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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1836/86 DER KOMMISSION
vom 12. Juni 1986
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 hinsichtlich des Zeitpunkts der Übernahme von Butter bei der Intervention
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1335/86 (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 5 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 der Kommission vom 14. April 1969 über Durchführungsbestimmungen für die Interventionen auf dem Markt für Butter und Rahm (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2576/85 (4), bestimmt als Tag der Übernahme den Tag der Einlagerung der Butter in das von der Interventionsstelle bezeichnete Kühlhaus.
Die Erfahrung hat gezeigt, daß diese Bestimmung zu anormal hohen Interventionskäufen führt, die durch die tatsächlichen Marktbedingungen nicht gerechtfertigt sind. Infolgedessen ist die betreffende Bestimmung zu ändern. Der Verwaltungsausschuß für Milch und Milcherzeugnisse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 685/69 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 5 Absatz 6 erhält folgende Fassung:
»(6) Im Sinne dieser Verordnung gilt als Tag der Übernahme der 60. Tag nach der Einlagerung der Butter in das von der Interventionsstelle bezeichnete Kühlhaus.".
2. In Artikel 4 und Absatz 1 wird der Wortlaut »Übernahme" durch »Einlagerung der Butter in das von der Interventionsstelle bezeichnete Kühlhaus" ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. Juni 1986