VERORDNUNG (EG) Nr. 1043/2007 DER KOMMISSION
vom 11. September 2007
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission (2) wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 verabschiedeten drei Mitgliedstaaten als Reaktion auf unvorhergesehene Sicherheitsprobleme außerordentliche Maßnahmen zur Verhängung einer sofortigen Betriebsuntersagung in ihrem Hoheitsgebiet.
(3)
Gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und Artikel 2 der Verordnung Nr. 473/2006 der Kommission vom 22. März 2006 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen bezüglich der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (3), haben zwei Mitgliedstaaten um Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste ersucht.
(4)
Es steht außer Zweifel, dass die Fortsetzung des Betriebs dieser beiden Luftfahrtunternehmen wahrscheinlich ein ernstes Sicherheitsrisiko darstellt, und dass dieses Risiko durch die Sofortmaßnahmen der drei betroffenen Mitgliedstaaten nicht ganz ausgeschaltet werden konnte.
(5)
Die Kommission hat die betroffenen Luftfahrtunternehmen informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung zur Verhängung einer Betriebsuntersagung gegen diese Unternehmen in der Gemeinschaft bilden würden.
(6)
Da Sofortmaßnahmen zur Entschärfung dieser Situation erforderlich sind, ist die Kommission laut Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 nicht verpflichtet, gemäß den Bestimmungen von Artikel 4 Absatz 1 dieser Verordnung zu verfahren. Die Kommission hat jedoch den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und der Kommission ihren Standpunkt innerhalb von 10 Arbeitstagen mündlich vorzutragen.
(7)
Die für die Regulierungsaufsicht über die betreffenden Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden wurden von der Kommission sowie von einigen Mitgliedstaaten konsultiert.
(8)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens des in der Islamischen Republik Iran zugelassenen Unternehmens Mahan Air. Diese Mängel wurden von Deutschland und vom Vereinigten Königreich bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (4). Die Wiederholung dieser Inspektionsergebnisse deutet auf systemische Sicherheitsmängel hin.
(9)
Das Vereinigte Königreich hat der Kommission mitgeteilt, dass es am 20. Juli 2007 unter Berücksichtigung der gemeinsamen Kriterien im Rahmen von Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 eine sofortige Betriebsuntersagung für die gesamte Flotte von Mahan Air verfügt hat.
(10)
Mahan Air betreibt zwei Luftfahrzeuge des Typs Airbus A-310 mit der Eintragungskennung F-OJHH und F-OJHI, die nicht mit EGPWS ausgerüstet sind, wie es laut Absatz 6.15.3 von Anhang 6 Teil 1 des Abkommens von Chicago Vorschrift ist. Luftfahrzeuge, die den Anforderungen von Anhang 6 des Abkommens von Chicago nicht entsprechen, dürfen ein anderes Land nur mit dessen besonderer Genehmigung anfliegen. Die Mitgliedstaaten haben beschlossen, Genehmigungen für den Betrieb von Luftfahrzeugen ohne EGPWS ab dem 1. Januar 2007 nicht mehr zu erteilen. Aus diesem Grund sollten die oben genannten Luftfahrzeuge die Gemeinschaft nicht mehr anfliegen.
(11)
Nach Angaben des Vereinigten Königreichs belegen Informationen über schwere Störungen, dass das Luftfahrtunternehmen die Sicherheit seines Betriebs nicht gewährleisten kann.
(12)
Die fortbestehenden Sicherheitsmängel lassen erkennen, dass Mahan Air offensichtlich nicht in der Lage war, die festgestellten Sicherheitsmängel nach entsprechenden Aufforderungen des Vereinigten Königreichs zu beheben.
(13)
Die zuständigen Behörden der Islamischen Republik Iran zeigten sich nicht angemessen um eine Kooperation mit der Zivilluftfahrtbehörde des Vereinigten Königreichs bemüht, als Zweifel an der Sicherheit des Betriebs von Mahan Air geäußert wurden.
(14)
Mahan Air erhielt am 9. August Gelegenheit zur Äußerung gegenüber den Dienststellen der Kommission sowie den zuständigen Behörden Frankreichs, Deutschlands und des Vereinigten Königreichs. Am 13. August legte das Luftfahrtunternehmen der Kommission einen Plan zur Mängelbehebung vor, der jedoch für die Beseitigung des systemischen Wiederauftretens von Sicherheitsmängeln unzureichend war.
(15)
Am 23. August wurden die zuständigen Behörden der Islamischen Republik Iran und ein zweites Mal das Luftfahrtunternehmen Mahan Air von den Dienststellen der Kommission und den zuständigen Behörden Frankreichs, Deutschlands und des Vereinigten Königreichs angehört. Bei diesen Gesprächen konnte jedoch keine zufriedenstellende Lösung für eine kurzfristige Beseitigung der festgestellten Sicherheitsmängel gefunden werden. Die Kommission nimmt zur Kenntnis, dass das Luftfahrtunternehmen sich zur Vorlage eines geänderten Plans zur Mängelbehebung verpflichtet hat. Der Stand der Durchführung dieses Plans sowie etwaige Entwicklungen auf Ebene des Luftfahrtunternehmens sollten auf der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses erörtert werden.
(16)
In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien daher festgestellt, dass Mahan Air die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält. Gegen das Luftfahrtunternehmen sollte eine vollständige Betriebsuntersagung verhängt werden, und es sollte in Anhang A geführt werden.
(17)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens des in der Ukraine zugelassenen Unternehmens Ukrainian Mediterranean Airlines. Diese Mängel wurden durch Frankreich, Deutschland, Italien, Rumänien und die Türkei bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (5). Die Wiederholung dieser Inspektionsergebnisse deutet auf systemische Sicherheitsmängel hin.
(18)
Deutschland und Italien haben der Kommission mitgeteilt, dass sie unter Berücksichtigung der gemeinsamen Kriterien im Rahmen von Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 am 23. bzw. am 13. Juli eine sofortige Betriebsuntersagung für die gesamte Flotte von Ukrainian Mediterranean Airlines verfügt haben.
(19)
Darüber hinaus haben Deutschland und Italien der Kommission am 26. Juli das Ersuchen übermittelt, die gemeinschaftliche Liste gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und dem Verfahren von Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 zu aktualisieren, um die Betriebsuntersagung in der Europäischen Gemeinschaft auf die gesamte Flotte von Ukrainian Mediterranean Airlines auszudehnen.
(20)
Die fortbestehenden Sicherheitsmängel lassen erkennen, dass Ukrainian Mediterranean Airlines nach entsprechenden Aufforderungen Deutschlands, Italiens und der zuständigen Behörden der Ukraine nicht angemessen in der Lage war, die Sicherheitsmängel zu beheben. Das Luftfahrtunternehmen legte am 6. August die erste Fassung eines Plans zur Mängelbehebung vor und am 22. August eine überarbeitete Fassung, es fehlen jedoch Nachweise für eine tatsächliche Umsetzung dieses Plans. Außerdem erklärten die zuständigen Behörden der Ukraine, dass in diesem Plan die bei einer nationalen Inspektion im Juli 2007 festgestellten schweren Sicherheitsmängel noch nicht berücksichtigt sind.
(21)
Die zuständigen Behörden der Ukraine befanden nach einer eingehenden Bewertung des Luftfahrtunternehmens, dass es unsicher ist und die nationalen Flug- und Sicherheitsnormen in technischer und betrieblicher Hinsicht nicht erfüllt; sie teilten der Kommission ferner ihre Absicht mit, dem Luftfahrtunternehmen das Luftverkehrsbetreiberzeugnis zu entziehen. Diese Maßnahme wurde jedoch noch nicht offiziell durchgeführt.
(22)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Ukrainian Mediterranean Airlines die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält. Gegen das Luftfahrtunternehmen sollte eine vollständige Betriebsuntersagung verhängt werden, und es sollte in Anhang A geführt werden. Die Kommission nimmt die von Ukrainian Mediterranean Airlines vorgeschlagenen Maßnahmen zur Mängelbehebung zur Kenntnis. Die konkrete Umsetzung des diesbezüglichen Plans sowie etwaige Entwicklungen auf Ebene des Luftfahrtunternehmens sollten auf der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses erörtert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch den Anhang A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch den Anhang B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. September 2007
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (KE) Nru 1043/2007
tal-11 ta’ Settembru 2007
li jemenda r-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta' trasportaturi bl-ajru li huma suġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fi ħdan il-Komunità
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill ta’ l-14 ta’ Diċembru 2005 dwar l-istabbiliment ta’ lista Komunitarja ta’ kumpaniji ta’ l-ajru li huma suġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fi ħdan il-Komunità u li jinforma lill-passiġġieri tat-trasport bl-ajru dwar l-identità tal-kumpanija ta’ l-ajru li topera, u li jħassar l-Artikolu 9 tad-Direttiva 2004/36/KE (1), u partikolarment l-Artikolu 4 tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006 (2) li jistabbilixxi lista Komunitarja ta' trasportaturi bl-ajru li huma suġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fi ħdan il-Komunità (traduzzjoni mhux uffiċjali) msemmija fil-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(2)
Skond l-Artikolu 6(1) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, tliet Stati Membri adottaw miżuri eċċezzjonali li jimponu projbizzjoni immedjata fuq l-operat għat-territorju tagħhom sabiex jirreaġixxu għal problemi imprevisti ta’ sikurezza.
(3)
Skond l-Artikolu 6(3) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 u l-Artikolu 2 tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 473/2006 tat-22 ta' Marzu 2006 li jistipula r-regoli implimentattivi għal-lista Komunitarja ta’ trasportaturi bl-ajru li huma suġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fi ħdan il-Komunità kif imsemmi fil-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 (3), żewġ Stati Membri talbu li l-lista Komunitarja tiġi aġġornata.
(4)
Huwa evidenti li l-operat bla waqfien ta’ dawn iż-żewġ trasportaturi x’aktarx huma ta’ riskju serju għas-sikurezza, u li tali riskju ma ġiex riżolt totalment permezz ta’ miżuri urġenti meħuda mit-tliet Stati Membri kkonċernati.
(5)
Il-Kummissjoni infurmat lit-trasportaturi ta’ l-ajru kkonċernati fejn indikatilhom il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li jiffurmaw il-bażi ta’ deċiżjoni li timponi fuqhom projbizzjoni operattiva fi ħdan il-Komunità.
(6)
Billi miżuri urġenti huma neċessarji biex jirriżolvu din is-sitwazzjoni, skond l-Artikolu 4(3) tar-Regolament (KE) Nru 473/2006, il-Kummissjoni mhix meħtieġa tikkonforma mad-dispożizzjonijiet ta’ l-Artikolu 4(1) ta’ l-istess Regolament. Madankollu l-Kummissjoni tat l-opportunità lit-trasportaturi bl-ajru kkonċernati biex jistħarrġu d-dokumenti provduti mill-Istati Membri, sabiex iressqu kummenti bil-miktub u jagħmlu preżentazzjonijiet bil-fomm lill-Kummissjoni fi żmien 10 ijiem tax-xogħol.
(7)
L-awtoritajiet inkarigati mis-sorveljanza regolatorja ta’ dawn it-trasportaturi bl-ajru kkonċernati ġew ikkonsultati mill-Kummissjoni kif ukoll minn xi Stati Membri.
Mahan Air
(8)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet serji ta’ sikurezza min-naħa ta' Mahan Air iċċertifikati fir-Repubblika Iżlamika ta’ l-Iran. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati matul spezzjonijiet fuq l-art imwettqa mill-Ġermanja u r-Renju Unit skond il-Programm SAFA (4). Ir-repetizzjoni ta’ dawn is-sejbiet ta’ spezzjoni tindika nuqqasijiet sistemiċi fil-qasam tas-sikurezza.
(9)
Ir-Renju Unit ikkomunika lill-Kummissjoni li, fl-20 ta' Lulju 2007, addotta projbizzjoni immedjata fuq l-operat għall-flotta kollha tal-Mahan Air, waqt li kkunsidrat il-kriterji komuni, fil-qafas ta' l-Artikolu 6(1) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(10)
Mahan Air jopera żewġ inġenji ta’ l-ajru tat-tip Airbus A-310 bil-marki tar-reġistrazzjoni F-OJHH u F-OJHI li mhumiex mgħammra bl-EGPWS, kif meħtieġ fil-paragrafu 6.15.3 ta’ l-Anness 6 il-parti 1 tal-Konvenzjoni ta’ Chicago. Inġenji ta’ l-ajru li ma jissodisfawx l-Anness 6 ta’ l-ICAO ma jistgħux itiru lejn pajjiż barrani sakemm ma jiksbux l-approvazzjoni speċifika minn dan il-pajjiż. L-Istati Membri ħadu d-deċiżjoni biex ma jagħtux awtorizzazzjonijiet għall-operazzjonijiet minn inġenji ta' l-ajru mhux mgħammra bl-EGPWS mill-1 ta’ Jannar 2007. Għal dawn ir-raġunijiet, l-inġenju ta' l-ajru msemmi hawn fuq m'għandux jopera fil-Komunità.
(11)
Teżisti informazzjoni dwar inċidenti serji li tindika li t-trasportatur mhux f’pożizzjoni jiżgura s-sikurezza ta’ l-operazzjonijiet tiegħu, kif irrappurtat mir-Renju Unit.
(12)
Mahan Air wrew nuqqas ta' ħila li jindirizzaw in-nuqqasijiet fis-sikurezza b'rispons għal talbiet mir-Renju Unit, kif jidher minn nuqqasijiet persistenti fis-sikurezza.
(13)
L-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Iżlamika ta’ l-Iran urew nuqqas ta’ kooperazzjoni ma’ l-awtorità ta’ l-avjazzjoni ċivili tar-Renju Unit, meta tqajmu kwistjonijiet dwar is-sikurezza ta’ l-operazzjonijiet ta’ Mahan Air.
(14)
Mahan Air ingħatat l-opportunità li tinstema’ mis-servizzi tal-Kummissjoni, l-awtoritajiet kompetenti ta' Franza, il-Ġermanja u r-Renju Unit fid-9 ta' Awwissu. Fit-13 ta’ Awwissu, it-trasportatur ressaq quddiem il-Kummissjoni pjan ta’ azzjonijiet korrettivi li ġew ikkunsidrati insuffiċjenti biex jirrimedjaw ir-rijokkorrenzi sistematiċi tan-nuqqasijiet ta’ sikurezza.
(15)
L-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Iżlamika ta’ l-Iran, u għat-tieni darba, Mahan Air, instemgħu mis-servizzi tal-Kummissjoni u l-awtoritajiet kompetenti ta' Franza, il-Ġermanja u r-Renju Unit fit-23 ta’ Awwissu. Dawn il-konsultazzjonijiet ma ħallewx li jintlaħqu soluzzjonijiet sodisfaċenti biex in-nuqqasijiet tas-sikurezza identifikati jitranġaw f'qasir żmien. Il-Kummissjoni tinnota l-impenn tal-linja ta' l-ajru li tissottometti pjan rivedut ta' azzjoni korrettiva. Il-livell ta l-implimentazzjoni ta' dan il-pjan, kif ukoll kwalunkwe żvilupp li jseħħ f'din il-linja ta' l-ajru, għandhom jiġu eżaminati fil-laqgħa li jmiss tal-Kumitat dwar is-Sikurezza fl-Ajru.
(16)
Abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li Mahan Air ma tilħaqx l-istandards relevanti ta' sikurezza; It-trasportatur bl-ajru għandu jkun suġġett għal projbizzjoni fuq l-operazzjonijiet kollha tiegħu, u għandu jiġi inkluż fl-Anness A.
Ukrainian Mediterranean Airlines
(17)
Hemm evidenza vverifikata dwar nuqqasijiet serji ta’ sikurezza min-naħa ta' l-Ukrainian Mediterranean Airlines iċċertifikata fl-Ukraina. Dawn in-nuqqasijiet ġew identifikati matul spezzjonijiet fuq l-art imwettqa minn Franza, il-Ġermanja, l-Italja, ir-Rumanija, Spanja u t-Turkija skond il-Programm SAFA (5). Ir-repetizzjoni ta’ dawn is-sejbiet ta’ spezzjoni tindika nuqqasijiet sistemiċi fil-qasam tas-sikurezza.
(18)
Il-Ġermanja u l-Italja kkomunikaw lill-Kummissjoni li fit-23 u t-13 ta' Lulju rispettivament adottaw projbizzjoni immedjata fuq l-operat għall-flotta kollha ta' l-Ukrainian Mediterranean Airlines, waqt li kkunsidraw il-kriterji komuni, fil-qafas ta' l-Artikolu 6(1) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(19)
Barra minn hekk, il-Ġermanja u l-Italja ressqu talba lill-Kummissjoni biex tiġi aġġornata l-lista Komunitarja skond l-Artikolu 4(2) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, u kif previst fl-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 473/2006, bl-għan li tiġi imposta projbizzjoni fuq l-operat lejn il-Komunità Ewropea fuq il-flotta kollha ta' l-Ukrainian-Mediterranean Airlines.
(20)
L-Ukrainian Mediterranean Airlines uriet nuqqas ta' ħila biex tindirizza n-nuqqasijiet fis-sikurezza b'rispons għal talbiet mill-Ġermanja, l-Italja u l-awtoritajiet kompetenti ta' l-Ukraina, kif jidher minn nuqqasijiet persistenti fis-sikurezza. Il-linja ta' l-ajru ressqet pjan korrettiv inizjali fis-6 ta' Awissu, u wieħed rivedut fit-22 ta' Awissu, iżda ma ngħatat l-ebda evidenza dwar l-implimentazzjoni effettiva ta' dan il-pjan. Barra minn hekk, l-awtoritajiet kompetenti ta' l-Ukraina stqarrew li dan il-pjan ma jqisx nuqqasijiet maġġuri marbuta mas-sikurezza li nkixfu matul spezzjoni nazzjonali f'Lulju 2007.
(21)
L-awtoritajiet kompetenti ta’ l-Ukraina, wara valutazzjoni komprensiva u fil-fond tal-linja ta' l-ajru, stqarrew li kienu kkonkludew li la kienet sikura u lanqas konformi ma' standards nazzjonali tas-sikurezza fl-avjazzjoni (tekniċi u operattivi), u lill-Kummissjoni kkomunikawlha l-intenzjoni tagħhom li jiospendu l-AOC ta' din il-linja ta' l-ajru. Madankollu, din il-miżura ma ġietx implimentata effettivament.
(22)
Abbażi ta' kriterji komuni, ġie valutat li l-Ukrainian Mediterranean Airlines ma tikkonformax ma’ l-istandards rilevanti ta' sikurezza. It-trasportatur bl-ajru għandu jkun suġġett għal projbizzjoni fuq l-operazzjonijiet kollha tiegħu, u għandu jiġi inkluż fl-Anness A. Il-Kummissjoni tinnota l-azzjonijiet korrettivi proposti mill-Ukrainian Mediterranean Airlines. Il-livell ta l-implimentazzjoni ta' dan il-pjan, kif ukoll kwalunkwe żvilupp li jseħħ f'din il-linja ta' l-ajru, għandhom jiġu eżaminati fil-laqgħa li jmiss tal-Kumitat dwar is-Sikurezza fl-Ajru.
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 huwa emendat kif ġej:
(1)
L-Anness A huwa sostitwit bl-Anness A ta' dan ir-Regolament.
(2)
L-Anness B huwa sostitwit bl-Anness B ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali ta' l-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, 11 ta’ Settembru 2007.