Verordnung (EG) Nr. 1043/2001 der Kommission
vom 30. Mai 2001
zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1431/94, (EG) Nr. 1474/95, (EG) Nr. 1866/95, (EG) Nr. 1251/96, (EG) Nr. 2497/96, (EG) Nr. 1899/97, (EG) Nr. 1396/98 und (EG) Nr. 704/1999 mit Durchführungsbestimmungen zu bestimmten gemeinschaftlichen Zollkontingenten für Gefluegelfleisch und Eier
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Eier(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1516/96 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 6 Absatz 1 und Artikel 15,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Gefluegelfleisch(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2916/95 der Kommission(4), insbesondere auf Artikel 15,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Handelsregelung für Eieralbumin und Milchalbumin(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2916/95, insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1, Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 10,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates vom 29. März 1994 zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente für hochwertiges Rindfleisch, Schweinefleisch, Gefluegelfleisch, Weizen und Mengkorn sowie für Kleie und andere Rückstände(6), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2198/95 der Kommission(7), insbesondere auf Artikel 7,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1095/96 des Rates vom 18. Juni 1996 zur Anwendung der Zugeständnisse gemäß der nach Abschluss der Verhandlungen im Rahmen des Artikels XXIV Absatz 6 des GATT aufgestellten Liste CXL(8), insbesondere auf Artikel 1,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1706/98 des Rates vom 20. Juli 1998 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und daraus hergestellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 715/90(9), insbesondere auf Artikel 30 Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1349/2000 des Rates vom 19. Juni 2000 über Zugeständnisse in Form von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und über die autonome, befristete Anpassung bestimmter Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß dem Europa-Abkommen mit Estland(10), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2677/2000(11), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1727/2000 des Rates vom 31. Juli 2000 über Zugeständnisse in Form von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und über die autonome, befristete Anpassung bestimmter Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß dem Europa-Abkommen mit Ungarn(12), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2290/2000 des Rates vom 9. Oktober 2000 über Zugeständnisse in Form von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und über die autonome, befristete Anpassung bestimmter Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß dem Europa-Abkommen mit der Republik Bulgarien(13), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2341/2000 des Rates vom 17. Oktober 2000 über Zugeständnisse in Form von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und über die autonome, befristete Anpassung bestimmter Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß dem Europa-Abkommen mit Lettland(14), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2433/2000 des Rates vom 17. Oktober 2000 über Zugeständnisse in Form von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und über die autonome, befristete Anpassung bestimmter Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß dem Europa-Abkommen mit der Tschechischen Republik(15), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2434/2000 des Rates vom 17. Oktober 2000 über Zugeständnisse in Form von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und über die autonome, befristete Anpassung bestimmter Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß dem Europa-Abkommen mit der Slowakischen Republik(16), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2435/2000 des Rates vom 17. Oktober 2000 über Zugeständnisse in Form von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und über die autonome, befristete Anpassung bestimmter Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß dem Europa-Abkommen mit Rumänien(17), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2475/2000 des Rates vom 7. November 2000 über Zugeständnisse in Form von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und über die autonome, befristete Anpassung bestimmter Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß dem Europa-Abkommen mit Slowenien(18), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2766/2000 des Rates vom 14. Dezember 2000 über Zugeständnisse in Form von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und über die autonome, befristete Anpassung bestimmter Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß dem Europa-Abkommen mit Litauen(19), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2851/2000 des Rates vom 22. Dezember 2000 über Zugeständnisse in Form von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und über die autonome, befristete Anpassung bestimmter Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß dem Europa-Abkommen mit Polen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 3066/95(20), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1431/94 der Kommission(21), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2719/1999(22), wurden die den Gefluegelfleischsektor betreffenden Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente für Gefluegelfleisch und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse festgelegt.
(2) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1474/95 der Kommission(23), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1356/2000(24), wurden im anschluss an die im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkünfte die Zollkontingente im Eiersektor und für Albumine eröffnet und ihre Verwaltung festgelegt.
(3) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1866/95 der Kommission(25), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2807/2000(26), wurden die Durchführungsvorschriften für Gefluegelfleisch zu der in den Abkommen über die Liberalisierung des Handels zwischen der Gemeinschaft einerseits sowie Litauen, Lettland und Estland andererseits vorgesehenen Regelung festgelegt.
(4) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1251/96 der Kommission(27), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1357/2000(28), wurden Zollkontingente im Gefluegelfleischsektor eröffnet und ihre Verwaltung festgelegt.
(5) Mit der Verordnung (EG) Nr. 2497/96 der Kommission(29), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1514/97(30), wurden die Durchführungsbestimmungen für die im Assoziationsabkommen und im Interimsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Staat Israel vorgesehene Regelung im Sektor Gefluegelfleisch festgelegt.
(6) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1899/97 der Kommission(31), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2865/2000(32), wurden die die Sektoren Gefluegelfleisch und Eier betreffenden Durchführungsbestimmungen zu der in der Verordnung (EG) Nr. 3066/95 des Rates vorgesehenen Regelung festgelegt und die Verordnung (EWG) Nr. 2699/93 und (EG) Nr. 1559/94 aufgehoben.
(7) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1396/98 der Kommission(33) wurden die den Sektor Gefluegelfleisch betreffenden Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 779/98 des Rates über die Einfuhr von Agrarerzeugnissen mit Ursprung in der Türkei in die Gemeinschaft festgelegt, die Verordnung (EWG) Nr. 4115/86 aufgehoben und die Verordnung (EG) Nr. 3010/95 geändert.
(8) Mit der Verordnung (EG) Nr. 704/1999 der Kommission(34) wurden die Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Einfuhr von Erzeugnissen der Sektoren Eier und Gefluegelfleisch mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) festgelegt und wurde die Verordnung (EWG) Nr. 903/90 aufgehoben.
(9) Die Gültigkeitsdauer der Einfuhrlizenzen sollte am Ende des Kontingentsjahres am 31. Dezember oder am 30. Juni enden. Um die Fortsetzung des Handels im Rahmen der Einfuhrregeltungen für Eier und Gefluegelfleisch zu ermöglichen und eine effiziente Verwaltung sicherzustellen, empfiehlt es sich, die Antragstellung für die Einfuhrlizenzen auf den Monat vor Beginn des jeweiligen Quartals vorzuziehen. Um eine zügige Ausstellung der Lizenzen zu gewährleisten, ist der Zeitraum für die Antragstellung von zehn auf sieben Tage zu verkürzen.
(10) Um eine ordnungsgemäße Verwaltung der Mengen gemäß den Verordnung (EG) Nr. 1866/95, (EG) Nr. 2497/96, (EG) Nr. 1899/97 und (EG) Nr. 1396/98 zu gewährleisten, muss ein Enddatum für die Gültigkeitsdauer der Lizenzen am Endes des Kontingentsjahres festgesetzt werden.
(11) Um eine ordnungsgemäße Verwaltung der Einfuhrregelungen sicherzustellen, benötigt die Kommission von den Mitgliedstaaten genaue Angaben zu den tatsächlich eingeführten Mengen. Im Interesse der Klarheit sollten die Mitgliedstaaten für die Übermittlung dieser Angaben an die Kommission ein einheitliches Formular verwenden.
(12) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Eier -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnungen (EG) Nr. 1866/95, (EG) Nr. 2497/96, (EG) Nr. 1899/97, (EG) Nr. 1396/98 werden wie folgt geändert:
a) Artikel 4 Absatz 1 erhält folgende Fassung: "(1) Lizenzanträge müssen in den ersten sieben Tagen des Monats gestellt werden, der dem jeweiligen Zeitraum gemäß Artikel 2 vorausgeht."
b) Dem Artikel 4 wird folgender Absatz 8 angefügt: "(8) Die Mitgliedstaaten melden der Kommission vor Ablauf des vierten auf den jeweiligen Zeitraum gemäß Anhang I folgenden Monats die in diesem Zeitraum für jede Gruppe gemäß der vorliegenden Verordnung eingeführten Mengen.
Alle Mitteilungen, auch wenn keine Einfuhren getätigt wurden, müssen nach dem Muster in Anhang IV dieser Verordnung erfolgen."
c) Dem Artikel 5 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: "Die Gültigkeitsdauer der Lizenzen darf jedoch nicht über das Ende des letzten Zeitraums des Jahres gemäß Artikel 2, für den die Lizenz ausgestellt wurde, hinausgehen."
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 1431/94 wird wie folgt geändert:
a) Artikel 4 Absatz 1 erhält folgende Fassung: "(1) Die Lizenzanträge müssen in den ersten sieben Tagen des Monats gestellt werden, der dem jeweiligen Zeitraum gemäß Artikel 2 vorausgeht."
b) Dem Artikel 4 wird folgender Absatz 7 angefügt: "(7) Die Mitgliedstaaten melden der Kommission vor Ablauf des vierten auf den jeweiligen Zeitraum gemäß Anhang I folgenden Monats die in diesem Zeitraum für jede Gruppe gemäß der vorliegenden Verordnung eingeführten Mengen.
Alle Mitteilungen, auch wenn keine Einfuhren getätigt wurden, müssen nach dem Muster in Anhang IV dieser Verordnung erfolgen."
Artikel 3
Die Verordnung (EG) Nr. 1474/95 und (EG) Nr. 1251/96 werden wie folgt geändert:
a) Artikel 5 Absatz 1 erhält folgende Fassung: "(1) Die Lizenzanträge müssen in den ersten sieben Tagen des Monats gestellt werden, der dem jeweiligen Zeitraum gemäß Artikel 2 vorausgeht."
b) Dem Artikel 5 wird folgender Absatz 8 angefügt: "(8) Die Mitgliedstaaten melden der Kommission vor Ablauf des vierten auf den jeweiligen Zeitraum gemäß Anhang I folgenden Monats die in diesem Zeitraum für jede Gruppe gemäß der vorliegenden Verordnung eingeführten Mengen.
Alle Mitteilungen, auch wenn keine Einfuhren getätigt wurden, müssen nach dem Muster in Anhang IV dieser Verordnung erfolgen."
Artikel 4
Die Verordnung (EG) Nr. 704/1999 wird wie folgt geändert:
a) Artikel 4 Absatz 4 erhält folgende Fassung: "(4) Die Lizenzanträge müssen in den ersten sieben Tagen des Monats gestellt werden, der dem jeweiligen Zeitraum gemäß Artikel 3 vorausgeht."
b) Dem Artikel 4 wird folgender Absatz 9 angefügt: "(9) Die Mitgliedstaaten melden der Kommission vor Ablauf des vierten auf den jeweiligen Zeitraum gemäß Anhang I folgenden Monats die in diesem Zeitraum für jede Gruppe gemäß der vorliegenden Verordnung eingeführten Mengen.
Alle Mitteilungen, auch wenn keine Einfuhren getätigt wurden, müssen nach dem Muster in Anhang IV dieser Verordnung erfolgen."
Artikel 5
Der Anhang der vorliegenden Verordnung wird dem Verordnungen (EG) Nr. 1431/94, (EG) Nr. 1474/95, (EG) Nr. 1866/95, (EG) Nr. 1251/96, (EG) Nr. 2497/96, (EG) Nr. 1899/97, (EG) Nr. 1396/98 und (EG) Nr. 704/1999 als Anhang IV angefügt.
Artikel 6
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 30. Mai 2001
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1043/2001
tat-30 ta' Mejju 2001
li jemenda r-Regolamenti (KE) Nru 1431/94, (KE) Nru 1474/95, (KE) Nru 1866/95, (KE) Nru 1251/96, (KE) Nru 2497/97, (KE) Nru 1899/97, (KE) Nru 1396/98 u (KE) Nru 704/1999 li jistabbilixxi regoli għall-applikazzjoni ta' ċerti kwoti ta' tariffi tal-Komunità fis-setturi tal-laħam tat-tjur u tal-bajd
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 2771/75 tad-29 ta' Ottubru 1975 dwar l-organizzazzjoni komuni tas-suq tal-bajd [1], kif l-aħħar emendat bir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1516/96(2), u b'mod partikolari l-Artikolu 3 [2], l-Artikolu 6(1) u l-Artikolu 15 tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 2777/75 tad-29 ta' Ottubru 1975 dwar l-organizzazzjoni komuni tas-suq tal-laħam tat-tjur [3], kif l-aħħar emendat bir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2916/95 [4], u b'mod partikolari l-Artikolu 15, tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 2783/75 tad-29 ta' Ottubru 1975 dwar is-sistema komuni ta' kummerċ għall-ovalbumina u l-lattolbumina [5], kif l-aħħar emendat bir-Regolament (KE) Nru 2916/95(2), u b'mod partikolari l-Artikolu 2(1), l-Artikolu 4(1) u l-Artikolu 10 tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 774/94 tad-29 ta' Marzu 1994 li jiftaħ u li jipprovdi għall-amministrazzjoni ta' ċerti kwoti ta' tariffi tal-Komunità għal ċanga ta' kwalità għolja, u għal-laħam tal-majjal, laħam tat-tjur, qamħ u ċereali, granza, smida u residwi oħra [6], kif l-aħħar emendat bir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2198/95 [7], u b'mod partikolari l-Artikolu 7 tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1095/96 tat-18 ta' Ġunju 1996 dwar l-implimentazzjoni tal-konċessjonijiet stabbiliti fi Skeda CXL mħejjija mat-tmiem tan-negozjati GATT XXIV.6 [8], u b'mod partikolari l-Artikolu 1 tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1706/98 ta' l-20 ta' Lulju 1998 dwar l-arranġamenti applikabbli għall-prodotti agrikoli u l-oġġetti li jirriżultaw mill-ipproċessar tal-prodotti agrikoli li joriġinaw fl-Istati Afrikani, tal-Karibew u tal-Paċifiku (Stati AKP) u li jirrevoka r-Regolament (KEE) Nru 715/90 [9], u b'mod partikolari l-Artikolu 30(1) tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1349/2000 tad-19 ta' Ġunju 2000 li jistabbilixxi ċerti kondizzjonijiet fil-forma ta' kwoti ta' tariffi tal-Komunità għal ċerti prodotti agrikoli u li jipprovdi għall-aġġustament, bħala miżura awtonoma u transizzjonali, ta' ċerti konċessjonijiet agrikoli li hemm provvediment dwarhom fil-Ftehim ta' l-Ewropa ma’ l-Estonja [10], kif emendat bir-Regolament (KE) Nru 2677/2000 [11], u b'mod partikolari l-Artikolu 1(3) tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1727/2000 tal-31 ta' Lulju 2000 li jistabbilixxi ċerti kondizzjonijiet fil-forma ta' kwoti ta' tariffi tal-Komunità għal ċerti prodotti agrikoli u li jipprovdi għall-aġġustament, bħala miżura awtonoma u transizzjonali, ta' ċerti konċessjonijiet agrikoli li hemm provvediment dwarhom fil-Ftehim ta' l-Ewropa ma’ l-Ungerija [12], u b'mod partikolari l-Artikolu 1(3) tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2290/2000 tad-9 ta' Ottubru 2000 li jistabbilixxi ċerti kondizzjonijiet fil-forma ta' kwoti ta' tariffi tal-Komunità għal ċerti prodotti agrikoli u li jipprovdi għall-aġġustament, bħala miżura awtonoma u transizzjonali, ta' ċerti konċessjonijiet agrikoli li hemm provvediment dwarhom fil-Ftehim ta' l-Ewropa mal-Bulgarija [13], u b'mod partikolari l-Artikolu 1(3) tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2341/2000 tas-17 ta' Ottubru 2000 li jistabbilixxi ċerti kondizzjonijiet fil-forma ta' kwoti ta' tariffi tal-Komunità għal ċerti prodotti agrikoli u li jipprovdi għall-aġġustament, bħala miżura awtonoma u transizzjonali, ta' ċerti konċessjonijiet agrikoli li hemm provvediment dwarhom fil-Ftehim ta' l-Ewropa mal-Latvja [14], u b'mod partikolari l-Artikolu 1(3) tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2433/2000 tas-17 ta' Ottubru 2000 li jistabbilixxi ċerti kondizzjonijiet fil-forma ta' kwoti ta' tariffi tal-Komunità għal ċerti prodotti agrikoli u li jipprovdi għall-aġġustament, bħala miżura awtonoma u transizzjonali, ta' ċerti konċessjonijiet agrikoli li hemm provvediment dwarhom fil-Ftehim ta' l-Ewropa mar-Repubblika Ċeka [15], u b'mod partikolari l-Artikolu 1(3) tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2434/2000 tas-17 ta' Ottubru 2000 li jistabbilixxi ċerti kondizzjonijiet fil-forma ta' kwoti ta' tariffi tal-Komunità għal ċerti prodotti agrikoli u li jipprovdi għall-aġġustament, bħala miżura awtonoma u transizzjonali, ta' ċerti konċessjonijiet agrikoli li hemm provvediment dwarhom fil-Ftehim ta' l-Ewropa mar-Repubblika Slovakka [16], u b'mod partikolari l-Artikolu 1(3) tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2435/2000 tas-17 ta' Ottubru 2000 li jistabbilixxi ċerti kondizzjonijiet fil-forma ta' kwoti ta' tariffi tal-Komunità għal ċerti prodotti agrikoli u li jipprovdi għall-aġġustament, bħala miżura awtonoma u transizzjonali, ta' ċerti konċessjonijiet agrikoli li hemm provvediment dwarhom fil-Ftehim ta' l-Ewropa mar-Rumanija [17], u b'mod partikolari l-Artikolu 1(3) tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2475/2000 tas-7 ta' Novembru 2000 li jistabbilixxi ċerti kondizzjonijiet fil-forma ta' kwoti ta' tariffi tal-Komunità għal ċerti prodotti agrikoli u li jipprovdi għall-aġġustament, bħala miżura awtonoma u transizzjonali, ta' ċerti konċessjonijiet agrikoli li hemm provvediment dwarhom fil-Ftehim ta' l-Ewropa ma’ l-Islovenja [18], u b'mod partikolari l-Artikolu 1(3) tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2766/2000 ta' l-14 ta' Diċembru 2000 li jistabbilixxi ċerti kondizzjonijiet fil-forma ta' kwoti ta' tariffi tal-Komunità għal ċerti prodotti agrikoli u li jipprovdi għall-aġġustament, bħala miżura awtonoma u transizzjonali, ta' ċerti konċessjonijiet agrikoli li hemm provvediment dwarhom fil-Ftehim ta' l-Ewropa mal-Litwanja [19], u b'mod partikolari l-Artikolu 1(3) tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2851/95 tat-22 ta' Diċembru 2000 li jistabbilixxi ċerti kondizzjonijiet fil-forma ta' kwoti ta' tariffi tal-Komunità għal ċerti prodotti agrikoli u li jipprovdi għall-aġġustament, bħala miżura awtonoma u transizzjonali, ta' ċerti konċessjonijiet agrikoli li hemm provvediment dwarhom fil-Ftehim ta' l-Ewropa mar-Repubblika tal-Polonja u li jirrevoka r-Regolament (KE) Nru 3066/95 [20], u b'mod partikolari l-Artikolu 1(4) tiegħu,
Billi:
(1) Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1431/94 [21], kif l-aħħar emendat bir-Regolament (KE) Nru 2719/1999 [22], li jistabilixxi regoli dettalljati għall-applikazzjoni fis-settur tal-laħam tat-tjur ta' l-arranġamenti ta' l-importazzjoni li hemm provvediment dwarhom fir-Regolament (KE) Nru 774/94 li jiftaħ u li jipprovdi għall-amministrazzjoni ta' ċerti kwoti ta' tariffi tal-Komunità għal-laħam tat-tjur u ċerti prodotti agrikoli oħra.
(2) Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1474/95 [23], kif l-aħħar emendat bir-Regolament (KE) Nru 1356/2000 [24], jiftaħ u jipprovdi għall-amministrazzjoni ta' kwota ta' tariffa fis-settur tal-bajd u għall-albumina tal-bajd li jirriżultaw mill-ftehim konkluż matul il-Laqgħa ta' l-Urugwaj tan-negozjati dwar il-kummerċ multilaterali.
(3) Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1866/95 [25], kif l-aħħar emendat bir-Regolament (KE) Nru 2807/2000 [26], jistabbilixxi l-proċeduri għall-applikazzjoni fis-settur tal-laħam tat-tjur ta' l-arranġamenti li hemm provvediment dwarhom fil-Ftehim dwar il-kummerċ ħieles u materji li għandhom x'jaqsmu mal-kummerċ bejn il-Komunità, minn naħa l-waħda, u l-Estonja, il-Latvja u l-Litwanja, minn naħa l-oħra.
(4) Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1251/96 [27], kif l-aħħar emendat bir-Regolament (KE) Nru 1357/2000 [28], jiftaħ u jipprovdi għall-amministrazzjoni ta' kwota ta' tariffa fis-settur tal-laħam tat-tjur.
(5) Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2497/96 [29], kif l-aħħar emendat bir-Regolament (KE) Nru 1514/97 [30], li jistabbilixxi l-proċeduri għall-applikazzjoni fis-settur tal-laħam tat-tjur ta' l-arranġamenti li hemm provvediment dwarhom fil-Ftehim ta' l-Assoċjazzjoni u l-Ftehim Interim bejn il-Komunità Ewropea u l-Istat ta' l-Iżrael.
(6) Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1899/97 [31], kif l-aħħar emendat bir-Regolament (KE) Nru 2865/2000 [32], jistabbilixxi regoli ta' l-applikazzjoni fis-setturi tal-laħam tat-tjur u tal-bajd għall-arranġamenti koperti bir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 3066/95 u jirrevoka r-Regolamenti (KEE) Nru 2699/93 u (KE) Nru 1559/94.
(7) Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1396/98 [33] jistabbilixxi proċeduri sabiex ikun applikat fis-settur tal-laħam tat-tjur ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 779/98 dwar l-importazzjoni fil-Komunità ta' prodotti agrikoli li joriġinaw fit-Turkija, jirrevoka r-Regolament (KEE) Nru 4115/86 u jemenda r-Regolament (KE) Nru 3010/95.
(8) Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 704/1999 [34], jistabbilixxi regoli dettaljati għall-applikazzjoni ta' l-arranġamenti għall-importazzjonijiet ta' bajd u prodotti tal-laħam tat-tjur li joriġinaw fl-Istati Afrikani, tal-Karibew u Paċifiċi (Stati AKP) u jirrevoka r-Regolament (KEE) Nru 903/90.
(9) Il-validità ta' liċenzi ta' l-importazzjoni għandha tiskadi fl-aħħar ta' kull sena ta' kwota nhar il-31 ta' Diċembru jew it-30 ta' Ġunju. Sabiex jitħalla kummerċ kontinwu permezz ta' l-arranġamenti ta' l-importazzjoni għall-bajd u l-laħam tat-tjur u sabiex tkun assigurata effiċjenza amministrattiva, il-perjodu għad-dħul ta' liċenzi għandu jinġieb il-quddiem għax-xahar ta' qabel kull tlett xhur. Sabiex ikun assigurat ħruġ mgħaġġel biżżejjed ta' liċenzi, il-perjodu li fih jistgħu jiddaħħlu applikazzjonijiet għandu jiġi mnaqqas minn 10’ ijiem għal 7’ ijiem.
(10) Sabiex ikun assigurat management xieraq tal-kwantitajiet permezz tar-Regolamenti tal-Kummissjoni (KE) Nru 1866/95 u (KE) Nru 2497/98, (KE) Nru 1899/97 u (KE) Nru 1396/98, hemm bżonn li tiġi ffissata data finali għall-validità ta' liċenzi fl-aħħar ta' kull sena ta' kwota.
(11) Sabiex tkun assigurata amministrazzjoni tajba ta' l-arranġamenti ta' l-importazzjoni, il-Kummissjoni għandha jkollha fid-disposizzjoni tagħha informazzjoni preċiża pprovduta mill-Istati Membri dwar il-kwantitajiet fil-fatt importati. Sabiex l-affarijiet ikunu ċari, għandu jintuża mudell wieħed mill-Istati Membri sabiex jinnotifikaw il-kwantitajiet lill-Kummissjoni.
(12) Il-miżuri li hemm provvediment dwarhom f’dan ir-Regolament huma bi qbil ma’ l-opinjoni tal-Kumitat Amministrattiv dwar il-Laħam tat-Tjur u l-Bajd,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolamenti (KE) Nru 1866/95, (KE) Nru 2497/96, (KE) Nru 1899/97 u (KE) Nru 1396/98 huma emendati kif ġej:
(a) L-Artikolu 4(1) huwa mibdul b'dan li ġej:
"1. L-applikazzjonijiet għal-liċenzi għandhom jiddaħħlu matul l-ewwel sebgħa t'ijiem tax-xahar ta' qabel kull perjodu kif speċifikat fl-Artikolu 2.";
(b) Il-paragrafu 8 li ġej huwa miżjud ma’ l-Artikolu 4:
"8. L-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni, qabel l-aħħar tar-raba’ xahar ta' wara kull perjodu annwali speċifikat fl-Anness I, bil-volum totali tal-prodotti importati għal kull wieħed mill-gruppi taħt dan ir-Regolament, matul dak il-perjodu.
In-notifiki kollha, li jinkludu dawk "xejn";, għandhom isiru billi jużaw il-mudell fl-Anness IV għal dan ir-Regolament.";
(ċ) Is-segwenti huwa miżjud ma’ l-ewwel paragrafu ta' l-Artikolu 5:
"B'dana kollu, l-validità tal-liċenzi ma għandhiex teċċedi t-tmiem ta' l-aħħar perjodu tas-sena li hemm referenza dwaru fl-Artikolu 2 li għalih tkun ġiet maħruġa l-liċenza."
Artikolu 2
Ir-Regolament (KE) Nru 1431/94 huwa emendat kif ġej:
(a) L-Artikolu 4(1) huwa mibdul b'dan li ġej:
"1. L-applikazzjonijiet għal-liċenzi għandhom jiddaħħlu matul l-ewwel sebgħa t'ijiem tax-xahar ta' qabel kull perjodu kif speċifikat fl-Artikolu 2.";
(b) il-paragrafu 7 li ġej huwa miżjud ma’ l-Artikolu 4:
"7. L-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni, qabel l-aħħar tar-raba’ xahar ta' wara kull perjodu annwali speċifikat fl-Anness I, bil-volum totali tal-prodotti importati għal kull wieħed mill-gruppi taħt dan ir-Regolament, matul dak il-perjodu.
In-notifiki kollha, li jinkludu dawk "xejn", għandhom isiru billi jużaw il-mudell fl-Anness IV għal dan ir-Regolament."
Artikolu 3
Ir-Regolamenti (KE) Nru 1474/95 u (KE) Nru 1251/96 huma emendati kif ġej:
(a) L-Artikolu 5(1) huwa mibdul b'dan li ġej:
"1. L-applikazzjonijiet għal-liċenzi għandhom jiddaħħlu matul l-ewwel sebgħa t'ijiem tax-xahar ta' qabel kull perjodu kif speċifikat fl-Artikolu 2.";
(b) il-paragrafu 8 li ġej huwa miżjud ma’ l-Artikolu 5:
"8. L-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni, qabel l-aħħar tar-raba’ xahar ta' wara kull perjodu annwali speċifikat fl-Anness I, bil-volum totali tal-prodotti importati għal kull wieħed mill-gruppi taħt dan ir-Regolament, matul dak il-perjodu.
In-notifiki kollha, li jinkludu dawk "xejn", għandhom isiru billi jużaw il-mudell fl-Anness IV għal dan ir-Regolament."
Artikolu 4
Ir-Regolament (KE) Nru 704/1999 huwa emendat kif ġej:
(a) L-Artikolu 4(4) huwa mibdul b'dan li ġej:
"4. L-applikazzjonijiet għal liċenzi għandhom jiddaħħlu matul l-ewwel sebgħa t'ijiem tax-xahar ta' qabel kull perjodu kif speċifikat fl-Artikolu 3.";
(b) il-paragrafu 9 li ġej huwa miżjud ma’ l-Artikolu 4:
"9. L-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni, qabel l-aħħar tar-raba’ xahar ta' wara kull perjodu annwali speċifikat fl-Anness I, bil-volum totali tal-prodotti mportati għal kull wieħed mill-gruppi taħt dan ir-Regolament, matul dak il-perjodu.
In-notifiki kollha, li jinkludu dawk "xejn", għandhom isiru billi jużaw il-mudell fl-Anness IV għal dan ir-Regolament."
Artikolu 5
L-Anness għal dan ir-Regolament huwa miżjud bħala l-Anness IV għar-Regolamenti (KE) Nru 1431/94, (KE) Nru 1474/95, (KE) Nru 1866/95, (KE) Nru 1251/96, (KE) Nru 2497/96, (KE) Nru 1899/97, (KE) Nru 1396/98 u (KE) Nru 704/1999.
Artikolu 6
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Komunitajiet Ewropej.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussel, fit-30 ta' Mejju 2001.