ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 26. August 2005
über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in den Niederlanden
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 3234)
(Nur der niederländische Text ist verbindlich)
(2005/627/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 erfolgt die Einstufung von Schweineschlachtkörpern durch Schätzung des Muskelfleischanteils nach statistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulassung der Einstufungsverfahren ist, dass ihr statistischer Schätzfehler einen bestimmten Toleranzwert nicht überschreitet. Dieser Toleranzwert ist in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (2) festgelegt worden.
(2)
Mit der Entscheidung 87/131/EWG der Kommission (3) ist die Verwendung eines Verfahrens zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in den Niederlanden zugelassen worden.
(3)
Aufgrund technischer Anpassungen hat die niederländische Regierung bei der Kommission die Zulassung der Verwendung einer neuen Formel für das derzeit gemäß der Entscheidung 87/131/EWG verwendete Gerät HGP 2 ab 1. Juli 2006 und die Zulassung eines neuen Verfahrens zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern beantragt und daher die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 geforderten Informationen vorgelegt.
(4)
Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, dass die Zulassungsbedingungen für die genannten Einstufungsverfahren erfüllt sind.
(5)
Es dürfen keine Änderungen der Geräte oder Einstufungsverfahren zugelassen werden, es sei denn, die Änderung erfolgt aufgrund neuer Erfahrungen im Wege einer Entscheidung der Kommission. Aus diesem Grund kann die vorliegende Zulassung widerrufen werden.
(6)
Zum Zweck der Klarheit ist es erforderlich, die Entscheidung 87/131/EWG aufzuheben und durch eine neue Entscheidung zu ersetzen.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Folgende Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern werden gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 in den Niederlanden zugelassen:
a)
das Gerät „Hennessy Grading Probe (HGP 2)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 1 des Anhangs aufgeführt sind;
b)
das Gerät „VISION system (VCS 2000)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 2 des Anhangs aufgeführt sind.
Artikel 2
Eine Änderung der Geräte oder Schätzverfahren ist nicht zulässig.
Artikel 3
Die Entscheidung 87/131/EWG wird aufgehoben.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an das Königreich der Niederlande gerichtet.
Brüssel, den 26. August 2005