elenkati fl-Anness A huma suġġetti għal projbizzjoni fil-Komunità tal-operazzjonijiet kolha tagħhom.
2. It-trasportaturi tal-ajru elenkati fl-Anness B huma suġġetti għal restrizzjonijiet operattivi fi ħdan il-Komunità. Ir-restrizzjonijiet operattivi jikkonsistu fi projbizzjoni fuq l-użu tal-inġenji tal-ajru speċifiċi jew it-tipi speċifiċi ta’ inġenji tal-ajru msemmija fl-Anness B.
Artikolu 3
Infurzar
L-Istati Membri għandhom jgaħrrfu lill-Kummissjoni bi kwalunkwe miżura li tittieħed skont l-Artikolu 3(1) tar-Regolament ta’ bażi biex jinfurżaw, fif-territorju tagħhom, il-projbizzjonijiet tal-operat inklużi fil-lista tal-Komunità fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru li huma suġġetti għal dawk il-projbizzjonijiet.
Artikolu 4
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali ta' l-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, 22 ta’ Marzu 2006.