ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 20. Dezember 2007
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6440)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/217/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 2 Buchstabe c und Anhang II der Richtlinie 96/48/EG wird das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem in strukturelle und funktionelle Teilsysteme unterteilt, zu denen auch ein Teilsystem Infrastruktur gehört.
(2)
In der Entscheidung 2002/732/EG (2) der Kommission wurde die erste technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems festgelegt.
(3)
Die erste TSI muss unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts und der seit ihrer Anwendung gewonnenen Erfahrungen überarbeitet werden.
(4)
Die AEIF hatte als gemeinsames Gremium den Auftrag erhalten, die erste TSI zu überarbeiten und zu ändern. Die Entscheidung 2002/732/EG sollte daher durch die vorliegende Entscheidung ersetzt werden.
(5)
Der TSI-Überarbeitungsentwurf wurde von dem nach der Richtlinie 96/48/EG eingerichteten Ausschuss geprüft.
(6)
Diese TSI sollte unter bestimmten Voraussetzungen für neue oder umgerüstete und erneuerte Infrastruktur gelten.
(7)
Die Bestimmungen anderer einschlägiger TSI, die auf Infrastruktur-Teilsysteme anwendbar sein könnten, bleiben unberührt.
(8)
Die erste TSI für das Teilsystem „Infrastruktur“ trat 2002 in Kraft. Aufgrund bestehender vertraglicher Verpflichtungen sollten neue Infrastruktur-Teilsysteme oder Interoperabilitätskomponenten bzw. ihre Erneuerung und Umrüstung Gegenstand einer Konformitätsbewertung gemäß den Bestimmungen der ersten TSI sein. Ferner sollte die erste TSI weiterhin für Instandhaltungsarbeiten und den im Zuge von Instandhaltungsarbeiten vorgenommenen Austausch von Bauteilen des Teilsystems und Interoperabilitätskomponenten gelten, die gemäß der ersten TSI zugelassen wurden. Die Entscheidung 2002/732/EG sollte deshalb für Instandhaltungsarbeiten im Zusammenhang mit Vorhaben, die gemäß der TSI im Anhang zu dieser Entscheidung genehmigt wurden, sowie für Vorhaben, die den Neubau einer Strecke oder die Erneuerung bzw. die Umrüstung einer bestehenden Strecke betreffen und die zum Zeitpunkt der Notifizierung der vorliegenden Entscheidung in einem fortgeschrittenen Entwicklungsstadium oder Gegenstand eines in der Durchführung befindlichen Vertrages sind, weiterhin gelten. Um hinsichtlich Geltungsbereich und Anwendbarkeit die Unterschiede zwischen der ersten und der neuen TSI im Anhang zu dieser Entscheidung zu bestimmen, übermitteln die Mitgliedstaaten innerhalb von sechs Monaten nach Wirksamwerden dieser Entscheidung eine Liste der Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten, für die die erste TSI weiterhin gilt.
(9)
Die Unterbaugruppe „schotterloser Oberbau“ des Infrastruktur-Teilsystems wird für die Zwecke dieser TSI als „innovative Lösung“ definiert. Die Möglichkeit, den „schotterlosen Oberbau“ als „erprobte Lösung“ zu definieren, sollte in Zukunft jedoch in Betracht gezogen werden.
(10)
Diese TSI schreibt keine bestimmten Technologien oder technischen Lösungen vor, sofern dies für die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems nicht unbedingt erforderlich ist.
(11)
Diese TSI erlaubt es, Interoperabilitätskomponenten für eine begrenzte Zeit ohne Zertifizierung in Teilsysteme einzubeziehen, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt werden.
(12)
In der aktuellen Fassung dieser TSI werden nicht alle grundlegenden Anforderungen erschöpfend behandelt. Gemäß Artikel 17 der Richtlinie 96/48/EG werden nicht behandelte Aspekte in Anhang H dieser TSI als „offene Punkte“ eingestuft. Gemäß Artikel 16 Absatz 3 der Richtlinie 96/48/EG übermitteln die Mitgliedstaaten den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission ein Verzeichnis ihrer technischen Vorschriften, die für die „offenen Punkte“ relevant sind, sowie der für deren Konformitätsbewertung zu verwendenden Verfahren.
(13)
Hinsichtlich der in Kapitel 7 dieser TSI beschriebenen Sonderfälle teilen die Mitgliedstaaten den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission die für die Konformitätsbewertung zu verwendenden Verfahren mit.
(14)
Der Eisenbahnverkehr wird derzeit nach bestehenden nationalen, bilateralen, multilateralen oder internationalen Übereinkünften abgewickelt. Es ist wichtig, dass diese Übereinkünfte laufenden und künftigen Fortschritten in Richtung größerer Interoperabilität nicht im Wege stehen. Deshalb müssen diese Übereinkünfte von der Kommission geprüft werden, um zu ermitteln, ob die TSI, die Gegenstand dieser Entscheidung ist, entsprechend geändert werden muss.
(15)
Die TSI beruht auf dem besten zum Zeitpunkt der Ausarbeitung des betreffenden Entwurfs verfügbaren Sachverstand. Um weiterhin Innovation fördern und gewonnenen Erfahrungen Rechnung tragen zu können, sollte die beigefügte TSI regelmäßig überarbeitet werden.
(16)
Diese TSI lässt innovative Lösungen zu. Werden innovative Lösungen vorgeschlagen, so muss der Hersteller oder der Auftraggeber die Abweichung vom relevanten Abschnitt der TSI angeben. Die Europäische Eisenbahnagentur wird geeignete funktionelle Spezifikationen und Schnittstellenspezifikationen dieser Lösung festlegen und die Bewertungsmethoden erstellen.
(17)
Die Bestimmungen dieser Entscheidung stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG des Rates eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kommission erlässt hiermit eine technische Spezifikation für die Interoperabilität (nachfolgend „TSI“) des Teilsystems „Infrastruktur“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems.
Die TSI steht im Anhang dieser Entscheidung.
Artikel 2
Diese TSI gilt für alle neue, umgerüstete oder erneuerte Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems nach der Beschreibung in Anhang I der Richtlinie 96/48/EG.
Artikel 3
(1) Für die in Anhang H der TSI als „offene Punkte“ eingestuften Fragen gelten die in dem Mitgliedstaat, der die Inbetriebnahme der hier behandelten Teilsysteme genehmigt, angewandten technischen Vorschriften als die Bedingungen, die bei der Prüfung der Interoperabilität im Sinne von Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG erfüllt werden müssen.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieser Entscheidung:
(a)
die Aufstellung der in Absatz 1 genannten technischen Vorschriften,
(b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung dieser Vorschriften anzuwenden sind,
(c)
die Stellen, die er für die Durchführung dieser Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren benennt.
Artikel 4
(1) Bezüglich der in Kapitel 7 dieser TSI beschriebenen „Sonderfälle“ sind die in den Mitgliedstaaten geltenden Konformitätsbewertungsverfahren anzuwenden.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieser Entscheidung:
(a)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung dieser Vorschriften anzuwenden sind,
(b)
die Stellen, die er für die Durchführung dieser Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren benennt.
Artikel 5
Die TSI sieht einen Übergangszeitraum vor, in dem Interoperabilitätskomponenten als Teil des Teilsystems konformitätsbewertet und zertifiziert werden können. Während dieser Übergangszeit teilen die Mitgliedstaaten der Kommission mit, welche Interoperabilitätskomponenten auf diese Weise bewertet wurden, damit der Markt für Interoperabilitätskomponenten sorgfältig überwacht und gefördert werden kann.
Artikel 6
Die Entscheidung 2002/732/EG wird aufgehoben. Sie gilt jedoch weiterhin für Instandhaltungsarbeiten im Zusammenhang mit Vorhaben, die gemäß der TSI in ihrem Anhang genehmigt wurden, sowie für Vorhaben, die den Neubau einer Strecke oder die Erneuerung bzw. die Umrüstung einer bestehenden Strecke betreffen und die zum Zeitpunkt der Notifizierung der vorliegenden Entscheidung in einem fortgeschrittenen Entwicklungsstadium oder Gegenstand eines in der Durchführung befindlichen Vertrages sind.
Innerhalb von sechs Monaten nach Wirksamwerden dieser Entscheidung wird der Kommission eine Liste der Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten übermittelt, für die die Entscheidung 2002/732/EG weiterhin gilt.
Artikel 7
Die Mitgliedstaaten notifizieren der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten der beigefügten TSI folgende Übereinkünfte:
(a)
nationale, bilaterale oder multilaterale Vereinbarungen zwischen Mitgliedstaaten und Eisenbahnverkehrsunternehmen oder Infrastrukturbetreibern, die auf begrenzte oder unbegrenzte Zeit und aufgrund der spezifischen oder örtlichen Eigenheiten des beabsichtigten Zugverkehrs abgeschlossen wurden,
(b)
bilaterale oder multilaterale Vereinbarungen zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen, Infrastrukturbetreibern oder Mitgliedstaaten, durch die ein erhebliches Maß an lokaler oder regionaler Interoperabilität erzielt wird,
(c)
internationale Vereinbarungen zwischen einem oder mehreren Mitgliedstaaten und mindestens einem Drittland, oder zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen oder Infrastrukturbetreibern in Mitgliedstaaten und mindestens einem Eisenbahnverkehrsunternehmen oder Infrastrukturbetreiber in einem Drittland, durch die ein erhebliches Maß an lokaler oder regionaler Interoperabilität erzielt wird.
Artikel 8
Diese Entscheidung gilt ab dem 1. Juli 2008.
Artikel 9
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. Dezember 2007
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
ta' l-20 Diċembru 2007
dwar speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (STI) rigward is-subsistema “infrastruttura”tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja
(notifikata taħt id-dokument numru C(2007) 6440)
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
(2008/217/KE)
IL-KUMMISSJONI TAL-KOMUNITAJIET EWROPEJ,
Wara li kkunsidrat it-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE tat-23 ta' Lulju 1996 fuq l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 6(1) tagħha,
Billi,
(1)
Skond l-Artikolu 2(c) u l-Anness II tad-Direttiva 96/48/KE, is-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja tinqasam f'subsistemi strutturali u funzjonali, inkluża subsistema ta' l-infrastruttura.
(2)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2002/732/KE (2) stabbiliet l-ewwel speċifikazzjoni teknika għall-interoperabbiltà (STI) rigward is-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja.
(3)
Jeħtieġ li l-ewwel STI tiġi riveduta fid-dawl tal-progress tekniku u l-esperjenza li nkisbet mill-implimentazzjoni tagħha.
(4)
L-AEIF, bħala korp rappreżentattiv konġunt, ingħata l-mandat li jeżamina u jirrevedi dik l-ewwel STI. Id-Deċiżjoni 2002/732/KE għandha għaldaqstant tinbidel b'din id-Deċiżjoni.
(5)
L-abbozz ta' l-STI riveduta ġie eżaminat mill-Kumitat li twaqqaf bid-Direttiva 96/48/KE.
(6)
Din l-STI għandha tapplika għal infrastruttura ġdida, aġġornata jew rinnovata, taħt ċerti kundizzjonijiet.
(7)
Din l-STI hija bla ħsara għad-dispożizzjonijiet ta' l-STI rilevanti l-oħra li jistgħu jkunu applikabbli għas-subsistemi ta' l-infrastruttura.
(8)
L-ewwel STI dwar is-subsistema “infrastruttura” daħlet fis-seħħ fl-2002. Minħabba l-impenji kuntrattwali eżistenti, subsustemi jew kostitwenti ta' l-interoperabbiltà ta' l-infrastruttura, jew ir-rinnovament jew l-aġġornament tagħhom, għandhom jgħaddu minn valutazzjoni tal-konformità skond id-dispożizzjonijiet ta' din l-ewwel STI. Għaldaqstant, l-ewwel STI għandha tibqa' applikabbli għall-finijiet ta' manutenzjoni, u sostituzzjoni marbuta mal-manutenzjoni għall-komponenti tas-subsistema u komponenti ta' l-interoperabbiltà awtorizzati fl-ewwel STI. Għaldaqstant, l-effetti tad-Deċiżjoni 2002/732/KE għandhom jinżammu fis-seħħ fir-rigward tal-manutenzjoni ta' proġetti awtorizzati f'konformità ma' l-STI annessa għal dik id-Deċiżjoni, kif ukoll għal proġetti għal linji ġodda u għar-rinnovament u l-aġġornament ta' linji eżistenti li jkunu fi stadju avvanzat ta' l-iżvilupp jew inkella s-suġġett ta' kuntratt li jkun qed jiġi eżegwit fid-data tan-notifika ta' din id-Deċiżjoni. Biex tiġi determinata d-differenza fl-ambitu ta' l-applikabbiltà bejn l-ewwel STI u l-STI il-ġdida li hija annessa ma' din id-Deċiżjoni, l-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lista tas-subsistemi u tal-komponenti ta' l-interoperabbiltà li għaihom għadha applikabbli l-ewwel STI, sa mhux aktar tard minn sitt xhur wara d-data li fiha ssir applikabbli din id-Deċiżjoni.
(9)
Is-subkompożizzjoni “binarji mingħajr sodda ta' żrar” tas-subsistema ’infrastruttura’ hija definita bħala “soluzzjoni innovattiva” għall-finijiet ta' din l-STI. Madankollu, il-possibbiltà li “binarji mingħajr sodda ta' żrar” għandhom ikunu definiti bħala “soluzzjoni diġà ppruvata” għandha tiġi kkunsidrata fil-ġejjieni.
(10)
Din l-STI ma timponix l-użu ta' teknoloġiji speċifiċi jew soluzzjonijiet tekniċi għajr fejn dan ikun strettament meħtieġ għall-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja.
(11)
Din l-STI tippermetti, għal perjodu limitat, li l-kostitwenti ta' l-interoperabbiltà jkunu inkorporati f'subsistemi mingħajr ċertifikazzjoni, jekk jintlaħqu ċerti kundizzjonijiet.
(12)
Fil-verżjoni attwali tagħha, l-STI ma tittrattax għal kollox ir-rekwiżiti essenzjali kollha. F'konformità ma' l-Artikolu 17 tad-Direttiva 96/48/KE, l-aspetti tekniċi li mhumiex koperti huma identifikati bħala “Punti Mhux Konklużi” fl-Anness H għal din l-STI. F'konformità ma' l-Artikolu 16(3) tad-Direttiva 96/48/KE, l-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni u lill-Istati Membri l-oħra lista tar-regoli tekniċi nazzjonali tagħhom li jirrelataw mal-“Punti mhux konklużi” u l-proċeduri li għandhom jiġu segwiti għall-valutazzjoni tal-konformità tagħhom.
(13)
Fir-rigward tal-każijiet speċifiċi deskritti fil-Kapitolu 7 ta' din l-STI, l-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummisjsoni u lill-Istati Membri l-oħra l-proċeduri li għandhom jiġu segwiti għall-valutazzjoni tal-konformità.
(14)
It-traffiku ferrovjarju jopera skond ftehimiet eżistenti ta' natura nazzjonali, bilaterali, multinazzjonali jew internazzjonali. Huwa importanti li dawk il-ftehimiet ma jtellfux il-progress kurrenti u futur lejn l-interoperabbiltà. Għal dan il-għan, jeħtieġ li l-Kummissjoni teżamina dawk il-ftehimiet biex tiddetermina jekk l-STI ippreżentata f'din id-Deċiżjoni jeħtiġilhiex tkun riveduta skond dan.
(15)
L-STI tissejjes fuq l-aħjar għarfien espert disponibbli fi żmien it-tfassil ta' l-abbozz rilevanti. Sew biex tiġi inkoraġġita l-innovazzjoni, kif ukoll biex titqies l-esperjenza miksuba, l-STI annessa għandha tkun suġġetta għal reviżjoni kull tant żmien.
(16)
Din l-STI tħalli lok għal soluzzjonijiet innovattivi. Fejn dawn ikunu proposti, il-manifattur jew l-entità kontraenti għandu/ha jiddikjara/tiddikjara d-devjazzjoni mis-sezzjoni rilevanti ta' l-STI. L-Aġenzija Ewropea għall-Ferroviji tiffinalizza l-ispeċifikazzjonijiet adegwati funzjonali u ta' “interface” tas-soluzzjoni, u tiżviluppa l-metodi ta' valutazzjoni.
(17)
Id-dispożizzjonijiet ta' din id-Deċiżjoni huma konformi ma' l-opinjoni tal-Kumitat stabbilit bl-Artikolu 21 tad-Direttiva tal-Kunsill 96/48/KE,
IDDEĊIDIET KIF ĠEJ:
Artikolu 1
Speċifikazzjoni Teknika għall-Interoperabbiltà (“STI”) rigward is-subsistema “infrastruttura” tas-sistema trans-Ewropea ta' ferroviji ta' rapidità kbira b'dan hija adottata mill-Kummissjoni.
L-STI għandha tkun kif jidher fl-Anness għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 2
L-STI għandha tkun applikabbli għal kull infrastruttura ġdida, aġġornata jew rinnovata tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea ta' veloċità għolja, kif definita fl-Anness I għad-Direttiva 96/48/KE.
Artikolu 3
(1) Fir-rigward ta' dawk il-kwistjonijiet li jkunu kklassifikati bħala “Punti Mhux Konklużi” fl-Anness H għall-STI, il-kundizzjonijiet li għandhom ikunu sodisfatti għall-verifika ta' l-interoperabbiltà skond l-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 96/48/KE għandhom ikunu dawk ir-regoli tekniċi applikabbli li jintużaw fl-Istat Membru li jawtorizza t-tqegħid fis-servizz tas-subsistemi koperti b'din id-Deċiżjoni.
(2) Kull Stat Membru għandu jinnotifika lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni fi żmien sitt xhur min-notifika ta' din id-Deċiżjoni:
(a)
il-lista ta' regoli tekniċi applikabbli msemmija fil-paragrafu 1;
(b)
il-proċeduri ta' valutazzjoni tal-konformità u ta' eżami li għandhom jiġu applikati rigward l-applikazzjoni ta' dawn ir-regoli;
(ċ)
il-korpi li jaħtar biex iwettqu dawk il-proċeduri ta' valutazzjoni tal-konformità u ta' eżami.
Artikolu 4
(1) Fir-rigward ta' dawk il-kwistjonijiet li jkunu kklassifikati bħala “Każijiet Speċjali” fil-Kapitolu 7 ta' l-STI, il-proċeduri ta' valutazzjoni tal-konformità għandhom ikunu dawk applikabbli fl-Istati Membri.
(2) Kull Stat Membru għandu jinnotifika lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni fi żmien sitt xhur min-notifika ta' din id-Deċiżjoni:
(a)
il-valutazzjoni tal-konformità u l-proċ eduri ta' eż ami li għ andhom jiġ u applikati rigward l-applikazzojni ta' dawn ir-regoli;
(b)
il-kopri li jaħ tar biex iwettqu dawk il-proċ eduri ta' valutazzjoni tal-konformità u ta' eż ami.
Artikolu 5
L-STI tipprevedi perjodu ta' tranżizzjoni li matulu l-valutazzjoni tal-konformità u ċ-ċertifikazzjoni tal-kostitwenti ta' l-interoperabbiltà jkunu jistgħu jsiru bħala parti mis-subsistema. Matul dan iż-żmien, l-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni liema kostitwenti ta' l-interoperabbiltà jkunu ġew ivvalutati b'dan il-mod, biex ikun jista' jiġi ssorveljat mill-qrib is-suq tal-kostitwenti ta' l-interoperabbiltà u jittieħdu passi biex dan jiġi ffaċilitat.
Artikolu 6
Id-Deċiżjoni 2002/732/KE b'dan hija mħassra. Madankollu, id-dispożizzjonijiet tagħha għandhom jibqgħu japplikaw fir-rigward tal-manutenzjoni ta' proġetti awtorizzati f'konformità ma' l-STI annessa għal dik id-Deċiżjoni, kif ukoll għal proġetti għal linji ġodda u għar-rinnovament u l-aġġornament ta' linji eżistenti li jkunu fi stadju avvanzat ta' l-iżvilupp jew inkella s-suġġett ta' kuntratt li jkun qed jiġi eżegwit fid-data tan-notifika ta' din id-Deċiżjoni.
Lista tas-subsistemi u l-kostitwenti ta' l-interoperabbiltà li għalihom jibqgħu japplikaw id-dispożizzjonijiet tad-Deċiżjoni 2002/732/KE għandha tkun innotifikata lill-Kummissjoni sa mhux aktar tard minn sitt xhur wara d-data li fiha din id-Deċiżjoni ssir applikabbli.
Artikolu 7
L-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni, fi żmien sitt xhur mid-dħul fis-seħħ ta' l-STI annessa, it-tipi ta' ftehimiet li ġejjin:
(a)
ftehimiet nazzjonali, bilaterali jew multilaterali bejn l-Istati Membri u Impriża/i Ferrovjarja/i jew Ġestjonarja/i ta' l-Infrastruttura, maqbula fuq bażi permanenti jew temporanja u meħteġa minħabba n-natura speċifika ħafna jew lokali tas-servizz ferrovjarju maħsub;
(b)
ftehimiet bilaterali jew multilaterali bejn Impriża/i Ferrovjarja/i jew Ġestjonarja/i ta' l-Infrastruttura jew Stati Membri li jrendu livelli sinfikanti ta' interoperabbiltà lokali jew reġjonali;
(ċ)
ftehimiet internazzjonali bejn wieħed jew aktar mill-Istati Membri u talanqas pajjiż terz wieħed, jew bejn Impriża/i Ferrovjarja/i jew Ġestjonarja/i ta' l-Infrastruttura ta' l-Istati Membri u talanqas Impriża Ferrovjarja jew Ġestjonarja ta' l-Infrastruttura waħda ta' pajjiż terz, li jrendu livelli sinfikanti ta' interoperabbiltà lokali jew reġjonali.
Artikolu 8
Din id-Deċiżjoni għandha tapplika mill-1 ta' Lulju 2008.
Artikolu 9
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, 20 Diċembru 2007.