Verordnung (EG) Nr. 1248/2001 der Kommission
vom 22. Juni 2001
zur Änderung der Anhänge III, X und XI der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die epidemiologische Überwachung transmissibler spongiformer Enzephalopathien und die entsprechenden Nachweistests
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien(1), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 2 und Artikel 23,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 enthält detaillierte Vorschriften für die Überwachung transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE) bei Rindern, Schafen und Ziegen. Dazu gehören systematische Untersuchungen von mehr als 30 Monate alten Rindern, die in die Nahrungsmittelkette gelangen, sowie Stichprobenuntersuchungen von mehr als 30 Monate alten Rindern, die nicht in die Nahrungsmittelkette gelangen. Zusätzlich werden alle Rinder untersucht, die im Rahmen der Regelung zur Tötung von über dreißig Monate alten Rindern einer Notschlachtung unterzogen werden oder bei der Schlachtung Krankheitszeichen aufweisen. Für Schafe und Ziegen mit klinischen TSE-artigen Symptomen ist eine aktive Überwachung vorgesehen.
(2) Angesichts der Tatsache, dass bei zwei 28 Monate alten Rindern im Rahmen von Routineuntersuchungen notgeschlachteter Tiere bovine spongiforme Enzephalopathie (BSE) festgestellt wurde, und um ein Frühwarnsystem für das Auftreten ungünstiger Trends der BSE-Inzidenz bei jüngeren Tieren einzurichten, sollte die Altersgrenze bei Tieren, die bestimmten Risikogruppen angehören, auf 24 Monate gesenkt werden.
(3) Im Rahmen der Überwachung im ersten Quartal 2001 wurden positive BSE-Fälle in allen Mitgliedstaaten mit Ausnahme Griechenlands, Luxemburgs, Österreichs, Finnlands und Schwedens festgestellt. Die Zahl der zu bestimmten Risikogruppen gehörenden getesteten Rinder in den genannten Mitgliedstaaten betrug 248 in Griechenland, 763 in Luxemburg, 3295 in Österreich, 4527 in Finnland und 8254 in Schweden.
(4) In seiner Stellungnahme vom 6. Juli 2000 zum geografischen BSE-Risiko (GBR) gelangte der Wissenschaftliche Lenkungsausschuss (WLA) zu dem Schluss, in Luxemburg bestehe die GBR-Stufe III (BSE bestätigt bei niedriger Inzidenz), in Österreich, Finnland und Schweden die GBR-Stufe II (BSE unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen). Griechenland legte unter Hinweis auf rechtliche und technische Unsicherheiten keine Unterlagen zur Überprüfung vor.
(5) Im Lichte der in Österreich, Finnland und Schweden getätigten Überwachung und der Bewertung des WLA ist das Vorkommen von BSE in diesen Mitgliedstaaten unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen. Sollte BSE auftreten, dürfte die Krankheit am ehesten bei der Untersuchung von Rindern nachgewiesen werden, die im landwirtschaftlichen Betrieb verendet sind, die notgeschlachtet werden oder die bei der normalen Schlachtung Krankheitszeichen aufweisen. Diesen Mitgliedstaaten sollte daher gestattet werden, die Untersuchungen gesunder geschlachteter Rinder zu reduzieren.
(6) Um zusätzliche Informationen über das Auftreten von BSE im Vereinigten Königreich zu erhalten, sollten die Untersuchungen im Rahmen der Regelung zur Tötung von über dreißig Monate alten Rindern auf alle Tiere ausgedehnt werden, die innerhalb eines Jahres ab tatsächlicher Durchsetzung des Verfütterungsverbots geboren wurden. Andere im Rahmen dieser Regelung geschlachtete Rinder sollten stichprobenartig untersucht werden.
(7) Außerdem sollte es den Mitgliedstaaten gestattet werden, auf freiwilliger Basis andere Rinder zu untersuchen, insbesondere dann, wenn für diese Tiere ein erhöhtes Risiko angenommen wird, vorausgesetzt, diese Untersuchungen verursachen keine Störung des Marktes.
(8) Die Maßnahmen im Anschluss an die Untersuchungen von Rindern sollten präzisiert und es sollten Maßnahmen eingeführt werden, die verhindern, dass Schlachtkörper, die durch positiv getestete Schlachtkörper kontaminiert sind, in die Nahrungsmittelkette gelangen.
(9) Schlachtkörperschnelltests sollten auf Stichprobenbasis eingeführt werden, um den Nachweis von Scrapie (Traberkrankheit) bei Schafen und Ziegen zu verbessern. Um ein vollständigeres Bild der Situation zu erhalten, sollten Stichproben in zwei unterschiedlichen Zielgruppen genommen werden: im landwirtschaftlichen Betrieb verendete Tiere sowie geschlachtete Tiere.
(10) In Mitgliedstaaten mit kleinen Schaf- und Ziegenbeständen ist es schwierig, statistisch signifikante Stichproben in beiden Zielgruppen zu nehmen. Diese Mitgliedstaaten sollten daher die Möglichkeit erhalten, einen kleineren Stichprobenumfang anzuwenden, aber gezielt auf Tiere, bei denen die Wahrscheinlichkeit des Auftretens positiver Fälle am höchsten ist.
(11) Im Hinblick auf die Rolle der genetischen Scrapie-Resistenz bei der Entwicklung klinischer Scrapie-Formen und die Möglichkeit, Zuchtprogramme zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung von Scrapie zu nutzen, sollte der Genotyp sämtlicher Scrapie-Fälle bestimmt und sollten festgestellte Fälle resistenter Genotypen für eine Stammtypisierung gemeldet werden.
(12) Die Liste der nationalen Referenzlabors sollte aktualisiert werden.
(13) Im Anschluss an die Aufnahme von Schnelltests in die Überwachungsprogramme für Schafe und Ziegen sollten geeignete Diagnosemethoden und -protokolle festgelegt werden. Außerdem sollten die für Rinder festgelegten Diagnosemethoden und -protokolle aktualisiert werden.
(14) Gemäß Artikel 22 der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 dienen die Ergebnisse einer aussagekräftigen statistischen Erhebung der Bestätigung bzw. der Widerlegung der Schlussfolgerungen der Risikoanalyse, die als erster Schritt bei der Bestimmung des BSE-Status eines Landes oder einer Region durchgeführt wurde. Die Mindestkriterien, denen diese statistische Erhebung genügen muss, sind in Anhang XI Teil B festgelegt. Angesichts des geringeren vom WLA festgestellten BSE-Risikos in Österreich, Finnland und Schweden und der Unverhältnismäßigkeit der erforderlichen Mittel sollte eine Ausnahmeregelung für diese Mitgliedstaaten dahin gehend festgelegt werden, dass Untersuchungen von im landwirtschaftlichen Betrieb verendeten Tieren in entlegenen Regionen mit niedriger Besatzdichte nicht erforderlich sind.
(15) Der Klarheit halber sollten die Entscheidung 98/272/EG der Kommission(2) über die epidemiologische Überwachung der transmissiblen spongiformen Enzephalopathien, zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/8/EG(3), und die Entscheidung 2000/764/EG der Kommission(4) über die Untersuchung von Rindern auf bovine spongiforme Enzephalopathie, geändert durch die Entscheidung 2001/8/EG, aufgehoben werden.
(16) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 wird wie folgt geändert:
1. Der Text in Anhang III wird ersetzt durch den Text in Anhang I zu dieser Verordnung.
2. Der Text in Anhang X Kapitel A Nummer 3 wird ersetzt durch den Text in Anhang II zu dieser Verordnung.
3. Der Text in Anhang X Kapitel C wird ersetzt durch den Text in Anhang III zu dieser Verordnung.
4. Der Text in Anhang XI Kapitel B wird ersetzt durch den Text in Anhang IV zu dieser Verordnung.
Artikel 2
(1) Die Entscheidungen 98/272/EG und 2000/764/EG werden aufgehoben.
(2) Bezugnahmen auf die aufgehobenen Entscheidungen gelten als Bezugnahmen auf die Entscheidung (EG) Nr. 999/2001. Insbesondere gelten Bezugnahmen auf Anhang IV A der Entscheidung 98/272/EG als Bezugnahmen auf Anhang X Kapitel C Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 999/2001.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Juli 2001. Die Bestimmungen in Anhang III Kapitel A Abschnitt II der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 in der Fassung von Anhang I der vorliegenden Verordnung gelten ab 1. Januar 2002.
Die Bestimmungen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 in der Fassung von Anhang I der vorliegenden Verordnung werden unter Zugrundelegung der in den ersten sechs Monaten der Überwachung erzielten Ergebnisse überprüft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. Juni 2001
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1248/2001
tat-22 ta’ Ġunju 2001
li jemenda l-Annessi III, X u XI tar-Regolament (KE) Nru 999/2001 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar sorveljanza epidemjoloġika u ttestjar ta’ l-enċifalopatiji sponġiformi trasmissibbli.
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 999/2001 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-22 ta’ Mejju 2001 li jistabbilixxi regoli ġenerali għall-prevenzjoni, kontroll u l-qerda ta’ xi enċifalopatiji sponġiformi trasmissibbli [1], u partikolarment l-Artikoli 20(2) u 23 tiegħu,
Billi:
(1) Regoli dettaljati għal monitoraġġ ta' enċifalopatiji sponġiformi trasmissibbli (EST) f'annimali bovini, ovini u kaprini huma stabbiliti fl-Anness III tar-Regolament (KE) Nru No 999/2001. Dawn ir-regoli jinkludu testjar sistematiku ta’ annimali bovini ta’ aktar minn 30 xahar li jidħlu fil-katina ta’ l-ikel u testjar bl-addoċċ ta’ annimali bovini ta’ aktar minn 30 xahar li ma jidħlux fil-katina ta’ l-ikel. Barra min hekk, l-annimali bovini kollha soġġetti għall-qatla wara xi diżgrazzja jew misjuba morda meta nqatlu biex jinqerdu taħt l-iskema ta’ aktar minn tliet xhur (SATX) għandhom jiġu ttestjati. Annimali ovini u kaprini b'sinjali kliniċi kompatibbli ma’ l-EST għandhom ikunu soġġetti għal sorveljanza attiva.
(2) Minħabba l-iskoperta ta’ l-enċifalopatija sponġiformi bovina (BSE) f'żewġ annimali fl-età ta’ 28 xahar fit-testjar ta' rutina ta’ annimali maqtula wara xi diżgrazzja u biex tinħoloq sistema ta’ twissija kmieni ta’ l-okkorrenza ta’ xi tendenzi mhux favorevoli fl-inċidenza ta' l-BSE f'annimali iżgħar, il-limitu ta’ l-età għandu jitnaqqas għal 24 xahar f’annimali li jappartjenu għal xi popolazzjonijiet fir-riskju.
(3) Fis-sorveljanza mwettqa waqt l-ewwel trimestru ta’ l-2001, każi pożittivi tal-BSE ġew skoperti fl-Istati Membri kollha ħlief fil-Greċja, fil-Lussemburgu, fl-Awstrija, fil-Finlandja u fl-Isvezja. In-numru ta’ annimali bovini li jappartjenu għal xi gruppi fir-riskju ttestjati fl-Istati Membri ta' hawn fuq kienu: 248 fil-Greċja, 763 fil-Lussemburgu, 3295 fl-Awstrija, 4527 fil-Finlandja u 8254 fl-Isvezja.
(4) Fl-opinjoni tagħha tas-6 ta’ Lulju 2000 dwar ir-riskju ġeografiku tal-BSE (RĠB), il-Kumitat ta' Tmexxija Xjentifika (KTX) ikkonkluda li l-livell ta’ RĠB tal-Lussemburgu kien ta’ III (BSE kkonfermata fuq livell baxx), u l-livell ta’ RĠB ta’ l-Awstrija, il-Finlandja u l-Isvezja kien ta’ II (BSE aktarx le, iżda mhix eskluża). Il-Greċja ma bagħtitx dokument għal stima, waqt li rriferiet għal inċertezzi legali u tekniċi.
(5) Fid-dawl tal-monitoraġġ li saret fl-Awstrija, fil-Finlandja u fl-Isvezja u f'xi wħud mill-istimi tal-KTX, il-preżenza ta’ BSE f'dawk l-Istati Membri x’aktarx ma jkunx hemm, iżda mhijiex eskluża. Jekk tkun preżenti, l-BSE x’aktarx tiġi skoperta b’eżami ta’ annimali bovini li mietu fl-irziezet, li ġew soġġetti għall-qatla wara xi diżgrazzja jew instabu mejtin waqt qatla normali. Dawk l-Istati Membri għalhekk għandhom jitħallew li jnaqqsu t-testjar fl-annimali bovini li nqatlu meta kienu b’saħħithom.
(6) Sabiex ikun hemm informazzjoni addizzjonali dwar l-okkorrenza ta’ BSE fir-Renju Unit, it-testjar fis-SATX għandu jinfirex biex jinkludi l-annimali kollha mwielda sa sena wara l-inforzar effettiv tal-projbizzjoni dwar l-għalf. Annimali bovini oħra maqtula taħt is-SATX għandhom jiġu ttestjati bl-addoċċ.
(7) L-Istati Membri għandhom jitħallew li jittestjaw annimali bovini oħra fuq bażi volontarja, partikolarment fejn dawk l-annimali jitqiesu li jippreżentaw riskju ogħla, sakemm dan isir mingħajr disturb tal-kummerċ.
(8) Huwa meħtieġ li jiġu ċċarati l-miżuri li jsiru wara t-testjar ta’ l-annimali bovini u li jiġu introdotti miżuri li jżommu karkassi potenzjalment ikkontaminati minn karkassi li ġew ittestjati pożittivi għall-EST, milli jidħlu fil-katina ta’ l-ikel.
(9) Testjar mgħaġġel post-mortem għandu jiġi introdott fuq bażi bl-addoċċ biex tittejjeb l-iskoperta ta’ coenurus ċerebralis f'annimali ovini u kaprini. Biex tinkiseb stampa aktar kompleta tas-sitwazzjoni, huwa meħtieġ li jsir kampjunar bl-addoċċ f'żewġ popolazzjonijiet immirati differenti: Annimali mejta fir-razzett u annimali maqtula.
(10) Fi Stati Membri b’merħliet nazzjonali żgħar ta’ nagħaġ u mogħoż huwa diffiċli li jsir kampjunar statistikament sinifikanti fiż-żewġ gruppi mmirati. Dawk l-Istati Membri għandhom għalhekk jitħallew li jużaw daqs ta’ kampjun iżgħar iżda mmirat lejn annimali fejn hemm l-ogħla probabbiltà li jinsabu każi pożittivi.
(11) Minħabba r-rwol ta’ reżistenza ġenetika fl-iżvilupp tal-coenurus ċerebralis klinika u l-possibbiltà li jintużaw programmi għat-trobbija fil-prevenzjoni, kontroll u l-qerda tal-coenurus ċerebralis, il-ġenotip tal-każi kollha ta’ coenurus ċerebralis għandu jiġi determinat u l-każi li jinstabu f'ġenotipi reżistenti jingħataw għal kategorizzazzjoni skond ir-razza.
(12) Il-lista ta’ laboratorji nazzjonali ta’ referenza għandha tiġi aġġornata.
(13) Wara l-introduzzjoni ta’ provi mgħaġġla fi programmi ta' monitoraġġ ta’ sorveljanza fuq annimali ovini u kaprini huwa meħtieġ li jiġu stabbiliti metodi djanjostiċi u protokolli xierqa. Barra minn hekk, il-metodi djanjostiċi u l-protokolli stabbiliti għall-annimali bovini għandhom jiġu aġġornati.
(14) Skond l-Artikolu 22 tar-Regolament (KE) Nru 999/2001, stħarriġ statistiku konklussiv għandu jintuża biex jiġu kkonfermati jew imħassra l-konklużjonijiet ta’ l-analiżi tar-riskju mwettqa bħala l-ewwel pass fl-istabbiliment ta’ l-istatus ta’ BSE ta’ pajjiż jew reġjun. Il-kriterji minimi għall-istħarriġ statistiku huma stabbiliti fil-Parti B ta’ l-Anness XI. Minħabba r-riskju aktar baxx ta' BSE fl-Awstrija, fil-Finlandja u fl-Isvezja, kif stmat mill-KTX, u r-riżorsi sproporzjonati involuti, għandha tingħata deroga għal dawk l-Istati Membri biex jiġu esklużi mill-istħarriġ annimali mejta fir-razzett f'postijiet imbegħda b’densità baxxa ta’ annimali.
(15) Fl-interess taċ-ċarezza d-Deċiżjonijiet tal-Kummissjoni 98/272/KE [2] fuq coenurus ċerebralis għall-enċifalopatiji sponġiformi trasmissibbli, kif l-aħħar emendata bid-Deċiżjoni Nru 2001/8/KE [3], u 2000/764/KE [4] dwar l-ittestjar ta’ annimali bovini għall-preżenza ta’ l-enċifalopatija sponġiformi bovina, kif emendata bid-Deċiżjoni Nru 2001/8/KE, għandhom jitħassru.
(16) Il-miżuri li jiddisponi għalihom dan ir-Regolament huma skond l-opinjoni tal-Kumitat Veterinarju Permanenti,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 999/2001 huwa emendat kif ġej:
1. It-test fl-Anness III huwa mibdul bit-test fl-Anness I ta’ dan ir-Regolament.
2. It-test fl-Anness X, Kapitolu A punt 3 huwa mibdul bit-test fl-Anness II ta’ dan ir-Regolament.
3. It-test fl-Anness X, Kapitolu Ċ huwa mibdul bit-test fl-Anness III ta’ dan ir-Regolament.
4. It-test fl-Anness XI, Kapitolu B huwa mibdul bit-test fl-Anness IV ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 2
1. Id-Deċiżjonijiet Nru 98/272/KE u 2000/764/KE huma mħassra.
2. Riferenzi għad-Deċiżjonijiet imħassra għandhom jitqiesu bħala referenzi għar-Regolament (KE) Nru 999/2001. Partikolarment, ir-referenzi għall-Anness IVA tad-Deċiżjoni Nru 98/272/KE għandhom jitqiesu bħala referenzi għall-Anness X, Kapitolu Ċ, punt 4, għar-Regolament (KE) Nru 999/2001.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunità Ewropea.
Għandu japplika mill-1 ta’ Lulju 2001. Madankollu, id-disposizzjonijiet ta’ l-Anness III, Kapitolu A, sezzjoni II, tar-Regolament (KE) Nru 999/2001, kif stabbilit fl-Anness I ta’ dan ir-Regolament, għandu japplika mill-1 ta’ Jannar 2002.
Id-disposizzjonijiet ta’ l-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 999/2001, kif stabbiliti fl-Anness I ta' dan ir-Regolament, għandhom jiġu riveduti fid-dawl tar-riżultati miksuba waqt l-ewwel sitt xhur ta’ monitoraġġ.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u jkun direttament applikabbli fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussel, 22 ta’ Ġunju 2001.