VERORDNUNG (EG) Nr. 451/2008 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 23. April 2008
zur Schaffung einer neuen statistischen Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen (CPA) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3696/93 des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 285 Absatz 1,
auf Vorschlag der Kommission,
gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3696/93 des Rates (2) wurde die statistische Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen (CPA) in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft eingeführt.
(2)
Um der technischen Entwicklung und dem Strukturwandel der Wirtschaft Rechnung zu tragen, ist eine aktuelle CPA aufzustellen.
(3)
Durch die Strukturierung einer Güterklassifikation anhand der jeweiligen Produktionstätigkeit wird die Verbreitung unzusammenhängender Codierungssysteme vermieden und den Produzenten die Ermittlung relevanter Märkte erleichtert.
(4)
Es muss ein Bezugsrahmen geschaffen werden, in dem die statistischen Daten über Produktion, Verbrauch, Außenhandel und Verkehr miteinander verglichen werden können.
(5)
Eine aktualisierte CPA ist für die fortdauernden Bemühungen der Kommission zur Erneuerung der Gemeinschaftsstatistiken von zentraler Bedeutung; sie wird voraussichtlich durch besser vergleichbare und sachdienlichere Daten eine bessere Wirtschaftspolitik auf Gemeinschafts- und nationaler Ebene ermöglichen.
(6)
Die Funktionsfähigkeit des Binnenmarktes der Gemeinschaft setzt statistische Normen für die Sammlung, Übermittlung und Veröffentlichung nationaler und gemeinschaftlicher statistischer Daten voraus, damit die Unternehmen, Finanzierungsinstitutionen, Behörden und alle sonstigen Marktteilnehmer im Binnenmarkt zuverlässige und vergleichbare statistische Daten erhalten. In diesem Zusammenhang ist es unabdingbar, dass die einzelnen Kategorien der CPA in allen Mitgliedstaaten einheitlich interpretiert werden.
(7)
Zuverlässige und vergleichbare Statistiken sind für die Unternehmen zur Beurteilung ihrer Wettbewerbsfähigkeit notwendig und dienen den Gemeinschaftsorganen zur Verhinderung von Wettbewerbsverzerrungen.
(8)
Die Aufstellung einer gemeinsamen statistischen Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen verpflichtet die Mitgliedstaaten per se nicht zur Erhebung, Veröffentlichung oder Übermittlung von Daten. Nur wenn die Mitgliedstaaten mit der Gemeinschaftsklassifikation verknüpfte Güterklassifikationen verwenden, werden integrierte Informationen mit der für die Verwaltung des Binnenmarktes erforderlichen Zuverlässigkeit, Schnelligkeit, Flexibilität und Gliederungstiefe geliefert werden können.
(9)
Den Mitgliedstaaten sollte ermöglicht werden, zur Berücksichtigung ihrer nationalen Bedürfnisse in ihren nationalen Klassifikationen zusätzliche Kategorien einzuführen, die sich auf die CPA stützen.
(10)
Für die internationale Vergleichbarkeit von Wirtschaftsstatistiken ist es erforderlich, dass die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaftsorgane Güterklassifikationen verwenden, die unmittelbar mit der von der Statistischen Kommission der Vereinten Nationen angenommenen Zentralen Gütersystematik (CPC) Ver. 2 verknüpft sind.
(11)
Die Verwendung der CPA erfordert es, dass die Kommission von dem mit dem Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates (3) eingesetzten Ausschuss für das Statistische Programm unterstützt wird, insbesondere hinsichtlich der Prüfung von Problemen, die sich aus der Durchführung der CPA ergeben, und der Aufnahme von Änderungen in die CPA.
(12)
Die Einführung einer neuen statistischen Güterklassifikation führt dazu, dass die Bezugnahmen auf die CPA eigens geändert werden müssen. Es ist daher notwendig, die Verordnung (EWG) Nr. 3696/93 aufzuheben.
(13)
Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (4) erlassen werden. Insbesondere sollte die Kommission die Befugnis erhalten, die CPA zu ändern, um technologischen und wirtschaftlichen Entwicklungen Rechnung zu tragen und sie an andere wirtschaftliche und soziale Klassifikationen anzupassen. Da es sich hierbei um Maßnahmen von allgemeiner Tragweite handelt, die eine Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung auch durch Ergänzung um neue nicht wesentliche Bestimmungen bewirken, sind diese Maßnahmen nach dem Regelungsverfahren mit Kontrolle des Artikels 5a des Beschlusses 1999/468/EG zu erlassen.
(14)
Da das Ziel dieser Verordnung, nämlich die Schaffung einer neuen CPA, auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden kann und daher besser auf Gemeinschaftsebene zu verwirklichen ist, kann die Gemeinschaft im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das zur Erreichung dieses Ziels erforderliche Maß hinaus.
(15)
Der Ausschuss für das Statistische Programm ist gehört worden -
HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich
(1) Mit dieser Verordnung wird eine neue gemeinsame CPA in der Gemeinschaft aufgestellt, um die Relevanz in Bezug auf die wirtschaftliche Wirklichkeit und auf die Vergleichbarkeit zwischen nationalen, gemeinschaftlichen und internationalen Klassifikationen und somit auch von nationalen, gemeinschaftlichen und internationalen Statistiken zu gewährleisten.
(2) Als „Güter“ gelten die Ergebnisse von Wirtschaftstätigkeiten, d. h. sowohl Waren als auch Dienstleistungen.
(3) Diese Verordnung gilt ausschließlich für die Verwendung der Klassifikation zu statistischen Zwecken.
Artikel 2
Ebenen und Aufbau der CPA
(1) Die CPA setzt sich zusammen aus
a)
einer ersten Ebene, deren Positionen durch einen Buchstabencode identifiziert werden (Abschnitte),
b)
einer zweiten Ebene, deren Positionen durch einen zweistelligen numerischen Code identifiziert werden (Abteilungen),
c)
einer dritten Ebene, deren Positionen durch einen dreistelligen numerischen Code identifiziert werden (Gruppen),
d)
einer vierten Ebene, deren Positionen durch einen vierstelligen numerischen Code identifiziert werden (Klassen),
e)
einer fünften Ebene, deren Positionen durch einen fünfstelligen numerischen Code identifiziert werden (Kategorien),
f)
einer sechsten Ebene, deren Positionen durch einen sechsstelligen numerischen Code identifiziert werden (Unterkategorien).
(2) Die CPA ist dieser Verordnung als Anhang beigefügt.
Artikel 3
Verwendung der CPA
Die Kommission verwendet die CPA für alle Statistiken, die nach Gütern in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen gegliedert sind.
Artikel 4
Nationale Güterklassifikationen in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen
(1) Die Mitgliedstaaten können die CPA nutzen, um auf nationaler Ebene aggregierte oder detaillierte Anpassungen spezifischer oder funktioneller Art anhand der Unterkategorien der CPA vorzunehmen.
(2) Für diese mit der CPA verbundenen Klassifikationen gelten folgende Regeln:
a)
Stärker als die CPA aggregierte Klassifikationen sind durch genaue Zusammenfassungen von Unterkategorien der CPA zu definieren.
b)
Bei Klassifikationen, die tiefer untergliedert sind als die CPA, müssen sich die Positionen auf der Ebene der Unterkategorien genau in die CPA einfügen.
Die gemäß diesem Absatz abgeleiteten Klassifikationen können eine andere Codierung erhalten.
(3) Die Mitgliedstaaten können eine von der CPA abgeleitete nationale Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen verwenden. In diesem Fall übermitteln sie der Kommission die Entwürfe ihrer nationalen Klassifikation. Binnen drei Monaten nach Erhalt eines Entwurfs überprüft die Kommission die vorgesehenen nationalen Klassifikationen auf Übereinstimmung mit Absatz 2 und übermittelt die nationale Klassifikation den anderen Mitgliedstaaten zur Kenntnisnahme. Die nationalen Klassifikationen der Mitgliedstaaten enthalten eine Tabelle der Entsprechungen mit der CPA.
Artikel 5
Tätigkeiten der Kommission
Die Kommission gewährleistet in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten die Verbreitung, Aktualisierung und Förderung der CPA, indem sie insbesondere
a)
Erläuterungen zur CPA abfasst, aktualisiert und veröffentlicht,
b)
Leitlinien zur Anwendung der CPA erstellt und veröffentlicht,
c)
Entsprechungstabellen für die Entsprechungen zwischen der neuen Version der CPA und der Vorläuferversion der CPA, zwischen der Vorläuferversion der CPA und der neuen Version der CPA sowie zwischen der CPA und der Kombinierten Nomenklatur (KN) in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (5) veröffentlicht und
d)
an der Verbesserung der Kohärenz mit anderen Klassifikationen arbeitet.
Artikel 6
Durchführungsbestimmungen
(1) Die folgenden zur Durchführung und zur Aktualisierung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen werden nach dem in Artikel 7 Absatz 2 genannten Regelungsverfahren erlassen:
a)
Entscheidungen, die erforderlich werden, wenn bei der Durchführung der CPA Probleme auftreten, einschließlich der Zuordnung von Gütern zu bestimmten Klassen, und
b)
Maßnahmen technischer Art, die den vollständig koordinierten Übergang von der Vorläuferversion der CPA sicherstellen.
(2) Die folgenden Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung auch durch Ergänzung werden nach dem in Artikel 7 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen:
a)
Änderungen der CPA zur Berücksichtigung technischer oder wirtschaftlicher Entwicklungen,
b)
Änderungen der CPA zur Ausrichtung auf andere Sozial- und Wirtschaftsklassifikationen.
(3) Dabei ist der Grundsatz zu berücksichtigen, dass der Nutzen einer Aktualisierung der CPA deren Kosten übertreffen muss, sowie der Grundsatz, dass die zusätzlichen Kosten und Belastungen eine vertretbare Grenze nicht überschreiten dürfen.
Artikel 7
Ausschuss
(1) Die Kommission wird von dem Ausschuss für das Statistische Programm unterstützt.
(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.
(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Artikel 8
Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3696/93
Die Verordnung (EWG) Nr. 3696/93 wird mit Wirkung vom 1. Januar 2008 aufgehoben.
Artikel 9
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 2008.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Straßburg am 23. April 2008.
REGOLAMENT (KE) Nru 451/2008 TAL-PARLAMENT EWROPEW U TAL-KUNSILL
tat-23 ta' April 2008
li jistabbilixxi klassifikazzjoni statistiska ġdida tal-prodotti skond l-attività (KPA) u jħassar ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3696/93
(Test b’rilevanza għaż-ŻEE)
IL-PARLAMENT EWROPEW U L-KUNSILL TA’ L-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidraw it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea, u, b’mod partikolari, l-Artikolu 285(1) tagħha,
Wara li kkunsidraw l-proposta tal-Kummissjoni,
Waqt li jaġixxu skond il-proċeduri stipulati fl-Artikolu 251 tat-Trattat (1),
Billi:
(1)
Ir-Regolament (KEE) Nru 3696/93 (2) stabbilixxa l-klassifikazzjoni tal-prodotti skond l-attività (KPA) fil-Komunità Ekonomika Ewropea.
(2)
Għandha tiġi stabbilita KPA (classification of products by activity) aġġornata sabiex tirrifletti l-iżvilupp teknoloġiku u t-tibdil strutturali fl-ekonomija.
(3)
L-istrutturazzjoni ta’ klassifikazzjoni tal-prodotti skond l-attività ta’ produzzjoni involuta tevita l-proliferazzjoni ta’ skemi ta’ kodiċi mhux relatati u tiffaċilita l-identifikazzjoni tas-swieq rilevanti mill-produtturi.
(4)
Hemm ħtieġa li jinħoloq qafas ta’ referenza li permezz tiegħu tkun komparabbli d-data statistika dwar il-produzzjoni, il-konsum, il-kummerċ estern u t-trasport.
(5)
KPA aġġornata hija ċentrali għall-isforzi kontinwi tal-Kummissjoni għar-rinnovament ta’ l-istatistika Komunitarja; hija mistennija li tipprovdi, permezz ta’ data aktar komparabbli u rilevanti, ġestjoni ekonomika aħjar fil-livelli nazzjonali u Komunitarju.
(6)
Sabiex jiffunzjona, is-suq intern jeħtieġ standards statistiċi applikabbli għall-ġbir, trażmissjoni u pubblikazzjoni ta’ statistika nazzjonali u Komunitarja sabiex l-intrapriżi, l-istituzzjonijiet finanzjarji, il-gvernijiet u l-operaturi l-oħrajn kollha fis-suq intern jkunu jistgħu jingħataw data statistika affidabbli u komparabbli. Għal dan il-għan, huwa vitali li d-diversi kategoriji tal-KPA jiġu interpretati b’mod uniformi fl-Istati Membri kollha.
(7)
Hemm il-ħtieġa ta’ statistika affidabbli u komparabbli sabiex tippermettu lill-intrapriżi jivvalutaw il-kompetittività tagħhom; din hija utli għall-istituzzjonijiet tal-Komunità sabiex jevitaw id-distorsjoni tal-kompetizzjoni.
(8)
L-istabbiliment ta’ klassifikazzjoni statistika komuni tal-prodotti skond l-attività ekonomika, per se, ma tobbligax lill-Istati Membri l-oħrajn li jiġbru, jippubblikaw jew jipprovdu data. L-għoti ta’ informazzjoni integrata b’affidabbiltà, ħeffa, flessibbiltà u l-grad ta’ dettal meħtieġ għal ġestjoni tas-suq intern huwa possibbli biss jekk l-Istati Membri jużaw klassifikazzjonijiet tal-prodotti marbuta mal-klassifikazzjoni tal-Komunità.
(9)
Għandu jsir provvediment sabiex l-Istati Membri jkunu jistgħu jintegraw kategoriji addizzjonali ibbażati fuq il-KPA sabiex ikunu jistgħu jissodisfaw il-ħtiġijiet nazzjonali tagħhom.
(10)
Il-komparabbiltà internazzjonali bejn statistika ekonomika u oħra teħtieġ li l-Istati Membri u l-istituzzjonijiet tal-Komunità jużaw klassifikazzjonijiet tal-prodotti li jkunu marbutin direttament mal-Klassifikazzjoni tal-Prodotti Ċentrali (CPC, Central Product Classification) Ver. 2 kif adottata mill-Kummissjoni ta’ l-Istatistika tan-Nazzjonijiet Uniti.
(11)
L-użu tal-KPA jirrikjedi li l-Kummissjoni tkun mgħejjuna mill-Kumitat għall-Programmi Statistiċi stabbilit b’deċiżjoni tal-Kunsill 89/382/KEE, Euratom (3) b’mod partikolari fir-rigward ta’ l-investigazzjoni tal-problemi li jirriżultaw mill-implimentazzjoni tal-KPA kif ukoll l-inkorporazzjoni ta’ l-emendi tal-KPA.
(12)
L-istabbiliment ta’ klassifikazzjoni statistika tal-prodotti ġdida timplika l-ħtieġa ta’ emendament speċifiku tar-referenzi għall-KPA. Għalhekk ir-Regolament (KEE) Nru 3696/93 għandu jiġi mħassar.
(13)
Il-miżuri meħtieġa għall-implimentazzjoni ta’ dan ir-Regolament għandhom jiġu adottati skond id-Deċiżjoni tal-Kunsill 1999/468/KE tat-28 ta’ Ġunju 1999 li tipprovdi l-proċeduri għall-eżerċizzju tas-setgħat ta’ l-implimentazzjoni konferiti lill-Kummissjoni (4). Huwa meħtieġ, b’mod partikolari, li l-Kummissjoni jkollha s-setgħa li temenda l-KPA sabiex tieħu kont ta’ l-iżviluppi teknoloġiċi jew ekonomiċi u tagħmilha konformi ma’ klassifikazzjonijiet ekonomiċi u soċjali oħrajn. Ladarba dawk il-miżuri għandhom skop ġenerali u huma maħsuba sabiex jemendaw elementi mhux essenzjali ta’ dan ir-Regolament, inter alia billi jissupplimentawh b’elementi ġodda mhux essenzjali, għandhom jiġu adottati skond il-proċedura regolatorja bi skrutinju kif prevista fl-Artikolu 5a tad-Deċiżjoni 1999/468/KE.
(14)
Ladarba l-għan ta’ dan ir-Regolament, jiġifieri l-istabbiliment ta’ KPA ġdida ma jistgħax jintlaħaq suffiċjentement mill-Istati Membri u, għalhekk jista’ jintlaħaq aħjar fil-livell Komunitarju, il-Komunità tista’ tadotta miżuri skond il-prinċipju tas-sussidjarjetà kif previst fl-Artikolu 5 tat-Trattat. Skond il-prinċipju tal-proporzjonalità, kif stabbilit f’dak l-Artikolu, dan ir-Regolament ma jmurx lil hinn minn dak li huwa meħtieġ sabiex jintlaħaq dak l-għan.
(15)
Il-Kumitat għall-Programmi Statistiċi ġie kkonsultat,
ADOTTAW DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett u kamp ta’ applikazzjoni
1. Dan ir-Regolament jistabbilixxi KPA ġdida tal-prodotti skond l-attività fi ħdan il-Komunità, sabiex tkun żgurata r-rilevanza fir-rigward tar-realtà ekonomika u tal-komparabbiltà bejn il-klassifikazzjonijiet nazzjonali, Komunitarji u internazzjonali u, b’hekk, bejn statistika nazzjonali, statistika Komunitarja u statistika internazzjonali.
2. It-terminu “prodott” għandu jfisser il-produzzjoni (outputs) minn attivitajiet ekonomiċi, kemm oġġetti kif ukoll servizzi.
3. Dan ir-Regolament għandu japplika għall-użu tal-klassifikazzjoni għall-finijiet ta’ l-istatistika biss.
Artikolu 2
Il-livelli u l-istruttura tal-KPA
1. Il-KPA għandha tinkludi:
(a)
l-ewwel livell li jinkludi intestaturi identifikati permezz ta’ kodiċi alfabetiku (sezzjonijiet);
(b)
it-tieni livell li jinkludi intestaturi identifikati permezz ta’ kodiċi numerika b’żewġ figuri (diviżjonijiet);
(ċ)
it-tielet livell li jinkludi intestaturi identifikati permezz ta’ kodiċi numerika bi tliet figuri (gruppi);
(d)
ir-raba’ livell li jinkludi intestaturi identifikati permezz ta’ kodiċi numerika b’erba’ figuri (klassijiet);
(e)
il-ħames livell li jinkludi intestaturi identifikati permezz ta’ kodiċi numerika b’ħames figuri (kategoriji);
(f)
is-sitt livell li jinkludi intestaturi identifikati permezz ta’ kodiċi numerika b’sitt figuri (subkategoriji).
2. Il-KPA tinsab fl-Anness.
Artikolu 3
L-użu tal-KPA
Il-Kummissjoni għandha tuża l-KPA għall-istatistika kollha kklassifikata skond il-prodotti u skond l-attività.
Artikolu 4
Klassifikazzjoni nazzjonali tal-prodotti skond l-attività ekonomika
1. L-Istati Membri jistgħu jużaw il-KPA għal adattament aggregat jew dettaljat, nazzjonali, speċifiku jew funzjonali bbażat fuq is-subkategoriji tal-KPA.
2. Dawk il-klassifikazzjonijiet għandhom ikunu relatati mal-KPA skond ir-regoli li ġejjin:
(a)
il-klassifikazzjonijiet li huma aktar aggregati mil-KPA għandhom jinkludu aggregazzjonijiet preċiżi ta’ subkategoriji tal-KPA;
(b)
il-klassifikazzjonijiet li huma aktar dettaljati mil-KPA għandhom jinkludu intestaturi inklużi kollha kemm huma f’subkategoriji tal-KPA;
Il-klassifikazzjonijiet li jiġu derivati skond dan il-paragrafu jistgħu ikollhom kodiċi differenti.
3. L-Istati Membri jistgħu jużaw klassifikazzjoni nazzjonali tal-prodotti skond l-attivitajiet ekonomiċi miksuba mil-KPA. F’tali każ, għandhom jibagħtu abbozzi li jiddefinixxu l-klassifikazzjonijiet nazzjonali tagħhom lill-Kummissjoni. Fi żmien tliet xhur mir-riċezzjoni ta’ abbozz, il-Kummissjoni għandha tivverifika l-konformità tal-klassifikazzjoni nazzjonali prevista mal-paragrafu 2 u għandha tibgħatha lill-Istati Membri l-oħrajn għall-informazzjoni tagħhom. Il-klassifikazzjonijiet nazzjonali ta’ l-Istati Membri l-oħrajn għandhom jinkludu elenku tal-korrispondenzi bejn il-klassifikazzjonijiet nazzjonali u l-KPA.
Artikolu 5
Attivitajiet tal-Kummissjoni
1. Il-Kummissjoni għandha tiżgura, b’koperazzjoni ma’ l-Istati Membri, id-disseminazzjoni, il-manutenzjoni u l-promozzjoni tal-KPA billi, b’mod partikolari:
(a)
tabbozza, taġġorna u tippubblika noti ta’ spjegazzjoni tal-KPA;
(b)
tħejji u tippubblika linji gwida għall-applikazzjoni tal-KPA;
(ċ)
tippubblika elenki tal-korrispondenzi bejn: il-verżjoni l-ġdida tal-KPA u l-verżjoni l-qadima tal-KPA; il-verżjoni l-qadima tal-KPA u l-verżjoni l-ġdida tal-KPA; il-KPA u n-Nomenklatura Magħquda (CN) li tidher fl-Anness 1 tar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 2658/87, tat-23 ta’ Lulju, 1987, dwar in-nomenklatura tat-tariffa u l-istatistika u dwar it-Tariffa Doganali Komuni ta’ Dwana (5); u
(d)
taħdem sabiex ittejjeb il-konsistenza ma’ klassifikazzjonijiet oħrajn.
Artikolu 6
Miżuri ta’ implimentazzjoni
1. Il-miżuri li ġejjin, imfassla għall-implimentazzjoni u l-aġġornament ta’ dan ir-Regolament, għandhom jiġu adottati skond il-proċeduri regolatorji msemmija fl-Artikolu 7(2):
(a)
deċiżjonijiet meħtieġa fil-każ li jinqalgħu problemi mill-implimentazzjoni tal-KPA, inkluż it-tqassim ta’ prodotti lil klassijiet speċifiċi u
(b)
miżuri tekniċi li jiżguraw tranżizzjoni kkoordinata bis-sħiħ mill-verżjoni ta’ qabel tal-KPA.
2. Il-miżuri li ġejjin magħmula sabiex jemendaw elementi mhux essenzjali ta’ dan ir-Regolament, inter alia billi jissupplimentawh, għandhom jiġu adottati skond il-proċedura regolatorja bi skrutinju msemmija fl-Artikolu 7(3):
(a)
emendi tal-KPA maħsuba sabiex jirriflettu l-iżviluppi teknoloġiċi jew ekonomiċi,
(b)
emendi tal-KPA maħsuba sabiex jiżguraw l-allinjament ma’ klassifikazzjonijiet ekonomiċi u soċjali oħrajn;
3. Għandha tingħata konsiderazzjoni lill-prinċipju li l-benefiċċji ta’ l-aġġornar tal-KPA iridu jkunu akbar mill-ispejjeż tiegħu u lill-prinċipju li l-ispejjeż addizzjonali u l-piż jibqgħu f’limitu raġonevoli.
Artikolu 7
Kumitat
1. Il-Kummissjoni għandha tkun assistita mill-Kumitat għall-Programmi Statistiċi.
2. Fejn issir referenza għal dan il-paragrafu, għandha japplikaw l-Artikoli 5 u 7 tad-Deċiżjoni 1999/468/KE, skond id-dispożizzjonijiet ta’ l-Artikolu 8 tagħha.
Il-perjodu stabbilit fl-Artikolu 5 (6) tad-Deċiżjoni 1999/468/KE għandu jkun iffissat għal tliet xhur.
3. Fejn issir referenza għal dan il-paragrafu, għandhom japplikaw l-Artikolu 5a(1) sa (4) u fl-Artikolu 7 tad-Deċiżjoni 1999/468/KE, skond id-dispożizzjonijiet ta’ l-Artikolu 8 tagħha.
Artikolu 8
Tħassir tar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3696/93
Ir-Regolament (KEE) Nru 3696/93 huwa mħassar b’effett mill-1 ta’ Jannar 2008.
Artikolu 9
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak li fih jiġi ppubblikat fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunità Ewropea.
Għandu japplika mill-1 ta’ Jannar 2008.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Strasburgu, 23 ta' April 2008.