RICHTLINIE 2008/125/EG DER KOMMISSION
vom 19. Dezember 2008
zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme von Aluminiumphosphid, Calciumphosphid, Magnesiumphosphid, Cymoxanil, Dodemorph, 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Metamitron, Sulcotrion, Tebuconazol und Triadimenol als Wirkstoffe
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommissionsverordnungen (EG) Nr. 451/2000 (2) und (EG) Nr. 1490/2002 (3) enthalten die Durchführungsbestimmungen für die dritte Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG sowie eine Liste der Wirkstoffe, die im Hinblick auf ihre mögliche Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG bewertet werden sollen. In dieser Liste aufgeführt sind unter anderem Aluminiumphosphid, Calciumphosphid, Magnesiumphosphid, Cymoxanil, Dodemorph, 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Metamitron, Sulcotrion, Tebuconazol und Triadimenol.
(2)
Die Auswirkungen dieser Wirkstoffe auf die menschliche Gesundheit und auf die Umwelt wurden gemäß den Bestimmungen der Verordnungen (EG) Nr. 451/2000 und (EG) Nr. 1490/2002 für eine Reihe der von den Antragstellern vorgeschlagenen Anwendungen geprüft. In diesen Verordnungen wurden ferner Mitgliedstaaten als Berichterstatter benannt, die gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 die jeweiligen Bewertungsberichte und Empfehlungen an die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zu übermitteln haben. Für Aluminiumphosphid, Calciumphosphid, Magnesiumphosphid, 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester und Sulcotrion war Deutschland berichterstattender Mitgliedstaat, und alle relevanten Informationen wurden am 19. Juni 2007 für Aluminiumphosphid, Calciumphosphid, Magnesiumphosphid und 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester und am 9. August 2006 für Sulcotrion übermittelt. Für Metamitron und Triadimenol war das Vereinigte Königreich berichterstattender Mitgliedstaat, und alle relevanten Informationen wurden am 22. August 2007 bzw. am 29. Mai 2006 übermittelt. Für Cymoxanil war Österreich berichterstattender Mitgliedstaat, und alle relevanten Informationen wurden am 15. Juni 2007 übermittelt. Für Dodemorph waren die Niederlande berichterstattender Mitgliedstaat, und alle relevanten Informationen wurden am 9. Februar 2007 übermittelt. Für Tebuconazol war Dänemark berichterstattender Mitgliedstaat, und alle relevanten Informationen wurden am 5. März 2007 übermittelt.
(3)
Die Bewertungsberichte wurden von den Mitgliedstaaten und der EFSA einem Peer Review unterzogen und der Kommission in Form von wissenschaftlichen Berichten der EFSA (4) wie folgt vorgelegt: am 29. September 2008 für Aluminiumphosphid, Calciumphosphid und Metamitron, am 30. September 2008 für Magnesiumphosphid, am 17. September 2008 für Cymoxanil und Dodemorph, am 26. September 2008 für 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, am 31. Juli 2008 für Sulcotrion und am 25. September 2008 für Tebuconazol und Triadimenol. Diese Berichte wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geprüft und am 28. Oktober 2008 in Form des Beurteilungsberichts der Kommission über Aluminiumphosphid, Calciumphosphid, Magnesiumphosphid, Cymoxanil, Dodemorph, 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Metamitron, Sulcotrion, Tebuconazol bzw. Triadimenol abgeschlossen.
(4)
Den verschiedenen Untersuchungen zufolge kann davon ausgegangen werden, dass Pflanzenschutzmittel, die Aluminiumphosphid, Calciumphosphid, Magnesiumphosphid, Cymoxanil, Dodemorph, 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Metamitron, Sulcotrion, Tebuconazol oder Triadimenol enthalten, die Anforderungen des Artikels 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richtlinie 91/414/EWG im Allgemeinen erfüllen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und in den Beurteilungsberichten der Kommission genannten Anwendungen. Daher sollten diese Wirkstoffe in Anhang I der genannten Richtlinie aufgenommen werden, damit sichergestellt ist, dass Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln mit diesen Wirkstoffen in allen Mitgliedstaaten gemäß den Bestimmungen der Richtlinie erteilt werden können.
(5)
Unbeschadet dieser Schlussfolgerung ist es angezeigt, weitere Informationen zu bestimmten spezifischen Punkten einzuholen. Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 91/414/EWG sieht vor, dass die Aufnahme eines Wirkstoffs in Anhang I an Voraussetzungen geknüpft sein kann. In Bezug auf Metamitron sollte deshalb der Antragsteller aufgefordert werden, weitere Informationen zu folgenden Aspekten vorzulegen: Auswirkungen des Bodenmetaboliten M3 auf das Grundwasser, auf die Rückstände in Folgekulturen, auf die Langzeitgefährdung insektenfressender Vögel sowie auf die spezifische Gefährdung von Vögeln und Säugetieren, die durch die Aufnahme von Wasser auf den Feldern kontaminiert werden können. Des Weiteren sollte in Bezug auf Sulcotrion der Antragsteller aufgefordert werden, weitere Informationen zum Abbau des Cyclohexadion-Anteils in Boden und Wasser sowie zur Langzeitgefährdung insektenfressender Vögel vorzulegen. Darüber hinaus sollte verlangt werden, dass Tebuconazol zur Bestätigung der Risikobewertung für Vögel und für Säugetiere weiteren Prüfungen zu unterziehen ist und die betreffenden Informationen vom Antragsteller vorzulegen sind. Außerdem sollte vorgeschrieben werden, dass weitere Untersuchungen zu den potenziell endokrin wirkenden Eigenschaften von Tebuconazol und Triadimenol durchgeführt werden, sobald es entsprechende Testleitlinien der OECD oder alternativ entsprechende Testleitlinien der Gemeinschaft gibt. Schließlich sollte verlangt werden, dass Triadimenol zur Bestätigung der chemischen Spezifikation und der Langzeitgefährdung von Vögeln und Säugetieren weiter zu untersuchen ist und die betreffenden Informationen vom Antragsteller vorzulegen sind.
(6)
Vor der Aufnahme eines Wirkstoffs in Anhang I ist eine angemessene Frist einzuräumen, damit sich die Mitgliedstaaten und die interessierten Parteien auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.
(7)
Unbeschadet der in der Richtlinie 91/414/EWG festgelegten Verpflichtungen, die sich aus der Aufnahme eines Wirkstoffs in Anhang I ergeben, sollte den Mitgliedstaaten nach der Aufnahme ein Zeitraum von sechs Monaten eingeräumt werden, um die geltenden Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln, die Aluminiumphosphid, Calciumphosphid, Magnesiumphosphid, Cymoxanil, Dodemorph, 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Metamitron, Sulcotrion, Tebuconazol oder Triadimenol enthalten, zu überprüfen und damit zu gewährleisten, dass die Anforderungen der Richtlinie 91/414/EWG, insbesondere des Artikels 13, sowie die in Anhang I genannten relevanten Bedingungen erfüllt sind. Die Mitgliedstaaten sollten gegebenenfalls geltende Zulassungen gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 91/414/EWG ändern, ersetzen oder widerrufen. Abweichend von der oben genannten Frist ist für die Übermittlung und Bewertung der vollständigen Unterlagen nach Anhang III für jedes Pflanzenschutzmittel und für jede vorgesehene Anwendung gemäß den in der Richtlinie 91/414/EWG festgelegten einheitlichen Grundsätzen ein längerer Zeitraum vorzusehen.
(8)
Die bisherigen Erfahrungen mit der Aufnahme von Wirkstoffen, die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 3600/92 bewertet wurden, in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG haben gezeigt, dass bei der Auslegung der Pflichten von Inhabern geltender Zulassungen hinsichtlich des Datenzugangs Probleme auftreten können. Um weitere Schwierigkeiten zu vermeiden, erscheint es daher notwendig, die Pflichten der Mitgliedstaaten zu klären, insbesondere die Pflicht zu überprüfen, ob der Inhaber einer Zulassung den Zugang zu Unterlagen nachweisen kann, welche die Anforderungen des Anhangs II der genannten Richtlinie erfüllen. Allerdings ergeben sich aus dieser Klärung in Bezug auf die bis dato angenommenen Richtlinien zur Änderung des Anhangs I keine neuen Pflichten für die Mitgliedstaaten oder die Zulassungsinhaber.
(9)
Deshalb sollte die Richtlinie 91/414/EWG entsprechend geändert werden.
(10)
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens am 28. Februar 2010 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Tabelle der Entsprechungen zwischen der Richtlinie und diesen innerstaatlichen Rechtsvorschriften bei.
Sie wenden diese Rechtsvorschriften ab dem 1. März 2010 an.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten legen die Einzelheiten der Bezugnahme fest.
Artikel 3
1. Gemäß der Richtlinie 91/414/EWG ändern oder widerrufen die Mitgliedstaaten gegebenenfalls bis zum 28. Februar 2010 geltende Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die Aluminiumphosphid, Calciumphosphid, Magnesiumphosphid, Cymoxanil, Dodemorph, 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Metamitron, Sulcotrion, Tebuconazol oder Triadimenol als Wirkstoff(e) enthalten.
Bis zu diesem Datum prüfen sie insbesondere, ob die Bedingungen des Anhangs I der genannten Richtlinie in Bezug auf Aluminiumphosphid, Calciumphosphid, Magnesiumphosphid, Cymoxanil, Dodemorph, 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Metamitron, Sulcotrion, Tebuconazol und Triadimenol erfüllt sind, mit Ausnahme der Bedingungen in Teil B des Eintrags zu dem betreffenden Wirkstoff, und ob der Zulassungsinhaber Unterlagen besitzt, die gemäß Artikel 13 der genannten Richtlinie den Anforderungen ihres Anhangs II entsprechen, oder ob er Zugang zu solchen Unterlagen hat.
2. Abweichend von Absatz 1 unterziehen die Mitgliedstaaten jedes zugelassene Pflanzenschutzmittel, das Aluminiumphosphid, Calciumphosphid, Magnesiumphosphid, Cymoxanil, Dodemorph, 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Metamitron, Sulcotrion, Tebuconazol oder Triadimenol als einzigen Wirkstoff oder als einen von mehreren Wirkstoffen enthält und bis spätestens 31. August 2009 in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgeführt war, einer Neubewertung nach den einheitlichen Grundsätzen gemäß Anhang VI der Richtlinie 91/414/EWG, basierend auf Unterlagen, die den Anforderungen des Anhangs III der genannten Richtlinie genügen, und unter Berücksichtigung des Eintrags in Teil B des Anhangs I der genannten Richtlinie in Bezug auf Aluminiumphosphid, Calciumphosphid, Magnesiumphosphid, Cymoxanil, Dodemorph, 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Metamitron, Sulcotrion, Tebuconazol bzw. Triadimenol. Sie entscheiden auf der Grundlage dieser Bewertung, ob das Pflanzenschutzmittel die Bedingungen gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben b, c, d und e der Richtlinie 91/414/EWG erfüllt.
Nach dieser Entscheidung verfahren die Mitgliedstaaten wie folgt:
a)
Enthält ein Pflanzenschutzmittel Aluminiumphosphid, Calciumphosphid, Magnesiumphosphid, Cymoxanil, Dodemorph, 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Metamitron, Sulcotrion, Tebuconazol oder Triadimenol als einzigen Wirkstoff, so wird die Zulassung gegebenenfalls bis spätestens 28. Februar 2014 geändert oder widerrufen; oder
b)
enthält das Pflanzenschutzmittel Aluminiumphosphid, Calciumphosphid, Magnesiumphosphid, Cymoxanil, Dodemorph, 2,5-Dichlorbenzoesäuremethylester, Metamitron, Sulcotrion, Tebuconazol oder Triadimenol als einen von mehreren Wirkstoffen, so wird die Zulassung gegebenenfalls bis zum 28. Februar 2014 oder bis zu dem Datum geändert oder widerrufen, das die Richtlinie bzw. Richtlinien, durch die der betreffende Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen wurde, für die Änderung bzw. den Widerruf festlegen; maßgebend ist das späteste Datum.
Artikel 4
Diese Richtlinie tritt am 1. September 2009 in Kraft.
Artikel 5
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. Dezember 2008.
DIRETTIVA TAL-KUMMISSJONI 2008/125/KE
tad-19 ta’ Diċembru 2008
li temenda d-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE biex tinkludi aluminium phosphide, calcium phosphide, magnesium phosphide, cymoxanil, dodemorph, 2,5-dichlorobenzoic acid methylester, metamitron, sulcotrione, tebuconazole u triadimenol bħala sustanzi attivi
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE tal-15 ta’ Lulju 1991 li tikkonċerna t-tqegħid fis-suq ta’ prodotti għall-ħarsien tal-pjanti (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 6(1) tagħha,
Billi:
(1)
Ir-Regolamenti tal-Kummissjoni (KE) Nru 451/2000 (2) u (KE) Nru 1490/2002 (3) jistipulaw ir-regoli dettaljati għall-implimentazzjoni tat-tielet stadju tal-programm ta’ ħidma msemmi fl-Artikolu 8(2) tad-Direttiva 91/414/KEE u jistabbilixxu lista ta’ sustanzi attivi li għandhom jiġu vvalutati, bil-ħsieb li jiġu possibbilment inklużi fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE. Dik il-lista tinkludi aluminium phosphide, calcium phosphide, magnesium phosphide, cymoxanil, dodemorph, 2,5-dichlorobenzoic acid methylester, metamitron, sulcotrione, tebuconazole u triadimenol.
(2)
Għal dawk is-sustanzi attivi l-effetti fuq is-saħħa tal-bniedem u l-ambjent ġew ivvalutati skont id-dispożizzjonijiet stipulati fir-Regolamenti (KE) Nru 451/2000 u (KE) Nru 1490/2002 għal firxa ta’ użi proposti min-notifikanti. Barra minn hekk, dawn ir-Regolamenti jaħtru lill-Istati Membri relaturi li għandhom jippreżentaw ir-rapporti ta’ valutazzjoni u r-rakkomandazzjonijiet rilevanti lill-Awtorità Ewropea dwar is-Sigurtà tal-Ikel (EFSA) skont l-Artikolu 10(1) tar-Regolament (KE) Nru 1490/2002. Għal aluminium phosphide, calcium phosphide, magnesium phosphide, 2,5-dichlorobenzoic acid methylester u sulcotrione l-Istat Membru relatur kien il-Ġermanja u l-informazzjoni kollha tressqet fid-19 ta’ Ġunju 2007 għal aluminium phosphide, calcium phosphide, magnesium phosphide u 2,5-dichlorobenzoic acid methylester u fid-9 ta’ Awwissu 2006 għal sulcotrione. Għal metamitron, u triadimenol l-Istat Membru relatur kien ir-Renju Unit u l-informazzjoni kollha rilevanti tressqet fit-22 ta’ Awwissu 2007 u d-29 ta’ Mejju 2006 rispettivament. Għal cymoxanil l-Istat Membru relatur kien l-Awstrija u l-informazzjoni kollha rilevanti tressqet fil-15 ta’ Ġunju 2007. Għall-fenamiphos l-Istat Membru relatur kienet l-Olanda u l-informazzjoni kollha rilevanti tressqet fid-9 ta’ Frar 2007. Għal tebuconazole l-Istat Membru relatur kien id-Danimarka u l-informazzjoni kollha rilevanti tressqet fil-5 ta’ Marzu 2007.
(3)
Ir-rapporti ta’ valutazzjoni ġew riveduti b’sistema inter pares mill-Istati Membri u l-EFSA u ġew ippreżentati lill-Kummissjoni fid-29 ta’ Settembru 2008 għal aluminium phosphide, calcium phosphide u metamitron, fit-30 ta’ Settembru 2008 għal magnesium phosphide, fis-17 ta’ Settembru 2008 għal cymoxanil u dodemorph, fis-26 ta’ Settembru 2008 għal 2,5-dichlorobenzoic acid methylester, fil-31 ta’ Lulju 2008 għal sulcotrione u fil-25 ta’ Settembru 2008 għal tebuconazole u triadimenol fl-għamla ta’ Rapporti Xjentifiċi tal-EFSA (4). Dan ir-rapport ġie rivedut mill-Istati Membri u mill-Kummissjoni fi ħdan il-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali u ġie ffinalizzat fit-28 ta’ Ottubru 2008 fil-format tar-rapporti ta’ reviżjoni tal-Kummissjoni għal aluminium phosphide, calcium phosphide, magnesium phosphide, cymoxanil, dodemorph, 2,5-dichlorobenzoic acid methylester, metamitron, sulcotrione, tebuconazole u triadimenol.
(4)
Minn investigazzjonijiet varji li saru deher li jista’ jiġi mistenni li l-prodotti ta’ protezzjoni tal-pjanti li fihom aluminium phosphide, calcium phosphide, magnesium phosphide, cymoxanil, dodemorph, 2,5-dichlorobenzoic acid methylester, metamitron, sulcotrione, tebuconazole jew triadimenolj issodisfaw, b’mod ġenerali, ir-rekwiżiti stipulati fl-Artikolu 5(1)(a) u (b) tad-Direttiva 91/414/KEE, partikolarment fir-rigward tal-użi li ġew investigati u ddettaljati fir-rapporti ta’ reviżjoni tal-Kummissjoni. Huwa għalhekk xieraq li dawn is-sustanzi attivi jiġu inklużi fl-Anness I, biex jiġi żgurat li fl-Istati Membri kollha jistgħu jiġu konċessi l-awtorizzazzjonijiet lill-prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li jkun fihom dawn is-sustanzi attivi skont id-disposizzjonijiet ta’ dik id-Direttiva.
(5)
Bla ħsara għal dik il-konklużjoni, huwa xieraq li jinkiseb iktar tagħrif dwar ċerti punti speċifiċi. L-Artikolu 6(1) tad-Direttiva 91/414/KEE jistipula li l-inklużjoni ta’ sustanza fl-Anness I tista’ tiġi suġġetta għall-kundizzjonijiet. Għalhekk, huwa xieraq għal metamitron biex in-notifikant jiġi obbligat li jippreżenta informazzjoni ulterjuri fir-rigward tal-metabolit M3 tal-ħamrija fuq l-ilma ta’ taħt l-art, fuq residwi fl-uċuh tar-raba’, fuq ir-riskju fit-tul għal għasafar insettivori u fuq ir-riskju speċifiku għall-għasafar u l-mammiferi li jistgħu jiġu kkontaminati mix-xorb ta’ ilma f’raba’ li jinħarat. Barra minn dan, għal sulcotrione huwa xieraq li n-notifikant jiġi obbligat jippreżenta informazzjoni ulterjuri fir-rigward tad-degradazzjoni fil-ħamrija u l-ilma għall-grupp ta’ atomi ta’ cyclohexadione u r-riskju fit-tul ta’ għasafar insettivori. Barra minn hekk, huwa xieraq li jintalab li tebuconazole jkun suġġett għal aktar testijiet għall-konferma tal-valutazzjoni tar-riskji għall-għasafar u l-mammiferi u din it-tip ta’ informazzjoni għandha titressaq min-notifikant. Barra dan, huwa xieraq li jintalab li tebuconazole u triadimenol jiġu soġġetti għal aktar testijiet tal-proprjetajiet potenzjali tagħhom ta’ tħarbit endokrinali, malli jiġu stabbiliti l-linjigwida ta’ prova tal-Organizazjoni għall-Kooperazzjoni Ekonomika u l-Iżvilupp fuq it-tħarbit endokrinali, jew, minflok, linjigwida miftiehma bi prova tal-Komunità. Fl-aħħar nett, huwa xieraq li jintalab li triadimenol ikun suġġett għal aktar testijiet għall-konferma tal-ispeċifikazzjoni kimika u r-riskju fit-tul għall-għasafar u l-mammiferi u li informazzjoni ta’ dan it-tip għandha titressaq min-notifikant.
(6)
Għandu jitħalla jiskadi perjodu raġjonevoli qabel ma sustanza attiva tiġi inkluża fl-Anness I biex l-Istati Membri u l-partijiet interessati jkunu jistgħu jħejju ruħhom biex jissodisfaw ir-rekwiżiti l-ġodda li se jirriżultaw mill-inklużjoni.
(7)
Bla ħsara għall-obbligi definiti bid-Direttiva 91/414/KEE bħala konsegwenza tal-inklużjoni ta’ sustanza attiva fl-Anness I, l-Istati Membri għandhom jingħataw perjodu ta’ sitt xhur wara l-inklużjoni biex jirrevedu l-awtorizzazzjonijiet eżistenti tal-prodotti għall-ħarsien tal-pjanti li fihom aluminium phosphide, calcium phosphide, magnesium phosphide, cymoxanil, dodemorph, 2,5-dichlorobenzoic acid methylester, metamitron, sulcotrione, tebuconazole u triadimenol biex jiżguraw li r-rekwiżiti stipulati bid-Direttiva 91/414/KEE, b’mod partikolari fl-Artikolu 13 tagħha u l-kundizzjonijiet rilevanti stipulati fl-Anness I, huma sodisfatti. L-Istati Membri għandhom ivarjaw, jibdlu jew jirtiraw, kif xieraq, awtorizzazzjonijiet eżistenti, skont id-dispożizzjonijiet tad-Direttiva 91/414/KEE. B’deroga mill-iskadenza stabbilita hawn fuq, għandu jiġi stipulat perjodu itwal għall-preżentazzjoni u l-valutazzjoni tad-dossier komplut tal-Anness III ta’ kull prodott għall-ħarsien tal-pjanti għal kull użu maħsub skont il-prinċipji uniformi stipulati fid-Direttiva 91/414/KEE.
(8)
L-esperjenza miksuba minn inklużjonijiet preċedenti fl-Anness I għad-Direttiva 91/414/KEE ta’ sustanzi attivi evalwati fil-qafas tar-Regolament (KEE) Nru 3600/92 uriet li jistgħu jinqalgħu xi diffikultajiet fl-interpretazzjoni tad-dmirijiet ta’ detenturi ta’ awtorizzazzjonijiet eżistenti dwar l-aċċess għad-dejta. Għalhekk biex jiġu evitati aktar diffikultajiet jidher li huwa meħtieġ li d-dmirijiet tal-Istati Membri jiġu ċċarati, speċjalment id-dmir li jivverifikaw li d-detentur ta’ awtorizzazzjoni juri li għandu aċċess għal dossier li jissodisfa r-rekwiżiti tal-Anness II ta’ din id-Direttiva. Madankollu, din il-kjarifika ma timponi l-ebda obbligi ġodda fuq l-Istati Membri jew fuq id-detenturi tal-awtorizzazzjonijiet meta mqabbla mad-direttivi li ġew adottati s’issa li jemendaw l-Anness I.
(9)
Għalhekk huwa xieraq li tiġi emendata d-Direttiva 91/414/KEE skont dan.
(10)
Il-miżuri previsti f’din id-Direttiva huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DIN ID-DIRETTIVA:
Artikolu 1
L-Anness I għad-Direttiva 91/414/KEE huwa emendat kif stipulat fl-Anness għal din id-Direttiva.
Artikolu 2
Sat-28 ta’ Frar 2010 l-Istati Membri għandhom jadottaw u jippubblikaw il-liġijiet, regolamenti u dispożizzjonijiet amministrattivi meħtieġa sabiex jikkonformaw ma’ din id-Direttiva. Huma għandhom jikkomunikaw minnufih lill-Kummissjoni t-test ta’ dawn id-dispożizzjonijiet u t-tabella ta’ korrelazzjoni bejn dawn id-dispożizzjonijiet u din id-Direttiva.
Huma għandhom japplikaw dawn id-dispożizzjonijiet mill-1 ta’ Marzu 2010
Meta l-Istati Membri jadottaw dawn id-dispożizzjonijiet, għandu jkun fihom referenza għal din id-Direttiva jew għandhom ikunu akkumpanjati b’referenza bħal din fl-okkażjoni tal-pubblikazzjoni uffiċjali tagħhom. L-Istati Membri għandhom jiddeterminaw kif trid issir din ir-referenza.
Artikolu 3
1. L-Istati Membri, fejn meħtieġ, u skont id-Direttiva 91/414/KEE, jemendaw jew jirtiraw l-awtorizzazzjonijiet eżistenti għal prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom aluminium phosphide, calcium phosphide, magnesium phosphide, cymoxanil, dodemorph, 2,5-dichlorobenzoic acid methylester, metamitron, sulcotrione, tebuconazole u triadimenol bħala sustanzi attivi sat-28 ta’ Frar 2010.
Sa dik id-data huma għandhom b’mod partikolari jivverifikaw li jintlaħqu l-kundizzjonijiet fl-Anness I tad-Direttiva li jikkonċernaw aluminium phosphide, calcium phosphide, magnesium phosphide, cymoxanil, dodemorph, 2,5-dichlorobenzoic acid methylester, metamitron, sulcotrione, tebuconazole u triadimenol, bl-eċċezzjoni ta’ dawk identifikati fil-parti B tal-entrata li tikkonċerna dik is-sustanza attiva, u li d-detentur tal-awtorizzazzjoni jkollu, jew ikollu aċċess għal, dossier li jissodisfa r-rekwiżiti tal-Anness II ta’ dik id-Direttiva skont il-kundizzjonijiet tal-Artikolu 13 ta’ dik id-Direttiva.
2. Bħala deroga mill-paragrafu 1, għal kull prodott awtorizzat għall-protezzjoni tal-pjanti li fih aluminium phosphide, calcium phosphide, magnesium phosphide, cymoxanil, dodemorph, 2,5-dichlorobenzoic acid methylester, metamitron, sulcotrione, tebuconazole u triadimenol bħala jew l-unika sustanza attiva inkella bħala waħda minn bosta sustanzi attivi li kollha kemm huma ġew elenkati fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE sa mhux aktar tard mill-31 ta’ Ottubru 2009, l-Istati Membri għandhom jevalwaw mill-ġdid il-prodott skont il-prinċipji uniformi previsti fl-Anness VI għad-Direttiva 91/414/KEE, fuq il-bażi ta’ dossier li jissodisfa r-rekwiżiti tal-Anness III ta’ dik id-Direttiva u billi titqies il-parti B tal-entrata fl-Anness I għal dik id-Direttiva dwar aluminium phosphide, calcium phosphide, magnesium phosphide, cymoxanil, dodemorph, 2,5-dichlorobenzoic acid methylester, metamitron, sulcotrione, tebuconazole u triadimenol rispettivament. Fuq il-bażi ta’ din il-valutazzjoni, għandhom jistabbilixxu jekk il-prodott jissodisfax il-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 4(1)(b), (c), (d) u (e) tad-Direttiva 91/414/KEE.
Wara li jistabbilixxu dan l-Istati Membri għandhom:
(a)
fil-każ ta’ prodott li fih aluminium phosphide, calcium phosphide, magnesium phosphide, cymoxanil, dodemorph, 2,5-dichlorobenzoic acid methylester, metamitron, sulcotrione, tebuconazole jew triadimenol bħala l-unika sustanza attiva, fejn meħtieġ, jemendaw jew jirtiraw l-awtorizzazzjoni mhux aktar tard mit-28 ta’ Frar 2014; jew
(b)
fil-każ ta’ prodott li fih aluminium phosphide, calcium phosphide, magnesium phosphide, cymoxanil, dodemorph, 2,5-dichlorobenzoic acid methylester, metamitron, sulcotrione, tebuconazole jew triadimenol bħala waħda minn bosta sustanzi attivi, fejn jeħtieġ, jemendaw jew jirtiraw l-awtorizzazzjoni sat-28 ta’ Frar 2014 jew sad-data stipulata għal emenda bħal din jew l-irtirar tagħha fid-Direttiva jew Direttivi rispettivi li inkludiet/inkludew is-sustanza jew sustanzi rilevanti fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE, skont liema minnhom seħħet l-aħħar.
Artikolu 4
Din id-Direttiva għandha tidħol fis-seħħ fl-1 ta’ Settembru 2009.
Artikolu 5
Din id-Direttiva hi indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmula fi Brussell, 19 ta’ Diċembru 2008.