*****
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3523/87 DER KOMMISSION
vom 24. November 1987
zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von Karotten, Speisemöhren und Speisezwiebeln der Codenummern ex 0706 10 00 und ex 0703 10 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den überseeischen Ländern und Gebieten (1988)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 486/85 des Rates vom 26. Februar 1985 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den überseeischen Ländern und Gebieten (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1821/87 (2), insbesondere auf die Artikel 13 und 22,
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 486/85 ist vorgesehen, daß für Karotten und Speisemöhren der Codenummer ex 0706 10 00 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in den betreffenden Ländern in der Zeit vom 1. Januar bis 31. März und für Speisezwiebeln der Codenummer ex 0703 10 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in den betreffenden Ländern in der Zeit vom 15. Februar bis 15. Mai bei der Einfuhr in die Gemeinschaft ermässigte Zollsätze von 10,2 v. H. bzw. 4,8 v. H. gelten. Diese Zollherabsetzung ist auf Plafonds in Höhe von 800 Tonnen für jede dieser Waren beschränkt, nach deren Überschreitung die für Drittländer effektiv geltenden Zollsätze wieder angewandt werden.
Gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 1820/87 des Rates vom 25. Juni 1987 über die Durchführung des Beschlusses Nr. 2/87 des AKP-EWG-Ministerrates über die vorzeitige Anwendung des Protokolls zum Dritten AKP-EWG-Abkommen im Anschluß an den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zu den Europäischen Gemeinschaften (3) schieben Spanien und Portugal die Anwendung der Präferenzregelung auf dem Sektor Obst und Gemüse der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2275/87 (5), bis zum 31. Dezember 1989 bzw. bis zum 31. Dezember 1990 auf. Folglich findet die obengenannte Zollbegünstigung in Spanien und in Portugal zur Zeit keine Anwendung.
Das dem gemeinsamen Zolltarif zugrunde liegende Schema wird ab 1. Januar 1988 durch die Kombinierte Nomenklatur auf der Grundlage des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren ersetzt. In dieser Verordnung muß dieser Tatsache dadurch Rechnung getragen werden, daß die Code der Kombinierten Nomenklatur sowie gegebenenfalls die Codenummern des Taric für diese Waren angegeben werden.
Zur Durchführung der Plafondregelung muß die Gemeinschaft regelmässig über die Entwicklung der Einfuhren dieser Waren mit Ursprung in diesen Ländern unterrichtet werden. Die Einfuhr dieser Waren ist deshalb zu überwachen.
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfahrens erreicht werden, nach dem die Einfuhren der betreffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die genannten Plafonds nach Maßgabe der Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr angerechnet werden. Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglichkeit vorsehen, die Sätze der Zolltarife wieder anzuwenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, besonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission, die vor allem den jeweiligen Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen und in der Lage sein muß, die Mitgliedstaaten hiervon zu unterrichten. Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwendiger, als es der Kommission möglich sein muß, die geeigneten Maßnahmen zur Wiederanwendung der Sätze der Zolltarife zu treffen, sobald ein Plafond erreicht ist.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Einfuhren der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den überseeischen Ländern und Gebieten unterliegen in der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 einer Plafondregelung und einer gemeinschaftlichen Überwachung.
Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Codenummern der Kombinierten Nomenklatur, die anwendbaren Zollsätze und die Geltungsdauer und Höhe der Plafonds sind im Anhang angegeben.
(2) Die Anrechnung auf die Plafonds erfolgt nach Maßgabe der Gestellung der Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr und einer Warenverkehrsbescheinigung.
Eine Ware kann nur dann auf den Plafond angerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheinigung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem an die Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden ist.
Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf Gemeinschaftsebene anhand der wie vorstehend beschrieben, angerechneten Einfuhren festgestellt.
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmässig und innerhalb der in Absatz 4 vorgeschriebenen Fristen die unter den vorstehenden Bedingungen getätigten Einfuhren mit.
(3) Ist ein Plafond erreicht, so führt die Kommission durch Verordnung die Anwendung der gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze bis zum Ende der Geltungsdauer der Plafonds wieder ein.
(4) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission Zehntagesübersichten über die erfolgten Anrechnungen, und zwar binnen fünf vollen Tagen nach Ablauf jedes Zeitraums von zehn Tagen.
Artikel 2
Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten alle zweckdienlichen Maßnahmen im Hinblick auf die Anwendung dieser Verordnung.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. November 1987