BESCHLUSS DES RATES
vom 6. Juni 2005
über den Abschluss des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien
(2005/781/EG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 170 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 300 Absatz 2 Unterabsatz 1 erster Satz sowie Artikel 300 Absatz 3,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommission hat im Namen der Gemeinschaft mit der Föderativen Republik Brasilien ein Abkommen über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit ausgehandelt.
(2)
Das am 3. Dezember 2002 paraphierte Abkommen wurde vorbehaltlich seines möglichen späteren Abschlusses am 19. Januar 2004 unterzeichnet.
(3)
Dieses Abkommen sollte genehmigt werden -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Das Abkommen über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.
Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluss beigefügt (2).
Artikel 2
Der Präsident des Rates übermittelt im Namen der Gemeinschaft die in Artikel 12 des Abkommens vorgesehenen Mitteilungen.
Geschehen zu Luxemburg am 6. Juni 2005.